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01 big brother is watching you in the FLEX
von: <OEKOLI_Wien@gmx.net>
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Clubkultur in Ö

Als das Chelsea, ein Klub der vor seinem Umzug in die trendigen
U-Bahnstützen weithin als "links" verschrien war, und dies durch allerhand
subkulturelles Musikangebot bestätigte, vor einiger Zeit Türsteher anstellte, um "arabische
Diebesbanden" vom Lokalbesuch abzuhalten, war dies sogar dem
Bank-Austria-Stadtblatt Falter einen verwunderten Artikel wert. Doch die
Aufregung legte sich schnell. Der mittels Türsteher institutionalisierte Rassismus wurde
von den Gästen begrüßt, die nun gut geschützt vor "arabischen Diebesbanden" wie
gewohnt ihren Alkohol im Stammbeisl einnehmen.

Ein anderer, ehemals von einem linken Kollektiv betriebener Club, das Flex,
ist da schon einige Schritte weiter. Die Kronenzeitung des Wiener
Nachtlebens hat die Türsteher schon vor Jahren eingeführt, und kurz darauf auch gleich
eine umfassende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes vor dem Lokal
umgesetzt. Die Erklärung klang damals ähnlich dem Chelsea: Von bewaffneten,
ausländischen Drogendealerbanden, die das Flexpersonal attackierten, war da
die Rede, im Einklang mit den Freiheitlichen. Die Kameras wären also nur zum Schutz
der Gäste und des Personals, Aufnahmen würden angeblich täglich gelöscht,
und es gäbe keine Weitergabe an die Polizei. Dass das Flex die Staatsmacht gar
nicht braucht um seine Interessen durchzusetzen, beweist es mit seinem neuen
Programmheft: Dort ist unter dem an Kopfgeldjäger und Lynchmorde erinnernden
Titel "Wanted" ein Foto eines mutmaßlichen Diebes abgebildet, das aus den
hauseigenen Überwachungsapparaturen stammt. Das Flex präsentiert sich
damit als Tabubrecher Richtung demokratischen Faschismus: Die Aufhebung der
Unschuldsvermutung, die soziale Stigmatisierung, die hier von
Privatunternehmen als Druckmittel verwendet wird, die Aushebelung rechtsstaatlicher Prinzipien
und der öffentliche Aufruf zum Denunziantentum lassen für die Zukunft nix gutes
erwarten.

Die "Krone" veröffentlicht ja seit einiger Zeit schon dubiose
Denunziationsappelle; wenn jetzt jeder Wirt seine Zechprellerinnen zur
Fahndung auf die Speisekarte druckt, jede Supermarktkette ihre Werbezettel mit den Fotos
erwischter Ladendiebe garniert, und die ganze Stadt am Weg zur 3. Republik
mit Überwachungskameras und Privatbullen zugeschissen ist, dann kann der
Alternativklub Flex mit Fug und Recht behaupten: "Wir waren dabei!" Und zwar von Anfang an.

Keine Aussagen gegenüber Bullen und FlexbetreiberInnen!
Keinen Cent für die Bürgerwehr-Location!
Denn Freiheit stirbt mit Sicherheit im Flex.

--
Ökologische Linke (ÖKOLI)
Schottengasse 3a/1/4/59
A-1010 Wien

e-milio: oekoli_wien@gmx.net
Visite our Website: http://www.oekoli.cjb.net
Ökoli Vorarlberg: http://PolitiX.cjb.net

Wenn ihr an unseren spanischen/französischen/englischen
Aussendungen
interessiert seid, um Infos weiterzuverbreiten, meldet euch!
*********************************************************
*
*********
don't forget to say hello to echelon:
abhoermethoden, bombe, cia ,datenklau, echelon, freak, grundrecht,
hacking, iridium, joint, kommunismus, lauschangriff, mailbombing,
oecalan, pgp, querulant, rasterfahndung, besetzung, behörde
shell, tristero, urheberrechtsverletzung, wanze, geld, asyl,
ausländer, zukunft, nigeria, ahim, widerstand
LEAVE BUSINESS AND JOIN DEMONSTRATION

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02 Öffentliche Hauptverhandlung gegen "Prügelpolizisten"
von: "mike wollitzer" <michael.wollitzer@chello.at>
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öffentliche Hauptverhandlung gegen "prügelpolizisten"
wegen §§ 83/1, 125, 126(1) Z 7 StGB
Zeit: 9.April 2002, 10.00 Uhr, Ende ca. 12 Uhr
Ort Wien 8., Wickenburggasee 22, Verhandlungssaal 312/3.Stock
Strafantrag vom 29.10.2001
Gegenstand: Vorfälle am 22.2.2001 während Opernballdemo (Anm. Donnerstags-)

ich bin geladen sowohl als zeuge und als beteiligter geladen.
außerdem vorgeldaden:
ein pressefotograf (ebenfalls als beteiligter/zeuge)
mr. albrecht höchstpersönlich
und noch 2 weitere personen (beamte)

gegen mich wurden alle vorwürfe fallengelassen
die vom büro für staatsschutz gegen mich erhoben wurden,
auch hat der UVS zu meinen gunsten entschieden.

der grund warum ich diese verhandlung öffentlich ankündige:

ich, bzw das was ich erlebt habe ist mit trauriger sicherheit
kein einzel- oder sonderfall gewesen,
etlich mußten das selbe und schlimmeres über sich ergehen lassen.

ich hatte "glück", daß zufällig 2 fotografen und ein kamerateam
da waren ... genau in dem moment als ich von mehreren beamten
erst zusammengeschlagen - und dann mit stockhieben
und dem spruch " schneller, sonst erschlag ma' dich" verjagt.

das "glück" daß fotos und sogar film material existiert das
zumindest einen beamten eindeutig identifiziert,
und er sich somit vor gericht verantworten muß.

traurig, daß er nun der sündenbock für viele andere
sogenannte "schwarze schafe" der polizei sein wird.

zumindest scheint es so daß es wohl gegen keinen anderen
polizisten in diesem zusammenhang (opernballdemo 2001)
zu einer anklage kommen wird,

nicht zuletzt deswegen, da es nicht viele waren,
die im krankenhaus bei der behandlung ihrer verletzungen
gesagt haben daß diese von polizisten stammen,
da sie ansonsten mit einer gegenanzeige der polizei,
bzw einer anzeige durch das büro für staatsschutz
rechnen müssen,

grüße
mike w.

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03 ...noch 6 Tage Zeit zum Unterschreiben
von: Walter Kanelutti <walter.kanelutti@netway.at>
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...noch 6 Tage Zeit zum Unterschreiben:

>>> Volksbegehren Sozialstaat Österreich <<<

in Wien Samstag, Sonntag 8-13 Uhr, Montag, Dienstag 8-18 Uhr, Mittwoch 8-20
Uhr;
das zuständige Eintragungslokal ist dem Aushang im Wohnhaus zu entnehmen
bzw. am
Bezirksamt (telefonisch) zu erfragen.

Sind noch Argumente nötig?

Wichtig ist, dass der Sozialstaat aus einer Reihe von Errungenschaften
besteht
(der letzte Meilenstein diesbezüglich ist die Pflegeversicherung), die über
Generationen
hart erkämpft wurden. Wir befinden uns mitten in einer Weichenstellung,
wohin
die Reise gehen soll. Der scheinbar unwichtige kleine Unterschied im
Wortklang
"Versicherungspflicht statt Pflichtversicherung" macht einen entscheidenden
Unterschied. Die Frage ist: Solidaritäts- oder Versicherungsprinzip? Sollen
die
Grundrisiken (Unfall und Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Arbeitslosigkeit,
Arbeitsunfähigkeit) sowie Kinderbetreuungseinrichtungen und Bildung
obligatorisch für alle auf einem möglichst hohen Qualitätsniveau garantiert
werden, finanziert durch Beiträge aller gemäß der individuellen materiellen
Situation? Oder sollen die Menschen nach Risikogruppen (z.B: Männer -
Frauen,
Alte - Junge, chronisch Kranke - Leute mit geringeren Gesundheitsrisken)
aufgesplittert und den Marktstrategien privater Versicherungskonzerne
ausgeliefert werden? Wird die Pensionsvorsorge zu einem Spekulationsgeschäft
an
der Börse oder weiterhin durch einen Generationenvertrag abgesichert?
Natürlich verharmlost die Regierung, aber auch die Wirtschaftskammer und sie
reden so, als ob sie nur ein paar kleine Ergänzungen zum "von allen
unbestrittenen" Sozialstaat hinzugeben wollten. In Wirklichkeit geht es
darum,
ob zumindest ein Teil der 300 Milliarden, die das öffentliche Sozialsystem
in
Österreich jährlich kostet, auf private Profitmühlen umgeleitet wird. Und ob
finanzkräftigere Leute mit relativ geringen Risiken von privaten
Versicherungsgesellschaften mit lukrativen Angeboten (Preis-
Leistungsverhältnis) abgeworben und somit aus dem allgemeinen System
herausgebrochen werden. Damit würde die Finanzierungsbasis immer brüchiger,
was
zwangsläufig zu einem wachsenden Qualitätsverlust führt. Weiters geht es um
die
breite politische Popularität eines Systems, das auf hohem Qualitätsniveau
und
mit geringem Verwaltungsaufwand (ca. 3% im Unterschied zum privatisierten
der
USA von 27%)) Leistungen anbietet, die auch für die Mittelschicht lukrativ
sind
oder um das Absacken auf ein System der Armenfürsorge "für die Ärmsten"
(denen,
die es nötig haben - als karitative Gabe für Bedürftige) auf einem
tendenziell
erbärmlichen Level. Letzteres hätte nicht mehr die breite politische
Akzeptanz,
was eine Mitfinanzierung aus dem Budget in Frage stellt.

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04 JETZT auf CD-ROM: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik
und ihre tödlichen Folgen" (1993 ­ 2001) - 9. aktualisierte Auflage
von: "Antirassistische Initiative" <ari@ipn.de>
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Die Chronik umfaßt Todesfälle und Verletzungen bei Grenzüberquerungen;
Selbsttötungen, Selbsttötungsversuche und Verletzungen von Flüchtlingen aus
Angst und auf der Flucht vor Abschiebungen; Todesfälle und Verletzungen vor,
während und nach Abschiebungen. Sie umfaßt auch Berichte über
Fluchtversuche, die deutlich machen, welche lebensbedrohlichen Bedingungen Flüchtlinge auf
sich nehmenmüssen, um heute in die BRD zu gelangen. Fluchtversuche, die oft nur
durch Zufall nicht tödlich für die Flüchtlinge endeten. Diese Zusammenstellung
umfaßt Angriffe und Anschläge auf Flüchtlingssammellager (siehe auch:
www.berlinet.de/ari/titel.htm),

Zusätzlich zum GESAMT-TEXT der auch in Heftform erscheinenden Chronologie,
sind auf dieser CD-ROM
EINZELTHEMEN herausgegriffen, um das Arbeiten mit dem Inhalt entsprechend
der Zielthematik zu erleichtern.

Alle Themen liegen in pdf,- rtf- und html-Format vor.

EINZELTHEMEN sind u.a.: Die Grenzen, Selbsttötungen und Selbstverletzungen,
Mißhandlungen bei Abschiebungen, Folter nach Abschiebungen, Kurdische
Flüchtlinge, Getötete und mißhandelte Flüchtlinge in Flugzeugen und auf
Flughäfen.

Die CD-ROM kostet 9 EUR (plus 1,60 EUR Porto und Verpackung).
Zum gleichen Preis ist auch das Heft (DIN A4 ­ 216 Seiten) erhältlich bei:

Antirassistische Initiative e.V. - Yorckstr. 59 - 10965 Berlin
Fon 7857281 - Fax 7869984 - eMail: ari-berlin@gmx.de
Internet: www.berlinet.de/ari

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NOCH EINE BITTE:
Wenn Euch Geschehnisse zu oben genannten Themen bekannt werden, informiert
uns bitte darüber.

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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05 "Worte sind Taten, Sprache ist Handeln"
von: 9705722 <9705722@gmx.net>
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Das Forum gegen Antisemitismus lädt zu einem Vortrag ein:

"Worte sind Taten, Sprache ist Handeln"

Wann: Mittwoch 10. April 2002, 19 Uhr
Wo: Gemeindezentrum: Seitenstettengasse 4, 1010 Wien

Gemeinsam mit der Organisation ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit)
veranstaltet das Forum gegen Antisemitismus einen Abend mit folgendem
Schwerpunkt:

Wie wird Rassismus ausgeübt, transportiert, bekräftigt - und wie kann man
dem
"widersprechen"?

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06 Pressekonferenz "Wahlrecht für Alle jetzt!"
von: "Miriam Lehner" <a9105095@unet.univie.ac.at>
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Einladung zur Pressekonferenz
Wahlrecht für Alle jetzt!
mit Hikmet Kayahan als Proponent des AK-Mitgliederantrags
Mittwoch, 10. April 2002, 10 Uhr
Café Nil, 1070, Siebensterngasse 39

>>> 1500 Wiener AK-Mitglieder fordern: Wahlrecht für Alle jetzt! <<<

Bei der nächsten Vollversammlung der AK Wien am 06.Mai 2002 wird auf
Initiative der AK- Liste BDFA (Bunte Demokratie für Alle) ein sog.
"Mitgliederantrag" gestellt, welcher das Wahlrecht für MigrantInnen auf
Bezirks- und Gemeindeeben einfordert. 1500 AK-Mitglieder haben diesen
Antrag mit ihrer Unterschrift unterstützt.

Die SPÖ Wien plant, in den kommenden Monaten das Kommunalwahlrecht auf
Bezirksebene für MigrantInnen nach 5 oder 8 Jahren Aufenthalt einzuführen,
und verpasst damit wieder einmal eine Gelegenheit, Dritttstaatsangehörige
mit EU-BürgerInnen gleichzustellen. Diese Aufenthaltsfrist steht in krassem
Widerspruch zum Konzept der "Wohnbürgerschaft", zu dem sich der Wiener
Integrationsfonds klar bekannt hat.

Sollte es wirklich so sein, dass beispielsweise ein Grieche bereits nach 6
Monaten, eine Slowenin erst nach 5 oder 8 Jahren mitbestimmen darf, was in
ihrer Stadt geschieht?!

Wir sagen nein! und fordern das aktive und passive Wahlrecht auf Bezirks-
und Gemeinderatsebene für alle BewohnerInnen Wiens!

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07 Haider_tritt_zurück/Haider_odstopa
von: IKUC <office@ikuc.at>
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Bitte an Interessierte weiterleiten:

Termin/Einladung:

Ein Aufruf ­ ein Auftakt ­ ein Fest:
poziv ­ zacetek - festa:

Haider_tritt_zurück
Haider_odstopa
Hubsi Kramar Live

am Samstag/sobota 13. APR, 20.00 Uhr
im Künstlerhaus, Klagenfurt/Celovec

Die Zivilgesellschaft Kärntens lädt zum Runden Tisch. Initatoren:
Angelika Hödl, Reinhard Kacianka (Universitätslektor) Sandra
Innerwinkler (StudentenvertreterIn), Gösta Maier (Schriftsteller), Marko
Gabriel (Jusstudent), Christopher Frank, AutorInnen-Kollektiv "Haiders
Exerzierfeld" Obid-Leben-Messner, Lojze Wieser (Verleger).
HUBSI KRAMAR tritt als Kärntner Landeshauptmann zurück, Rolf Holub
präsentiert seinen Kurzfilm "Lahko noc" über das Verhältnis der Kärntner
zur Mehrsprachigkeit und für die musikalische Begleitung des festlichen
Ausklang des Abends sorgen DJ - I und KollegenInnen von Radio Agora.

Widerstand muss öffentlich werden!
Odpor naj stopi iz zatisja!

Für Rückfragen: Christopher R. Frank
email: christopher.robert@gmx.at

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08 Drahdiwaberl: Weihnachten im Mai !!!
von: GAMUEKL <office@gamuekl.org>
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DRAHDIWABERL
THE BIG COMEBACK:
" DAS LETZTE WEIHNACHTSKONZERT"

Wie ein Wiedehopf im Mai:
Operettenguru Stefan Weber (73) und seiner Band (58 - 69) schießt wieder
einmal das Frühlingslüfterl in die Lenden.
Tatendurstig und ungeduldig wie nie zuvor, wollen Drahdiwaberl nicht mehr
länger auf's Christkind warten und haben
daher die heilige Nacht auf Mai vorverlegt, denn:
Die Zeit ist reif für "THE BIG COMEBACK" !
In drei österreichischen Schurkenstädten, in denen das Böse regiert,
starten Drahdiwaberl mit allen guten Kräften ihren
längst fälligen Kreuzzug.
Angesagt ist der absolute Megahype inklusive des brandneuen, ultrageile
Nr.-1-Hits "Gusch Busch", garantiert werden
multiple Megaorgasmen für Auge, Ohr und vieles mehr.
Für ultracoole Typen DER MUST-HAVE-EVENT schlechthin!

· 8. Mai 2002
(Einlass: 20.00 Uhr)
VAZ St. Pölten
3100 St. Pölten, Kelsengasse 9
Gäste: "UGLY FRITZ"
Tickets: ? 18,-- VVK/? 21,-- Abendkasse
Erhältlich unter Tel. 02742/71 400 bzw.
in allen Bank Austria Filialen

· 11. Mai 2002
(Einlass: 21.00 Uhr)
POSTHOF LINZ
4020 Linz; Posthofstraße 43
Tickets: ? 15,--/17,--/19,--
Erhältlich unter Tel. 0732/78 18 00 bzw.
In allen Bank Austria Filialen und bei Ö-Ticket

· 29. Mai 2002
(Beginn: 20 Uhr)
PEPSI MUSIC CLUB
1020 Wien; Südportalstraße 1
Tel. 01/726 56 65)
www.pepsimusicclub.at
Anreise: Straßenbahnlinie "N" (z.b. "Schwedenplatz") - Endstation: "PRATER
Hauptallee" - Drei Gehminuten
Kartenvorverkauf ab Mitte April:
· www.ticketline.cc (Tel. 88 0 88) in allen Libro-Filialen
· in allen Bank Austria Filialen (Tel. 01/24 9 24; www.clubticket.at

Ermäßigung für Club-Bank-Austria-Mitglieder
· www.spark7.com , Ermäßigung für SPARK7.COM Premium Members in allen
Libro-Filialen
· ÖSTERREICH-TICKET (Tel. 96 0 96 und www.oeticket.com

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09 SLP-Termine
von: Sonja Grusch <sonja@slp.at>
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Eine Information der Sozialistischen LinksPartei (SLP)

1) Termin zur Arbeitswelt
Montag 8.4. um 19.00 "Prekäre Beschäftigung" (SLP-Gewerkschaftsstammtisch,
Cafe Paganini, 9; Althanstr.11-13)
--------
2) Italien (für Berichts- und Terminteil des mund)
Dienstag 9.4. um 19.30 Augenzeugenbericht aus Italien - Massendemo und
kommender Generalstreik (Ortsgruppe der Sozialistischen LinksPartei - Wien
West, Club International, 16; Payerg.14)

> Augenzeugenbericht aus Italien

Der 23. März 2002 wird wohl für immer ein besonderer Tag in der Geschichte
Italiens bleiben. Es war die größte Demonstration aller Zeiten. 3 Millionen
Menschen bewegten sich in den sechs Strahlen des Sternmarschs auf den
Circus Maximus zu - und lange nicht alle fanden dort Platz. Ca. 9.000
Busse, 61 Züge, fünf Flugzeuge und vier Fähren waren angemietet worden, um
diese Menge nach Rom zu transportieren.
Sie alle waren gekommen, um gegen die Aufweichung des Kündigungsschutzes
und gegen die Regierung Berlusconi zu protestieren. Das bedeutet vor allem
eines: Sie erlauben der Regierung nicht, zu tun was sie will.

> Massenbewegung statt Terror

Berlusconi hatte in den letzten Tagen versucht, den am 19. März begangenen
Mord am Regierungsberater Marco Biagi gegen die Mobilisierung zu
instrumentalisieren.
Der terroristische Anschlag, bei dem Biagi, Berater sowohl der früheren
Mitte-"Links"-Regierung "Ulivo" als auch der Berlusconi-Regierung,
erschossen wurde, gibt der Regierung einen Vorwand diese Reformvorschläge
sozusagen als sein Erbe und somit über jeden Zweifel erhaben darzustellen.
Tatsächlich gilt es in diesem Zusammenhang auch die Möglichkeit einer
rechtsextremen Provokation als Möglichkeit zu erwS(hnen. Die Gewerkschaften
ließen sich von Berlusconi bisher nicht einschüchtern. Sie hielten die
Demonstration am Samstag - mit erwähnten Erfolg - als die alternative und
effiziente Methode zum Kampf gegen die Regierung ab und fixierten das Datum
für den ersten achtstündigen Generalstreik seit 20 Jahren: 16. April 2002.

> Generalstreik steht vor der Tür

Sogar die konservativen Gewerkschaften CISL und UIL sind unter dem Druck
der Basis neben der stärksten Gewerkschaft CGIL dazu gezwungen, diesen
Streiktermin zu unterstützen. Die Pläne zur Abschaffung des Artikel 18 des
sogenannten "Arbeiterstatuts" ("Statuto dei Lavoratori"), der gewissen
Kündigungsschutz für ArbeiterInnen in Betrieben mit mehr als 15
Beschäftigten bietet, ist der Punkt, an dem die italienischen
Gewerkschaften ihren Widerstand starten. Die Regierung hätte noch weiter
Pläne in Petto: Das sogenannte "Weißbuch", das seit der Ermordung seines
Autors Biagi von der Regierung wie eine Bibel behandelt wird, umfasst
Vorschläge von der Reduktion der Löhne im Süden über Dezentralisierung der
Kollektivvertragsverhandlung bis zur EinschrS(nkung des Streikrechts. Es
ist somit dem Regierungsprogramm der österreichischen Regierung nicht ganz
unähnlich: Nur die erste Forderung ist in Ermangelung eines entsprechenden
Nord-Süd-Gefälles in der Koalitionserklärung von ÖVP und FPÖ nicht
enthalten, die beiden anderen lesen sich dort ganz ähnlich.

> Gewerkschaften werden kriminalisiert

Berlusconi verglich die Demonstration mit den Pistolenschüssen, ein
Minister zweifelte ob eine derart große Demonstration "verfassungskonform"
sei. Daneben versucht sie die konservativen Gewerkschaften mit
Verhandlungsangeboten abzukoppeln. Der kommende Generalstreik könnte die
Nagelprobe für die italienische Rechtsregierung werden: Bereits die erste
Regierung Berlusconi hatte unter dem Druck einer Massenbewegung ihre
populistischen Teile und damit die Mehrheit verloren. Die Schwäche der
Linken liegt in ihrer Alternativlosigkeit: Sergio Cofferati, Sekretär der
CGIL und großer Star der Demonstration am 23. März gilt als Kandidat für
die Führung des Mitte-"Links"-Bündnisses "Ulivo", das in seiner
Regierungsperiode Ende der Neunziger Jahre einen scharfen neoliberalen Kurs
gefahren ist und somit die Frustration gesät hat, die zum neuerlichen
Aufstieg Berlusconis geführt hat. Für viele ArbeiterInnen und Jugendliche,
vor allem für viele in der Rifondazione Comunista (RC - Partei der
Kommunistischen Neugründung) ist das keine Alternative. Trotzdem strebt der
Sekretär der RC, Fausto Bertinotti für die kommenden Regionalwahlen eine
Bündniskandidatur mit dem Ulivo an.

> Vor der Entscheidung

KommunistInnen und SozialistInnen in Italien, speziell ein Partei mit
100.000 Mitgliedern wie die Rifondazione, müssen jetzt eine echte
Alternative anbieten. Durch eine klare sozialistische Perspektive, könnte
eine Mehrheit von der Notwendigkeit einer Alternative zum Kapitalismus
überzeugt werden. Die drei Millionen, die am 23. März in Rom warfen, und
die, die am 16 April in den Generalstreik involviert sein werden, sind
schon jetzt ein Beispiel für Menschen, die ihr Schicksal selbst in die Hand
nehmen. Wenn sie diesen Weg weiter beschreiten, haben sie die Möglichkeit,
auch ein Beispiel für einen Sieg der ArbeiterInnen über neoliberale Politik
zu werden.

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3) Termine zur Wehrmachtsaustellung:

Freitag 12.4. um 19.30 zu Geschichte und Inhalt der Ausstellung (Ortsgruppe
Nord der Sozialistischen LinksPartei, 20; Jägerstr.33, "Peer Gynt")

Mittwoch 17.4.
Seminar zur Wehrmachtsaustellung im Amerlinghaus (7; Stiftg.5)
17.00 Was ist Faschismus?
FaschistInnen bekämpfen - aber richtig
19.00 Weltwirtschaftskrise wie in den 30er Jahren - kann so etwas wie der
Faschismus wieder geschehen?

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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10 Shoa.de Newsletter - April 2002
von: <news@shoa.de>
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SHOA.DE NEWSLETTER - APRIL 2002

monatlicher Newsletter von Shoa.de <http://www.shoa.de> freundlicher
Unterstützung von Shoanet <http://shoanet.iuk.hdm-stuttgart.de/>
INHALT
ABONNENTEN: 8528

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NEWSFLASHnewsflash

Die News - zusammengestellt vom Bettina Brenner
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++ 60. Jahrestag des ersten Frauentransports ++

Genau 60 Jahre nach dem ersten Frauentransport ins Konzentratinslager
Ausschwitz beleuchtet eine Ausstellung das Schicksal der weiblichen
Häftlinge im ehemaligen deutschen Vernichtungslager. "Schon für die Männer
war Auschwitz eine Hölle, aber für die Frauen war es noch schlimmer", sagte
Miroslaw Obstarczyk, der Organisator der Ausstellung. "Die Sterblichkeit im
Frauenlager war bedeutend höher als in anderen Lagerteilen.

http://www.auschwitz-muzeum.oswiecim.pl/html/eng/start/index.html

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++ Holocaust-Vergleich Saramagos sorgt für Eklat in Israel ++

Äußerungen des portugiesischen Literatur-Nobelpreisträgers José Saramago,
der Israels Blockade der Palästinensergebiete mit dem Holocaust verglichen
hat, haben in Israel für Aufregung gesorgt. Doch der Autor bleibt bei seinen
Aussagen. Bei einem Besuch in Ramallah hat der Autor für einen Eklat
gesorgt: Der "Geist von Auschwitz" schwebe über der Stadt, erklärte er,
"dieser Ort wird in ein Konzentrationslager verwandelt".

_____

++ Der Chor der Jasager ++

Am 23. März 1933, heute vor 69 Jahren, wurde das Hitlersche
Ermächtigungsgesetz beschlossen. Für dieses Gesetz stimmten nicht nur die
Abgeordneten der Nazipartei, sondern auch die Abgeordneten von Zentrum,
Deutschnationaler Volkspartei, Bayerischer Volkspartei, Deutscher
Staatspartei, Volksdienst (Evangelische Bewegung), Deutscher Bauernpartei
und Deutscher Volkspartei, also der zumeist kurz als »bürgerlich«
bezeichneten Parteien. Gegen das Gesetz stimmten die Abgeordneten der
Sozialdemokratischen Partei.
_____

++ Der Abschlussbericht der "Unabhängigen Expertenkommission Schweiz -
Zweiter Weltkrieg" ++

Fünf Jahre lang haben die neun Kommissionsmitglieder unter dem Vorsitz von
Jean-François Bergier versucht, die Rolle der Schweiz während des Zweiten
Weltkriegs und seiner Vorgeschichte zu durchleuchten. Heute endlich wird die
rund 600 Seiten starke Synthese in Bern der Öffentlichkeit vorgestellt -und
erscheint zeitgleich in vier Sprachen als Buch (Pendo, Zürich, 29 Euro).

http://www.uek.ch/
_____

++ Das jüdische Museum New York schockt mit einer trivialisierten
Darstellung des Holocaust ++

Die Ausstellung "Mirroring Evil: Nazi Imagery/Recent Art" im Jüdischen
Museum von New York löste hitzige Debatten aus, bevor sie überhaupt zu sehen
war. Am Sonntag wurde sie nun offiziell eröffnet. 13 junge Künstler aus acht
Ländern zeigen Kunst, die sich Nazi-Bildern und Symbolen bedient; es geht
nicht um das bloße Erinnern der Vergangenheit, es geht um die aktuelle
Auseinandersetzung mit dem Bösen und mit Bildern und Symbolen von damals,
die auch heute in Werbung und Filmen zu finden sind.

http://www.jewishmuseum.org/Pages/Exhibitions/Special_Exhibits/mirroring_evi
l/mirror_intro.html

_____

++ Jedwabne-Debatte jetzt auf deutsch dokumentiert ++

Im November 2000 setzte in Polen eine erregt geführte Debatte über Jedwabne
ein. Auslöserin der Debatte war die Gazeta Wyborcza. Es begann mit der
Frage: Wäre ich heute imstande, meinen Nachbarn einige Stockwerke tiefer zu
ermorden? Sogleich folgte eine Berichtigung, dass man doch hinzufügen
sollte, meinen jüdischen Nachbarn. Nachbarn: Der Mord an den Juden von
Jedwabne. Friedrich Griese (Übersetzer), Jan T. Gross. C.H.Beck, 2001.

http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3406482333/shoa
http://www.nfhdata.de/premium/datenbasis-information/pages/Presseschau-Deuts
ch/Thema/Jedwabne/index.shtml
http://www.juedisches-archiv-chfrank.de/ns-crime/jedwabne.htm

_____

++ Gedenken braucht Namen und Gesicht ++

In jahrelangen Forschungen hat das Dokumentsarchiv des österreichischen
Widerstand eine Liste der aus Österreich stammenden Opfer des Holocaust
erarbeitet, die nun auch als CD-ROM vorliegt. 62.200 Juden sind darin
namentlich erfasst. Nur von jedem Dritten ist das genaue Todesdatum bekannt,
doch immerhin 900 Fotos lassen sich abrufen, viele davon haben die
Historiker der erkennungs-dienstlichen Kartei der Wiener Gestapo entnommen.
Name und Geburtstag sowie der Zielort der Deportation konnten durchweg
ermittelt werden. Die österreichischen Opfer des Holocaust = The Austrian
Victims of the Holocaust, Wien 2001, 24 Euro.

http://www.doew.at/publikationen/holocaust/namerfass/cddt.html
http://www.doew.at/

_____

++ Neue Theorie: Wer verriet Anne Frank? ++

Das jüdische Mädchen Anne Frank und ihre Familie sollen 1944 von dem
Niederländer Tonny Ahlers verraten worden sein. Das schreibt die britische
Historikerin Carol Ann Lee in ihrer am Mittwoch in Amsterdam vorgestellten
Biographie über den Vater des Mädchens, Otto Frank. Zuletzt wurden eine
Angestellte (und deren Mann) im Laden, über dem die Familie Frank ihre
Wohnung hatte, verdächtigt. Anne Frank kam 1945 in Bergen-Belsen um. Nur ihr
Vater Otto Frank überlebte. Die britische Historikerin legte neue Dokumente
vor, nach denen Ahlers Otto Frank auch nach dem Krieg noch erpreßte.

http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3492234747/shoa
http://www.anne-frank.org/
http://www.annefrank.de/
http://www.shoa.de/p_anne_frank.html

_____

++ Das Attentat auf Reinhard Heydrich ++

Viel ist bereits geschrieben worden über das Attentat auf einen der größten
Naziverbrecher: Reinhard Heydrich, Organisator der Wannseekonferenz, Chef
des Reichssicherheitshauptamtes, Präsident der "Internationalen
Polizeilichen Kommission" (Interpol) und Henker von Prag. Jetzt hat Hellmut
G. Haasis eine weitere Biographie veröffentlicht. Hellmut G. Hassis: Tod in
Prag. Das Attentat auf Reinhard Heydrich. Rowohlt Verlag, Reinbek 2002. 192
Seiten, 20 Euro.

http://www.ghwk.de/
http://www.shoa.de/p_reinhard_heydrich.html
http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3498029657/shoa
_____

++ Streit um KZ-Gedenkstätten ++

Die vom bayerischen Kultusministerium geplante Neuordnung der
KZ-Gedenkstätten in Dachau und Flossenbürg stößt bei ehemaligen Häftlingen
und auch bei Wissenschaftlern auf erhebliche Vorbehalte. Es sei "sehr
problematisch", wenn in der Leitung der vorgesehenen Landesstiftung mehr
Stimmen für Vertreter der Kommunen als für die ehemaligen Häftlinge
vorgesehen seien, sagte gestern der Vorsitzende der Lagergemeinschaft
ehemaliger Insassen des KZ Dachau, Max Mannheimer. Zwar habe das Ministerium
zugesichert, das bestehende Veto-Recht des Internationalen Dachau-Komitees
gegen Veränderungen der KZ-Gedenkstätte nicht anzutasten. Doch könne er den
"bayerischen Sonderweg" bei der Gestaltung der KZ-Gedenkstätten nicht
unterstützen.

http://www.flossenbuerg.de/infozentrum/index.html
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++ Ethik-Kommission zur NS-Raubkunst ++

Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) hat die Gründung einer
Schieds- oder Ethik-Kommission zur NS-Raubkunst angemahnt. Das Gremium
sollte Streitfragen über die Rückgabe entscheiden. Nida-Rümelin
appellierte an Länder und Kommunen, diese Idee endlich aktiv aufzugreifen.
Er bezog sich auf entsprechende Forderungen auf einer Konferenz zum Thema
NS-Raubkunst in Hamburg.

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++ "Zwangsarbeit für den Endsieg" ++

Unter diesem Titel präsentiert die KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora heute im
Luftwaffenmuseum der Bundeswehr in Berlin erstmals ihre völlig neu
gestaltete Wanderausstellung.

http://www.dora.de/

Weitere aktuelle Nachrichten sind im ShoaNet
<http://shoanet.hbi-stuttgart.de/shoan.htm> abrufbar.

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LINKEMPFEHLUNGENlinks

++ Aktion Kinder des Holocaust ++

Die Aktion Kinder des Holocaust ist ein internationaler Zusammenschluss von
Nachkommen Überlebender der nationalsozialistischen Judenverfolgung und des
antifaschistischen Widerstands, sowie deren Angehörige und Freunde. Sie
arbeitet mit verschiedenen Organisationen zusammen.

"Kinder" des Holocausts sind Nachkommen von Menschen, die den Holocaust
überlebt haben: in Konzentrationslagern, in Verstecken, auf der Flucht oder
in Flüchtlingslagern, im Widerstand gegen die Nazis, unter Verleugnung ihrer
Identität zum Zweck der Tarnung. Ganz allgemein gesagt, sie sind "Kinder"
von Menschen, die direkt oder indirekt, der nationalsozialistischen
Verfolgung ausgesetzt waren. Diese Menschen haben zwar überlebt, sie sind
"befreit" worden, "frei" wurden sie aber nie wieder. Sie sind die Gefangenen
ihres Schicksals. "Kinder des Holocaust" wuchsen im Klima der persönlichen
Kriegsfolgen ihrer Eltern auf. Somit wurde der Holocaust zum prägenden Teil
der Kindheit.

Entsprechend ist die Aktion Kinder des Holocaust in folgenden Themenkreisen
aktiv: Friedensarbeit, Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit,
Ausgrenzung von Minderheiten, Integrationspolitik, (Interkulturelle)
Pädagogik, Gewaltprävention, Neo-Nazismus, Rechtsradikalismus, Jugendarbeit.
Die AKdH versteht sich zum einen als eine "Pressure-Group", die durch
gezielte Aktivitäten und z.T. auch verdeckte Ermittlungen auf Zusammenhänge
hinweisen will, die i. E. in der Öffentlichkeit wenig oder keine Beachtung
finden. Entsprechend werden in solchen Projekten bestehende Institutionen
sensibilisiert und zum Handeln aufgefordert. Die Aktion Kinder des Holocaust
bietet mit dieser Internet-Site gesammelte Informationen zu ihren
Aktivitäten. Zentrales Element dieser Site ist das Archiv, das die Arbeit
der AKdH anhand von Pressemitteilungen und ausgewählten Texten dokumentiert.
In der Rubrik aktuell werden Veranstaltungen angekündigt oder Aktualitäten
angesprochen.

http://www.akdh.ch

_____

Weitere Links finden Sie in unserem Linkkatalog
<http://www.schoah.de/links/> .

SHOA.DE PROJEKTNEWSprojektnews Auch Sie können etwas tun
<http://www.schoah.de/kommunikation/index_kommunikation.html>

++ Gemeinsames Forum der Aktion Kinder des Holocaust (AKdH) und Shoa.de
++neue_artikel

Gemeinsam mit der Aktion Kinder des Holocaust (AKdH) hat der Arbeitskreis
Shoa.de sein Diskussionsforum wiedereröffnet. Von einem kompetenten
Moderatorenteam betreut können Interessenten sich dort über verschiedenste
Themen rund um Holocaust, 3. Reich, 2. Weltkrieg und Nachkriegsgeschichte
austauschen.

http://www.shoa.de/forum/
http://www.akdh.ch

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++ Neue Artikel auf Shoa.de ++neue_artikel

Folgende Artikel wurden uns freundlicherweise vom Haus der deutschen
Geschichte in Bonn zur Verfügung gestellt und sind jetzt im Bereich
Nachkriegszeit online:

Bücherverbrennungen im Dritten Reich
http://www.shoa.de/buecherverbrennungen.html

Kennzeichnungspflicht / Judensterne
http://www.shoa.de/judensterne.html

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++ Topthema: "Auch über 50 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges werden immer
noch 1,4 Millionen Deutsche vermißt." ++topthema

Immer wieder erreichen uns Anfragen in Bezug auf vermisste Personen im
Zeitraum des Zweiten Weltkrieges und 3. Reich. Aus aktuellem Anlass haben
wir Ihnen die ersten Anlaufadressen für derartige Recherchen
zusammengetragen:

Eine sehr gute Adresse für Suchanfragen nach ehemaligen
Wehrmachtsangehörigen ist die Deutsche Dienststelle
(Wehrmachtsauskunfststelle WASt) für die Benachrichtigung der nächsten
Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen Wehrmacht.

http://www.com-de.pair.com/wast

Keine personenbezogene Daten, aber Auskünfte zu Aufenthaltsorten von
Truppenteilen der Wehrmacht, heereskundlichen, ja sogar Fragen der
Uniformkunde erteilt auf schriftliche (nicht per E-Mail) Anfrage die
Anfragestelle des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes (MGFA) Potsdam.

http://www.mgfa-potsdam.de

Sowohl bei Zivil- als auch Militärpersonen hilft der Suchdienst München des
Deutschen Roten Kreuzes durch Nachforschungen nach Kriegs- und
Zivilgefangenen, einschließlich sowjetischer Sonderlager (NKWD-Lager).

http://www.rotkreuz.de/suchdienst/inhalt.html

Die gesamte Übersicht finden Sie unter:
http://www.shoa.de/kommunikation/suchanfragen.html

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++ Aktuelle Literatur: Christoph Schlingensiefs ' Nazis rein'. ++buchtip

Im Frühjahr 2001 hat Christoph Schlingensief mit seiner Hamlet-Inszenierung
am Zürcher Schauspielhaus für öffentliches Aufsehen gesorgt - weil er
aussteigewillige Neonazis in seine Theaterarbeit integrierte, weil er bei
seinen Straßenaktionen unter anderem zum Verbot der Schweizerischen
Volkspartei aufrief, weil er den deutschen Innenminister Otto Schily dazu
aufforderte, die Mehrheitsanteile von Torsten Lemmer, dem Produzent und
Teilhaber des weltgrößten Vertriebes für rechtsradikale Musik, zu kaufen,
und zuletzt, weil er zusammen mit dem Ensemble den Verein "REIN e.V." für
weitere aussteigewillige Neonazis gründete. "Schlingensiefs Theater geht ans
Äußerste, damit es nicht zum Äußersten kommt. Demokraten sollten dankbar
dafür sein." (Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Christoph Schlingensiefs >Nazis rein< dokumentiert all diese Ereignisse
sowie den ständigen Verdacht, der diese motivierte, begleitete und den sie
auslösten - und wird somit selbst zum Verdachtsmoment. Das Buch enthält
Leserbriefe, Morddrohungen, Kritiken, Ansichten und Aussichten von Torsten
Lemmer, Schlingensiefs und Lemmers Auftritte im Schweizer Fernsehen, aber
auch theoretische Texte z. B. von Dietrich Kuhlbrodt, Carl Hegemann, Jens
Roselt, Antje Vollmer und Boris Groys.

Herausgegeben von Thekla Heineke und Sandra Umathum.
Edition Suhrkamp 328 Seiten. EUR 12,50
ISBN 3-518-12296-7
http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3518122967/shoa

IMPRESSUMimpressum

Dieser Newsletter ist ein Gemeinschaftsprojekt von Shoa.de und ShoaNet. Das
Newsletterarchiv finden Sie hier
<http://www.shoa.de/kommunikation/newsletter.html> .

Shoa.de <http://www.shoa.de> - ein Projekt zu Holocaust, Drittem Reich und
2. Weltkrieg. Ansprechpartner: Stefan Mannes - Email: kontakt@shoa.de
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ShoaNet <http://shoanet.iuk.hdm-stuttgart.de/> - ein deutschprachiges
Internetangebot zum Holocaust. Ansprechpartner: Bettina Brenner - Email:
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Copyright 2002 - Arbeitskreis Shoa.de und ShoaNet - unterstützt von Kakoii
<http://www.kakoii.de>

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11 Geschichte: USA hat über Kubas Rolle in Angola gelogen
von: "Tizi Hasek" <tizi@ibjc.zzn.com>
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U.S. lied about Cuban role in Angola - historian claims
By Anthony Boadle

WASHINGTON, April 1 - The United States and South
Africa intervened in Angola months before Cuban troops arrived
in 1975, and not afterward as Washington claimed, according to
a historian who recently wrote a book on the subject.
Piero Gleijeses, a professor at Johns Hopkins' School of
International Studies, said that President Gerald Ford's
administration lied about Cuban military presence to justify
its covert operations against Marxist guerrillas. Angola was a
Portuguese colony until 1975.
Secretary of State Henry Kissinger denied then and in his
memoirs later that the U.S. government knew that South African
troops invaded Angola posing as mercenaries in 1975, he said.
He also required the Central Intelligence Agency to rewrite
a document on Angola to show an earlier Cuban presence than was
accurate, Gleijeses said in an interview.
"Kissinger had the CIA rewrite its report to serve the
political aim of the administration, and so the poor CIA ended
up lying," he said, speaking tongue-in-cheek.
Declassified CIA papers for August through October of 1975
talk of the presence of only a few Cubans in Angola trying to
pass themselves off as tourists, the historian said.
The first academic to gain access to archives in Havana,
Gleijeses has put together a almost day-to-day account of the
arrival of Cuban troops in Angola.
With the departure of the Portuguese in 1975, Angola had a
power vacuum that the Marxist Popular Movement for the
Liberation of Angola, or MPLA, and conservative UNITA sought to
take advantage of. The fighting that marked the struggle for
independence became a civil war.
A CIA-funded covert operation was launched from Zaire in
July, at the same time as a South African operation from the
south backed the UNITA rebel group, the National Union for the
Total Independence of Angola, led by led by Jonas Savimbi, who
died this year.
But by October 1975, the groups with U.S. and South African
support were losing the war and white-ruled South Africa sent
in regular troops.
Cuban President Fidel Castro decided on Nov. 4, 1975, to
send soldiers to Angola but did so without informing Moscow,
which two months later halfheartedly provided Aeroflot IL-62
planes for an airlift.
The arrival of 30,000 Cubans tilted the civil war in favor
of the MPLA which had controlled the capital of Luanda,
Gleijeses said, and the South Africans withdrew in March 1976.
The war stretched on for another 25 years, with the latest
cease-fire deal signed just last weekend.

SOUTH AFRICAN LINK DENIED

"The key element of the covert operation was cooperation
with South Africa, and that was totally denied," Gleijeses
said. "Kissinger went to the extreme of saying he only learned
a couple of weeks later that South Africa had invaded."
In his book "Conflicting Missions: Havana, Washington and
Africa 1959-1976," based on U.S. documents and archival
research in Cuba and Angola, Gleijeses maintains that Cuba
dispatched troops as a result of the South African invasion.
He argues that Kissinger's account of the U.S. role in
Angola was misleading, both in testimony to Congress in 1976
and more recently in the third volume of his memoirs "Years of
Renewal."
The historian interviewed the then CIA station chief in
Luanda, Robert Hultslander who, speaking on the record for the
first time, criticized U.S. policy in Angola as "shortsighted
and flawed."
The former CIA agent told Gleijeses that he was unaware at
the time that "the U.S. would eventually beg South Africa to
directly intervene to pull its chestnuts out of the fire."

CHINA'S DENG HELD OFF

Gleijeses also argues that Kissinger misled Americans by
saying that an attempt to gain China's help in Angola was
thwarted by the refusal of the U.S. Congress to approve funding
for the covert operation.
In his memoirs, Kissinger recounts a meeting he and Ford
had on Dec. 2, 1975, in Beijing with Chairman Mao Tse-tung in
which Angola was discussed and Mao suggested China was willing
to cooperate.
Gleijeses said Kissinger failed to mention a meeting held
the following day with Deng Xiaoping in which, according to a
White House memorandum, the Chinese president refused to help
in Angola while South Africa was involved.
"The reason why China held back was not Congress' refusal
to vote additional aid. It was because the South Africans were
there," he said, adding that Mao was very ill by then and Deng
was in charge of decisions of state.
"Kissinger ignores the other document which contradicts
what he wants to say, and that is very dishonest," Gleijeses
said.
The documents can be found at
http://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB67/.

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12 Buchpräsentation/Rezension "Im Roulette der Finanzmärkte"
von: "Claudia Thallmayer" <claudia.thallmayer@utanet.at>
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Buchpräsentation am 4.4.2002 in Wien: Im Roulette der Finanzmärkte -
Alterssicherung in Zeiten des Neoliberalismus
Hg: Widowitsch/ Breiner/ Wall-Strasser, neu erschienen im Promedia-Verlag

von Claudia Thallmayer

Der "totale Markt" ist gerade dabei, die Rentenversicherungssysteme in den
westeuropäischen Ländern zu erobern. Statt des bisherigen Umlageverfahrens,
das sich auf einen solidarischen Generationenvertrag stützt, wird die
Altersversorgung an Fonds und Aktienkurse ausgeliefert und damit zum
kapitalistischen Spekulationsobjekt, heißt es im Klappentext dieses sehr
aktuellen und informativen Bands.

Für Stefan Schulmeister, Wirtschaftsforscher und Mitinitiator des
Sozialstaats-Volksbegehrens - das insbesondere in den Bundesländern sehr
gut angelaufen sein soll, wie Schulmeister bei der heutigen
Buchpräsentation im Wiener Café Eiles sagte -, ist der Zusammenhang
zwischen zunehmendem Finanzkapitalismus (gegenüber dem Realkapitalismus)
und einer nachhaltigen Dämpfung des Wirtschaftswachstums, verbunden mit
einer Zunahme der Arbeitslosigkeit und Abschwächung der Steuereinnahmen,
völlig klar. Es sei ein Treppenwitz der neoliberalen Politik, so
Schulmeister, dass gerade jene, die diese Wirtschaftsentwicklung und die
damit verbundenen "Sachzwänge" gefördert haben, sich heute rhetorisch zum
Sozialstaat bekennen, aber gleichzeitig dessen Unfinanzierbarkeit betonen.

Sukzessive wird das im Lauf der Jahrzehnte aufgebaute Gesundheits- und
Pensionssystem desavouiert. Es ist ein Paradox, sagte der Mitherausgeber
Sepp Wall-Strasser, Bildungssekretär im ÖGB-Oberösterreich, dass zur Zeit
das Bestehende die Alternative sei.

Mit der in Österreich angestrebten Teilprivatisierung des Pensionssystems
in Form eines Drei-Säulen-Modells (öffentliches Pensionssystem, private
Pensionen und Betriebspensionen, die einander ergänzen sollen), erfolgt
eine Verschiebung von Vermögen von unten nach oben, führte Christian Felber
von ATTAC aus. Besonders Frauen - als größte gesellschaftlich
benachteiligte Gruppe - steigen bei der privaten Pensionsvorsorge
wesentlich schlechter aus als im öffentlichen System. Dafür gibt es eine
ganze Reihe von Gründen:

Erstens verdienen Frauen deutlich weniger als Männer; ihr Einkommen ist oft
sehr knapp, und sie sind daher nur schwer in der Lage, den für eine private
Zusatzpension nötigen Betrag auf die Seite zu legen und nicht in
dringendere Bedürfnisse (meistens der Kinder) zu investieren. Gleichzeitig
werden Frauen aufgrund ihrer höheren Lebenserwartung von den privaten
Pensionsversicherungen höher eingestuft und zahlen infolgedessen
prozentuell höhere Beiträge. Weitere Risiken wie Invalidität oder
Witwenschaft, die im öffentlichen Umlagesystem mit abgedeckt sind, sind bei
privaten Versicherungen nicht inkludiert bzw. müssen extra bezahlt werden.
Und was sich für Frauen besonders gravierend auswirkt: Private
Pensionsversicherungen kennen keine Anrechnung von beitragsfreien Zeiten
wie dem Mutterschaftsurlaub, der Karenz oder Arbeitslosigkeit.

Wer nix zahlt, kriegt nix. Und wer zahlt, kann sich auch noch nicht sicher
sein, ob er/sie auch wirklich viel kriegen wird. Denn bei den privaten
Versicherungen tragen die BeitragszahlerInnen das volle Risiko, was
Wirtschaftsentwicklung und Anlageentscheidungen betrifft. Die
Versicherungen werben zumeist mit einer Rendite zwischen 4 und 8% bei der
Anlage in Aktien über ihre Fonds und verweisen bei ihren
Gewinnversprechungen gerne auf den Anstieg des Dow Jones Index in den
letzten 20 Jahren. Sieht man sich jedoch die aktuelle Entwicklung auf den
Aktienmärkten in verschiedenen Ländern an oder vergleicht man auch die
Entwicklung des Dow Jones in den Jahren davor - zwischen 1964 bis 1982
blieb der Kurs trotz starker Schwankungen in etwa gleich -, dann
relativiert sich dieses Bild der stetig ansteigenden Aktienkurse massiv.

Und dann wären da auch noch die Werbungskosten. Während die öffentlichen
Pensionssysteme einen sehr geringen Verwaltungsaufwand haben - er liegt in
Österreich bei 1,8% -, so sind die Verwaltungskosten der privaten Kassen
wesentlich höher. Ihre Kosten liegen zwischen 4% in Österreich, 10% in
Deutschland oder der Schweiz und rund 20% in Chile, wo die Privatisierung
des Pensionssystems weit fortgeschritten ist.

Viele Gründe also, der derzeit propagierten Teilprivatisierung des
Pensionssystems äußerst kritisch zu begegnen. Der Band "Im Roulette der
Finanzmärkte" liefert allen Interessierten wichtige und sehr verständlich
aufbereitete Informationen. Interessant - und zum Teil erschreckend - ist
auch der Blick nach Osteuropa und Lateinamerika. Schade nur, dass nicht
mehr Frauen als Expertinnen in die Erarbeitung des Bandes eingebunden waren
- Wirtschaftsfragen scheinen noch immer eine Männerdomäne zu sein.

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DISKUSSION
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13 ökoli vs. linkswende
von: "udo huber" <huber_udo@hotmail.com>
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wenn ich das richtig verstehe, wirft die ökoli der linkswende was vor, was
ihre deutschen leute gemacht haben sollen. die ökoli bezieht sich für ihren
angriff auf die zeitschrift "bahamas". nach aussage von thomas schmidinger
(ökoli-proponent) ist die "bahamas" ein "rassistisches sudelblatt"
(nachzulesen im MUND vor ein paar monaten). na was jetzt? habe ich die da
was nicht mitbekommen? ist die "bahamas" jetzt wieder gut? bitte, liebe
ökoli, erklärt mir doch noch einmal die welt.

soweit ich mich erinnern kann, weigert sich die ökoli standhaft, zu
rechtsextremen untrieben ihre deutschen genossInnen stellung zu beziehen.
es ging da um eine artikelserie von jutta dittfurth in einem rechtsextremen
blatt. mit welchem recht verlangt jetzt die ökoli eine
linkswende-stellungnahme?

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