Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: 2 zusendungen wegen blabla-verdacht zurückgestellt.

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01 IFES / C & K
Von: Anonymisiert
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Ich habe mit Interesse den MUND-Bericht über IFES gelesen und wurde
dadurch stark an die Mietwagenfirma "C & K Airportservice" erinnert, bei
der ich im Sommer 2002 ein paar Wochenenden lang als Mietwagenlenker
tätig war.
Die Umstände dort sind ähnlich, mit dem Unterschied, daß die Arbeitszeit
dort regelmäßig an die 14 Stunden durchgehend beträgt (wer dann noch
eine Schicht fahren will, kann sich das Auto mit nach Hause nehmen und
erhält nach ein paar (4-5) Stunden einen Weckruf, um die nächste Schicht
anzutreten - wenn es zuwenig Fahrzeuge gibt, muß das Auto aber
zwischendurch zurückgestellt und abgerechnet werden); der Stundenlohn
beträgt (betrug damals) EUR 2,91 netto (!!!) schwarz auf die Hand und
soll durch Trinkgelder ausgeglichen werden (wer aber das Pech hat,
anstatt einem PKW einen Kleinbus zugeteilt zu erhalten, fährt die ganze
Schicht lang hauptsächlich vorbestellte Fahrten mit Reisegruppen, wobei
kein Geld fließt und dementsprechend auch kein Trinkgeld abfällt;
dasselbe gilt bei Gutscheinfahrten bzw. bei Fahrten, die von größeren
Unternehmen, zB Siemens, AUA ... für deren Mitarbeiter vorbestellt
wurden).
Der Lenker haftet für das überlassene Fahrzeug mit EUR 70,00 pro
Schadensfall, die bei der Abrechnung einbehalten werden - manche
Fahrzeuge befinden sich aber schon von vornherein in schlechtem Zustand
(Schäden werden deshalb wohl auch häufig nicht von den Vorbenützern
gemeldet), ohne daß ein Fuhrparkverantwortlicher (sofern überhaupt da)
dazu bereit wäre, vor Fahrtantritt eine Mängelliste aufzunehmen - man
riskiert also, die Schicht letztendlich gratis zu fahren, weil es bei
Zurückstellung des Fahrzeugs heißen könnte, da wäre ja ein neuer Schaden
(Kratzer, Delle, oäm.).
Tritt aufgrund eines technischen Gebrechens ein Stillstand ein, ist die
Schicht für den Fahrer beendet (auch wenn er noch weiter beim Fahrzeug
bleiben muß, bis sich der firmeneigene Abschleppdienst herbequemt, und
zur Abrechnung noch in die Zentrale muß).
Wer kein Fahrzeug fix zugeteilt hat, muß am Vortag zu einer fixen Zeit
(und somit gemeinsam mit allen anderen) anrufen und erhält -wenn er denn
durchkommt (und auch benötigt wird)- seine Beginnzeit durchgegeben. Er
erhält dann zwar auch eine Stunde vorher einen freundlichen Weckruf und
kann sich auf Wunsch (nach Vorbestellung) auch mit einem Sammelbus
abholen lassen (kostete damals glaube ich 1-2 EUR); gerechnet wird die
Dienstzeit aber erst ab Fahrtantritt -> es kann also sein, daß man trotz
pünktlichen Erscheinens in der Zentrale erst nach 1-2 Stunden überhaupt
ein Fahrzeug erhält.
Ebenso wird die Zeit von der Zurückstellung des Fahrzeugs bis zur
obligatorischen Tagesabrechnung nicht als Dienstzeit gerechnet, die aber
bei regelmäßig großem Andrang ebenfalls bis zu 2 Stunden dauern kann.
Zwischen den Spitzenzeiten kommt es immer wieder zu beträchtlichen
Stehzeiten, während welcher naturgemäß auch kein Trinkgeld anfallen
kann.
Fahrten für alle Fahrzeuge werden über einen einzigen Funkkanal
durchgegeben (man kann also während der Stehzeiten weder schlafen, noch
Radio hören, noch sich vom Fahrzeug entfernen - wer sich bei Aufruf
seiner Fahrzeugnummer nicht meldet, wird neu gereiht); wer sich nach
Ende einer Fahrt "freimelden" will oder wem (was auch häufig vorkommt)
eine falsche Kundenadresse durchgegeben wird, muß warten, bis ihn die
Funkzentrale anfunkt (was zu Spitzenzeiten "ewig" dauern kann ...).
Die Funkerin gibt zu jedem Fahrtauftrag auch einen Kostencode durch,
anhand dessen der Fahrer weiß was vom Kunden zu kassieren ist; irrt sich
die Funkerin oder wurde sie schlecht verstanden (wer rückfragt, kann
leicht wieder in der Warteschleife landen; was besonders nett ist, wenn
man mit dem Kunden schon in der Haltezone am Abflug steht und der Kunde
behauptet, er müsse nichts oder weniger bezahlen ... ), wird dem Fahrer
trotzdem der tatsächliche Kostensatz für diese Fahrt abgezogen (es sei
denn, er könnte die Fehlinformation durch die Funkerin beweisen - es
gibt aber kaum jemanden, der 14 Stunden lang mit eingeschaltetem
Diktafon unterwegs ist ...).
Für Anfahrten zum Kunden werden rund 20 Minuten veranschlagt, egal wie
weit die Adresse auch noch vom momentanen Standort entfernt sein mag (zB
häufig Flughafen -> Perchtoldsdorf) - Verkehrsstrafen werden aber
grundsätzlich nicht bezahlt, sondern den Fahrern bei künftigen Fahrten
abgezogen.
Wann die Schicht zu Ende ist, bestimmt die Funkzentrale (da kann man
noch so müde sein).
Dadurch, daß C & K wienweit die günstigsten Flughafenfahrten anbietet,
ist man oft Anfeindungen von Taxlern und Lenkern anderer Mietwagenfirmen
ausgesetzt.
Eine größere Zahl an Fahrzeugen wird immer um den Flughafen
bereitgehalten - bei Landung einer Maschine werden die Fahrer im
Ankunftsbereich mit Namensschildern aufgestellt, erscheint der Kunde
nicht binnen einer Stunde, erhält der Fahrer ein neues Namensschild (und
kann nur hoffen, daß dieser Kunde kommen wird, ansonsten zwei Stunden
nur mit dem Fixum zu Buche schlagen).
Von den Fahrern wird Dresscode verlangt (weißes Hemd, schwarzes Sakko,
Krawatte und Hose), wofür natürlich jeder selbst aufkommen muß.
Mein durchschnittliches Tagesverdienst belief sich, einschließlich der
Trinkgelder, auf EUR 35 bis höchstens EUR 60 (für einen Zeitaufwand von
bis zu 20 Stunden), wobei ich aber Verkehrsübertretungen natürlich
tunlichst vermieden habe.
Der einzige wesentliche Unterschied zu IFES ist ein besseres
Betriebsklima, was daran liegt, daß man es als Fahrer nahezu
ausschließlich (von der Funkerin bis zur Kassierin) mit KollegInnen zu
tun hat, die unter denselben schlechten Konditionen arbeiten (und somit
auch die falschen sind, um sich zu beschweren).
Tatsächlich dürfte der Geschäftstrick darin bestehen, auf Kosten der
Beschäftigten seriöse Konkurrenzunternehmen weit zu unterbieten (siehe
nur die vorbestellten Fahrten, für die C & K zB von der AUA das Fixum
erhält, der auf ein Trinkgeld angewiesene Fahrer aber nur das
Stundenfixum), und gleichzeitig -durch schwarz bezahlte Tagelöhner- mehr
Fahrzeuge auf der Straße zu haben als offiziell deklariert.
Auch die fix (geringfügig) angestellten Fahrer verdienen nicht mehr als
die Tagelöhner (erhalten allenfalls bloß mehr und/oder bessere
Fahrtaufträge zugeteilt), wobei wahrscheinlich steuerlich so getan wird
als ob tatsächlich nur die offiziell angestellten Fahrer unterwegs
gewesen wären (und in deren Stehzeiten die Fahrten der "schwarzen"
Tagelöhner erfolgt wären).
Wie gesagt, bezieht sich diese Darstellung auf den Sommer 2002 - da sich
aber die Tarife von C & K inzwischen kaum geändert haben (und man,
soweit ich gesehen habe, von Toyota- auf teurere VW-Busse umgestiegen
ist), vermute ich, daß sich an den Arbeitsverhältnissen kaum etwas
geändert haben dürfte.
Ich kann meine Angaben zwar auch noch beweisen (da ich
Fahrtaufzeichnungen gemacht habe - Kennzeichen, Kunden und Adressen
sowie Abrechnungen), würde aber trotzdem für den Fall einer
Veröffentlichung um Anonymität ersuchen.Mit freundlichen Grüßen.
Anonymisiert
//Name der Redaktion bekannt
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02 ES IST ANGERICHTET! ALLIANZ FÜR DAS LEBEN
Von: selbstbestimmungsrechtderfrau at gmx.net
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Date: Wed, 31 Mar 2004 20:34:45 +0200 (MEST)
ES IST ANGERICHTET! ALLIANZ FÜR DAS LEBEN - GENERALANGRIFF AUF
DIE FRISTENLÖSUNG IN ÖSTERREICH!Frauen, Weiber, Lesben!
Es ist soweit.
Das lange Nixtun der FrauenLesbenbewegung hat sich für die "Lebensschützer"
ausgezahlt:
Frauen bekommen nun die Rechnung dafür präsentiert, dass es keine
offizielle und auch keine
inoffizielle Politik gegen das miese rechte Lager und die fanatischen
Katholen gab und gibt!
Hier brühwarm der Aufruf der bereits vor einiger Zeit angekündigten
"ALLIANZ für DAS LEBEN!"
Jene, die jetzt immer noch lächeln, ob der "depperten Betschwestern und
-Brüder" sollen sich die Unterstützerinnenliste ansehen, ganz unten ist sie.
Da vergeht Frau das Lächeln: KPÖ und Fokolare, gemeinsam bei diversen
Kämpfen gegen z.B. die Armut? Ja, aber die Fokolare gehört zu der Allianz
gegen die
Abtreibung. Na so was!
Die Legion Mariens, eine Institution mit eigenartigen Mitgliedern: Schon
seit Anbeginn des Terrors vor Abtreibungskliniken,
ist erste Linie in der Rekrutierung von Beterinnen und Betern und
Aktivistinnen von Ja zum Leben,
geübt in der "Gehsteigberatung" also dem Terror vor/über und vielleicht
auch "in" Abtreibungskliniken und Ordinationen (Frau Dr. Radauer, Wien 7.,
hat gestern wieder eine Morddrohung erhalten, die Xte!!!)
Den Rest lest Euch selbst weiter unten und
STEHT AUF! Die netten fortschrittlichen Christen rüsten gerade gemeinsam mit
rechten Fanatikern zum Halali auf die Frauen dieses Landes! 30 jahre
Fristenlösung sind genug, sagen die! Das Unrechtbewusstsein ist nicht
vorhanden,
sagen die, lest doch selbst! Kardinal Schönborn und der Schutz des Lebens,
ebenfalls auf der Website von "Jugend" für das Leben. Die JUGEND sind
erzreaktionäre Kleriker aus der Legio Mariens, aus Pro Vita, aus HLI, aus
der Katholischen Hochschulgemeinde, aus dem Opus Dei.... im Auftrag des
Papstes - und zwar International!
Die Unterschrift hat nicht der Ungustl Krenn geleistet, das muss er gar
nicht mehr... es ist angerichtet. Und es gibt keine einzige Ausrede
mehr, diese Leute ignorieren zu wollen, weil sie nun VOLL AKTIV werden!

Wann, wenn nicht jetzt, noch unter dieser Regierung, würdet Ihr an ihrer
Stelle handeln, um die Fristenlösung zu Fall zu bringen?! Eben!
Das Frauenrecht auf Schwangerschaftsabbruch auf Verlangen muss wieder
verteidigt werden!
GEMEINSAM!
Macht Vorschläge! Wann treffen wir uns! Es eilt!
FrauenLesben für das Selbstbestimmungsrecht der Frau, Wien
lest Details zu den skandalösen Vorgangsweisen von HLI, der vatikanischen
Drahtzieherorganisation weltweit zum Angriff auf die Abtreibung in
Österreich:
www.die-abtreibung.at.tf
Zur Situtation in Wien: Die Lucina ist in Konkurs gebracht worden - von
HLI Austria.
Es geht um den Betrag von 30.000,-- Euro.
Und: Fischer will unbedingt das Inventar der Klinik ersteigern, um ein
Babycaustmuseum in
der Lucina einzurichten!
Und was tun wir dagegen?

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Jung - katholisch - Pro-Life :: Jugend für das Leben

Aufruf: Allianz für das Leben
Die DKO Stmk. zieht eine erschreckende Bilanz nach 30 Jahren
Fristenregelung in Österreich und ruft für Zusammenarbeit auf
Graz. Am 25. März 2004, dem Tag des ungeborenen Kindes startete das
<http://www.graz-seckau.at/dko>Diözesankomitee Katholischen Organisationen
Steiermark (kurz DKO) einen einstimmig beschlossenen Aufruf für eine
Allianz für das Leben, um in gemeinsamer Zusammenarbeit konkrete Maßnahmen
für die ungeborenen Kinder und deren Mütter in Not zu setzen. DI Andreas
Kirchmair und Sissi Potzinger appellieren als Vorsitzende im Namen des DKO
gegen das Schweigen:
Für uns ist die Fristenregelung eindeutig das brennendste
gesellschaftspolitische Thema, geht es doch um Leben und Tod von jährlich
zehntausenden ungeborenen Kindern. 30 Jahre nach dem knappen
Beharrungsbeschluß der Mehrheit des Nationalrats zum Abtreibungsgesetz ist
die Bilanz eine erschreckende:
- Der Schutz des Lebens als ein Grund- und Naturrecht unserer Verfassung
gilt nicht mehr für ungeborene Kinder, noch weniger für behinderte Kinder.
Das Recht auf Abtreibung ist heute in der Praxis stärker als der
Lebensschutz. Diese Einstellung hat eine starke Eigendynamik entwickelt
- Da die jüngere Generation systematisch dezimiert wird und gleichzeitig
die ältere Generation immer länger lebt, ist eine Schieflage entstanden.
Die jüngere Generation, die zukünftig die ältere erhalten soll, gerät in
eine unbewältigbare Situation (s. Zulehners \'Gesellschaft, die sterben
will\')
Unser Land braucht einen breiten Bewußtseinswandel, weil ungeborene Kinder
zu unseren Familien dazugehören. Wirken Sie mit an einer familien- und
kinderfreundlichen Gesellschaft, an Allianzen für das Leben!
Es geht um unsere Kinder, um unsere Demokratie und um unsere Zukunft! Oder
wie eine bald 6-fache Mutter kürzlich sagte: Jedes einzelne Kind ist mehr
wert als alles andere. (Zitatende)
Das 1970 gegründete <http://www.graz-seckau.at/dko>DKO besteht derzeit aus
19 katholischen Organisationen, einem Großteil der selbständigen
katholischen Vereine und der kirchlichen Gemeinschaften - und damit eine
Plattform katholischer Laienorganisationen in der Steiermark. Am selben
Tag, dem 25. März 2004 stellte die Jugend für das Leben - Graz im Rahmen
einer Hl. Messe in diesem Anliegen den schriftlichen Antrag um Aufnahme in
das DKO. Daher unterstützen wir den Aufruf und möchten gemeinsam die
Allianz für das Leben bekanntmachen.
Seit 30. März wird, nach erfolgter Versendung des Aufrufes an alle
politischen Parteien im steirischen Landtag, der Ärztekammer Stmk., der
Justiz (OLG und OStA Graz), den Sozialpartnern Stmk. (WK, AK, LWK, ÖGB),
den Bischöfen (röm.-kath., evang.), dem Diözesanrat, verschiedenen Medien,
dem Bundeskanzler und Vizekanzler, allen drei Nationalratspräsidenten und
dem Bundesministerium für Äußeres dieser Aufruf der breiten Öffentlichkeit
zugänglich gemacht:Gemeinsamer Aufruf des \

'Diözesankomitee Katholischen Organisationen
Steiermark\' und der \'Jugend für das Leben\':
30 JAHRE FRISTENREGELUNG IN ÖSTERREICH - EINE ERSCHRECKENDE BILANZ, FÜR
EINE ALLIANZ FÜR DAS LEBEN
30 Jahre nach dem Beharrungsbeschluß der Mehrheit des Nationalrats mit
92:89 Stimmen zum Abtreibungsgesetz (Fristenregelung) am 23. Jänner 1974
ist die Bilanz eine erschreckende. Höchste Zeit, die Dinge offen beim Namen
zu nennen und nachdrücklich und leidenschaftlich ein Umdenken und konkrete
Handlungen einzufordern, gerade jetzt, im Jahr der Familie.
Kurz einige Fakten:
* Die Zahl der geborenen Kinder in Österreich lag 2003 bei rd. 77.000,
die Zahl der Geburten hat sich damit seit Anfang der 70er Jahre halbiert.
Trotz zuletzt großer Anstrengungen der derzeitigen Regierung ändert sich
daran nur wenig
* In Österreich werden - im Gegensatz zu vielen europ. Ländern - keine
öffentlichen Statistiken geführt, aber nach Angaben von Experten und aus
Vergleichszahlen anderer Länder geht man von 40.000 - 80.000 Abtreibungen
im Jahr aus, d.h. jedes 2. oder 3. Kind wird vor der Geburt getötet
* Familienforscher sehen einen direkten Zusammenhang zwischen den hohen
Abtreibungsziffern und zunehmenden Scheidungen & Trennungen, seelischen
Krankheiten, Depressionen, etc.
* Ein Gesetz ohne Sanktionen verliert seine Wirkung: Durch die
Straffreiheit, die de facto Freigabe der Abtreibung bis zum 3. Monat, wurde
unsere Verfassung unterminiert, der unbedingte Schutz des Lebens
aufgegeben. Ein ungeborenes Kind ist zB von Beginn weg erbberechtigt, kann
aber dann bis zum 3. Monat straffrei abgetrieben werden
* Die Leichname der vielen abgetriebenen Kinder werden nur selten
begraben, sie finden als Rohstoffe Verwendung in der Wirtschaft und in der
Medizin
* Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Euthanasie-Debatte auch in
Österreich wieder aufflammen wird, denn die Euthanasie ist die Schwester
der Abtreibung
* Abtreibung ist ein gesellschaftliches und ein politisches Tabuthema
geworden, nur ganz wenige Verantwortungsträger getrauen sich, darüber noch
öffentlich zu sprechen Vor 30 Jahren konnten viele Menschen noch nicht
abschätzen, was wirklich passieren wird. Heute stellen wir fest, daß die
Abtreibungen - mittlerweile ein alltägliches Instrument der
Geburtenregelung - außer Kontrolle geraten sind und verheerende Wirkungen
auf die Menschen zeigen, sie gefährden den Lebensnerv unserer Gesellschaft.
Zwei Konsequenzen sind für uns am besorgniserregendsten:
* Der Schutz des Lebens als ein Grund- und Naturrecht unserer
Verfassung gilt nicht mehr für ungeborene Kinder, er gilt noch weniger für
behinderte Kinder (alleine die ungeprüfte Diagnose einer Behinderung ist
heute zumeist ein Todesurteil). Dazu kommen immer mehr abtreibungsfördernde
medizinische Maßnahmen, das Recht auf Abtreibung ist heute in der Praxis
stärker als der Lebensschutz. Diese Einstellung hat eine derartig starke
Eigendynamik entwickelt, daß wir heute - teils fassungslos - in einer
systematischen Kultur des Todes leben.
* Da die jüngere Generation systematisch dezimiert wird und
gleichzeitig die ältere Generation immer länger lebt, ist eine Schieflage
entstanden. Die jüngere Generation, die neben den Schulden der letzten 30
Jahre auch den Generationsvertrag mit der älteren Generation einhalten
soll, gerät in eine kaum noch bewältigbare Situation (vgl. Zulehner: eine
Gesellschaft, die sterben will).
FÜR EINE ALLIANZ FÜR DAS LEBEN
Wir appellieren daher eindringlich an
* Politiker, daß sie jenseits von Parteigrenzen, über den Schutz der
ungeborenen Kinder öffentlich reden, weil es ein Überlebensthema für unsere
Gesellschaft geworden ist und daß sie Maßnahmen unterstützen, um die Zahl
der Abtreibungen in Österreich drastisch zu senken. Wir brauchen dringend
ein wirkliches und unbedingtes JA zum Kind - dieses Ziel muß höchste
Priorität haben
* Juristen, daß sie sich für die Änderung dieser Gesetze einsetzen.
Wenn heute ein behindertes Kind einen einklagbarer Schaden darstellt und
daher zur Schadensbegrenzung besser im Mutterleib bis zur Geburt getötet
wird, dann kann sich unser Land nicht mehr als human bezeichnen
* Ärzte, daß sie mithelfen, menschliches Leben in allen Phasen der
Entwicklung wieder zu schützen. Immer mehr Frauen klagen über pränatale
Diagnosen ihrer Ärzte, bereits beim leisesten Verdacht auf Behinderung,
aber auch bei anderen Indikationen selbstverständlich eine Beseitigung der
ungeborenen Kinder zu empfehlen - oft genügt ein Nebensatz. Diese Kinder
werden damit von ihnen ohne Verfahren, ohne Verteidigung, zur Tötung
freigegeben und die Frauen allein gelassen
* Unternehmer, mitzuwirken, daß mit Abtreibungen kein Geschäft mehr
gemacht wird und daß die Leichname der abgetriebenen Kinder nicht
kommerziell genutzt werden
* Priester und Religionslehrer, daß sie sich noch mutiger für die
ungeborenen Kinder einsetzen, den Müttern und Vätern während der
Schwangerschaft beistehen, und ihre Gläubigen sowie ihre Schüler immer
wieder für dieses Thema und das Wunder des Lebens sensibilisieren
* Journalisten, daß auch sie ihre Verantwortung wahrnehmen und nicht
auch wegschauen. Die ungeborenen Kinder sind rechtlich schutzlos, sie
brauchen dringend Anwälte und Lobbyisten
* Alle Väter, daß sie ab der Zeugung Mitverantwortung für ihre Kinder
übernehmen und ihre Kinder sowie deren Mütter schützen und sie nicht allein
lassen (Frauen und Kinder zuerst). Die ungeborenen Kinder gehören zu
unseren Familien und zu einer humanen Gesellschaft dazu! Mutter und Vater
sein ist für den einzelnen Staatsbürger, aber auch für die ganze
Gesellschaft wichtig und förderungswürdig. Besonders die Frauen brauchen
hier mehr Unterstützung und Schutz.
Der DKO-Vorstand bietet sich dazu gerne als Gesprächs- und als
Aktionspartner an. Bitte nennen Sie uns Ansprechpartner für solche
Allianzen für das Leben und Ideen zur konkreten Unterstützung ungeborener
Kinder mit ihren Eltern sowie einer familien- und kinderfreundlichen
Gesellschaft.
Mit sehr herzlichen Grüßen
DI. Andreas Kirchmair (Vorsitzender des DKO)
Sissi Potzinger (stv. Vorsitzende)
Univ.-Prof. Dr. Josef Smolle
Ing. Eva Fraisler
Dr. Christian Rausch
Die Organisationen des DKO:
Aktion 365, Cartellverband (ÖCV), Cursillo-Bewegung, Fokolar-Bewegung,
Franziskanische Gemeinschaft, Gemeinschaft Christlichen Lebens,
Kartellverband (ÖKV), Kath. Familienverband, Kolping, Stmk. Kath.
Landeslehrerverein, Kath. Reichsbund, Landesverband der Elternvereine an
den kath. Privatschulen, Legio Mariens, Luisenschwestern, Marianische
Kongregation, Salesianische Mitarbeiter Don Boscos, Schönstatt-Bewegung,
Stmk. Mittelschülerverband (MKV), Vinzenzgemeinschaft
Weitere unterstützende Organisationen: Gemeinschaft Emmanuel, Jugend für
das Leben
Foto: DI Andreas Kirchmair (li) mit Jugend für das Leben- Mitarbeitern am
25. März 2004 in Graz, Vorstellung des Aufrufes einer Allianz für das
Leben. © Jugend für das Leben
URL: http://www.youthforlife.net/detail.php?id=194
Auf WWW.YOUTHFORLIFE.NET seit dem: 31. 03. 2004 10:14 Uhr
© Jugend für das Leben--
Aktionskomitee für das Selbstbestimmungsrecht der Frau
Selbstbestimmungsrechtderfrau at gmx.net
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detailierte Infos zum Schwangerschaftsabbruch in Österreich auch auf:
---
www.die-abtreibung.at.tf
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 Nächstes PLATTFORM-Treffen Sozialversicherung,
Do, 1 . April 18.00 Uhr,
Von: Wilfried Leisch <oesk at aon.at>
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>>> PLATTFORM - KEINE ZERSCHLAGUNG DER SOZIALVERSICHERUNG! <<<
Liebe Kolleginnen und Kollegen! / TeilnehmerInnen des Treffens vom 25.3.04!
Nochmals herzlichen Dank für Euer Kommen. Ich glaube es war eine gute
Arbeitsstimmung und wir haben uns über einige Fragen ein wenig mehr
Klarheit verschafft bzw. sind draufgekommen was uns noch "fehlt". Auch
haben wir uns einiges vorgenommen - gibt ja einiges zu tun. Sehr schön und
wertvoll war auch, dass Koll. Sallmutter zu uns stieß, die Hintergründe der
Angriffe auf die SV ausleuchtete und die möglichen Vorhaben und die
Vorgehensweise der Regierung bezüglcih der SV analysierte.
> UNSER NÄCHSTES PLATTFORM-TREFFEN findet wie vereinbart am
> Do. 1. April 2004 um 18.00 Uhr statt.
> ORT: GPA, 1010 Wien, Eingang Deutschmeisterplatz, Sitzungssaal 3. Stock
(Vom Aufzug links und gerade durch).
Wir müssen allerdings um 19.45 Uhr spätestens hinaus, da dann das Haustor
zugesperrt wird. Danke für's Organisieren des Zimmers an die Koll. Anebo
von der GPA.
TAGESORDNUNG:
Vorgenommen haben wir uns ein Flugblatt zu besprechen und unsere
Aktivitäten/Auftreten zu koordinieren bzw. neue Ideen dazu einzubringen.
Außerdem Bericht von Kooperation mit ATTAC und Ausblick auf EGB-Demos am 2.
und 3.4.04.
Bitte den Termin weitersagen. Ideen, Vorschläge, Wünsche und Beiträge
nehmen wir auch gerne per e-mail entgegen.
Und noch eines: Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Bundesländern -
werdet wie schon 2001 auch vor Ort aktiv und gebt uns Bescheid bzw. sagt
uns, wie wir Euch unterstützen können. Wir leben alle davon, dass wir
unsere Erfahrungen gegenseitig austauschen. Auch hier gilt Solidarität ist
unsere Stärke!
In diesem Sinne:
Mit gewerkschaftlichen und solidarischen Grüßen
W. Leisch
f. d. Plattform
Um Anmeldung per e-mail oder Tel. unter 480-60-40 wird gebeten.

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04 2.April: Demo und Kundgebung, Wien
Von: Christine Recht <christine.recht at schule.at>
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Eine breite Aktionseinheit von SchülerInnen-, StudentInnen-, LehrerInnen-,
gewerkschaftlichen Gruppen u.v.a. ruft auf zum Aktionstag:

2. April 2004: Gemeinsam gegen Bildungs- und Sozialabbau!
BILDUNG IST KEINE WARE !
Treffpunkt SchülerInnen 9:30 Westbahnhof -
Studierende 10 Uhr Uni-Rampe -
Schlusskundgebung mit LehrerInnen u.a.: 13h Am HOF
(Ort mußte geändert werden, vom Treffpunkt Schwedenplatz geht eine Demo zum
Hof)
Aufruf unterstützt von:
ASF-Bildungsgruppe, ÖH (Österreichische HochschülerInnenschaft), BSV
(BundesschülerInnenvertretung) LSV (LandesschülerInnenvertretung) Wien, LSV
NÖ, ÖH Uni Wien, GPA (Gewerkschaft der Privatangestellten), ÖLI-UG
(Österreichische LehrerInnen.Initiative-UG), PLUM (Plattform Universitäre
Mitbestimmung), VSStÖ (Verband Sozialistischer StudentInnen), AKS (Aktion
Kritischer SchülerInnen), GRAS (Grüne und Alternative StudentInnen),
Linkswende, Revolution, UBG u.v.m.

Wiener Aufruf zum europaweiten Aktionstag
des Europäischen Gewerkschaftsbundes und des Europäischen Sozialforums
2. April 2004: Gemeinsam gegen Bildungs- und Sozialabbau!

BILDUNG IST KEINE WARE !

In allen Ländern Europas stellt die neoliberale Offensive eine soziale
Errungenschaft nach der anderen in Frage. In Österreich zeigen Pensions- und
Steuerreform die Richtung an: Umverteilung von unten nach oben. Regierungen
entsorgen ihre soziale Verantwortung. Öffentliche Dienste werden
kaputtgespart. Grundrechte auf Bildung, Gesundheitsvorsorge und soziale
Sicherheit sollen zu käuflichen Waren werden.
Auch der Bildungsbereich wird auf den Markt geworfen: free market - strong
state - iron times!: Bis zu 4.500 Euro Studiengebühren in England,
Demokratieabbau und Budgetkürzungen im Bildungsbereich in Deutschland,
Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen in Frankreich...
International hat sich gegen diese Entwicklungen breiter Widerstand
entfaltet: Demonstrationen und Protestaktionen von SchülerInnen und
Studierenden quer durch Europa prägen die vergangenen Monate. In Österreich
wurde nicht nur gegen die neoliberalen Pensionspläne der Regierung
gestreikt, sondern auch gegen Stundenkürzungen an den Schulen. Der 13.
Dezember wurde zum internationalen Aktionstag gegen Bildungsabbau: In Paris,
Berlin, Hamburg, Brüssel, London, Rom, Wien und vielen anderen Städten
gingen SchülerInnen und Studierende auf die Straße. Dieser Kampf geht
weiter.
Das Europäische Sozialforum (ESF) und der Europäische Gewerkschaftsbund
(EGB) haben den 2. und 3. April 2004 zum "sozialen Aktionstag" auf dem
ganzen Kontinent erklärt. Der EGB ruft alle europäischen Gewerkschaften auf,
"Protestaktionen und Massendemonstrationen in den Hauptstädten und in
anderen großen Städten Europas zu organisieren".
Wir SchülerInnen, Studierende und LehrerInnen wollen in Wien die Aktionen im
Bildungsbereich fortsetzen und mit den Protesten in anderen sozialen
Bereichen verbinden. Wir rufen zu einem österreichischen Bildungs-Aktionstag
auf:
? für die Sicherung und den Ausbau des öffentlichen und unentgeltlichen
Bildungswesens für alle, die hier leben
? für ein Bildungssystem, das eigenständiges, kritisches Denken und soziales
Handeln in den Vordergrund stellt.
? für den offenen und freien Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung als
eine zentrale Aufgabe und Verantwortung jedes demokratisch verfassten
Staates
? gegen die Vermarktwirtschaftlichung der Bildung, die auf maximale
Verwertbarkeit der Humanressource Mensch abzielt und das Menschenrecht auf
Bildung ignoriert:
? gegen Stundenkürzungen von Ministerin Gehrer, die statt der angekündigten
Entlastung eine Zusatzbelastung für SchülerInnen und LehrerInnen gebracht
haben, gegen überfüllte Klassen und leere Schulkassen.
? gegen das undemokratische Vorgehen von Rektor Winckler an der Uni Wien bei
der Einführung des neuen Organisationsplanes,
? gegen den Abbau von Studierendenrechten und damit gegen das
Universitätsgesetz 2002.
Wir rufen unsere KollegInnen, Studierende und Lehrende an Universitäten,
Fachhochschulen und Schulen auf: Kommt zur großen Bildungsdemonstration von
SchülerInnen,Studierenden und Lehrenden am Freitag, dem 2. April:
Treffpunkt SchülerInnen 9:30 Westbahnhof - Studierende 10 Uhr Uni-Rampe -
Schlussaktion mit Lehrerenden und LehrerInnen 12:30 Schwedenplatz/Donaukanal
Eine andere Bildungspolitik ist möglich. Eine andere Bildungspolitik ist
notwendig.
Bildung ist keine Ware! Education not Profit !

SPENDEN/UNTERSTÜTZUNG für die Demo : Konto 02568004 BLZ 20111 (Erste)

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05 AntiFa-Demo in Braunau/AL-Workshop/Mauthausen Befreiungsfeier
Von: AL - Antifaschistische Linke <almail at gmx.net>
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1. 17.04., AntiFa-Demo, Braunau
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2. 18.05. Workshop: "Was Du schon immer über den Sozialismus und die AL
wissen wolltest"
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3. 09.05., Mauthausen-Befreiungsfeier
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Sa., 17.04., AntiFA-Demo, Braunau
Am Samstag, dem 17. April findet in Braunau/Oberösterreich, dem Geburtsort
Adolf Hitlers, eine antifaschistische Demonstration statt. Am Wochenende
rund
um den 20. April, Hitlers Geburtstag, versammelten sich bereits in der
Vergangenheit des Öfteren Neonazis in Braunau. Vor einiger Zeit gründete
sich in
Oberösterreich zusätzlich der rechtsextreme "Bund freier Jugend" (BFJ) und
organisiert seitdem eine ganze Reihe von Aktivitäten, so etwa am 20 und
21.03.
den "Tag der volkstreuen Jugend", an dem Rechtsextreme aus dem In- und
Ausland
teilnahmen. Am 20.03. fand in Steyr eine Demonstration gegen Neofaschismus
und den BFJ statt, nun müssen wir auch in Braunau dem braunen Spuk
entgegentreten.
Sa., 17.4., 15h, Braunau, Bahnhof
Die AL bietet von Wien aus Busplätze nach Braunau an, an der Westautobahn
gibt es bereits fix eine Reihe von Zustiegsmöglichkeiten (Amstetten, Linz,
Enns/Steyr, Traun). Abfahrt Wien: 7h, Rückkunft Wien: ca. 24h. Eine
Busfahrkarte
kostet 4 Euro. Für weitere Einstiegsmöglichkeiten in den Bus, Schlafplätze
in
Wien sowie für Mitfahrgelegenheiten aus Salzburg wende Dich bitte an uns.
Da die Zahl der Busplätze sehr beschränkt ist und bereits viele Karten
verkauft sind, bitten wir Dich um sehr rasche Anmeldung unter almail at gmx.net
(falls es viele Anmeldungen gibt, wäre es bei rascher Anmeldung für uns
eventuell
noch möglich, einen größeren Bus zu besorgen).-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-
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So., 18.05. Workshop: "Was Du schon immer über den Sozialismus und die AL
wissen wolltest"
Am Tag nach der Demo in Braunau organisiert die AL in Wien einen Workshop
für alle, die sich näher mit dem Kapitalismus, der Revolution, dem Marxismus
und der AL auseinander setzen wollen.
Themen: der Kapitalismus und die verschiedenen Formen der Unterdrückung
(Faschismus, Sexismus, Homophobie, ...) - die Geschichte der
ArbeiterInnenbewegung - Marxismus und Trotzkismus - wie konnte der
Stalinismus an die Macht
kommen - wie kann eine Revolution heute aussehen - wie können wir uns
organisieren - was ist die AL - .... und alles, was Du wissen möchtest.
Zusätzlich zu den Themen gibt es die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch mit
AktivistInnen aus Wien, Niederösterreich, Oberösterreich sowie eventuell
Salzburg und der Steiermark.
So., 18.05, Beginn: 11h, Ende gegen 17h. Anmeldungen unter almail at gmx.net.
Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenlos. Schlafplätze in Wien von
Samstag auf Sonntag sind kein Problem. Für TeilnehmerInnen aus den
Bundesländern
organisieren wir einen Fahrtkostenausgleich.-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-
-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-#-
So., 09.05., Mauthausen-Befreiungsfeier
Jedes Jahr kommen Anfang Mai tausende Menschen aus ganz Europa nach
Mauthausen, um die Befreiung des ehemaligen KZ am 5. Mai 1945 zu feiern.
Dieses Jahr
findet die Feier am 09.05. statt.
Unter den TeilnehmerInnen an der Feier sind neben vielen ehemaligen
Häftlingen auch zahlreiche jüngere Menschen. Gemeinsam feiern wir an diesem
Tag die
Befreiung des KZ und demonstrieren gegen alte und neue RechtsextremistInnen.
Vor allem aber zeigen wir an diesem Tag den ehemaligen Gefangenen, daß ihr
Opfer nicht völlig umsonst war, daß es Menschen gibt, die den Kampf gegen
Faschismus, Rassismus und Antisemitismus und den Kampf für eine bessere
Gesellschaft weiter fortführen.
Wir laden Dich ein, gemeinsam mit uns nach Mauthausen zu fahren und den Tag
der Befreiung zu feiern. Wir kommen um ca. 10.00 Uhr in Mauthausen an. Um
ca.
10.30 beginnt der Einmarsch der einzelnen Delegationen über die Lagerstraße
in den übriggebliebenen Teil des Lagers. Im Anschluß an den Einzug und die
Feier besteht natürlich die Möglichkeit, die Ausstellung im KZ und das KZ
selbst zu besuchen.
Die AL organisiert von Wien einen Bus nach Mauthausen. Abfahrt ist um 7.00
Uhr, Rückkunft um ca. 17.00. Für Mitfahrgelegenheiten aus anderen Städten
wende Dich bitte an uns. Schlafplätze in Wien von 08. auf 09.05. sind kein
Problem. Eine Karte kostet 4 Euro. Bitte rasch unter almail at gmx.net
anmelden, die
Zahl der Busplätze ist beschränkt.
AL - Antifaschistische Linke
netz: www.sozialismus.at, almail at gmx.net
tel.: +43 (0) 699 10 934 921
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien

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06 Premiere Hubsi Kramar: Kein Theater Theater
Von: GAMUEKL <office at gamuekl.org>
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"A U S V E R K A U F" - KEIN THEATER THEATER
Ein experimentelles Theaterprojekt des TAT t.atr
Gesamtleitung: HUBSI KRAMAR
"DER HATSCHETE, DIE WAMPETE, DER BARTETE"
Uraufführung von Peter Matejka
Es spielen:
Eva SCHUSTER
Hannes LENGAUER
Thomas WACKERLIGERGÄNZT DURCH SPEZIELLE ATTRAKTIONEN VON UND MIT:
Kaoko AMANO, Tania GOLDEN, Heidi GROSS, Oliver HANGL Kaori HIROSE, Margot
HRUBY
Shoko KANNO, Wolfgang KLANER,
Kurt MANHART, Mircea MIHALACHE,
Christa PRESLICKA Bengalie SESAY,
Christa URBANEK, Christian VISZTERCZILLo 29.4., 30.4., 1.5. 2004 (20h)
GALERIE NUTZRAUM 17
A-1170 Wien, Hernalser Hauptstrasse 113o 6.5., 7.5., 8.5. 2004 (20h)
KABELWERK
A-1120 Wien, Oswaldgasse 33
Eintritt: € 15,-- / € 12,--
Kartenreservierung unter: 01 / 577 22 65

Um das Theater von seinen Verunreinigungen zu befreien, muss es dem Leben
zurückgegeben werden. Jeder ist sein eigener Star. Wir bereiten uns auf
die Herausforderung des "neuen österreichischen Musicals" im RONACHER vor.
KIKERIKI.

KEIN THEATER THEATER ist Hier und Jetzt. "Die Schwächeren" werden durch die
Theaterreform noch weiter an den Rand gedrängt. Für die "Großen" - wie die
"Märchen-Bühne" RONACHER - wird ein
märchenhaftes, güldenes Füllhorn aus dem Hut gezaubert. Steuergelder für
einen kommerziellen Amüsierbetrieb. Die Welt steht Kopf, mit dem Kopf im
Sand und den Füßen im Nirgendwo.
Wir "spielen alle eine Rolle" - kleine Rädchen im Getriebe großer
Verbrechen.
An KEIN THEATER THEATER sind Menschen verschiedenster Berufe und
Lebensbereiche beteiligt.

DAS PROGRAMM:o "DER HATSCHETE, DIE WAMPETE UND DER BARTETE"
Uraufführung von Peter Matejka / Regie: Hubsi Kramar
Es spielen: Eva Schuster, Hannes Lengauer und Thomas Wackerlig
Sowie Heidi Gross, Christa Preslicka, Wolfgang Klaner, Kurt Manhardt,
Christian Viszterczill.
Musik: Bangalie Sesay / percussion, Stimme
WEITERE ATTRAKTIONEN:o DREI ESKIMOS ALS THEATER-REFORMATORINNEN IN DER
WELTFRIEDENSKONFERENZ:
mit Kaoko Amano, Kaori Hirose, Shoko Kanno - Ruei-Ran Wu
o ÜBERRASCHUNG: Oliver Hangl
o COACHING mit Tania Golden und Margot Hruby
o GESANG IN KOSTÜMEN UND MASKEN: Contra-Tenor Mircea Mihalache
o LEBEN LEBEN: Christa UrbanekZum Projekt GALERIE NUTZRAUM 17
(Hier ist "Kein Theater Theater" von 23.4. - 15.5.04)
Initiator: Hannes Lengauer
In der Hernalser Hauptstraße stehen einige Geschäftslokale leer. Ein paar
davon werden von verschiedenen KünstlerInnen aus verschiedenen Sparten
künstlerisch genutzt:
Die meisten davon sind Bildende KünstlerInnen.
KEIN THEATER THEATER ist hier eines von vielen Projekten.
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07 [gipfelsoli] Warschau
Von: gipfelsoli-l at lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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WEF in Warschau - Infos und Links
Während in Polen die Vorbereitungen gegen das Europäische Wirtschaftsforum,
das
regionale Treffen des WEF, auf Hochtouren laufen gibt es im
deutschsprachigen
Raum noch kaum weit verbreitete Informationen.
Hier sind ein paar mit Links, jeweils mit einer kurzen Inhaltsangabe,
zusammengestellt. Am Ende des Textes noch ein paar kurze Infos zum WEF.
Das Europäische Wirtschaftsforum findet vom 28.-30. April 2004 in Warschau
statt, gleichzeitig wird ein Gegegipfel/alternativer Wirtschaftsgipfel
stattfinden.
Ab den Samstag, den 24. April, werden im Infoladen in der Lotewska St.11
zwischen 12 und 20 Uhr Infos erhältlich sein.
Am 29. April soll es eine Großdemonstration geben, für die es vermutlich
kein
Bündniss geben wird, aber mit breiter Beteiligug wird gerechnet.
Während die Vorbereitungen für die verschiedenen Proteste anlaufen wird auch
die
Obrigkeit nervöus, der Gipfels wurde aus den mitten im Stadtzentrum
gelegenen
Kulturpalast in das Hotel Vittoria, nahe eines Militärstüzpunktes, verlegt.
Als
Bedrohungszenario werden hier neben den GlobalisierungsgenerInnen auch
"islamische Terrororganisationen" geführt. Veranstaltungen rund um den
Gipfel
finden jedoch an verschiedenen Plätzen in der Stadt statt, es werden bereits
mehrere Zonen mit beschränkten Zugang geplant, der Zugang zum Stadzentrum im
allgemeinen wird sehr eingeschränkt werden.
http://pl.indymedia.org/pl/2004/03/4412.shtml#german
Ein Artikel auf Indymedia Polen, selber wieder mit viele Links mit jeweils
einer
kurzen Beschreibung und Sprachinfo.
Geplant sind an Veranstaltungen ein Theaterfestival, Gegengipfel,
Demonstrationen und Straßenfeste im Zeitraum zwischen den 27. April und den
1.
Mai, den Beitrittsdatum Polens und der anderen KanidatInnenländer zur EU.
Die Öffentlichkeit wird von Hetze und der Beschwörung von Ausschreitungen
und
Gewaltszenarien durch kommerzielle Medien und Politik manipuliert, obwohl
die
meisten AktivistInnen betonen, dass ihr wichtigstes Anliegen die kritische
Analyse und Präsentation von alternativen Inhalten ist und sie auf Gewalt
verzichten wollen.
http://www.alter.most.org.pl/wef
http://www.alter.most.org.pl/aes/29eng.htm#info
Mit Infos zum WEF im allgemeinen und zum alternativen Wirtschaftsforum sowie
den
geplanten Protesten, Karten mit den Zonen und Rechtshilfeinfos - in
englisch.
http://www.wa29.org/wa29-en.html
Mobilisierungseite mit englischen Aufruf steht, ansonsten in polnischer
Sprache.
http://www.antyszczyt.w.pl
Seite zum alternative Wirtschaftsforum in Warschau vom 28-30 April 2004 -
auch
auf Deutsch und vielen anderen Sprachen. Bis jetzt sind Vorschläge über
geplante
Workshops/Diskussionen sowie ein Aufruftext zu finden.
http://www.e-warsaw.pl/german
Seite der Stadtverwaltung auf deutsch, mit Karte und diversen touristischen
Infos.
www.weforum.org
(http://www.weforum.org/site/homepublic.nsf/Content/European+Economic+Summit
+2004)
Homepage des WEF (European Economic Summit in Warschau)
Kurzinfo WEF
Das WEF ist ein internationaler Club der etwa 1.000 finanzstärksten
Unternehmen
der Welt.
Gegründet wurde es in den 1970ern in der Schweiz, ursprünglich war es als
europäischer Club für Manager gedacht, aufgrund des überwältigenden Erfolges
wurde es bald globalisiert.
Bei den diversen regionalen, und den jährlichen Haupttreffen,
(traditioneller
weise Anfang des Jahres im Schweizer Nobelskiort Davos) wird versucht die
Eliten
aus Wirtschaft mit wichtigen EntscheidungsträgerInnen aus Politik, Kultur,
Medien etc. zusammen zu bringen. Diskutiert werden dabei die "großen
Probleme
der Menschheit", für die sich das WEF legitimiert hält Lösungen zu suchen.
Selber gestecktes Ziel ist es, "die Welt zu verbessern", was das für
Verbesserungen sind, die sich Großkonzerne ausdenken, kann ohne viel
Fantasie
erahnt werden.
Dabei werden die Veranstaltungen von Workshops, Diskussionen, Vorträgen
etc. -
fast alle unter Ausschluss der Öffentlichkeit - von vielfältigen sozialen
Events
umrahmt, bei denen sich dann die auf den Veanstaltungen geknüpften Kontakte
vertiefen lassen. Vertreten auf dem WEF Treffen sind - der patriachalen und
rassitischen Realität entsprechend - vor allem "weiße Männer".
Was genau auf den Summits, wie diese Treffen gennat werden, lässt sich nur
erahnen, da die Öffentlichkeit weitestgehend ausgeschlossen wird.
[indymedia.de, von wow - 31.03.2004 12:30]--------------------------------------------------------------------------
gipfelsoli infogruppe
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli at nadir.org
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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08 Irak: Chalabi's road to victory
Von: lukasch at kelch.org
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Chalabi's road to victory
By ARNAUD DE BORCHGRAVE
UPI Editor at Large
Published 3/29/2004 12:24 PMWASHINGTON, March 29 (UPI) --

With only three months to go before L. Paul
Bremer trades in his Iraqi pro-consul baton for beachwear and a hard-earned
vacation, the country's most controversial politician is already well
positioned to become prime minister.
Ahmad Chalabi, the Pentagon's heartthrob and the State Department's and
CIA's heartbreak, has taken the lead in a yearlong political marathon.
Temporary constitutional arrangements are structured to give the future
prime minister more power than the president. The role of the president will
be limited because his decisions will have to be ratified by two deputy
presidents, or vice presidents. Key ministries, such as Defense and
Interior, will be taking orders from the prime minister.
Chalabi holds the ultimate weapons -- several dozen tons of documents and
individual files seized by his Iraqi National Congress from Saddam Hussein's
secret security apparatus. Coupled with his position as head of the
de-Baathification commission, Chalabi, barely a year since he returned to
his homeland after 45 years of exile, has emerged as the power behind a
vacant throne. He also appears to have impressive amounts of cash at his
disposal and a say in which companies get the nod for some of the $18.4
billion earmarked for reconstruction. One company executive who asked that
both his and the company's name be withheld said, "The commission was steep
even by Middle Eastern standards."
Chalabi is still on the Defense Intelligence Agency's budget for a secret
stipend of $340,000 a month. The $40 million the INC has received since 1994
from the U.S. government also covered the expenses of Iraqi military
defectors' stories about weapons of mass destruction and the Iraqi regime's
links with al-Qaida, which provided President Bush with a casus belli for
the war on Iraq.
When Chalabi established the Petra Bank in Amman, Jordan, in the 1980s, he
favored small loans to military officers, non-commissioned officers, royal
guards and intelligence officers. He developed a close rapport with then
Crown Price Hassan who borrowed a total of $20 million. After Petra went
belly up with a loss of $300 million at the end of the decade, Chalabi
escaped to Syria in a car supplied by Hassan -- minutes ahead of the
officers who had come to arrest him for embezzling his own bank. The Petra
fiasco debacle left him sufficient funds to launch INC a few days later.
Today, the MIT-trained mathematician says he has the documents that will
prove he was framed by two Husseins -- Saddam and the late king of Jordan --
who wanted to put an end to his anti-Iraqi activities. Jordan used to get
most of its oil needs from Iraq free or heavily discounted, which explains
why King Hussein declined to join the anti-Iraq coalition in the first Gulf
War.
Sentenced in Jordan, in absentia, to 22 years hard labor for massive bank
fraud, Chalabi hints he also has incriminating evidence of a close
"subsidiary" relationship between Jordan's King Abdullah and Saddam's
depraved, sadistic elder son, Uday, killed last year in a shootout with U.S.
troops.
Potentially embarrassing for prominent U.S. citizens, Chalabi's aides hint
his treasure trove of Mukhabarat documents includes names of American
"agents of influence" on Saddam's payroll, as well as a number of
Qatar-based al-Jazeera TV news reporters who were working for Iraqi
intelligence.
The final selection for prime minister will need the assent of the president
and his two deputies -- representing the country's three principal ethnic
and religious groupings. Standard-bearer for Iraq's 60 percent Shiite
majority and free Iraq's first president will be Abdulaziz Hakim. He is the
brother of Ayatollah Mohammed Baqir al-Hakim, killed last year with 90
worshippers when a car bomb rocked the country's holiest Shiite shrine in
Najaf. With an Islamic green light from Grand Ayatollah Ali Sistani, Hakim
will almost certainly opt for fellow Shiite Chalabi as prime minister.
Slated for one of the two vice presidential slots is Adnan Pachachi, a Sunni
octogenarian with a secular liberal outlook. He served as foreign minister
and ambassador to the United Nations before the Baathists seized power in a
military coup in 1968. Pachachi's nod may also go to Chalabi.
For the third leg of the troika, rival Kurdish parties have agreed to unite
behind Jalal Talabani, chief of the Patriotic Union of Kurdistan. His vote,
now believed to be favorable, would make it three out of three for Chalabi.
Referring to Chalabi, a former U.S. ambassador recently back from an
extended trip to Iraq, said, "Anyone who can get the U.S. to invade Iraq
must be a very clever politician. As for the people his INC coached in
London to disinform the U.S. intelligence community about Saddam's
non-existent weapons of mass destruction, you've got to hand it to the guy.
Don't blame him. Blame the Pentagon for not seeing through him."
If Chalabi's fast track to power is not derailed and he becomes prime
minister in July, the president won't be able to fire him unless his two
deputies agree. The provisional constitution seems tailor-made for Chalabi
to call the shots into 2005. As head of the Governing Council's economic and
finance committee, Chalabi has already maneuvered loyalists into key Cabinet
positions in the provisional authority -- finance, oil, and trade. The
Central Bank Governor, the head of the trade bank and the managing director
of the largest commercial bank also owe their positions to Chalabi's
influence.
While in exile in London, he cultivated close contacts with Israeli
officials. He has also visited Iran a number of times to confer with leading
Ayatollahs in a bid for their support. He was given permission to open an
INC office in Tehran. His strongest backers in the U.S. are Vice President
Dick Cheney, Deputy Defense Secretary Paul Wolfowitz, and neo-con
theoretician ("An End to Evil") Richard Perle.
All the bases are loaded for a home run by MVP Chalabi. If successful, it
will be an additional campaign issue president Bush could have done without.
Saddam was good riddance. But was Chalabi a worthy democratic trade?
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09 Österreichs Freund Abdullah Al Saud und die Menschenrechte in
Saudi-Arabien
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien at hotmail.com>
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Derzeit befindet sich Saudi-Arabiens De facto Herrscher Kronprinz Abdullah
bin Abdulaziz Al Saud auf Staatsbesuch bei Bundespräsident Klestil in
Österreich. Angesichts der freundlichen Beziehungen Österreichs mit dem
saudischen Königreich sei an die Menschenrechtssituation in dieser
despotischen absoluten Monarchie erinnert, die zu den schlimmsten Diktaturen
weltweit zählt. Hierzu ein aktueller Bericht von Amnesty International:
Es gibt in Saudi Arabien keine politischen Parteien, keine Wahlen, keine
unabhängige Legislative, keine Gewerkschaften, keine Anwaltskammer, keine
unabhängige Justiz und keine regierungsunabhängigen
Menschenrechtsorganisationen. Jeder Mensch, der dieses System in Frage zu
stellen wagt, muss mit harten Strafen rechnen. Da der Staat hinter
verschlossenen Türen" agiert, können Menschen unbegrenzt in Haft gehalten
oder nach unfairen, geheimen Verfahren verurteilt werden.
Folter und Misshandlungen sind an der Tagesordnung; Hinrichtungen,
Auspeitschungen und Amputationen werden vollzogen unter völliger Missachtung
der grundlegendsten Maßstäbe für faire Prozesse, aber oft unter großer
(erzwungener) Beteiligung der Bevölkerung. Saudi Arabiens Strafrechtsystem
leistet dem brutalen Vorgehen der Polizei, Folter und Misshandlungen
Vorschub. Zu den Foltermethoden gehören "falaqa" (Schläge auf die
Fußsohlen), Elektroschocks, Verbrennungen durch Zigaretten und das Ausreißen
von Fingernägeln, Vergewaltigung und Einzelhaft. In vielen Fällen werden
Menschen, die eines Verbrechens beschuldigt werden, vom Augenblick ihrer
Festnahme an gefoltert und misshandelt. Denn das Strafrechtssystem erkennt
die Geständnisse, die die Polizei erfoltert, als Grundlage für
Verurteilungen an. Häftlinge werden gewöhnlich ohne Kontakt zur Außenwelt
festgehalten; sie haben keinen Zugang zu einem Rechtsanwalt oder einer
anderen Person, die im Rechtswesen erfahren ist und sich für die
Inhaftierten einsetzen könnte.
Schläge und Amputationen werden in Saudi Arabien vielfach als gesetzlich
festgelegte Strafen angewandt. Auspeitschungen und Prügelstrafen werden für
Alkoholdelikte, Hurerei und bei Verdacht auf "abweichendes sexuelles
Verhalten" (im Klartext: homosexuelle Handlungen) verhängt. Richter können
sie auch zusätzlich zu anderen Strafen, z.B. Gefängnis, verhängen.
Amputation ist die Strafe für Diebstahl und Straßenraub. Amputationen sind
eine Form der Folter, und Schläge kommen Folter oder grausamer,
unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung gleich. Beide Strafen
verstoßen gegen die Vorschriften der Konvention gegen Folter die Saudi
Arabien 1997 ratifiziert hat.
Der Zahl der Hinrichtungen in Saudi Arabien gehört zu den höchsten der Weit,
sowohl absolut gesehen als auch in Relation zur Einwohnerzahl. In Saudi
Arabien wird die Todesstrafe für eine große Anzahl von Vergehen verhängt -
von Vergewaltigung und Mord über Abfall vom Glauben (Apostasie),
Missionieren für das Christentum, sexuelle Beziehungen außerhalb der Ehe und
Sodomie".
Die Menschenrechte von Frauen werden systematisch verletzt. Sie werden
geschlagen oder festgenommen, wenn sie gegen die strengen Kleiderregeln
verstoßen, reisen dürfen sie nur in Begleitung eines nahen männlichen
Verwandten oder mit dessen schriftlicher Erlaubnis. Regierungen und anderen
Staaten kritisieren ungern die erschreckende Menschenrechtslage in Saudia
Arabien. Das Königreich ist eine gewichtige politische und wirtschaftliche
Macht und hat feste strategische und politische Beziehungen zu anderen
Regionen.
aus: http://194.231.159.30/amnesty/seite208.htm
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Wadi e.V. - Aussenstelle Wien
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 56001 069 352
Bank Austria Creditanstalt BLZ 12000
Spendenkonto in Deutschland
Kontonummer 612305-602
bei der Postbank Frankfurt/M. BLZ: 500 100 60
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V. und
politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

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10 DE: Industry kills Music
Von: q/depesche" <depesche at quintessenz.org>
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q/depesche 2004-03-31T11:30:37
DE: Industry kills Music
Nicht das private Kopieren von MP3 und OGG Dateien schadet Kuenstlern,
sondern eine dekadente Musikindustrie, die den Absprung ins IT-Zeitalter
nicht geschafft hat, daher immer lauter noch dem Staat und Repression
schreit und Kunst nicht als Kulturgut sondern als Ware sieht. Nun wird
gegen P2P-Nutzer auch in Duetschland geklagt. Und nicht etwa, weil die
Umsaetze sinken, sondern weil man den Hals nicht voll genug bekommt. Nach
der ersten Klagewelle ruft der CCC nun zum Boykott auf

.-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
CCC fordert zum Boykott der Musikindustrie auf
Nach der Klage der IFPI gegen einzelne
Tauschbörsennutzer fordert der Chaos Computer
Club zum Boykott der von der IFPI vertretenen
Musikverlage auf. Die Branche solle nicht den
Nutzern die Schuld geben, wenn sie selber den
Beginn des Informationszeitalters verschlafen und
es versäumt hat, ihr Geschäftsmodell an die
digitale Welt anzupassen.
Informationsfreiheit ist kein Verbrechen
Der CCC hält die [1] Klagen des Bundesverband
Phono / der IFPI für stark zweifelhaft. Es kann
nicht sein, dass die Musikindustrie ihre Ziele
dadurch erreicht, in dem sie eine massive Panik
vor immensen Schadensersatzforderungen schürt.
Solche sind in Deutschland auch gar nicht
durchsetzbar. Es geht vielmehr darum, die Nutzer
von Tauschbörsen einzuschüchtern. Dies zeigt sich
auch bei der Kampagne der Gesellschaft zur
Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU)
[2] "Raubkopierer sind Verbrecher". Auch hier
werden bewusst juristische Falschaussagen über
die Strafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen
gestreut, um den Tauschbörsen das Wasser
abzugraben. Das [3] Urheberrecht ist kein
Naturrecht, sondern ein Ausgleich dafür,
dass der Urheber sein Werk der Öffentlichkeit zur
Verfügung stellt. In erster Linie ist das
Urheberrecht hierbei ein Ausfluß des
Persönlichkeitsrechtes. Auch die wirtschaftlichen
Verwertungsrechte werden dem Urheber zur
Sicherung seiner wirtschaftlichen Existenz
verliehen. Hierbei bestehen jedoch immanente
Schranken. So darf das Werk für die private
Verwendung frei kopiert werden. Diese auch als
"fair use" bezeichnete Begrenzung ist eine
Ausprägung der Informationsfreiheit und somit ein
Grundrecht. Diesen Umstand versucht die
Musikindustrie durch pausenlose Kampagnen zu
unterminieren. Sie stellt die Privatkopie auf die
selbe Stufe wie Kinderschänder und
Rechtsradikale. So [4] forderte der
Vorstandsvorsitzende der GEMA auf der Popkomm,
nach erfolgreichen Ermittlungsmaßnahmen im
Bereich von Kinderpornographie und Nazipropaganda
eine Ausweitung dieser Maßnahmen auf
Tauschbörsennutzer. So werden die Kunden auf
infame Weise verunglimpft..
Die volkswirtschaftlich eher unbedeutende Urheberrechtsindustrie will
aber noch weiter gehen. Mit der neuen [5]
Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum
Schutz der Rechte an geistigem Eigentum des Rats
der Europäischen Union will sie das Recht
erhalten, Hausdurchsuchungen ohne richterlichen
Beschluss und auch bei alltäglichen Verstössen
durchzuführen. Industriespionage und Missbrauch
werden hier Tür und Tor geöffnet.
So fragt sich ein Clubmitglied zu Recht: "Soll
jetzt die Bevölkerung kriminalisiert werden, weil
der Markt es nicht schafft, das Angebot für
die Nachfrage zu liefern? Gesetzliche Sicherheit gegen Marktversagen auf
Kosten der Freiheit? Wie kommt es, dass man mit Klingeltönen mehr Geld macht
als mit Musik?" Doch weshalb sind Peer-to-Peer
(P2P) Tauschbörsen so beliebt? Als einige
Argumente sind zu nennen
* Die Qualität der Musik auf dem Markt ist
gesunken. Für Musik, die nur einen noch besseren
Umsatz der Musikindustrie beschert, kurze Zeit in
den Charts zu hören, aber nicht von Dauer ist,
lohnt sich nicht für teures Geld zu kaufen. In
wenigen Jahren erinnert sich sowieso niemand mehr
an die damaligen Stücke.
* Der Preis für eine CD ist zu hoch. Zumindest
für die hart umworbene Zielgruppe der
Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Wie Studien
ergaben, kaufen sich diejenigen CDs, die auch ein
Einkommen haben, sprich die Gruppe der ab
40jährigen.
* Der CD-Kopierschutz hindert Hörer daran CDs auf
aktuellen CD-Playern abzuspielen. Selbst etliche
Auto-CD-Spieler können die gekaufte CD nicht mehr
abspielen. So bleibt für viele Hörer nur der
Weg in Tauschbörsen, um sich diese CD in digitaler Form herunter zu
laden und auf eine CD zu brennen, die sich überall abspielen lässt.
* Die Auswahl in den Musikläden ist begrenzt. Für
Raritäten sind Tauschbörsen eine Fundgrube. Wer
nicht in Großstädten wohnt oder die Zeit hat,
etliche Plattenläden zu besuchen, kann sich
daheim sein Lieblingsstück von vor 20 Jahren
runter laden. Ohne viel Suchen.
* Tauschbörsen haben sich als ein ideales
Vertriebsmittel herausgestellt -- allein eine
vernünftige Bezahlfunktion fehlt.
An der Musikindustrie ist der Zug des Internets
vorbei gefahren. Die Musikhörer haben ihre
eigenen Vertriebswege für aktuelle Technik
gefunden, die ihre Wünsche befriedigt.
Währenddessen hat sich die Musikindustrie weiter
darum gekümmert ihre Pfründe zu wahren. Doch
viele Hörer sind bereit, Künstler für ihr Werk zu
entlohnen. Dazu müssen neue Wege geschaffen
werden, um ihnen gerecht das Honorar zukommen zu
lassen.
Mit dem Klagen der Musikindustrie muss nun
endlich Schluss sein! Der CCC fordert deshalb
auf, die Musikindustrie dort zu treffen, wo sie
am verwundbarsten ist. Entziehen wir ihnen den
Umsatz! Dieser kann dann
nicht mehr dazu verwendet werden, in großen
Anzeigenserien die Kunden zu diffamieren.
Der CCC hat zu dieser Kampagne [6] Banner zur
freien Verwendung erstellt. Tauschbörsennutzer
können so Ihrem Unmut Ausdruck verleihen, dass
sie das Vorgehen der Musikindustrie nicht gut
heißen. Kreative Pixelschubser sendet bitte Links
zu euren Vorschlägen an [7] mail at ccc.de (keine
Attachments). Wir bitten um die Einbindung auf
möglichst vielen Webseiten.
Abschließend seien auf die Worte von Dirk Bach
bei der diesjährigen Echo-Verleihung verwiesen
"Und ihr wundert euch, dass es euch schlecht
geht?" [8]

References
1. http://www.ifpi.de/news/news-380.htm
2. http://www.hartabergerecht.de/index5255.html?id=9
3. http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/urhg/
4. http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/17060/1.html
5. http://register.consilium.eu.int/pdf/de/04/st06/st06376.de04.pdf
6. http://www.ccc.de/campaigns/music?language=de
7. mailto:mail at ccc.de
8. http://www.spiegel.de/kultur/musik/0,1518,289514,00.html

- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Abdul Alhazred
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
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