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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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01 19.4.: Weg(-)weisende Schutzzonen?! > Radio Stimme
Radio Stimme <radio.stimme at initiative dot minderheiten dot at>
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* RADIO STIMME - DIE SENDUNG DER INITIATIVE MINDERHEITEN*
*Dienstag, 19. April 2005*
20.00 Uhr, Orange 94.0
*Weg(-)weisende Schutzzonen?!*
Die jüngste Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes sieht die
Einrichtung sogenannter Schutzzonen vor. Aus diesen können
verdächtige Personen ohne strafbare Handlungen begangen zu haben,
von der Polizei weggewiesen und am künftigen Betreten gehindert
werden. Die erste dieser Schutzzonen wurde am Wiener Karlsplatz
eingerichtet und sollte Schulkinder vor der dortigen
Suchtgiftszene schützen. Über die Sinnhaftigkeit solcher
polizeilicher Maßnahmen zur Bekämpfung des öffentlichen
Drogenmißbrauchs und mögliche sinnvolle Alternativen diskutieren
Günter Stummvoll (Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie)
und Uwe Hincziza (Drogenberatungsstelle Streetwork) im Studio.
Weitere Sendungsthemen:
- heim.at - Eine Anthologie türkischer Migration
- Agentur "no_milk///no_honey"
- Wochenrückblick "Zwei Wochen in einer Stimme" *
*
*****
*-> RADIO STIMME ZIEHT UM!
*Radio Stimme hat einen neuen Sendeplatz. *Ab Juni 2005 wird
jeweils an jedem 1. und 3. Donnerstag um 13.00 Uhr gesendet.*
*****
-> Radio Stimme auf FRO
Radio Stimme ist ab sofort auch auf Radio FRO (Freier Rundfunk
Oberösterreich) in Linz zu hören (105.0 MHz). Sendetermin ist
Sonntag, 11.00 - 12.00 Uhr. http://www.fro.at
*****
-> Sendung über's Internet hören
Die Sendung ist über den Live-Stream von Orange 94,0 zur
angegebenen Sendezeit (jeweils Di, 20.00 - 21.00 Uhr) über das
Internet zu hören. Orange 94.0 Live-Stream:
http://streamintern.orange.or.at/live3.m3u
*****
-> Sendung verpaßt? Das Internet-Archiv
Diese und alle anderen Ausgaben von Radio Stimme sind in unserem
digitalen Sendungsarchiv jederzeit als Download und Stream
abrufbar: http://www.initiative.minderheiten.at/Radio
*****
-> Mitmachen bei Radio Stimme
Radio Stimme sucht Interessierte, die auf ehrenamtlicher Basis mitmachen
wollen: http://www.initiative.minderheiten.at
*****
-> aus der Mailinglist austragen/Eintrag ändern?
Mail bitte an radio.stimme@initiative.minderheiten.at
*****
--
*Radio Stimme - Die Sendung der Initiative Minderheiten
*Das politische Magazin zu den Themen Minderheiten - Menschenrechte -
Rassismus
*on air:* jeden zweiten Dienstag, 20.00 Uhr: Orange 94.0
*on line:* jederzeit: http://www.initiative.minderheiten.at
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02 REFERAT des Buchautors M. Rümmele: KRANKE GESCHÄFTE
"proSV" <proSV at akis dot at>
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proSV - Info
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
E R I N N E R U N G
EINLADUNG
der Plattform proSV -Keine Zerschlgung der Sozialversicherung
proSV
Mittwoch 20. April 2005, 18.00 Uhr
GPA, 3. Stock, Sitzungssaal,
Eingang: Börsegasse, 1010 Wien (vis a vis von der Börse)
REFERAT
von Buchautor Martin Rümmele
KRANKE GESCHÄFTE mit unserer Gesundheit
Der profunde Kenner des österreichischen Gesundheitssystems hat
zum Thema ein neues Buch herausgebracht. Im Referat werden
Ursachen und Folgen der derzeitigen Gesundheitspolitik
beleuchtetund Alternativen aufgezeigt.
Bitte nehme Interessierte und weniger Informierte mit!
BITTE UM ANMELDUNG bis 18. April 2005 unter 0650/830 7 830 oder
proSV@akis.at proSV-Homepage: http://prosv@akis.at
P.S. Wir ersuchen Mehrfachsendungen zu entschuldigen. Wer keine
Zusendungen mehr will, gibt uns dies unter proSV@akis.at bitte
bekannt.
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03 25.4.: Präsentation der Broschüre "Bildungskontext
Frauenmigration"
"Frauenhetz - feministische Bildung, Kultur & Politik"
<office at frauenhetz dot at>
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Migration - Bildung - Arbeitsmarkt - Frauen
Bildungskontext Frauenmigration
Rahmencurriculum, Selbst-Evaluation und Politik
Eine Publikation von maiz, Frauenhetz und Initiative Minderheiten
Präsentation und Diskussion
25.4.05, 18.30 Uhr
Frauenhetz - Untere Weißgerberstr. 41, 1030 Wien
Präsentation erfolgt durch kurze Beiträge beteiligter Autorinnen:
Birge Krondorfer
Elisabeth Cepek
Petja Dimitrova
Petra Pokorny
Rubia Salgado
Moderation: Vlatka Frketic
Zur Publikation
Diese richtet sich besonders an nicht/migrantische Trainerinnen
und Bildnerinnen, die mit Vermittlungsfragen in (auch anderen
als) arbeitsmarktpolitischen Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
für (und durch) Migratinnen zu tun haben und an antirassistischen
Inhalten interessiert sind. Die Publikation beinhaltet einen
Begriff von Bildung, der neben der Vermittlung von speziellen
Qualifikationen auch eine Vorbereitung auf politische
Auseinandersetzungen zur Aufgabe hat und von daher einen
partizipativen - das Empowerment der Teilnehmerinnen
focusierenden - Ansatz vertreten muss. Dies wurde erprobt und
dabei ein Leitfaden für selbstevaluierende Begleitmassnahmen für
antirassistische Bildungs- und andere Kontexte, sowie ein
Rahmencurriculum für politische und berufliche Orientierung für
Migrantinnen am Arbeitsmarkt entwickelt.
Erstellt im Rahmen der Equal-Partnerschaft open up - Empowerment
gegen Rassismen am Arbeitsmarkt von maiz - Autonomes
Integrationszentrum von und für Migrantinnen/Linz, Frauenhetz -
Verein für feministische Bildung, Kultur und Politik/Wien und
Initiative Minderheiten/Wien Equal-Partnerschaft open up:
Koordiniert durch Peregrina - Bildungs-, Beratungs- und
Therapiezentrum für Immigrantinnen
Finanziert durch BMWA und ESF im Rahmen der
Gemeinschaftsinitiative EQUAL
_______________________________________________
Frauenhetz-feministische Bildung, Kultur & Politik
Untere Weißgerberstr. 41, 1030 Wien
fon/fax: 01/7159888
office@frauenhetz.at
www.frauenhetz.at
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04 25.4.: Veranstaltung mit Gewerkschaftern aus
dem slowakischen Mondi/Neusiedler-Werk in Ruzomberok
Sozialistische LinksPartei <slp at slp dot at>
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IV-Präsident Veit Sorger tritt Arbeitnehmerrechte mit Füßen
Slowakische Kollegen berichten
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Veranstaltung:
der Plattform für kämpferische & demokratische Gewerkschaften und
der Sozialistischen LinksPartei (SLP)
Kollegen aus dem Werk in Ruzomberok berichten von ihrem Kampf
am Montag, 25. April 2005 um 1900 Uhr
im Amerlinghaus, Stiftg. 8, 1070 Wien
*******************************
Hintergrundinformationen:
Wegen massiver Verluste bei den Reallöhnen fordern die
Beschäftigten des slowakischen Neusiedler/Mondi-Werkes in
Ruzomberok eine Lohnerhöhung von 50 Kronen (1,25 Euro) pro
Stunde. Der Verdienst der slowakischen KollegInnen liegt nur bei
rund einem Achtel des Einkommens der österreichischen
Beschäftigten.
Die Geschäftsführung(IV-Präsident Veit Sorger ist dort
Aufsichtsratspräsident) reagierte auf die Forderungen und die
betriebliche und gewerkschaftliche Organisierung mit Repression.
Mitglieder des Fabrikkomitees wurden gekündigt, MitarbeiterInnen
eingeschüchtert und bei den Treffen der Beschäftigten wurde durch
die Geschäftsführung fotografiert.
Die Weigerung der Geschäftsführung, die neugegründeten
Gewerkschaft "ZOO Papier" zu akzeptieren, bedeutet nichts
anderes, als dass sich die Geschäftsführung "ihre" Gewerkschaft
aussuchen will und den ArbeiterInnen diese Entscheidung
verweigert. Die Beschäftigten sahen sich zur Neugründung
gezwungen, da die offizielle Gewerkschaft sie davon abhalten
wollte, auch nur eine Unterschriftenliste für die Lohnerhöhung zu
organisieren (inzwischen haben 1223 KollegInnen unterschrieben).
Für die österreichischen Beschäftigten von Neusiedler/Mondi ist
der Konflikt von besonderer Bedeutung. Immer wieder wird
versucht, Belegschaften, insbesondere zwischen ost- und
westeuropäischen Standorten, gegeneinander auszuspielen um
weiteren Stellenabbau sowie Kürzungen bei Löhnen und
Sonderzahlungen zu erwirken.
Je schlechter aber die Arbeits- und Einkommenssituation der
slowakischen KollegInnen ist, um so stärker wird der Druck auf
die österreichischen. Die beste Waffe gegen diese
Erpressungspolitik ist die Solidarität zwischen österreichischen
und slowakischen Beschäftigten.
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05 28.04.: Justice in the Media? Medien Justiz und
Kriminalisierung der African Communities
"..Andreas Goerg" <andreas at no-racism dot net>
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Justice in the Media? Medien Justiz und die Kriminalisierung der
African Communities
Veranstaltet von
NAC (Network of African Communities)
ALARM (Alliance Against Racism in the Media)
Do, 28.4. um 19h im Presseclub Concordia (Bankgasse 8, 1010 Wien)
Araba Evelyn Johnston Arthur (Pamoja, NAC)
Joe Berghold (Institut für Erziehungswissenschaften, Universität Innsbruck)
Simon Inou (Radio Afrika)
Sylvia Köchl (Malmoe)
Simon Kravagna (Kurier)
Joe Taylor (Panafrican Forum, NAC)
Armin Thurnher (Falter - angefragt)
Moderation: Beatrice Achaleke (Schwarze Frauen Community)
Die systematische Kriminalisierung von Schwarzen Menschen wird in
den österreichischen Massenmedien durch deren
Berichterstattungspraxis weitergeführt und verstärkt. Am
deutlichsten zeigt sich dies anhand des Kriminalitätsdiskurses,
in dem das Bild des bedrohlichen, afrikanischen kriminellen
Objektes eine dominierende Rolle einnimmt.
Neben aktuellen Beispielen hat schon die Berichterstattung über
die bisher größte Polizeiaktion in der Zweiten Republik, die
Operation Spring drastisch gezeigt, dass hier
gesamtgesellschaftliche Mechanismen wirksam werden. Diese
Mechanismen überschreiten inzwischen weit die Domäne
rechtspopulistischer Medien. Sie erfassen vielmehr die gesamte
österreichische Medienlandschaft abseits von Kategorien wie links
und rechts.
Welche Rolle kommt den Medien in der gesellschaftlichen
Auseinandersetzung zu und wie wird systematische Kriminalisierung
politisch instrumentalisiert? Kann in diesem Kontext von einer
breiten Medienlandschaft gesprochen werden? Welche
Darstellungstraditionen Schwarzer Menschen spiegeln sich im
medialen Diskurs wider und welche neuen Entwicklungen zeichnen
sich ab? Schließlich: welche Grundlagen müssten für mehr "Justice
in the Media" geschaffen werden?
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Skinheadsattacken auf schwarze Menschen in 3 Bundesländern
Aktionskomitee.schwarze-menschen at gmx dot net
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AKTIONSKOMITEE SCHWARZE MENSCHEN IN DER ÖFFENTLICHKEIT
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Wien, am 17. April 2005
Betreff: Skinheads Attacken innerhalb 12 Tagen auf schwarze
Mitbürger in Klagenfurt, Feldbach und Wien
Schwarze Menschen in Österreich sind nicht gefährlich sondern in
Gefahr!
Sehr geehrte Frau Ministerin Prokop,
Dr. Di Tutu Bukasa (58) wurde in der Nacht auf Donnerstag den
14.4 2005 in der Nähe vom Naschmarkt von sechs Skinheads
beschimpft und brutal niedergeschlagen.
Dr. Bukasa ist Leitfigur der Austrian Black Community sowie des
Anti-Rassismus Szene in Österreich. Seit Oktober 2004 ist er
stellvertretender Obmann des Wiener Integrationskonferenz -
Vernetzungsbüros. Neben diesen Funktionen engagiert er sich sehr
aktiv in zahlreichen Menschenrechtsinitiativen in Österreich u.a.
ANAR- Austrian Network against Racism. Zudem ist Dr. Bokassa
Direktor von ICAP, International Center For African Perspectives,
Mitbegründer des Menschenrechtskomitee Seibane Wague,
wissenschaftlicher Begleiter der Zeitung "Die Bunte" und
Vorsitzender von F.C. Sans Papiers.
Der Überfall auf Dr. Bukasa ist kein Einzelfall und auch kein
Zufall. Am Samstag, 2.4.2005, laut Informationen von der
Antirassismus Organisation ZARA, wurde ein 17jähriger schwarzer
Gymnasiast zur Mittagszeit auf dem Hauptplatz von
Feldbach/Steiermark von ebenfalls sechs Skinheads beschimpft und
verprügelt.
Am Donnerstag 7. April 2005 wurden in Klagenfurt (Kärnten) zwei
schwarze Jungendliche 22 und 23 Jahre alt beim Einkaufen Opfer
von drei Skinheads. Weil, berichtet Claudia Odebrecht von der
"Kleine Zeitung" (8. April 2005) die Hautfarbe der beiden
Burschen ihnen nicht gepasst hat. Ohne die Hilfe einer
Verkäuferin die die Polizei alarmierte sowie die
Selbstverteidigung der schwarzen Burschen wäre die Situation weit
schlimmer ausgegangen.
In allen drei Fällen wurden schwarzen Opfer verbal beschimpft und
anschließend körperlich attackiert. Wir vom Aktionskomitee
"Schwarze Menschen in der Öffentlichkeit" (AKSMÖ) sind in
Österreich lebende Menschen afrikanischer Herkunft. Unser
Anliegen ist es, gerechte Bilder von Afrika, seinen Menschen und
seiner Diaspora jenseits von Klischees der österreichischen
Öffentlichkeit anzubieten und respektvoller Umgang mit Menschen
Afrikanischer Herkunft einzufordern. Geschockt, entsetzt,
zutiefst bestürzt, empört und besorgt um das Leben von schwarzen
Menschen in Österreich fordert daher das AKSMÖ mit sofortiger
Wirkung:
- eine lückenlose Erforschung und Erfassung der Täter in allen
drei Fällen, und diese zur Rechenschaft zu ziehen
- eine von Frau Innenministerin zu erlassende geeignete Maßnahme
zum Schutz von schwarzen Menschen Österreichweit
- Eine offizielle Positionierung der Behörden gegenüber allen
Skinhead Bewegungen in Österreich und deren Verbot
- Ein Stopp der systematischen Verhetzung seitens mancher
Volksvertreter und Medien gegen schwarze Menschen in Österreich
- Wir fordern Respektierung unseres Daseins und unser Leben in
Österreich, das im Normalfall eben so legal ist wie das ihre.
- Wir fordern die sofortige Verabschiedung eines wirksamen
Anti-Diskriminierungsgesetzes: Bedeutsames Rechtsinstrument zum
Schutz von Minderheiten - vorwiegend sichtbare Minderheiten - in
Österreich
Mit freundlichen Grüssen
Für das Komitee
Simon Inou
Beatrice Achaleke
Aktionskomitee.schwarze-menschen@gmx.net
Email Kopie an:
Jeweiligen Sicherheitsdirektionen (Kärnten und Wien) sowie Zuständige
Gendarmerie Posten (Feldbach)
- Dr. Peter Stiedl, Wiener Polizeipräsident (peter.stiedl@polizei.gv.at
)
- Herr Oberrat Dr. Albert Slamanig, Sicherheitsdirektor von Kärnten
(sicherheitsdirektion.ktn@aon.at )
- Obst Fasching Franz, BGK Feldbach
(bgk-st-feldbach@s.gendarmerie.gv.at )
- ChefInsp. Koller Alois, GP Feldbach
(gp-st-feldbach@s.gendarmerie.gv.at )
Menschenrechts- sowie Antirassismusorganisationen u.a.
- Amnesty International (info@amnesty.at )
Medien:
APA
Der Standard
Die Presse
Kurier
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07 Entlassung aus der Schubhaft
jaiteh at gmx dot at
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Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich bin seit mehr als einem Jahr mit meinem Lebensgefährten
zusammen. Seit August letzten Jahres leben wir im selben
Haushalt, was bedeutet er hat einen ordentlichen Wohnsitz. Er
kommt aus Gambia und wir möchten heiraten. Wir lieben uns und
möchten uns eine gemeinsame Zukunft aufbauen. Nun ist er seit
mittlerweile 3 Monaten! am Hernalser Gürtel in Schubhaft. Er ist
nie kriminell aufgefallen, wurde nie verhaftet und hatte in
keinster Weise etwas mit der Polizei zu tun.
Das Problem ist: er ist illegal hier, wobei unser Anwalt schon um
Asyl eingereicht hat. Nun war es schon so weit das die Referentin
die Abschiebungspapiere hatte, sie ihn aber nicht abschieben
konnte. Dies ist nun auch schon mehr als eine Woche her. Leider
ist es nicht möglich, nach mehreren Versuchen meinerseits, mit
dieser Referentin zu sprechen. Ich habe auch Kontakt zum Konsulat
aufgenommen und bin ständig in Kontakt mit unserem Anwalt.
Doch die Entscheidung meinen Lebensgefährten frei zu lassen,liegt
bei der Referentin. Da er nicht abgeschoben werden kann, und auch
schon seit langer Zeit in Schubhaft ist, er nicht kriminell
aufgefallen ist, einen ordentlichen Wohnsitz und mich hat, und
ein laufendes Asylverfahren hat, sehe ich keinen Grund ihn länger
in Schubhaft zu halten. Was mich zu dem Schluß kommen lässt, das
die Referentin nicht aus rechtlichen sondern aus persönlichen
Gründen handelt, sprich mein Lebensgefährte "steht ihr nicht zu
Gesicht".
Ist das in Ordnung?, Darf das sein? Was kann man da machen? Wer
kann da was machen? Wer kann uns da helfen?
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08 PA: Internationale Universitätsdelegation
freeuniversities at gmx dot net
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Wien / Universitätspolitik / soziale Freiräume / altes AKH
Internationale Delegation bei Lokalaugenschein im "Freiraum"
Universitätsleitung für leer stehen lassen von Räumlichkeiten
verurteilt
Wien. Eine internationale Delegation freier Universitäten hat am
Sonntag den 18. April den Werkstättenhof im Hof 13 des alten
AKH/Universitäts-Campus besichtigt. Das Gelände wird von der
Gruppe "Freiraum" als autonomes kulturelles und soziales Zentrum
eingefordert. Bisher sind die Verantwortlichen Personen der
Universität Wien jedem Gesprächsversuch aus dem Wege gegangen.
"Es ist unbegreiflich wieso sich die Universität Wien weigert das
Gelände für eine nichtkommerzielle Nutzung freizugeben. Die
Häuser stehen weiterhin leer und werden nunmehr seit 13 Jahren
definitiv nicht genutzt. Das Rektorat wäre gut beraten sofort in
Verhandlungen mit der Gruppe "Freiraum" zu treten" so ein
Mathematiker der Freien Universität Berlin nach der Besichtigung.
In einer symbolischen Aktion wurde ein roter Teppich ausgerollt
und mit einem Spatenstich die Forderung nach einer Umsetzung der
Projekte der Gruppe Freiraum unterstrichen.
Die zu einem zweiwöchigen Symposium aus London, Paris, Barcelona,
Berlin, Hamburg und Kopenhagen angereisten Persönlichkeiten der
Wirtschafts-, Natur-, Geistes- und Sozialwissenschaften zeigten
sich bestürzt über die Verhältnisse in Österreich: "Die elitäre
von oben diktierte Art und Weise, wie in Österreich
Bildungspolitik betrieben wird, verhindert den freien
gesellschaftlichen Austausch von Wissen sowie die Erschließung
neuer, zukunftsträchtiger interdisziplinärer Forschungsfeldern
und kann nur in eine Sackgasse führen" erklärte eine Kartographin
der London Free University.
Die TeilnehmerInnen der Begehung verurteilen einstimmig die
reaktionäre Haltung der Universitätsleitung und fordern
unverzüglich die ungenutzten Ressourcen an Studierende sowie
Kulturschaffende zum Aufbau eines selbstverwalteten Zentrums zu
übergeben und somit europäischen Standards bezüglich Autonomie
und nichtkommerzieller Nutzung gerecht zu werden.
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09 ACUS Bundeskongress
Alois Reisenbichler - Stadtteilzentrum Simmering
<stadtteilzentrum at simmeringonline dot at>
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Liebe Freundinnen und Freunde,
vom 15. bis 17. April 2005 fand in Eisenstadt der Bundeskongress
der Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie (ACUS)
statt.
Für die ACUS ist der Dialog und die Zusammenarbeit mit den "neuen
sozialen Bewegungen" und der Zivilgesellschaft sehr wichtig. Die
Anliegen der globalisierungskritischen Bewegung waren auch
wichtige Punkte für unsere Beratungen.
Wir senden dir / Ihnen / euch daher die Presseaussendungen über
unseren Bundeskongress, die einen kleinen Überblick über die
Inhalte unserer Diskussionen geben.
Mit solidarischen Friedensgrüßen
Richard Schadauer, ACUS Bundesvorsitzender
Alois Reisenbichler, ACUS Schriftführer
Presseaussendungen, 16. April 2005:
ACUS Bundeskongress in Eisenstadt eröffnet
RICHARD SCHADAUER ALS
ACUS BUNDESVORSITZENDER WIEDER GEWÄHLT
Der Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft Christentum und
Sozialdemokratie (ACUS) wurde am Freitag mit der statutarischen
Generalversammlung eröffnet.
Der bisherige Bundesvorsitzende Richard Schadauer wurde mit 100 %
der Stimmen bei geheimer Wahl wieder gewählt. Seine neuen
StellvertreterInnen sind der Oberösterreicher Heinz Stricker und
die burgenländische Nationalrätin Katharina Pfeffer.
"Die Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie (ACUS)
hat heute in der Sozialdemokratie und in der Zivilgesellschaft
einen größeren Stellenwert. Die Menschen sehen an unserer Praxis,
dass sich viele Christinnen und Christen für linke Politik
einsetzen", sagt der alte und neue ACUS Bundesvorsitzende Richard
Schadauer.
Heute wird der Bundeskongress mit Referaten von Dr. Herbert
Berger und Dolores Bauer zum Thema "Der politische Gott -
christliche Politik ist linke Politik" fortgesetzt.
Dr. Herbert Berger beim ACUS-Bundeskongress:
SPÖ MUSS ASYLGESETZ ABLEHNEN
Der Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft Christentum und
Sozialdemokratie in Eisenstadt behandelt unter dem Motto "Der
politische Gott - christliche Politik ist linke Politik" aktuelle
Fragen der gesellschaftspolitischen Entwicklung.
Dr. Herbert Berger, Entwicklungsexperte, betonte in seinem
Hauptreferat: "Die Voraussetzung für eine linke Politik ist die
klare Erkenntnis, dass Neoliberalismus und Kapitalismus im
Hinblick auf die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse immer
mehr versagen. Eine fortschrittliche Politik muss mit dem
Neoliberalismus total brechen und für eine Wirtschaft eintreten,
die auf die Bedürfnisse der Gesellschaft ausgerichtet ist und
nicht auf die Profitmaximierung. Kompromisse und so genannter
Pragmatismus schwächen nur die eigene Position."
Konkret forderte Dr. Berger die Wertschöpfungsabgabe,
Arbeitszeitverkürzung, eine radikale Steuersenkung für die
unteren Einkommen bei gleichzeitiger stärkerer Besteuerung der
Gewinne und des Vermögens. "Gerechte Verteilung der Arbeit heißt
auch Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch
Arbeitszeitverkürzung", so Dr. Herbert Berger.
Von der SPÖ fordert Dr. Herbert Berger ein Nein zum
vorgeschlagenen neuen Asylrecht: "Asylfragen sind keine
Sicherheitsfragen, sondern Fragen der Humanität."
Dolores Bauer beim ACUS Bundeskongress:
CHRIST/INNEN MÜSSEN AUF SEITE
DER OPFER DES WIRTSCHAFTSSYSTEMS STEHEN.
Beim Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft Christentum und
Sozialdemokratie (ACUS) in Eisenstadt Dolores Bauer referierte am
Samstag, 16. April 2005 zu den politischen Herausforderungen aus
christlicher Sicht.
Dolores Bauer betonte angesichts der heutigen Weltlage: "Früher
sagte man, mit der Bergpredigt könne keine Politik gemacht
werden. Heute kann eigentlich NUR MEHR MIT der Bergpredigt
Politik gemacht werden."
Dolores Bauer kritisierte scharf die US-amerikanische Politik,
deren brutalen Auswirkungen sie auf ihren Weltreisen kennen
gelernt hat. "Wir können von den Christinnen und Christen lernen,
wie wir Widerstand gegen Ungerechtigkeit leisten können,
kämpferisch, mit konkreten Taten, jedoch ohne Hass."
"Auch wenn der verstorbene Papst klare Worte gegen Krieg und
Neoliberalismus sagte, hat er mit seiner Verurteilung der
Befreiungstheologie und auch mit seinen Bischofsernennungen oft
das Gegenteil bewirkt", meinte Dolores Bauer.
Für das kommende Konklave hat Dolores Bauer keine Prognose,
"eines steht aber fest, nicht auf Rom schauen, sondern selber
christlich zu handeln - und das heißt auf Seiten der Opfer des
Wirtschaftssystems zu stehen.", schloss Dolores Bauer.
Presseaussendung, 17. April 2005:
ACUS Bundeskonferenz in Eisenstadt beendet:
CHRISTLICHE POLITIK IST LINKE POLITIK
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Christentum und
Sozialdemokratie (ACUS) wurde mit einem Gottesdienst, gestaltet
von Kaplan Franz Sieder, Kuratin Karin E. Leiter und Asta Pusch,
sowie mit einer Podiumsdiskussion zu den aktuellen Fragen einer
christlichen bzw. fortschrittlichen Politik am Sonntag, 17. April
2005 in Eisenstadt abgeschlossen.
Für den Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Christentum
und Sozialdemokratie (ACUS) Richard Schadauer besteht die
aktuelle Aufgabe der Sozialdemokratie in "pointierten Aussagen zu
den sozialen Fragen auf allen Ebenen. Die SPÖ soll zum Beispiel
das vorgeschlagene Asylgesetz im Parlament ablehnen."
Der sozialdemokratische Abgeordnete a.D. KR. Günter Kiermaier
sagte zur Rolle der Kirchen: "Christus war ein Revolutionär, der
eine schweigende Kirche nicht will." Ein wichtiger Punkt ist
dabei die Ächtung des Krieges: "Krieg ist eine Gotteslästerung."
Der katholische Betriebsseelsorger Franz Sieder betonte: "Wenn
links heißt, sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen und sich auf
die Seite der Schwachen und Zukurzgekommenen zu stellen, dann
kann christliche Politik nur eine linke Politik sein."
Der evangelische Oberkirchenrat DI. Walter Pusch meinte zu den
Menschenrechten: "Christinnen und Christen müssen für die
Individualrechte kämpfen, weil jede und jeder ein
gleichberechtigtes Geschöpf Gottes ist."
Die altkatholische Kuratin Karin E. Leiter sah die Aufgabe
christlicher Politik in "Ent-Ängstigen, Sprache-Finden und
Bildung, damit die Macht nicht mehr so verlogen sein kann."
Mag. Michael Kunze (attac) wünschte sich von Kirchen und Parteien
eine verstärkte Unterstützung der globalisierungskritischen
Bewegung: "Sozial verantwortliches Denken muss in Aktionen
umgesetzt werden."
Morgen werden der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Christentum und Sozialdemokratie (ACUS) Richard Schadauer und die
Vorsitzende der ACUS Burgenland, Nationalrätin Katharina Pfeffer
bei Pressekonferenz über die Ergebnisse des ACUS Bundeskongresses
um 10.00 Uhr im Parlament, SPÖ-Stützpunktzimmer, informieren.
ALOIS REISENBICHLER
1110 Wien, Schneidergasse 15/9
Tel. 0664 39 51 809
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10 Kulturrisse 02|05: EuroMayDay 005. mächtig prekär
IG Kultur Österreich <office at igkultur dot at>
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||| PRESSEMITTEILUNG
|||
||| IG Kultur Österreich
||| http://www.igkultur.at/
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||| mächtig prekär
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||| Kulturrisse 02|05 zum Thema: EuroMayDay 005
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"Mayday! Mayday! We are the precariat!", so der Aufruf im
europaweit vernetzten Kampf für soziale Rechte für alle. Der
EuroMayDay ist eine Kampagne zur Auseinandersetzung mit der
konkreten Prekarisierung von Arbeit und Leben - und findet am 1.
Mai erstmals auch seinen Ausdruck als Parade durch die Straßen
Wiens.
Der Mayday ist eine Mobilisierungsform, die auf horizontaler
Ebene ganz unterschiedliche Gruppen in einer neuartigen
Allianzenbildung versammelt. Die aktuelle Kulturrisse-Ausgabe
beleuchtet die verschiedenen Prozesse der Prekarisierung von
Arbeit und Leben als Grundlage neuer aktivistischer Praxen des
Prekariats.
Der Kampf gegen Prekarisierung richtet sich nicht gegen die
Flexibilisierung an sich, sondern es geht um ein Recht auf
soziale Rechte - bei selbstbestimmter Flexibilität.
Einkommenskontinuität bei Diskontinuitäten von Aufenthaltsort
und/oder Erwerbsarbeit! Gleiche Rechte für alle!
Mit Beiträgen von Alex Foti (Flex Workers, PreCogs und das
europäische Prekariat), Paolo Virno (Eine performative Bewegung),
Franco Berardi Bifo (Arbeit Wissen Prekarität), Birgit Mahnkopf
(Unsicherheit für alle? Informalisierung und Prekarisierung von
Arbeit als Ausdrucksformen der Globalisierung von Unsicherheit),
Ljubomir Bratic (Das Primat der Eingeborenen. Zur Prekärität der
MigrantInnen), Stefan Nowotny (Sans-Papiers: Extremzonen der
Prekarität), Alexandra Weiss (Geschlechterverhältnisse als
produktive Ressource. Zur Prekarisierung der Arbeit), Luzenir
Caixeta (Precarius labor et stuprum corporis. Prekarität und die
bezahlte sexuelle Dienstleistung), Andrea Ellmeier (Freie
WissenschafterInnen und KünstlerInnen: Avantgarde des
flexibilisierten Arbeitsmarktes), Linda Kreuzer (Schlüsselkinder
- Studieren zwischen Praktikum und Prekarität) u.v.m.
EuroMayDay 005
http://www.euromayday.at/
Kulturrisse-Präsentation am 20. April 2005
http://igkultur.at/aktuell/1113729362
Kulturrisse-Bestellungen im Büro der IG Kultur Österreich oder per
e-Mail unter:
mailto:office@igkultur.at
Einzelpreis: 6,00 EUR
Jahresabo: 22,00 EUR (erscheint mind. 4x im Jahr)
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||| IG Kultur Österreich
||| Gumpendorfer Straße 63b
||| A-1060 Wien
|||
||| Tel: +43 (1) 503 71 20
||| Fax: +43 (1) 503 71 20 - 15
|||
||| http://www.igkultur.at/
|||
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11 Knittelfeld/Antifa/Aktion/KPÖ
KPÖ Steiermark <kpoe_stmk at hotmail dot com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz
Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk@hotmail.com
Montag, 18. April 2005
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Knittelfeld: Das war eine eindrucksolle Aktion
Als beeindruckende gemeinsame Aktion der demokratischen Kräfte
bezeichnete der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder
am Montag die Mahnwache gegen Nationalsozialismus am Samstag in
Knittelfeld. Die Jugendorganisationen von SPÖ, ÖVP, Grünen und
die KPÖ beteiligten sich an der Aktion, weiters die
Gewerkschaftsjugend und das "Mauthausen-Komitee". Auch
VertreterInnen der Kommunistischen Jugend (KJÖ)-Steiermark nahmen
daran teil.
Nachfragehinweis: 0316 872 2151
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at; kpoe_stmk@hotmail.com
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12 Graffitiforschung + Veranstaltungshinweis
northoff <a6702809 at unet dot univie dot ac dot at>
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Liebe FreundInnen, KollegInnen, sehr geehrte Damen und Herren !
Im Zuge meiner Forschungen zum Thema "Die Sprache an den Wänden"
werde ich heuer wieder einmal zwecks Materialdokumentation und
nachfolgender Analyse durch alle Hauptstädte der österreichischen
Bundesländer gehen. Während ich die Zeichen an den Außenwänden
selbst sehen kann, ist es mir nicht möglich, die Innenwand-
Graffiti umfassend selber aufzustöbern.
Aus diesem Grunde wende ich mich an Euch/Sie mit der Bitte um
Hinweise. Vor allem Institute, Lokale, Kaufhäuser, Innenhöfe etc.
sind potentielle Träger der inoffiziellen Botschaften (hier
wiederum zentral an den Toilettenwänden).
Wer so freundlich ist, mir einen oder mehrere Hinweise zukommen
zu lassen, möge dies bitte als re-mail tun.
Mit Dank und freundlichen Grüßen,
Thomas Northoff
Veranstaltungshinweis:
Unter dem Titel "Gedichtkonferenz" lesen am 11.5. 2005 um 19 Uhr
im literarischen Quartier der Alten Schmiede (1010 Wien,
Schönlaterngasse 9) folgende AutorInnen aus ihren neuesten
Veröffentlichungen: Kirstin BREITENFELLNER, Nils JENSEN, Thomas
NORTHOFF, Horst PUTZ, Hannes VYORAL und Richard WALL.
Vorangehende Einleitung durch Christine HUBER.
Ich werde mein vor kurzem in der "herbstpresse" erschienenes
Bändchen "LUST . IG VERLIEREN" vorstellen.
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Mag. Thomas Northoff
Österreichisches GraffitiArchiv für Literatur, Kunst und Forschung
Fischerstiege 1-7/1/6
1010 Wien
Tel: 01 5321200
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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13 Appeal for the release of Muyeser Gunes...
angela mores <angela.mores at chello dot at>
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From: Nadia C.
Translation by Jane Reynolds - wib Rome
Appeal for the release of Muyeser Gunes of the association
Mothers for Peace and of the other members of the Peace Caravan
held in Turkish prisons awaiting trial
The Facts
At 3 april 2005 , Muyeser Gunes, spokeswoman of the peace caravan
that set out from Istanbul, arrived in the region of Kurdistan to
participate in a non-violent interposition together with 70 other
people, and to call for the end of the government military
actions in the cities and towns of Turkish Kurdistan which are -
de facto - under occupation and where a brutal and repressive
military regime has been imposed. The peaceful demonstration was
attacked by the armed forces and 27 people including Muyeser
Gunes are imprisoned in the district of Mardin, awaiting trial.
"Communique" (send to Turkish Embassy)
We call for the immediate release of Muyeser Gunes of the
association Mothers for Peace, an authoritative international
voice of the peace movement and peace activist in Turkey. The
arrest of Muyeser Gunes and of another 26 people, which happened
at Derik while they were taking part in a peaceful protest
calling for an end to the military operations, represents a
serious violation of human rights and a hard blow for the
progress of Turkey towards Europe.
Women in black, Italy - 8 april 2005
Muyeser - a kurdish woman, a European Citizen Muyeser Gunes,
53 years old, from Gazi - the Kurdish quarter of Istanbul, mother of
two sons killed in the war, is spokeswoman for the Istanbul
centre of the association Mothers for Peace. An authoritative
figure in Turkey, she has on several occasions, together with
other women, carried out significant non-violent actions in the
search for dialogue and for ways towards a peaceful settlement.
She is recognised at an international level, above all in Europe
- Italy, France, Germany -as a peace envoy for the Kurdish
question.
Muyeser has visited Italy several times, where she has
participated at the Genoa women's social forum in June 2001, at
the Perugia-Assisi march, and in Rome at the national
demonstration against the war in Iraq in March 2003, and in
August of the same year at the international gathering of the
Women in Black network "Let's dare to make peace, let's disarm
the world" at Marina di Massa. Always intervening in an incisive
manner that called forth the involvement of her listeners. The
first time she came to Italy it was thanks to Dino Frisullo, who
is held in great affection by the Kurdish people.
Those who have had the good fortune to meet Muyeser Gunes in Turkey and in
Europe recognise her extraordinary capacity for creating precious
relationships with civil society and with institutions, particularly with
women.
She is always present at demonstrations in Turkey, and on 8th March 2004,
she took part in an action that had a great symbol impact. She and other
women went to the seat of government in Ankara to offer, as a gift, a
symbolic white veil. Their gift was intended as a precious offer of peace
unfortunately it was rejected as have been many other important actions
carried out in these years by the Kurdish people who live in Turkey.
Once again peaceful action was rejected, when Muyeser Gunes,
spokeswoman of the peace caravan that set out from Istanbul,
arrived in the region of Kurdistan to participate in a non-
violent interposition together with 70 other people, and to call
for the end of the government military actions in the cities and
towns of Turkish Kurdistan which are - de facto - under
occupation and where a brutal and repressive military regime has
been imposed. The peaceful demonstration was attacked by the
armed forces and 27 people including Muyeser Gunes are imprisoned
in the district of Mardin, awaiting trial. In the meantime, news
has come from sources on the ground, that the number of
demonstrators held in Turkish prisons has risen to 58. All this,
while the Turkish prime minister Erdogan, in Rome for the Pope's
funeral, expressed his objections to the presence in St Peter's
Square of the Kurdish community in Rome who like other peoples
where present with their flag.
As Women in Black, we have known Muyeser Gunes since her first
visit to Rome in 2001 and since then the relation that has been
built up with her and with the Mothers for Peace has been
constant, precious, and fundamental to the task of supporting the
Kurdish-Turkish democratic society. For this reason, we are
launching an appeal, from the Women in Black to the Turkish
government and to the Turkish embassy in Italy, as we ask for
your support for the appeal and in distributing it.
Muyeser Gunes has journeyed through the whole of Turkey, forced
to abandon home and village in flight from repression and
poverty. She has lost two of her six children to a low-intensity
war, a dirty war that has never been acknowledged, just as the
identify of the Kurdish people is not acknowledged and its
political expressions are branded as terrorist organisations. But
Muyeser has shown to many of us that it is possible to transform
pain into a force that does not kill. She is dedicating her force
to life, to peace. The Kurds need her, but we also need her to
continue her work for us, with us.
Nadia Cervoni - Women in Black
11 April 2005
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14 Mass graves a grim token of the old Iraq
"wadi wien" <wadi.wien at gmx dot at>
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Mass graves a grim token of the old Iraq
16/04/2005 LA Times - By Solomon Moore
The discovery of two sites with up to 7,000 bodies may be used to
help build tribunal cases against former Baathists accused of
mass murder.
BAGHDAD - Two mass graves that appear to contain the remains of
as many as 7,000 people killed by Saddam Hussein's government
have been discovered in southern Iraq, an Iraqi government
minister said Friday.
The new government may use the finds to help build its case
against alleged war criminals, including Hussein, Human Rights
Minister Bakhtiar Amin said.
Iraqi officials said they had been unable to excavate the burial
grounds found this year because of security concerns and because
Iraq lacks forensic workers. Amin said several of his
investigators recently had visited the sites and calculated the
number of bodies by surveying the contours of the graves and
interviewing witnesses to the burials.
The larger of the grave sites is in a deserted area near the
southern port city of Basra, where Hussein's Sunni Muslim-led
Baathist government waged a brutal campaign to suppress a Shiite
Muslim uprising after the 1991 Persian Gulf War. Amin said the
remains of 5,000 people involved in the uprising might be buried
there.
He said the rest of the bodies were found in Samawa, a lightly
populated area in southern Iraq.
"We have found about 2,000 remains in the Samawa area of the
family of Massoud Barzani," Amin said, referring to the head of
the Kurdish Democratic Party, one of the most powerful Kurdish
organizations in Iraq. Barzani also was a longtime leader of a
guerrilla movement against Hussein.
Hussein's army detained 8,000 of Barzani's clansmen in their
homeland in northern Iraq in 1983, and they were never heard from
again.
If the ministry's estimates are correct, the two mass graves
would be among the largest of 290 burial sites reportedly found
in Iraq since the American-led invasion in 2003. Iraqi human
rights investigators estimate that 600,000 to 1 million people
disappeared during Hussein's rule.
Amin said a relatively small number of remains would need to be
exhumed to build war crimes tribunal cases against former
Baathists accused of mass murder. But he said identifying the
bodies also would be cathartic for the families of victims.
The most recent discoveries developed over several weeks early
this year, Amin said, after witnesses to the mass burials came
forward to speak to human rights officials.
"We first heard about it in January and started taking photos of
the site, and we have come to the conclusion that we have about
5,000 graves," Amin said of the site near Basra. "We base this on
the land that has been changed, and we have spoken to witnesses."
Amin said that preliminary investigation of the sites had
confirmed witnesses' statements.
John Pace, head of the United Nations Human Rights Office for
Iraq, said there could be even more bodies inside the graves.
"Some graves contain multiple layers of bodies, so they might
contain more remains than the surface area might indicate," Pace
said.
Investigators have found other mass graves around Iraq in recent
days in the vicinity of Kirkuk, Sulaymaniya, Halabja and
Nasiriya.
At Nasiriya, authorities said they had to stop residents from
exhuming the bodies themselves. Before they were halted, amateur
excavators found the remains of 25 people, Amin said.
There have been several recent discoveries along the borders with
Iran and Kuwait as well, Amin said.
With only 20 trained forensic pathologists in Iraq, officials
have depended on help from neighboring countries including Saudi
Arabia, Jordan and Kuwait.
Kuwait was invaded by Iraq in 1991 and has a special interest in
finding the remains of its citizens.
No more than a third of 605 Kuwaitis who disappeared during the
Gulf War have been accounted for, Amin said.
Fear of insurgent attacks also has made it difficult to work in
the remote areas where burial sites are usually found.
Pace said he was consulting with Iraq's Human Rights Ministry on
legislation and the creation of a government agency to protect
the sites and provide resources to excavate them properly.
Also on Friday, a U.S. military spokesman announced that two
American soldiers had died in fighting near Fallouja, one on
Wednesday, the other on Thursday.
No further details were released.
Los Angeles Times
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische
Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien@gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
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IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at
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