- widerst@ndMUND vom 8. August
2000
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neues auf www.no-racism.net
From: fewor@no-racism.net
neues auf www.no-racism.net
wir haben einen neuen sonderteil zur operation spring und dealerparanoia
gebastelt. ihr findet den gesamten block, der sich aus briefen aus dem
gefängnis, parlamentarischen materialien, berichten von razzien und den
rassistischen scheinprozessen zusammensetzt unter
http://www.no-racism.net/staatsrassismus/operationspring/operationspring_index.htm
unter www.no-racism.net/aufruhr_widerstand/aufruhr_index.htm
gibt es die
auszüge aus dem polizeiakt zu den verfahren gegen kurt wendt.
schön formatiert und mit den entsprechenden links zur tatblatt-chronologie,
damit die wahrnehmungsunterschiede deutlich werden.
ziemlicher lesespass.
liebe und kraft
j
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Für eine Welt ohne Rassismus
c/o Schottengasse 3a/1/59
email: fewor@no-racism.net
www.no-racism.net
Konto: PSK 71.724.188
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Hiroshima-Gedenken
in Wien
From: stadtteilzentrum@simmeringonline.at
Hiroshima-Gedenken in Wien:
Nicht nur Atomwaffen,
Kriege müssen abgeschafft werden
Hiroshima und Nagasaki mahnen! Vor 55 Jahren, am 6. und
9. August 1945, wurden die ersten beiden Atombomben
gegen Menschen eingesetzt. Die Wiener Friedensbewegung
veranstaltete gemeinsam mit der Hiroshima-Gruppe Wien
am Abend des 6. August auf dem Wiener Stephansplatz
eine Gedenkkundgebung.
Grosses Interesse fand die Ausstellung über die Folgen
der Atombombenabwuerfe und die Praesentation der
117 Grußadressen.
Frau Matsuda, Sprecherin einer Delegation der Lehrerinnen- und
Lehrer-Vereinigung Tokios, bezeichnete das Bundesverfassungsgesetz
ueber das atomfreie Österreich, in dem die Atomwaffenfreiheit
verankert ist, als vorbildlich.
Frau Isolde Schoenstein, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft
Schoepfungsverantwortung berichtete von einem Aufenthalt in
Weissrussland, wo die Menschen an den Folgen des AKW-Unfalls
Tschernobyl leiden. "Ein umfassender Lebensschutz, die Wahrung
der Wuerde der Person und aller Lebewesen ist die Grundlage
der Christlichen Schoepfungslehre", betonte die engagierte Christin.
Dr. Irmela Steiner (OMEGA, oesterreichische Sektion der IPPNW -
Aerzte/Aerztinnen gegen den Atomkrieg) meinte: "Wer weiss, wie
die Geschichte verlaufen waere, wenn nicht unzaehliche Einzelpersonen,
viele NGOs und grosse Bewegungen in den letzten Jahrzehnten
aktiv am Frieden und gegen Atomkrieg gearbeitet hätten?
Vielleicht haette es laengst einen dritten, vierten oder fuenften
Atombomben-Angriff, einen Atomkrieg gegeben?
Der Beweis steht aus! Gluecklicherweise!"
Prof. Ernst Schwarcz (Versoehnungsbund) zog die Lehre aus seinem
lebenslangen Engagement in der Friedensarbeit, die sich gerade
angesichts des NATO-Bombardements gegen Jugoslawien bestaetigt hat:
"Es genuegt nicht nur, die Atombomben abzuschaffen oder
atomwaffenfreie Regionen zu etabilieren.
Nein: der Krieg als Institution muß abgeschafft werden -
oder die Kriege schaffen die Menschheit ab."
Sonja Jamkojian (Hiroshima-Gruppe Wien) betonte, dass dem
Militarisierungswahn eine patriachale Gesellschaftspolitik zugrunde
liege,
"eine Politik mit wenig Geist, aber viel Gewalt".
Ing. Helmut Kramer (Hiroshima-Gruppe Wien) forderte, dass man von
einer Kriminalisierung der GegnerInnen militaerischer Loesungen in der
oeffentlichen Meinung zu einer Kriminalisierung jener Regierungen und
Menschen kommen muesse, die noch immer militaerische Gewalt als
legitim ansehen. Er forderte, daß in der UNO Charta auch die
Kriegsvorbereitung verboten werden muesse.
Die Kundgebung wurde mit einem Laternenmarsch zum
Teich vor der Karlskirche beendet.
s26-vienna
From: cs@t0.or.at
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communic/coordin-ation VIE
zur (mit-)koordination der pragreisenden aus wien zu den protesten gegen
das IMF/WB-meeting bzw. vorbereitung einer teilnahme wiens an den s26
aktivitaeten gibt es jetzt eine mailinglist, einschreiben funktioniert
folgendermassen:
mailto: Majordomo@lo-res.org
body: subscribe s26-vienna
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Do You Resist!?
Thousands of Cops. Millions of People. All in one place.
Prague! S26: http://betazine.org/s26/
Staatsanwaltschaft
Gera soll endlich Anklage gegen NPD erheben
(bitte rundmailen)
From: angelo.lucifero@hbv-th.de
PRESSEMITTEILUNG vom 07.08.00
Flüchtlingsrat schreibt an Justizminister Birkmann:
Staatsanwaltschaft Gera soll endlich Anklage gegen NPD erheben
Anläßlich des erneuten Überfalls auf ausländische Bürger in Gera wandte
sich der Flüchtlingsrat am heutigen Montag an den Thüringer Justizminister
Andreas Birkmann:
„Am 4. Februar 2000 erstattete der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. Anzeige
wegen Volksverhetzung gegen die NPD Gera. Anlaß war ein Flugblatt der
NPD Gera mit dem Titel ‚Kein Asylantenheim in der Eisenbahnstraße 9!‘. In
diesem Flugblatt werden Asylsuchende pauschal beschimpft, böswillig verächtlich
gemacht und verleumdet. Die NPD Gera behauptet zum Beispiel, die
Anwohner der Unterkunft müßten ‚nun mit der ständig vorhandenen Angst Opfer eines
Verbrechens zu werden, leben‘. Das Flugblatt, das gleichzeitig auch eine
Unterschriftensammlung ist, stellt nach Auffassung des Flüchtlingsrates
in Verbindung mit der NPD-Demonstration am 12. Februar eine besonders
krasse Form der ausländerfeindlichen Agitation dar.
Nach nunmehr sechs Monaten gibt es außer einem Eingangsvermerk vom 16.
Februar 2000 (Geschäftsnummer 114 Js 6746/00) keine Reaktion der
Staatsanwaltschaft Gera. Eine Nachfrage des vom Flüchtlingsrat
beauftragten Rechtsanwaltes vom 19. Juni 2000 zum Stand der Bearbeitung der Anzeige
wurde von der Staatsanwaltschaft bis heute nicht beantwortet.
Wir haben der Presse entnommen, daß Sie im Zusammenhang mit dem Anschlag
auf die Erfurter Synagoge schnelle Verfahren gegen rechtsextreme Täter
angekündigt haben. (...)
Wir vermissen die zügige Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft
Gera im vorliegenden Fall.
Erst am vergangenen Wochenende wurden zwei pakistanische Staatsbürger in
Gera überfallen. Am 27. Juni verübten Rechte eine Anschlag auf ein
islamisches Gebetshaus in Gera. Der der Tat beschuldigte Jörg Krautheim
ist Organisationsleiter der NPD Gera.
Der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. erwartet, daß Anzeigen nicht nur dann
zügig bearbeitet werden, wenn Gewalttaten bereits geschehen sind,
sondern auch dann, wenn gezielt Haß gegen Minderheiten geschürt wird."
Für Rückfragen: Julika Bürgin, 0361-2172711
Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Rudolfstr. 47 / Gebäude E2
99092 Erfurt
Telefon: 0361-21727-20
Telefax: 0361-21727-27
E-mail: fluechtlingsrat-thr@dgb-bwt.de
Internet: www.fluechtlingsrat-thr.de
Zur Information.....
GRAS: Beschränkte Haftung für beschränkte
Bildungspolitik?
From: m1koechl@edu.uni-klu.ac.at
...zur Information
Liebe Grüsse!
Matthias
www.gras.at/klagenfurt
OTS073 5 II 0211 FMB001 07.Aug 00
Grüne/Universitäten/Finanzministerium
***OTS-PRESSEAUSSENDUNG***
GRAS: Beschränkte
Haftung für beschränkte Bildungspolitik?Courier>
Utl.: Universitäten müssen öffentlichen Bildungsauftrag erfüllen und
freien
Hochschulzugang garantieren
Wien (OTS) Mit Befremden reagieren die Grünen und Alternativen
StudentInnen
(GRAS) auf den Vorschlag des
Finanzministeriums, wonach Universitäten als Gesellschaft mit
beschränkter
Haftung organisiert werden könnten. "Nur weil die Regierung in der
Bildungspolitik beschränkte Konzepte liefert, dürfen nicht die
Universitäten
dran glauben", so Matthias Köchl,
GRAS-Sozialsprecher und
Sozialausschuss-Vorsitzender der Österreichischen Hochschülerschaft
(ÖH). "Als nächstes kommt noch die Idee,
die
Unis sollen an der Börse notieren und Gewinne abwerfen", fürchtet
Köchl für die Zukunft.
"Der Staat darf sich keinesfalls aus seiner Verantwortung als Finanzier
von
Forschung und Lehre hinausschleichen", so der red>GRAS-Sozialsprecher weiter. "Schlicht skandalös" sei die
Aussage von ÖVP-Bildungssprecher Amon, der meint, "man könne den
Universitäten nicht mehr verbieten, Geld für ihre Leistungen zu
verlangen".
"Dies ist eine Bekenntnis der ÖVP für Studiengebühren und gegen den
freien
Hochschulzugang", kritisiert Köchl.
Die öffentliche Hand hat einem Bildungsauftrag nachzukommen, eine
Privatisierung der Unis wird von den Grünen und Alternativen
StudentInnen
abgelehnt. Köchl fordert Strukturreformen
innerhalb des bestehenden Systems, insbesondere eine Demokratisierung,
weiterhin freien Hochschulzugang, verstärkte Autonomie und
Subsidiarität,
Frauenförderug statt bloßer Lippenbekenntnisse, wirtschaftsunabhängige
Forschungsmöglichkeiten sowie eine Verbesserung der Studienbedingungen
und
eine Modifizierung des Dienstrechtes.
Rückfragehinweis: Pressebüro der Grünen im Parlament
Tel.: (01) 40110-6697
http://www.gruene.at
eMail: pressebuero@gruene.at
*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER
VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***
OTS073 2000-08-07/09:55
Redaktionsschluß: 7. August 2000,
22.00 Uhr
Fehler möge frau/man mir nachsehen!
