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A) TEXTE
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1 - medienecho karawane
von: Cantsin, Monty <m.cantsin@gmx.net>
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mlg monty:

junge welt -
Ausland

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31.07.2001

Volxkünstler als gefährliche Gewalttäter
Mitglieder österreichischer Theatergruppe in Italien in Untersuchungshaft.
Zustimmung aus Wien zu Justizwillkür

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Die österreichische Theatertruppe VolxTheaterKarawane, die unter der eher
dämlichen Losung »No border no nation« durch die europäischen Lande
tingeltangelt, versteht sich als »Gruppe von kreativen Menschen, die
politische Prozesse
theatralisch darstellen«. In Interaktion mit dem Publikum will dieses
»Work-in-Progress-Projekt« politische Mißstände aufzeigen. Nach der
Installierung
der rechts- rechten Regierung in Wien gastierte die Gruppe in Berlin und
sprach sich dort gegen die »einseitige Orientierung« der österreichischen
Protestbewegung auf Kritik am Sozialabbau aus. In der ligurischen Hafenstadt
war man
mit einer aus Holz gefertigten »Arche Genua« unterwegs, wobei die Leute
aufgefordert wurden, paarweise einzusteigen, »um gemeinsam in eine
friedliche
Zukunft zu segeln«. Das klingt sehr harmlos und auch sehr infantil.

Die italienischen Justizorgane scheinen nicht dieser Meinung zu sein. Denn
seit dem 20. Juli sitzen 17 Volxtheater-Leute, zehn Männer und sieben
Frauen,
in den Strafanstalten Alessandria und Voghera in U-Haft. Ihnen werden
Vandalismus, Störung der öffentlichen Ordnung, Plünderungen und
Zugehörigkeit zu
einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. In ihrem Bus - sie waren nicht
während der Demonstrationen, sondern danach festgehalten worden - haben sich
laut
Polizeiangaben Gasmasken und Schlagstöcke befunden. Die Schlagstöcke seien
Jongleurstöcke und die Gasmasken habe man als theatralische Verkleidung
benutzt,
meinen die U-Häftlinge - 15 Österreicher und zwei Deutsche -, was bei einer
Theatergruppe einigermaßen plausibel klingt.

Wer nun gedacht hatte, das österreichische Außenministerium würde, ähnlich
dem deutschen, britischen und französischen zugunsten seiner Staatsbürger
aktiv werden und in Rom intervenieren, sah sich enttäuscht. Außenministerin
Benita Ferrero-Waldner nutzte den Besuch ihres italienischen Amtskollegen in
Wien
zum demonstrativen österreichisch-italienischen Schulterschluß und bekundete
ihr »volles Vertrauen in die italienische Justiz«. Mehr noch, sie übte sich,
so die Grünen- Abgeordnete Petrovic, in »unzulässigen Schuldzuweisungen«. So
behauptete Ferrero-Waldner, daß sich in der Gruppe »polizeibekannte
Personen«
befinden würden, die sich schon des öfteren der »Störung der öffentlichen
Ordnung« schuldig gemacht hätten. Im O-Ton: »Die dürfen sich nicht wundern,
wenn sie von der Polizei festgenommen werden, ob in Italien oder anderswo.«

Österreichische Diplomaten, die Kontakt mit den Verhafteten aufgenommen
hatten, berichteten, bei einigen Männern Verletzungen am Hinterkopf gesehen
zu
haben. Diese hätten ausgesagt, mit den Köpfen gegen die Wand geschlagen
worden
zu sein. Die Verletzungen könnten auch von den Krawallen stammen, erwiderte
Frau Ferrero- Waldner ungerührt und bekundete damit demonstrativ ihren
Unwillen, den Vorwürfen nachzugehen. Während weltweit Kritik an der
italienischen
Polizei laut wird, bekundet die österreichische Außenministerin mit ihrem
skandalösen Verhalten, daß sie der Achse Wien-Rom auch die Interessen
österreichischer Staatsbürger zu opfern bereit ist.

Werner Pirker, Wien

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2 - Gefangener der Operation Spring von Abschiebung bedroht
von: <amerlinghaus@aon.at>
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Gefangener der Operation Spring von Abschiebung bedroht
- von einem Knast in den nächsten Knast -

Teslim sitzt zur Zeit noch in Wr. Neustadt in Schubhaft. Teslim kommt aus
dem Südsudan. Er hatte um Asyl angesucht, das wie so viele andere als
"offensichtlich unbegründet" abgelehnt worden war. Unter anderem wurde ihm
bei seinem Erstinterview wurde als Dolmetscher ein anderer Asylbewerber
beigestellt, als Gründe für die Ablehnung Asylansuchens in zweiter Instanz
wird seine Mittellosigkeit angeführt, nach dem das Gericht sein Geld als
angebliches Drogengeld konfisziert hatte.

Am Dienstag 27. Juli 01 wurde Teslim der nigerianischen Botschaft (!) zwecks
Klärung seiner Identität vorgeführt.

Die Fremdenpolizei führt häufig Menschen aus verschiedensten afrikanischen
Ländern der nigerianischen Botschaft vor, die diesen Personen häufig
Einreisezertifikate erteilt, die Voraussetzungen zu ihrer Abschiebung sind.
Häufig betroffen sind Personen, die bereits wegen angeblicher Drogendelikte
verurteilt worden sind. In Nigeria ist der Paragraph 33 noch immer in Kraft,
nach dem in anderen Ländern wegen Drogendelikten Verurteilte wegen
Verunglimpfung der Ehre des nigerianischen Staates noch einmal vor Gericht
gestellt und verurteilt werden. Dies wissend, schiebt Österreich nach dem
SMG Verurteilte nach Nigeria ab - direkt aus der Haft in eine neue Haft.

Falls Teslim von der nigerianischen Botschaft ein Einreisezertifikat erhält,
wird er nach Lagos abgeschoben. Teslim wurde im Mai 1999 im Zuge der
Operation Spring verhaftet. In erster Instanz wurde er zu zwei Jahren Haft
verurteilt, weil er das Chinalokal Willkommen besucht hatte, mehr Beweise
für seine angebliche Schuld gibt es nicht. In zweiter Instanz wurde er zu
weiteren neun Monaten Haft verurteilt. Im Juli wurde er bedingt entlassen
und direkt in Schubhaft überstellt.

Obwohl von beiden Seiten geleugnet, geben österreichische Behörden
Informationen über Urteile nach dem SMG an nigerianische Behörden weiter,
die wiederum Informieren die Behörden in Lagos, vor allem die NDLEA
(National Drug Law Enforcement Agency). Abgeschobene werden dann direkt am
Flughafen von der NDLEA in "Empfang" genommen, wo sie Haft- oder
unbezahlbare Geldstrafen erwarten. Die nigerianische Botschaft verfügte im
Fall Teslims definitiv über Informationen, über die nur das Gericht und die
ermittelnde Behörde verfügen konnte.

Wir fordern:

Freiheit für Teslim!

Freiheit für alle Gefangenen der rassistischen Klassenjustiz

Keine Sschubhaft, Keine Abschiebungen, Keine Knäste, Keine Grenzen

free movement for all

GEMMI

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3 - Cyber protest
von: ncadc@ncadc.org.uk
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National Coalition of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
110 Hamstead Road
Birmingham B20 2QS
Phone: 0121-554-6947 Fax: 0870-055-4570
E-mail ncadc@ncadc.org.uk
Web site: http://www.ncadc.org.uk/

The article below appeared in to days Daily Telegraph. Please take a couple
of minutes to email a protest to the editor, model letter at end of message.

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Czechs say Britain is racist to bar gipsies
By Peter Green in Prague, Daily Telegraph, (Filed: 31/07/2001)

BRITISH immigration officers stationed at Prague airport have been accused
by Czech politicians and human-rights activists of imposing "racist"
controls on Roma gipsies seeking to travel to Britain.

A dozen British officials began work at the airport this month with the aim
of reducing the influx of asylum seekers. So far, about 100 people, mainly
Roma, have been barred from flights.

The Czech culture minister broke ranks with cabinet colleagues, saying:
"Skin colour plays an important role in such checks." Vaclav Klaus, the
Right-wing opposition leader, said British controls on Czech territory
violated national sovereignty.

Emil Scuka, a gipsy leader in Prague, said: "The whole thing is aimed
against Roma so they can't go to Britain and ask for asylum." The Foreign
Minister, Jan Kavan, said after talks with David Broucher, the British
Ambassador, that the controls would continue for now.

Czech Roma, who are usually darker skinned than other Czechs, are often the
target of organised attacks by neo-fascist skinheads.

A British diplomat in in Prague said Britain did not consider Roma to be
"systematically persecuted" in the Czech Republic, and that, therefore, they
could not demand asylum in Britain.

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Model letter, amend, copy, write your own, send to:
Charles Moore, Editor, The Telegraph
E-mail: dtletters@telegraph.co.uk
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Charles Moore
Editor, The Telegraph

Dear Sir,
Your article (Czechs say Britain is racist to bar gipsies, 31/07/2001)
reflects the daily discrimination that Roma people face. The use of the
word "gipsies" is derogatory and racist, and like "illegal" and "bogus" does
nothing to promote harmonious race relations in this country.

Roma people have been the target of unremitting racist violence in the Czech
Republic and Slovakia. This violence has led to over 20 Roma people being
murdered in recent years. Roma children are segregated in their schools.
Although the British Home Office may believe that the Czech Republic does
enough to protect its Roma citizens, a report by the human rights committee
of the United Nations stated that it was "deeply concerned about
discrimination against the Roma".

Whilst the immigration service have been exempted from the provisions of the
Race Relations (Amendment) Act, giving them licence to discriminate legally,
Roma people are amongst the ethnic groups who singled out for more rigorous
examinations.

I would hope that in future when reporting on Roma, you refrain from using
abusive language.

Yours Sincerely,

Please send a copy of anything sent to:
NCADC-North West
E-mail tony.openshaw@pop3.poptel.org.uk

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4 - Grenzcamp-Aktion - "Going public - Peanuts für die Broker"
von: ag3f@oln.comlink.apc.org
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Weiterleitung:
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Antirassistisches Grenzcamp
im Rhein-Main-Gebiet
Kelsterbach, an der B 43 Richtung Rüsselsheim

Pressegruppe:
0173 - 430 50 24
0178 - 407 88 40
0177 - 839 27 39
Email: kmii-rm@gmx.de
Web-Journal: www.nadir.org/camp01

Mitteilung an die Medien 31. Juli 2001

"Going public - Peanuts für die Broker"

Demonstration in der Frankfurter Börse
gegen die Schlussstrichpolitik der deutschen Politik und Wirtschaft

Folgende Aktionserklärung wurde der Pressegruppe des Grenzcamps mit der
Bitte um Veröffentlichung übergeben:

>>Going public - Peanuts für die Broker

Wir protestieren soeben in der Frankfurter Börse gegen die
Schlussstrichpolitik und -mentalität von Bundesregierung und deutscher
Wirtschaft und wollen die immer noch aktuellen Forderungen der ehemaligen
ZwangsarbeiterInnen nach angemessener Entschädigung unterstützen.

Die bislang von Bundesregierung und Wirtschaft zur Verfügung gestellten
Gelder sind lächerlich angesichts der Gewinne, die mit der Zwangsarbeit
erwirtschaftet wurden und die in den Wert der hier gehandelten Aktien
eingegangen sind - die Stiftungsgelder sind nur "Peanuts", die wir daher den
Brokern um die Ohren geworfen haben.

Es war ihnen jahrelang egal, dass jede Mark für die meist in sehr armen
Verhältnissen lebenden Menschen vor allem aus Mittelosteuropa von
existentieller Bedeutung ist. Und nie ging und geht es um eine Würdigung der
Arbeit und des Leidens der ehemaligen ZwangsarbeiterInnen: Vielmehr soll mit
"Peanuts" der deutschen Politik und Wirtschaft international der Weg gebahnt
werden, damit sie ungestört ihre politisch-ökonomischen Interessen in
Mittelosteuropa verfolgen können. Die "Entschädigungsdebatte" muss im
Kontext der aktuellen deutschen Großraumpolitik und ihrer Machtansprüche
verstanden werden.

Einen Schlussstrich, selbst wenn ihn heutzutage viele wollen, kann es nicht
geben - vielmehr sind die Forderungen der ehemaligen ZwangsarbeiterInnen zu
unterstützen und durchzusetzen.

Kein Schlussstrich -
Angemessene Entschädigung statt Almosen für alle ehemaligen
ZwangsarbeiterInnen!<<

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5 - Belgique-Autriche : le temps de la normalisation (suite)
von: Erol Akdag < bk319635@skynet.be>
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Belgique-Autriche : le temps de la normalisation (suite)

L'après rencontre de Durant avec une ministre d'extrême droite.

Suite à l'information exclusive de RésistanceS sur la rencontre de ce 11
juillet entre la ministre Isabelle Durant (Ecolo) et une ministre
autrichienne d'extrême droite (« RésistanceS-Info-Net » de hier), nous avons
reçu un communiqué de son cabinet avec un mot d'introduction signé par
Benoît Le Chat, le « porte-parole de Madame Durant » (sic). Celui-ci nous
demande d'avoir « l'amabilité de bien vouloir en prendre connaissance et
(le) faire parvenir à (nos) lecteurs, de même qu'à toute personne à qui
(nous avons) transmis le n°49 de (notre) Journal ». Ouvert au débat et à la
polémique, nous nous exécutons, mais proposons de poursuivre le débat,
notamment avec tous les lecteurs de « RésistanceS-Info-Net ». Pour l'heure,
voici donc la réaction officielle de la vice-première ministre ECOLO.

« La Belgique assure depuis le début du mois de juillet la Présidence de l'
Union européenne. A ce titre, Isabelle DURANT, Ministre de la Mobilité et
des Transports, assume la Présidence du Conseil Européen des Ministres des
Transports.

Cette Présidence européenne emporte, comme funeste conséquence, le risque de
mettre en présence une Ministre autrichienne des Transports faisant partie
du parti FPÖ et la Ministre belge de la Mobilité et des Transports.

Dans la perspective de la Présidence, Isabelle DURANT a rencontré
individuellement tous ses Collègues européens en charge du portefeuille des
Transports à l'exception de la Ministre autrichienne, membre du FPÖ.

Dependant, le Premier Ministre belge, Guy VERHOFSTADT et le Chancelier
autrichien se sont mis d'accord pour qu'une délégation autrichienne et une
délégation belge se rencontrent pour aborder la question très épineuse des
écopoints, un dossier qui oppose l'Autriche aux autres Etats-membres de l'
Union européenne.
C'est dans ce cadre que le mercredi 11 juillet 2001 a eu lieu une séance
technique de travail entre une délégation belge et une délégation
autrichienne. La délégation autrichienne était composée de 16 personnes,
dont la Ministre autrichienne des Affaires étrangères accompagnée de la
Ministre autrichienne des Transports.

La Ministre DURANT a ainsi assumé une des obligations de la Présidence belge
de l'Union européenne. En septembre 2000, l'Union européenne a, en effet,
décidé, sur base d'un rapport du Groupe des Sages, qu'il n'y avait pas lieu
de maintenir les sanctions adoptées auparavant contre l'Autriche au regard
de l'article 7 du Traité.

Au cours de la réunion qui a duré 25 minutes, Isabelle DURANT a défendu, au
nom des Etats-membres, une position tendant à trouver une solution plus
durable qui s'inscrive dans un total respect des enjeux environnementaux,
mais qui ne discrimine pas les pays dont les entreprises de transport font
les plus gros efforts pour équiper leurs flottes de véhicules moins
polluants.

Isabelle DURANT tient enfin à réaffirmer qu'elle s'en tiendra à sa décision
de refuser tout contact bilatéral avec la ministre autrichienne des
Transports qui fait partie d'un parti dont, faut-il le rappeler, elle
réprouve totalement l'idéologie.

De la même manière, Isabelle DURANT signale que chaque semaine à la Chambre
belge des Représentants, elle est contrainte de participer à la réunion de
la Commission de l'Infrastructure dont le Président n'est autre que le
Député Francis VAN DEN EYNDE (Vlaams Blok), avec lequel elle a décidé de ne
pas entretenir le moindre contact bilatéral ».

Le débat peut maintenant se poursuivre. à vos claviers !

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Action de résistances : Réagissez !

Vous trouverez l'attitude de normalisation vis-à-vis de l'Autriche de notre
gouvernement scandaleuse, faites lui savoir :

Cabinet de Louis Michel
15 rue des Petits Carmes
1000 Bruxelles
Tél : 02.501.82.11
Fax : 02.511.63.85
e-mail : cab.ae@diplobel.org

Vous voulez répondre à la réaction d'Isabelle Durant à RésistanceS, voici
ses coordonnées :

Cabinet d'Isabelle Durant
63-65 rue de la Loi
1040 Bruxelles
Tél : 02.237.67.11
Fax : 02.230.18.24
e-mail : cabinet.durant@vici.fgov.be

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MELDUNGEN UND KOMENTARE
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6 - Museum am Berg/Kulturpolitik/KPÖ-Salzburg
von: Kpsbg@aon.at
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PRESSEINFORMATION DER KPÖ-SALZBURG

KPÖ spricht sich gegen Errichtung des Museums am Mönchsberg aus.

Salzburg, 31.07.01

Das am Montag in der Sondersitzung des Salzburger Gemeinderats beschlossene
Projekt des Museums am Mönchsberg wird von der KPÖ dezidiert abgelehnt.
Dieses Projekt, das auf Druck von Landeshauptmann Schausberger durchgesetzt
wird, ist die denkbar schlechteste Lösung für die Salzburger
Kulturlandschaft.

Statt Unsummen für diesen durch und durch provinziellen Museumsbau zu
vergeuden, sollte die alternative Kulturszene massiv gefördert werden.
Bereits ein Bruchteil der für den Bau des "Museum am Berg" veranschlagten
Summe würde ausreichen, um unabhängigen Kulturinitiativen, dem freien Radio
oder jungen KünstlerInnen langfristig eine Existenz zu sichern. Dies wäre
auch ein deutliches Signal gegen die kulturfeindlichen Einsparungspolitik
der Bundesregierung.

(Schluss)

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7 - Pressegruppe/Grenzcamp: Offener Brief an die Fraport
von: kein mensch ist illegal <kmii-rm@gmx.de>
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Antirassistisches Grenzcamp
im Rhein-Main-Gebiet
Kelsterbach, an der B 43 Richtung Rüsselsheim

Pressegruppe:
0173 - 430 50 24
0178 - 407 88 40
0177 - 839 27 39
Email: kmii-rm@gmx.de

Web-Journal: www.nadir.org/camp01

Mitteilung an die Medien (2) 31. Juli 2001

Grenzcamp: Offener Brief an die Fraport
Flughafenbetreiber soll Samstags-Demonstration für die Auflösung des
Internierungslagers im Terminal 1 zulassen / Bei Ablehnung Aktionen bereits
ab Donnerstag

Die DelegiertInnen-Versammlung des Antirassistischen Grenzcamps
veröffentlichte heute einen Offenen Brief an den Vorstand der Fraport AG:

>>Sehr geehrte Damen und Herren!

Wie Sie wissen, plant das Antirassistische Grenzcamp für Samstag, den
4.8.01, eine weitere Demonstration gegen Abschiebungen und Internierungen am
Frankfurter Flughafen.

Diese soll, wie bereits angekündigt, um 12 Uhr im Terminal 1 mit einer
Kundgebung im hinteren B-Bereich beginnen, die anschließende Demonstration
soll durch das Terminal in Richtung Tor 3 führen.

Hiermit fordern wir Sie auf, uns zu bestätigen, daß diese Demonstration in
dieser Form stattfinden kann, andererseits sehen wir uns gezwungen,
zusätzlich am Donnerstag, 2.8., und Freitag, 3.8., sowie an besagtem Samstag
jeweils überraschend und unangekündigt Demonstrationen im Terminal
durchzuführen.

Falls wir bis Donnerstag, 2.8.01, um 12 Uhr von Ihnen keine entsprechende
Nachricht erhalten, müssen wir davon ausgehen, daß Sie unser Vorhaben erneut
zu unterbinden versuchen.

Mit antirassistischen Grüßen

Antirassistisches Grenzcamp kein mensch ist illegal<<

Hierzu erklärte die Pressesprecherin des Grenzcamps, Rosa Kemper: "Das
bisherige Verhalten der Fraport gegenüber unseren Forderungen, im Flughafen
selbst gegen die dort stattfindenden Menschenrechtsverletzungen in Form von
Internierung und Abschiebungen zu demonstrieren, kann nur als ungeschickt
und hilflos bezeichnet werden. Wir machen der Fraport nun das Angebot, ihre
bisherigen Fehler zu korrigieren."

Kemper verwies auf die Versuche des Aktionsbündnisses gegen Abschiebungen
Rhein-Main, mit der Flughafenbetreiberin über Abschiebung und
Flüchtlingsinternierung auf dem Flughafen ins Gespräch zu kommen. Statt den
Dialog mit dem Bündnis zu suchen, habe Fraport jeweils die Security und die
Polizei vorgeschickt und das Thema somit auf ein angebliches
"Sicherheitsproblem" zu reduzieren versucht. Zwei "offene Briefe" des
Bündnisses seien unbeantwortet geblieben, in denen es u.a. um die
Aufstellung einer Gedenktafel für die Opfer der Abschiebepolitik gegangen
sei.

"Fraport bekennt sich nicht zu ihrer Verantwortung,
Menschenrechtsverletzungen auf ihrem Areal zugelassen zu haben. Und sie läßt
sie weiterhin zu," sagte Frau Kemper und nannte als Beispiel die Pläne des
früheren Grünen und heutigen "CDU-Politikers" Schily, die Situation auf dem
Flughafen mit dem Bau eines Abschiebegefängnisses noch zu verschärfen.

Hinweise:

Dokumentation des Aktionsbündnisses gegen Abschiebungen Rhein-Main um die
Aufstellung der Gedenktafel: www.aktivgegenabschiebung.de/chrono.html

Den 2. Offenen Brief des Aktionsbündnisses v. 26.6.01 erhalten Sie auf
Anfrage

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8 - Presse Online Artikel
von: alexandra@ceiberweiber.at
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ONLINE-PRESSE: SEND A FRIEND
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alexandra@ceiberweiber.at schickt folgende Nachricht:
siehe auch format usw., alle krallen sich an ebergassing fest, das übrigens
bis heute nicht wirklich aufgeklärt ist und eine österreichische anwendung
der "strategie der spannung" sein kann wie die briefbomben des
"einzeltäters" franz fuchs. der tod der beiden in ebergassing erinnert sehr
an jenen des linken italienischen verlegers feltrinelli, dessen ende von
politischen journalisten im gladio-kontext gesehen wird.
zu folgendem Artikel aus Die Presse:
Fahrende Schauspieler und familiäre Bande zu den Attentätern von Ebergassing
Militante Aktivisten oder Volksschauspieler - wer sind die in Genua
inhaftierten, österreichischen Globalisierungsgegner?

Hier die Adresse zum Nachlesen des gesamten Artikels:
http://www.diepresse.at/archiv.taf?_function=read&_id=760704
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Die Presse Online
www.diepresse.at
Informationen und Feedback:
internet@presse-wien.at

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9 - Mitteilung: Public Netbase erzielt Durchbruch bei MQ-Verhandlungen
von: wassermair@t0.or.at
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| MITTEILUNG
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| Public Netbase Media~Space!
| Institut für Neue Kulturtechnologien/t0
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| 31.07.01
|---

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| Sachliche Gespräche statt gewaltsamer Räumung -
|
| Zugeständnisse von Public Netbase bringen den Durchbruch
| bei MQ-Verhandlungen
|
|---

Am Montag, 30. Juli 2001, fand ein Verhandlungsgespräch von Public
Netbase mit MQ-Geschäftsführer Wolfgang Waldner in Begleitung von Vitus
Weh sowie Hofrat Düriegl als Vertreter der Stadt Wien statt.

Dabei haben sich erwartungsgemäß 3 Fragen als dringend klärungsbedürftig
herausgestellt: Die zu erwartenden Kosten, die Laufzeit der Mietverträge
und die funktional notwendigen Veranstaltungsflächen im Erdgeschoß (im
Fischer von Erlach-Trakt, zusätzlich zu den Büroflächen).

Mit Hilfe des Vertreters der Stadt Wien konnte ein Kompromissergebnis
erzielt werden. Als Zeichen der lösungsorientierten Dialogbereitschaft
erklärte sich Public Netbase bereit, das eigene Raumkonzept auf weniger
als die Hälfte der ursprünglich geplanten Flächen zu reduzieren.
Aufgrund weitreichender Zugeständnisse konnte ein endgültiges Scheitern
der Gespräche verhindert werden. Das Ergebnis sieht vor, dass Public
Netbase zusätzlich zu den bestehenden 300 qm Büroflächen noch
Veranstaltungsräume in der Größenordnung von mindestens 300 qm im
Erdgeschoß des Fischer von Erlach-Trakts erhält. Damit ist Public
Netbase für die Zeit nach dem Wiedereinzug Anfang Sommer 2002 die
Grundfunktionalität gesichert - wenn auch nur in eingeschränktem
Rahmen.

In der Frage der zu erwartenden Kosten, insbesondere der noch immer
nicht geklärten Betriebs- und Bewirtschaftungskosten, wurde von seiten
der Stadt Wien die Bereitschaft erklärt, diese Kosten zu übernehmen. Die
notwendige Laufzeit des Mietvertrages in der Dauer von mindestens 5
Jahren bleibt ebenso Gegenstand weiterer Verhandlungen mit den
Eigentümern, wie auch die genaue örtliche Unterbringung im Erdgeschoß
des Fischer von Erlach-Trakts.

Einmal mehr konnte deutlich gemacht werden, dass Public Netbase in
keinerlei Zusammenhang mit dem so genannten Quartier 21 zu bringen ist.
Dies bezieht sich auf jegliche inhaltliche, strukturelle, räumliche und
organisatorische Verknüpfung, wie sie auch von allen anderen
Institutionen im Museumsquartier abgelehnt wird.

Im Sinne einer Deeskalation wurde die Abmachung getroffen, dass die
MQ-Geschäftsführung die Räumungsklage zurückzieht und Public Netbase bis
spätestens 17. August 2001 die Räume und Schlüssel übergibt. Es wurde
vereinbart, dass das im Staatsratshof installierte Zelt nicht entfernt
wird.

Public Netbase fühlt sich aufgrund der Gesprächsergebnisse darin
bestärkt, dass schon wesentlich früher - also lange vor dem
ungewöhnlichen Instrument der Räumungsklage - eine Einigung hätte
erreicht werden können. Obwohl die Ankündigung einer polizeilichen
Räumung über Österreich hinaus größte Aufmerksamkeit erzielt hat, ist
eine solche Maßnahme - bei aller Öffentlichkeitswirksamkeit - nicht im
Interesse der Zielsetzungen von Public Netbase. Die nachdrücklichen
Proteste und Solidaritätsbekundungen vieler Organisationen und
Einzelpersonen aus einem breiten Spektrum des Kunst- und Kultubereichs
waren notwendig, um in sachliche und lösungsorientierte Verhandlungen
eintreten zu können. Dass es tatsächlich zu einer ersten Einigung mit
der MQ-Geschäftsführung kommen konnte, ist nicht zuletzt auf das
Engagement der Stadt Wien, des Bürgermeisters sowie des neuen
Kulturstadtrats zurückzuführen.

Der Politik und der Öffentlichkeit kommen auch weiterhin die Aufgabe der
kritischen Beobachtung zu. Sollte das im Gespräch entgegen gebrachte
Vertrauen enttäuscht werden, wird Public Netbase mit den schärfest
möglichen Maßnahmen eines demokratischen Protests dagegen auftreten.

Die sich abzeichnende Einigung wird Public Netbase keinesfalls davon
abbringen, die Entwicklungen im Museumsquartier aufmerksam
mitzuverfolgen und auch weiterhin Kritik an einem Kulturverständnis zu
üben, das sich ausschließlich Repräsentations- und
Kommerzalisierungszwecken verschreibt.

|---
|
| Martin Wassermair
|
| Public Netbase Media~Space!
| Institut für neue Kulturtechnologien/t0
| Museumsplatz 1, Museumsquartier
| A-1070 Wien
|
| Tel. +43 (1) 522 18 34
| Fax. +43 (1) 522 50 58
| Mobil. +43 (676) 309 49 86
|
| http://www.t0.or.at/
|

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10 - Neue Postversandtarife gefährden den gesamten Kulturbereich
von: Österreich, IG Kultur <office@igkultur.at>
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||| MITTEILUNG
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||| IG Kultur Österreich
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||| Neue Zeitungsversandtarife gefährden den gesamten Kulturbereich -
||| Warum schweigt Kunststaatssekretär Morak zu den Plänen der Post?
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Die Ende Juli vorgestellten neuen Posttarife für den Zeitungsversand ab
2002 lassen bereits jetzt erkennen, dass für den gesamten Kunst- und
Kulturbereichs weitere massive finanzielle Beeinträchtigungen zu
erwarten sind.

Zur Erinnerung: Bereits im Frühjahr letzten Jahres wurde von der
Regierung aus FPÖ und ÖVP die staatliche Stützung des begünstigten
Postzeitungsdienstes ab 2002 gänzlich gestrichen (diese betrug 2001 noch
öS 200 Mio; 2000 immerhin öS 780 Mio). Damit hat die blau-schwarze Wende
nicht nur die Informations- und Medienvielfalt in diesem Lande
nachhaltig beschädigt, sondern auch der österreichischen Kunst- und
Kulturszene eine erhebliche Kostenmehrbelastung beschert.

Viele Kulturinitiativen, die insbesondere im regionalen Raum auf den
Versand eigener Publikationen angewiesen sind, haben durch die
Teuerungen in diesem Jahr bereits schwere finanzielle Einbrüche
erlitten. Immer mehr Vereine im Kulturbereich haben den Versand von
Zeitungen sogar aufgegeben, wodurch die unbedingt notwendige direkte
Kommunikation der Kulturschaffenden zu ihrer sozialen Umgebung schwer
eingeschränkt wurde. Dieser Umstand zwingt die Kulturinitiativen in eine
widersprüchliche Situation. Denn einerseits verlangen die Fördergeber
gerade von der zeitgenössischen Kulturarbeit, trotz rückläufiger Budgets
in noch stärkerem Ausmaß inmitten der Gesellschaft aktiv zu sein.
Andererseits aber werden die meist auf Selbstausbeutung aufgebauten
Kulturinitiativen durch die massiven Teuerungen beim Postversandtarif
noch zusätzlich um die dafür ausschlaggebenden Medien gebracht.

Betrachtet man nun die Pläne der Post, so sind die gemeinnützigen
Kulturinitiativen ab 2002 erneut schwer betroffen. Preisanpassungen (im
Zeitraum bis 2004) bedeuten im Durchschnitt Mehrkosten zwischen 19 und
35 Prozent, in der oft beanspruchten Kategorie bis 60 Gramm sogar
zwischen 29 und 83 Prozent. Sollte die Post dieses Tarifmodell
beibehalten, so ist auch innerhalb der gemeinnützigen Kulturszene ein
Flurschaden zu erwarten, der als schwerer demokratiepolitischer
Rückschlag bezeichnet werden muss.

Die IG Kultur Österreich, die bundesweite Interessenvertretung von über
350 Kulturinitiativen, fordert den Kunst- und Medienstaatssekretär dazu
auf, seiner Tatenlosigkeit ein Ende zu bereiten und sich endlich für
eine Sicherung der Informationsdistribution im Kunst- und Kulturbereich
einzusetzen. Es liegt sehr wohl jetzt auch an ihm, dafür zu sorgen, dass
die Kulturinitiativen nicht zwischen den Mühlsteinen eines sinnlosen
Kräftemessens von Post und Regierung zerrieben werden. Denn auf der
Strecke bleibt mit Sicherheit einmal mehr die Medienvielfalt dieses
Landes - und damit eine der wichtigsten Voraussetzungen einer
dezentralen und eng an der Gesellschaft angebundenen Kunst- und
Kulturarbeit.

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||| IG Kultur Österreich
||| Viktorgasse 22/8
||| A-1040 Wien
|||
||| Tel: +43 (01) 503 71 20
||| Fax: +43 (01) 503 71 20 - 15
||| Mobil. +43 (676) 309 49 86
|||
||| http://www.igkultur.at/

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ANKÜNDIGUNGEN UND AKTIONEN
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11 - Globalisierungsgegner aufgefasst ! & GENUA
von: Singh Ji <europanth@yahoo.com>
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From: Singh Ji <europanth@yahoo.com>
Subject: Rubrik: Globalisierungsgegner aufgefasst ! & GENUA

Achtung Globalisierungsgegner! Bei der AK Wien kann ab
sofort jetzt Globalisierungsgegnerschaft geprobt
werden! Die Ringlotten der Ak Wien, Plösslgasse 2,
Innenhof, direkt neben dem Brunnen sind reif! Also -
kein von weit dahergekarrtes Zeugs kaufen - sonden
direkt zur AK Wien und die vielen Ringlotten
aufgefasst - übrigens die Gravensteiner Ypfel ebendort
werden in ca einer Woche reif sein!
Globalisierungsgegener an die AK-Ringlotten! Damit sie
nicht schon wieder verlottern!!!
Über fünfhundert AK-Ringlotten sind dieses Jahr schon
verlottert! Und - kein Genueser Biskuit mehr!
Boykottiert ab sofort die Herstellung und den Verzehr
von Genueser Biskuit!!!
LG
Fionda Candida

Dont forget to say hello to EcheloN:
kein Genueser Biskuit kein Genueser Biskuit kein
Genueser Biskuit kein Genueser Biskuit kein Genueser
Biskuit kein Genueser Biskuit kein Genueser Biskuit
kein Genueser Biskuit kein Genueser Biskuit kein
Genueser Biskuit kein Genueser Biskuit kein Genueser
Biskuit

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LINKS - VERWEISE - INFOS
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12 - neue telefonnummer der botschaft besorgter bürgerinnen
von: lidro@gmx.net
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die botschaft besorgter bürgerinnen mußte wieder die tel nr. ändern,
die neue tel.nr. ist jetzt
0664/9940071
vielen dank!

-top-

Redaktionsschluss: 31. Juli 2001, 23:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Vlatka Frketic <vlatka_frketic@hotmail.com>
zusammengestellt


Fehler moege frau/man mir nachsehen!