Mittwoch, 7.8.2002

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01 Die Südamerikanisierung des Plans Colombia
From: piquetero luchamos, piquetero_resistencia@hotmail.com
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02 Canadian Police, dangerous desserts and arrestations
From: global@no-racism.net
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 2. Internationales Anti-WEF-Vorbereitungstreffen
From: wipe out wef, w.o.w@gmx.net
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04 2 Termine
From: gruene.andersrum@blackbox.net
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05 Pressegespräch
From: salzburgsocialforum@gmx.net
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06 Kalender "Sozialstaat Österreich"
From: office@sozialstaat.at
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ABFANGJÄGERVOLKSBEGEHREN
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07 Grüne Klagenfurt: Jetzt Volksabstimmung!
From: klagenfurt@gruene.at
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08 Abflug
From: Franz.Parteder@stadt.graz.at
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09 KPÖ
From: didi_zach@yahoo.de
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10 Gemeindebedienstete
From: Franz.Parteder@stadt.graz.at
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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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11 rundbrief
From: gipfelsoli@gmx.de
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12 Arbeitslosenrate: Höchstwerte
From: rotlauf@gmx.net
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13 Beitrag zum Hiroshima-Gedenktag
From: labournetaustria@utanet.at
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DISKUSSION
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14 Einige Fragen zum Ökoli-Text
From: helgeschneider@hotmail.com
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REDAKTIONELLES:
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam, eine inhaltslose verhöhnung, eine meldung zur diskussion zurückgestellt

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Wie der MUND entsteht ....

Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen.
E-Mail-Adresse der Redaktion:

widerstand@no-racism.net

Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen" wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Ihr könnt Euch die Beiträge extra schicken lassen:
Mail an widerstand@no-racism.net genügt.

 




Quelle: www.popo.at


Und für nächsten Donnerstag:
Das Rechtshilfe-Manual
...und was mache ich eigentlich gegen rassisten?
online-diskussion

Editorial
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.

Bitte weitersagen:
Für Personen ohne Internetzugang gibt es aktuelle Terminankündigungen
unter der Rufnummer 589 30 22 12 (Demoforum)
 

 

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01 Die Südamerikanisierung des Plans Colombia
From: piquetero luchamos, piquetero_resistencia@hotmail.com
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Die Südamerikanisierung des Plan Colombia
Von Kintto Lucas

(Quito, 28. Juli 2002, comcosur).- Soziale Organisationen aus Ecuador
fordern von den Regierenden Südamerikas die Ablehnung des
gesamtamerikanischen Freihandelsabkommens (FTAA/ALCA) und im Besonderen die
Zurückweisung des Plan Colombia. Sie befürchten, dass sich der bewaffnete
Konflikt in Kolumbien durch diesen Plan auf die gesamte Region ausdehnen
könnte.

Die Angst vor einer Südamerikanisierung des Plan Colombia entwickelte sich
verstärkt in den letzten Tagen, als Informationen öffentlich wurden, nach
denen im Rahmen der Drogenbekämpfung ein multinationaler Militäreinsatz
geplant wird. Die Nachricht wurde am Sonntag, dem 28. Juni, von der
Tageszeitung "Jornal do Brasil" aus Río de Janeiro verbreitet. Sie basiert
auf einem Interview mit dem chilenischen General José Miguel Pizarro,
Präsidialdirektor von Red Táctica, einer Agentur, die sich dem Waffenhandel
zwischen den Vereinigten Staaten und Lateinamerika widmet, sowie aus Quellen
brasilianischer Militärkreise.

Für den Indígena-Führer Miguel Lluco von der Bewegung "Pachakutik" kann eine
multinationale Intervention in Kolumbien der Beginn eines regionalen Krieges
mit nicht vorhersehbaren Folgen sein. "Wir werden nicht akzeptieren, dass
Ecuador und ganz Amerika in eine bewaffnete Intervention verwickelt werden.
Wir fordern von den Präsidenten Südamerikas, die sich Ende der Woche in
Ecuador zusammenfinden, dass sie sich gegen jegliche Aktion dieser Art
aussprechen," sagte Lluco.

Laut Genaral Pizarro planen seit Januar diesen Jahres 30 Offiziere der
Chilenischen Kriegsakademie eine Art Intervention in Kolumbien, an der 2600
Soldaten aus verschiedenen Ländern unter Führung der USA und mit dem Mandat
der UNO teilnehmen sollen. Der chilenische Militär bestätigte, dass sich
Chile an dieser Aktion beteiligen werde, wenn dies vier weitere
südamerikanische Staaten ebenso tun. Diese sind Argentinien, Ecuador,
Uruguay und Peru.

"Argentinien soll sein Verstärkungsbataillon zu Verfügung stellen und
Uruguay die Infanterieeinheiten", versicherte Pizarro, und fügte hinzu, dass
Peru "nicht mit einem geringeren Befehlsstab als dem Chiles zusammenarbeiten
wird" und Ecuador "schon seine Zerstörer an der kolumbianischen Grenze
positioniert hat".

Der General bestätigte gegenüber der brasilianischen Tageszeitung, dass,
sobald die verschiedenen Länder die Beteiligung an dem Militärschlag
unterzeichnet hätten, dieser Ende Januar 2004 beginnen könne, da bis dahin
die Guerilleros durch die Kämpfe mit der kolumbianischen Armee ausreichend
geschwächt sein sollten. Er wies außerdem auf die Möglichkeit hin, dass
viele der verfolgten Rebellen in die angrenzenden Länder Brasilien, Ecuador,
Peru und Venezuela fliehen könnten.

Jorge Loor, Vorsitzender der Nationalen Bauernkoordination, wies indes
darauf hin, dass selbst wenn die in der brasilianischen Zeitung angekündigte
Intervention nicht stattfinde, Ecuador bereits in den Konflikt verwickelt
sei, da die Vereinigten Staaten in Puerto de Manta eine Basis für Aktionen
in Kolumbien benutzen.

Der ecuadorianische Vizepräsident, Pedro Pinto, versicherte dagegen, dass es
nicht einen Anhaltspunkt gebe, auf Grund dessen man annehmen könne, Ecuador
könne sich an einer lateinamerikanischen Eingreiftruppe beteiligen. "Die
ecuadorianische Regierung stellt die Basis Puerto de Manta zu Verfügung, um
den Drogenhandel zu überwachen, nicht den Terrorismus; das wurde eindeutig
von Präsident Gustavo Noboa und dem Kanzler Heinz Moeller klargestellt",
äußerte sich Pinto.

Auch der Regierungssprecher Oscar Zuloaga bekräftigte, dass es der Wille des
ecuadorianischen Volkes sei, sich nicht in den kolumbianischen Konflikt
einzumischen: "Den bewaffneten Konflikt in Kolumbien müssen die Kolumbianer
lösen und die ecuadorianische Regierung soll seine Grenzen und seine Bürger
schützen." Unter dieser Prämisse "zeichnet sich weder die Bildung noch die
Beteiligung Ecuadors oder ecuadorianischen Soldaten an irgend einer
Eingreiftruppe ab, sei es eine Interventions- oder eine Friedenstruppe, die
auf kolumbianischem Territorium agiert," dementierte der Politiker.

Loor bestätigte, dass diverse soziale Bewegungen von den zwölf Präsidenten,
die am Wochenende am 2. Südamerika-Gipfel in Guayaquil teilnehmen, fordern,
sich gegen den Plan Colombia und die gesamtamerikanische Freihandelszone
(FTAA/ALCA) auszusprechen.

Der Plan Colombia wurde von dem scheidenden kolumbianischen Präsidenten
Andrés Pastrana mit der Unterstützung der USA ins Leben gerufen und soll der
Bekämpfung des Drogenanbaus und -handels dienen. Aber in den Augen vieler
Analysten ist er eine versteckte Anti-Guerilla-Aktion.

Letzen Juni bestätigte der ecuadorianoische Verteidigungsminister, Hugo
Unda, gegenüber ausländischen Pressevertretern, dass von der Basis Puerto de
Manta Geheimoperationen gegen den Drogenhandel in Kolumbien ausgeführt
werden. Als er gefragt wurde, ob sich die Aktionen auch auf die Guerilla
bezögen, antwortete er, dass dieses Gebiet "ein politisches Problem" sei.
Als er weiterhin gefragt wurde, ob er die Guerilla als ein politisches oder
ein Drogenproblem ansehe, sagte der Minister, dass dieses Thema Teil eines
internen kolumbianischen Problems sei, das von Kolumbien gelöst werden
müsse. Ecuador dürfe sich da nicht einmischen.

Auch Mitarbeiter des brasilianischen Verteidigungsministeriums sagten
gegenüber dem Jornal do Brasil, dass Brasilien eine friedliche Lösung des
Konflikts an Stelle einer kriegerischen unterstütze. Sie bestätigten auch,
dass sich der brasilianische Präsident Fernando Henrique Cardoso mit seinem
kolumbianischen Amtskollegen Alvaro Uribe Vélez in Verbindung setzen möchte,
um die friedliche Beilegung des Konflikts zu erörtern. Diesen Vorschlag
wollte er beim Besuch Uribes am 28. Juli in der Hauptstadt Brasilia machen.

Auch die uruguayische und die chilenische Regierung dementierten die
Beteiligung an einer eventuellen multinationalen Streitkraft und erklärten,
dass sie sich lediglich an Friedensmissionen beteiligen würden.

quelle: poonal 534 v. 6.8.02; http://www.npla.de/poonal/aktuell.html

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02 Canadian Police, dangerous desserts and arrestations
From: global@no-racism.net
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----- Weitergeleitete Nachricht von antiimf2000@yahoogroups.com -----

Subject: [R-G] Canadian police arrest man for carrying a piece of cake -
seen as a threat to the Prime Minister

Vancouver - It had all the elements of a Monty Python skit. Police
pouncing on a man armed with a suspicious pastry. More police pouncing
on another man who matched the description of the man with the
suspicious pastry. And a car impounded because of police worries that
there were pies in the trunk.
>
But no one was laughing Friday at the police tactics that took place
during the visit by Prime Minister Jean Chrétien to Vancouver's
Chinatown on Thursday.
>
William Christiansen, the 41-year-old who carried the offending slice of
cake, is terrified that he will never be able to work in the area he is
studying - criminal justice - if he is convicted on the assault charge
recommended against him.
>
And the man police picked up because they thought he looked like the
person reported to have the cake wants a full explanation.
>
He also wants an apology from Vancouver police after he was detained in
the city's drunk tank for nearly five hours before being released.
>
In a bizarre twist, he turned out to be none other Cameron Ward, the
well-known activist lawyer who spearheaded allegations against Mr.
Chrétien of interfering with police activity at the lengthy hearings
into the RCMP's treatment of protesters at the Pacific Rim summit here
in 1997.
>
"I was never charged, never processed and I was held in an awful, awful
place for hours. It's outrageous," Mr. Ward said. "I can assure you I
have not visited a bakery within the last 48 hours."
>
On his release, police told him that he had matched the description "of
someone overheard saying he was going to throw a pie at the Prime
Minister," Mr. Ward said.
>
His car was also towed away. A police form described it as a "crime
vehicle" with the words "Pies in trunk?" added as explanation.
>
The two police swoops against the dangerous dessert were apparently
prompted by reports that someone in the crowd, which was kept well away
from Mr. Chrétien, was threatening to hurl a pie at him.
>
Mr. Christiansen is still stunned by his arrest. He said he paid $1.80
for the icing-laced cake at a nearby supermarket. He said a police
officer asked what he was doing with it.
>
"I told her I was going to eat it. She said, 'Why not eat it now?' I
said 'Not with you watching,' and it just escalated," he recalled.
>
"I can't believe this happened over a piece of cake. It doesn't seem
real, but it will be very serious to me if I am convicted."
>
RCMP spokeswoman Constable Danielle Efford said police took action after
they observed "someone with a piece of cake that may have been used
against the Prime Minister. We take all the steps we need to ensure the
safety of those we are charged to protect."
>
At the time of his arrest, Mr. Christiansen described his pastry as a
piece of pie, but Friday he insisted it was cake. All the police talk
about pies confused him, he explained.
>
Police suspicions may have been heightened by an incident in PEI two
years ago in which Mr. Chrétien was hit in the face with a pie.


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more S26 infos: http://x21.org/s26
view messages archive: http://www.egroups.com/group/antiimf2000
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 2. Internationales Anti-WEF-Vorbereitungstreffen
From: wipe out wef, w.o.w@gmx.net
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Einladung für das 2. internationale Treffen von AktivistInnen um die
Proteste gegen das
WEF-Treffen in Salzburg zu vorzubereiten.
Datum: 17. - 18. August 2002
Ort: Salzburg ARGE Nonntal (Mühlbaherhofweg 5)
homepage: www.antiwef.org
kontakt: w.o.w@gmx.net (oder kontakt@antiwef.org)

Das Programm:
Freitag 16. August 02: Anreise; Videoabend
Samstag 17. August 02: Plenum; Verschiedene Workshops zu den einzelnen
Actions der Aktionstage sowie zu inhaltlichen themen werden angeboten. Für nähere
Informationen zu den Aktionstagen siehe unten. Es wird die Möglichkeit
bestehen an einer Stadtführung teil zu nehmen um Salzburg näher kennen zu lernen.
Sonntag 18. August 02: Plenum; Die Resultate des vorigen Tages werden
gesammelt und gemeinsam besprochen.

Bitte kontaktiert uns. w.o.w@gmx.net

Von 16. bis 17. September haltet das WEF (Word Economic Forum) seinen
zweiten Europäischen Wirtschaftsgipfel. Die Gipfel des WEF sind informelle
Treffen, was bedeutet, dass dort keine offiziellen Entscheidungen getroffen werden. Obwohl es
einige große Plenarveranstaltungen gibt, haben diese keinen Einfluss auf die
Politik der WEF-Mitglieder, die zum größten Teil westliche Konzerne sind.
Der wichtigere Teil der Gipfel sind die Abendessen, die Arbeits-Frühstücke und
das kulturelle Programm das den Gipfel begleitet. Sie bilden den Rahmen für
informelle Treffen zwischen Wirtschaftstreibenden (WEF-Mitgliedern) und auch
mit Politikern.
Die Zeitungsberichte konzentrieren sich allerdings auf die nichts sagenden
Resultate der großen Plenarveranstaltungen, da ihnen ansonsten der Zutritt
zu Treffen verwährt ist. Der Europäische Wirtschaftsgipfel soll ein Ort der
Begegnung Vertreter westlicher Konzerne und osteuropäischer Politiker sein.
Letztes Jahr fand der erste Europäische irtschaftsgipfel statt, die
vorherigen Gipfel waren Mittel- und Osteuropa Gipfel. Diese Umwandlung bedeutet eine
Aufwertung des Treffens in Salzburg.
Einige Ausgewählte Themen des diesjährigen Gipfels:
Migration und Integration
Restrukturierung des Balkans
Russland und Europa
Der Kampf gegen Korrupion und Organisierte Kriminalität
Europäische Sicherheit und Außenpolitik

Die antiwef-koordination ist eine Gruppe verschiedener Individuen und Grupen
aus Österreich. Wir rufen zu Aktionstagen (12. -19. September) gegen das WEF
in Salzburg auf und wollen dafür Infrastruktur zur verfügung stellen. Verschiedenen Gruppen
und Personen, die an den Aktionstagen teilnehemn wollen, versuchen wir eine
Möglichkeit zu geben sich zu koordinieren und auszutauschen. Wir lehnen
jeglichen Dialog mit dem WEF ab.

Letztes Jahr organisierten AktivisInnen Straßentheater, Straßenfeste und
verschiedene kleinere Aktionen und Demonstrationen. Eine von der Polizei
verbotene Demo mit 1200 Menschen ging durch die Innenstadt. 919
DemonstrantInnen wurden von der Polizei eingekesselt und über sieben Stunden lang
festgehalten.
Es gab über 100 Anzeigen, obwohl die Demonstration friedlich verlief. 3000 -
4000 PolizistInnen und GendarmInnen
transformierten Salzburg in eine Festung. Der Schengenvertrag wurde tmporär
außer Kraft gesetzt, ähnlich wie in Götheburg oder Genua.

Die bisher geplanten Aktionen um das WEF zu stoppen:
Donnerstag 12. Workshops
Freitag 13. Workshops, Schlacht auf der Brücke
Samstag 14. Workshops NoBorder-Action, MigrantInnendemo
Sonntag 15. (WEF Eröffnung) Demonstration
Montag 16. (WEF-Treffen) Demo ins Kongresszentrum mit PinkSilver
Aktionen
Dienstag 17. (WEF-Treffen) Beach Party in der gelben Zone

Schlacht auf der Brücke: Auf einer Brücke in der Innenstadt wird es zu einer
AStraßenschlacht von Aliens und Einheimischen kommen. Mit dieser Aktion
sollen die bürgerlichen Medien die eine Invasion der Stadt durch
ausländische Berufsdemonstranten heraufbeschwören Lustig gemacht werden.

NoBorder Aktion: Ein Treffpunkt soll an der Grenze eingerichtet werden um
Menschen denen die Einreise nach Österreich verweigert wird eine Möglichkeit
zu geben sich zu treffen. Eine Demo von Salzburg kommend wird versuchen die Leute von dort
abzuholen. Danach kehrt die Demo in die Stadt zurück und schließt sich der
MigrantInnendemo an.

Demonstration am Montag: Da die andere Demonstration an einem Tagm
stattfindet an dem lediglich dei Eröffnung des Gipfels ist, findet am Montag
erneut eine Demo statt um das Treffen zu verhindern oder zu stören. Auf dieser Demo
wird es auch einen Pink and Silver Block geben.

Beach Party: Party and der Salzach in der gelben Zone um den Lebensraum
rückzuerobern und gegen eine Unterteilung der Stadt in verbotene Zonen.

Außerdem wird es ein Unabhängiges-Medien-Zentrum, billiges/gratis veganes
Essen, DemosantiäterInnen und eine Rechtshilfe während der Aktionstage geben.

Wir laden außerdem dazu ein eigene Aktionen vorzubereiten.

Internationales Treffen: 17. und 18. August 2002

Es gibt zwei neue Mailinglisten:
Um sich einzutragen gibt es ein Formular auf der Homepage www.antiwef.org
oder ihr schickt ein e-mail an "majordomo@antiwef.org" und schreibt in das
Textfeld "subscribe
antiwef-sbg-de" {"subscribe antiwef-sbg-en" für die englische Mailingliste}.

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04 2 Termine
From: gruene.andersrum@blackbox.net
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Liebe FreundInnen,

Trotz der Sommerpause wollen wir auf zwei Grün-Veranstaltungen aufmerksam
machen, die zwar nicht von den Grünen Andersrum sind, aber Euch
nichtsdestotrotz interessieren könnten: Zum einen die Grünen Sommergespräche
2002, zum anderen sei auch auf Friday Night Skating hingewisen, das jeden
Freitag abend stattfindet.

Weitere Infos unter http://wien.gruene.at unter den Buttons
"Sommergespräche³ und "Friday Night Skating³

1. Sommergespräch ­ 7. August 2002:
19:30 Uhr, Lindengasse 40, 1070 Wien
Thema: "Angst und Sicherheit"

Mit:
Elisabeth Reichart:
Schriftstellerin, Trägerin zahlreicher Preise, u.a. Österreichischer
Förderungspreis für Literatur.
"Ohne Sprache ist nichts". Angeekelt vom gedächtnislosen Geschwätz der
Gegenwart, ist das Verlangen nach Mitteilung doch nicht unterzukriegen.
(Elisabeth Reichart)
Frau Reichart wird das Thema Angst und Sicherheit vom philosophischen und
historischen Blickwinkel aus beleuchten.

Elisabeth Klatzer:
Ökonomin, ATTAC Österreich, feministATTAC, BEIGEWUM (Beirat für
wirtschafts-, gesellschafts- und umweltpolitische Alternativen), transcend
Österreich (Konflikttransformation mit friedlichen Mitteln)
"Die Globalisierung bringt soziale, wirtschaftliche und auch physische
Unsicherheit für den Großteil der Weltbevölkerung mit sich. Die strukturelle
Gewalt des neoliberalen Wirtschaftssystems bedroht zunehmend das
Grundbedürfnis auf menschenwürdiges Überleben. Frauen sind davon besonders
betroffen, nehmen aber andererseits wichtige Funktionen bei der Sicherung
des menschlichen Überlebens war."

Kurt Grünewald:
Abgeordneter zum Nationalrat Gesundheits- und Wissenschaftssprecher der
Grünen
"Angst zu erleben ist in unserem Leben nichts Ungewöhnliches. Geschichte und
Gegenwart bieten realen Ängsten zureichenden Grund. Politik arbeitet aber
nicht nur an einer Gestaltung möglichst angstfreier Welten, sondern
missbraucht und schürt auch irrationale Ängste.
Zwischen Unbewußtem und Bewußtem sollte daher differenziert werden. Wir
haben die Aufgabe allen Ängsten, wie und wo immer sie uns auch begegnen auf
den Grund zu gehen um nicht zum Spielball unserer selbst oder fremder Mächte
zu werden."

Moderation: Albert Steinhauser, Landessprecher der Wiener Grünen

Die weiteren Termine:

2. SOMMERGESPRÄCH - 14. August 2002, 19.30 Uhr
"Ziviler Widerstand versus staatliche Gewalt"

Mit:

Gine Müller (VolxTheaterKarawane)

Einer Vertreterin von"Tutte bianche" (ya basta Italien) und

Madeleine Petrovic (Stv. Klubobfrau des Grünen Parlamentsklub)

Moderation: Karin Fischer

3.SOMMERGESPRÄCH - 21. August 2002, 19.30 Uhr
"Krieg ums heilige Land"

Mit:

Felicia Langer (alternative Friedensnobelpreisträgerin)

Uri Avneri (Journalistin, für den heurigen Friedensnobelpreis vorgeschlagen
und

Ulrike Lunacek (Außenpolitische Sprecherin des Grünen Parlamentklubs)

Moderation: Daniela Graf


4. SOMMERGESPRÄCH - 28. August 2002, 19.30 Uhr
"Europäische Friedenspolitik" (Beitrag von Kleinstaaten, neutralen und
bündnisfreien Ländern zu europäischer Friedenspolitik)

Mit:

Roger Cole (peace and neutrality alliance)

Franz Leidenmühler (Institut of Europian Law, Johannes Keppler Universität
Linz)

Peter Steyrer (Europa-Koordinator der Grünen)

Moderation:Anita Bilek

Ort: alle Lindengasse 40, 1070 Wien

Friday Night Skating

friday? - go night skating!

Que(e)r durch die Nacht, que(e)r durch die Stadt!
Skaten auf Wiens Straßen - am Ring, am Gürtel, auf der Wienzeile; - jede
Woche gibts eine neue Route!
Komm einfach hin und skate mit!- Auch RadfahrerInnen sind herzlich
willkommen!
wie, wo, wann? Die nächste Tour findet am 7.August 2002 statt!
Treffpunkt jeweils um 21 Uhr am Wiener Heldenplatz!
Abfahrt um 22 Uhr. Bei Regen müssen wir leider passen


Mit lieben Grüßen
Euer Team von den Grünen Andersrum


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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- & TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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05 Pressegespräch
From: salzburgsocialforum@gmx.net
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Salzburg Social Forum
http://www.salzburgsocialforum.org

DAS SALZBURG SOCIAL FORUM

LÄDT SIE ZUM ZWEITEN

PRESSEGESPRÄCH EIN

Rote Zonen, gelbe Zonen, und mittendurch eine Demonstration. Wieviele
Menschen werden heuer zu den Protesten gegen die Politik des World Economic
Forum, das am 16. und 17. September 2002 in Salzburg tagt, kommen?

Über Demoplanung, Polizeitaktik, unsere Überlegungen zu einem gewaltfreien
Protest, der den verfassungsmäßig festgeschriebenen Bürgerrechten Rechnung
trägt, informieren wir Sie am


FREITAG, 9. AUGUST 2002
11:00 UHR

HOTEL STEIN
GISELAKAI 3-5
SALZBURG

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Kathrin Niedermoser, 0699/11 66 95 89

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06 Kalender "Sozialstaat Österreich"
From: office@sozialstaat.at
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Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

Der Volksbegehren "Sozialstaat Österreich" wird für das Jahr 2003 einen
Kalender anbieten!
Dieser Kalender zum Thema "Sozialstaat Österreich" wurde von engagierten
ehrenamtlichen Mitgliedern
unserer Initiative konzipiert. Es handelt sich dabei um ein qualitativ sehr
hochwertiges Produkt, sowohl was die
(künstlerische) Gestaltung als auch die Druckqualität betrifft. Der Kalender
eignet sich daher ohne Zweifel als
repräsentatives Geschenk, würde aber aufgrund seiner ansprechenden
Gestaltung sicher auch die Bereitschaft
vieler Menschen wecken, dafür ein kleines Entgelt zu entrichten.

Dieser Kalender soll auf die hohe Qualität des österreichischen Sozial- und
Wohlfahrtsstaates aufmerksam
machen bzw. das Bewusstsein dafür stärken. Zu diesem Zweck enthalten die
Kalenderblätter neben
symbolträchtigen Slogans bzw. Zitaten auch jeweils einige knapp gehaltene
Grundinformationen über
unser weltweit beachtetes öffentlich-rechtliches Solidaritätsmodell der
sozialen Sicherheit. Der Kalender
soll also auch einen weiteren kleinen Beitrag dazu leisten, das Wissen über
dieses Sozial- und Wohlfahrtsmodell
zu erhöhen und die Identifikation damit weiter zu steigern.

Wir hoffen, dass diese Aktion auf breite Unterstützung stösst und bitten
daher um Ihre Zusammenarbeit.
Falls Sie Interesse am "Sozialstaats-Kalender haben, würden Ihnen gerne
ein Kontingent reservieren. Der Preis je Stück richtet sich nach der Auflage
und wird zwischen zwei und drei Euro betragen. Sollten Sie Interesse haben, ersuchen
wir Sie, uns die von Ihnen gewünschte Stückzahl bis spätestens Ende September 2002 bekanntzugeben.
Der Kalender kann ab Anfang/Mitte Oktober 2002 ausgeliefert werden, Ihre
Bestellung richten Sie bitte an unser Koordinationsbüro (Tel. 01/595-5364, Schottenfeldgasse 3/26, 1070
Wien, z.H. Evelyn Fluch; auch eine Bestellung per e-mail ist möglich: office@sozialstaat.at)

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen

Die Initiative "Sozialstaat Österreich"

Volksgegehren "Sozialstaat Österreich"
Koordinationsbüro
Schottenfeldgasse 3/26
1070 Wien

Tel 01/595 53 64 * Fax 01/595 50 41 * Hotline 0810/00 1755
E-Mail office@sozialstaat.at * Homepage http://www.sozialstaat.at

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ABFANGJÄGERVOLKSBEGEHREN
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07 Grüne Klagenfurt: Jetzt Volksabstimmung!
From: klagenfurt@gruene.at
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PRESSEINFORMATION
Die Grünen Klagenfurt | 6.August 2002

"Jetzt Volksabstimmung zum Abfangjäger-Kauf!"
Grünen-Sprecher Köchl erfreut: "Hohe Erwartung zielgenau erreicht...."

Klagenfurt - Hocherfreut zeigt sich Klagenfurts Grünen-Sprecher Matthias
Köchl über die knapp 40.000 UnterstützerInnen des
Anti-Abfangjäger-Volksbegehrens in Kärnten. Der Kärntner Grün-Politiker
fordert nun erneut die Abhaltung einer bindenden Volksabstimmung über den
Abfangjäger-Ankauf. Eine Überraschung ist die hohe Unterstützung des
Volksbegehrens für Köchl nicht. Bereits am 31. Juli hatte Köchl
Volksbegehrens-Initiator Fußi in einem Email "600.000 oder auch mehr
Unterschriften" prognostiziert. "Daß diese hohe Einschätzung der Intelligenz
der österreichischen Bevölkerung mit 624.720 Unterstützungsunterschriften so
zielgenau erreicht wurde freue in außerordentlich.", so der Grünen-Sprecher.
"Insbesondere da die Regierung einen der miesesten Termine für die
Eintragunswoche verordnet habe." (Schluß)

Rückfragen: 0664-2668549
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Die GRÜNEN KLAGENFURT - Die ökologisch soziale Stadtpartei
Viktringerstr. 5 | 9020 Klagenfurt
Internet: www.klagenfurt.gruene.at email: klagenfurt@gruene.at

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08 Abflug
From: Franz.Parteder@stadt.graz.at
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Volksbegehren gegen Abfangjäger-

624.720 Unterschriften !!!

Als vollen Erfolg bezeichneten Vertreter der Anti-Abfangjäger Plattform
"Abflug" das Ergebnis des Volksbegehrens gegen Abfangjäger. Bis Montag 20.00
Uhr hatten bekanntlich 624.720 Österreicherinnen und Österreicher das
Volksbegehren unterschrieben.
Samuel Stuhlpfarrer, Sprecher der Plattform, dazu: "Ein Volksbegehren, dass
ein Budget von kaum mehr als 22.000 EUR sowie den denkbar schlechtesten
Eintragungstermin hatte, und trotzdem mehr als 620.000 Unterschriften
bekommt, ist als voller Erfolg zu werten."


Die Plattform "Abflug" sei auch deshalb mit dem Ergebnis überglücklich, weil
sie wertvolle Vorarbeit geleistet habe. Zudem sei man in der Steiermark im
Rahmen der Eintragungswoche verstärkt aktiv gewesen. Stuhlpfarrer: "Wir
haben an insgesamt 7 Halbtagen vor den Gemeindeämtern der größeren
Umlandgemeinden des Fliegerhorstes Zeltweg informiert und die Menschen zum
Unterschreiben animiert.
In Zusammenarbeit mit dem Grazer Sozialforum war es darüber hinaus möglich
erstmals in der Landeshauptstadt mit Infoständen, Veranstaltungen und
Ähnlichem präsent zu sein."
Das dieses Engagement gewirkt habe, beweisen nach Ansicht Stuhlpfarrers die
Ergebnisse in den Bezirken Judenburg und Knittelfeld, die mit 14,34% bzw.
13,30% in der Steiermark an der Spitze liegen.
Auch Graz, das mit 11,10% das viert stärkste Ergebnis in der Steiermark
erzielt habe, belege dies.


Handlungsbedarf sieht man seitens der Plattform "Abflug" nun bei der
Regierung. Das Ergebnis sei so überwältigend, dass man nicht einfach darüber
hinwegsehen könne. In diesem Zusammenhang forderten die Vertreter der
Plattform "Abflug" den sofortigen Stopp der Kaufverhandlungen mit EADS,
sowie eine Volksabstimmung.
Stuhlpfarrer: "Es liegt nun an der Regierung die nötige Größe an den Tag zu
legen, und dieses Thema einer Volksabstimmung zu unterziehen. Wer dieses
Signal verkennt, wird am Wahltag daran erinnert werden."

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09 KPÖ
From: didi_zach@yahoo.de
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Totengräber der Neutralität sind noch lange nicht am
Ziel

Utl.: Anti-Abfangjäger-Volksbegehren erzielte ein
"gutes Ergebnis"

Wien, 05.08.02 - (KPÖ-PD): Ein "gutes Ergebnis" - so
die erste Reaktion von KPÖ-Vorsitzenden Walter Baier
zum Ergebnis des Anti-Abfangjäger-Volksbegehren.
"624.720 Menschen haben - obwohl Urlaubszeit ist -
durch ihre Unterschrift dokumentiert, dass sie nicht
gewillt sind, diese Geldverschwendung kommentarlos
hinzunehmen. Wenn die Regierung nur ein wenig
Charakter hätte, dann würde sie jetzt einer
Volksabstimmung über den Ankauf von Abfangjägern
zustimmen", so der KPÖ-Vorsitzende.

Baier kritisiert, dass in allen gesellschaftlichen
Bereichen rigorose Sparmaßnahmen durchgezogen werden,
"während andererseits mehrere Milliarden Euro für
Kriegsgerät verpulvert wird, welches nur im Kontext
der EU-Militarisierung Sinn macht."

Baier: "Die Eurofighter sind das Einstandsgeschenk
für die zukünftige EU-Armee, die ab 2003 am halben
Globus die EU-Interessen militärisch absichern soll.
Doch noch haben die heimischen Totengräber der
Neutralität ihr Ziel nicht erreicht, denn eine große
Mehrheit der Menschen dieses Landes will Österreich
nicht als Mitglied einer EU-Armee oder NATO-Anhängsel,
welches Milliarden Euro in die Rüstung steckt."

Rückfragen: 0676/6969002
E-mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at

(Schluss)


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10 Gemeindebedienstete
From: Franz.Parteder@stadt.graz.at
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS


Dienstag, 6. August 2002

Abfangjägervolksbegehren:
Gute Arbeit der Gemeindebediensteten nicht vergessen


Die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr nahm am Dienstag das Ergebnis des
Abfangjägervolksbegehrens zum Anlass für einen Dank an alle
Gemeindebediensteten, die mitten in der Urlaubszeit für seinen
reibungslosen und erfolgreichen Ablauf gesorgt haben. Elke Kahr: "Man darf
aber nicht vergessen, dass die Regierung mit diesem Termin den Protest gegen
die Abfangjäger unwirksam machen wollte. Das ist nicht gelungen. Das
Abfangjägervolksbegehren hat in der steirischen Landeshauptstadt etwa 20.000
Stimmen und damit um 2.700 mehr als das Sozialstaatsvolksbegehren erzielt."

Das ist ein Ansporn für die Weiterarbeit. Die KPÖ wird auf allen Ebenen für
soziale Gerechtigkeit, Neutralität und Frieden eintreten. Wir fordern eine
Volksabstimmung über die Abfangjäger. Elke Kahr: "Die arbeitenden Menschen
sollen sparen, während andererseits mehrere Milliarden Euro für Kriegsgerät
verpulvert wird. Die Eurofighter sind das Einstandsgeschenk für die
zukünftige EU-Armee."


Schöggl soll sich informieren

Verärgert zeigt man sich bei der KPÖ über die Aussagen von
FP-Landeshauptmannstellvertreter Schöggl, der behauptet, dass das
Volksbegehren in den Bezirken Judenburg und Knittelfeld
unterdurchschnittlich abgeschnitten habe. Die Ergebnisse sprechen eine
andere Sprache: 35 Prozent in Fohnsdorf, 17 Prozent in Knittelfeld, 16
Prozent in Spielberg, 13 Prozent in Judenburg und 12 Prozent in Zeltweg
wieerlegen diese Schutzbehauptung. Im Bezirk Judenburg haben 14,34 % und im
Bezirk Knittelfeld 13,3 Prozent der Wahlberechtigten das Volksbegehren
unterzeichnet.
Die steirische KPÖ ist im Gegenteil sehr zufrieden darüber, dass dort, wo
die KPÖ im Gemeinderat vertreten und in der Öffentlichkeit sichtbar ist, das
Volksbegehren größeren Zulauf hatte als beispielsweise im Bezirk Feldbach.

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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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11 rundbrief
From: gipfelsoli@gmx.de
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gipfelinfo 6.8.2002
öffentlicher rundbrief der infogruppe [berlin]
>-----------------------------------------------
>
- DEMO GEGEN DAS WEF IN BERN 14.9.02
- AUSSTELLUNG ZUM G8 GIPFEL IN GENUA
- 3.0 BORDERHACK - 3. ANTIRASSISTISCHES GRENZCAMP IN
TIJUANA (MEXIKO)
- WWW.EU2002.TK ZUM EU-GIPFEL
>
DEMO GEGEN DAS WEF IN BERN 14.9.02
Das WEF ist überall - unser Widerstand auch!

Demo gegen das Europatreffen des World Economic
Forum
Samstag, 14. September 2002, 14.00 Uhr
Heilliggeistkirche Bern

Am 16. und 17. September findet das Europatreffen
des World Economic Forum (WEF) in Salzburg statt.
Wie bei den Jahrestreffen in Davos gibt es auch in
Salzburg zunehmende Proteste gegen die
Machenschaften der selbsternannten Global Leaders
die - wie in Davos - während ihres Treffen die halbe
Stadt zum militärischen Sperrgebiet erklären. Das
WEF ist nicht nur Davos. Auf allen fünf Kontinenten
führt das WEF jährliche Kongresse durch, die sich
regionalspezifischen Fragen widmen. In diesem Jahr
u.a. in Durban (Südafrika), Rio de Janeiro
(Brasilien), Beijing (China), Neu Dehli (Indien)
oder Kuala Lumpur (Malaysia). Das WEF-Forum, dass
sich mit Europa beschäftigt findet seit einigen
Jahren in Salzburg statt.
>
Kernthema des Salzburger Treffens ist die
Integration Osteuropas in die EU und NATO, wobei mit
"Integration" vor allem die Nutz- und
Dienstbarkeitsmachung von Ressourcen (u.a. billige
Arbeitskräfte) für die Wirtschaft im EU-Raum im
Vordergrund steht. Dieses Vorhaben verlangt nach
umfassenden Strukturreformen in den betroffenen
Staaten (Stichwort Privatisierungen), die den
Konzernen Zugang zu den Märkten verschaffen.
Profitieren tun davon, neben den Konzernen, eine
kleine privilegierte Oberschicht in den
"Reformstaaten". Diese Strukturanpassungen werden
nicht nur mittels ökonomischem Druck durchgesetzt,
sondern, wenn nötig auch militärisch. Weitere Themen
des Treffens werden die Migration (Festung Europa,
selektive Immigration) und die europäische
Sicherheitspolitik (Aufrüstung der
Sicherheitsapparate, NATO) sein.
>
Nach seiner Gründung als Europäisches Management
Forum zu Beginn der 70er Jahre, entwickelte sich das
WEF während den 90ern zunehmend zu einer
Schnittstelle zwischen den transnationalen Konzernen
und den Regierungen. Mit dem Wegfallen der bipolaren
Weltordnung im Jahre 1989 wollten neue Märkte
erobert werden und das WEF bot und bietet hierzu
einen nahezu idealen Rahmen: Die Vertreter der
tausend grössten Konzerne (davon über zwei Drittel
aus Europa oder Nordamerika) können sich in einem
informellen Rahmen untereinander aber auch mit
hochrangigen Regierungsvertretern aus aller Welt
treffen, verhandeln und Deals einfädeln. Dass dabei
die Gewinne der Konzernchefs und der habgierigen
Politiker im Vordergrund stehen, liegt auf der Hand.
Soziale Probleme werden nur dann ernsthaft
diskutiert, wenn die Folgen davon für die Wirtschaft
als wachstumshemmend eingestuft werden. In
ideologischer Hinsicht wurden am WEF die heute
herrschenden, neoliberalen Paradigmen massgeblich
mitentwickelt und auch Druck auf die Regierungen
ausgeübt, diese durchzusetzen.
>
Mit einer grossen Demo in Bern wollen wir unsere
Solidarität mit den Protesten gegen das WEF in
Salzburg ausdrücken und gleichzeitig ein Zeichen
nach Davos und ins Bundeshaus senden: Das WEF hat
keinerlei demokratische Legitimitation und ist nicht
willkommen nach Davos zurückzukehren! Die 10
Millionen Franken, die der Staat für den Schutz des
Davoser WEF-Treffen ausgeben will, können sinnvoller
eingesetzt werden! Mit einem Stadtspaziergang werden
wir am 14. September verschiedenen Mitgliedern des
WEF, die in Bern eine Niederlassung haben, einen
Besuch abstatten und dort unseren Protest lautstark
kundtun.

eMail: anti-wto@reitschule.ch

buerogegenfinsterezeiten@spectraweb.ch
>
>
AUSSTELLUNG ZUM G8 GIPFEL IN GENUA (WWW.MEMORIA.CH)
>
Vorankündigung des Ausstellungsprojektes "le
Geometrie della Memoria - Nachdenken über den G8
Gipfel in Genua"
15.9. - 5.10.2002 in der Grossen Halle der
Reitschule Bern, Schweiz
>
Programm: http://www.memoria.ch/de/pro/index.html
>
Vor einem Jahr demonstrierten Hunderttausende in den
Strassen von Genua gegen die Arroganz der
Staatspräsidenten der acht grössten
Industriestaaten, die für das G8 Treffen halb Genua
okkupierten. DemonstrantInnen aus ganz Europa
reisten nach Genua, um gemeinsam zu rufen "Ya Basta
- es reicht" "eine andere Welt ist möglich!". Die
Regierung Berlusconi wähnte sich im Krieg und liess
den italienischen Repressionsapparat auf die
protestierenden Menschen los. Das Ergebnis ist
bekannt: Ein erschossener Demonstrant, zahlreiche
Schwerverletzte und Hunderte von Verhafteten.

Die Ausstellung "le Geometrie della Memoria -
Nachdenken über den G8 Gipfel in Genua" will ein
Jahr danach die Ereignisse von Genua aus
künstlerischer Sicht aufarbeiten und hinterfragen.
Mit grossen multimedialen Installationen,
Eisenskulpturen, Projektionen, Wasser,
Lichteffekten, auf dem Boden liegenden Fotos und
anderen Objekten wird die Dynamik der Strassen von
Genua im Juli 2001 nachempfunden.

Die drei Wochen dauernde Ausstellung wird von einem
politischen Rahmenprogramm begleitet, welches
Workshops, Diskussionen und Filmvorführungen
umfasst, sowie eine Demonstration gegen das in
Salzburg stattfindende Europatreffen des World
Economic Forum (WEF) am 14. September, und als
Finisage am 5. Oktober ein Tribunal, bei welchem die
für "Genua" verantwortlichen Behördenvertreter
symbolisch zur Rechenschaft gezogen werden.
>
Das künstlerische Konzept der Istallationen wurde
von Pino Scuro entworfen, einem in Bern lebenden
italienischen Künstler, der als Fotograf zum G8
Gipfel nach Genua gereist war. Für die Umsetzung und
die Produktion der Ausstellung ist der im Mai 2002
neu gegründete Verein für angewandte Geometrie
zuständig, dessen Ziel es ist eine Verbindung
zwischen Kunst und Politik herzustellen und
gesellschaftspolitisch relevante Fragen in die
Öffentlichkeit zu tragen. Das Rahmenprogramm
organisiert die Anti-WTO Koordination Bern, welche
nach Genua mobilisierte und neben Demonstrationen
und Aktionen auch immer wieder politische
Diskussionsveranstaltungen durchführt.
>
Dass "le Geometrie della Memoria" in der Berner
Reitschule entsteht, ist nicht zufällig. Das
autonome Kultur- und Begegnungszentrum ist seit 15
Jahren ein wichtiger Brennpunkt des politischen und
kulturellen Lebens der Stadt Bern. Seit der
Besetzung im Jahre 1987 wird in der Reitschule eine
Kultur gelebt, die hinterfragt, experimentiert und
politisch interveniert. Die Grosse Halle bietet
daher den idealen Rahmen für dieses ambitionierte
Projekt.
>
Folgende Institutionen haben bis jetzt eine
finanzielle Unterstützung für das Projekt zugesagt:
Pro Helvetia, Stadt Bern, Interessengemeinschaft
Kulturraum Reitschule (IKuR), Veranstaltungsreihe
Perspektiven nach Davos, Förderverein Reitschule.
Weitere Unterstützungsgesuche sind noch hängig und
werden in den nächsten Wochen beantwortet.
>
Am 18. Juli 2002 wird die Homepage des Projektes
unter www.memoria.ch gestartet. Diese wird auf
deutscher, französischer, italienischer und zu einem
späteren Zeitpunkt auf englischer Sprache abrufbar
sein und sich im Laufe der Vorbereitungsphase sowie
während der Ausstellung dauernd weiterentwickeln.
>
Wir bitten Sie die Homepage-Adresse in ihrem Medium
bekannt zu geben und wenn möglich einen Link darauf
zu installieren.
>
buerogegenfinsterezeiten@spectraweb.ch
>
>
3.0 BORDERHACK - DELETE THE BORDER
3. Antirassistisches Grenzcamp in Tijuana (Mexiko)
vom 16.-18. August 2002
>
Borderhack ist ein Camp/Festival , das Teil der
Grenzcamp-Kette von "Kein Mensch ist illegal" ist
und dieses Jahr zum dritten Mal nach 2000 und 2001
in der Stadt Tijuana stattfindet, direkt an den
Straenden von Tijuana , an der Grenze zu den USA ,
genau dort, wo das Land ins das Meer versinkt.
Waehrend der drei Tage vom 16. bis 18. August 2002
wird es hier im Camp verschiedenen Aktivitaeten wie
Konferenzen, Vortraegen, Workshops,
Fotoausstellungen, digitale , interaktive und
multimediale Kunst, Dokumentarfilm und
Filmvorfuerungen geben. Einen Computerraum, wo
mittels des Internets das Festival mit dem Rest der
Welt verbunden sein wird , wird ebenfalls zur
Verfuegung gestellt.
>
"Tijuana und San Diego sind ein und die selbe
Stadt."
Die Grenze erhebt sich wie ein ueberdimensionaler
Vorhang, der die ohne Papiere Reisenden verschluckt.
Es kann passieren, dass die Grenze einem nicht so
real erscheint, wie wenn man direkt daneben stehen
wuerde.
Aber es gibt keine Moeglichkeit zu vergessen oder zu
verneinen , dass man sich an der Grenze einer Welt
befindet.
Ohne Schwierigkeiten erscheinen viele Bilder im Kopf
: Familien die ueber den Freeway laufen, um ihr
zukuenftiges "wundervollen Leben" zu suchen, Oder
Kinder, die mit den Migrationsbeamten Katz und Maus
spielen oder SchuelerInnen, die die Grenze jeden
Morgen ueberqueren, um zur Schule zu gehen. .
Einige nennen dieses Gebiet Lateinamerika, andere
nennen es Dritte Welt.
Wie dem auch sei, , die Grenze ist geschlossen . Der
Zaun erinnert uns daran dass dies der weiteste Punkt
ist, den man erreichen kann. Einen Schritt weiter
und du braucht Papiere, Erlaubnisse, Bankauszuege,
ein Auto und eine Unfallversicherung, um zu sehen
was einem die das Glueck und die Zukunft bringt.
Wer weiss, wo du landest. Ist das wohin du gehst
vielversprechender als das woher du kommst?
>
Tijuana, 10.Juli
AktivistInnen protestieren in Tijuana- 2000 Tote in
8 Jahren an der Grenze
Menschenrechtsgruppen legten am Dienstag den 9.Juli
70 Kreuze an dem Metallzaun, der Grenze, die die
Staedte Tijuana, Baja California und San Diego,
California voneinander trennen nieder. 70
Indocumentados starben in diesem Jahr, insgesamt
2000 seit 1994 , laut offizielen Statistiken des
Sekretariats/Ministeriums fuer Auswaertige
Beziehungen (SRE).
>
Artikel aus Poonal vom Juni 2002
US-Sicherheitspolitik blockiert Migrationsabkommen
Von Gerold Schmidt
(Mexiko-Stadt, 20. Juni 2002).- Als im Mai 2001 in
der Wüste Yuma im US- Bundesstaat Arizona die
Leichen von 14 verdursteten Mexikanern gefunden
werden, löste das auf beiden Seiten der Grenze
Bestürzung und eine breite Diskussion aus. Ein
bilaterales Migrationsabkommen zwischen den USA und
Mexiko, das den so genannten Illegalen unter anderem
die elementaren Menschenrechte garantieren sollte,
schien greifbar nahe. Gut ein Jahr später, Anfang
Juni 2002, stößt die US-Grenzpolizei auf 15
Mexikaner, die ihren Versuch, die Grenze heimlich zu
überschreiten, mit dem Leben bezahlten. Mehr als 100
weitere Personen, die verdurstend in der Wüste
nördlich der Grenze umher irren, werden im gleichen
Zeitraum aufgegriffen. Diesmal allerdings ist der
Vorfall nur Gegenstand von Agenturmeldungen, größere
Aufmerksamkeit findet er nicht. Das Beispiel ist
kein Einzelfall. Die Debatte über Migration, vor
Monaten noch von US-Präsident George W. Bush und
seinem mexikanischen Kollegen Vicente Fox gefördert
und mit Bezug auf eine "Humanisierung der Grenze"
geführt, ist auf der bilateralen Regierungsebene
seit den Terroranschlägen vom 11. September
praktisch beendet oder wird unter ganz anderen
orzeichen betrachtet. Hintergrund ist offenbar der
"Krieg gegen den Terrorismus", dem die USA seit den
Anschlägen alles andere untergeordnet. Das bedeutet
auch: Es werden nicht mehr Probleme und die Ursachen
von Migrationsströmen betrachtet. Statt dessen rückt
eine noch schärfere Kontrolle und Abschottung der
Südgrenze der USA ins Zentrum. Setzt sich George W.
Bush mit seinem Vorschlag durch, ein
"Superministerium für die Sicherheit des
Vaterlandes" zu gründen, wird nicht nur die
Terrorismusbekämpfung, sondern ebenfalls die
Migrationspolitik in dessen Zuständigkeitsbereich
fallen.
Angesichts dieser Prioritätensetzung verhallen
warnende Appelle ungehört. So auch die Worte der UN-
Sonderberichterstatterin für Menschenrechte von
Migranten, Gabriela Rodriguez, die im Februar
während eines Mexiko- Besuches erklärte, dass
Terrorismus nicht mit Migration verwechselt werden
dürfe. Unterdessen nimmt die Gefahr für
Hunderttausende Mexikaner und andere
Lateinamerikaner, die jährlich versuchen, die Grenze
ungesehen zu überqueren, stetig zu. Angesichts
zunehmender Kontrollen suchen sie immer
gefährlichere und abgelegenere Orte für ihre
risikoreiche Reise gen Norden aus. Im entscheidenden
Moment werden sie dabei oft von den "Coyotes", den
Schleppern, im Stich gelassen. Neben dem Ertrinken
im Rio Bravo ist das buchstäbliche Austrocknen in
Wüstenregionen die häufigste Todesursache.
Obwohl die Schätzungen verschiedener Organisationen
im Vergleich zum Vorjahr mit einem Rückgang der
illegalen Grenzgänger rechnen, wird befürchtet, dass
sich die Anzahl der Toten nicht verringert. Neue
Zahlen bestätigen diese Befürchtung. So kamen beim
versuchten Grenzübertritt im letzten Jahr allein 350
bis 400 Mexikaner um. Die meisten starben im zweiten
und dritten Jahresdrittel - in diese Zeit fallen die
heißen Sommermonate mit Temperaturen von über 50
Grad in Trockenzonen wie der Wüste Yuma. Bis Mitte
April wurden im Jahr 2002 offiziell schon 70 tote
mexikanische Migranten im Grenzgebiet gezählt. Die
mexikanische Regierung scheint durchaus gewillt,
sich für eine Verbesserung der Lage der Migranten
einzusetzen. So entließ sie in den vergangenen 18
Monaten mehr als 900 korrupte Funktionäre der
Migrationsbehörde, die zum Teil skrupellos die Lage
der "Illegalen" ausnutzten. Doch die
Einflussmöglichkeiten auf die Politik der US-
Regierung sind gering. Neben der Sicherheits- und
Terrorismusthematik überlagert zudem der Streit um
die Aufteilung der Wasservorkommen des Rio Bravo und
des Rio Colorado zwischen den USA und Mexiko eine
konstruktive Diskussion. Das umfassende bilaterale
Abkommen mit den USA, das Präsident Vicente Fox vor
Jahresfrist verkündete, ist momentan nichts als ein
Trugbild. Bestand hat dagegen eine traurige
Faustregel: Durchschnittlich stirbt pro Tag ein
Migrant im Grenzgebiet zwischen den USA und Mexiko.
>
Poonal Nr. 526 vom 11. Juni 2002-Mit freundlicher
Genehmigung
>
[Albatroz, 11.7.01, Mexiko]
>
>
RE.LAUNCH VON WWW.EU2002.TK
>
für die nächsten EU-Gipfel in diesem Jahr wurde eine
MobilisierungsSeite ins Netz gesetzt ... WATCH OUT!
>
Hallo liebe GenossInnen und FreundInnen,
>
nach langer Arbeit ist unter: www.eu2002.tk wieder
unsere EU-Seite zu erreichen. Der Re.Launch ist dazu
gedacht im Vorfeld der beiden nächsten EU-Gipfel in
diesem Jahr Informationen und Inhalte über unseren
Tellerrand hinaus ins Netz zu stellen.
Bitte verlinkt die I-Site offensiv auf euren
Internetangeboten ... mailt es durch Verteiler ...
erzählt es eurer NachbarIn ......
PS: eigene Aufrufe, Termine + Informationen über die
Gegenaktivitäten und Links zu anderen I-Sites könnt
ihr uns mailen.
>
DANKE!
>
Autonome Antifa Nordost Berlin [AANO]
:::: aanb@mail.nadir.org ::::
::: www.nordost.antifa.de :::
>
Homepage: http://www.eu2002.tk
>
[Autonome Antifa Nordost Berlin [AANO]]
>
INFOGRUPPE BERLIN
Die Berliner Gipfelsoli-Infogruppe ist
hervorgegangen aus der Infogruppe der
Genuagefangenen. Wir sind unter gipfelsoli@gmx.de zu
erreichen. Wir haben einen Email-Verteiler angelegt,
über den aktuelle Nachrichten zu Prozessen in
Göteborg und Genua (und andere Aktivitäten wie z.B.
die Mobilisierung zu EU-, G 8- oder Nato-Gipfeln
oder internationalen Camps) verschickt werden.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns
verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die
Richtigkeit der Beiträge garantieren.
Wenn ihr in den Verteiler aufgenommen (oder
gelöscht) werden wollt, schickt einfach eine Mail.

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12 Arbeitslosenrate: Höchstwerte
From: rotlauf@gmx.net
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Aus Standard Online vom 6. August 02:


Österreichische Arbeitslosenrate nach EU-Berechnungsmethode auf 4,2 Prozent
gestiegen
Vorjahreswert bei 3,8 Prozent - Plus bei Frauen und Rückgang bei Männern

Wien - Die Arbeitslosigkeit in Österreich ist im Juli auch nach
EU-Berechnungsmethode stark gestiegen. Heuer lag die nach Eurostat-Kriterien
errechnete Rate bei 4,2 Prozent, nach 3,8 Prozent im Juli des Vorjahres. Im
Juni dieses Jahres betrug die saisonbereinigte vorläufige EU-Arbeitslosenquote
für Österreich 4,1 Prozent.
Die nationale Arbeitslosenquote ist, wie bereits am Freitag berichtet, im
Jahresabstand im Juli (vorläufig) auf 5,6 Prozent gestiegen, nach noch 4,8
Prozent im Juli 2001. Im Vormonat Juni hatte sie 5,7 Prozent betragen.

Juli-Höchstwert sei 1998

Zum Stichtag 31. Juli waren in Österreich 191.590 Personen arbeitslos
gemeldet - der höchste Juli-Wert seit 1998 -, um 16,6 Prozent oder 27.224
mehr als Ende Juli des Vorjahres. Im Juni war die Arbeitslosigkeit gegenüber dem
Vorjahr sogar noch um 17,6 Prozent gestiegen.

Wie vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger am Dienstag auf Anfrage
zu erfahren war, betrug der Beschäftigtenstand im Juli nach vorläufigen
Angaben 3,248.055, um 4.565 oder um 0,14 Prozent mehr als vor einem Jahr
bzw. um 66.138 oder um 2,08 Prozent mehr als im Monat davor. Im Jahresabstand gab es
bei Männern einen Beschäftigungsrückgang um 19.493 oder 1,08 Prozent auf
1,788.165, bei Frauen einen Zuwachs um 24.058 oder 1,68 Prozent auf
1,459.890. Gegenüber dem Vormonat Juni erhöhte sich die Beschäftigung bei Männern um
33.101 oder um 1,89 Prozent, bei Frauen um 33.037 oder um 2,32 Prozent.

Ohne Geringfügige

Das Arbeitsmarktservice (AMS) ist in seinen Berechnung ohne geringfügige
Beschäftigungsverhältnisse noch von einem Juli-Beschäftigtenstand von
3,250.180 ausgegangen, was im Jahresabstand ein Plus von etwa 6.700 bzw. im
Monatsabstand eine Zunahme um zirka 68.300 dargestellt hätte. (APA)


--
rotlauf@gmx.net
(Zwangs)arbeit schändet!


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13 Beitrag zum Hiroshima-Gedenktag
From: labournetaustria@utanet.at
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Primitives Weltmachtkalkül hinter dem Massenmord durch zwei Atombomben im
August 1945

Um die Jahrestage der beiden US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
am 6. und 9. August 1945 werden wir in den Massenmedien wieder einmal die
"bittere, aber verständliche" Variante hören, die auch Truman am 9. 8.45 als
Erklärung abgab: Dass nur mit diesen Bomben der Krieg abgekürzt und eine
verlustreiche Invasion mit Hunderttausenden US-Soldatenopfern verhindert
werden konnte.

"Übersehen" wird dabei chronisch ein Grundverständnis für das Alliierte
Bündnis im 2. Weltkrieg, das Truman 1941 (beim Einmarsch der Nazitruppen in
die Sowjetunion) so ausdrückte: "Wenn wir sehen, dass Deutschland den Krieg
gewinnt, sollten wir Russland helfen, und wenn Russland gewinnt, sollten wir
Deutschland helfen und die Deutschen auf diese Weise so viele wie möglich
umbringen lassen..." (New York Times, 24.7.1941)

Im Mai 1945 war dann Hitlerdeutschland geschlagen, in Europa war der Krieg
zu Ende und ... bis fast vor Hamburg durch die Rote Armee besetzt!
Freilich, in Jalta hatte Churchill mit Stalin ein Geheimabkommen über Ost-
und Südosteuropa geschlossen, in dem Jugoslawien, Ungarn, Bulgarien usw.
50:50 bzw. 25:75 aufgeteilt wurden, Rumänen zu 100% an Stalin ging und
Griechenland voll an Großbritannien. Roosevelt war da nicht einbezogen
worden und eher dagegen. Doch beide, Großbritannien und die USA, gingen
zweifellos bereits 1944/45 grundsätzlich davon aus, dass Jalta nur unter den
faktischen Machtbedingungen eines von der Roten Armee zur Hälfte besetzten
Europas gelte. Und die Eindämmung der Sowjetmacht begann nicht erst, als
Stalin 1947/48 daran ging, Osteuropa "gleichzuschalten", sondern genau in
dieser ersten Jahreshälfte 1945!

Wir haben die Bombe

In Jalta war auch ausgemacht worden, dass von Deutschland nach Asien zu
verlegende sowjetischen Truppen im August (dann am 9.August!) in die
Mandschurei einmarschieren und sich von dort am Krieg gegen Japan beteiligen
sollten. Das war 1944. Doch nach dem Mai 1945 hatte sich die Kriegssituation
in Europa eben endgültig gewandelt und ... die USA besaßen die Bombe! Am 16.
Juli hatte in Alamogordo der Atombombenversuch endlich geklappt. "Wir
besaßen Kräfte, denen man keinen Widerstand entgegensetzten konnte (...)
unsere Zukunftsaussichten hatten sich gewandelt." (Churchill, New York
Times, 17.7.1945). Ab da galt es sozusagen historisch das erste Mal für den
Westen, Jalta zu revidieren. US-Außenminister Byrnes lag viel daran, "die
japanische Angelegenheit erledigt zu wissen, ehe die Russen, sich
einmischen, besonders in Hinblick auf Dairen und Port Arthur." (zit aus
D.Horowitz, Der Kalte Krieg, 1973) Ebenso in Jalta war nämlich ausgemacht
worden, dass Moskau auf diese beiden Handelshäfen Zugriff bekommen sollte.

Für David Horowitz war der primäre Grund für die Atombombenabwürfe auf
Hiroshima und Nagasaki, "der Wunsch, die Russen aus dem Krieg (in Asien)
herauszuhalten." "Nur so lässt sich die Eile erklären, mit der sie
abgeworfen wurden (ohne die Wirkung des russischen Kriegseintritts
abzuwarten) sowie das Fehlen eines angemessenen zeitlichen Abstandes oder
eines zweiten Ultimatums zwischen beiden Abwürfen. Tatsächlich fiel die
zweite Bombe am 9. August, dem Tag, an dem die russischen Truppen in die
Mandschurei einmarschierten." (ebd.) Am 14. August erfolgte die Kapitulation
Japans.

Mensch sieht, Terrorismus (der Gegenterrorismus erzeugt) geht nicht erst mit
dem 11.September von den herrschenden Machtcliquen in Regierungen und
kapitalem Reichtum aus. 1945 war es primitives Weltmachtkalkül, das
militärisch eigentlich unnötig mit einem Schlag (2 Schlägen) das Leben von
400.000 Menschen auslöschte.

Wien, 6. August 2002,
Karl Fischbacher (LabourNet-Austria)
http://web.utanet.at/labournet.austria

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DISKUSSION
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14 Einige Fragen zum Ökoli-Text
From: helgeschneider@hotmail.com
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Einige Fragen zum Ökoli-Text gestern:

"Ökoli gegen Indymedia Austria" (die Überschrift)

Das ist aber nicht ernsthaft von euch? Diese Überschrift erinnert mich ja an
einen Zeitungsbericht über ein Fußballspiel.

"Indymedia Österreich, das sich seit seinem Bestehen dem (neo)liberalen
Prinzip des open-postings und der "free speach" verschrieben hat,..."

Was soll das heissen? Was meint ihr mit (neo)liberalem Prinzip?
Das mit "free speech" ist ja wohl nichts schlechtes? Nach dem
Selbstverständnis von at.indymedia werden aber alle antisemitischen,
sexistischen, rassistischen oder sonst wie diskriminierenden Texte
zensuriert. Gerade in den letzten Wochen und Monaten finden sich viele Texte
auf at.indymedia, die die Zensurpraxis kritisieren. So schlecht kann es um
die Aufmerksamkeit der AdministratorInnen also nicht stehen.

"... bietet v.a. seit dem Beginn der sogenannten Al-Aqsa-Intifada eine
Spielwiese für linke AntisemitInnen, Israel- und JudenhasserInnen."

Belege? Ich habe jedenfalls nichts dergleichen gefunden.

"Auch wenn manche ganz besonders üble Texte nach heftigen Protest oft
Stunden oder Tage später gelöscht, bzw. in einen öffentlich einsichtbaren
Zensurkübel verschoben werden,..."

Wie kommt ihr drauf? Wenn ihr euch die zensurierten Sachen auf der
Administrationsseite von at.indymedia anschaut, dann merkt ihr, dass die
AdministratorInnen zumeist in kurzer Zeit reagieren (zwischen 10 Minuten und
2 Stunden). In den allermeisten Fällen ist auch keine Aufforderung
notwendig.

".... stellt die Website von Indymedia seit Monaten nichts anderes mehr dar,
als ein einziger Mistkübel für Antisemitismus, Rassismus, persönliche
Diffamierungen, Drohungen,... dar."

Wenn ich mir alleine die Startseite von indymedia anschaue, dann finde ich
dort z.B. einen AugenzeugInnenbericht über eine rassistische Polizeiaktion
in Wien, einen Text über die "Sicherheits"firma group4 , Texte über die
Krise in Südamerika, Texte über die anti-Nazi-Demo am Samstag usw.
Ich finde da keinen Rassismus oder Antisemitismus (und auch keinen Sexismus,
wir wollen doch nicht auf den "Nebenwiderspruch" vergessen).
Allerdings finde ich in Diskussionen auf at.indymedia immer wieder
persönliche Diffamierungen und Beschimpfungen, da habt ihr recht. Ich denke
mir aber, für diesen Diskussionsstil seid ihr nicht unschuldig.
Ökoli-Aussendungen sind nicht gerade berühmt für eine differenzierte
Betrachtungsweise. In eurem Text zum versuchten antisemitischen Angriff auf
eine Synagoge in Strassburg betitelt ihr z.B. alle Beteiligten am no-border
Camp als AntisemitInnen.

(...)

"Das Prinzip des "open postings" verhindert es aber leider nicht, daß andere
Leute, die entweder über unseren e-mail-Verteiler oder ein anderes Medium,
über den unsere Aussendungen verteilt werden, zu unseren Aussendungen
kommen, diese ohne unser Wissen auf Indymedia posten."

Ihr könnt euch doch nicht ernsthaft aufregen, wenn eure Massenaussendungen
in anderen Medien publiziert werden. Auf Presseaussendungen gibt es doch
auch kein copyright. Stellen wir uns mal vor, die FPÖ klagt den Standard,
weil dieser Aussendungen der F publiziert. Irgendwo doch reichlich absurd.
Nebenbei bemerkt schreibt ihr im Abspann eurer Aussendungen, dass diese
weiterverbreitet werden sollen/können. Vielleicht solltet ihr bei euren
Aussendungen ausdrücklich vermerken, dass ihr eine Weiterverbreitung nicht
wünscht.

(...)

"Dazu kam noch, daß die ÖKOLI in der Folge mehrfach beschimpft, diffamiert,
verleumdet und AktivistInnen der Gruppe physisch bedroht wurden. Beim Ton,
der auf Indymedia Österreich vorherrscht, ist dies zwar nicht verwunderlich,
es ist aber auf jeden Fall trotzdem alles andere als erfreulich."

Das mag zwar richtig sein. Denkt doch aber mal an alle Gruppen, die ihr
selbst diffamiert, beschimpft und verleumdet habt. Das waren schon eine
Menge.
Nichtsdestotrotz teile ich die Bedenken über den Diskussionsstil. Bei euch
klingt das halt etwas unglaubwürdig.

(...)

"Bei unserer jüngsten Aussendung über einen in letzter Minute vereitelten
Angriff auf eine Synagoge in Strasbourg, die wiederum gegen unseren Willen
auf Indymedia Österreich landete ( http://www.austria.indymedia.org/
front.php3?article_id=13734&group=webcast) wurden die AdministratorInnen von
Indymedia gleich drei mal aufgefordert unsere Aussendung von ihrem Medium zu
löschen. Die ÖKOLI bekam auf diese drei mails bislang jedoch nicht einmal
eine Antwort."

Eure Aussendung zum versuchten Angriff auf eine Synagoge in Strassburg
besteht im wesentlichen aus zwei Texten, die ihr von de.indymedia geklaut
habt. Ihr habt dazu dann noch einen kurzen Vorspann geschrieben. Ihr könnt
doch nicht ernsthaft ein copyright auf geklaute Texte einfordern. Nebenbei
bemerkt könnt ihr doch nicht Texte von Indymedia heranziehen und dann
Indymedia als ganzes als antisemitisches Projekt bezeichnen. Das ist etwas
lächerlich.
Zu der Kommunikation mit at.indymedia kann ich ja schwer was sagen. Ich
denke mir halt, die Leute haben wohl einfach keine Lust gehabt, auf eure
nicht sehr differenzierten Anwürfe zu antworten. Das ist zwar ev. etwas
kindisch, aber doch nachvollziehbar.

(...)

"Viele dieser "Antworten" auf Indymedia sind selbst extrem antisemitisch.
Anstatt sich von einem Angriff auf eine Synagoge zu distanzieren wurde hier
doch allen ernstes darüber debattiert, ob ein Angriff auf eine Synagoge
überhaupt antisemitisch und nicht vielmehr gerechtfertigt wäre."

Ich habe mir diese "Diskussion" noch mal durchgelesen. In den Kommentaren
wird zuerst darüber diskutiert, ob diese versuchte Aktion in Strassburg
antisemitisch war. Die "Diskussion" gleitet aber sehr schnell ab in eine
Ökoli-Beschimpfung und eine Zensur-Diskussion und dann in eine
Sexismus-Diskussion. Ich setze hier das Wort Diskussion in
Anführungszeichen, da ich eine solche in Wirklichkeit nicht sehe. Es wird
nicht aufeinander eingegangen und vieles bleibt reichlich wirr.
Die Behauptung von euch, dass "viele" dieser Kommentare selbst "extrem
antisemitisch" seien, kann ich nicht teilen. Wie schon ausgeführt geht es
mal bei der Mehrzahl der Kommentare nicht um die versuchte antisemitische
Aktion in Strassburg. Die Kommentare zu Strassburg sind zwar durchaus
diskussionswürdig, einen "extremen Antisemitismus" sehe ich dabei nicht. Im
übrigen sollte noch erwähnt werden, dass die indymedia-AdministratorInnen
zwei Kommentare zensuriert haben (und das ohne jede Aufforderung). Einen
wegen Antisemitismus und einen wegen Sexismus.

(...)

"Wir wollen mit Indymedia und der sich durch Indymedia vertretenen Linken in
Österreich nichts zu tun haben!"

Das bleibt euch unbenommen. Aber warum wird irgendwer durch indymedia
vertreten?

 

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Redaktionsschluss: Dienstag, 6.7., 23:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Claudia Volgger
zusammengestellt



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