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INHALTSVERZEICHNIS |
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01 Polizei: Vo Trumau uf Traiskirche zue
From: hermann (at) deranwalt.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Hilfsaktion für die Tuareg
From: hans.bogenreiter (at) gfbv.at
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03 Context XXI-Radio
From: heide.hammer (at) episteme.at
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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04 Neues von ganz rechts
From: aktion (at) gegendenantisemitismus.at
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05 Gleneagles
From: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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SERVICE
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06 Newsletter andersrum
From: andersrum-newsletter (at) listen.gruene.at
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REDAKTIONELLES |
Diese Ausgabe hat Claudia Volgger (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.
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Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen. |
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INHALT |
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01 Polizei: Vo Trumau uf Traiskirche zue
From: hermann (at) deranwalt.at
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"Vo Luzern uf Wäggis zue
Braucht me weder Strümpf' noch Schueh
Fahr im Schiffli übern See
Um die schönen Maidli z'seh ...
(Schweizerisches Volkslied)
Wäggis sucht man übrigens in gängigen Routenplanern
vergeblich.
Nicht näher recherchierten Google-Suchergebnissen zufolge soll
Wäggis von
Luzern aus aber auch auf dem Landweg erreichbar sein.
Mit geeignetem Schuhwerk und bei Schönwetter sicher eine nette
Sache, so
eine kleine Wanderung mit Blick auf die gleißenden Weiten
des
Vierwaldstätter Sees ...
Aber im Januar, bei gerade einmal + 5°C, noch dazu in stockdunkler
Nacht und
ohne Strümpf' und Schueh, von Winterkleidung ganz zu schweigen;
anstatt
gleißend weiter Seen die schwarzkalten Ausläufer des
Wiener Beckens im
Rücken und keine Ahnung davon, wo jetzt vorn und hinten ist.
Da sieht die Sache, auch noch Jahre später und bei Tageslicht
besehen, doch
gleich ganz anders aus.
Gut fünf Kilometer sind's für Ortskundige von der Weinbaugemeinde
Trumau
nach Traiskirchen; für Ortsunkundige in finstrer Wintersnacht
wohl noch ein
paar mehr.
Und eben diese fünf Kilometer wurden letztlich, mehr als fünf
Jahre nach der
Gendarmerierazzia vom 17.01.2000 im Flüchtlingslager Traiskirchen,
auch noch
Gegenstand der dieser Tage eingelangten 31. (und damit vorletzten)
Entscheidung des UVS Niederösterreich zu diesem mehr als unsäglichen
Vorfall
:
"Der Beschwerdeführer PS ist dadurch, daß am Abend
des 17.1.2000 im Zuge
eines gemeinsamen Einsatzes verschiedener Einheiten der Bundesgendarmerie,
Organen der Sicherheitsdirektion für das Bundesland NÖ,
mit dem Ziel, teils
namentlich bekannter, teils nur einem verdeckten Ermittler optisch
erinnerlicher, des organisierten bandenmäßigen Suchtgiftstraßenverkaufs
Verdächtiger habhaft zu werden,
A) er zuerst am Korridor im Parterre (des Hauses 3 im Flüchtlingslager
Traiskirchen), anschließend im Zimmer Nr. 3, zuletzt am Gendarmerieposten
Trumau über Stunden angehalten wurde, in seinem gemäß
Art. 1 PersFrG und
Art. 5 EMRK verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf
persönliche
Freiheit,
B) ihn nach Aushändigung seines Mobiltelefons ein Beamter am
Nacken und den
Schultern ergriffen und unter Kraftanwendung vom Zimmer Nr. 6 auf
den
Korridor im Parterre verschafft hat, wodurch er zu Sturz gekommen
ist und
dadurch, daß ihn Beamte am Korridor unter neuerlicher Kraftanwendung
"aufgerichtet" haben, in seinem gemäß Art.
3 EMRK verfassungsgesetzlich
gewährleisteten Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden
Behandlung
unterworfen zu werden,
C) ihm weder der Grund noch der Zweck der Amtshandlung bekanntgegeben
wurde,
in seinen gemäß Art. 4 Abs. 6 PersFrG und Art. 5 Abs.
2 EMRK
verfassungsgesetzlich und in seinen gemäß § 178
StPO und § 30 Abs.1 Z.1 SPG
einfachgesetzlich gewährleisteten Rechten,
D) ihm nicht mitgeteilt wurde, daß er einen Angehörigen,
eine Person seines
Vertrauens oder einen Rechtsbeistand verständigen könne,
in seinen gemäß
Art. 4 Abs. 7 PersFrG und Art. 5 Abs. 2 EMRK verfassungsgesetzlich
und in
seinen gemäß § 178 StPO und § 30 Abs.1 Z.3
SPG einfachgesetzlich
gewährleisteten Rechten,
E) ihm im Zuge der Personskontrolle am Korridor ein Beamter die
Kleidung
durchsucht (und daraus den Lagerausweis entnommen) hat, in seinem
gemäß §
139 Abs. 2 StPO und § 40 Abs. 2 SPG einfachgesetzlich gewährleisteten
Recht,
nur begründet einer Durchsuchung seiner Kleidung unterworfen
zu werden,
F) von ihm mit einer Polaroidkamera zum Zweck der Einsichtnahme
und
Auswertung durch einen verdeckten Ermittler ein Lichtbild angefertigt
wurde,
in seinem einfachgesetzlich gewährleisteten Recht, nur in dem
vom § 35 Abs.2
SPG normierten Umfang an der Identitätsfeststellung mitwirken
zu müssen,
G) ihm im Verlauf der Amtshandlung am Korridor grundlos eine
Plastikeinweghandfessel angelegt und diese erst mit dem Eintreffen
am
Gendarmerieposten Trumau abgenommen wurde, in seinem gemäß
Art. 3 EMRK
verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht, keiner unmenschlichen
oder
erniedrigenden Behandlung unterworfen zu werden,
H) er sich nach dem Eintreffen am Gendarmerieposten Trumau vor der
Abgabe in
den Arrest vollständig entkleiden und in mangelhaft bekleidetem
Zustand in
der Arrestzelle ausharren mußte, in seinem gemäß
Art. 3 EMRK
verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht, keiner unmenschlichen
oder
erniedrigenden Behandlung unterworfen zu werden,
I) er nach der Entlassung aus dem Arrest vom Gendarmerieposten Trumau
in -
angesichts der winterlichen Temperaturen - unzureichender Bekleidung
zu Fuß
den Heimweg ins Lager Traiskirchen antreten mußte, in seinem
gemäß Art. 3
EMRK verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht, keiner unmenschlichen
oder
erniedrigenden Behandlung unterworfen zu werden,
J) er nach seinem Eintreffen am Lagereingang auf Veranlassung der
Eingangskontrolle trotz entsprechender Erklärung in der offensichtlich
wegen
seiner spärlichen Bekleidung begründeten Annahme, er sei
geflüchtet,
neuerlich festgenommen und zur weiteren Überprüfung auf
den
Gendarmerieposten Traiskirchen überstellt wurde, in seinem
gemäß Art. 1
PersFrG und Art. 5 EMRK verfassungsgesetzlich gewährleisteten
Recht auf
persönliche Freiheit,
K) ihm nach der neuerlichen Festnahme am Lagereingang oder zumindest
nach
der Überstellung auf den Gendarmerieposten Traiskirchen weder
der Grund noch
der Zweck der Amtshandlung bekanntgegeben wurde, in seinen gemäß
Art. 4
Abs.6 PersFrG und Art. 5 Abs.2 EMRK verfassungsgesetzlich und in
seinen
gemäß § 178 StPO und § 30 Abs. 1 Z 1 SPG einfachgesetzlich
gewährleisteten
Rechten,
L) ihm nach der neuerlichen Festnahme am Lagereingang oder zumindest
nach
der Überstellung auf den Gendarmerieposten Traiskirchen nicht
mitgeteilt
wurde, daß er einen Angehörigen, eine Person seines Vertrauens
oder einen
Rechtsbeistand verständigen könne, in seinen gemäß
Art. 4 Abs.7 PersFrG und
Art. 5 Abs.2 EMRK verfassungsgesetzlich und in seinen gemäß
§ 178 StPO und §
30 Abs.1 Z.3 SPG einfachgesetzlich gewährleisteten Rechten,
verletzt worden."
Somit hat es Trumau neben seinen diversen Routenplaner-Einträgen
nun auch
noch zu einer Erwähnung auf www.deranwalt.at gebracht, wo Sie
sich
die -streckenweise notgedrungen etwas langatmige, aber nichtsdestotrotz
äußerst lesenswerte- Begründung dieser UVS-Entscheidung
in der Lesezone,
Rubrik "Gewonnenes", KW 31/2005, im Wortlaut zu Gemüte
führen können.
Lesenswert auch insofern, als es in dieser besagten Wintersnacht
den
Erkenntnissen des UVS zufolge ausgedehnte Shuttle-Services vom Lager
Traiskirchen in die umliegenden Gendarmerieposten gab, allerdings
jeweils
nur one way, sodaß letztlich sogar mehrere beamtshandelte
Personen, jeweils
nach Strip-Shows und ein paar Gymnastik-Einlagen, ähnlich wie
unser
Beschwerdeführer auf Nachtspaziergänge bzw. Orientierungsmärsche
zurück ins
Lager geschickt wurden.
Und dann gab es da auch noch die ebenso amüsante wie mysteriöse
Geschichte
mit dem "Überraschungsei" ... verraten wir Ihnen
aber hier nicht, was es
damit auf sich hat. Lesen Sie selbst !
P.S.:
Ach übrigens: Wir haben etwas geflunkert - als "Weggis"
ist "Wäggis" sehr
wohl auch im Routenplaner zu finden; am Landweg etwas mehr als 20
Kilometer
von Luzern entfernt. Sogar Mark Twain soll schon dort gewesen sein,
nebst
Goethe, Karl May, Sergej Rachmaninoff ... ( www.gemeinde-weggis.ch
)
Trotzdem kein Vergleich ...
Aber vielleicht wird auch der (unfreiwillige) Aufenthalt unseres
Beschwerdeführers PS irgendwann in ferner Zukunft einmal einen
Eintrag unter
www.trumau.at wert sein ?
(Allerdings sucht man auch danach, daß sogar der heutige Staatsoperndirektor
Ioan Holender einmal in Traiskirchen geweilt hat, unter
www.traiskirchenonline.at nach wie vor vergeblich ...)
P.P.S.:
Zur Geschichte mit dem "Überraschungsei" und anderen,
im Zuge der
UVS-Verhandlungen in dieser Sache ans Tageslicht gekommenen Skurrilitäten
siehe auch schon unseren Beitrag "I kumm morgen mit mein Anwalt"
in der
Rubrik "Wissenswertes", KW 10/2003
www.deranwalt.at/show.asp?id=291&kapitel=Wissenswertes )
<alle><Journ><Polizei><Rassismus>
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Roland HERMANN
c/o RA Dr. Wolfgang RAINER
Schwedenplatz 2/74
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« Les rats se promènent à l'aise, là
où il n'y a point de chats. »
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02 Hilfsaktion für die Tuareg
From: hans.bogenreiter (at) gfbv.at
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Hungersnot im Niger:
Hilfsaktion für die vergessenen Tuareg
Von der aktuellen Hungersnot im Niger sind auch die Tuareg im Norden
des
Landes schwer betroffen. Die Heuschreckenplage hat die gesamte Hirseernte
im
Südosten des Landes vernichtet.
Die eben anlaufende Katastrophenhilfe konzentriert sich aber auf
den Süden
des Landes. Die Tuareg, die hauptsächlich von den Produkten
ihrer Tiere und
von Hirse leben, die sie auf den Märkten des Südens einkaufen,
sind zurzeit
nicht in der Lage, die um das Vierfache gestiegenen Hirsepreise
zu bezahlen.
Sie haben auch keine Möglichkeit ihre Tiere zu verlassen, um
sich zu den
Nahrungsmittelverteilungsstellen der Hilfsorganisationen zu begeben.
Wieder einmal sind die Tuareg vergessen worden. Die Verantwortlichen
in der
Regierung im Süden des Landes haben für ihre Wirtschaftsformen
wenig
Verständnis und daher werden die Tuareg bei Entwicklungs- und
Hilfsprogrammen meist ignoriert. Weit entfernt von modernen
Kommunikationsmitteln, inmitten der Sahara, als nomadisierende Viehzüchter
lebend, erfahren die Menschen wieder einmal, wie aussichtslos die
Lage ist,
wenn Kreisläufe durch Katastrophen gestört werden.
Hoffnung für den Spätherbst gibt es mittlerweile durch
überraschend heftige
Regenfälle, die aber auch vielen Tieren das Leben gekostet
hat. Bis sich
aber die Niederschläge durch üppige Weiden positiv auswirken
und die Nomaden
ihre gewohnte Wirtschaftsweise wieder aufnehmen können, dauert
es noch
Monate. Um diese Zeit zu überbrücken ist Hilfe dringend
notwendig.
Dringend Spenden erbeten an:
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV-Ö), Kto. Nr.
PSK 92.064.449, BLZ
60.000, Kennwort: TUAREG.
DANKE im Voraus für jede Unterstützung!
Ein 100 kg Sack Hirse kostet zurzeit 32 500 FCFA, das sind 50 Euro.
PS:
Eva Gretzmacher, Koordinatorin der GfbV-Tuareg-Gruppe und Initiatorin
des
Kulturvereins ART.E-Agadez lebt seit einigen Jahren den Großteil
des Jahres
im Niger. Sie ist derzeit noch in Österreich unter der Handy-Nr.
0664/213 04
73 erreichbar und wird Anfang September wieder nach Agadez reisen
und die
Hilfsaktionen vor Ort leiten. Eva Gretzmacher wird sich persönlich
darum
kümmern, dass das Geld direkt und rasch zu den Menschen in
Not gelangt.
Weitere Infos:Kulturverein ART.E-Agadez
www.art.e-agadez.org
office (at) art.e-agadez.org
Gesellschaft für bedrohte Völker - Österreich
Untere Viaduktgasse 53/7A
A-1030 Wien
Tel: +43/1/503 49 90
Fax: +43/1/503 13 36
Homepage: www.gfbv.at
E-mail: office (at) gfbv.at
Kontakt: Hans Bogenreiter, Tel. 503 13 36
Vereinskonto: 7.238.909 BLZ: 60000
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03 Context XXI-Radio
From: heide.hammer (at) episteme.at
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Liebe ProgrammmacherInnen und -hörerInnen,
der 3. Teil von Paul Austers Romantrilogie Stadt aus Glas wird heute
auf
Radio Agora (Klagenfurt) zwischen 19 und 20h , morgen auf Orange
94,0 (Wien)
von 13 bis 14h und nächsten Montag, 8. August, auf Radio Helsinki
(Graz)
zwischen 10 und 11h hörbar sein.
download unter: http://www.contextxxi.at/context/content/blogcategory/32/55/
mlg die Radioredaktion
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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04 Neues von ganz rechts
From: aktion (at) gegendenantisemitismus.at
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Neues von ganz rechts - Juli 2005Antisemitische Querfront
Martin A. Schwarz, selbsteingesetzter Nachlassverwalter des faschistischen
Philosophen Julius Evola in Wien, gehört zu jener Gruppe von
Gegen-
Intellektuellen, die über die engeren Grenzen des rechtsextremen
Milieus
hinaus an einer Querfront gegen den "US-Imperialismus"
arbeiten.
Auf seiner Homepage Eiserne Krone postuliert er eine "globale
Intifada gegen
den amerikanischen Weltfeind", getragen von (esoterischen)
Faschisten und
konservativen Revolutionären, (nationalistischen) Linken und
Islamisten. Ihr
längerfristiges Ziel ist eine "Überwindung der Nationalstaaten
in einem
übergeordneten, verteidigungsfähigen Großraum, entgegengesetzt
den
ausbeuterischen Nationen mit ihrem Auserwähltheitswahn".
Am Weg dorthin
bedürfe es jedoch einer Überwindung der "ideologische(n)
Kostümierung nach
den Schnittmustern des 18. und 19. Jahrhunderts" durch den
"antiimperialistischen Widerstand".
Jene Linke, die sich dieser "Intifada" aufgrund ihres
antisemitischen
Gehalts entgegenstellen, gehörten genauso bekämpft wie
"xenophobe
Rechtsextremisten", welche die ideologischen Gemeinsamkeiten
mit dem
Islamismus nicht sehen können oder wollen. Objektive Bündnispartner
seien
jedoch Gruppen wie die Wiener Antiimperialistische Koordination
(AIK), die
wie Schwarz eine "Solidarität mit allen von Neoliberalismus
und
Imperialismus angegriffenen Völkern und Kulturen" propagieren
und das
"Antiamerikanische Manifest" vor allem neurechter Ideologen
aus Italien
unterstützen. Objekt dieser Solidarität seien die "in
erster Frontlinie
stehenden Muslimen, sie bilden das neue Zentrum, um das sich rechte
und
linke Antiimperialisten gruppieren.Über seinen E-Mail-Verteiler
verbreitete nun Schwarz Ende Juli eine
Aussendung des Wiener Pro Media Verlages. In dieser empört
sich der
Verlagseigner Hannes Hofbauer über eine kritische Besprechung
des von ihm
publizierten Machwerks "Blumen aus Galiläa". Dieses
Buch aus der Feder
Israel Shamirs wurde von einem "gewissen Karl Pfeiffer"
(sic!) als das
kritisiert, was es ist, nämlich wüst antisemitisch. (vgl.:
www.doew.at/aktuell/aktion/pfeifer2.html)
Der Beweisführung von Pfeifer hat Hofbauer nichts entgegenzusetzen,
darum
verschanzt er sich in bewährter Manier hinter der Behauptung,
der "Angriff
ziele "eindeutig darauf ab, Kritik an Israel mit der Keule
des
Antisemitismusvorwurfs unmöglich zu machen." Mit keinem
Wort geht Hofbauer
auf die nachgewiesenen Kontakte Shamirs zu Neonazis ein. Unbeeindruckt
ließen ihn offenbar auch jene palästinensische Intellektuellen
und
Aktivisten, die bereits 2001 vor Shamirs militantem Antisemitismus
warnten.www.doew.at/projekte/rechts/chronik/2005_07/querfront.html
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05 Gleneagles
From: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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What Happens If I Don't Come to a Court Hearing?
Wednesday, August 3rd, 2005
If you fail to attend a court hearing (whether it is an Intermediate
Diet
(pre-trial hearing) or a Trial) then it is likely that a warrant
will be
issued
for your arrest. (You may be able to arrange with your lawyer for
them to
attend
the Intermediate on your behalf to avoid this at this point.)
If A Warrant Has Been Issued for Your Arrest
* If you are resident in the UK (or gave a UK address on arrest)
then the
local
police may come to your house to arrest you. However, they may simply
wait
until you come to their attention in some other way.
* If you come to the attention of the UK police (e.g. You are arrested
again
or
possibly just stopped and questioned/searched) then you will probably
be
arrested, held and brought to court on the warrant.
* Anyone trying to enter the UK with a warrant out for them might
be
arrested at
the port/airport.
* If you are facing very serious charges there is the possibility
of
extradition
but you must be facing a possible sentence of 1 year or more for
this so it
would not apply to anyone being prosecuted using summary procedure
(on
complaint) which is the vast majority of G8 cases.
If You Are Arrested on a Warrant
You will be brought to court in the court which issued the warrant.
This
will be
the court you were due to appear in but failed to turn up (i.e.
Edinburgh,
Stirling, Falkirk or Perth Sheriff Courts).
How Long do Arrest Warrants Last For?
Potentially for ever. While it has been our experience of minor
cases in
Scotland that such warrants (and the accompanying cases) are sometimes
dropped
after a few years there is no fixed "statute of limitations"
in the UK. The
political climate around the G8 makes it less likely that they will
drop
such
cases. Anyone facing potentially serious charges is unlikely to
have a
warrant
dropped anytime soon.
What Should I Do if I Have Missed a Court Hearing?
If you have missed a court date assume that there is a warrant out
for your
arrest. If you want you can check by contacting your lawyer or by
contacting
the Procurator Fiscal (state prosecutor) and asking.
It would be a good idea to keep the name and telephone number of
your lawyer
(or
one of the lawyers recommended by the G8 Legal Support Group) with
you at
all
times if you are in or coming to the UK.
[http://g8legalsupport.info/2005/08/03/what-happens-if-i-dont-come-to-a-cour
t-hearing/]
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gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und
Repression im
Zusammenhang mit Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst
sind, sind mit
eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die Richtigkeit
der Beiträge
übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli (at) nadir.org
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l
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SERVICE
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06 Newsletter andersrum
From: andersrum-newsletter (at) listen.gruene.at
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Newsletter andersrum.gruene.at
mit den neuen Headlines seit 20. 6. 2005 10:00
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INHALT
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- Protest gegen Hinrichtung zweier schwuler Jugendlicher im Iran
- Gemeinsam bewegt frau mehr!
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*** Schwestern, Emanzen und rosa Schafe ***
20. Juli 2005
Die T-Shirts von Grüne Andersrum waren der Renner auf der Regenbogen
Parade. Wer noch keins hat, kann sich noch für den Sommer damit
eindecken.
http://www.gruene-andersrum.at/queer_life/artikel/lesen/1304/1396/
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*** Protest gegen Absage von Regenbogenparade in Riga ***
20. Juli 2005
Nicht-Diskriminierung auf Grund der sexuellen Orientierung ist Teil
europäischer Werte.
http://www.gruene-andersrum.at/international/artikel/lesen/1303/1396/
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*** Homosexuelle und "asoziale" Opfer der NS-Zeit im OFG
***
15. Juli 2005
Begründung warum wir Grüne aber das ganze Gesetz, inkl.
Trümmerfrauen,
ablehnen.
http://www.gruene-andersrum.at/oesterreich/artikel/lesen/1291/1396/
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*** Anerkennungsgesetz für NS-Opfer Zustimmung verweigern ***
05. Juli 2005
Die Grüne Parlamentsfraktion wird dem Anerkennungsgesetz für
Widerstandskämpfer und Opfer der NS-Militärjustiz bei
der
Nationalratssitzung am Donnerstag nicht zustimmen: "Bei aller
Freude" über
die...
http://www.gruene-andersrum.at/oesterreich/artikel/lesen/1248/1396/
*****************************************
*** Bilder von der Regenbogenparade 2005 ***
03. Juli 2005
© Peter Knögler
http://www.gruene-andersrum.at/queer_life/artikel/lesen/1226/1396/
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*** Regenbogenparade: ***
01. Juli 2005
ÖVP hat bei Gleichstellung massiven Handlungsbedarf.
http://www.gruene-andersrum.at/oesterreich/artikel/lesen/1218/1396/
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*** Ein bisschen Rathaus beflaggen ***
01. Juli 2005
Spät aber doch: Nachdem die Grünen Wien schon lange die
Beflaggung des
Rathauses anlässlich der Regenbogenparade gefordert haben,
ist es endlich
soweit: Ein Seiteneingang wird beflaggt.
http://www.gruene-andersrum.at/wien/artikel/lesen/1217/1396/
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*** We are family! - das Familien-Picknick ***
30. Juni 2005
© Alkis Vlassakakis
http://www.gruene-andersrum.at/queer_life/artikel/lesen/1205/1396/============================
http://andersrum.gruene.at/
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C) TERMINE
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Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/August/0508.htm
Samstag
http://www.mund.at/butt/Termine/August/0608.htm
Sonntag
http://www.mund.at/butt/Termine/August/0708.htm
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