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01 Friedensvolksbegehren
From: www.friedensvolksbegehren.at
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02 Fest Malayaische Gesellschaft
From: nicholas.hauser (at) gpa.at
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03 Depot Programm
From: depot-news (at) mailman.sil.at
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04 Workshop Graz
From: birgit.weyss (at) univie.ac.at
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05 Donnerstagspeakerscorner
From: august.faschang (at) oeticket.com
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06 Die neuen Antidiskriminierungsgesetze
From: office (at) RKLambda.at
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07 Konzert Rainer von Vielen
From: rabenhof.presse (at) gamuekl.org
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Sudans Frauen kämpfen um Mitsprache
From: wadi_wien (at) gmx.at
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09 China/Zwangsarbeit
From: gfbv.austria (at) chello.at
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Diese Ausgabe hat Claudia Volgger (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Friedensvolksbegehren
From: www.friedensvolksbegehren.at
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Ja zur Neutralität!
Keine Teilnahme an der EU-Armee!
Keine Annäherung an die Nato!
Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!
Friedensvolksbegehren - Jetzt unterschreiben!
www.friedensvolksbegehren.at
Zur Zeit liegen knapp 6.000 Unterstützungserklärungen
für das Friedensvolksbegehren (FVB) vor. Benötigt
werden aber 8.032 bis Ende des Jahres! Verschiedene
Gründe sind die Ursachen für einen leider schleppenden
Rücklauf an Unterschriften. Viele Menschen haben z.B.
keinerlei Hoffnung mehr, mittels Volksbegehren die
Politik des herrschenden Establishments ändern zu
können.
Welche Chancen bietet das Friedensvolksbegehren?
Niemand hat die Illusion, dass allein mit einem
Volksbegehren eine grundlegende Umkehr in der
österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik
eingeleitet werden könnte. Wir können aber dafür
sorgen, dass Farbe bekannt werden muss. Das
Bundesverfassungsgesetz über die immerwährende
Neutralität aus 1955 ist nach wie vor in Kraft. Die
Zustimmung der Menschen in Österreich zur Neutralität
ist in den letzten Jahren gestiegen und liegt zur Zeit
bei 80%. Vom politischen Establishment wird das
Neutralitätsrecht allerdings je nach Gutdünken zurecht
gebogen und zurecht gelogen.
Gerade das FVB hat diese Verhöhnung der Überzeugungen
der Mehrheit der Menschen aufgezeigt. Prominente
Beispiele dafür sind der Kriegsermächtigungsartikel
23f in der Bundesverfassung, die Beteiligung an
Auslandsmissionen unter dem Kommando der deutschen
Bundeswehr, die Beteiligung an der Aufstellung der EU-
Battle- Groups und der EU-Rüstungsagentur (EVA). Einen
traurigen Höhepunkt stellt die Ratifikation der
EU-Verfassung (inklusive Aufrüstungs- und
Beistandspflicht) im Nationalrat dar.
Das Projekt EU-Verfassung ist nach den Referenden in
Frankreich und den Niederlanden zwar auf Eis gelegt,
der Militarisierungskurs wird aber trotzdem im
Eiltempo voran getrieben. Da die Herrschenden nicht
gewillt sind, dem Willen der Menschen zu entsprechen,
müssen wir die Doppelbödigkeit der Parlamentsparteien
aufzeigen indem wir von unten hör- und sichtbar
artikulieren, was Neutralität bedeutet.
Die Zeit drängt, denn im Rahmen der österreichischen
Ratspräsidentschaft wird im Juni 2006 eine
EU-Regierungskonferenz durchgeführt. Es ist gut
denkbar, dass unter österreichischer Ägide ein
bekannter Plan realisiert wird: die EU-Verfassung
würde demnach nur in den Ländern in Kraft treten, die
bereit wären mitzugehen. Dies käme einer Neugründung
der EU gleich!
Wenn es gelingt, das Friedensvolksbegehren noch heuer
einzuleiten, könnten wir zum Ausdruck bringen, dass
diese Politik der Militarisierung, des Sozialraubes
und der Demontage der österreichischen Neutralität
nicht in unserem Namen realisiert wird.
Unterstützt das Friedensvolksbegehren - jetzt!
www.friedensvolksbegehren.at

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02 Fest Malayaische Gesellschaft
From: nicholas.hauser (at) gpa.at
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Liebe Kollegin! Lieber Kollege!Die "Wiener Malayalische Gesellschaft" lädt Dich und Deine Familie
herzlichst zu ihrem diesjährigen Ponnonam und Unabhängigkeitstags-Fest ein.
Wer ist die "Wiener Malayalische Gesellschaft"?
Unser Bundesland heißt Kerala und da wird die Sprache Malayalam gesprochen.
In Indien sind die Bundesländer nach Sprachen aufgeteilt.
Die Einwohner, die Malayalam sprechen, werden Malayalee genannt. Deswegen
heißt auch unsere Gesellschaft Malayalische Gesellschaft. Das Bundesland
Kerala hat eine besondere Bedeutung. Keram bedeutet in unserer Sprache
Kokosbaum und la kommt von Land, also LAND DER KOKOSBÄUME. Dieser Verein
ist der erste indische Kulturverein in Österreich. Er existiert seit 1974
in Wien. Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist,
bezweckt die Förderung der Beziehungen zwischen Österreich und dem
indischen Bundesland Kerala. Diese soll erreicht werden durch Förderung der
indischen Kultur, besonders der von Kerala, unter den Keralesen in
Österreich, um diese Kultur Österreichern und anderen Außenstehenden
zugänglich zu machen.
Web-site der "Wiener Malayalischen Gesellschaft":
http://www.viennamalayalee.org
Auf diesem Fest wir es neben Volkstänzen aus dem südlichsten indischen
Bundesstaat Kerala, klassischen indischen Tänzen, Odyssi-Tänzen,
klassischer indischer Musik und indischer Kunst auch südindische,
kulinarische Genüsse und eine Tombola geben.
Wir freuen uns auf Dein Kommen!WANN: 3. September 2005, ab 18: 00 Uhr
WO: Haus der Begegnung Liesing, Perchtoldsdorferstr. 1, 1230 Wien
Der Eintritt ist frei!
Daten und Infos zur Veranstaltung auch unter:
http://www.interesse.at/kalender/start.php?selM=9&selJ=2005
Mit gewerkschaftlichen Grüßen
Nicholas Hauser

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03 Depot Programm
From: depot-news (at) mailman.sil.at
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Montag, 5. September, 19.00
Kulturrisse
Blattkritik
1996 als kleines Service- und Diskursorgan der IG Kultur Österreich
gegründet,
hat sich die Zeitschrift Kulturrisse seither zu einer der prägnantesten
kultur-
und gesellschaftspolitischen Plattformen im deutschsprachigen Raum
entwickelt.
Sie erscheint vierteljährlich und die bisherigen drei Ausgaben dieses Jahres
befassten sich mit Public Art Policies, dem EuroMayDay 2005 und politischem
Anti-Antisemitismus.
Sylvia Köchl, MALMOE
Claus Philipp, Der Standard

Freitag, 9.September/Samstag, 10.September
Democracy Beyond Democracy
Symposium
Die Demokratie ist heute unangefochten und scheint als Staatsform ihren
Zenit
erreicht zu haben. Gleichzeitig treten wir aber schon in ein
post-demokratisches Zeitalter ein. Angesichts dieser Situation stellt sich
die
Aufgabe, nicht das Andere der Demokratie, sondern eine "andere" Demokratie
zu
entwerfen. Das Symposium versucht, mögliche Konturen einer anderen
Demokratie
herauszuarbeiten: das "Einheitsdenken" der neo-liberalen Post-Demokratie
etwa
oder die alternativen Konzepte der "radikalen und pluralen Demokratie"
(Mouffe)
oder der "wilden Demokratie" (Abensour).
Freitag, 9. September, 10.30
Which Radical Democracy?
10.30-11.30 Chantal Mouffe, London
Democratic Struggle in a Post-Democratic Age
11.30-12.15 Oliver Marchart, Wien/Basel
12.15-13.00 Michael Dillon, Lancaster
The Democracy of Protest
15.00-15.45 Jeremy Gilbert, London
15.45-16.30 Jelica Sumic, Ljubljana
17.00-17.45 Simon Tormey, Nottingham
17.45-18.30 Rado Riha, Ljubljana
Democracy Against the State - Of an Insurgeant Democracy
19.00-20.00 Miguel Abensour, ParisSamstag, 10. September, 11.00 - 13.00
"Alternative conceptions of democracy -a democratization impulse for the
EU?"
Round-Table-Diskussion
Miguel Abensour, Jeremy Gilbert, Monika Mokre, Chantal Mouffe, Rado Riha,
Alan
Scott, Sabine Strasser, Jelica Sumic, Simon Turmey.

Hinweis:
Samstag, 3. September, 19.00
Depot Cafe
Der neue Pächter vom Depot Cafe, Lorenz Gilli, eröffnet die Saison nach der
Sommerpause mit DJ mam, DJ Tough Thomson, einem kleinen Büffet und freut
sich
auf Euer Kommen.

Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien
Tel: +43 1 522 76 13
www.depot.or.at

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04 Workshop Graz
From: birgit.weyss (at) univie.ac.at
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Einladung zu Workshop in Graz:
„Handlungsmöglichkeiten gegen ethnische Diskriminierung in der Arbeitswelt,
im Wohnbereich und im Kontakt zu öffentlichen Einrichtungen“

Termin: Donnerstag, 22. September 2005, 9 bis 16:30 Uhr
Ort: Studio Martinelli, Palais Thienfeld - 1.Stock, Mariahilferstraße 2,
8010 Graz

Welche Einrichtungen unterstützen Opfer von Diskriminierungen? Welche
rechtlichen Ansprüche ergeben sich im Falle einer Diskriminierung und wann
lohnt es sich vor Gericht zu gehen? Diese und andere Fragen sollen von
Expert/innen aus der Praxis im Rahmen von kurzen Impulsreferaten und anhand
von Beispielen erläutert werden.

In drei parallelen Workshopgruppen zu den Bereichen Arbeitswelt, Wohnen und
Kontakt zu öffentlichen Einrichtungen sollen spezielle
Handlungsmöglichkeiten und präventive Maßnahmen gegen ethnische
Diskriminierung vorgestellt und diskutiert werden.

Diese Veranstaltung wird vom Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte in
Kooperation mit dem MigrantInnenbeirat der Stadt Graz, Helping Hands Graz
und dem Verein Clio organisiert. Dank der finanziellen Unterstützung durch
die Europäische Kommission und das Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit besteht keine Teilnahmegebühr.

Wir bitten um rechtzeitige Anmeldung bis spätestens 16. Sep. 2005 an das
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte, Constanze Pritz:
E-mail: workshop.bim (at) univie.ac.at, Tel: 01/ 4277 34016, Fax: 01/ 4277 27429
Weitere Informationen finden Sie unter: www.univie.ac.at/bim/workshopreihe.

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05 Donnerstagspeakerscorner
From: august.faschang (at) oeticket.com
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Liebe Leute!
Auch am DONNERSTAG (1.9.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache
gegen Schwarzorange in Österreich und Orangerot in Kärnten vor dem
Kanzleramt wieder einen SPEAKERSCORNER, diesmal mit einem Referat von KURT
KRICKLER (HOSI Wien) zu aktuellen Problemen, die die schwarzorange Regierung
mit dem Thema Homosexualität hat, und damit zu Problemen, die sie für nicht
heterosexuelle Menschen schafft...
Angesprochen werden u.a.:
- Diskriminierungen im neuen Niederlassungs- und Aufenthaltsrecht
- die Praxis des §207b, den Schwarzblau 2002 als Ersatz für den nicht mehr
haltbaren schwulendiskriminierenden §209 ins Strafgesetzbuch aufgenommen
hat. Die Befürchtungen der HOSI aus dem Jahr 2002 werden durch den vom
Falter vor Kurzem aufgedeckten Skandal um die Freisprüche bei sexueller
Ausbeutung Jugendlicher im Heterosexuellenmilieu in trauriger Weise
bestätigt...
- die aktuellen und wohl nicht besonders ernst zu nehmenden Geplänkel um
eine rechtliche Gleichstellung homosexueller PartnerInnenschaften zwischen
ÖVP und BZÖ - in Sachen Gleichstellung von Lebensgemeinschaften gibt es
ohnehin Erfolge, die der schwarzblauorangen Regierung mit Hilfe von
Gerichten oder der EU abgerungen wurden (Mietrecht, Pflegefreistellung,
Hospizkarenz, demnächst Mitversicherung in der gesetzlichen
Sozialversicherung)
- aufgrund der dramatischen Aktualität gibt es wohl auch Informationen über
Hinrichtungen von Homosexuellen im Iran und die Asylpraxis in Österreich
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr.
Und wie jeden Donnerstag gibt es schon ab 17Uhr die WIDERSTANDSLESUNG (Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz).
Weiterverbreitung erwünscht!
ligrü Gustl

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06 Die neuen Antidiskriminierungsgesetze
From: office (at) RKLambda.at
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Die neuen Antidiskriminierungsgesetze§§§§§§

Was bringen sie für LesBiSchwule und TransGender-BürgerInnen?

Donnerstag, 1. September 2005, 19 Uhr
Wiener Rathaus, Steinsaal 2
Eingang: Lichtenfelsgasse, Feststiege II

Eröffnung:
Amtsf. Stadträtin Maga. Sonja WehselyDr. Silvia Baldinger
Bundes-Gleichbehandlungskommission, Vorsitzende Senat II

Sibylle Geiszler
Vorsitzende der AG Gleichbehandlung im Innenministerium

Maga. Birgit Gutschlhofer
Gleichbehandlungsanwältin des Bundes

Dr. Barbara Helige
Präsidentin der Richtervereinigung

Mag. Thomas Schärf
Gleichbehandlungskommission, Vorsitzender Senat II

Dr. Margarete Schweizer
Vorsitzende der AG Gleichbehandlung im Justizministerium

Dr. Elisabeth Sturm
Gleichbehandlungskommission, AK-Wien

Dr. Günther Stepan
Leiter d Stelle zur Bekämpfung von Diskriminierungen, Stadt Wien

Moderation:
RA Dr. Helmut Graupner, RKL
Mag. Wolfgang Wilhelm, WASt

Seit geraumer Zeit sind nun sowohl im Bund als auch in Wien, zT in Umsetzung
europarechtlicher Vorgaben, Antidiskriminierungs- bzw.
Gleichbehandlungsgesetze in Kraft, die auch gegen Diskriminierung auf Grund
sexueller Orientierung schützen.

Da die neuen Gesetze und die auf Ihrer Grundlage eingerichteten
Institutionen in der Bevölkerung noch weitgehend unbekannt sind, haben sich
das Rechtskomitee LAMBDA (www.RKLambda.at) und die Wiener
Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen
(http://www.wien.gv.at/queerwien/wa.htm) zu einer Informationsveranstaltung
entschlossen, die der Vorstellung der neuen Schutzbestimmungen ebenso dienen
soll wie dem Kennenlernen und dem Gedankenaustausch zwischen den
Vollzugsorganen und den potentiellen Diskriminierungsopfern.

Sämtliche PodiumsteilnehmerInnen sind mit dem Vollzug der neuen Bestimmungen
führend betraut. Sie werden Ihre Arbeit bzw. Ihre Vorstellungen im Bereich
„sexuelle Orientierung“ vorstellen und für eine Diskussion am Podium und mit
dem Publikum zur Verfügung stehen.

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07 Konzert Rainer von Vielen
From: rabenhof.presse (at) gamuekl.org
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RAINER VON VIELEN in concert:
Der überragende Sieger des Protestsongcontests 2005 nimmt seinen Gewinn in
Anspruch und bestreitet einen Abend als Hauptact im Rabenhof Theater
UND STARTET HIERMIT DEN Protestsongcontest 06!
Der heißeste Contest zwischen Erdberg und Woodstock geht ins dritte Jahr.
Support:
LEDERHOSEN LUCIL aus Kanada
1. Oktober 2005 (Beginn: 20.00 Uhr)
RABENHOF THEATER
A-1030 Wien; Rabengasse 3
Kartenreservierungs-Hotline: Tel. 01/712 82 82
Infos + Online-Reservierung unter: http://www.rabenhof.at
Kartenpreise: € 12,--
Rabenhof Presse
Gabriele Müller-Klomfar
Tel: +43-699-1-913 14 11
Fax: +43-1-913 14 11
rabenhof_presse (at) gamuekl.org

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Sudans Frauen kämpfen um Mitsprache
From: wadi_wien (at) gmx.at
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Nil-Donau:
Sudans Frauen kämpfen um Mitsprache
(Die Presse) 29.08.2005
100 Sudanesinnen forderten in Wien die Trennung von Religion und Staat.WIEN (e. m.). "Es ist wichtig, dass die Frauen, die bisher ausgeschlossen
wurden, beim Demokratisierungs- und Wiederaufbauprozess des Sudan ihre Rolle
übernehmen." Ishraga Mustafa Hamid (44), die seit zwölf Jahren in Österreich
lebt und sich als "schwarze Wienerin" bezeichnet, sieht ohne Beteiligung der
Frauen keine Chance auf Frieden im Sudan.
Knapp 100 Teilnehmerinnen hat sie am Wochenende in Wien zusammengetrommelt -
sudanesische Frauen aus allen Landesteilen sowie aus dem Exil. Die Konferenz
wurde von der NGO "NilDonau" organisiert und fand in den Räumen des
Parlaments statt.
Die Vernetzung sei enorm wichtig, so Hamid; die Frauen aus dem Sudan könnten
dabei viel von den Österreicherinnen lernen. "Wir haben in den 60er Jahren
viele Rechte durchgesetzt, verlieren sie aber immer wieder, wenn es einen
Militärputsch gibt." Amna Dirar, Vertreterin der sudanesischen
Frauendelegation, betont, dass Frauen im Sudan nur bei einer strikten
Trennung von Religion und Staat eine Zukunft haben.

--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at

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09 China/Zwangsarbeit
From: gfbv.austria (at) chello.at
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEERKLÄRUNG Göttingen, den 29.08.2005
Deutsche Bank: Streit um Profit aus Zwangsarbeit in China
GfbV bekräftigt Vorwürfe und schaltet UN-Folterexperten ein
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat der Deutschen Bank am
Montag vorgeworfen, durch ihren Handel mit Aktien des chinesischen
Perückenherstellers "Henan Rebecca" gegen ihre eigenen
Unternehmensprinzipien zu verstoßen. Die Firma beschäftigt
Zwangsarbeiter. "Es ist Ausdruck einer beispiellosen Ignoranz
gegenüber Menschenrechten, wenn die Deutsche Bank noch immer
Geschäfte mit den Wertpapieren dieses Unternehmens macht, obwohl seit
Monaten bekannt ist, dass mindestens drei ihrer Zwangsarbeiter zu
Tode gefoltert wurden", kritisierte der GfbV-Asienreferent Ulrich
Delius. Die Menschenrechtsorganisation will den UN-Folterexperten
Manfred Nowak bitten, bei seinem Besuch in China Ende November den
Tod der drei Falun Gong-Praktizierenden zu untersuchen, die bei
"Henan Rebecca" Zwangsarbeit leisten mussten. Mehrere deutsche
Zeitungen hatten in den vergangenen Tagen kritisch hinterfragt, ob
die Deutsche Bank vom Einsatz von Zwangsarbeitern in der
Perückenfirma in China profitiert.
Systematische Folterungen von inhaftierten Falun Gong-Anhängern in
dem Xuchang City-Arbeitslager Nr.3 und dem Shibalihe
Frauenarbeitslager Nr.2 in Zhenzhou City (Provinz Henan), die
Arbeitskräfte für "Henan Rebecca" zur Verfügung stellen, seien
bereits seit Anfang 2004 bekannt. Falun Gong hatte am 10. Februar
vergangenen Jahres in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass
mindestens drei namentlich bekannte Anhänger der Meditationsbewegung
in den beiden Arbeitslagern in den Jahren 2002/2003 zu Tode gefoltert
worden seien. Rund 100.000 der 310.000 in Arbeitslagern Inhaftierten
seien Falun Gong-Praktizierende, die nur wegen ihres Glaubens
verfolgt würden.
Der Einsatz von Zwangsarbeitern durch "Henan Rebecca" sei weithin
bekannt und publiziert gewesen, sagte Delius. Bei einer einfachen
Internetrecherche werde innerhalb von Minuten deutlich, dass die
Firma Zwangsarbeiter einsetzt. Angesichts des katastrophalen Rufes
von "Henan Rebecca" sei es abwegig, wenn die Deutsche Bank in einer
Stellungnahme zu dem Fall darauf hinweise, dass sie nur in
spezifischen Fällen eine Risiko-Analyse durchführe. "Das von der
Deutschen Bank zur Schau gestellte Engagement für Menschenrechte wird
zu einer Farce, wenn die Bank bei offenkundigen schweren
Menschenrechtsverletzungen ihrer Geschäftspartner in China untätig
bleibt."
Ulrich Delius ist erreichbar unter Tel. 0160 / 95 67 14 03
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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C) TERMINE
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Dienstag
http://www.mund.at/butt/Termine/August/3008.htm
Mittwoch
http://www.mund.at/butt/Termine/August/3108.htm
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