Diese Ausgabe hat Sowie Herzog widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam, 1 Beitrag doppelt, 1 Beitrag schon veröffentlicht, 1 Ankündigung zu spät

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01 Nächste Woche bei Gastarbajteri 23.-29. Feber 2004
From: initiative minderheiten initiative.minderheiten at chello.at
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Nächste Woche bei
Gastarbajteri
22. Jänner - 11. April 2004
Ein Ausstellungsprojekt in drei Teilen der Initiative Minderheiten in
Zusammenarbeit mit dem Wien Museum, der Hauptbücherei Wien und dem
Filmarchiv AustriaDienstag, 24. Feber
Hauptbücherei am Gürtel, Veranstaltungssaal
17.00 Uhr
Plattform: »Wessen Bilder? Wessen Geschichte?«
Ausgehend von der Arbeit »Pocztówki z Warszawy / Postkarten aus
Warschau« (Fotoinstallation: Anna Kowalska, Fotos: Izabella Kowalska)
wollen Anna Kowalska und Jo Schmeiser nach der Aneignung von Geschichte
fragen und was diese in der Gegenwart bedeutet.
19.00 Uhr
Lesung: Feridun Zaimoglu - Zwölf Gramm Glück
Was bleibt, wenn das große Glück nicht mehr zu haben ist und das Leben
zu versanden droht? Feridun Zaimoglu schickt einsame Glücksritter ins
Feld - sei es ins sanierte Kiez deutscher Großstädte, in die Hinterhöfe
touristischer Badeorte oder in archaische Dörfer.
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Dienstag, 24. Feber
Wien Museum Karlsplatz, Atrium
16.00 Uhr
jugendline: signalni - Macht (uns) Platz!
Jugendliche der Karajangasse setzen "Zeichen": mit lebensgrossen
"Platzhaltern" und persönlichen Statements zu den Inhalten der
Ausstellung in Form von selbstgestalteten Kartonmanschetten bei
Gratisgetränken.
Idee: Maria Hündler
19.00 Uhr
jugendline: Hast du eine Wahl?
Was ist Öffentlichkeit? Wer bestimmt und verfügt über sie? Wie können
Jugendliche Aufmerksamkeit für das Thema Migration herstellen?
Die Jugendgruppe 4Youth4 (BackBone) gibt Einblick in die Entwicklung des
Projektes "Hast du eine Wahl" und stellt ihre Interventionen am
Urban-Loritz-Platz und im Eingangsbereich der Hauptbücherei vor.
Idee und Organisation: Büro trafo.K, Arif Akkilic und Ricarda Denzer
(http://trafok.sil.at)
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Donnerstag, 26. Feber, 19.00 Uhr
Wien Museum Karlsplatz, Atrium
Diskussion: Migration ausstellen
In Deutschland gibt es Bestrebungen für ein eigenes Migrationsmuseum und
ein Archiv, das Migration als Teil der deutschen Nachkriegsgeschichte
der Öffentlichkeit dauerhaft zugänglich machen möchte. Stadtmuseen in
postkolonialen Metropolen wie London oder Amsterdam versuchen über
verstärkte museologische Bearbeitung des Themas Migration zu einem neuen
Selbstverständnis zu gelangen. Doch wie lässt sich Migration in Museen
ausstellen?
Mit: Cahterine Ross (London), Markus Hodel (Winterthur), Aytac Erylmaz,
Martin Rapp (Köln), Michael John (Steyr)
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Sonntag, 29. Feber, 16.00 Uhr
Wien Museum Karlsplatz, Eingangshalle
Thematischer Rundgang: Transnasyonal Basin - Printmedien Transnational
Hüseyin Simsek (Journalist) im Gespräch mit Arif Akkilic
(in türkischer Sprache)
Idee und Organisation: Büro trafo.K (http://trafok.sil.at)Gastarbajteri
40 Jahre Arbeitsmigration
Ausstellung im Wien Museum Karlsplatz
Karlsplatz 1040 Wien
Di - So 9.00 - 18.00 Uhr
Besucherinformation unter 01-505 87 47 - 0
Gastarbajteri
Medien und Migration
Ausstellung in der Hauptbücherei am Gürtel
Urban-Loritz-Platz 2a, 1070 Wien
Mo - Fr 11.00 - 19.00 Uhr, Sa 10.00 - 14.00 Uhr Mehr Informationen zu den Veranstaltungen und Projekten unter:
www.gastarbajteri.at

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02 Newsletter 2/2004
From: Zukunfts- und Kulturwerkstätte LM.Sender at spoe.at
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"Reform" statt Politik?
Von den Mythen der Wende
Über wirtschaftliche "Sachzwänge" und "unausweichliche Reformen"
konnten die ÖsterreicherInnen während der letzten 4 Jahre schwarz-blauer
Regierung einiges lernen. Ob Pensions-, Gesundheits-, Steuer- oder
Universitäts"reform": nicht alles, was Reform genannt wird, ist auch
tatsächlich eine solche. Oft ist sie nicht mehr als ein Etikett.
Viele dieser "Reform"projekte sind - so wird erklärt - aufgrund des
"ökonomischen Sachzwanges" erforderlich. Dieser hat es mittlerweile weit
gebracht und wurde zum willkommenen Partner einer neoliberalen Politik, die
zwar potenzielle Freiräume vergrößert, doch zugleich die Handlungsspielräume
in den realen Arbeits- und Lebenswelten der Menschen minimiert.
Zeit für eine neue Bewertung des Verhältnisses zwischen Gesellschaft,
Politik und Ökonomie? Ein philosophisch-politischer Diskurs über
(Reform-)Mythen, vermeintliche ökonomische Zwänge und
gesellschaftspolitische Alternativen.

Podiumsdiskussion am Dienstag, 2. März 2004, 19 Uhr
in der Zukunfts- und Kulturwerkstätte, Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
mit:Univ.-Prof. Dr. Elisabeth Katschnig-Fasch
Kulturanthropologin
Univ.-Prof. Dr. Konrad Paul Liessmann
Philosoph und Essayist
Univ.-Prof.Dr. Alfred Pfabigan
Sozialphilosoph und Politologe
Univ.-Prof. Dr. Wendelin Schmidt-Dengler
GermanistModeration: Robert Misik
Journalist und Buchautor
Nähere Infos unter: Tel.: 01/513 86 82
www.diezuk.at
zuk at spoe.at
An- und Abmeldung des Veranstaltungsabos:
Gehen Sie bitte auf die Seite
http://www.spoe.at/zuk/newsabo.asp

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03 Internationale FrauenWOCHE in Graz
From: Maggie Jansenberger maggie.jansenberger at doku.at
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PRESSEMITTEILUNG
Der Internationale Frauentag am 8.März!
Zum 93. Mal in Österreich.
In Graz erstmals eine Woche lang:
Montag, 01.03. - Montag, 08.03.
Entstanden im Kontext der kommunistischen Arbeiterinnenbewegung, verboten
unter den Nazis, entpolitisiert in den Nachkriegsjahren wurde der 8.März
Ende der 60er wieder zu einer wichtigen Plattform der Frauenbewegung,
mittels derer frauenspezifische Unterdrückungen angeprangert und Bedürfnisse
lautstark und kreativ formuliert werden. Tradition hat auch das freie 8.März
Komitee Graz*, das seit Jahrzehnten diesen Tag gestaltet und heuer erstmals
und um einige Frauen verstärkt ein einwöchiges feministisches Nachdenk-,
Protest-, Informations-, Diskussions-AKTIONsprogramm inklusive
traditionellem "Weiberaufstand" für alle Grazerinnen bietet. Informationen
über das 8.März Komitee und das detaillierte Programm sind auch online unter
www.doku.at/8maerz zu finden.Der 8.März - misch Dich ein!*20 Frauenorganisationen
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Maggie Jansenberger, DOKU GRAZ
Frauendokumentations-,
Forschungs- und Bildungszentrum
Hans-Sachs-Gasse 12
8010 Graz
T: +43/316/82 06 28
F: +43/316/82 06 28 4
Mobil: 0699/12 36 83 12
www.doku.at
www.womensweb.at

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04 contextXXI-Radio
From: Heidelinde Hammer Heide.Hammer at episteme.at
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Wien - Orange 94,0 jeden Montag 13:00 - 14:00 Uhr
Graz - Helsinki 92,6 jeden Montag 10:00 - 11:00 Uhr
Klagenfurt - AGORA 105,5 / 106,8 / 100,9 jeden Sonntag 10:00 - 11:00 UhrSonntag, 22. Februar und Montag 23. Februar bringt Context XXI Radio eine
Wiederholung der außergewöhnlichen Sendung:
Yooo - Raps - Context XXI - Deluxe
Was ist Hip Hop? Das Buch "FEAR OF A KANAK PLANET - Hip Hop zwischen Weltkultur
und Nazirap" von Hannes Loh und Murat Güngör bietet eine umfassende Antwort
darauf. Doch über Musik zu lesen ist wie zu Architektur zu tanzen, deshalb
bringen wir in dieser Sendung einen Querschnitt von Advanced Chemistry bis Aziza
A. Check this out!
from mc grill und DJ Mamuth Meri aka - zacapa riot crew
Weitere Informationen und downloads unter: www.contextxxi.at

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05 24.2.04: Lernen wir vom ÖBB-Streik!
From: LabourNet-Austria labournetaustria at utanet.at
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Liebe Gewerkschafts- und BetriebsaktivistInnen!
Das überparteiliche BetriebsrätInnenkomitee
"Plattform für kämpferische & demokratische Gewerkschaften" lädt ein:
Nach den AUA- & ÖBB-Streiks:
Wie Verschlechterungen verhindern?
Eine Podiums- und Publikumsdiskussion mit BetriebsrätInnen & GewerkschafterInnen
von ÖBB, AUA u.a.
(und einleitendes LabourNet-Austria-Video vom ÖBB-Streik)Dienstag, 24. Februar 2004, 19 Uhr
in der Kantine am Westbahnhof
(Zugang von der Felberstraße / Güterabfertigungsgebäude)
Kommt, falls ihr Interesse habt, um darüber zu diskutieren, wie wir zukünftig
besser, wirkungsvoller und vielleicht gemeinsam (EisenbahnerInnen, PilotInnen,
LehrerInnen, Verkehrbetriebe u.a.) die neoliberalen Angriffe abwehren können!
Voller Text des Aufrufs zur Veranstaltung:
http://web.utanet.at/labournet.austria/plagew2.htm
Liebe Grüße, Karl Fischbacher, PV-ÖD
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MATERIALIEN
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06 Kulturrisse 01|04: Progressive Kunstinstitutionen
From: IG Kultur Österreich office at igkultur.at
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||| MITTEILUNG
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||| IG Kultur Österreich
||| http://www.igkultur.at/
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||| Eingeklemmt zwischen der Politik der Öffentlichkeit und der
||| Politik der Verwaltung, zwischen Konflikt und Polizei ...
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||| Kulturrisse 01|04 zum Thema: Progressive Kunstinstitutionen
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Im sich zunehmend auflösenden europäischen Wohlfahrtsstaat sind
progressive Kunstinstitutionen in einer widersprüchlichen Lage:
Widerstand und Kritik sind zwar primär, das letzte Wort hat jedoch die
Macht.
Einerseits scheint die Kunstinstitution als Staatsapparat abhängig zu
sein von immer neuen Portionen kritischer Kunst. Andererseits wird den
Kunstinstitutionen selbst im neoliberalen Verwandlungsprozess des
Wohlfahrtsstaats in ein Partikel eines sich globalisierenden Netzwerks
aus transnationalen Konzernen, suprastaatlichen Institutionen und
mächtigen Nationalstaaten zunehmend der Boden dafür entzogen, sich mit
kritischen, antistaatlichen und antikapitalistischen Phänomenen
auseinandersetzen zu können: Die Finanzierungsengpässe der
Kunstinstitutionen gehen einher mit einer zunehmend direkteren
Einflussnahme der finanzierenden Institutionen auf die Programme.
Die neue Ausgabe der Kulturrisse stellt auch die Frage nach der Rolle
des geldgebenden Gegenübers, also vor allem der Kulturverwaltung und
Kulturpolitik. Gibt es überhaupt kulturpolitische Programme, die in der
oben beschriebenen Ausgangsposition ein emanzipatorisches Setting
fördern? Wenn ja, welche und sind diese zu verallgemeinern?
Mit Beiträgen von Chantal Mouffe (Exodus oder Stellungskrieg? Zum
Verhältnis von Bewegung und Institution), Helmut Draxler (Ästhetik oder
Antiästhetik?), Simon Sheikh (Öffentlichkeit und die Aufgaben der
"progressiven" Kunstinstitution), Katya Sander (Institutionen
kritisieren? Die Logik der Institutionalisierung im dänischen
Wohlfahrtsstaat), Oliver Marchart (Eingeklemmt. Zwischen politischer
Kunstöffentlichkeit und öffentlicher Kunstpolizei), Ulf Wuggenig (The
public calls the tune), Sylvia Riedmann (works ARTWORKS?), Thomas
Neuhold (Interventionen. Eine rinks-lechts Geschichte), Martin
Wassermair (Rekordwerte der Verlotterung. Der Österreich-Konvent im Smog
der politischen Kultur) u.v.m.
Bestellungen im Büro der IG Kultur Österreich oder per e-Mail unter:
mailto:office at igkultur.at
Einzelpreis: 6,00 EUR
Jahresabo: 22,00 EUR (erscheint mind. 4x im Jahr) |||
|||
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||| IG Kultur Österreich
||| Gumpendorfer Straße 63b
||| A-1060 Wien
|||
||| Tel: +43 (01) 503 71 20
||| Fax: +43 (01) 503 71 20 - 15
|||
||| http://www.igkultur.at/
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MELDUNGEN
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07 EU/Austritt/Schweden/Linkspartei/KPÖ
From: KPÖ Steiermark kpoe_stmk at hotmail.com
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Presseinformation der KPÖ Steiermark
Schweden: Linkspartei für EU-Austritt
Die schwedische Linkspartei hat auf ihrem Parteikongress in Stockholm am
Freitagabend die Forderung nach dem EU-Austritt Schwedens bekräftigt und in ihr
neues Parteiprogramm aufgenommen.
Die Schwesterpartei der KPÖ betont in ihrem Beschluss, dass es eine Illusion
ist, zu glauben, dass die EU von innen heraus reformiert und demokratisiert
werden könnte. Die neoliberale Politik und die Tendenz zum Aufbau einer
überstaatlichen Großmacht sind nämlich in die Strukturen der EU eingebaut.
Die EU muss aufgelöst werden, damit eine grundsätzlich andere gesamteuropäische
Zusammenarbeit aufgebaut werden kann. Ein wichtiger Bestandteil dieses Prozesses
kann es sein, dass Länder beschließen, die Union zu verlassen. Die Linkspartei
setzt sich für den Austritt Schwedens aus der EU ein.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder betonte am Samstag, dass
dieser Beschluss einer wichtigen Linkspartei in Europa, die eine starke
Vertretung im schwedischen Reichstag und im EU-Parlament hat, zeigt, dass eine
grundsätzliche Kritik an der EU der Konzerne und Generäle anderswo nicht als
rechts und nationalistisch verteufelt wird, wie das hierzulande unter anderem
die Grünen tun.KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk at kpoe-graz.at; kpoe_stmk at hotmail.com

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08 Das Hauptquartier der Kontra-Attacken von Tayyip Erdogan: Die ISLAMISTISCHE
PRESSE
From: Cephe Info cephe at gmx.net
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Das Hauptquartier der Kontra-Attacken von Tayyip Erdogan:
Die ISLAMISTISCHE PRESSE
Datum: 16. Februar 2004 Erklärung : 321
Allah allah... Macht die Kommunisten alle, macht sie fertig!
Allah allah allah... macht es aus Liebe zu den USA!
Vakit (eine türkische, islamische Zeitung) veröffentlicht die Pläne der
DHKP/C! Sie schaffen Zielscheiben; Sie belehren die Polizei und den MIT (türk.
Geheimdienst) darin, die IslamistInnen, Sekten, die unbekannten Mörder des
'Grünen Gürtels" des Islams (ein Projekt der USA, um den Kommunismus, aber vor
allem die Sowjetunion zu umzingeln) in Ruhe zu lassen und sich den
revolutionären Organisationen und Aleviten zuzuwenden.
Am 15. Februar 2004 wurde in der Vakit Zeitung ein Artikel von Ayhan Bilgin
mit der Überschrift "die Pläne der DHKP/C" veröffentlicht.
Es ist nicht so wichtig, wer oder was für einer Ayhan Bilgin ist. Er könnte
wie Asim Yenihaber ein RTÜK- (Zensurorgan) Mitglied sein oder jemand, den die
Vakit- Führung nicht kennt, und der seine Artikel per Fax zuschickt.
Die Faxe könnten von der AKP- Zentrale, dem PR-Ministerium, der
Kontra-Zentrale oder dem Hauptquartier der Anti-Terrorabteilung sein.
Eines steht unmissverständlich fest: Alle Kontra-Einrichtungen ziehen
zunächst einmal die islamische Presse für langwierige psychologische Schlachten
vor.
Eine AKP-Regierung zu unterstützen, die für ihren Amerikanismus bekannt ist,
wird weitere Konsequenzen haben.
Alle Islamisten, die sich den amerikanistischen Politiken unterwerfen,
werden noch mehr in die Angriffe gegen das Volk und die RevolutionärInnen,
hineingezogen.
Das ist nichts Neues für sie. Sie sind die Angriffe gegen die Bevölkerung
und Linke gewöhnt.
Unter dem Geschrei "Allah Allah" (Gott Gott) waren sie es, die
RevolutionärInnen angriffen, als diese
gegen die 6. Flotte der USA (in den 70 ´er Jahren) protestierten. Unter dem
Geschrei "Allah Allah" haben sie Fortschrittliche im Nahen Osten und
Afghanistan angegriffen.
Auch jetzt schreiben sie mit "Allah Allah" Ausrufen die US-Lügen, um mit
dieser Politik die RevolutionärInnen fertig zu machen.
Das steckt hinter dem Artikel von Vakit.
Alles weitere in diesem Artikel ist eine Lüge, Verzerrung der Tatsachen und
Demagogie.1) Die Kontra Zeitung Vakti schreibt: "Die Organisationen DHKP/C und THKP/C
Acilciler haben in Damaskus und der syrischen Kleinstadt Basit eine
Versammlung abgehalten. Das ist eine Lüge! Nicht ein einziges Wort ist wahr. Das
weiß
natürlich auch Vakit. Aber um diesem Provokationsartikel den Anschein einer
Nachricht zu verpassen, haben sie diese Lügenszenarien hinzugefügt.2) Die Kontra-Zeitung Vakit bezeichnet RevolutionärInnen als westlich, um
ihre Unterordnung gegenüber dem Imperialismus (also dem Westen) zu
verschleiern.
In ihrem Kontra-Artikel haben sie immer wieder erwähnt, dass die DHKP-C im
Namen des Westen handelt: "in Richtung westlicher Pläne.", "mit der
Unterstützung der westlichen Geheimdienste." gegen die Ziele, die von den
üblichen
westlichen Ländern vorgegeben wurden."
Vakit, die diese Sätze hintereinander aufführt, erwähnt nicht, um welche
westlichen Länder es sich handelt. Es gibt auch nichts zu erwähnen. Das ist
reine Verleumdungspolitik.
Wir sagen wer der Westen ist: EU und USA.
Wenn einmal klar ist, wer unter Westen zu verstehen ist, steht unabstreitbar
fest, wer unter den Instruktionen des Westens handelt.
Wer befürwortet und unterzeichnet Abkommen mit der EU? Wer schleimt sich bei
der USA ein?
Ist es nicht Vakit, welche die Harmonisierungspakete der EU befürwortet? Hat
nicht Vakit bei der Besatzung des Irak die Kooperation mit den USA
unterstützt?
Kann Vakit nur einen einzigen Beweis, eine einzige Tat aufweisen, dass die
RevolutionärInnen mit dem Westen gemeinsame Sache machen? Falls ja, sollen sie
es schreiben, damit die Öffentlichkeit darüber informiert wird. Aber das
können sie nicht.
Und weil das nicht geht, greifen sie in ihrem Lügenmorast die
RevolutionärInnen an.
Noch letzte Woche brachte Vakit hintereinander Artikeln, in denen sie die
USA haushoch lobt, betonte welchen Wert die USA auf die Freiheit lege und wie
sehr Bush die Glaubensfreiheit respektiere. Während des Besuches von Tayyip
Erdogan erlangte die Schleimerei ihren Höhenpunkt.
Man muss schon ein verlogener US-verherrlichender Islamist sein, um Bush als
jemanden darzustellen, der andere Religionen respektiert und ihn für die
Möglichkeiten zu loben, die er der islamischen Jugend - noch dazu mit Kopftuch -
zur Bildung anbot, wo zur selben Zeit US-Besatzer in Irak und Afghanistan
die Völker massakrieren.
Wie schnell wurde vergessen, dass sie im US- Rahmen des "Grünen Gürtels"
gegen die Kommunisten einen Cihad durchführten und für die Massaker an ihnen von
den Amerikanern gelobt wurden? Wie schnell haben sie das Blutbad vergessen,
dass sie im Dienste des Westens angerichtet haben? Der heuchlerische
Islamismus, die "Religionszuhälter, welche die Religion missbraucht und verkauft
haben, um ihre Macht und Interessen zu sichern, tun heute nichts anderes.
3) Die Kontra-Zeitung Vakit ist den Aleviten feindlich gesinnt. Wer den
Artikel über "den Plan der DHKP/C" liest wird feststellen, dass nicht nur die
RevolutionärInnen sondern auch die Aleviten unter Beschuss stehen. Die
jahrelange Propaganda der Oligarchie über die Beziehung zwischen den Aleviten
und dem
Terror, werden diesmal auf den Seiten Vakits behandelt.
Die AKP hat nicht den geringsten Respekt vor den Aleviten. In ihren Augen
sind die Aleviten Ungläubige, Heiden und Perverse.
Die Unterdrückungs- und Assimilationspolitik der AKP gegenüber den Aleviten,
wird durch die Demagogie gestützt, die Aleviten würden den Nährboden der
Terroristen liefern.
Die DHKP-C würde probieren, die Aleviten für die Revolution zu gewinnen und
zu organisieren. Ja, richtig. Das ist kein Geheimnis. Nicht nur die Aleviten,
wir versuchen auch die Sunniten für die Revolution zu gewinnen und zu
organisieren.
Wir möchten, dass die gesamte Bevölkerung, gleich ob AlevitInnen oder
SunnitInnen gegen den Imperialismus, Ausbeutung, Ungerechtigkeit und
Gesetzlosigkeit kämpft. Wo gibt es für Vakit ein Problem? Warum sind sie
dagegen?
Sollen die Aleviten und Sunniten nicht von den RevolutionärInnen, sondern
vom Projekt des "Grünen Gürtels" der USA organisiert werden? Sollen sie nicht
von den RevolutionärInnen, sondern von der AKP organisiert werden, der unter
dem Deckmantel des gemäßigten Islammodells die Religion vermarktet und den
US-Kartellen dient? Deshalb stört es Vakit, dass die AlevitInnen zu
RevolutionärInnen werden.
4) Die Kontra-Zeitung Vakit schreibt, dass man die Islamisten in Ruhe lassen
und sich auf die RevolutionärInnen konzentrieren soll. Keine Sorge, der
Imperialismus und die Oligarchie tun das ohnehin schon. Weder der Imperialismus,
noch die Oligarchie sind auf die nichtigen Ideen der Vakit angewiesen. Wann
hat der Imperialismus schon versucht, eine Kraft, die sie jederzeit benutzen
kann (kollaborierender Islam) zu vernichten?
Die Kontra-Zeitung Vakit verzerrt die Wahrheit mit der Leier über die
Unterdrückung der Gläubigen.
Sie schreiben, dass gewisse Kreise in der Türkei viel Lärm um reaktionäres
Gedankengut machen, dies vorführten um die Gläubigen in die Enge zu treiben,
aber einige linke Organisationen, die Unterstützung von außen bekämen, würden
in Ruhe gelassen. während diese Organisationen ihren Einflussbereich immer
mehr ausweiten, wird die Aufmerksamkeit mit dem Vorwand der Rückständigkeit auf
Gläubige gelenkt. Was hat der Staat davon, dass sich die Aufmerksamkeit auf
religiöse Menschen richtet, die ihre Heimat, Volk und Fahne lieben?"
Die Gläubigen stünden also unter Druck, aber die Linke ließe man in Ruhe?
Entweder leben diese Leute in einem anderen Land oder sind elende
LügnerInnen.
Wer in der Türkei lebt und täglich fernsieht, wird bei aller Zensur sehen
können, wie ständig revolutionäre, demokratische, progressive ArbeiterInnen,
BeamtInnen, StudentInnen und Angehörige von Gefangenen von den Polizisten der
AKP mit Schlagstöcken in die Folterkammern geschleppt werden.
Die Friedhöfe in der Türkei sind gefüllt mit RevolutionärInnen, die unter
Folter, in den Gefängnissen oder bei Exekutionen ermordet wurden.
Wann haben die IslamistInnen solche Greueltaten über sich ergehen lassen
müssen? Und vor allem systemkonforme IslamistInnen? Während der Putsch am 12.
September 1980 das ganze Land in eine offene Haftanstalt verwandelte, wurde
euch doch alle Möglichkeiten geboten?
So wie Vakit vertuschen möchte, dass sie die Handlanger des Westens sind,
möchte sie auch vertuschen, dass sie die hütende Hand der Oligarchie und AKP
genießen. Darum tun sie so, als stünden die Gläubigen unter Druck und die
Linken hätten freie Hand. Natürlich stimmt diese Darstellung nicht mit der
Realität der Türkei überein.
Und ob das nicht reichen würde, stützt er sich wie diese Kreise auf
Heimatliebe. Sie werden richtig geschmacklos. Was hat der Handel mit der
Religion mit
Heimatliebe zu tun? Das Wort Heimat gibt es im islamischen Wortschatz
überhaupt nicht! Der einzige Ort, wo sie diese Worte zu hören bekommen, sind die
"Bloody Sundays" an denen sie das Blut von RevolutionärInnen vergießen, die
eine unabhängige Türkei fordern.Resultat: Der Kontra-Journalist der Kontra-Zeitung Vakit ist ein
Religionszuhälter wie Tayyip Erdogan! In diesem Artikel übermittelt man dieselbe
Botschaft wie Tayyip. Zum einen schleimt man sich bei der Oligarchie und dem
Imperialismus ein und zum anderen weist man als Angriffsziel auf die Linken,
weil
diese eigentlich sich deren Politiken widersetzen und nicht die IslamistInnen.
Wir bezeichnen sie als Religionszuhälter. Denn wie die Zuhälter Frauen
verkaufen, verkaufen sie die Religion um Zustimmung, Macht und Begünstigung zu
erhalten.
Das ganze hat mit Religion, Islam und Glauben nichts zu tun.
Seit wann verpfeifen Gläubige diejenigen, die gegen den Imperialismus und
Unterdrückung kämpfen?
Seit wann sind Gläubige dagegen, dass diejenigen, die für Recht und
Gerechtigkeit kämpfen das Volk organisieren?
Wer diejenigen verpfeift, die gegen den US-Imperialismus und die
amerikanistische AKP- Regierung kämpfen, ist weder auf der Seite der islamischen
noch
der alevitischen und sunnitischen Bevölkerung, sondern führt lediglich einen
psychologischen Krieg im Namen der USA, EU und AKP-Konterguerilla.DEVRIMCI HALK KURTULUS CEPHESI
REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGSFRONT

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09 kärnten-wahl: grüner spitzenkandidat bekennt sich zu rechten von lesben und
schwulen
From: Grüne Andersrum andersrum.wien at gruene.at
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2004-02-20 13:45
kärnten-wahl: grüner spitzenkandidat bekennt sich zu rechten von
lesben und schwulen
Grünen-Chance auf Landtagseinzug laut Glawischnig 70:30
Rund zwei Wochen vor der Kärntner Wahl am 7. März werden die Grünen
immer optimistischer, trotz der hohen Mandatshürde den Einzug in den Landtag
zu schaffen. Die stellvertretende Bundessprecherin Eva Glawischnig
bezifferte am Freitag die Chance, mit Kärnten auch im letzten
Landesparlament vertreten zu sein, mit 70 zu 30. Vor zwei Monaten war ihre
Einschätzung noch bei 60:40 gelegen.
Als bedauerliche werteten Glawischnig und Spitzenkandidat Rolf Holub
in einer Pressekonferenz den Umstand, dass sich der gesamte Wahlkampf auf
die Landeshauptmann-Frage zugespitzt hätte. Hingegen würde es wenig Klarheit
über die inhaltlichen Vorstellungen geben. Kritik übte Glawischnig vor allem
an der SPÖ, die mit der Behauptung, eine Stimme für die Grünen wäre eine
verlorene Stimme, "auf sehr tiefem Niveau schießt". Holub beklagte, dass die
Wahlwerbung der drei Landtagsparteien der Bevölkerung suggerieren würde, es
ginge ausschließlich um den Landeshauptmann und nicht um die Wahl zum
Landtag.
Glawischnig wies darauf hin, dass sich mit dem Einzug der Grünen in
den Nationalrat 1986 nicht nur die "politische Kultur", sondern auch der
Stil geändert hätten. Besonders wichtig aber sei der Umstand gewesen, dass
nach Jahrzehnten endlich andere Themenbereiche auf die Tagesordnung gekommen
seien.
Holub will sich künftig auch vermehrt gesellschaftlich benachteiligten
Gruppen, wie Schwule, Lesben und TransGenders, annehmen. So sollte es für
diese Menschen eine eigene Ombudsstelle, Besuchs-, Auskunfts- und
Mitbestimmungsrecht in Landesspitälern sowie das Recht auf Gemeindewohnungen
für gleichgeschlechtliche Paare und die Zuweisung von Pflegekindern durch
Kärntner Jugendämter geben. Holub: "Ich bin gegen Benachteiligung in jeder
Form und für die Gleichstellung vor dem Gesetz für alle Menschen."
Linktipps
Kärntner Grüne
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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- & TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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10 Internationaler Tag der Muttersprache
From: Ges. f. bedrohte Völker gfbv.austria at chello.at
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Internationaler Tag der Muttersprache
Rechte statt Folklore.
Die Aufrufe zum Gebrauch der Muttersprache sind eine Farce!Bozen, 20. Februar 2004
In der EU sind die Sprachen der Minderheiten gefährdet. Die Angehörigen
alteingesessener Sprachminderheiten sind Opfer auch von sprachlicher
Geringschätzung. Als Bürger ihrer Staaten und der EU werden ihnen die Mittel
für ihre Bildungsinstitutionen vorenthalten. Die Folge davon ist
fortschreitende kulturelle Verarmung: Wie die 1996 von der EU-Kommission
veröffentlichte Studie "euromosaic" belegt, sind die Hälfte von 46
europäischen Minderheitensprachen 23 nur noch "bedingt" oder gar nicht mehr
lebensfähig.
Besonders betroffen sind die Sprachminderheiten in Frankreich, Italien,
Griechenland, aber auch Deutschland und Österreich. Die beiden
deutschsprachigen Länder geben sich zwar immer wieder als Vorreiter von
Minderheitenrechten, ihren eigenen Sprachminderheiten werden weitergehende
Rechte aber vorenthalten. Die Sprachminderheiten in Österreich und in
Deutschland sind in ihrem sprachlichen Bestand gefährdet. Dies gilt auch für
den Großteil der Minderheiten in Italien. Als Ausnahme gelten die
deutschsprachigen Südtiroler, die mit ihrer erkämpften Autonomie die Zukunft
absichern konnte. Gleichzeitig setzte die Landesverwaltung die Einführung
der ladinischen Schriftsprache aus.Im EU-Mitgliedsland Griechenland ging ein Gericht gegen den aromunischen
Nationalitätenrechtler Sotiris Bletsas vor, weil er eine Publikation des
EU-Minderheitenbüros European Bureau for lesser used languages (Eblul) über
die Sprachminderheiten Griechenlands verteilt hatte. Bletsas war wegen
"Verbreitung von Falschinformationen" nach Artikel 191 des griechischen
Strafgesetzbuches zu 15 Monaten Haft und einer Geldstrafe verurteilt worden.
Im vergangenen Jahr wandte sich aus ähnlichen Gründen ein griechischer
EU-Parlamentarier gegen Eblul-Generalsekretär Markus Warasin und forderte
ein Disziplinarverfahren. Trotz des Jahres der Sprachen der EU und des
Europarates und trotz der Tages der Muttersprachen werden Sprachminderheiten
ausgegrenzt. So vermied die EU in ihrer Grundrechtscharta nachzuvollziehen,
was der Europarat sowohl in der Rahmenkonvention zum Schutz nationaler
Minderheiten und der Charta der Regional- und Minderheitensprachen
festgeschrieben hat. In dieser Deklaration ohne Rechtsverbindlichkeit
klammerte die EU vor allem wegen der Haltung Frankreichs und Spaniens die
Minderheitenproblematik aus, obwohl davon bis zu 40 Millionen EU-Bürgerinnen
und -Bürger (laut Eblul-Schätzungen) betroffen sind.
Umso dringender scheint es der GfbV, einen Artikel in die immer noch
ausstehende EU-Verfassung einzuführen, der ein minimales Recht für die
Angehörigen von sprachlichen, ethnischen und religiösen Minderheiten
garantiert. Im Anschluss an Artikel 27 des Internationalen Paktes über
Politische und Bürgerliche Rechte von 1966 schlagen wir die folgende
Formulierung vor: Artikel X Minderheitenschutz: Angehörige sprachlicher,
ethnischer oder religiöser Minderheiten haben das Recht, gemeinsam und
öffentlich mit anderen Angehörigen ihrer Gruppe ihre eigene Sprache zu
gebrauchen, ihre eigene Kultur zu pflegen und ihre eigene Religion
auszuüben.
Nur in der Verfassung verankerte Rechte zum Sprachgebrauch können auch den
Muttersprachen der Sprachminderheiten einen Platz in der EU und damit eine
Zukunft garantieren.
Siehe auch:
* www.gfbv.it: www.gfbv.it/2c-stampa/03-2/031015de.html
www.gfbv.it/2c-stampa/03-2/031001de.html
www.gfbv.it/2c-stampa/03-2/030630ade.html
www.gfbv.it/2c-stampa/03-2/030925de.html
www.gfbv.it/2c-stampa/03-1/030326ade.html
www.gfbv.it/2c-stampa/1-01/19-2-dt.html
www.gfbv.it/3dossier/edicolmin/altre.html
www.gfbv.it/3dossier/rai3-99/min-medien-de.html
www.gfbv.it/3dossier/rai3-99/min-medien-eu.html
www.gfbv.it/3dossier/eu-min/regenbogen.html
* www: www.eblul.org www.ciemen.org europa.eu.int/futurum
www.uoc.edu/euromosaic

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11 Es geschehen noch Zeichen und Wunder
From: office at asyl-in-not.org office at asyl-in-not.org
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Es geschehen noch Zeichen und Wunder
Frau Z. aus Afghanistan hat Asyl erhalten.
Frauen sind eine soziale Gruppe -
selbst das Asylamt in Eisenstadt hat das jetzt erkannt.Unsere Leserinnen und Leser werden sich erinnern: Vor einigen Monaten haben wir
begonnen, eigene Asylanträge für afghanische Frauen zu stellen, deren Männer
wegen der geänderten Lage nach dem Sturz der Taliban keine ausreichenden
Fluchtgründe mehr hatten.
Frauen sind nämlich eine soziale Gruppe im Sinne der Genfer
Flüchtlingskonvention. Die Beschränkungen, die ihnen die islamische Gesellschaft
in Afghanistan (und auch in anderen Ländern) auferlegt, sind sowohl von der
Intensität als auch vom Grunde her asylrelevant. Verwaltungsgerichtshof und UBAS
haben das schon vor längerer Zeit festgestellt.
Während das Bundesasylamt Wien diese Spruchpraxis vergleichsweise schnell
übernahm, trafen wir in der Außenstelle Eisenstadt auf einen Amtsdirektor, der
die Anträge der afghanischen Frauen zum Anlaß nahm, das Asylgesetz als "Hure" zu
bezeichnen, weil es uns "so missbräuchliche Anträge" erlaubt.
Wir veröffentlichten das sofort im Internet und in anderen alternativen Medien.
Eisenstadt war in aller Munde; auch UNHCR interessierte sich für den Fall. Und
siehe da: Es geschehen Zeichen und Wunder...
Soeben erhielten wir die positiven Asylbescheide für Frau Z., eine
Schriftstellerin aus Afghanistan, ihren Mann und ihre Kinder zugestellt.
Unterzeichnet vom oben erwähnten Amtsdirektor in Eisenstadt. Und auch eine
andere afghanische Klientin, deren Fall in Eisenstadt anhing, erhielt kürzlich
in erster Instanz Asyl.
Das ist ein entscheidender Durchbruch. Denn Eisenstadt war traditionell eine
Bastion der Asylverhinderer. Jetzt erwarten wir, daß alle afghanischen Frauen,
die sich weigern, den religiösen Vorschriften zu gehorchen, Asyl erhalten.
Asyl ist ein Recht und keine Gnade; und dieses Recht muß erkämpft werden. Unsere
wichtigste Waffe - neben unserem juristischen Instrumentarium - ist der Druck
der Öffentlichkeit.
Asyl in Not wird weiterhin Missstände aufdecken und abstellen, wie es unserem
Leitbild entspricht. Österreich muß wieder Asylland werden. Die Menschenrechte
müssen wieder gelten in diesem Land.
Michael Genner,
Asyl in Not
1090 Wien, Währingerstraße 59
Tel. 408 42 10-15
Spendenkonto:
Asyl in Not
Bank Austria - Creditanstalt
Bankleitzahl 20151
Kontonummer 698 035 557
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Die Zusendungen können Sie bei Bedarf unter
http://asyl-in-not.org/abo/ abbestellen.
Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien
Telefon +43/1/408 42 10, Fax +43/1/405 28 88
mailto:office at asyl-in-not.org
http://asyl-in-not.org

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12 Abflug bleibt kämpferisch
From: Parteder Franz Franz.Parteder at stadt.graz.at
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Wechsel an Spitze von Anti-Abfangjäger-Plattform "Abflug"
Vierer-Gruppe der obersteirische Bürgerinitiative folgt bisherigem Sprecher
Stuhlpfarrer.
Einen Wechsel an der Spitze hat es bei der Anti-Abfangjäger-Plattform im
obersteirischen Murtal gegeben. Bei der ersten Plenarsitzung von "Abflug" im
neuen Jahr gab der bisherige Sprecher der Initiative, Samuel Stuhlpfarrer,
seinen Rücktritt bekannt. Stuhlpfarrer, der seit Bestehen von "Abflug" im
Jahr 2002 als Sprecher fungierte, gab dafür gegenüber der APA persönliche
Gründe an. Stuhlpfarrer hatte vergangenes Jahr ein Studium in Graz begonnen.
Vierer-Gruppe. Künftig wird die Bürgerinitiative von einer Vierer-Gruppe
geleitet. Neben den Knittelfelder Gemeinderäten Manfred Skoff (Grüne) und
Renate Pacher (KPÖ) werden dem Sprecher-Kollektiv der Seckauer Angestellte
Andreas Fuchs und der Pölser Landwirt Florian Walter angehören. In einer
ersten Stellungnahme nach der Sitzung kritisierten die vier "die Farce" rund
um die Übergangslösung für die geplante Eurofighter-Beschaffung: "Vor nicht
allzu langer Zeit wurde uns erklärt, dass das Anmieten ausländischer Jets
die Selbstaufgabe unserer Souveränität bedeuten würde. Jetzt wird genau
dieses Szenario ernsthaft ins Auge gefasst", hieß es.
Kämpferisch. Man habe schon viele Großprojekte sterben sehen, gab man sich
seitens "Abflug" kämpferisch. "Dafür werden wir im Zusammenhang mit der
Draken-Nachbeschaffung weiter kämpfen". Gegen Ende vergangenen Jahres habe
laut Stuhlpfarrer die Projektarbeit etwas geruht, aber nun gehe es wieder
vorwärts.
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KOMMENTARE
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13 Seibane Wague - Inserat
From: el awadalla el at awadalla.at
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an einer inseratenkampagne würde ich mich beteiligen, allerdings möchte
ich mein geld nicht einer tageszeitung nachschmeißen, denn jede
tageszeitung hat im zusammenhang mit seibane rassistisch berichtet.
darüberhinaus ist auch sonst die berichterstattung sämtlicher
österreichischer tageszeitungen zumindest unterschwellig rassistisch.
wenn ein solches inserat geschaltet werden soll, dann doch bitte im
augustin oder im falter.
el awadalla
--
widerstandslesung jeden donnerstag 17 bis 19 uhr
1010 wien, ballhausplatz 1a.
26. 2. 2004 - 4 jahre widerstandslesungen
http://www.awadalla.at/

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14 opernballdemo 2004 - augenzeugenbericht
From: bretschneider at kelch.pub
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demo war,
künsterltreff, alles miteinand, bin mitten auf demo, ham kiwara an
kinderkessel veranstlatet, alles kids auf der mahü im kessel, sehr
lächerlich mit de wasserwerfer, irre. pfui. für de .. na, is sog eh nix
am schluss fotots arangiert mit a paar gymnasiasten und zivilkiwara und mir,
alte sache, ich sunderer freund von zivis. also so agent provocatuers,
ünberlegma wirklich seitn in de richtung und immer als hobbi sozusagen
zivis rausfischen, BERUFSDEMONSTRANTEN
na, eh egal , ich soll weiter an zammpicken und ins bett gehn.
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DISKUSSION
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15 antwort auf fritz pletzl
From: Viktor Hochwalden roegi at gmx.at
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Die "sterile Freundlichkeit" und der "milde Antisemitismus"
Von Viktor Hochwalden
Fritz Pletzl (FP) wendet (www.mund.at , 19.2.04) ein bewährtes Mittel der
Demagogie an, er unterstellt Heribert Schiedel, dieser würde überall lediglich
Antisemitismus sehen. Sein Text wurde vom mund aus akin übernommen.
Der akin-Schreiber FP gibt an, seine Adoptiveltern waren Sozialdemokraten
und "milde Antisemiten". Wie kommt es, dass dieser "milde" Antisemitismus einen
solchen Eindruck auf ihn machte?
FP: "Selbst als Erwachsener fiel es mir nicht leicht, vollkommene
Unbefangenheit gegenueber jemand, z.B. von der Kultusgemeinde zu zeigen. Es war
so
etwas wie sterile Freundlichkeit, scheue Vorsicht." Damit bestätigt Pletzl das,
was nicht nur Schiedel behauptet, sondern auch alle seriösen Meinungsforscher
dokumentieren, nämlich dass Antisemitismus in Österreich nicht nur weit
verbreitet, sondern auch ziemlich verwurzelt ist.
Pletzl scheut sich nicht falsch und selektiv zu zitieren: "Und fuer
muslimische MigrantInnen in Oesterreich stelle der Antisemitismus so etwas wie
ein
"Integrationsangebot von Seiten der oesterreichischen Bevoelkerung" dar."
Schiedel sagte demgegenüber: "Für muslimische MigrantInnen in Österreich
stellt der Antisemitismus auch so etwas wie ein unausgesprochenes
Integrationsangebot von Seiten der österreichischen Gesellschaft an sie dar."
Sieht Schiedel in den Anschlägen des 11.9.2001 einen dramatischen
Wendepunkt, so ist FP der Meinung, dass dies nur für Muslime gelte: "So leben
israelische Staatsbuerger meist wesentlich besser und koennen ohne jegliche
Probleme
die USA und die westlichen Staaten bereisen, was arabisch-staemmigen Reisenden
meist nur mit grosser Muehe gelingt. Israelis geniessen zumindest in den USA
breiteste Rueckendeckung vor dem "palaestinensischen Terror" (...)."
Die angebliche bessere Behandlung von israelischen Reisenden in den USA und
in westlichen Staaten hat zwar mit dem Thema Schiedels - dem in Österreich
konstatierten Antisemitismus - nichts zu tun, aber FP sind alle mittel Recht,
um folgenden von Schiedel aufgezeigten Sachverhalt zu bagatellisieren: "(...)
das Forum gegen Antisemitismus meldet für das letzte Jahr eine signifikante
Zunahme an antisemitischen Drohungen und Übergriffen in Österreich, vor allem
in Wien. Sie stiegen um mehr als 30 Prozent auf 127 gemeldete Fälle. Bei
antisemitischen Taten kommen die Angreifer nach den Beobachtungen vermehrt aus
dem arabischen Raum bzw. haben einen militant-islamischen Background."
FP, der den palästinensischen Terror, dessen Opfer zu 80% ZivilistInnen
sind, in Anführungszeichen setzt, beschuldigt dann noch Schiedel, dieser erkenne
"einfach jegliche Ursachen ihrer antijuedischen Attacken ab". Demgegenüber
begründet FP diesen gegen Juden gerichteten Terror mit "Siedlungsbau am
Fliessband im palaestinensischen Gebiet" und der "kriegstreiberische(n) Politik
der
Sharon-Regierung".
Fakt ist, dreimal wurde den PalästinenserInnen ein eigener Staat angeboten,
1937, 1947 und 2000/2001 und jedes Mal lehnten sie diese Vorschläge ab und
antworteten mit vermehrtem Terrorismus.
Die Besetzung von Tibet durch China war und ist länger und wesentlich
brutaler und hat nichts mit der Verteidigung von China zu tun. Die Chinesen
haben
wesentlich mehr Siedlungen in Tibet gebaut, als Israel in den 1967 besetzten
Gebieten. Während die jüdischen Siedler lediglich eine kleine Minderheit in
den palästinensischen Gebieten sind, wurden die TibeterInnen zu einer
Minderheit in ihrem Land. Trotzdem haben die Vereinten Nationen China nie
deswegen
verurteilt oder die Rechte der TibeterInnen auf Selbstbestimmung anerkannt. Die
TibeterInnen verüben auch keinen Selbstmordterror gegen die Besatzer.
Israel hat der Palästinensischen Autonomiebehörde jede Hilfe bei der
Errichtung eines eigenen Staates angeboten unter der Bedingung, dass diese alles
in
ihrer Macht stehende unternimmt, um den Terror zu beenden. Die Antwort war
mehr Terror.
Dass es einen wohl dokumentierten arabischen Antisemitismus gibt, will FP
nicht zur Kenntnis nehmen. Sich damit auseinander zusetzen ist nicht Sache des
Akin-Schreibers. Wenn es antijüdischen Terror gibt, meint FP, dann sind daran
die Juden und Jüdinnen schuld.
Seitdem er "mit der damals 12-jaehrigen Tochter seiner Freundin durch den
2. Bezirk fuhr und sie beim Anblick von juedischen Schuelern mit Beikeles und
Kaftan lachen musste", fühlt sich FP befreit: "Der Bann war vorbei, meine
Scheu verfluechtete sich."
Man stelle sich nur die Empörung des Akin-Schreibers vor, wenn jemand so
über eine Tschadortragende Muslima lachen würde. Aber jüdische Schüler sind was
ganz anderes. Endlich glaubt FP, die Gegenwart - in der diese Kinder und
Jugendliche mit Beikeles und Kaftan in Wien angegriffen werden - mit maßloser
Verzerrung entsorgen zu können.
FP: "Schiedel ist zweifellos in seiner Auflistung all derer, bei denen
Antisemitismus vermutet werden kann, sehr bemueht. (...) Wenn alle ploetzlich
ueberall Antisemitismus wittern, herrscht grosse Gefahr. Ich hab schon meinen
Hund in Verdacht - er schaut bereits komisch."
Diese - ach so ironische! - Art der Unterstellung und Schönfärbung der
österreichischen Verhältnisse kennen wir aus der Zeit der Waldheimkampagne, als
man all diejenigen, die es wagten, auf den realen Antisemitismus in Österreich
aufmerksam zu machen, angriff und verspottete. Anscheinend hat der "milde
Antisemitismus" seiner Adoptiveltern bei Fritz Pletzl doch eine bleibende
Wirkung erzeugt.
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äöüÄÖÜß
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B) TERMINE Sonntag bis Dienstag
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Sonntag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Februar/2202.htm
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