Mittwoch, 31. Januar 2001

keil1.gif(893 Byte) 01 diskussion zum 21.01
gepostet von: "guy debord" <hardware_kollektiv@hotmail.com>
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keil1.gif(893 Byte) 02 Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien ruft zur Demo gegen
Schwarz-blau am 3. Februar mit auf

gepostet von: Kurt Krickler <office@hosiwien.at>
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keil1.gif(893 Byte) 03 Bundeswohnungen/Trattner/Kaltenegger
gepostet von: Parteder Franz <Franz.Parteder@stadt.graz.at>
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keil1.gif(893 Byte) 04 DRINGENDE ERINNERUNG (Fragebogen)
gepostet von: "Focal Point" <focalpoint@oeaw.ac.at>
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keil1.gif(893 Byte) 05 Das Letzte: Kaernten ruestet auf
gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>
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keil1.gif(893 Byte) 06 MITTEILUNG: Schwarz-blaue Kulturpolitik in ihrem ersten Jahr
gepostet von: IG Kultur Österreich <office@igkultur.at>
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keil1.gif(893 Byte) 07 FPOeVP/Kommentar: Totgesagte leben laenger
gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>
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keil1.gif(893 Byte) 08 Debatte: Was soll Kunst? Zu Kool Savas
gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>
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keil1.gif(893 Byte) 09 Uns reicht´s!
gepostet von: "Kommunistische Aktion" <komakwien@hotmail.com>
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keil1.gif(893 Byte) 10 Nulldefizit
gepostet von: Martin Krusche <krusche@van.at>
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keil1.gif(893 Byte) 11 Begehrteste Asylland in Europa!!!
gepostet von: MIGRATION ONLINE AUSTRIA <mosaik@migration.cc>
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keil1.gif(893 Byte) 12 Buntes Jobangebot
gepostet von: bunte.zeitung@lion.cc
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*** INTERNATIONALES ***

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keil1.gif(893 Byte) 13 Mexiko - Fox stoppt Friedenssignale
gepostet von: soli mexiko <mexiko-plattform@gmx.at>
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keil1.gif(893 Byte) 14 USA/Moderne Zeiten: Digital Storm
gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>
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keil1.gif(893 Byte) 15 Ärzte brechen das Embargo gegen den Irak
gepostet von: Antiimperialistische Koordination Aktuell <aik@antiimperialista.com>
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Wie der MUND entsteht ....

Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen.
E-Mail-Adresse der Redaktion:
widerstand@no-racism.net

Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen" wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Ihr könnt Euch die Beiträge extra schicken lassen:
Mail an widerstand@no-racism.net genügt.



www.no-racism.net
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Und für nächsten Donnerstag:
Das Rechtshilfe-Manual

...und was mache ich eigentlich gegen rassisten?
online-diskussion

Editorial
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Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.

Bitte weitersagen:
Für Personen ohne Internetzugang gibt es aktuelle Terminankündigungen
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01 diskussion zum 21.01
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gepostet von: "guy debord" <hardware_kollektiv@hotmail.com>

zum 21.01
ein paar kleine anmerkungen (teil 2):

da diese diskussion jetzt in groesserem oeffentlichen rahmen stattfindet,
möchten wir uns nochmals dazu äussern... um auf die stellungnahme der
linkswende von a. zurückzukommen (das naehere eingehen auf eine zweite
stellungnahme die direkt an unsere hotmail adresse ging ersparen wir euch
und uns), müssen wir leider auch hier anmerken, dass diese unsere
kritikpunkte bei weitem verfehlte.

voran die klarstellung die eh schon von tatblatt seite her kam - die mail
kam nicht von oekoli, sondern wurde lediglich von ihnen, wie auch anderen
gruppen dankenswerter weise weiterverbreitet. die email wurde aber auch von
uns direkt an euch (linkswende) gesandt. gedacht war es aber vor allem fuer
die gesamte szene (was/wer auch immer das sein mag), als anstoss einmal
darueber nachzudenken was hier eigentlich abgeht.
und natuerlich waren mit den >keine gewalt-sprechchoeren...< die polizei
gemeint. darum setzten sie auch nicht ein als die eine person verhaftet
wurde
und am boden lag, sondern als einige dies nicht so einfach hinnehmen
wollten und die ersten geschenke richtung polizei flogen. und darum gab's
auch ORDNERiNNEN die den rueckzug empfahlen, lange bevor es zu irgendeiner
form
von polizeilicher gewalt - ausgenommen deren praesenz, aber diese diskussion
tut hier wohl nichts zur sache - kam.
zum solidarischen verhalten moechten wir doch noch etwas anmerken. im
gleichen abschnitt der mit den worten aber das heißt doch nicht, dass wir
nicht solidarisch sind. endet, wird zuvor ganz kurz und naiv die aktive
entsoldarisierung selbstverstaendlicht. niemenschd will die absolute
notwendigkeit einer rechtshilfe in frage stellen, aber das ersetzt doch in
keinster weise eigenes handeln. von freisprengen kann natuerlich keine rede
sein, aber durch entschlossenes vorgehen die polizei zu veranlassen die
person(en)
wieder freizulassen funktioniert oft - und am 21. war's das reinste
kinderspiel.
sobald klar war, dass wir die strasse erst freiwillig verlassen wuerden
nachdem die person wieder frei waere, war sie's auch schon. (aber wer nichts
fordert kriegt auch nichts...) sehr gut, dass auch taktik und strategie
angesprochen wurde.
aber reicht fuer effiziente aktuelle politik schon aus, sich in eine
tradition mit irgendwelchen
linken saeulenheiligen zu stellen? wir denken nicht, aber es wundert uns
deshalb auch nicht weiters,
dass a. und andere linkswende mitglieder(Innen?) an der aktion nicht
teilnahmen. mit grosser wahrscheinlichkeit gingen sie der haupttaetigkeit
der linkswende
dieser tage nach: mitgliederInnen keilen...verkauft ihr alle in eurer
buergerlichen existenz versicherungen?
aber im gegensatz zu eurer sogenannten mobilisierung der arbeiterInnenklasse
geht es uns
um deren aufhebung.. dass euch da natuerlich das autonome chaos (was auch
immer das sein mag)
ein dorn im auge ist - da es ja schliesslich den kapitalismus nicht aus
den angeln gehoben hat,
zumindestens aber auf eine geschichte lebhaften widerstandes,
gelegentliches direktes eingreifen in die
herrschende normalitaet und nicht zuvergessen eine gehoerige portion
lebenslust (pfui) verweisen kann, ist klar. auf dieser ebene scheint uns
aber eine auseinandersetzung
zum jetzigen zeitpunkt wenig sinnvoll, denn im schlussabsatz steckt etwas
wahres.
gilt es doch tatsaechlich gemeinsam (auch) die fpoe zu bekaempfen, anstatt
staendig kleinbuergerlich zu rivalisieren...

uebrigens: der feind ist immer das eigene land!!!

gruppe 21.01 des hardware kollektiv

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02 Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien ruft zur Demo gegen
Schwarz-blau am 3. Februar mit auf
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gepostet von: Kurt Krickler <office@hosiwien.at>
Homosexuelle/Menschenrechte/ÖVP/FPÖ
Lesben und Schwule gegen Schwarz-blau
Die HOSI Wien hat den Aufruf zur "1-Jahr-Widerstand"-Demo am kommenden Samstag in Wien mit unterzeichnet und lädt alle Lesben, Schwulen, ihre Familien, Angehörigen, FreundInnen und SympathisantInnen ein, Farbe zu bekennen und gegen die Unterdrückung durch Schwarz-blau am 3. Februar auf die Straße zu gehen. "Bei der Großdemonstration im Vorjahr am 19. 2. waren tausende Lesben und Schwule mit zahlreichen Transparenten und einem Meer an Regenbogenfahnen vertreten", erklärt HOSI-Wien-Obfrau Waltraud Riegler. "Wir hoffen, daß auch diesmal viele Lesben und Schwule ein deutliches Zeichen setzen gegen Rassismus, Sexismus, Xenophobie und Homophobie diese Phänomene sind ja Geschwister, die denselben ideologischen Hintergrund haben. Lesben und Schwule haben allen Grund, aus ureigenstem Interesse gegen diese Regierung zu demonstrieren."
"Die ÖVP, die zwar seit 15 Jahren mitregiert, jetzt aber so tut, als sei sie die große Reformkraft, war mit tatkräftiger Unterstützung der FPÖ im Parlament in Wirklichkeit die große Blockiererin und Bremserin jeglicher Reform in den 14 Jahren der Großen Koalition", ergänzt HOSI-Obmann Christian Högl. "Das hat dazu geführt, daß Österreich in Sachen strafrechtliche Diskriminierung Homosexueller längst sogar von Ländern wie Kroatien oder Rußland überholt worden und heute unter 45 europäischen Ländern gemeinsam mit Albanien, Bulgarien und Rumänien Schlußlicht in Europa ist - von fortschrittlichen Reformen, wie einem modernen Antidiskriminierungsgesetz, wie es in der Mehrzahl der EU-Staaten existiert, oder der rechtlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebensformen, wie sie in immer mehr Ländern erfolgt, ganz zu schweigen."
ÖVP und FPÖ treten Menschenrechte mit Füßen
"Jetzt, da ÖVP und FPÖ, die in den letzten15 Jahren jegliche Verbesserung der rechtlichen Lage von Lesben und Schwulen verhindert haben, gemeinsam regieren, ist wohl kaum damit zu rechnen, daß sich in diesem Bereich etwas ändert", meint Riegler weiter. "ÖVP und FPÖ treten weiterhin die Menschenrechte von Homosexuellen mit Füßen. Je früher diese Regierung und die ÖVP-FPÖ-Mehrheit im Nationalrat überwunden wird, desto besser für die Menschenrechte und die Situation von Lesben und Schwulen in diesem Land - und nicht nur dafür."
Gezeichnet: Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien 1. Lesben- und Schwulenverband Österreichs. Rückfragehinweise: Waltraud Riegler, Tel. 0650-744 77 11; Christian Högl: 0664-18 11 038; Kurt Krickler: 545 13 10 oder 0664-57 67 466; office@hosiwien.at; www.hosiwien.at
Auf dem Website der HOSI Wien finden sich Fotos vom schwul/lesbischen Block auf der Demo vom 19.2.2000 (www.hosiwien.at/Haider/index)


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03 Bundeswohnungen/Trattner/Kaltenegger
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gepostet von: Parteder Franz <Franz.Parteder@stadt.graz.at>

PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS


Dienstag, 30. Jänner 2001


Bundeswohnungen: FP verunsichert die Mieter !


Die geplante Privatisierung der bundeseigenen Wohnungsgesellschaften Buwog
und WAG verläuft nicht so, wie sich das die FP-Spitze und Finanzminister
Grasser vorgestellt haben. Deshalb bezichtigt FP-Geschäftsführer Gilbert
Trattner Mitarbeiter von Wohnungsgenossenschaften der
Verunsicherungspolitik.

Der Grazer Wohnungsstadtrat Ernst Kaltenegger (KPÖ) wies am Dienstag diese
Vorgangsweise entschieden zurück: "Es hat sich anscheinend noch nicht bis
zur Partei der kleinen Leute durchgesprochen, dass es auch Menschen gibt,
die sich den Kauf ihrer Bundeswohnungen nicht leisten können".

Niemand anderer als die Regierung hat die Mieter verunsichert, weil sie die
Gemeinnützigkeit der bundeseigenen Wohnungsgesellschaften aufgehoben und
60.000 Wohnungen praktisch zu Spekulationsobjekten gemacht hat.

Wenn nun niemand geringerer als ÖWG-Geschäftsführer Franz Roßmann vor
Mietensteigerungen dieser Wohnungen warnt und von einer Bedrohung des
gesamten gemeinnützigen Wohnbaus in Österreich spricht, dann bestätigt er
nur die Warnungen, die im Vorfeld dieses Schrittes ausgesprochen worden
waren.

Die Grazer KPÖ wird weiterhin auf der Seite der Mieter stehen. Die Wohnungen
der bundeseigenen Wohnungsgesellschaften dürfen nicht an fremde Investoren
verkauft werden, um die Spekulation mit Sozialwohnungen auszuschließen.

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04 DRINGENDE ERINNERUNG (Fragebogen)
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gepostet von: "Focal Point" <focalpoint@oeaw.ac.at>

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe FreundInnen und KollegInnen!

Da der Jänner nun eilig seinem Ende entgegengeht, möchten wir Sie auf diesem Weg einmal kurz über den Stand der Dinge bezüglich unserer "mapping exercise" informieren.

1. Viele Fragebögen sind bereits ausgefüllt zu uns zurückgekommen und konnten in die Datenbank aufgenommen werden. Vielen herzlichen Dank an alle, die bisher schon mitgemacht haben!

2. Zahlreiche unserer Anfragen sind bislang allerdings noch unbeantwortet geblieben - dadurch hat die "virtuelle Landkarte des Wissens um Rassismus und Xenophobie" derzeit noch viele weiße Flecken. Es wäre sehr schade, wenn das so bliebe!
Sollten Sie noch nicht geantwortet haben, so ersuchen wir sie dringend, das so bald wie möglich nachzuholen. Aufgrund des beengten Zeitrahmens und mangelnder Ressourcen ist es uns nicht möglich, aktiv zu recherchieren und so die "weißen Flecken" zu füllen. Wenn Sie also nicht mitmachen, dann bleibt die Erfassung leider lückenhaft.

mit freundlichen Grüßen

Ihr

Team des

National Focal Point Austria
Bäckerstraße 20 /2. St.
1010 Wien
Tel.: 01/ 51581 DW 611, 612 oder 613

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05 Das Letzte: Kaernten ruestet auf
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gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>

Das Letzte:

*

>> Aktuelles, 2001-01-27

Kaernten erobert nun auch das Weltall

Joerg Haider ruestet Kaernten zum High-Tech-Standort auf. Die
Villacher Firma Mechatronic soll ein Antriebssystem fuer Mini-
Satelliten entwickeln! <<

*

Zumindest steht es so auf der Homepage der FPOe. Was heiszt das
jetzt? Und morgen die ganze Welt inclusive -all? Muessen uns jetzt
die Marsianer leid tun? Wird Joerg Haider zum Mond geschossen?
Oder ist das gar der Pilotfilm zur Endlosserie "Freiheitliche im
Weltall"? Wir duerfen gespannt sein... -br-


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06 MITTEILUNG: Schwarz-blaue Kulturpolitik in ihrem ersten Jahr
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gepostet von: IG Kultur Österreich <office@igkultur.at>

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||| MITTEILUNG
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||| IG Kultur Österreich
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||| Die neue Qualität des Regierens?
||| Schwarz-blaue Kulturpolitik in ihrem ersten Jahr
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Bereits im September 2000 mußte die IG Kultur Österreich als
Interessenvertretung von über 350 autonomen Kulturinitiativen
feststellen, daß die Kürzungen bei den Bundesförderungen jene 4,5%
deutlich überschritten haben, die von Kunststaatssekretär Franz Morak zu
Beginn seiner Amtszeit als großer politischer Erfolg verkauft wurden.
Tatsächlich wurde der Großteil der Kulturinitiativen um durchschnittlich
10% bis 30% (und noch mehr) gekürzt, was im Falle vieler Projekte eine
existentielle Gefährdung der Programmplanung und Aufrechterhaltung der
Organisationsstrukturen nach sich zog.

Dabei zeigte sich deutlich, daß vor allem offen regierungskritische
Einrichtungen von hohen Subventionskürzungen und Subventionsentzug
betroffen sind. Dazu zählen die Freien Radios, die
Netzkultur-Institution Public Netbase t0 sowie die von den
BundeskuratorInnen geschaffenen Einrichtungen "Depot" und "Ecce Homo".

Nicht ganz unbegründet vermutet man auch hinter der Degradierung zweier
Abteilungsleiter in der Kunstsektion gleichlautende Motive. Dr.
Timmermann - bisher für die "kleine Filmförderung" zuständig, die viele
kritische Filmprojekte möglich machte - wird seiner Funktion enthoben.
Dr. Schneck, der "seine Klientel" der Kinder- und JugendbuchautorInnen
nicht "im Griff" habe, weil diese sich weigerten, die ihnen zugedachten
Staatspreise vom Staatssekretär verliehen zu bekommen, wird der
Literaturabteilung untergeordnet.

Diese Umbauarbeiten innerhalb der Administration werden von einem
raschen Austausch der Beiräte und Jurien begleitet. Nach einem Jahr sind
bereits mehr als die Hälfte der Fachbeiräte durch Vorschläge aus dem
Staatssekretariat ausgewechselt. Diese - so hofft man wohl - sollten
sich dann nicht so widerständig zeigen, was die Förderungswünsche des
Staatssekretariats und der "befreundeten Landesregierungen und
Institutionen" betrifft.

Die Vergabepraxis der Förderungen verdient nämlich besonderes Augenmerk.
Denn zunehmend wird sichtbar, daß auch das System der unabhängigen
Fachbeiräte ausgehebelt wird. Auch wenn Kunststaatssekretär Morak
hartnäckig beteuert, "ein weisungsfreies Büro" zu sein - die Realität
zeigt das genaue Gegenteil.

Da wird auf Ansuchen des Kulturredakteurs der Tageszeitung "Die Presse",
Hans Haider, dem Referat für Kirchenmusik der Erzdiözese Wien für den
"Bischof Slatkonia Preis" eine Bundesförderung in der Höhe von ÖS
150.000.- zuerkannt, die kein Beirat je empfohlen hat.

Damit das einfache Parteimitglied, Landeshauptmann Jörg Haider, seine
Geisteshaltung sichtbar werden lassen kann, wird das vor der
Landesregierung angebrachte Erinnerungsmonument an die Kärntner
Volksabstimmung, eine Bronze-Skulptur von Professor Jos Pirker, mit ÖS
200.000.- mitfinanziert. Auch hier wird man vergeblich einen Beirat
suchen, der dies befürwortet hat. Zeitgenössische Initiativen, die sich
in Kärnten um eine partizipative Einbeziehung der Volksgruppen in ihrer
Kulturarbeit bemühen, werden hingegen drastisch gekürzt und stehen wie
etwa das mehrsprachige Radio AGORA vor dem Aus.

Beiratsempfehlungen gab es hingegen für die beiden
niederösterreichischen Veranstaltungen [mitanaunda] (ÖS 900.000.-) und
"Niederösterreichisches Donaufestival" (ÖS 2,6 Mio). Dies entsprach aber
so gar nicht den Vorstellungen der niederösterreichischen
VeranstalterInnen, sodaß im Büro des Kunststaatssekretärs flugs auf 3
Mio und 3,5 Mio erhöht wurde.

Bei diesen vier Beispielen wird es sich wohl nur um die Spitze eines
Eisbergs handeln. Auf alle Fälle ist eine solche Vorgehensweise kein
Zeugnis eines "weisungslosen Büros", sondern ein eindrucksvoller
Nachweis dafür, wie hier eine weitgehend objektivierte Handhabung der
Kunstförderung durch parteipolitische Interessen zunehmend übervorteilt
wird.

Leidtragende sind auf alle Fälle die österreichischen Kulturinitiativen
und Kulturschaffenden, die unter dem Verweis auf Budgetkonsolidierungen
immer schmerzhaftere Kürzungen zur Kenntnis zu nehmen haben, was nicht
selten das Ende einer ambitionierten und dezentralen Kulturarbeit
bedeutet.


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07 FPOeVP/Kommentar: Totgesagte leben laenger
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gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>

FPOeVP/Kommentar:

> Totgesagte leben laenger

Gedanken ueber die FP

Die demokratische und die Rechte staerkende Revolte von unten in
Oesterreich dient als anschaulichstes Demonstrationsbeispiel
dafuer, dasz sich auch unterschiedlichste Wahlmotivationen
letzendlich perfekt in Kapital- und Wirtschaftsinteressen
subsumieren lassen. Abgesehen von hoechst unprofessionellen
Ausrutschern wie manche Minister-Ernennungen und Art oder Stil des
politischen Umgangstons wird Umfragen zufolge
ueberdurchschnittlich die Regierungsperformance gar nicht so
negativ eingeschaetzt. Der Propagandmitteleinsatz war und ist
denkbar gering und einfach zu bedienen: permanente Praesentation
und Ausbau von Feindbildern und die staendige immer widerkaeuende
mediale Aufarbeitung der "dringendsten Anliegen" - der Abbau der
"von der SP produzierten Staatsschulden" und der Umbau eines
"morbiden Proporz- und Verwaltungssystems". In Zusammenarbeit mit
dem Faktor Zeit, mittels dessen sogar angesichts der Zerschlagung
der Sozialstrukturen Normalitaet suggeriert werden kann, laeszt es
sich immer bequemer regieren. Falls die Konjunktur anhaelt, auf
jeden Fall - und wenn nicht, koennen binnen kuerzester Zeit neue
alte Feindbilder entwickelt werden.

Da sehr geschickt der formale Hauptangriffspunkt eliminiert wurde
- die Regierungsbeteiligung Haiders - sind trotz der Proteste und
rituellen Demonstrationen die Aussichten der Koalition auf eine
volle Legislaturperiode ungebrochen. Die FP zeigt sich
personalpolitisch trotz des akuten Mangels befaehigter Ressourcen
zunehmend lernbereit, kann sich aber zudem aufgrund ihrer fuer die
Stammklientel aeuszerst notwendigen populistischen Verankerung
aggressivste Bierzelt- und Stadthallenzirkusse leisten. Der
politische Slalom zwischen wirtschaftsliberaler Koalitionsharmonie
und oeffentlichen statements "fuer den kleinen Mann" bleibt dieser
Klientel aus nicht ganz sichtbaren Gruenden meist verborgen. Denn
die FP erfuellt natuerlich auch blendend klein- und
kleinstbuergerliche Erwartungshaltungen, die endlich grob
aufgeraeumt haben wollten -- brutal, zupackend und vor allem
schnell.

Obwohl die Praktiken der SP-Innenminister nicht wesentlich von den
Hauptforderungen der FP zu unterscheiden waren, konnte durch das
glaubwuerdige Besetzen des Auslaenderthemas auch ein Groszteil der
Facharbeiter und ein Teil des Buergertums gewonnen werden. Die
Produktivitaet des Fischens in sozialdemokratischen Terrains wird
durch ihren mittlerweile recht konsolidierten Status erfolgreich
bleiben - auszer in Wien. Aber der naheliegende ausschlieszliche
Blick auf den Wiener Wahltermin und die guenstige Situation der
Wiener SP verhuellt etwas, dasz die Bundesgesetze nach wie vor im
Parlament beschlossen werden. Und aufgrund zweifellos berechtigter
antifaschistischer und sonstiger Anti-Reflexe werden immer ganz
leicht die Profiteure vergessen, die sich des Chamaeleons FP
blendend zu bedienen wissen: die OeVP und dahinter der
Wirtschaftsblock. Aber spaetestens mit der Ersetzung von
Sallmutter durch Gaugg ist das soziale und politische System im
Land der Berge fuer sehr lange Zeit sowieso zu vergessen.
*Fritz Pletzl*


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08 Debatte: Was soll Kunst? Zu Kool Savas
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gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>

Debatte/Prinzipielles:

> Was soll Kunst?

Zum Eben-nicht-Auftritt des Rappers Kool Savas

*

Wieder einmal Aufregung in den Netzen. Angefuehrt von Oekoli und
Rosa Antifa jagten da in den letzten Tagen massenhaft Mails durch
die Gegend mit Betreffs wie: "Verhindert den Auftritt von Kool
Savas!", "Kool Savas verhindern! (die naechste)", "Kool Savas
Auftrittsort!!!". Worum dreht sich die Aufregung? Wer oder was
bitte ist Kool Savas? Nun Herr Kool Savas ist deutscher Hiphopper
der Verfasser solch lyrischer Zeilen wie "Ficksau, ich bums' dich
in die Klinik! Bitch: Fresse! Bevor ich dir den Sack in den Mund
presse, sieh, ich scheisze auf dein Brot und Du denkst es waere
Aufstrich, doch dann riechst du, dass es Kacke is' und ich
scheisze auf dich, also red' nich!" oder "ich zerficke Muschis im
Akkord, kein Ding, Nigger, mein Schwanz befoerdert Nutten ins
Exil" oder "Kuenftig hol ich mir frische Nutten aus dem Thai-
Konsulat, lukrativ sind sie unter 16". Wenn seine Kritiker daher
sagen, seine Texte seien "extrem sexistisch und homophob", ist das
eine sanfte Untertreibung, denn seine Erguesse sind schlicht
ekelhaft.

Dasz so etwas fortschrittlich gesinnten Menschen aufstoeszt,
verstehe ich. Derlei gehoert auch nicht unbedingt zu meiner
Lektuere und ebensowenig findet es sich in meinem Plattenschrank.
Aber was sagt der Rapper, wenn man ihn fragt, ob er das wirklich
so meint? Die Antwort gegenueber einem Interviewer der taz
erscheint zuerst einmal wie eine Ausrede: "Meine Musik ist wie ein
Splattermovie, voellig geschmacklos, aber lustig. Viele
Uebertreibungen sind einfach so maszlos, das es klar sein muss,
dass ich nicht der Typ bin der sich in den Texten wortwoertlich
gibt." (taz Berlin, 9.12.2000) Versucht da einer, sich gegenueber
einem linksliberalen Organ zu rechtfertigen?

Nein, ich glaubs nicht, die Aussage hat etwas bestechend
Logisches. Die Texte sind so krasz daneben, dasz man sie wirklich
nicht fuer bare Muenze nehmen kann. Derart offen vertrottelt,
rassistisch und genitalfixiert kann auch der aergste Nazi nicht
ernsthaft sein. So ist es in diesem Fall wohl sehr viel eher
gerechtfertigt, von Kunst zu reden, als wenn jemand sich auf eine
Buehne stellt und Liedlein traellert, gegen deren Inhalt
eigentlich so gar niemand etwas haben kann. Denn Kunst hat nicht
immer gefaellig zu sein, musz nicht immer das Gute, Wahre und
Schoene darstellen, sondern musz vielleicht auch einmal das
Garstige, Verderbliche und Erschreckende sich und uns zu Gemuete
fuehren. Und das musz auch gar nicht abschreckend sein, sondern
gerade wenn sie affirmativ dem Schrecklichen nahetritt und uns
damit so konfrontiert, ist sie vielleicht viel eher im Stand recht
wilde Fantasien aus unserem Unbewuszten zu holen. Und vielleicht
bringt der Rapper Savas auf diese Art gerade so manchem Mann seine
verkorksten Assoziationen zu Bewusztsein -- und dann waere die
Sache umgekehrt sogar im Sinne der Frauenbewegung.

Das waere eine Moeglichkeit der Interpretation und vielleicht gibt
es noch andere Sichtweisen als nur diese einerseits und die
Verdammnis andrerseits. Aber egal, wie man Savas' "Lyrics"
auffaszt, mir geht es um etwas anderes: Oekoli und Rosa Antifa
strebten nicht die Auseinandersetzung mit diesem Rapper und seinen
Texten an, sondern lieszen einfach nur die Aufforderung verlauten,
doch moeglichst bei den Veranstaltern zu intervenieren, dasz Savas
nicht auftreten darf. Prompt sagten einige Veranstalter ab - so
z.B. die Szene Wien - und entschuldigten sich brav selbstkritisch
fuer ihr Fehlverhalten. Hier geht es nicht mehr um Protest gegen
die Inhalte einer kuenstlerischen Aktivitaet. Hier geht es darum,
zu verhindern, dasz Menschen, die sich das geben wollen, das auch
wirklich koennen.

Ich frage mich: Wer sind wir, dasz wir anderen vorschreiben, was
sie als Kunst verstehen duerfen? Brauchen wir eine
antifaschistische Kunstpolizei, die anderen vorschreibt, was sie
sich anhoeren duerfen? Darf es nichts anderes geben als politisch
korrekten Realismus? Muessen wir das Klima eines sich
verschaerfenden Kulturkampfes noch schlimmer machen, in dem wir
a la Moelzer von der anderen, der linken Seite versuchen,
kuenstlerische Aeuszerungen auf ihre Ideologietreue zu pruefen,
bevor wir sie unangefochten auf unsere so arme, unschuldige,
leicht verfuehrbare Jugend loslassen? Eben dieser Moelzer spricht
so gerne von "Tugendterror" -- er braucht wirklich nicht grosz
reden, er ist um nichts besser. Aber reicht das? Was ist das fuer
eine Linke, von der man nur mehr sagen kann, dasz ihre
zensorischen Bestrebungen auch nicht schlimmer sind als die der
Rechten?

Eine Linke, die nicht und nicht aufhoert, das so vielzitierte Volk
fuer so unmuendig und bloed zu halten, dasz man alle schaedlichen
Einfluesze von ihm fernhalten musz, steht schon auf verlorenem
Posten. Und wenn hysterischer Paternalismus links ist, dann bin
ich eben nur ein "Scheiszliberaler". Das ueberlebe ich auch noch.
*Bernhard Redl*

Internetquellen:
http://www.kingkoolsavas.de/
http://home.germany.net/100-287169/song/lms.htm
http://www.taz.de/tpl/2000/12/09.nf/text.Tname,a0262.list,TAZB_ku.idx,6


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09 Uns reicht´s!
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gepostet von: "Kommunistische Aktion" <komakwien@hotmail.com>

Wir dokumentieren im Folgenden ein aktuelles Flugblatt der Initiative
Marxist/innen-Leninist/innen (IML). Die IML ist Mitglied der Revolutionären
Plattform.

Uns reicht's!
6000 Jahre Klassengesellschaft sind genug!

Neues Jahr, neue Vorsätze, vielleicht neue Wohnung, neuer Arbeitsplatz, mehr
Lohn, neues Auto - oder vielleicht ein Lottogewinn? Zum Jahreswechsel hoffen
wir, dass im nächsten Jahr alles besser wird oder zumindest keine neuen
unlösbaren Probleme auftreten. Und so geht's 2001, 2002, 2003, 2004, 2020
... bis wir halt die Patsch'n aufstellen. Keine schönen Aussichten? Stimmt.
Denn es klingt alles so, als könnten wir an der Situation sowieso nichts
ändern, der Chef, die Regierung, oder sonst irgend wer wird's schon für uns
regeln, egal was da auf uns zukommt.

Diese Schicksalsergebenheit beruht auf einer Reihe von Irrtümern, die in der
Arbeiter/innenklasse weit verbreitet sind und die von der herrschenden
Klasse mit aller Macht aufrechterhalten werden: Der Glauben, dass alles so
bleibt wie es ist (weil es immer schon so war); das blinde Vertrauen in das
bürgerlich-demokratische System, in dem angeblich "das Volk herrscht"; der
Spruch "wenn's der Wirtschaft gut geht, geht's den Hackler/innen auch gut";
all das ist Augenauswischerei mit weitreichenden politischen und
wirtschaftlichen Folgen. Das arbeitende Volk soll die von den Herrschenden
verursachten Missstände ergeben erdulden, und wenn sich der aufgestaute Zorn
dennoch einmal entlädt, halten die reaktionären Kettenhunde der Bourgeoisie
gemeingefährliche Blitzableiter, wie z.B. Frauen- oder
Ausländer/innenfeindlichkeit, bereit.

Unsere grundlegenden Probleme des Alltagslebens sind einander sehr ähnlich,
weil sie durch unsere Klassenlage bestimmt sind: Arbeitshetze im Betrieb,
Stress, Schwierigkeiten mit dem Chef, Angst vor Arbeitsplatzverlust,
Explosion der Lebenshaltungskosten (z.B. Wohnungsmieten) usw. Die Propaganda
hämmert uns tagtäglich ein, dass wir völlig allein dastehen und wir im
wesentlichen selbst schuld sind an den Dingen, die in Wirklichkeit auf das
Konto der kapitalistischen Misere gehen. Die Herrschenden wollen, dass wir
uns voneinander isolieren, dass wir uns in Konsum- und andere Scheinwelten
(Esoterik, Alkohol, Lotto) flüchten. Denn sie wissen genau, wenn wir uns
erst miteinander austauschen, wenn wir uns über die Gemeinsamkeit unserer
Lage bewusst werden, dann sind wir nicht mehr so leicht beherrschbar.

Die Veränderbarkeit der gesellschaftlichen Verhältnisse ist kein Irrglauben,
kein unerfüllbarer Wunsch, sondern ist eine Tatsache, die sich im Lauf der
Menschheitsgeschichte schon oft wiederholt hat. Das zeigt ein Blick in die
Geschichte.

Die Geschichte der Menschheit erfolgt in aufsteigender Linie, d.h. sie ist
im Allgemeinen durch eine Entwicklung vom Niederen zum Höheren
gekennzeichnet. Dass es in dieser Entwicklung immer wieder starke Ausreisser
gibt, ändert nichts daran.

Die Gesellschaft, in der wir leben, ist von Klassengegensätzen
gekennzeichnet. Darum sprechen wir von einer Klassengesellschaft. Mindestens
zwei gesellschaftliche Hauptklassen bei uns die Klasse der Kapitalisten
und die Klasse der Lohnarbeiter/innen stehen einander in unversöhnlichem
Klassengegensatz gegenüber. Die Herrschenden scheuen keinen Aufwand, um
diese Grundwahrheit zu vertuschen. Der heutige Kapitalismus ist genauso eine
Klassengesellschaft wie der mittelalterliche Feudalismus oder die
Sklavenhaltergesellschaft der Antike eine war. Klassengesellschaften sind
aber für die Menschheitsgeschichte keineswegs typisch. Im Gegenteil, mehr
als 99% der Zeit, in der eine menschliche Gesellschaft existiert hat, gab es
überhaupt keine Klassen. Die Klassengesellschaften stellen somit in der
Menschheitsgeschichte eine relativ unbedeutende Episode dar.

Ausgesprochene Klassengesellschaften gibt es erst seit ca. 6000 Jahren: die
asiatische Despotie dauerte ca. 3000 bis 4000 Jahre und spielte sich vor
unserer Zeitrechnung ab. Ihre Zentren waren China, Ägypten und Mesopotamien.
Eine Sklavenhaltergesellschaft bestand ca. von 500 vor bis 500 nach Beginn
unserer Zeitrechnung. Sie dauerte somit in etwa 1000 Jahre. Der Feudalismus
umfasst ungefähr die Zeitspanne vom Jahr 800 bis zum Jahr 1500 unserer
Zeitrechnung, macht zusammen ca. 700 Jahre. Von 1500 bis 1900, also für 400
Jahre, bestand ein Zeitalter feudal-bürgerlicher Kompromisse. Es war
gekennzeichnet von der Herrschaft absoluter Monarchen einerseits und von
bürgerlichen Revolutionen andererseits. In dieser Geschichtsetappe durften
frei konkurrierende Kapitalisten ein bisschen mitherrschen und ihren
Geschäften nachgehen. Ca. 1900 begann das Zeitalter des Imperialismus und
der proletarischen Revolution. Diese Epoche dauert nunmehr seit 100 Jahren
an, und geht jetzt zur Neige. Die Dauer der aufeinanderfolgenden
Klassengesellschaften verkürzt sich rapid. Auch in Austria.

Jede Klassengesellschaft ist durch eine bestimmte ausbeuterische
Wirtschaftsweise gekennzeichnet. Jede dieser Wirtschaftsweisen bringt einen
eigenen Herrschaftstyp hervor. Aufgrund der Höherentwicklung erreicht jede
ausbeuterische Wirtschaftsweise immer rascher ihre Grenzen und verwandelt
sich in einen absoluten Hemmschuh der Menschheitsgeschichte.

Heute leben wir im Zeitalter des Imperialismus, dem "höchsten und letzten
Stadium des Kapitalismus" (Lenin). Wir müssen also die Funktionsweise des
Kapitalismus kennen, um den Imperialismus wirkungsvoll bekämpfen zu können.

Privateigentum an den Produktionsmitteln ist die Grundvoraussetzung des
Kapitalismus. Die bewegende Kraft kapitalistischer Produktion ist das
Streben nach Profit (im Monopolkapitalismus nach maximalem Monopolprofit).
Im Kapitalismus werden aus sämtlichen nützlichen Dingen Waren. Die Klasse
der Kapitalisten beschäftigt sich mit dem Kauf und dem teureren Verkauf von
Waren. Auch die menschliche Arbeitskraft ist im Kapitalismus eine Ware. Sie
wird gekauft und das Produkt der Lohnarbeit wird verkauft. Die
Arbeiter/innen setzen dem Produkt mehr Wert zu als sie als Gegenleistung für
ihre Arbeit Lohn erhalten. Diesen Vorgang nennen wir Mehrwertproduktion,
daraus ergibt sich Ausbeutung. Der Widerspruch zwischen gesellschaftlichem
Charakter der Produktion und privater Aneignung der hergestellten Produkte
ist im System nicht zu lösen.

Im Imperialismus sind wir schon längst an einem Punkt angelangt, an dem von
den Herrschenden fortgeschrittene technologische Entwicklungen verheimlicht
werden, weil sie ihren Monopolprofiten in die Quere kommen würden. Längst
wäre es möglich, alle Menschen der Welt ausreichend mit gesunden
Lebensmitteln und medizinisch zu versorgen. Aber das kümmert die
Herrschenden des Monopolkapitalismus nicht, denn es nützt nicht ihrem
Maximalprofit. Internationale Konzerne steigern den Profit ins
Unermessliche, in dem sie drastisch die Personalkosten reduzieren. Das
heißt, immer weniger Arbeiter/innen müssen bei sinkendem Lohn immer mehr
arbeiten.

Die Herrschenden leisten sich einen aufgeblähten Propagandaapparat
Zeitungen, Fernsehen, Radio, Kino, Internet usw., um ihre Herrschaft zu
rechtfertigen und die Beherrschten von den wesentlichen Dingen abzulenken.
Die reaktionäre "Kronenzeitung" tut im Grunde das gleiche wie der liberale
"Standard", sie unterscheiden sich nur in der Farbe des benutzten Papiers
und in Bezug auf die Zielgruppe auf die sie angesetzt sind.

Auch mit der etablierten Politik und ihren Parteien ist es so ähnlich.
Scheinfortschrittliche Ex-Linke wie Gusenbauer, Häupl oder Pilz sollen
angeblich ganz etwas anderes repräsentieren als Haider und seine Manderl.
Das geht so weit, dass diese Herrschaften bei "TV-Duellen" wilde Feinde
mimen, privat aber Dutzfreunde sind und zum Teil gemeinsam ihren Hobbys
nachgehen. Das Stück "Kasperl und das Krokodil" hat in der Besetzung
Klima/Schüssel gar nicht mehr gut funktioniert, drum durften die
Haider-Manderl in die Regierung einrücken. In der Besetzung Riess-Passer/
Schüssel ist "Kasperl und das Krokodil" wieder ein Mordserfolg und hintenrum
geht das größte Sparpaket der Zweiten Republik auf Kosten der
Arbeiter/innen, kleinen Angestellten, alleinerziehenden Mütter,
Pensionist/innen und Jugendlichen beinahe reibungslos über die Bühne.
All das hat so wenig mit Demokratie zu tun wie die Akkordarbeiterin mit dem
Vorstandsmitglied einer Bank.

Das Zeitalter, in dessen Endstadium wir heute noch leben, ist zugleich das
letzte, das von einer klassenmäßigen Spaltung der Gesellschaft beherrscht
wird. Die gemeinsame gesellschaftliche Produktion drängt nach gemeinsamer
Aneignung und gemeinsamem gesellschaftlichem Besitz. Der Privatbesitz an den
Betrieben hält die gesellschaftliche Entwicklung auf. Durch den Sturz der
Kapitalistenklasse wird der Boden für die klassenlose Gesellschaft bereitet.

Trotz der vielfachen Verfallserscheinungen, die den Imperialismus
kennzeichnen, gibt die zahlenmäßig winzig kleine Finanzoligarchie das Heft
ihrer Weltherrschaft nicht freiwillig aus der Hand. Diese Konzernherrn gehen
für den Maximalprofit über Leichen. Um den Schaden für Menschen und Natur zu
begrenzen, müssen die Arbeiter/innen im Bündnis mit den unterdrückten
Völkern dieses restlos überkommene System stürzen, um auf den Trümmern der
alten Gesellschaft eine neue Welt ohne Klassen, ohne Ausbeutung,
Unterdrückung und Krieg zu errichten.

Wir verbreiten unsere Flugblätter seit 1995 v.a. unter Arbeiter/innen der
Großindustrie. Unser Ziel ist eine Gesellschaftsordnung ohne Klassen, ohne
Unterdrückung und Ausbeutung. Dazu muss die Klasse der Arbeiterinnen und
Arbeiter eine eigene Kampfpartei aufbauen, die Macht erobern, die Besitzer
der Produktionsmittel enteignen und den Klassenkampf fortsetzen, bis alle
Reste der bürgerliche Ordnung verschwunden sind. Deswegen sind wir
Kommunist/innen und nicht in der KPÖ organisiert.

Kritiken, Anregungen, Flugblattabo (gratis), Literaturvertrieb und
Impressum: Initiative Marxist/innen-Leninist/innen, Stiftgasse 8, 1070 Wien

email: iemel1@yahoo.com · homepage: www.geocities.com/iemel1

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10 Nulldefizit
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gepostet von: Martin Krusche <krusche@van.at>

zum thema NULLDEFIZIT!

die website ist nun OFFEN: www.nulldefizit.com

laufend neue beiträge.

empfehle mich!
der krusche

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Das kulturelle Terrain: http://www.kultur.at
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11 Begehrteste Asylland in Europa!!!
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gepostet von: MIGRATION ONLINE AUSTRIA <mosaik@migration.cc>

Großbritannien wurde zum begehrtesten Asylland in Europa

Bei der Zahl der Asylanträge ist
Deutschland im Vorjahr erstmals seit 1983 vom ersten auf den zweiten
Rang hinter Großbritannien gefallen. Wie das UNO-Hochkommissariat für
Flüchtlinge (UNHCR) am Freitag in Genf mitteilte, beantragten laut
einer vorläufigen Statistik im Jahr 2000 insgesamt 78.800 Menschen in
Deutschland Asyl, 17 Prozent weniger als 1999 (95.100). In
Großbritannien wuchs die Zahl der Asylanträge dagegen um sieben
Prozent auf 97.000 Asylanten. Österreich ist in der UNHCR-Statistik
nicht angeführt, laut Wiener UNHCR-Büro werden die Zahlen erst im
März vorliegen. ==> mehr http://www.migration.cc

Deutsche Regierung verschiebt Zuwanderungsgesetz

Die rot-grüne deutsche Koalition plant vor der
Bundestagswahl 2002 kein spezielles Zuwanderungsgesetz mehr. Der
Innenexperte der Grünen, Cem Özdemir, sagte der "Berliner Morgenpost"
(Sonntagausgabe): "Ein umfassendes Einwanderungsgesetz wird es
wahrscheinlich nicht geben." Auch mit Blick auf die erforderliche
Zustimmung im Bundesrat sei dies "nicht mehr zu schaffen". Der Zuzug
von Ausländern soll entweder über einzelne Verordnungen oder über ein
Artikelgesetz geregelt werden. ==> mehr http://www.migration.cc

Gymnasien: Immer mehr Jugendliche mit nicht deutscher Muttersprache

Das Interesse von Jugendlichen mit nicht deutscher
Muttersprache an Gymnasien und anderen höheren Schulen steigt in den
letzten Jahren kontinuierlich an. Einer der Hauptgründe dafür liege
sicher darin, dass gerade in Oberösterreich bereits sehr früh, also
schon in den Volksschulen, durch zahlreiche Integrationsprojekte
sprachliche und kulturelle Hindernisse in vielen Fällen beseitigt
werden können und somit ein Einstieg in weiterbildende Schulen
erleichtert werde, so Landesschulratspräsident Johannes Riedl in
einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der
Arbeitsgemeinschaft katholischer Journalisten der Diözese am Montag
in Linz. ==> mehr http://www.migration.cc

Mehr darüber ==>
MIGRATION ONLINE AUSTRIA
http://www.migration.cc

Jetzt täglich aktuell mit der APA

MIGRATION ONLINE AUSTRIA

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12 Buntes Jobangebot
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gepostet von: bunte.zeitung@lion.cc

BUNTES JOBANGEBOT! BUNTES JOBANGEBOT! BUNTES JOBANGEBOT! BUNTES JOBANGEBOT! BUNTES JOBANGEBOT!

Hallo, der Kampf geht weiter!
Liebe Leute, sind Sie MigrantIn? Haben Sie mit MigrantInnen zu tun? Im zweiten Jahr der BUNTEN (ZEITUNG) plant man eine dynamische selbsttragende Strategie, um die Aufgabe zu bewältigen. Hiezu ist ein Fachmann/frau, nötig, der/die mit public relations (Inserate) vertraut ist.
Wenn Sie diese Aufgabe täglich von 8.30-16.00, Fr. 8.30-14.00 Uhr durchboxen können, bitte rufen Sie uns an, schicken Sie ein Fax oder setzen Sie sich per e-mail mit uns in Verbindung.

DIE BUNTE (ZEITUNG) Medium für Würde, Gerechtigtkeit und Demokratie
und die erste MigrantInnen-Straßenzeitung
A-1090 Wien, Rotenlöwengasse 12/1
Tel. 01/961 10 29
Fax: 01/317 35 61
e-mail: bunte.zeitung@lion.cc

**** INTERNATIONALES ****


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13 Mexiko - Fox stoppt Friedenssignale
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gepostet von: soli mexiko <mexiko-plattform@gmx.at>

Die Themen dieser Woche auf der Homepage der Mexiko-Plattform
www.oneworld.at/mexiko-plattform
Fox stoppt Friedenssignale in Chiapas und holt WEF nach Cancún (25.
Jänner). Presseerklärung zum Besuch des mexikanischen Präsidenten Vicente
Fox Quesada in der Latein-amerikanischen Handelskammer (Zürich) und am WEF in
Davos

8 Jahre Spionagearbeit in Chiapas (9. - 14. Jänner / Reforma). Über Jahre
hinweg wurden Spitzel für ihre Arbet bezahlt, sie belieferten vor allem die RI
mit Deatils aus dem Alltag in den Dörfern.

Basis von Cuxulja in Ocosingo geräumt - wieder nur ein Teil der
PR-Aktivitäten der Regierung, wie sie der Plan Chiapas 2000 vorsieht. Eine
Entmilitarisierung ist nicht in Sicht, die Soldaten werden nur in andere Stützpunkte
verlagert.

Stellungnahmen zum Marsch nach Mexiko City und anderen aktuellen Themen.
Übersicht über den Zeitraum 10. Jänner - 21. Jänner 2001. Zeigt recht gut,
wie verlogen die politische Propaganda ist.

Christian
für die Mexiko-Plattform

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14 USA/Moderne Zeiten: Digital Storm
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gepostet von: akin-Pressedienst <akin.buero@gmx.at>

USA/Moderne Zeiten:

> Digital Storm

Ruesten fuer den Cyberwar

*

Nachdem sich mehr als ein Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der
Sowjetunion in der realen Welt kein neuer Gegner offenbart hat,
ruesten die USA nun gegen Raketenangriffe Unbekannter und -
verstaerkt - gegen einen imaginaeren Feind im Cyberspace.

Eine Gesamtsumme ist zwar sehr schwer festzulegen, da sich die
Betraege fuer die IT-Aufruestung keineswegs auf den Bereich
Verteidigung beschraenken, sondern quer ueber die Ministerien im
Budget 2001 verteilt sind. Aber alleine die bekannt gewordenen
Extra-Ausgaben, die in neutral klingenden Gesetzesvorhaben wie
etwa der "Veterans Affairs Bill" versteckt sind, betragen Hunderte
Millionen Dollar. So wurde der Posten "Initiativen zur
Informationssicherheit" im so genannten "Defense Appropriations
Act" 2001 um nicht weniger als 150 Millionen Dollar angehoben. 35
Millionen davon sind fuer den Ankauf von Hard- und Software
budgetiert, die zur Ueberwachung des Datenverkehrs auf zivilen
Datennetzen eingesetzt werden soll.

Nachwuchs fuer Militaergeheimdienste

Weitere 11,2 Millionen Dollar gingen an die "National Science
Foundation for the Scholarship for Service". Es handelt sich dabei
um Stipendien fuer Studenten, die sich dafuer verpflichten, nach
Abschluss des Studiums im Bereich "Informationssicherheit" fuer
nicht naeher genannte "Government Agencies" zu arbeiten.

Das FBI erhielt zusaetzliche 30,5 Millionen USD fuer sein "Digital
Storm"-Programm, hinter dem sich die Modernisierung des gesamten
Abhoer- und Ueberwachungskomplexes verbirgt. Insgesamt 100
Millionen Dollar stehen 2001 fuer das "e-FBI"-Programm zur
Verfuegung, das fuer die elektronische Aufruestung des gesamten
Bundepolizeiapparats steht. Das gesamte Ausmasz der polizeilichen
Ueberwachungsplaene hat das "Center for Democracy and Technology"
(http://www.cdt.org/wiretap/ govaccess/LawEnforcement.html)aufgedeckt.

Kampf gegen "Cybercrime"

Das Justizministerium wiederum macht 25 Millionen Dollar locker,
um so genannte "Cybercrimes" wie das Hacken von Websites oder das
Verbreiten von Viren zu verfolgen. Acht Millionen Dollar flieszen
in den Aufbau des "Federal Intrusion Detection Networks" [FIDNet].

Dass die Ueberwachung der zivilen Netzwerke durch die Militaers
bereits jetzt weit fortgeschritten ist, manifestierte sich vor
wenigen Tagen, als bekannt wurde, dass das Pentagon ein groszes
Interesses hat, das Surfverhalten von Kindern zu erforschen. Das
"Electronic Privacy Information Center" hat deswegen am 26.
Jaenner unter dem so genannten "Freedom of Information Act" [FOIA]
die Herausgabe der betreffenden Korrespondenz zwischen Pentagon
und verschiedenen US-Software-Firmen (http://www.epic.org/open_
gov/dodfoian2h2.html) eingeklagt. *Futurezone, Erich Moechel / gek.*

Quelle: http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detailid=55969

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'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
kontakt: bernhard redl
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin

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15 Ärzte brechen das Embargo gegen den Irak
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gepostet von: Antiimperialistische Koordination Aktuell <aik@antiimperialista.com>

Ärzte brechen das Embargo gegen den Irak

Am Samstag, den 27.1.2001 berichteten Vertreter des Syrisch-ÖsterreichischeÄrztekommitees über ihre Solidaritätsreise in den Irak im November vergangenen Jahres. Die Antiimperialistische Koordination hatte sieingeladen über ihre Aktion und den Zustand der medizinischen Versorgung im Irak zu referieren. Seit sich dieses Kommitee mit der desolaten Gesundheitsversorgung im Irak befasst hatte, sind bereits auf dessen Initiative hin Medikamente und Ersatzteile für medizinische Geräte im Wert von mehreren Millionen Schilling in den Irak geschickt worden. Diese werden, so berichtete einer der Ärzte, dort sehr genau kontrolliert, da der Irak bereits mit "Hilfslieferungen" aus anderen Ländern schlechte Erfahrungen gemacht hatte: Es waren ihm oft in der Vergangenheit verdorbene Medikamente zur Verfügung gestellt worden. Die letzte Reise der Ärztedelegation, die sich aus syrischen und österreichischen Ärzten und Ärztinnen zusammengesetzt hatte, zeigte einmal mehr wie prekär die Lage im Irak nach zehn Jahren Sanktionen ist. Auch wenn in Bagdad selbst nicht so viel von den vermehrt auftretenden Krebsfällen - vermutlich bedingt durch die Verwendung der DU-Munition durch die Amerikaner während des Golfkriegs - zu merken ist, so ist die Situation in den Spitälern doch dramatisch. Obwohl dort hoch ausgebildete Ärzte und Ärztinnen ihren Dienst versehen, können sie oft einfache Krankheiten, besonders bei Kindern, nicht richtig behandeln, weil es ihnen an dem nötigsten fehlt. Die Zeiten, wo ohne Narkose operiert werden musste, weil es keine demensprechenden Mittel gab, sind zwar größtenteils vorbei, genauso wie
mittlerweile medizinisches Personal, wie Krankenpfleger und ähnliches, ausgebildet werden konnte, was während und knapp nach dem Krieg nur mangelhaft vorhanden war, da in dem ehemals reichen Land Irak viele Gastarbeiter diese Arbeiten ausgeführt hatten, die während des Krieges den Irak schlagartig verlassen hatten. Aber bis der medizinische Standard wieder demjenigen, den der Irak vor dem Krieg 1991 hatte, gleichkommt, wird es der Aufhebung der barbarischen Sanktionen und noch einiger Jahre Aufholarbeit bedürfen, besonders wenn man bedenkt, dass die irakische medizinische Wissenschaft völlig von den neuen Entwicklungen in der medizinischen Forschung ausgeschlossen ist.



Redaktionsschluss: 29. Jänner 2001, 22 Uhr


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