================================================
01 BRD: Neu: Datenbank fuer UEberwachungskameras
von: <info@linkeseite.de>
================================================
ab sofort koennt ihr bei uns die standorte von ueberwachungskameras
melden.

http://www.daslinkeforum.de/linkeseite/kamforum.php

ziel ist, hier eine bundesweite - moeglichst umfangreiche - liste von
kamerastandorten aufzubauen.

bitte achtet darauf, eine moeglichst genaue beschreibung des
standortes, der ausrichtung - also der ueberwachten flaeche, sowie
weitere details einzutragen.

wir hoffen auf zahlreiche eintragungen

www.linkeseite.de
_______________________________
DIE LINKE SEITE
_______________________________
INTERNET:
http://www.linkeseite.de
WAP: http://linkeseite.mywap.genie.de
E-MAIL: info@linkeseite.de
FAX & AB: 01212 - 5 143 60 235
TEL: 0049 (0)160-2914850
PGP public key: http://www.linkeseite.de/linkeseite.asc
_______________________________
Kostenloses E-Mail Konto einrichten
http://linkeseite.zzn.com/email/german/login/login.asp

================================================
02 Prozess wegen Omofumas Tod
von: <no-border@gmx.net>
================================================
http://www.no-racism.net/racismkills/index.htm

Ab 4. März Prozess gegen drei Fremdenpolizisten, die am Tod Marcus Omofumas
schuld sein sollen

Fast drei Jahre nach dem Tod von Marcus Omofuma im Zuge seiner Abschiebung
nach Nigeria findet ab 4. März 2002 am Landesgericht Korneuburg bei Wien der
Prozess gegen drei Fremdenpolizisten statt. Sie hatten Marcus Omofuma
während des Abschiebefluges den Mund verklebt, Marcus Omofuma starb noch während des
Fluges nach Sofia. Die Anklage lautet auf Quälen eines Gefangenen mit
Todesfolge. Der Strafrahmen reicht von einem bis zu zehn Jahren Haft.
Verhandelt werden soll nach dem 4. März noch am 6., 7., 11., 13. und 14. März sowie am
10. und 11. April.

Am Montag, 4. März findet vor dem Landesgericht Korneuburg eine Kundgebung
statt. Thematisiert wird die Praxis der österreichischen Behörden und die
politische Verantwortlichkeit von Innenministerium und
Sicherheitsdirektion. An allen Verhandlungstagen werden BeobachterInnen den Prozess verfolgen und auf
no-racism.net berichten

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
03 BRD:Worbis/ Thüringen: Gerichtsprozess wg. Verstoßes
gegen die Residenzpflicht
von: <THE_VOICE_Goettingen@gmx.de>
================================================
Jena, 18. Dezember 2001

Gerichtsprozess gegen Cornelius Yufanyi wegen Verstosses gegen die
Residenzpflicht

Prozessbeobachtung durch Nds. Fluechtlingsrat
Pressemitteilung von THE VOICE vom 10.10.2000

Ein Jahr und drei Monate nach der Gerichtsverhandlung gegen Cornelius
Yufanyi wegen Verdachts auf Teilnahme an einem Kongress in Jena, den
er mitorganisiert hatte, kuendigte die Deutsche Regierung durch das
Amtsgericht Worbis endlich mit dem 17. Januar 2002 ein zweites Datum
fuer das weitere Verfahren an. Die erste Verhandlung in Worbis,
Landkreis Eichsfeld / Thueringen, vom 12. Oktober 2000 entwickelte
sich kontrovers bezueglich der Art und Weise wie der Angeklagte
beschuldigt wurde. Nach 2 ½ Stunden Anhoerung wurde der Fall auf ein
unbekanntes Datum verschoben. Statt einer schnellen Aburteilung, wie
dies in den meisten anderen Faellen geschieht, bot dieser Prozess
vielmehr, wie eine Prozessbeobachterin des Niedersaechsischen
Fluechtlingsrates schrieb, "tiefe Einblicke in die Abgruende
verbeamteten Rassismus. Ein Lehrstueck dafuer, welche Spielraeume
fuer Kontroll-, Spitzel- und Denunziantentum Sondergesetze ihren
Vollstreckern eroeffnen."
Etwa drei Monate spaeter bot das Gericht an, das Verfahren wegen
geringer Schuld einzustellen, aber dass Cornelius seine Anwaltskosten
zu tragen haette. Er lehnte das Angebot mit der Begruendung, dass er
einen Freispruch und nicht in geringster Form fuer schuldig erklaert
sein wolle, ab. Diese Position ergab sich waehrend des von der
Karawane fuer die Rechte von Fluechtlingen und MigrantInnen
organisierten Kongresses "Gemeinsam gegen Abschiebung und soziale
Ausgrenzung" vom 20. April bis 1. Mai 2000. Die Fluechtlinge
entschieden bei diesem Kongress niemals mehr die Residenzpflicht zu
beachten, die sie auf den Landkreis ihrer zustaendigen Polizei oder
Auslaenderbehoerde beschraenkt. Nach dem Kongress starteten sie eine
Kampagne zur Abschaffung dieses Gesetzes, das nur mit dem inzwischen
abgeschafften Apartheidsgesetz in Suedafrika verglichen werden kann.
Es ist gegen das deutsche Gesetz, wenn Fluechtlinge ihre Landkreise
ohne spezielle Erlaubnis ihrer Auslaenderbehoerde verlassen, was
ihnen in den meisten Faellen verweigert wird, wie in dem Fall von
Cornelius.
Nach der Teilnahme am Kongress wurde er zu 600,- DM verurteilt und
gelobte niemals einen Pfennig zu bezahlen. Er tat dies, weil alle
Aktivisten von The VOICE Africa Forum, der Fluechtlings- und
Menschenrechtsorganisation, zu der er gehoert, geschworen haben,
nicht fuer ihre Bewegungsfreiheit zu bezahlen. "Wir Fluechtlinge
sehen dies als unser von Geburt an gegebenes Recht, was uns nicht
genommen werden sollte, nicht einmal von den Deutschen", sagt
Cornelius Yufanyi.
Cornelius und alle anderen Fluechtinge, fuer die dieses Gesetz gilt,
riskieren abgeschoben zu werden oder bis zu einem Jahr Gefaengnis
wegen wiederholten Verstosses gegen dieses Gesetz. Nach dem Kongress
in Jena hatten drei weitere Mitglieder von The VOICE wegen Verstosses
gegen dieses Gesetz vor dem Gericht zu erscheinen. Zwei von ihnen
wurden freigesprochen, aber der letzte Fall in Oldenburg gegen
Richard N. wurde negativ entschieden und Richard sollte eine Strafe
von 200 DM bezahlen. Gegen diese Entscheidung hat die Rechtsanwaeltin
Widerspruch eingelegt.
The VOICE Africa Forum ruft im Namen der Karawane fuer die Rechte von
Fluechtlingen und MigrantInnen alle Menschenrechtsorganisationen,
Antirassistische Gruppen und die Welt dazu auf, fuer unsere Position,
dieses Apartheidsgesetz in Deutschland abzuschaffen, aufzustehen.
Durch das geplante Einwanderungsgesetz soll die Residenzpflicht sogar
noch ausgeweitet werden auf Buergerkriegsfluechtlinge und
Fluechtlinge mit einer Bescheinigung. Die Gruende, die benutzt
werden, um den Terrorismus zu bekaempfen und scharf gegen unsere
zivilen und sozialen Rechte vorgehen, wird uns nicht davor
abschrecken, mit Entschlossenheit die rassistischen Gesetze, die in
Deutschland existieren und von denen die Residenzpflicht nur eines
ist, abzuschaffen.
Der Fall gegen Cornelius erreicht eine neue Stufe in der ganzen
Kampagne der Abschaffung diesen Gesetzes durch die privaten
Nachforschungen, die vom deutschen Staat durch das Gericht in Worbis
ausgefuehrt werden, indem sie die engsten deutschen Freunde laden, um
gegen ihn vor Gericht auszusagen. Cornelius hat vor Gericht nicht
gesagt, ob er in Jena gewesen ist oder nicht. Es geht ihm dabei nicht
darum, einen Feispruch zu erreichen, sondern darum, das deutsche
rassistische Gesetzessystem, das hier fuer Fluechtlinge und
MigrantInnen existiert und dessen Opfer auch Cornelius wurde,
oeffentlich anzuprangern und fuer dessen Abschaffung zu kaempfen.
Bereits vor dem Prozess hat er angekuendigt, dass er alles tun wolle,
um gegen dieses Gesetz vorzugehen. Deshalb versucht das Gericht nun,
ihn durch seine engen Freunde klein zu kriegen.
Wir rufen alle auf, die Brief- und Faxkampagne wiederzueroeffnen, die
zur ersten Gerichtverhandlung begann und mit ueber 80 Briefen und
Faxen von Einzelpersonen und Organisationen ein Erfolg des Protests
war. Drueckt Eure Sorge um die Rechte von Fluechtlingen in
Deutschland aus und protestiert gegen die Gerichtsverhandlung und
sprecht Euch fuer eine positive Entscheidung des Gerichts aus, um ein
Exempel fuer den Kampf gegen institutionalisierten Rassismus zu
setzen und davor zu warnen, dass eine Verurteilung von Cornelius ein
Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Europaeische Verfassung
ist.
Cornelius: "Fuer mein Recht als Individuum, als Fluechtling und als
Anwalt der Menschenrechte, werde ich bis zum Ende kaempfen, um dieses
Apartheidgesetz gegen Fluechtlinge abgeschafft zu sehen. Mein Recht
auf Bewegungsfreiheit ist unantastbar und recht. Ich werde alles tun,
um es zu gewinnen. Wir Fluechtlinge haben das Recht zu leben, wie
jeder andere Mensch auch."
Wir werden eine Kundgebung und Demonstration waehrend und nach der
Gerichtsanhoerung halten, unabhaengig von der Entscheidung. Die
Kundgebung beginnt um 9.00 Uhr, die Gerichtsverhandlung um 10.00 Uhr.
Der Kampf gegen die Verurteilung von Cornelius ist ein Kampf, alle
Fluechtlinge vor diesem harten Gesetz zu schuetzen. Kommt alle am 17.
Januar 2002.

THE VOICE AFRICA FORUM.

Bitte senden sie Faxe, rufen Sie an oder schreiben Sie einen Brief an
das Amtsgericht/Auslaenderbehoerde Eichsfeld, in dem Sie ihre
Unterstuetzung fuer Herrn Cornelius Yufanyi in seiner Entscheidung,
keine Geldstrafe in Verbindung mit der Residenzpflicht zu bezahlen
bekunden. Bitte machen Sie auch ihre Unterstuetzung fuer die Kampagne
des zivilen Ungehorsams gegen dieses Fluechtlingsgesetz deutlich.
Fordern Sie bitte auch die Abschaffung dieses Apartheidgestzes, das
Fluechtlinge auf bestimmte Areale, meist im Wald, beschraenkt. Eine
Kopie ihres Protestfaxes/-briefes senden Sie bitte an The VOICE
Africa Forum, Goettingen

Gerichtsadresse:
Amtsgericht Worbis, Ohmbergstrasse 48, 37339 Worbis .
Tel: 036074/7620 or 762 64, Telefax: 036074/76210
Aktenzeichen : 403 Js 51861/00 (1 Cs)

Auslaenderbehoerdeadresse:
Landratsamt, Auslaenderbehoerde Eichsfeld
Friedensplatz 8, 37308 Heilbad Heiligenstadt
Tel: 03606/650-138, Fax: 03606/650-283

Fuer die Kampagne fuer das Recht auf Bewegungsfreiheit und fuer den
Prozess von Cornelius werden dringend Spenden benoetigt.
Spendenkonto: AK Asyl Goettingen, Stichwort Residenzpflicht
Sparkasse Goettingen, KTO: 1077502, BLZ 26050001

================================================
04 Follow-up of the WCAR(African And African Descendant )
von: <pancom@caribsurf.com>
================================================
! African And African Descendant Follow-Up !
! To The U.N. World Conference Against Racism !
! A Call To the Barbados Conference !
! 9th -13th August 2002 !

After two intense years of mobilizing, meeting, brainstorming, discussing,
lobbying, agitating and negotiating we now have a Durban Declaration and
Programme Of Action which has been officially agreed to and accepted by 168
nation states.

This represents a significant achievement for all "Non-Governmental
Organizations" that were members of the "African And African Descendants
Caucus"!

Even though we were unable to secure acceptance of all of our demands by
this eclectic gathering of 168 governments, we can feel extremely satisfied
that we were able to play a very significant role in ensuring that many
declarations of principle and concrete demands and project proposals that
are of fundamental importance to the nations and peoples of Africa and the
African Diaspora found a place in the "Durban Declaration And Programme Of
Action".

The critical question for all of us now is ­ "where do we go from here?"

Clearly, we cannot behave as though our task has been completed and adopt
the posture of sitting back and waiting for the various governments and
international organizations to implement the Durban Declaration And
Programme Of Action.

To begin with, many of the measures called for in the Programme of Action
require concrete work and involvement by the N.G.O's of Africa and the
African Diaspora. Furthermore, it was always our understanding that any
meaningful follow-up to the "World Conference Against Racism" would require
the establishment of a very active and determined "African and African
Descendant" N.G.O. lobby to keep the Durban Declaration and Programme of
Action before the eyes and conscience of the world, and to push the
governments and international community to implement the various demands,
measures and projects that they agreed to in Durban.

It is with this understanding of our duty therefore that the Congress
Against Racism (Barbados) Inc., formerly the Barbados N.G.O Committee For
The U.N. World Conference Against Racism hereby sends out a call to all
member organizations of the "African And African descendants Caucus" and to
all other African and African Descendant N.G.O's that share our commitment
to the Durban Declaration And Programme Of Action, to attend an "African
And African Descendant N.G.O. Follow-up Conference" in the Island of
Barbados between Friday 9th and Wednesday 13th August 2002.

The purpose of this 5 day conference will be as follows:-

1. To scrutinize the Durban Declaration and Programme of Action and to
identify and prioritize those demands, measures and proposed projects
that are of critical importance to the nations, communities and people
of Africa and the African Diaspora;

2. To work out and agree upon detailed strategies that are designed to
achieve the implementation of such demands, measures and proposed
projects; and

3. To establish and launch a permanent global Pan-African N.G.O.
organization, the mandate of which will be to pursue and operationalise
the agreed upon implementation strategies.

The conference will be held at the "Sherbourne Conference Centre", located
at Two Mile Hill, St. Michael, Barbados.

With the support and financial assistance of the Barbados Government's
"Commission For Pan African Affairs", we have been able to secure the
rental of this international quality conference facility, and to guarantee
the provision of translation services in English, Spanish, French and
Portuguese.

Conference participants would be expected to finance their airline passages
to Barbados, and their accommodation in Barbados. However, our Conference
Organizing Committee will be arranging special discounted airline and hotel
rates. There will also be a modest conference registration fee.

A Conference Secretariat has been established in Bridgetown, the capital
city of Barbados, and is currently working on finalizing these and other
details relating to the conference. The relevant contact information for
the conference secretariat is as follows:-

Pan-African Conference Secretariat

2nd Floor Thomas Daniel Building

Hincks Street

Bridgetown

Barbados

Tel: (246) 228-8757/8/9

Fax: (246) 228-8817

Email: pancom@caribsurf.com

Although our Congress Against Racism (Barbados) Inc. has taken the
initiative to initiate this follow-up conference, we do recognize that the
central coordinating mechanism of the conference must provide for input
from the various geographical regions of the "Pan African World".

To this end, we are currently working on putting together a "Central
Organizing Committee" of the conference that will consist of five highly
respected Pan Africanists, who are generally representative of the various
regions of the Pan African World.

Of course, the only role of the "Central Organizing Committee" will be to
handle the arrangements for and the logistics of the Conference. The
Conference participants will themselves determine the nature of the new
organization and its leadership.

In addition to the "Central Organizing Committee", we are in the process of
identifying "Regional Coordinators" to assist us in spreading the word
about the conference and mobilizing N.G.O's in every region of the Pan
African World to participate in the conference. Such "Regional
Coordinators" will represent the following geographical regions:-

a. West Africa
b. East Africa
c. Southern Africa
d. North Africa
e. Europe
f. Canada
g. U.S.A.
h. Central America
i. South America
j. Caribbean

We will be asking each "Regional Coordinator" to stage "regional
encounters" that will bring together the African and African Descendant
N.G.O's of their region to engage in preliminary and preparatory
discussions on the matters which will be dealt with at our August 2002
Conference. These "regional encounters" may take several different forms,
including meetings, conferences, video or internet conferences etc. It may
also be possible in some cases, for two regional encounters to be
amalgamated and held jointly.

We are proposing that the August 2002 Conference and the "Regional
Encounters" be structured around the following seven (7) themes:-

1. Reparations For The Nations, Communities And People Of Africa And The
African Diaspora

2. A Response To Globalization And Its Negative Impact On Africa And The
African Diaspora

3. National And International Affirmative Action And Special
Developmental Programmes For The Nations, Communities And
People of Africa And The African Diaspora

4. A Response To The Public Health Crisis Facing Africa And The African
Diaspora

5. Reform Of Judicial, Penal And Police Systems And The Provision Of
Legal Remedies For African And African Descendant Victims Of Racism

6. Memorializing The African Holocaust And Telling The African Story To The
World

7. The Development Of National And International Oversight And
Enforcement Measures, Structures And Programmes

It must be stressed again that the idea is not to discuss these themes all
over again in Barbados! These themes were already discussed in Durban and
during the Durban preparatory process. The idea is to identify relevant
demands, measures and project proposals contained in the Durban Declaration
and Programme of Action that relate to these themes, and to discuss and
outline detailed strategies that we will collectively pursue in order to
secure the implementation of such demands, measures and projects.

The "Congress Against Racism (Barbados) Inc. envisions that we will also
use the follow-up Conference to establish a global Pan African N.G.O
organization or "Coalition" that will have regional chapters corresponding
to the several geographical regions of the "Pan African World".

We have given some thought as to how this new organization could be
structured and have come up with the following ideas:-

a. The members of this global Pan African organization or "Coalition"
should be our individual African and African Descendant N.G.O's.

b. The member organizations of each "Regional Chapter" could be
divided into seven (7) sub-committees, corresponding to the seven(7)
themes outlined above, and each of these "Regional Sub-Committees"
will elect a Chairman. The Chairmen of the seven(7) thematic
"Regional Sub-Committees" could in turn come together to form a
"Regional Coordinating Council", and each "Regional Coordinating
Council" could elect its own Chairman.

(c) There could also be a "global" coming together of the Chairmen of the
Regional "Thematic" Sub-Committees. Thus, in the sphere of
"Reparations" for example ­ each region would have a sub-committee
dealing with "Reparations"; each such "Reparations" Sub-Committee
would have a chairman; and the Chairmen of the Regional Reparations
Sub-Committees would come together to form a "Global Reparations
Committee".

(d) The Global Governing Council of the entire organization would
comprise the Chairmen of the Regional Coordinating Councils.
We are also proposing that a suitable name for the new organization
would be ­ the "Congress Of African And African Descendant
Organizations" (CAADO).

These then are the initial ideas and proposals that we are putting out for
discussion and feedback.

We are now in the process of setting up a Conference website as a vehicle
for promoting the Conference and discussing and refining the ideas that we
have put forward.

In the meantime however, please do contact us at the addresses outlined
above so that we could make full use of the very limited time at our
disposal.

..........
Rev. Buddy Larrier
Chairman
Congress Against Racism (Barbados) Inc.

Dear Colleagues,

Attached please find a Call to the Barbados Conference which is
self-explanatory. To ensure wider reflection on these important issues, you
are cordially invited to send in your suggestions, ideas and comments.
African NGOs in Europe are required to come forward with their vision,
concerns and experience in order to help build a common African strategy to
materialize the outcomes of the WCAR. We therefore need to consider the
best ways that will enable us to initiate the necessary reflections on the
ongoing debate. The forthcoming session of the Commission on Human Rights
to be held in Geneva in March/April is an important occasion for us to
undertake some activities that reflect an African perspective of the
outcomes of the WCAR. We are planning to organize an NGO Briefing to be
held in Geneva during the second week of the Commission on Human Rights. I
will communicate the exact date and Conference Room number as soon I get
confirmation from the Office of the High Commissioner for Human Rights.
Please let me know if you have specific issues to raise, suggestion about
speakers etc.

Yours sincerely
Abdelbagi

Forward on AHDA list by

Rev. Ihueghian Victor
(member of African And African Descendant Europe Committee)
email:ahda@chello.at

================================================
05 BRD: Sofortige Untersuchung von Naziaktivitaeten in der JVA Dresden !
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
Fuer eine sofortige Untersuchung von Naziaktivitaeten in der JVA
Dresden
----------------------------------------------------------------------
------
----
dokumentation
----------------------------------------------------------------------
------
----

Nazisymbole und Antisemitismus in der JVA nicht moeglich???

Falsch die UEberschrift muesste heissen : Nazisymbole und
Antisemitismus in der JVA erlaubt!!!
Worte wie "Kanackensau", "Judenschwein" und "Schwuchtel" sind,
wie Hakenkreuze und SS-Runen ein ganz normaler Zustand in der
JVA Dresden.
Als ich das erste Mal in meinen Zellentrakt kam, dachte ich, ich bin
in einem Film. Da lief ein Typ auf dem Gang mit freiem Oberkoerper
und stellte seine Taetowierungen zur Schau. Diese sind ein eindeutiges
Bekenntnis zum Nationalsozialismus; Reichskriegsfahne,
Hakenkreuzfahne und A.H. "persoenlich".
Dann war der Tag, wo ich Besuch bekam - was ich da erlebte, wollte
ich nicht wahrhaben - ich wurde mit anderen Haeftlingen in einen
Raum gesperrt, der aussah wie ein Jugendklub in der Saechsischen
Schweiz.

Hakenkreuze, SS-Runen und auslaenderfeindliche Sprueche die seit
ueber einem Jahr an der Wand stehen. Dies scheint ein Sport zu sein,
da die Nazis die Jahreszahl und ihre Namen hinterlassen. Es scheint
mir so, als ob es ein stilles Abkommen von Behoerden und Nazis gibt,
das lautet : Ihr lasst uns in Ruhe und wir lassen euch in Ruhe!

Eine entpolitisierende Arbeit findet in der JVA nicht statt.

Ein Psychologe sprach in der ersten Woche mit mir und fragte mich,
ob ich politisch sei. Als ich seine Frage mit "Ja!" beantwortete, fragte
er mich wie und in welche Richtung. Ich sagte ihm, dass ich
Hausbesetzer sei. Er sagte mir, dass politische Aktivitaeten verboten
waeren. (p.s. er wurde inzwischen entlassen, weil er nicht tauglich war.
Er ist bekennender Schwuler.)

Zu Weihnachten bekam ich von GenossInnen ein Paket. In diesem
Paket befand sich ein Brief welcher ein Spucki mit zerschlagenem
Hakenkreuz, ein Spucki mit einer Friedenstaube und ein Spucki mit
dem Spruch "Soldaten sind Moerder" enthielt . Dieser Brief wurde
mir nicht ausgehaendigt mit der Begruendung, er wuerde
verfassungsfeindliche Symbole enthalten. Nach einer heftigen
Diskussion mit einer Beamten und der Drohung einen Brief an meinen
Anwalt und der PDS-Fraktion im Landtag zu schreiben, wurde mir
der Brief mit dem Spruch, ich solle meinen Freunden sagen, sie
sollen in Zukunft unterlassen solche Sachen zu schicken,
ausgehaendigt. Dies hat mir klar gezeigt, was in der JVA abgeht.

Da ich zur Zeit der Einzige hier bin, der klar sagt autonom zu sein,
wird meine Post gruendlicher gelesen. Nazis duerfen aber weiter
ihren menschenverachtenden Scheiss machen.
In der Zelle im Besucherraum sind neue Sprueche mit Datum
15.12.01 zu sehen.

Fuer eine sofortige Untersuchung von Naziaktivitaeten in der JVA
Dresden!

Mit antifaschistischem Gruss
Heinz

Proteste bitte an:

Gisela Clauss
Seit 1999 Mitglied Anstaltbeirat der JVA Dresden

giselaclauss@t-online.de
Gisela.Clauss@slt.sachsen.de

Saechsisches Staatsministerium der Justiz
Hospitalstrasse 7
01097 Dresden
Telefon 0351 / 56 4 - 0

Persoenlicher Referent des StM

Jochen Hedderich
Telefon 0351 / 5 64 - 15 04
Telefax 0351 / 5 64 - 15 09
e-mail: Jochen.Hedderich@smj.sachsen.de

Staatssekretaer

Dr. Stefan Franke
Telefon 0351 / 5 64 - 15 02
Telefax 0351 / 5 64 - 15 09
e-mail: Stefan.Franke@smj.sachsen.de

Landtagsreferent

Dr. Rainer Baums
Telefon 0351/564-1515
Telefax 0351/564-1509
e-mail: Rainer.Baums@smj.sachsen.de

Pressesprecher

Wolfram Jena
Telefon 0351 / 5 64 - 15 10
Telefax 0351 / 5 64 - 16 69
e-mail: Wolfram.Jena@smj.sachsen.de oder Presse@smj.sachsen.de

_______________________________
DIE LINKE SEITE
_______________________________
INTERNET:
http://www.linkeseite.de
WAP: http://linkeseite.mywap.genie.de
E-MAIL: info@linkeseite.de
FAX & AB: 01212 - 5 143 60 235
TEL: 0049 (0)160-2914850
PGP public key: http://www.linkeseite.de/linkeseite.asc
_______________________________
Kostenloses E-Mail Konto einrichten
http://linkeseite.zzn.com/email/german/login/login.asp

Anmerkung von Antiprison:

Wir finden eine Forderung nach einer staatlichen Untersuchung als
AnarchistInnen nicht gerade ratsam, genausowenig wie wir eine
Entpolitisierung der JVA wollen, weil darunter auch unsere
anarchistischen und linksradikalen GenossInnen fallen. Dennoch halten
wir es fuer wichtig diese Infos hier weiterzugeben und auf die
Zustaende in den Knaesten hinzuweisen.

_______________________________
Antiknast ­ Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatsliche Repression

E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org

News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)

================================================
06 programmprognose Context XXI
von: Heidelinde Hammer <a9204056@unet.univie.ac.at>
================================================
context XXI radio sendet in:

Wien ­ Orange 94,0 und Graz ­ Helsinki
Montag 13:00 ­ 14:00 Uhr

Linz ­ FRO 105,0
Mittwoch ab 18:00 Uhr im Rahmen des "FROzine"

Klagenfurt ­ AGORA 105,5 / 106,8 / 100,9
Montag 23:00 ­ 24:00 Uhr

eine wiederholung der sendung: arm in arm out. armutsbekämpfung und
regulationsperspektive. johannes jäger erläutert, in einem interview zur
sozialen lage unter den bedingungen des derzeitigen
weltwirtschaftssystems sowie zu perspektiven einer veränderung, den
knick in der sozialpolitik.

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND KOMMENTARE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
07 FYI: Freies Radio Wüste Welle (Tübingen) zu Meldeauflagen
von: "JoJo" <quendi@gmx.net>
================================================
>Lauschangriff-Themensendung zu Repression in Tübingen
>(Tine, Verena, Yvonne, Isabel, Andreas)
>live Do, 10.1.02, 19-20 h, Wdh. Fr, 11.1. 9-10, So 13.1. 11-12 Uhr

>Inhalt
- Text zu Repression
- Repression während des EU-Gipfels in Brüssel
- Meldeauflagen gegen TübingerInnen
- Interview mit einer Betroffenen
- Interview mit dem Leiter des Ordnungsamts, Rainer Kaltenmark (Andreas)
- Beispiele für die verschäfte Umgangsweise des Tübinger Ordnungsamts
mit Personen aus der linken Szene

hier als txt. die Abschrift des Beitrags über die Meldeauflagen incl.
des Interviews mit Kaltenmark, to whom it may concern,
gerne auch zum weiterleiten.

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

>Meldeauflagen gegen Tübinger DemonstrantInnen
>"Substantiierte" Löcher im Ordnungskäse

Das Tübinger Ordnungsamt verhängt immer öfter Meldeauflagen gegen
Menschen aus der linken Szene. Zuhause bleiben statt demonstrieren gehen
ist das Motto. Am 12.Dezember des vergangenen Jahres erliess das
Tübinger Ordnungsamt eine solche Meldeauflage gegen vier Personen aus
der Tübinger Politszene- Diesen wurde zur Auflage gemacht, sich zweimal
täglich beim Polizeirevier Tübingen oder anderen Polizeirevieren zu
melden. Das Ziel war, zu verhindern daß diese Personen an
Protestaktionen gegen den EU-Gipfel teilnehmen können, der an diesem
Wochenende in Belgien stattfinden sollte.

Als Begründung für die Meldeauflage wurde auch eine
Lauschangriff-Sendung vom 6.Dezember herangezogen, in der zur Teilnahme
an Aktionen gegen den EU-Gipfel aufgerufen worden sein soll. Fakt ist,
daß in diesem Beitrag weder medienrechtlich noch strafrechtlich
relevante Inhalte vorkamen. Es wurde lediglich auf die Aktionen
hingewiesen und auch gesagt, wann und wo Mitfahrmöglichkeiten sind. All
das ist von der Pressefreiheit geschützt und kann nicht als Begründung
herangezogen werden, um das Demonstrationsrecht einzuschränken.

Konkret wurde den vier TübingerInnen zur Last gelegt, in der Zeit des
letzten WEU-Forums (Davos) in Zürich an Ausschreitungen beteiligt
gewesen zu sein. Die eingeleiteten Verfahren wegen "schwerem
Landfriedensbruch" wurden aber zwischenzeitlich eingestellt. Der
entscheidende Satz in der Meldeauflage lautete dann aber:
"Die Verhütung von geplanten Straftaten ist Aufgabe der polizeilichen
Gefahrenabwehr. Es liegt deshalb im öffentlichen Interesse, Sie daran zu
hindern, den Ort der geplanten Straftaten zu erreichen."

Die Legitimation für die Meldeauflagen erscheint auch nach dem EU-Gipfel
löchrig wie ein Schweizer Käse. Die betroffenen Personen haben zwar in
der Vergangenheit an Demonstrationen teilgenommen, sind aber nicht
vorbestraft. Während des EU-Gipfels kam es zu keinen nennenswerten
trafbaren Handlungen. Der Radiobeitrag, der als Begründung herangezogen
wurde, wurde von niemandem beanstandet. Da drängt sich der Verdacht auf,
daß die Meldeauflage nicht mehr als eine Einschüchterung, eine
Schikanierung der betroffenen Personen ist, hinter der letztlich die
seit jeher emsig Daten sammelnde Tübinger Staatsschutzabteilung steckt.

Wir wollten es aber mal genauer wissen und fragten den für die
Meldeauflagen verantwortlichen Leiter des Tübinger Ordnungsamts, Rainer
Kaltenmark:

Herr Kaltenmark, Sie haben im Dezember gegen vier Personen aus Tübingen
Meldeauflagen verhängt, damit diese nicht an Demonstrationen gegen den
EU-Gipfel teilnehmen können. Was rechtfertigt Ihrer Meinung nach eine
solche Meldeauflage?

Ja, das ist richtig. Wir haben vier Meldeauflagen erlassen.
Meldeauflagen werden im Moment erlassen auf Ersuchen der Polizei in
Tübingen. Grundlage für diese Meldeauflagen waren die Fakten, die wir
von der Polizeidirektion Tübingen erhalten haben, dass diese vier
Personen sich in der Vergangenheit im Rahmen von entsprechenden
Versammlungen an Straftaten beteiligt haben.

Sie haben zur Begründung dieser Auflagen auch einen Radiobeitrag im
Freien Radio herangezogen. Hatte dieser Beitrag irgendwelche medien-
oder strafrechtlich relevante Inhalte?

Nein. Dieser Radiobeitrag war einfach nur ein Faktum für die Polizei,
darauf hinzuweisen, dass auch in Tübingen geplant ist, dass
entsprechende Personen zu diesem Gipfel fahren werden. Und wir haben
dann aufgrund dessen, was uns die Polizei vorgetragen hat den Einzelfall
geprüft, im Rahmen einer Prognose, ob eine gewisse Wahrscheinlichkeit
besteht, daß diese Personen, wenn sie an dem EU-Gipfel in Belgien
teilnehmen, daß es dort wieder zu strafrechtlichen Handlungen kommt.

Meines Wissens sind die vier Personen, um die es geht, gar nicht
vorbestraft. Reicht deswegen schon das Wissen, daß diese Leute schon mal
an irgendwelchen Demonstrationen beteiligt waren, um ihnen das für die
Zukunft verwehren zu können?

Nein. Grundsätzlich ist das so, daß das Versammlungsrecht ein
fundamentales Grundrecht in unserer freiheitlich-demokratischen
Grundordnung ist Um in dieses Versammlungsrecht einzugreifen, müssen
schon gewisse Vorgaben da sein. Wir sind natürlich hier auf die Angaben
der Polizei angewiesen. Ich will jetzt hier im Einzelfall nichts dazu
sagen, aber für uns war das, was uns vorgelegen hat, insoweit relevant,
daß wir damit rechnen mussten, dass wenn wir diese Auflage nicht
erlassen, daß es zu weiteren strafbaren Handlungen kommt.

Wie muss denn eine solche Auflage juristisch begründet sein? Immerhin
wird ja in Grund- und Menschenrechte eingegriffen.

Da haben Sie recht. Das ist keine Frage. Uns muss auf jeden Fall
substantiiert vorgetragen werden, daß in der Vergangenheit strafbare
Handlungen vorgekommen sind und es muss eine ganz große
Wahrscheinlichkeit bestehen, dass in der Zukunft auch solche strafbaren
Handlungen vorgenommen werden.

Um welche strafbaren Handlungen ging es denn in diesem Fall?

Für uns ist immer Grundlage: Es muss in direktem Zusammenhang stehen mit
Versammlungen. Das ist das Thema Landfriedensbruch, das Thema
Körperverletzung etc.

Konnte die Polizei diesen Personen nachweisen, dass sie an sowas
beteiligt waren?

Das, was uns vorgelegt worden ist, war für uns insoweit relevant, diese
Meldeauflagen zu erlassen.

Welche Behörden sind denn in Tübingen am Zustandekommen solcher
Meldeauflagen beteiligt? Sie stellen diese Meldeauflagen aus, aber Sie
handeln ja aufgrund von Informationen anderer Behörden.

Grundsätzlich ist es so: Meldeauflagen werden erteilt auf Ersuchen der
Polizeidirektion Tübingen oder auch anderer Polizeidirektionen. Wir
müssen dann trotzdem noch im Rahmen unserer Zuständigkeit den
Sachverhalt erforschen und praktisch diese Prognose erstellen.

Seit es zu einer stärkeren Präsenz der "Anti-Globalisierungs-Bewegung"
gekommen ist, also in den letzten paar Jahren, hat sich auch die Praxis
von Behörden und Ordnungsämtern gegenüber Personen aus diesem Kreis
geändert. Ist da Tübingen ein Sonderfall? Wird hier besonders scharf
vorgegangen?

Für Tübingen war es immer schon wichtig, daß wir den Einzelfall
beurteilen. Es gibt eine Tübinger Linie und im Rahmen dieser Tübinger
Linie muss jeder Einzelfall beurteilt werden. Es gibt keine
Stigmatisierung. Sicherlich, seit Göteborg und Genua hat sich die
Gesamtsituation etwas verändert. Aber trotzdem ist es wichtig, daß man
in jedem Einzelfall beurteilt, ob eine melde- oder paßrechtliche Auflage
angebracht ist oder nicht.

Wie wird denn in anderen Städten vorgegangen?

Das steht mir nicht zu, andere Städte zu beurteilen. Aber insgesamt ist
es natürlich so, daß es Städte gibt, die viel stringenter als Tübingen
vorgehen.

Nochmal eine Nachfrage zu den Bezügen Göteborg und Genua: In Genua gab
es nicht nur Ausschreitungen von Demonstratinnen und Demonstranten,
sondern es gab auch massive Ausschreitungen durch die Polizei, zum Teil
wahllose Festnahmen inklusive folterähnlicher Praxis hinterher, gegen
Leute, die wirklich nur an einer Demonstration teilgenommen haben. Wenn
solche Leute jetzt in irgendwelchen Dateien vorkommen, weil sie
irgendwelche Ermittlungsverfahren am Hals hatten und sie deswegen mit
Meldeauflagen überzogen werden, ist das dann nicht völlig
unverhältnismäßig? Ist dann nicht die Illegitimität des polizeilichen
Einsatzes überhaupt nicht berücksichtigt?

Grundsätzlich ist es ganz einfach so, daß wir davon ausgehen, daß alle
Maßnahmen, die getroffen worden sind, auf einer legalen Basis erfolgen.
Für mich ist aber ganz klar, daß, wenn wir hier selber tätig werden, daß
das substantiiert sein muss. Das heißt für uns, das, was wir von Dritten
bekommen, muss schlüssig und nachvollziehbar sein.

Ja, da scheint wohl ein substantiiertes Loch im Tübinger Ordnungskäse zu
sein. Den Nachweis, daß die Informationen, die das Ordnungsamt von der
Polizei erhalten hatte, tatsächlich schlüssig und nachvollziehbar sind,
wollte oder konnte Kaltenmark nicht erbringen. Nach wie vor liegt die
Vermutung nahe, daß die Polizei lediglich aufgrund von
Ermittlungsverfahren und nicht erwiesenen Anschuldigungen die
Freiheitsrechte der vier TübingerInnen einschränken wollte. Das ist eine
Praxis, die nicht nur kritisiert, sondern auch juristisch geprüft werden
muss. Wer die bloße Beteiligung an Demonstrationen wie in Genua oder
Göteborg zum Vorwand für die Einschränkung von Grundrechten heranzieht,
sollte sich schließlich auch mit der Illegitimität von brutalen
Polizeieinsätzen und der darauffolgenden unverhältnismäßigen Repression
auseinandersetzen. Die Redaktion Lauschangriff verwehrt sich jedenfalls
dagegen, daß der von uns praktizierte kritische Journalismus für eine
repressive polizeiliche Praxis instrumentalisiert wird.

Autor: Andreas Linder
(leichte Änderungen in der Textfassung gg. dem Radiobeitrag)

+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*+*
Freies Radio Tübingen/Reutlingen e.V. "Wüste Welle",
Hechingerstr.203, 72072 Tübingen

UKW 96,6 MHz
Kabel 97,45 MHz (Rottenburg 101,15 MHz)

Bürozeiten: Mo-Fr 12-18 Uhr
Tel. 07071/760337, Fax: 07071/760347
email: info@wueste-welle.de, internet: www.wueste-welle.de
**********************************************************************

*********************************************************************
LAUSCHANGRIFF - die Info-Politik-Redaktion mit Hirn und Hertz

Unsere Sendungen:

LAUSCHANGRIFF - das Info-Politik-Magazin. Live Do 19-20 Uhr, Wdh. Fr
9-10 und So 11-12 Uhr. Email: info@wueste-welle.de

MUSIC AND POLITICS - unsere Musiksendung. Live Do (zweiwöchentlich)
20-21 Uhr, Wdh Fr 10-11 Uhr.

ÄTHERKOMBINAT - Austauschsendungen anderer Freier Radios,
zusammengestellt von der Redaktion Lauschangriff. Di 12-13 (Wdh. Mi
10-11)
und Mi 12-13 (Wdh Do 10-11) Uhr

Redaktionskontakt: Andreas Linder, email: andreasbymail@gmx.net
**********************************************************************

einschreiben in die mailingliste der redaktion lauschangriff:
email abschicken ohne betreff und text an
lauschinfos-subscribe@yahoogroups.com

================================================
08 BRD: Bielefeld/Detmold: Erneut Prozessbeobachter wegen
Sitzenbleibens in Haft
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
PRESSEMITTEILUNG

Erneut Prozessbeobachter wegen Sitzenbleibens in Haft

Hamburg, d. 08.01.02 Am Donnerstag, d. 10.01.02 wird der totale
Kriegsdienstverweigerer Martin Klose (20) aus Bielefeld, eine
zweitaegige Ordnungshaft in der JVA Detmold antreten. Er hatte sich
am 18.05.01 geweigert, zur Urteilsverkuendung im Prozess gegen
den konsequenten Kriegsdienstverweigerer Jan Reher vor dem
Landgericht Hamburg aufzustehen. Richter Kaut hatte daraufhin
ein Ordnungsgeld von DM 500,--, ersatzweise 2 Tage Ordnungshaft
angeordnet.
Vorangegangen waren drei Prozesstage in bester Schill-Manier: Richter
Kaut erliess gegen den Angeklagten und das Publikum diskriminierende
und teilweise klar rechtswidrige Sicherheitsverfuegungen: er liess das
Publikum durch bewaffnete Zivilpolizisten ueberwachen, schloss
Minderjaehrige von vorn herein von der Verhandlung aus und hielt es
fuer noetig, dem durchweg antimilitaristischen Publikum, das zudem
vor dem Amtsgericht bereits seine Friedlichkeit bewiesen hatte, das
Tragen von Schusswaffen explizit zu verbieten und vor jedem Betreten
des Saales alle Zuschauer umfangreich zu durchsuchen. Doch nicht nur
im Vorfeld der Verhandlung war die Stimmung gespannt, auch in der
Verhandlung selber lieferte Kaut mehrfach Gruende fuer
Befangenheitsantraege und liess an seinem Willen, den in erster
Instanz freigesprochenen Angeklagten zu einer hohen Freiheitsstrafe
zu verurteilen keinen Zweifel aufkommen. Nach Einschaetzung aller
Beteiligter war das letztendlich 'mittlere' Strafmass von sechs
Monaten, ausgesetzt zur Bewaehrung vor allem den Schoeffen
geschuldet. Die Weigerung von vier Zuschauern, sich zum Urteil zu
erheben, beantwortete er dementsprechend mit exorbitant hohen
Ordnungsgeldern und Ersatzfreiheitsstrafen.
Da Klose sich derzeit weigert, an der Musterung teilzunehmen und sich
auf seine militaerische Verwertbarkeit untersuchen zu lassen, ist nach
Ende der Ordnungshaft mit einer weiteren Festnahme und der
Zwangsvorfuehrung zur Musterung durch die Polizei zu rechnen.

Termine:
Haftantritt: 10.01.01, 12:30h, JVA Detmold, Bielefelder Str. 72,
32756 Detmold
Voraussichtliche Haftentlassung: 12.01.01, 12:45h, JVA Detmold

Fuer die Richtigkeit,
Jan Reher
Die Desertoere, Nernstweg 32, 22765 Hamburg, Tel: 0160/2084856
mailto: desertoere@gmx.de http://www.hamburg.deserteure.com
Martin Klose: 0521/401921

_______________________________
Antiknast ­ Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatsliche Repression
E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org
News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)

================================================
09 Gehrer erlaubt Nachsitzen
von: "Niki Kowall" <niki@lsv.at>
================================================

Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen

11. Jänner 2001

Gehrer erlaubt Nachsitzen

Wie befürchtet zeigen die Verhaltensvereinbarungen erste negative
Auswirkungen. Bildungsministerium hält Nachsitzen in "pädagogisch
sinnvollen Fällen" für notwendig.

Zu Beginn dieses Schuljahres traten die sogenannten
Verhaltensvereinbarungen erstmals in Kraft. Ministerin Gehrer versicherte
noch während der laufenden Debatte, dass es sich dabei nicht um neue
Sanktionsmaßnahmen handle. "Es ist an der Zeit eine erste Zwischenbilanz
zu ziehen", so Niki Kowall, Bundesvorsitzender der AKS (Aktion kritischer
SchülerInnen).

Um nur eines vieler Beispiele zu nennen: Im niederösterreichischen BG
Purkersdorf wird nun auch unter dem Deckmantel der Gesetzesnovelle das
Nachschreiben von Hausübungen unter Aufsicht am Nachmittag praktiziert ­
ohne Zustimmung der Schulpartner wohlgemerkt. Dieses Vorgehen wurde jetzt
auch in einer Rechtsansicht des Ministeriums gutgeheißen.

"In vielen Schulen werden Formen des Nachsitzens als durchaus adäquate
Verhaltensmaßnahmen angesehen" berichtet Bundesschulsprecher Jakob Huber
gegenüber der aks. Auf eine Anfrage Hubers an das Ministerium die
sogenannte "compensation time" betreffend kam folgende Antwort:
"Compensation time (der Begriff ist dem österreichischen Schulrecht fremd)
wäre nach der derzeitigen Rechtsauffassung als verpflichtende Maßnahme nur
dann zulässig, wenn es sich um ein pädagogisch sinnvolles Nachholen
versäumter Pflichten handelt..."

"Damit hat die Ministerin Nachsitzen de facto genehmigt", ist der
Bundesschulsprecher überzeugt. "Wenn es darum geht zu beurteilen was
pädagogisch sinnvoll ist, werden die LehrerInnen immer am längeren Ast
sitzen" so Huber.

"Vom Europagymnasium Linz, über die HTL Leonding bis zur HLA Wr. Neustadt
sind uns Fälle bekannt, wo Nachsitzen praktiziert wird oder der Entschluss
unmittelbar bevorsteht", so Kowall. "Dadurch sind neue Sanktionsmethoden
salonfähig geworden, Gehrer hat wieder einmal ihr Wort gebrochen," ist der
SchülerInnenvertreter überzeugt.

Rückfragehinweis: - Niki Kowall (0699) 11 40 81 42

================================================
10 Hundreds made homeless while we discussed war crimes
von: Gush Shalom <adam@gush-shalom.org>
================================================
GUSH SHALOM - pob 3322, Tel-Aviv 61033 - http://www.gush-shalom.org/

"Destroying the houses of innocent civilians is a war crime" Shulamit Aloni
was quoted to have said today during her visit to Arafat in his besieged Ramalla
residence. Confronted with that statement on the Israeli Channel-Two five
o'clock news Aloni explained: "I have said it also yesterday in Tzavta: the time
has come to prepare charge sheets."

Last night we held in Tel-Aviv's Tzavta Hall a well-attended panel
discussion on the war crimes being perpetrated in the Occupied Territories. On the
morning of the same day, our appeal on a related issue was heard by the Supreme Court
in Jerusalem. Just as we were about to compose a report on these events we got
the information about the destruction of dozens of Palestinian homes at
Rafah by Israeli troops - leaving hundreds of people, exposed to a cold and rainy
winter night, powerless against the bulldozers. The number of destroyed homes
varies in different reports from 45 in some, to 73 in others. In any case, the
earlier terse communique by the IDF spokesman, speaking of "a number of structures
demolished out of tactical considerations" and published as fact by the
Israeli media, was grossly and deliberately misleading.

The destruction was clearly intended as retaliation for the guerrilla raid
in which four Israeli soldiers were killed a day earlier at the Gaza Strip
border; a retaliation directed entirely against a civilian population which had
nothing to do with the attack, and as such a violation of International Law,
specifically of the Fourth Geneva Convention - and as such a war crime.

This act would be horrific enough in itself. It is all the more so, being
but part of of a long-term policy implemented at the long-suffering town of
Rafah, which is divided in three: one part under the self-governing Palestinian
Authority, another part under Egyptian rule, and bisecting them in between,
a long and narrow Israeli-held miltary zone, designed to prevent contact
between these two sundred parts and - in general - prevent Palestinians from having
free acess to the outside world. This unnatural situation led to an
endless series of confrontations and incidents over the past year and half.
In response, the Israeli Army formulated a simple and brutal strategy: to
extend and widen the "buffer zone" under its control by destroying
Palestinian dwellings and creating a "sterile zone" in their place.

The policy was stated quite openly by reserve General Yom-Tov Samia,
former commander of IDF's Southern Command, in a live interview to
Israeli radio on June 9, 2001: "THE IDF MUST RAZE ALL THE HOUSES within a strip of 300-400 metres in
width.... No matter what the future (final) agreement would be, this will be our
border with Egypt (!)... Arafat must be punished; after each incident, another two
or three rows of houses must be razed..." This is precisely what the army has
been doing, steadily and systematically, ever since. As several of the
speakers at our panel discussion remarked, war crime (as, in fact, ordinary crime) is
aggravated by being part of a deliberate and systematic policy.

A few hours before the latest wave of destruction was unleashed at Rafah,
Dr. Eyal Gross of the Tel-Aviv University Faculty of Law advanced at the Tzavta
Hall the opinion that ordering a soldier to drive a bulldozer to destroy a
civilian dwelling constitutes a manifestly illegal order: "Under both
International Law and the Israeli Military Code, a soldier has not only the
right but also the duty to refuse such an order. Should he be
court-martialed for that refusal, he can in all consicience claim to be law-abiding, while
it was his commanding officer who was guilty of law-breaking".

Shulamit Aloni - former Education Minister, and grand old lady of the
Israeli peace and human rights movement - was even more forthright: "The time has
come for us to prepare the charge sheets of Israel's war criminals, since nobody
else does it.". This she said from the podium at Tzavta yesterday, and
repeated it at a TV interview today.

So as not to make this message too long, a fuller description of the Tzavta
meeting will be delayed for tomorrow.
---

If you got this forwarded, and would like to receive our emails directly you
can subscribe by sending a blank message (from the address where you
want to receive them) to:
Gush-Shalom-subscribe@topica.com
In order to receive Hebrew [not always same as English] mail to:
test_gush-shalom.org-subscribe@topica.com

If you want to support Gush Shalom's activities you can send a cheque or
cash, wrapped well in an extra piece of paper, to:
Gush Shalom pob 3322, Tel-Aviv 61033.

For more about Gush Shalom you are invited to visit our renewed website:
http://www.gush-shalom.org/

SUBSCRIBE YOURSELF:
mail (don't use reply) to Gush-Shalom-subscribe@topica.com

================================================
11 Neuigkeiten aus dem Todestrakt von Texas
von: Sabine Hauer <no.conditions@teleweb.at>
================================================
Nancy Bailey von der Texas Coalition Against the Death Penalty besuchte
Roy Pippin am Donnerstag. Er hat während des Besuches eine Menge
gegessen und getrunken. Er machte einen dünnen Eindruck auf sie (wenn
man 215 Pfund als dünn bezeichnen kann). Er hatte einen Hautausschlag.
Er verliert wegen der Portionen noch immer Gewicht. Sein Magen gewöhnt
sich langsam ans Essen.

Obwohl er sich sehr darauf freut, eines Tages wieder ins Level I zu
kommen, meinte er, daß er froh sei, daß er sehen konnte, was im Level II
und vor allem im F Pod vor sich geht. Er hat vor, weitere Updates über
die Probleme zu liefern, die sich ändern müssen.

Das Essen bleibt ein tägliches Problem. Die Verbesserungen waren nur
kurzzeitig und Roy meinte, daß es vielleicht eine Kontrolltour gegeben
hätte. Roy ist der Meinung, daß die Gefangenen im Level II und III die
Erlaubnis haben sollten, zusätzlich zu den kleinen Mahlzeiten Nahrung zu
kaufen. Nancy ist da anderer Meinung. Sie meint, daß der Staat Texas
seine Gefangenen ausreichend versorgen muß. Es gibt Gefangene, die kein
Geld von außen bekommen und deshalb keine zehn Dollar jede zweite Woche
hätten, um zusätzliche Nahrung zu kaufen, selbst wenn es erlaubt wäre.

Brutales Verhalten und extremer Gebrauch des Pfeffersprays durch die
Wärter bleibt ein Problem.

AUSZÜGE AUS ROYS BRIEFEN:

4. Januar 2002:
*****Ein weiterer Tag voller Pfefferspray und Schläge. Ich sitze hier
mit nassem Clopapier in meinen Nasenlöchern und einem nassen Lappen im
Mund. Sie sprühten gerade die vierte Dose in Zelle Nummer 12. Warum ?
Sie quälen uns, deshalb. Das heutige Mittagessen kam wirklich gegen
Mittag (normalerweise um 9.30 oder 10 Uhr vormittags). Mein Menü: Eine
Komposition aus Karotten und Brokkolistücken, Tomate und einige dünne
Scheiben Käse, zwei Stück Brot, drei Teelöffel dunkler Souce, vier
Teelöffel Mais, drei Teelöffel Bohnen. Es war so kalt, daß die Bohnen
eine Haut hatten. Es war ausgetrocknet. Das Brot war durch die Souce
total nass.*****

*****Ein weiterer Pfeffersprayeinsatz während des Essens. Das Gas ist
extrem schwer. Alvin und Serf husten sehr viel. Mein Schild ist über
meiner Tür und ich habe Clopapier um durchzuatmen. Paul scheint immun
dagegen zu sein. Ich denke mir gerade, daß mein Ausschlag vom
Pfefferspray sein könnte. Es hängt im Tagesraum über den Zellen und in
den Leintüchern, Decken und Kleidungsstücken, die wir tragen.*****

*****Die letzte Nacht war schlimm. Ich denke, mein Körper ist noch immer
sauer auf mich. Ich kann sehen, daß der Ausschlag ohne Grund schlimmer
wird. Ich schlief von 8.00 Uhr abends bis 2.00 Uhr morgens - stand auf,
um die Post entgegenzunehmen und ging wieder schlafen. Dann wachte ich
auf und hatte diesen Ausschlag auf meinen Beinen, Armen, Bauch und
Brust.*****

*****Porters sagte, daß KPFT letzte Nacht etwas über meinen Hungerstreik
und Protest gebracht hat.*****

*****Ich bin noch hungriger nachdem ich das komplett aufgegessen habe,
was die Nahrung nennen. Eine dünne Scheibe Pastrami, zwei Scheiben Brot,
vier Teelöffel Souce, fünf Teelöffel Bohnen, neun kleine Scheiben
Karotten, Tee. Denk daran - das ist alles was ich für die nächsten neun
oder zehn Stunden habe. Sie müssen es einfach erlauben, daß zusätzliche
Nahrung zu diesen Snacks gekauft wird, die sie Mahlzeiten nennen. Männer
wie Lil Jack leiden. Sein Blutzucker spielt nach jeder solchen Mahlzeit
verrückt. Wegen der kleinen Portionen hat er Angst, sich seine Spritze
zu setzen. Wie ich sagte, bekam er immer drei Spritzen - eine vor jeder
Mahlzeit. Jetzt geben sie ihm aber einfach zwei größere und wenn er
nicht genug zu Essen bekommt, reagiert sein Körper total verrückt. Man
kann es an seinen Stimmungsänderungen erkennen.*****

******Ausnahmsweise besseres Essen - kalt, aber genug. Hühnerpastete,
fünf Teelöffel Makkaroni, zwei Scheiben Brot, fünf Teelöffel Bohnen,
fünf Löffel Karotten, Tee. Glücklicherweise bekamen wir unser Essen
bevor sie wieder eine Zelle erstürmten. Das Gas kam hier herüber, aber
nicht so schlimm. Sie rannten hinein und besprühten ihn, nachdem sie ihn
niedergeschlagen hatten. Als er am Boden lag, sprühten sie ihm noch
Pfefferspray ins Gesicht. Ich kann mir vorstellen, daß der morgige Tag
wild wird.*****

*****Die Mahlzeiten werden nun um 3.00 Uhr morgens, Mittags oder später
und dann um 5.00 Uhr nachmittags oder so gebracht. Es ist 6.00 Uhr
nachmittags und noch immer ist kein Abendessen da.

Paul Colellas Protestgründe - wie er sie an den Gefängnisdirektor
geschickt hat.

GRÜNDE MEINES PROTESTES
HANDELN SIE!
1) Ich bin ein Unschuldiger im Todestrakt
Deshalb protestiere ich dagegen, hier zu sein.
2) Es gibt KEINE Belohnung für gutes Benehmen im. Level I hat keine
gemeinsame Zeit außerhalb der Zelle, keine Gottesdienste, kein
Fernsehen, kein Erlaubnis für Bastelarbeiten.
3) Mißbrauch des Level-Systems. Männer, die all die Jahre keine
disziplinären Schwierigkeiten hatten, werden ins Level geschickt. Wir
müssen hier länger bleiben als die Regeln es vorschreiben, weil Major
Lester es so will.
4) Reduzierung meines Besitzes - Ich verbringe 23 Stunden am Tag in
meiner Zelle. Es sollte mir möglich sein, meinen Besitz zu behalten,
solange er korrekt untergebracht ist. Officer Howell beschwerte sich,
daß das mehr Arbeit für sie wäre - sie braucht wohl Übung.
5) Der Gefängnisladen hat ständig weder Kugelschreiber, noch 4 Cent
Marken. Das zwingt uns, auf einen 80 Cent Brief drei 34 Cent Briefmarken
zu kleben. Diese extra ausgegebenen 22 Cent rechnen sich zusammen.
6) Unprofessionelles Verhalten der Wärter: Sie nennen uns Schlampen und
Punks, sprechen über unsere Hinrichtungen, machen sich wichtig,
antworten nicht wenn wir sie rufen, rufen ihre Vorgesetzten nicht, bis
wir extrem werden, geben im Besucherraum an.
7) Essen: Level II und III bekommen keine Desserts. Deshalb bekommen wir
nicht die vorgeschriebene Menge an Zucker und Stärke. Die Verwaltung in
Huntsville sagt, wir bekommen ausreichend, doch das ist nicht so. Die
Portionen im Level II und III sind kleiner, das Essen ist oft kalt und
über das Tablett verstreut - verwasserter brauner Saft und Tee.
8) keine Telefonate
9) Wenn es an dem Tag, an dem wir in den Aussenkäfig dürfen, regnet,
haben wir Pech. Wir können in den Regen gehen oder die Zelle gar nicht
verlassen.
10) Meistens gibt es bei der Ausgabe der wichtigsten Dinge kein
Zahnpulver oder Clopapier. Overalls und Socken sind oft noch nass und
manchmal stinken sie noch nach der letzten Person, die sie getragen
haben.

Paul Colella # 999045

================================================
12 WORKERS POWER GLOBAL WEEK 12 January 2002
E-newswire of the LRCI
von: newswire <harvey@lrci.fsnet.co.uk>
================================================

WORKERS POWER GLOBAL WEEK
E-newswire of the LRCI
12 January 2002
Subscribe to: newswire@workerspower.com
http://www.workerspower.com

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>> WELCOME TO ISSUE #76
Workers Power Global Week is the English language e-newsletter of the LRCI.
To unsubscribe mail to: unsubscribe@workerspower.com. Please forward this
to a comrade.

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>>THE YEAR BEHIND AND THE YEAR AHEAD:
>>EUROPEAN UNION: WILL BRITAIN JOIN THE EURO?
>>ANTI-CAPITALIST MOVEMENT: WHAT DOES THE BLACK BLOC STAND FOR?
>>BRITAIN: REVIVING THE SOCIALIST ALLIANCE

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>>THE YEAR BEHIND AND THE YEAR AHEAD:
Workers Power Global, London

As 2001 drew to a close the media focused its assessment of the year on the
effect of 11 September. Apocalyptic language was universal: "a turning
point in history", "the loss of innocence", "a challenge to civilisation",
"nothing will ever be the same again".

Once this rhetorical bubble is pricked what remains is a pretext by the
ruling classes for launching a counter-attack on all the forces at home and
abroad which have been resisting capitalist globalisation over the last two
years.

The speed with which this opportunity was seized was a sure sign that our
rulers felt their system was under attack. It also offered an opportunity
for them to temporarily escape responsibility for a series of worrying
developments.

First, it diverted attention from the deepening US and world recession.
This is now widely admitted to be the first really synchronised recession,
affecting imperialist countries and semi-colonies alike, since the mid
1970s.

Second, it enabled George Bush, who had been elected by one of the most
brazen of electoral frauds in history, to become the most popular president
in US history.

It enabled the world leaders ­ whose gatherings had been besieged by angry
anti-capitalist demonstrators ­ to gain a much needed respite. It divided
movements of resistance between those who bought into the "war against
terrorism" as a "war for civilisation and human values" and those who
rejected this as cynical nonsense. It enabled Bush, Blair and Schroeder, to
pose as saviours of their peoples from an "evil" and incomprehensible
threat.

After 11 September, riding a surge of fear and patriotism, the US Congress
pushed through the Patriot Act which enabled Bush to seize foreign
nationals at home and abroad, try them in secret military tribunals, with
no proper legal defence, no proper system of appeal and to impose death
sentences on them.

More than 1,000 people have been arrested and detained without trial in the
USA. The civil rights of US residents coming from Arab and muslim countries
have been abolished at a stroke. A witch hunt hysteria has swept the
country.

In the USA anti-war activists have been harassed by the FBI, accused of
"anti-Americanism", and of "supporting terrorists" simply because of
anti-war activity.

In Britain there has been a rise in racist attacks on those perceived to be
muslims. Tony Blair¹s reactionary home secretary David Blunkett has rushed
the second "anti-terrorism" bill through parliament in less than a year.

The measures include declaring a state of emergency, suspending the
operation of the European Human Rights Act and allowing the police to round
up suspects and deport them to the USA. Democracy at home has been the
first victim of imperialism¹s wars abroad.

Within the US administration the hawks and extreme right-wingers around
Rumsfeld have gained the upper hand and are determined that since "the USA
is on a roll" they will roll over all the "rogue states" that they believe
threaten US dominance in the oil-rich regions of the Middle East. Their
eyes ­ and their cruise missiles ­ are now firmly fixed on Iraq.

Perhaps the most reactionary consequence of 11 September has been the
worsening plight of the Palestinians. Ariel Sharon has been let off the
leash by Bush. Sharon¹s brutality against the Palestinians reveals once
again just what a "terrorist state" Israel is. It has got away with
assassinating dozens of leaders of Hamas and the Fatah using helicopter
gunships, anti personnel mines and F16s ­ all "made in the USA".

More than 200 young people ­ armed only with stones ­ have been killed
since 11 September with scarcely more than a word of reproof from
Washington.

But if the months following 11 September have seen a powerful reactionary
onslaught we should not forget that the years which preceded the onslaught
were ones of mounting opposition by millions of people to corporate
globalisation and the reactionary peace settlements of the 1990s.

The second Palestinian intifada erupted in September 2000; six general
strikes shook Argentina during the last two years; other mass protests grew
in the countries suffering from IMF austerity programmes and the crippling
burden of debt. The anti-capitalist movement, which erupted in Seattle in
late 1999, continued to grow.

In Quebec, Gothenburg and Genoa, hundreds of thousands filled the streets
to voice their hatred of corporate globalisation and to show their
solidarity with those suffering and resisting the onslaughts of the IMF and
the multinational corporations. Not since the 1960s has there been such a
widespread radicalisation of young people. In a number of countries, Italy
first and foremost, this radicalisation included the working class.

It was this resistance that provoked the counter-offensive from the rulers
of the world. The first signs of this were visible in Europe before 11
September.

The EU leaders had already decided to terrorise those who besieged their
meetings. In Gothenburg three young demonstrators were shot. In case anyone
thought this was an accident in Genoa, Silvio Berlusconi and his
"ex"-fascist interior minister, Gianfranco Fini, went further.
Demonstrators, both pacifist and militant, were brutally attacked, beaten
mercilessly, even tortured. Carlo Giuliani was gunned down and the G8
leaders uttered not a word of protest.

But the response of Italian workers and youth was magnificent. In the week
after Carlo was murdered they took to the streets of Milan, Genoa, Rome,
Naples, and many smaller cities and towns in hundreds of thousands. They
halted the repression and put Berlusconi back on the defensive.

Social forums, like the one set up in Genoa for the anti-G8 mobilisation,
sprang up across the country. They united anti-capitalist youth, members of
political parties like Rifondazione Comunista, Ya Basta!,
anarcho-syndicalists and the young metal-workers from FIOM. This accounts
in part for the dynamism of the anti-war movement in Italy - the country
where the movement was least adversely affected by 11 September.

This marked resilience of the movement in Italy has continued throughout
the autumn and winter with several strikes by FIOM, mass demonstrations,
assemblies and occupations by school students. The reason for this
resilience is plain - it is the fruit of the fusion between the
anti-capitalist youth and sections of the working class. Where this has not
happened and where the working class movement has retreated under the
impact of the war - the situation has deteriorated.

The main trade unions in all the imperialist countries ­ at a leadership
level at least ­ supported the war, as did the reformist parties.

But the militants of the socialist, communist, radical ecologist and
anarchist left, plus peace and anti-racist campaigners, went onto the
streets and built an anti-war movement.

In Europe a powerful mass anti-war movement developed in many countries.
There were demonstrations of 50,000 and then 100,000 in London. In Germany
similar numbers mobilised in Berlin and other centres. There were even
bigger demonstrations in Italy- 300,000 in Assisi.

In the USA - despite the immediate wave of shock and hysteria - brave grass
roots activists of the anti-capitalist and labour movements threw
themselves into building an anti-war movement. In New York itself, in
Washington, in Berkeley they did come out immediately to renounce a war of
revenge.
But within the anti-capitalist movement most of the NGO leaders, the
academics, the mainstream journalists and trade union officials stayed home
during the war. At best they signed letters of protest in the liberal press.

In France ATTAC, the right wing of the anti-globalisation movement, hardly
moved a finger to oppose the war. Given ATTAC¹s strength it is no surprise
that the French anti-war movement was the weakest in Europe.

When the World Trade Organization met in Qatar and the World Bank and
International Monetary Fund met in Ottawa much reduced numbers of
demonstrators took to the streets.
In Europe however there was a powerful sign of revival. In Brussels on D13
and D14 120,000 trade unionists and 25,000 anti-capitalists marched against
the neo-liberal policies of the EU and against the "war against terrorism".

North American anti-capitalists are preparing once more to mobilise against
the World Economic Forum in New York in late January. In Europe around the
same time there will be a mobilisation against the NATO summit in Munich.

The Afghan war and the threat of more wars to come - and the fight to
mobilise against it - has taught many who were on the streets before 11
September that globalisation is not just an economic system which starves
us, but a military, war-making system that shoots and bombs us. It taught
those who did not already know it that global capitalism is IMPERIALISM.

Then at the end of the year came the revolutionary days in Argentina,
covered in depth in this edition of Workers Power.

What then are the main lessons of 2001. Genoa taught us the importance of
unity between the radicalised anti-capitalist youth and the working class.
In Buenos Aires too we saw the centrality of the unity between the young
demonstrators of the Plaza de Mayo - six of whom were killed by the bullets
of the police - and the mass forces of the working class, the unemployed,
and the radicalised middle classes.

It is only the masses - first and foremost the working class - who can stop
dead all the wheels of the world system of exploitation and oppression. It
is only the working class who can finally settle accounts with capitalism.
It is only the working class who can build a fundamental alternative
society - socialism.

To bring this decisive force into play - or rather to make sure it is not
deceived by juggling the personnel at the top of the capitalist state - the
working class must become conscious both of its great strength and of its
capacity to solve the problem of social insecurity, exclusion, misery and
inequality. Making this happen is the task of the revolutionary vanguard.

We cannot simply rely on the "spontaneity" of the masses or the "objective
process" of economic and political crisis to do this for us. Of course, the
working class learns from experience. Of course, it is creative and
outstrips even the most revolutionary of "vanguards".

But unless workers can create from within their own ranks new political and
trade union leaders to kick out the privileged career bureaucrats and
politicians the lessons from each struggle will be lost amidst the cynicism
and disillusion which follow each defeat or betrayal. The "old crap" as
Marx called it ­ whether this be social democracy, Stalinism or Peronism ­
will revive again. That is why the building of new revolutionary parties
bound together in a new revolutionary international is indispensable for
victory.

In 2002 it is vital for the anti-capitalist movement to continue the return
to the streets in force, as it did in Brussels, as hopefully it will do in
New York. The anti-war movement needs to prepare to do so the moment USA
and its allies launch round two of the "war against terrorism".

The growth of co-ordinated international action against corporate power and
against imperialist wars is essential to revive the working class movement
in the 21st century. Revolutionary communists must work internationally to
be the most conscious, active and well organised vanguard of this struggle.

The lessons from Genoa and Buenos Aires are clear: we need to speak in the
language of mass demonstrations and all out strikes to Blair, Schroeder,
Chirac and Bush. To do this we have to unite our forces. We need to build
new fighting organisations like the Italian social forums, in every city
and town, in every country. Then we can really throw back the reactionary
counter-offensive.

FOR MORE ON THE ANTI-GLOBALISATION MOVEMENT SEE:
http://workerspower.com/wpglobal/genoabalance.html
http://workerspower.com/wpglobal/gothenburgbalance.html
http://workerspower.com/wpglobal/Nicesummit.html
http://workerspower.com/wpglobal/gttenburgG8.html
http://workerspower.com/wpglobal/globalisation.html
http://workerspower.com/wpglobal/FTAA.html

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>>EUROPEAN UNION: WILL BRITAIN JOIN THE EURO?
Workers Power Global, London

The Euro has arrived ­ and no amount of scare stories from the Sun and the
Daily Mail can hide the fact that, from the Euro-bosses¹ point of view,
it¹s a massive success.

But in Britain it¹s a different story. The right wing opponents of the Euro
are setting the agenda: "saving the pound" is about the only issue on which
the Tories can still get a hearing among working class people.

There are two parts to Tory euroscepticism: symbolism and self-interest.
When they talk about Sterling "symbolising Britain¹s greatness" they are
kidding themselves.

Sterling was a world currency in the 19th century, when Britain had no
major rivals for world domination. But the real fuss about the "Sterling
area" took place during Britain¹s long decline as an imperial power in the
first 45 years of the 20th century, when Britain could not - and the USA
would not - assume the role of the leading imperialist power.

Sterling was kicked from pillar to post by the USA in the post-war period
and then devalued by Harold Wilson¹s Labour government. Sterling¹s
"greatness" will only come back if you are prepared to accept wooden ships
and steam trains with it.

In fact, adopting the pound as a symbol of right-wing politics is symbolic
mainly of the bankruptcy of Toryism faced with globalisation. In one
respect the Tory position is a triumph of ideology over class interest ­ a
fact that has gone a long way towards making Blair¹s New Labour a more
natural party of bourgeois government for those who run Britain¹s big
businesses.

But there is a rational element of ruling class self interest involved in
Euro-scepticism It is couched in terms of "controlling our own economy".
But, since many British firms are owned partly or wholly by American,
Japanese, German and French bosses, you have to look at the wider context
to understand this.

The Maastricht Treaty of 1992 laid the basis for the Euro. It involved
crucially giving up economic control of monetary policy - which sets
interest rates and inflation targets - completely. It also involves strict
limits on the amount governments can spend and borrow: 60 per cent and 3
per cent of GDP respectively, with stiff penalties for those who break the
rules.

The Euro-bosses have been willing to do this because, with the emergence of
the single market in the 1980s, the currencies were converging anyway
around the strongest one, the German D-Mark. What they lose in terms of
control, the core imperialist countries gain back again at the level of
Eurozone economic policy. The Maastricht Treaty was a profoundly
neo-liberal document: advocating and requiring the systematic break up of
nationalised industries and "national" economic policies and making the
European Central Bank attack inflation as single-mindedly, if necessary, as
Maggie Thatcher in the 1980s.

Britain¹s bosses are divided about the benefits of this. Manufacturers and
bankers are generally in favour; but those who make money out of the big
"service" sectors - everything from hospital cleaning to private railways -
have tended to oppose the Euro.

Because of its neo-liberal strictures, socialists oppose the Maastricht
Treaty. A socialist government would certainly not have signed it. However
we also oppose as utopian the little England (and even overtly
pro-American) economic stance of Maastricht¹s right wing opponents.

However, since 1992 a majority has emerged in the labour movement in favour
of the Euro: most union leaderships back the Euro ­ and all wings of the
cabinet now say they are in favour in principle.

Why has the Euro conquered the hearts and minds of the reformist leaders?
Quite simply because of the compromises forced out of the European ruling
class in practice during the creation of Economic and Monetary Union. The
unwritten deal is this: the bosses will privatise what¹s left of the state
sector - or deregulate it. But they will protect jobs where possible and at
all times work through "social partnership" ­ with works councils and
consultation the order of the day.

The Maastricht Treaty also had a "social chapter". No guarantee, certainly,
of any actual social gains but an outline of a general stance in favour of
welfare and social inclusion that marks the Euro-capitalists out from those
in the USA and Japan.

Of course partnership and consultation have in practice worked to weaken
working class independent forms of organisation ­ and in countries where
the far right is growing, the collusion of the official workers¹ movement
with the bosses¹ Euro project, in all its undemocratic labour aristocratic
glory, has been a factor in alienating a section of the working class.

So far, the Euro-project has not had to deal with a recession. If it does
it will cause cracks and fissures in the Euro ruling classes. A regime
designed to bear down on inflation is not needed when deflation threatens.
But if you want to boost the economy rather than damp it down, you have to
have a struggle over who gets what.

Marxists¹ attitude to the Euro starts from our goal of a Socialist United
States of Europe. So why don¹t we just advocate accepting the Euro as a
step along the way? In the first place because the Euro does not unite
"Europe" - only the western, imperialist half of it. Secondly, because it
has been built on an overtly anti-working class treaty, which is an
obstacle to state ownership, high public spending and working class
self-organisation. Thirdly because the Euro project is a far sighted
political project by the centre-left of the bourgeoisie to create a
pan-European imperialism.

But socialists won¹t join or take part in a campaign against the Euro based
on nationalism or economic isolation. The argument that "to get socialism
we need control of the economy" is correct: but the economy in Britain is
part of the European economy. The socialist transformation of Britain in
isolation from Europe is 10 times more an illusion today than it was in the
1950s and 60s, when most of the left were anti-EU.
So now the Euro is a reality, and New Labour is getting ready for a "yes"
campaign, what should socialists say? Our position is that if the bosses
want a single currency we will fight to make sure it is not adopted at our
expense. In a straight yes or no vote in a referendum we would argue for
workers to abstain.
But we would use the run up to the Euro-referendum to campaign for a
socialist Euro action programme in the Euro-zone. Around the 2004
Inter-Governmental Conference, which is set to lash up an undemocratic
quasi-constitution for the EU, we will argue for a Euro-wide constituent
assembly with the Euro-governmental bodies accountable only to elected
representatives.

The Euro means there is a pressing need for a pan-European labour movement
organisation. The European TUC has done nothing as jobs have been slashed:
it is addicted to "social partnership" at the expense of the working class
living standards. We need a militant pan European Labour movement.

For millions of young people and progressive people in mainland Europe, the
Euro symbolises, however vaguely, the idea of internationalism and
progress. But as the months drag on after the Euro-launch, as recession
deepens, the shine will come off the new money. When you¹ve got no money,
it doesn¹t matter whether it¹s a Euro a yen a dollar or a pound.

FOR MORE ON EUROPE SEE:
http://www.workerspower.com/wpglobal/BruxReport.html

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>>ANTI-CAPITALIST MOVEMENT: WHAT DOES THE BLACK BLOC STAND FOR?
Workers Power Global, London

Interwoven with the history of the anti-capitalist movement is the history
of the black bloc. The black bloc first came to international prominence on
30 November 1999 at the protest against the World Trade Organisation in
Seattle, USA, though its appearance on demonstrations earlier than then
should be recognised.

According to the black bloc¹s own website: "A black bloc is a collection of
anarchists and anarchist affinity groups that get together for a particular
protest action. The flavour of the black bloc changes from action to
action, but the main goals are to provide solidarity in the face of a
repressive police state and to convey an anarchist critique of whatever is
being protested that day. Some people are under the mistaken impression
that one can join the Oblack bloc organisation¹. There is no standing black
bloc organisation between protests ... You can think of the black bloc as
just a temporary collection of anarchists that represent a contingent in a
protest march."

The black bloc¹s distinctiveness is that all the participants dress in
black and mask up to conceal their identity from the police and to
facilitate attacks on the police lines and property - usually banks,
McDonalds, Starbucks and Nike.

The black bloc never participates in wider organising or mobilising
committees. It wasn¹t involved in INPEG for the Prague S26 action, nor in
the Gothenburg Globalisation from Below collective last summer, nor in the
Genoa Social Forum. By absenting itself from these wider forums, it retains
the freedom to do exactly what it wants, without being accountable to any
wider campaigns or forces.

For 18 months after Seattle the capitalists and their international
organisations like the IMF, World Bank, World Trade Federation and the WTO
felt under siege. They could not meet or conclude their gatherings without
being attacked. The Seattle meeting of the WTO was abandoned, the World
Bank/IMF meeting in Prague, September 2000 was also cut short. Fear led to
cancellations of or massive fences being erected around the meetings of
rich and powerful.

The media presented all of this as the result of the black bloc. This was
wide of the mark, though clearly the black bloc played an important role in
these battles. But the coverage meant that the black bloc attracted some of
the most militant anti-capitalist youth. As an anonymous contributor to On
Fire, a recent publication of eyewitness accounts from Genoa, many of which
are written by members of the black bloc, says:

"One of the best things had been simply spending five days in Genoa living
politics, meeting people, Discussing ideas, just being there, smelling the
tear-gas, feeling the adrenalin, watching the banks burn, being part of a
militant and huge gathering ... and lastly a feeling that we are at the
centre of what is rising, not at the fringe of what is dying."

Of course, not only those in the black bloc have felt these emotions. Nor
was the black bloc alone in inspiring fear among the capitalists, taking on
the police and attacking palaces where the globalisers gathered. Many
thousands of reds (trade unionists, socialists, Trotskyists and
communists), whites (Ya Basta, Wombles) and pinks (Reclaim the Streets,
Peoples Global Action) have also heroically fought the police, torn down
fences and liberated fellow protesters.

At two of the most successful offensive demonstrations against global
capitalism the black bloc were largely absent. In Melbourne, September
2000, two days of vicious street fighting led by the organised ranks of
militant trade unionists led to the successful surrounding of the WTF¹s
conference centre - only a third of the delegates got in, and they had to
use helicopters!

And in Naples in March 2001, the white overalls successfully engaged the
police in a mass confrontation. Nevertheless, the capitalist media and
police have chosen to present the black bloc as the "dangerous" wing of the
anti-capitalist movement, and the black bloc has grown as a result of this
notoriety.

The price for its success has been that the state has wised up. Sometime
early last year an international meeting of police forces met to hammer out
a counter-strategy for the anti-capitalist movement. Aiming to drive a
wedge between the reformist, "respectable" wing of the movement (ATTAC in
Europe, Global Exchange in the USA) and its more militant activists, the
state upped the ante with increased repression.
Looking back at the major anti-capitalist demonstrations of last year from
May Day, through Gothenburg to Genoa, a pattern emerges.

First, each event is preceded by ever more fanciful and blood-curdling
descriptions of what a hard-core minority of the anti-capitalist movement
is preparing to do. This is designed to frighten many people off the
streets and soften up the public for severe repression.

Next, convergence centres are busted up, demonstrators surrounded for hours
using the notorious Section 60 law in Britain and its equivalents abroad.
Then tear gas and bullets are used - in Gothenburg at least three
protesters were shot by the Swedish police, and in Genoa Carlo Giuliani was
shot dead by Carabinieri officers.

Part of this strategy has also been police infiltration of the black bloc.
Both in Gothenburg and Genoa people dressed as black bloc members were seen
planning tactics with the police and later arresting protesters.

All this has forced the black bloc to debate the way forward. Indeed, it
was noticeable in Brussels last month that the black bloc did not attack
the police nor destroy property on a significant scale. What is at the root
of the black bloc¹s dilemma?

Although the black bloc does not have a unifying ideology and is made up of
disparate forces, they all agree that violence against capitalist property
and the state is key to changing the world.

John Zerzan, the leader of the Eugene anarchists based in Oregon, USA, is
one of the most extreme proponents of "trashing". He believes that
technology inevitably, and regardless of the social system under which it
is used, is the cause of alienation. Therefore the destruction of all
property - even workers¹ personal property - is necessary for human
liberation. Only a return to hunter-and-gatherer society can restore
humanity to a state where it is at one with itself and the natural world.

This reactionary theory would of course mean the (voluntary?) reduction of
the world¹s population to, at most, several million and lay humans open to
the ravages of nature and the idiocy of isolated existence.
However, Zerzan represents only a tiny minority of opinion within the black
bloc even in America, let alone Europe. More representative is the view
articulated by the ACME Collective who organised for the Seattle
demonstrations:

"When we smash a window, we aim to destroy the thin veneer of legitimacy
that surrounds property rights. At the same time, we exorcise that set of
violent and destructive social relationships which has been imbued in
almost everything around us. By Odestroying¹ private property, we convert
its limited exchange value into an expanded use value ... After N30
[Seattle 1999], many people will not see a shop window or a hammer in the
same way again. The potential uses of an entire cityscape have increased a
thousand-fold. The number of broken windows pales in comparison to the
number of broken spells - spells cast by a corporate hegemony to lull us
into forgetfulness of all the violence committed in the name of private
property rights and of all of the potential of a society without them.
Broken windows can be boarded up (with yet more waste of our forests) and
eventually replaced, but the shattering of assumptions will hopefully
persist for some time to come." (December 1999)

The problem with this analysis is that it assumes that the capitalist state
will do no more than mend broken windows ­ and it assumes that the "spell"
of broken windows will rouse the masses to action. Neither is the case.
The state will launch a propaganda offensive against the demonstrators, it
will increase its surveillance and repression, infiltrate, disorganise and
divide the movement and incarcerate its leading activists.

As for the masses they will remain at best indifferent and at worse
hostile, to bouts of rioting that bring them no material gains whatsoever.
Broken windows cast no spells. Magic is not a revolutionary weapon!

The state can get away with repression against a minority that is
isolated from the masses ­ and in the case of the black bloc keeps itself
isolated in a sectarian fashion from the masses for and indeed from any
campaign or united front ­ because time and again it works!

The Black Panthers inspired several generations of class fighters to
challenge the capitalist state, but their movement was isolated and then
crushed mercilessly. The same fate has befallen many would-be self selected
elites committed to violence as a strategy.

In certain situations rioting can lead to a real paralysis of the
capitalist state and an empowering of thousands and millions of people. The
recent events in Argentina have revealed that. But these situations are
when the masses of people are taking to the streets, refusing to accept the
rule of the bosses and demanding real and immediate changes; when the
capitalists are divided among themselves and unable to carry on with
yesterday¹s methods of ruling and fooling the people.

Rioting, in the context of revolutionary situations, forms part of a
generalised struggle against the ruling class. Outside of such a context it
has no magical ability to bring down the bosses and their state. It is not
a strategy for making the revolution, as the black bloc think.

The black bloc believe they can, by their own actions alone, create such
situations. They think they can shock the masses into seeing beyond the
surface and breaking the "thin veneer of legitimacy that surrounds private
property rights".

But capitalism is not reliant on a thin veneer. It has survived because it
is remarkably adept at dividing the oppressed, at providing enough crumbs
from the bosses¹ table to keep key sections of the working class content,
at changing its method of accumulation so as to prolong its regime of
profit.

The masses cannot be shocked or stirred into revolution by the actions of a
handful of trashers. Worse, they will frequently regard such people as
their enemies, especially if every demonstration is seen as ­ and turned
into ­ an occasion for violence. And they would be right. For there is
nothing inherently wrong about a peaceful demonstration ­ as the recent
mass anti-war demos in Italy and Britain showed. Violence is not the only -
and is often not the best - way to mobilise people to fight for change.

That is why revolutionary politics involves a series of tactics aimed at
winning reformist workers to revolutionary action: the united front with
reformist organisations, organising rank and file trade unionists against
their leaders, building picket and demonstration defence guards, fighting
for workers¹ control over the means of production and, crucially,
constructing a new international party of workers¹ revolution.

So long as the black bloc reject this range of tactics they will be ever
more isolated, their actions ever less effective and they will slump from
short-lived fame to relative obscurity.

FOR MORE ON THE ANTI-GLOBALISATION MOVEMENT SEE:
http://workerspower.com/wpglobal/genoabalance.html
http://workerspower.com/wpglobal/gothenburgbalance.html
http://workerspower.com/wpglobal/Nicesummit.html
http://workerspower.com/wpglobal/gttenburgG8.html
http://workerspower.com/wpglobal/globalisation.html
http://workerspower.com/wpglobal/FTAA.html

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>>BRITAIN: REVIVING THE SOCIALIST ALLIANCE
Workers Power Global, London

The new executive of the Socialist Alliance met in mid-December last year
in the aftermath of a national conference that decided upon a new
constitution.

The conference had wrongly confined itself to a constitutional debate when
it should have debated the Socialist Alliance¹s position on the war against
Afghanistan and its activity in the anti­war movement. But the major
players ­ the Socialist Workers Party (SWP) and the Socialist Party (SP) ­
had decided they wanted to do battle to the death over the constitution so
no other issues got a look in.

The outcome of the conference was the transformation of the alliance from a
federal organisation into a more centralised, individual membership
organisation with no automatic rights of representation to organisations.
It was a victory for the SWP. The SP had wanted to deepen the federalism of
the alliance.

While Workers Power put forward its own alternative to both sets of
proposals (see WP 259) our position remains that the constitution is
subordinate to politics. The future of the alliance will be determined by
how it responds politically to domestic and international developments in
the class struggle ­ by whether it can be moved towards a revolutionary
programme rather than limit itself to a set of left reformist policies.

The SP disagreed and said that the new constitution gave too much power to
the SWP. So the SP walked out of the conference and the alliance. This walk
out was at the wrong time and on the wrong issue. The question of whether
the SWP will dominate the alliance depends on the development of the
alliance itself. And the technicalities of a constitution are not as
important as the politics of the alliance.

The walkout was in essence, a sectarian move, designed to insulate the SP¹s
membership from a real world where they have to engage, and make
compromises with working class forces who don¹t yet agree with them.

At the new executive, regret at the SP¹s decision was unanimous and it was
agreed that the alliance would discuss with the SP to ensure that electoral
clashed were avoided.

But the main question facing the new executive is how to revive the
Socialist Alliance.

Since the general election many local alliances have withered. A large
measure of responsibility for this lies with the SWP. Though they always
insist that they agree with our formulation that the alliance must not be
treated as an "electoral ANL" ­ wheeled out for elections but left on the
shelf between them ­ in practice this is what they allowed to happen in
many areas. In particular they sidelined the alliance during the war.

The net result of this is that much of the momentum built up during the
general election has been lost. Members have disappeared, meetings haven¹t
happened and the alliance has lost its campaigning profile on the streets
and around the workplaces.

The new executive set itself the task of turning this situation around. It
agreed a recruitment drive. It agreed to produce a pamphlet on the
political fund and, above all, it agreed to go all out to build the trade
union conference in March.

These decisions were positive. To the extent they are carried out they will
lay the basis for a more effective campaign around the local elections. But
if, after the elections, the alliance is then put back on the shelf it will
be a disaster.

That is why the alliance needs to be ruthless in the local elections. It
should not try to repeat the extensive operation mounted around the general
election. It should focus on those areas where the alliance established
real roots in the locality, maintained a real campaigning presence and
therefore has a chance of both building itself further and getting a
reasonable vote.

If this is not done then repetitions of the Ipswich by election are
inevitable ­ a by election in which the alliance did extremely badly with
support falling away as compared with the general election.
At the same time it is crucial that we develop the alliance¹s programme for
the elections beyond the limited set of reforms for local government
contained in the manifesto, People before Profit. To do this we must do two
things:

l Address the key complaint that most working class voters feel is wrong
with local government ­ their sense of an absolute loss of control. We can
do this by fighting for workers¹ and service users¹ control of local
government in order to carry through a mini­revolution in every town hall
and build organisations of the working class capable of defending every
gain made

l Involve the local people themselves in deciding what services they need ­
we should carry through an audit of working class needs in every locality
and then produce a budget to meet these needs and a plan of action to fight
to get the money off the central state and the bosses.

This will really make a mark. It will prove the alliance is different to
the established parties and, combined with opposition to privatisation, it
can win over not just the odd Labour voter but serious sections of the
working class.

----------------------------------------------------------------------------
--------------------

>> BECOME A CORRESPONDENT FOR WPG
The LRCI has members across the globe - but there are many countries where
we have no correspondents. Send us your news and views:
newswire@workerspower.com

----------------------------------------------------------------------------
--------------------
>> NOW FORWARD THIS TO A COMRADE >> NOW FORWARD THIS TO A COMRADE

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
LINKS / VERWEISE / HINWEISE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
13 prairie[Frische-Service]
von: prairie <uschi@prairie.at>
================================================
*prairie Frische-Service: 11.01.2002

Sehr geehrtes Publikum !

+ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +

>> politik + verbrechen

o Max Böhnel : "Über allem weht die amerikanische Fahne"
Der Umgang der USA mit Taliban-Kriegsgefangenen bewegt sich in einer
juristischen Grauzone. Guantanamo, der amerikanische Stachel im Fleisch
von Kuba, wird eben dazu zum Massengefangenenlager ausgebaut.
http://www.prairie.at/frame?artikel/20020111110211

>>> kapital+arbeit

o Norbert Trenkle : Globale Verhältnisse #2
Nichts ist dem modernen Menschen selbstverständlicher als das Geld. Es
scheint so unverzichtbar wie die Luft zum Atmen. Ohne seine
segensreichen Wirkungen - so heißt es - müsste die Menschheit auf den
Stand der mittelalterlichen Dorfwirtschaft zurückfallen. Doch im Zuge
der Globalisierung der modernen Warengesellschaft alias Kapitalismus
wird gerade das Geld zu einem Medium von massenhaftem sozialen
Ausschluss und gesellschaftlicher Desintegration.
http://www.prairie.at/frame?artikel/20020111110759

>>> zentrum + prairie

o Maria Mittermayer : Globale Verhältnisse #1
Dass die Teilhabe am Weltmarkt Afrika ruiniert - daran ist bekanntlich
nichts zu ändern. Das internationale Kapital soll aber von diesem Crash
nicht betroffen sein - dafür will die Weltbank in Zukunft sorgen: mit
einer Risikoversicherung gegen Putsch und Bürgerkrieg.
http://www.prairie.at/frame?artikel/20020111111605

>> literatur >>>>

o Doris Rögner : Militärmusik
Wladimir Kaminer wurde 1967 in Moskau geboren. Nach seiner Ausbildung
zum Toningenieur für Theater und Rundfunk studierte er Dramaturgie am
Moskauer Theaterinstitut. Seit 1990 lebt er in Berlin, wo er
Veranstaltungen organisiert, Texte in Printmedien veröffentlicht und
eine wöchentliche Radiosendung gestaltet. Nach 2 Erzählungen sowie einer
Anthologie erschien nun Kaminers erster Roman "Militärmusik".
http://www.prairie.at/frame?artikel/20020110182806

>> kolumne >>>>

o Waltraut Geier : Verehrter Herr Dr. Dobusch
Die Stadt Linz, der Sie seit geraumer Zeit als Bürgermeister vorstehen,
rühmt sich immer wieder auch für das Umland wichtige infrastrukturelle
und kulturelle Leistungen zu vollbringen. Und das ist ja gar nicht aus
der Luft gegriffen. Auch ich fahre gerne
http://www.prairie.at/frame?artikel/20020110175929

+ + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + + +

{ dates & events } selected t o d a y
in cooperation with www.action.at [ !free service! ]
Konakt|Info zero@action.at o. info@prairie.at

transpublic/linz

PRINTBAR

Am Di.15.01.02 und Do.17.01.02 jeweils in der Zeit von
16:00 - 22:00 Uhr mischt die PRINTBAR Geistiges in flues-
siger wie gedruckter Form im offenen Atelier transpublic.

Eine konzentrierte Auswahl an Buechern, Katalogen und
Zeitschriften formulieren diesen transpublizistischen Um -
schlagplatz.Komm vorbei und nutze das vielseitige
PRINTBAR Angebot.

Woechentlich ist ab nun jeden Dienstag und Donnerstag
in der Zeit von 16:00 - 22:00 PRINTBAR - time!
---
ELEKTRONISCHE IDENTITAETEN: SPIELTRIEB, KONSUMGESELLSCHAFT,
BUERGERSERVICE.
[ Keppler Uni Linz - 14.01., 18:00 - 14.01., 20:00 ]

--
KONZERT:CAMENA [ 7*STERN - 11.01., 21:00 ]

FEST FÜR ERIKA DANNEBERG ZUM 80. GEBURTSTAG [ 7*STERN - 12.01., 19:00 ]

WILDE WORTE KING SIZE:VERRÜCKUNGEN [ 7*STERN - 14.01., 20:00 ]

FRAUENSTAMMTISCH:WIDERSTAND 2002 [ 7*STERN - 15.01., 19:00 ]

|||||||||||||||||||||||||||||||| fin |||||||||||||||||||||||||||||||||||

\ | | | | | | | | | | /
[w][w][w].[p][r][a][i][r][i][e].[a][t]
/ | | | | | | | | | | \

k o m m i n s o f f e n e f r e u n d i n

| wahl@prairie.at | guenther@prairie.at | uschi@prairie.at |
temp: Altstadt 22A, A-4020 Linz
tel: 43.732.73 1209
fax. 43.732.7 11 846

***************** h o s t e d b y s e r v u s . a t *****************

Wenn Sie in Zukunft kein *prairie Frische-Service mehr erhalten wollen,
schicken Sie bitte eine EMail an <majordomo@servus.at>
mit dem Text "unsubscribe prairie".

|||||||||||||||||||||||||||||||| fin |||||||||||||||||||||||||||||||||||
komm ins offene freundIn! - DIE PRAIRIE

================================================
14 world-wide-web: MP3s zum Aufstand in Argentinien
von: <aktuell@nadir.org>
================================================
> MP3s zum Aufstand in Argentinien
> Von : Radio Z - 95.8 Mhz - Nürnberg
> Ort : world-wide-web
> Datum: 11.01.2002
>
>
> Der Peso ist um fast 30 % abgewertet, der neue Präsident Duhalde zählt
seine Amtszeit nun schon nach Wochen, nicht nach Tagen oder gar Stunden, wie
seine Vorgänger der letzten Wochen. Die Nachrichtenagenturen vermelden, mit
einem leichten Erstaunen zwischen den Zeilen, "erstmals keine Unruhen übers
Wochenende". Ist in Argentinien ist wieder Ruhe eingekehrt?
> Auf unseren Schwerpunktseiten 5 Radiobeiträge über die Rebellion in
Argentinien und die Auswirkungen: AugenzeugInnenberichte und Hintergründe
aus dem Stoffwechselmagazin...
> Weiteres:
http://www.radio-z.net/redaktion/stoffwechsel/sendungen/argentinien/index.html
>
> *** nadir-aktuell-abo -- Aboliste mit Nachrichten von
http://www.nadir.org
> *** Beitraege: nadir-aktuell@nadir.org / Redaktion:
nadir-aktuell-red@nadir.org
> *** Unsubscribe: majordomo@nadir.org mit unsubscribe nadir-aktuell-abo im
body
>
================================================
15 "Kärnten Down Under"
von: "Mag. Lisa Rettl" <lisa@shecando.com>
================================================

Geschätzte Leserinnen und Leser,

wir wollen Sie mit diesem Schreiben auf die Internetplattform
des Vereins »Kärnten Down Under«, abrufbar unter: http://www.kdu.at,
hinweisen und aufmerksam machen.

Das Internet-Projekt "Kärnten Down Under" hat das Ziel, die *kulturelle*,
*politische* und *historische Vielfalt Kärntens/Koroske* zu dokumentieren
und sie einem internationalen Publikum zugänglich zu machen.

Vor allem durch die Eigenproduktion von *Kurzvideos*, welche in dieser
Form wohl *als einzigartig zu bezeichnen* sind, und *durch genaueste
Recherchen* der Inhalte, hebt sich das Projekt von anderen seiner Art ab.

Die genannten Videos sind *gratis downloadbar* und unter Angabe
der Quelle frei verwendbar.

Und genau dazu wollen wir Sie auch auffordern:

Verwenden Sie die Plattform - deren Inhalte die Kurzvideos, *verlinken* Sie
das Projekt und helfen Sie durch Mundpropaganda
dasselbe bekannt zu machen!

Wir freuen uns über *Ihre Rückmeldungen* und nehmen gerne *eigene und neue
Beiträge*, die an die
Redaktion von Kärnten Down Under gemailt werden, entgegen. Auch das *Online
Forum* bietet
hierfür eine ideale Gelegenheit!

Wir freuen uns auf Ihre Reaktion!

Für das Redaktionsteam Kärnten Down Under
Mag.a Lisa Rettl
____________________________________

Verein Kärnten Down Under

Web: http://www.kdu.at

Kontakt: redaktion@kdu.at
================================================

-top-

Redaktionsschluss: 11. Jänner 2002, 24:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Edgar Ernstbrunner
zusammengestellt


Fehler moege frau/man mir nachsehen!