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01 Auseinandersetzung bei PRO-Gründungstreffen
von: <dev-null@no-id.com>
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schlägerei zwischen Bürgermob und linken SchülerInnen bei
PRO-Gründungstreffen in Oldenburg

Zu heftigen Auseinandersetzungen kam es bei dem Gründungstreffen der
Oldenburger Sektion der Partei Rechtsstaatliche Offensive. Der Ableger der
Partei des Hamburger Innensenators Schill wollte sich heute, am 11.1., im
Hotel Heide in Oldenburg-Bürgerfelde Interessierten und Mitgliedern (nach
eigenen Angaben schon 300) vorstellen.

Die Partei hatte mit rassistischen Parolen, Hetze gegen Obdachlose und
DrogenkonsumentInnen und dem Ruf nach einem Ausbau des Polizeistaats in
Hamburg ein erschreckendes Wahlergebnis von über 16% erzielt und ist jetzt
Teil einer rechten Regierung aus CDU, FDP und PRO.

Um diese Hetz-Veranstaltung nicht unkommentiert zu lassen versammelten sich
etwa 30 Menschen, vorwiegend SchülerInnen, im Hotel und protestierten
lautstark. Die AnhängerInnen der Schill-Partei reagierten sofort mit
wütenden tätlichen Angriffen gegen die Protestierenden und zeigten recht
eindrucksvoll was ihre Bürgerwehr-Mentalität sich so unter "wehrhaftem
Rechtsstaat" vorstellt. Die Protestierenden wehrten sich und es kam zu
einer kurzen Schlägerei, woraufhin sich die ProtestlerInnen zurückzogen. Im
selben Moment traf Polizei ein und einzelne Beamte stürzten sich ebenfalls
recht wüst auf die SchülerInnen. Beim Rückzug wurden sie noch von mehrern
Einsatzwagen verfolgt. Ein Demonstrant wurde kurz festgehalten, nachdem ein
Ordnungshüter ihn mit dem Kopf gegen einen Baum geschleudert hatte.
Außerdem setzte die Polizei Pfeffer-Spray ein, beließ es sonst aber bei der
Androhung von Festnahmen und daß es "nächstes Mal richtig Prügel geben" werde.

Dieser Abend zeigte sich ganz im Sinne eines Bürgermobs, der, nachträglich
unterstützt von der Polizei, dem "staatsfeindlichen Gesindel" mal so
richtig zeigen will, wo´s langgeht. Die erstaunliche Aggressivität der
PRO-ler und der erschreckend volle Saal (ca. 200 Leute) haben nochmal
gezeigt, wie wichtig es ist, auch hier der PRO von Anfang an etwas entgegen
zu setzen.

Für ein freies Leben ohne Ausgrenzung und Überwachung!
Gruppe "Schill Out"

Quelle: http://de.indymedia.org/2002/01/13427.html

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Antifaschistische Kundgebung des Grete Jost Komitees
von: <dev-null@no-id.com>
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siehe auch mund letztes jahr:
http://www.no-racism.net/MUND/archiv/januar1/aussendung040101.htm#2

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Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten!

Seit 1983 hält unser Komitee alljährlich um den Hinrichtungstag von Grete
Jost eine "Antifaschistische Kundgebung" bei der Gedenktafel, Rabenhof,
Baumgasse 39, 3., Bezirk, um 14 Uhr ab. Diesmal am Samstag, 19. Jänner
2002. Ansprachen, Kranzanbringung, gemeinsamer Gesang.

Anschließend Gedenkfeier mit dem Thema "Wem nützt es wenn Holocaust,
Raubkrieg, NS-Terrorherrschaft, Völkermord vergeben und vergessen werden soll?"

Abschließend Lesung, gemeinsamer Gesang. Näheres wird noch bekannt gegeben.

Das Gedenken an Grete Jost ist faktisch zu einem Gedenken an alle
Widerstanskämpferinnen und Widerstandskämpfer, an die Opfer des Holocaust
und alle anderen Opfer der NS-Gewaltherrschaft geworden.

Um Eure Teilnahme ersucht der Gründer und Sprecher des GRETE-JOST-KOMITEES.
Ferner erbitte ich die Veröffentlichung in Zeitschriften, Zeitungen,
Mitteilungen u. dgl.

Willi Kroupa

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wer war grete jost?

quelle: http://austria.indymedia.org/front.php3?article_id=5817

Margarethe Jost, geboren am 26.05.1916, stammte aus einer
ArbeiterInnenfamilie. Grete war daher schon früh als Kinderfreunde-Kind und
Jungturnerin des Wiener ArbeiterInnenturnvereines in der traditionellen
ArbeiterInnenbewegung verankert.

1931 begann Grete als Schuhverkäuferin zu arbeiten und trat in die
Gewerkschaft ein. Nach dem ArbeiterInnenaufstand im Februar 1934 trat sie
im Alter von 18 Jahren schließlich der zwischenzeitlich verbotenen KPÖ bei
und wurde bald zu einer führenden
FunktionärInnen in der Widerstandszelle Rabenhof bzw. im 3. Bezirk während
der austro-faschistischen Diktatur.

Nach 1938 und der Machtübernahme der Nazis setzte Grete ihre
antifaschistische Widerstandstätigkeit fort, bis sie am 8. Februar 1941 von
der Gestapo verhaftet wurde. Am 23. September wurde Margarethe Jost
schließlich wegen "Hochverrat" zum Tode verurteilt und im Wiener
Landesgericht geköpft. Bis zu ihrer Verhaftung gehörte sie der
"Provinzkommission" der KPÖ an und diente als Verbindungsperson nach Baden
und Umgebung, wo sie Gleichgesinnte mit illegaler antifaschistische
Literatur versorgte.

Neben einer jährlichen Gedenkveranstaltung des Grete Jost Komitees bei der
Gedenktafel an ihrem Wohnhaus in der Baumgasse 39, 1030 Wien, erinnert auch
ein 1997 nach ihr benannter Park an die Antifaschistin.

Quellen:
- Alfred Klahr Gesellschaft
- Volksstimme 10.01.2002

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03 Depot-Programm in der Woche von 14. bis 20. Januar
von: depot <koestring@depot.or.at>
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Anbei das Depot-Programm der kommenden Woche, verbunden mit dem
Hinweis, dass das Künstlergespräch mit Markus Schinwald (Fr, 18.
Jänner) nicht wie im Folder angekündigt um 19.00, sondern bereits um
17.00 stattfindet.

Auf einen Besuch freut sich das

Depot-Team

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Mittwoch, 16. Jänner, 19.00
Politisches Unterscheiden
Seminar mit Gerda Ambros

Wie denkt Claude Lefort im Unterschied zu Hannah Arendt das
"Politische", wenn er den Totalitarismus als die andere Seite der
Demokratie versteht? Welche Rolle spielen dabei
zivilgesellschaftliche Konflikte und die Berufung auf die
Menschenrechte für ein Konzept von Demokratie? Dies wird in
gemeinsamer Lektüre zur Diskussion stehen.

Gerda Ambros, Philosophin, Publikationen zu Ästhetik und zur
politischen Philosophie.

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Freitag, 18. Jänner, 17.00 (Achtung, geänderte Beginnzeit!)
Auskunft
Markus Schinwald im Gespräch mit Stella Rollig

Verknüpfung der Identität stiftenden Medien Film und Mode mit Kunst,
von Repräsentationsmodellen der klassischen Moderne mit heutiger
hypertropher Konsumkultur - so könnte man die Arbeit des in Wien
lebenden Künstlers
Markus Schinwald umreißen. Er arbeitet für Ausstellungsräume,
Theater, Printmedien, den Stadtraum, in populärkulturellen Formaten
(z.B. Videoclips) ebenso wie in geläufigen Ausdrucksformen der
bildenden Kunst (z.B. Objekt, Installation). Seine Quellen und
Verfahrensweisen sind oft Manipulationssysteme.

Arbeiten von Markus Schinwald sind ab 18. Jänner in der Galerie Georg
Kargl zu sehen (Eröffnung 17. Jänner, 19.00).

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Foren im Depot

Montag, 14. Jänner, 19.30
Forum Architektur

Die IG Architektur agiert österreichweit zur Förderung und Vernetzung
Architekturschaffender und der Verbesserung der beruflichen
Rahmenbedingungen. (www.ig-architektur.at)

Donnerstag, 17. Jänner, 19.00
Forum schnittpunkt

Wer zu vielen Ausstellungsthemen passt, lässt sich leichter
verkaufen. Wer andererseits auf vielen Kunstmessen präsentiert wird,
findet sich in den Ausstellungen wieder.

Ein Gespräch mit Hedwig Saxenhuber (springerin, freie Kuratorin),
Hannah Stippl (IG Bildende Kunst, Künstlerin) zum Verhältnis von
KuratorInnen und KünstlerInnen.

Das Netzwerk schnittpunkt veranstaltet einmal im Monat Gespräche zu
Kriterien des Ausstellens.

--

Depot
Kunst und Diskussion
1070 Wien, Breitegasse 3

01/522 76 13
depot@depot.or.at
www.depot.or.at

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04 Kommunikationspolitik und Zivilgesellschaft
von: federico nier-fischer <nier-fischer@aon.at>
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Sehr geehrte KollegInnen,

Mein besonderes Interesse an der Kommunikations- und Medienpolitik gilt
schon seit längerem, dem 'delikaten' Verhältnis zwischen Journalismus/Medien
und Zivilgesellschaft - wobei die in letzter Zeit aufkommende globale
Bürgerrechtsbewegung ein besonders wichtiges Kapitel auch meiner konkreten
beruflichen Tätigkeit als Auslandskorrespondent geworden ist.

In diesem Verhältnis (Zivilgesellschaft-Massenmedien) ergibt sich nämlich -
sehr deutlich - eine kommunikationspolitische Herausforderung, die sich
nicht einfach über den Markt lösen lässt, bzw. wo der Markt sogar in
Konflikt steht. Viele interessante Thematisierungen der QUALITÄT von
Kommunikation, Medien und Journalismus ergeben sich meines Erachtens
in dieser Fragestellung.

Das Thema ist kaum berührt - es gibt viel zum Aufarbeiten! Dazu gehört
auch das Aufsuchen der 'Zivilgesellschaften'... - ein spannendes (und
spannungsgeladenes) Verhältnis!

Beiliegend ein aktuelles Projekt von dem ich gerade Kenntnis bekommen habe,
zu Ihrer freundlichen Kenntnisnahme. (Zur Klarstellung, ich bin persönlich
in diesem Projekt nicht einbezogen, es scheint aber ein interessantes
Vernetzungsangebot zu sein).

Es würde mich freuen, wenn Sie mich in eventuell relevanten Vernetzungen zum
und um das obige Thema einbeziehen könnten und verbleibe mit den besten
Wünschen für das angelaufene Jahr,

mit freundlichen Grüßen,

Federico Nier-Fischer

- Auslandskorrespondent;
- internationale und interkulturelle Kommunikationsprojekte;
- Lehraufträge an den Publizistikinstituten in Salzburg und Wien;

Beheimgasse 20/7; A-1170 Wien/AUSTRIA
Tel./FAX: ++43 1 4071521
Mobil: 0676 3105594
e-mail: nier-fischer@aon.at <mailto:nier-fischer@aon.at>

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For another world to be possible, independent journalism must re-invent itself

Welcome to the II International Independent Information Çiranda

II International Independent Information Çiranda

For another world
to be possible,
independent journalism
must re-invent itself

There has probably never been such a dramatic need to build alternatives to
market-oriented journalism as now, on the eve of the II World Social Forum. The
Press, conceived as an institution with every real chance of being a mechanism
to further democracy, inform society and contribute to civil emancipation, has
become submissive to power and is managed by it according its interests. This
distortion has grown more grotesque since the outbreak of the new imperial war.
Almost everywhere around the world, the great majority of newspapers and TV
news programmes accept military censorship of their coverage of the attacks on
Afghanistan; they are silent on violations of human rights - especially
immigrants' - in the USA; they play down facts like the creation of US military
tribunals with powers to decree executions anywhere on the planet; they present
the White House's preparations to extend the war to other countries as
unremarkable; they are silent on the evident plans (through the WTO, the FTAA,
the European Union) to apply with still greater rigour a model that
concentrates wealth and multiplies exclusion; and they raise no outcry at the attempts to
criminalize movements that oppose these things.

Thousands of citizens from all over the world are preparing to travel to Porto
Alegre in the hope that the II World Social Forum will be able to rally
resistance to this offensive and, in this changed world situation, to renew the
battle for a new world. No one is going to be waiting passively though. Porto
Alegre II will be whatever we - all of us - are capable of proposing,
formulating, building together and sharing In the realm of communications,
recent years have been marked by - among other things - the multiplication of
independent information systems and by the use they make of the Internet.
At two very special moments - the I FSM, in January 2001, and the Genoa Social Forum,
in August 2001 - this ebullience took new shape. In those moments, major
networks of independent publications capable to disseminate information in
different languages and in real time around the world emerged with trustworthy
information which commercial media insisted in ignoring or denying. From
January 31 to February 5, 2002, that flame is going to ignite again. The II
International Independent Information Çiranda is coming!

The II Çiranda is an initiative launched by the sites
www.forumsocialmundial.org.br (which contains complete institutional
information on the II WSF) and by www.portoalegre2002.net (an initiative of IPS and Le
Monde Diplomatique Brazil to create a platform for discussion on globalisation
and its alternatives). The endeavour is open to publications and journalists (editors,
writers, radio hosts, photographers) who resist the One Truth and are
willing to build a press capable of participating, on the decisive terrain of
communication, in the battle to transform society. In practical terms, the II
Çiranda will enable publications and independent study centres or those
connected with social movements to produce, and have access to, ample coverage
of the II World Social Forum, given that the large number of events
(conferences, seminars, workshops, political and cultural meetings) would be
hard to cover on an individual basis. Media participating (in teams or
individually) will have complete production autonomy according to their own
editorial policy, however, it will be possible to reproduce for free, the
material produced by the other media; and at the same time, it will offer its
own work and that of its journalists, for free reproduction to all those other
colleagues who will join the II Çiranda. The material produced will also be
useful for the rest of the journalists present in Porto Alegre. In all cases,
the authors' credits will of course be respected and mentioned.

In order to achieve this aim, the II Çiranda will be build on the experience of
the first Çiranda 2001, which brought together dozens of journalists at the I
World Social Forum. It will extend to journalism the "copyleft" concept
that has enabled freeware to flourish in recent years. For 2002, we are building a new
site whose content will be managed by the Publique! software developed by
Fábrica Digital, a Brazilian firm that grew out of the Informatics
Laboratory at Rio de Janeiro Catholic University. Computer skills are not necessary in order
to use it; if you know how to browse the Internet and are ready to do a
training course of less than two hours, then you're in!

The II Çiranda is open to all those who believe in the power of independent
press. Participation is done in two steps:

1 - register in the press accreditation page of the II WSF official site
http://inscricoes.forumsocialmundial.org.br/content/index.php?page=imprensa;
and

2 - register in the II Çiranda, using the form attached or that will shortly be
made available on the site that is under construction www.ciranda.net and will
be available soon.

Once the site is available, it will be possible to find information on the
preparatory meetings for the work we will undertake as well as information on
the training courses for the use of Publique!, which we will hold in Porto
Alegre on the days preceding the opening of the II WSF.

The II World Social Forum is not intended to be a destination, but the starting
point of a long process of ever-closer collaboration among those who are
resisting the "New Order" and seeking alternatives together. The II Çiranda can
also be the first step towards a more solid union among the hundreds of
publications and agencies around the world seeking to confront the media
dictatorship and to re-establish a critical journalism. That is to say, it
should not end with the Forum: it can be the seed of an ongoing endeavour to
interlink initiatives in independent journalism worldwide.

*****

II International Independent Information Çiranda

Porto Alegre 2002

Participation Form

Name and Surname

Name of Agency (printed media, radio, TV, photo)

Nationality

Telephone

Fax

E-mail

Web site

Date and arrival time

Contact in Porto Alegre

For the production of:
Texts
Radio program
Television program
Photo
Other

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05 Appeal to support the dispossessed of Rafah
von: Gush Shalom <adam@gush-shalom.org>
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file://=//=//=//=//=//=//=//=//
// Gush Shalom Billboard //
file://=//=//=//=//=//=//=//=//

[Through billboard we forward relevant announcements received from
others. For more information, call upon them - not us.]

Anat Matar, coordinator of the Rafah donations campaign, told us that,
following the earlier appeal, a significant number of contributions came in
after Gush Shalom passed it on to its list.

At this moment, when many ask us what can we do after the horrendous
Rafah house demolitions the action's renewal is very relevant. In spite of the
world wide condemnation the houses remain destroyed and the people
reduced to sifting the rubble - trying to trace at least some precious
possessions or vital documents.

------- Forwarded message follows -------
From: "Anat Matar" <matar@post.tau.ac.il>
Subject: rafah - update and repeated appeal
Date sent: Sat, 12 Jan 2002 17:34:27 +0200

Please spread the word!

>> Aid for victims of the Occupation in Rafah and Khan Yunis
>> Update and repeated appeal

Jan. 11, 2002

In October 2001 Ta'ayush launched a donation campaign for families living in
the southern Gaza Strip who had lost their property and means of livelihood
as a result of the killings, siege and destruction of the past year. We wish to
update you on the current condition in this area, to report the results of our
campaign to date, and to appeal for your continued support.

>> Updated facts:

Since October 2000, the Gaza Strip has been under total siege. Moreover,
the IDF repeatedly divides the Strip into three separate zones, preventing
passage from one area to the other. Even when this is not the case,
movement from one area to the other within the Strip involves lengthy waiting
and humiliating checks at numerous roadblocks, causing many to avoid
travel entirely. As part of the "closure" policy, Israel prevents Gaza
laborers from entering Israel to work or from traveling to the West Bank to work there,
and prevents the export of local agricultural produce to the West Bank, Israel
and overseas markets. All these are joined by the "razing" of cultivated
fields, the massive uprooting of plantations, the destruction of hotbeds, and the
restrictions on fishing. As a result of all this, the unemployment rate in the
Gaza Strip is currently 50 percent. According to the latest UNESCO report,
46 percent of the Palestinians now live on a budget of $ 2 a day, or less.

The areas of Rafah and Khan Yunis, in the southern part of the Strip, where
most of the Jewish settlements are located, are among the most severely
hurt by the occupation. In Rafah alone, the IDF has demolished some 250
houses, most of them with all their belongings still in them. Some 4,400
people lived in these houses. In addition, some 320 more houses were badly
damaged, 1,749 dunams of agricultural fields were destroyed, and three
main water-wells were destroyed. These actions alone have left 192 families (some 1,700 people) without their
main source of livelihood. The unemployment rate in these areas is over 60
percent.

Detailed and updated information on the conditions in the Gaza Strip can be
found on the Web site of the Palestinian Center for Human Rights, at
www.pchrgaza.org.

>> Donation collection ­ update

Over two months ago we launched a donation collection campaign to help
families in Rafah, whose homes were destroyed and were in critical
condition. More than 100 people, from Israel and abroad, sent us their
donations, and money was also collected from groups and communities,
amounting to a total of some NIS 40,000 ($ 9,000). Approximately one-
quarter of that sum came from overseas. We transfer the aid money to Khalil
Shahin, a Gaza human rights activist. At his initiative, a committee of five
human rights activists from various organizations advises and helps him
draft criteria for distributing the money. To date, Khalil has given out some
NIS 21,000 ($ 4,500), and is now about to hand out remainder of the sum we
collected. He regularly gives us full reports, which include details of the
families and the sums they received, and signatures from family members
confirming the donations. At the moment, 35 families, or some 320 people,
have benefited from our campaign. Each family received between 500 to
1,000 shekels ($ 110-220).

To date, the money has gone mainly to families from Rafah, Tel al-Sultan
and the Shabura refugee camp, but future donations will also go to residents
of Khan Yunis and the area. Khalil distributed the last donations just before
the Id-al-Feater holiday, and emotionally reported the sense of gratitude
expressed by the families who could suddenly buy a little food and clothes for
the holiday. The family members send their thanks to Ta'ayush, and note that
in addition to the much-needed physical aid, they are encouraged by the
knowledge that there are "other Israelis" and support from people around the
world.

>> Please help!

The total siege of the Gaza Strip keeps it not only out of sight but out of our
consciousness as well. The total ban on the entry of Israelis prevents us from
meeting with residents of the Gaza Strip and transferring food and clothes to
them, as we do in the West Bank. The donation campaign is a possible
substitute for this, since it is also a political-humanitarian act, which
expresses our sense of support and solidarity with the Palestinian people,
living under the Israeli occupation, and also our protest against the crimes
committed by the occupying forces.

Cheques can be sent to Anat Matar, 33 Bernstein Cohen St., Ramat
Hasharon, 47213, Israel (made out to Anat Matar), or you can deposit your
contribution directly into a special bank account we have opened. If you
choose the latter, we would appreciate you also notifying Anat, by snail-mail
or e-mail, of your contribution. The bank account is at the First
International Bank (031), Neve Amirim branch (064), account number 246980, name of
Anat Matar.

------- End of forwarded message -------

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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06 Graz: Arbeitslose nicht vergessen !
von: Parteder Franz <Franz.Parteder@stadt.graz.at>
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS

Samstag, 12. Januar 2002

Graz: Arbeitslose nicht vergessen !

Den 11.130 vorgemerkten Arbeitslosen in Graz stehen lediglich 825 gemeldete
offene Stellen gegenüber. Innerhalb eines Jahres hat sich die
Arbeitslosenzahl in der steirischen Landeshauptstadt um 2027 oder von 5,7
auf 7,1 Prozent erhöht. Das geht aus der jüngsten AMS-Statistik hervor.

Die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke Kahr betonte am Samstag, dass man diese
dramatischen Zahlen nicht verdrängen, vergessen oder als unerheblich vom
Tisch wischen dürfe. Schließlich kommen auf eine offene Stelle fast 14
Arbeitssuchende!

Elke Kahr: " Wir haben zum Jahreswechsel wunderschöne Politikerreden im
Zusammenhang mit dem Euro gehört. Es wäre besser gewesen, zumindestens
einen Bruchteil der Energie und des Aufwandes für die Euro-Umstellung in
sinnvolle Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen zu stecken".

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07 "Balkan-Hilfe": Eindrücke aus Belgrad
von: <joesb@vorstadtzentrum.net>
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Dieser Artikel wurde uns freundlicherweise von Hannes Hofbauer, Autor der
Bücher "Balkankrieg - Die Zerstörung Jugoslawiens " und des jüngst
erschienen Buches "Balkankrieg - Zehn Jahre Zerstörung Jugoslawiens", zur
Verfügung gestellt.

Anlässlich eines Abendessens in einem Belgrader Innenstadtgasthaus
schwärmte der Dekan der chemischen Fakultät von den neuen politischen
Verhältnissen seit der Machtübernahme der "Demokratischen Opposition" in
Serbien. Es war kurz vor Weihnachten, das in Serbien nach dem orthodoxen
Kirchenkalender zwei Wochen später als in den katholischen Ländern gefeiert
wird, und die Sprache kam auf die wirtschaftliche Situation in den
einzelnen Familien. Stolz berichtete der Dekan, seine Frau verbrächte
gerade einen Studienaufenthalt in den USA, finanzielle Unterstützung
erhielte sie allerdings dafür von der dortigen Universität kaum. Im
Gegenteil: er müsse ihr aus Belgrad Monat für Monat kräftig unter die Arme
greifen, was das Familienbudget ziemlich belasten würde.
So wie der Familie des Dekans geht es dem ganzen Land, daran ändern auch
die Überweisungen der EmigrantInnen aus Westeuropa und Nordamerika an ihre
daheim gebliebenen Angehörigen strukturell nichts, die zwar für das
Überleben von Hunderttausenden existenziell sind, Serbien jedoch keinen
ökonomischen Antrieb verpassen können. Das Kapital fließt von Ost nach
West. Das hat bereits im Jahre 1994 der rumänische Ökonom und Mitglied des
1989er-Revolutionsrates, Silviu Brucan, ausgerechnet und damals ­ für ganz
Osteuropa ­ eine Bilanz von 15 Mrd. US-Dollar gezogen, die jährlich aus den
Ökonomien der Transformationsländer in die Zentrumsländer Westeuropas und
Nordamerikas fließen. Diese Summen ergeben sich, wenn man die Kreditzinsen
und Amortisationen für die Auslandsschulden von dem netto in die Region
kommenden Kapital in Abzug bringt.
Die aktuelle Situation in Jugoslawien stellt sich noch dramatischer dar.
Allein zwischen 1992 und dem 9. Mai 2001, jenem Datum, an dem Belgrad nach
vollbrachtem Regimewechsel feierlich wiederum in die Weltbank und den
Internationalen Währungsfonds aufgenommen wurde ­ übrigens in eine von der
Schweiz angeführte Gruppe "Helvetistan", in der Kirgisistan, Tadschikistan,
Aserbaidschan, Usbekistan, Turkmenistan und Polen gemeinsam über 2,7% der
Stimmanteile und damit des Einflusses in den internationalen
Finanzorganisationen verfügen ­ vergrößerte sich die Auslandsschuld um
knapp 4 Mrd. US-Dollar auf 12 Mrd. US-Dollar. Innerhalb dieser Zeit, in der
Jugoslawien unter totalem wirtschaftlichen Embargo gestanden war und
überhaupt keine nennenswerten finanziellen Transaktionen stattgefunden
haben, stieg die Kapitalschuld um 30% an. Die Zinsen belasten nun das
Budget der neuen Regierung.
Wer sich allerdings mit diesen makroökonomischen Zahlen nicht belasten
will, der spricht vom Gegenteil. Die vorherrschende veröffentlichte Meinung
geht davon aus, dass Westeuropa, insbesondere Deutschland, den Ländern des
Balkans finanzielle Hilfe leiste. Im Duktus der Berichterstattung haben
sich die südosteuropäischen Transformationsländer zu
Entwicklungshilfe-Empfängern gewandelt, die den westeuropäischen
Staatskanzleien und Finanzministerien gefälligst dankbar zu sein hätten.
Die letzten Staaten, die dieser zweifelhaften "Hilfe" anheimfallen, sind
Jugoslawien und Makedonien, beide erst kürzlich politisch neu strukturiert.
Jugoslawien konnte in den Kreis der Hilfeempfänger erst aufgenommen werden,
nachdem die Bomben der NATO Industrie und Infrastruktur zerstört hatten,
die 2000er Wahlen eine den westlichen Finanzorganisationen ergebene Führung
etabliert haben und mit der Auslieferung von Slobodan Milosevic an Den Haag
ein entsprechender politischer und juristischer Kniefall vor der
"internationalen Wertegemeinschaft" erfolgt ist. Am Tag, nachdem der
ehemalige Staatschef nach Den Haag überstellt worden war, fassten am 29.
Juni 2001 in Brüssel die sogenannten "Geber" den Beschluss, dem neuen
Serbien mit 1,3 Mrd. US-Dollar helfen zu wollen. Nur ein Bruchteil davon
war als nicht rückzahlbares Darlehen vorgesehen, im wesentlichen ging es um
Fragen der Umschuldung und der Liberalisierung von Handel und Investment.
Mittlerweile sind von den einzelnen EU-Staaten versprochene 500 Mio.
US-Dollar ausbezahlt worden, 350 Mio. davon wurden allerdings direkt aus
den Budgets der westeuropäischen Länder an die Europäische Investmentbank
überwiesen, um dort die Schulden Jugoslawiens auszugleichen.
Um tatsächlich entscheidende Summen geht es abseits der öffentlichen
Wahrnehmung. Durch einen einfachen Brief des jugoslawischen
Staatspräsidenten Voijslav Kostunica an die UNO hat Belgrad möglicherweise
50 Mrd. US-Dollar verloren, ein Zig-faches der im Stabilitätspakt
vorgesehenen Entwicklungshilfemittel. Internationaler Druck hat Kostunica
dazu gebracht, um Neuaufnahme Jugoslawiens bei der UNO anzusuchen; damit
wurde die Position der alten Regierung Milosevic, als Nachfolgerstaat des
alten Jugoslawiens zu gelten, aufgegeben. Nun reiht sich das Land, anstelle
Gründungsmitglied der Vereinten Nationen zu sein, als 186. Mitglied in die
Liste ein. Die finanziellen Konsequenzen sind beträchtlich. Mit einem
Schlag sind alle Kompensationsforderungen des alten Jugoslawien ungültig.
So hat Belgrad noch im Jahr 2000 beim Internationalen Gerichtshof in Den
Haag ­ nicht zu verwechseln mit dem Kriegsverbrechertribunal ­ Klage gegen
die 19 NATO-Staaten erhoben, die das Land am 24. März 1999 angegriffen
hatten. Die konkret sichtbaren Zerstörungen des 78-Tage-Bombardements
belaufen sich auf 37 Mrd. US-Dollar, was auch von der neuen Regierung
anfangs noch so gesehen wurde. Mit dem Brief von Kostunica an UN-Chef Kofi
Annan ist das bereits eingeleitete Verfahren sinnlos geworden; denn in der
Rechtslogik wurde das alte, von Milosevic regierte Jugoslawien zerstört,
während die neuen Machthaber die Nachfolge Jugoslawiens und damit die
Entschädigungen nicht mehr beanspruchen können. Zusätzliche 10 Mrd.
US-Dollar gehen nach Einschätzung des Belgrader Wirtschaftsprofessors und
SPS-Mannes Oscar Kovac verloren, weil die anderen ex-jugoslawischen
Republiken gesamtjugoslawische Eigentumstitel z.B. an Immobilien nicht mehr
mit Belgrad verhandeln müssen. Der Kostunica-Brief kam dem Land viel teurer
zu stehen als Hilfen von auswärts je geplant waren.

>> Die Helfer

Zur Umsetzung von Balkan-Stabilitätspakt, den ab 1.1.2002 Erhard Busek
koordinieren wird, OSZE-Richtlinien, EU-Programmen etc. tummeln sich zehn
Tausende WesteuropäerInnen und US-AmerikanerInnen am Balkan. In Serbien
sind diese "Helfer" unmittelbar nach dem Wahlsieg der DOS eingefallen. Sie
erstellen Programme für den Infrastrukturaufbau (freilich ohne über
Entschädigungen für die Zerstörungen im Krieg reden zu wollen), machen
"monitoring" für Medien, politische Parteien, Justiz- und Polizeiapparate
und behandeln die örtlichen Fachkräfte je nach deren Kooperationswilligkeit
als Untergebene oder Feinde. Der Autor dieses Beitrages war selbst Anfang
Dezember 2001 auf einem vom Stabilitätspakt mit finanzierten Seminar
zugegen, das sich die Neuschreibung der Geschichte des Balkans zur Aufgabe
gestellt hatte. Unter Anleitung bekannter deutscher Balkanhistoriker wie
Edgar Hösch und Peter Bartl wurde am Belgrader Goethe-Institut die
Umschreibung der Geschichte diskutiert. Unausgesprochenes Ziel der
Veranstaltung war es u.a., ähnlich wie es für Schlesien eine
deutsch-polnische Schulbuchkommission gibt auch für den Balkan bei der
Neuinterpretation der Geschichte mitmischen zu können. Noch gibt es dafür
allerdings keine gemeinsame Grundlage, vor allem nicht darüber, wie die
jüngste Zeitgeschichte des NATO-Krieges einzuschätzen ist: als Angriff
gegen Jugoslawien oder als Beginn der Befreiung des serbischen Volkes. Ob
sich letztere Sichtweise, von der "internationalen Wertegemeinschaft" für
ihre eigene Legitimität eingefordert, im Bewusstsein der serbischen
Historiker, Medien und schließlich der öffentlichen Meinung durchsetzen
wird, bleibt indes fragwürdig. Die Verheerungen des Krieges werden noch auf
Jahre hinaus sichtbare und psychologische Spuren hinterlassen, die mit
Seminaren nicht aufgehoben werden können. Dazu kommt noch, dass die
örtlichen Fachleute zunehmend vor Augen geführt bekommen, für wen die
ganzen Hilfsprogramme in erster Linie bestimmt sind: für die BeraterInnen
aus dem Westen, die dicke Gehälter und Vierrad getriebene PKW erhalten und
sich noch dazu selbstgefällig in der Pose der Helfer wiegen können.

"Belgrads neue Mitgliedschaft in der UNO kostet dem Land Milliarden"
Das Interview mit Oscar Kovac in der "Volksstimme" kannst Du hier nachlesen:

http://www.vorstadtzentrum.net/cgi-bin/joesb/news/viewnews.cgi?category=all&id=1010830101

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Jugoslawisch Österreichische Solidaritätsbewegung JÖSB
PF 217
A-1040 Wien
Tel&Fax: (+43 1) 924 31 61
joesb@vorstadtzentrum.net
http://www.vorstadtzentrum.net/joesb
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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08 Schwedische Linkspartei weiter für EU-Austritt!
von: "KPÖ Steiermark" <kpoe_stmk@hotmail.com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a8020 Graz

Samstag, 12. Januar 2002
Presseinformation der KPÖ Steiermark

+++ Schwedische Linkspartei weiter für EU-Austritt! +++

Die schwedische Linkspartei tritt weiterhin für den Austritt dieses
skandinavischen Landes aus der EU ein. Auf ihrem Parteitag in Västerås
lehnten die Delegierten mit überwältigender Mehrheit und unter Applaus
vereinzelte Anträge ab, die das Ziel hatten, diese Partei, die aus der
schwedischen KP hervorgegangen ist, von ihrem Kampf für den EU-Austritt
abzubringen.

Die Linkspartei stellt 3 Mandatare im EU-Parlament. Zum Vergleich: Die
österreichischen Grünen konnten dorthin lediglich 2 Vertreter entsenden.

KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at; kpoe_stmk@hotmail.com

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LINKS / VERWEISE / HINWEISE
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09 [al_newsletter] Morgenrot 16 erschienen!
von: "AL - Antifaschistische Linke" <almail@gmx.net>
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Liebe FreundInnen, liebe GenossInnen!

Die neue Ausgabe unserer Zeitung Morgenrot ist erschienen. Wie immer besteht
für alle jene, die noch nicht AbonnentInnen sind die Möglichkeit einer
kostenlosen Probenummer.

Sollten Sie das Morgenrot bereits im Abonnement beziehen, würde uns ihre
Meinung zu Inhalt und Layout interessieren. Vielleicht haben sie Lob oder
Kritik, die es uns möglich macht, das Morgenrot weiter zu verbessern.

Innerhalb Österreichs ist zudem ein 1-Jahres-Abo für EUR 8,70 möglich. Bei
Auslands-Abos kommen noch die zusätzlichen Portokosten hinzu.

Bei Interesse an einem Abonnement oder einer Probenummer bitte ein Mail an:
almail@gmx.net

Im folgenden eine Übersicht über den Inhalt der aktuellen Ausgabe von
Morgenrot.

Liebe Grüsse

Für die Antifaschistische Linke (AL)
Dieter Ratz

Morgenrot Nr. 16 (1/2002):

> Österreich:
# Das Ende von Semperit
# Wenn das Volk begehrt - Temelin und die FPÖ
# Euroumstellung - Wir zahlen, das Kapital profitiert
# Die Kampfmaßnahmen der LehrerInnen - Eine sinnvolle Sache?
# Achtung, Polizeistaat! - Der Überwachungsstaat im Vormarsch
# ÖGB im Winterschlaf

> International:
# Argentinien: wenn das Volk genug hat
# Deutsche Grüne - Vom Sterben einer Partei
# Das Ende der Illusionen - Die aktuellen Vorgänge in Israel/Palästina
# Arbeiten im Untergrund, leben in absoluter Armut - SozialistInnen aus
Afghanistan berichten
# "Wir glauben an direkte Aktion" - Die indische Bauern/Bäuerinnenbewegung
# Mumia Abu-Jamal: Todesurteil aufgehoben!
# Balkanföderation & Arbeiterbewegung - Buchvorstellung
# Verrecken für den Profit - Die Pharmakonzerne und die "Dritte Welt"
# Die Benes-Dekrete - Versuch einer Analyse

> Theorie:
# Begrabt mein Hirn an der Biegung des Flusses - Eine Auseinandersetzung mit
den "Antinationalen"

> In eigener Sache:
# Auf nach München zur Anti-NATO-Demo

> Kultur:
# Buchbesprechung: Der schlaue Fuchs - doch kein Einzeltäter? Franz Fuchs
und der Briefbombenterror

Antifaschistische Linke (AL)
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau - für Solidarität und Sozialismus.
almail@gmx.net oder (+43) (0)699 10 934 921

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10 eiPCP | neue Ausgabe: pre_public
von: eiPCP <contact@eipcp.net>
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european institute for Progressive Cultural Policies (eiPCP)

Die neue Ausgabe des Electronic Journals des eiPCP ist online:

pre_public | http://www.eipcp.net/

pre_public versammelt ausgewählte Texte zur Reflexion, Theorie und
Kritik zeitgenössischer Praxen partizipatorischer Kunst im öffentlichen
Raum. Die Beiträge von Oliver Marchart, Gregory Sholette, Ulf Wuggenig /
Larissa Buchholz, Rahel Puffert, Eva Sturm, Andrea Fraser, Pascale
Jeannée, Helmut Draxler, Gerald Raunig und John Malpede thematisieren
vor allem die Handlungsfelder interventionistischer, aktivistischer und
partizipatorischer Kunstprojekte, die im Laufe des letzten Jahrzehnts in
den Überlappungszonen zwischen dem politischen und dem kulturellen Feld
entwickelt wurden.

Der Titel pre_public verweist einerseits darauf, dass in gelungenen
partizipatorischen Projekten erst die Vorbedingungen für die Ausbildung
von Öffentlichkeiten geschaffen werden. Zum anderen klingt im Titel das
nächste größere Projekt des eipcp an: RE | PUBLIC | ART soll versuchen,
das Feld der partizipatorischen Kunst im öffentlichen Raum und seine
Akteure mit gezielten Maßnahmen zu vernetzen und die Strukturen dieses
Feldes mithilfe von exemplarischen Kunstprojekten, Theoriebildung und
Kulturpolitik auszubauen.

---
european institute for Progressive Cultural Policies (eiPCP)
Europäisches Institut für progressive Kulturpolitik
Andrea Hummer, Therese Kaufmann, Raimund Minichbauer, Gerald Raunig

http://www.eipcp.net
contact@eipcp.net

-top-

Redaktionsschluss: 12. Jänner 2002, 18:30 Uhr
Diese Ausgabe hat Edgar Ernstbrunner
zusammengestellt


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