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01 München: Sparkasse kündigt Bündnis-Demo-Konto
from: linke seite <info@linkeseite.de>
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Sparkasse kündigt Demo-Konto
Mit einem lapidaren Verweis auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
kündigte die Stadtsparkasse das Konto des "Bündnis gegen Rassimus", dessen
Sprecher Claus Schreer die Demonstration in München anmeldete. Schreer ist
sich sicher, dass dies ein weiterer Versuch ist, das Protestbündnis zu
behindern, und vermutet den Verursacher im Rathaus. Keine grundlose
Vermutung, gingen doch die Spenden für die Kosten der Demo-Vorbereitungen
auf das Konto des "Bündnis gegen Rassimus".

Neues Konto:
Claus Schreer, Postbank München, Konto-Nr.: 57016-805, BLZ 700 100 80
Stichwort: Sicherheitskonferenz

Michael Liebler (RadioZ) im Interview mit Claus Schreer, 24.01., 13.40 Uhr
(6.49 Min)
http://www.radio-z.net/themen/natokonferenz/radio/schreer2401.ram

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02 Argentinien: Die Wirtschaftskrise dauert an - Nie mehr hoffen!
From: nadir <aktuell@nadir.org>
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> Die Wirtschaftskrise dauert an - Nie mehr hoffen!
> Von : Wolf Dieter Vogel / Jungle World
> Ort : Argentinien
> Datum: 25.01.2002
>
>
> Es sind wohl nur die kleinen Erfolge, die Argentiniens Bevölkerung noch
hoffen lassen. Etwa, dass Präsident Eduardo Duhalde am letzten Wochenende
die Sperrung der Bankkonten lockerte. Anstatt 3 000, wie kurz zuvor
verkündet, dürfen die Sparer nun 5 000 Dollar von ihren Konten abheben,
nachdem ihnen im Dezember sämtliche Guthaben konfisziert worden waren.
>
> Doch die Eskalation auf den Straßen von Buenos Aires, Córdoba oder Entre
Rios lässt sich mit solchen Maßnahmen nicht verhindern. Häufig bleiben der
Regierung nur noch Gummigeschosse und Polizeiknüppel, um die Demonstranten
in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig zeigen die US-Regierung und der IWF
noch immer Zurückhaltung. Man warte, bis das bankrotte Land einen Plan
vorlege, der nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum garantiere, ließ die
IWF-Vertreterin Anne Krüger erneut wissen. Der Peso sank indes rapide in den
Abgrund. Zehn Tage, nachdem die »Eins-zu-Eins«-Dollarkonvertibilität
aufgegeben wurde, stand er Ende letzter Woche auf einem Wert von 2,2 Peso
pro Dollar.
>
> Wie es weitergeht? Vor einem Militärputsch warnt die EU-Kommission in
einem von der mexikanischen Zeitung La Jornada zitierten internen Papier des
Gremiums. Doch für eine Mobilisierung der Armee gibt es derzeit keine
Anzeichen. Auch ein Revival von Duhaldes Gegenspieler, Carlos Menem, ist
nicht zu erwarten. Kaum ein Argentinier, kaum eine Argentinierin zweifelt
mehr daran, dass die Privatisierungspolitik des korrupten Ex-Präsidenten in
den neunziger Jahren für die Staatsverschuldung verantwortlich ist, die nun
zum Zusammenbruch des Systems geführt hat. Zumal bekannt wurde, dass
internationale Geldinstitute im Dezember rund 20 Milliarden Dollar auf die
Schnelle außer Landes geschafft und damit die Sperrung der Konten erst
ausgelöst haben. Der Peronist Menem, der in der Bevölkerung als Sprecher der
spanischen Banken gilt, dürfte derzeit also auf Argentiniens Straßen nicht
lange überleben - eine schlechte Voraussetzung für einen populistischen
Staatsmann.
>
> Angesichts der Agonie der politischen Klasse hegen einige argentinische
Intellektuelle große Hoffnungen. Beispielsweise der Historiker Adolfo Gilly.
Die »direkten Aktionen« gegen »einheimische und internationale
anken« ebenso wie die Plünderungen der Supermärkte seien Angriffe im Sinne
einer »moralischen Ökonomie der Massen«. Tatsächlich wirken viele Aktionen
zielgerichtet. So griffen etwa Arbeiter den Sitz der Gemeindeverwaltung von
Santiago de Estero an, weil ihnen die Behörde seit drei Monaten keinen
Pfennig ausgezahlt hat. In Córdoba wurde das Haus des hohen peronistischen
Funktionärs Humberto Roggero in Brand gesetzt, und die Zahl noch
unversehrter Bankfilialen dürfte in ganz Argentinien gering ausfallen.
>
> Dennoch geht die Behauptung Gillys, in den Barrios von Buenos Aires werde
das praktisch fortgesetzt, was während des G 8-Gipfels in Genua symbolisch
begonnen habe, an der Wirklichkeit vorbei. Eine starke organisierte radikale
Linke, die die Situation auszunutzen wüsste, ist bislang nicht aufgetaucht.
Vorsichtiger ist der in Mexiko lebende argentinische Kommentator Guillermo
Almeyra. Er hofft auf einen Lernprozess. Die verschiedenen Akteure der
Revolte, so Almeyra, würden künftig nicht mehr den Ideen der nationalen
Einheit im Sinne des rechten Nationalismus oder des Peronismus
verfallen, »weil sie ebenso viel Erfahrung mit dem 'vaterländischen Kapital'
wie auch mit den Politikern und Handlangern des internationalen
Finanzkapitals« gemacht hätten.
>
> Wenig Illusionen in ihrem Sinne macht sich auch die EU-Kommission:
Besonders beunruhigend sei es, »dass die Bevölkerung die Hoffnung verloren
zu haben scheint, irgendeine Regierung, irgendeine Partei könne sie aus
dieser Krise retten«. Das zumindest lässt hoffen.
>
>
> *** nadir-aktuell-abo -- Aboliste mit Nachrichten von
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 6. Internationaler Protesttag gegen Polizeibrutalitaet 15. Maerz 2002
From: Charles Legrand <pippikrakra@yahoo.com>
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6. Internationaler Protesttag gegen Polizeibrutalitaet
15. Maerz 2002
Der 15. Maerz 2002 ist bereits der 6. alljährlich
stattfindende
internationale Protest- und Solilidaritaetstag gegen
Polizeibrutalitaet.
1997 fand er auf Initiative des schweizer Kollektivs "
Drapeau Noir "
(Die schwarze Fahne ), und mit der Hilfe von COBP
(Kollektiv gegen
Polizeibrutalitaet) aus Montreal/Kanada zum ersten Mal
statt.
Seitdem ist der Internationale Protesttag gegen
Polizeibrutalitaet
(IPGP)ein Erfolg. Das Datum des IPGP, der 15. Maerz,
wurde ausgewaehlt, weil 2 Kinder im Alter von 11 und
12 Jahren an diesem Tag von der schweizer Polizei
geschlagen wurden.
Dieser Polizeibrutalitaet anprangernde Tag ermoeglicht
die Gruendung
und Verstaerkung der Verbindungen zwischen den
Gruppen, die weltweit direkt und indirekt gegen diese
staatliche Brutalitaet kaempfen. Er schafft
internationale Solidaritaet, die angesichts der
weltweit kollaborierenden und aeußerst gut
organisierten Polizei unbedingt notwendig ist.
Die von dem IPGP dargestellte Solidaritaet spielt eine
unheimlich
wichtige Rolle in der noetigen Entwicklung der
Anprangerung der
Polizeibrutalitaet.
Es ist die Entscheidung der Polizei ein "Verbrechen"
zu bestrafen, ein
"Gesetz" an einem Ort und zu einer Zeit und gegen
welche Person anzuwenden.
Die Polizei, Vollbeauftragter des Staates, uebertritt
naemlich ueberall
und jeden Augenblick die Gesetze, die sie angeblich
zur Anwendung bringen mueßte. Sie mißbraucht
ununterbrochen ihre Vollmachten und sie laeßt ihrer
Gewalt straflos freien Lauf.
Die Polizei beobachtet, kontrolliert, spioniert, klagt
an, bestraft,
gibt Geldstrafen, mißachtet, verfolgt, verhaftet,
quaelt, pruegelt, foltert, sperrt ein, deportiert,
entehrt und toetet. Sie zielt vor allem auf die
"Unerwuenschten der Gesellschaft" (die gefaehrliche
Klasse) ab: Arme, Obdachlose, Farbige, ImmigrantInnen
und Personen in nichtregulaerer Situation (Papierlose,
SchwarzarbeiterInnen), "Sexworkers", politische
AktivistInnen, engagierte
StudentInnen, organisierte ArbeiterInnen, gay,
transexuel und
feministische Aktivisten und alle die die Autoritaeten
bezweifeln.
Dazu haben seit einigen Jahren die internationalen
Kampfbewegungen
gegen die kapitalistische Mondialisierung zu einer
immer mehr maechtigten Polizeirepression gefuehrt. Die
Polizei begnuegt sich nicht mehr mit der Nutzung von
"nicht-toedlichen" Waffen waehrend Demos. Sie begnuegt
sich nicht mehr mit ihrer grausamen
Polizeibrutalitaet,
Sicherheitsverwahrung (Entführung), illegale
Verwahrung, unmenschliche Verhaftungsbedingungen bis
hin zur Folter. Jetzt schiesst und erschiesst die
Polizei Demonstraten ohne zu zoegern. Sei es in
Goeteborg, Genua, Argentinien, man zaehlt die
Verletzten und die Toten. Den lebhaften und maechtigen
Demos gegen die Globalisierung, die den
Kapitalismusturm bekaempfen, dem Auseinanderklaffen
zwischen Armen und Reichen, der unvermeidlichen
Erhöhung der Armut, dem Elend und der allgemeinen
Verschlechterung der Lebensbedingungen entgegen
investieren die Regierungen ins Polizeiamt, damit die
Ordnung und der Sozialfrieden um jedem Preis
durchgesetzt werden.
Die Ereignisse dem 11. September in die USA haben
weltweit zu einem
wahrhaften Sicherheitswahnsinn gefuehrt. Weltweit
verhandeln die
Regierungen ueber faschistische Anti-Terror
Gesetzentwuerfe, die die Grundrechte in Frage stellen.
Die wachsende und systematische Ueberwachung aller
Kommunikationsmittel, die Einschraenkung der Grenzen,
die rassistischen Anti-Zuwanderungsgesetze betreffen
keinenswegs potentielle Terroristen, sie betreffen
vielmehr zum Beispiel auslaendische Studenten,
Asylberwerber, Fluechtlinge, Personnen in
Regularisierungsprozess, Familien die ihre Angehoerige
wiederfinden moechten, etc. Diese Ereignisse haben
auch zu einer sofortigen Steigerung des Budgets und
der Macht der verschiedenen Polizeiapparate auf der
internationalen Ebene geführt, was totalitaere
Auswirkungen gegen die "Unerwünschten", die
gefährliche Klasse nach sich zieht.
Gegenueber dieser faschistoid werdenden Gesellschaft
und dem Stiefelgeraeusch sind wir verantwortlich uns
zu organisieren und alle Opfer der Staatsgewalt zu
unterstuetzen. Wir laden Sie ein an dem
internationalen Protesttag gegen Polizeibrutalitaet
teilzunehmen.
Bis jetzt gab es folgende Veranstaltungen :
Straßentheater, Wandmalerei, Publikationen,
Demonstrationen,
Konferenzen, Plakataktionen, Workshops, Austellungen,
Radio-und Fernsehsendungen, kulturelle Feiern.
Einige Gruppen haben mehrere Aktionen vorbereitet
andere haben Koalition gebildet. Jedes Kollektiv,
jeder Mensch entscheidet seine Aktionsmittel in
Abhaengigkeit von der politischen Lage des jeweiligen
Landes, der Durchfuehrbarkeit bestimmter Aktionen, der
Verfuegbarkeit finanzieller Mittel usw. Der Schluessel
ist unsere Phantasie, unsere Kreativitaet.
UNSER KAMPF HAT KEINE GRENZE !
WEG MIT ALLEN POLIZEISTAAT !
ORGANISIEREN WIR DEN INTERNATIONALEN PROTESTTAG GEGEN
POLIZEIBRUTALITAET !
Wenn sie das Datum nicht einhalten koennen, dann
versuchen Sie bitte so nah wie moeglich daran zu
bleiben. Wenn Sie nicht teilnehmen koennen oder
wollen, dann geben Sie diese Nachricht bitte weiter.
Es steht Ihnen frei, diesen Text zu uebersetzen.
Sie haben Fragen, Kommentare, Sie wollen mehr ueber
COBP erfahren, so koennen Sie uns durch per Post oder
Email erreichen, oder auch unsere
Web Site besichtigen :
http://www.tao.ca/~cobp/index.html
Adresse:
COBP
c/o La Librairie Alternative
2035 St-Laurent 2ieme étage
Montréal, Québec Kanada
H2X 2T3
E-mail Adresse : seahorse@odyssee.net oder
cobp@hotmail.com
E-mail auf Deutsch : pippikrakra@yahoo.com

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04 24. März - Gedenkkundgebung des Nato-Angriffskrieges gegen Jugoslawien
From: JOESB <joesb@vorstadtzentrum.net>
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78 Tage NATOnalismus in Jugoslawien ­ und noch kein bisschen leiser!
Jugoslawien war das einzige Land auf dem Balkan, das seinen Weg alleine
gehen wollte und sich westlicher Integration und westlichen Koalitionen
nicht anzuschließen gedachte. Wie üblich wurde es zum Schurkenstaat
gestempelt, bevor modernste konventionelle Vernichtungsmittel gegen die BR
Jugoslawien zum Einsatz kamen. Bilanz? In 78 Kriegstagen zerstörten die USA
und die Nato das Lebenswerk einer ganzen Generation: mehr als ein Drittel
des lndustriepotentials, 100 Brücken, unzählige soziale, medizinische,
Verkehrs-, Informations- und Bildungseinrichtungen. In Kosovo-Metochien
wurden seit 1999, seitdem der Krieg beendet und die UCK angeblich
entwaffnet wurde, 50.000 Häuser dem Erdboden gleich gemacht, 40 Friedhöfe
wurden mit Bulldozern niedergewalzt, 500 Denkmäler wurden absichtlich
beschädigt oder abgerissen. Und über 100 Klöster und Kirchen, teilweise aus
dem 13. Und 14. Jahrhundert, wurden einfach beraubt, entweiht, gesprengt
und letztendlich abgetragen.
An die 3.000 jugoslawischen Zivilisten wurden durch die Bombardierungen
getötet und 360.000 Serben und Nicht-Albaner wurden vertrieben. Seit dem
Einmarsch der KFOR 1999 wurden unter ihrem "Schutz" 4.000 Serben und andere
Bürger nicht-albanischer Nationalität entführt, über 1.000 Menschen wurden
ermordet, von 1.300 Serben fehlt jede Spur, sie werden vermisst.
Der erste Tag der Bombardierung hat 72.086.625 Euro gekostet. Allein die
Zerstörung der petro-chemischen Industrie in Pancevo hat 74.687.449 Euro
gekostet. Insgesamt betrugen die Kosten des Krieges in Jugoslawien 350
Milliarden Dollar. Von Reparationszahlungen ist nach wie vor keine Rede,
stattdessen wird Serbiens Industrie entnationalisiert und zu Billigpreisen
ausverkauft. Der Internationale Währungsfond und die Weltbank haben aber
dafür einen Kreditrahmen von 252 Millionen USD versichert, von dem aber bis
jetzt, also drei Jahre später und trotz Auslieferung Slobodan Milosevics an
Den Haag, 126 Millionen US-Dollar ausbezahlt wurden. Nach Beendigung des
Krieges wurde aber eine Summe von 1,3 Milliarden zugesichert, die aber in
Form von Krediten ausbezahlt werden würde.
350 Milliarden haben sie der BR Jugoslawien durch Krieg und Zerstörung
weggenommen und 126 Millionen hat die jugoslawische Regierung bisher an
Kreditgeldern bekommen: ein schlechter Tausch. Dazu kommt aber noch, dass
Jugoslawien jetzt schon mit 140 % Auslandsschulden des Bruttosozialprodukts
eines der meistverschuldeten Länder der Welt ist; durch diese enormen
Kredite wird es nur noch ärmer werden . siehe Argentinien.
In den Kriegen der USA und der Nato werden die neuesten Waffen und andere
Technologien zum Einsatz gebracht. Ihr Wesen aber ist den vorausgegangenen
Weltordnungskriegen gleich: den Gegner bis zur Kampf- und
Handlungsunfähigkeit zu schwächen, um über ihn das Diktat ausüben zu können
sowie die Kontrolle über Ressourcen und Territorien zu erringen.
Die Waffen nieder, die Truppen raus aus dem Balkanraum und weltweit, es ist
genug!
Wir gedenken der Todesopfer des Nato-Angriffkrieges in Jugoslawien 1999 und
aller künftigen Todesopfer der kommenden Nato-Kriege.
Gedenkkundgebung
24. März - dem Angriffstag der Nato auf Jugolawien
18 Uhr Stephansplatz, 1010 Wien
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Jugoslawisch Österreichische Solidaritätsbewegung JÖSB
PF 217
A-1040 Wien
Tel&Fax: (+43 1) 924 31 61
joesb@vorstadtzentrum.net
http://www.vorstadtzentrum.net/joesb

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05 Kulturrisse 01|02: Minoritäre Allianzen
From: IG Kultur Österreich <office@igkultur.at>
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||| MITTEILUNG
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||| IG Kultur Österreich
||| http://www.igkultur.at/
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||| Gleiche Rechte! Für ALLE gleich!
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||| Kulturrisse 01|02 zum Thema: Minoritäre Allianzen
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Die erste Ausgabe der "Kulturrisse" im Jahre 2002 widmet sich dem Thema
"Minoritäre Allianzen". Diese scheinen eigentlich Konjunktur zu haben,
besonders in den Überlappungszonen zwischen migrantischer
Selbstorganisation, antirassistischem Aktivismus und Kulturarbeit. Doch
nicht zuletzt nach dem 11. September 2001 hat diese Entwicklung einer
produktiven Vernetzung schwere Rückschläge erfahren.
In "Minoritäre Allianzen" wird beschrieben, welchen Praktiken der
Identifikation und Kontrollmaßnahmen diese neuen Koalitionen in der
Kulturarbeit in Europa ausgesetzt sind. Das führt zu Konsequenzen
innerhalb der antirassistischen Szenen, die nun auch durch deutlichere
Kampflinien in der Kulturarbeit sichtbar werden. Allianzen bilden sich
aber auch in der Positionsfindung des kulturellen Feldes gegenüber den
neoliberalen Konzepten der Kreativwirtschaft, bei der Kritik an den
Vorgängen rund um die Kulturhauptstadt Graz 2003 bis hin zum Einsatz von
freier und nicht-proprietärer Software, dessen kultureller und
kulturpolitischer Stellenwert zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Mit Beiträgen von Stefan Nowotny (Erfasste Bewegung. Migration und
Identifikation im erweiterten Nationalstaat), Ljubomir Bratic (Neue
Égaliberté. Kampflinien der antirassistischen Szene in Österreich),
Rubia Salgado (MigrantInnen im Kulturbereich. Beobachtungen aus der
Provinz), Anna Kowalska (Einladung zur Kulturflucht. Kulturprojekte für
Jugendliche der Zweiten Generation), Elisabeth Mayerhofer, Monika Mokre,
Paul Stepan (... und raus bist du! Kulturhauptstadt Graz 2003 als
Spiegelbild einer hinterwäldlerischen Altherrenpartie), Martin
Wassermair (Das Bündnis Kreativität und Wirtschaft. Österreichs
Kulturpolitik auf der Suche nach neuem Anschluss), Peter Riegersperger
(Kultureller Stellenwert und politische Bedeutung von Open Source und
freier Software), Burghart Schmidt (11. September 2001 in deutscher
Rede) u.v.m.
Bestellungen im Büro der IG Kultur Österreich oder per e-Mail unter:
mailto:office@igkultur.at
Einzelpreis: 6,00 ?
Jahresabo: 22,00 ? (erscheint mind. 4x im Jahr)

|||
|||
- ---------------
|||
||| IG Kultur Österreich
||| Viktorgasse 22/8
||| A-1040 Wien
|||
||| Tel: +43 (01) 503 71 20
||| Fax: +43 (01) 503 71 20 - 15
|||
||| http://www.igkultur.at/
|||

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06 Newsletter 6
From: Anti-NATO Komitees/Bündnis <nato@buko24.de>
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Newsletter des Anti-NATO Komitees/Bündnisses Ausgabe 6
26.1.2002
e-Mail: no_nato2002@intsol.de (Komitee)
nato@buko24.de (Buendnis)
Webseite: http://www.buko24.de/nato
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Der voraussichtlich letzte Newsleter vor den Aktionstagen liegt vor euch.
Falls noch dringende Neuigkeiten aufkommen, werden wir noch einen schicken,
ansonsten sollte das aktuellste immer auf unserer Webseite
www.buko24.de/nato.htm zu finden sein.
Inzwischen sind wir alo in der heißen Phase und das ist auch zu spüren. Die
Stadt München und die Vertreter der bayrischen Regierung, insbesondere unser
Scharfmacher Beckstein, schießen aus allen zur Verfügung stehenden Rohren.
Was vor einer Woche als einzelnes Vorkommen anfing, wird jetzt zur Methode.
Die Stadt München hat allen öffentlichen Einrichtungen untersagt, uns in
welcher Art auch immer zu unterstützen. Räume werden gekündigt, bereits
gemachte Versprechungen wieder zurückgezogen. Dazu wird ein erheblicher
Druck aufgebaut, meist über die Drohung, vorhandene finanzielle
Unterstützungen zu streichen.
Die Stadt ist inzwischen wieder so weit, daß es Auflagen bei
Konzertveranstaltungen gibt, die besagen, daß es keinerlei politische
Aussagen geben darf, weder von der Bühne, noch in Form von verteilten
Flugblättern. Das erinnert uns an die längst überwunden geglaubten Zeiten in
den 80er Jahren, als alleine Bemerkungen oder politische Forderungen schon
kriminalisiert wurden.
Sogar das Konto wurde uns gekündigt (siehe weiter unten)!
Wir werden uns dadurch natürlich nicht abschrecken lassen, so leicht darf es
nicht sein, politische Meinungen zum Schweigen zu bringen oder Widerstand
und Protest zu verhindern. Und gerade die polizeistaatlichen Methoden sind
ein Grund mehr auf die Strasse zu gehen.
Auf der anderen Seite ist inzwischen klar, daß wir viele werden. Es hagelt
bei uns Ankündigungen, daß Busse aus verschiedensten Städten kommen werden,
auch die internationalen Ankündigungen lassen auf eine wirklich große Demo
schließen.
Wir lassen uns nicht von der Stadt München ins Bockshorn jagen!
Kommt alle zu den Aktionstagen, es ist nötiger denn je!

Diesmal im Newsletter:
- Neues Konto
- Terminänderung Pflüger-Veranstaltung
- Termine
- Ein paar interessante Links
- Einladung zum DA-Training in München
- Presseerklärung 22.01.2002 Backstage
- Erklärung des Bündnisses
- Aufruf Netzwerk München zur Transparentaktion
- Offener Brief an OB Ude

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anmerkung des mund-tagesred: ungekürzter newsletter auf:
www.buko24.de/nato.htm

-top-

Redaktionsschluss: 25. Jänner 2002, 22:00 Uhr
Diese Ausgabe hat rainer a9705722@unet.univie.ac.at
zusammengestellt


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