|
Powered by public netbase t0 -- please sign Wie der MUND entsteht ....Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen. Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen
Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische
Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von
Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen"
wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen
und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme
geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Quelle: www.popo.at Und für nächsten Donnerstag: Das Rechtshilfe-Manual ...und was mache ich eigentlich gegen rassisten? online-diskussion
|
================================================
01 Demo 2.2.: Wir könnten gewinnen ....
von: "rosa flieder" <rosaflieder@hotmail.com>
================================================
... auch wenn damit
längst nicht alles gewonnen ist, vielleicht höchstens
bessere Kampfbedingen.
Wir sollten JETZT gewinnen, denn die Situation ist mehr als bedrohlich. Der
Systemwechsel - begonnen mit dem Antritt dieser Regierung - wird JETZT voll
durchgesetzt und die F übernimmt die volle Macht. Haiders-Neuwahlsprüche
sind nur die Schlinge um den Hals der ÖVP. Er will sie keineswegs, JETZT
hätte er noch zu verlieren. Noch ist die "Bewegung" (hojac, H.)
an der
Macht, aber nicht in Gang.
Zur Einschätzung der Kräfteverhältnisse s. den Beitrag von rosaflieder
im
MUND 22.1. Die Mit-Aufrufer werden immer mehr. Auch das große Label der
ersten Stunde, die Demokratische Offensive, ist jetzt dabei.
Weil die Demo am
2.2. für Neuwahlen etc.etc. vielleicht entscheidend sein
könnte, und die vereinbarten Forderungen am Demo-flyer keinen Platz mehr
hatten, haben wir die wichtigsten Infos auf einem Flyer zusammengestellt.
Unten zum selber formatieren. Oder bestellen bei: rosaflieder@hotmail.com
(falls blockiert, kann man nix machen)
Ciao
Für Flugblatt oder Verteiler (selber formatieren bitte)
Demonstration am 2. 2. 2002
Für Samstag,
den 2. Februar 2002 ruft ein breites Bündnis zu einer
Demonstration gegen die schwarzblaue Regierung auf. Gründe gibt es genug.
Die Forderungen:
Sofortige Neuwahlen!
Keine Koalition mit der FPÖ!
Schluss mit Demokratieabbau, Sozialabbau und Rassismus!
Treffpunkt: 15
Uhr 30 Westbahnhof
17 Uhr 30 Kundgebung am Ballhausplatz
www.immerwider.2.tt
UnterstützerInnen
Aktion kritischer SchülerInnen; AMSand; APFL/UG, Arena, Asylkoordination
Österreich, AUGE - Alternative und Grüne GewerkschafterInnen, Botschaft
der
besorgten BürgerInnen, Dachverband der Wiener Kindergruppen, Demokratische
Offensive, Die Wiener Grünen, ECHO, FSG /GdEisenbahner, FSG / GPA - Jugend,
GAJ, GEWI, GRAS, Grüne und Unabhängige EisenbahnerInnen, HOSI -
Homosexuellen u. Lesben-Initiative, HUS/Human- u. sozialwissenschaftliche
Fakultät, IG AUTORINNEN und Autoren, IG Freie Theaterarbeit, IG Kultur,
Junge Generation der SPÖ, KPÖ, ÖGJ - österr. Gewerkschaftsjugend,
ÖH, ÖH
BOKU, ÖH Uni Wien, österr. Kinderfreunde, SJ - sozialistische Jugend,
SPÖ
Frauen, United Aliens, VSStÖ und andere.
Kontakt für
Demo: immerwider@gmx.at,
Projekt Koordination/rosaflieder: rosaflieder@hotmail.com
================================================
02 Bill Gates kommt nach WIEN
von: <zach@kpoe.at>
================================================
Bill Gates, Chef
von Micro-Schrott und reichster Mann der Erde, kommt am 4.
Februar nach Wien, um an einem Developer-Kongress teilzunehmen.
Die KPÖ wird
die Gelegenheit nutzen, um Billy-Boy eine Message mit auf den
Heimweg zu geben. Wir werden im Rahmen einer öffentlichen Presseaktion
direkt am Heldenplatz (4. Februar, Beginn: 16 Uhr) Bill Gates mit unseren
Argumenten konfrontieren: "Menschen statt Profite. Expropriiert die
Expropriateure!"
MedienvertreterInnen sind eingeladen. Rege Beteiligung ist erwünscht.
Rückfragen an: <zach@kpoe.at>
================================================
03 Glossen: Westenthaler, OeGB
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
Glossen:
> Stunk um Rundfunk
Helmut Qualtinger
hat einmal das Uebel der Sprache im Buchstaben
"U" verortet. Er schlug einem Minister, der sich durch sein
Engagement gegen Schmutz und Schund besonders hervorgetan hatte,
vor, endlich diesen ekelhaften Laut aus der deutschen Sprache zu
entfernen. Unterrichtsminister Hurdes wollte diesem Vorschlag
aber nicht nachgehen.
Vielleicht sollte
man diese Idee jetzt doch wieder aufgreifen.
Einfach deswegen, um hilflosen FPOe-Politikern aus der Klemme zu
helfen. Waehrend wir bei Hilmar Kabas noch raetselten, warum
jemand Schwierigkeiten hat, Hump, Dump und Lump
auseinanderzuhalten, wissen wir es dank Herrn Westenthaler jetzt:
Es ist dieses U, dass sich immer wieder meuchlings in das
Vokabular von Freiheitlichen draengt und ihre sprachlichen
Determinationen durcheinanderbringt.
Westenthaler hatte
naemlich die Teilnahme an einer TV-Diskussion
der Serie "Betrifft" unter der Leitung von Johannes Fischer mit
dem Hinweis abgeleht, er komme "erst wieder in die Sendung, wenn
die Frage Fischer beendet ist." Mehr als eine Stunde spaeter rief
Westenthaler in der Betrifft-Redaktion an, um zu verkuenden: "Ich
gehe davon aus, dass die Sendung nicht zustande kommt, wenn Khol
und Westenthaler absagen. Wenn die Sendung trotzdem zustande
kommt, gibt es ordentlich Stunk." Dies geht aus einem
Telefonprotokoll hervor, dass die Redakteursvertretung des ORF
veroeffentlichte. Westenthaler meinte darauf, er habe "selten so
gelacht." Bei dem kolportierten Drohsatz handle es sich "offenbar
um einen eklatanten Hoerfehler." Tatsaechlich habe er gesagt:
"Dann kommt die Trunk" (eine SPOe-Bundesraetin aus Kaernten),
behauptet er in einer Aussendung des freiheitlichen
Pressereferats und drohte ausserdem mit rechtlichen Schritten.
Was uebrigens mittlerweile auch Melitta Trunk tun will.
Vielleicht landet
diese Debatte so wirklich noch vor Gericht. Und
das alles nur wegen dem U. Ich verstehe es ja: Fuer den
durchschnittlichen FPOeler reichen ja sprachlicherseits die Worte
"Joerg" und "Haider", um ihre politische Ueberzeugung zu
artikulieren - was wohl auch der Grund ist, warum die jetzige
Vorsitzende in der Partei nicht so richtig als solche ernst
genommen wird. Schliesslich hat sie ja auch ein U im Vornamen.
Nein, gebt den
Fler ihren U-losen Joergl zurueck und befreit sie
vom Gebrauch des Buchstaben U. So wie man das beim Schulturnen
macht. Da tut man es ja auch nur wegen des Us.
*
> Der Solidaritaets-Biep
Die Gewerkschaft
wird modern. Einmal in der Woche will der OeGB
jetzt per SMS abstimmen ueber eine Frage lassen. Diese Woche zum
Beispiel war "Sollen Kollektivvertraege auch weiterhin wie bisher
ueberbetrieblich abgeschlossen werden?" dran. Sehr nett. Aber
auch hier gilt: Das Medium ist die Message. Denn SMS und Internet
sind halt leider immer noch eine Domaene der Jungen und der
besser gestellten Aelteren - der Rest faellt bei solcher
Vorgangsweise raus. Da kann man schon froh sein, dass die
Ergebnisse derleier Abstimmungen ja eh keinerlei Einfluss auf die
OeGB-Politik haben.
Eins ist aber trotzdem
zu bemerken: Diese "Demokratisierung"
laeuft ansonsten natuerlich so wie in der "grossen Politik" ab -
man behaelt sich das Vorrecht der Fragestellung. Oder wie waere
es einmal mit Fragen wie: "Soll man in der Gewerkschaft direkt
waehlen duerfen?" oder "Wieviel darf ein OeGB-Praesident
verdienen, damit sein Bewusstsein nicht unter seinem Sein
leidet?" oder "Sollen auch in Zukunft Bischoefe, Minister,
Bundespraesidenten und Unternehmervertreter am Gewerkschaftstag
sprechen?" oder gar: "Soll es in Zukunft bei den Wahlen
Gegenkandidaten geben?"
Aber das waere wahrscheinlich Populismus...
*Bernhard Redl*
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
04 'Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen
Folgen' -
9. Auflage
von: Georg Classen <georg.classen@berlin.de>
================================================
****************************************
ANTIRASSISTISCHE INITIATIVE E.V.
ANTIRASSISTISCHES TELEFON
ZAG REDAKTION
Yorckstr.59 , 10965 Berlin
Fon 030 - 785 72 81 - Fax 030 - 786 99 84
ari@ipn.de
http://www.berlinet.de/ari
****************************************
Berlin, 29.01.2002
NEU ERSCHIENEN
!!! NEU ERSCHIENEN !!! NEU ERSCHIENEN !!! NEU
ERSCHIENEN 9. aktualisierte Auflage der Dokumentation
"BUNDESDEUTSCHE
FLÜCHTLINGSPOLITIK UND IHRE TÖDLICHEN FOLGEN " - 1993
BIS 2001 -
Nach dem regierungsinitiierten "Aufstand der Anständigen" vom
Sommer
2000 wurden die politisch Verantwortlichen jetzt "konkreter" und
starteten mit dem Entwurf des sogenannten Zuwanderungsgesetzes und mit
dem bereits in Kraft getretenen "Terrorismusbekämpfungsgesetz"
einen
weiteren Angriff auf Menschenrechte und die Menschenwürde von
MigrantInnen und Flüchtlingen. Mit diesen Mammutwerken geraten
Flüchtlinge und MigrantInnen per Gesetz unter Generalverdacht. Das ist
staatlicher Rassismus, der auch den gesellschaftlichen Rassismus weiter
salonfähig macht und legitimiert.
Auch das erklärte
Ziel, arme und verfolgte Menschen abzuwehren und
ausschließlich für die Wirtschaft nutzbare SpezialistInnen in diesem
Lande zu akzeptieren, findet in den Gesetzestexten seine Entsprechung.
Ein Netz von repressiven
Gesetzen, eine Armee von Schreibtischtätern und
ein Heer von Polizei- und Bundesgrenzschutz-Beamten stehen den einzelnen
Flüchtlingen gegenüber. Die gnadenlose Überwachungs-. und
Vertreibungspolitik wird verschärft fortgesetzt. Außer in
Abschiebegefängnissen soll in Zukunft in sogenannten Ausreisezentren mit
Psycho-Terror und polizeilicher Gewalt die staatliche Ausweisung
forciert werden. Das Verbot, den zugewiesenen Landkreis zu verlassen
(Residenzpflicht), das bisher für AsylbewerberInnen galt, wird nicht
abgeschafft, sondern auf eine weitere Flüchtlingsgruppe ausgedehnt (auf
den Personenkreis, der bisher eine Duldung hatte). Das ohnehin brutale
Flughafenverfahren wird auch weiterhin für Kinder und unbegleitete
jugendliche Flüchtlinge gelten.
Der Zugriffsbereich
des BGS, der sich bisher auf einen ca. 30 km
Landstreifen an den Landesgrenzen, auf Flughäfen, Bahnhöfen und in
Zügen
erstreckte, wird im Küstenbereich auf 30 bis 60 km ausgedehnt werden.
Die nördlichen Bundesländer werden mit erweiterter BGS-Präsenz
rechnen
müssen. Ein Grenzübertritt in die BRD bleibt für Flüchtlinge
weiterhin
lebensgefährlich und diejenigen, die durchkommen, werden mit High-Tech
gesucht, oft aufgespürt und von Hunden gehetzt, gebissen und gestellt.
-------------------------------------------------------------------
Ein Ziel der vorliegenden
Dokumentation ist es, anhand von vielen
konkreten Einzelbeispielen, den staatlichen und gesellschaftlichen
Rassismus erfahrbar zu machen. Da in der Arbeit größtenteils
Geschehnisse dokumentiert sind, bei denen Flüchtlinge und Menschen ohne
Papiere körperlich zu Schaden kommen, zeigt sie nur einen kleinen
Ausschnitt der Wirklichkeit der menschenverachtenden Flüchtlingspolitik
der Bundesrepublik Deutschland.
DIE DOKUMENTATION UMFASST DEN ZEITRAUM VOM 1.1.1993 BIS 31.12.2001:
------------------------------------------------------------------
130 Flüchtlinge
starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland
oder an den Grenzen, davon allein 100 an den deutschen Ost-Grenzen,
343 Flüchtlinge
erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 209 an
den deutschen Ost-Grenzen,
99 Flüchtlinge
töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder
starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen; davon 45
Menschen in Abschiebehaft,
338 Flüchtlinge
haben sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus
Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) selbst
verletzt oder versuchten, sich umzubringen; davon befanden sich 227
Menschen in Abschiebehaft,
5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und
171 Flüchtlinge
wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während
der Abschiebung verletzt,
16 Flüchtlinge
kamen nach der Abschiebung in ihrem Herkunftsland zu Tode
und mindestens
321 Flüchtlinge
wurden im Herkunftsland von Polizei oder Militär
mißhandelt und gefoltert,
46 Flüchtlinge verschwanden nach der Abschiebung spurlos,
11 Flüchtlinge
starben bei abschiebeunabhängigen Polizeimaßnahmen; 230
wurden durch Polizei oder Bewachungspersonal verletzt,
58 Menschen starben
bei Bränden in Flüchtlingsunterkünften, 511
Flüchtlinge wurden z.T. erheblich verletzt,
11 Menschen starben durch rassistische Angriffe auf der Straße.
EIN FAZIT:
Durch staatliche
Maßnahmen der BRD kamen mehr Flüchtlinge ums Leben (261
Flüchtlinge) als durch rassistische Übergriffe (69 Flüchtlinge).
**********************************************
Die Dokumentation ist bei uns auf Papier (DIN A4 - 216 Seiten,
Ringbindung) und demnächst auf CD-Rom erhältlich zum Preis von 9,00
EUR
(bei Versand: plus 1,60 EUR für Porto & Ver-packung);
im Netz ab Februar unter der Adresse: http://www.berlinet.de/ari
Interessierte können
einzelne Themen auf Papier oder als Datei bei uns
anzufordern (z.B. Tote und Verletzte an den Grenzen, Selbsttötungen,
Mißhandlungen auf Flughäfen, kurdische Flüchtlinge u.a.m.).
**********************************************
================================================
05 Detention centre for Migrants 'Sans Papiers' Occupied and
Wrecked
von: John O <ncadc@ncadc.org.uk>
================================================
National Coalition
of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
110 Hamstead Road
Birmingham B20 2QS
Phone: 0121-554-6947 Fax: 0121-554-7891
E-mail ncadc@ncadc.org.uk
Web site: http://www.ncadc.org.uk/
-----------------------------------------------------------------------------------
>> Detention
centre for Migrants 'Sans Papiers' Occupied and Wrecked
>> 'Movement of and for Disobedients'
Bologna, Italy:
Yesterday, Saturday 26th January 2002, for the first
time in Europe, over a hundred citizens of this earth, part of the
'Movement of and for Disobedients' (Movimento delle/dei Disobbedienti)
occupied and dismantled completely an area of the detention centre for
migrants 'Sans Papiers' in Via Mattei in Bologna Italy
It was an action
of social disobedience absolutely non violent and at
the same time determined to achieve its aims of rendering the detention
centre unusable.
Hundreds of other
'Movement of and for Disobedients' demonstrated
outside the centre. A banner with the words 'disobedients was fixed to the
roof of the centre, while another saying 'no to the laager' was fixed to
the outside fence.
All of this occurred
while CCTV cameras and journalists watched. A
number of MPS negotiated with the police who surrounded the centre,
including Titti De Simone e Ugo Boghetta of the Refounded Communist Party
(Rifondazione Communiste) and Cento and Bulgarelli of the Greens.
The reaction of the police was disordered and totally out of proportion.
While negotiations
with the police/officials with the presence of
european parliament members and councillors of Rifondazione Comunista and
green party to let the disobedients inside the wire of the lager to leave
peacefully, the police charged.
People who were coming out with their hands up and offering no
resistance were attacked. The police were hitting anyone they could get
hold of. Some members of the european Parliament and and even a police
officer were injured by the violence of the police
Many of the 'Disobedients' suffered bruising, some more seriously
injured, four of them received head wounds.
>> Overall the action was a great success.
A spokesperson
for 'Movement of and for Disobedients' said,
"Today we have shown the possibility not only to disobey unjust
laws which violate human dignity and the fundamental values of the italian
Constitution, but also to oppose concretely the new detention centres, with
which the power lead its war against the rights of the multitudes."
Today's action
was the first step of the campaign of the 'Movement of
and for Disobedients' following the demonstration of 150 000 people on the
19th January in Rome.
In Rome, the local
'Movement of and for Disobedients' will announce a
date for a demonstration outside the Ministry of the Interior (Home Office)
in support of solidarity and against anti-migrant detention centres,
following the example set in Bologna.
Solidarity to all the brothers and sisters migrants, to close all the
lagers, against the bill Bossi Fini, against racism and for human dignity.
>> 'Movement of and for Disobedients'
>> Liberty Libertà! - Justice Giustizia! - Dignity Dignità!
>> We are all clandestine! - Siamo tutti clandestini!
>> Bologna, Italia, Europa, Planet Earth
>> January
2002, first month of the second year of Global War
>> 'Movimento delle/dei Disobbedienti'
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
06 Wir gehen solange, bis ihr geht!
von: Eva Brueckner <ebrueckner@t0.or.at>
================================================
Freitag, 1. Februar,
18.00 Uhr
Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien
Wir gehen solange,
bis ihr geht!
Präsentation
Noch immer gehen
Menschen einmal in der Woche auf die Straße, um ihre
Opposition
gegen die Beteiligung einer rechtspopulistischen Partei an der Regierung
auszudrücken. Die Donnerstagsdemonstrationen sind ein Teil der vielfältigen
Kultur des Widerstands, die sich aus einem breiten Spektrum an Protestformen
entwickelt hat. So heterogen die Zusammensetzung dieser Bewegung auch sein
mag,
gewisse Anliegen stimmen doch überein wie etwa das Eintreten für
Menschenrechte,
für die Beibehaltung des Sozialstaats oder das Engagement gegen
rassistische oder
sexistische Ausgrenzung.
Einige der Initiativen, die vor zwei Jahren begonnen haben und ihre Form des
Protests gegen Schwarz-Blau konsequent ausüben, sprechen in kurzen
Projektpräsentationen über die Hintergründe ihres Entstehens,
ihre Aktivitäten
und Perspektiven.
Christian Apl,
medienunabhängiger Nachrichtendienst (MUND).
El Awadalla, Widerstandslesungen.
Anneliese Gesswein, eine von vielen DonnerstagsdemonstrantInnen.
Mitglieder der Botschaft Besorgter BürgerInnen.
Johanna Hofinger, www.ballhausplatz.at.
Hikmet Kayahan, TschuschInnenpower.
Helga Köcher, Brücken für den Frieden.
Ursula Napravnik, OrganisationsteamFür Demokratie am 02.02.02.
Peter Putz, www.ewigesarchiv.at.
MitarbeiterIn von Projekt Koordination/rosaflieder.
Kurt O. Wendt, Wirt.
Moderation: Lisl Ponger, Künstlerin, Wien.
Fotos von Pedro
Negro, www.clandestino.at, Hannes Reisinger,
www.ewigesarchiv.at
und von Lisl Ponger.
================================================
07 Aktion "Sind Asylanten Menschen?"
von: Barbara Wildberger <barbaraw@fro.at>
================================================
Wohnen ist ein
Menschenrecht!
Sind Asylanten Menschen?
Menschenrechte
für Flüchtlinge.
Wir fordern eine menschliche Behandlung der BewohnerInnen des Asylheims
Lunzerstrasse Linz.
Kundgebung
am Freitag, 1. Februar 2002 ab 14 Uhr am Taubenmarkt
Organisatoren:
Radio FRO-2nd Generation News, Verein MEDEA,
Verein Condor
mehr infos: tuelay@fro.at
================================================
08 Schwarz-Blau/Traditionelles/Aktionen: Die Opernball-Demonstrationen
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
Schwarz-Blau/Traditionelles/Aktionen:
> Die Opernball-Demonstrationen
Ja! Ihr habt richtig
gelesen: Heuer im PLURAL. Zwei Aufrufe zur
Opernball- Demo haben uns erreicht. Es ist uns nicht ganz klar,
worauf die Spaltung der Donnerstags- Demo/Opernball-Demo
zurueckzufuehren ist, aber sie wird schon ihren Grund haben. Hier
gekuerzt die Aufrufe (Die Reihung beinhaltet keine Wertung!):
*
> Opernball-Demo (klassisch)
Die einen feiern ihren Reichtum, die anderen hungern in Armut
Oesterreich zaehlt
zu den reichsten Nationen der Welt. Trotzdem
gibt es hierzulande 10.000 Menschen ohne Wohnung, fast 500.000
leben an der oder unter der Armutsgrenze und rund 1,1 Millionen
sind von Armut bedroht. Die am haeufigsten betroffenen Gruppen
sind Frauen, Arbeitslose, ZuwandererInnen, Behinderte, Kinder,
Studierende und PensionistInnen. Aber in Zeiten einer Politik der
"sozialen Treffsicherheit" kann Armut viele treffen. Und:
Entgegen den Behauptungen der Regierung ist Armut selten
selbstverschuldet.
Der Opernball steht
als Symbol fuer ein Fest der Reichen und
Maechtigen, der schwarzblauen Wendehaelse und der
gesellschaftlichen Eliten. Sie feiern ihren Reichtum, waehrend
die Armen immer aermer werden und einem Grossteil der
Bevoelkerung immer mehr weggenommen wird.
(bildungssyndikat@yahoo.de )
*
> Opernballdemo (alternativ)
Volxtheater statt Staatsoper
Donnerstagsdemo
und Opernballdemo fallen aus terminlichen
Gruenden seit zwei Jahren zusammen. Im Jahr 2000 fuehrte dies zur
kreativsten Opernballdemo seit langem - wir erinnern uns an Hubsi
Kramar als Hitler, an den Auftritt des Trojanischen Esels und
15.000 friedliche KundgebungsteilnehmerInnen. 2001 stuermten ca.
1.000 schwerbewaffnete Polizisten in 800 Menschen auf dem
Schwarzenbergplatz, ohne vorher die Demonstration in deutlicher
Weise aufzuloesen. In der Folge kam es zu Ausschreitungen. Eine
erhebliche Anzahl von KundgebungsteilnehmerInnen, aber auch
unbeteiligte PassantInnen und JournalistInnen vor Ort wurden
niedergerannt, verpruegelt und z.T.schwer verletzt. Die
oesterreichischen Medien lasteten die Ausschreitungen
weitestgehend den DemonstrantInnen an. Noch in der selben Nacht
stuermte die WEGA in Begleitung eines Krone-Redakteurs das
alternative Kulturzentrum im Ernst-Kirchweger-Haus (EKH). Es kam
zur rechtswidrigen Durchsuchung der TATblatt-Redaktion sowie zu
weiteren Uebergriffen auf die BewohnerInnen, die von
folteraehnlichen Szenen berichteten. Gefunden wurde eine
Kinder-Steinschleuder bzw. in der hauseigenen Werkstatt
Metallgitter. Die polizeiliche Darstellung wertete dies als
"Waffenlager". Diese Darstellung wurde von allen kommerziellen
Medien unkritisch uebernommen.
Autoritaere Tendenzen
manifestieren sich im Umgang mit
Andersdenkenden und KritikerInnen. DemonstrantInnen wie
alternative Zentren sind leicht zu marginalisieren, indem man sie
als "Chaoten", "Terroristen" u.ae. abtut. Das macht es in
der
Folge einfacher, auch kritische Abgeordnete als "Terroristen"
oder "chaotenfreundlich" abzustempeln. Insgesamt wird so eine
Diskussion ueber die Anliegen von System- und
RegierungskritikerInnen weitgehend verhindert. Daher werden
DonnerstagsdemonstrantInnen am Tag der Opernballdemo statt zur
Oper zum EKH im 10.Bezirk ziehen. Vor dem EKH findet dem
Vernehmen nach eine Performance statt, an der sich verschiedene
Gruppen, darunter die "United Aliens", beteiligen werden. Es wird
daher aufgerufen, am Donnerstag, dem 7.2.2002 zahlreich am
ueblichen Treffpunkt zu erscheinen.
(Flugi verteilt am Ballhausplatz; link:
http://www.donnerstagsdemo.at = http://www.ballhausplatz.at )
*
Treffpunkt fuer
beide Demos: Donnerstag, 7.2.2002, Ballhausplatz,
19 Uhr
***
Des LayOuters Vorschlag
zur Guete: Gehts vom Ballhausplatz bis
zur Polizeisperre, bleibts dort eine halbe Stunde und schaut's,
dass dann alle moeglichst geschlossen Richtung Favoriten
marschieren. Damit waere der absolut notwendige Unmut kundgetan
worden ohne sich blutige Koepfe zu holen. Letzteres zahlt sich
naemlich nicht aus.
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
09 Widerstandslesungen - Programm für die nächsten
5 Donnerstage
von: el awadalla <el@awadalla.at>
================================================
31. 1. 2002
129. Widerstandslesung
Michaela Opferkuh
Amir P. Peyman
Eva Dite' (Aus der 'Pfeffermühle' von Erika Mann: Beteiligt euch, es
geht um eure Erde. Teil 3: 'Kunst und Hunger' - 1. Exilprogramm, Zürich,
Basel, Schweiz-Tournee; Oktober - Dezember 1933)
Eugen Brochier (12. Teil der Lesung aus 'Morgengrauen' von Charles
Obiora Ofoedu)
Loretta Musumeci (Heavy Rider - drei Frauen fahren mit dem Rad von
Triest nach Istanbul, Teil 19)
und andere
7. 2. 2002
130. Widerstandslesung
Andreas Pecha (Friedensbüro)
Marius Gabriel
Loretta Musumeci (Heavy Rider - drei Frauen fahren mit dem Rad von
Triest nach Istanbul, Teil 20)
und andere
14. 2. 2002
131. Widerstandslesung
Michaela Opferkuh
Karel Sternlieb
Eugen Brochier (13. Teil der Lesung aus 'Morgengrauen' von Charles
Obiora Ofoedu)
Loretta Musumeci (Heavy Rider - drei Frauen fahren mit dem Rad von
Triest nach Istanbul, Teil 21)
und andere
21. 2. 2002
132. Widerstandslesung
Werner Rotter
Andreas Pecha (Friedensbüro)
Loretta Musumeci (Heavy Rider - drei Frauen fahren mit dem Rad von
Triest nach Istanbul, Teil 22)
und andere
28. 2. 2002
133. Widerstandslesung
Doron Rabinovici
Eva Dite' (Aus der 'Pfeffermühle' von Erika Mann: Beteiligt euch, es
geht um eure Erde. Teil 4: "Kaltes Grauen". 2.Exil-Programm Schweiz,
CSR, Belgien, Luxemburg... [Jänner - September 1934])
Eugen Brochier (14. Teil der Lesung aus 'Morgengrauen' von Charles
Obiora Ofoedu)
Loretta Musumeci (Heavy Rider - drei Frauen fahren mit dem Rad von
Triest nach Istanbul, Teil 23)
und andere
--
widerstandslesung jeden donnerstag von 17 bis 19 uhr bei der
botschaft der besorgten bürgerInnen, 1010 wien, ballhausplatz 1a.
http://www.awadalla.at/el/kalender
================================================
10 Festival der Regionen 2003: Jetzt einreichen!
von: Ferry Oellinger <oellinger@fdr.at>
================================================
Ferry Oellinger
- Festivalleiter
Festival der Regionen, Marktplatz 12, A-4100 Ottensheim
Fon +43.(0)7234.85285, Fax +43.(0)7234.852854, Mobil +43.(0)699.10053897
oellinger@fdr.at, http://www.fdr.at
--------------------------------------------------------------------------
Festival der Regionen 2003: Jetzt einreichen!
Das naechste und
insgesamt sechste FESTIVAL DER REGIONEN
in Oberoesterreich widmet sich dem Thema
"DIE KUNST DER FEINDSCHAFT".
Aufgabenstellung
des landesweiten Zeitkultur-Festivals:
den produktiven und nuetzlichen Charakter von Feindschaften aller Art
unter Einbindung der Bevoelkerung und Anknuepfen an oertliche
Gegebenheiten erfahrbar machen.
Jede/r kann einreichen Finanzierung und Realisierung der besten Ideen!
Einreichfrist: ab sofort bis Sonntag, 31. Maerz 2002.
Einreichkriterien,
weiterfuehrende Texte zum Thema
und alles zum Festival der Regionen unter
http://www.fdr.at
Bitte um Weiterleitung an andere potenzielle InteressentInnen ...
================================================
11 Invitation: 7 Feb Salim Shawamreh & Jeff Halper
von: FrankieGreen@aol.com
================================================
INVITATION
THURSDAY 7TH FEBRUARY 2002
5.30pm for 6.00
pm at All Hallows on the Wall, 83 London Wall, London EC2M
5ND (Liverpool Street, Moorgate, Bank all within easy walking details).
TOWARDS A JUST
AND VIABLE PEACE?
A VIEW FROM THE GROUND
Friends of Sabeel
UK AGM with special guests Jeff Halper and Salim
Shawamreh. The short AGM business meeting will be followed by the
presentation hosted by Garth Hewitt and is open to everyone.
Salim Shawamreh,
a Palestinian whose house has been demolished twice by the
Israeli authorities and who is still unable, for political reasons, to
inhabit his rebuilt home, and Jeff Halper, the Coordinator of the Israeli
Committee Against House Demolitions (ICAHD), evaluate the peace process
from a perspective largely hidden from public view -- that of Israeli
policies "on the ground." By diverting attention from the Occupation
of
the West Bank, Gaza and East Jerusalem to the "peace process," Israel
has
managed to conceal the matrix of control it has laid over the Occupied
Territories -- the massive expropriation of Palestinian lands for
ever-expanding Israeli settlements; the construction of massive highways
for control; confining Palestinians into dozens of cantons while imposing
an economic "closure;" pursuing forms of economic warfare such as
uprooting
of hundreds of thousands of Palestinian fruit and olive trees and
exploiting to depletion Palestinian natural resources; causing massive
environmental degradation to the Holy Land, one of the world's most sacred
and historic heritage sites; demolishing thousands of Palestinian homes and
committing other human rights violations. From "the ground," Shawamreh
and
Halper argue, an entirely different picture emerges of a "peace process"
that never really was.
Through presentations
using slides, maps and dialogue with the audience,
Shawamreh and Halper reveal the hidden reality on the ground that must be
taken into account in any comprehensive evaluation of the "peace process"
and its prospects for success. Shawamreh and Halper are not interested in
merely criticizing the parties, however. They have definite ideas of what
has to be done to ensure the just, viable and lasting peace that both
Palestinians and Israelis desire. Scenarios of what may happen in the
region after peace is secured are also brought up for discussion.
Followed by questions and discussion chaired by Garth.
Further information
from and RSVP to Amos Trust, info@amostrust.org, 020
7588 2638.
Donations to the
continuing work of the Israeli Committee Against House
Demolitions will be greatly appreciated at the close of the evening.
================================================
12 JUSOS News Attack 02/02
von: Höfferer Jochen <Jochen.Hoefferer@spoe.at>
================================================
Hallo!
Wieder Neues aus dem JUSOS Postkasten:
* JUSOS gehen Bowling
* Die ROTe Nacht
* Diskussion "Lehrlingsein zwischen Arbeit und Freizeit!"
* Das Jahresprogramm der Salzburger JUSOS
---------------------------
Freitag, 1. Februar 2002 (19.00h)
JUSOS gehen Bowling:
Da uns das milde
Wetter den Schnee schmelzen ließ und daher die
JUSOS-Rodelpartie verschoben werden muss, bieten wir dir eine Alternative
an: Die JUSOS versuchen sich als Meisterbowler. Falls du Lust hast mit uns
die Kugel zu schwingen, melde dich an (0662-424 500-21 oder
<mailto:salzburg@sjoe.at>).
Treffpunkt: Freitag,
1. Februar 2002 (19.00h)
Ort: Haus der SPÖ
---------------------------
Samstag, 2 Februar 2002 (ab 19.30h)
"Die ROTe
Nacht - Das Itzlinger Gschnas!"
Auch heuer findet wieder die "ROTe Nacht - Das Itzlinger Gschnas!"
statt.
Wer mit uns JUSOS das Tanzbein schwingen will, der kommt am Samstag den 2.
Februar ab 19.30h ins ABZ-Beisl (Kirchenstr. 34). Verkleiden ist erwünscht!
Viel Spass!
Wann: Samstag,
2. Februar 2002 (ab 19.30h)
Wo: ABZ-Beisl (Kirchenstr. 34)
Karten: 7,27 ? (gibt es bei uns im Sekretariat: 0662-424 500-21 oder
mailto:salzburg@sjoe.at )
---------------------------
Montag, 4. Februar 2002 (19.00h)
Diskussion "Lehrlingsein
zwischen Arbeit und Freizeit!"
Ein Lehrling im Gastgewerbe hat im Vergleich zu anderen Lehrlingen weniger,
bzw. ein andere Freizeit. Diese Diskussion soll den Aspekt der
Freizeitmöglichkeiten von Lehrlingen in der Gastronomie und im Tourismus
auf
dem Grund gehen. Es diskutieren LH.Stv. Gabi Burgstaller, Vertreter der
Arbeiter-, der Wirtschaftkammer und der Gewerkschaft unter der Moderation
von Michael Frey (ORF).
Wann: Montag 4.
Februar 2002 (19.00h)
Ort: Berufsschulheim Obertrum (Internat, Seminarraum)
----------------------------
Jahresprogramm 2002:
Was die Salzburger JUSOS im Jahr 2002 so treiben, findest du in unserem
Jahresprogramm. Die "e-Form" findest du zum downloaden auf unser Homepage
(
www.jusos-salzburg.at ). Willst du die "analoge" Ausgabe (Papier)
in Händen
halten, greif zum Hörer und bestell sie dir unter 0662-424 500-21 oder
mailto:salzburg@sjoe.at .
Eurer JUSOS-Team!
__________________________
egal zählt nicht!
jochen höfferer
JUSOS salzburg
wartelsteinstr. 1
A-5020 salzburg
t. ++43-(0)662-424 500-21
f. ++43-(0)662-424 500-50
mob. ++43-(0)699-1140 1346
<mailto:jochen.hoefferer@spoe.at>
www.jusos-salzburg.at
================================================
13 CNN Poll on sending UN observers to Israel
von: "verein-ahda" <verein-ahda@chello.at>
================================================
URGENT URGENT URGENT
THIS MESSAGE IS FOR IMMEDIATE ACTION - PLEASE
Dear Friends.
Please read below and Vote - CNN is taking a poll whether UN observers
should be sent to Israel.Click onto the site below and vote
http://home.netscape.com/ex/shak/international/packages/mideast/
as there is a need to stop the war and Human rights violation going on
in Israel and Palestine. Also, please pass on this message to others.
Immediate action
please
ACT NOW!!
Thanks and best regards
AHDA Team
================================================
14 02.02.2002 pool im wuk
von: juja <starsky@mail.sil.at>
================================================
<<[pu:l] >> [keine Grenzen] [keine Grenzen] [keine Grenzen]
!!! -niemand !!! is wida da-
<<<-niemand gewinnt am krieg->>>
<<<-(ausgenommen)>>> kgc-
<<<-the most wanted>>>/famous !! kriegsgewinnlacombo- !!
<<<-am 0>>>2.02.2002 !! ab 22h im wuk !!
<<<-live acts ab 0>>>0.00h
!! -eine kleine zufällige machtübernahme - !!
<<<-rauschangriff + lasterfahndung - >>>
<<-mö>>rdaperformance
-
<<[pu:l] >> [keine Grenzen] [keine Grenzen] [keine Grenzen]
<<im programm
this special night ... >>
<< km/a >>, ein junges designerlabel, das mit seinen extravaganten
entwürfen + shows schon für aufregung sorgte,
wird bei [pu:l]
eine performance mit der sängerin <<dolli melaine >> darbieten.
<musik>alische begleitung: <<wolfgang schlögl (sofa surfers)
>> + <<
manni montana (dope noir) >>.
1 supriseact der <<<kriegsgewinnlacombo>>> rundet das performance programm ab.
<<<vj
juja zdarsky >>> alias x-radz projektionen (! starsky !)
* live midi gesteuerten visuals *.
<<<[keine Grenzen] >>>[pu:l] [pu:l] [pu:l] [pu:l] [pu:l]
+++ liebe und freude
+++
+++ juja & melissa +++
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
REPRESSION WELTWEIT
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
15 Moderne Zeiten: Ein Chip geht unter die Haut
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
Moderne Zeiten:
> Ein Chip geht unter die Haut
Die Firma Applied
Digital Solutions bringt Verichip auf den
Markt, den ersten unter die menschliche Haut implantierbaren
Mikrochip. Der alpha-numerische Code ist ueber Scanner ablesbar
und kann ueber Internet auf bereits gespeicherte Daten bei
Grossrechnern zurueckgreifen.
Im Jahre 1999 frohlockte
die Firma Applied Digital Solutions ADS
mit einem Produkt namens DigitalAngel. Angekuendigt wurde dabei
ein Chip, der unter die Haut des Menschen implantiert werden kann
und einer Vielzahl von Zwecken dienen sollte. Als primaere
Anwendung sah ADS den E-Commerce, da mit solchen Chips jeder
Anwender zweifelsfrei seine Identitaet ausweisen koennte und
ueber das vom Militaer gebaute und nun auch zivil nutzbare
Satelliten Ortungssystem GPS lokalisierbar gewesen waere. Richard
Sullivan, Vorsitzender der Firma, prophezeite sich und den
staunenden Medienvertretern einen Markt von 100 Milliarden Dollar
allein in Nordamerika.
Unter dem lauten
Protest verschiedener Buergerrechts- und
besorgter Christlicher Gruppen, musste ADS dann aber ihren ins
Fleisch stechenden digitalen Engel schnell wieder in der
Schublade verstecken. Die Firmenleitung dementierte dann
ploetzlich, dass sie je ernsthaft ueber die Implantierung des
Produktes nachgedacht hatte. In sozusagen abgespeckter Form ist
der Engel zur Zeit nur als Armbanduhr oder Fussfessel fuer
fluegge Kinder, leichte Straeflinge und verwirrte Alte zu haben.
Jetzt ist aber
alles wieder ein bisschen anders. Seit das
Sicherheitsbeduerfnis der Buerger durch die terroristischen
Aktionen in Amerika ueberbordet und in Hysterie ausartet, ist
alles moeglich und die fuehrenden Koepfe bei ADS kommen wieder in
Euphorie.
Am 19. Dezember
2001 hat die amerikanische Hightech Firma
superschnell reagiert und ihr neustes Produkt namens Verichip
bekannt gegeben und wird, sobald die amerikanische Food and Drug
Administration ihr O.K. gibt, in den naechsten Monaten in Amerika
eingefuehrt. Laut Firmenaussage wird Suedamerika und Europa schon
frueher beglueckt werden koennen.
Es geht, wie bei
der Wunschmarke DigitalAngel um einen in Glas
gehuellten Mikrochip, 12 Millimeter lang, 2.1 Millimeter im
Durchmesser, der unter die Haut implantiert wird.
Der Winzling in
Form eines Reiskornes kann mit einem
alpha-numerischen Identifikationscode zur sicheren Identifikation
des Traegers und mit Lebenswichtigen Informationen geladen werden
die im Falle eines Unfalles einem Arzt schnelle und richtige
Hilfe erlauben koennten.
Der Verichip ortet
den Implantierten im Gegensatz zur aelteren
Version DigitalAngel nicht mehr. Aber, so ist sich die Fuehrung
von Applied Digital sicher, das wird schon werden.
Vorerst und vor
allem schnell soll jetzt der Chip vermarktet
werden. Als erstes dachte man an die Feuerwehrleute von New York,
das Militaer Personal und alle andern, die mit Verichip ein
groesseres Sicherheitsgefuehl entwickeln moechten und gerne
bereit sind sich mit einem Chip implantieren zu lassen. Die
Prozedur wird ambulant getaetigt, ein kleiner Piecks und ein
Pflaster, fertig ist das Implantat und selbstverstaendlich ist es
freiwillig. An Ideen mangelt es den Betreibern des Chips nicht.
Immigranten und Araber wurden aus Staatssicherheitsgruenden als
potenzielle "Kunden unter Zwang" diskutiert.
Interne, also im
Chip integrierte Energie, braucht der Verichip
nicht, denn er laesst sich lesen sobald er von einem Scanner
erkannt wird und somit der unausloeschliche Identifikationscode
auf dem Display des Scanners erscheint... aehnlich wie im
Supermarkt.
Hat der Scanner
den alpha-numerischen Code erkannt, kann der
Anwender ueber Telefon, oder Internet auf bereits gespeicherte
Daten auf zentralen Computern zurueckgreifen:
Personenidentifikation, Krankengeschichte, AHV-Nummer und
Steuerregister, zentrales Strafregister, Polizeierkennungsdienst,
etc. Einziger Nachteil, das GPS System ist bei Verichip nicht
integriert. Noch nicht...
Aber man denkt
schon weiter. Tim Willard von der World Future
Society in Washington DC meint: "Eine Nummer koennte bereits bei
Geburt zugewiesen werden und so mit durch das ganze Leben gehen.
Am besten wuerde man den Mikrochip auf dem Handruecken
implantieren, denn das waere am einfachsten zum Scannern." "Man
schliesst das Haus auf, startet das Auto, verschafft sich zutritt
im Buero, kauft ein, hebt sich Geld ab, weist sich aus und
niemals verliert man den Chip." Meint auch der Computerprofessor
Chris Cray von der Universitaet Montana. Die Loesung liegt
demnach nicht auf der Hand, sondern in der Hand. *Stephan Fuchs,
Oracle Syndicate / gek.*
Links:
Pressetext Applied
Digital Solutions, Inc. December 19, 2001
http://www.adsx.com
DigitalAngel: http://www.digitalangel.net
Verichip:
http://www.adsx.com/VeriChip/verichip.html
Raytheon: http://www.rme.es/
http://www.raytheon.com/
Destron Fearing:
http://www.destronfearing.com/
Oracle Synd. http//101virtual.com/los/
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
16 Goeteborginfos 23.1.2002
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
goeteborginfos 23.1.2002
gipfelinfo 23.1.2002
oeffentlicher rundbrief der infogruppe [berlin]
-------------------------------------------
goeteborginfos
SCHWEDISCHE ZEITUNGSARTIKEL
ZU DEN VERFAHREN UND
VERURTEILUNGEN GEGEN DAS INFOTELEFON GOETEBORG
Goeteborgs-Posten 2002-01-16
JUGENDLICHE ANGEKLAGT,
WEIL SIE EINEN
STEINESCHMEISSER BEFREIT HABEN SOLLEN
Artikel ueber ein
18- bzw. 19-jaehriges Paerchen, das wegen
"gewaltsamer Versammlung" und Beihilfe zur Flucht angeklagt ist;
ausserdem ist die 19-Jaehrige wegen Diebstahl angeklagt. Der
Staatsanwalt haelt es fuer erwiesen, dass die Frau bei dem
Anzuenden von Moebeln vor einem Restaurant beteiligt war und dass
sie ein Fussballtrikot geklaut haben soll. Ansonsten behandelt der
Artikel sehr ausfuehrlich die Schilderungen eines 57-jaehrigen
Belastungszeugen. Dieser war zufaellig auf der Kungsportavenyn,
als dort die Krawalle ausbrachen. Als er einen Jugendlichen am
Einschmeissen einer Scheibe hinderte, wurde er von zwei
Demonstranten ueberwaeltigt und der verhinderte Gewalttaeter
konnte fliehen. Die zwei sollen die beiden Angeklagten gewesen
sein. Die Angeklagten haben zugegeben, dass sie zum
fraglichen Zeitraum (Freitag, der 15 Juni) sich auf der Avenyn
befanden.
[noch mehr infos
gibt's unter
http://www.klassekampen.no/cgi-bin/nyheter.pl/2002/01/1402.html,
http://www.klassekampen.no/cgi-bin/nyheter.pl/2002/01/1402.html,
http://www.de.indymedia.org/2002/01/13789.html]
(aus "Dagens
Nyheter", 16.01.2002; schwedenweite
Tageszeitung)
INFOTELEFON ENTDRAMATISIERT.
GOETEBORG. Die Linke hoert Polizeifunk waehrend Demonstrationen ab.
Die Informationszentrale,
die waehrend des EU-Gipfeltreffen eingerichtet
wurde, hatte keine dunklen Absichten, sagten mehrere neue Zeugen
am Mittwoch aus. [...]
Anders Svensson,
Vertreter der Sozialistischen Partei, der aber auch
eine wichtige Rolle in der Dachorganisation "Goeteborgsaktion 2001"
waehrend des EU-Gipfels spielte, stufte die Bedeutung der
Informationszentrale herab als er am heutigen Mittwochvormittag vor
Gericht als Zeuge aussagte: "Ich bin 25 Jahre lang
Demonstrationsverantwortlicher in meiner Partei gewesen. Es ist
gewoehnlich, dass wir den Polizeifunk abhoeren und wir haben
Spaeher draussen auf dem Feld, die die Demonstrationsleitung
ueber eventuelle Gefahren informieren koennen."
Provokateure in den eigenen Reihen, Angriffe von Aussen von
beispielweise Nazis und ungerechtfertigte Gewalt von Seiten der
Polizei - das machen Bedrohungen aus, die die
Demonstrationsleitung mit Hilfe einer gut funktionierenden
Informationszentrale entgegentreten kann. Anders Svensson fand
nichts Ungewoehnliches daran, dass eine solche Taetigkeit im
Rahmen der grossen Demonstrationen in Goeteborg stattfand.
"Nach meiner Auffassung war es die Antifaschistische Aktion
(AFA), die die Zentrale unterhielt. Das ging aus einem
Vorbereitungstreffen der Goeteborgsaktion hervor. Aber ich habe
nie Berichte ueber den Verlauf der Arbeit erhalten," erklaerte er.
Svensson haette selbst Initiative zu einer solchen
Organisationsstruktur ergriffen, wenn es nicht durch die AFA
geregelt worden waere.
Nun wurde aber
die Informationszentrale bereits in der Nacht vom
Donnerstag, den 14., auf Freitag, den 15 Juni, zerschlagen.
"Haetten wir auch in den folgenden Tagen eine funktionierende
Informationszentrale gehabt, haetten die Polizeischuesse am
Wasaplatz vermieden werden koennen", vermutet Anders
Svensson, der ironischerweise Programmierer fuer Anwendungen
zum Versand von SMS-Nachrichten ist. Auch Annika Tigerryd,
Gewerkschafterin und wie Andres Svensson Hauptfigur in der
Goeteborgsaktion 2001, sagte zu Gunsten der acht Jugendlichen
aus.
Hans Abrahamsson,
wortfuehrend bei Attac Goeteborg und
Hauptverantwortlicher fuer den Dialog zwischen der EU-Spitze
und EU-kritischer Organisationen waehrend des Gipfeltreffens,
versuchte bei seiner Aussage dem Gericht ein Bild ueber die
Stimmung, die in Goeteborg herrschte, wiederzugeben: "Es
gibt einen enormen Vertrauensmangel bei jungen Menschen
den gesellschaftlichen Institutionen gegenueber. Ich bin unter
anderem auf eine bedeutende Angst unter jungen Menschen vor
Misshandlungen durch die Polizei, wie bei dem
EU-Finanzministertreffen in Malmoe im Fruehling 2001, gestossen."
Goeteborgs-Posten 2002-01-16 (Zusammenfassung)
ZUSAMMENHANGSZENTRALE WAR NICHT GEHEIM
Inhaltlich vergleichbar
mit dem "Dagens Nyheter"-Artikel aus der
letzten Mail: Aussage Anders Svensson (Sozialistische Partei), der
Infozentralen als normal und notwendig beschreibt und zugibt,
dass seine eigene Partei ebenso eine solche unterhielt. Nach
Wegfall der Infozentrale uebernahm die SAC das Abhoeren des
Polizeifunks. Auf die Frage des Staatsanwaltes nach der
Auffassung der AFA von Gewalt antwortet er: "Dieselbe wie die
Volkspartei [Folkspartiet]. Mit richtigen Ziel kann man Gewalt
anwenden. Das ist eine normale Ansicht in der schwedischen
Gesellschaft, soweit ich weiss." Seine Ansicht nach unterscheide
sich die Gewalttaetigkeit der AFA in Goeteborg nicht von der von
anderen linken Organisationen. Der Artikel endet mit: Werden die
Jugendlichen auch durch das Oberlandesgericht verurteilt werden,
so wird die Polizei wohl schnell gegen andere Teile der
AFA-Infozentrale zuschlagen - Kontakte, Spaeher und andere, die
auf verschiedenen Ebenen in die Taetigkeiten einbezogen waren.
LETZTER PROZESSTAG (17.01.2002)
Aus zwei Artikeln
aus "Goeteborgs-Posten" und "Dagens Nyheter"
vom 17.01.2002 ueber den letzten Prozesstag geht hervor, dass die
Staatsanwaltschaft weiterhin auf eine Verurteilung besteht. Die
Staatsanwaltschaft fordert eine Verurteilung wegen Anstiftung zu
gewalttaetigen Versammlung, wofuer die Hoechststrafe 10 Jahren
Gefaengnis vorsieht.
Wunsch der Staatsanwaltschaft
ist aber, dass die Urteile aus dem
Geschworenenverfahren bestaetig werden. In der gesamten Verhandlung
konnte nicht ermittelt werden, wer was gemacht hat. Laut Staatsanwalt
sei das nicht notwendig, da "es offensichtlich ist, dass es im
Einverstaendnis und nach genauer Planung geschehen ist." "Die Zentrale
beschaeftigte sich in keinster Weise mit gewoehnlichen Informationen.
Es gab keinen Anlass eine solche gut durchdachte Organisation, wenn
die Absicht nicht das Schueren von Konfrontationen mit der Polizei
gewesen waere." Dass Aussagen, die der Polizei gegenueber gemacht
wurden, spaeter teilweise zurueckgezogen wurden, wertete der
Staatsanwalt als Beweis fuer die Unglaubwuerdigkeit der Angeklagten.
Die Verteidigung forderte Freispruch. Die Verteidigung legte als
entlastendes Material Ausdrucke von der Internetseiten der
Goeteborgs-Posten fuer den betreffenden Tag vor. "Die Informationen,
die von der Zentrale verschickt wurden, waren allgemein zugaenglich
und haetten genauso gut von Webseite von Tageszeitungen
geholt werden koennen."
UEbersetzt aus "Goeteborg-Posten" vom 18.01.02
UNEINIGKEIT BEI GERICHT UEBER ABSICHT DER INFOZENTRALE
Anklage und Verteidigung
war sich in einem Punkt einig als gestern
[17.01.02] der Prozess gegen die heimliche Infozentrale der
Antifaschistischen Aktion (AFA) sein Ende fand:
Viele von denen, die die Taetigkeiten geplant und ausgefuehrt hatten,
waren nicht vor Ort.
"Es gibt eine Anzahl Personen im Hintergrund und wir wissen nicht,
welche Rolle diese gespielt haben", sagte einer der Verteidiger.
Unter den Hintergrundfiguren, die der Verteidiger erwaehnte - und
deren Rollen in der Infozentrale bisher nicht geklaert sind - war ein
46-jaehriger Syndikalist, der die Wohnung in der Skaepplandsstrasse
[in der sich die Infozentrale befand] gemietet hat und an den
Vorbereitungstreffen teilgenommen hat, eine Frau, die eine Wohnung
in der Goetaholmsstrasse, in der sich ein weiterer Teil der
Organisation befunden haben koennte, gemietet hat, zwei
AFA-Aktivisten, die an der 'Goeteborgsaktion 2001' beteiligt waren
und weitere Personen, die ergriffen wurden, als die Polizei gegen
die Infozentrale vorging, aber bisher nicht angeklagt sind.
"Die Ermittlungen laufen in dieser Richtung weiter", sagte der
Staatsanwalt Peter Larsson.
Die Anklage und
Verteidigung waren sich auch einig, dass die acht
Jugendlichen, die bereits von einem Geschworenengericht zu
Haftstrafen zwischen drei und vier Jahren verurteilt wurden, sich
mit Zusammentragen von Informationen aus Massenmedien, von
Spaehern und aus dem Polizeifunk beschaeftigt haben und die
Informationen weitergeleitet haben. "Nicht ganz unaehnlich der
Taetigkeit, mit der sich die 'Goeteborg-Posten' beschaeftigte",
behauptete die Verteidigung und legte Ausdrucke von der
Webseite der Goeteborg-Posten vor um zu belegen, dass die
Infozentrale ungefaehr genauso schnell ueber das Geschehen
berichtete wie die Zeitung. Ansonsten waren sie sich ueber das
meiste uneinig und vor allem ueber:
- Die Anklage behauptete, dass der Zweck der Betaetigung war,
Konfrontationen mit der Polizei zu schaffen, zu schueren und zu
unterstuetzen. Die Verteidigung behauptete, dass der Zweck in der
Vermeidung von AErger war.
- Die Anklage sah es als nicht notwendig an, exakt angeben zu
koennen, was jeder einzelne in der Wohnung getan hat, da weil
sie im Einverstaendnis agiert haben, alle gewusst haben
muessen, was in der Wohnung passierte und eine gemeinsame
Verantwortung trugen. Ein jeder der Verteidiger behauptete, dass
sein Klient nicht wusste, was die anderen taten oder wer die
Nachrichten, mit denen zum Aufruhr aufgerufen worden sollen,
verschickt hat.
- Die Anklage behauptete, dass die Zentrale mit Rat und Tat die
gewalttaetigen Versammlungen bei dem Hvitfeldska-Gymnasium
und im Wasapark am 14 Juni angestiftet oder zumindest gefordert
hat. Die Verteidigung behauptete, dass die Anklage keinen
Ursachenzusammenhang zwischen der Betaetigung der
Infozentrale und den Ausschreitungen habe aufzeigen koennen.
Waehrend die Anklage von einer sophistizierenden
Verbindungszentrale, von gruendlicher Planung und Organisation,
von systematischer Kartographierung von Bewegungen und
Absperrungen der Polizei und von Heimlichtuerei um nicht entlarvt
zu werden, redete, so sprechen die Verteidiger von
Gespensterseherei, von Fehlinterpretationen und davon, dass
gewisse Personen innerhalb der Linken nun mal uebertrieben
konspirativ veranlagt sind und "eine unglueckliche Neigung zur
Heimlichtuerei haben", von "uebertrieben ambitionierte
Papierverwalter" und von dem "totalen Unvermoegen fuer die
Art und Weise der Jugendlichen zu diskutieren, zugaenglich zu
sein".
Welcher Darstellung
der Wirklichkeit das Oberlandesgericht
folgen wird, wird sich am 8. Februar herausstellen, da dann das
Urteil gefaellt wird. Die Anklage moechte keine AEnderung der
Strafen, die von dem Geschworenengericht gefaellt wurden,
waehrend die Verteidigung Freispruch fordert.
INFOTELEFON GOETEBORG: 3 BIS 4 JAHRE HAFT
Eltern von etwa
40 Protestierenden die an den Protesten in
Goeteborg teilgenommen haben werden sich am Dienstag selbst
stellen. Sie protestieren damit gegen die Urteile im Prozess
gegen das sogenannte "Infotelefon Goeteborg".
Parents protest against riot sentences
Parents to around
40 of the demonstrators participating during
the protests in Gothenburg will this tuesday turn themselves in.
They do it in a protest against the sentences in trial of the
so-called "information agency". The youths in the trial were
sentenced to between three and four years of imprisonment for
dealing with collecting information from mass media, own observers
and the police radio along with forwarding the information via cell
phone calls and SMS. Last week the case was brought up in the
court of appeal.
- The sentences are terribly severe. We felt that we had to protest
in some way, says Margreth Heirås, parent and initiator of today's
action. The protests concern partly the length of the imposed
sentences and partly that the young people were sentenced as a
group and that no case was brought up by itself.
Like many other parents Margreth Heirås was in the streets during
the EU summit and followed what happened. In connection with
Hvidtfeldtska school being surrounded, she rang around to folks
encouraging them to walk up to the school to observe what was
happening. Margreth considers she made exactly the same thing
as the young people in the information agency.
- Are they criminals then I am too, she says and continues:
- Information centrals have always existed at demonstrations. In my
days we had those too.
Back then we didn't have cell phones but we called each other via
phone lists. The police reports will be made at the police office at
16.00 Tuesday afternoon. The parents participating in the action are
part of the network "Parents 2001" that was formed after the EU
summit to support and help the young people that were participating
in the demonstrations and got in trouble.
- We are around forty people participating. There are both parents
and a few young people, says Heirås. (Petra Kanvall, GP, translated
by Anton Andreasson)
Also of note: A
petitition against the sentences have been signed by
around 1600 people.
[Auf indymedia gepostet; 23.1.2002. Mehr Infos: Aufruf fuer
Gerechtigkeit nach Goeteborg:
http://de.indymedia.org/2001/12/12845.html,
Call for Justice:
http://w1.874.telia.com/~u87406675/upprop/english.html,
Homepage:
http://sweden.indymedia.org/front.php3?article_id=14915&group=webcast]
INFOGRUPPE BERLIN
Die Berliner Gipfelsoli-Infogruppe
ist hervorgegangen aus der
Infogruppe der Genuagefangenen. Wir sind unter genua.presse@uni.de
zu erreichen. Wir haben einen Email-Verteiler angelegt, ueber den
aktuelle Nachrichten zu Goeteborg und Genua (und andere Aktivitaeten
wie z.B. die Mobilisierung nach Bruessel oder Muenchen) verschickt werden.
Die AutorInnen der Beitraege, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen.
Wenn ihr in den Verteiler aufgenommen (oder geloescht) werden wollt,
schickt einfach eine Mail.
afasweden@motkraft.net
www.motkraft.net/afa
_______________________________
Antiknast
Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatliche Repression
E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org
News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)
================================================
17 BRD/Aktionen/Repression: "Muenchen, die Weltstadt mit
Herz!"
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
BRD/Aktionen/Repression:
> "Muenchen, die Weltstadt mit Herz!"
Bayern bereitet sich auf eine Schlacht vor
Bereits im Vorfeld
der Aktivitaeten gegen die "Muenchner
Konferenz fuer Sicherheit" (1.-3. Februar 02) wird seit Anfang
Januar versucht, sowohl das Vorbereitungsbuendnis in Muenchen als
auch die zu erwartenden DemonstrantInnen zu kriminalisieren. Die
Muenchner Medien, Hand in Hand mit dem Bayerischen
Innenministerium und dem Muenchner Polizeipraesidium, beschwoeren
ein "Gewaltszenario" herauf. Sie behaupten,
"GlobalisierungsgegnerInnen wollen Muenchen zu einem zweiten
Genua machen".
Die Landeshauptstadt
Muenchen, in Person ihres
Oberbuergermeisters Christian Ude, stellt sich auf die Seite der
Kriegsstrategen: Auf Druck des Muenchner OB werden den
NATO-Gegnern oeffentliche Raeume, z.B. Turnhallen, als
Uebernachtungsmoeglichkeiten fuer die Tausenden von Anreisenden
verwehrt. Originalton Ude: "Das Ansinnen, Schulraeume zur
Verfuegung zu stellen, um Stoerungen zu ermoeglichen, habe ich
als absurd zurueckgewiesen". Zudem wird von Seiten des OB
permanent versucht dem Vorbereitungsbuendnis der
Gegenaktivitaeten die aufgebauten organisatorischen Strukturen zu
zerschlagen:
Es ist davon auszugehen,
dass die Stadt ihre Finger im Spiel
hatte, als von der Uni-Leitung die Nutzung des Audimax fuer die "
Internationale Veranstaltung" am Samstag Abend verweigert wurde.
Als Ersatzraum wurde das Gewerkschaftshaus angemietet.
Das "Eine-Welt-Haus",
geplant als "infopoint", Schlafplatzboerse
und Ort des "Internationalen Diskussionsfruehstuecks" am Sonntag,
wurde den VeranstalterInnen von Seiten des Vorstandes verwehrt -
die Stadt hatte mit der Einstellung der finanziellen
Unterstuetzung des "Eine-Welt-Hauses" gedroht, fuer den Fall,
dass diese Raeumlichkeiten zur Verfuegung gestellt worden waeren
Auf der Vorveranstaltung
"Neue NATO-Strategie und die Rolle der
NGOs" am 17. Januar im Eine-Welt-Haus wurde den VeranstalterInnen
untersagt, Flugblaetter auszulegen, zudem durfte kein Wort zu den
Aktivitaeten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz gesagt werden.
Auch die Betreiberinnen
des alternativen "Kafe Kult", das sich
auf staedtischen Grund befindet, erhielten einen Anruf von der
Polizei, in dem mit "ernsten Konsequenzen" gedroht wurde, falls
ein fuer den 25. Januar geplanten Konzert zur Finanzierung der
Anti-NATO-Demonstration stattfaende. Um das "Kafe Kult" nicht zu
gefaehrden, sah sich das Buendnis gegen die
NATO-Sicherheitskonferenz mittlerweile gezwungen, das Konzertes
abzusagen.
Sogar das Konto
der Stadtsparkasse wurde den VeranstalterInnen
gekuendigt. Das neue Konto: Claus Schreer, Postbank Muenchen,
Konto-Nr.: 57016-805, BLZ 700 100 80 Stichwort:
Sicherheitskonferenz
Die Busse aus Wien
sind schon fast voll, falls Ihr noch einen
Platz wollt, bitte meldet Euch so schnell wie moeglich unter
almail@gmx.net an. Nochmals zur Erinnerung: Eine Karte kostet EUR
29,- Busabfahrt ist 23:30 am Freitag, Rueckkunft Sonntag morgen.
Voraussichtlich
wird es an der Westautobahn in Linz und Salzburg
Zustiegsmoeglichkeiten geben, aus Graz und auf der
Suedautobahnstrecke gibt es wahrscheinlich Mitfahrgelegenheiten,
wenn Ihr daran Interesse habt, ebenfalls rasch melden. (diverse
newsletter/akin)
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
18 Kiel: der Prozess ist zuende - das Polizeistaats-Szenario
noch nicht
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
Wir haben erfahren,
dass eine ganze Reihe von Leuten Vorladungen von
den Bullen erhalten haben.
Hintergrund dieser
Vorladungen ist das Szenario, welches die Bullen
beim Prozess vor dem Landgericht in Kiel abgezogen haben.
Zur Erinnerung:
Am 2. November
2001 sollte vor dem Kieler Landgericht ein Prozess
wegen Landfriedensbruch und totaler Kriegsdienstverweigerung stattfinden.
Geplant war, dass wir in einer gemeinsamen Demonstration vom
Schauspielhaus zum Gericht gehen um dort unseren Genossen zu
unterstützen.
Jedoch: der Prozess
selber und alle von uns im Umfeld geplanten
Solidaritätskundgebungen wurden durch die Bullen verhindert. Am Ende
dieses ersten Prozesstages wollten wir dann gemeinsam zum Frühstücken
gehen, was jedoch durch ein massives Bullenaufgebot verhindert wurde.
Die Leute, die sich an dem geplanten Spaziergang zum Frühstück beteiligen
wollten, wurden eingekesselt und die Bullen erklärten das ganze zu
einer verbotenen Versammlung. Von den Eingekesselten wurden die
Personalien festgestellt und sie wurden fotografiert. Nachdem diese
Schikane vorbei war, verfrachteten die Bullen die Leute in ihre Wannen
und liessen sie verstreut in Kiel wieder laufen.
Mit den Vorladungen
die ihr bekommen habt, wird nun die nächste Runde
im Polizeistaat-Szenario eingeläutet. Wir hoffen, dass ihr "das läuten"
ignoriert, denn Vorladungen zu den Bullen benutzt Mensch entweder zum
Ofen anmachen oder alternativ zum Ar.... abwischen.
Einer Vorladung
zu den Bullen, und hier ist es egal ob diese von
irgendeinem Dorfsheriff oder einer LKA Dienststelle kommt, brauchen
weder Beschuldigte noch ZeugInnen Folge zu leisten. Es entstehen
dadurch keinerlei Nachteile.
Auch wenn die Ladungen
oft in einem schwer verständlichen
Juristen-Kauderwelsch formuliert sind, um etwas anderes zu suggerieren,
oder Leute von Bullen persönlich unter Druck gesetzt werden - auf
eine Vorladung sollte Mensch in keiner Weise reagieren, also auch nicht
telefonisch absagen, auch wenn darum in der Ladung gebeten wird.
Denn, egal bei welcher Gelegenheit auch immer, die Bullen haben das
Bestreben, euch vollzusülzen, um an Informationen heranzukommen.
Das einzige was ihr tun solltet, wenn ihr eine Vorladung bekommt, sagt
euren FreundInnen, Mitbetroffenen oder AnwältInnen Bescheid.
Wie geht es weiter?
Ausgehend davon,
dass der Repressions-Apparat dem neuen Zeitgeist,
jegliche Form von Protest und Widerstand mit allen Mitteln zu
unterdrücken, nicht nachgeben wird, ist damit zu rechnen, dass als
nächstes Vorladungen von der Staatsanwaltschaft oder aber
Strafbefehle bei euch ins Haus flattern.
Der Umgang mit
diesen ist dann nicht mehr so einfach und wenn es
soweit ist, werden wir uns mit allen Betroffenen zusammensetzen und
versuchen, einen gemeinsamen Umgang zu finden.
Bis dahin, lasst
es uns wissen wenn die Bullen Euch nerven, wenn Ihr
Fragen habt oder euch Unsicherheiten plagen.
Ihr könnt
uns erreichen indem ihr eine Nachricht im Infoladen Kiel
hinterlegt (für ElVira) oder ihr schreibt uns an folgende Adresse:
was_tun_wenns_brennt@yahoo.de
ANNA UND ARTHUR HALTEN IMMER NOCH DAS MAUL
_______________________________
Antiknast
Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatsliche Repression
E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org
News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)
================================================
19 Berlin: Kundgebung vor der Botschaft der Niederlande
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
Freiheit fuer Juanra! Keine Auslieferung an den Folterstaat Spanien!
Keine Kriminalisierung der BewohnerInnen des "Vrankrijk" !
Am Morgen des 16.
Januar wurde Juan Ramón Rodríguez Fernández in
Amsterdam festgenommen. Er ist Saenger der linksradikalen Hardcore-
Band "KOP" und war lange in der Hausbesetzerszene Barcelonas aktiv.
Im Sommer 2001 tauchte er unter, um sich der Festnahme der Polizei zu
entziehen. Er wurde von der Justiz bezichtigt, ein ETA-Kommando
"Barcelona" unterstuetzt zu haben. Gegen Ihn wurde deshalb ein
internationaler Haftbefehl ausgesetzt.
Nach seiner Verhaftung
wurde er zunaechst in den Hochsicherheitstrakt
(EBI: Extra Beveiligte Inrichtung) ins niederlaendische Vught verlegt,
wo er jetzt in Isolationshaft einsitzt.
Spaetestens am
5. Februar - 20 Tage nach seiner Verhaftung - wird
Juanra an den spanischen Staat ausgeliefert werden.
Die dortige Justiz fordert mittlerweile eine 22-jaehrige Haftstrafe.
Die Bullen werfen ihm vor, er haette dem Kommando "Barcelona"
Informationen ueber Nazi-Kader gegeben. Es soll sich hierbei um
Personen der "CEDADE" handeln; darunter Pedro Valera, Faschist und
Besitzer des Buchladens "Europa". Valera verkauft dort diverse Nazi-
Literatur, unter anderem Buecher die den Holocaust leugnen. Die
CEDADE (Círculo Español de Amigos de Europa) ist die wichtigste
Vereinigung der Faschisten in Spanien und verfuegt ueber
weitreichende Kontakte zu Nazis in ganz Europa.
Die Beschuldigung
selber stammt aus dem Verhoer einer Person, welche
diese Aussagen spaeter wieder mit der Begruendung, dass diese unter
Zwang entstanden seien, zurueckgezogen hat. Sogar im Haftbefehl
steht, dass Juanra sich geweigert haben soll, als Kontaktperson der
ETA zu dienen. Die Vorwuerfe gegen Juanra mehren sich, so wirft ihm
die spanische Justiz inzwischen vor, er habe sich nur in Amsterdam
aufgehalten, um dort eine Infrastruktur fuer die ETA aufzubauen.
Einen Tag nach
seiner Verhaftung, am 17. Januar, wurde
das "Vrankrijk" von Sondereinheiten der Polizei durchsucht. Diese
hatten Durchsuchungsbefehle fuer Teile des Hauses. Offenbar handelten
die Bullen auf Anfrage des Spanischen Staates. Sie behaupten, dass
Juanra einen UEbernachtungsort im Vrankrijk gefunden hatte. Ein
gefundener Anlass fuer eine Razzia....
Eine Auslieferung
Juanras ohne Auflagen seitens der niederlaendischen
Justiz wuerde unweigerlich zur Folge haben, dass er im spanischen
Staat gefoltert wuerde.
Die Festnahme von
Juanra war die erste, die im Zusammenhang mit der
seit Januar 2002 aktiven EU-Institution "euro-just" stattgefunden
hat. Die Koordination der Staatsanwaltschaften war beim letzten EU-
Gipfel beschlossen worden und soll der Keim einer gemeinsamen
europaeischen Staatsanwaltschaft sein.
Im Sommer 2001
fand in Barcelona eine grossangelegte Polizeiaktion
statt. Ins Visier der Bullen gerieten rund 10 Personen, denen Naehe
zum ETA-Kommando Barcelona vorgeworfen wurde. Mehrere Personen wurden
damals wegen mutmasslicher Mitgliedschaft in diesem Kommando
inhaftiert. Zwei Personen, denen Unterstuetzung des Kommandos
vorgeworfen wurde, konnten sich absetzen; darunter auch Juanra.
Dessen Situation wurde zusaetzlich durch den Umstand verschlechtert,
da er als Pressesprecher der "Kasa de la Muntanya" auftrat, nachdem
es fuer einen Tag voruebergehend geraeumt wurde.
Die Besetzerbewegung
Barcelonas ist seit dieser Zeit starker
Repression ausgesetzt, weil sie bezichtigt wird, die ETA und ihre
Kommandos zu unterstuetzen.
So ist in den Medien
Barcelonas bereits jetzt zu lesen, dass sich die
ETA angeblich Hand-in-Hand mit Globalisierungskritikern und
Hausbesetzern auf den EU-Gipfel am 15./16. Maerz vorbereitet.
Wir moechten an
dieser Stelle darauf hinweisen, dass im Zusammenhang
mit dem Kommando "Barcelona" immer noch 4 Menschen im Knast auf ein
Prozess warten. Zuvor waren sie massiven Folterungen ausgesetzt.
Siehe dazu u.a. : www.de.indymedia.org/2001/09/7542.html
Freiheit fuer Juanra!
- Keine Auslieferungen an den spanischen Staat
und ueberhaupt....
Sofortige Abschaffung
von EUROPOL und EURO-JUST und Vernichtung aller
Datensaetze!
Ihre Innere Sicherheit angreifen !
Fuer eine Gesellschaft ohne Knaeste und Zwangsanstalten - weltweit !!
KOMMT ZUR KUNDGEBUNG:
Am Mittwoch, 30.1.02.,
13.00 Uhr, vor der Botschaft der Niederlande,
Friedrichstrasse 95 ( S-Bhf. Friedrichstrasse / Naehe HU )
Weitere Infos:
http://www.freejuanra.org
_______________________________
Antiknast
Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatsliche Repression
E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org
News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)
================================================
20 Moderne Waffen im Krieg gegen systemabweichendes Verhalten
von: thomas meyer-falk <thomas_m_f@yahoo.de>
================================================
A. Einleitung
Durch einen Zufall
erfuhr ich von einer Studie, welche dem STOA
(Scientific and technological Options Assessment) Ausschuss des
Europäischen Parlaments vorliegt. Titel dieses im Juli 2000 an die
Ausschussmitglieder verteilten, etwa 120 seitigen Papiers :
"Prison Technologies An appraisal of technologies of political control"
(Az. PE 289.666/Fin.St./EN)
Die Studie befasst
sich mit den Mitteln und Möglichkeiten insbesondere
Gefangene oder unter Bewährung stehende, aber auf freiem Fuß befindliche
Verurteilte zu überwachen, bzw. möglichen physischen Widerstand z.B.
bei Angriffen seitens Inhaftierter auf das Personal, zu brechen.
Bei der Lektüre
des Berichts von Juli 2000 wird jedoch deutlich, dass die
Haftanstalten und Verurteilten vielmehr als Experimentierfeld für jene
moderne Techniken dienen, welche hernach insbesondere von Polizei und
Sicherheitsbehörden eingesetzt werden, um die Bevölkerung zu überwachen
und unliebsamen Widerstand (z.B. "wilde Streiks", Demos, Aufstände)
zu
unterdrücken.
Im Folgenden werde
ich einen Überblick über die von der Studie referierten
technischen Mittel geben, um dann gegen Ende mit einem Ausblick zu
schließen.
B. Elektronische Überwachungstechnologie
Es werden drei
wesentliche Technologien in diesem Sektor unterschieden,
als da wären 1. Electronic Monitoring (=EM), 2. Videoüberwachung (=VÜ)
und 3. biometrische Identifikation (=BI).
1.)Electronic Monitoring
Hierunter verstehen wir die Überwachung von Einzelpersonen durch am
Körper befestigte elektronische Bauteile (eine etwa Zigarettenschachtel
große Box die am Hand- oder Fußgelenk befestigt ist).
Dabei gibt es ein aktiv arbeitendes EM-System bei welchem das Gerät
stets ein Signal aussendet, welches an eine Zentrale übermittelt wird.
Verläßt der Proband einen bestimmten, ihm zugewiesenen Radius, wird
sofort Alarm ausgelöst.
Beim passiven System, welches insbesondere bei "elektronischem
Hausarrest" Anwendung findet, wird die Person zuhause angerufen und
muß sodann eine Nummer, welche das Display des erwähnten an
seinem Körper befestigten Geräts anzeigt, zur Bestätigung ins
Telefon
eintippen. So wird sichergestellt, dass tatsächlich der Proband zuhause
ist bei der Eingabe der Nummer (diese wird durch ein Computerprogramm
erzeugt, welches sich auf einem Chip in der elektronischen Fußfessel
befindet). Denn wie auch bei dem erstgenannten Gerät, führt eine
Zerstörung des Befestigungsbandes oder der Box zu einem Defekt, so
dass Alarm ausgelöst wird.
Was heute "nur"
für (ehemalige) Gefangene gedacht und in einigen
Ländern (z.B. Deutschland, USA, Groß-Britannien) eingesetzt wird,
kann ohne weiteres auch für "Normalbürger" Anwendung finden.
Beispielsweise um politisch missliebige Menschen und deren
Aufenthaltsort zu überwachen. Dies ist keineswegs orwell`sche Utopie.
2000 und 2001 verfügten in Deutschland Sicherheitsbehörden, dass
bestimmte antifaschistische und antikapitalistische GenossInnen
nicht zu Demonstrationen in andere Staaten reisen durften. Um die
Nichtausreise zu kontrollieren, mussten sie sich regelmäßig auf der
örtlichen Polizeistation melden. Es ist nur konsequent, wenn ihnen
künftig ein EM-Gerät aufgezwungen wird.
2.) Videoüberwachung
Uns allen dürften schon Kameras auf öffentlichen Plätzen, in
Banken,
U-Bahn-Stationen und anderen Orten mehr, begegnet sein.
In Groß-Britannien werden jährlich 150 Mio Pfund in der VÜ-Industrie
umgesetzt, 300.000 Kameras überwachen alleine in Groß-Britannien
"öffentliche Plätze"!
Die modernen Kameras
können auf bis zu 100 m Distanz den Namen
auf einer Zigarettenschachtel erkennen, durch geschickte
Kombinationen mit Computersoftware, können dann Kamerazentralen
auf elektronischem Wege Gesichter aus Mengen heraus identifizieren,
Autokennzeichen mit Datenbanken abgleichen und manches mehr.
So dass die Bürgerinnen und Bürger, sobald sie ihre Wohnung
verlassen, einer totalen und umfassenden Überwachung durch den
Staat, bzw. durch Sicherheitsbehörden ausgesetzt sind.
Auch dies ist kein
apokalyptisches irrationales Horrorszenario, sondern
z.B. in Londons Innenstadt und manchen Städten in den USA Alltag.
3.) Biometrische
Identifikation
BI basiert darauf, dass bestimmte Merkmale bei jedem Menschen
einzigartig sind, so dass er oder sie unter den 6 Milliarden Bewohnern
dieser Erde individuell identifizierbar ist.
Zu nennen wären der seit dem 19. Jhd bekannte Fingerabdruck und
die neueren Methoden der Iris oder Retina Kontrolle (Iris und Retina
des menschlichen Auges sind so individuell wie der Fingerabdruck),
bzw. die DNA-Analyse und die geometrischen Daten des Körpers
oder von Körperteilen.
In den USA wurde
angeordnet, dass in allen Bundesgefängnissen
Zwangskontrollen zu schaffen sind, bei denen die geometrischen
Daten der Hand aller Gefangenen, Besucher (d.h. Angehörige,
Freunde, Anwälte), Bediensteter, Lieferanten, etc., d.h. von
jeder und jedem der die Anstalten betritt, gespeichert und in eine
zentrale Datenbank eingespeist werden.
Die Behörden in Deutschland haben angedacht biometrische Daten
in Personalausweise aufzunehmen. Die Vorstufe zu einem die
vollständige Überwachung ermöglichenden System.
C. Neutralization Technologies
Der Begriff der
"Neutralization Technologies" (NT) ist ein
Euphemismus für jemanden töten bzw. kampfunfähig machen, d.h.
ihn oder sie "neutralisieren".
Hier sollen uns
heute nur die non-letalen, d.h. nicht-tödlich
wirkenden technischen Hilfsmittel interessieren.
Vorreiter sind
auf diesem Gebiet die USA, dort insbesondere das
Militär. Viele der folgenden Gerätschaften wurden ursprünglich
für
den Kriegseinsatz entwickelt und finden peu a peu Eingang in die
Arsenale staatlicher wie privater Sicherheitsbehörden und auch in
Haftanstalten.
Fünf wesentliche Techniken sollen kurz dargestellt werden:
1.)Laser Technologie
Für die US-Air Force wurden taschenlampenähnliche Lampen
entwickelt, welche statt normales Licht, extrem kurzwelliges
Laserlicht (650 nm roter Laser und 532 nm grüner Laser)
pulsierend aussenden und so zu einer völligen Desorientierung
der Opfer führen.
Die USA "testete" die Geräte vor einigen Jahren im Rahmen
ihrer Beteiligung an UN-Besatzungstruppen in Somalia.
Diese Waffen können
bei Tageslicht und bis zu einer Distanz von
50 m gegen Einzelpersonen oder Menschenansammlungen
eingesetzt werden.
2.) Elektroschocker
In den 60`er Jahren entwickelt, wurden systematisch Geräte,
welche bis zu 300.000 Volt Stromstärke austeilen z.B. in den
Polizeibehörden von Los Angeles ab 1980 eingeführt und sind
dort heute fünfmal mehr vertreten als Pfefferspray oder CS-Gas.
Die physischen
Folgen der Stromstöße: völliger Kontrollverlust
über die Muskulatur, spontane Darm-, Blasenentleerung, starke
Schmerzen, teilweise Todesfälle, da die Stromstöße
Herzflimmern auszulösen in der Lage sind.
Für $ 69,95
können Schlagstöcke erworben werden, die beim
Auftreffen auf den Körper 160.000 Volt durch das Opfer jagen.
Zu dem Kreis der
"Elektroschocker" gehört auch das Produkt mit
dem Namen "Sticky Shocker", ein Projektil welches beim
Aufschlag auf den Körper, sich in der Kleidung verankert und
Impulse von 50.000 Volt aussendet.
Lassen wir den
Vorstandsvorsitzenden von STUNTECH, einer
in den USA ansässigen Firma zu Wort kommen, die o.g.
Produkte vertreibt: "Elektrizität spricht in der gleichen Sprache
zu allen Menschen. Übersetzungen sind nicht notwendig.
Jedermann hat Angst vor Elektrizität und das ist richtig so."
Beiläufig
sei bemerkt, dass in den USA "Stun Belts", das sind
Gürtel, bei denen ein Elektroschocker integriert ist und der per
Funksteuerung ausgelöst werden kann (8 Sekunden lang
Stromstöße von 50.000 Volt) vielhundertfach an Haftanstalten
verkauft wurden und werden und z.B. in Louisiana HIV infizierte
Gefängnisinsassen die als "gefährlich" gelten, solch einen
Gürtel
Tag und Nacht, während ihrer gesamten Haftzeit zu tragen haben.
3.) "Capture
Nets"
Mit einer gewehrähnlichen Schussvorrichtung, kann auf eine
Distanz von bis zu 30 Metern eine Kapsel verschossen werden,
die sich zu einem KEVLAR-Netz ausbreitet und sodann das Opfer
bewegungsunfähig macht, zumal wenn ein Elektroschocker
implantiert ist.
Dieses Gerät wurde ursprünglich für den Einsatz bei Tieren entwickelt!
4.) Chemische Kampfstoffe
Am bekanntesten und verbreitetsten sind das CS & CN-Gas
(Tränengas) und das Pfefferspray. Nahezu alle Staaten dieser Erde
halten diese Stoffe vor und wenden sie regelmäßig an.
Die physischen
Folgen sind starke Augenreizung, Atemprobleme,
die in manchen Fällen zum Tode führten, Desorientierung,
Schmerzen im Gesichts- und Atembereich.
Ein deutscher Innenminister
meinte Ende 2001 als in seinem
Bundesland Pfefferspray bei der Polizei eingeführt wurde, dass nun
eine "Ökologisierung der Kampfstoffe" erfolge und wollte so die
verheerenden Folgen die gerade Pfefferspray haben kann
marginalisieren.
5.) Künftige
Technologien
Das "Non-Lethal-Weapons-Programm" des US-
Verteidigungsministeriums sieht vor, dass in den nächsten 5-10
Jahren folgende Waffen einsatzreif sein sollen:
- "Sticky Foam", eine Substanz, welche vermittels einer
Pistole (deren Äußeres an eine Kinderwasserpistole mit
Wassertank erinnert) versprüht wird und sofort aushärtet. Eine
davon getroffene Person wird bewegungsunfähig.
- Schallwaffen; Schall der eine sehr niedrige Frequenz hat
(16 Hertz) führt bei starker Intensität zu Übelkeit, Erbrechen,
Desorientierung, erhitzt den Körper von innen (Mikrowellen-Effekt)
und kann zum Tode führen.
- Elektromagnetische Waffen; das Oak Ridge National
Laboratory in Tennessee (USA) ist damit beauftragt eine Waffe
zu entwickeln, bei der durch elektromagnetische Felder bei den
Opfern Ohnmachtsanfälle, Desorientierung ausgelöst werden
können.
D.) Ausblick
Wer dem Artikel
bis zu dieser Stelle gefolgt ist, wird vielleicht
ein leichtes Schaudern verspürt und an mancher Stelle den Kopf
geschüttelt und gedacht haben "Das kann doch alles nicht wahr sein."
Nun, alle o.g. Gerätschaften finden sich in dem eingangs erwähnten
Bericht ausführlich dargestellt und sind - mit Ausnahme der unter
Punkt C. Nr. 5 dargestellten künftigen Technologien - tagtäglich und
weltweit im Einsatz.
Wir haben es mit
technisch hochgerüsteten, zu allem bereiten
Regierungen und Sicherheitsbehörden zu tun; und diese werden
weitere Geräte entwickeln, die immer gezielter überwachen und
"neutralisieren"!
Und auch wenn vordergründig
die Technologien in Gefängnissen
eingesetzt werden sollten, so beweist der Alltag, dass ein Großteil
der Gerätschaften aller Orten zu finden ist.
Das heißt wer meint, dass es doch "nur" um Kriminelle gehe,
denen auf die Finger geklopft wird, unterliegt einer (Selbst-) Täuschung.
Angesichts eines
sich globalisierenden Widerstandes gegen den
menschenverachtenden Kapitalismus, müssen wir eine Globalisierung
im Bereich der militärischen und paramilitärischen Apparate der
Regierungen konstatieren, deren Ziel die Aufrechterhaltung des
Status quo ist.
Individuelle Menschenrechte zählen für diese Regierungen nicht
(vgl. Mitte Januar 2002 die "Behandlung" der afghanischen
Kriegsgefangenen in Guantanamo auf Kuba; vgl. die regelmäßigen
Berichte von Amnesty International über Folter und Mord). Daraus
sollten wir unsere Schlüsse ziehen.
Gegen Folter und
Unterdrückung!
Gegen Ausbeutung und Kapitalismus!
Für Freiheit und Menschenwürde!
Thomas Meyer-Falk,
c/o JVA- Z. 3117, Schönbornstraße
32, D-76646 Bruchsal, Germany
================================================
21 USA: Chris Plummer freigelassen!
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
Am 7. Januar 2002
wurde der anarchistische Gefangenen Christopher Lee
Plummer freigelassen und am Knast von Huntsville, Texas von seiner
Gattin Reckless abgeholt. Nach 8 langen Jahren Inhaftierung ist Chris
sehr gluecklich endlich wieder draussen zu sein und wir sind
natuerlich auch froh ihn wieder unter uns zu haben.
Chris hat die GenossInnen von Anarchist Black Cross Austin gebeten
weiterzugeben, dass all jene die mit ihm in Kontakt treten wollen,
dies ueber die untenstehende Adresse machen koennen. Also wenn ihr
ein Projekt geplant habt, an welchem Christ in welcher Form auch
immer teilnehmen kann, dann wendet euch einfach an ihn. Chris
benoetigt zur Zeit auch finanzielle Unterstuetzung und freut sich
ueber jeden Groschen, den er kriegen kann.
Chris will auch soviele E-Mail Adressen von aktiven Kollektiven wie
nur moeglich sammeln, damit er denen monatliche Berichte zusenden
kann, wie sich die Sachen bei ihm entwickeln. Ihr koennt eure E-Mail
Adresse auch an die untenstehende Adresse schicken.
Chris Plummer
PO Box 1324
Austin, TX 78767
USA
e-mail: austinabc_@hotmail.com
(Text verfasst
von Antiprison)
_______________________________
Antiknast
Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatsliche Repression
E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org
News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)
================================================
22 USA : Karen Horning freigelassen ! ! !
von: "anti_prison" <antiprison@lycos.com>
================================================
Mit sehr grosser
Freude kann ich euch diesmal etwas sehr erfreuliches
mitteilen : Am 22. Januar 2002 wurde die politische Gefangene Karen
Horning freigelassen. Dies bedeutet mir persoenlich sehr viel, weil
ich seit etwas mehr als 2 Jahren mit Karen in regelmaessigem
Briefkontakt bin und aus ihren Briefen heraus immer wieder gemerkt
habe wie sehr sie unter dem Knastdruck leidet (physisch, aber auch
psychisch).
Karen Horning wurde
in den fruehen 90er Jahren nach einem « Frameup »
durch verdeckte PolizistInnen zu 10 Jahren Knast verurteilt (die
urspruengliche lebenslange Haftstrafe wurde fallengelassen). Wie in
vielen Faellen bieten verdeckte PolizistInnen DrogenkonsumentInnen
oder DealerInnen Stoff an, um sie so einknasten zu koennen. Karen
wurde von einigen Drogenabhaengigen als Acid Dealerin dargestellt und
somit angeklagt. All diese Abhaengigen waren zur Zeit ihrer
Vernehmung auf Drogen und hatten sich entschieden den einfachen Weg
zu gehen und alles auf Karen zu schieben. Karen hatte tatsaechlich
Acid bei sich (aber nur zum Eigenkonsum) und ging deshalb in den
Knast. Sie verbrachte mehr als die Haelfte ihrer 10 jaehrigen
Haftstrafe im FMC Carswell Knastkrankenhaus in Ft. Worth, Texas (das
einzige Bundeskrankenhaus fuer Frauen). Karen leidet an der Lyme
Disease (eine recht verbreitete Erkrankung, bedingt durch Zeckenbisse).
Sogar im Knast war sie weiterhin politisch aktiv und hat ihren Kampf
gegen den « Krieg gegen Drogen » (War on Drugs) fortgefuehrt. Ein
Kampf der US-Regierung gegen Farbige und jene aus aermeren Klassen,
unter dem Deckmantel der Drogenbekaempfung. In Wirklichkeit handelt
es sich um einen regelrechten Klassenkampf. Zuerst pumpt die
Regierung (allen voran CIA) diese Bevoelkerungsgruppen voll mit
Drogen, und finanziert sich auf diese Weise ihre Kriege und Waffen.
Um anschliessend auch einen Vorwand zu haben gegen sozial
unerwuenschte Gruppen vorgehen zu koennen.
Karen kam nach
ueber 10 Jahren Knast am 22. Januar 2002 endlich auf
freien Fuss. Sie nahm am gleichen Nachmittag einen Flug nach San
Francisco, wo sie zur Zeit lebt.
Ihr koennt sie
ueber die untenstehende Adresse kontaktieren. Es ist
allerdings moeglich, dass sie sich nicht allzu lange dort aufhalten
wird, weil sie einen Job und eine eigenen Wohnung finden will.
Karen hat auch ein Buch ueber den « Kriege gegen Drogen » verfasst,
welches ihr ueber www.drugwarprisoners.com erhalten koennt.
Karen Horning
111 Taylor Street
San Francisco, CA
94102
USA
(Artikel verfasst
von Antiprison antiprison@anarchistblackcross.org)
_______________________________
Antiknast
Anarchistischer Infodienst mit News und Infos über politische
Gefangene und staatsliche Repression
E-Mail : antiprison@anarchistblackcross.org
News : www.groups.geocities.com/group/antiknast
(Empfehlenswerte englischsprachige Seite: www.anarchistblackcross.org)
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND KOMMENTARE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
23 SPD/GRÜNE und das NPD-Verbot eine never-ending
story
von: thomas meyer-falk <thomas_m_f@yahoo.de>
================================================
Bekanntermaßen
hetzt die NPD schon seit Jahrzehnten gegen alles
"nicht-arische", "nicht-, bzw. undeutsche" und wird dabei
üppig aus der
Staatskasse alimentiert. Nicht nur, dass die NPD größere Summen
an "Wahlkampfkostenerstattung" bezog; auch wer der NPD spendet,
kann diese Spenden steuerlich geltend machen, so dass alle
SteuerzahlerInnen der BRD die NPD am Ende mitfinanzieren.
Nachdem der Ex-Grüne
und heutige SPD-Bundesinnenminister Schily
geradezu im Jahre 2001 dazu getragen werden musste, nun endlich
ein NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
anzustrengen, überraschte am 22.01.02 dieses Gericht mit der
achricht, dass die in diesem Verfahren für den Februar geplante
mündliche Verhandlung auf unbestimmte Zeit abgesetzt sei.
Die Begründung hierfür ist bezeichnend für den "Verfolgungseifer"
des selbsternannten Demokraten Schily und seiner Kabinettskollegin
Däubler-Gmelin.
Sie hatten im Antrag an das Gericht schlicht unterschlagen, dass
ein der Hetze beschuldigtes NPD-Bundesvorstandsmitglied vom
Verfassungsschutz als "Informant" bezahlt wurde.
Man mag nun Parteien
in Deutschland für eine bourgeoise
Einrichtung halten und nur mit den Schultern zucken; denn ob NPD
oder SPD, CDU, GRÜNE, betreiben sie doch alle Ausgrenzung
und dienen dem Kapital. So falsch wäre diese Ansicht nicht. Worum
es aber hier geht, ist die Chance nachzuweisen, und dies
massenwirksam (da sich die Medien der Angelegenheit ausgiebig
widmen), dass es SPD/GRÜNE in Berlin ersichtlich nicht ernst
ist mit dem angestrebten Parteienverbot der NPD, dass es sich
um leere Rhetorik und eitle Selbstdarstellung handelt, wenn Schily,
Fischer & Co ihre angebliche innere Abscheu vor der NPD bekunden.
Denn anders lässt sich die Tatsache, dass eine
verfahrensentscheidende Information bei der Antragstellung
unterschlagen wurde, nicht werten.
Schon in der Vergangenheit kam ans Tageslicht, dass die
Verfassungsschutzbehörden NPD-Kader mit Geld unterstützen,
stets mit der nie belegten- Behauptung, es handele sich lediglich
um Informanten und man unterstütze natürlich nicht die NPD-Arbeit.
Schily & Co haben diesen ganzen Affären eine weitere hinzugefügt,
die angebliche antifaschistische Einstellung der SPD & GRÜNEN
wird in ein ganz neues Licht gerückt!
Thomas Meyer-Falk,
c/o JVA , Schönbornstraße 32, 76646
Bruchsal
================================================
24 Agents of the German State are founders, theoreticians and
leaders
of the racist party!
von: dhkc <dhkc@dhkc.org>
================================================
25 January 2002
AGENTS OF THE GERMAN
STATE ARE FOUNDERS, THEORETICIANS AND LEADERS OF THE
RACIST PARTY!
The truth is clear:
RACISM IS NOT UNDER THE PROTECTION OF THE STATE, IT IS UNDER THE DIRECTION
OF THE STATE!
On the same day
that revolutionary organisations were banned by the German
state, the racist National Democratic Party of Germany (NPD) somehow "could
not be banned"! The Constitutional Court of Germany has halted the legal
proceedings concerned with closing down the racist NPD. This was because it
was becoming obvious that some of leading members and directors of the
racist party, that is, the NPD, were agents of the Constitutional
Protection Organisation (in German, Verfassungsschutz). A witness of the
Interior Ministry produced in the proceedings aimed at closing the party
turned out to be one of these agents. The case put forward for banning the
NPD had depended on the statements of this agent in his capacity as a party
leader. And because of this the Constitutional Court halted proceedings!
The German state
support and incitement of racism came to light. The state
agent was no ordinary member of the NPD. He was one of the FOUNDERS of the
NPD. He was one of its LEADERS. During the trial by the Constitutional
Court it came out that this agent "played an active role in preparing texts
containing anti-Semitism and xenophobia".
The trial aimed
at closing down the NPD opened in a climate of revulsion in
German public opinion against racist attacks. But the German state had no
intention of banning the racist party. It is continuing a policy of
distracting peoples' attention. However, the
truth coming to light and so it will have to step up the distractions in
order to cover up this reality.
THE GERMAN STATE'S
DOSSIER IS CRAMMED FULL OF ITS SUPPORT AND FOSTERING OF
RACISM
This is not the
first time the German state has used and paid the salaries
of racists. Recall how, when in June 2000 on ZDF television the
confessions of a Nazi leader by the name of Thomas Dienel were broadcast,
in which he stated that he was an agent of the Constitutional Protection
Organisation, adding whom he was used against and what he did with the
money that the Constitutional Protection Organisation paid him. Dienel
confessed that the money he got from the Constitutional Protection
Organisation was used to organise Nazis and they had carried out
provocations against left-wing organisations.
It can be seen that this is a matter of state policy.
The German state
encourages and supports the efforts by Nazis to organise
themselves.
The German state
both organises racism through its agents and uses
provocations to ban the left and pass jail sentences against it.
ONCE AGAIN WE ASK:
What provocations
did you resort to in order to ban the DHKP-C, and whom
were you using as agents?
Will you state which agents you used against the DHKP-C?
The racist party's role in about a hundred thousand violent attacks is
clear even from police files, but the same German state that could not ban
the NPD, on the pretext that there were Constitutional Protection
Organisation agents playing a clear role in a number of incidents, was able
to ban on the DHKP-C.
What kind of law is that? What sort of state mentality is that? This is the
proof that the German state is still guided by Nazi methods and the spirit
of Nazism.
The German Chief Prosecutor's Office state that it "had no authority"
to do
anything against racist attacks, while Interior Minister Otto Schily
defended himself with nonsense excuses such as saying that the Nazis "are
not against the state, they lack organisation, they are autonomous, they
have no leaders and they act on their own initiative."
Who can believe
that an Interior Minister who says such things could really
have wanted to close down the NPD?
The Interior Minister, the Constitutional Protection Organisation
collaborate with the Nazis against the revolutionaries. This is the truth.
The proof of this is none other than the way that the German state used the
pretext of its agents being involved in some incidents as a way to somehow
avoid closing down the NPD, while the DHKP-C was declared banned, as was
the Kurtulus newspaper which is not connected to it.
Look at what the Constitutional Protection Organisation has done:
Agents have FOUNDED
a racist party.
Agents have been the means whereby other Nazis have obtained money to
organise themselves. And that same Constitutional Protection Organisation
uses agents provocateurs, attacks and confessions as tools to ban
revolutionary organisations.
How is this a protection of the "Constitution"? What kind of constitution
is being protected? A Nazi constitution?
IT HAS BECOME CLEAR
THAT THE BAN ON THE DHKP-C WAS ILLEGAL EVEN UNDER
GERMANY'S OWN LAWS AND LEGISLATION.
If the trial aimed at banning the racist NPD was stopped and the ban
prevented on the grounds that the "chief witness" was an agent of
the
Constitutional Protection Organisation, then thoughts must arise about the
trial at which the DHKP-C was banned on the basis of attacks which were
directed by agents of the Constitutional Protection Organisation.
And the decades of prison sentences passed against dozens of people "for
the reason that that they are DHKP-C", based on the fraudulent confessions
of a ne'er-do-well who became a Constitutional Protection Organisation
agent, must be quashed.
DEVRIMCI HALK KURTULUS
CEPHESI Avrupa Temsilciligi
REVOLUTIONARY PEOPLE'S LIBERATION FRONT European Representation
================================================
25 Palestinian women and nonviolence
von: "bahija.1" <bahija.1@rogers.com>
================================================
> Palestinian women and nonviolence
> By Lucy Nusseibeh
> Thursday, January 17, 2002
http://www.haaretzdaily.com/hasen/pages/ShArt.jhtml?itemNo=118425&contrassID
=2&subContrassID=4&sbSubContrassID=0&listSrc=Y
The history of
the involvement of Palestinian women in nonviolent
actions within the Palestinian national struggle is almost as old as the
struggle itself. As the Middle East and the world as a whole act and
react to the violence created by men, the need for women's voices to be
raised and to be heard is greater than ever.
We are currently
witnessing the most extreme violence of the
Palestinian-Israeli conflict thus far, with battles raging all over the
West Bank and Gaza that often leave women and children as the victims.
Although often portrayed or perceived as a conflict between equals, the
overwhelming military and political power is with Israel, which - by
controlling the freedom of movement - controls every aspect of
Palestinian life. The result is a deep sense of humiliation felt by
Palestinians at the hands of the Israelis.
The context for
Palestinians today is one of total despair. There is a
closure of minds and futures as well as roads, the economy is in almost
total collapse, and there is no sign of a turnaround, only more of the
same. Many children no longer dream of anything other than becoming
"martyrs," and it is all that most women can do just to cope - for
themselves and for their families.
In this situation
of siege and bomb attacks, with women and children
paying the heaviest price, such coping is itself an assertion of
nonviolence. Nonviolence in this situation is just coping with the fear,
devastation, poverty, humiliation, and constant, all-pervasive tension
to try to remain human.
Nonviolence in
its classic sense involves transforming the conscience of
one's opponent through one's own moral agency so that the opponent
perceives that his actions are immoral and will therefore stop them.
When this does not work, outsiders (from another country) can play a
role or the "mirror" can be held at a different angle so that the
opponent perceives his actions differently.
Nonviolence can
also be viewed more broadly as an assertion of humanity
and as the development of potential in spite of the odds against it,
since violence essentially cuts off potential. Just as violence breeds
hatred and leads to a vicious and inhuman cycle, nonviolence can be used
to break that cycle. Nonviolence, therefore, is a form of assertiveness
and empowerment that enables people to stand up even in the face of
overwhelming violence and retain their humanity.
Palestinian women
have used nonviolent approaches since the very
beginning of the conflict early in the last century. During the British
Mandate, for example, they organized petitions to the British
parliament. They also held a mass demonstration against British and
Zionist policy as early as 1920, and in 1929 held the first Palestine
Arab Women's Congress in Jerusalem that drew over 200 delegates. That
congress issued a revolutionary declaration for women to leave aside
their other duties and "support their men in this [national] cause."
The tragedy of
1948 was so overwhelming that, like now, women were
primarily engaged in just coping and keeping together what they could of
the bits and pieces of their shattered lives. Simply maintaining their
families and their Palestinian identity was an assertion of active
nonviolence.
The war of 1967,
although equally overwhelming, gave new energy to
Palestinian women, who immediately came out in force in demonstrations,
sit-ins, and peaceful marches to protest and raise awareness about the
injustice of the Israeli occupation. Committees were set up to support
prisoners and their families and, by the late 1970s, the four major
Palestinian factions were represented by four different women's
committees, in addition to the many charities set up to empower and
educate women to resist the occupation.
The high point
of Palestinian women's involvement in nonviolent
activities was during the Intifada of 1987, as women took prominent
roles in leading demonstrations, setting up popular relief committees as
nonviolent alternatives to the constantly encroaching Israeli system,
and running both families and institutions while Palestinian men were
arrested in droves.
The current conflict
is typified by men shooting and boys throwing
stones at Israeli tanks, yet the women's movements have been absent and
silent for a long time. At first, this was the case with all movements,
as the sudden and vicious nature of the violence threw everyone into
shock. Now, although there are some nonviolent activities (such as
marches), and some organized protests and petitions from women's
organizations, only international involvement and media coverage seem to
make a difference. Even during the Intifada of 1987, Israel was able to
thwart nonviolent tactics in ways that rendered them futile by turning
nonviolent demonstrations violent, preventing media coverage,
confiscating the property of those who refused to pay taxes, and other
means.
In today's environment,
there has to be a different way to hold up the
mirror of morality in such a way that it might break the cycle of
violence. Women can be the key to this if they reach out to each other
across international boundaries. If women from outside the Middle East
come as international observers to witness the plight of Palestinian
women and talk about what they see, perhaps their voices can be heard.
They may then be
able to serve as the mirror for Israeli women who could
help vote into power a more conciliatory government. Moreover, if the
media were to focus on Palestinian women far more than it does, and if
women become prominent in decision making and in conflict resolution
exercises, there is hope that women working together can bring about the
viable Palestinian state and just solution that has so far eluded men.
The writer is the
head of Middle East Nonviolence and Democracy, a
Jerusalem-based non-governmental organization.
Written exclusively for the Common Ground News Service (CGNews)
Distributed by Common Ground News Service (CGNews)
================================================
26 Unprecedented Call to Refuse Military Orders
von: "Gila Svirsky" <gsvirsky@netvision.net.il>
================================================
Friends,
Yes, there's definitely
growing criticism inside Israel of Sharon's
policies. More and more Israelis are beginning to say that his iron fist
approach is only provoking violent responses by the Palestinians. The
buzz in Israel all week was whether or not some of Israel's actions -- the
demolition of homes or assassinations, for instance -- constituted war
crimes or not. This 'war crimes' talk, in which the Gush Shalom movement
took the lead, infiltrated much of the media last week. And this
weekend's Ha'aretz carries a report of the lost credibility of the
official Israeli army spokesman.
Let me not overstate
the critique, but it is beginning. In my opinion,
there are two main reasons for this. The first was the brutal demolition
of homes in the Gaza Strip, leaving hundreds of Palestinians homeless.
Israel's claim that "no one lived in these homes" was drowned out
by the
photos, journalistic reports, Red Cross aid, UN statements, and reports of
all the human rights agencies, including Israel's trustworthy B'Tselem.
The second disheartening event to Israelis was an assassination of a
Palestinian by the Israeli army, which shattered almost a month of
ceasefire. Whether this was a deliberate act to destroy the ceasefire
(and thereby avoid negotiating for peace) or not, no one could deny that
the effect was renewed terrorism inside Israel, including deadly
spray-shootings on the streets of Hadera and Jerusalem. Even our Deputy
Defense Minister (Dalia Rabin Pilosoff) characterized the assassination as
"bad timing".
And so, Israeli
citizens -- even those who believe that an iron fist is
the only way to deal with Palestinians -- are beginning to wonder if
Sharon has acted well or wisely to protect Israeli civilians. In a sense,
having Ariel Sharon as prime minister also has a positive aspect -- it
gives clarity to the issues. Either one supports Sharon (occupation and
repression), or one supports efforts to make peace. The two are not
compatible.
Many Israeli peace
organizations have never stopped explaining that
occupation and peace are not compatible, and have relentlessly kept up
their day-to-day protests, vigils, tree-plantings, home rebuildings,
checkpoint monitoring, blockade dismantling, etc., etc. The Coalition of
Women for a Just Peace has been able to create mass rallies for peace on
several occasions. But recently, we are seeing more in the media and even
on the streets. A broad spectrum of peace organizations is planning a
huge rally in Tel Aviv next week (Saturday, February 2nd), which I'll
report about another time
But I saved the
most significant for last: In today's [Fri, 25 Jan] Ha'aretz
newspaper, a large ad signed by 53 combat soldiers and officers in the
Israeli army, announces, "We hereby declare that we shall continue to
serve the Israel Defense Forces in any mission that serves the defense
of the State of Israel. The mission of occupation and repression does not
serve this goal - and we refuse to participate in it." (Full text below.)
This is an unprecedented
call by Israeli soldiers to other Israeli
soldiers not to serve in the army of occupation. It is an incredibly
courageous act for soldiers to announce that they will no longer continue
fighting in the territories "for the purposes of domination, expulsion,
starvation, and humiliation of an entire people." This is a very powerful
statement for soldiers still on active duty, and in the rich moral
tradition of Yesh Gvul and New Profile (two organizations that have
consistently advocated this position), but in unprecedented numbers. The
media have flooded them with interviews all day. May their numbers
multiply. I will keep you informed.
With more hope,
Gila Svirsky
Jerusalem
______________________________
The full ad:
We, combat officers
and soldiers of the Israel Defense Forces (IDF),
raised on the values of Zionism, sacrifice, and giving to the Jewish
people and the State of Israel, who have always served on the front line
and were the first to fulfill every mission, regardless of how difficult,
in order to defend and strengthen the State of Israel;
We, combat officers
and soldiers, who serve the State of Israel for long
weeks every year, despite the high personal price we pay, who have
performed reserve duty throughout the territories and have been issued
orders and instructions that have nothing to do with the security of our
country, orders whose sole purpose was to perpetuate domination over the
Palestinian people;
We, who have personally
witnessed the terrible bloodshed on both sides of
the conflict;
Who have seen that
the orders we were issued undermine all the values we
were taught in this country;
Who understand
today that the price of occupation is the loss of humanity
of the IDF, and corruption of Israeli society in general;
Who know that the
territories are not Israel, and that ultimately the
settlements will be evacuated;
We hereby declare
that we will not go on fighting a war for the peace of
the settlements.
We will not go
on fighting beyond the "green line" for the purposes of
domination, expulsion, starvation, and humiliation of an entire people.
We hereby declare
that we shall continue to serve the Israel Defense
Forces in any mission that serves the defense of the State of Israel. The
mission of occupation and repression does not serve this goal - and we
refuse to participate in it.
[A list of the name, rank, and unit of 53 IDF soldiers]
This ad was funded by the participants themselves.
For information
and contributions, call (03) 765-1002
www.seruv.org.il
================================================
27 Arbeit/Moderne Zeiten: Schweizer gruenden erste Online-Gewerkschaft
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
Arbeit/Moderne Zeiten:
> Schweizer gruenden erste Online-Gewerkschaft
file://syndikat wendet sich sowohl an Angestellte als auch Freelancer
In Zuerich entsteht
nach einer halbjaehrigen Vorbereitungszeit
die laut eigenen Angaben erste eigenstaendige Online-Gewerkschaft
der Welt: Die neue Gewerkschaft mit dem Namen file://syndikat richtet
sich sowohl an Angestellte als auch Freelancer in der Informatik,
im Web-Publishing, in Werbung und Beratung. "Wir wollen eine gute
Balance von Beruf und Freizeit, faire Loehne und
Arbeitsbedingungen, gute Weiterbildungsmoeglichkeiten und den
Schutz der Privatsphaere am Arbeitsplatz", erklaerte
Vorstandsmitglied Gilbert Lordong zu den Zielen von file://syndikat.
Die Gruendungsversammlung fand letzten Samstag statt und die
Website ist auch schon online, die als "Dreh- und Angelpunkt"
fuer die Online-Gewerkschaft fungieren soll.
file://syndikat
will auf seiner Homepage "exklusive Informationen und
Ratgeber rund um das Arbeitsrecht und speziell fuer Freelancer
interessante Informationen" versammeln. Voraussetzung fuer den
Zugriff auf diese Inhalte unter http://syndikat.ch ist ein
jaehrlicher Beitrag in der Hoehe von 160 Schweizer Franken
(109,07 Euro), fuer den die file://syndikat-Mitglieder auch eine
Rechtsschutzversicherung in allen Belangen rund um Arbeit und
Sozialversicherungen erhalten. Die Gewerkschaftsmitglieder
koennen dabei auch die Beratung von Arbeitsrechtlern und
Spezialisten in Anspruch nehmen.
"file://syndikat
wird von Menschen aus Branchen gemacht, in denen die
Gewerkschaften bislang kaum Einfluss nehmen konnten", so der
designierte Praesident der Online-Gewerkschaft, Burkhard Frey,
der als Informatik-Projektleiter in einer grossen Versicherung
arbeitet. Syndikat.ch soll zu einer Plattform zur Vernetzung von
freischaffenden Mitgliedern werden, ist aber "nicht als rein
virtuelle Organisation" geplant. "file://syndikat will konfliktfaehig
sein und bei Bedarf Kampfmassnahmen ergreifen koennen", heisst es
dazu in einer Aussendung.
Der Start der Online-Gewerkschaft
wird von der groessten
Einzelgewerkschaft der Schweiz, der Gewerkschaft Bau und
Industrie (GBI), unterstuetzt: Nach einem Startbeitrag von
120.000 Schweizer Franken (81.799,09 Euro) will die GBI mit einem
Darlehen von 180.000 Schweizer Franken (122.698,63 Euro) zum
weiteren Aufbau beitragen. file://syndikat startet mit 200
Gruendungsmitgliedern, bis Ende des Jahres sollen rund 2.000
Mitglieder gewonnen werden. (pressetext.austria
http://www.pressetext.at/ / akin)
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
28 KPÖ-Vorsitzender nimmt am World Social Forum in Porto
Alegre teil
von: <zach@kpoe.at>
================================================
Politik/Globalisierung/KPÖ
KPÖ-Vorsitzender nimmt am World Social Forum in Porto Alegre teil
Wien, 29.01.02
- (KPÖ-PD): KPÖ-Vorsitzender Walter Baier ist gestern zum
zweiten World Social Forum, zu dem 50.000 GlobalisierungskritikerInnen im
brasilianischen Porto Alegre erwartet werden, abgereist.
Baier: "Die
neoliberale Globalisierung verschärft weltweit Ausbeutung und
Armut. In Porto Alegre wird versucht, konkrete Antworten und
Lösungsvorschläge für eine alternative Politik zu finden, bei
der die
Menschen und nicht die Profite im Mittelpunkt stehen." Baier will in Porto
Alegre zudem "neue Kontakte knüpfen und bestehende Kontakte auffrischen".
Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.forumsocialmundial.org.br/
Rückfragen:
0676/6969002
E-mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at
(Schluss)
================================================
29 Clean Clothes: Rote Karte fuer Adidas
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
Clean Clothes:
> Rote Karte fuer Adidas
Auf einer 200m
langen Waescheleine hing keine schmutzige Waesche,
sondern ueber 2000 Protestkarten. Dies, um auf die unsauberen
Arbeitspraktiken in den weltweiten Produktionsstaetten der
adidas-Salomon-AG und ihrer Geschaeftspartner aufmerksam zu
machen. Oesterreichische KonsumentInnen scheinen sehr an der
Umsetzung von ethischen Massstaeben bei der Produktion von
Turnschuhen, Sportdressen und anderer Sportartikel von
adidas-Salomon zu zweifeln. Die Protestkarten und
Unterschriftslisten wurden von einer Gruppe von Clean Clothes
Kampagne (CCK)-AktivistInnen am Donnerstag am Hauptsitz von
adidas Oesterreich in Klagenfurt uebergeben.
Obwohl die adidas-Salomon
AG in den letzten Jahren immer wieder
die Massnahmen erlaeutert, mit welchen das Unternehmen scheinbar
die Arbeitsbedingungen in den Produktionsstaetten verbessert,
bleiben Schlagzeilen ueber fortgesetzte Missstaende bei
weltweiten Zulieferern an der Tagesordnung. Laut Meldungen aus El
Salvador und Honduras werden Arbeiterinnen immer noch zu
unbezahlten Ueberstunden, Schwangerschaftstests und AIDS-Tests
gezwungen, wobei sie die Kosten fuer die Tests selber tragen
muessen. Beim indonesischen Zulieferer Panarub wird fuer
gewerkschaftliche Betaetigung Haft angeordnet. Die Loehne, die
bezahlt werden, reichen nicht zum Ueberleben.
Auf Grund dieser
Missstaende plant die CCK-Oesterreich auch eine
Beschwerde gegen Adidas wegen Nichteinhaltung der
OECD-Richtlinien in Bezug auf internationales Arbeitsrecht
einzureichen.
> Triumph
Die Firma Triumph
International gibt den Produktionsstandort
Burma auf. Die internationale Clean Clothes Campaign, in
Oesterreich vorwiegend getragen von Frauensolidaritaet, Suedwind,
Igla und weltumspannend arbeiten, hatte im Januar 2001 im
Einklang mit der burmesischen Opposition den Rueckzug von Triumph
International aus Burma gefordert. Der Rueckzug von Triumph aus
Burma ist eine Folge von tausenden Postekarten, mit denen Unmut
ueber die Produktion im burmesischen Gefaengnisstaat zum Ausdruck
gebracht worden war. In rund zehn europaeischen Laendern wurden
Protestaktionen durchgefuehrt. In Norwegen verzichtete deshalb
die Olympiamannschaft auf ihren Sponsoringvertrag mit Triumph. In
Australien mussten die Importe aus Burma bereits frueher
offiziell eingestellt werden. (CCK/bearb.)
Info: Clean Clothes-Kampagne
Oesterreich, c/o Frauensolidaritaet,
Tel. 01 317 40 20-0 Fax 01 317 40 20-355,
cck@frauensolidaritaet.org
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
30 LSV-BMHS-Wien / Bildung / SchülerInnenparlament
von: "Hiroshima Mandee" <hiroshima.mandee@reflex.at>
================================================
Presseaussendung LSV-BMHS-Wien
LSV-BMHS-Wien / Bildung / SchülerInnenparlament
29.01.02
Wiener SchülerInnenparlament fordert Streikrecht
Utl: BMHS-SchülervertreterInnen
reagieren auf Einsparungen im
Bildungsbereich
Bei der ersten Sitzung des Wiener SchülerInnenparlaments der BMHS-Schulen
wurden die Anträge auf Abschaffung der Studiengebühren und Senkung
der
KlassenschülerInnenhöchstzahl mit klarer Mehrheit beschlossen
dies
bedeutet eine klare Absage an die Bildungsmisere der letzten zwei Jahre.
Unter dem schwarz-blauen Bildungs-Raubbau scheint es notwendiger denn je,
offensiv gegen diese Politik aufzutreten daher fordern die
SchulsprecherInnen der BMHS-Schulen gemeinsam mit der
LandesschülerInnenvertretung (LSV) die Einführung eines Streikrechts
für
SchülerInnen.
"Es gibt 1,2
Millionen Schülerinnen und Schüler in Österreich. Damit sind
wir die größte Berufsgruppe Österreichs aber die einzige,
der
demokratische Grundrechte wie das Recht auf Streik verweigert wird", so
die Landesschulsprecherin Hiroshima Mandee.
Im Zuge der aktuellen
Wahlaltersenkungs-Debatte fordern die
SchülervertreterInnen auch eine Demokratisierung der LSV-Wahlen: Der
Antrag auf Direktwahl der LandesschülerInnenvertretung (also Wahl der LSV
durch alle SchülerInnen, nicht - wie bisher - nur durch die
SchulsprecherInnen) wurde im SchülerInnenparlament ebenfalls beschlossen.
"Eine Demokratisierung
der LSV-Wahlen muß aber mit einer generellen
Aufwertung der LandesschülerInnenvertretung einhergehen denn das
bildungspolitische Mitbestimmungsrecht in den jeweiligen
Entscheidungsgremien ist nicht gegeben", so die Landesschulsprecherin
Hiroshima Mandee weiter.
"Dem kann nur durch ein gesetzlich verankertes Mitsprache und Stimmrecht
der LSV begegnet werden."
(Schluss)
Rückfraghinweis: Hiroshima Mandee 0676/5013358
================================================
31 VCOe: Dieselboom ist Gesundheitsgefahr!
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
Verkehr:
> VCOe: Dieselboom ist Gesundheitsgefahr!
Der Verkehrsclub
Oesterreich warnt vor den Gesundheitsfolgen des
Dieselbooms in Oesterreich. Im Jahr 2001 waren bereits zwei
Drittel der 295.000 neu zugelassenen Pkw und Kombis Dieselautos.
Deren Abgase sind besonders gefaehrlich. Diesel-Pkw weisen im
Vergleich zu Benzinmotoren einen dreifach hoeheren Ausstoss von
Stickoxiden auf. Ausserdem enthalten Dieselabgase bis zu 1.000mal
mehr Russpartikel als Benzinabgase. Die feinen Russpartikel sind
lungengaengig und koennen Lungenkrebs verursachen.
Das bestaetigen
auch Studien der Weltgesundheitsorganisation WHO.
Die WHO hat errechnet, dass in Oesterreich jaehrlich mehr als
2.000 Menschen infolge der Luftverunreinigung durch die
lungengaengigen Partikel der Kfz-Abgase sterben. Weiters sind
20.000 Bronchitisfaelle bei Kindern und 40.000 Asthmaanfaelle bei
Erwachsenen auf die Abgase des Verkehrs zurueckzufuehren.
Dennoch ist der
Diesel immer noch steuerlich beguenstigt. In der
Schweiz kostet Diesel mehr als Benzin und die Schweiz hat
deutlich niedrigere Russemissionen als Oesterreich. Heirzulande
gelangen heute pro 100 Kfz-Kilometer 11 Gramm Russpartikel in die
Luft, in der Schweiz nur etwas mehr als 3 Gramm. In der Schweiz
liegt der Anteil von Diesel-Pkw seit Jahren bei drei Prozent, in
Oesterreich hingegen werden bereits mehr als ein Drittel aller
Autos mit einem Dieselmotor betrieben.
Der VCOe fordert
daher, Diesel gleich hoch wie Benzin zu
besteuern sowie die Bemessung der Normverbrauchsabgabe nach
Energieinhalt statt nach Volumen. Zudem sollte der Einbau von
Russfilter, die den Ausstoss von Russpartikeln um 99 Prozent
reduzieren koennen, verpflichtend vorgeschrieben werden.
*VCOe/bearb.*
Kontakt: VCOe,
Braeuhausgasse 7-9, 1050 Wien, T: 01/893 26 97 F:
01/893 24 31; vcoe@vcoe.at http://www.vcoe.at
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
LINKS / VERWEISE / HINWEISE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
32 Publikation DIENSTLEISTUNG: FLUCHTHILFE, Neuerscheinung
von: Oliver Ressler <oliver.ressler@chello.at>
================================================
Oliver Ressler,
Martin Krenn, "Dienstleistung: Fluchthilfe", Edition
Selene, 52 Seiten, dt./engl., ISBN: 3-85266-186-2, 2002, EURO 8,00.-
mit Beiträgen von Gerald Raunig, Carsten Does u.a.
Die restriktiven
Einwanderungsbestimmungen der Staaten der Europäischen
Union bedeuten für MigrantInnen, dass diese kaum eine Chance haben,
legal in die EU einzuwandern und sich in einem der Mitgliedsstaaten
aufzuhalten. Die Inanspruchnahme von Fluchthilfe ist daher für diese
einreisewilligen Menschen oft die einzige Möglichkeit, die Grenzen der
"Festung Europa" zu überwinden.
Das Buch dokumentiert
und diskutiert das Projekt "Dienstleistung:
Fluchthilfe" der beiden Künstler Martin Krenn und Oliver Ressler,
welches in Form einer Ausstellung im Kunstraum der Universität Lüneburg,
als Video und als Gratis-Postwurfsendung "Neues Grenzblatt" an der
österreichisch/slowenischen Grenze 2001 realisiert wurde. Das Projekt
verfolgt das Ziel, die durch die dominierenden medialen Diskurse negativ
besetzten Begriffe wie "Schlepper" oder "Schleuser" umzudefinieren
und
positive Aspekte herauszustreichen.
In das Buch eingeheftet
ist ein Originalexemplar des "Neuen
Grenzblatts". Dieses wurde in Kooperation mit anti-rassistischen Gruppen
und MigrantInnenorganisationen produziert und entlang der gesamten
EU-Außengrenze in der Steiermark (A) an 12.000 Haushalte versandt.
Bestellungen an
selene@t0.or.at oder außerhalb Österreichs über den
lokalen Buchhandel bzw. http://www.amazon.de (in Kürze)
Projektinfo
http://www.t0.or.at/fluchthilfe
================================================
33 WWWebtips: Latuff, E-Disturbance Theater, clandestino.at,
Schulheft
von: "akin" <akin.buero@gmx.at>
================================================
>>>>WWWebtips
http://austria.indymedia.org/display.php3?article_id=6169
http://www.fzln.org.mx/archivos/multimedia/latuff/index.html
Einige Arbeiten
des Cartoonisten Latuff sind auf der ersten URL
zu sehen. Daneben gibts eine heftige Debatte, ob eine der dort
praesentierten Zeichnungen (Ariel Sharon als Raubtier, dass von
Uncle Sam gefuettert wird) antisemitisch sei oder nicht. Die
erste URL anschauen und selbst beurteilen! Eine Galerie von
Arbeiten zu Mexiko und zu EZLN ist unter dem Titel "Zapatista Art
Gallery" mit der zweiten URL abrufbar.
http://www.thing.net/~rdom/ecd/fools.html
http://www.geocities.com/net_strike_net
Das "Electronic
Disturbance Theater" und die "Federation of
Random Action" planen am kommenden Wochenende (31.1.-4.2.) einen
Netzangriff auf die Seiten des WEF. Das ist moeglicherweise nicht
ganz legal, daher koennen wir diese Aktivitaeten nicht
gutheissen. Naehere Informationen dazu finden sich in englischer
Sprache an der ersten URL, in englischer, franzoesischer,
italienischer und spanischer Sprache an der zweiten URL)
http://www.clandestino.at
Die Homepage von
Pedro Negro mit neuer Adresse. Da gibts vor
allem Photos, Photos, Photos. Daneben aber auch News aus dem
Widerstand, Links und allerlei Nuetzliches (u.a. den
akin-Terminkalender ;-)))))
http://www.schulheft.at
http://mailbox.univie.ac.at/erich.eder/UZK/literatur/naturerfahru
ng.html
http://www.opentheory.org/esoterik-kritik/text.phtml
http://www.giga.or.at/others/krisis/f-schandl_religion.html
Kritisches, analytisches
Denken scheint derzeit mega-out zu sein,
es ist wieder modern, zu glauben. Leben und Gesellschaft
erscheinen immer mehr Menschen nicht primaer durch materielle
Tatsachen bedingt, sondern durch ueber- und unterbewusste Kraefte
gesteuert, die dem Verstand nur bedingt zugaenglich sind. Dass
derlei auch in der Schule kursiert - nicht zuletzt bei
alt-alternativem Lehrpersonal -, ist zwar nicht neu, aber
nichtsdestoweniger ein Uebelstand. Damit beschaeftigt sich die
aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Schulheft unter dem Titel:
"Karma und Aura statt Tafel und Kreide", das am 31.1. um 19h im
7stern vorgestellt wird.
An der ersten URL
wird das Heft beworben und eine Inhaltsangabe
beigegeben. An den weiteren gibt es 3 Texte aus dem Heft zum
Online-Nachlesen. URL Nr. 2 bringt den Artikel von Erich Eder,
URL Nr.3 bringt Maria Woelflingseder in recht leseungewohnter
Form (kommentiert nach dem Prinzip der "open theory") und bei URL
4 gehts mit Franz Schandl um Religionskritik
**********************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1010 wien, wipplingerstrasze 23/20
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
fax: ++43 (0222) 535-38-56
http://akin.mediaweb.at
Bank Austria, BLZ 12000, 223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
34 kabarett-attacke: graz0815
von: "martin krusche" <mk19846@i-one.at>
================================================
jörg vogeltanz,
herr über ein beachtliches paralleluniversum, hat gestern
(ganz zufällig) in einem astralen müllschlucker eines außenquadranten
ein
paket entdeckt, das am riegel einer serviceklappe steckengeblieben war.
als er das paket
öffnete, fand er darin das dunkle gegenstück zum
graz2003-programmbuch #2: das graz0815-programmbuch #2.
er zeigt es hier
einer staunenden öffentlichkeit:
http://www.vogeltanz.at/website/graz0815.html
etliche der seiten
sind noch schlimm verschmutzt und kaum leserlich. sie
werden nach und nach restauriert, anschließend veröffentlicht.
die doku zur graz2003-kontroverse
unter
http://www.kultur.at/kunst/2003/
:-))
der krusche
__________________________
[netzkultur: best practice-zone] praxiszone kunstraum.gleisdorf
http://www.kultur.at/kunst/
================================================
Redaktionsschluss:
29. Jänner 2002, 23:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Edgar Ernstbrunner
zusammengestellt
Fehler moege frau/man mir nachsehen!