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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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01 SchneearbeiterInnen-Diskriminierung
From: Singh AS <europanth2002@yahoo.de>
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MA 48 betreibt trotz Arbeitskräftemangels diskriminierenden Ausschluss von
Frauen und AsylwerberInnen.
Schnee und Verwehungen legten wieder einmal die Defizite der totalitär
werkenden Magistratschaoten offen. Staus, Verspätungen, irrgeleitete
Strassenbahnen im S t u n d e n- statt Minutentakt, erschöpfte, arbeitskräfteausgezehrte
Räumkommandos, ...und trotzdem:
Frauen, die gestern stundenlang auch nach Aufnahmebeginn um 20Uhr30 in
heftigsten Schneetreiben und Sturmböen vor dem Aufnahmetor der MA48 in der
Rathausstrasse 2 , 1010 Wien stehen mussten, wurden im Sinne von "dumm sterben
lassen" erst nachdem sie sich die Füsse festgefroren hatten darüber "aufgeklärt",
dass sie ausschliesslich wegen ihres Geschlechts keine Verwendung oder
Beschäftigung finden könnten. Genauso wurden auch sämtliche in Schnee und Eis
warten müssende Menschen behandelt, die als nicht EWR-Angehörige keinen
Befreiungsschein oder Arbeitsbewilligung vorweisen konnten. Ein zunächst seine
Identität verleugnender und in überhitzter Amtsstube hinter schußsicheren Fenster
thronender Herr Beranek bezog sich in seiner brüsken Abweisung um ca 22 Uhr auf
den SP-Magistratsbeamten Springer, der diesen MR-verachtenden Dienstbefehl
der WEGWEISUNG von "Frauen und Asylanten" erteilt hätte.
Was heissen muss: selbst König Winter kann Häupls Magistratsgruftis nicht
bezwingen. Lieber im Schnee ersticken als mit Menschenverachtung aufzuhören....
DI Singh, Arbeitsinspektor im Streit mit der rassistischen
Frühpensionsrepublik

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02 Will die SPÖ nun Studiengebühren oder nicht?
From: "Daniela Koweindl" <daniela.koweindl@gmx.net>
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- Offener Brief -

Sehr geehrte Frau Burgstaller!
Sehr geehrter Herr Gusenbauer!

Ein Abrücken von der SP-Position GEGEN Studiengebühren - wie heute vorerst
als persönliche Stellungnahme von Ihnen, Frau Burgstaller, in DerStandard zu
lesen - wäre ein Verrat an SP-WählerInnen und an SP-Grundsätzen und der
entsprechend ausgerichteten Wahlkampagne! Ihr Auftreten gegen das Stopfen von
Budgetlöchern auf Kosten von Studierenden war eine Position, die die SPÖ während
der letzten drei Jahre konsequent verfolgt und auch zum Wahlkampfthema gemacht
waren.
Als vehemente Gegnerin einer Bildungspolitik, die Zugang zu Bildung zu einem
Privileg für Besserverdienende macht, appeliere ich dringend an Ihre
Verantwortung gegenüber unserer Gesellschaft - und ausdrücklich an jene gegenüber
Ihren WählerInnen - , ihr Wahl- und Parteiprogramm auch in den Tagen nach der
Wahl ernsthaft und glaubwürdig zu verfolgen. Machen Sie die
Studiengebührenfrage nicht zum geringwertigen Verhandlungsspielball mit dem Sie in
Koalitionsverhandlungen das Beharren auf anderen SP-Positionen rechtfertigen und
anschließend als Erfolg verkaufen!

In diesem Zusammenhang möchte ich an den von SP-Nationalratsabgeordneten Dr.
Dieter Antoni und ParteikollegInnen am 22.5.2002 im Nationalrat
eingebrachten Entschließungsantrag zur "Abschaffung der Studiengebühren und Reform der
Studienförderung" erinnern, in der Sie auf den besonders rückläufigen
Studienzugang von Frauen seit Einführung der Studiengebühren und die Benachteiligung
von vielen auslänsichen Studierenden durch Studiengebühren aufmerksam machen
und auch geeignete Rahmenbedingungen für berufstätige Studierende fordern. Ich
ersuche Sie um Antwort, welchen Wert die im zitierten Antrag formulierten
Forderungen für Sie und besonders für Ihre Partei heute haben. Sehen Sie sich
heute, wenige Wochen nach der Wahl, bzw. insbesondere bei einer
Regierungsbeteiligung zu den damals und im Wahlkampf formulierten Inhalten und Forderungen
uneingeschränkt verpflichtet?

Mit freundlichen Grüßen,

Daniela Koweindl

PS:
Abschließend möchte ich Sie an ein paar der von SP-VerterterInnen
individuell formulierte Positionen GEGEN studiengebühren erinnern!
Und auch daran, dass diese u.a. auf Ihrer Website nach wie vor öffentlich
zugänglich, also uneingeschränkt nachlesbar, sind!

21.11.2002
"Die SPÖ sagt ganz klar: es darf keine Barrieren im Bildungssystem geben",
unterstrich Broukal die Forderung nach der Abschaffung der Studiengebühren.*

11.12.2002
"Für mich als Wissenschaftssprecher ist ganz klar, dass die unsozialen
Studiengebühren abgeschafft werden müssen ", so Niederwieser.*

30.9.2002
"Ich halte die Studiengebühren für den falschen Weg, da jeder den gleichen
Zugang zu Bildung haben sollte", betonte der SPÖ-Vorsitzende zum Thema
Bildung.*

18.9.2002
Die SPÖ stehe jedenfalls für einen freien Bildungszugang und werde die
Studiengebühren daher wieder abschaffen, so Kuntzl abschließend.*

* Zitate entstammen dem News-Service auf der Website der SPÖ,
http://www.spoe.at/index_basis1.htm:

Entschließungsantrag (675/AE, XXI. GP) zur "Abschaffung der Studiengebühren
und Reform der Studienförderung":
http://www.parlament.gv.at/pd/pm/XXI/A/texte/006/A00675_.html

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03 FPÖ fordert Strafen für Sozialmissbrauch
From: angela.mores@chello.at
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FPÖ fordert Strafen für Sozialmissbrauch
Leiter der FP-"Zukunftskommission": ÖVP muss ihre Verlässlichkeit unter
Beweis stellen

Dieter Böhmdorfer fordert Nachdenklichkeit bei FP-Funktionären

Nicht nur die FPÖ, auch die ÖVP müsse ihre Verlässlichkeit unter Beweis
stellen, meint Justizminister Dieter Böhmdorfer. Die Chancen für
Schwarz-Blau seien aber intakt. In den Regierungsverhandlungen fordert die
FPÖ einen strafrechtlichen Tatbestand gegen die Erschleichung von
Sozialleistungen.
***
Wien - Dieter Böhmdorfer sieht eine "etwas nachdenkliche Stimmung" bei den
FPÖ-Funktionären, was eine Regierungsbeteiligung betrifft. "Dieser wichtige
Schritt ist natürlich auch von der Sorge begleitet, dass es nicht wieder zu
einer vorzeitigen Beendigung kommt", sagt der Minister. Die überwiegende
Mehrzahl der Funktionäre wie auch der Wähler der FPÖ treten aber für eine
Regierungsbeteiligung ein.
Zur Verlässlichkeit der FPÖ als Regierungspartner meint Justizminister
Böhmdorfer im Gespräch mit dem STANDARD: "Die freiheitliche Partei hat
während der gesamten letzten Legislaturperiode niemals gegen das eigene
Regierungsprogramm gestimmt. Wenn man ausgewogen an die Frage der
Verlässlichkeit herangeht, muss man sagen, Verlässlichkeit ist ein
Anspruch, den beide Parteien haben. Da haben beide Parteien dazuzulernen.
Man muss letztlich auch einen gewissen parteiinternen Diskussionsspielraum
belassen."
Böhmdorfer selbst leitet die "Zukunftskommission" in der Partei, die sich
um eine Neustrukturierung der Partei und um eine bessere Kommunikation
kümmern soll. "Ein Teil der Arbeit wird auch sein, die Reibungsverluste,
die sich in der Partei durch die Regierungsbeteiligung ergeben haben, zu
vermeiden." Zu diesem Zweck sollen auch die Landesorganisationen stärker in
die Entscheidungen eingebunden werden.
Was eine Regierungsbeteiligung der FPÖ betrifft, will sich Böhmdorfer nicht
auf Prozentsätze festlegen, "nach dem Klima und den Sachergebnissen kann
ich die Chancen aber nur positiv einschätzen". Die Annäherung zwischen ÖVP
und SPÖ beunruhigt Böhmdorfer nicht: "Das ist keine Frage des Liebäugelns.
Es kommt darauf an, welche Themen man besser gemeinsam umsetzen kann, und
es muss die ÖVP entscheiden, wo sie ihre Themen besser durchbringt."
Erschleichung
Böhmdorfer sieht aber auch eine Reihe von offenen Punkten in den
Verhandlungen mit der ÖVP. Im Bereich des Konsumentenschutzes gebe es
"erhebliche, aber nicht unüberbrückbare" Differenzen. Auch mit einem
anderen Vorstoß konnte Böhmdorfer mit der ÖVP noch keinen Konsens erzielen:
"Wir möchten einen strafrechtlichen Tatbestand gegen den Sozialbetrug
einführen, nämlich Erschleichung von öffentlichen und gemeinnützigen
Leistungen, zum Beispiel bei Falschangaben bei Krankenstand,
Kuraufenthalten oder Frühpensionen. Dann gibt es noch die Schwarzarbeit,
wobei uns besonders die organisierte Schwarzarbeit ein Dorn im Auge ist."
Auf einen Strafrahmen für den Tatbestand des Sozialbetruges möchte er sich
nicht festlegen. (Michael Völker/DER STANDARD, Printausgabe, 11./12.1.2003)

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04 StudentInnen besetzen die Kathedrale von San Salvador
From: info@linkeseite.de
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Am ersten Tag der CAFTA-Verhandlungen blockieren Zehntausende Menschen
Strassen und Fabriken in El Salvador
(Übersetzung CISPES-Update 9.1.2003)
http://www.cispes.org/english/Updates_and_Analysis/updates2.html

Während HandelsvertreterInnen in Washington DC die Gespräche für das
US-zentralamerikanische Freihandelsabkommen (CAFTA) formal eröffnet haben,
verschärften die sozialen Bewegungen in El Salvador die anhaltenden Proteste
gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens. Die Zehntausenden Menschen,
die an diesem symbolischen Tag auf die Strasse gingen, stellten die
Opposition gegen CAFTA in den Mittelpunkt ihres grösseren Kampfes. Während
Gewerkschaften und Volksorganisationen landesweit Strassen und Brücken an
neun Orten blockierten, besetzten 20 Jugendliche von der Nationaluniversität
die Kathedrale von San Salvador und verbarrikadierten sich im Turm. Sie
fordern die Beendigung der Privatisierung im Gesundheitswesen; den Stop der
staatlichen Repression und der Militarisierung von Krankenhäusern; und das
Ende der CAFTA-Verhandlungen. Die Besetzung der Kathedrale stellt in El
Salvador einen sehr bedeutsamen Akt dar und steht für die Verschärfung der
Kämpfe gegen Privatisierunge!
n. In den 70er und 80er Jahren haben Volksorganisationen die Kathedrale
mehr als 40 mal besetzt, die Besetzung von gestern ist erst die zweite seit
der Unterzeichnung der Friedensverträge von 1992. Nachdem die Jugendlichen
begonnen hatten, die Glocken der Kathedrale zu läuten, versammelten sich
Hunderte PassantInnen in den umliegenden Strassen, um ihre Unterstützung zu
zeigen. Die Menschen leisteten Widerstand gegen die Versuche der Polizei,
die Menge auseinanderzutreiben und machten die Strassen dicht. Nach
salvadorianischem Gesetz kann die Polizei nur mit Erlaubnis der katholischen
Kirche in die Kathedrale eindringen, doch AktivistInnen befürchten, dass die
Polizei dieses Gesetz, wie sooft in der Vergangenheit, verletzen könnte.
Heute morgen sind die Strassen immer noch dicht und es liegt eine Atmosphäre
wie bei einem Strassenkarneval gegen die Privatisierung in der Luft.

Ebenfalls gestern wendeten AktivistInnen eine neue Taktik an, indem sie zwei
der grössten Fabriken des Landes blockierten: die Zementfabrik CESSA in
Metapan und Coca-Cola in Soyapango. Den ganzen Morgen über wurden Trucks
daran gehindert, rein- oder hinauszufahren, was die Produktion zum
Stillstand brachte. Ricardo Monge, Generalsekretär der
GesundheitsarbeiterInnen-Gewerkschaft STISSS, erklärte: `Wenn wir wirkliche
Veränderungen erreichen wollen, dann müssen wir unsere Proteste in den
Bereich der Produktion von Wohlstand in El Salvador tragen.´ Drei
Demonstrationen in San Salvador, Santa Ana und Nejapa, mit insgesamt 10.000
Menschen, verurteilten die Privatisierungen und den neoliberalen Freihandel.
Am Nachmittag besetzten ca. 90 ArbeiterInnen der New Tex Maquila, oder
Bekleidungs-Sweatshop, ihre Fabrik, um gegen die Gewerkschaftspleite (?)
[union-busting] und illegale Entlassungen zu protestieren. Ein Arbeiter von
New Tex sagte: `Wir wollten am ersten Tag der CAFTA-Verhand!
lungen darauf hinweisen, dass die Bekleidungsindustrie die Rechte der
ArbeiterInnen verletzt.´

Für Monge und die STISSS, wie auch den Rest der sozialen Bewegungen in El
Salvador, sind der Kampf gegen Privatisierungen und der Kampf gegen CAFTA
ein und dasselbe. AktivistInnen der ArbeiterInnenbewegung haben CAFTA als
`die totale Privatisierung und den grossen Ausverkauf´ von öffentlichen
Gütern und Dienstleistungen beschrieben. Weil Freihandelsverträge an die
Stelle von nationalen Gesetzen treten, würde ein Gesetz gegen Privatisierung
durch die CAFTA-Vereinbarung im Abschnitt `Investitionsfreiheit´ (heisst:
die Freiheit der US-Konzerne, ihre Profite aus privatisierten
Dienstleistungen zu ziehen) ausser Kraft gesetzt - wie etwa die `Staatliche
Garantie von gesundheitlicher und sozialer Sicherheit´, welche das Recht der
Menschen auf leistbare und qualitative Gesundheitsversorgung zu schützen
versucht. Gleichfalls ist der Kampf gegen Privatisierungen im
Gesundheitswesen auch ein Kampf gegen CAFTA. Ein Gemeindepolitiker aus
Nejapa sagte vor US-HandelsvertreterInnen: `Die CA!
FTA- Verhandlungen werden den bereits starken Widerstand der Bevölkerung
gegen Privatisierungen noch verstärken und das Land destabilisieren.´ Die
Aktionen von gestern stehen nur am Beginn einer jahrelangen Serie von
Protesten gegen CAFTA [???, Anm.d.Ü.], die sowohl von der Rechten in den USA
wie auch in El Salvador als eine der grössten Bedrohungen für CAFTA
angesehen werden. Die Rechte hat versucht, das Regime der Konzerne durch
Freihandelsverträge zu konsolidieren, stattdessen hat sie erreicht, dass
sich die Basisbewegungen erneut mobilisieren und den stärksten Widerstand
seit Jahren zusammenbringen. Oder wie in El Salvador gesagt wird:
`Diejenigen, die Dreck streuen, werden Schmutz ernten.´ [??, Anm.d.Ü.:
"those who sew dirt reap mud."]

zu den aktuellen sozialen Kämpfen in El Salvador siehe auch:
http://www.indymedia.de/2002/12/35972.shtml

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05 USA - Irak
From: susanne.feigl@netway.at
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Der beiliegenden Aufruf einiger amerikanischer Veteranen an aktive Soldaten,
sich nicht an der Invasion des Iraks zu beteiligen, gehörte meines Erachtens
verbreitet. Meines Wissens hat es eine solche Aktion noch nie gegeben.
Call to Conscience from Veterans to Active Duty Troops
and Reservists

Started December 6, 2002

We are veterans of the United States armed forces.
We stand with the majority of humanity, including
millions in our own country, in opposition to the
United States' all out war on Iraq. We span many
wars and eras, have many political views and we all
agree that this war is wrong. Many of us believed
serving in the military was our duty, and our job
was to defend this country. Our experiences in the
military caused us to question much of what we were
taught. Now we see our REAL duty is to encourage you
as members of the U.S. armed forces to find out what
you are being sent to fight and die for and what the
consequences of your actions will be for humanity.
We call upon you, the active duty and reservists, to
follow your conscience and do the right thing.

In the last Gulf War, as troops, we were ordered to
murder from a safe distance. We destroyed much of
Iraq from the air, killing hundreds of thousands,
including civilians. We remember the road to Basra
--the Highway of Death--where we were ordered to
kill fleeing Iraqis. We bulldozed trenches, burying
people alive. The use of depleted uranium weapons
left the battlefields radioactive. Massive use of
pesticides, experimental drugs, burning chemical
weapons depots and oil fires combined to create a
toxic cocktail affecting both the Iraqi people and
Gulf War veterans today. One in four Gulf War
veterans is disabled.

During the Vietnam War we were ordered to destroy
Vietnam from the air and on the ground. At My Lai
we massacred over 500 women, children and old men.
This was not an aberration, it's how we fought the
war. We used Agent Orange on the enemy and then
experienced first hand its effects. We know what
Post Traumatic Stress Disorder looks, feels and
tastes like because the ghosts of over two million
men, women and children still haunt our dreams.
More of us took our own lives after returning home
than died in battle.

If you choose to participate in the invasion of Iraq
you will be part of an occupying army. Do you know
what it is like to look into the eyes of a people
that hate you to your core? You should think about
what your "mission" really is. You are being sent
to invade and occupy a people who, like you and me,
are only trying to live their lives and raise their
kids. They pose no threat to the United States even
though they have a brutal dictator as their leader.
Who is the U.S. to tell the Iraqi people how to run
their country when many in the U.S. don't even believe
their own President was legally elected?

Saddam is being vilified for gassing his own people
and trying to develop weapons of mass destruction.
However, when Saddam committed his worst crimes the
U.S. was supporting him. This support included
providing the means to produce chemical and biological
weapons. Contrast this with the horrendous results
of the U.S. led economic sanctions. More than a
million Iraqis, mainly children and infants, have
died because of these sanctions. After having
destroyed the entire infrastructure of their country
including hospitals, electricity generators, and
water treatment plants, the U.S. then, with the
sanctions, stopped the import of goods, medicines,
parts, and chemicals necessary to restore even the
most basic necessities of life.

There is no honor in murder. This war is murder by
another name. When, in an unjust war, an errant bomb
dropped kills a mother and her child it is not
"collateral damage," it is murder. When, in an unjust
war, a child dies of dysentery because a bomb damaged
a sewage treatment plant, it is not "destroying enemy
infrastructure," it is murder. When, in an unjust war,
a father dies of a heart attack because a bomb
disrupted the phone lines so he could not call an
ambulance, it is not "neutralizing command and control
facilities," it is murder. When, in an unjust war, a
thousand poor farmer conscripts die in a trench defending
a town they have lived in their whole lives, it is not
victory, it is murder.

There will be veterans leading protests against this war
on Iraq and your participation in it. During the Vietnam
War thousands in Vietnam and in the U.S. refused to follow
orders. Many resisted and rebelled. Many became conscientious
objectors and others went to prison rather than bear arms
against the so-called enemy. During the last Gulf War
many GIs resisted in various ways and for many different
reasons. Many of us came out of these wars and joined
with the anti-war movement.

If the people of the world are ever to be free, there must
come a time when being a citizen of the world takes
precedence over being the soldier of a nation. Now is
that time. When orders come to ship out, your response
will profoundly impact the lives of millions of people
in the Middle East and here at home. Your response will
help set the course of our future. You will have choices
all along the way. Your commanders want you to obey. We
urge you to think. We urge you to make your choices based
on your conscience. If you choose to resist, we will
support you and stand with you because we have come to
understand that our REAL duty is to the people of the
world and to our common future.

VETERAN SIGNERS
name, branch, years
Anton Black, Navy, 1977-84
Dave Blalock, Army 1968-71
Blase Bonpane, Marine Corps Reserve, 1948-50
Fr. Bob Bossie, SCJ, Air Force, 1955-59
Fredy Champagne, Army, 1965-66
Rick Campos, Air Force, 1969-71
James M. Craven, Army, 1963-66
Carl Dix, Army, 1968-72
Barry Donnan, British Army, 1987-93
Kenneth Dugan, Navy Corpsman, 1984-88
Jake Elkins, Marine Corps, 1965-69
Todd Greenwood, Marine Corps, 1993-2001
Andres Hernandez, Naval Reserves, 1979-85
Robert Krzewinski, Navy, 1973-77
Marty Kunz, Navy, 1970-76
Ruth McKenney
Rob Moitoza, Navy, 1965-71
Stan Nishimura, Army, 1964-67
David Rees Morgan, British Royal Air Force, 1948-50
Wilson M. Powell, Air Force, 1950-54
Jeff Paterson, Marine Corps, 1986-90
Randy Rowland, Army, 1967-70
Darnell S. Summers, Army, 1966-70
Harold Taggart, Air Force, 1959-64
Joe Urgo, Air Force, 1967-68
David Wiggins MD, Army, Gulf War
Mike Wong, Army, 1969-75
Howard Zinn, Air Force, 1943-45

To Sign this Important Call Send Signature to or
Contact Us @Veterans Call to Conscience (or VCC)
4742 42nd Ave SW #142, Seattle, WA, 98116-4553
www.calltoconscience.net, Stmttotroops@e...

To see updated signatures: www.calltoconscience.net

Dr. Susanne Feigl
Florianigasse 13/31
A-1080 Wien
Fon: ++43/1-406 45 17
Fax: ++43/1-407 81 42
E-Mail: susanne.feigl@netway.at

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06 Fw: unified civil forces against the EU
From: "Gabriele Wladyka" <wladyka@surfeu.at>
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----- Original Message -----
From: "Magyar Angyal" <magyarangyal@yahoo.com>
Subject: unified civil forces against the EU

> Ladies and Gentlemen,
>
> on 5th of january 2003 in Budapest -Hungary-
> joining 19 civil EU-sceptical organizations was
> founded
> the "Movement for Free Hungary"(Szabad Magyarországért
> Mozgalom).
> The governments politicians, the official medias
> disinform the population about the EU. The
> conditions,
> under which Hungary should join to EU are unfair, not
> democratic, not acceptable for the hungarians.
> The Movement asks every foreign associations, parties,
> movements who are sceptic with the recent EU to help
> us in the following ways:
>
> 1.) media: please invite our EU-opponents in your
> national
> television,radio programs for discussions, in your
> national newspapers, local newspapers let make
> interviews with them
>
> 2.)In the hungarian medias the EU-propaganda is
> unbiased,
> unilateral: neither the hungarian
> EU-opposition/criticists,
> nor the international EU-scepticists has possibility
> to figure out
> their oppinion. We'll try to organize open-forums in
> Hungary
> inviting your prominent speechers.
>
> 3.) Street-activity, demonstrations: in the next
> future(till the 12th of april) we'll organize at least
> 1 big international demonstration in BUDAPEST -the
> exact time is not known yet-
> please try to come over with as many EU-opponents as
> you
> can
>
> 4.) Pressed propaganda papers: we have a limited
> budget for
> making printed materials. Any help would be very
> useful.
>
>
> Keep in touch.
>
> yours sincerely ,
>
> Gabor V. Gulyas
>
> =====
> ----------------------------------------
> Magyar Angyal
> "A politikusukat az állampolgárok tartják el.
> Kinevezésükrõl és elmozdításukról mi döntünk.
> A kontroll a mi kezünkben van és ezzel élni fogunk !"
> magyarangyal@yahoo.com
> Hungarian Angel - Civil Control Power

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07 [cuadpupdate] MOVEMENT DISPATCH: Big News Week
From: "Abraham J. Bonowitz" abe@cuadp.org
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Sent to Every Abolitionist - at least once!
Please excuse cross-posts.
Please forward

Greetings all! It's a banner day for our movement today. It has just
been announced that Governor Ryan in Illinois has pardoned four of Illinois
death row prisoners.

"3 of the prisoners -- Aaron Patterson, Madison Hobley and Leroy Orange --
will be ordered released from prison immediately. The 4th, Stanley Howard,
will be moved off death row but will remain behind bars complete a sentence
for another crime, a source close to the governor said Thursday." --
according to the Chicago Tribune.

If you managed to video tape coverage of the releases, or if you can tape
coverage on tonight's news, please e-mail <abe@cuadp.org>. Thanks!

More on the Illinois commutations below.

INDEX TO THIS MESSAGE

NCADP launches campaign
Illinois Commutations
Do the polls
Nobel Peace Prize for Ryan?
Maryland Study
Rudolph Holton Coming Out...
Fund Raiser A Bust

*******

NATIONAL COALITION TO ABOLISH THE DEATH PENALTY (re)LAUNCHES CAMPAIGN TO
END THE JUVENILE DEATH PENALTY

On Tuesday, the National Coalition to Abolish the Death Penalty
(NCADP) held a press conference to announce the launch of its campaign to
abolish the death penalty for juvenile offenders (people below the age of
18 at the time of the crime) in the United States. See the press release
at <http://www.ncadp.org/html/juv__campaign_p_r_.html>.

For those relatively new to the movement, let's remember: NCADP began
leading its agenda on the juvenile death penalty NOT this week, but more
than six years ago, with its "Stop Killing Kids" Campaign. NCADP has come
a long way since 1996, when it shelved everything else on its agenda to
focus on the juvenile death penalty. Now, with more staff, better and more
resources, and the current momentum of the Abolition movement, the thing to
do is push on, and hard! Bravo NCADP!

Support NCADP's campaign at

<https://www.donate.net/ccn/basket.asp?dept_id=617&mscssid=RE96CW2C4US92N7Q0G0TB3HCC0NFUBHS>.

*********

ILLINOIS COMMUTATIONS

First, Welcome to the free world, Aaron Patterson, Madison Hobley and Leroy
Orange!

Second, CONGRATULATIONS to everyone in Illinois and elsewhere who have
worked so long for this moment. Congratulations, and thank you, Governor
Ryan.

CUADP receives so many news articles, often multiple times, that the
question becomes: "Which to send?" My favorite came out a few days ago,
an opinion piece by Eric Zorn. It is below.

One place where I know you can read most of the news reports of the past
few weeks leading up to today's pardons and tomorrow's commutations is the
Abolish list. You can join that list by following the below
directions. Or use the searchable archive at
<http://maelstrom.stjohns.edu/archives/abolish.html>

Here is how to get onto the "abolish" list:
The administrative address is <listserv@maelstrom.stjohns.edu>

To subscribe, send a message to the above address reading
ONLY: subscribe abolish Your Full Name

But this is front page news for the next few days. Check any on-line news
source.

To see CUADP and FADP's press releases, go to the following web sites and
click on "Press Releases" in the menu bar. The releases should on the site
by 8pm or so....

<http://www.CUADP.org>
<http://www.FADP.org>

and with that said....

Ryan's sincerity hard to doubt if you do the math
Eric Zorn, Columnist, Chicago Tribune;January 9, 2003

As Gov. George Ryan's end-of-term announcement on the fate of Illinois'
condemned prisoners grows closer, I'm receiving more and more letters like
this one from Laurence Nelligan of Naperville.

"I find it fascinating that Gov. Ryan has been able to hoodwink relatively
intelligent people with his `concern' about the death penalty," he writes.
"In reality it's been a cleverly staged distraction from (extended
recitation of Ryan's alleged misdeeds)." He adds that I'm among those
"being manipulated by Gov. Ryan for the purpose of deflecting the realities
of his corrupt administration."

Well, maybe. But as one who lacks the vanity to believe that he can see
into others' hearts--a vanity now endemic among Ryan's critics for whom his
insincerity on the issue of capital punishment is an article of faith--I
can only look to the record.

Set the Wayback Machine for January 2000. Ryan has been in office one year
and is in trouble. There have been 28 indictments and 17 convictions
related to the licenses-for-bribes corruption that took place under him
when he was secretary of state. His former inspector general, Dean Bauer,
is telling reporters that he expects to be indicted soon. And Ryan is on
the losing end of a power struggle with hard-shell conservative state
Senate President James "Pate" Philip.

A Market Shares Corp. poll taken for the Tribune and WGN-TV shows that only
43 percent of Republicans--members of Ryan's own party!--say they have a
favorable opinion of him. His favorable rating in the suburbs, where his
25-point victory margin meant the difference in his narrow win in the 1998
election, is at a dispiriting 39 percent.

Hmm. How to shore up support among his political base? How to win a few
friends among prosecutors, who seem to be closing in on him with grim
precision?

Any political strategist who suggests that Ryan could reverse his fortunes
by crusading against the death penalty will be fired for incompetence.

Though a 1999 poll taken right after yet another Death Row inmate was
exonerated showed narrow support in Illinois for a moratorium on
executions, 63 percent of respondents said they still supported capital
punishment. A nationwide Gallup Organization poll in 1999 said support for
the death penalty was most concentrated among middle-income conservative
Republicans, once Ryan's strongest backers, 84 percent of whom said they
believed in executing murderers.

Chicago Mayor Richard Daley and Illinois Atty. Gen. Jim Ryan, leaders whose
allegiance might well prove advantageous to the governor in any number of
areas, are former county prosecutors who oversaw some of the state's most
alarming miscarriages of capital justice.

Even supposing that Ryan doesn't care one way or the other about the death
penalty, it looks like the absolutely wrong issue on which to launch a
comeback, persuade the law to go easy on him and get reporters to stop
writing so much about his sleazy past.

And, indeed, after he announces a moratorium on executions on Jan. 31,
2000, the number of stories in major area newspapers linking Ryan to
scandal, bribery and corruption is significantly greater in each of the
next four months. By late July the feds have scored nine new indictments
and 11 new convictions.

Meanwhile, his popularity continues to plunge. The percentage of those who
view him favorably has fallen by July to 27 from 38 early in the year, and
just 19 percent of voters tell our pollsters that Ryan deserves a second
term. Support for his moratorium has sunk to 40 percent from 66 percent
five months ago (it has since rebounded to the high 60s).

That Ryan stayed the course anyway suggests three possibilities. One, he is
insane. Two, he has a political and legal death wish. Or three, he really
is profoundly, morally troubled at the idea of giving the power to kill to
an arbitrary, error-prone system presided over by officials who can't admit
when they're wrong and are stubbornly resistant to reform.

Never mind what he says or what his supporters and detractors say. Never
mind the promise of international plaudits, the slough of troubles he will
wade into when he leaves office Monday or the cohort of chortling cronies
he will leave behind in their soft new state jobs.

To see George Ryan's heart on the death penalty, look at the numbers.

Copyright © 2003, <http://www.chicagotribune.com/>Chicago Tribune

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DO THE POLLS

On-line polls are unscientific and have no usefulness or validity, but the
news media reports their findings anyway. It seems that several of the
major sites are running on-line polls asking if there should be more
moratoria declared across the US. Normally, CUADP would not encourage
participation in such polls, but some of them are running fairly even, so
what the hell! Vote early and often! Check other major news sites, but
these are polls CUADP has been alerted to so far:

<http://www.cnn.com>
<http://www.msnbc.com/news/857602.asp>

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NOBEL PEACE PRIZE FOR RYAN?

A group of people are campaigning to support the nomination of Governor
Ryan to receive the Nobel Peace Prize. Check out their web page at
<http://www.stopcapitalpunishment.org/>, and sign on!

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MARYLAND RACISM STUDY

On Tuesday, the University of Maryland released its study on race and the
death penalty. Outgoing Gov. Parris Glendening commissioned the study, and
imposed a moratorium on executions in the study pending its release. The
report concludes that black offenders who kill white victims are the most
likely to end up on death row, and that the jurisdiction in which the crime
is committed is also a major factor.

The full report is on-line at:

<<http://www.urhome.umd.edu/newsdesk/pdf/finalrep.pdf>www.urhome.umd.edu/newsdesk/pdf/finalrep.pdf>

See comments and an agenda for follow up action
at: <http://www.quixote.org/ej/>

See more information at
<http://www.deathpenaltyinfo.org/whatsnew.html#MDStudy>

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RUDOLPH HOLTON IS COMING OUT! AN UPDATE

You may recall the action sent just before Christmas urging phone calls
asking the Hillsborough County (FL) prosecutor to let Rudolph Holton off of
death row in time for Christmas. Obviously, they didn't. They had to
follow procedure. But your calls got their attention and generated the
attention of the media as well: See
<http://www.fadp.org/holtonPrereleaseNews.html>.

Last week the state missed its deadline to file for a rehearing on the
Florida Supreme Court order affirming the lower court's order granting
Holton a new trial, which appears to be a positive development. Now the
state has to either declare it is taking him to trial, or let him go. When
they let him go, Rudolph Holton will be the 25th prisoner released from
Florida's death row. Read more at <http://www.FADP.org>.

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FUND RAISER A BUST!

Earlier this week recipients of CUADPUpdate received a fund raising pitch
urging people to become monthly donors in CUADP's Sustainer Program. While
several people made one-time contributions (thank you!), there were ZERO
new sustainers. CUADP needs your support to make ends meet both last month
AND this month. If you value messages like this one, please support CUADP
today!

Join those who have kept CUADP going with whatever you can offer on
a one-time OR monthly basis by using CUADP's secure server to make a
contribution now. Please click here:
<https://www.compar.com/donation/donateform.html>.

If you would like to contribute but don't wish to do so over the internet,
please call 800-973-6548 or mail your contribution to the address shown
below.

Send checks or money orders to:
CUADP
PMB 297
177 US Highway 1
Tequesta, FL 33469

CUADP thanks you for your consideration and looks forward to hearing from
you.

Yours in the Struggle,

--abe

Abraham J. Bonowitz
Director, CUADP
<abe@cuadp.org>

(the small print)
CONTRIBUTIONS TO CUADP ARE NOT TAX DEDUCTIBLE
A COPY OF THE OFFICIAL REGISTRATION AND FINANCIAL
INFORMATION MAY BE OBTAINED FROM THE [FL] DIVISION
OF CONSUMER SERVICES BY CALLING TOLL FREE 800-435-7352
(FL only) OR 850-413-0840. REGISTRATION DOES NOT
IMPLY ENDORSEMENT, APPROVAL, OR RECOMMENDATION
BY THE STATE. REGISTRATION # SC-11170. NO PROFESSIONAL
SOLICITOR IS CURRENTLY ENGAGED WITH CUADP. 100% OF
ANY CONTRIBUTION GOES TO THE ORGANIZATION.

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DISKUSSION
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08 Martin Mair in sich
From: "Baltic News Watch" <balticnewswatch@chello.at>
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Martin Mair in sich
Autor: Samuel Laster
E-mail: balticnewswatch@chello.at

Es tauchen in periodischen Abständen Psychogramme im MUND auf, die partiell
Auskunft über die Enkel der Nazitäter geben können. Das wohl
illustrativste Beispiel liefert Martin Mair. Seine Auseinandersetzung mit der 'Linken'
trieft vor Selbstmitleid, Karl Pfeifer bezeichnet er gar als 'Wortkrieger',
ohne sich einer Verbindung mit ZUR ZEIT bewusst zu sein. (Die FPÖ-nahe
Wochenzeitung bezichtigte 'den jüdischen Journalisten' Karl Pfeifer führendes Mitglied
einer 'Jagdgesellschaft' zu sein, die den rechtsextremen Politologen Werner
Pfeifenberger in den Freitod getrieben (wörtl. 'zur Strecke gebracht') habe.)
Die Großväter versuchten Juden zu ermorden, manche der Enkel reisen so wie
die AIK in den Irak um denen die Reverenz zu erweisen, die Judenmord mit Kopfprämie
honorieren. Fritz Edlinger, Karl Blecha und Jörg Haider sind diesen Leuten wunderbare
Gesinnungsgenossen.
Eine kurze Anfrage bei Bar On würde Martin Mair möglicherweise klarmachen,
daß die Täterenkel nicht die Zielgruppe seiner Bücher sind.

Juden sind nicht unbedingt daran interessiert, ihren potentiellen Mördern
die andere Backe hinzuhalten. Das ist eines der Missverständnisse im nicht
stattfindenden christlich-jüdischen Dialog. Konsequenterweise spendet Wiens oberster
Kirchenherr und Krone-Kolumnist Schönborn für die Financiers der Selbstmordattentäter.
Das Baath-Regime des Saddam Hussein bezahlt palästinensischen Familien für
Massaker in Israel eine Prämie zwischen 5.000-10.000 US-Dollar

Der Vorwurf an Karl Pfeifer, keine E-mail-Adresse anzugeben und so
Diskussionsverweigerung zu suggerieren fällt in sich zusammen. Jeder, der so wie ich seine E-mail
Adresse angibt, wundert sich über die zahlreichen Spams. Dafür kann MUND nichts, die E-mails
werden von kommerziellen Anbietern gescannt. Meine Bereitschaft zum
Austausch mit Leuten, die Judenmord als 'Antizionismus' abtun ist allerdings eine
endendwollende wie beim verdienstvollen Publizisten Karl Pfeifer.