widerst@ndMUND vom 17 Juli 2000

widerst@ndMUND vom 17. Juli 2000

01    Interne Konflikte 02   Treffpunkt; Stephansplatz 19:00 03   Zu "Die letzten verbliebenen Freiräume" 04    16.07.2000: Format: Plant Innenministerium Verschärfung des Fremdenrechts? 05   auch Dichand klagt jetzt <diekrone.at> 06   mehrsprachiges radio in kärnten vor dem aus 07    Aufruf der Salzburger Plattform gegen Rassismus und Sozialabbau 08   Alkohol auf Demos II 09   Re: Antwort auf Tom Kalkus 10   Antwort auf das Demo-Catering-Team 11   Fotos auf der Homepage 12    Rechtsextremismus - Wochenendzusammenfassung 13    WG: SPIEGEL ONLINE - Rechtsextreme Jugendliche erschlagen Obdachlosen

Editorial

Für den Inhalt verantwortlich: Ihr. Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt. Bei allfälligen Fragen oder Schwierigkeiten bitte zuerst das Editorial am Ende lesen! Für die Zusammenstellung dieser Ausgabe verantwortlich:: Christian Apl, a9503809@unet.univie.ac.at

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01 Interne Konflikte From: Stefan Mackovik <mackovik@blackbox.net> [zurück]
Liebe Widerständischen ! Immer wieder - in letzter Zeit verstärkt - treten in der Widerstandsbewegung Konflikte und Streitereien auf. Beispiele: die Diskussion um den Frauen- Lesbenbloack, Alkohol auf Demos oder das Verhältnis der Widerständler zur Polizei. Diese Konflikte auszutragen und - im Gespräch zu lösen bzw. auszudiskutieren, halte ich für eine sehr wichtige Sache, denn geschieht dies nicht, könnte der Widerstand eines Tages daran zerbrechen. Die Konfliktbewältung via MUND - Aussendungen ist eine, wenn gleich auch nicht immer zielführende Möglichkeit. Leider kann man auf diverse Anschuldigungen nicht immer sofort regaieren, was mitunter zu neuen Missverständnissen führen und einen Konflikt eventuell noch verschärfen kann. Ich rege daher eine Art regelmässigen "runden Tisch" an, an dem solche Dinge aufs Tableau gebracht und ausdiskutiert werden könnten. Anbieten würde sich, als zentraler Ort des Widerstands, beispielsweise die Botschaft Besorgter BürgerInnen, es ist aber natürlich auch jeder andere Ort möglich. Zeitmässig wäre beispielsweise jeder x Tag im Monat überlegenswert. Auf eine Diskussion zu diesem Vorschlag hoffend, Stefan
02 Treffpunkt; Stephansplatz 19:00 From: Der_Widerstand Lebt! <o5_okw99@hotmail.com> [zurück]
Es ist notwendig die kommenden Tage bis DO dazu zu nuetzen den neuen Treffpunkt; Stephansplatz 19:00 groesst moeglich zu kommunizieren! Jene, die aufgrund fehlender Information oder aus Gewohnheit dennoch auf den Ballhausplatz kommen sollten mit Flugblättern darüber informiert werden! Es handelt sich hierbei um keine unueberlegt-ueberstürtzte Aktion, sondern um einen wesentlichen Schritt, der nur jetzt gesetzt werden kann, da es in späteren Szenarien darauf hinauslaufen wird, dass uns eine Demoroute von der Polizei vorgegeben wird, die wir dann bediengungslos abgehen müssen - ohne jede Moeglichkeit auf freie Entscheidung! Der nunmalige Zeitpunkt ist nicht nur aufgrund des medialen Auges, das zur Zeit über Oesterreich ruht unumgaenglich, um die ungerechtfertigten, aber zweifellos für die Regierung praktischen, Repressalien zu umgehen und nicht sich ihnen - so wie bisher - einfach zu beugen! Als bei der letzten Do-Demo beim herannahen des Demonstrationszuges ein Polizist die Anweisungen seines Vorgesetzten über Funkgeraet empfangen hat, so lauteten diese; "Begrüßen sie die Vorderen mit Handschlag, es sind eh immer die selben, und sagen sie ihnen in Einzelgespraechen, dass der Stephansplatz Tabu ist.." SICH FUEGEN HEISST LUEGEN! SICH IN BESTIMMTE GHETTOS ABDRÄNGEN ZU LASSEN EBENSO! Die Solidaritaet der Touristen ist auf unserer Seite, nuetzen wir sie ehe es zu spaet ist! o5_okw99
03 Zu "Die letzten verbliebenen Freiräume" von Sandra Kreisler - sandra.kreisler@chello.at [zurück]
Der Autor/die Autorin erweckt erstens den Eindruck, SOS-Mitmensch würde seine Mitglieder "mit sanftem Druck" daran hindern, an den Do-De Teilzunehmen. Das ist eine Unterstellung, die geradezu gemein ist. Vor allem: völlig aus der Luft gegriffen! Zudem wird angedeutet, man könne nur was ändern, (oder man sei allein "anständig") indem man die postulierten "letzten Freiräume" nutzt, alles andere wäre Kollaboration. Es gibt aber viele Wege, wie man Dinge verändern kann. Innerhalb sowie ausserhalb des Systems. Und man kann "Eulen nach Athen tragen" indem man nur die anspricht und mobilisiert, die sowieso schon der gleichen Meinung sind, man kann aber auch versuchen, vorerst Andersdenke in einen Diskurs einzubeziehen. WIE man das macht - ob, indem man zunächst unschuldig inline-skated, oder, wie Herr Nenning in der K-Z schreibt, ob, indem man in der Strassenbahn eine Diskussion beginnt, oder, wie SOS-Mitmensch (u.a.) aussenpolitisch arbeitet und an Vernetzung interessiert ist, und auch, ob man bei jeder Demo möglichst laut agiert - all das ist erst in zweiter Linie hinterfragbar. Wesentlich ist, dass man sich seiner Weltanschauung bewusst ist, sie deutlich vertritt, und sie nicht verrät. Ich finde es schade, dass der Autor/die Autorin in diesem Punkt Meinungs- und Aktionsfreiheit nicht gelten lässt. Sandra Kreisler, stellv.Obfrau SOS-Mitmensch
04 16.07.2000: Format: Plant Innenministerium Verschärfung des Fremdenrechts? gepostet von: NG@ Zivildienst (CT) <zivinfo-ng@chello.at> [zurück]
Unglaublich. Es wird immer schlimmer! -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: OTS-Verteiler@ots.apa.at Format: Plant Innenministerium Verschärfung des Fremdenrechts? Utl.: Beamtenpapier aus dem Innenministerium sieht Zwangsernährung für Hungerstreikende und Schubhaft für Minderjährige vor - Strasser-Sprecher: "Nicht Meinung des Ministers"     = Wien (OTS) - Das Nachrichtenmagazin FORMAT zitiert in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe aus einem bisher unbekannten Entwurf einer Beamtengruppe, das massive Verschärfungen des derzeit gültigen Fremdenrechts vorsieht. Die Gruppe besteht aus Beamten des Innenministeriums, der Fremdenbehörden und der Bundesländer. Das vierseitige Papier mit dem Titel "Evaluierung des Fremdengesetzes" enthält 14 Punkte. Unter dem Titel "Aufenthaltsbeendigung" schlagen die Beamten etwa vor, daß auch Jugendliche der zweiten Generation, die im Land geboren sind aber über keinen österreichischen Paß verfügen, wieder abgeschoben werden können. Derzeit ist das nicht erlaubt. Die Beamten wollen auch, daß Asylwerber, deren Asyl-Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, problemlos über die Grenze geschickt werden können. Nach geltendem Recht ist das nicht möglich. Unter dem Punkt "Schubhaft" fordert das Papier schärfere Kontrollmöglichkeiten und rigiderer Bestimmungen. Schubhäftlinge etwa, die in den Hungerstreik treten, sollen nach dem Willen der Exekutive in Zukunft zwangsernährt werden. Weiters will die Fremdenpolizei auch Minderjährige, also Fremde unter 19, generell in Schubhaft nehmen dürfen. Im Innenministerium wird auf Anfrage von FORMAT betont, daß das Papier "nur eine lose Sammlung verschiedenster Ideen" ist, über das es am runden Tisch "weitere Gespräche" geben wird. Ein Sprecher des Ministers: "Dieses Papier stellt keinesfalls die Meinung des Bundesministers dar". Rückfragehinweis: FORMAT-Innenpolitik, Barbara Tóth: 0676/406 3 222
05 auch Dichand klagt jetzt <diekrone.at> From: Webmaster <webmaster@vol.at> [zurück]
http://www.pte.at/show.php?pte=000714027 pressetext.austria / pte000714027 / Medien/Kommunikation, Recht/Steuer Dichand klagt diekrone.at wegen öffentlicher Beschimpfung | Grund sind verwerfliche Stellen im User-Forum Wien (pte, 14. Jul 2000 14:57) - Nikolaus Formanek, Geschäftsführer der ICAN Internet Services GmbH http://www.ican.at und Betreiber der Krone-Parodie-Seiten <http://www.diekrone.at> muss nun gleich mehrmals vor Gericht. Nach den Klagen der Neuen Kronenzeitung und der Mediaprint klagt jetzt auch Hans Dichand persönlich. ..
06 mehrsprachiges radio in kärnten vor dem aus From: Kurto Wendt <Kurto.Wendt@reflex.at> [zurück]
»Nic ne gre vec - Nichts geht mehr« Radio AGORA steht vor dem AUS Mitte des Jahres hängt das zwei- und mehrsprachige Radio AGORA in Kärnten (slowenisch, deutsch, serbokroatisch, spanisch) völlig in der Luft und rechnet demnächst mit dem Zusperren. In der ersten Jahreshälfte wurden die drei Volksgruppenradios (Radio AGORA, Radio Korotan und Radio Mora) vom Bundeskanzleramt durch aliquote Fortzahlungen auf Basis des Vorjahresbudgets, abzüglich einer 20%igen Kürzung, finanziert und damit signalisiert, die Volksgruppenradios weiterhin fördern zu wollen. Obwohl schon längst ein beschlossenes Budget vorliegt, herrscht nun die wesentlich größerer Ungewissheit als zu Beginn des Jahres. Seit Monaten wartet man vergeblich auf eine schriftliche Mitteilung und eine verbindliche Auskunft. Gleichzeitig mehren sich Anzeichen und Informationen, die auf ein Ausstiegsszenario hindeuten. Kolportiert wird die vollkommene Streichung der Förderung der Volksgruppenradios im nächsten Jahr. Für heuer soll bereits um mehr als ein Drittel weniger ausbezahlt werden. Unter diesen Umständen muß Radio AGORA den Betrieb Ende August einstellen und mit der Auflösung beginnen. Damit verlieren 10 MitarbeiterInnen und fast ebensoviele Honorarkräfte ihren Arbeitsplatz. Darüber hinaus verliert Kärnten das einzige Freie Radio und das einzige Medienprojekt, das sich intensiv mit der Vermittlung von zwei- und Mehrsprachigkeit beschäftigt, und sich vor allem als Drehscheibe zwischen den beiden Sprachgruppen versteht. Gemäß den Programmgrundsätzen setzte man sich zum Ziel, die Bevölkerung und vor allem junge Leute für die Volksgruppensprache zu sensibilisieren und ein gleichberechtigtes Miteinander beider Sprachen zu fördern. Auch das in Kärnten einmalige Angebot des Radios an interessierte Personen, im Rahmen des »offenen Zugangs« selbst Sendungen zu gestalten, steht damit auf dem Spiel. Derzeit beteiligen sich rund sechzig freie RadiomacherInnen verschiedener Alters- und Berufsgruppen aktiv am Programm. Sie gestalten regelmäßig ein- zwei- und mehrsprachige Sendungen zu selbst gewählten Themen, mit selbstgewählter Musik. Die MitarbeiterInnen von AGORA stehen dabei für die kostenlose Einschulung in die Grundkenntnisse des Radiomachens zur Verfügung. In einer Pressekonferenz in Großwarasdorf/Veliki Boristof, anläßlich der Enthüllung der ersten zweisprachigen burgenländischen Ortstafel durch Bundeskanzler Schüssel am 13. Juli, bekräftigten Radio AGORA, Radio Korotan und Radio Mora gemeinsam, daß eine Unterschreitung der bisherigen Finanzierungsbeiträge von jährlich 5 Mio seitens des Bundeskanzleramtes für jedes Radio das unweigerliche Ende bedeutet. Sollte die Bundesregierung bei ihrem kolportierten Vorhaben bleiben, fiele Österreich damit wieder weit hinter europaweite Standards zurück. Die meisten Mitgliedsstaaten der EU und ebenso osteuropäische Länder können auf zahlreiche Programme und eigene Radiostationen mit Vollprogrammen für Sprachminderheiten und Volksgruppen verweisen. Die Finanzierung erfolgt unterschiedlich und reicht von Gebührensplittingmodellen über prozentuelle Anteile der eingehobenen Gebühren bis hin zu staatlicher Finanzierung. Die kolportierte Nichtfinanzierung der privaten Volksgruppenradios - deren Produktionskosten sich verhältnismäßig gering ausnehmen - in Zusammenhang mit der Streichung des begünstigten Zeitungsversandtarifes führt a` la longue zu einer drastischen Reduzierung, wenn nicht zu einem Kahlschlag, im Bereich der Minderheitenmedien. Dies erscheint umso unverständlicher, da die Bundesregierung beabsichtigt, im Jänner 2001 die Europäische Charta für Regional- und Minderheiensprachen zu unterzeichnen, und - wenn sie im Bereich der Minderheitenpolitik reüssieren möchte - nicht umhinkommen wird so wesentliche Punkte, wie die Förderung von Minderheitenmedien, aufzunehmen und umzusetzen. Auskunft: Angelika Hödl, GF Radio AGORA, Tel.: ++43 463 418 666, e mail: angelika.hoedl@agora.at p.s.: wer über die kärntner situation mitdiskutieren will, soll sich in die mailing-list offeneskaernten@kbx7.at eintragen lassen.
07 Aufruf der Salzburger Plattform gegen Rassismus und Sozialabbau From: Jasmina <jasmina@mcnon.com> [zurück]
Wir pfeifen auf diese Regierung ! Zur Eröffnung der Salzburger Festspiele am 24.7.2000 werden sich Vertreter dieser Regierung, Prominente und Konzernbosse ein Stelldichein geben. Während Sie sich gegeneinander mit Champus zuprosten ist das Salzburger Landestheater mit der Schließung bedroht, da nach dem Willen von Finanzminister Grasser sämtliche Budgetmittel des Bundes für die Landestheater gestrichen werden sollen. Und regierungskritischen KünstlerInnen werden kurzerhand - wie etwa dem Klagenfurter Unikum - die Subventionen gestrichen. Das beabsichtigte Ende des begünstigten Zeitungsversandtarifes bedroht widerum die Existenz vieler Initiativen auf künstlerischem und sozialen Gebiet. Während UnternehmerInnen und Selbständige durch die Politik dieser Regierung um insgesamt 20,65 Milliarden entlastet werden, sollen ArbeitnehmerInnen um 13,3 Milliarden belastet werden. Selbstbehalte, Abgabenerhöhungen und Pensionskürzungen sind die Folgen dieser unsozialen Politik. Während aber auf Kosten der Armen gespart wird, beabsichtigt diese Regierung nun um mehr als hundert Millionen Schilling eine EU - Volksbefragung mit no na net Fragen durchzuführen, die nach Meinung namhafter Experten zudem verfassungswidrig ist. Diese Regierung versucht damit von ihrer Umverteilungspolitik abzulenken. Wie es diese Regierung mit der Verfassung überhaupt nicht genau nimmt. So denkt der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider laut über die strafrechtliche Verfolgung der Opposition nach und fordert die Wiener ÖVP das Verbot regierungskritischer Demonstrationen. Das nun beschlossene Militärbefugnisgesetz und die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes erlauben das ungezügelte Bespitzeln der BürgerInnen in Metternichscher Manier. Ungeklärte Todesfälle in der Schubhaft und bei der Verhaftung von AusländerInnen verstärken die Ängste von ausländischen MitbügerInnen, die weiter auf rechtlichen und sozialen Gebiet diskrimminiert werden. Ängste vor der Regierungsbeteiligung einer FPÖ, die noch im Wiener Wahlkampf "Stop der Überfremdung" plakatieren konnte und von deren Repräsentanten SS-Leitsprüche wie "Unsere Ehre heißt Treue" verwendet werden. Wir leisten demokratischen Widerstand! * Nein zu den Maßnahmen dieser Regierung ! * Schluß mit der Umverteilung von Unten nach Oben ! * Nein zur verfassungswidrigen EU - Volksbefragung ! * Nein zum Überwachungsstaat ! * Stop der Zensur durch Subventionskürzungen ! * Gleiche Rechte für AusländerInnen ! Konfrontieren wir diese Regierung am 24.7.2000, ab 9.30 Uhr vor dem Festspielhaus mit den berechtigten Anliegen der Mehrheit der Bevölkerung. Wietere Infos unter: http://stop.subnet.at
08 Alkohol auf Demos II From: <widerstand@blackbox.net> [zurück]
Liebe Leute ! Auf die Gefahr hinauf, dass ich jetzt als Moralapostel hingestellt werde, kann ich Tom Kalkus zu seiner Mail aus dem MUND vom vergangenen Samstag nur beipflichten: Alkoholisierte auf Demos machen nicht unbedingt ein gutes Bild und mobilisieren vor allem keine Leute. Es besteht leider ohnehin, dank "Krone" und ORF das (falsche) Bild des "linkslinken randalierenden gewalttätigen" Demonstranten, und wenn er dann auch noch grölend eine Bierdose in der Hand hält, wird dies nicht unbedingt bewirken, dass sich die vorbeigehnden PassanItinnen ein Bild machen, dass sich von der Krone - Propaganda unterscheidet. Es kommt dabei auf keinen Fall darauf an, woher diese Betrunkenen das Bier haben, sondern dass sie entweder offenbar entweder kein Gefühl dafür haben, wie viel sie vertragen, oder aber es ist ihnen - vornehm ausgedrückt, SCHEISSEGAL, was für ein Licht sie auf die Demo werfen - und damit offenbar implizit nicht mehr für die Sache - den Sturz der Regierung - sondern nur noch aus Spass auf die Strasse gehen. Ich appelliere deshalb an ALLE, also solche, die Bier konsumieren und solche, die Bier anbieten, alles dafür zu tun, damit die Donnerstagsdemo nicht zum Bier-, und Zeltfest auf der Strasse ausarten - Stammtischgegröle gibt's bei der FPÖ- Klienten schon mehr als genug.
09 Re: Antwort auf Tom Kalkus From: Tom Kalkus <Mehr.Torten.fuer.Hilmar@hamma.net> [zurück]
LiebeR Alex, Nottl, Tibor, Robert, Franz, Thomas, Herta, Vladimir und die anderen Chaotinnen des Demo-Catering-Teams! Zuerst möchte ich einmal meine Verwunderung zum Ausdruck bringen, daß ihr auf eine - meiner Meinung nach immer noch - berechtigte Kritik so persönlich beleidigt und untergriffig reagiert. Ihr schreibt, daß ihr gebeten wurdet, für Speis und Trank zu sorgen. Gute Idee, finde ich auch. Weniger gut finde ich es jedoch, wenn auch einer Demo, in deren Vorfeld die Krone schon massiv hetzt, und wo angenommen werden muß, dass es wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kommen kann, schon vor dem Abmarsch vor eurer Ausschank die Besoffenen rumgröhlen. Soweit ich mich erinnern kann, habe ich Alex auch darauf angesprochen und kritisiert, leider hat er meine Kritik nicht ernst genommen. Eurem Mail entnehme ich nun, daß ihr über meine Kritik sehr gekränkt ward, und sie als "Beschimpfung selbsternanter Entmündiger" aufgefaßt habt, die scheinbar "asketische Bußspaziergänge mit Selbstgeißelungen" anstreben. Geht´s eigentlich noch wehleidiger, meine Lieben? Fakt ist, dass am Donnerstag nicht einer, nicht zwei, sondern viele Besoffene auf der Demo waren, und Fakt ist weiters, dass von eurem Stand aus schon vor dem Abmarsch lautes Gegröhle schallte. Und das hat auf einer Demo nichts zu suchen, dabei bleibe ich. Warum das so ist, brauch ich euch "alten Hasen" ja hoffentlich nicht nocheinmal erklären. Abschliessend möchte ich noch einmal betonen, dass ich es begrüsse, wenn ihr euch um die Verpflegung kümmert. Im Auge behaltet solltet ihr jedoch, dass es sich bei der Donnerstagsdemo um eine politische Manifestation, und nicht um einen "Marsch der Maroden" handelt! Liebe Grüße, Tom
10 Antwort auf das Demo-Catering-Team From: Schifteh Haschemi <Haschemi@gmx.net> [zurück]
Ich bin der Meinung, dass Alkohol auf den Demonstrationen, nichts aber auch wirklich NICHTS zu suchen hat. Es sollte doch möglich sein, diesen Drang nach (vor allem) Bier für diese drei, vier Stunden zu tilgen, um die Demonstrationen in kein falsches Licht zu stellen. Weiters sollte es keine Möglichkeit geben, Alkohol direkt auf den Demonstrationen zu konsumieren... Wer nicht im Stande sein sollte, die Dauer der Demonstrationen ohne dieses Gesöff zu überbrücken, bringt es von zuhause mit oder konsumiert es anderen Ortes kurz vorher (weiters sollte er sich mit dem Gedanken einer Therapie auseinandersetzen). Wir wünschen uns alle eine gewisse Medienaufmerksamkeit, was wohl verständlich ist, schließlich verwenden wir viel Engagement, Energie und Zeit darauf und es geht uns um etwas. Ich habe kein Verständnis dafür, dass diese Faktoren zu nichte gemacht werden... Jeder weiß ganz genau, wie unser Bild in den Medien zerstückelt werden kann, sollte es je zu einer Ausschreitung wegen eines Betrunkenen kommen.
11 Fotos auf der Homepage From: arge DIE FRAUEN und DER KRIEG <arge.frauen@xpoint.at> [zurück]
Hallo liebe Leute, gratuliere und bedanke mich, für Eure konsequente Arbeit. Eine Anregung: ich hab z.B. das Foto vom Zivilbullen auf der Do-Demo nicht aufbekommen. Ein Altert mit der meldung: File not found ist erschienen... schade! Vielleicht könntet ihr das überprüfen, kann ja sein, dass es nicht nur auf meinem Compi nicht funktioniert... und nochmals reinstellen! Schönste Grüsse Irene
12 Rechtsextremismus - Wochenendzusammenfassung From: Angelo Lucifero <angelo.lucifero@hbv-th.de> [zurück]
Rechtsextremismus alarmiert Politik und Verfassungsschutz Wochenendzusammenfassung Rau beunruhigt - Schily will Neonazis verfolgen - Frankfurt/Main (AP) Spiegel besorgt - Obdachloser totgeschlagen - NPD-Demonstration = Politik, Verfassungsschutz und Zentralrat der Juden sind über die Zunahme des Rechtsextremismus in Deutschland äußerst besorgt. In Interviews warnten Bundespräsident Johannes Rau und Zentralratspräsident Paul Spiegel am Wochenende vor neonazistischen Tendenzen und einer Gefährdung der Demokratie. Bundesinnenminister Otto Schily forderte eine konsequente Strafverfolgung von Neonazis. In Schwerin ist seit Samstag auch der letzte der fünf Rechtsextremen in Haft, die am 9. Juli in Wismar einen Obdachlosen ermordet haben sollen. Rau rief im Südwestrundfunk dazu auf, jeder Form von Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus zu widerstehen. Beunruhigt zeigte sich der Bundespräsident vor allem über die Zunahme des Rechtsextremismus. «Wir brauchen eine Gesellschaft, die auf Gewalt verächtlich herabsieht», sagte Rau. Er appellierte in diesem Zusammenhang auch an die Fernsehanstalten, weniger Gewaltszenen zu zeigen. Spiegel sagte der «Welt am Sonntag»: «Mir bereiten die rechtsextremistischen und neonazistischen Tendenzen, besonders unter Jugendlichen, größte Sorge.» Dabei sei Musik mit rechtsextremen Inhalten oftmals der Köder und das Internet der Tummelplatz für Rechtsextreme und Neonazis. Er forderte dazu auf, die Gesellschaft gegen diese Strömungen zu mobilisieren. «Heute richtet sich die Gewalt gegen Ausländer, morgen gegen Behinderte, übermorgen gegen sexuelle Minderheiten, schließlich gegen die gesamte freiheitlich-demokratische Gesellschaft», erklärte der Zentralratspräsident. Schily verlangte auf einer antifaschistischen Veranstaltung in Frankfurt an der Oder die strenge juristische Verfolgung von Neonazis: «Wer Rassismus und Fremdenfeindlichkeit predigt, gehört vor Gericht, und wir werden ihn lehren, was eine demokratische Gesellschaft ist.» Antisemiten und Fremdenhassern müsse das Handwerk gelegt werden. Mit Jugendlichen, die sich in diese Ideologie verirrt hätten, müsse dagegen diskutiert werden, um sie wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Ansätze für rechten Terrorismus Das Bundesamt für Verfassungsschutz verwies unterdessen auf ernst zu nehmende Ansätze für Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik. Der Präsident der Behörde, Heinz Fromm, sagte dem Berliner «Tagesspiegel», es würden Waffen im rechtsextremen Spektrum zunehmend nicht nur bei Einzelnen, sondern auch bei Organisationen gefunden. Als eine der mutmaßlichen Terrorgruppen nannte Fromm die «Nationalrevolutionären Zellen». Von «Besorgnis erregenden Signalen zunehmender Gewaltbereitschaft mit schärferen Mitteln» in Brandenburg sprach Landesinnenminister Jörg Schönbohm in einem Interview des Nachrichtenmagazins «Focus». Rechts- und Linksextremisten schaukelten sich gegenseitig hoch. Ihre Gewalt richte sich aber nicht gegen den Staat, vielmehr bekämpften sie sich untereinander. Eine Demonstration der NPD am Samstag in Dresden verlief jedoch friedlich. Unterdessen reißt die Serie schwerer Gewalttaten aus dem rechtsextremistischen Umfeld nicht ab. Auch die fünf Männer, die am Sonntag vergangener Woche in Wismar einen Odachlosen totgeprügelt haben sollen, gehören nach Angaben der Schweriner Staatsanwaltschaft der rechten Szene an. Wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Mordes befinden sich die 19- bis 22-Jährigen seit dem Wochenende in Untersuchungshaft. Sie haben den Tathergang gestanden. Ende## MsG Angelo L. Solidarität kennt keine Grenzen! One race - human race Besuchen Sie uns: www.hbv-th.de www.lag-antifa.de
13 WG: SPIEGEL ONLINE - Rechtsextreme Jugendliche erschlagen Obdachlosen From: Angelo Lucifero <angelo.lucifero@hbv-th.de> [zurück]
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: André Koch Artikel aus dem Angebot von SPIEGEL ONLINE ------------------------------------------------------------ Staatsanwalt: Rechtsextreme Jugendliche erschlagen Obdachlosen ------------------------------------------------------------ In Wismar ist ein Obdachloser seinen Verletzungen erlegen, nachdem er von Jugendlichen getreten und geschlagen worden war. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind sie der rechten Szene zuzuordnen. Als Motiv vermuten die Ermittler allerdings keinen rechtsextremen Hintergrund. Schwerin - Die Polizei nahm am Freitag in der Hansestadt fünf Männer aus Wismar im Alter zwischen 19 und 22 Jahren fest. Sie wurden noch am Abend dem Haftrichter vorgeführt. Ihnen wird gemeinschaftlicher Mord zur Last gelegt. Der Mann sei vermutlich unmittelbar nach der Tat am vergangenen Sonntag den Folgen seiner schweren Verletzungen erlegen. Die Leiche sei am Mittwoch in einem Abrisshaus gefunden worden, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Gerrit Schwarz. Die Tatverdächtigen seien "keine bekannten Größen" aus der sehr aktiven rechten Szene in Westmecklenburg. Über den Obdachlosen seien sie offenbar auf der Suche nach Bargeld hergefallen. Doch erschrecke die Brutalität, mit der die jungen Männer gegen ihr Opfer vorgegangen seien. Weil er seinen Peinigern kein Geld geben konnte, war auch Ende Juni in Greifswald ein 47-jähriger Obdachloser auf offener Straße erschlagen worden. Der 20-jährige mutmaßliche Haupttäter war kurze Zeit darauf gefasst worden. ------------------------------------------------------------ (C) SPIEGEL ONLINE - 14. Juli 2000, 19:01 Den Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,85099,00.html [zurück]

Redaktionsschluß: 16. Juli 2000, ca. 22.00 Uhr
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