Die niedere Kunst der Demagogie
Ein letztes Standbild aus dem Leben des Theoretikers Robert Kurz

von Joachim Bruhn

„Im Gegensatz zum Idealismus, ... der die objektive Wahrheit nicht
anerkennt, ... geht der marxistische philosophische Materialismus davon
aus, ... daß die Welt und ihre Gesetzmäßigkeiten durchaus erkennbar sind.“
J. W. Stalin, Geschichte der KPdSU (B). Kurzer Lehrgang, 1938

„Wir chinesischen Kommunisten, deren Ausgangspunkt die höchsten Interessen
der breitesten Volksmassen Chinas sind, glauben an die absolute
Gerechtigkeit unserer Sache. ... Können wir da noch gutheißen, ... daß
irgendwelche politische Mikroben unseren gesunden Körper anfressen?“
Mao Tse-Tung, „Über die Koalitionsregierung“, April 1945

„Schluß der ‚Debatte’ mit sämtlichen Hardcore- und Softcore-Bellizisten!
... Die radikale Linke im deutschsprachigen Raum wird sich auch
publizistisch neu formieren müssen, wenn sie je wieder von dieser Seuche
loskommen will.“
Robert Kurz, „Das Spiel ist aus“, junge Welt vom 2.-7. April 2003

Kritik, die ihren Feind zum Querulanten psychiatrisiert, als abnormal
denunziert und zum Unmenschen dequalifiziert, d.h. zur „Mikrobe“ oder zur
„Seuche“, ist keine, sondern Demagogie und Propaganda, die intellektuelle
Vorwegnahme der Säuberung und der Exekutionskommandos. Wer von Ideologie
als dem notwendig falschen Bewußtsein nichts versteht, der mag sich
einbilden, die Welt werde klippklar und transparent, wenn die Opposition
erst einmal tot und begraben sein wird. Widerspruch ist Schmutz.
Widerspruch ist gemein und niedrig. Widerspruch ist heimtückisch: Das weiß
man seit Stalin, kritisch auch seit Günter Anders und seinen Geschichten
von der Frau Nu, philosophisch erst recht seit Christian Enzenbergers
„Größerem Versuch über den Schmutz“. Die Generallinie der Autoritären ist
eine chirurgische Operation, ein blankes, steriles Messer, das mit dem
Karzinom der Gesellschaft so viel zu tun hat wie der Exorzist mit dem
Diabolischen: Solingen rostfrei. Kritik ist da nur ein anderes Wort für
Amputation. Kein Wunder, daß die Kritik, philosophisch verstanden, d.h.
nach Marx, „kein anatomisches Messer“ darstellt.

Etwas brach durch in Robert Kurz, als er die antideutschen Kommunisten als
„Seuche“ beschimpfte, eine Wut, die seit zwei Jahrzehnten gegen Kritische
Theorie sich aufgestaut hatte, ein so wortmächtiger wie namenloser Haß auf
alles, was die Revolution will und den Kommunismus ohne Große Säuberung,
auf alles, was für die staaten- und klassenlose Weltgesellschaft sich
engagiert ohne Liquidation, d.h. ohne deutsch zu sein. Nie war Kurz anderes
gewesen als ein maostalinistischer Kader, ein autoritärer Charakter, wie er
im „Kurzen Lehrgang“ steht. Die Geschichte seines kometenhaften Aufstiegs
war stets der genaue Index der Philosophievergessenheit und der allerdings
antisemitischen Aversion der linken Öffentlichkeit gegen die Kritische
Theorie gewesen; im genauen Maße, in dem die „Krisis“-Gruppe reüssierte,
wurde die Linke immer noch deutscher. Sich mit Marx gegen die Erkenntnis
des Nazifaschismus zu stellen, war allerdings eine haarsträubende Rochade,
und so kehrte der Marxismus-Leninismus, überwunden geglaubt, in wenn auch
neuer, gar marxistisch-puristischer Gestalt, aus Nürnberg wieder: Woher
auch sonst! Kurz, das war die Marx-Revision für Genossen, die vom
Materialismus nichts verstanden, eine Art Marx für arme Leute, die das
„Kapital“ trotz unendlicher Schulung nur als die Große Methode verstanden
und die immerhin froh zu sein hatten, noch daß jemand sich die Mühe gab.
Zwar war der Schabernack um den Begriff der abstrakten Arbeit so
gegenstandslos wie all der andere Zinnober, den Kurz & Co. um die ersten
hundert Seiten des „Kapital“ trieben, aber die Leser ahnten, daß es darauf
hinauslaufen würde, den Kampf gegen Pest , Cholera und die Epidemie Adorno
zu begründen, und waren es zufrieden.

In Nürnberg ging es nicht um Marx, um die Revolution auch nicht. Es ging um
Autorität, um das Dogma, im übrigen um Seuchenbekämpfung, d.h. um die
Austreibung des famosen Konstrukts vom „Arbeiterbewegungsmarxismus“ aus den
Köpfen, um Exorzismus also, um das subjektive Einbekenntnis positiver
Wahrheit. Wer sich für die Marx-Interpretation der „Krisis“-Gruppe
aussprach, der genoß das wunderbare, das beflügelnde Gefühl auf die Seite
von Herrschaft zu treten, d.h., so paradox es klingt, die Partei des
Staates zu sein und daher das Objektive souverän widerzuspiegeln, sich zum
Organ zu machen: Plötzlich wurde alles so durchsichtig wie Franz Schandl..
Plötzlich durfte man guten Gewissens die Sätze lesen, die eigentlich der
Kritik des Stalinismus verfallen waren, Sätze wie: „Die reale
Globalisierung des Kapitals wurde strikt geleugnet“ – man stelle sich vor:
etwas Reales leugnen, und das auch noch „strikt“! Da stockt der Atem, und
der Leser darf sich auf der Seite dessen fühlen, der Bucharin verhört und
Trotzki ermordet. Wer es toll findet, eine „Seuche“ zu kritisieren, die
etwas Reales „leugnet“, hat von Erkenntnis erstens eine Polizeivorstellung
und hat vom „Realen“ zweitens eine solche, daß die kapitale Wirklichkeit
aufgrund ihrer internen, negativen, antagonistischen Verfassung nie und
nimmer in der Lage ist und sein kann, eine zwar falsche, aber doch
unausweichliche geistige Repräsentanz ihrer selbst hervorzubringen, d.h.,
wie Marx sagen würde und auch gesagt hat, ein „notwendig falsches
Bewußtsein“. Daß aber das „Reale“ von seiner ideologischen Darstellung
nicht nur nicht geschieden werden kann, daß vielmehr das „Reale“ diese
Darstellung seiner selbst so hervorbringt wie benötigt, um es selbst, die
Totalität und daher erst „real“ zu sein, das ist in etwa die Quintessenz
des Marxschen Materialismus, der Wertformanalyse insbesondere. Die
Polizeisprache der „Krisis“-Gruppe ist schon Indiz dessen, daß das
verkniffelte Verhältnis von Schein und Wesen dadurch gelöst werden soll,
daß alles, was „leugnet“ und daher dem Reich des Scheins zufällt,
abgeschnitten gehört und des Todes ist: faule, unwesentliche Existenz.
Oder, in Kurz’ eigenen Worten: „Kritik der politischen Ökonomie: Fehlanzeige“.

Der archimedische Punkt der „Krisis“-Unternehmung war der komplette
Verzicht auf Ideologiekritik und auf die Reflexion des Zusammenhangs von
Warenform und Denkform, ein gefundenes Fressen für Intellektuelle, die eben
noch, mit Kautsky und Lenin, den „wissenschaftlichen Sozialismus“ in die
Arbeiterklasse „hineintragen“ wollten. Und so flossen eben die autoritären
Charaktere der „Krisis“ zu, die zwanzig, dreißig Jahre zuvor der KPD (AO),
dem KB, dem KBW oder der KPD (ML) beigetreten wären: kleine
postproletarische Despoten allesamt. Derart ist Kurz, und so ist „Krisis“,
zum soziologischen Phänomen geworden: ist dieser Verein doch der Sache nach
ein ZK ohne Massen und die logisch ultimate K-Gruppe, d.h. das höchste und
letzte Stadium des Maostalinismus, so ist er der Erscheinung nach die
Speerspitze der Undogmatik. Wer je das zweifelhafte Glück hatte, einer
Jahreshauptversammlung dieses Vereins beizuwohnen, der wird bestätigen, wie
hier der Dogmatismus zum Opportunismus das gute Gewissen macht, d.h. zu
eben der „Aufhebungsbewegung“ und „Massenpolitik“, die an allem und jedem,
auch an der deutschen Friedensbewegung der Israel- und Amerikahasser
natürlich, „anzuknüpfen“ vermag, den Feminismus nicht zu vergessen und
schon gar nicht das tolle „Abspaltungstheorem“. Mit nur einer Prise
Übertreibung ließe sich dieser Befund darin zusammenfassen, daß in Robert
Kurz Stalin und Klaus Theweleit zusammenfallen, wenn auch ins gar Nichts.
Er ist die fleischgewordene Utopie des kleinen Bourgeois, der bei IKEA
kaufen muß und von Mahagoni träumt, der ein Sachbearbeiter ist und Dieter
Bohlen beneidet, der die „Gesetze der Dialektik“ handhaben möchte und nicht
versteht, warum er trotzdem im Lotto nicht gewinnt.

Wie konnte das geschehen? Daß es kein zufälliger Kategorienfehler gewesen
sein kann, der ihm den Materialismus verdunkelte, scheint deutlich, zumal
Kurz vor zwei Jahren sein ganzes Unverständnis in dem Band „Marx lesen. Die
wichtigsten Texte von Karl Marx für das 21. Jahrhundert“ für den
Enzensberger-Verlag die Länge und die Breite dokumentierte. Auch wurde er
verschiedentlich auf seinen Irrtum freundlich hingewiesen. Man wird Kurz
vielmehr, insbesondere seit seinem denkwürdigem „Krisis“-Artikel über die
„Himmelfahrt des Geldes“ und seinen Einlassungen zum 11. September, einer
irgendwie hysterischen Spielform des Proudhonismus zuordnen dürfen, wofür
nicht zuletzt sein stupendes Gefühl fürs „Reale“ spricht. Darum geht es
aber nicht – erklärt werden muß, woher der Mann seine ans Manische
grenzende Schreibwut bezieht, diesen nimmermüde polternden Elan, das immer
Gleiche zu wiederholen, diese unerschöpfliche Begeisterung, seinen Lesern
das „Reale“ nun aber wirklich zu erklären, diese verdächtige
Entschiedenheit schließlich, um Deutschland und um die Shoah einen großen
Bogen zu machen. Woher kommt das? Wie kann das sein, das einer das Publikum
noch mehr molestiert als Wolfgang Fritz Haug, Walter Jens und Elmar
Altvater zusammen? Daß einer auf allen Wellen zugleich funkt, auf
„Konkret“, in „jungle World“, in der „jungen Welt“ und, natürlich, seit
Jahren im „Neuen Deutschland“? Natürlich hängt es mit dem „Realen“ zusammen
und mit dem „Leugnen“, mit dem Abstreiten des von Kurz für evident
gehaltenen, mit seinem Drang zur Anerkennung und zum Bekenntnis. Kurz: Es
ist sein antikritischer Furor, der ihn seit Jahren in einem „Kommunismus
der Sachen“ leben läßt, der allerdings vom Bewußtsein nur falsch
widergespiegelt wird.

Die unselige Verve, mit der Kurz seine Version des ML der Kundschaft
andient, hängt, wie schon in Stalins „Kurzem Lehrgang der Geschichte der
KPdSU (B)“, mit einer eloquenten Praktik der sexuellen Denunziation
zusammen. Denn das „Leugnen“ des „Realen“ ist dem ZK nicht einfach nur
ideologiekritisch von Belang, es ist vielmehr unsittlich und wider die
Natur. Kurz ist ein Kleinmeister der Insinuation. Ohne weiter in sein
literarisches Schaffen auszugreifen, findet sich allein in „Das Spiel ist
aus“ sowie in „Konkret im Krieg“ dies: „Dreist“, „scheißen“, „infam“,
„Hetze“, „Vieh“, „kriegsgeil“, „pubertär“, „verschämt“, „duckmäuserisch“,
„ohne Biß“, „blöken“, „lauwarm“, „krampfhaft“, „austrocknen“, „vulgär“,
„vollsudeln“, „Leim“, „Giftspritze“, „Anstand“, „Verfolgungswahn“,
„Verwilderungsformen“, „in Wahrheit“, „krallen sich an“, „jämmerlich“,
„Odium“, „seitenverkehrt“, „paranoid“, „autistisch“, „Hintermänner“,
„Komplex“, „Wahn“, „Realitätsverlust“, „Instinkte“, „Ekel“, „versaut“,
„verkommen“, „triefend“, „Seuche“, „Paralysierung“, „byzantinisch“, „Lynch-
und Femegerichte“, „Paranoia“, „erstickend“, „verhärtetes Bewußtsein“,
„erste Lebenszeichen“, „Sarg“, „Schläge unter die Gürtellinie“, „mit Dreck
werfen“, „Sumpf“, „Händchen halten“. Was ist antideutsch?, fragt die
Nürnberger Wertkritik, und die Antwort ist: pervers und liederlich,
„vulgär“ und „seitenverkehrt“, „triefend“ und „versaut“. Dieser Subtext,
diese Metaphern der sexuellen Denunziation sind es, die über die politische
Intention Auskunft geben, nicht der agitatorische Bombast, der den „Kampf
zweier Linien“ intoniert.

Alles, was nicht antideutsch ist, ist dagegen gesund, d.h., wie Stalin
sagte, „eine völlig natürliche und unvermeidliche Erscheinung“, die sein
muß, damit endlich „der Kapitalismus mit der Revolution schwanger geht“.
Der Widerwille, gar Ekel der Nürnberger Marx-Revision gegen die
materialistische Kritik hatte sich längst und überreichlich an der
adjektivistischen Kraftmeierei gezeigt, die seit je das Qualitätssiegel der
„fundamentalen Wertkritik“ war: ob nun von „bellizistisch kontaminierten
(!) Dampfplauderern linksbürgerlichen Krisenbewußtseins“ die Rede war oder
ob, so etwa in Kurz’ neuestem Buch „Weltordnungskrieg“, „die Kategorie des
Interesses bereits auf dem Boden der kapitalistischen Ontologie, also
innerhalb der Hülle der übergeordneten Fetischform der Moderne angesiedelt“
wurde – dies in manifeste Sinnlosigkeit überschlagende AgitProp-Geplapper
vermittelt, wie der Musikteppich im Kaufhaus, die gesteigerte
Aufmerksamkeit des Lesers für die Schnäppchen der sexuellen Denunziation.

Woher dieser Überschuß? Es scheint, als begann plötzlich, als er von
Hans-Magnus Enzensberger für den Verlag mit der Fliege entdeckt wurde,
etwas schiefzulaufen im Leben des linken Theoretikers Robert „Bobby“ Kurz
aus Nürnberg. Bis 1991 war es halbwegs redlich zugegangen mit diesem Leben,
erst paar Artikel für „Neue Strömung. Zeitschrift für
marxistisch-leninistische Theorie und Politik“, dann seit 1986
Marx-Rekonstruktion im Auftrag einer „Zeitschrift für revolutionäre Theorie
und Politik“, die sich erst „Marxistische Kritik“ nannte und später
„Krisis“. Ab und zu eine feine kleine „Kapital“-Schulung mit den Gen.
Trenkle und Lohoff, Bemühungen um den Begriff der abstrakten Arbeit, auch
Grundkurs Philosophie und Dialektik als Methode, nicht zu vergessen
natürlich Vermittlung von Theorie und Praxis – das Übliche eben, nichts
Ehrenrühriges. Vorträge in Bamberg, Bildungsarbeit im Bayreuther
Jugendzentrum, Dispute mit sozial engagierten Pfarrerstöchtern in
Seltmann-Weiden und mit Befreiungstheologen aus Erlangen - kurzer Lehrgang,
langer Marsch: das Schicksal einer Generation. Unsinnig, Provinzmarxisten
anderes abverlangen zu wollen in den Zeiten der allerersten
Friedensbewegung gegen den atomaren Holocaust, als Ebermann, Gandhi und
Trampert die Partei aufbauten. Man behauptete sich, so gut es eben ging,
schließlich lebte man in Oberfranken und war nicht Wolfgang Pohrt. Das zog
sich endlos so hin. Es ist gut brüten und köcheln in der Provinz, aus Not
und auch der Aussicht auf das Reichsparteitagsgelände wegen.

Wer schreibt, der bleibt; und bleiben wollte man jedenfalls. Die Sache mit
der abstrakten Arbeit war zwar schön und gut, aber bis zum „Manifest gegen
die Arbeit“ war es noch lang hin, und bis dahin mußte doch auch polemisiert
werden, schon der Vermittlung und dringend nötigen Aufhebung wegen. Die
Frankfurter Schule allerdings ist, wie der Name schon sagt, keine
Nürnberger: weil sie den Trichter nicht braucht. Darum hatte der Gen. Kurz
im Rausch der Erkenntnis, der philosophisch luftige Gemüter immer dann
ergreift, wenn ein Groschen fällt, im Sauseschritt nicht nur sämtliche
ideologie- und also denkformkritischen Bestimmungen der ersten einhundert
Seiten des „Kapital“ flott überlesen, sondern auch die strategische
Marxsche Unterscheidung von Forschung und Darstellung. Das war weiter nicht
schlimm, denn die Forschung hatte Robert Kurz sowieso in der Tasche: das
bißchen Fakten, Fakten, Fakten sollte weiterhin nicht in die Quere kommen,
schon gar nicht das bißchen nazifaschistische deutsche Empirie: dem
Enzensberger würde das gefallen, obwohl man einander damals noch gar nicht
entdeckt hatte. Toll, wie man den Nazifaschismus a conto „Modernisierung“
und „Durchsetzung des Werts“ wegbuchen konnte. Das flutschte! Und auch die
Sache mit der Darstellung, diese vermaledeite „Stelle“, wo Marx sagt, die
Darstellung solle – nach der Forschung - das innere Band, den roten Faden
zum Ausdruck bringen, verschwand rückstandslos im Trichter. Außer dem Licht
unterm Scheffel hatte Robert Kurz nichts zur Darstellung zu bringen – und
den sprachlichen Ausdruck dafür, den besaß er schon, eben die Sprache des
stalinistischen Rokoko und den adjektivistischen Bombast der Schauprozesse.
Es ist dies die Sprache seiner maostalinistischen Anfänge, nun für die
linke Szene und das Milieu derer, deren Identifikationsbedürfnis die
Reflektion erschlägt, gleichsam aufgehoben, eine Sprache für alle, die
Enzensberger toll finden.

Schon immer berührte am sprachlichen Ausdruck der Nürnberger „fundamentalen
Wertkritik“ eine gewisse Fahrigkeit und Ungelenkheit unangenehm. Warum bloß
schritt kein Lektor ein, wenn Kurz in vollem Brast vom „unabgeschmolzenen
Speck der Postmoderne“ oder gar vom „unaufgehobenem
Arbeiterbewegungsmarxismus“ dröhnte? Warum bemerkte kein Gremliza, daß ein
unaufgehobener eben ein liegengebliebener Arbeiterbewegungsmarxismus ist,
also ein Ladenhüter, daß ein unabgeschmolzener Speck, klinisch gesagt, auf
Fettsucht hindeutet? Es war alles immer irgendwie überdreht und
verrutscht.. Der Grund ist: Kurz klingelt mit Philosophie wie die Monstranz
bei der Wandlung, und das Lektorat kuscht aus Angst vor der Blamage. Kurz
imponiert. Er beeindruckt, weil er alles weiß, nämlich nichts. Das
imponiert sogar an sich verständige Leuten wie Gremliza, die die Angst
umtreibt, vor der Herrschaftswissenschaft „Philosophie“ keine gute Figur zu
machen und die sich doch nur eingestehen müßten, daß der Meister des Gongs
noch weniger Ahnung hat als sie selbst. Zwar ist der Kaiser nicht nackt,
aber einen Duden hat er auch nicht. Philosophie jedoch ist Denken, das
Denken selbst: Adorno. Der durchaus antisemitische Haß auf die Kritische
Theorie, der Robert Kurz von allem Anfang an motiviert, d.h. die Zerstörung
des Denkens im Auftrag und zum Wohlgefallen Linksdeutschlands, ist zudem
ein Haß auf Sprache, die an sich selbst anderes ist als der „Ausdruck“ des
unbedingten Willens zum Ausdruck, zur Originalität damit des Willens zur
Macht. Weil Kurz das Problem der Darstellung im Materialismus und bei Marx
an die Wand stellt, wird die Sprache der Kritischen Theorie als bloße
Idiosynkrasie Adornos denunziert, wird das gefällige Gelächter übers
„postponierte Reflexivum“ angedreht: Adornos Sprache soll sein,
diplomatisch gesagt, eine Marotte, und maostalinistisch ausgedrückt, d.h.
so, wie es Robert Kurz aus dem Herzen spricht, soll sie nicht taugen zum
AgitProp. Sie ist volksfeindlich“, nicht geeignet zum Megaphon der famosen
„Aufhebungsbewegung“. Damit imponiert Kurz im gleichen Maße, indem
Frechheit siegt. Seine Sprache ist eine Waffe, aber keine der Kritik, keine
der militanten Aufklärung und Befreiung, sondern eine Waffe der Demagogie,
ein Jargon, der sich beifallsheischend auch in Namenswitzen so gefällt wie
schon der stalinsche mit dem Geburtsnamen Trotzkis. Indem Robert Kurz die
Kommunisten links von „Krisis“, die antideutschen Kritiker, als „Seuche“
denunzierte, hat er die Grenze überschritten, die die Kritik von Propaganda
trennt. Er hat sich selbst vom Materialisten, der er einmal sein wollte,
hat sich vom Traum seiner Träume, eine Art wertkritischer Lenin der
Gegenwart zu werden, zum Generalsekretär entwickelt, der nach der Polizei
schreit. Darin besteht die objektive Rache der Ideologie und auch der
Sprache, in der sie sich notwendig ausdrückt. Wer einmal
politisch-chirurgisch zu denken sich entschlossen hat, der wird auch die
niedere Kunst des Adjektivs und das nichtswürdige Trommelfeuer mit gemeinem
Schimpf nicht scheuen. Aber die Sprache läßt sich nicht betrügen, und wer
eine „Seuche“ anprangert, der ist selbst die deutsche Misere.

Denn am Ende hat sich Robert Kurz doch übernommen. Er hat über seine
Verhältnisse polemisiert, wie jeder, der den Gegner zum Agenten, zum
Unmenschen, zum Bazillus degradiert, wie jeder, der in einer anderen
Perspektive als der Marxschen polemisiert, denunziert und kritisiert. Er
wollte die alte Gesellschaft verlassen; angekommen ist er in der „jungen
Welt“, bei den Politikern, bei Jürgen Elsässer, der auch gerne von
„Ideologiekritikern und ähnlichen Parapsychologen“ (junge Welt, 11. 1.
2003) schwatzt, d.h. von Dingen, die er nicht lernen mag. Am Ende dieser
Karriere steht ihr eigener Anfang, steht Robert Kurz als nach Jahren der
Agitation abgewetzter Stratege, dem die subversiven Begriffe des
Materialismus nur die Bauern sind auf dem Schachbrett seiner Kombinationen,
ein Politiker, wie eigens geschaffen, das Diktum zu bestätigen, wonach der
Theoretiker die intellektuelle Erscheinungsform des Werts ist und also die
totale Vermittlung, die alles ergreift, weil sie nichts begreift. „Der
Liberalismus“, sagt Mao-Tse-Tung (Gegen den Liberalismus, 7. September
1957), „aber hebt den ideologischen Kampf auf; .... daraus ergibt sich ein
modriges, spießbürgerliches Verhalten, das zu politischer Entartung führt
...“: Treffender als Mao hat es Robert Kurz es auch nicht zu sagen
vermocht: spießbürgerliche Entartung, heimtückisch organisiert von,
„nützlichen Idioten, die mit triefender Impertinenz das Maul aufreißen.“.
Damit ist das Spiel aus.

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04 stoisits: laue gleichbehandlungsbestimmungen statt antidiskriminierungsgesetz
von Grüne Andersrum <andersrum.wien@gruene.at>
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2003-07-15 13:00
stoisits: bartenstein-entwurf setzt eu-antirassismusrichtlinie nicht um
Laue Gleichbehandlungsbestimmungen statt Antidiskriminierungsgesetz

"Die EU-Antirassismusrichtlinie, die in vier Tagen in österreichisches
Recht umgesetzt sein müsste, soll von der Regierung in ein Gesetz gegossen
werden, das erst heute in Begutachtung geschickt wurde. Das Wort
Antirassismus kommt im übrigen im Bartenstein-Entwurf nicht ein einziges
Mal vor. Nicht genug damit, der Gesetzesentwurf ist auch in wichtigen
Punkten mangelhaft: Beispielsweise sieht er im Bereich der
Antidiskriminierung bei Beschäftigung durch den Bund überhaupt keine Zeile
vor, da die Regierung sich offensichtlich eine Diskriminierung durch den
Bund gar nicht vorstellen kann", erklärt heute die Menschenrechtssprecherin
der Grünen, Terezija Stoisits.

Im Gegensatz zu den ‚EU-Richtlinien zu Antirassismus und
Antidiskriminierung in Beruf und Beschäftigung’ sehe der Entwurf aus dem
Hause Bartenstein weder eine Beweislasterleichterung für
Diskriminierungsopfer noch ein Verbandsklagerecht vor. Und trotz der
gegenteiligen Ankündigung von Bartenstein sei auch kein Vertretungsrecht
der NGOs in den drei Senaten der Gleichbehandlungskommission vorgesehen,
erläutert Stoisits den Regierungsentwurf.

Diese Senate würden laut Entwurf nur durch Ministerien und Sozialpartner
beschickt und sollten die wichtige Arbeit der Behandlung und Beurteilung
von Diskriminierungsfällen ehrenamtlich ausüben: "Der Wunsch der
schwarz-blauen Regierung, Antidiskriminierungsarbeit möglichst zu
verhindern, ist an diesem Vorhaben ablesbar", so Stoisits. Die Einrichtung
von Regionalbüros der Anwaltschaft für Gleichbehandlungsfragen sei überdies
nur eine Kann-Bestimmung.

Abschließend verweist Stoisits auf den wohl eklatantesten Mangel: In den
Budgets für 2003 und 2004, die vor kurzem beschlossen wurden, sei gar kein
Geld für die Antidiskriminierungsarbeit vorgesehen. "Wie will die Regierung
mit diesem unzumutbaren, von ihr selbst zu verantwortendem Zustand und
einem derartig löchrigen Gesetz Antidiskriminierungspolitik betreiben?", so
Stoisits, und abschließend: "Wir fordern ein Antidiskriminierungsgesetz,
das alle Bestimmungen der EU-Richtlinien umsetzt."

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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- & TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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DISKUSSION
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05 Stellungnahme betreffend Kulturverein Kanafani
von kv_kanafani@gmx.net
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Liebe Freundinnen und Freunde,