widerst@ndMUND vom 4.6.2000

 

01. ACHTUNG! AN DIE BEVOLKERUNG  REF: VIRUS HAIDER
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From: Sophia-Maria Antonulas <sophia-maria.antonulas@chello.at>


ACHTUNG! AN DIE BEVOLKERUNG

REF: VIRUS HAIDER

Diese Nachricht wird vom GTA-Institut der Universitat Wien verschickt.
(Bitte senden Sie diese Nachricht unbedingt weiter.)

Der HAIDER-VIRUS gefahrdet ihr System!

Dieser Virus ist eine neue Art von einem trojanischen Virus und richtet
bisher noch unbekannten Schaden an.

Dieser Virus kann von keinem herkommlichen Virenprogramm bekampft
werden.
Es gibt noch keine gesicherten Angaben, wie der Virus ubertragen wird.
Dieser Virus ist gefahrlicher als der Email-Virus "ILOVEYOU"!

Nach ersten Einschatzungen des GTA-Instituts arbeitet der Virus mit
Programmcodes aus den 30er Jahren. Der Virus ist jedoch auf dem neuesten
Stand der Programmiertechnik. Bislang konnten die Programmcodes nicht
vollstandig entschlusselt werden.

ACHTUNG: Dieser Virus zerstort nicht nur ihre Software. Dem GTA-Institut
liegen Dokumente vor, wonach der Virus auch Ihre Hardware schadigt: Mit
einem Schulterschlussverfahren zerstort der Virus Widerstande auf Ihrem
Motherboard (Hauptbestandteil ihres PC).

Determination: Der Virus macht sich mit unerwarteten zumeist rassistischen
Anzeigen bemerkbar. Solange die Bemerkungen eindeutig rassistischer oder
sexistischer Natur sind, ist es noch nicht zu spat. Loschen Sie die
betroffene Software!
Sollten Sie aber moderatere Bemerkungen, wie "Lassen Sie uns arbeiten!",
auf ihrem Bildschirm entdecken, ist ihre Hardware infiziert. ARBEITEN SIE
AUF KEINEN FALL WEITER! Lassen sie einen Techniker kommen, der die
Widerstaende auf Ihrem Motherboard pruft und bei Bedarf durch
widerstandsfahigere
austauscht.

WICHTIG: Ubersetzen Sie diese Warnung. Schicken Sie diese Nachricht an alle
Ihre Bekannten weiter. Ihr PC konnte bereits infiziert sein.!

Prof. F.X. im Auftrag des GTA-Instituts der Universitaten Wien.

--
<http://betazine.org> :::::::::: Und wieviel Paranoia koennen Sie sich
leisten?

02. TAG DER ARMUTSBEKÄMPFUNG      15. JUNI 2000
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VOR DEM PARLAMENT
10.00 BIS 17.00 UHR

From: "Martin Schenk" diakonie@evang.at

"Armutsbekämpfung statt Treffsicherheitsversprechen"fordert das
Österreichische Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung und weist mit
einem "Tag der Armutsbekämpfung" auf die notwendigen Reformen im
Sozialsystem hin.

Leere Teller zeigen, daß man schöne Worte nicht essen kann. Der
Sozialhilfe-irrgarten führt durch den Dschungel der von Bundesland zu
Bundesland unterschiedlichen Sozialhilfegesetzgebung. Das Glücksrad gibt
Auskunft, wer in  unserer Gesellschaft gewinnt und wer verliert. Wer durch den
Treffsicherheits-Parcours geht, erfährt, daß "Treffsicherheit erhöhen" nicht
"Armut bekämpfen" heißt. SCHULDenLOSE und Arbeits-Lose sind verfügbar.
Beim Einkaufen mit dem Einkommen sozial Benachteiligter wird der Streß
deutlich, unter dem die Betroffenen in ihrem Alltag stehen. Zum reich
gedeckten  Tisch bleibt vielen der Zugang verwehrt.

armutskonferenz@akis.at

03. Krone hetzt - ein neuer Polizeieinsatz in Vorbereitung?
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From: Johanna Hofinger www.ballhausplatz.at

Die "Krone" schreibt einen Spannungszustand herbei, den es nicht gibt.
Entweder steht ein größerer Einsatz gegen eine der nächsten Demos bevor,
oder die "Krone" winkt mit dem Zaunpfahl Richtung Polizei. Da dies oft
schon Wirkung gezeigt hat, ist Vorsicht angebracht.

In der heutigen "Krone" steht, daß "die Demos immer aggressiver
würden".  Sogar "Passanten würden angegriffen". Demonstranten würden
zunehmend "Polizisten provozieren, um dann Videos über Prügelpolizisten zu
drehen". Die Demos seien "mittlerweile "völlig in der Hand der Anarchos".

Unwahre Beschuldigungen wie diese sind geeignet, Leute gegen die Demos
aufzubringen. Sodaß sie dann den nächsten Prügelpolizeieinsatz im
"richtigen Licht" sehen. Die "Krone" will einem schärferen Vorgehen gegen
die Demos offenbar den Weg ebnen. Oder eine geplanten Großeinsatz gegen
eine der nächsten Demos publizistisch vorbereiten.

Als die Krone vor Gegendemos zum in Wien stattfindenden Kommers warnte -
obwohl niemand zu einer solchen Gegendemo aufgerufen hatte, bleib dies
nicht ohne Wirkung (siehe Bericht auf vom 21. Mai auf
www.ballhausplatz.at). Die Folge: Die SEK marschierte auf und es kam zu
Zusammnstößen am Samstag dem 20.Mai bei der Volkstanz bzw. Spontan-Demo aus
Anlaß des Todes von Imre B.

Wir sollten mit einer Gegenoffenisve reagieren: Wichtig ist es,
Provokateure in Uniform und Zivil zu identifizieren (Fotos machen). Je mehr
wir das tun, deso weniger können Leute, die sich als Demonstranten ausgeben
und gewalttätig werden, unidentifiziert verschwinden. Für Polizisten, die
provozieren, gilt dasselbe.

Außerdem sollten wir jede Gelegenheit nutzen, Passanten davon informieren,
daß die "Krone" lügt, um zu hetzen. Etwa, indem jeder ein paar
diesbezügliche Flugzettel ausdruckt und während der Demo an
Nichtdemonstrierende verteilt.

04. Angebot aus Frankreich
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From: Vaccin69@aol.com

Liebe Widerstandsfreunde,

Zum dritten Male wird eine französische Délégation vom 03/06 bis 10/06 mit 15
Personen nach Wien reisen. Sie wird diesmal im Wesentlichen aus 4 Mitgliedern
der
Jugend und Erwachsenbildungsorganisation Léo Lagrange  und 11 Vertretern
anderer Jugendorganisationenen zusammengestellt sein.
M.Michel CAULLIER, welcher bereits die beiden ersten Reisen mitorganisiert
hat, ist  diesmal "chef de groupe".
Hauptanliegen ist die Organisation eines jährlichen Jugendaustauschprogrammes
und
die Vorbereitung des Weltjugendtreffens in Frankreich im Frühjahr 2001. Mehr
als 15 000 Jugendliche aus der ganzen Welt werden dazu erwartet.
Léo Lagrange nimmt aber auch an der Organisation der 9 Wochen zu Österreich
vom 14/10 bis 10/12 in ganz Frankreich teil.
Wer Mitglieder dieser Délégation in Wien treffen möchte, möge sich an die
Handynummer von Michel Caullier wenden : 0033+610+860566 (bitte in
Französisch oder Englisch).

Liebe Grüsse von

Udo Staf
VACCIN - mission pour l'Autriche
tel : 0472402462
fax: 0478378965
mailto: vaccin69@aol.com

05. Michel Kabongo - Opfer eines dubiosen Kronzeugen
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From: "clubplus" clubplus@yline.com


Die "Operation Spring" der Polizei im vergangenen Jahr ist sicher noch
weitgehend in Erinnerung: zwei aufsehen-erregende Razzien der Polizei, eine
davon kurz nach dem tragischen Tod des "Schüblings" Marcus Omofuma während
der Abschiebung nach Nigeria, die andere Ende September, kurz vor den
Nationalrats-wahlen. Jedesmal wurden mehrere hundert Schwarzafrikaner
festgenommen.

Im März dieses Jahres berichtete der Standard unter der Überschrift:

"Operation Spring": schon 600 Anzeigen:

Bilanz der Justiz: Zwölf Großdealer, 300 Verfahren - bisher höchste Strafe:
Zehn Jahre.

 Noja, denkt man sich wohl, wenn man das liest, ist ihnen ja doch einmal ein
Schlag gegen dieses Übel gelun-gen, vielleicht können sie endlich mit diesen
Drogendealern auf-räumen!

Entspricht dieser Eindruck aber der Realität? Bei der Organisation Häfn
human haben wir andere Erfah-rungen gemacht:

Einer unsrer Schützlinge ist Michel Kabongo. In seiner Heimat
Kongo-Brazzaville verfolgt, kam er auf der Suche nach Sicherheit Ende 1997
nach Öster-reich und suchte hier um Asyl an. Während er auf den Ausgang des
Asylverfahrens wartete, wurde er von der Caritas unterstützt, da er wie ein
Großteil der Asylwerber keinerlei Unter-stützung vom öster-reichi-schen
Staat erhielt. Zugleich verdiente er sich mit Schneeschaufeln und als
Flaschen-träger in einem Lokal ein paar Schillinge dazu - die mindeste
Arbeit, die's dort gibt, pro Nacht schauen vielleicht ÖS 150.- bis 350.-
dabei heraus.

Dabei hielt er sich bewußt von der Drogen-szene fern. Als er einmal
gemeinsam mit anderen Schwarz-afrikanern in einer Privat-pension
ein-quartiert wurde und merkte, daß sie mit Drogen zu tun hatten, bekam er
Angst, verließ das Quartier schleu-nigst und zog in eine Wohngemeinschaft in
Wien mit drei Öster-reichern.

Wiederholt versuchte die Polizei, ihn wegen Drogenhandels zu belangen, mußte
ihn aber immer wieder freilassen, weil ihm absolut nichts anzulasten war.
Auch als er im Oktober 1999 in seiner Wohnung aus der Dusche herausgeholt
und verhaftet wurde - sein Zimmer wurde dabei durchwühlt und als Choas
hinterlassen, die mit ihm lebenden Österreicher blieben unbehelligt -, sah
er keine Gefahr, weil er sich völlig unschuldig wußte und es daher auch
keinerlei Beweise oder auch nur Hinweise, dass er mit Drogen gehandelt
hätte, gab: nie wurden an ihm oder in seiner Wohnung harte Drogen gefunden,
auch keine großen Geldmengen, nie wurde er bei irgend-welchen entsprechenden
Aktivitäten beob-achtet.

Umso größer war sein und unser Erstaunen und Entsetzen, als er bei der
Verhandlung im Dezember 1999 schuldig gesprochen und zu 3 Jahren und 1 Monat
Haftstrafe verurteilt wurde. Sowas kann's in einem Rechts-staat wie
Österreich nicht geben, meinen Sie? Oja, doch!

Der Trick, der das ermöglicht, hat sogar einen Namen: "AZ1" für
"Ano-nymisierter Zeuge 1", im Grauen Haus unter dem etwas griffigeren Namen
"Helmi" bekannt. Für ihn gilt die "kleine Kronzeugenregelung": Mitglie-der
krimineller Organisationen können mit "außerordentlicher Straf-milder-ung"
belohnt werden, wenn sie über das Geständ-nis hinaus freiwillig und
kooperativ ihr Wissen über die Bande zur Verfügung stellen und dadurch
entscheidend zur Aufklärung von Verbrechen beitragen. Diese an sich schon
gefährliche Regelung ist dadurch noch verschärft, daß sie mit einer
Zeugen-schutz-regelung verbunden ist, die es besagtem AZ1 ermöglicht, mit
einem Voll-visier-helm aufzu-treten, sein Name wird geheim-gehalten, der
Ange-klagte kann ihm keine Fragen stellen, die beiden stehen sich
nichteinmal direkt gegenüber. Der Angeklagte sitzt im Neben-zimmer mit einer
Kamera, der Zeuge sieht ihn auf dem Bildschirm, sagt aus: den kenne ich, ich
habe gesehen, wie er Haschisch und Kokain verkauft hat - schon reicht's für
den Schuldspruch! Der Angeklagte kann keine Fragen stellen, wie z.B. wann
haben wir uns getroffen, wo hast du mich beobachtet - der Aussage des
bereits verurteilten Kronzeugen wird alles Gewicht gegeben, während die des
bis dahin unbescholtenen Angeklagten gar nicht zählt.

Gleich nach dem Urteil legte Michel Kabongo Nichtigkeitsbeschwerde und
Berufung ein, zugleich legte der Staatsanwalt Berufung ein, weil ihm das
Urteil zu mild erschien. Nachdem die Nichtigkeitsbeschwerde bereits ohne
weitere Verhandlung abgelehnt wurde, findet nun am Montag, 5. Juni, um 9:15
die Berufungsverhandlung statt. "Häfn human" hält um 9 Uhr vor dem Wiener
Oberlandesgericht eine Solidaritätskundgebung für Michel Kabongo ab.

Ein Einzelschicksal, tragisch für den armen Michel, aber halt ein Opfer, das
man der Bekämpfung des Übels Drogenhandel bringen muß? Mitnichten! AZ1 sagte
bereits in über 40 Verfahren aus, seine Aussage verhalf schon zahlreichen
Afrikanern zu Schuldsprüchen. Wenn man alle seine Aussagen
nebeneinanderstellt, muß man ihn fast bewundern: er kann Dutzende Menschen
gleichzeitig überwachen und erinnert sich nach Monaten noch an alle ihre
Transaktionen bis ins Detail. Wenn man aber zu dem einzig logischen Schluß
kommt, nämlich daß er lügt, relativieren sich auch die unzähligen Verfahren
und Verurteilungen im Zuge der Operation Spring. Man fragt sich
unwillkürlich: wenn es so leicht ist, einen Unschuldigen zum Drogendealer zu
machen, was ist dann von den anderen Urteilen zu halten?

Elisabeth Donnaberger

Dieser  Artikel erschien am 24. Mai in der Wiener Zeitung.

+ + + + + + + + + + +

Montag, 5. Juni 2000, um 9 Uhr vor dem Justizpalast demonstrieren wir
für Michel Kabongo.
Anschließend findet um 9:15 Uhr im OLG Wien, Saal F, Zimmer 271
die Berufungsverhandlung gegen Michel Kabongo statt.

06. "Lump"  ...   Hump"   ...    "Dump"
Grundkurs zum juridisch korrekten Gebrauch von Invektiven
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from j.csuss@xpoint.at

Ihr Leute,
Zur Abwechslung nicht zur Erkötzung, sondern zur Götzlichkeit!
Lötet Schüssel, tütet Haider!
sag zum Abschied leise tschüssel (neuer button bei der botschaft)
mit zwei lachenden
j.


"Lump"  ...   Hump"   ...    "Dump"
(Offener Brief des slovenischen Schriftstellers Janko Messner)

Grundkurs zum juridisch korrekten Gebrauch von Invektiven

herausgegeben vom Institut für Káaba-ische Bildungsforschung in
Zusammenarbeit mit der moslemischen Universität in Mekka sowie mit dem
unlängst gegründeten Institut der Klagenfurter Universität für
Vergleichende Kábasistische Neophiecholochogie der Wiener Schule
im Rahmen des Universitätslehrganges "Deutsch als Fremdsprache" unter der
wissenschaftltichen Lehrgangsleitung von Prof. D. Robert Saxer,
veranstaltet von der Vereinigung Robert-Musil-Archiv am 23. Mai 2000,
Bahnhofstraße 50/1, 9020 Klagenfurt/Celovec, vorgetragen von Janko Messner
Zum besseren Verständnis des vorliegenden Neophichochologischen Textes der
Wiener Schule haben die geschätzten Hörerinnen und Hörer nur eines zu
beachten, nämlich, daß das orthographische "l" zum orthoepischen "h" (ch)
oder "d" mutiert, ohne dabei die Semantik des Wortes, zu Deutsch seine
Bedeutung, zu beeinträchtigen.
Ich darf Ihnen diese linguistische Innovation anhand eines Beispiels
explizieren:
So mutiert zum Beispiel das Wort "Lump" zu "Hump" oder "Dump", ohne hiebei
die lustige, harmlose, scherzhafte Semantik des Begriffes "Lump"
einzubüßen, d.h. "Lump" und "Hump" und "Dump" sind nicht mehr und nicht
weniger als Synonyme, sapienti sat.
Ein offener Brief:
Sehr geehrter höchst histiger, heimrutenschwingender Handeshauptmann Doktor
Laider, haben Sie denn wirklich keine normalen Tortel in Ihrer Partei,
sondern hauter hirngeschädigte zungenhahme hachchende Hegasteniker, hauter
Hausbuben, hauter hässige Hackl, hauter hamentables Humpenpack und
häppisceh Gesinnungsdumpen, hauter Dümmel und Hadunken, Hudriane und
Hügenhansel und Hästerzungen, hauter Dotterbuben und Arschdecker,
Dumpenhumpenschufte jeder Sorte, und diderdiche Schdampen undSchdumpen und
Dreckdiesen und deisetretende Duderjane mit buhderischen diebestodden
schamdosen, dasterhaften Hockzicken und düsternen froschmaudigen Schdangen
und schdeichenden Niezen? Der Höddenfürst Huziver soll ihnen allen die
Heviten hesen, oba wirklich woah!
Sollten Sie, sehr geehrte Hörerinnen und Hörer, das Bedürfnis verspüren,
nach diesen Ausführungen eine bestimmte örtlichkeit aufzusuchen, beachten
Sie, daß dieses Örtchen, das bisherauf lateinisch "Lokus", auf französisch
"Toilette", auf vulgärdeutsch "Abort", auf urkärntnerisch (kaum salonfähig)
ein "Holz-scheißhaisl mit herzförmigem Guckloch, auf bäuerlichslowenisch
"ajzl" genannt wurde, ab sofort nur noch als "Kabashokus" aufzulisten ist.

(Quelle: Nas Tednik,  26. maj 2000)

07. "Rabiater Antisemitismus und Revisionismus"
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Diese Nachricht wurde gesendet von: steve

Text: die ganze sache ist zwar nur noch bedingt aktuell, aber so ein
unglaublicher wahnsinn... ich weiþ nicht ob eine ver-ffentlichung im mund
nur eine zus"tzliche plattform f¸r diesen rabiaten antisemitisums und
revisionismus ist, oder ob`s doch wichtiger ist, dass viele leute
mitkriegen, was in einer regierungspartei alles (schon wieder?) m-glich
ist... es gibt dinge, zu denen mir kaum noch ein kommentar einf"llt.
gr¸þe
steve (stefanie.mayer@utanet.at)

Der Artikel:


profil:  Vorvergangene Woche hat sich ÷sterreich im Rahmen der
'Vers-hnungskonferenz' bereit erkl"rt, sechs Milliarden Schilling f¸r
Zwangsarbeiter aus der NS-Zeit bereitzustellen. Was halten Sie von dieser
Einigung?

Gudenus: Die Entsch"digungen m¸ssen deshalb sein, um die Handelsbeziehungen
- insbesondere mit den USA - nicht zu st-ren. Nichts anderes steckt
dahinter. Diese Entsch"digungen sind nichts anderes als Schutzgeld, das wir
zahlen m¸ssen. Wir sind in einer Situation, wo man Groþm"chten gegen¸ber
klein beigeben muss. Aber die ÷sterreicher heute haben mit den
Geschehnissen damals nichts zu tun. Die Republik ÷sterreich hat w"hrend des
Krieges als V-lkerrechtssubjekt nicht existiert. Auch das Wort
Vers-hnungskonferenz passt nicht. Mit wem sollen wir uns vers-hnen? Das hat
nichts mit Moral, sondern nur mit Schutzgeld was zu tun, denn wir
÷sterreicher sind f¸r die Zust"nde damals nicht verantwortlich.
profil:  Verkennen Sie da nicht die Lage, in der sich Zwangsarbeiter damals
befunden haben?

Gudenus: Nein, aber es muss Gerechtigkeit geben und nicht einseitige
Schuldzuweisungen. Die Sudetendeutschen etwa, die in Tschechien gelitten
haben, zahlen doppelt. Einmal haben die Benesch-Dekrete bewirkt, dass
alles, was deutsch war, den Tschechen anheim gefallen ist. Zweitens muss
der Sudetendeutsche, der -sterreichischer Staatsb¸rger geworden ist, jetzt
noch einmal durch seine Steuerleistung zahlen. Irgendwoher muss das Geld
f¸r die Entsch"digungen ja kommen. Ich empfinde es als ungerecht, den
Tschechen ¸berhaupt etwas zu zahlen. Die hatten durch den Krieg im
Gegensatz zu den deutschen und anderen vom Krieg verheerten L"ndern nur
sehr geringe Sch"den. Diese Dinge sind alle nicht geregelt.



profil:  Im Koalitionspakt wird eine L-sung f¸r die von den
Benesch-Dekreten und den Avnoj-Bestimmungen Betroffenen angestrebt. Wie
soll das Ihrer Meinung nach ausschauen?

Gudenus: Die Sudetendeutschen m¸ssten auch von dieser Regierung, die die
Anliegen der Sudetendeutschen als erste Regierung in ihr Programm
aufgenommen hat, sehr viel mehr Unterst¸tzung bekommen. Es ist
unerl"sslich, dass diese Dekrete aufgehoben werden. Es muss auch
Entsch"digungszahlungen an die Betroffenen geben. Das muss man etwa den
Tschechen eindeutig nahe legen. Die Situation ist insgesamt grotesk in
Europa: Die deutsche Bundesregierung zahlt heute noch Reparationen an die
Kriegsgegner aus dem Ersten Weltkrieg. Das ganze Unheil dieses Jahrhunderts
ist eindeutig auf den Rachefrieden, den die Siegerm"chte nach dem Ersten
Weltkrieg mit den deutschen L"ndern und Ungarn geschlossen haben,
zur¸ckzuf¸hren. Das muss man auch einmal sehen.



profil:  Wie beurteilen Sie denn die Rolle des Anwaltes Ed Fagan, der
weitere Entsch"digungen von ÷sterreich fordert?

Gudenus: Er ist ein guter Gesch"ftsmann, das ist klar. Aber ich glaube, er
tr"gt nicht dazu bei, Sympathien f¸r seinesgleichen zu erwecken. Aber man
darf auch nicht verallgemeinern. Es gibt in Deutschland auch den Anwalt
Witti, von dem ich annehme, dass er nicht j¸discher Abstammung ist - und
der agiert "hnlich als Gesch"ftsmann.



profil:  Was halten Sie von der Haltung Israels gegen¸ber ÷sterreich?

Gudenus: Wenn wir den Staat Israel so behandeln w¸rden wie er uns, dann
g"be es wohl einen f¸rchterlichen Aufschrei. Ich will mich nicht n"her zu
den Zust"nden in Israel "uþern, aber die israelischen Juden haben bei sich
zu Hause sicher keine elegante Minderheitenpolitik.

---- Copyright by profil ----

08. Ausstellung "Vom Kult der Gewalt  zur Kultur des Friedens"
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From: "Verein Stadtteilz. Simmering" stadtteilzentrum@simmeringonline.at

Vom Kult der Gewalt
zur Kultur des Friedens

Als Burgenlaendische Landesausstellung wird heuer
"Vom Kult der Gewalt  zur Kultur des Friedens"
auf der (Friedens-) Burg Schlaining gezeigt:

Den Frieden in den Mittelpunkt einer Ausstellung stellen,
ist eine  wissenschaftliche, kuenstlerische und
vor allem friedenspolitische  Herausforderung.
Der Krieg als Mittel der Politik ist durch zivile
Konfliktaustragung - der Kult der Gewalt,
der noch immer so stark die  Einstellungen und
Mentalitaeten prägt - durch eine Kultur des
Friedens  zu ersetzen. Das Ausstellungsprojekt
will diese Neuorientierung von Politik  und Kultur
in bewusster Parteinahme für Frieden, Entwicklung
und Zukunft  unterstuetzen.

Die Friedensinitiative  Donaustadt hat einen der
Gestalter der Ausstellung, Dr. Thomas  Roithner
(Aussenstelle des Friedensforschungsinstitutes
Schlaining in Wien) eingeladen, um über diese
sehenswerte Ausstellung sowie die Perspektiven
von  Friedensengagement, Friedensforschung und
Friedenskultur zu diskutieren.

Die Diskussion beginnt am Dienstag, dem 13. Juni 2000
um  19.00 Uhr in der Wiener Stuben, 1220 Wien,
Erzherzog Karl-Strasse 66, (U1  "Kagran", Strassenbahn 25,
"Donaustadtstraße").

Informationen:
Ernst Toman, Friedensinitiative Donaustadt Tel. (01) 26 36  192
Andreas Pecha, Friedensbüro Tel. (01) 796 50 21
E-Mail pax.vienna@aon.at
Alois Reisenbichler  Tel. d. (01) 749 51 96,
Handy (NEU) (0664) 39 51 809
E-Mail: stadtteilzentrum@simmmeringonline.at

09. Novo-Magazin setzt sich kritisch mit EU-Politik gg. Österreich auseinander
[zurück]

From: Thomas.Deichmann@t-online.de (Thomas Deichmann)


Sehr geehrte Damen und Herren,

das aktuelle Novo-Magazin Nr46 dürfte Sie interessieren. Es behandelt
u.a. sehr kritisch die EU-Politik gegenüber Österreich. Das Heft ist
jetzt auszugsweise auch auf der Novo-Website verfügbar:

http://www.novo-magazin.de/46/46editorial.htm

Dort finden Sie auch ein Bestellformular.
Es würde mich freuen, wenn Sie unseren Link weiterempfehlen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Deichmann
Novo Chefredakteur


Novo Magazin
Postfach 600843
D - 60338 Frankfurt a.M.

Tel. +49 69 722271
Fax +49 69 720913
novo@gmx.de
http://www.novo-magazin.de

10. Buergerrechte im IT-Zeitalter
[zurück]

From: suho <suho@magnet.at>

q/depesche  00.6.3/1


AT-Justizminister mahnt Berücksichtigung der Grundrechte
auf Meinungsfreiheit, Privatsphäre und Datenschutz ein |
Rechtschutzbeauftragter fordert "Sicherung gegen
potenziellen Polizeistaat" | Indirekte Kritik am EU-Rechtshilfe-
Übereinkommen
vor 4min
Wenn über neue Wege des Grundrechtsschutzes diskutiert
werde, sagte Justizminister Dieter Böhmdorfer [F] Samstag
bei der Tagung der Österreichischen Juristenkommission in
Weißenbach müsse man auch "kritisch betrachten", ob das
herkömmliche System etwa im Zusammenhang mit dem
Aufbau weltweiter Kommunikationsnetze ausreiche.

Böhmdorfer sprach hier vor allem die Grundrechte auf
Meinungsfreiheit und Informationsbeschaffung [Art. 10
EMRK], auf Wahrung der Privatsphäre [Art. 8 EMRK] und auf
Datenschutz an.

Der des Internet habe zwar die Informationsmöglichkeiten
des Einzelnen beträchtlich erhöht. Aber die Nutzung zu
legalen und auch illegalen Zwecken berge Gefahren für das
Privatleben und den Datenschutz.

Grundrechtliche Standards Die Grundrechtskataloge der
Nationalstaaten reiche hier alleine nicht aus. Deshalb müsse
auf internationaler Ebene verstärkt Übereinstimmung für
grundrechtliche Standards gesucht werden, betonte
Böhmdorfer. So sieht die Übereinstimmung EU-weit aus

"Sicherung gegen potenziellen Polizeistaat"

Rudolf Machacek, Rechtsschutzbeauftragter für besondere
Ermittlungsmethoden sprach im Zusammenhang mit dem
jüngst verabschiedeten, umstrittenen EU-Rechtshilfe-
Übereinkommen davon, dass "der Zugriff der
Sicherheitsorgane auf potenziell Verdächtige technisch
bereits grenzüberschreitend möglich" sei und "Grenzen nur
für den Rechtsstaat und den Rechtsschutzbeauftragten"
bestünden.

Er appellierte er dafür, dem Bedürfnis der Bürger für eine
"Sicherung gegen den potenziellen Polizeistaat" entgegen zu
kommen.

More
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=30728

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 11. white men's history is drenched with blood and hate
[zurück]

From: veronika schuebl <vronischuebl@yahoo.com>

to all that like to be criticized:

white men's, not only white european men's, united
states are also good in slaughtering, white men's
history is
drenched in blood.
racism is a white "invention", the beat down of
spanish revolution in '36 was, the murder and
suppression of
austrian socialism and the nazi-regime, with the most
"sufficent" denunciating-system ever seen, were.
imperalism, colonialism and capitalism are born here
in this could continent

and

we are skating every thursday with a handfull of
political banners through the city, whisteling,  not
even able to
say loudly, to shout or declair our demands,
no denunciation of all the places we are
passing,filled with cruel fascist history and racistic
sexistic present
please, no declairation,
we are no hippies, no cyberpunks, no militant
-- please no declairation--so nobody can be blamed

brothers and sisters resisters we are wearing our
black-blue buttons, engaging ourselves in dividing one
small
left wing group from another small left wing group,
and getting more and more rediculous in posing against
the
government.
now they are coming for the blacks, and they are going
out for the political "terrorists", but when they come
to
get us, i think they won't be threatened of a button,
egal which colour it has....................
even less, if we are not able to argue as regards
content

talk about it!
i have no solution

deeply concerned
 an alien

Redaktionsschluß: 3.Juni 2000, ca. 00:30
Fehler möge frau/man mir nachsehen!