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01 Weltbank-Treffen verhindert
From: "almail" <almail@gmx.net>
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### Weltbank-Treffen verhindert ###

### Auf nach Salzburg - Gegen den WEF-Gipfel am 1. Juli ###

Der antikapitalistischen Bewegung ist ein großartiger Erfolg gelungen. Die
Mobilisierung gegen das Weltbank-Treffen war so erfolgreich, daß sich die
Weltbank gezwungen gesehen hat, ihre Konferenz abzusagen.

Auch in Österreich steht ein Treffen einer internationalen Institution des
Kapitalismus ins Haus. Am 1. Juli findet in Salzburg eine Konferenz des WEF
(World Economic Forum), eines Zusammenschlusses der tausend weltweit größten
Multis statt. Die AL-Antifaschistische Linke organisiert
Mitfahrgelegenheiten zur Demo in Salzburg, die am Sonntag, dem 1.Juli ab 16
Uhr stattfinden wird. Aus Wien und entlang der Westbahnstrecke können wir
fix Fahrtmöglichkeiten anbieten, für andere Bundesländer sind wir gerade
dabei, entsprechende Möglichkeiten zu prüfen. Die Fahrtkosten von Wien
werden voraussichtlich nicht mehr als 200,- Schilling betragen. Die
Rückreise erfolgt am selben Tag.

Wenn Du Interesse hast, an der Demo in Salzburg teilzunehmen, setzt Dich
bitte so schnell wie möglich mit uns in Verbindung, entweder unter
almail@gmx.net oder unter 0699/10 934 921.

Abschließend haben wir Texte zum WEF und zur Verhinderung des Treffens in
Barcelona angeschlossen.

Deine AL-Antifaschistische Linke

---------- Das WEF ----------

Das WEF (World Economic Forum) ist 1987 aus dem "European Management
Symposium" entstanden. Das wichtigste Ziel des WEF ist eine "globale
Gemeinschaft zu bilden, eine weltweite Vernetzung zwischen den
Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien".
Neben dem jährlichen Treffen in Davos werden deshalb immer wieder regionale
Konferenzen organisiert, um detailliert auf "die Problemstellungen der
Regionen eingehen zu können" und dabei die "internationale Geschäftswelt"
mit den "politischen Führern" einiger Länder in Kontakt zu bringen (diese
Zitate findet mensch auf der Homepage des WEF). Dies sind politische und
wirtschaftliche Absprachen und Grossdeals in Milliardenhöhe. Dafür treffen
sich rund 250 StaatsvertreterInnen, zirka 300 WissenschaftlerInnen und um
die 1000 UnternehmensführerInnen in Davos. Als Sponsoren treten hier die
weltweit größten transnationalen Unternehmen, wie zB IBM, BP Amoco, Coca
Cola, Nestlé, Deutsche Bank usw, auf. Auf diesem Gipfel gibt das WEF dann
ein "Arbeitsprogramm" heraus, das "neue Tendenzen", "Probleme" und andere
"Veränderungen" der "globalen Agenda" beinhaltet. 1996 waren "Chancen und
Risiken der Globalisierung", 1997 die Informationstechnologie und 1998 "Die
globale Verantwortung: mit der Globalisierung umgehen" die
Themenschwerpunkte. Die entwickelten Weltwirtschaftskonzepte beruhen auf
Niedrigstlohnarbeit, sind (in)direkt für Kriege, Vertreibung und Hunger
verantwortlich und führen zu einer systematischen Verarmung weiter
Bevölkerungsschichten.

Gleichzeitig gibt das WEF mit dem Lausanner Managementinstitut (IMD) einen
World Competitiveness Report heraus, in dem die verschiedenen Länder, seit
1994 OECD- und Entwicklungsländer gemeinsam, aufgrund ihrer
Wettbewerbsfähigkeit eingestuft werden. Dabei wird Wettbewerbsfähigkeit als
"institutioneller und politischer Rahmen zur Förderung eines anhaltend
raschen Wirtschaftswachstums, und zwar vorausblicken über einen Zeitraum von
fünf bis zehn Jahren" definiert. Ein Sozialstaat wäre demnach ein
wirtschaftliche Bremse und niedrige Steuersätze wären eine der wichtigsten
Voraussetzungen für eine wettbewerbsfähige Volkswirtschaft.

Von 1. - 3. Juli 2001 findet in Salzburg (wie auch in den Jahren davor) ein
Treffen der Central and Eastern Economic Summit (eine "Regionalgruppe" der
WEF) statt. An diesem Treffen nehmen unter anderem Audi, The Coca-Cola
Company, Compaq Computer Corporation, Ernst & Young, Volkswagen, Reuters,
Cisco, Ascom, KPMG, Bank Austria und die Wirtschaftskammer Österreich teil.
Bei solchen Treffen werden auf der ganzen Welt Demonstrationen organisiert,
bei denen (betroffene) Menschen gegen die ihnen zugekommene Behandlung
protestieren. Gerade in Österreich sind diese Treffen bis jetzt "verschont"
worden. Genau deshalb mobilisieren verschiedenste politische Gruppierung,
darunter auch die AL-Antifaschistische Linke, gegen
dieses Treffen. Am 1. Juli wird eine Großdemonstration stattfinden, auf der
wir gemeinsam gegen die ausbeutende "Wirtschaftselite", gegen die
mittragenden Großkonzerne und gegen die "hohen" Politiker, sowie gegen deren
gemeinsam geplanten Ausbeutungskonzepten protestieren werden.

Presseerklärung der "Komission zur Koordination der Kampagne gegen die
Weltbank, Barcelona 2001" zur Absage der Weltbank-Konferenz

Dies ist nur der Anfang
Eine andere Welt wird möglich sein

Angesichts der Meldung von der Absage der Weltbank-Konferenz über
"Ökonomische Entwicklung" erklärt die 'Komission zur Koordinierung der
Kampagne Gegen die Weltbank - Barcelona 2001' (comision de coordinacion de
la Campana Contra el Banco Mundial - Barcelona 2001):

* dass die Absage der Konferenz einen bislang nicht dagewesenen Erfolg für
die Bewegung gegen die kapitalistische Globalisation darstellt,

* dass die Absage deutlich macht, wie die Mobilisierung in den Städten zu
einer Determinante für eine Veränderung des aktuellen neoliberalen Modells
werden kann,

* dass die Ziele der Weltbank sich mit dieser abgebrochenen Konferenz auf
ein reines Aufpolieren des Images reduziert haben - was aufgrund der Stärke
und Breite der vorhersehbaren Mobilisisierungen unmöglich gewesen wäre,

* dass die Argumente, die die Weltbank-SprecherInnen zur Rechtfertigung
ihres Rückzuges anführten, den vollständigen Mangel an demokratischer Kultur
innerhalb dieser Institution belegen sowie deren Unfähigkeit, die Realität
einiger Bewegungen zu verstehen, die im sozialen Gesichtspunkt sehr viel
repräsentativer sind als sie,

* dass die Motive, die die Proteste inspiriert hatten, weiterhin
fortbestehen und dass folglich die Mobilisationen fortgeführt werden, genau
wie sie geplant waren und der Absage des Treffens zum Trotz,

* dass der Erfolg der vorhersehbaren Mobilisationen gegen die Weltbank, so
wie auch die Wiedergeburt der Kämpfe in Katalunien und im spanischen Staat
(Sintel, el Plan Hidrológico Nacional, der Kampf gegen das
AusländerInnen-Gesetz, etc....) einen neuen Rückschlag für die Pläne der
Regierung von PP und CiU bedeuten könnten,

* dass die Autoritäten des globalisierten Kapitalismus sich durch die
breiten Bewegungen gegen die Globalisation bedroht fühlen. Sie, die sich in
Türmen treffen, umgeben von Mauern und Soldaten, um sich von den Völkern,
die sie unterdrücken, abzuschotten, wollen sich als Opfer darstellen. Sie,
die sämtliche Mittel des Planeten zu ihrer Verfügung haben, beklagen sich,
dass diejenigen, die wir gar nichts haben, ihrer Stimme Gehör verleihen
wollen,

* dass wir uns am Dienstag, den 22.Mai um 19.30 Uhr zu einer
außerordentlichen Versammlung treffen, um die neue Situation zu bewerten,
und dass wir zu einer Pressekonferenz am Mittwoch, den 23.Mai aufrufen.

COMISION DE COORDINACION
CAMPANA CONTRA EL BANCO MUNDIAL, BARCELONA 2001

http://www.de.indymedia.org

* * * * * *

Weltbanktreffen in Barcelona abgesagt
Paris,19.5.2001

Die Weltbank gab heute bekannt, daß sie ihre Konferenz in Barcelona nicht
abhalten wird !! Diese Information kommt direkt von der Website der Weltbank
!

Zur Begründung sagte Weltbanksprecherin Caroline Anstery: "Eine Konferenz
zur Reduzierung von Armut sollte in einer friedlichen, gewaltlosen
Atmosphäre, frei von Bedrohung stattfinden. Konträr zu unseren Versuche in
Kontakt zu treten mit einigen Gruppen, die Demonstrationen planen und sie in
die Konferenz zu integrieren bleibt es das Ziel vieler dieser Gruppen, nicht
in einen konstruktiven Dialog mit uns zu treten, sondern die Konferenz zu
verhindern. Wir wollen Akademiker aus aller Welt sowie die spanischen
Gastgeber nicht einer solchen Situation aussetzen.Es ist an der Zeit, etwas
gegen diese Bedrohung der Diskussionsfreiheit zu unternehmen."

Anstey sagte, die Bank habe vollstes Vertrauen in die Fähigkeit der
spanischen Behörden, die logistische Sicherheit und den Schutz der
Delegierten zu gewährleisten.Trotz alledem sei die Bedohung und die Risiken
für die Menschen in Barcelona ein zu hoher Preis für die Durchführung der
Konferenz, die stattdessen mit anderen Mitteln bewerkstelligt werden soll.
Geplant ist eine Art Online-Konferenz.Für die Konferenz vorbereitete Papiere
sollen auf die Koferenz-Website gestellt werden.

Links zur offizielle Erklärung der Weltbank und weitern Hintergründen findet
ihr unter
http://de.indymedia.org/2001/05/2394.html

ausserdem gibts Berichte bei
http://www.barcelona.indymedia.org

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02 PrepCom Geneva, Friday, June 1 - Last day
From: "AHDA" <verein-ahda@chello.at>
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Friday, June 1 - last day of the PrepCom

To define racism as we see it, as we feel it. Not using their words. -
Alberto Saldamando

The second PrepCom is over. A number of people have already left and
tonight and tomorrow the rest is going home. So what have we taken from
this, what have we archieved? We are both pessimistic and optimistic.
Pessimistic because of all the political infighting and powerplay within
some structures, pessimistic about the divisions which too many times
closely follow the lines the States have drawn on a world level.
Pessimistic about words which cover a world of hurt and conflict.
Optimistic because a lot of people did a real good job, held meetings,
produced postition papers, briefing papers, not to forget the NGO draft
declaration...

We NGOs had some very practical people walking around here, people who want
to move forward constructively, people who have no time or inclination for
powerplay and other impractical and dividing nonsense. Hey, 60 caucus
meetings were held and 70 subjects were covered. Imagine that! We are,
although we tend to be as human as the govenment representatives, still
doing it.

Last day summary of practical matters

It is confirmed now, there will be a third PrepCom, from July 30 till
August 10. Venue is still undecided, either Geneva or New York. The latest
version of the Governmental declaration - Adopted paragraphs of the
preambule of the declaration and the adopted paragraphs of the Plan of
action as per June 1, 2 p.m. can be found on the ICARE website.
Accreditation of NGOs for the WCAR: keep on sending accreditation forms,
the secretariat is working hard on extending the deadline. All NGOs that
have been accredited up till now, will have to send in the registration
form for each delegate and send those, with two color passport photographs
of each member enclosed, to the UN office in Geneva before the 15th of
July. You can download the registration form here (pdf format) and you can
find the accompanying information note here. NGO Forum accreditation
deadline has been extended at least until the 30th of June. You can find
the forms on the Sangoco website or on I CARE. Amendments and additions
(maximun 2 pages A4 which will be added in the annex) to the NGO Draft
declaration/programme of action can be send to Major Kobese of Sangoco,
major@wcar.racism.org.za until June 30. The English version of the NGO
Draft declaration/programme of action will, if all goes well, be up on the
Sangoco website by monday and as soon as possible also on the ICARE
website. Spanish and French versions are expected during the course of next
week. Everyone who signed for the hardcopy and gave their e-mail address
will also get it by e-mail from Sangoco.

The last NGO briefing...

The Secretariat stated that the 3rd PrepCom will either be in Geneva or New
York and that it would be very important that NGOs would go there since it
is the last opportunity to give input before the WCAR. NGOs will be kept up
to date on the venue it is going to be. The governmental drafting group of
21 countries will go on for one week but possibly for two, in closed
session. The International Steering Committee (ISC) reported on what they
have done yesterday: They had a press conference with the International
media. Already there are some articles in newspapers today. Yesterday's
demonstration was a succes. At the Palais Wilson they met with a
representative of Mrs. Mary Robinson. This was a rehearsel since they are
going to do a big demonstration during the WCAR in Durban to influence
public opinion. On visas for NGO reps who need them: Sangoco is going to
meet with the South African government about this and will try to solve the
matter as soon as possible. The International Steering Committee has worked
hard on the program for Durban, in this way trying to fullfil their
mandate. Then came a short overview of the structure of the NGO Forum in
Durban: There are going to be 4 themes; colonization, self determination,
globalization and institutionalization of racism. There will be 24
commissions throughout the Forum, a.o.: on ethnic cleansing, genocide,
sexual orientation, globalization, criminal justice,
reparation/compensation, Roma/travellers, Palestinians, occupied
territories, gender and slavery. There will also be workshops, hearings and
working groups. Moshe More of Sangoco added to this: Each day will start
with a cultural program. About the teams who will be working in Durban, we
are thinking of merging the teams who are already busy 'on the groud' there
with the teams/volunteers who will be coming to Durban. There will also be
exhibitions. He furthermore added that a listserv (mailinglist) for the ISC
will be up in a few days.He closed-of by thanking everyone for their
support.

Ooops

Wednesday evening a number of NGO represenatives worked hard on drafting
the following point of order statement, to be read in the governmental
plenary:

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NGOs PROPOSAL FOR DEVELOPMENT OF THE DRAFT DOCUMENTS

The International NGO community represented by the International Steering
Committee, would like to express the following concerns:

After ten days of discussion, it appears that the drafting process is
facing a number of difficulties with regard to reaching conclusions in the
text of the documents. We are most anxious to see the near completion of
two valuable documents, the Declaration and Programme of Action, before the
Durban meeting.

Due to the slow pace of the process it seems that the Second PrepCom will
be extended. The lack of concrete information with regard to this will make
it extremely difficult for NGOs to bring their knowledge and expertise and
contribute fully to the preparatory process. This raises a considerable
concern for all NGOs who have put considerable time, efforts and resources
into the process to date.

We therefore strongly suggest that those sections of the Documents on which
there is basic consensus be prioritised over the coming days. This will
make maximum use of the remaining days and the positive contribution of all
participants, Delegates and NGOs.

We look forward to your response.

The International Steering Committee

Geneva, Thursday May 31 2001
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We wanted the International Steering Committee to undersign this, and the
individual ISC members (almost all of them) we consulted, were all in favor
and thought it was a good and constructive Point of Order Statement. We
showed it to a few govenmental delegations to 'test the waters' and to our
suprise they jumped at it, they saw a way of getting it 'on the table'
without having to fight with the other countries and to get a way-out of
the paragraph-stalemate they got themselves into. So Thursday morning we
brought it into the International Steering Committee meeting for approval
but unfortunately we heard nothing. Sadly, the ISC told us this morning
that it was never brought up during the meeting. A pity, a good chance at
speeding up the process and saving ourselves as NGOs a lot of trouble was
wasted.

And..

everybody was running around in the afternoon, doing last minute meetings
or sitting exhausted in the Serpent lounge having coffee. Goodbyes werd
said, hugz & kisses galore. See you in Durban! Let's e-mail! Don't forget
to send me that photo! We're doing a workshop next month, are you
interested?! Partir est un peu mourir..

Party!

As closing of the PrepCom the UNHCHR have organized a concert for tonight,
on the other side of the lake. It is is going on right now, but your
faithful reporters can't be there since they are writing this report. Such
is live. We hope everybody has a good time!

Photo-album

Some 500 photos were taken by us during the PrepCom. Only a small number of
them were used, but next week we will put up a photo-album of a number (not
all, mind you) of the photos we made. Just watch the ICARE site for an
announcement on that. By the way, people who do not agree with having their
picture on the site, please let us know by e-mail and we'll remove it
immediately.

Other material and articles today, to be found at http://www.icare.to ,
'Live from the PrepCom' :

-Intervention by Champa Patel on behalf of the Youth Caucus, 1 June 2001
-ISRAEL AND THE PALESTINIANS: POPULAR ----- MISCONCEPTIONS EXPLORED - WCAR
Briefing paper by the INSTITUTE FOR INTERNATIONAL AFFAIRS OF B'NAI BRITH
CANADA
-AFRICAN AND AFRICAN DESCENDANTS CAUCUS - GENERAL INTERVENTION, 31 May 2001
-Quotes of the day
-Photos!

We would like to thank everybody who supported us, either here in Geneva or
by sending us personal mail or by making us compliments on the
un-discussion mailinglist. We're blushing, actually :-).

Keep well and see you in Durban or at the third PrepCom!

Suzette Bronkhorst & Ronald Eissens,
ICARE Newsteam in Geneva.

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ICARE - Internet Centre Anti-Racism Europe
E-mail: info@icare.to
++ I CARE is a partnership between United for
Intercultural Action & Magenta Foundation ++
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03 Forderungen an die UNO-Rassismus Weltkonferenz
From: "AHDA" <verein-ahda@chello.at>
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Rund 140 Teilnehmer zählte eine europäische Konferenz von
schwarzafrikanischen NGO's in Wien am Wochenende zur Vorbereitung der
UNO-Weltkonferenz gegen Rassismus im August in Durban, Südafrika.
Organisiert wurde die Veranstaltung von der österreichischen Organsiation
AHDA (Association for Human Rights and Democracy in Africa). Ihueghian
Victor von der AHDA betont als Ergebnis des Treffens eine gemeinsam
vereinbarte Resolution der NGO-Vertreter. In ihr wird unter anderem
festgehalten, dass die Sklaverei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
darstellt. Daher wird nicht nur eine Entschuldigung verlangt, sondern auch
finanzielle Kompensation.
Konkretisiert wurden diese Ziele heute bei einer Pressekonferenz, wo Frau
Prof. Vernellia Randall als Vertreterin des "International Coordinating
Comitee of Africans and African Descendets" zwei Hauptziele des Komitees
ankündigte:
1. Annerkennung der Periode des Sklavenhandels als eine kriminelle Handlung
aller beteiligten Länder.
2. Für Sklaverei und Kolonialismus als zweifache Form der Verfolgung werden
Kompensation und Reparationen verlangt.
Weiters wurde festgestellt, dass die Wiener Begegnung die erste derartige
Veranstaltung in Europa gewesen sei, bei der sich Afrikaner mit der
"Globalisierung des Rassismus" befassen. (pb/hk)

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04 Loge P II auf thüringisch
From: <malatesta@lag-antifa.de>
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2.06.01

PRESSEINFORMATION

Obwohl sein Anwalt ihm geraten habe, gegen Innenminister Christian Köckert
auf Grund der Bemerkung "Leute mit zwielichtiger Biografie" Anzeige zu
erstatten, wird Angelo Lucifero, sich auf das Ablenkungsmanöver der
Landesregierung nicht einlassen. Die Landesregierung versuche mit
Verleumdungen, Strafanzeigen gegen sozialdemokratische Landtagsabgeordnete
und Lügen von ihrem Versagen und ihrer Beihilfe bei der Zunahme
neofaschistischer Gruppierungen und Verbrechen abzulenken.

Lucifero hat stattdessen einen Rechtsanwalt beauftragt, Anzeige gegen die
Landesregierung und dem Verfassungsschutz wegen Beihilfe zu rassistischer
Gewalt und verfassungsfeindlichen Aktivitäten zu erstatten.

Loge P II auf thüringisch

Was die neofaschistische Szene alleine nicht schafft, bekommen sie mit
Hilfe des Thüringer Innenministeriums besser auf die Reihe!

Im Jahre 2000 konnten die Thüringer NeofaschistInnen einen "Erfolg" nach
dem anderen verbuchen: 1.846 angezeigte Straftaten die Wirklichkeit
bewegt sich weit darüber , 161 Menschen wurden verletzt auch hier
liegt die Dunkelziffer erheblich höher und die Landkreise Saalfeld,
Gera, Altenburg, Altenburg, Sonneberg und Gotha "verbuchen" sie als
"national befreite Zonen". Tendenz steigend: gegenüber 1999 stiegen die
registrierten Neonazi-Straftaten um mehr als 60%.

Dieser "Erfolg" beruht auf zwei wesentliche Faktoren:

Erstens, die staatliche Förderung und zweitens das Schweigen der Mehrheit,
was in vielen Fragen auf einen "rechten Konsens" in der Mitte der
Gesellschaft hinausläuft.

Thüringer Verfassungsschutz als nazifördernde Institution

1. 1995 wird Thomas Dienel als IM des Thüringer VS engagiert. Nach der
Wende hat er die Neonaziszene in Thüringen entscheidend geprägt und
aufgebaut und war Geschäftsführer eines Sexclubs (Vorbestraft wegen
Volksverhetzung, Betrug u.v.m.).

VS-Gage: etwa 25.000 DM.

Als Dienel im Frühjahr 2000 geoutet wurde, verdichten sich die Vermutungen,
dass auch Tino Brandt (Thüringer Heimatschutz und stellv.
Landesvorsitzender der NPD) und Jörg Krautheim (Beisitzer im
Landesvorstand der NPD sowie Führungsfigur der Kameradschaft Gera und
Mitinhaber des Aufruhr Verlages) ebenfalls auf der Gehaltsliste des VS
stehen.

Mit 23.000,- DM Existenzgründungshilfe aus dem Thüringer
Sozialministerium wurde im November 1997 in Erfurt unter dem Namen "Neues
Denken" ein ultrarechtes Zeitungsprojekt konstituiert, an dem sowohl Thomas
Dienel als auch Andre Kapke (Thüringer Heimatschutz) mitarbeiteten,
darüber hinaus auch ein Aktivist der Deutschen Volks-Union (DVU).

Verantwortlich: Innenminister Dewes (SPD) und VS-Chef Roewer (angeblich
F.D.P.).

2. Am 16. Mai 01 bestätigt die Thüringer Landeszeitung, dass Tino
Brandt (ebenfalls mehrmals vorbestraft) seit 1994 als IM für den VS
arbeitet.

VS-Gage ca. 200.000 DM.

Entgegen der Zusage des Innenministeriums am 3. Mai 2000, alle führenden
Neonazis, die als IM tätig sind, "abzuschalten", hat Tino Brandt mindestens
bis zum 3. Mai 01 für den VS gearbeitet.

Verantwortlich: Innenminister Dewes (SPD) und sein Nachfolger Christian
Köckert (CDU) sowie VS-Chef Roewer (angeblich F.D.P.) und sein Nachfolger
Thomas Sippel.

3. Marcel W. (Blood & Honour, Kameradschaft Gera) sowie andere
führende Neonazis aus Thüringen stehen, allerdings noch nicht
nachgewiesener Weise, ebenfalls auf der Gehaltsliste des Thüringer VS.
Verantwortlich: siehe Punkte 1. und 2..4.

Bilanz

Die Thüringer Neonaziszene wurde in den letzten Jahren mit mehr als ¼
Millionen DM VS-Geldern und weiteren Mitteln aus dem Sozialministerium
gefördert.

Gleichzeitig hat die Thüringer Landesregierung die rechte Gefahr
kleingeredet, AntifaschistInnen kriminalisiert, die "national befreiten
Zonen" konnten sich ohne Widerstand der "Anständigen" ausbreiten und bis
Mitte 2000 konnte Blood & Honour sogar unzählige Skinkonzerte ohne
polizeiliche Eingriffe durchführen.

Ein konkretes Ergebnis dieser Bilanz:

Ein Neonazi ermordet am 24. Mai 01 in Bad Blankenburg (Landkreis Saalfeld)
einen 37jährigen Mann, die Polizei schließt einen rechtsextremen
Hintergrund aus, ganze 20 BürgerInnen beteiligen sich an der Mahnwache und
werden von "Anständigen" als "Trinker und Arbeitscheue", die dem Ansehen
der Stadt beschädigen, beschimpft.

Resümee

Wir haben in Thüringen keinen VS-Skandal. Denn in der Logik der
ultrarechten Loge P II, die in Italien mit Silvio Berlusconi nun den
Regierungschef stellt, werden Nazistrukturen von rechten
sozialdemokratischen und CDU Ministern

o als Garant für das Kleinhalten linker Alternativen, o zum Erhalt
des rassistischen Konsenses, um eine flüchtlings- und
migrantInnenfeindliche und dem Prinzip des Nützlichkeitsrassismus folgenden
Politik umsetzen zu können und o dem Ausbau "law and order"o

gefördert.

Im Herbst 2000 versprach Innenminister Köckert "Vor allem soll
herausgefunden werden, aus welchen Quellen sich die extremistischen
Organisation finanzieren." Um die Suche nicht zu kompliziert zu machen und
gezwungen zu sein gegen die eigenen "ungezogenen Verwandten" vorzugehen,
hat sich Herr Köckert für die Fortsetzung der Finanzierung der Neonazis
entschieden.

(ENDE)

Näheres können Sie unserer homepage http://www.lag-antifa.de unter news
entnehmen.

http://lag-antifa.de/index.php4?menu=main&dir=presse&load=index&id=44&bg=ja

Weitere Auskünfte: Angelo Lucifero, Sprecher der LAG Antifaschismus /
Antirassismus Thüringen, Gewerkschafter.: 0171-8745310

LAG Antifaschismus/Antirassismus Thüringen
Rudolfstr. 47/E2
99092 Erfurt
Besuchen Sie uns: www.lag-antifa.de
0361 659980; 0171-8745310

Um diese Mailingliste abzubestellen,
mail an: malatesta@lag-antifa-th.de
Betreff: Remove

Solidarität kennt keine Grenzen!
One race - human race

Nur Unerwachsene, Schwächlinge und Feiglinge sind stolz darauf, einer
Nation anzugehören. Wer selbst gehen kann, braucht kein Vaterland. (Wiglaf
Droste)
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05 Tischtennistisch und Wertkartentelefon
für Schubhaeftlinge
From: SOS-Menschenrechte <ecker@sos.at>
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Polizeigefangenenhaus Steyr:

Tischtennistisch und Wertkarten-Telefon für Schubhäftlinge

Bis zu 15 Menschen werden aus fremdenrechtlichen Gründen im
Polizeigefangenenhaus Steyr in Schubhaft angehalten. Aufgrund seiner alten
Bausubstanz bietet das PGH Steyr leider nur wenig Spielraum für bauliche
Verbesserungen.

Umso positiver bewertet daher die Leiterin der Schubhaftbetreuung von
SOS-Menschenrechte, Vesna Kolic, die Bemühungen des Wachepersonals rund um
Abteilungsinspektor Gerald Neubacher, die Anhaltung durch andere Maßnahmen
menschlicher zu gestalten.

SOS-Menschenrechte übergibt Tischtennistisch

SOS-Menschenrechte hat dem PGH Steyr nunmehr einen Tischtennistisch
übergeben, um den Schubhäftlingen in Steyr den Zugang zu körperlicher
Betätigung zu erleichtern. Erfahrungen aus anderen Schubgefängnissen
zeigen, dass dies auch zu einem Rückgang krankheitsbedingter Beschwerden
und damit zu einer Entlastung des polizeiärztlichen Dienstes führt. Bei
Schönwetter soll der Tischtennistisch im Spazierhof des
Polizeigefangenenhauses aufgestellt werden. Mit Steyr wurden nun alle PGHs
in Oberösterreich von SOS-Menschenrechte mit Tischtennistischen
ausgestattet.

Österreichpremiere im PGH Steyr:
Wertkarten-Telefon sichert Kontakt zu Angehörigen

Auf Anregung des Wachpersonals übergab Vesna Kolic auch ein
Wertkarten-Telefon an Kommandant Neubacher. Mit diesem Mobiltelefon können
die Schubhäftlinge im PGH Steyr zu bestimmten Zeiten angerufen werden.
Damit kann der Kontakt der Schubhäftlinge mit Angehörigen sichergestellt
werden, ohne dass der BPD Steyr oder SOS-Menschenrechte weitere Kosten
entstehen werden. Vesna Kolic ist überzeugt, dass diese Innvoation im PGH
Steyr bald von anderen Polizeigefangenenhäusern übernommen werden wird.

Betreuung durch SOS-Menschenrechte

SOS-Menschenrechte betreut die Schubhäftlinge im PGH Steyr seit mehr als
fünf Jahren. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2001 waren dies 63
Schubhäftlinge. Unsere Betreuer führten 246 Besuche durch, bei denen
humanitäre, soziale und rechtliche Fragen besprochen wurden. Die
Schubhäftlinge werden weiters mit Gütern des täglichen Bedarfs versorgt,
sofern sie diesen Bedarf nicht selbst oder durch die Behörde abdecken
können.

27 Schubhäftlinge konnten im Anschluss an ihre Entlassung aus dem PGH Steyr
von SOS-Menschenrechte im Flüchtlingsheim Rudolfstraße aufgenommen werden.

Sportgeräte, fremdsprachige Literatur und Spiele gesucht

SOS-Menschenrechte ist ständig auf der Suche nach folgenden Sachspenden:
* gebrauchte Sportgeräte (Stepper, Hometrainer, Laufband, Rudergerät, etc.)
* fremdsprachige Literatur (besonders Wörterbücher)
* Spiele (Schach, Kartenspiele, ...)
die den Schubhäftlingen für eine sinnvolle Beschäftigung zur Verfügung
gestellt werden.

------------------ ecker@sos.at ------------------

Diese Zusendung erfolgte im Rahmen des Mailservice von SOS-Menschenrechte.
Eine Abbestellung kann mit einer E-Mail-Nachricht (Betreff-Feld:
"unsubscribe") an die Adresse "ecker@sos.at" erfolgen.

Mehr Informationen über SOS-Menschenrechte finden Sie im Internet:
http://www.sos.at

SOS-Menschenrechte
Tummelplatz 5/2
A-4010 Linz
Austria

Tel.: ++43/732/ 777 404
Fax-Dw. 4 Geschäftsführung, Menschenrechtserziehung
Fax-Dw. 7 Schubhaftbetreuung

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06 Jüdisches Museum Hohenems: OFFENER BRIEF
From: heinz.starchl@aon.at
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: [mailto:audimax.europa@aon.at]
Gesendet: Samstag, 02. Juni 2001 21:47
An: 'hans-peter.bischof@vorarlberg.at'
Betreff:

Bernhard Amann
Im Sohl 1 - 6845 Hohenems - Tel. 0664 340 20 10
mailto:b.amann@nextra.at

Stadtrat für Jugend

http://www.hohenems.at/rathaus/rathaus5_8.htm

Vorstandsmitglied IG Kultur Österreich

http://www.igkultur.at/organisation/index.html

OFFENER BRIEF

Herrn
Landesrat
Dr. Hans-Peter Bischof
Landhaus
6901 Bregenz

per E-Mail: hans-peter.bischof@vorarlberg.at

Jüdisches Museum Hohenems

Sehr geehrter Herr Landesrat!

Es vergeht kein Tag, an dem die Öffentlichkeit nicht über neue
unerfreuliche Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Jüdischen Museum in
Hohenems konfrontiert wird. Ich wiederhole daher eindringlich das Ersuchen
an Sie, sich für eine konstruktive Lösung der anstehenden Probleme
einzusetzen.

Ich halte Ihnen auch gleich zu Beginn vor, dass die bis heute an den Tag
gelegte Zurückhaltung Ihrerseits für den entstandenen Schaden
mitverantwortlich ist. Ich erwarte von Ihnen, dass Sie nun zur
Schadensminderung beitragen, dass Sie sich aufgrund Ihrer sachlichen
Zuständigkeit in der Vorarlberger Landesregierung mit Ihrer Autorität, mit
Ihren Möglichkeiten und Verbindungen, mit Ihren persönlichen und
politischen Beziehungen zum involvierten Personenkreis, endlich für eine
dem Land Vorarlberg und der Stadt Hohenems gedeihliche Regelung des
Konfliktes einsetzen.

Generationen von Juden konnten sich in Hohenems und auch anderswo
lediglich mittels eines Schutzbriefes der Landesherren frei bewegen und
relativ sicher fühlen. Solches galt auch für die Hohenemser Juden, denen
1617 die Ansiedlung in der Residenz durch einen Schutzbrief des
Reichsgrafen Kaspar von Hohenems ermöglicht wurde.

Das Jüdische Museum Hohenems bedarf heute des Schutzes engagierter Bürger
und nicht zuletzt auch des aktiven Schutzes durch Ihr Engagement als
zuständiger Landesrat.

Im Leitbild des Jüdischen Museums Hohenems heißt es einführend: -Das JMH
als regionales Museum erinnert an die landjüdische Gemeinde Hohenems und
deren vielfältige Beiträge zur Entwicklung Vorarlbergs und der umliegenden
Regionen. Und es beschäftigt sich mit deren Ende, mit der regionalen
NS-Geschichte, mit Vertreibung beziehungsweise Deportation der letzten
Gemeindemitglieder, mit Antisemitismus und Holocaust. ... .

In Kürze will sich der Vorarlberger Landtag angesichts der bei einer
Exkursion nach Polen in Auschwitz und Birkenau erlangten Eindrücke zu
einer Resolution gegen jedwede Form von Rassismus und Antisemitismus
entschließen. Angesichts der ungelösten Probleme um das Jüdische Museum
und der akuten Gefahr der Verwaisung wird das keine sehr glaubwürdige
Erklärung sein können.

Ich habe leider den Eindruck, dass das Schicksal des Jüdischen Museums
sowohl der Stadt Hohenems als auch dem Land Vorarlberg gleichgültig ist.
Von der Stadt Hohenems und dem Land Vorarlberg geht das unausgesprochene,
dafür nicht weniger deutliche Signal aus, dass kein Interesse an
kooperativen und zielführenden Lösungen besteht und dass die Frage, wozu
ein Jüdisches Museum denn überhaupt gut sei, provoziert werden soll. Damit
wird Vorarlberg und Hohenems unabsehbarer dauerhafter Schaden zugefügt.

Darüber kann auch kein "Neuanfang" hinweghelfen. Es wäre nur
Kulissen-Schieberei. Es gibt nur ein Jüdisches Museum in Hohenems, das ist
das hier und jetzt bestehende Museum. Es handelt von der Geschichte und
Kultur jüdischer Hohenemser Bürger, es handelt von Hohenems und
Vorarlberg, von unserem eigenen Werden und Sein, es handelt von
kulturellem Schaffen und Intoleranz. Und diese Geschichte wird eben um ein
neues Kapitel ergänzt, die Geschichte des Hohenemser Jüdischen Museums.

Und dieses Kapitel wird auch eine andere Geschichte erzählen. Die
Geschichte ihres zeitweiligen Leiters Dr. Thomas Krapf, der eigens für
diese Aufgabe unter großem persönlichem Einsatz mit seiner Frau und zwei
Kindern von Israel nach Vorarlberg übersiedelt ist. Dabei wird es nicht
so bedeutend sein, dass er andere Vorstellungen als seine Mitarbeiter oder
der museumsführende Verein hatte. Es wird nicht die Frage sein, ob er
erfolgreich war, ob seine Vorstellungen falsch oder richtig waren, ob er
Führungsqualitäten hatte oder kreativ war.

Die alles andere überschattende Frage wird sein: Wie und warum wurde er so
behandelt?

Der Umgang mit dem Leiter Dr. Thomas Krapf lässt weder
Geschichtsbewusstsein noch Respekt erkennen. Es steht außer Zweifel, dass
Dr. Thomas Krapf in einem Rechtsstreit obsiegt hat und die Kündigung zu
Unrecht erfolgt ist. Dr. Thomas Krapf ist für die übernommene Aufgabe
unter enormen Aufwendungen mit seiner Familie nach Österreich gekommen und
sind Ansprüche seinerseits nicht nur rechtliche sondern gerade auch
moralische. Im Gegensatz zu allen anderen Beteiligten an dem Konflikt, der
Stadt Hohenems, dem Land Vorarlberg, dem Verein Jüdisches Museum und der
Museumsmitarbeiter ist er ganz auf sich allein gestellt und kann nicht als
Gruppe agieren. Trotzdem hat er einen Beitrag zu einem Kompromiss
geleistet, dem die Anerkennung bisher versagt blieb.

Es entspringt nicht nur infantilen Vorstellungen Dr. Krapf mit einer
scheinbaren, nicht wirklichen Weiterbeschäftigung ohne Vertrauens- und
Arbeitsbasis für die Durchsetzung seiner Rechte bestrafen und demütigen zu
wollen. Dafür zu bestrafen und zu demütigen, was eines jeden anderen
Bürgers Recht ist. Es zeugt von Ignoranz und Rücksichtslosigkeit und vom
Fehlen jedweder sozialen Kompetenz.

Dazu kommt die berechnende Kalkulation mit einem Instinktbodensatz durch
das Spiel mit nicht nachvollziehbaren, geradezu willkürlichen Dr. Krapf
unterstellten Zahlen und Ansprüchen. Die den städtischen
Entscheidungsträgern genannten Zahlen über die Kosten der Realisierung
eines Vergleiches entbehren jeder Grundlage und können nur weiter dazu
dienen, Herrn Dr. Krapf in Anlehnung an klassische
Antisemitismusstereotypen zu diffamieren.

Es wird auch nicht eingestanden, dass die Ursache für Forderungen bei
dem nicht genügend kompetent handelnden Arbeitgeber gelegen haben und
dieser dafür - wie jeder andere Arbeitgeber auch - einzustehen hat. Im
übrigen hat die Stadt Hohenems auch anderen ausscheidenden Bediensteten
bereits Abfertigungen in enormer Höhe ohne Not und ohne Rechtsanspruch
geleistet.

Kein Unternehmen würde einen auch zu Unrecht gekündigten leitenden
Angestellten wiedereinstellen, insbesondere wenn für alle Seiten
unüberbrückbare Auffassungsunterschiede über die weitere Entwicklung und
Aufgaben bestehen. Aber ein Unternehmen hat vor allem ein Interesse an
seinem Fortbestand, ein Interesse das ich bei der Stadt Hohenems für das
Jüdische Museum nicht recht erkennen kann.

Sehr geehrter Herr Landesrat,

Herr Dr. Thomas Krapf hat im Interesse des Fortbestandes des Jüdischen
Museums und einer Streitbeilegung mit Anstand und Würde auf ihm zustehende
Ansprüche verzichtet. Der Museumsverein und die Mitarbeiter warten mit
neuen Ideen brennend darauf, diese auch umzusetzen. Wäre das nicht auch
Ihr Engagement wert? Ich glaube, dass dieses Engagement von Ihnen
erwartet werden muss !

Bitte enttäuschen Sie die Mitarbeiter, die ehrenamtlich tätigen
Vereinsmitglieder und die Menschen nicht, die in dem Jüdischen Museum
Hohenems mehr sehen als nur eine Pflichtgeste gegenüber unserer Geschichte.

Mit dem Ausdruck vorzüglicher Hochachtung

Bernhard Amann e.h.

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07 Lukacs/30. Todestag/Parteder/KPÖ
From: Parteder Franz <Franz.Parteder@stadt.graz.at>
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Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at
KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Samstag, 2. Juni 2001
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Zum 30. Todestag von Georg Lukacs:
Bleibende Leistung eines großen Marxisten

Der 30. Todestag des ungarischen Philosophen, Literaturwissenschaftlers und
Revolutionärs Georg Lukacs am 4. Juni ist der gegebene Anlass, um seine
bleibenden Leistungen für die Sache der Arbeiterbewegung zu würdigen.
Dabei gibt es einen großen Österreichbezug. Lukacs musste nach der
Niederschlagung der ungarischen Räterepublik im Exil in Wien-Hütteldorf
verbringen, bis er 1930 ausgewiesen wurde. In den Fünfziger- und
Sechzigerjahren des 20. Jahrhunderts stand er im Briefwechsel mit dem
damaligen KPÖ-Politiker Ernst Fischer.
Georg Lukacs war Volkskommissar für Unterrichtswesen in der ungarischen
Räterepublik 1919, Delegierter auf dem II. und III. Kongress der
Kommunistischen Internationale, während seines Moskauer Exils war er im Jahr
1941 zwei Monate in NKWD-Haft, nach der Befreiung kehrte er nach Ungarn
zurück, wo er am 25. Oktober 1956 Minister für Volksbildung in der Regierung
von Imre Nagy wurde. Nach deren Sturz wurde er verhaftet und in Rumänien
interniert. 1957 durfte er nach Budapest zurückkehren und seine
wissenschaftliche Arbeit wieder aufnahmen.

Von bleibender Bedeutung sind seine Arbeiten zur Revolutionstheorie
("Geschichte und Klassenbewusstsein), Philosophie und Literaturwissenschaft.
Ein besonderes Verdienst erwarb er sich mit dem Versuch, den Stalinismus
umfassend zu analysieren. Sein nachgelassenes Werk "Sozialismus und
Demokratisierung" (1968 verfasst und 1987 erschienen) zeugt davon.

Zum Abschluss zwei Selbstzeugnisse von Lukacs:
Über "Geschichte und Klassenbewusstsein": "Dieses Buch ist als ein Produkt
der zwanziger Jahre, als ein theoretischer Widerhall der von Lenin und der
Revolution von 1917 ausgelösten Ereignisse aufzufassen, zusammen mit den
ähnlich gearteten Schriften von Gramsci und Korsch, trotz aller oft
wesentlichen Gegensätze, die in diesen Arbeiten zum Ausdruck kommen". (Mein
Weg zu Marx).

Über den Stalinismus: "Nur eine marxistische Kritik der Tätigkeit Stalins
ist imstande, die theoretische und praktische Diskontinuität zwischen Lenin
und Stalin zu erhellen". (Lenin und die Frage der Übergangsperiode).

Über eine Grundfrage seiner politischen und weltanschaulichen Haltung:
"Meiner Meinung nach ist auch der schlechteste Sozialismus besser als der
beste Kapitalismus. Das ist meine tiefe Überzeugung, mit dieser Überzeugung
habe ich jene Zeiten durchlebt". (Interview in Nepszabadsag, 25. 12. 1967).

Franz Stephan Parteder
Steirischer KPÖ-Vorsitzender

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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08 widerstandslesungen: programm und fotos
From: el awadalla <el@awadalla.at>
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7. 6. 2001
die 95. widerstandslesung mit Hoppelmann Karottnig, Amir P. Peyman und
anderen

14. 6. 2001
Read!! (Viehisch wie immer - Ein literatischer Almauftrieb)

21. 6. 2001
die 97. widerstandslesung mit Helmut Rizy und anderen

28. 6. 2001
Berthold Janecek, Christine Huber, Judith Gruber und andere

5. 7. 2001
Helga Pankratz und andere

12. 7. 2001
die 100. widerstandslesung mit Petra Ganglbauer, Gerhard Ruiss, Marlene
Streeruwitz, Hubsi Kramar, Hoppelmann Karottnig, Amir P. Peyman,
Christine Werner, Helga Pankratz, elis und anderen

fotos von der widerstandslesung am 31. 5. 2001

http://derstandard.at/dyn/aktuell/article.asp?channel=POLITIK&ressort=WIDERSTAND
&ID=600739

fotos von der widerstandslesung am 24. 5. 2001

http://derstandard.at/dyn/aktuell/article.asp?channel=POLITIK&ressort=WIDERSTAND
&ID=593560

--
widerstandslesung jeden donnerstag von 17 bis 19 uhr bei der
botschaft der besorgten bürgerInnen, 1010 wien, ballhausplatz 1a.

http://www.awadalla.at/el/kalender

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09 Luxemburg: Gratis Soli-Konzert fuer Mark Barnsley
From: abcibk@hushmail.com
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Luxemburg: Gratis Soli-Konzert fuer Mark Barnsley (politischer
Gefangener aus England)

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UK: 7 Jahre Ungerechtigkeit fuer Mark Barnsley

Am 7. Juni 2001 sitzt MARK BARNSLEY seit genau 7 Jahren hinter
Gittern. Seine kriminelle Tat? Er hat sich, eine gute Freundin und
sei 6 Wochen altes Baby am 8. Juni 1994 in Sheffield (England) gegen
eine Gruppe von 15 betrunkenen StudentInnen verteidigt. Mark wurde
daraufhin zu 12 Jahren Gefaengnis verurteilt, weil im Laufe dieses
Streits zwei StudentInnen verletzt worden waren. Dabei ist der Streit
eindeutig von den StudentInnen provoziert und hervorgerufen worden.

Mark ist ein langjaehriger anarchistischer Aktivist und aus diesem
Grunde den britischen Staatsbehoerden seit langem ein Dorn im Auge.
Sie haben bereits in der Vergangenheit mehrmals versucht ihn zum
Schweigen zu bringen. Mit dieser Justizbarbarei ist ihnen dies bis zu
einem gweissen Grad gelungen.
Die Schikanierungen gegen Mark gehen auch im Knast selber weiter, so
wurde er waehrend der letzten Monate staendig willkuerlich verlegt,
was Besuche seiner Angehoerigen und FreundInnen (Mark ist Vater von 3
Kindern) fast unmoeglich macht.

Aus Solidaritaet mit Mark und aus Protest gegen die
Ungerechtigkeiten, die ihm fast tagtaeglich widerfahren veranstalten
wir am 7. Juni 2001 ein Soli-Konzert. SOLIDARITAET HILFT SIEGEN!

Weitere Infos:

- Justice for Mark Barnsley Huddersfield, PO Box 381, Huddersfield,
HD13XX, England, e-mail: barnsleycampaign@hotmail.com,
http://www.freemarkbarnsley.com

- ABC Luxembourg, Poste Restante, 3401 Dudelange, e-mail:
abcibk@hushmail.com, http://www.freespeech.org/entfesselt (Rubrik:
Gefangene)

Kontakt zu Mark:
Mark Barnsley WA2897, HMP Wakefield, 5 Love Lane, Wakefield, WF2 9AG,
England

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Luxemburg: Gratis Soli-Konzert fuer Mark Barnsley (politischer
Gefangener aus England)

Freitag 8. Juni, 21 Uhr im Infoladen (Esch/Alzette)

Mit cooler Band Surprise! Gewuenschte Getraenke selber mitbringen!

Organisiert von Infoladen und Anarchist Black Cross Luxembourg

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Infoladen
Kulturfabrik
Rue de Luxemburg 116
Esch/Alzettte (Luxemburg)

Telefon: ++26 53 28 95 oder ++021 722 757 (Gary)

E-Mail: infoladen@hushmail..com

http://www.wett.lu/infoladen.htm

Oeffnungszeiten:

Dienstag: 14.00 bis 18.00 (mit Teestube)

Donnerstags; 18.00 bis 22.00 Uhr (vegane Vokue im Laufe des Abends)

Freitags 14.00 bis 18.00

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10 Günther N. verliebt sich in SusanneR und
will sie haben
From: "Robert Fiedel" <Robert.Fiedel@mcnon.com>
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ZUR ERINNERUNG

Einladung für

Sonntag, 10. Juni, 20 Uhr,

AERA, Gonzagagasse 11, 1010 Wien

Robert Widerling

der Verfasser des Demo-Plakat-Aufregers "Tötet Haiders Wortspiele"

lädt ein zu

Günther N. verliebt sich in SusanneR und will sie haben

Szenische Lesung in Performance. Popmusik.

Günther N., Redakteur und Patriot, wird arbeitslos und landet in der Gosse.
Er verliebt sich in ein Bild aus der Zeitung, mit der er sich zudeckt, in
das Bild von SusanneR. Er träumt einen sowohl zauberhaften, als auch
schrecklichen Traum vom Leben mit sich selbst und SusanneR. Dabei kommt er
in der Kirche, in der Mühl-Kommune und beim Justizminister vorbei. Als er
aufwacht und sein widerwärtiges Ebenbild neben sich liegen sieht, beginnt
sich sein Leben radikal zu ändern.

Inhaltlich setzt sich das Programm mit 3 Themen auseinander

1. Mit dem Erscheinungsbild von Personen und Aktionen der neuen Regierung

2. Mit der Metamorphose eines ehemals linksalternativen Intellektuellen

3. Mit dem persönlichen Schicksal des Autors und Darstellers

Dabei werden Lesung, Theater, Tanz, Gesang, Rede und Diapositive zu einer
sehr aktionistischen Collage geformt. Die Überzeichnung der Mittel, u.a.
bei der grotesken Darstellung von Liebe und Sexualität, machen den
Spaßfaktor der Veranstaltung aus.

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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11 WORKERS POWER GLOBAL WEEK 1 June
From: newswire <lrci@easynet.co.uk>
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WORKERS POWER GLOBAL WEEK
E-newswire of the LRCI
1 June 2001
Subscribe to: newswire@workerspower.com
http://www.workerspower.com

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>> WELCOME TO ISSUE #49
Workers Power Global Week is the English language e-newsletter of the LRCI.
To unsubscribe mail to: unsubscribe@workerspower.com. Please forward this
to a comrade.

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>>PALESTINE: ISLAMIC JIHAD MUST STOP BOMBING CIVILIAN TARGETS; ISRAEL MUST
GET OUT OF OCCUPIED TERRITORIES
>>INDONESIA: PARLIAMENTARY CRISIS IS HEADING TO A CLIMAX
>>SWEDEN: GEARING UP FOR THE GOTTENBERG SUMMIT
>>EASTERN EUROPE: ROMA IN CAPITALIST EASTERN EUROPE AFTER 1989
>>ARGENTINA: AIRLINE WORKERS STRIKE AGAINST ATTACKS ON CONDITIONS

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>>PALESTINE: ISLAMIC JIHAD MUST STOP BOMBING CIVILIAN TARGETS. ISRAEL MUST
GET OUT OF OCCUPIED TERRITORIES
Workers Power Global Occupied Palestine

Seventeen mainly young Israelis were killed and around 100 injured in a
suicide bomb attack in a night-club in Tel Aviv. Workers Power in Occupied
Palestine condemns this retrograde act.

The Islamic Jihad organisation claimed responsibility for the attack in an
announcement broadcast on Abu Dhabi Television. This is the fifth bomb
attack in a major city in the last week.

Workers Power Occupied Palestine condemns this act against Israelis who
are not directly involved in the repression of the Palestinians. We support
the intifada and the uprising of the Palestinian masses against the
occupation and apartheid, but killing youth in night-clubs doesn't further
this struggle but merely gives legitimacy to the Israeli butcher Sharon in
the eyes of the world.

This act suggests that the aim of the Palestinian's people struggle for
national liberation is to kill all Israeli Jews, drive them from Palestine.
The militants of the Islamic Jihad causes only damage to the option for a
democratic and a bi-national future in Palestine and serve the interests of
the Zionist bourgeois.

It gives Israel further reason to attack Palestinian cities and villages
and killing innocent inhabitants, including women, youth and babies,
destroying their houses and put millions of Palestinians under a siege.

But whoever was directly responsible for the action, the blame for the
whole affair lies squarely on the shoulders of Ariel Sharon, the Prime
Minister.

The Israeli government is a cabinet of war criminals, headed by Sharon and
Peres. Theirs is a policy of house demolition, starvation of millions,
killing women and youth, hurting innocent people and humiliation of
hundreds.

The Zionist denial of the Palestinians' right to independence, the
willingness to re-occupy the Palestinian territories of the PNA, the
disobedience of the Israeli government to accept the principle of the right
for self determination - all this fuels the fanatical forces of the radical
Islam.

Many of the Palestinians are ready for a secular and democratic peace, but
the Zionist ideology and practice leads many of them to the hands of the
Islamic Jihad and Hamas organizations. This hinders the emergence of a
democratic, popular and proletarian leadership. The growth in popularity of
the Islamic organizations presents a danger to Palestinian workers, women,
students and youth; if the radical Islam goal was achieved it would
resemble Khomeni's dictatorship in Iran.

We call on the Islamic organisations to stop immediately these suicide
bombings not aimed at military targets. We call on the resistance
organisations - the Fatah, the Democratic front, the Popular front etc. -
to bring these activsts to account.

We call on the Israeli masses that they must understand that the quickest
and only genuine way to stop these atrocities is to break with their
government's daily repression of the Palestinians to show that there is a
genuine mass force for just settlement of the Palestinian national goals.

Only struggle of Jews and Arabs for a just peace, with a democracy for
all, with no discrimination and Apartheid, will prevent more innocent
victims. The future is a bi-national, democratic and socialist republic of
Palestine, within the socialist federation of the Middle East.

FOR MORE ON PALESTINE SEE:
http://www.workerspower.com/wpglobal/resonintifada.html

workerspowet@hotmail.co.il

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>>INDONESIA: PARLIAMENTARY CRISIS IS HEADING TO A CLIMAX
Workers Power Global, London

The decision of the Indonesian parliament at the end of May to censure
President Abdurrahman Wahid for a third time opens the way for his removal.

A special meeting of the Peoples Consultative Assembly has been called for
1st August to proceed with impeachment, the only legal way of removing the
President. The massive 365 - 4 vote for censure (Wahid's small National
Awakening Party walked out before the vote) showed that the alliance that
had brought him to power had completely disintegrated.

It opens the way for the Vice-President Megawati Sukarnoputri, head of the
largest party in parliament the PDIP and Wahid's former ally, to assume the
presidency.

The vote came at the end of months of manoeuvres by Wahid to hang onto
power. A proposed compromise being brokered by sections of the PDIP and
Golkar, that Wahid transfer all executive powers to Megawati and become a
titular head of state, was rejected by him. Instead Wahid threatened to
dissolve parliament and declare a state of emergency with support of the
army (TNI).

Plans to remove obstructive generals, in particular the Chief of Staff,
led to a meeting between Megawati and the army chiefs at which she made
clear she would oppose such a measure. Wahid fell back on threats to
mobilise his supporters from East Java and bring hundreds of thousands to
the capital. Riots paralysed East Java for three days around the censure
motion with PDIP offices being attacked by Wahid supporters.

Behind the parliamentary crisis and jockeying for power lies the growing
political and economic crisis in the country. The collapse of the Suharto
military dictatorship, and the retreat of the army from East Timor, has led
to growing demands for independence amongst minorities held in the iron
grip of the Indonesian military for decades. In Aceh, Papua, the Moluccas
and elsewhere - movements are demanding autonomy or separation.

Aceh has been the most intractable problem for Wahid negotiations with the
Free Aceh Movement (GAM) which have been going on for almost a year have
virtually collapsed. The "ceasefire" in that period has seen thousands
killed and tortured by the police and army - 600 have been killed this year
alone. Wahid who was in favour of trying to bring peace with promise of
greater autonomy has increasingly given in to the army's desire to launch
an offensive against the GAM.

But the TNI wants to reassert its role as "defender of the integrity of
the nation". In this it has an ally in Megawati who is an anti-federalist,
nationalist in the tradition of her father Sukarno, the independence leader
and first president of Indonesia.

The ousting of Wahid is likely to lead to a further crack down on those
seeking autonomy or independence. Already this is happening in Aceh and
Papua. The leader of the Front for Maluku Sovereignty has been charged with
treason, while Aceh student organisations in Jakarta campaigning for a
referendum on independence, promised by Wahid but not delivered, have been
raided and accused of terrorism.

But Wahid's demise is not guaranteed - a month still remains before the
assembly meets and many backroom deals can be struck between the bourgeois
parties. The outcome of this bourgeois struggle will have little impact on
the real problems the workers and poor peasants face - IMF austerity,
inflation, unemployment, dire poverty and military repression. To be rid of
these a new party offering a workers solution to the crisis is needed.

FOR MORE ON INDONESIA SEE:
http://www.workerspower.com/wpglobal/IndonesiaTI24main.html

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>>SWEDEN: GEARING UP FOR THE GOTTENBERG SUMMIT
Workers Power Global, Stockholm

On 15-16 June the EU summit is planned to take place in Gothenburg,
Sweden, and the Swedish, Nordic and European left are mobilising to stop
it. On Saturday the 16 June there will be a common non-confrontational
demonstration. The more confrontational demonstrations will take place at
on the 15th.

Bush is coming on the 14th to attend the meeting, and will be met by
demonstrators in the evening. It is also most likely that Berlusconi will
come to Gothenburg. On a whole, between ten and twenty thousand
anti-capitalist activists are expected to converge on Gothenburg during the
EU summit-meeting.

Sweden is unique in the sense that almost 90 percent of the work force are
union members, mostly in the social democratic LO, Lands Organisation
union. The networks coordinating the protests are trying to mobilise the
radical local sections of the LO to participate in the activities and
demonstrations in Gothenburg Swedish LO. But the LO-leadership is against
going to the streets, saying it's "against the Swedish tradition".

The large union mobilisations in Nice went also unmentioned in the Swedish
LO press. As the social democrats are in political power and hosting the
EU presidency there is little hope that the central LO-leadership will
change their mind.

There have been some discussions in media about the brutal behaviour of
the police in Malmo in April, when the police arrested almost 300, one
third of the demonstration directed against the Ecofin-meeting, using lot
of violence, in spite of the fact that the demonstrators didn't do
anything.

The head of the EU-parliament has criticised the police for arresting one
EU-parliamentarian (from the Greens). It is now quite clear that the reason
behind the arrests was that the police wanted to get more experience before
Gothenburg.

The police leadership has also decided that all policemen will have a code
on their helmets so they can be identified, one problem in Malmo was that
is was almost impossible to identify the policemen who used violence.

Of course we are not against such measures, but the real culprit is the
police structure as a whole. The only long-term way to stop police violence
is to smash the bourgeois state as a whole.

A disagreement has occurred in the network arranging the anti-Bush
protests for the evening of 14 June, "Bush not welcome", between the
"Anti-imperialist bloc, led by the locally strong, KPMLr - Communist Party
Marxist Leninist revolutionaries, an ex-maoist Stalinist organisation
(that is for example still celebrating North Korea as a workers' paradise)
and the rest (dominated by the syndicalists and CWI).

But now the "Bush not welcome"-network has agreed to hold a common
demonstration. The exact information of the demo is not yet confirmed, but
it will most likely start at 18.00 at Stora Teatern on Nya Allén.

The "anti-imperialist block" is not really anti-imperialist, but
pro-Swedish and anti-American. Its platform states: "The Superpower USA is
the greatest threat against peace, justice, environment, democracy and all
nations and peoples right to self-determination", i.e. changing Lenin's
rights for oppressed nations, to all nations, including Swedish
imperialism. Amongst the demands are "For an independent and alliance-free
Sweden" and "Defend international law and UN-statutes".

The gathering point for the different confrontational-initiatives, mainly
the white-overalls and Black Block, is at 9am on Friday morning. After one
hour the gathering will be split into different blocks. The Black
Block-oriented anarchists, including AFA-Sweden, are planning to "blockade"
the opening of the EU Top Meeting.

This will mostly likely be accompanied by provocative offensive violence.
LRCI and its Swedish section Arbetarmakt are instead mobilizing to the the
white-overall-initiative. The white overalls is mainly a cooperation
between Swedish Globalisation from Below, and Ya Basta in Finland and
Italy.

The white overalls is a tactical innovation, mostly practiced by Ya Basta,
to head demonstrations with lines or contingent of militants in white
overalls and protective gear, (plexiglass shields used Roman
"tortoise"-style, foam and inner-tube rubber 'armour' and mobile barriers,
gas masks etc) to ward off police baton, gas and pepper spray. This
equipment is manifestly "for defensive purposes only" and its purpose is to
show "who starts the violence" as well as to assert the "right to
self-defence".

Our participation in the white-overall-led block does not mean we are
uncritical towards the white overall-tactic. There are serious defects with
their general strategy of non-violent confrontation with the police.

When the objective is for demonstrators to penetrate police exclusion
zones the presence of a row of Ya Basta tute bianche-if their non-violent
pushing fails to move the obstruction-becomes willy-nilly a barrier
against the more active elements. De facto they can become an extra row of
police preventing those who want to exercise their chosen means of
struggle.

The postmodernistic philosophy behind the white overalls is also dubious,
though it's not necessary to share this philosophy in order to participate
in the white overalls.

In the concrete situation of EU-summit in Gothenburg this initiative is
however the "least bad", because of the relation of forces and the
non-existent possibilities for more militant mass-oriented initiatives. The
Black Block is clearly not a better option, because of their
individualistic and provocative methods. The common use of white overalls
can also play an important role into creating coherence amongst the ones
participating.

In the evening on Friday the 15th of June a network consisting of the
EU-critical wings of political parties will hold a demonstration. A permit
for 1000 people has been applied for. The driving force in this network is
the Stalinist KPMLr. The activists in this network are the same as the
leading activists in the steering committee of the local Gothenburg section
of the Swedish "No to EU" movement.

This network revolves around two main slogans, "Sweden out of the EU" and
"No to the EMU", and thus have a clear nationalistic approach. This is why
LRCI will not participate in the demonstration.

At 8 pm on the evening of Friday the 15 June the Swedish "Reclaim the
City", a variation on Reclaim the Streets that highlights the ongoing wave
of privatizations in Sweden, is planning a large street party in central
Gothenburg on the parade boulevard Avenyn. This can as well turn out into a
big demonstration.

The demonstration at 16th of June gather at "Linnéplatsen" in
"Slottskogen" 9:30 will most probably be the biggest one. The organizer is
Gothenburg Action Network, consisting of most left-wing organizations in
Sweden as well as their Nordic counterparts, but also includes for
instance the No to EU-part of one bourgeois party (The Centre Party).

The platform is quite diluted, and talks about "a different Europe". In
practice it has a hidden No to EU-platform. Arbetarmakt has chosen not to
sign the platform, because of its weak political content, but is
mobilizing for the demonstration.

In the afternoon of 16th at 15.00 o'clock World Revolution will hold a
meeting in Theatre Jaguar Storgatan 3.

FOR MORE ON THE ANTI-GLOBALISATION MOVEMENT see:
http://www.workerspower.com/wpglobal/Nicesummit.html
http://www.workerspower.com/wpglobal/globalisation.html
http://www.workerspower.com/wpglobal/gttenburgG8.html
http://www.workerspower.com/wpglobal/FTAA.html

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>>EASTERN EUROPE: ROMA IN CAPITALIST EASTERN EUROPE AFTER 1989
Workers Power Global, Vienna

In the first two parts of our series on the history of the oppression of
Roma we have outlined the historic causes of the oppression and also shown
the continuation of their discrimination - but also material improvements -
under the Stalinist planned economies. In this third part we will analyse
the actual situation of Roma in Eastern Europe and particularly in Slovakia.

The restoration of capitalism in Eastern Europe had catastrophically
consequences for Roma. Their discrimination under Stalinism in the economic
area - concentration to low qualified and low paid jobs, low education -
did now turn out desastrous. The closure of many agrarian co-operatives and
industrial enterprises affected Roma particularly hard.

Rapidly unemployment exploded in the Roma community. In Slovakia more than
80% of the Roma - in some regions it is even 100% - are without a regular
job and have to live from welfare and the grey labour market. In Hungary
too - despite its name as a model country for capitalist restoration in the
East - 60-80% of Roma are unemployed.

And according to the European Union 70-90% of Roma in Czech Republic can't
find a job. it is hardly an exaggeration to say that new capitalism has
destroyed the Roma working class which was build after 1948 respectively
reduced to highly precarious conditions.

For the new ruling class this had some useful consequences. With 20%
unemployment Slovakia is the poorest country in Central Eastern Europe. Via
the "Roma-factor" the bourgeoisie was able to reduce the unavoidable social
tensions because the Roma hardly dare to protest out of fear and the openly
rejection they face from the society.

Given several statistics and estimations we can say that between 30-45% of
all unemployed in Slovakia are Roma. To summarise racial oppression of the
Roma is utilised by the ruing class to avoid the transformation of
increasing social tensions into open class struggle.

This rapid detoriation because of capitalist restoration is also reflected
in the living and education conditions of Roma. Most of them are living
ghettoised in villages and settlement in the periphery of towns.

The sanitary and hygienical conditions are catastrophic, often even a
heater and gas is missing. Big families are often forced to live together
in one, two rooms which again is terrible from the point of view of
transmission of illnesses.

One of the few progresses for Roma after 1989 was the recognition of their
language and literature. Before the "velvet revolution" there was rarely
any Romanes literature . Since than a few hundreds book have been already
be publised. At the university in Prague one can ask for Romanes training
courses.

But these progress is not worth a lot since the majority of Roma continues
to be massively discriminated in the education sector. There are
estimations that _ of all children in Slovakia are of Roma origin. Till
their 6th birthday they mostly speak only Romanes. Because of their poverty
and the hostility from the Slovak authorities many parents can not send
their children to these Kindergarten.

In school Romanes is not used and therefor most Roma children are
discriminated in this school system. Add to this the open hostility from
the reactionary teachers and also the "white children". No surprise their
success in the school system is far behind the one of their "white"
colleagues. Many Roma have to go to so called "special schools" - schools
for mentally deprived.

In Czech Republic while there are around 3% Roma of the whole population
they constitute 70-75% of all children in special schools. In Hungary an
investigation showed that in schools with more than 10% Roma children out
of 85 more than the half - many of the Roma - had so called "private
students". This are students who officially are registered in the school
but don't actually go to it.

Roma are also isolated in "normal" schools. In Hungary there are so called
"special classes" - the "C-classes" - for "mentally backward children". (By
the way this was an idea of the ruling Stalinists in 1961!) In 1997 there
were 132 such C-classes in 840 schools which were investigated; most of the
children there were Roma.

Many Roma are also not able to buy new school books. For example in
Macedonia many Roma are living from welfare alone and they hardly can
afford new school books. In Macedonia school books would cost the
equivalent of a monthly income of a family.

Racial oppression is also reflected in increasing violence against Roma up
to murder. This violence from Nazi skinheads has also increased
unfortunately. It was such an attack against Mario Bango resisted
successfully. We hope that his behaviour serves as a model for other Roma.
That's why we are an active part in the international solidarity campaign
and thats why we call for release.

It is hardly an exaggeration to summarise that Roma were the first victims
of capitalist restoration. They are the Pariah of the 21. Century in
Eastern Europe. No surprise that many Roma try to flee these conditions and
to get asylum in the West.

But the imperialist governments in the EU - who otherwise rhetorically
sympathise with the fate of the Roma - refuse to give them asylum. This is
typically for the hypocritical humanism of the West. In its core it is as
racist as the capitalist states in Eastern Europe. In reality EU is
concerned about the fate of Roma in the East ... because they want to avoid
that the Roma come to Weastern Europe!

In the next and last of this series of articles we will come to political
conclusions, we will look at the question if Roma constitute a nation, what
is the strategy of Roma parties and what are the elements of a
revolutionary action programme against Roma oppression.

FOR MORE ON MARIO BANGO CAMPAIGN SEE:
http://www.workerspower.com/wpglobal/Marioappeal.html
http://sop-lrki.webpark.cz/

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>>ARGENTINA: AIRLINE WORKERS STRIKE AGAINST ATTACKS ON CONDITIONS
G Crux, Argentina

Over 20 days have passed since the workers of Aerolinas Argentinas began
striking against the Spanish Government and the SEPI (a partnership that
runs companies owned by the Spanish state at home and worldwide).

The workers have not been paid for two months. Now Spanish imperialists
threatening to shut down the airline, leading over 7000 families to misery
and closing what once was the official Argentine state-run airline.

The Spanish Government refuses to pay because technical workers do not
accept the deduction of the salaries and "flexible" working
conditions.Demonstrations, that began with an eight-day strike against
dismissals, has been followed by massive mobilisations, occupation of the
Aerolíneas Argentinas headquarters and blocking the landing-fields of the
Ezeiza airport, delaying and cancelling Iberia's -the official Spanish
airline- flights, and of other airlines.

Since the protest began the workers have been setting up some "Worker
Camps" in the two airports of Buenos Aires.The Spanish Government controls
the Argentinean oil and communications companies, as well as much of the
financial loans that increase the external debt of the country.

What they are doing with Aereolineas Argentinas did already worked with
the Venezuelan airline VIASA, which was looted, bankrupted and sold out to
other companies and absorbed by Iberia.

In 10 years so far, since the privatisation of the Argentinean airline,
the SEPI-Iberia and the Spanish Government have done a systematic
unemployment of the company, selling out most of the resources. For
instance, they sold almost the entire fleet(from 66 aeroplanes in 1991 to 1
at the moment), the whole of the buildings and the flight simulators.

Most air routes were taken by Iberia and half of the employees were
dismissed (5,000).Two days ago, the SEPI released an ultimatum to workers
to accept the salary deduction and "flexible" workingconditions to
"prevent the company from bankruptcy. The Argentinean Government repaid the
Spanish State 16 millions dollars and threatened to prosecute workers that
don't accept their salaries being deducted.

Since the conflict began, the Argentinean Government has been working for
the Spanish as during the worst years when Argentina was a Spanish colony,
more than 190 years ago.But airline workers, backed by the Argentinean
workers and people's solidarity.Yesterday a worker demonstration took place
in Buenos Aires, where a general strike was scheduled for June 8 -the fifth
since De la Rúa took office a year and a half ago.

Then, more than 600 university students marched against the government's
plan to fee education. Then they marched to the airline' office to
solidarise with the workers..Chants were heard: "Aerolíneas will be run by
the workers!

"RE-NATIONALISE AEROLÍNEAS ARGENTINAS UNDER WORKERS' CONTROL!

You can send any information about worldwide actions in favour of workers
from Aerolíneas Argentinas to: solidaridadaereolineas@hotmail.com .To
follow day by day the protest you can search in:

www.argentina.indymedia.org
(in Spanish)You can send your repudiations to the owners of Aerolíneas
Argentinas visting their page www.sepi.es Visit the webpage of the
striking workers of Aerolíneas Argentina:
www.salvemosaaerolineas.com.ar

FOR MORE ON LATIN AMERCIA SEE:
http://www.workerspower.com/wpglobal/linksamericas.html

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>> BECOME A CORRESPONDENT FOR WPG
The LRCI has members across the globe - but there are many countries where
we have no correspondents. Send us your news and views:
newswire@workerspower.com

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>> NOW FORWARD THIS TO A COMRADE >> NOW FORWARD THIS TO A COMRADE

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12 [Indymedia-France] Fichier - Publier
From: Indymedia-France@egroups.fr
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pouvez librement vous en servir pour publier un tèmoignage, une action, un
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Redaktionsschluss: 31. Mai 2001, 20:00 Uhr


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