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01 Protest gegen Medienhetze in der "Grazer Woche"
From: "MayDay Graz" <mayday2000graz@hotmail.com>
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Protest gegen mediale Verleumdungen!
"Mayday 2000" als "Regiezentrale" von "Chaosaktionen"... und die Erde ist
eine Scheibe!

Mit Entschiedenheit und Betroffenheit protestieren wir gegen die
Medienhetze, die die "Grazer Woche" (Auflage: 150 000) in ihrer Ausgabe
vom
10. Juni über "Mayday 2000 Graz" verbreitet!

Unter dem Titel "Graz drohen im Juli Demos und Chaos" von Roland Reischl
wird unsere Gruppe mit dem Aufruf zu "Chaos-Aktionen" gegen das Treffen
des
"World Economic Forum" in Salzburg vom 1. -3. Juli in Verbindung gebracht,

wir werden als "Regiezentrale" für die Aktionen gegen dieses Treffen
bezeichnet, und sogar zum Teil einer "Anarcho-und Untergrundszene" erklärt.

Nun gibt es zwar keinen Grund, sich von den österreichweiten Aufrufen der
"Anti-WEF-Koordination Salzburg", gegen dieses Treffen zu demonstrieren,
zu
distanzieren, im Gegenteil: Demonstrationen sind ein demokratisches
Grundrecht und dass in Hinblick auf das WEF alle Proteste mit Aufrufen zu
Chaos und Gewalt gleichgesetzt werden, spricht für das eklatante
Demokratiedefizit in diesem Land. Doch es ist absurd und schlichtweg falsch,

"Mayday 2000" eine Beteiligung an der Organisation dieser Proteste
zuzuschreiben - und es entspricht schon gar den Tatsachen oder unseren
Möglichkeiten, eine "Regiezentrale" zu sein. Wir haben mit der Planung der
Aktionen in Salzburg nichts zu tun, so einfach ist das.
Unsere Homepage bietet wie zahlreiche andere linke Homepages in Österreich
auch Informationen über das WEF und den Aufruftext der
"Anti-WEF-Koordination Salzburg" und Links zu themenrelevanten Homepages.
Allerdings finden sich bei uns weder Zugverbindungen noch
Übernachtungsmöglichkeiten in Salzburg, wie der Artikel behauptet (wozu
auch, schließlich gibt es zumindest für ersteres die Homepage des ÖBB).
Welche Absichten dieser Bericht verfolgt, zeigt sich daran, dass ein von
uns
seit Monaten veröffentlichtes rechtliches Informationsblatt für
DemonstrantInnen, in dem wir wohlgemerkt zur Gewaltfreiheit aufrufen, zum
"Handbuch für richtiges Demonstrieren" in Zusammenhang mit einer
"Untergrundszene" mutiert.

Völlig aus der Luft gegriffen ist auch die Behauptung, wir hätten vor,
während des Einsatzes Grazer Polizisten in Salzbug, hier "gegen ein
dezimiertes Polizeiaufgebot wirkungsvoll aufzutreten". Wir sind eine legal
arbeitende politische Gruppierung, deren Aktionen bisher immer gewaltfrei
verlaufen sind und die sich großteils auf Flugblätter, Kundgebungen
Straßentheater, Zeitungen u.ä. beschränken. Uns in die Nähe einer
"Untergrundszene" zu rücken, ist lächerlich und pure Verleumdung.

Es ist bestürzend, mit welcher Leichtfertigkeit sich ein Journalist zum
Sprachrohr für die Unterstellungen der Grazer Polizei macht, mit denen
"Mayday 2000" nicht zum ersten Mal überhäuft wird. Ein einziger Blick auf
unsere tatsächlichen Veröffentlichungen - für den sich Herr Reischl
sichtlich nicht die Zeit nahm - hätte die Unhaltbarkeit dieses Artikels
gezeigt. Doch offenbar will die Polizei mit solchen Anschuldigungen ein
Klima schaffen, in dem alle Repressionen uns gegenüber gerechtfertigt
erscheinen (vorübergehende Sperre unserer Homepage, ein aktuelles
Ermittlungsverfahren gegen die gesamte Gruppe wegen "Aufforderung zum
Widerstand gegen die Staatsgewalt" etc.). Der betreffende Journalist hat
auf
jeden Fall alle medienrechtlichen Grundsätze über Bord geworfen, indem er
offensichtlich ohne die geringste eigene Recherche die Propaganda der
Polizei übernahm. Wir werden durch die Massivität der Anschuldigungen
gezwungen, rechtliche Schritte zu unternehmen.

PS: Bildet Euch selbst ein Urteil über unsere Inhalte:
http://mayday.widerstand.org!

Free, encrypted, secure Web-based email at www.hushmail.com
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ANARCHIST BLACK CROSS LUXEMBOURG

Deutschsprachiger E-Mail-Verteiler mit Infos über Repressionen und politische Gefangene.

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Das Anarchist Black Cross (ABC) ist ein internationales Netzwerk von
anarchistischen Gruppen und Individuen, die sich in der praktischen
Solidaritaet mit Gefangenen betaetigen. Wir unterstuetzen:
AnarchistInnen, RevolutionaerInnen und andere, die wegen ihrem
Widerstand gegen die Herrschenden und deren System inhaftiert wurden.
Wir unterstuetzen Personen, die gefangengenommen wurden weil sie
versucht haben zu ueberleben oder Menschen die von der Polizei
festgenommen werden. Wir unterstuetzen und publizieren die
Bestrebungen der Haeftlinge hinter Gittern gegen das System zu
kaempfen. Ausserdem unterstuetzen wir auch Gefangene, die erst
aufgrund ihrer Haft politisiert wurden, also urspruenglich nicht wegen
einer politischen Tat oder Haltung ins Gefaengnis gehen mussten.

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Anarchist Black Cross Luxembourg - Kontakt:

ABC Luxembourg
Poste Restante
3401 Dudelange
Luxembourg

e-mail: <abcibk@hushmail.com>
http://www.freespeech.org/entfesselt

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02 Was die neue ÖH-Exekutive plant
From: Andreas Görg <Andreas.Goerg@blackbox.net>
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Maßnahmen für ein offenes Bildungssystem

Was die neue ÖH-Exekutive plant:
Volksbegehren, Boykott, Bildungspolitische Inputs,
Unireform, Protestaktionen...

Konzept für die bildungspolitischen Maßnahmen der ÖH

Die neue ÖH wird sich bei ihren Maßnahmen für ein gerechtes Bildungssystem nicht nur auf den Boykott der Studiengebühren beschränken. Vielmehr geht es darum, Volksbegehren, Studiengebührenboykott, Vermittlung unserer bildungspolitischen Ansätze, Stellungnahmen und Vorschläge zur Unireform, Demonstrationen und andere Aktionen in Beziehung zu setzen und möglichst breit zu vermitteln. Dadurch soll zum Einen erreicht werden, dass der ÖH nicht der Mantel der Destruktivität umgehängt werden kann; zum Anderen gilt es, durch "zahmerer" Maßnahmen möglichst vielen Gesellschaftsgruppen die Möglichkeit zu geben, gegen die Errichtung eines elitären Bildungssystems aufzutreten und sie als BündnispartnerInnen zu gewinnen. Es sollte gelingen zu vermitteln, dass bei den gesetzten Maßnahmen nicht die finanziellen, als vielmehr die bildungs- und gesellschaftspolitischen Aspekte im Vordergrund stehen.
Da die meisten dieser Ansätze ohnehin bekannt sind und zum Teil auch bereits praktiziert wurden, werden sich die folgenden Seiten dennoch zum Großteil mit dem von der zukünftigen ÖH ausgearbeiteten Boykottmodell beschäftigen.

Das Treuhandkontomodell:

_ Die ÖH richtet ein Treuhandkonto bei der österreichischen Notariatstreuhandbank ein und fungiert damit als Treugeberin. Dieses Konto wird von einer Notariatskanzlei verwaltet, die den alleinigen Zugriff auf alle relevanten Daten der EinzahlerInnen hat und die befugt ist, diese Daten in gewissen, auszumachenden Abständen an die ÖH weiterzugeben. Dadurch ist gewährleistet, dass die ÖH jederzeit über die Zahl der EinzahlerInnen informiert ist. Da laut Studienbeitragsverordnung wöchentlich die ÖH-Beiträge von den Konten der Universitäten auf ein Konto der ÖH transferiert werden, ist ein Abgleichen der regulär Einzahlenden mit den auf das Treuhandkonto Einzahlenden möglich.
_ Das ÖH-Treuhandkonto ist bei der Notariatstreuhandbank auf 100 Mio versichert, dennoch wird zusätzlich eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen werden.
_ Mit dem Einzahlen auf das Treuhandkonto erklären sich die Einzahlenden damit einverstanden, dass die Entscheidungsvollmacht über den überwiesenen Geldbetrag von ihren in die Hände der ÖH übergeht und damit den Bedingungen des Treuhandkontos unterworfen ist. Diese Treuhandbedingungen werden in einer Treuhandvereinbarung zwischen ÖH und Notariatskanzlei festgeschrieben.
_ Etwa 1 bis 1,5 Wochen nach der Aussendung des Originalzahlscheines der Universitäten wird die ÖH einen Brief an die Studienortadressen aller Studierenden versenden. Dieser Brief wird die Erklärung des Treuhandkontos beinhalten, eine Rechtsbelehrung, sowie die getreue Abbildung des Originalzahlscheines mit zwei ablösbaren Klebeetiketten. Ein Klebeetikett mit der Kontonummer und Bankleitzahl der Treuhänderbank ist auf dem linken oberen Rand des Originalzahlscheines anzubringen, das zweite am unteren Teil des Zahlscheines, der noch einmal den studierendenspezifischen Zahlencode, die Empfängerbank und den Betrag enthält. Die Verwendung des Originalzahlscheines garantiert das Erhalten des Zahlencodes und damit die Möglichkeit, das Geld auf die Konten der Universitäten rückzuüberweisen.
_ Eine Quorum von 30 000 Studierenden wurde festgesetzt. Zahlen weniger als 30 000 Studierende auf das Treuhandkonto der ÖH ein, wird das Geld fristgerecht auf die jeweiligen Konten der Universität überwiesen. Dies ist möglich, da die Notariatskanzlei im Besitz der codierten und über die Zahlscheine übermittelten Daten der Studierenden (Matrikelnummer, Name, akad. Grad, Adresse, Kontonummer der Universität, Studien- und Studierendenbeitrag) ist. Wird das Quorum überschritten, wird die ÖH höchstwahrscheinlich in Verhandlungen mit dem Bundesministerium treten. Ziel dieser Verhandlungen ist die Rücknahme der Studiengebühren, Druckmittel der ÖH die Tatsache, dass es dem Ministerium UNMÖGLICH sein wird mehr als 30 000 Studierende zu exmatrikulieren.
_ Zur Erklärung des Quorums: Da die genaue Zahl derer, die im nächsten Semester inskribieren und immatrikulieren nicht feststellbar ist, kann nicht mit Prozentzahlen gerechnet werden. Wird von den vom Ministerium vorgelegten Studierendenzahlen exklusive der Erstsemestrigen für das nächste Semester ausgegangen, wären 30 000 in etwa 25 % der dann noch Studiumsberechtigten.
_ Der Stichtag, an dem das Quorum erreicht werden muss liegt 2 Wochen (!) vor dem Ende der kürzesten Inskriptionsfrist. Sonst ist es nicht mehr möglich, die auf das Treuhandkonto bis dahin eingezahlten Studierendenzahlen als Druckmittel dem Ministerium gegenüber zu verwenden.
_ VSStÖ/GRAS/KSV haben ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das die juristische Unbedenklichkeit des Treuhandmodelles bestätigt. Weder der Aufruf zum Studiengebührenboykott noch das Einzahlen auf das Treuhandkonto stellt einen Rechtsbruch dar. Es liegt in der freien Entscheidung jedeR Einzelnen, ob er/sie gewillt ist, den Studienbeitrag zu entrichten oder nicht.
_ Da der von der ÖH ausgeschickte und die Zahlscheinetiketten beinhaltende Brief sowohl eine genaue Erklärung des Modells, als auch eine Rechtsbelehrung beinhalten wird, ist die ÖH vor Klagen von Studierenden/Eltern/Regierungsseite geschützt. Klagen bezüglich etwaigem nicht rechtzeitigen Rücküberweisens deckt die Versicherung des Treuhandkontos, bzw. die abzuschließende Haftpflichtversicherung.

Der Zeitplan der Bundes-ÖH

Juni: Vorstellung des neuen ÖH-Teams und des Arbeitsprogrammes für die nächsten
beiden Jahre mit Schwerpunkt auf Maßnahmen für ein gerechtes Bildungssystem
(insbesondere Boykott) - 15.Juni!
Kampagnenarbeit im Juni: Aussendung eines VSStÖ-Magazins (SIGN) mit Schwerpunkt Boykott an 70.000 Studierende bundesweit, Produktion von Flugis, Einrichtung der Homepage www.oeh.at als Boykottseite (voraussichtlich bis 15./16./17.Juni), Infotag zu Boykott (11. Juni) an der Uni Wien durch die neue Bundes-ÖH und an möglichst vielen anderen Universitäten (für StRVs, FakVs u.a.), Podiumsdiskussion an der Uni Wien mit den beiden neuen ÖH-Vorsitzenden sowie JuristInnen, Erste Phase der Hörsaaltouren und anderer persönlicher Gespräche mit Studis.
Sonstiges: Zahlschein vom Ministerium bei Studis im Postkasten (letzte beiden Juni-Wochen)

Juli: Amtsübergabe (und somit auch Übergabe der finanziellen Mittel) an die neue ÖH-Exekutive (2. Juli).
Aussendung eines Briefes mit genauer Erklärung des Modells und ÖH-Zahlschein
mit Pickerl für Ministeriumszahlschein (erste Juliwoche), Einrichtung einer Telefonhotline an der Bundes-ÖH zur Klärung von Fragen.

Sommer: Gespräche mit potentiellen BündnispartnerInnen für das gesamte Maßnahmenpaket (ÖGB, AK, Eltern, Lehrende, SPÖ, Grüne, KPÖ, Sozialkatholische Organisationen u.a.), prominente Persönlichkeiten für die Sache gewinnen (Willi Resetarits, Max Koch, TXO-Leute u.a.), mediale Hintergrundarbeit durch Gespräche mit Verantwortlichen und RedakteurInnen, Medienaktionen und dadurch Sommerloch nützen, breite Bildungsdebatte in den Medien lostreten, Volksbegehren organisieren, möglicherweise Anzeigen in Medien schalten.

Sept./: Hauptkampagnenphase:
Okt ÖH-Zeitung an Studierende mit Schwerpunkt Boykott, Hinweis auf die Homepage und Möglichkeit zur Zahlscheinpickerl-Nachbestellung (Ende September).
Aussendung eines Briefes an alle Studierenden mit nochmaliger Erklärung des Modells (Anfang Oktober).
Start einer großen Kampagne an den Unis (Plakate, Pickerl, Folder, Sticker, ev. T-Shirts u.a.), Erklärung des Modells vor den Unis, in den Hörsälen, in Studilokalen und weiß der Teufel noch wo (Ende September/Anfang Oktober).
Nutzung aller Medien, die der Bundes-ÖH, den Fraktionen, Univertretungen, Fakultätsvertretungen, StRVs zur Verfügung stehen.
Ständige mediale Betreuung.
Möglichst viele Aktionen, Projekte, ev. Demos u.a. durchführen.
Riesige (!) Demo mit BündnispartnerInnen am 11. Oktober mit anschließendem Fest an allen Unistandorten.
Deadline für Boykott am 12. Oktober -> eines der beiden Szenarien (Überweisung oder klare Forderung an Ministerium mit Druckmittel) tritt in Kraft.
In jedem Fall: Weiterverfolgen des Volksbegehren und inhaltlicher Vermittlung der gesamten Problematik rund um das Thema Bildung.

Was kann bereits im Juni getan werden?

Da die neue ÖH erst ab 2. Juli zeichnungsberechtigt sein wird, ist es davor finanziell nicht möglich, gemeinsame, von der Bundes-ÖH organisierte und finanzierte Aussendungen durchzuführen. Die Möglichkeit, Studis direkt zu erreichen, besteht aber nur in den letzten beiden Juniwochen und in der Hauptphase Ende September/Anfang Oktober. Die gezielten Maßnahmen der Fraktionen, FaKVs, StRVs und anderer MultiplikatorInnen werden in den letzen beiden Juniwochen enorme Relevanz haben. Es wird wichtig sein, dass die linken Fraktionen und alle jetzt bereits in linker Hand befindlichen Uniebenen Aussendungen, Infoveranstaltungen, Aktionen... machen. Um die Thematik klarer zu vermitteln, wird am Montag, 11. Juni, 17.00 Uhr im Grünen Haus, 1070 Wien, Lindengasse 40, eine Info- und Diskussionsveranstaltung mit der neuen ÖH und allen linken FakultätsvertreterInnen, StudirichtungsvertreterInnen, und MultiplikatorInnen zum Thema stattfinden. Auch in den Bundesländern wird derzeit versucht, !
ähnliche Veranstaltungen zu organisieren.

WER KÄMPFT, KANN VERLIEREN -
WER NICHT KÄMPFT, HAT SCHON VERLOREN

ALLES WIRD GUT!!!!!

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03 Irlands Nein zu Nizza und Neutralitaet
From: "Verein Stadtteilz. Simmering" <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

die Frage der NEUTRALITAET und die Kritik am der
MILITARISIERUNG DER EU, die beim Nein zum Nizza-
Vertrag eine grosse Rolle gespielt hat, geht mit wenigen
Ausnahme (Standard, Neue Zürcher Zeitung) in der
öffentlichen Debatte völlig unter (besonderes Beispiel
in dieser Hinsicht, BETRIFFT-Diskussion gestern in
ORF 2).

Eine positive Ausnahme ist die Presseaussendung von
Andreas Kollross, Verbandsvorsitzender der
Sozialistischen Jugend, die ich Dir/Euch hiermit uebersende.

Mit Friedensgruessen

Alois Reisenbichler

SJÖ PresseInfo
Aussendung vom 11.06.2001

SPÖ/SJÖ/Kollross/EU/Irland/Neutralität

Kollross fordert Neuverhandlung des Vertrags von Nizza

Utl.: EU darf keine atomar bewaffnete Supermacht werden, bzw. bleiben!

"Die Sozialistische Jugend Österreich begrüßt das Ergebnis der irischen
Volksabstimmung über den Vertrag von Nizza. Die Bevölkerung des neutralen
Irlands hat die Entwicklung der EU zu einem von den großen EU-Staaten
dominierten Militärpakt abgelehnt", sagte der Verbandsvorsitzende der
Sozialistischen Jugend Österreich, Andreas Kollross. "Die schnelle
Eingreiftruppe ist ein weiterer Schritt der EU, weltweit kriegerisch
eingreifen zu können. Am Ende dieses Weges stünde dann die atomar
bewaffnete Supermacht EU, die jederzeit überall auf der Welt Krieg führen
kann. Die Ausweitung des Mehrstimmigkeitsprinzips macht die großen Staaten
noch mächtiger und entmündigt kleine, neutrale Staaten wie Österreich und
Irland. Dieses Nein ist daher eine Chance für eine wirkliche
Weiterentwicklung der Europäischen Union", unterstrich Kollross. ****

"Jetzt ist wirkliche Solidarität gefragt, nämlich die Solidarität der
Neutralen gegen die Militarisierung der Europäischen Union. Bundeskanzler
Schüssel missbraucht das Wort 'Solidarität' für seine Kumpanei mit den
Militärschädeln in Brüssel. Solidarität ist aber immer ein Begriff für den
gemeinsamen Widerstand der sozial und wirtschaftlich Schwachen gegen die
Reichen und Mächtigen", stellte SJ-Chef Kollross fest.

Die Sozialistische Jugend fordert eine Neuverhandlung des Vertrages von
Nizza und eine Volksabstimmung über einen grundlegend reformierten
EU-Vertrag in allen Mitgliedsstaaten der EU. "Was ist das für eine
Demokratie, wo die Regierungen nicht einmal den Mut haben, über die
weitere Entwicklung der Europäischen Union die BürgerInnen zu befragen?
Das irische Ergebnis ist zu akzeptieren oder soll so lange abgestimmt
werden, bis es den hohen Herren (und Damen) in Brüssel, Berlin, Paris und
London passt?", schloss Kollross.

Sozialistische Jugend Österreich
Neustiftgasse 3
1070 Wien

Tel: 01/523 4 123
Fax: 01/523 4 123 85
www.sjoe.at

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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04 EU-Gipfeltreffen: Kurze Infos zu Göteborg
From: "no-racism.net/global" <global@no-racism.net>
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Keine Einreiseverweigerung an der schwedischen Grenze

In einem persönlichen Brief an das Bündnis Göteborg Aktion 2001 vom 7.6. schrieb der schwedische Polizeidirektor Sten Heckscher, dass es keine Pläne gibt, ausländischen AktivistInnen die Einreise nach Schweden zu verweigern, die zu den Aktionen nach Göteborg während des EU-Gipfels reisen wollen.

Um die Einreise verweigern zu dürfen muss die Polizei in Schweden im voraus eine extra Genehmung beantragen. Heckscher dementiert, dass es so eine Genehmigung erteilt wurde. Dennoch kann die schwedische Polizei auch ohne diese Genehmigung immer noch "in besonderen Umständen" Einzelpersonen die Einreise nach Schweden verweigern.

Die AFA-Sweden appeliert daher an die AktivistInnen aus Europa, sich vorrangig darum zu lümmern, in das Land zu kommen und unnötige Probleme an der Grenze zu vermeiden. Alle Aktionen, die von Göteborg Aktion 2001 organisiert werden, sind legal und ordentlich angemeldet und genehmigt. Deshalb ist es wichtig, dass alle AktivistInnen, die an der Grenze gefragt werden, antworten, dass sie an den Veranstaltungen, Diskussionen und Demonstrationen, die vom Bündnis "Göteborg Aktion 2001" organisiert werden, teilnehmen wollen.

Finnish Activists Searched at Swedish Border

On Sunday 10 June, Swedish police in Stockholm stopped and searched one out of three busses of Finnish activists arriving by ferry. During the 1 ½ hour procedure, the 50 Finnish activists and their belongings were searched in detail. Upon completion of the search the bus could continue its journey to the counter summit activities in Gothenburg. It should be noted that an abundance of hockey protection equipment, to be used in the Ya Basta action on Friday morning in Gothenburg, was on the buss but as this type of material is not illegal no confiscations were made.

Hausdurchsuchung im "Ungdomshuset" in Kopenhagen

Das unabhängige, selbstverwaltete Jugendzentrum in Kopenhagen, "Ungdomshuset" wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (7.6.) von der dänischen Polizei durchsucht. Das Gebäude wurde von AktivistInnen für die Vorbereitung auf die Gegengipfel-Aktionen in Göteborg benutzt. Die Polizei richtete größeren Schaden an und beschlagnahmte große Mengen von Material, das in Göteborg zum Einsatz kommen sollte.

Eine Demo am Samstag [8.6., 17 Uhr Gammel Torv] wird die Freilassung der Inhaftierten sowie die Herausgabe der beschlagnahmten Gegenstände fordern.

Unterkünfte

In Göteborg werden auf breiter Basis Unterkünfte für AktivistInnen gegen den EU-Gipfel organisiert. Auf der Webpage http://www.gbg2001.org, der Seite des grössten Zusammenschluss im Zusammenhang mit den Gegenaktivitäten finden sich Informationen dazu. Folgender Aufruf ist dort zu finden:

Activists wanted
We want you to help out during the toppmeeting in Gothenburg. There is a great demand for people who want to do a a few hours work during the weekend.
- Take care of accomodation
- Distribution of Information
- Domonstration guards
- Spread flyers and propaganda
Contact: <aktivist@gbg2001.org>

Plattform GBG2001 (Selbstdarstellung)

Für ein anderes Europa
Unser Ziel ist es, Menschen in Europa zu mobilisieren, eine Alternative zum herrschenden Zeitgeist zu entwickeln. Ein Wechsel ist notwendig in einer Welt mit zunehmenden Unterschieden zwischen und innerhalb von Staaten und zunehmender Umweltzerstörung, in einer Welt in der dauerhaftes ökonomisches Wachstum, kontrolliert von mächtigen Unternehmen wichtiger geworden ist, als soziale und ökologische Werte.

Wir fordern Demokratie, eine intakte Umwelt und Solidarität. Und wir meinen, dass die ökonomische Globalisierung und die Europäische Union diese Werte bedrohen. Wir protestieren gegen die undemokratische EU und wir sagen "Nein" dazu, der neoliberalen Politik in Form der EU- Wirtschafts- und Währungsunion Verfassungsrang zu geben. Wir widersetzen uns der Transformation des öffentlichen Sektors und unserer Umwelt in nichts weiter als Waren. Wir widersetzen uns der Militarisierung der EU, dem Rassismus und der Konstruktionen einer "Festung Europa".

Basisbewegungen in ganz Europa müssen mit ähnlich gesinnten Bewegungen im Rest der Welt solidarisch zusammenarbeiten. Darum haben wir, die Basisbewegungen in der Nordischen Region, uns zusammengefunden zu dem Bündnis "Göteborg Aktion 2001 - GBG2001". Wir haben uns die Hände gereicht, um breite, gewaltfreie Aktivitäten während der schwedischen EU-Präsidentschaft und des EU-Gipfels in Göteborg vom 14. bis 16, Juni 2001 zu erreichen. Wir laden jede und jeden ein, sich diesem internationalen Bündnis anzuschließen. Unser Ziel ist es, die Aktivitäten und Demonstrationen zu koordinieren und eine gemeinsame Grundlage zu schaffen, auf der verschiedene Gruppen ihren Stimmen und Forderungen Ausdruck verleihen können.

Ein Bericht über die Lage vor der EU-Ratsprästidentschaft in Göteborg findet sich unter:
http://www.no-racism.net/global/newsport/np010525_t00036.htm

weitere Infos zu Götheborg:
http://motkraft.net/gbg2001
http://www.gbg2001.org
http://www.j15.org

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05 GBG2001: No entry refusals into Sweden
From: "no-racism.net/global" <global@no-racism.net>
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GBG2001: No entry refusals into Sweden
From AFA (http://motkraft.net/gbg2001/):

"No Entry Refusals at the Swedish Border
In a personal letter to the coalition Gothenburg Action 2001 dated 7 June 2001, the National Police Director, Sten Heckscher, has written that there are no plans to refuse entrance into Sweden for foreign activists wanting to attend activities in Gothenburg during the EU Top Meeting."

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06 podiumsdiskussion + aufruf - veröffentlichen + please forward
From: "Amerlinghaus" <amerlinghaus@aon.at>
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Abschiebungen nach Nigeria - Doppelbestrafung

Bereits 1997 wurde ein Fall bekannt, bei dem eine von Österreich nach Nigeria abgeschobene Person nach der Abschiebung von der National Drug Law Enforcement
Agency (NDLEA) in Haft genommen wurde. (SOS-Menschenrechte)

Österreich führt laufend Abschiebungen nach Nigeria durch.

Die im Zuge der Operation Spring und von Folgeaktionen verhafteten Menschen werden nun laufend nach Absitzen ihrer Strafhaft vorwiegend nach Nigeria deportiert, egal
ob sie Nigeria als ihr Herkunftsland angeben oder nicht. Dort drohen ihnen erneut lange Haftstrafen oder die Zahlung meist unerschwinglicher Geldsummen, bei
Nichtzahlung wieder Haft.

Diese Menschen wurden Opfer einer bis dato beispiellosen rassistischen Hetzkampagne. Das Konstrukt eines "nigerianischen Drogenkartells" ist "ein Konstrukt .....
politischer Propaganda und nicht ein rechtskräftig aufgrund von Sachbeweisen gerichtlich festgestelltes Faktum. .... Die Art der Prozessführung wird von namhaften
StrafrechtsexpertInnen als rechtswidrig und verfassungswidrig eingestuft." (Grüne, 11. 10. 2000)

In Nigeria macht sich nach dem Dekret Nr.33 Abs.2 von 1990 eine Person nigerianischer Herkunft einer Straftat schuldig, wenn sie/er in einem anderen Land für eine
Straftat im Zusammenhang mit narkotischen Drogen oder psychotropen (bewußtseinsverändernde) Substanzen für schuldig befunden wurde und dadurch den Namen
Nigerias in Verruf bringt.

Zwar soll das Dekret unter der demokratischen Regierung angeblich bald fallen, aber in der Praxis werden Abgeschobene weiterhin direkt bei der Ankunft am Flughafen in
Gewahrsam genommen.

Die im Dekret 33 angeführte "Rufschädigung von Nigeria" erfolgt vor allem durch die österreichischen Behörden und Medien und nicht durch die afrikanischen Angeklagten.
Die Verurteilungen von -zig AfrikanerInnen wegen angeblicher Drogendelikte sollen ein Konstrukt untermauern, das u.a. die Einführung von neuen Polizeibefugnissen
rechtfertigen soll.

Die nigerianischen Behörden negieren völlig die Tatsache, daß Verurteilungen von AfrikanerInnen in Österreich rassistisch motiviert sind.

Eine bereits erfolgte Strafverbüßung im Land der erstmaligen Verurteilung wird nicht berücksichtigt. Der/die Abgeschobene muss mit einem erneuten Verfahren rechnen,
angeklagt des selben Delikts, für das er/sie bereits eine Haftstrafe abgesessen hat. Ihm/ihr drohen erneute jahrelange Haftstrafen oder die Zahlung hoher Geldbeträge.

Von internationalen Menschenrechtsorganisationen wird die Haftsituation in nigerianischen Gefängnissen als lebensbedrohlich eingestuft. Eine Einschätzung, die
mittlerweile auch vom Auswärtigen Amt in Deutschland bestätigt wird.

Österreichische staatliche Institutionen ignorieren diese Tatsachen und schieben weiterhin direkt aus österreichischen Gefängnissen in andere Gefängnisse ab.

Um dieses Thema zu diskutieren ladet die GEMMI (Gesellschaft für Menschenrechte von Marginlisierten und ImmigrantInnen) ein:

Freitag, 22. Juni um 18.30 ins

AfroAsiatische Institut, 9. Bezirk, Türkenstr.3

Podiumsdiskussion

mit AHDA (Association for Human Rights and Democracy in Africa), Amnesty International, Asyl in Not, Fremdenpolizei, Nigerianische Botschaft, MedienvertreterIn,
PolitikwissenschafterIn u.a.

AUFRUF

Frank wurde im Umfeld der Operation Spring 1999 verhaftet. Er wurde zu einer 18-monatigen Haft verurteilt. Nach seiner Entlassung
wurde er direkt in Schubhaft überstellt und im Februar 2001 nach Lagos abgeschoben. Am Flughafen wurde er von der National Drug
Law Enforcement Agency (NDLEA) angeholt und in ihre Dienststelle mitgenommen. Jemand stellte eine Kaution für ihn, nur dadurch
war es ihm möglich, mit uns Kontakt aufzunehmen. Um nicht inhaftiert zu werden, musste er ca. 2000 US-Dollar bezahlen. Im Juni wird
seine Verhandlung stattfinden.

Spendet bitte an:

Spendenkonto: PSK 77694016

GEMMI

c/o Amerlinghaus

7., Stiftgasse 8

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07 Interkulturpreis OÖ
From: "Bernhard Seyringer" <ik_kultur@aon.at>
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Die OÖ Gesellschaft für Kulturpolitik schreibt zum sechstenmal den Interkulturpreis aus.

Ausschreibungstext:

Inter-Kultur-Preis 2001
Ausschreibung

Inter-Kultur-Preis 2001 wird heuer zum 6. Mal und erstmalig auch für wissenschaftliche Arbeiten vergeben!

Ein Gegenmodell zu Rassismus und Ausgrenzung, ein Beitrag zu mehr Menschlichkeit, ein Versuch, der engagierten Arbeit von Einzelpersonen, Initiativen und Gruppen Öffentlichkeit zu geben und Wertschätzung zu zeigen - der Inter-Kultur-Preis wird von den oberösterreichischen SozialdemokratInnen in Zusammenarbeit mit der Oberösterreichischen Gesellschaft für Kulturpolitik für das kulturelle, soziale, wissenschaftliche Engagement aller in Oberösterreich lebenden Menschen verliehen.

Der Preis soll dazu beitragen, mit Unterschieden in der Nationalität, der Religion, der Sprache, der Hautfarbe, der sexuellen Orientierung, aber auch der sozialen, gesellschaftlichen Stellung respektvoll umzugehen und Einflüsse aus anderen, als fremd empfundenen Kulturen nicht als Bedrohung, sondern als Bereicherung einer sich ständig weiterentwickelnden Gesellschaft anzuerkennen.
Der Inter-Kultur-Preis 2001 ist somit in seiner Intention breiter angelegt als bisher.

Der Inter-Kultur-Preis wird 2001 zum sechsten Mal verliehen werden.

Die Projekte können bis 31. Juli 2001 eingereicht werden.

Das "Fest ohne Grenzen", bei dem der Inter-Kultur-Preis überreicht wird, findet am Samstag, dem 29. September 2001, im Linzer Posthof statt.

Teilnahmeberechtigt sind Einzelpersonen, Vereine oder Gruppen, die in Betrieben, an Schulen, Hochschulen oder Universitäten, in Weiterbildungseinrichtungen, Gemeinden, ihrer Wohnumgebung, an Orten des Zusammenlebens ein interkulturelles Projekt im Laufe des Jahres 2000 oder 2001 realisiert haben bzw. realisieren werden. Das Projekt soll dazu beitragen, Vorurteile abzubauen, gesellschaftliche Akzeptanz und Integration zu fördern.

Für die Einreichung muss eine detaillierte Projektbeschreibung folgende Informationen enthalten:

- Idee und Zielsetzung des Projektes (was wird gemacht, was soll damit bewirkt werden)

- Art, Umfang, Ort des Projektes

- Finanzplan

- Auflistung aller am Projekt beteiligten Personen

- bei bereits realisierten Projekten eine ausführliche Projektdokumentation

Der Inter-Kultur-Preis wird im heurigen Jahr wiederum in drei Kategorien vergeben und ist mit jeweils 30.000.- Schilling dotiert:

- Medien-Projekte - (Internet, Radio, TV, Print-Publikationen...)

- Sozio-Kulturelle Projekte (Integrations-Projekte in der Praxis des Alltags)

- Wissenschaftliche Arbeiten (Seminar-, Diplomarbeiten, Dissertationen, Vorträge...).

Eine Jury aus VertreterInnen von Politik, Kultur, Wissenschaft und Medien wird die Einreichungen beurteilen. Die GewinnerInnen werden verständigt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Die Unterlagen müssen laut Ausschreibungsbedingungen bis 31. Juli 2001 an folgender Adresse einlangen: Oberösterreichische Gesellschaft für Kulturpolitik, Kennwort "Inter-Kultur-Preis", Weißenwolffstraße 5, 4020 Linz.
Auskünfte dazu gibt es bei Klaus Wallinger unter der Telefonnummer 0664-30 80 884 oder unter der e-mail-Adresse: klaus.wallinger@spoe.at oder bei Bernhard Seyringer unter der e-mail-Adresse: ik_kultur@aon.at .

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08 die öh ist linx - was für ein fest!
From: "Kurto Wendt" <Kurto.Wendt@reflex.at>
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die öh ist linx - was für ein fest!

jetzt definitiv und unwiderruflich:

am 12. juni findet die konstituierende sitzung der öh uni wien statt:
gewählt wird ein dreier-frauenvorsitz-team als koalition zwischen GRAS,
VSSTÖ, KSV und Basisgruppen.

am 13. Juni um 13 uhr ist die Konstituierung der Bundesvertretung der ÖH.
Auch dort wird es ein Dreifrauenkoööektiv an der Spitze geben, die für
eine koalition zwischen GRAS, VSSTÖ und KSV stehen.

Am Abend gibts ein großes Fest der linken ÖH, zu dem alle herzlich
eingeladen sind.

MITTWOCH, 13. juni
ab 20 uhr bis 6 uhr
Academia a Vida
Schönbornstrasse 13
1080 wien

bitte diese info in allen euren verteilern, in allen euren medien ect.
verbreiten

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09 Protest! Ausstellung in Steyr
From: "Ljubomir Bratic" <ljubomir@magnet.at>
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PROTEST!

Eine Ausstellung von Andrea & Bernhard Hummer im Rahmen des Festivals der Regionen in Kooperation mit dem Museum Arbeitswelt Steyr.

30. Juni - 14. Juli 2001
Zeitwerkstatt, Museum Arbeitswelt Steyr
Eröffnung: Freitag, 29. Juni, 20.00 Uhr
Anschließend: B92 - Music & Contents im Kulturhaus röd@
Informationen: 0699/12 10 14 57

Öffnungszeiten:
Samstag, 30. Juni - Freitag, 6. Juli: 9.00 - 17.00 Uhr
Samstag, 7. Juli - Samstag, 14. Juli: 12.00 - 17.00 Uhr
Eintritt frei

Proteste und Demonstrationen sind politische Ausdrucksformen, die sich jenseits von und als Ergänzung zu den eingeschränkten Bahnen der repräsentativen Demokratie artikulieren. In den meisten Staaten werden sie mit Repression und Gewalt beantwortet, die lediglich in ihrer Intensität und Ausformung variieren.
In den letzten Jahren mehrt sich weltweit Widerstand gegen eine Politik, durch die die Reichen noch reicher und die Armen immer ärmer werden, gegen Ausbeutung und Verarmung von großen Teilen der Weltbevölkerung, gegen Hunger, Rassismus und Sexismus. Proteste in Chiapas, Seattle, Prag, London, Brasilien, usw. machen auf die negativen Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung neoliberaler Ausformung aufmerksam und bekämpfen sie.
Auch in Österreich hat sich seit dem Eintritt der FPÖ in die Regierung eine unerwartet innovative und rege Protestkultur entwickelt. Der Widerstand gegen eine nationale Regierung verweist in seinen thematischen Anknüpfungspunkten und seinen Ausdrucksformen auf die Proteste der anderen Globalisierung, der "Globalisierung von unten".

Beratung: Ljubomir Bratic, Ulli Fuchs, Gabriella Hauch, Roman Horak, Birgit Kirchmayr, Karl Heinz Maier, Siegfried Mattl, Gerald Raunig.

Gestaltung Graffiti: Thomas Northoff (Österr. GraffitiArchiv für Literatur, Kunst und Forschung)
Gestaltung Rote Zora: Oliver Ressler
Gestaltung Politische Verfolgung: Prison Watch International/Wien

Ausstellungsdesign und Koordination: Sabine Funk
Ausstellungs- und Foldergrafik: Josef Pausch
Aufbaukoordination: Bruno Feigl




Begleitende Veranstaltungen zur Ausstellung

Anette Baldauf: "Artedutainment"
Vortrag/Diskussion/Videobeiträge
Montag, 18.Juni
19.00 Uhr
Ort: Kunst Raum Goethestraße, Linz
Eintritt frei

Ob in Las Vegas oder in New York, Museen sind gegenwärtig neben Cineplexes, Outlet-Geschäften, Malls und Sportstadien beliebte Anker von Entertainmentkomplexen, die gerade in den USA vielfach zur sogenannten Revitalisierung von bislang vernachlässigten innerstädtischen Regionen eingesetzt werden. Aber nicht nur Megainstitutionen wie die Guggenheim Foundation und das Moma, die mit ihrer Brandingpolitik eine neue Phase der Museumspolitik initiiert haben, sind die Akteure der via Kunst eingeleiteten Gentrifizierung: Alternativ organisierte und identifizierte KünstlerInnen und Kulturschaffende werden oftmals als Vorhut zur Säuberung von Randbezirken eingesetzt, die über deren kulturelles Kapital "aufgewertet" und für Investoren lukrativ gemacht werden. Niedrige Mieten, aber auch das attraktive Image der Stadtgrenze ("living on the edge") zieht in New York KünstlerInnen nach Chelsea, der Lower East Side oder Harlem. Der auf einer Mikroebene von den AkteurInnen als "Protest" defin!
ierte Lifestyle - im kreativen und vitalen Umfeld latino- und afro-amerikanischer Randbezirke - funktioniert auf der Makroebene als profitables Umsiedelungssprojekt.

Anette Baldauf, Soziologin, unterrichtet und schreibt Texte und Features über Feminismus, Popkultur, Konsum und Urbanismus wie z.B "Lips. Tits. Hits. Power? Popkultur und Feminismus" (gemeinsam mit Katharina Weingartner, Hg.), uvm.
Die letzte Forschungsarbeit "Shopping" fand mit der gleichnamigen Ausstellung in der Generali Foundation 2001 ihren Abschluss. Arbeitet derzeit zum Thema "Entertainment City. Unterhaltungsindustrie und Stadtentwicklung" (2001 - 4).
Lebt in Wien, New York und Los Angeles

Veranstalter: Kunst Raum Goethestrasse
Goethestrasse 22
4020 Linz
fon: 0732 65 13 46 16
fax 0732 65 13 46 18
<mailto:<kunstraum@servus.at>
<http://www.kunstraum.at/>http://www.KunstRaum.at
Dank an:
Land OÖ - Institut fuer Kulturfoerdung
Kulturamt der Stadt Linz




B92 - Music & Contents
Club lounge und Visuals
Freitag, 29. Juni
22.00 Uhr
Ort: Kulturhaus röd@, Steyr
Eintritt: 50,-

B92 agiert als Freier Musiksender in Belgrad und steht für Musik und Inhalt. Er wurde zu Beginn des NATO-Krieges aufgrund kritischer Berichterstattung von staatlicher Seite übernommen. Mit der weltweiten Aktion HelpB92 kam es zu einer der "erfolgreichsten" Protestbewegungen im unabhängigen Medienbereich.
B92 steht für Musik und Inhalt. Protest für Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung und Unabhängigkeit.
Zwei DJs des Belgradeyard Sound System, Society-Member von B92, bringen Clubsound nach Steyr. Dazu kein Chill-out Floor sondern ein Awareness-room, der vielfältige Projektionen (u.a. Projekt: This week in Belgrad; Die Fabrikanten 1998), Filme über die Geschichte von B92 und eine Liveschaltung nach Belgrad bietet. Awareness auch heute. Dort und hier. Und wenn es nötig ist, Protest!

Veranstalter: Kulturverein röd@; <mailto:roed@servus.at>roed@servus.at
In Zusammenarbeit mit: RADIO FRO <http://www.fro.at/>www.fro.at, Belgradeyard Sound System <http://www.belgradeyard.co.yu/>www.belgradeyard.co.yu, Die Fabrikanten <http://www.fabrikanten.at/>www.fabrikanten.at, und Büro Hummer.




Celebrating Differences!
Montag, 2. - Freitag, 6. Juli
Jeweils am Nachmittag
Ort: Alter Schl8hof Wels & diverse öffentliche Plätze in Wels
Eintritt frei

Die Jugendarbeit in Wels widmet sich seit mehreren Jahren verstärkt dem Bereich der MigrantInnenarbeit. Dabei geht es vor allem um die sogenannte "Dritte Generation", jene MigrantInnen, die schon in Österreich geboren sind.
Diesen Jugendlichen werden in der Kulturarbeit bis jetzt fast keine Räume oder Möglichkeiten zuerkannt, in welchen sie sich präsentieren bzw. bewegen können - sei es als ProduzentInnen von Kultur oder als deren KonsumentInnen.
Vor allem Hip-Hop ist bei jugendlichen MigrantInnen sowohl als Musikrichtung als auch als Ausdrucksform ihrer Lebensumstände sehr beliebt. Daher werden, gemeinsam mit Hip-Hop Djanes, Rappern und Jugendlichen Workshops entwickelt, bei welchen der partizipatorische Aspekt im Vordergrund steht.

Veranstalter: Kulturverein Waschaecht
KooperationspartnerInnen: Streetwork Wels, Land OÖ. (Impulstopf), Kulturverwaltung der Stadt Wels, diverse Schulen




Historischer Überblick und friedliche Lösung der Kurdenfrage in der Türkei
Mittwoch, 4.Juli
19.00 Uhr
Ort: Mezopotamya, Dinghoferstr. 54/4, Linz
Eintritt frei

Die Kurden - ca. 40 Millionen Menschen - aufgeteilt auf vier Staaten, sind eines der ältesten Völker der Welt ohne eigenen Staat. Die Bemühung der Kurden als eigenständiges Volk, mit seinen Rechten wie Kultur, Sprache und Identität, anerkannt zu werden, wurde ständig sowohl von den herrschenden Staaten (Türkei, Iran, Irak und Syrien), als auch von der Weltöffentlichkeit ignoriert. Die UNO und andere internationale Organisationen haben sich, wenn es um die Kurden geht, entweder zurückgehalten oder einfach - um ihre Beziehungen zu diesen Staaten nicht zu verschlechtern - zugeschaut, wie dieses Volk ständig verfolgt, massakriert und vertrieben wurde. Als aber die Kurden angefangen haben, wie andere unterdrückte Völker sich gegen die Gewaltherrschaft zu erheben, wurden sie als Terroristen bezeichnet. Zuschauen und nichts tun heißt den Geschehnissen zuzustimmen. Die Kurden haben auch Rechte wie die anderen Völker, wenn es aber um die Interessen des Westens geht, hören da auch die!
Grenzen der Demokratie und das Selbstbestimmungsrecht der Völker auf, denn ein guter Kurde ist ein toter Kurde oder ein guter Kurde ist jener, der mit seinem Sklavendasein zufrieden ist und sich nicht gegen die Unterdrückung erhebt. Die Kurden wollen weder Gewalt noch sind sie daran interessiert den Konflikt mit Waffen auszutragen. Wir wollen genauso wie die anderen Völker des Nahen Ostens in einer friedlichen Koexistenz leben. Egal ob Türken, Araber, Perser oder Kurden, in einer Welt wo die Grenzen wegfallen, sind wir nicht daran interessiert, Grenzen zu ziehen. Im Gegenteil, wir wollen die Probleme in der Region mit friedlichen Mitteln lösen. Die Lösung der Kurdenfrage liegt nicht im oligarchistischen türkischen System, sondern in einer demokratischen Republik mit allen Rechten und Pflichten eines friedlichen Miteinanders. Weder Verleugnung noch Teilung ist die Lösung. Die Kurden existieren und werden früher oder später zu ihren Rechten kommen. Die Frage lautet aber wie? !
Die Kurden haben mehrmals ihre Bereitschaft zur friedlichen Lösung signalisiert und deshalb auch ihre Strategie der demokratischen Republik mit anderen Völkern in Frieden und gleichberechtigt leben zu wollen der Öffentlichkeit präsentiert. Es darf doch nicht wahr sein, dass auch noch im 21. Jahrhundert die Sprache, Kultur und Identität eines ganzen Volkes abgelehnt wird.

Veranstalter: Mezopotamya - Anatolischer Kulturverein in Linz


demonstrate!
Eine Ausstellung von Martin Krenn
4. - 14. Juli (jeweils Mittwoch bis Samstag), ab 20 Uhr
Eröffnung: 4. Juli, 20 Uhr
Ort: Cafe Druzba, Kapuzinerstraße 36 (in der KAPU), Linz
Eintritt frei

Geht den Regierenden Widerstand auf die Nerven bzw. wollen sie ihn unterdrücken, spielen die Medien als Komplizen meist mit und tragen ihren Teil zur Diskriminierung bei. Die Widerständigen kommen nicht als Subjekte ins Bild und zu Wort, sondern als Masse, als Haufen, als ferngesteuertes Kollektiv. Individuelle Motive, Inhalte, Ziele werden nicht thematisiert, der einzelne Körper verschwindet in der getriebenen Masse. In der Ausstellung soll dieses Verschwinden aufgehoben werden, indem Widerstand anders dokumentiert wird.

Veranstalter: Cafe Druzba

!!!
Eine Lesung mit AutorInnen der GAV
Eugenie Kain, Walter Kohl, Kurt Mitterndorfer
Mittwoch, 4. Juli
21.00 Uhr
Ort: Cafe Druzba, Kapuzinerstraße 36 (in der KAPU), Linz
Eintritt frei

Sprachlos ist kein Widerstand zu machen. Wer sich die Sprache nehmen lässt, hat schon verloren. Die Wirklichkeit ist immer eine Geschichte wert, gerade in Zeiten, da die Wirklichkeit nichts gilt und die Wahrheit von falschen Brüdern als Schwester der Zeit verkauft wird.

Veranstalter: AutorInnen der GAV

Protest - Gewalt - Widerstand
Donnerstag, 5. Juli
19.30 Uhr
Ort: Zeitwerkstatt, Museum Arbeitswelt Steyr
Eintritt frei

DiskutantInnen: Reinhard Kannonier (Historiker), Walter Widholm (Polizeidirektor), Dieter Schrage (Kulturwissenschafter), Hito Steyerl (Filmemacherin und Autorin)
Moderatorin: Gabriella Hauch (Historikerin)

"Protest ja - Gewalt nein" war auf Plakaten der deutschen Polizei im Vorfeld der Castor-Atomtransporte zu lesen. Es wurde damit der auch in Österreich vorherrschende Konsens transportiert, Protest unter der Voraussetzung der Gewaltlosigkeit zu akzeptieren und Gewalt in jedem Fall abzulehnen. Die Frage nach Gewalt beziehungsweise Gewaltlosigkeit gerät so immer wieder in den Mittelpunkt des Diskurses rund um Protest und Widerstand, und dies sowohl in der internen Diskussion der ProtestakteurInnen selbst wie auch in der Beurteilung von außen.
Die Diskussion stellt sich nun die Frage nach den Ursachen dieser Dynamik, nach der öffentlichen Wahrnehmung von Protest und Gewalt, nach den Formen struktureller Gewalt, nach der Unterscheidbarkeit von Protest und Gewalt und auch nach der medialen Beeinflussbarkeit dessen, was als "Gewalt" und was als "Gewaltlosigkeit" wahrgenommen wird.

Veranstalter: Ludwig-Boltzmann-Institut für Gesellschafts- und Kulturgeschichte, Linz


Frauenmigration und die Möglichkeit zu sprechen und gehört zu werden
Freitag, 6. Juli
19.00 Uhr
Ort: Bahnhofsgaststätte Steyr, Hessenplatz 1
Eintritt frei

Diskutantinnen: Krisztina Dér (Beratung und Betreuung migrierter Sexarbeiterinnen beim Verein LEFÖ), Rubia Salgado (Bildungs- und Kulturkoordinatorin von MAIZ)
Moderatorin: Ute Krynski (Geschäftsführerin der Bahnhofgaststätte Steyr)

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Safer Sex Kampagne von MAIZ sowie der Präsentation eines Hörspiels von MAIZ am Bahnhof Steyr zum Thema Kommunikation zwischen eingesessenen und zugewanderten OberösterreicherInnen statt. Die Diskussion beschäftigt sich mit Frauenmigration und Sexarbeit, interkultureller Kommunikation sowie politischer Positionierung und Entwicklung von Strategien.

Veranstalter: MAIZ-Autonomes Integrationszentrum von und für Migrantinnen in OÖ, <mailto:verein.maiz@servus.at>verein.maiz@servus.at




Platz da!
Freitag, 6. Juli
14.00 bis 22.00 Uhr
Ort: Burggarten (nähe Stadtplatz), Wels
Eintritt frei

Die Aktion sieht sich in Tradition der "Burggartenbesetzungen" - einer Reihe von Kundgebungen und Festen, die der Infoladen Wels seit Juli `99 im Burggarten veranstaltet, um gegen das dortige Rasensitzverbot, das allgemeine Alkoholverbot in den Parks der Stadt Wels sowie gegen die Vertreibung von "Randgruppen" aus den Innenstädten, die Privatisierung öffentlichen Raumes, Rassismus, Sexismus, Polizeiwillkür und Sicherheitswahn zu protestieren. Geboten werden Live-Musik, Infostände sowie gratis Essen ...

Veranstalter: Infoladen Wels

Probesprengung
Samstag, 7. Juli
14.30 Uhr
Ort: Audorf bei Ansfelden/Wehranlage an der Krems
Eintritt frei

Die Probesprengung betrifft eine Staumauer im Kremsfluss, die während 180 Tagen im Jahr vom Wasser nicht überwunden wird. Zwei Anliegerfirmen am Mühlbach nutzen das komplette Wasserangebot zur Elektrizitätsgewinnung und sind aus finanziellen Gründen nicht bereit, etwas Wasser im Flussbett zu belassen. Austrocknung des Flussbettes und Fischsterben sind die Folge.
Die Geduld von Naturschützern und Anrainern ist begrenzt. Im öffentlichen Interesse wird am 7. Juli eine Probesprengung durchgeführt. Interessierte können aus sicherer Entfernung das Hör- und Schauspiel verfolgen und mit einem Glas Granatapfelcocktail auf gutes Gelingen anstoßen.

Veranstalter: Grüne Bildungswerkstatt und Grüne Ansfelden

Filmreihe PROTEST
Montag, 9. - Donnerstag, 12. Juli
Ort: Moviemento, Linz
Beginnzeiten, Eintrittspreise und nähere Informationen: siehe Programmzeitschrift des Moviemento oder <http://www.moviemento.at/>www.moviemento.at

"A Place called Chiapas"
"Die Kunst der Stunde ist Widerstand"
"Showdown in Seattle"
"Sans Papiers"

Veranstalter: Moviemento, Linz in Kooperation mit Kinoki, Wien

REGENBLUME
Gastspiel der Interkulturellen Bühne Frankfurt
Freitag, 13. Juli
20.00 Uhr
Ort: Kulturhaus röd@ (kleiner Saal), Steyr
Eintritt frei

Die Interkulturelle Bühne Frankfurt - erstmals zu Gast in Österreich - zeigt eine eindringliche Inszenierung des menschlichen Zerbrechens. Gewalt kann einen Menschen zerstören. Folter ist ein besonders perfides Mittel der Gewalt: Sie beschädigt Körper und Seele eines Menschen gleichermaßen. Frauen sind in besonderem Maße von diesem Thema betroffen. Oft werden Frauen stellvertretend für ihre Familienangehörigen oder als Angehörige einer ethnischen Gruppe verfolgt und misshandelt. Gewalt als Thema - ein Thema, das Protest und Widerstand zwangsläufig hervorrufen muß.
Die Interkulturelle Bühne Frankfurt ist der Versuch, Menschen verschiedener Herkunft ein gemeinsames Theaterstück erarbeiten zu lassen. Dieses Theater ist keine statische Einrichtung, sondern ein Kommen und Gehen, es wächst aus dem Wandel und schöpft seine Kreativität und Experimentierfreude aus dem Zusammenspiel von MigrantInnen und Nicht-MigrantInnen.
Der Steyrer Kulturverein YPSILON will mit der Aufführung dieses Einpersonenstückes, gerade an einem Tag, der so negativ und mystisch besetzt ist, wie der "Freitag, der 13." einen bewegenden, anklagenden, aber auch künstlerisch avantgardistischen Schritt in Richtung "Protest gegen Angst und Gewalt" in unserer Gesellschaft setzen.
Die Interkulturelle Bühne Frankfurt - erstmals zu Gast in Österreich - zeigt eine eindringliche Inszenierung des menschlichen Zerbrechens. Gewalt kann einen Menschen zerstören. Folter ist ein besonders perfides Mittel der Gewalt: Sie beschädigt Körper und Seele eines Menschen gleichermaßen. Frauen sind in besonderem Maße davon betroffen. Oft werden sie stellvertretend für ihre Familienangehörigen oder als Angehörige einer ethnischen Gruppe verfolgt und misshandelt.
Veranstalter: Kulturverein YPSILON Steyr

Veranstalter: Kulturverein YPSILON

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10 GENTECHNIK-Diskussion
From: "Selma Schacht" <Selma.Schacht@reflex.at>
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Einladung zum
"Linken Gespräch":

Gesellschaftliche Aspekte der
GENTECHNIK
Chancen-Gefahren

Mittwoch,13.Juni 2001
um 19.00 Uhr

mit: Dr. Petra STÖCKL, Biologin
(österr. Akademie der Wissenschaften)

im Bezirkslokal der KPÖ Brigittenau
Raffaelgasse 1a
1200 Wien
(nahe Wallensteinplatz)

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11 Oware Open - Wienstation - 17. 6.
From: "Ghana Link" <ghanalinkage@hotmail.com>
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Am So. 17 .6 gibts in der Wienstation die Oware Open

Oware (auch bekannt als Mancala, Ayo, Awale...) ist ein spannendes
Strategeiespiel, das in ganz Afrika verbreitet ist.

Neben DJ-Line, Drinks und Snacks gibts ein Owareturnier und freies
Spielen
für
Anfänger und Fortgeschrittene.
Turnierbeginn ist um 19.00
Anmeldung bis 18.00 im Lokal
oder ghanalinkage@hotmail.com
oder Tel. 409 57 06 (Wolfgang)
Gespielt wird nach den Abapa-Regeln aus Ghana (Klassische Regeln)

GhanaLink bezieht die Oware-Spiele von Holzschnitzern aus Aburi/ Ghana.
Der
Erlös der Veranstaltung sowie der Verkauf der Spiele kommt dem Projekt
Stay
At
School -Support für VolkschülerInnen in Adzido/Ghana zugute.

Verein GhanaLink, Große Sperlgasse 10/9, 1020 Wien

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MELDUNGEN UND KOMENTARE
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12 Klarstellung
From: <antiwef media@yahoo.com>
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Who is it, that keeps us down?

- sn artikel vom 7.6. 2001
- hintergrund des artikels
- stellungnahme der antiwef koordination österreich zu einer vorgeblichen
"gesprächsbereitschaft" der veranstalterInnen des WEF
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sn-artikel
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hintergrund des artikels
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hintergrund diese artikels ist wohl das bemühen des grünen gewekschafters,
arbeiterkammerrats und attac-salzburg bosses robert müllners, gegen die
mehrheit der mitglieder von attac salzburg, einen gesprächstermin mit den
WEF-bonzen zu erheischen.

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stellungnahme der anti-wef koordination österreich
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rund 1500 delegierte werden im juli in salzburg beim WEF gipfel zugegen
sein. dass die hohen herren eine menge miteinander zu reden haben ist klar, neu
ist allerdings, dass sie auch mit uns reden wollen.
es wäre das ende jedes ernsthaften protestes gegen das WEF, wenn wir dieses
angebot ernst nehmen würden.

die institution WEF entbehrt jeglicher demokratischer legitimität, daher
werden wir dem WEF nicht legitimität verschaffen indem wir es als
gesprächspartnerin, mit der wir über unser aller zukunft verhandeln,
anerkennen. das WEF
kann aufgrund der ihm innewohnenden kapitalistischen logik niemals demokratisch
sein.

worin sollte der nutzen derartiger gespräche liegen? wollen wir etwa einem
herren ecevit erklären, dass in seinem staat gefoltert und gemordet wird,
woraufhin er bestürzt versichert er höre zum erstenmal von derartigen
anschuldigungen, aber er werde derartiges mit sofortiger wirkung unterbinden?
wollen wir vertreterInnen von siemens erklären, dass sie durch ihre
zulieferungen den bau von atomkraftwerken erst ermöglichen, und was für
verheerende
folgen die nutzung von atomenergie hat, und die vertreterInnen von siemens
werden rot anlaufen wie ertappte lauskinder und versichern dass so etwas nie
wieder vorkommen wird?
oder wollen wir den konzernbonzen erklären was für mörderische auswirkungen
ihre wirtschaftliche globalisierung hat und erwarten uns, dass sie ihre
firmenimperien auflösen und an die caritas spenden?

es ist klar und ersichtlich was wir kritisieren und dass unsere kritik
gerechtfertigt ist. ebenso ist klar, dass die WEF bonzen wissen was wir wollen.
warum sollen wir es ihnen nochmals erklären? damit sie medienwirksam mit
kritikerInnen für die presse zum shake-hands posieren können? damit wir uns bei
ihnen artig bedanken können, das sie uns etwas von ihrer kostbaren zeit
schenken
und uns gnädigerweise zuhören?
das WEF ist eine zutiefst undemokratische organisation, wir würden mit
derartigen gesprächen nur helfen eine scheinlegitimation aufrecht zu erhalten.
wer entscheidet wer mit den bonzen vom WEF reden darf? wird es ein privileg,
das bei unangenehmen verhalten jederzeit entzogen werden kann, zu gesprächen
mit den WEF eingeladen zu sein?
es läuft unseren verständniss von demokratie zutiefst zuwider, wenn nur
einige privilegierte sprechen dürfen und alle von uns (bis auf drei, vier,
vielleicht sogar zehn) vor der türe, hinter stacheldrahtverhauen auf die
ergebnisse
der gespräche warten müssen!

und was ist wenn wir von den gesprächen mit seitenweise versprechungen nach
hause kommen, sie aber ihr wort einfach nicht halten? gehen wir dann zur
polizei und zeigen sie an? was ist wenn mit derartigen versprechen das gleiche
schicksal beschieden ist wie dem kyoto - protokoll (als beispiel)?

tatsache ist, dass wir uns mit derartigen "gesprächen" nur der gnade von
einigen selbsternannten "global leaders" ausliefern würden und ihre
führungsansprüche anerkennen und legitimieren würden.

wir sehen weiterhin keine gesprächsbasis mit den WEF und werden uns zu
keinen gesprächen mit den WEF bereiterklären. wir werden weiterhin für eine
basisorientierte demokratie eintreten, und lehnen daher die elitäre,
ausgrenzende
struktur des WEF, wie auch des kapitalistischen und patriachalen systems als
ganzes ab, was uns gespräche mit diesem, ausser über seine sofortige und
bedingungslose selbstauflösung, unmöglich macht.

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LINKS, VERWEISE, HINWEISE
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13 For a free, democratic and Arab Palestine
From: ilc@leninist-current.org
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Call of the International Leninist Current in support of the Palestinian people's right to self-determination

The 90ies have marked the lowest point in the history of the sorely afflicted Palestinian people. All hopes that after decades of resistance against the Zionist occupation a lasting peace could be achieved by compromising with the colonial aggressor and thus accepting its land conquest have vanished completely. The erroneous formula "land for peace" suggesting that the conflict was caused by those being occupied and not by the occupiers, which the Oslo agreement was based on, miserably failed. In exchange for recognising Israel the Palestinians have to face only further robbery of their land and accelerated Jewish settlements, an ongoing strangulation of their economy by sealing off the occupied territories, the deliberate destruction of the arable land, an ever decreasing water share and finally the fragmentation of the territories, which means unprecedented obstacles to move freely from one place to another and especially to Jerusalem. There is no trace of self-determinati!
on except the "sovereign" right of the Palestinian National Authority (PNA) to collaborate with the occupation forces executing the daily repression and administration for them - and for their own benefit to the detriment of the majority. However, when the servant is not able to cope with the popular rebellion the Zionist butchers are still there.

...

read more at:
http://www.leninist-current.org/cgi-bin/ilc/news/viewnews.cgi?category=all&id=992177048

Executive Committee of the ILC
May 2001

********

The ILC supports the attempt of the Anti-imperialist Camp, of which it is part, to create a International Coalition in Defence of the Palestina People's Right to Self-determination:
www.antiimperialista.com/view.shtml?category=all&id=992179484&keyword=+

**********************************************************
International Leninist Current
PF 23, A-1040 Vienna, Austria
Tel & Fax +43 1 504 00 10
<ilc@leninist-current.org>
http://www.leninist-current.org
**********************************************************

To unsubscribe from: ILC Newsletter, just follow this link:
http://www.leninist-current.revolte.net/cgi-bin/mojo/mojo.cgi?f=u&l=ILC_Newsletter&e=widerstand@no-racism.net&p=25267
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14 Neue Homepage zu Chiapas
From: <nadir-aktuell-abo@nadir.org>
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Neue Homepage zu Chiapas
Von : Solidaridad Directa con Chiapas & Café RebelDía, Zürich, Suiza.
Ort : world-wide-web
Datum: 10.06.2001

Für den Konflikt in Chiapas gibt's ab sofort haben eine neu gestaltete
Homepage, die nun auch wöchentlich aktualisiert wird. Ab zur Homepage
Weiteres: http://www.chiapas.ch

*** nadir-aktuell-abo -- Aboliste mit Nachrichten von http://www.nadir.org
*** Beitraege: <nadir-aktuell@nadir.org> / Redaktion: <nadir-aktuell-red@nadir.org>

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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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15 June 13 Day of Solidarity with Kidnapped Embera Katio Leader]
From: "no-racism.net/global" <global@no-racism.net>
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[UWA] June 13 Day of Solidarity with Kidnapped Embera Katio Leader

JUNE 13TH
EMERGENCY SOLIDARITY ACTIONS FOR KIMI PERNIA DOMICO AND
COLOMBIA'S EMBERA KATIO PEOPLE!

In this post :
#1 June 13th Day of Solidarity
#2 Canada-Colombia Solidarity Campaign Action Alert
#3 Crisis for the Embera Katio People of Colombia Fact Summary
#4 further information

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#1

TAKE ACTION!
On June 13th show the Colombian government that they must take action to
free kidnapped Embera Katio leader Kimi Pernia Domico. Organize a
solidarity event at a Colombian consulate/embassy or at your local
community. All of us who care about peace and justice in Colombia will
show our support by acting on the same day as the Embera people begin
their march in Colombia for his release to be carried out on Wednesday,
13 June.

BACKGROUND
On 2 June 2001, three armed gunmen --thought to be army-backed
paramilitaries belonging to the United Self-Defence Groups of Cordoba
and Uraba (ACCU)-- abducted Colombian indigenous leader Kimi Pernia
Domico, in the municipality of Tierralta, department of Córdoba.

Kimi Pernia Domico is a leader of the Embera-Katío indigenous people,
who live along the rivers Sinú and Verde in the department of Córdoba.
He has played a leading role in the indigenous communities' campaign
against construction of the Urrá dam. In recent years, several
Embera-Katío indigenous communities campaigning against the construction
of the Urrá Dam --which has destroyed much of their ancestral lands--
have been targeted by paramilitary forces working in alliance with the
security forces. Community leaders have also been killed by guerrilla
forces, who have accused them of siding with the paramilitary or
security forces.

The March
Starting on Wednesday, 13 June, a group of Embera people will leave
Tierralta to march toward Montería, the capitol city of the department
of Córdoba. They will be protesting Kimi's abduction and demanding that
he be released. The organizers of this march have sent out a request for
international solidarity, in the form of funds to cover their projected
costs, physical presence on the march, and other forms of accompaniment
and solidarity.

International Response
To date, the international response to Kimi's abduction has been
overwhelming. Actions taken in Canada, the United States, and Europe
include a letter sent by 50 Canadian Parliamentarians to President
Pastrana on this case. But the pressure must continue to grow until Kimi
is released alive!

WHAT YOU CAN DO
We propose three days of coordinated actions across the United States
(and hopefully across the world) in solidarity with next week's march
for Kimi. Already there are plans underway for events in San Francisco
and Washington DC. We need core groups to start organizing in other
localities, however. These actions could be demonstrations at Colombian
consulates, vigils, fund-raising drives, media work, petitioning, among
others.

Cities in the US with Colombian consulates : Boston, New York,
Washington DC, Atlanta, Miami, New Orleans, Chicago, Houston, San
Francisco, Los Angeles

For more information, contact :
Sandra Alvarez (Global Exchange) 415.255.7296 x228 or
sandra@globalexchange.org
Monti Aguirre (International Rivers Network) 510.848.1155 or
monti@irn.org
Andrew Miller (Amnesty International USA) 202.544.0200 x251 or
amiller@aiusa.org <mailto:amiller@aiusa.org>

#2

**********************************************************
URGENT!!! URGENT!!! URGENT!!! URGENT!!! URGENT!!!
**********************************************************
CALL FOR IMMEDIATE SOLIDARITY!

MOVE SKY AND EARTH TO SAVE THE LIFE OF KIMY PERNIA DOMICO!

The Canada-Colombia Solidarity Campaign has just been informed that Kimy
Pernia Domico, friend and respected leader of the Embera Katio Nation of
Colombia has just been kidnapped.

MUNICIPALITY OF TIERRALTA, CORDOBA PROVINCE, COLOMBIA:
The Autonomous Governments (Cabildo Mayor) the Alto Sinu and Rio Verde
inform that: on Saturday, June 2, 2001 at approximately 6:20pm, Embera
Katio leader KIMY PERNIA DOMICO was taken by force by armed men on
motorcycles. KIMY was forced onto a motorcycle by three armed men who
then forced him onto a white motorcycle. Kimy then stepped off the
motocyle to be later forced back on with a pistol to his head. Two of
the armed men rode with him on one motorcyle and a third followed behind
on another. According to witnesses, KIMY was yelled out "They have me!"
as the motocycles left Tierralta heading towards the city of Monteria,
Cordoba. Close to a gasoline station, KIMY threw himself from the
motorcycle to be later forced back on by the amered men who continued
their route towards Monteria.

The manner in which the kidnapping was carried out indicates that the
act was perpetrated by paramilitaries.

For those reading this letter who live in Canada, you may have met Kimy
Pernia Domico, when he came to Canada a few years ago to denounce the
violations of his people's rights in reaction to their resistance to the
Urra dam mega project, financed in part by the Canadian government.

The Urra dam project was protested by the Embera Katio people of
Colombia as the mega project threatened their very survival. For
demanding their rights, several leaders were assassinated, community
members were kidnapped, others dissappeared.

Despite the barbarism used to break the resistance of the Embera Katio
Nation, they continued their struggle with dignity in large measure to
the courage and persistance of KIMY PERNIA DOMICO.

Thanks to the relentless spirit of struggle fo the Embera people and
their leaders, the Urra corporation and the Colombian government signed
and agreement for compensation for and mitigation of Urra's damages to
the Embera people and thier terrotorial integrity on April 19, 2000.
Although it was expected that the violence would end after the singing
of the agreement, it did not and the Emra continued to as targets of
kidnappings and disappearances.

The Cabildo Mayor Embera Katio -CAMAEMKA - asks of citizens of the world
along with international humanitarian and human rights organizations to
to pronounce themselves in solidarity with their demand for THE
LIBERATION OF THEIR BROTHER, KIMY PERNIA DOMICO, respect for the Embera
Nation, their culture and their Autonomy.

CAMAEMKA also asks the world to join them in their demand to the
Colombian government for the fulfillment of the April 19th Agreement
concerning the PROTECTION OF THEIR LEADERS AND COMMUNITIES.

Please direct your calls/letters/faxes to:
Colombian Embassy in the U.S.
2118 Leroy Place, NW Washington, DC, 20008
(202) 387 8338 - Fax: (202) 232 8643
emwas@colombiaemb.org

Señor Presidente Andrés Pastrana Arango
Presidente de la República
Palacio de Nariño, Carrera 8 No.7-26
Santa Fe de Bogotá, Colombia
Fax: + 571 287 7939, + 571 284 2186, + 571 289 3377 or + 571 337 1351
Salutation: Dear President / Excmo. Sr. Presidente

Señor Vicepresidente Gustavo Bell Lemus
Alto Consejero Presidencial para asuntos de Derechos
Humanos y lucha Contra la Corrupción
Cra. 8 #7-26, Palacio de Nariño
Santa Fe de Bogotá, Colombia
Fax: + 571 337 1351
Salutation: Dear Vice-President / Excmo. Sr. Vicepresidente

Dr. Humberto de la Calle
Ministerio del Interior
Carrera 8, No.8-09, Piso 2
Santa Fe de Bogotá, COLOMBIA
Fax: + 57 1 286 8025 / 281 5884 / 342 3201
Salutation: Sr. Ministro/Dear Minister
COPIES TO:

Organización Nacional Indígena de Colombia ONIC
Apartado Aéreo 32395
onic@colnodo.apc.org
Cabildo Mayor Embera Katio CAMAEMKA
camaemka@col3.telecom.com.co
The Canada Colombia Solidarity Campaign
colombiacrisis@latinmail.com

CENSAT AGUA VIVA
Amigos de la Tierra (FoE)
Diágonal 24 Nº 27a-42
Santafé de Bogotá
Colombia Sur América
Telfax: 57-1-244 05 81 y 244 24 65
**************************************************

#3

Crisis for the Embera Katio People of Colombia

Fact Summary

1. The Embera Katío are members of a traditional Indigenous community or
tribe, and they have resided in rainforests of the upper Sinú River in
northern Colombia since the days of their ancestors, long preceding the
arrival of the Europeans. Their collective lands are legally recognized
and protected by the Colombian constitution. The main staples of their
diet are fish and plantains, both of which were plentiful until the
recent events described below.

2. Several years ago, the Embera Katío people became aware of the
government construction of a large hydroelectric dam (known as the "Urrá
Dam") on their river. The dam was built near their collective property
without notice and without the legally required collective consent of
the tribe.

3. The construction of the dam has had a disastrous and deadly impact
upon the Embera Katío community. The fish supply has been destroyed and
the most fertile and important portion of their lands for plantain crops
is now under water. For the first time their peoples are suffering from
malnutrition, as well as new diseases, including malaria from the newly
created swamps, and dengue. The wildlife population is being seriously
damaged as well.

4. Faced with this crisis, the community sent their leadership to Bogotá
to seek assistance and protection from the courts of law. After a
lengthy legal struggle, a judgment was issued in favor of the Embera,
requiring that a plan for compensation, as well as mitigation of their
damages, be developed and carried out.

5. In response to this resistance, the Colombian paramilitary forces
began to enter the Embera Katío reserve for the first time. They
threatened and intimidated the different tribal leaders. Three leaders
were murdered and one has "disappeared" and never returned. Houses and
boats have been burned. The paramilitary forces have also told the
Embera people to grow coca, which the Embera have always prohibited. The
campesino or peasant communities just outside the borders of the reserve
have been massacred and forced to flee. The Embera peoples have chosen
not to flee.

6. The paramilitary violence and repression is a direct response to the
Embera Katío peoples' legal actions of resistance to the dam. Embera
warriors guard and protect their borders, and coca cultivation has never
been permitted. Nor have any guerrilla enclaves or activities been
permitted on their lands. Although there have been frictions with nearby
guerrilla groups, the guerrillas have respected the Embera's right to
independence and their right to life.

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#4

further information:

This massage is from the U'wa Emergency Updates:
List-Help: <http://igc.topica.com/lists/uwa_updates/>
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Low traffic list with communiques, emergency updates and calls to action to support the U'wa people of Colombia in their life-or-death struggle against Occidental Petroleum.

International U'wa Solidarity (U'wa Solidarity).
http://igc.topica.com/lists/uwa-int
This is a list to facilitate strategy for the international support campaign for the U'wa people of Colombia. This list is intended to be highly focused and low traffic.

U'wa Campaign
http://www.ran.org/ran_campaigns/beyond_oil/oxy/index.html

links to informations about plan colombia:
http://www.no-racism.net/global/linx_global01.htm#colombia

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16 Solidarity with Kurdish refugees! Request for support from the Netherlands
From: "no-racism.net/global" <global@no-racism.net>
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Solidarity with Kurdish refugees! Request for support from the Netherlands
Den Haag 7 juni 2001

Dear friends,

In april we informed you about the hungerstrike of 5 Kurdish refugees in the Netherlands.They went in hungerstrike because the Dutch governement declared Northern-Iraq a safe place and wanted to deport 9000 Kurds. After 95 days the Kurds ended their hungerstrike. The Ministery of Justice told them that they would look at their dossiers again and that they could stay in the refugee-camp while they were recovering from the hungerstrike. The Kurds attracted a lot of attention in the media with their action. However, the policy of the Dutch governement towards Kurdish refugees didn't change. Thousands of Kurdish refugees still live in fear of being forced to leave the refugee-camps and being denied any social securities.

In our eyes the policy of the Dutch governement towards Kurdish refugees is literally a sort of "policy of starvation" that aims on a "voluntary" return to Southern Kurdistan. Return to Iraq however is practical impossible. Thousands of refugees are condemned to survive in the margins of society. We see similar developments in other countries of the European Union. The Dutch policy however is far and away the most radical at this moment and fulfils a key-position in Europe. In 1999 the recognition-percentage of Iraquian refugees sank to 4,8% against 72% in 1998! We fear that the Dutch policy, when it succeeds, will be an example for the rest of Europe.

The resistance against this inhuman, harsh and criminal policy is developing. There were hungerstrikes, demonstrations and resistance in the camps as well. Efforts are made to build up a solidarity-network.

This summer there will be a parliamentary hearing about the policy against Kurdish refugees, the situation in Southern Kurdistan and about the question: Does an "internal flight alternative" really exist? The hearing will be organized by the Dutch Green Left Party. The exact date we don't know yet. We think this hearing is an important moment with relation to the future enforcement of the refugee-legislation. A few years ago a similar hearing about the policy towards Iranian refugees led to the postponement of deportations.

In view of the parliamentary hearing we want to invoke the assistance of your organization.

1) Can you inform us about the policy in your country towards refugees from Southern Kurdistan (legislation,internal flight alternative, recognition-percentages, numbers of deportations etc.) or refer to other sources of information known to you

2) Can you inform us about the resistance against this policy, in the camps, solidarity-actions, public opinion etc.?

3) The Swiss Allgemeine Rekurskommission decided july last year that Northern Iraq can not be considered as a flight alternative. Are similar legal judgements known to you, in your country or elsewhere in Europe?

4) To make a contribution to the hearing and to teach the Dutch politicians a lesson we try to invite some experts, researchers and political activists from abroad who can speak in defense of the Kurdish refugees, against the so-called flight alternative, about the political and humanitarian situation in Southern Kurdistan, why people flee the region and why it's a dangerous place, about the juridical status of the region etc. Do you have some people in mind and can you tell us how to contact them?

We thank you in advance for your support.

With kind regards
Willy Esser

Reactions to
PRIME (Participating Refugees in Multicultural Europe)
Stationsweg 62, 2515 BP, Den Haag, NL
Tel: 00 31 70 3050415 or 06 55362313
Fax: 00 31 70 3803058/4020917
E-Mail:<prime1995@hotmail.com>

E-Mail:<inter.com@trouwweb.nl> (Willy, Nathalie)

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Redaktionsschluss: 12. Juni 2001, 01:00 Uhr


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