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Donnerstag, 03. Juni 2004

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Beiträge  
  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand at no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst at nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at

 
     
 

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INHALTSVERZEICHNIS  
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01 3. 6. 2004: dreimal widerstandslesung + 250.
widerstandslesung am 1. 7. 2004
Von: el awadalla <el (at) awadalla.at>
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02 Donnerstag (3.6.)
Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com>
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AKTIONEN
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03 [gipfelsoli] Autonome Gipfelblockade
Von: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org
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04 Kärnten - wo die Nazis feiern gehn
Von: No Border Days Kärnten Koroska <noborderkoroska (at) gmx.at>
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ANKÜNDIGUNGEN
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05 grundrisse am austrian social forum
Von: redaktion grundrisse <grundrisse (at) gmx.net>
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06 [literatur] dialektoffensive - zur erinnerung
Von: el awadalla <el (at) awadalla.at>
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07 EU-Kandidatenhearing der Wiener Serben
Von: Jug Österr Solibewegg <joesb (at) vorstadtzentrum.org>
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08 "Warum verstehst du das nicht?"
Festival der österreichischen Dramatik
Von: Die Menschenbühne <menschenbuehne (at) gmx.net>
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09 Veranstaltung Winfried Wolf 5.6.
Von: Friedenswerkstatt Linz <friwe (at) servus.at>
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KOMMENTARE UND MELDUNGEN
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10 Friede den Ba'athisten
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
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11 ZIP ersetzt nicht gleiche Rechte
Von: Rechtskomitee LAMBDA <office (at) RKLambda.at>
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12 Ein Oberst für Afrika
Von: Wadi e.V. Wien
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REDAKTIONELLES  
 

Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: 2 nwr

 
  Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.  
     
INHALT  
 

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01 3. 6. 2004: dreimal widerstandslesung
+ 250. widerstandslesung am 1. 7. 2004
Von: el awadalla <el (at) awadalla.at>
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Liebe FreundInnen, liebe KollegInnen,
sehr geehrte Damen und Herren,
zeitgleich mit der 246. Widerstandslesung (3. 6.) am Wiener
Ballhausplatz findet in Linz anläßlich des Austrian Social Forum
die Widerstandslesung 246a in Linz statt.
Die Lesenden: Erich Klinger, Lisa Rosenblatt, Andrea Starmayr, Eugenie
Kain, Kurt Mitterndorfer, Johannes Knöbl und Joschi Anzinger.
Ort und Zeit: 3. 6. 2004, Arenaplatz, 17 Uhr.
* Achtung: Die Lesung findet nicht am Hauptplatz statt, wie bisher
angekündigt, sondern am ARENAPLATZ. *Eine weitere Widerstandslesung zur gleichen Zeit gibt es in Hanau/BRD:
Dort findet am Freiheitsplatz bereits die 38. Widerstandslesung statt.
Aus Solidarität mit den Widerstandslesungen gegen Schwarzblau und weil
es - wenn auch unter anderen politischen Vorzeichen - auch in
Deustchland vieles gibt, gegen das angelesen werden muß (z.B.
Sozialabbau), haben am 11. 9. 2003 die Hanauer Widerstandslesungen
begonnen.
In Wien gibts (wie immer bei jedem Wetter) die 246. Widerstandslesung
mit: Evelyn Steinthaler, Günter Vallaster, Doris Nußbaumer, Marius
Gabriel, Amir P. Peyman, Traude Korosa, el awadalla.
Ort und Zeit, wie immer: 17 Uhr am Ballhausplatz.
Vorschau Ballhausplatz:
250. Widerstandslesung am 1. 7. 2004
mit Buchpräsentation: "...bis sie gehen. Vier Jahre Widerstandslesungen.
Ein Lesebuch" (Sisyphus Verlag) mit Texten von 56
WiderstandsleserInnen, von denen einige am Ballhausplatz lesen werden.
Und dazu gibts natürlich wieder die blauen Wuchteln, Sekt etc. Wir
feiern nicht, daß es die Notwendigkeit gibt, noch immer gegen
Schwarzblau anzulesen, sonder wir feiern, daß wir (insgesamt über 400
AutorInnen) so lange durchgehalten haben.


--
widerstandslesung jeden donnerstag 17 bis 19 uhr
1010 wien, ballhausplatz 1a.
http://www.awadalla.at/


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02 Donnerstag (3.6.)
Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com>
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: August Faschang
Gesendet: Dienstag, 01. Juni 2004 20:57
Betreff: Donnerstag (3.6.)
Auch am Donnerstag (3.6.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen
Mahnwache gegen Schwarzblau in Österreich und Blaurot in Kärnten vor
dem Kanzleramt wieder einen Speakerscorner, diesmal mit einer
Tonbandeinspielung einer Reportage über die Situation in drei
oberösterreichischen Betrieben während und nach den Streiks gegen die
schwarzblaue Pensionskürzungsreform, anschließend wie immer
Diskussionsmöglichkeit. Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und danach sind wieder alle
Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen!
weitere Termintipps:
Donnerstag (3.6.), 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
20Uhr: Speakerscorner "Pensionsreformstreiks" (siehe oben).
Freitag (4.6.), 18Uhr: Vorführung der Originalversion des Films über
die Widerstandskämpferin Agnes Primocic, der vor Kurzem im ORF in
vorauseilender Unterwerfung unter die FPÖ nur zensuriert ausgestrahlt
wurde - im Republikanischen Club - Neues Österreich, Rockhgasse 1,
1010Wien. (Näheres im Anhang)...und gleich im Kalender eintragen: Speakerscorner am Donnerstag
(10.6.) mit Kurt Krickler (HOSI-Wien) voraussichtlich u.a. zu den
Möglichkeiten einer zivilgesellschaftlichen Kampagne gegen einen
möglichen homophoben EU-Kommissionspräsidenten Wolfgang Schüssel.
Weiterverbreitung erwünscht!
ANHANG:
Der bereits für 1.Juni, 19.30 Uhr, im Republikanischen Club
angekündigte Filmabend wird auf Freitag 4. Juni, 18.00 Uhr,
verschoben. Nach genaueren Recherchen ist es uns ein Anliegen, darauf
hin zu weisen, dass der Dokumentarfilm "AGNES PRIMOCIC - "Nicht
stillhalten, wenn Unrecht geschieht" am 11. August 2004 erneut im ORF,
FS 2, in aktualisierter Form ausgestrahlt werden wird. Der im RC am
4.Juni, 18 Uhr, gezeigte Film ist die ursprüngliche Version aus dem
Jahre 2001. Im Anschluss zu dem gezeigten Film wird unter der
Moderation von Silvio Lehmann ein Gepräch mit dem Autor Uwe Bolius vor
allem zum Inhalt des Filmes geführt werden.
Filmabend
Dokumentarfilm über:
AGNES PRIMOCIC - "Nicht stillhalten, wenn Unrecht geschieht"
Porträt der Widerstandskämpferin
Autoren: Uwe Bolius und Robert Angst
Dokumentarfilm, Beta, Farbe, 45 min
Agnes Primocic wird im August 2004 99 Jahre alt. In Hallein geboren, wo
sie immer noch lebt, wurde sie zu einer Symbolfigur des österreichischen
Widerstands. Schon unter Dollfuss viermal eingesperrt, überlebte sie das
Nazi-Regime trotz aller Gefahren - und verhalf 20 Gefangenen am Ende des
Krieges aus dem KZ Hallein, einem Nebenlager von Dachau, zur Flucht.

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AKTIONEN
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03 [gipfelsoli] Autonome Gipfelblockade
Von: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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Neues Infoprojekt - Autonome Gipfelblockade
Genau ein Jahr nach dem G8 Gipfel in Evian und den Ereignissen in Lausanne und
Genf und eine Woche vor Beginn des diesjährigen G8 Gipfels in Sea Island, GA
(USA) vom 8-10.06.2004 startet die AGB ein neues Projekt.
Wir wollen eine Informationsplattform für Aktivisten und Interessierte der
sozialen Bewegungen vor allem in der Schweiz aber auch aus restlichen Teilen
dieser Welt bieten. Unsere Hauptaktivitäten richtensich dennoch hauptsächlich
gegen weltweit stattfindende Wirtschaftsgipfel der Mächtigsten Einrichtungen
dieser Welt und der Ihr zugrunde liegenden Mechanismen und Logiken.
Weiter sind wir aktiv im Kampf gegen jegliche Unterdrückungsformen in unserer
Gesellschaft sowie direkt in den sozialen Bewegungen. Wer mehr über unsere
Grundsätze erfahren will, dem ist die Lektüre unserer Grundsatztextes empfohlen.
Gipfelblockade.net richtet sich auch an Gruppen oder Einzelpersonen, welche
eigene Texte, Termine oder Aufrufe verbreiten wollen. Im Zuge der Zeit soll ein
Open Posting System entstehen, welches rein informativen Charakter hat und allen
Interessiert offen steht. Uns ist wichtig die Ideen und Vorstellungen aller
Teilnehmenden in unser Projekt einfliessen zu lassen.
Vor allem seit dem vergangenen G8 Gipfel in Evian beobachten wir eine
Professionalisierung der Repression gegen soziale Proteste in der Schweiz. Die
Polizei agiert nach eigenem Gutdünken und wendet rohe Gewalt gegen jeglichen
Protest an.
Im Rahmen globaler Terrorbekämpfung sollen neue Gesetze eingeführt werden. Die
Polizei soll neue "nicht tödliche" Waffen erhalten und das Militär soll vermehrt
für Sicherheit und Ordnung auch im Inneren sorgen. Die kantonale und europaweite
Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten wird langsam aber effektiv
vorangetrieben. Der Widerstand wird kriminalisiert und jeglicher Protest als
terroristische Gefahr angestempelt und dementsprechend bekämpft. Faktisch wird
das Demonstrationsrecht abgeschafft. Wer trotzdem Widerstand leistet soll
spüren, was dies zu bedeuten hat...
Wir wehren uns gegen diese neue Form der Einschüchterung und gegen die
polizeiliche und staatliche Willkür Daten einer ganzen Bewegung zu erfassen. Wir
wehren uns gegen diese Form der Ignoranz gegen unsere Anliegen und der Ablenkung
von globalen Problemen und der Verantwortung der westlichen Welt.
In einer Woche wird der G8 Gipfel in Amerika starten und bereits ist der
Notstand ausgerufen. Jeglicher Protest wird unterdrückt werden und das
Kriegsrecht wird verhängt. Organisatoren von Protesten müssen Pfande hinterlegen
und Gebühren bezahlen. Auch sonst werden X beliebige Gesetze entworfen. Auch der
Lateinamerika EU Gipfel in Mexiko lässt nichts Gutes für zukünftige und
gegenwärtliche Proteste erahnen. Während EU Minister um den Wirtschaftsraum in
Lateinamerika und Südamerika buhlen und dem engsten Widersacher, der USA, mit
den Folter und Gewaltvorwürfen im Irak in den Rücken fallen, dürfen
Protestierende vor den Toren der Mächtigen Folter und Leid direkt spüren. Unser
Widerstand richtet sich gegen jede Form von Polizeigewalt und die skrupellose
Heuchelei der Mächtigen. Wir lehnen einen Weltpolizisten in Form der USA genau
so ab, wie den allgegenwärtigen Europaimperialismus.
Wir hoffen Ihr beteiligt euch an dem Projekt. Mehr Infos findet Ihr unter
http://www.gipfelblockade.net
Zur Information: Dieses Mail geht auch an den BKA aus Deutschland, welcher sich
über eine Weiterleitungsadresse mit dem Namen gipfelsturm11 (at) gmx.net in unsere
Mailingliste eingeschrieben hat. Weiteres dazu unter :
http://www.gipfelblockade.net/Gipfelblockade/Index.php?Site=Mediennews&ID=107
[info (at) gipfelblockade.net]

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gipfelsoli infogruppe
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli (at) nadir.org
gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe
https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l
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04 Kärnten - wo die Nazis feiern gehn
Von: No Border Days Kärnten Koroska <noborderkoroska (at) gmx.at>
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Kärnten - Wo die Nazis feiern gehn
Vom 9. bis 11. Juli plant der rechtsextreme VAWS-Verlag ein Festival unter
dem Motto "Heiliges Österreich" in Kärnten/Koroska, der genaue Ort ist noch
unbekannt. Eigentlich sollte es ja schon ende April im oberösterreichischen
Wels stattfinden, AntifaschistInnen erwirkten mittels Aufklärungsarbeit
jedoch ein behördliches Verbot des Festivals. Nun wollen die Nazis dorthin
ausweichen, wo sie sich schon seit Jahrzenten wohl fühlen. Ins Land vom
Ulrichsbergtreffen, Abwehrkämpferbund und Heimatdienst: Nach Kärnten.
Was ist der "VAWS"?
VAWS steht für "Verlag und Agentur Werner Symanek", ist im deutschen
Duisburg ansässig und gehört, wie der Name schon sagt, einem gewissen Herrn
Symanek (mehr über ihn weiter unten). Auf der ersten Blick möchte mensch
denken, es handle sich um einen Gothic-Versand, wie es sie so viele gibt.
Bei näherer Betrachtung fällt dem/der BetrachterIn die neonazistische
Einstellung des VAWS auf. Zum einen wurde Symanek wegen Volksverhetzung
geklagt, sein Verlag steht unter Beobachtung des deutschen
Verfassungsschutzes. Symanek gehört schon seit Jahren zur internen Struktur
der "Unabhaengigen Freundeskreise"(UFK). Die UFKs sind wohl eine der
ältesten, wichtigsten und einflussreichsten Kadergemeinschaften der
NS-Szene. Sie verfügen über zahlreiche Unterorganisationen und beste
Verbindungen zur rechten Terrorszene. Im Internet verbreitet Symanek eine
Reihe von antisemitischen, rassistischen und Shoa-verharmlosenden Schriften
und CDs, unter anderem eine Tribut-Cd zu "Ehren" von Nazi-Filmerin Leni
Riefenstahl.
Spiel mir das Lied vom Tod
Auch die durch VAWS verlegten Bands sind keine unbekannten in der rechten
Szene. Selbstredend sollen einige von ihnen auch auf dem "Heiliges
Österreich"-Festival auftreten. Beispiele gefälligst? Bitte!
Forthcoming Fire:
Der Hauptact von "Heiliges Österreich". Sänger dieser im deutschen Bingen
entstandenen Band ist Josef Maria Klumb. In den 70ern und 80ern noch in der
Punkszene aktiv, vollzieht er einen Wandel hin zur Gothic/Dark Wave Szene,
gründet 1990 "Forthcoming Fire" und ist in u.a. an den Musikprojekten "Von
Thronstahl" und "Weissglut" beteiligt. Ab 1994 ist Klumb angestellter beim
VAWS-Verlag. Tritt als Autor der rechtsextremen Zeitschrift "Sleipnir" in
Erscheinung. In Interviews faselt er von der "jüdischen Weltverschwörung",
bezeichnet die 1945 erfolgte Befreiung vom Nazifaschismus als
"Vergewaltigung der Volksseele", spricht im Interview mit der rechtsextremen
"Jungen Freiheit" von "der Reinheit und dem Lichtgehalt der Nation" und ist
"kein Freund von Multi-Kulti und Vermischung".
Weitere Infos gibts beim Infodienst gegen Rechtsextremismus:
http://lexikon.idgr.de/k/k_l/klumb-josef/klumb-josef-maria.php
Death in June:
Werden in Kärnten/Koroska zwar nicht auftreten, sind in Nazi-Kreisen aber
auch keine unbekannten. Mit ihrem Namen spielt die 1981 gegründete Gruppe um
Douglas Pearce auf die Ausschaltung der SA im Juni 1934 an. »Auf der Suche
nach einer zukünftigen Perspektive stolperten wir über den nationalistischen
Bolschewismus, der sich wie ein Leitfaden durch die Hierarchie der SA zog«,
gab Röhm-Fan Pearce im "Zillo" (Nr. 5/1992) zum Besten. Mit Nazi-Symbolik
hat Pearce keine Probleme: Der SS-Totenkopf dient als Bandsymbol und soll
für »den totalen Glauben und die Hingabe« an das Projekt stehen. 1992
besuchte Pearce während des Bürgerkrieges in Ex-Jugoslawien das
Hauptquartier der kroatischen HOS-Miliz, die sich in der Tradition der mit
NS-Deutschland verbündeten Ustascha sieht. (Text geklaut aus "Jungle World",
Ausgabe 23 Jahrgang 2000 - www.jungle-world.de)
Allerseelen:
Bandprojekt des Österreichers G. Petak alias Kadmon. Verharmlost die
medizinischen "Experimente" der Nazis als "bloße Gewalttaten", mit denen der
Himmler-Berater Wiligut (dessen "mystische Liebeslieder" Petak übrigens auch
vertont hat) nie etwas zu tun gehabt habe.
Urlaub bei Freunden
"Nazis raus!" - eine weit verbreitete Parole, die auf Antifa-Demos immer
wieder gerufen wird. An sich ist es natürlich richtig und wichtig mit der
Forderung Nazis keinen Raum zu geben an die Öffentlichkeit zu treten,
trotzdem sollte aber gerade in Kärnten bedacht werden, welche
gesellschaftliche Akzeptanz rechtsextremen Ideologien in diesem Land
gegenübergebracht wird. Es ist nicht einfach eine rechtsextreme "Invasion"
aus Deutschland, die mittels des VAWS-Festes über Kärnten brausen wird.
Vielmehr ist Kärnten der Ort, wo sich RechtsextremistInnen aller Lager
wohlfühlen und mit finanziellen Mitteln des Landes großzügig gefördert
werden. Jedes Jahr treffen sich Beispielsweise tausende Jung und Altnazis
unter der Patronanz von hochrangigen LandespolitikerInnen am klagenfurter
Ulrichsberg um den "gefallenen Kameraden" des SS und der Wehrmacht zu
gedenken. Mit dem Kärntner Abwehrkämpferbund und seiner
Schwesterorganisation, dem Kärntner Heimatdienst hat Kärnten zwei
gesellschaftlich fast völlig integrierte Vereine (die MitgliederInnenzahlen
gehen in die zehntausende), die schon seit Jahrzenten ein rassistisches,
SlowenInnenfeindliches Klima schaffen, das in den 70er Jahren mit dem
"Ortstafelsturm" genannten Ortstafelpogrom seinen vorläufigen Höhepunkt
fand. Kein Wunder, dass Oberkamerad Jörg Haider ein überall gern gesehener
Gast und so ganz nebenbei noch Landeshauptmann ist. Deutschnationales
Gedankengut ist Garant für Stimmenmaximierung bei SPÖ-ÖVP-FPÖ, teilweise
auch bei den Grünen. Anstatt sich klar hinter den antifaschistischen
Widerstand der slowenischen PartisanInnen zu stellen, wird in
revisionistischer Manier eine Aufrechnung der Opferzahlen betrieben, ganz so
als wäre der Holocaust in seiner grausamen Einmaligkeit mit irgendetwas
anderem vergleichbar. Es gilt also nicht nur Werner Symanek seine Arbeit zu
vermiesen, sondern insbesondere auch jenen, die glauben in Kärnten ein
Braunes Eck gefunden zu haben, in dem sie ungestört ihre Hasserfüllte
Ideologie verbreiten können: Dem KAB, dem KHD, der "deutsch-kärntner
Volksgemeinschaft" und in letzter Konsequenz dem Land Kärnten.
Sollen die VAWS-Nazis also "raus" aus einem Land, das rechts bis ins Mark
ist? Nein, ein Land das rechts bis ins Mark ist gehört verraten. Kärnten
raus! Österreich Abschalten!
It's time to act!
Was also tun? Wartet nicht darauf, bis "irgendwer was macht". Organisiert
euch selber, redet über Rechtsextremismus, plant Aktionen und lasst euch von
niemenschen vorschreiben, wie ihr euren Widerstand artikulieren wollt. Eine
befreite Gesellschaft ohne Faschismus braucht auch freie Individuen, die
nicht darauf warten, bis ihnen jemensch sagt, was zu tun ist.
Dezentral, hierarchiefrei, kreativ und offensiv gegen Nazis. Wer zuschaut
ist selber schuld.
Grünalternative Jugend (GAJ) Kärnten/Koroska
Kontakt: noborderkoroska (at) gmx.at
--

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ANKÜNDIGUNGEN
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05 grundrisse am austrian social forum
Von: redaktion grundrisse <grundrisse (at) gmx.net>
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liebe leserInnen, liebe interessierte,
vom 3. - 5. juni findet in linz das austrian social forum statt. die
grundrisse dürfen da natürlich nicht fehlen und veranstaltet 4
workshops/verschränkungsforen (mit), nämlich:"Grundeinkommen"
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt, ksoe (Katholische
Sozialakademie Österreichs), visionATTAC, Redaktion grundrisse,
Sozialreferat der Diözese Linz
Freitag 9 Uhr OK Offenes Kulturhaus, Dametzstr.30 Mediendeck OST Landstr."MigrantInnen und GewerkschafterInnen in Bewegung"
Redaktion grundrisse mit UnterstützerInnen
Freitag 9 Uhr Mesopotamia, Dinghoferstr.54 Raum (4.Stock) OST Landstr.
Das gesellschaftliche Ungleichgewicht zwischen MigrantInnen und
GewerkschafterInnen ist sowohl auf materieller als auch auf machtpolitischer
Ebene hochwirksam. Vor dem Hintergrund dieses durchaus nicht spannungsfreien
Verhältnisses wäre die Frage nach möglichen Alternativen und
Neupositionierungen zu stellen, die Veränderungen hin zu neuen Allianzen
bewirken können. Dabei sollen MigrantInnen nicht als "hilfsbedürftige Opfer"
und GewerkschafterInnen nicht als "Interessensvertretung" betrachtet werden.
Durchaus auch gegen die herrschende Politik der Gewerkschaftsbürokratie
sollen Selbstorganisation und soziale Bewegung der Betroffenen im
Mittelpunkt der Diskussion stehen. Beide AkteurInnen sehen sich dabei im
neoliberalen Kapitalismus verstärkten Angriffen ausgesetzt. MigrantInnen
durch immer restriktivere Gesetzgebungen und neorassistische Ideologien,
GewerkschafterInnen durch massive Attacken auf gewerkschaftliche
Handlungsmacht und durch die zunehmende Flexibilität des Kapitals.
Neben einer Klärung der gegenseitigen Erwartungshaltungen soll vor dem
Hintergrund der eigenen Erfahrungen - über eine kritische Reflexion sowohl
der Machtdifferenzen als auch möglicher Gemeinsamkeiten - ein
Diskussionsprozess begonnen werden, der nach dem ASF durchaus weiterzuführen
wäre."Projekt SCHWARZBUCH AMS"
AMSand, Redaktion grundrisse
Samstag 9 Uhr Priesterseminar, Harrachstr. Seminarraum OST Landstr.
In diesem Workshop geht es darum, dem alltäglichen Terror, den Schikanen und
Demütigungen, denen Arbeitslose tagtäglich ausgesetzt sind, eine Initiative
entgegenzusetzen, die in einem umfassenden Buch münden soll. In dieser
Publikation soll ausgehend von den Erfahrungen, weiteren Untersuchungen und
Analysen ein umfassendes Bild des AMS, seiner Praktiken, Strategien usw.
gezeichnet werden. Auch Berichte von Betroffenen sowie umfassende
Informationen über die rechtliche Situation sollen nicht fehlen. Anstatt
immer Objekt zu sein, werden wir selbst tätig!"Revolution ohne Partei - aber mit was?"
Redaktion grundrisse
Samstag 9 Uhr SPÖ, Landstr.36 Sitzungsraum WEST Landstr.
Verschiedene historische Zugänge zu revolutionärer Politik sollen - teils
aus eigenen Erfahrungen - dargestellt werden. Dabei werden Aspekte der
Organisationsformen (KPen, K-Gruppen, Autonome, …) und deren Zusammenbrüche
im Mittelpunkt stehen. Anschließend sollen über die Vorstellung
verschiedener aktueller Protest- und Organisierungsformen
(Besetzungen/Aneigungen , sozialer Ungehorsam, dezentrale Netzwerke) eine
Diskussion über mögliche und unmögliche Formen politischer Kollektivität
geführt, sowie mögliche Perspektiven revolutionärer Politik im 21.
Jahrhundert entworfen werden.
Ein weiterer zentraler Aspekt soll dabei die Frage nach zukünftiger
Bündnispolitik sein, da auch diese nicht mehr in den Modellen des
traditionellen Parteienmarxismus gedacht werden kann. An dieser Stelle
betreten wir auch das Terrain einer Binnenreflexion der Bedeutung der
Sozialforen-Bewegung für eine sich als revolutionär verstehende Linke.
Eingeladen sind Leute aus folgenden Zusammenhängen:
„historisch": Kommunistischer Bund (Deutschland und Österreich), Gruppe
revolutionärer Marxisten (GRM), Autonome, KPÖ
„atuell": KPÖ-Europäische Linkspartei, Checkpoint Austria,
Volxtheaterkarawane / no-border-network, Rosa Antifa Wien,
Fantômas/analyse+kritik (D), Netzwerk kollektiver Ungehorsam, WEG
-------
letzteren workshop möchen wir euch besonders ans herz legen, nicht zuletzt
weil wir datzu georg von analyse & kritik / fantomas aus deutschland
begrüssen dürfen.
darüber hinaus wird es am ok-platz einen permanenten
info/spaß/diskussions-tisch der grundrisse geben, wo wir uns selbstredend
freuen würden, euch zu begruessen.
beste gruesse
die redaktion
ps: in kürze folgt im übrigen die aussendung/einladung für das grundrisse
sommer-seminar in ungarn. nehmt euch jedenfalls sicherheitshalber im august
nichts vor ;-)
pps: wer unsere aussendungen künftig nicht mehr erhalten mag, der/die teile
dies uns doch bitte in einem kurzen mail mit...
--
____________________________|_________________________
imperator: "ich verspüre eine erschütterung der macht!"
darth vader: "auch ich fühle so."

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06 [literatur] dialektoffensive - zur erinnerung
Von: el awadalla <el (at) awadalla.at>
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Aktuelle Veranstaltungen der Österreichischen DialektautorInnen:
5. 6. 2004 - 3. literarischer Umzug
Die Stationen
Treffpunkt und 1. Station:
Ab 17 Uhr s'Häferl, Hornbostelgasse 6
Lesung: Chris 4er Peterka
2.Station:
Ab 18 Uhr AidsHilfeHaus, Mariahilfer Gürtel 4
Lesung: Helga Pankratz
3.Station:
Ab 19 Uhr Cafe G'schamster Diener, Stumpergasse 19
Lesung: Rolf Schwendter
4. und letzte Station:
Nachtasyl, Stumpergasse 53
Musik: Original Stiefelbein Bluhs Bänd
Organisation und Moderation: El Awadalla
Eintritt frei (um reichliche Spenden wird gebeten)
Im Rahmen der Wiener Bezirksfestwochen mit Unterstützung des 6. BezirksWiener Musi - Weana TanzMi. 9. 6. 2004, 19.30 Uhr - SOUNDso: Die Eingesessenen
Lesend und spielend untersuchen die österreichischen DialektautorInnen
das Thema "Wiener Tanz"; zuerst die "alten" WienerInnen ... Lesende:
Elis Rotter, Traude Veran u. a. Musizierende: Hary Wetterstein - Wiener
Blues
Moderation: Doris Nußbaumer
Eintritt: 10 Euro, für ÖDA-Mitglieder 5 Euro
Fr. 18. 6. 2004, 19.30 uhr - SOUNDso: Die Zuagrasten
Lesend und spielend untersuchen die österreichischen DialektautorInnen
das Thema "Wiener Tanz" - und dann die "neuen" WienerInnen ... Lesende:
Amir P. Peyman, Ishagra Hamid, Igor Jergovic. Musizierende: Dino,
Manfred Chobot& Marwan Abado.
Moderation: Grace M. Latigo SOUNDso
Jeweils im BUNT GEMISCHT, 15, Mariahilfer Gürtel 15Eintritt: 10 Euro, für ÖDA-Mitglieder 5 Euro
Im Rahmen der Wiener Bezirksfestwochen, mit Unterstützung des Wiener
Volksbildungswerks
Links:
Aidshilfehaus
http://www.aids.at
Nachtasyl
http://www.nachtasyl.net
Bunt gemischt:
http://www.buntgemischt.akw.at/
Original Stiefelbein Bluhs Bänd
http://www.stiefelbein.via.at/--
widerstandslesung jeden donnerstag 17 bis 19 uhr
1010 wien, ballhausplatz 1a.
http://www.awadalla.at/

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07 EU-Kandidatenhearing der Wiener Serben
Von: Jug Österr Solibewegg <joesb (at) vorstadtzentrum.org>
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Die österreichischen Serben und die EU-Wahl
KandidatInnen-Hearing der Jugoslawisch-Österreichischen SolidaritätsbewegungMi, 9. Juni, 19 Uhr
Amerlinghaus (im Hof)
Stiftgasse 8, 1070 Wien
Die KanditadInnen aller wahlwerbenden Gruppierungen sind eingeladen zu
folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
* Die EU unterstützte die Bombardierung Jugoslawiens durch die Nato 1999.
Wie stehen Sie heute zu dem Krieg?
* Österreich war im vergangenen Jahrhundert an drei Kriegen gegen Serbien
beteiligt. Wie gedenken Sie dieses Unrecht wieder gutzumachen?
* Unter dem von Nato und EU geführten Protektorat sind mehrere
hunderttausend Serben und Nichtalbaner aus dem Kosovo vertrieben worden.
Welche Vorschläge haben Sie nationale „Säuberung" zu stoppen und das Recht
auf Rückkehr durchzusetzen?
* Unter der Ägide der EU wird Serbien der Globalisierung unterworfen, die
nationale Industrie wird geschlossen oder an internationale Konzerne
verkauft. Breite Teile des serbischen Volkes verarmen. Will die EU Serbien
wieder zu ihrem kolonialen Hinterhof machen?
* Die EU verhalf der Regierung Djindjic an die Macht. Seither regiert die
Mafia, sind die Medien gleichgeschaltet wie nie zuvor, werden die
Grundrechte vom Polizeistaat mit Füßen getreten. Ist das Demokratie à la EU?
* Welche Schritte stellen Sie in Aussicht, um der Verteufelung der Serben,
die schon Karl Kraus konstatierte, ein Ende zu bereiten?
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Jugoslawisch-Österreichische Solidaritätsbewegung (JÖSB)
PF 217, 1040 Wien, Österreich
Tel / Fax +43 1 9202083
joeb (at) vorstadtzentrum.org
www.vorstadtzentrum.org/joesb


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08 "Warum verstehst du das nicht?" Festival der österreichischen Dramatik
Von: Die Menschenbühne <menschenbuehne (at) gmx.net>
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Mit Bitte um Veröffentlichung auf Ihrer Homepage.
Mit bestem dank für die Unterstützung
Christian Baier

"WARUM VERSTEHST DU DAS NICHT?"
Ein Festival der zeitgenössischen österreichischen Dramatik
„Die Menschenbühne präsentiert in seiner neunten Spielzeit ein
Festival, das Einblicke gibt in das Schaffen österreichischer
DramatikerInnen der Gegenwart.
Neben den Darstellerinnen Eva Dité, Aleksandra Tehovnik und Maria
Alicia Rodas wirkt nach Erfolgen in Stuttgart und Wuppertal der
deutsche Regisseur Sebastian Hirn, Schüler von Luc Bondy, mit. Durch
diese prominente Zusammenarbeit wird ein neuer Akzent in der
künstlerischen Entwicklung der „Menschenbühne" gesetzt.
Die Stücke der AutorInnen Elisabeth Wäger, Stefan Eibel und Christian
Baier kreisen dabei um eine existenzielle Zentralfrage, gleichzeitig
aber auch eine Frage, die leitmotivisch die zeitgenössische
österreichische Dramatik durchzieht. Es ist die Frage nach dem
ambivalenten Verhältnis von Verstehen und Verständnis, von Erkenntnis
und Erfahrung. Das Rütteln am Verständnisvermögen des anderen, das oft
lautlose Anschreien gegen die Mauern des Schweigens, die emotionalen
Sprengstoffattentate gegen die Ignoranz und nicht zuletzt das zaghafte
Kratzen an den allgegenwärtigen Mauern unserer Gesellschaft stehen im
Mittelpunkt des Festivals.
Termine und Locations:
Elisabeth Wäger: 1 Stück Frau bitte (Uraufführung)
14.6., 22.6., 24.6.2004, Antiquariat Schleifer, Wien 1030, Löwengasse 36
16.6.2004 Kulturverein Transdanubien, A-1210 Wien, Freiligrathplatz 6
Stefan Eibel: Schwester
18.6., 21.6., 28.6.2004, Antiquariat Schleifer, Wien 1030, Löwengasse 36
Christian Baier: Gegenüber (Uraufführung)
15.6., 19.6., 23.6.2004, Kulturzentrum Siebenstern, A-1070 Siebensterngasse 31
17.6.2004 Kulturverein Transdanubien, A-1210 Wien, Freiligrathplatz 6
Infos: www.menschenbuehne.com
Kartenreservierung: 0043 1 74 94 534 (Tonbanddienst)
Beschränkte Sitzplatzanzahl. Reservierung empfohlen.Elisabeth Wäger behandelt in ihrem neuen Stück „1 Stück Frau,
bitte..." die verhängnisvolle Dynamik von Illusion und Realität. Die
Protagonistin gebiert aus ihrem Kopf ihre eigene Biographie,
imaginiert einen femininen Ideal-Zustand, der sich sukzessive als
existenzielle Falle enttarnt. Kinder, Ehemann, Familienleben -
Komponenten, die das Frauen-Leben determinieren, und - egal, wie man
sie dreht und wendet - stets sind sie die Stolpersteine, an denen die
Existenz mit Hingabe zerschellt... In Elisabeth Wägers Text verwandelt
sich Sprache in eine dünne Eisschicht mit Perforationen und
Soll-Bruchstellen... Elisabeth Wäger, langjährige Dramaturgin der
Wiener Festwochen („Zeit/Schnitte"), befasst sich in ihrem
dramatischen Schaffen mit den alltäglichen Deformierungen von
Frauen-Leben. Eva Dité, bekannt durch ihre Tätigkeit bei den
„Menubeln" präsentiert die Uraufführung von Wägers neuem Stück.
Stefan Eibels „Schwester" ist die beklemmende Bestandsaufnahme eines
Sterbens. Wortfestungen werden errichtet gegen die unaufhaltsamen
Zerfallserscheinungen des Körpers, Binsenweisheit, Vorurteil, Gebet,
Banalität, Anklage und Fluch verschmelzen zu einer untrennbaren
Sprachkaskade, der Mund ist nicht länger Sprechgerät, sondern geriert
zur stöhnenden, keuchenden, nach Luft schnappenden Pore, durch die der
Körper die Flucht antritt vor seinem bevorstehenden Ende. Stefan
Eibel, mit seinem Stück „Bei den Fischers" und seinem Lyrikband
„Luxus-Gedichte" international bekannt geworden, zählt zu den
wichtigsten Gegenwartsdramatikern Österreichs. Die erste szenische
Aufführung dieses Stückes mit Schauspielern wird von der chilenischen
Schauspielerin Maria Alicia Rodas in der Inszenierung von Christian
Baier präsentiert.
Christian Baier schildert in „Gegenüber" die Auseinandersetzung einer
jungen Gelegenheitsprostituierten mit ihrem Freier. Was als lockendes
Bewerbungsgespräch beginnt, mutiert sukzessive zu einem Fanal der
Selbstbezichtigung. Der schweigende Kunde wird zur Mauer, gegen den
die Prostituierte mit Floskeln, Phrasen, mit billiger Körperlichkeit
und schließlich mit intimsten Geständnissen bis zur Selbstaufgabe
anrennt. „Gegenüber" ist eine sublime Studie über die Macht des
Schweigens. Christian Baier ist Deutschland und Österreich neben
seiner Tätigkeit als Musiktheaterdramaturg als Romancier und
Dramatiker bekannt. In der Rolle der jungen Prostituierten ist die
slowenische Schauspielerin und Sängerin Aleksandra Tehovnik (bekannt
u.a. aus „MA 2412") zu erleben. Die Inszenierung hat ein Shooting-Star
des deutschen Theaters über, der Luc-Bondy-Schüler Sebastian Hirn.
Die Menschenbühne ist Wiens erstes deutschsprachiges
MigrantInnen-Theater. 1996 von Christian Baier und der slowakischen
Dramaturgin Zdenka Bokorová geründet, hat es sich durch alljährliche
Theaterfestivals mit Ur- und österreichischen Erstaufführungen einen
Namen als innovative Plattform für zeitgemäßes Theater mit
polykultureller Ausrichtung. Zu den wichtigsten Produktionen zählen
u.a.: Slawomir Mrozek, Das Haus an der Grenze (1999), die Entdeckung
der früh verstorbenen slowakischen Dramatikerin Zofia Chudá (2000),
die europäische Erstpräsentation von Arbeiten der amerikanischen
„Careless Women's School" (2001 und 2002), die österreichische
Erstprä-sention des rumänischen Ensembles „gendeRhapsdoy" (2002) und
die Uraufführung von Elisabeth Wägers „Du kochst so gut, Mama..."
(2003)

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09 Veranstaltung Winfried Wolf 5.6.
Von: Friedenswerkstatt Linz <friwe (at) servus.at>
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Friedenswerkstatt Linz
Waltherstr. 15b
4020 Linz
email: friwe (at) servus.at
www.friwe.at
Friedenswerkstatt-Rundbrief
Veranstaltung mit Winfried Wolf « Entwicklung des
Militärisch-Industriellen Komplexes in Europa », 5. Juni 2004
Demonstration Austrian Social Forum (ASF) Veranstaltungen der
Friedenswerkstatt beim ASF Materialien/Publikationen
Wer diesen Rundbrief nicht mehr erhalten möchte, ersuchen wir um eine kurze Rückmeldung an
mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?unsubscribe
1. Veranstaltung
„Die Entwicklung des Militärisch-Industriellen-Komplex in Europa"
Vortrag und Diskussion mit Winfried Wolf
Eh. Bundestagsabgeordneter und Friedensforscher (BRD)
Samstag, 5. Juni 2004
18 Uhr
Büro der Friedenswerkstatt Linz (Waltherstr. 15b, 4020 Linz)
EADS, der größte kontinentaleuropäische Rüstungskonzern, steigerte
sein Auftragsvolumen im militärischen Sektor von 2001 auf 2003 von 20
auf 45 Milliarden Euro. Die Militarisierung der EU lässt die Kassen
beim deutsch-französischen Rüstungskonzern klingeln. EADS ist Haus-
und Hoflieferant für die EU-Staaten für Rüstungsgüter in den Bereichen
Luftfahrt, Raumfahrt und Explosivflugkörper. Als nächster Schritt
steht die „EADS der Meere" auf der Tagesordnung, d. h. die Schaffung
eines europäischen Megakonzerns für Schlachtschiffe, Flugzeugträger
und U-Boote. Winfried Wolf ist Autor zahlreicher Bücher u. a. zum
Jugoslawien-, Afghanistan- und Irak-Krieg und Herausgeber der „Zeitung
gegen den Krieg".
2. Demonstration beim ASF
„Genug für alle!"
Steuereintreibungsdemo!
Freitag, 4. Juni 2004
Linz
AMAG, Baxter, IBM, Kraft Foods Österreich, Paflinger, SCA. Werox
Austria haben eines gemeinsam: sie zahlen trotzt Millionengewinne
keinen Euro Körperschaftsseuer. Andere Unterenhmen zahlen
Minimalbeträge. Diese Steuergelder feheln! In den Gemeindekassen, in
der Sozialversicherung, in der Entwicklungshilfe, den Universitäten
und beim öffentlichen Verkehr!
Demoroute:
13 Uhr Hauptplatz/Linz
14 Uhr Schillerpark
15 Uhr Europaplatz
16 Uhr Chemiepark
3. Veranstaltungen der Friedenswerkstatt beim ASF
Donnerstag, 3. Juni 2004
Aufrüstung in der Europäischen Union
14 Uhr
Infothek; Bundes Pädak, Kaplanhofstraße S 06
Bundesheerreform und Aufrüstung in Österreich
18 Uhr
Infothek; Zentrum der Theologie-Studierenden, Fadingerstraße, Raum 1
Freitag, 4. Juni 2004
EU-Verfassung und Österreichkonvent
gemeinsam mit ATTAC
9 Uhr
Infothek; Bundes Pädak, Kaplanhofstraße S 11 (25)
EURATOM - Der Zusammenhang zwischen der "friedlichen" Nutzung der Atomkraft und der atomaren Aufrüstung
gemeinsam mit Global 2000 und der Plattform gegen Atomgefahren
9 Uhr
Infothek; Bundes Pädak, Kaplanhofstraße S 01 (25)
Hier und Heute statt Irgendwann und Irgendwo! Für eine Friedensrepublik Österreich!
18 Uhr
Workshop; FR 18 Zentrum der Theologiestudier, Fadingerstaße. Raum 1
Samstag, 5. Juni 2004
Das Friedensvolksbegehren und die EU-Verfassung
Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!"
9 Uhr
Workshop; SA 09 Bundes Pädak, Kaplanhofstr. S 05
5. Friedensvolksbegehren
UnterstützerInnen der Woche:
„Die täglichen Nachrichten vom Krieg im Irak und anderswo erwecken Wut
und Ohnmacht. Aber kann der imperialistische Vormarsch der USA
wirklich durch die Euro-Armee gestoppt werden? Auf Euro-Armee und NATO
zu setzen, heißt den Teufel mit dem Beelzebuben austreiben. Ich danke
der Linzer Friedenswerkstatt, dass sie mit dem Volksbegehren eine
konsequente antimilitaristische und antiimperialistische
Handlungsperspektive eröffnet. Nutzen wir die kleine Chance, die die
österreichische Neutralität bietet."
Univ.-Prof. Dr. Andrea Komlosy
(Institut für Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Universität Wien)
Anstatt die Ernährungssouveränität der EU-Staaten in der EU-Verfassung
festzuschreiben, soll die Aufrüstungsverpflichtung der EU-Staaten in
dieser Verfassung verankert werden. Deshab habe ich das
Friedensvolksbegehren unterschrieben und rufe auch alle
Österreicherinnen und Österreicher guten Willens auf dies ebenfalls zu
tun.
Georg Sams (Österreichischer Unabhängiger Bauernverband,
Agrarbündnis Österreich)
Unterstützen Sie das Friedensvolksbegehren, das sich derzeit in der
Einleitungsphase befindet. Nähere Informationen und
Unterstützungserklärungen bei
Plattform Neutralität statt Euro-Armee
pA Friedenswerkstatt Linz
Waltherstr. 15b
4020 Linz
email: office (at) friedensvolksbegehren.at
www.friedensvolksbegehren.at
(hier können auch Unterstützungserklärungsformulare heruntergeladen werden)
6. Materialien
Bücher/Materialien zu bestellen in der Friedenswerkstatt: Mailto:friwe (at) servus.at
Gerald Oberansmayr
Auf dem Weg zur Supermacht - Die Militarisierung der Europäischen Union
Als Anfang der 1990er Jahre der französische General Michel Fennebresque forderte, die EU müsse ein „Waffenpotential vergleichbar den USA" aufbauen, ging das noch in den Friedenshoffnungen der ersten Wendejahre unter. Ein Jahrzehnt später tritt jedoch die Finalität der EU, wie sie seit dem Vertrag von Maastricht vorangetrieben wurde, unverkennbar hervor: die Herausbildung einer militärischen Supermacht.
EUR 9,90
Friedenswerkstatt Linz (Hrsg.)
EU-Verfassung - Europa der Konzerne und Generäle?
Die EU-Verfassung aus der Sicht von Friedens-, Anti-Atom- und globalisierungskritischer Bewegung
mit ausführlichen Originaltexten; Broschüre
EUR 3,50
Winfried Wolf
Afghanistan, der Krieg und die neue Weltordnung
„Nach dem 11. September 2001 sei Znichts mehr wie zuvorZ, heißt es allerorten. Tatsächlich ist alles so wie immer. Reale oder behauptete Terrorakte werden als Vorwand für Kriege und die Durchsetzung materieller Interessen genommen."
(aus dem Vorwort)
EUR 12,-
Winfried Wolf
Sturzflug in die Krise
Die Weltwirtschaft - Das Öl - Der Krieg
Winfried Wolf liefert eine Fülle Material zum brüchigen Zustand der internationalen Ökonomie, zum Zusammenhang von Krise, Öl und Krieg und Belege für die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise.
EUR 15,-
Hannes Hofbauer
Osterweiterung - Vom Drang nach Osten zur peripheren EU-Integration
Der Diffamierung von Gegnern des europäischen Großraums setzt Hofbauer eine Fülle
von Material entgegen, das die Erweiterung als das zu Tage treten lässt, was sie ist:
eine letztlich militärisch abgesicherte Expansion westeuropäischer Kapitalgruppen.
EUR 17,90
NEU:
Friedenswerkstatt T-Shirt
EUR 10,-
(genaue Vorlage siehe friwe (at) servus.at)
Die nächste guernica (Zeitung der Friedenswerkstatt) erscheint Mitte Juni.
Probeexemplar gratis zu bestellen bei
Friedenswerkstatt Linz
Waltherstr. 15b
4020 Linz
email: friwe (at) servus.at
www.friwe.at
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KOMMENTARE UND MELDUNGEN
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10 Friede den Ba'athisten
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
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Friede den Ba'athisten
Die USA wollen sich mit den reaktionären Kräften im Irak arrangieren. Auch
der designierte Premierminister Allawi strebt eine Rehabilitierung der
Ba'athisten an.
von thomas schmidinger
Der designierte irakische Premierminister Iyad Allawi sei »ein guter und
fähiger« Politiker, sagte Scott McClellan, der Sprecher des Weißen Hauses.
Die US-Regierung ist zufrieden mit der Entscheidung des irakischen
Regierungsrats, Allawi die wichtigste Position in der Regierung zu
übertragen, die bis zur Übergabe der Souveränität am 30. Juni gebildet
werden soll.
Eigentlich hätte der UN-Gesandte Lakhdar Brahimi den Namen des zukünftigen
Regierungschefs verkünden sollen. »Wir haben nicht erwartet, dass es so
geschieht«, kommentierte der UN-Sprecher Fred Eckhard. Brahimi werde jedoch
»die Entscheidung respektieren«.
Nicht nur die UN-Bürokratie, die sich einmal mehr übergangen fühlt, ist mit
der Nominierung Allawis unzufrieden. Viele Iraker befürchten, dass er seine
Führungsposition nutzen wird, um die Rehabilitierung der Ba'athisten
voranzutreiben und ein Arrangement mit den Warlords und den rechtsextremen
Milizen durchzusetzen. In Allawis 1991 gegründetem Oppositionsverband Iraqi
National Accord haben sich überwiegend ehemalige Offiziere und Funktionäre
des Ba'ath-Regimes organisiert, und im Dezember 2003 kritisierte er in der
Washington Post die Politik der Entba'athisierung, die er als schädlich für
die »nationale Versöhnung« betrachtet.
Die US-Regierung ist mittlerweile auf diese Linie eingeschwenkt. Lange Zeit
galt Achmed Chalabi, der Vorsitzende des Irakischen Nationalkongresses
(INC), als Wunschkandidat der USA. Doch eine Woche vor der Nominierung
Allawis wurden Chalabis Haus in Bagdad und INC-Büros durchsucht. Die
Operation wurde mit dem Verdacht begründet, Chalabi habe die
Währungsumstellung im vergangenen Jahr für eine Unterschlagung genutzt.
Es ist jedoch schwer zu glauben, dass die US-Verwaltung kurz vor der
Entscheidung über die Zusammensetzung der neuen Regierung plötzlich Beweise
entdeckte. Wahrscheinlicher ist, dass Chalabi in Ungnade fiel, weil er die
Rehabilitierungspolitik der Besatzungstruppen gegenüber den Ba'athisten
heftig kritisierte.
Im April forderte der US-Verwalter Paul Bremer, auch ba'athistische Militärs
sollten »ihrem Land wieder dienen« dürfen. Nachdem die US-Armee, nicht
zuletzt aufgrund des innenpolitischen Drucks in den USA, der sich seit dem
Auftauchen der Folterbilder von Abu Ghraib noch erhöhte, die Eroberung der
Terrorhochburg Falluja abbrechen musste, versucht sich die
Besatzungsverwaltung mit den alten reaktionären Kräften zu arrangieren. Eine
rasche Beruhigung der Lage im Irak scheint George W. Bush kurz vor den
Präsidentenwahlen wichtiger zu sein als die Demokratisierung. Damit
verärgern die USA jedoch ihre bisher treusten Verbündeten, die kurdischen
Parteien und jene liberalen und linken Kräfte, die sich für einen
demokratischen Irak einsetzen.
Diese vorläufige Wende in der amerikanischen Irak-Politik begann mit der
Ermordung von vier US-amerikanischen Angestellten einer privaten
Sicherheitsfirma, deren Leichen in Falluja am 31. April geschändet wurden.
Hinter dem Anschlag stand der lokale Vertreter der Islamischen Partei des
Irak, Muhammed Hussein al-Zubai, dessen Sohn Abdel al-Dim zugleich als
Lokalreporter der TV-Station al-Jazeera in Falluja fungiert. Ein anderer
Sohn al-Zubais erklärte vor dem Angriff auf die vier Söldner den
Geschäftsleuten in Falluja, sie sollten ihre Geschäfte schließen, da ein
Racheakt für die Ermordung Sheikh Yassins durch die israelische Armee
bevorstehe.
Auch die von Harith al-Dhari geführte sunnitisch-islamistische Vereinigung
Islamischer Geistlicher im Irak spielte beim Aufstand in Falluja eine
wichtige Rolle als Lieferantin von Waffen und Geld. Al-Dhari, der auch als
Oberhaupt der Falluja dominierenden Stammesföderation der al-Zauba fungiert,
heizte mit seinen Predigten, in denen er zum Kampf gegen die
Besatzungsmächte, die »Kollaborateure« und ausländische Hilfsorganisationen
aufrief, die Stimmung in der Bevölkerung an und fungierte zugleich als
Vermittler bei den Verhandlungen über die Freilassung westlicher Geiseln. In
Falluja hatten sich bereits seit Monaten sunnitische Islamisten, arabische
Freiwillige, Angehörige der al-Qaida sowie ehemalige Ba'athisten gesammelt,
um von dort aus den »Widerstand« zu organisieren.
Nach der fast gleichzeitigen putschartigen Übernahme einiger mehrheitlich
schiitischer Städte im Südirak durch den extremistischen schiitischen
Milizenführer Muqtada al-Sadr solidarisierten sich die sunnitischen
Extremisten in Falluja mit den Anhängern al-Sadrs: »Wir erklären, dass wir
Sie unter der Fahne ?Gott ist groß' und zur Förderung des Islam und der
Muslime gegen die Heiden, Besatzer, Eroberer und habgierigen unreinen Juden
unterstützen, die den reinen Boden und die heiligen Städte verunreinigt
haben. Wir stehen hinter Muqtada al-Sadr und verfolgen mit Aufmerksamkeit
seine Haltung zur Befreiung des Irak«, heißt es in einem Flugblatt, das in
den schiitischen Armenvierteln in Bagdad verteilt wurde.
Trotz solcher Bekenntnisse zu einem offen antisemitischen Islamismus
tolerierte die US-Militärverwaltung lange das Treiben dieser sunnitischen
wie schiitischen Extremisten. So konnte al-Sadr ein ganzes Jahr lang
ungehindert seine Miliz aufbauen, die aus den verarmten Schichten der
schiitischen Bevölkerung Zulauf erhielt. Auch die sunnitischen Extremisten
hatten ein Jahr Zeit, sich ungehindert auf den Kampf vorzubereiten, ehe die
Lage im April zu eskalieren begann.
Da die im Regierungsrat vertretenen Parteien weitgehend entwaffnet wurden
und der Aufbau irakischer Sicherheitskräfte nur langsam vorankam, standen
keine irakischen Kräfte zur Verfügung, die al-Sadr oder den sunnitischen
Extremisten hätten entgegentreten können. Und als die Bilder von
Misshandlungen irakischer Gefangener in Abu Ghraib an die Öffentlichkeit
kamen, sah sich die Besatzungsarmee nicht mehr in der Lage, eine
militärische Konfrontation mit den Terrorgruppen erfolgreich zu Ende zu
bringen. Nach der erfolglosen Belagerung Fallujas suchte man ein Arrangement
mit den islamistischen und postba'athistischen Warlords. Die Stadt wurde
schließlich einer lokalen Miliz unter der Führung ehemaliger ba'athistischer
Generäle übergeben. Nun scheint dort verstärkter Tugendterror einzusetzen:
AP meldete, am vorletzten Sonntag hätten maskierte Islamisten vier Männer
auf einem Pick-Up durch die Stadt gekarrt, ausgezogen bis auf die
Unterwäsche, mit blutendem Rücken. Wegen Alkoholverkaufs hätten sie zuvor 80
Peitschenhiebe erhalten. Am Donnerstag wurde auch ein Waffenstillstand mit
Muqtada al-Sadr ausgehandelt.
Nun dürfte sich die Lage kurzfristig beruhigen, allerdings laden die
Besatzungstruppen der neuen irakischen Regierung eine schwere Hypothek auf.
Sie wird sich zuerst einmal die Kontrolle über ihr Staatsgebiet erkämpfen
müssen, und die Durchführung freier Wahlen und eine Demokratisierung werden
noch schwieriger.
Allerdings wird diese Hinwendung zum Appeasement mit den reaktionären
Kräften im Irak nicht ohne Proteste hingenommen. Sowohl die liberalen und
linken als auch die kurdischen Parteien halten weiterhin am Ziel einer
Demokratisierung fest. Viele Kurden befürchten, dass auch ihre Autonomie
einer Aussöhnung mit den arabischen Nationalisten und Islamisten zum Opfer
fallen könnte. »Bis vor einigen Monaten begrüßten die Kurden die US-Soldaten
noch begeistert, wenn sie in eine Stadt kamen, jetzt werden sie wesentlich
skeptischer betrachtet«, erklärte ein Politiker einer der beiden großen
kurdischen Parteien der Jungle World. »Wir werden auf einem föderalistischen
und demokratischen Irak bestehen. Wenn das nicht geht, werden wir eben
unseren eigenen Weg gehen.«
Jungle World, Nummer 24 vom 02. Juni 2004
www.jungle-world.com
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Wadi - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi_wien (at) hotmail.com
Tel.: 0664/9972139
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Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V. und
politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

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11 ZIP ersetzt nicht gleiche Rechte
Von: Rechtskomitee LAMBDA <office (at) RKLambda.at>
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Gleichgeschlechtliche Partnerschaften
„ZIP" ersetzt nicht gleiche Rechte
Rechtskomitee LAMBDA fordert die Öffnung der Ehe
Die homosexuelle Bürgerrechtsorganisation Rechtskomitee LAMBDA begrüßt
die heute präsentierte Forderung der Grünen nach einer eingetragenen
Partnerschaft (Zivilpakt, „ZIP"), erneuert aber ihre Forderung nach
voller Gleichberechtigung gleichgeschlechtlicher Paare, die nur durch
die Öffnung der Zivilehe erreichbar ist.
Es ist sehr positiv, wenn die Palette der familienrechtlichen
Institute erweitert wird und damit Paare aus mehr Alternativen
auswählen können. Die Schaffung einer Ehe zweiter Klasse ändert aber
nichts an der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Während
Homosexuelle derzeit eine (formlose Lebensgemeinschaft) und
Heterosexuelle zwei Wahlmöglichkeiten haben (formlose
Lebensgemeinschaft - Ehe), werden ihnen nach dem grünen Modell zwei
(formlose Lebensgemeinschaft - ZIP) und Heterosexuellen dann aber drei
(formlose Lebensgemeinschaft - ZIP - Ehe) offen stehen. Die
Wahlfreiheit steigt, die Ungleichheit aber bleibt.
Volle Gleichberechtigung kann es nur geben, wenn allen Paaren die
gleichen Wahlmöglichkeiten offen stehen. Wenn die Niederlande und
Belgien sowie Kanada und Teile der USA diese Gleichheit bereits
geschaffen haben und andere wie Spanien, Schweden und Luxemburg sich
bereits auf dem Weg dorthin befinden, so sollte dies auch für unser
Land recht und billig sein, das 1787 als erstes Land der Welt die
Todesstrafe für homosexuelle Beziehungen abgeschafft hat.
„Nach der Vierklassengesellschaft im Diskriminierungsschutz brauchen
wir nicht auch noch die Zweiklassengesellschaft im Familienrecht",
sagt der Wiener Rechtsanwalt Dr. Helmut Graupner, Präsident der
Homosexuellen-Bürgerrechtsorganisation Rechtskomitee LAMBDA, „Gleiches
Recht für alle! Alles andere ist Diskriminierung".
Das 1991 gegründete Rechtskomitee LAMBDA (RKL) arbeitet überparteilich
und überkonfessionell für die umfassende Verwirklichung der Menschen-
und Bürgerrechte gleichgeschlechtlich l(i)ebender Frauen und Männer.
In seinem Kuratorium vereinigt es so prominente Mitglieder wie den
SPÖ-Vorsitzenden Dr. Alfred Gusenbauer, Präs. NRAbg. Peter Schieder,,
NRAbg. Mag. Terezija Stoisits, den renommierten Kinder- und
Jugendpsychiater Univ.-Prof. Dr. Max Friedrich und die Kinder- und
JugendanwältInnen von Wien DSA Monika Pinterits und Dr. Anton Schmid,
den Generalsekretär von Amnesty International Österreich Mag. Heinz
Patzelt und die bekannten Menschenrechtsexperten Dr. Lilian Hofmeister
und Univ.-Prof. Dr. Manfred Nowak, die Sexualwissenchafter
ao.Univ.-Prof. Dr. Josef Christian Aigner und Prof. Dr. Rotraud
Perner, den Theologen Univ.-Prof. Dr. Kurt Lüthi, Günter Tolar
u.v.a.m.
Rückfragehinweis: Rechtskomitee LAMBDA (01/876 30 61; 0676/3094737),
office (at) RKLambda.at; www.RKLambda.at
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12 Ein Oberst für Afrika
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
================================================Ein Oberst für Afrika
Statt der arabischen Welt will der libysche Staatschef Gaddafi nun Afrika
einen. Die Annäherung an den Westen soll das Überleben seines Regimes
sichern.
von arian fariborz
Trotz seines erstaunlichen politischen Wandels in jüngster Zeit ist sich
Libyens Oberst Muammar al-Gaddafi zumindest in einer Beziehung treu
geblieben. Er sorgt weiterhin für Überraschungen auf dem internationalem
Parkett, wie am vergangenen Samstag auf dem Gipfel der Arabischen Liga in
Tunis. »Das war die letzte Sitzung, an der ich teilgenommen habe!« Brüsk
verließ er das Treffen und begab sich flugs wieder nach Tripolis.
Es ist nicht das erste Mal, dass der selbst ernannte Führer des libyschen
»Volksmassenstaates« seine Kollegen aus der arabischen Welt medienwirksam
vor den Kopf stößt. Beim letzten Gipfel der Liga hatte Gaddafi für einen
Skandal gesorgt, als er Saudi-Arabien beleidigte und damit eine Schimpfrede
des saudischen Kronprinzen Abdullah provozierte. Der »Revolutionsführer«
attestiert der panarabischen Organisation mangelnde Effektiviät, außerdem
ist er ein entschiedener Gegner der Friedenspläne einiger arabischer
Staatschefs für den israelisch-palästinensischen Konflikt.
Doch im Grunde genommen kann Gaddafi der Zwist und seine Isolation im Lager
autoritärer arabischer Machthaber recht egal sein, hat er sich doch bereits
seit langem vom panarabischen Erbe enttäuscht abgewandt und seine Liebe zu
Afrika entdeckt. »Libyen gehört nicht zum Nahen Osten. Libyen ist ein
afrikanisches Land«, betonte er denn auch nach seinem demonstrativen Auszug
aus dem Konferenzsaal der Liga in Tunis.
Sein Eifer für die »afrikanische Sache« ging kurz nach Ende des UN-Embargos
gegen Libyen sogar so weit, dass er während eines Besuchs bei Jordaniens
König Abdullah das Parlament über seine Visionen von den »Vereinten Staaten
von Afrika« aufklärte. Die Jordanier sollten endlich Afrikaner werden und
sich zusammen mit den anderen asiatisch-arabischen Völkern zu einem
afrikanischen Bündnis gegen die Globalisierung aufraffen, forderte Gaddafi.
Pläne hierzu hatte er auch gleich parat. Vor den Augen der erstaunten
Abgeordneten entrollte Gaddafi eine selbst entworfene »neue Weltkarte«, die
nur noch sieben geopolitische Einheiten vorsieht: die EU, Südostasien, die
USA, Indien, Pakistan, Lateinamerika und Afrika.
Und auch im Westen hat der Oberst einen neuen Verbündeten entdeckt. So wurde
der einst von US-Präsident Ronald Reagan als »tollwütiger Hund« bezeichnete
Paria bei seiner ersten Europareise seit 15 Jahren Ende letzten Monats mit
offenen Armen von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi empfangen. Gaddafi
wünscht den Beitritt zum EU-Assoziierungsabkommen für den Mittelmeerraum,
von dem er sich eine Förderung des Handels sowie eine Annäherung an die
Europäische Union verspricht. Libyen hat als einziger Mittelmeer-Anrainer
bislang noch keine formellen Beziehungen zur EU aufgenommen.
Noch bis vor wenigen Monaten hätte man diese rasante Kehrtwende in der
Außenpolitik kaum für möglich gehalten. Als Libyen nach langem juristischen
und politischen Tauziehen im August 2003 überraschend seine Verantwortung
für den Anschlag auf ein amerikanisches Flugzeug über dem schottischen
Lockerbie 1988 erklärte, läutete er den außenpolitischen Kurswechsel der
Führung in Tripolis ein. Libyen zahlte daraufhin 2,7 Milliarden Dollar an
die Familien der Opfer des Attentats und entschädigte auch die
Hinterbliebenen eines Anschlags auf eine französische UTA-Maschine.
Die Führung in Tripolis hat angekündigt, auch die Opfer des Anschlags auf
die Berliner Diskothek »La Belle« im Jahr 1986 zu entschädigen. Die Anwälte
der Opfer sind zuversichtlich, eine Einigung mit der Gaddafi-Stiftung schon
im Juni erzielen zu können. Glaubt man den Worten des alternden
SPD-Nahostfachmanns Hans-Jürgen Wischnewski, erwägt Bundeskanzler Gerhard
Schröder im Falle einer Einigung einen Besuch bei Gaddafi.
Überraschend wäre eine solche Visite beim libyschen Diktator jedenfalls
nicht, hatten sich doch erst vor kurzem Großbritanniens Premier Tony Blair
und Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi nach Tripolis begeben, um
ein »neues Kapitel« in den bilateralen Beziehungen aufzuschlagen. Seit dem
Ende der UN-Sanktionen wittern vor allem die Europäer das große
Erdölgeschäft und wollen daher ihre Handelsbeziehungen zu Libyen weiter
intensivieren. Europa ist heute der wichtigste Käufer libyschen Öls, und
europäische Konzerne wie Repsoil, Statoil oder Agip hocken schon längst in
den Startlöchern.
Doch auch US-Ölfirmen haben Verhandlungen mit der libyschen Regierung
aufgenommen. Nachdem Libyen im Dezember 2003 seinen endgültigen Verzicht auf
Chemiewaffen erklärt und sein Atomwaffenprogramm beendet hatte, hoben die
USA im vergangenen April nach 18 Jahren ihre Sanktionen gegen das
nordafrikanische Land auf - eine Zäsur in den Beziehungen zum einstigen
»Schurkenstaat«.
Die in den neunziger Jahren in Kraft getretenen internationalen Sanktionen
hatten Libyen 30 Milliarden Dollar Einnahmeverluste beschert. Wachsende
Armut und Arbeitslosigkeit machen dem an natürlichen Rohstoffen reichen Land
immer mehr zu schaffen. So ist Gaddafis Kurswechsel denn auch als
notwendiger wirtschaftlicher Befreiungsschlag zu sehen, um politisch
langfristig überleben zu können.
Wer allerdings geglaubt hatte, Libyens politische Zugeständnisse an den
Westen würden auch eine Demokratisierung nach sich ziehen, sah sich
getäuscht. Nach wie vor regiert der 62jährige Oberst mit eiserner Hand, auch
sind die für ihre unfairen Prozesse bekannten libyschen »Volksgerichte« nach
wie vor präsent, viele politische Dissidenten sitzen bis heute ohne
Gerichtsverfahren und Kontakt zu Anwälten oder Familienangehörigen in den
Gefängnissen.
Darüber hinaus sorgt derzeit ein libysches Gerichtsurteil international für
Aufsehen, das wohl die neu entdeckte libysch-europäische Freundschaft etwas
trüben dürfte. Anfang Mai fand ein Strafgericht in der Hafenstadt Benghazi
fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt der
mutwilligen Aids-Infizierung von rund 400 libyschen Kindern für schuldig und
verurteilte sie zum Tode durch Erschießen. Neun ebenfalls angeklagte
libysche Ärzte wurden dagegen freigesprochen. Bulgarien will Berufung
einlegen und dabei vor allem auf die Unterstützung der EU und der USA bauen,
deren Vertreter das Urteil kritisiert haben.
Gaddafi hält sich jedoch die Möglichkeit offen, einen Eklat zu vermeiden.
Erst vor kurzem hat sich der Oberst für die Abschaffung der Todesstrafe
sowie für radikale Reformen der Gerichte seines Landes ausgesprochen.
Jungle World, Nummer 24 vom 02. Juni 2004
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