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Mittwoch, 09. Juni 2004
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01 Nachrichten aus Traiskirchen
von office (at) asyl-in-not.org
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Nachrichten aus Traiskirchen
Unsere Arbeit ist schwieriger geworden: Seit 1. Mai ist Strassers Asylgesetz
in Kraft. Es erlaubt die Abschiebung von Flüchtlingen trotz laufendem Berufungsverfahren.
In den ≥Erstaufnahmestellen„ wird kurzer Prozeß gemacht.
Neulich war ich in Traiskirchen. Mit Frau D., einer Kurdin aus der Türkei.
Sie ist Musikerin; ihre Auftritte wurden verboten; sie wurde festgenommen, geprügelt
und beschimpft; ihrer Freundin brach man die Nase und drohte, ihr werde es ebenso
gehen. Frau D. flüchtete nach Österreich. Dem Bundesasylamt schien
≥die Suppe zu dünn„! Der Beamte drohte, den Asylantrag als
≥offensichtlich unbegründet„ abzuweisen.
Dann wäre sie in Schubhaft gekommen. So steht es in Herrn Strassers Gesetz.
Das konnte ich verhindern. Ich hatte einen Tag Zeit, eine Stellungnahme zu schreiben.
Mit Erfolg: Das Asylamt steckte zurück; Frau D. wurde ≥zum Verfahren
zugelassen„. Sonst hätte ich die Medien mobilisiert und einen ziemlichen
Skandal gemacht. Ich glaube, das war den Herrschaften in Traiskirchen auch ganz
genau bewusst...
Was hätte passieren können, wäre Frau D. ohne mich nach Traiskirchen
gegangen? Sie wäre verhaftet worden. In der Schubhaft (jedenfalls in Wien,
wo Herrn Strassers ≥Verein Menschenrechte„ die Flüchtlinge
vor den NGOs abschirmt) hätte sie wohl keinen Zugang zu einem Rechtsvertreter
gefunden. Also wäre der Bescheid rechtskräftig geworden. Frau D. wäre
abgeschoben worden - direkt ins Verfolgerland.
Aber ich war nur deshalb bei der Einvernahme dabei, weil sie schon vorher zu
mir kam und mir Vollmacht erteilte. Weil sie Verwandte in Wien hat, die mich
kannten. Die meisten gehen unbegleitet in die Erstaufnahmestelle. Unter Ausschluß
der Öffentlichkeit. Wenn sie Pech haben, verschwinden sie dort. Auf Nimmerwiedersehen.
Asyl in Not fordert daher den uneingeschränkten Zugang für alle NGOs
zur Erstaufnahmestelle und zur Schubhaft. Wir werden Licht in Strassers Dunkelkammern
bringen.
Michael Genner, Asyl in Not
Spendenkonto:
Asyl in Not
Bank Austria, Bankleitzahl 20151
Kontonummer: 698 035 55
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Die Zusendungen können Sie bei Bedarf unter
http://asyl-in-not.org/abo/ abbestellen.
Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien
Telefon +43/1/408 42 10, Fax +43/1/405 28 88
mailto:office (at) asyl-in-not.org
http://asyl-in-not.org
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02 Stellungnahme und Anfrage der Sozialistischen
LinksPartei (SLP) an das ASF von "Sozialistische LinksPartei" <slp (at) slp.at>
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Stellungnahme und Anfrage der Sozialistischen LinksPartei (SLP) an das ASF:
Rechtsextremer BFJ bedroht AntifaschistInnen & ASF - Wie damit umgehen?
Im Rahmen des ASF luden ≥Sozialistischer Widerstand International‰
(SWI) und
die ≥Sozialistische LinksPartei„ (SLP) zum Arbeitskreis ≥Die
Kampagne gegen
den rechtsextremen BFJ„ (≥Bund freier Jugend„) am Samstag
Nachmittag in die
VHS-Linz. Davor versammelten sich 15 Aktivisten dieses BFJ und verteilten
Hetzflugblätter, in denen sie die Abschaffung des Verbotsgesetzes forderten.
Sie versuchten, TeilnehmerInnen der verschiedenen Arbeitskreise
einzuschüchtern und klebten ≥AfP„-Pickerl (mehr über diese
Organisationen
auf www.doew.at). An dieser Stelle nur soviel: Der BFJ verfügt im Großraum
Linz (wohlgemerkt einer der traditionell stärksten Regionen der
ArbeiterInnen-Bewegung) über rund 100 SympathisantInnen und zwischen 15
bis
30 relativ schnell mobilisierbare Aktivisten. Er hat beste Kontakte zur
Nazi-Szene in Deutschland und zu Schlägertrupps in Österreich. Da
in ihm
überdies die Kontinuität der AfP (deren Vorläufer 1975 bereits
einmal
verboten und aufgelöst wurde) verkörpert wird, ist der BFJ gegenwärtig
DIE
rechtsextreme Jugendorganisation, die es zu stoppen gilt.
Dieser Vorfall wirft für das ASF und die antifaschistische Bewegung
wesentliche Fragen bezüglich des Umgangs damit auf. Die Ordner waren
offensichtlich auf die Situation nicht vorbereitet worden und deshalb
überfordert, was nachvollziehbar ist. Für uns und viele AntifaschistInnen
nicht nachvollziehbar ist jedoch das Verhalten eines Ordners, der in
gefährlicher Naivität zwischen BFJ und AntifaschistInnen stehend eine
Person
aufforderte, dem BFJ die sichergestellten Flugblätter doch wieder
zurückzugeben! Diese Anordnung wurde natürlich nicht befolgt, was
von den
VertreterInnen des ASF sicherlich auch so gesehen wird. Hier ist gezielte
Schulung der OrdnerInnen für künftige Events nötig. Auch die
Organisation
des Saal- bzw. Gebäudeschutzes brachte ein Problem mit sich. Als der für
den
Arbeitskreis zuständige SLP-Aktivist ein BFJ-Mitglied im Haus erkannte,
beförderte er dieses hinaus. ≥Dies„, so der Ordner, ≥dürfe
er nicht„. Wir
halten das für einen unflexiblen und rein administrativen Standpunkt. Mit
diesem Ordner fand sich schlussendlich doch eine funktionierende
Kooperation. Der zweite jedoch meinte, man dürfe BFJ-ler dann nicht
hinauswerfen, wenn sie eine ASF-Karte gekauft hätten und sich ≥ruhig
verhielten„. Wir bitten das ASF diesbezüglich um Klarstellung. Die
Teilnahme
eines BFJ-Aktivisten an einer Diskussion ist für alle anderen
TeilnehmerInnen ein Sicherheitsrisiko. Uns gegenüber wurde bereits mit
dem
Hinweis auf ≥Todeslisten„ von zwei BFJ-Aktivisten gedroht (beide
waren vor
der VHS präsent). Der BFJ versucht, an Informationen über Personen
und
Gruppen zu kommen und sich Gesichter zu merken. Deshalb fotografierte er
auch alle KollegInnen, die zu ASF-Arbeitskreisen in die VHS gingen.
Ein weiterer Kritikpunkt richtet sich auch direkt gegen die Führung des
ASF:
Die positive Bezugnahme auf Behörden und Exekutive. Die Teilnahme von zwei
Stapo-Beamten an unserem Arbeitskreis wurde vom ASF-Ordner begrüßt,
während
der Referent von SWI/SLP die beiden aufforderte, den Saal zu verlassen und
unter Protest die Einleitung begann. Dies hat gute Gründe. Behörden
und
Polizei sind im Kampf gegen den Rechtsextremismus mehr als nachlässig und
das größtenteils bewusst. Als sich am 20. März in Wels rund
100
Rechtsextreme aus Österreich und Deutschland zusammenrotteten, unternahm
die
Polizei ... nichts. Es ist bekannt, dass der zuständige
≥Sicherheitsdirektor„ Lißl über die Lage rechtzeitig
Kenntnis hatte. Er
hatte zuvor einem Grünen Landespolitiker und dem OÖ. Netzwerk gegen
Rassismus und Rechtsextremismus gegenüber ≥versichert„, dass
die
BFJ-Versammlung umgehend aufgelöst werden würde. Pustekuchen! Auch
vor der
VHS hat die Polizei die rechtsextremen Aktivitäten nicht gestoppt. Nachdem
die Veranstaltung bereits in vollem Gang war, fuhr draußen einer der
BFJ-Führer mit seinem Auto mehrmals gegen die Einbahn, während ein
anderer
mittels Megaphon Sprüche ≥gegen Linke„ klopfte. Die Polizei
hat - laut
mehreren AugenzeugInnen - wiederum nichts getan. Und das, obwohl sie in
diesem Fall allein schon aufgrund der Straßenverkehrsordnung hätte
einschreiten müssen.
Der Kniefall vor der Staatsmacht scheint ein Merkmal der gegenwärtigen
Führung des ASF zu sein, wie auch die (ernst gemeinte) Danksagung an die
Polizei am Ende der Demonstration am Freitag belegt. Wir halten das für
verheerend: Selbst diese ASF-Demo wurde von hochgerüsteten ≥Robo-Cops„
begleitet, die den Eindruck von Gefahr nach außen signalisieren und dadurch
die Demo bzw. Teile kriminalisieren sollten. Die dafür Verantwortlichen
des
ASF bitten wir diesbezüglich um Stellungnahme. Im Kampf gegen die Gefahr
des
Rechtsextremismus und seine Gewalt dürfen wir uns nicht auf Behörden
und
Polizei verlassen. Das beste Mittel ist, möglichst viele Menschen zu
mobilisieren, um dem BFJ direkt gegenübertreten zu können. Darüber
hinaus
braucht der Antifaschismus ein Programm, das die sozialen Probleme der
Gesellschaft an der Wurzel packt.
Mit besten Grüßen,
SLP-Bundessekretariat, TeilnehmerInnen am ASF
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03 Serbien und Montenegro/Kosovo: Friedenstruppen als
Wegbereiter der Sklaverei von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. Juni 2004; 15:03
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Serbien und Montenegro/Kosovo:
Friedenstruppen als Wegbereiter der Sklaverei
"Er sagte, er haette uns gekauft. Darum seien wir sein Eigentum und er
haette das Recht, uns zu schlagen, uns zu vergewaltigen, uns verhungern zu
lassen und uns zu zwingen, Sex mit Freiern zu haben..."
"Ich musste immer hauchduenne Kleider tragen, auch bei kaltem Wetter...
Ich
wurde dazu gezwungen, internationalen Soldaten und Polizisten zu Diensten zu
sein..."
*
Seit 1999 an die 40.000 KFOR-Soldaten - darunter auch 500 aus Oesterreich -
im Kosovo stationiert wurden, entwickelte sich das Kosovo zu einem der
europaeischen Hauptziellaender fuer Frauen- und Maedchenhandel: Die Zahl der
registrierten Etablissements, in denen Frauen als Zwangsprostituierte
arbeiteten muessen, stieg von 18 im Jahr 1999 auf ueber 200 Ende 2003.
Zwangsprostituierte "kosten" im Kosovo zwischen 50 und 3.500 Euro.
Sie
arbeiten immer seltener in Bars und Cafés - und immer oefter in privaten
Appartments, in denen sie als Sexsklavinnen gehalten werden. Sie erleben
unvorstellbar brutale physische und psychische Gewalt. Viele von ihnen sind
noch ganz jung - 13 oder 14 Jahre alt. Und manche sind so verzweifelt, dass
sie sich mit Zigaretten oder Messern selbst verletzen - ein stummer Schrei
um Hilfe, den kaum jemand beachtet. Denn Flucht ist selten moeglich, sie
werden rund um die Uhr bewacht. Viele von ihnen wechseln mehrfach den
Besitzer, was ihren Preis steigert - und die Erwartungen, die sie erfuellen
muessen.
Die Frauen und Maedchen, die im Kosovo gehandelt werden, stammen aus den
aermsten Laendern Europas - vor allem aus Moldawien, Rumaenien, Bulgarien
und der Ukraine. Die meisten geraten in die Netzwerke des organisierten
Menschenhandels, weil sie sich relativ blauaeugig einen guten Job im Ausland
erhoffen und haben keine Ahnung ueber dessen wahre Natur bzw. ueber das
tatsaechliche Ziel ihrer Reise. Selbst wenn Frauen von Anfang an darueber
Bescheid wissen, dass sie als Prostituierte arbeiten werden - laut IOM, der
Internationalen Organisation fuer Migration, sind das unter drei Prozent -
rechnen sie keinesfalls mit Vergewaltigung, Folter und Sklaverei. Immer
oefter stammen die Frauen, die als Zwangsprostituierte arbeiten muessen, aus
dem Kosovo selbst - etwa 20 Prozent sind unter 18 Jahre alt.
Die UN-Mission im Kosovo (UNMIK) hat das Problem des Frauen- und
Maedchenhandels mittlerweile erkannt und einige positive Massnahmen dagegen
gesetzt. U.a. wurden rund 200 Bars und Nachtclubs auf eine "schwarze Liste"
gesetzt, die UN-MitarbeiterInnen und Soldaten nicht besuchen duerfen.
Weiters wurde 2000 eine UNMIK Spezialeinheit gegen Frauenhandel und
Prostitution gegruendet (TPIU) und 2001 eine eigene UNMIK-Richtlinie
erlassen, die Frauenhandel kriminalisiert. Diese Massnahmen reichen aber aus
der Sicht von amnesty international bei weitem nicht aus bzw. ist ihre
Umsetzung mangelhaft. (Aussendung ai/gek.)
Quelle: http://www.amnesty.at/vaw/cont/laender/kosmet/index.htm
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'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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04 Depot-Programm: in der Woche ab 7. Juni
von depot-news (at) t0.or.at
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*Dienstag, 8. Juni, 19.00
Gendersymmetrien im Deutschen
Dissertation*
Wenn sich nach dreißig Jahren feministischer Sprachkritik verhältnismäßig
wenig Grundlegendes in der Verwendung geschlechtsspezifischer
oder -neutraler Wörter getan hat, muss es dafür Gründe
geben. Geschlechterrollen werden ja nicht zuletzt über den Wortschatz
konzipiert. Was aber wäre überhaupt ein weiblicher beziehungsweise
männlicher Mensch im lexikalischen Sinn? Sollten die
beiden zueinander symmetrisch konzipiert und auch dementsprechend
im Lexikon aufzufinden sein, oder handelt es sich um zwei
grundsätzlich verschiedene MenschentypInnen? Dann müsste sich
eine Differenz mit geschlechtsspezifischen Vorannahmen bestimmen
und benennen lassen.
Maria Pober: Metasprachliche Paradigmen der Geschlechterordnung im Deutschen.
Dissertation, Universität Wien 2004--
Depot
Breitegasse 3
A-1070 Wien+43 1 522 76 13
www.depot.or.at
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05 Aktiv gegen FPÖ-Wahlveranstaltung!
von "kerstin andrae" <kerstin.andrae (at) univie.ac.at>
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Haider, Strache, Kronbacher kommen - wir auch!!!
- Truppen raus aus dem Irak!
- Grenzen auf für Flüchtlinge!
- Nieder mit der FPÖ!
Gegenaktion anläßlich der Wahlveranstaltung der FPÖ
Fr., 11.6.04, 15.00 Uhr,
10. Reumannplatz (U1, Reumannplatz)
Linkswende
www.linkswende.org
linkswende (at) linkswende.org
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06 buchpräsentation: Repräsentationskritik in Film und Aktivismus
von "eipcp" <contact (at) eipcp.net>
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Einladung zur Buchpräsentation
Bildräume und Raumbilder.
Repräsentationskritik in Film und Aktivismus
Montag, 14.6.2004, 19.00 Uhr
Depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien
Diskussion mit Alexander Horwath (Filmmuseum) und Gerald Raunig (eipcp)
Der neue Sammelband aus der Reihe republicart analysiert künstlerische
und aktivistische Strategien, die den Rahmen der Repräsentation zu durchbrechen
versuchen. Durch die Kritik der ästhetischen wie der politischen Repräsentation,
also der bildhaften Darstellung ebenso wie der politischen Vertretung wird das
scheinbare Gegensatzpaar von Kunst und Politik in Beziehung und Bewegung gebracht.
Die einzelnen Beiträge gehen in der Auseinandersetzung mit gegeninformationellen
Darstellungen von Macht im Film, der Wechselwirkung physikalischer und virtueller
Räume im Medienaktivismus, der Ambiguität des Begriffs der Öffentlichkeit
oder einer "Politik der Wahrheit" neuen Ansätzen einer Verknüpfung
von künstlerischem und politischem Aktivismus, von Filmproduktion und Aktion
nach.
Mit Texten von Franco Berardi Bifo, Boris Buden, Alice Creischer und Andreas
Siekmann, Marion Hamm, Maurizio Lazzarato, Angela Melitopoulos, Andrea Membretti,
Stefan Nowotny, Vrääth Öhner, Michaela Pöschl, Gerald Raunig,
Oliver Ressler, Jürgen Schmidt, Hito Steyerl, Thomas Tode, Tom Waibel,
Tristan Wibault und Kathrin Wildner.
Bildräume und Raumbilder.
Repräsentationskritik in Film und Aktivismus.
Gerald Raunig (Hg.)
republicart, Bd. 2
Wien: Verlag Turia + Kant 2004
Eine Publikation des eipcp im Rahmen von republicart.
Information:
http://www.republicart.net/publications/bildraeume_index.htm
---
eipcp - european institute for progressive cultural policies
a-1060 vienna, gumpendorfer strasse 63b
contact (at) eipcp.net
www.eipcp.net
www.republicart.net
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07 tanzparenz 2
von KosmosTheater<office (at) kosmostheater.at>
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KosmosTheater präsentiert:
Wir laden Sie herzlich zur Premiere am 18. Juni 20:00 ein.
Für Fragen und Ihre Reservierungen wenden Sie sich bitte an 0650/319 15
38 oder t.parvoneh (at) nextra.at
Die Choreografinnen Daniela Heissl, Tanja Linzbichler und Annemarie Papp produzieren
und organisieren bereits zum zweiten Mal das Tanz- und Benefizevent Tanzparenz
2 mit Beiträgen österreichischer und internationaler Choreografinnen.
Tanzparenz 2 verspricht einen spannungsreichen tänzerischen Abend.
Das abwechslungsreiche Programm setzt sich aus fünf Kurzstücken zusammen,der
thematische Bogen spannt sich von höchst irdischen Genüssen bis zu
himmlischen Vergnügungen, von der Weite ferner Städte zur Enge begrenzter
Räume.
Der Reinerlös dieser Veranstaltung kommt dem Haus Miriam und dem
Frauenwohnzimmer, Institutionen zur Unterstützung wohnungsloser Frauen
der Caritas Wien in Form von künstlerischen Workshops zu.
Choreografien von:
Daniela Heißl, Wien
Tanja Linzbichler, Wien,
Annemarie Papp, Wien
tanztheater homunculus, Wien
Lin Snelling/Guy Cools, Montreal/Antwerpen
Ehrenschutz: NR Mag.a Barbara Prammer
Mitwirkende: manfred aichinger, silvia auer, peter beil, petra clausen, martina
haager, daniela heißl, robert hewitt, valerie klein, andrea korosec, martin
kratochwil, tanja linzbichler, volker nemmer, annemarie papp, simone anna pfister,
lin snellingDie Veranstaltung findet mit der freundlichen Unterstützung
der Firma Wiesner - Hager, den SPÖ Bundesfrauen und der ttp wuk statt.
Termin
18./19.Juni 20:00 (am 19. auch integriert im Rahmen der langen Nacht der Musik)
Veranstalter
Verein tanzboutique
Preis
* 13 / Reservierungen 0650/319 15 38 oder t.parvoneh (at) nextra.atGudrun Jöller
mora&fur / Lange Nacht der MusikMora (vocals, guitar, tambourine, tanz)
und Fur (vocals, keyboard, tambourine, tanz)
Mora & Fur präsentieren ein Projekt, das sowohl in der Performance-Art,
als auch in den Weiten der visuellen und populären Musikkultur zu Hause
ist.
Mora & Fur stehen für minimalistisch arrangierte Songs mit intelligenten,
ironischen, bisweilen sarkastischen, von den schwierigen Themen des Lebens handelnden
Originaltexten - über Vogelmahlzeiten, Alienliebe und Hundescheisse.
Das Gesamtbild besteht aus Live-Musik (no playback), Texte (no bullshit) und
konstruiert einen dynamischen internationalen erotischen visuellen Charakter.
Die Performances sind lebensnah, belebend und werden von einer wachsenden Fangemeinde
geliebt. Will man musikalische Vergleiche heranziehen, so findet man sie im
New Wave - Electro-Pop und im AlleinunterhalterInnentum.
Mora & Fur haben ein breites interessantes Spektrum und sind unter anderem
von Diamanda Galas, Eartha Kitt, Marc Almond, Velvet Underground, George Clinton,
Yma Sumac und Klaus Nomi inspiriert.
Das Projekt: Mora (New York) & Fur (London) üben ihre musikalische
Kunst an klassischen Musik- und bildnerischen Kunstorten aus.
Termin
19.Juni 24:00
Preis
*12 /erm. * 10 Kartenreservierungen unter 01-5231226 oder office (at) kosmostheater.at
[]
KosmosTheater / A-1070 Wien Siebensterngasse 42 / Tel. 01 5231226 / www.kosmostheater.at
/ email: office (at) kosmostheater.at / an Veranstaltungstagen geöffnet ab 19:00
/ Büro Mo-Fr 11:00 bis 15:00
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08 Friedensforschung: Literaturhinweise und
Friedensakademie von Thomas Roithner - ÖSFK <aspr.vie (at) aspr.ac.at>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
das Friedensforschungszentrum Burg Schlaining möchte hiermit über
3 aktuelle Publikationen zu Fragen der Friedens- und Konfliktforschung und zur
europäischen und österreichischen Sicherheitspolitik sowie über
die 21. Internationale Sommerakademie (4.-10. Juli 2004) zum Thema "Die
Wiedergeburt Europas" - Von den Geburtswehen eines emanzipierten Europas
und seinen Beziehungen zur ∫einsamen Supermacht' informieren.
Mit herzlichen Grüßen
Thomas Roithner
21. Internationale Sommerakademie
Friedensforschungszentrum Burg Schlaining/Burgenland
Sonntag, 4. - Samstag, 10. Juli 2004
"Die Wiedergeburt Europas"
Von den Geburtswehen eines emanzipierten Europas
und seinen Beziehungen zur "einsamen Supermacht"
Themen sind amerikanische und europäische Antworten auf dem Weg zu einer
neuen WeltUNordnung, die Verfassung der EU, die sicherheitspolitische Finalität
Europas, der transatlantische Streit um die globale Hegemonie, Engagement und
Strukturen gegen die militärische Globalisierung, die Zukunft des Multilateralismus,
die Anti-Amerikanismus-Debatte in Österreich, Friedensjournalismus, Pazifismusdebatten,
Wege aus struktureller Gewalt, transatlantischer Cyberwar u.v.a.
ReferentInnen:
Ekkehart Krippendorff (Friedensforscher, Universität Berlin), Ernst-Otto
Czempiel (Friedensforscher, Universität Frankfurt, Hessische Stiftung Friedens-
und Konfliktforschung), Dolores M. Bauer (Journalistin), Werner Ruf (Friedensforscher,
Kassel), Corinna Hauswedell (Konversionszentrum Bonn), Otfried Nassauer (Berliner
Infozentrum für Transatlantische Sicherheit), Claudia Haydt (Informationsstelle
Militarisierung), Sepp Wall-Strasser (ÖGB, ATTAC), Norman Paech (Universität
Hamburg), Hans-Joachim Heintze (Institut für Friedenssicherungsrecht),
David Krieger (Peace Foundation, USA), Nadine Bilke (Friedensjournalistin, Mainz),
Nonno Breuss (ATTAC), Jürgen Rose (Oberstleutnant der Bundeswehr), Peter
Pilz u.v.a.
Teilnahmekosten:
Vormittagsvorträge, Plenardiskussionen inkl. Workshops:
Euro 35,-- für die ganze Woche oder Euro 8,-- pro Tag
Ermäßigung für Studierende, SchülerInnen und Arbeitslose:
Euro 18,-- für die ganze Woche
Unterbringung:
Hotel Burg Schlaining (****), Haus International,
private Unterkünfte oder
kostenlose Nächtigung mit Schlafsack und kostenlose Campingmöglichkeit
Auskünfte, Anfragen und Anmeldung:
Thomas Roithner in der ÖSFK Außenstelle Wien
Wiedner Gürtel 10, 1040 Wien
Tel. 01 - 79 69 959, Fax 01 - 79 65 711
e-mail: aspr.vie (at) aspr.ac.at
Vollständiges Programm:
http://www.aspr.ac.at/sak2004.htm
Buchtipps des ÖSFK:
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung
(Hrsg.):
Schurkenstaat und Staatsterrorismus. Die Konturen einer militärischen Globalisierung
Agenda Verlag, Münster 2004, 24 Euro.
Mit Beiträgen von Elmar Altvater, Michael Bünker, Hildegard Goss-Mayr,
Wolfgang Greif, Pete Hämmerle, Jörg Huffschmid, Knut Krusewitz, Franz
Leidenmühler, Heinz Loquai, Gerald Mader, Thomas Roithner, Lutz Schrader,
Hans-C. Graf von Sponeck, Peter Strutynski und Lutz Unterseher.
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung
(Hrsg.):
Pax Americana und Pax Europaea. Konsens oder Konflikt um eine neue Weltordnungskonzeption,
Friedensbericht 2004, Agenda Verlag, Münster 2004, 24 Euro.
Mit Beiträgen von Patricia Bauer, Michael Berndt, Carola Bielfeldt, Susanne
Fischer, Dietrich Fischer, Hans-Joachim Heintze, Franz Leidenmühler, Gerald
Mader, Berthold Meyer, Thomas Roithner Werner Ruf, Lutz Schrader, Peter Strutynski,
Ronald Tuschl und Lutz Unterseher.
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung,
International Institut for Peace; Koch, Leidenmühler, Steyrer (Hrsg.):
Neutralität im Neuen Europa. Österreichs Beitrag zur Finalität
der Union, Agenda Verlag, Münster 2004, 12,80 Euro.
Mit Beiträgen von Ludwig Adamovich, Dolores M. Bauer, Carola Bielfeldt,
Peter Kostelka, Otmar Lahodynsky, Erwin Lanc, Franz Leidenmühler, Gerald
Mader, Egon Matzner, Alfred Missong, Anton Pelinka, Madeleine Petrovic und Lutz
Unterseher.
Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung
(ÖSFK)
Austrian Study Center for Peace and Conflict Resolution (ASPR)
Außenstelle Wien - Vienna Office
Bearbeitung: Mag. Dr. Thomas Roithner
Wiedner Gürtel 10, A - 1040 Wien
Tel. ++43 - 1 - 79 69 959
Fax ++43 - 1 - 79 65 711
e-mail: aspr.vie (at) aspr.ac.at
Sommerakademie 4.-10.7.04: http://www.aspr.ac.at/sak2004.htm
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09 Weltflüchtlingstag
von "Talk Together" <Talk_Together (at) gmx.at>
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TALK TOGETHER - Zeitung für MigrantInnen und Nicht-MigrantInnen
veranstaltet:
Fest zum Weltflüchtlingstag
Samstag, 19. Juni 2004
ARGE Kulturgelände Salzburg
Flüchtlinge werden von der Öffentlichkeit meist als Belastung, bestenfalls
als arme Menschen, denen geholfen werden muss, angesehen. Als Subjekte die
handeln - als Menschen mit Begabungen und Zielen, bleiben sie meist
marginalisiert. Es wird etwas FÜR sie getan, aber sie bekommen keine
Möglichkeit, SELBST an der Gesellschaft teilzuhaben und etwas beizutragen.
Dem wollen wir entgegenwirken. Wir wollen Flüchtlingen bzw.
Flüchtlingsvereinen die Möglichkeit bieten, selbständig ein Programm
zu
gestalten und die Kultur ihrer Heimatländer zu präsentieren.
Zu hören und zu sehen gibt es Musik, Folklore, Tanz, Gedichte aus Kurdistan,
Nigeria, Somalia, Sudan, Iran, Afghanistan und Bangla, Desh - u.a. mit der
kurdischen Folklore-Gruppe ≥Koma Sarya„, "Novorupi Bagladeshi",
"Chiolisa"
aus Nigeria, dem Sänger ≥Golden Boy Sally„ aus Ghana, der Trommelgruppe
≥On
the Way„ aus dem SOS Clearinghaus und dem ≥Tenor fürs Herz„
Bruno Rinnberger
aus Salzburg.
Anschließend: Afro- und Reggae-Disco mit DJ Frankie Pee.
ab 17 Uhr: kulinarische Köstlichkeiten aus aller Welt.
Ehrengäste: Hofrat Marko Feingold (israelitische Kultusgemeinde Salzburg),
Rechtsanwalt Dr. Mory.
Beginn: ab 17 Uhr Internationale Küche; ab 19 Uhr Kulturprogramm
Eintritt frei! Herzlich Willkommen
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10 Mi 9.6. 19h-Interventionen gegen
Rassismen-Ausstellungseroeffnung von petja dimitrova <dpetja (at) gmx.net>
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INTERVENTIONEN GEGEN RASSISMEN
___ Ausstellungseröffnung: Mi 9. Juni 2004, 19 Uhr
___ Galerie IG Bildende Kunst, Gumpendorfer Straße 10-12, 1060 Wien
"Interventionen gegen Rassismen" thematisiert unterschiedliche künstlerische
und aktivistische Positionen, die sich mit Ursachen und Wirkungsweisen von
Rassismen sowie Widerstandsformen dagegen auseinandersetzen. Das mehrteilige
(Ausstellungs-)Projekt soll einen Überblick dieser Praxen bieten. Ziel
ist
es, durch verschiedene Interventionsräume (Galerie, Zeitung, Gemeindebau)
und die Verschränkung von künstlerischen und aktivistischen Positionen,
gemeinsam und gegenseitig größere Öffentlichkeiten zu erobern.
In der Ausstellung werden künstlerische Arbeiten präsentiert und Materialen
von MigrantInnengruppen und antirassistischen Gruppen in einem Infopoint
aufliegen. Im Rahmen von "Interventionen gegen Rassismen" erscheint
eine
Sondernummer "Die Bunte (Zeitung)", die zur Hälfte durch Inserts
von
KünstlerInnen und AktivistInnen gestaltet sein wird. Zwischen 25.6. und
27.6. findet im öffentlichen Raum der Mareschsiedlung (1150 Wien) die
"Aktion Gemeindebau" statt. Jeden Mittwoch im Juni (ab 9.6.) folgen
Präsentationen und Diskussionsrunden im Ausstellungsraum (siehe unten).
"Interventionen gegen Rassismen" wurde initiiert von Daniela Koweindl
und
Martin Krenn. Das Gesamtprojekt wird konzipiert von einer offenen
Arbeitsgruppe. TeilnehmerInnen: Aktion Gemeindebau, Die Bunte (Zeitung),
Dezentrale Medien, Petja Dimitrova, Zuzana Hruskova Albertsen, Klub Zwei,
Anna Kowalska, Martin Krenn / Oliver Ressler, Tanja Ostojic / David Rych,
Papiere für Alle / Gesellschaft für Legalisierung, Lisl Ponger, Post
Border
Feminists, schleuser.net, Schwarze Frauen Community, Tim Sharp, Rosa
Reitsamer, ...
Mehr Information zum Gesamtprojekt und den einzelnen Veranstaltungen unter
www.igbildendekunst.at/igr___ Ausstellung: 10.6.-23.7.2004
Öffnungszeiten: Di - Fr 10-18 Uhr
Ort: Galerie IG Bildende Kunst,
TERMINE
___ Mittwoch 9. Juni 19h
Ausstellungseröffnung: Präsentation Sondernummer "Die Bunte (Zeitung)",
anschließend DJ-Line
___ Mittwoch 16. Juni 19h
Diskussion "Geteilte Territorien - Erkämpfte Gemeinsamkeiten. MigrantInnen
und MehrheitsösterreicherInnen im kulturellen Feld"
(Konzept: Rosa Reitsamer und Jo Schmeiser)
___ Mittwoch 23. Juni 19h
Präsentation "Aktion Gemeindebau"
(Konzept: Lisa Lnenicka)
___ Mittwoch 30. Juni 19h
Offene Redaktionssitzung "Die Bunte (Zeitung)" mit Blattkritik zur
Sondernummer
Alle Veranstaltungen finden in der Galerie IG Bildende Kunst statt.
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11 Tommy Schmidt: KNAPPES GUT MOBILITÄT
// 10. Juni 2004 / 20 Uhr von knappesgutmobilitaet (at) monochrom.at
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monochrom präsentiert:
Tommy Schmidt: KNAPPES GUT MOBILITÄT
10. Juni 2004
20 Uhr, monochrom-Raum
Unser diesjahriger Artist-in-Residence ist der Performancekünstler Tommy
Schmidt aus München, der interaktive Vortragsperformances zu Themen der
Zeit inszeniert, unter Verwendung multimedialer Präsentationstechniken
- durchaus inspiriert von Steve Balmer und Colin Powell. Bezogen sich seine
letzten Arbeiten (nach eigenen Angaben) auf sozialromantische Stadtutopien,
die Zuspitzung von Generationenkonflikten, die Fotografien von Leni Riefenstahl
für Nike Woman und einen Facade-Pattern-Krypt-Code, den in München
ansässige Schläfer zur Konspiration nutzen, will er nun herausgefunden
haben, dass die Europäische Union plant, die motorisierte Freizügigkeit
seiner Bürger zu begrenzen. Waren es zunächst nur umweltpolitische
Erwägungen, sind nun energie- und sicherheitspolitische Aspekte dazugekommen.
Was dazu führen wird, so interpretiert Tommy Schmidt seine Quellen, dass
sich jeder EU-Bürger in absehbarer Zeit nur noch eine limitierte Anzahl
an Kilometern jährlich motorisiert fortbewegen darf. Ähnlich wie beim
vieldiskutierten Emissionshandel wird es aber die (stark zugunsten der Entwicklung
alternativer Verkehrskonzepte besteuerte) Möglichkeit des Handels mit Fortbewegungsrechten
über eine Online-Auktions-Plattform geben. Im Vorfeld eines in Wien geplanten
Modellversuchs macht Tommy Schmidt nun diesen Themenkomplex zum Gegenstand seiner
künstlerischen Arbeit bei monochrom, die unter anderem in einer Installation
besteht (ein seit Anfang Juni auf dem Dach liegendes Auto mitten im Haupthof
des Museumsquartiers). Außerdem wird das Projekt durch Website-Content
auf fm4.orf.at/grenzfurthner/ unterstützt. Das wesentliche Element seiner
Arbeit ist aber die interaktive Vortragsperformance KNAPPES GUT MOBILITÄT
in den Räumen von monochrom am 10. Juni um 20:00 Uhr.
Tommy Schmidt (44), Vater von zwei Söhnen, langjähriger Manager in
der IT-Branche und Experte in der Werbewirtschaft verspricht eine herausfordernde
Auseinandersetzung mit einem spannenden Thema und neue Einsichten in die Möglichkeiten
der innovativen Ãsthetisierung von Politik.
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12 Seminarreihe "Antirassismus - eine Vision?" -
erinnerung von "Esin Suvarierol" <esin.suvarierol (at) systemischeloesungen.at>
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Der Anmeldeschluß für den ersten Modul der Antirassistischen Seminarreihe
ist 14. Juni. 2004. Wir haben noch einige Plätze frei!
Wir brauchen wegen der Bestelllung der Verpflegung eine genauere Zahl der TeilnehmerInnen,
deshalb bitten wir die Unentschlossenen, sich nicht zu zögern, sondern
sich bis 14. Juni 2004 anzumelden.
Anbei nocheinmal das programm als text. Das programm als pdf datei findet ihr
auf unserer webseite.
Liebe Grüße
Ildikó Naetar-BakcsiDr. Ildikó Naetar-Bakcsi
PEREGRINA open up
Modulleiterin Modul 3
1080. Wien, Laudongasse 4/4
T: +43 1 929 16 17/ 14
+43 699/ 1 913 24 62
E-Mail: ildiko.naetar-bakcsi (at) no-racism.net
www.openup.at
Antirassismus - Eine Vision?
Eine Seminarreihe für mehr Chancengleichheit am Arbeitsplatz
Herausforderungen
In der erweiterten EU ist statt Verdrängungsprozessen ein gleichberechtigtes
Miteinander am Arbeitsplatz gefragt. In heimischen Betrieben besteht Handlungsbedarf
bei der Umsetzung der Anti-Diskriminierungsrichtlinien der EU. Die Interessen
von ausländischen Arbeitskräften und anderen benachteiligten Gruppen
gerade in den Niedriglohnbranchen brauchen dabei besondere Aufmerksamkeit und
spezifische Maßnahmen.
Zielsetzung
Welche Gesichter haben Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung im Betriebsalltag?
Welche Perspektiven können ArbeitnehmervertreterInnen, GewerkschaftsfunktionärInnen
und NGO-MitarbeiterInnen für sich in ihrem Arbeitsumfeld entwickeln? Welche
Entwicklungen sind notwendig, welche machbar?
In dieser neuartigen Seminarreihe soll an Hand von solchen und ähnlichen
Fragen antirassistische Haltung, Positionierung und Strategien der Antidiskriminierungsarbeit
heute und in Zukunft erarbeitet werden.
Konzept
Die Seminarreihe mit zwei dreitägigen Modulen verknüpft migrationspolitisches
Grundlagenwissen mit Wissen über soziale Systeme. Die Wahrnehmung der Zusammenhänge
zwischen Wirkfaktoren, welche zu Diskriminierungen führen oder führen
können, machen Lösungs-Möglichkeiten für mehr Chancengleichheit
am Arbeitsplatz sichtbar.
Zielgruppe
Diese Seminarreihe richtet sich an ArbeitnehmervertreterInnen, GewerkschaftsfunktionärInnen,
NGO-MitarbeiterInnen und andere zivilgesellschaftlich engagierte Personen. Durch
gemischte Gruppen soll die Vernetzung und Allianzenbildung zwischen den NGO's
und ArbeitnehmervertreterInnen als implizites Ziel unterstützt werden.
Modul 1
Konzepte und Werkzeuge zur antirassistischen Arbeit im Betrieb
· Rassismus - Antirassismus: Kurzer Abriss der Theorie und Praxis.
Welche gesellschaftlichen Mechanismen führen zu Rassismus?
· Rechtliche Grundlagen der Antirassismus-Arbeit:
EU-Antirassismusrichtlinien
· Soziale Verantwortung der Unternehmen und der
ArbeitnehmervertreterInnen:
Lösungsalternativen und Lösungszugänge gegen Diskriminierung
am Arbeitsplatz. Gendermainstreaming - Anwendung theoretischer und praxisorientierter
Modelle der gesellschaftlichen Ungleichheitstheorien.
· Konfliktmanagement in rassistischen Konflikten am Arbeitsplatz:
verschiedene Bearbeitungs- und Lösungsmodelle.
· Antidiskriminatorische Betriebsvereinbarung: Leitfaden zum
antirassistischen Handeln
Seminarleitung: Ildikó Naetar-Bakcsi und Erika Doucette
Modul 2
„Wir - Ihr" und darüber hinaus.
Realistische Lösungsschritte im eigenen Arbeitsumfeld
· Organisation als komplexes, soziales System. Organisationsentwicklung
als Ansatz für nachhaltige Veränderungen im Betrieb unter Berücksichtigung
aller Beteiligten.
· „Wir" und „die anderen". Wie wir Unterschiede
bilden und wahrnehmen.
Welche Unterscheidungen sind in welcher „Sache" wichtig, welche nicht.
· Konflikt und darüber hinaus. Tetralemma-Modell: ein kreativer
und
effektiver Ansatz im Umgang mit betrieblichen Konflikten.
· Die „Lösungssprache" und wie wir das „Statt dessen"
entwickeln und
Lösungen für eine sozialverträgliche Arbeitswelt er-finden können.
· Gestalten von Teil-Lösungen und konkreten Schritten im eigenen
Arbeitsumfeld,
Entwickeln von Haltungen und Strategien für bessere Positionierung diskriminierter
Gruppen.
Seminarleitung: Esin Suvarierol
Nutzen
Rechtliche Kompetenz
Durch die Auseinandersetzung mit den Antidiskriminierungsrichtlinien der EU
bereiten sich die Teilnehmer gemäß ihrer sozialen Verantwortung und
ihrer Funktionen auf die kommenden Veränderungen in ihrem Arbeitsumfeld
vor.
Soziale Kompetenz
Die methodische Konzeption des Lehrgangs unterstützt die Erweiterung der
Fähigkeiten fremde Perspektiven einzunehmen, diese als Teil des gesamten
Systems zu betrachten und Unterschiede achtungsvoll nebeneinander wahrzunehmen.
Die TeilnehmerInnen erhalten auf diese Weise ein neues, erweitertes Verständnis
für die Vielfalt an Standpunkten, Wertvorstellungen und Meinungen.
Systemische Kompetenz
Die TeilnehmerInnen lernen unter Berücksichtigung ihres spezifischen Umfeldes
realistische Gleichbehandlungsstrategien zu entwickeln und diese in ihrer innerbetrieblichen
bzw. überbetrieblichen Funktion als leitende, beratende, informierende
und begleitende Personen wirksam einzusetzen.
Mit diesem Wissen und diesen Erfahrungen können sie künftig nicht
nur besser auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der von ihnen vertretenen
Gruppen eingehen, sondern auch deren Solidarität im Betrieb stärken.
Termine
21.-23. Juni 2004 Modul1 Strudlhof, Wien
8.-10. November 2004 Modul2 Strudlhof, Wien
ReferentInnen
Ildikó Naetar-Bakcsi
Modulleiterin in Peregrina - Openup. Beraterin und Supervisorin.
Arbeitsschwerpunkte: Unterstützung der MigrantInnen gegen Rassismen am
Arbeitsplatz, Erarbeitung diverser Lösungsstrategien in Diskriminierungskonflikten.
Esin Suvarierol
Unternehmensberatung für Systemische Lösungen.
Arbeitsschwerpunkte u.a.: Lösungsfokus, Lösungssprache und Systemische
Strukturaufstellungen in gesellschaftspolitischen Entwicklungsprozessen nutzbar
zu machen.
GastreferentInnen:
Araba E. Johnston-Arthur
Ljubomir Bratic
Birge Krondorfer
Ulrich Schönbauer
Kontext der Seminarreihe
EQUAL Projekt „OPEN UP" entwickelt die Seminarreihe „Antirassismus
- eine Vision?" in Zusammenarbeit mit der Sozialakademie der Arbeiterkammer.
Das von Peregrina (Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für
Immigrantinnen- koordinierte) und von ESF und BMWA finanzierte EQUAL-Projekt
„OPEN UP - Empowerment gegen Rassismen am Arbeitsmarkt" hat das Ziel,
zu einer erhöhten Aufnahmebereitschaft des Arbeitsmarktes gegenüber
rassistisch diskriminierten Personen beizutragen. Qualifizierungsmaßnahmen
für benachteiligte Personen und Allianzenbildung mit MultiplikatorInnen
gehören zu den Hauptaktivitäten.
ANMELDUNG: Dr. Ildikó Naetar-Bakcsi
PEREGRINA open up
Laudongasse 4/4, A - 1080 Wien
Telefon: 01/ 926 16 17 - 14,
Mail: ildiko.naetar-bakcsi (at) no-racism.net
<mailto:ildiko.naetar-bakcsi (at) no-racism.net>
Web: www.openup.at
Die Teilnahmekosten werden zur Gänze vom Projektträger übernommen.
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13 [FriWe] Rundbrief: Anti-Atom-Aktionen
von "Friedenswerkstatt Linz" <friwe (at) servus.at>
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Friedenswerkstatt Linz
Waltherstr. 15b
4020 Linz
Tel. 0732/771094
e-mail: friwe (at) servus.at
www.friwe.at
Wer diesen Rundbrief nicht mehr erhalten möchte, ersuchen wir um ein E-Mail
unter folgendem Link:
mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?subject=unsubscribe
1. Friedenswerkstatt ruft zu Anti-Atom-Protesten auf
Protestaktion gegen AKW Temelin in Linz
Angesichts des Störfalls im AKW Temelin veranstaltet die Plattform gegen
Atomgefahren heute eine Protestveranstaltung
Heute: Dienstag, 8. Juni, 16.45 Uhr, Nibelungenbrücke/Linzer Seite
Die Friedenswerkstatt Linz unterstützt diese Aktion und ruft auf sich daran
zu beteiligen.
Dazu noch einige Informationen:
Es gibt in Europa neue enorme Anstrengungen zum Ausbau der Kernenergienutzung.
Österreich ist über EURATOM mit jährlich 600 Millionen öS
an diesen Bestrebungen beteiligt.
Morgen geht der Atomforschungsreaktors FRM II in Garching bei München in
Betrieb. Auch dagegen gibt es eine Protestaktion. FRM II schafft die Voraussetzung
für den Griff Deutschlands zur Atombombe.
Morgen Mittwoch, 9. Juni wird in Garching in der Nähe von München
der Atomforschungsreaktor FRM-II eröffnet. Er dient zur Bereitstellung
von Neutronen für die Grundlagenforschung. Die Bürgerinitiative ≥Bürger
gegen Atomreaktion Garching„ weist einerseits auf die ökologischen
Gefahren dieses Projekt hin: z. B. Gesundheitsgefährdung durch Abgabe radioaktiver
Stoffe im Normalbetrieb über den Kamin und in die Isar, die Gefahr eines
Unfalls. Andererseits streichen die Atomgegner auch hervor, dass der FRM II
eine enorme friedenspolitische Bedrohung darstellt. Denn im Reaktor wird atomwaffenfähiges
hochangereicherter Uran (HEU) zum Einsatz kommen. Im Unterschied zum hochgiftigen
Plutonium kann aus HEU ohne größeren technischen Aufwand eine Atombombe
gebaut werden. Ein Zusammenhang zwischen dem Garchinger Atomprojekt und der
deutschen Außenpolitik drängt sich auf, die - über die Schaffung
einer EU-Atomstreitmacht - Deutschland in den Kreis der Atomwaffenmächte
aufrücken lassen will. Das Münchner ≥Centrum für Angewandte
Politikforschung„, das zum engen Beraterkreis von Bundeskanzler Schröder
gehört, hat im Vorjahr bereits den Aufbau der ≥Vereinten Europäischen
Strategischen Streitkräfte„ gefordert, die das Oberkommando über
eine europäische Atomstreitmacht ausüben soll. Damit soll die EU ≥sich
uneingeschränkt der Mittel internationaler Machtpolitik„ bedienen
können (CAP, Studie Europas Zukunft, Mai 2003). Die Friedenswerkstatt Linz
ruft auch die österreichischen Atomgegner und Friedenskräfte auf,
die Protestaktionen der Bürgerinitiative gegen den Atomreaktor in Garching
zu unterstützen.
Protestaktion gegen Festakt der Inbetriebsetzung des FRM 2
Mittwoch, den 9. Juni 2004, 9 Uhr
Ort: Forschungsgelände in Garching,
gegenüber des Festzeltes und dem Atomei
Kontakt bei Fragen: Tel. 089 / 31 77 28 13 oder 0160 - 842 15 86
http://www.frm2.de2. Friedensvolksbegehren: Jetzt unterschreiben!
Am 17. und 18. Juni tagt die Regierungskonferenz der EU, beim dem über
die EU-Militärverfassung entschieden werden soll.
Das Friedensvolksbegehren trägt dazu bei, daß der Widerstand gegen
diesen Verfassungsvertrag mit Aufrüstungs- und Beistandsverpflichtung breiter
und tiefer wird. Sollten die Staats- und Regierungschefs dem Verfassungsvertrag
zustimmen, muß in Österreich eine Volksabstimmung durchgesetzt werden.
Auch wenn der Verfassungsvertrag scheitert, ist keine Entspannung angesagt:
Beteiligung an EU-Schlachtgruppen, Solidaritätsklausel bei der militärischen
Terrorbekämpfung, Aufrüstungsagentur werden auch ohne Verfassung praktisch
in Angriff genommen.
Deshalb: Jetzt aufs Gemeindeamt/Magistrat gehen, und das Friedensvolksbegehren
unterschreiben.
Ausweis nicht vergessen!
3. Plenum (öffentliche Versammlung) der Friedenswerkstatt.
Dienstag, 22. Juni, 19.00, Büro der Friedenswerkstatt Linz, Waltherstr.
15, 4020 Linz
Bei diesem Plenum wollen wir das Ergebnis des EU-Regierungsgipfels einschätzen
und unsere weiteren Aktivitäten beraten.
Ab 22.00 wollen wir uns bei allen vergangenen und zukünftigen AktivistInnen
und UntersützerInnen mit einer kleinen Party bedanken. Christian "Gigs"
Buchinger wird uns dabei musikalisch begleiten.
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14 GEGENSTANDPUNKT 2-04 / Argumente gegen die Marktwirtschaft
von GegenStandpunkt (at) gmx.at
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GEGENSTANDPUNKT 2-04
Aus dem Inhalt:
Weltweite Empörung über Folter in amerikanischen Militärgefängnissen
Die Moral im Krieg und ihr Einsatz als Waffe der Kritik
Wenn der deutsche Außenminister den Verlust der moralischen Führerschaft
der
USA beklagt und deren schleunigste Wiederherstellung fordert, wenn
italienische Oppositionspolitiker angesichts der bekannt gewordenen
Misshandlungen einen Rückzug ihrer Truppen aus dem Irak fordern und
polnische Regierungsstellen dasselbe erwägen, wenn Bushs Konkurrent ums
Präsidentenamt die Ehre der Truppe durch verkehrte Führer beschädigt
sieht,
dann ist nicht zu übersehen, dass da mit einem moralischen Skandal Politik
gemacht wird. Weltweit kochen interessierte Parteien ihr Süppchen auf der
Sache - und der Aufmerksamkeit, die dem Entdecken und Durchschauen der
Heucheleien der verschiedenen Seiten gilt, entgeht nur allzu leicht, was die
Sache selber ist, die da funktionalisiert wird. Dass nämlich haargenau
beim
Foltern von Kriegsgefangenen die Unmenschlichkeit anfängt, davon geht die
geradezu automatisch abrufbare Empörung über den Skandal ganz
selbstverständlich aus.
Text: http://www.gegenstandpunkt.com
≥Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit„
Eine neu aufgelegte Sozialdemokratie - das hat gerade noch gefehlt
Die Bundesregierung verordnet dem deutschen Volk harte Zeiten. Sie tut dies
mit dem besten Gewissen, für das Wohl der deutschen Nation, die ökonomisch
auf Vordermann gebracht sein will, um ihren Erfolgsweg als europäische
Führungsmacht fortzusetzen. Die SPD als maßgebliche Regierungspartei
hat
deshalb schon vor einiger Zeit beschlossen, nicht nur den Sozialstaat
gründlich zu ∫reformierenŒ, sondern ihr altes Image als Partei,
die mit
sozialen Reformen für gesellschaftlichen Ausgleich und mehr Gerechtigkeit
sorgt, gleich mit wegzuwerfen. Sie will nicht mehr beim Wahlvolk mit
Sprüchen auf Stimmenfang gehen, die diesem ein ganz irriges Bild der
Maßnahmen vermitteln könnten, die die Regierung für sie auf
dem Programm
hat. Hart und schonungslos wird dem Volk nun mitgeteilt, dass es sich sein
∫BesitzstandsdenkenŒ abzuschminken und sich auf bescheidenere Lebensumstände
einzustellen hat, wenn es mit Deutschland wieder aufwärts gehen soll. Dass
es gerade die sozialdemokratische Partei ist, die dieses durchgreifende
soziale Abrissprojekt in Angriff nimmt, soll nach dem Willen der
SPD-Führungsriege nur noch eines beweisen: Wie absolut notwendig und
unumgänglich die Volksverarmung ist, die sie ihrer Klientel verpasst. Dafür
wollen Schröder und Co. nun gewählt werden: dass sie als Partei, der
das Los
der Minderbemittelten ganz besonders am Herzen liegt, genau wissen, was sie
diesen zumuten, und deshalb als Regierungspartei das allergrößte
Vertrauen
der Wähler verdienen.
Text: http://www.gegenstandpunkt.com
Gedruckt erhältlich demnächst u.a.:
Bücherzentrum, Mariahilferstraße 1c, 1060 Wien
Zentralbuchhandlung, Schulerstraße 1-3, 1010 Wien
Winter, Landesgerichtsstraße 20, 1010 Wien
Kuppitsch am Campus, Alserstraße 4, 1090 Wien
Bartalszky, Währingerstraße 26, 1090 Wien
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Was heute als oppositionell gilt:
≥Fairer statt Freier Handel!„
≥Mehr Sozialpolitik statt Neoliberalismus!„
≥Kontrolle der Finanzmärkte statt Turbokapitalismus!„
Kritik geht anders!
ARGUMENTE GEGEN DIE MARKTWIRTSCHAFT
Teil 5: Montag 14. Juni 2004 um 19 Uhr 30 im Neuen Institutsgebäude (NIG)
der Uni Wien, Hörsaal 3
1010 Wien, Universitätsstrasse 7
Seitdem die konkurrierende Weltmacht SU vor gut einem Jahrzehnt abdankte,
gilt es als unumstößlich erwiesen, weil historisch zertifiziert:
Zur
Marktwirtschaft gibt es einfach keine Alternative! Dass im heutigen Russland
die durchschnittliche (männliche) Lebenserwartung um 15 Jahre niedriger
ist
als neulich noch, dass in Afrika tagein tagaus Zigtausende verhungern, dass
hierzulande die Arbeitslosen und die Arbeitsplätze immer mehr werden -
und
die ∫working poor' auch ... irgendetwas hiervon als notwendiges Resultat
∫unseres' erfolgreichen Wirtschaftssystems anzusehen - absurd!
Selbst sich als oppositionell bezeichnende Geister wollen heute allenfalls
finden, dass ∫man' ∫den Markt' nicht ∫alles regeln' lassen
dürfe - und dass
das, was weltweit an Zerstörung von Mensch und Natur stattfindet, sich
einem∫ungezügelten Kapitalismus' und falschen Führern verdanke,
keinesfalls
aber dem Kapitalismus als solchem. Und eine Bewegung in der westlichen
Hemisphäre ist neuerdings damit groß geworden, für diesen biederen
Standpunkt allerlei neue Titel zu kreieren: Am ∫Räuber-' oder
∫Turbokapitalismus' soll es liegen, wenn in Rumänien die Kinderarbeit
blüht
und in Russland die Alten betteln gehen dürfen.
Am ∫Casinokapitalismus' soll es liegen, wenn aus manchem südostasiatischen
Land erst ein ∫Emerging Market' und dann ziemlich flott ein Trümmerhaufen
wird. An ∫Neoliberalismus' und ∫Globalisierung', wenn in Lateinamerika
und
Afrika wie seit Generationen Rohstoffe an die Warenbörsen abtransportiert
werden und die Einwohner krepieren.
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15 Graz/Termin: Protestfruehstueck gegen menschenverachtende Politik
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. Juni 2004; 14:43
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Graz/Termin:
Protestfruehstueck gegen menschenverachtende Politik in Graz
In den letzten Wochen hat sie die Repression gegen Punks und andere
"unangepasste" Personengruppen am Grazer Hauptplatz verschaerft. Als
bisher
trauriger Hoehepunkt der Repressionswelle wurden Blumentoepfe um das Denkmal
aufgestellt um den Punks den Aufenthaltsort dort unmoeglich zu machen.
Massive Hetzkampagnen der OeVP und der Kronenzeitung erzeugten in der Grazer
Bevoekerung ein Klima das diese menschenverachtende Politik akzeptiert, ja
sogar als willkommen heisst.
Mitte Juni soll ausserdem ein allgemeines Alkoholverbot auf oeffentlichen
Plaetzen beschlossen werden - eine weitere gesetzliche Grundlage um gegen
Punks und Randgruppen vorzugehen. (Flugblatt-Text/gek.)Protestfruehstueck mit
Broetchen, Kaffee, Tee, Saft, Muesli,....
Am 12.6.2004 ab 11.00 bis 16.00 am Grazer Hauptplatz vor dem Brunnen
Organisiert von: GRAS, mayday-graz, gaj, oeh-alternativreferat,
oeh-kulturreferat
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'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
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ANTI (die globale) REPRESSION
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16 June 26-28, Geneva: Anti- Repression Gathering
around the Aubonne Court case von <global (at) no-racism.net>
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----- Forwarded message from <gradozero (at) inventati.org> -----
At the end of June, there will be a court case against the policemen who
attacked the Diaz School in Genoa. At the same time, activists are meeting
in Geneva for a court case in nearby Nyon, Switzerland.Anti- Repression Gathering
around the Aubonne Court case
26-28th of June 2004 in Geneva
The Aubonne Bridge Action
The Aubonne collective was created to support two climbers whose rope was
cut by police during a blockade against the G8 summit in Evian, Summer
2003.
One climber fell 20 metres, survived due to incredible luck, breaking his
back, pelvis and left foot. Almost one year later he is still dependent on
physiotherapist treatment. The other activist was saved from falling by
the quick reaction of her support team, but is still suffering from
post-traumatic stress disorder. Other people have also been traumatised by
the incident.
During our work, raising awareness about the case and directly support the
affected activists, we have realised that our capacity („us‰
personally, and „us‰ as a „movement‰) to support groups
and individuals in
the face of such repression is really limited. This appears to be an
ongoing problem for all groups and individuals working on anti-repression
issues, and a source of anxiety for all of us who risk facing jail or
hospital at some point.
Our personal experiences around this incident and our contact with other
victims of repression have made us aware that dealing with the trauma that
often follows such situations is as important as dealing with the legal
and political circumstances, but can be the most neglected aspect of the
support work, with enormous long-term, emotional consequences for the
people involved.
Anti - Repression Gathering
On June 28th in Switzerland the court case against four people from the
affinity group (including the climbers) will take place - ironically, they
have all been charged with blocking the traffic and endangering human
life.
We would like to use the weekend before the court case (26-27th June) as
an opportunity to bring people together to discuss proposals to create a
stronger and more effective anti-repression network in Europe, with a
particular emphasis on raising awareness of and dealing with
repression-related trauma.
We expect a great variety of people from different places in Europe to come.
This invitation will be sent to groups and organisations of different
countries who are actively involved or interested in anti- repression work
of different areas, such as solidarity networks, human rights groups,
prisoners‚ support organisations, refugee support groups etc.
We want this to be an open, diverse and inclusive gathering.
The issues that we would like to concentrate on are:
· Promote detailed awareness as to the many different cases of
repression that have happened recently∑. the Thessaloniki 7, Genoa
(victims of Diaz- School), those still in jail from Gothenburg∑. To
compare and contrast different 1st hand accounts to work out which tactics
have been
successful, what infrastructure, skills and resources we are lacking.
· How we can coordinate and make more effective (international)
pressure in responding to these cases as well as police impunity, also
regarding preparative anti- repression work as an important part of
organising events
· As a central subject, the ongoing mental trauma that people face is
of
great concern to us, it is something we often overlook but the effects of
repression are long lasting and often lead on to other problems. We will
be spending considerable part of the weekend discussing trauma and plan to
invite trauma counsellors to attend, in order to explore possibilities of
creating mental health support group.
If you would like to offer a talk/discussion/workshop/video on any issue
around „(anti-) repression‰, please contact us, so that we can include
it
into the program. Equally, if you know interested people to contact,
please do so, or pass on the information. There will be people presenting
experiences of the „big cases‰ (Genoa, Thessaloniki∑) which
doesn‚t mean
that „smaller cases‰ are being overlooked. So if you wanna talk
about a
case that wasn‚t globally recognised, feel free to do so.
The Court Case
On the Monday following the gathering, we would like to invite everyone to
attend a non- violent, symbolic action outside of the courthouse in Nyon,
near Geneva, during the trial. It will start at 9 am and will probably be
finished at around 2 pm. We see this as one of the few opportunities left
to publicise the issue once more and to question publicly the impunity of
police in this and many other cases.
More details
The gathering will take place from the 26th to 27th of June (Saturday -
Sunday) in a social centre in Geneva called L‚usine (information how to
arrive will be available on www.aubonnebridge.net soon). The court case
will be on the 28th (Monday) 9 am in Nyon, not far from Geneva.
It is meant to be a working meeting rather than a festival.
Accommodation and food will be provided (but don‚t forget your sleeping
bag and mat). Since we want this to be a self- organised event, we expect
everybody to proactively take part in cooking- and cleaning etc. tasks.
Playback facilities to show videos will be provided. We will have to ask
for a low daily contribution from everybody and unfortunately will not be
able to help with any travel expenses.
Please confirm your attendance beforehand via Email (below), so that we
can calculate numbers (important !) and write 2-3 sentences about your
main interested to take part in the gathering. Since our capacities are
generally limited (up to 100 people), we might see ourselves in a
situation where we cannot accept more participants.
The proposed program for the two days, although still in process, so far is:
Saturday:
9 am Introductions and go round (Peoples expectations of coming to the
meeting etc).
10 am Presentation of and exchange on cases, from Genoa, Thessaloniki,
Aubonne, Gothenburg, others
1.30 pm Lunch.
2.30 pm Presentation on new (and existing) EU legislation relating to
activists
4 pm European Anti-rep network meeting
6 pm Working on and discussing the Action for Monday (Painting banners,
Press release etc.)
8 pm Delicious food
9 pm DJ's
Sunday
10 am Workshops on Trauma (in parallel)
1.30 pm Lunch
2.30 pm Follow- up on Network discussion, evaluation
4.30-6.00 pm Final co-ordination and division of tasks for action
After the action planning: Open space for what people feel is necessary 8
pm Dinner
After Dinner: More Open Space (e.g.Videos, more discussion etc.)
Monday
7 am Waking up, quick Breakfast
8 am Leaving for court case (15 - 30 min. by train)
Contacts
aubonne (at)no-log.org
escanda-info (at)gmx.net
http://www.aubonnebridge.net
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IRAK
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17 Bei uns, in Bagdad: 20.-21. Juni 2004
von "Wadi e.V. Wien" <wadi_wien (at) hotmail.com>
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In Baghdad, Restrained Optimism About the Interim Government
BAGHDAD, Iraq, June 4 - Abdullah Najim stopped tapping on a keyboard at an Internet
cafe here and pulled out a cigarette. After taking a drag, he spoke with a visitor,
tossing out the questions that seemed to weigh heavily on the minds of many
Iraqis this week.
"We can't evaluate the new government yet," he said. "Who is
Ajil Yawar? Who is Iyad Allawi? We're waiting for their deeds. From that, we
can judge them."
"We thought the United States was the supreme power in the world and that
it could rehabilitate Iraq in one year," added Mr. Najim, 47, who was a
manager in the Finance Ministry under the rule of Saddam Hussein. "It couldn't
do that. So how can we trust the new government?"
In interviews across Baghdad on Friday, many Iraqis expressed cautious optimism
about the interim government that was announced just three days earlier. They
neither embraced the new officials nor denounced them. It seemed that people
here were in a holding pattern, willing to give the government the benefit of
the doubt because in this bleak hour it seemed the best hope.
Like Mr. Najim, many said that they did not know much about the records of the
new president, Sheik Ghazi Ajil al-Yawar, or the prime minister, Iyad Allawi,
and that they would allow the men's actions, rather than their promises, speak
for them. Most said the government's top priorities should be to improve the
dismal security situation and give a boost to the stagnant economy.
Still, there were some who derided this government, just like the old Governing
Council, as a puppet of the American occupation. And all the Iraqis who were
interviewed said they wanted the interim government to have full sovereign powers,
a demand that is being debated at the United Nations. It is irreconcilable with
the Bush administration's position that the new officials be endowed with only
very limited powers.
"I'm partially optimistic about the new government when they say they want
full sovereignty for the new country," Mr. Najim said. "This delights
my soul. This proves they're patriots."
Sitting near him in the cafe in the upscale neighborhood of Mansour, Alia Muhammad
al-Samarrai, who described herself as an electrical engineer and acupuncturist,
said she hoped for the best, but was more realistic.
The new officials "want to serve Iraqis, but if you've been captured, how
can you use your hands?" Ms. Samarrai said. "Even if a man is good,
he's working under the American government. We say Iraqis can't place much trust
in him."
Grand Ayatollah Ali al-Sistani, the most powerful Shiite cleric in Iraq, gave
guarded approval to the new government on Thursday, and so Ms. Samarrai, a Shiite,
said she would follow his lead.
But she said the officials were overwhelmingly secular, and that it was obvious
the Americans did not want religious leaders to take what she saw as their rightful
place in the seats of power.
"We hope in the future, if the Americans leave, there will be a real democracy,"
she said. "They talk about democracy, but there is no democracy under the
occupation."
Across town, in the Sunni-dominated neighborhood of Adhamiya, where a car bomb
exploded Wednesday and where attacks on American soldiers have been rampant,
some people actually expressed tentative backing for the new government.
Such good will seemed to be based less on support for any handover plans conceived
by the Americans than on the simple fact that Iraqis now seemed to be taking
some control from L. Paul Bremer III, the head of the Coalition Provisional
Authority, which is scheduled to be disbanded on June 30.
"I've read good things about the new president," said Yaser Fadhel,
32, a bakery employee. "The most interesting thing is when I saw him talking
on the Arabiya channel, he didn't differentiate between Sunni or Shiite. I think
he is really moderate.
"Even if he and the other ministers have lived abroad, that doesn't mean
they're ignorant about our suffering all these years. The one year in which
they've lived here is enough to tell them everything. At least he is Iraqi,
which is better than Paul Bremer. And Paul is going to leave anyway."
In general, people who were interviewed seemed to take more to Sheik Yawar than
to Mr. Allawi because the president came from the Shammar tribe, one of the
largest and most powerful in Iraq. Mr. Yawar's outward appearance, with his
pristine white robe and groomed mustache, also held more appeal than the Westernized
attire - gray suits and neckties - favored by Mr. Allawi. Many Iraqis were well
aware that both men, as well as many members of the new cabinet, had spent part
of their lives in the United States and Europe.
This sort of experience was seen by some as a good thing.
"The ministers are experts with high degrees; they are well educated,"
said Sadiq Hassan, a 55-year-old man who was walking in the direction of Abu
Hanifa Mosque, where anti-American imams preach every Friday. "We have
suffered a lot for many years, and I don't think after all the hardship we have
seen, we will let anyone in power serve his own interest. The citizens have
to help the new government and help each other build a strong foundation for
the country again."
"We have to make sacrifices to upgrade our country," Mr. Hassan said.
"Kuwait and Saudi Arabia aren't any better than us. We have scientists,
doctors, politicians, educated people. We have professionals and experts. But
look at us now: Our streets are full of beggars, our revenues were used to buy
weapons and missiles under the old regime. There should be new laws to serve
the people instead of serving special groups. Let the new president work; let
us give him a chance, and I hope it all turns out well."
Across a bridge spanning the Tigris River, in the mostly Shiite neighborhood
of Kadhimiya, several Iraqis at the bazaar in front of the main shrine echoed
some of that optimism.
"We hadn't heard about the new cabinet before, but when I read about them,
they seemed to be good and efficient people, especially the president,"
said Ghazwan Mustafa, a 29-year-old university student. "He's educated
and lived abroad, and I hope that whatever he learned outside he can bring to
help us. But he also doesn't have a magic lamp to fix things so quickly."
Back in the Mansour neighborhood, a policeman on street patrol, Amar Sabrih,
27, said the interim government must pass "very strict laws" to rule
the people, "because they're used to such rule."
"Under the institutions created by Saddam, even children would be taught
how to hold a gun, how to fire a gun," Mr. Sabrih said. "It was all
a criminal art. So you need strict rules to stop everyone from acting up, whether
it's children or adults."
On the next block, the owner of an ice cream shop, Brahim al-Dulaimi, gave a
terse assessment of what might transpire over this sweltering and unpredictable
summer. "We have to let them take office for one or two months," he
said. "If they're no good, then the people will rise up against them. That
much I'm sure of."Copyright 2004 The New York Times Company
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Wadi - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
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EU-WAHL
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18 Wahl zum Europa-Parlament: HOSI Wien ruft zur Stärkung
der fortschrittlichen Kräfte auf von Kurt Krickler <office (at) hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 8. Juni 2004
Politik/Homosexualität/Parteien/EU/Wahlen
EP-Wahlen: HOSI Wien ruft zur Stärkung der fortschrittlichen Kräfte
auf„Das Europäische Parlament hat sich in den letzten beiden Legislaturperioden
als starker Verbündeter bei lesbisch-schwulen Anliegen erwiesen‰,
erklärt Bettina Nemeth, Obfrau der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien.
„Eine Mehrheit aus Sozialdemokratie, den Liberalen, der Vereinigten Linken
und den Grünen hat gegen den mitunter erbitterten Widerstand der konservativen
Kräfte für eine fortschrittliche Politik in lesbisch-schwulen Fragen
gesorgt, die nicht zuletzt auch Österreichs Lesben und Schwulen trotz schwarz-blauer
Regierung zugute gekommen ist. Das vor kurzem beschlossene Diskriminierungsverbot
in der Arbeitswelt etwa hätten wir ohne EU nicht bekommen.‰
„Für uns ist es von größter Bedeutung, dass diese fortschrittliche
Mehrheit im Europäischen Parlament auch nach dem 13. Juni 2004 erhalten
bleibt‰, ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. „Wir
rufen daher alle Lesben und Schwulen auf, kommenden Sonntag unbedingt zur Wahl
zu gehen und ihre Stimme einer der drei fortschrittlichen Parteien zu geben,
das sind in alphabetischer Reihenfolge: die Grünen, die Linke und die Sozialdemokraten.
Außerdem sollten sie möglichst viele FreundInnen und Familienangehörige
dazu motivieren, dasselbe zu tun.‰
KandidatInnenbefragung
Der europäische Lesben- und Schwulenverband ILGA-Europa hat gemeinsam mit
ihren Mitgliedsorganisationen in den vergangenen Monaten eine EU-weite Befragung
der KandidatInnen durchgeführt, in Österreich erfolgte dies durch
die HOSI Wien. „Allein durch den Rücklauf an Antworten wird klar,
wem unsere Anliegen wichtig sind und wem nicht‰, resümiert Nemeth.
„Antworten erhielten wir von KandidatInnen der Grünen (Lichtenberger,
Voggenhuber), der SozialdemokratInnen (Swoboda, Prets) und Leo Gabriel von der
Linken Opposition für ein solidarisches Europa. Völlig ignoriert wurde
die Befragung von der FPÖ und der Liste Hans-Peter Martins ˆ von ihnen
kam keine einzige Stellungnahme. Von den ÖVP-KandidatInnen antwortete nur
Reinhard Rack. Während sich Grüne, Linke und SPÖ auch für
die rechtliche Anerkennung und Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare und
deren Elternrechte aussprechen, sieht Rack keinen weiteren Regelungsbedarf.
HINWEISE: Die Antworten der österreichischen KandidatInnen finden sich
auf dem Website der HOSI Wien unter www.hosiwien.at. ILGA-Europa hat eine umfassende
Website-Abteilung zu den EP-Wahlen zusammengestellt. Sie enthält u. a.
auch Zusammenfassungen der Wahlplattformen bzw. Positionen der einzelnen Fraktionen
zu lesbisch-schwulen Fragen sowie umfassende Hintergrundinformationen über
die bisherige einschlägige Arbeit der EU im allgemeinen und des EP im besonderen.
Adresse: www.ilga-europe.org/european%20election2004/eu_elections.htm.
Rückfragehinweis:
Bettina Nemeth, Obfrau: Tel. 0699-11965265
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. 5451310 oder 0664-5767466;
office (at) hosiwien.at;
www.hosiwien.at
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19 Trotz grundsätzlicher Ablehnung dieses europäischen
Wahlbetruges wählen gehen ??? von <reischer.robert (at) aon.at>
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An alle Interessierten!
Trotz grundsätzlicher Ablehnung dieses europäischen Wahlbetruges wählen
gehen - ein Widerspruch ???
Meine grundsätzliche Ablehnung gründet auf einigen Beobachtungen,
die mich veranlassen, das ganze Spektakel als Betrug ein zu stufen:
- die EU besitzt kein Parlament, das diese Bezeichnung verdient.
Durch diese Wahl wird den BürgerInnen jedoch suggeriert, es gäbe eine
gesetzgebende Institution auf EU-ebene, die demokratisch zusammengesetzt wird.
Tatsächlich werden die Gesetze von der Kommission erarbeitet und vom Ministerrat
(in dem ein einziger Mensch jedes Landes eine einzige Stimme hat) beschlossen.
Das "Parlament" darf Fragen stellen, darf die Kommission als ganzes
entlassen und hat ein Vetorecht beim Budget.
- diese Wahl ist keine demokratische Wahl.
nach europäischem Standard bietet eine demokratische Wahl gleiche Wahlmöglichkeiten
für alle Wahlberechtigten.
wir können jedoch nur die österreichischen Kandidaten wählen.
Ich könnte weder Daniel Cohn-Bendit noch Reinhold Messner wählen (wenn
ich wolte), obwohl die beiden kandidieren. Die Erwartungen gehen daher auch
in die Richtung, dass die Abgeordneten dann "unsere" österreichischen
Interesssen vertreten, so als hätten alle Ösis die gleichen.
- die geplante Verfassung ist keine Verfassung.
Der vorliegende Entwurf ist im besten Falle eine Ergänzung der bestehenden
Verträge. Die einzelnen Staaten können weder durch Parlamentsbeschluss
noch durch Volksabstimmung diese sog. Verfassung demokratisch beeinflussen.
Sie können lediglich darüber entscheiden, ob sie dieser Vertragsänderung
beitreten oder nicht. Der Verfassungskonvent war nicht demokratisch legitimiert,
viele Absätze und ganze Kapitel wurden nicht einmal im Konvent diskutiert.
Die derzeitige Machtlosigkeit des Parlaments und das gesetzgebende Stimmrecht
der Fachminister wird festgeschrieben.
- Es soll sich gar nichts ändern. Der sog. Verfassungsentwurf enthält
hauptsächlich Bekanntes. Der status quo soll festgeschrieben und den BürgerInnen
als Verfassung verkauft werden. Die wesentlichen Änderungen betreffen militärische
Verpflichtungen und die Privatisierung. Dort werden sogar die steigenden Rüstungsausgaben
und die Geschwindigkeit des Ausverkaufs bestimmt, während die sozialen
Grundrechte nur als Absichtserklärung vage erwähnt werden. Die Neutralität
wird gar nicht mehr erwähnt weil sie schon bisher ausgehöhlt wurde
und kann uns daher als tote Worthülse erhalten bleiben.
Wir sollen also Abgeordnete ohne echtes Mandat in eine Institution ohne Kompetenzen
wählen, weil uns diese Machtlosen versprechen, die Kompetenzlosigkeit optimal
zu nutzen und damit die EU zu verändern.
Ein deutliches Zeichen wäre nicht zur Wahl zu gehen, das viele wahrscheinlich
setzen werden. Dies wird aber gerade wegen der undemokratischen Strukturen der
EU nichts ändern, zumindest nicht so bald und nicht direkt.
Es bringt auch nichts, eine Partei zu wählen, die im nationalen Parlament
oder gar in der Regierung sitzt, wenn sie die dort viel mächtigeren Möglichkeiten
offensichtlich bisher nicht dazu nützte, diese undemokratische EU-strukturen
an zu prangern.
Eine andere Möglichkeit ist, jene Gruppe zu wählen, die erstens diese
oben genannte Kritik teilt und den herrschenden Parteien ein bisschen Feuer
unterm Hintern macht. Nicht weil sie soviele Sitze erringen wird, sondern weil
sie - vor allem im Wahlkampf - Themen auf die Tagesordnung bringt, die den Herren
unangenehm sind und weiterhin bleiben sollten.
Meine persönliche Meinung ist also: Entweder LINKE opposition wählen
oder gar nicht. Es geht nicht ums Hineinkommen und Drinsitzen, sondern ums Aufzeigen.
Gruß
Robert Reischer
PS: Wer diese Idee unterstützen will, darf und soll diese Mail weiterleiten
an alle die er / sie dafür geeignet hält. Ergänzungen und Weglassungen
sollten jedoch als solche von der neuen VerfasserIn gekennzeichnet sein.
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20 EU/Regionalförderung/Ende/KPÖ
von kpoe_stmk (at) hotmail.com
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 GrazTel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at
Donnerstag, 3. Juni 2004
Presseinformation der KPÖ Steiermark
EU: Aus für Regionalförderung im Jahr 2006Eines der Argumente, mit
dem vor der Volksabstimmung am 12. Juni 1994 für den EU-Beitritt unseres
Landes geworben wurde, war der Hinweis auf die milliardenschweren Förderungen
aus Brüssel. Dass diese Regionalförderung für strukturschwache
Regionen zum Großteil direkt aus österreichischen Steuermitteln gezahlt
werden musste, sagte man damals nicht dazu.
Jetzt soll diese ungenügende Regionalförderung für Regionen wie
die Obersteiermark und die Südsteiermark ab 2006 zur Gänze gestrichen
werden.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder betonte, dass sich
die Regionalpolitiker, die jetzt protestieren, selbst an der Nase nehmen müssen:
"Diese Entwicklung war abzusehen. Mit dem Anschluss Österreichs an
die EU ist eine aktive und sozial ausgewogene Regionalpolitik unmöglich
geworden.
Für mich ist diese Entwicklung ein weiterer Beweis dafür, dass die
steirische KPÖ im Jahr 1994 mit ihrem Nein zur EU Recht hatte und weiterhin
Recht hat. Im Jahr 1994 hat man unsere Warnungen in den Wind geschlagen. Jetzt
stoßen unsere Argumente auf immer größeres Verständnis."
Die KPÖ tritt dafür ein, die Institution der EU-Regionalmanager, die
1994 geschaffen wurde, um die Fördermittel zu verteilen, ebenfalls ersatzlos
zu streichen. Hier hat man nur Versorgungsposten für ParteisoldatInnen
von VP und SP eingerichtet.Rückfragehinweis: 0316/ 71 24 36
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com
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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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21 anfragebeantwortung antiislamische hetzschrift
von "Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen"
<dieinitiative (at) gmx.at>
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Subject: anfragebeantwortung antiislamische hetzschrift
sehr geehrte damen und herren, liebe freundInnen,
anbei findet ihr die vorgestern eingelangte anfragebeantwortung von
verteidigungsminister platter bez. der anfrage des grün-abgeordneten peter
pilz betreffend antiislamische hetzschrift auf der homepage des
verteidigungsministeriums.
mit freundlichen grüßen
alev korun
referentin für minderheiten und menschenrechte
grüner parlamentsklub
1646/J XXII. GP
Eingelangt am 02.04.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGEdes Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freundean den Bundesminister für
Landesverteidigungbetreffend antiislamische Hetzschrift
Das BMLV hat eine antiislamische und antisemitische Hetzschrift von
Friedrich Korkisch über seine website verbreitet.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wie beurteilen Sie den Inhalt des Artikels ≥Terrorismus: Weniger
Sicherheit - Die Suche nach der New World Order II„ von Friedrich Korkisch
in der Publikation ≥Zur Theorie des Terrorismus (04/02)„ ?
2. Wie beurteilen Sie die Passagen ≥Solange der Islam eine kleine
Minderheit darstellt, verhält er sich eher passiv. Wird die Zahl der
Glaubensmitglieder größer, beginnt ein Kampf um mehr Einfluss und
unter dem
Titel ≥Religionsfreiheit„ eine Ausschöpfung aller Chancen.
Kaum in der
Mehrheit, kommt es zu einer brutalen Unterdrückung aller Andersgläubigen,
die Einführung der Scharia, die Aufhebung aller demokratischen Normen und
Übernahme staatlicher Funktionen im Namen des Islams bei Gleichschaltung
und ≥Entmächtigung„ der Untertanen unter die Regentschaft von
Religionsführern.„ Weiters: ≥Die Kirchen in Europa werden umdenken
müssen.
Umdenken müssen auch die europäischen Staaten: Wer etwa den Einwanderern
aus der Türkei in öffentlichen Schulen Unterricht in türkischer
Sprache
ermöglicht, statt das Lernen der Sprache des Gastlandes zu fördern,
macht
sich an zukünftigen gesellschaftlichen Friktionen und an der Verbreitung
der Subversion mitschuldig„ ?
3. Wie beurteilen Sie insbesondere die Passage ≥Auch die Genozide gegen
Juden kann man als Kultur- und Religionskampf einstufen„ ?
4. Wie lange war die Hetzschrift über die website des
Bundesministeriums für Landesverteidigung abrufbar?
5. Warum ist der Artikel nicht sofort nach Erscheinen des Falters und
ersten Stellungnahmen in der APA vom Netz genommen worden?
6. Wer ist Herausgeber der Publikation und für die Veröffentlichung
verantwortlich?
7. Welche Tätigkeiten übt Herr Friedrich Korkisch für das BMLV aus?
8. Für welches Institut arbeitet Herr F. Korkisch?
9. Wer leitet dieses Institut?
10. Wie werden Sie sicherstellen ,dass Herr F. Korkisch in keiner Weise
mehr für das BMLV tätig werden kann?
11. Sind Sie bereit sich öffentlich im Namen des BMLV bei den in
Österreich lebenden MuslimInnen zu entschuldigen?
1625/AB XXII. GP
Eingelangt am 02.06.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer Lände 1
S91143/39-PMVD/2004
2. Juni 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Pilz, Freundinnen und Freunde haben am
2. April 2004 unter der Nr. 1646/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend "antiislamische Hetzschrift" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zunächst ist zu bemerken, dass es sich bei der anfragegegenständlichen
online-Publikation um eine irrtümlich verkürzte und veränderte
Version
eines Beitrages von Mag. Friedrich Korkisch handelt, der im Jahr 2002 in
einem Band mit dem Titel "Zur Theorie des Terrorismus" in der
"Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie, Studien und Berichte zur
Sicherheitspolitik" erschienen ist; grundsätzlich erfolgt im Sinne
der
bundesver-fassungsgesetzlich garantierten Freiheit der Wissenschaft bei
derartigen Veröffentlichungen keine inhaltliche Selektion.
Durch die Verkürzung und Veränderung, der insbesondere die reichhaltigen
Literatur-hinweise zum Opfer fielen, litt ohne Zweifel auch der
wissenschaftliche Charakter der Publikation und deren Ausgewogenheit. Dies
war der Grund dafür, dass ich mich nach eingehender Prüfung der Sachlage
am
2. April 2004 dazu entschlossen habe, die Löschung der online-Version zu
veranlassen.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Persönliche Einschätzungen stellen keinen Gegenstand der Vollziehung
des
Bundes-ministeriums für Landesverteidigung im Sinne des Art. 52 B-VG in
Verbindung mit § 90 Geschäftsordnungsgesetz 1975 dar und unterliegen
somit
nicht dem parlamentarischen Interpellationsrecht. Dennoch kann ich den
Anfragestellern versichern, dass die zitierten Passagen weder meiner
Auffassung noch der Auffassung meines Ressorts entsprechen.
Zu 4, 5 und 11:
Hiezu verweise ich auf meine einleitenden Bemerkungen.
Zu 6:
Als Herausgeber der "Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie,
Studien und Berichte zur Sicherheitspolitik" traten damals Hon. Prof. DDr.
Erich Reiter und General Raimund Schittenhelm auf, als Herausgeber des
Bandes "Zur Theorie des Terrorismus" Brigadier Mag. Gustav E. Gustenau;
die
inhaltliche Verantwortlichkeit richtet sich nach den medienrechtlichen
Vorschriften.
Zu 7:
Mag. Friedrich Korkisch ist mit 11. November 2002 in den Ruhestand versetzt
worden. Im Rahmen vertraglicher Vereinbarungen erstellt er fallweise
Kurzzusammenfassungen wissenschaftlicher Publikationen für das
Bundesministerium für Landesverteidigung. Abgesehen davon ist Mag.
Friedrich Korkisch nicht für mein Ressort tätig.
Zu 8 und 9:
Allfällige Tätikeiten von Mag. Friedrich Korkisch bilden keinen Gegenstand
der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung.Zu 10:
Bei der Beurteilung, welche Beiträge von welchen Autoren in
wissenschaftliche Publikationen des Bundesministeriums für
Landesverteidigung Eingang finden, werde ich auch weiterhin im Sinne meiner
einleitenden Bemerkungen verfahren.Mag. Alev Korun
Referentin für Migrations-, Minderheiten- und Menschenrechtspolitik
Grüner Parlamentsklub
Tel: +43 1 40 110 6696
Fax: +43 1 40 110 6793
www.gruene.at--
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
e-mail:dieinitiative (at) gmx.at
für Rückfragen und Korrespondenz kontaktieren sie bitte:
Omar Al Rawi +43-664-3831942 al-rawi (at) gmx.at
Amina & Tarafa Baghajati +43-1-2595449 baghajati (at) aon.at
Mouddar Khouja +43-1-9685096 mouddar (at) gmx.net
Andrea Saleh +43-1-7965652 salehand (at) gmx.at
Liebe Brüder und Schwestern, liebe Interessierte!
Wir hoffen, dass die so an Euch zugehenden Informationen auf
Euer Interesse stoßen.
Wir versenden über den Verteiler nicht nur Neuigkeiten, die die
eigenen Aktivitäten betreffen, sondern auch Zeitungsartikel, die
im weitesten Sinn mit dem Islam und Integration zu tun haben
oder ähnliches.
Diese spiegeln natürlich nicht unbedingt unsere eigene Meinung
wieder, sind aber gut, um das Meinungsspektrum zu sichten. Wir
freuen uns über jede Rückmeldung.
Selbstverständlich kann auch alles an Freunde,Bekannte
usw.weitergemailt werden.
Für die Publikation in eigenen Homepages bitten wir jedoch um
vorherige Rücksprache.
Bitte achten Sie bei Zeitungsartikeln auf das Copyright.
Alle Inhalte dienen der persoenlichen Information.
Eine Weiterverwendung und Reproduktion ueber den
persoenlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet.
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22 "Affäre" Broukal: ÖVP und FPÖ vertreten sehr wohl
NS-Gedan-
kengut in der Frage der Entschädigung homosexueller Opfer
von <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 7. Juni 2004
Innenpolitik/Homosexualität/HOSI Wien
"Affäre" Broukal: HOSI Wien ruft ÖVP und FPÖ auf, sich
endlich von jeglichem NS-Gedankengut zu verabschieden"Wir nehmen die beleidigten
Reaktionen von ÖVP und FPÖ auf die umstrittene Äußerung
des SPÖ-Abgeordneten Josef Broukal zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass
ÖVP und FPÖ immer noch den homosexuellen Opfern des Nationalsozialismus
jeglichen Rechtsanspruch auf Entschädigung nach dem Opferfürsorgegesetz
(OFG) verweigern", erklärt Bettina Nemeth, Obfrau der Homosexuellen
Initiative (HOSI) Wien. "Mit dieser Haltung geben ÖVP und FPÖ
zu verstehen, dass diese Opfergruppe zu Recht in den KZ-Lagern inhaftiert und
ermordet wurde - womit sie eindeutig nationalsozialistisches Gedankengut vertreten!
Zuletzt haben ÖVP und FPÖ im Nationalrat 1995, 2001 und 2002 gegen
eine entsprechende Novellierung des OFG gestimmt. Heuer wurde ein entsprechender
Antrag der Grünen im Sozialausschuss neuerlich vertagt, obwohl auch die
Historikerkommission bereits im Jänner 2003 in ihrem Schlussbericht kritisiert
hatte, dass nach Aufhebung des Verbots der Homosexualität im Jahre 1971
keine rückwirkende Einbeziehung der wegen ihrer Homosexualität verfolgten
NS-Opfer ins OFG erfolgt ist."
Schlechtes Gewissen bei ÖVP und FPÖ
"Keineswegs glaubwürdig und ernst zu nehmen sind für uns daher
die gespielte Empörung der Regierungsparteien und das mediale Trommelfeuer
auf Broukal, der lediglich seiner Abscheu gegenüber der gelegentlichen
schwarz-blauen Anbiederung an die extreme Rechte Ausdruck verlieh", ergänzt
HOSI-Wien-Obmann Christian Högl, "Und wenn man nur das, was Broukal
wörtlich gesagt hat, zur Betrachtung heranzieht, wäre ohnehin allenfalls
zu kritisieren, dass er meinte, es soll den Leuten Œunbenommen' sein, den
Nationalsozialisten nachzutrauen. - Menschen, die den Nazis nachweinen, sollte
man nämlich nicht Verständnis und Toleranz entgegenbringen, sondern
eher eine Entnazifizierung bzw. Demokratie-Umerziehung angedeihen lassen! Insofern
verwundert es uns einigermaßen, dass sich ÖVP und FPÖ sofort
angesprochen fühlten. Aber offenbar hat man dort ein schlechtes Gewissen
ˆ und wie man anhand ihrer Haltung zur Berücksichtigung homosexueller
NS-Opfer im OFG sieht: zu Recht!"Rückfragehinweis:
Bettina Nemeth, Obfrau: Tel. 0699-11965265
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. 5451310 oder 0664-57 67 466;
office (at) hosiwien.at;
www.hosiwien.at
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23 Abschied von <eva.bachinger (at) zara.or.at>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe KollegInnen, liebe FreundInnen von ZARA,
ich verabschiede mich mit Ende Juni als Leiterin der
ZARA-Beratungsstelle für ZeugInnen und Opfer von Rassismus und möchte
mich hiermit für die Zusammenarbeit und Unterstützung bedanken!
Es war eine sehr lehrreiche, intensive Zeit, doch ich möchte mich nun
beruflich weiterentwickeln.
Mit ZARA bleibe ich verbunden und werde noch bis Jahresende im
ZARA-Vorstand ehrenamtlich tätig sein.
Meine Nachfolge tritt Hikmet Kahayan an, dem ich für seine neue Aufgabe
alles Gute wünsche.
hikmet.kahayan (at) zara.or.at
Mit den allerbesten Wünschen und mit freundlichen Grüßen,
Eva M. Bachinger
P.S.: per email bin ich über eva.bachinger (at) gmx.at erreichbar.
--
PS.: ZARA-Mitglieder ermöglichen das Fortbestehen der Beratungsstelle
für ZeugInnen und Opfer von Rassismus.
______________________________________________________________________
DSA Eva M. BACHINGER
ZARA - Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit
Beratungsstelle für Zeugen und Opfer von Rassismus
Luftbadgasse 14-16, 1060 Wien, Tel.: +43 (1) 929 13 99
http://www.zara.or.at
Bitte leisten Sie 6 Euro ZARA-Mitgliedsbeitrag im Monat
(75 Euro für ein Jahr): Kto. 05211362800, BLZ 12000, BA-CA
================================================
24 Venezuela - Opec - alles unter Kontrolle ;-)
von gerald demmel <gerald.demmel (at) nextra.at>
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Uneinige OPEC läuft der Realität des Marktes fast machtlos hinterher
OPEC-Chef: "Hohe Preise durch Reihe von Faktoren verursacht, über
die wir keine Kontrolle haben" Beirut/Wien (APA/dpa) - Venezuelas Ölminister
Rafael Ramirez
sprach nach dem OPEC-Treffen von Beirut aus, was alle dachten: "Ich
erwarte von dieser Entscheidung keine Auswirkungen auf die Preise."
Die Ankündigung des Kartells, die Förderquoten der Organisation den
tatsächlichen Fördermengen schrittweise anzupassen, ließ zwar
den
Preis für OPEC-Rohöl wieder unter 36 Dollar fallen, doch die meisten
Experten reagierten verhalten: "Die Analysten hatten nichts anderes
erwartet", schrieben die Öl-Berater von PVM Oil Associates in Wien
am
Freitag. Die OPEC will ihre Förderquote ab Juli um 2 Millionen Barrel
(je 159 Liter) auf 25,5 Millionen Barrel steigern. Im August soll
eine weitere Anhebung um 500 000 Barrel folgen.
Die OPEC hat nach Meinung von Kennern mit ihrer Entscheidung ihre
Machtlosigkeit und Zerstrittenheit angesichts der kritischen Lage auf
den internationalen Märkten demonstriert. "Die hohen Preise sind
durch eine Reihe von Faktoren verursacht worden, über die wir keine
Kontrolle haben", sagte OPEC-Präsident Purnomo Yusgiantoro - fast
entschuldigend - vor der Konferenz. Nicht die OPEC, sondern die
Krisenlage im Mittleren Osten, die Terrorfurcht, Engpässe in den USA,
die übergroße Nachfrage in Asien und die Spekulation seien an den
hohen Preisen Schuld. Im übrigen habe das Kartell die Obergrenze
seiner Förderkapazität fast erreicht. Allein die weltweite Terror-
Furcht, so Analysten, ist mit bis zu acht Dollar am gegenwärtigen
Ölpreis beteiligt.
Experten sehen in der Quotenerhöhung von Beirut nichts als einen
halbherzigen Kompromiss. Während vor allem die Saudis, die Emirate
und Kuwait die Notwendigkeit niedrigerer Weltmarktpreise erkannt
hätten, seien andere OPEC-Mitglieder, insbesondere Iran, Nigeria und
Venezuela höchst erfreut über die steigenden Einnahmen. Vor allem
Iran, dass an der Grenze seiner Förderkapazität steht, werde
schließlich nicht von der Erhöhung der Quoten profitieren. Nur die
Saudis sind technisch in der Lage, ihre Fördermenge von über acht
Millionen Barrel pro Tag "aus dem Stand" hoch zu fahren.
Die Delegation aus Teheran sorgte schließlich auch dafür, dass
sich die Saudis mit ihrem Vorschlag, die Quoten ab sofort hoch zu
setzen, nicht durchsetzten. Hinter dem vorsichtigen Manövrieren der
OPEC steht letztlich die tief sitzende Angst ihrer Mitglieder, dass
eine deutliche Überproduktion am Ende wieder zu einem tiefen Einbruch
der Rohölpreise führen dürfte. Die jetzige Entscheidung aber
dürfte
die Preise "bestenfalls" in die Nähe der 30 US-Dollar Marke drücken.
Langfristig aber, so gab der saudi-arabische Ölminister Ali el
Naimi zu bedenken, werde die OPEC nicht um eine signifikante Erhöhung
ihrer Fördermengen umhin kommen. Wenn es zutreffe, dass der weltweite
Öl-Verbrauch in den kommenden Jahren um jährlich 1,5 Millionen Barrel
wachse, müssten allein die arabischen Länder ihre Produktion bis 2025
von bisher rund 21 Millionen Barrel auf über 40 Millionen Barrel
täglich verdoppeln. Gegenwärtig wird die maximale Kapazität der
zehn
OPEC-Mitglieder (ohne den Irak) auf 29 Millionen Barrel geschätzt.
Insgesamt gebe es ein weltweites Ungleichgewicht bei der Ölförderung,
sagte Naimi. So verfügten die arabischen Staaten zwar über 60 Prozent
der weltweiten Ölreserven, produzierten aber nur 26 Prozent des
Bedarfs.
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26 EU: Daten/filter und Zwangsspeicherung
von "q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
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From: "q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
Subject: EU: Daten/filter und Zwangsspeicherung
q/depesche 2004-06-07T16:56:11
EU: Daten/filter und Zwangsspeicherung
In AT wehren sich Wirtschaftskammer und Internet-Provider gegen
Zwangsdatenspeicherung. Im UK wird der erste Megafilter über alle
Internetzugänge von British Telekom gelegt.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Provider gegen Datensammlung
ISPA und Wirtschaftskammer-Fachverband UBIT gegen verpflichtende
Speicherung von Verkehrsdaten | Verteuerungen von 200 Prozent in Aussicht
Einige EU-Staaten fordern in einem Richtlinienentwurf von Providern die
verpflichtende Speicherung sogenannter Verkehrsdaten.
"Unter dem Titel der Verbrechensbekämpfung wird gefordert, dass
Internet-Provider alle Daten, die zwischen Kunden und Provider
transportiert werden, mindestens 12, höchstens 36 Monate speichern müssen",
so Johann Steszgal vom IT-Fachverband UBIT der Wirtschaftskammer
Österreich.
Speicherung aller Verbindungsdate
"Unter die Pflicht der Speicherung würden dann etwa die Adressen von
allen
von einem User besuchten Websites, alle Downloads von Software, Musik- oder
Videodaten sowie sämtliche E-Mails fallen".
Der Entwurf im Detail [PDF]
"Der Fachverband UBIT unterstützt eine Initiative der Internet Service
Providers Association (ISPA), die den betreffenden Entwurf vollständig
ablehnt", ergänzt Obmann Friedrich Bock.
Mehr davon
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=232886
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
British Telecom will Netzzugänge filtern
Um Zugang zu Kinderporno-Sites zu sperren | BT-Chairman Bland ließ sich
von
Kinderschutz-Organisationen überreden | Kommerzieller Filteranbieter soll
entsprechende Software entwerfen | Erste groß angelegte Filterkampagne
in
Europa
Der Telekom- und Internetdienstleister British Telecom [BT] will als erster
großer Provider Europas den Netzzugang seiner Kunden filtern.
Konkret soll der Zugang zu Kinderporno-Sites gesperrt werden.
BT-Chairman Christopher Bland unterstützt dieses Projekt persönlich,
nachdem der Druck von Kinderschutz-Organisationen in den letzten Monaten
immer größer wurde. Was in dieser Dimension einst als technisch unmöglich
angesehen wurde - BT hat Millionen von Internetkunden, davon allein 2,5
Millionen Breitband-Nutzer - soll nun umgesetzt werden.
Mehr davon
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=232888
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Harkank
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subscribe/unsubscribe/digest
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comments to depesche (at) quintessenz.org
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27 Weltflüchtlingstag
von "Talk Together" <Talk_Together (at) gmx.at>
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TALK TOGETHER - Zeitung für MigrantInnen und Nicht-MigrantInnen
veranstaltet:
Fest zum Weltflüchtlingstag
Samstag, 19. Juni 2004
ARGE Kulturgelände Salzburg
Flüchtlinge werden von der Öffentlichkeit meist als Belastung, bestenfalls
als arme Menschen, denen geholfen werden muss, angesehen. Als Subjekte die
handeln - als Menschen mit Begabungen und Zielen, bleiben sie meist
marginalisiert. Es wird etwas FÜR sie getan, aber sie bekommen keine
Möglichkeit, SELBST an der Gesellschaft teilzuhaben und etwas beizutragen.
Dem wollen wir entgegenwirken. Wir wollen Flüchtlingen bzw.
Flüchtlingsvereinen die Möglichkeit bieten, selbständig ein Programm
zu
gestalten und die Kultur ihrer Heimatländer zu präsentieren.
Zu hören und zu sehen gibt es Musik, Folklore, Tanz, Gedichte aus Kurdistan,
Nigeria, Somalia, Sudan, Iran, Afghanistan und Bangla, Desh - u.a. mit der
kurdischen Folklore-Gruppe ≥Koma Sarya„, "Novorupi Bagladeshi",
"Chiolisa"
aus Nigeria, dem Sänger ≥Golden Boy Sally„ aus Ghana, der Trommelgruppe
≥On
the Way„ aus dem SOS Clearinghaus und dem ≥Tenor fürs Herz„
Bruno Rinnberger
aus Salzburg.
Anschließend: Afro- und Reggae-Disco mit DJ Frankie Pee.
ab 17 Uhr: kulinarische Köstlichkeiten aus aller Welt.
Ehrengäste: Hofrat Marko Feingold (israelitische Kultusgemeinde Salzburg),
Rechtsanwalt Dr. Mory.
Beginn: ab 17 Uhr Internationale Küche; ab 19 Uhr Kulturprogramm
Eintritt frei! Herzlich Willkommen
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B) TERMINE Mittwoch - Freitag
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Termine ab Mitwoch, den 9.Juni 2004 von AKIN
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**********************************************************
akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. Juni 2004; 15:11
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Termine ab Mitwoch, den 9.Juni 2004
Telefonnummern ohne Vorwahl sind Wiener NummernAllgemeines
Juedisches Museum, Ausstellung bis 31.10.04: Alma Rose - vom Konzertsaal
nach Auschwitz. 1010 Dorotheerg.11, So - Fr 10-18h, Do 10-20h. Schulklassen
haben freien Eintritt. Kostenlose Fuehrungen So 12 u. 15h, Do 18,30
ebenda, bis 31.10.04: Wien, die Stadt der Juden - die Welt der Tante
Jolesch.
Film Museum, bis 20.6.: Filme von und mit Peter Lorre zum 100.Geburtstag.
Augustinerstr.1
Amtshaus Meidling, Ausstellung bis 9.7. wd. der Amtsstunden 8-15h:
Frauenkunst in Meidling. 1120 Schoenbrunner Str.259/2
Theater am Spittelberg hat die Sommersaison eroeffnet, Programm unter
www.theateramspittelberg.at, Tel. 526 13 85, Spittelbergg.10, 1070 Wien,
jew. 20hMittwoch, 9.6.
ekh, 20h, queer-beisl, Vortrag von David Forster: Fussball unter dem
Hakenkreuz. Ausserdem gibt das Archiv der sozialen Bewegungen einen kurzen
Ueberblick ueber Juedische Vereine - oder solche, die dafuer gehalten werden
in Europa. 1100 Wielandg.2-4
Uni Wien, kleiner Festsaal, 19h: Europaeische Verfassung mit oder ohne Gott?
iwk, 18,30, feministische Theorie und Geschlechterforschung: Deplatzierungen
der WissenschaftDonnerstag, 10.6.
TUeWI, ab17h SOLIFEST fuer die afghanische Frauenorganistion RAWA und in
Wien lebende Afghaninnen. 1190 Peter Jordan Str.76/Daenenstrasse
EKH, bis 13. 6. Lady-FEST, Filme, Musik 1100 Wielandg.2-4,
Zusaetzl. wird es im Info-Cafe beim Ausgang zum Karlsplatz eine
KuenstlerInnen-Hauspassage, sowie Musik und Filme Sa und So ab 12h geben.
Infos www.ladyfestwien.org oder http://ladyfestwien.org
Im Rahmen des Lady-Fest werden im Schikanederkino werden am 10. und am 11.6.
ab 15,30 bzw. Sa und So ab 12h Filme gezeigt. 1040
Margaretenstrasse/Schikanedergasse.
Workshops zum Lady-Fest gibt es im FZ ab 13,30 z.B. am Do 1090 Waehringer
Str.59/6, und ab 16h in der Rosa Lila Villa, 1060 Linke Wienzeile 102
Volkstheater, Matinee, 11h: Globalisierung und Gewalt - Terror im
Vergnuegungspark
Wr. Neustadt, Gh. Ungartor, 17h:
NOe/Burgendland-Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der LINKEn, Ungargasse 21Freitag,
11.6.
Amerlinghaus, 19h Vortrag Wilhelm Reich Forum. 1070 Stiftg.8
ekh, ab 21h unzumutBAR-rechtshilfesoli-KonzertSamstag, 12.6.
Lady-Fest - Dyke March ab 15,30 Treffpunkt: Museumsquartier
AAI, 19h, Film und Diskussion: Alexandria .... Why? Om. engl.U. 1090
Tuerkenstr.3
Graz, Hauptplatz vor dem Brunnen, von 11 bis 16h Protestfruehstueck gegen
menschenverachtende Politik in Graz. In den letzten Wochen hat sich die
Repression gegen Punks und andere "unangepasste" Personengruppen am
Grazer
Hauptplatz verschaerft. Organisiert von GRAS, mayday-graz, GAJ,
OeH-AlternativreferatSonntag, 13.6.
AAI, 14-18h Familiennachmittag: Day of the African Child. 1090 Tuerkenstr.3
Vorstadtzentrum, 18,30, Diskussion und Film: Hooligans. 1150 Meiselstr.46/4Montag,
14.6.
Hauptbuecherei am Guertel, 18,30: Zukunft:Schule - aber wie? Das
Reformkonzept auf dem Pruefstand. GA und Verein schul.frei, 1070 Urban
Loritz Platz 2a
Diplomatische Akademie, 20h: Die Hisbollah als regionaler Akteur im Nahen
Osten. 1040 Favoritenstr.15a
HTU-Cinestudio im Audi Max, Filmreihe bis 18.6.: Vergessene Opfer, 19h Teil
1: Kaerntner SlowenInnen-Aussiedelung. Ab 21,15 Teil 2: Ueberleben im
Versteck. 1060 Getreidemarkt 9
iwk, 18,30: Menschenrechte im Kulturvergleich: Buchrpaes. und Disk. Franz
Martin Wimmer: Interkulturelle Philosophie. 1090 Bergg.17
depot, 19h: Repraesentationskritik in Film und AktivismusDienstag, 15.6.
Lokal der KIV, ab 18h: wir verabschieden uns von Traude Sticht. 1020
Odeongasse/Ecke Grosse Mohrengasse
HTU-Cinestudio, ab 19h: Vergessene Opfer Teil 3: Kaerntner
SlowenInnen-PartisanInnen, ab 21,15 Teil 4: Wiener Roma
WUK, 19h, Konzert im Rahmen der Nullkommasieben-Kulturwoche: Reichtum
verteilen - 0,7% fuer Entwicklungszusammenarbeit: Positive Black Soul.
Infocorner, DJ-Line 1090 Waehringerstr.59
Amerlinghaus, ab 10h Tag der Offenen Tuer
Gesellschafts- u.Wirtschaftsmuseum, 17h: Solidarische Gesellschaft und
Zuwanderung. 1050 Vogelsangg.36
ebenda, 19h, Ernst Gehmacher: Sozialkapital - der Kitt der Gesellschaft
Alte Schmiede, 19h: Kuito/Angola - ein Roman- und Lebenshilfeprojekt von
Franz Fluch. Berichte vom Ueberleben waehrend der Belagerung der Stadt im
Buergerkrieg und dem Leben nach dem Friedensschluss. 1010 Schoenlaterng.9Mittwoch,
16.6.
HTU-Cinestudio im Audi Max der TU, 19,30: Vergessene Opfer - Teil 6:
Homosexualitaet. Ab 20,45 Teil 5: Desertion aus der Deutschen Wehrmacht.
1060 Getreidemarkt 9
depot, 19h, Impulsreferat und Diskussion: Gewerkschaften und
Antiglobalisierung. 1070 Breite Gasse 3
Pfarre Akkonplatz, 19,30: Friedensschauplaetze - Aufgaben fuer die
Friedensbewegten. 1150 Oeverseestr.2c
Wr.Rathaus, Wappensaal, Feststiege, Wr.Vorlesungen um19h, Christine von
Kohl: Der Balkan - ein europaeischer Kulturraum, Geschichte und
Perspektiven. 1010 Lichtenfelsg.2Donnerstag, 17.6.
depot, 19h, ATTAC liest: Marx & Co
Literaturhaus, 19,30, Filmvorfuehrung: Elfriede & Elrfirede. Ein Film von
Hanna Laura Klar mit Elfriede Gerstl und Elfriede Jelinek. 1070 Zieglerg.26a
Votivkino, 19h: Weltfluechtlingstag 2004 - es wird der Film von Michael
Winterbottom: "In this World" gezeigt, 1090 Waehringerstr.12,
anschl. orientalisches Buffet im AAI 1090 Tuerkenstr.3
Kulturverein Kanafani, 19h, Lesung und Dia-Show: Herbert Sburny liest
Mittelamerika-Tagebuch. 1060 Laimgrubeng.19/1, UKB 3 Euro.
Schulen des bfi, 19h, Vortrag samt Disk. mit Heribert Schiedel vom DOeW zum
Thema Neonazis und Skinheads - die Rechte Szene in Wien. 1050
Margaretenstr.65
Renner-Institut, Seminar bis 18.6.: Wandel der Arbeitswelt und
Rechtspopulismus in Europa. 1120 Hoffingerg.26, Infos und Anm: 212 47 00,
office (at) forba.at
2. feministische FrauenLesben-Wanderung: Auf den Spuren der PartisanInnen im
Salzkammergut und in Suedkaernten bis So 27.6. Anm: tel. 408 50 57, oder
schriftlich FZ 1090 Waehringer Str.59/6Freitag, 18.6.
Attac Kongress in Wien bis 20.6.: Blinde Flecken der Globalisierungskritik -
gegen antisemitische Tendenzen und rechtsextreme Vereinnahmung. Programm &
Anmeldung:
http://www.attac-austria.org/aktuell/as_kongress04/as_kongress04.php
HTU-Cine im Audi Max, 19h, Vergessene Opfer: Kinder - und Jugendfuersorge /
176 min
Tuerkenschanzpark, bis 20.6. taegl. 10-24h Wiens grosses Kunstfestival
Montmartre - Kunst im Park. 1180 Wien, Tel. 409 52 82 14,
post (at) montmartre.at, www.montmartre.at
Seminar der asylkoordination von 9,30 bis 17h: Posttraumatische
Belastungsstoerungen bei AsylwerberInnen. Preis Euro 58,--, Anm: 532 12 91 -
14, e-mail: kremla (at) asyl.at, 1080 Laudong.52/9
Kulturverein Zwischenraum, 16h, Treffpunkt vor der Brigittakirche zur
Fuehrung: Was waeschst und lebt in der Brigittenau.
Stadtinitiative Wien, 19,30, Konzert mit dem Chor "Gegenstimmen":
Gib mir
die Kugel, eine Globalisierungskantate. 1070 Kircheng.41, siehe 28.5.
Graz, Aktion in der Herrengasse 11-18h: Meilensteine der Solidaritaet -
Reichtum verteilen - 0,7% fuer Entwicklungszusammenarbeit. Auftakt vor dem
Landhaushof/Arkaden um11
Innsbruck, HdB, bis 19.6.: Reden wir ueber den Krieg - Mut in der Bedrohung.
Rennweg 12, Tel. 0512/582418Samstag, 19.6.
ekh, 14h: n.k.u. netzwerk-kollektiven-ungehorsams: Vernetzungstreffen - es
ist Zeit, die Zersplitterung der Linken zu ueberwinden. 1100 Wielandg.2-4,
abends Fest mit Auflegerei und Ueberraschungsbanden
Gruene Wanderer gehen in den Lainzer Tiergarten, Treffpunkt 9h Schalterhalle
Bhf Huetteldorf, Mittagsrast im Hirschgsteemm, die Wanderung endet beim
Lainzer/Hermes-Tor
St.Poelten, Rathausplatz 14-23h "Fest der Begegnung" im Rahmen der
Nullkommasieben-Kulturwoche: Reichtum verteilen
Linz, Kulturzentrum Hof, 21h Fiesta LatinaSonntag, 20.6.
Landesversammlung der Wr.Gruenen ab 13h im Millennium Center, 1200
Handelskai 94
AKH Unicampus, Kanafani-Filmabende, ab 15h 1090 Spitalg.2-4, Hof 2 HS C 1
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'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
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TERMINE:
Mittwoch:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Mai/0906.htm
Donnerstag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Mai/1006.htm
Freitag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Mai/1106.htm
(sollte ein terminlink nirgendwohin führen: dann sind für dieses datum
keine
termine eingetroffen, tut leid)
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