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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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01 18.-19.6.: Blinde Flecken der Globalisierungskritik.
Attac-Kongress - Wien
From: "Attac Austria" <infos at attac-austria dot org>
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Attac Österreich lädt ein zum Kongress
"Blinde Flecken der Globalisierungskritik. Gegen antisemitische
Tendenzen und rechtsextreme Vereinnahmung."
Wien, 18.-19. Juni 2004
Hörsaal D, Uni Campus Altes AKH, Spitalgasse 2-4, 1090 Wien
Programm:
Freitag: 18.30 - 21.00
Begrüßung durch Karin Küblböck (Obfrau Attac Österreich) und
Wolfgang Neugebauer (Dokumentationsarchiv Österreichischer
Widerstand, DÖW)
"Abgleitflächen nach rechts. Warum dieser Kongress?"
Podiumsdiskussion mit
a.. Juliane Wetzel (Zentrum für Antisemitismusforschung, Berlin),
b.. Christoph Butterwegge (Politologe, Universität Köln),
c.. Judith Sauer (Attac Österreich) und
d.. Alexandra Weiss (Politologin, Universität Innsbruck)
Samstag: 9.00-13.30
Impulsreferate mit anschließender Diskussion
a.. Antisemitismus - vor und nach der Shoa. Margit Reiter
(Universität Wien)
b.. Antisemitismus als politische Waffe? Juliane Wetzel
c.. Globalisierung und rechtsextreme Tendenzen. Christoph
Butterwegge
d.. Bilder, Sprache und Symbole des Antisemitismus. Thomas
Seibert (Attac Deutschland, Fantômas)
e.. Finanzmärkte, fetischistischer "Antikapitalismus" und
linker Antisemitismus. Norbert Trenkle (Freier Publizist, Krisis,
Nürnberg)
f.. "Gegenstaat" und "Gegenvolk": Antiamerikanismus und
Antisemitismus. Gerhard Scheit (Freier Publizist, Café Critique,
Wien)
14.30 - 17.30
Workshops:
a.. Was ist Antisemitismus? Armin Puller (Sozialistische
Jugend)
b.. Traditionen und Kontinuitäten des Antisemitismus in der
Linken. Margit Reiter (Universität Wien)
c.. Finanzmärkte, fetischistischer "Antikapitalismus" und
linker Antisemitismus. Norbert Trenkle,
d.. Bilder, Sprache und Symbole des Antisemitismus. Stefan
Schmid (Sozialistische Jugend)
e.. "Großer und kleiner Satan": Antiamerikanismus und
Antizionismus. Gerhard Scheit
f.. Grenzen der Globalisierung. Israel-Palästina in der
globalisierungskritischen Bewegung. Thomas Seibert (Attac
Deutschland, Fantômas)
g.. Rechte Globalisierungskritik. Heribert Schiedel (DÖW)
h.. Antisemitismus der Eliten und der bürgerlichen Mitte.
Gudrun Hentges (Universität Köln)
EINTRITT FREI - Spenden erbeten
INFOS und ANMELDUNG unter
http://www.attac-austria.org/aktuell/as_kongress04/as_kongress04.php
a t t a c Austria
Margaretenstraße 166
1050 Wien
Tel. 546 41 - 430
Fax. 546 41 - 435
http://www.attac-austria.org
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02 19.6.: HOSI Linz: PRIDE Boat 2004
From: "HOSI Linz" <ooe at hosilinz dot at>
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PRIDE Boat 2004
Sa., 19. Juni 2004/19.30 Uhr, Unterach/Attersee
Abfahrt mit den Schiff an der Schiffsanlegestelle am Hauptplatz
in Unterach am Attersee (bei jedem Wetter).
PKW-Parkplatz "P1" an der B152. Entweder mit Shuttle oder
bereits nach wenigen Minuten Fußweg erreicht man sowohl das
Schiff wie auch das Partyhotel Unteracherhof. Der Ort ist
teilweise eine Fußgängerzone.
Vorverkauf: Euro 27,-- (Hotline: +43 699 1024 8666) oder
Abendkasse: Euro 30,-- (jeweils pro Person).
Die TeilnehmerInnenzahl ist begrenzt. Plätze im Vorverkauf
sichern!
Nächtigungsmöglichkeit im Unteracherhof oder Sterngut
(rechtzeitig reservieren!).
Unteracherhof : Einzel- oder Doppelzimmer ab Euro 35,-- pro
Person (Christine Tel.: + 43 7665 8347, E-Mail
unteracherhof@utanet.at.
Sterngut Appartements für 2 bis 8 Personen ab Euro 44,-- pro
Appartement (Roman Tel.: +43 676 362 7237, E-Mail
roman@sterngut.com . Alle Preise
inklusive Frühstück, Steuern und Abgaben). Infos:
www.sterngut.com
Ein rauschendes Fest am nächtlichen Attersee
wünscht das Team der HOSI Linz
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Homosexuelle Initiative Linz (HOSI Linz)
The Lesbian and Gay Movement in Upper Austria
Schubertstrasse 36/1, A-4020 Linz
Phone/Fax: ++43/732-60 98 981
E-Mail: ooe@hosilinz.at
http://www.hosilinz.at
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03 19.6.: Symposium 60 Jahre Bretton Woods
From: Zukunfts- und Kulturwerkstätte <LM.Sender at spoe dot at>
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Terminerinnerung
60 Jahre Bretton Woods -- Wege in eine gerechtere Welt
Symposium am Samstag, 19. Juni 2004, 10 bis 16 Uhr
im Kleinen Festsaal der Universität Wien, Dr.-Karl-Lueger-Ring,
1010 Wien
nähere Infos unter:http://www.diezuk.at/online/page.php?P=12435
Anmeldungen:
01/8046501-0
01/8040874
post@renner-institut.at
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04 19.6.: Einladung zum Weltflüchtlingstag
From: "Talk Together" <Talk_Together at gmx dot at>
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TALK TOGETHER - Zeitung für MigrantInnen und Nicht-MigrantInnen
veranstaltet:
Fest zum Weltflüchtlingstag
Samstag, 19. Juni 2004
ARGE Kulturgelände Salzburg
Flüchtlinge werden von der Öffentlichkeit meist als Belastung,
bestenfalls als arme Menschen, denen geholfen werden muss,
angesehen. Als Subjekte die handeln - als Menschen mit Begabungen
und Zielen, bleiben sie meist marginalisiert. Es wird etwas FÜR
sie getan, aber sie bekommen keine Möglichkeit, SELBST an der
Gesellschaft teilzuhaben und etwas beizutragen. Dem wollen wir
entgegenwirken. Wir wollen Flüchtlingen bzw. Flüchtlingsvereinen
die Möglichkeit bieten, selbständig ein Programm zu gestalten und
die Kultur ihrer Heimatländer zu präsentieren.
Zu hören und zu sehen gibt es Musik, Folklore, Tanz, Gedichte aus
Kurdistan, Nigeria, Somalia, Sudan, Iran, Afghanistan und Bangla,
Desh - u.a. mit der kurdischen Folklore-Gruppe "Koma Sarya",
"Novorupi Bagladeshi", "Chiolisa" aus Nigeria, dem Sänger "Golden
Boy Sally" aus Ghana, der Trommelgruppe "On the Way" aus dem SOS
Clearinghaus und dem "Tenor fürs Herz" Bruno Rinnberger aus
Salzburg und weiteren Überraschungen.
Anschließend: Afro- und Reggae-Disco mit DJ Frankie Pee.
ab 17 Uhr: kulinarische Köstlichkeiten aus Bangla Desh, Somalia,
Sudan, Tibet und Weißrussland.
Ehrengäste: Hofrat Marko Feingold (israelitische Kultusgemeinde
Salzburg), Rechtsanwalt Dr. Mory.
Beginn: ab 17 Uhr Internationale Küche; ab 19 Uhr Kulturprogramm
Eintritt frei! Herzlich Willkommen!
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05 19.6, 14:00: NkU-Vernetzungsveranstaltung
From: "Arno Uhl" <arno.uhl at reflex dot at>
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Den Aufruf bitte weiterverbreiten!
Wir meinen, es ist Zeit, die Zersplitterung der Linken zu
überwinden und, auf die vielfältigen Erfahrungen undogmatischer
linker Kämpfe aufbauend, neue Formen der antihierarchischen und
solidarischen Koordination und Zusammenarbeit zu erfinden.
Deshalb laden wir ein zur Vernetzungsveranstaltung für ein
N.etzwerk
k.ollektiven
U.ngehorsams
Samstag, 19. Juni.04
EKH (Wielandgasse 2-4)
ab 14:00
Diskussion, Vernetzung, Aktionsplanung, u.v.a.m.
Zwecks besserer Koordination bitten wir um Anmeldung bei
Teilnahme: vernetzung@gmx.at
ab 21:00
Party inkl. gut Essen & Trinken
Loony Panic (live)
Sgn. DisCobbedienti & amici / Frog Tunes
am Vortag 18.Juni.04 EKH
Offenen Küche zur Vorbereitung einer Volxküche
Selbermachen statt konsumieren!
Aufgrund der Erfahrungen mit klassischen Organisationsformen und
vergangenen sozialen Kämpfen und auch aufgrund der veränderten
gesellschaftlichen Rahmenbedingungen versuchen wir, neue Arten
der Organisierung zu entwickeln. Individuen, Gruppen und
Plattformen, deren Tätigkeit eine radikale Kritik von Staat und
Kapital zugrunde liegt und die daher auf deren Überwindung
zielen, haben sich deshalb in einem Netzwerk heterogener Zugänge
zusammengeschlossen.
Trotz oftmals ganz unterschiedlicher bis widersprüchlicher
theoretischen Zielsetzungen für ein anderes Gesellschaftssystem
und trotz unterschiedlicher Aktionsformen gibt es unzählige
Synergiemöglichkeiten und auch Möglichkeiten von einander zu
lernen, wenn wir nicht unter dem üblichen Bündniszwang stehen, um
jeden Preis eine exakte gemeinsame Position und Vorgangsweise zu
finden.
Ein Ziel dabei ist, über undogmatische Zusammenarbeit und
verbesserte Kommunikation sowohl die gesellschaftliche
Sichtbarkeit als auch die politische Schlagkraft zu erhöhen, und
nicht zuletzt Synergieeffekte bei Vorbereitung und Durchführung
von Aktivitäten zu erzielen. Wir versuchen einen möglichst
breiten und hierarchiefreien Raum der Vernetzung aufzubauen, dem
ein inhaltlicher "größter gemeinsamer Nenner" als Fundament
dient:
- Orientierung an einer emanzipatorischen Überwindung des
kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftssystems
- Kampf gegen jede Art von Herrschaft, Diskriminierung,
Unterdrückung und Ausbeutung im eigenen Kopf, den eigenen
Strukturen und der Gesellschaft
- Ablehnung von Konzepten der "Machtübernahme", insbesondere auf
staatlicher Ebene, als Vehikel zur oder Bedingung von
Emanzipation
- Fokussierung auf die Möglichkeit von herrschaftsfreier
Selbstorganisation und -verwaltung in allen Lebensbereichen
- Konzentration auf soziale Auseinandersetzungen und Kämpfe, vor
allem in jenen Bereichen, die eineN selber betreffen.
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06 20.6., 20:30: R o b o c o p // Mit Vortrag von Andreas Höllering
From: oliverhangl at monochrom dot at
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R o b o c o p
Vortrag von Andreas Höllering / 20. Juni 2004, 20:30 Uhr /
monochrom-Raum / MQ
Danach Screening
Robocop, Paul Verhoevens stahlharte Fleisch gewordene 1980er-
Kapitalismuskritik, ist wohl einer der treffendst-tefflichsten
Filme der letzten zwanzig Jahre.
Wenn wir Dirk Jaspers Filmlexikon Glauben schenken wollen (und
wir wollen!), dann ist Paul Verhoeven einer der provokantesten,
wagemutigsten, kontroversesten und einfallsreichsten Regisseure
im Filmgeschäft. Vier seiner holländischen Filme gehören bis
heute zu den Toperfolgen der niederländischen Filmindustrie.
Heute ist er einer der bekanntesten und einflussreichsten
Filmemacher, die in den USA arbeiten. Verhoevens Filmografie ist
breit gefächert, und doch haben all seine Filme eines gemeinsam:
Die Filme bestechen durch ihre kompromisslose Vision, ihre
Faszination mit den moralischen Dilemmas des modernen Menschen
und ihrer Leidenschaft für das Kino. Verhoeven genießt den Ruf
eines Regisseurs, dessen Arbeit ebenso ungezügelt wie ehrlich ist
und aufgrund ihrer ungeschminkten Darstellung von Sex und Gewalt
oft brutal wirkt -- so Jaspers.
Im Rahmen unserer monochrom'schen Projektionsreihe kam auch
Robocop mal beim Abendessen ins Gespräch. Und sofort erklärte
sich Andreas Höllering, stadtbekannter Fan, dazu bereit, den
Einführungsvortrag zu halten.
Andreas, nicht zuletzt durch die Herausgabe des legendären "Im
Sumpf"-Samplers Nummer 1 bekannt, hat folgende schnuckelige
Kurzbeschreibung abgeliefert ...
==cut=
ROBOCOP von Paul Verhoeven. USA 1987, 98 min. OF.
Part man. Part machine. All cop. The future of Law Enforcement.
In Detroit lebt es sich gefährlich, vor allem als Angestellter
einer privatisierten Polizei. Das erfährt der rechtschaffen
anständige Patrolman "Alex Murphy" (Peter Weller) nicht nur bei
Dienstantritt von seinen neuen Kollegen, sondern kurz darauf auch
bei seinem ersten Einsatz am eigenen Leib. Er wird gleich einmal
erschossen.
"There is no resurrection without a crucifixion" (Paul
Verhoeven), also erfolgt Murphys Auferstehung jesusgleich als
neuer Mensch, verwandelt in einen Exekutivmessias. "There's a new
guy in town, his name is Robocop." Als Superpolizist soll er
Heilserwartungen der verbrechensgeschüttelten Stadt Detroit
erfüllen. Seine Erinnerungen wurden gelöscht, seine Emotionalität
ebenfalls, er handelt nach einprogrammierten Befehlen.
Und Robo erledigt seinen Job zu aller Zufriedenheit. "Dead or
alive, you're coming with me." Bei seinen Verhaftungen fliegen
die Fetzen, und die Medien machen einen kleinen Star aus ihm. Für
die Kinder Detroits hat er einen weisen Rat: "Stay out of
trouble!"
Doch das Konstruktionsteam war wohl nicht allzu sorgfältig beim
Umbau vom toten Murphy zum Roboter. Im Ruhezustand plagen ihn
Flashbacks aus seinem alten Leben und bringen ihn emotional ganz
schön aus dem Ruder. Er macht sich auf die Suche nach seiner
Identität, die ihn zugleich auf die Spur seiner Mörder führt. Zur
Seite steht ihm dabei seine Exkollegin "Ann Lewis" (Nancy Allen),
die als einzige den guten alten "Murphy" hinter der Robocop -
Rüstung erkennt.
"Robocop" ist wahrlich ein phantastischer Film. Zu seiner Zeit
wurde er hauptsächlich wegen der gezeigten Brutalitäten
rezipiert. Tatsächlich ist die liebevolle Beschreibung von
Details in allen Szenen, auch den gewaltfreien, etwas was diesen
Film so herzerfrischend macht. Die Charaktere sind einfach aber
sorgfältig angelegt und lassen zahllose one-liner ab ("First,
don't fuck with me!"). Das gut/böse - Schema ist ein durch
emotionale Faktoren gebrochen reaktionäres. Eindeutig gut sind
hier nämlich die Bullen, die ausverkauft und ausgebootet,
ängstlich schwankend den Streik planen. Die Bösen sind gesetzlos
und mächtig, sie haben die ganze Stadt in der Hand.
Der Film verhandelt das Drama des Erlösers und Superhelden auf
der Suche nach sich selbst in einem atemberaubenden, zynisch
spaßigen Mix aus Science Fiction, Comic, Actionfilm,
Robotermärchen, Economythrill und Splattermovie und reißt dabei
noch andere Themen an. Am Augenfälligsten ist die Medien- und
Kapitalismuskritik, die über bizarre Werbeeinschaltungen,
Nachrichten- und Unterhaltungssendungen ("I buy that for a
dollar") in die Handlung eingebaut wird.
Interessant ist die Thematisierung von Sex, die nämlich so was
von gar nicht passiert, dass es schon wieder auffällt. Cyborgs
und Heilige stehen da drüber, schon klar, nur ist ein Cyborg eben
in erster Linie ein Körper, und im Genderdiskurs hat dieser wegen
seiner Ungeschlechtlichkeit einen fixen Platz. Aus dieser
Perspektive gesehen liegt in "Robocop" auch noch allerhand
Theoriepotential.
Ein vielschichtiger Film also, und ein sehr unterhaltsamer dazu.
Was sag ich? Der beste SF-Film der Achtziger (trotz "Terminator"
und "Aliens"), "Pflicht"!
Gezeichnet: Andreas Höllering, Fan
==cut=
... und über all das werden wir am 20. Juni 2004 um 20:30 Uhr im
monochrom-Raum im Museumsquartier hören. Danach wird gemeinsam
geglotzt.
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07 20.6.: WEGzehr & Kost-Nix-Kino
From: "Arno Uhl" <arno.uhl at reflex dot at>
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W.E.G.zehr & Kost-Nix-Kino
"Über Müll, Wert und Sammeln"
GEMEINSAM KOCHEN - KOSTENLOS ESSEN!
Nährwert statt Mehrwert!
Wann: Sonntag, 20.6., ab 13.00 Uhr
Wo: Fröschelgasse 18, 1190 Wien
Wir werden Filme über das Thema Müll, Wert und Sammeln zeigen.
Wir wollen ja möglichst bald den ersten Umsonstladen in
Österreich aufbauen. Es geht dabei um einen Freiraum, wo Menschen
fern der Logik von Tausch und ökonomischem Wert Gegenstände
lagern bzw. abholen können. Ein Umsonstladen kann im Lauf der
Zeit die Funktion eines Nachbarschaftszentrums mit
gesellschaftskritischem Anspruch übernehmen.
Das ist die W.E.G.zehr:
Wir testen Möglichkeiten des geldfreien Zusammenlebens. Jedoch:
ein leerer Bauch experimentiert nicht gern! Daher bieten wir
einen regelmäßigen Treffpunkt, bei dem entpreiste Lebensmittel
gemeinsam verkocht und gegessen werden. Damit auch Kopf und Herz
nicht hungrig bleiben, gibt es außerdem Platz und Zeit zum
Kennenlernen und zur Entwicklung von Visionen und Projekten.
Außerdem bauen wir unser Biogemüse selber im Garten der
Fröschelgasse an. Klar, dass der Garten auch zum Relaxen und in
der Sonne gnotzen einlädt. Es gibt in Wien wohl kaum ein
schöneres Fleckchen Erde...
Wir suchen immer Leute, die sich bei unseren Projekten beteiligen
oder neue Kost-Nix-Projekte starten wollen. Unser Schenkökonomie
wird immer umfassender, je mehr Menschen ihre verschiedenen
Interessen und Fähigkeiten einbringen.
Einerseits helfen wir uns so gegenseitig uns ein wenig vom
alltäglichen Verwertungszwang zu lösen, anderseits dient unsere
Ökonomie als Forschungsfeld wie eine postkapitalistische
Gesellschaft aussehen könnte. Und vorallem schmecken unsere
Radischen besser als aus dem Super Markt.
Infos:
http://www.geldlos.at
http://www.froeschelgasse.org/
Das sind die Filme, die wir uns (je nach Lust und Laune) zu
Gemüte führen können:
DIE PASSAGE - 12 Geschichten von Müll und Wert
BRD, 2002 (70 min.)
Realisation: Imma Harms / Thomas Winkelkotte
Produktion: autofocus videowerkstatt und arte/ZDF
Es gibt gute Gründe, Dinge zu lieben und an ihnen festzuhalten:
der Respekt vor der Arbeit, die darin steckt, die Treue zu den
Menschen, denen sie mal gehört haben, die Lust an den
Möglichkeiten, die sie verheißen.
Doch im Zeitalter der vollautomatisierten Billigstproduktion
erscheint es absurd, alles aufzuheben. Man muss Platz schaffen,
man will einen Neuanfang wagen. Hier beginnt die Passage der
Dinge. Sie wandern durch viele Hände, werden immer wieder hin und
her gedreht bei der schwierigen Entscheidung, ob sie als Müll
oder als Wert zu betrachten sind.
Der Film beobachtet die Handlungen, die über den Weg der Dinge
entscheiden, das Aussortieren, Finden, Aufheben, wieder
Fallenlassen, und legt die Emotionen frei, die damit verknüpft
sind: das Gewinnen, Vergessen und Erinnern.
Die überraschende Erkenntnis: Der moralische Zwang zur
Resteverwertung führt in die Ausweglosigkeit der Sammlerexistenz.
Die Absage an den Warenfetischismus liegt weniger im Horten noch
des letzten Joghurtbechers, auch nicht im geordneten Wegwerfen,
sondern im Loslassen der Dinge, damit sich ihr Wert, jenseits der
herrschenden Kategorien, immer wieder neu konstituieren kann.
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Die Sammler und die Sammlerin
von Agnes Varda
F 2000, 82 min
Die Spielfilme der Agnes Varda waren stets geprägt von einem
spröden, nicht selten distanzierenden Erzählstil. Umso größer ist
die Überraschung über diese Fingerübung eines Films, dessen
Hauptdarsteller und dramatische Konfliktstellungen die
Regisseurin buchstäblich von der Straße aufgelesen hat. Varda
findet Leute, die sich auch heute noch nach Resten bücken, die
bei der Ernte vergessen oder in Supermärkten aussortiert wurden.
Manche tun es freiwillig, andere aus Not. Sie sammeln auf
Feldern, in Müllcontainern, am Straßenrand. Varda spürt die
Beweggründe auf, deckt Schicksalswege auf, entlarvt Vorurteile
und deutet nebenbei auf die Unsinnigkeiten der
Überflussgesellschaft.
"Die Sammler und die Sammlerin" ist eine sanfte Liebeserklärung
an die Neugier, zugleich Stimmungsbild, Filmgedicht und
politisches Dokument.
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2 Jahre danach
von Agnes Varda
F 2000, 60 min
Online Buchversand, Texte, Termine, Links und Bilder
www.anarchismus.at
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08 21.6. Kinoki in Amerika. Filmarbeit im Kontext des
zapatistischen Aufstands
From: "Peter Grabher" <mikrokino at kinoki dot at>
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Hallo, anbei die Einladung zum letzten mikrokino-Abend vor dem
Sommer. Unter dem nicht unbescheidenen Titel
berichtet Tom Waibel von der Situation des Wanderkino- und
Videoprojekts Kinoki Lumal.
Das Programm wird ergänzt durch eine neue Dokumentation zur
Geschichte des zapatistischen Aufstandes, erstmals in Wien in
einer Fassung mit deutschen Untertiteln. Von Juli bis September
macht das Mikrokino Sommerpause. Wir wünschen allen FreundInnen
schöne Sommermonate. Mit herzlichem Gruß, kinok p
KINOKIS MIKROKINO IM 7*STERN
Politische Filmabende, am 1. und 3. Montag des Monats. UKB 4 Euro
Im Café & Kulturzentrum 7*STERN | Tel: 0699-1-5236157 |
http://7stern.net
1070 Wien, Siebensterngasse 31 (Ecke Mondscheingasse, >13A/49)
kinoki. Verein für audio-visuelle Selbstbestimmung
mikrokino@kinoki.at | http://www.kinoki.at
Newsletter subskribieren bzw. abbestellen unter:
http://www.kinoki.at/mailman/listinfo/kinoki-mikrokino
Einladung #116
Montag, 21. Juni 2004, 20 Uhr
KINOKIS MIKROKINO & KINOKI LUMAL PRÄSENTIEREN:
KINOKI IN AMERIKA. FILMARBEIT IM KONTEXT DES ZAPATISTISCHEN
AUFSTANDS
Geschichten vom Workshop
kinoki lumal, Guatemala 2004, 16 Min., span. & dt. Untertitel
Die erste Geschichte des permanenten Video-Workshops von kinoki
im kommunalen Radio von Santiago Atitlan, Guatemala enstand im
Jänner und Februar dieses Jahres und erzählt von Dorffesten und
defekten Kameras.
kinoki nopal
kinoki lumal, Mexiko 2004, 17 Min., span. & dt. Untertitel
Ein Video-Telegramm von Kinokis Schwesterkino in San Cristobal de
las Casas, Chiapas. Im Stadtzentrum von San Cristobal hat sich
neuerdings ein Videoprogrammkino installiert und bietet nicht
nur Dokumentar- und Spielfilm auf Video, sondern auch
Dunkelkammern und Bilderworkshops.
Zapatistas, crónica de una rebelión (Zapatistas - Chronik einer
Rebellion)
Victor María & Mario Viveros, Produktion: La Jornada & Canal 6 de
Julio, Mexiko 2003,
120 Min., span. & dt. Untertiteln
Der bisher vollständigste Video-Bericht vom zapatistischen
Aufstandes im Südwesten Mexikos. Von der Besetzung verschiedener
Bezirkshauptstädte von Chiapas am 1. Jänner 1994 bis zur
öffentlichen Installierung von aufständischen Regierungsräten im
Herbst 2003 werden anschaulich und verständlich die politischen
Initiativen des zapatistischen Befreiungsheeres im Kampf um die
Anerkennung der indigenen Würde nachgezeichnet.
Einleitung und Gespräch mit Tom Waibel, Philosoph und
Videoaktivist aus Wien.
Außerdem: "Flores Magón" - Fotoausstellung zu Kinokis Wanderkino
im Lakandonischen Regenwald
Links:
Kinoki Lumal, Mexiko/Guatemala
http://www.kinoki.at/lumal/index.htm
Canal 6 de Julio
http://www.canalseisdejulio.com/
*******
Hinweise:
1. attac-Kongress , 18.-20.6.
2. Remember Baghdad, 20./21.6.
3. HTU-Cinestudio
1.
Blinde Flecken der Globalisierungskritik.
Gegen antisemitische Tendenzen und rechtsextreme Vereinnahmung
attac Kongress, 18.-20. Juni, Wien
Hörsaal D, Uni Campus Altes AKH, Spitalgasse 2-4, 1090 Wien
Genaues Programm & Anmeldung siehe:
http://www.attac-austria.org/aktuell/as_kongress04/as_kongress04.php
http://www.attac-austria.org/aktuell/as_kongress04/programm.php
Hintergrund
Die globalisierungskritische Bewegung ist zunehmend mit Vorfällen
konfrontiert, die Berührungspunkte zu Versatzstücken
rechtsextremer Ideologien aufzeigen oder zumindest nahe legen.
Besonders prominent ist hierbei die Debatte um einen
Antisemitismus in der Globalisierungskritik. Diese
Auseinandersetzung hat im vergangenen Jahr auch medial,
namentlich im deutschsprachigen Raum, große Aufmerksamkeit
erregt (vgl. z.B. Der Standard, Die Zeit, Spiegel). Ein Bericht
der Europäischen Beobachtungsstelle für Rassismus weist
ebenfalls auf diesbezügliche Probleme in der
globalisierungskritischen Bewegung hin.
Insbesondere im Kontext der Mobilisierung gegen den Irakkrieg
waren antisemitische Vorfälle zu beobachten. Hier spielte häufig
eine sehr undifferenzierte und mit problematischen Untertönen
versehene Debatte um Israel eine große Rolle. Der traditionelle,
postnazistische Antiamerikanismus des deutschen Sprachraums war
dabei ebenso von Bedeutung wie das Revival von
Verschwörungstheorien rund um die Geschehnisse des 11.
September. Beide Ideologeme stehen mit dem Rechtsextremismus in
enger Verbindung.
Ein zentrales Diskursfeld der Globalisierungskritik und
wesentliches Element des polit- ökonomischen Analyserahmens der
Bewegung, das zugleich die Gefahr entsprechender Abgleitflächen
bietet, ist die Finanzmarktkritik. Bei aller wissenschaftlichen
und politischen Berechtigung einer analytischen Trennung von
"Realwirtschaft" und Finanzmärkten besteht hier immer die Gefahr,
über eine Personifizierung und moralische Konnotation der beiden
Sphären an antisemitische Stereotype anzudocken. Diese Tendenz
manifestiert sich regelmäßig in der diskursiven Repräsentation
der Kategorie des Zinses und im Rahmen der Freiwirtschaftslehre.
In der gegenwärtigen Globalisierungskritik finden sich nicht
allein potenzielle Anknüpfungspunkte für Antisemitismus. Auch
nationalistische Argumentationsmuster überlappen sich mit dem
genuin internationalistisch orientierten Bewegungsdiskurs.
Besonders bei Fragen der Standortpolitik und der Privatisierung
von öffentlichen Leistungen ist eine Anbiederung
nationalistischer Kreise an die Globalisierungskritik zu
beobachten.
Politischer Ausgangspunkt
Diese Kritikpunkte und Problemfelder werden erfreulicherweise von
der globalisierungskritischen Bewegung sehr ernst genommen und
teilweise auch selbst identifiziert. Eine bewusste Nähe zu
rechtsextremen Ideologien stößt in jedem Fall auf einhellige
Ablehnung bei den AktivistInnen. Gleichzeitig erleben viele, vor
allem junge AktivistInnen eine gewisse Hilflosigkeit bei der
Identifizierung von Problemfeldern und im politischen Umgang
damit.
Tatsächliche Fälle einschlägiger - vor allem antisemitischer -
Aktionen und Kommentare werden mitunter instrumentalisiert, um
die globalisierungskritische Bewegung und Organisationen wie
Attac zu diskreditieren. Diese Motivation wird der Notwendigkeit
einer ebenso tief gehenden wie nachhaltigen Auseinandersetzung
mit den Problemen der Bewegung bzw. der in der gesamten
Gesellschaft latenten, in einem hohen Grad auch manifesten
antisemitischen Ideologie häufig nicht gerecht.
In der Bewegung gibt es unleugbar diesbezügliche Probleme (wenn
auch gegenwärtig nur als Randphänomen) und ein massives
Bedürfnis zu ihrer Lösung. Neben der erwähnten Hilflosigkeit vor
allem bei den zahlreichen AktivistInnen mit geringer politischer
Erfahrung existiert ein weit verbreitetes Informationsdefizit
bezüglich der Ursprünge, der Symbolik, Dynamik und der
ideologischen Struktur des Antisemitismus im Besonderen und des
Rechtsextremismus im Allgemeinen. Aus diesen Gründen plant Attac
eine offensive Auseinandersetzung mit der Thematik. Vom 18. bis
20. Juni wird Attac-Österreich daher in Wien einen dreitägigen
Kongress abhalten, wobei der inhaltliche Schwerpunkt auf dem
Antisemitismus liegen wird.
Zielgruppen
Die Zielgruppen umfassen in erster Linie politisch engagierte
Menschen. Im Sinne eines politischen Empowerments sollen diese
Personengruppen dazu ermächtigt werden, Gefahren in Richtung (
nicht-intendierter) Berührungspunkte zu rechtsextremen
Ideologien zu erkennen und wirksam dagegen aufzutreten.
Zusätzlich soll das kritisch-solidarische Umfeld der Bewegung in
die Auseinandersetzung integriert werden, um möglichen
Fehlentwicklungen der Globalisierungskritik fundiert und
nachhaltig entgegentreten zu können. Schließlich sollen auch
JournalistInnen durch diese Tagung angesprochen werden.
Die Auseinandersetzung soll möglichst öffentlich geführt werden,
um einerseits Vereinnahmungsversuchen der Globalisierungskritik
durch rechtsextreme Gruppen vorzubeugen und andererseits das für
österreichische Verhältnisse besonders wichtige Prinzip, sich
offensiv und proaktiv mit den Gefahren auseinanderzusetzen, die
in der eigenen Geschichte wurzeln, zu demonstrieren.
Kongress-Design
Im Design des Kongresses wird auf die unterschiedlichen
Themenkomplexe, die verschiedenen Zielgruppen und das Bedürfnis
nach interaktiver Auseinandersetzung Rücksicht genommen. Die
Tagung gliedert sich daher in vier Teile:
* Im ersten Teil wird anhand einer Podiumsdiskussion auf
die aktuellen Debatten eingegangen und das Themenfeld
aufbereitet. Das Podium wird sich aus WissenschafterInnen der
Bewegungsforschung, AktivistInnen und KritikerInnen der
globalisierungskritischen Bewegung zusammensetzen.
* Im zweiten Teil erfolgt anhand von Impulsreferaten zu
allen zentralen thematischen Aspekten Wissensvermittlung und
Sensibilisierung. Hierzu werden kritische WissenschafterInnen
aus den Bereichen Zeitgeschichte, Politikwissenschaft und
Sprachwissenschaft eingeladen.
* Im dritten Teil werden konkrete Problemfelder und
Themenstellungen in Workshops vertiefend diskutiert. Neben
wissenschaftlichen Impulsen sind dabei auch praktische
Erfahrungen aus der politischen Arbeit gefragt.
* Schließlich soll im vierten Teil eine Aufarbeitung der
Tagung durch die AktivistInnen selbst erfolgen, um die
Ergebnissicherung und die Entwicklung einer adäquaten
politischen Gegenstrategie zu rechtsextremen Unterströmungen zu
garantieren.
Kontakt
Rückfragen an as-tagung@attac-austria.org
COPYLEFT © ATTAC AUSTRIA 2000- 2004 (what's this?)
Association pour une Taxation des Transactions financières pour
l´Aide aux Citoyens privacy policy | impressum | feedback
***
2.
Bei uns, in Bagdad / Remember Bagdad
20./21.6., Hilton Hotel/Birdland, Wien
Ein außergewöhnliches Ereignis: JüdInnen und AraberInnen aus dem
Irak oder von irakischen Eltern treffen sich zu einem
akademischen Austausch und einer kulturellen Veranstaltung am
20. und 21. Juni 2004 in Wien.
Im Namen des Österreichischen Instituts für Internationale
Politik - OIIP möchte ich Sie recht herzlich zur kulturellen
Veranstaltung einladen.
21. Juni 2004
16.00 Uhr, Buchpräsentation von Autobiographien einiger
TeilnehmerInnen
18.00 Uhr, Film "Forget Baghdad" von Samir. Der Regisseur und
einige der Portraitierten sind anwesend.
20.30 Uhr, Oud Festival "Sounds of Baghdad"
Karten an der Abendkasse
Joe Zawinuls Birdland
Landstraßer Hauptstraße 2
1030 Wien
Eine Veranstaltung des Israel-Palestine-Project (IPP), OIIP, Dr.
Karl Renner Institut und Österreichische Orient Gesellschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Lilli Gneisz
Office & Veranstaltungen
OIIP - Österreichisches Institut für Internationale Politik
Operngasse 20B, A-1040 Wien
Tel: +43 1 581 11 06-12, Fax: -10
e-mail: gneisz@oiip.at
www.oiip.at
OIIP 25 Jahre außenpolitische Analyse - OIIP 25 years of
expertise in scientific research
Link:
http://www.oiip.at/
***
3.
HTU-Cinestudio
im Audi-Max der TU Wien; 1060, Getreidemarkt 9
www.cinestudio.at
Übersicht Juni 2004
Die.,22.6., 19.00 Surplus (OV)
Mi., 23.6., 19.00 21 Grams (OmU)
Do.,24.6., 19.00 Vanilla Sky (OmU)-"Film & Theorie"
Die.,29.6., 19.00 Irreversible (OmU)
Dienstag, 22. Juni 2004, 19.00
Surplus: Terrorized into being consumers
Schweden 2003; Regie: Erik Candini, Kamera: Carl Nilsson, Lukas
Eisenhauer, Schnitt: Johann Söderberg, Musik: Mark O'Sullivan; OV
(engl.) und OmeU; Videogroßbildprojektion (gedreht auf DV-CAM und
Super 16mm)
Einführung: Thomas Taborsky
Surplus" erforscht die destruktive Natur der Konsumkultur. Über
einen vertrauten Hintergrund von zynischen Regierungschefs,
Wirtschaftskapitänen und Microsoft-Fanatikern konzentriert sich
der Film auf den Anti-Globalisierungs-Guru John Zernan und
dessen heftig diskutierte Thesen.
Starring: George W. Bush, Bill Gates, Fidel Castro - und John
Zernan, der zur Eigentumsschädigung aufruft...
Zum einen ist dies ein Pflichttermin für alle, die am Thema
Globalisierung und die Folgen" interessiert sind, zum anderen hat
Surplus" durch seine faszinierende Montage und atemberaubende
Kameraarbeit auf zahlreichen Festivals für Aufsehen gesorgt und
wurde mehrfach ausgezeichnet.
Zusätzliche Informationen zu diesem Film: www.atmo.se
Mittwoch, 23. Juni, 19.00
21 Grams
OmU
USA 2003, Regie: Alejandro Gonzáles Innárritu, D.: Sean Penn,
Naomi Watts, Benicio del Toro, Charlotte Gainsbourg
Christina hat bei einem Unfall den Gatten und die Kinder
verloren. Dem todkranken Paul schenkt das transplantierte Herz
von Christinas Mann neues Leben. Jack der den folgenschweren
Unfall verursacht und Fahrerflucht verübt hat, quält das
Gewissen. Als die drei einander schließlich kennenlernen,
vermengt sich Vergangenheit und Gegenwart zu einer explosiven
Mischung...
Donnerstag, 24. Juni, 19.00
Vanilla Sky
OV
USA 2003, Regie: Cameron Crowe, D.: Tom Cruise, Penelope Cruz
Im Rahmen von "Film & Theorie" - es referiert Dominik Kamalzadeh (21.15
Depot)
Ein Millionenerbe und Frauenheld. Ein Unfall, der ihn aus der
Bahn wirft. Nichts ist, wie es scheint...
Dienstag, 29. Juni, 19.00
Irréversible
OmU
Frankreich 2002, Regie: Caspar Noé, D.: Monica Belucci, Vincent
Cassel, Albert Dupontel
Alex wird in einer Straßenunterführung vergewaltigt und grausam
niedergeschlagen. Als ihr Freund Marcus und ihr Ex-Freund Pierre
wenige Minuten nach dem Verbrechen mit dem entstellten Körper
konfrontiert sind, kennen sie bei ihrem Drang nach Vergeltung
keine Grenzen mehr...
das HTU-Kino-Team (Kurt Hoffmann, Manfred Rakouwsky)
revolution will not be televised
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kinoki
Gumpendorfer Str. 63B
Buerogemeinschaft 1. Stock
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Fax: ++43 (0)1 408 93 60
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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09 AKS: Viel Lärm um nichts
From: "Katharina Kreissl" <kathi.kreissl at reflex dot at>
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insert here...
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10 Bericht der Bundesheerreformkommission
From: "Alois Reisenbichler" <stadtteilzentrum at simmeringonline dot at>
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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
ich leite die Presseaussendung der Sozialistischen Jugend zum
Bericht der Bundesheerreformkommission weiter.
Auf der Homepage www.sjoe.at gibt es eine interessante
Stellungnahme zu diesen Bericht.
Mit lieben Friedensgrüßen
Alois Reisenbichler
SJÖ: Nein zu Militärblöcken und Krieg!
Utl.: Bericht der "Reformkommission" bereitet den Boden für die
Zerstörung der Neutralität
Andreas Kollross, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend
Österreich (SJÖ), lehnt den Endbericht der Bundesheer-
Reformkommission entschieden ab. Als Mitglied der Bundesheer-
Reformkommission stimmte die SJÖ in der letzten Sitzung gegen den
Endbericht und formulierte, wie in der Geschäftsordnung
vorgesehen, eine Minderheitenposition, die heute an die
Zuständigen weitergegeben wurde.
"Diese Kommission dient in letzter Instanz nur dazu, um Rüstungs-
und Interventionspolitik den Weg zu ebnen und die österreichische
Neutralität zu demontieren, ähnlich dem Artikel 23f, der zu Recht
auch als ,Kriegsermächtigungsartikel' bezeichnet werden kann. Was
die Petersberger Aufgaben als friedenserzwingende Maßnahmen
betiteln, bedeutet nichts anderes als kriegsführende Maßnahmen
unter einem humanitären Deckmäntelchen. In dieser Tradition ist
das Resultat der Kommission zu sehen", so Kollross am Donnerstag.
Kollross kritisiert das Papier auch dahingehend, dass darin keine
Maßnahmen enthalten sind, die maßgebliche Verbesserungen für
Wehr- und Zivildiener versprechen: "Wenn es um die Verkürzung des
Zivildienstes geht, nennt der Endbericht keine konkreten Zahlen.
Auch die rechtliche Besserstellung von Wehr- und Zivildienern ist
letztlich kein Thema, sodass dieser Bericht nichts anderes ist,
als der Wunschzettel der Generäle ans Aufrüstungschristkind."
Kollross hält auch den im Papier angesprochenen Einsatz des
Bundesheeres im Inland für demokratiepolitisch inakzeptabel: "Die
Bekämpfung von Verbrechen und Terror fällt in den Aufgabenbereich
von Polizei und Justiz. Für den Katastrophenschutz ist der Aufbau
ziviler und öffentlicher Schutzeinrichtungen weitaus sinnvoller.
Da das Bundesheer bezüglich Transparenz und demokratischer
Strukturen eine der rückständigsten Institutionen in Österreich
ist, ist es für diese Aufgabenbereiche gänzlich ungeeignet."
Für Kollross ist des weiteren der Passus zu hinterfragen, der
sich für eine "Setzung gesamtgesellschaftlicher Bildungs-,
Informations- und Kommunikationsmaßnahmen einschließlich einer
entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit" ausspricht. "Der Ausbau
zivil-militärischer Beziehungen - d.h. der Ausbau der
Zusammenarbeit mit Wissenschaft und Wirtschaft - kann nur als
eine weitere Militarisierung der österreichischen Gesellschaft
verstanden werden. Die Sozialistische Jugend lehnt allerdings den
Aufbau eines österreichischen militärisch-industriellen Komplexes
definitiv ab, wie auch der gesamte Endbericht der Bundesheer-
Reformkommission abzulehnen ist", so Kollross abschließend.
Die komplette Stellungnahme der Sozialistischen Jugend zum
Endbericht der "Bundesheer-Reformkommission" ist der Homepage der
SJÖ www.sjoe.at zu entnehmen.
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11 Nachbetrachtung der EU-Wahlen 2004
From: "AL-Antifaschistische Linke" <group_ad at yahoo dot de>
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Analyse der EU-Wahlen 2004
Die EU-Wahlen am 13. Juni brachten in Österreich beachtenswerte
Ergebnisse. SPÖ und ÖVP konnten sich stabil halten, die Grünen
erzielten ein sehr gutes Ergebnis, die FPÖ wurde zerstört und auf
ihr klassisches StammwählerInnenpotential zurückgeworfen, die
Kronen- Zeitungs-Partei "HPM" (Hans-Peter Martin) konnte sich
überraschend gut behaupten, der "Linken" hingegen gelang es
nicht, ihre guten Umfragewerte in Stimmengewinne umsetzen.
Auf europäischer Ebene lässt sich eine tiefe Ablehnung des
Establishment feststellen. Fast überall wurden die Regierenden
bestraft, egal ob sie der Sozialdemokratie oder den Konservativen
angehören, dafür konnte eine Reihe von Protestparteien teilweise
beachtliche Stimmenerfolge erzielen.
Dass es der SPÖ bei den EU-Wahlen einmal mehr gelungen ist, den
ersten Platz zu erringen, ist wohl vor allem der Tatsache
geschuldet, dass viele ArbeiterInnen die Nase voll von Schwarz-
Blau haben und die SPÖ diese Stimmung mir ihrem scheinradikalen
Wahlkampf auffangen konnte.
Auf die zunehmende Unzufriedenheit der Menschen mit Regierung
(aber auch mit der kapitalistischen Globalisierung) reagierte
die Sozialdemokratie mit wieder entdecktem "Wortradikalismus".
So wurde auf Plakaten der Widerstand "gegen ein Europa der
Konzerne" proklamiert, um ein Abwandern von WählerInnen zu
verhindern. Gleichzeitig packte die SPÖ mit der Parole
"Österreich muss wieder gehört werden" nationalistische Parolen
aus der Mottenkiste, um so an den tief verwurzelten Patriotismus
in großen Teilen der österreichischen ArbeiterInnenklasse zu
appellieren (und so Abwanderungstendenzen Richtung FPÖ und HPM
zu stoppen).
"Vaterlandsverräter"
Da ist wenig verwunderlich, dass sich Spitzenkandidat Hannes
Swoboda kaum gegen die lächerlichen Angriffe Jörg Haiders
gewehrt hatte, die meinten, Swoboda sei ein
"Vaterlandsverräter". Wir stimmen zwar in der Frage der
Sanktionen nicht mit Swoboda überein, da wir sie für lächerlich
und doppelzüngig hielten und halten. Wir argumentierten damals,
dass die Regierungen, die die Sanktionen aussprachen, sich in
ihrer Realpolitik letztlich wenig von Schwarz-Blau unterscheiden
würden (und die letzten 4 Jahre der Politik der EU-Regierungen
beweisen die Richtigkeit unserer Analyse).
Dennoch ist das "Argument" des "Vaterlandsverrats" zu absurd, um
sich ernsthaft damit zu beschäftigen. Mit seiner Nähe zur NS-
Diktion sollte es jedenfalls offensichtlich dazu dienen, FP-
Kernschichten zu mobilisieren. Doch was tat Swoboda? Anstatt zu
betonen, was schon Karl Marx wusste, nämlich, dass die
ArbeiterInnen kein Vaterland haben und - konkreter -
internationale Zusammenarbeit und internationaler Widerstand
(z.B. gegen Sozialabbau und Betriebsverlagerungen) nötig sind,
wurde er nicht müde, seinen Patriotismus zu betonen.
Aber "die Stunde der Patrioten" war es dann wohl doch nicht. Denn
das einzig wirklich erfreuliche Ergebnis der österreichischen EU-
Wahlen ist zweifelsohne der Totalabsturz der FPÖ. 17% verloren
die Freiheitlichen gegenüber den Wahlen 1999 und stürzten somit
auf 6,3% ab. Jene ArbeiterInnen, die die FPÖ in der
Vergangenheit mit verlogener Sozialrhetorik ködern konnte, haben
sich nun bis auf weiteres wieder von dieser Partei verabschiedet
und sind entweder ins Nicht-WählerInner-Lager gewechselt oder
zur HPM übergelaufen Übergeblieben ist die rechtsextreme
StammwählerInnenschicht der FPÖ. Diese hat ihre Schuldigkeit
getan und das rechtsextreme Aushängeschild Andreas Mölzer per
Vorzugsstimmenwahl als einzigen FP- Vertreter ins EU-Parlament
gebracht.
Martin startet durch
Betrachten wir nun jene Kandidatur, die vor allem der FPÖ
geschadet hat: Hans Peter Martin - die Tarnliste der Kronen
Zeitung. Bei dieser Wahl hatte "Krone"-Herausgeber Hans Dichand
Jörg Haider fallen lassen und auf das nächste Pferd gesetzt.
Insgesamt wird die Liste HPM aber wohl trotz
"Krone"-Unterstützung eine Eintagsfliege bleiben. Bald wird sich
heraus stellen, dass auch Martin keine fundamental andere
Politik als die etablierten Parteien macht. Dann könnte er seine
Stimmen genauso schnell wieder verlieren, wie er sie gewonnen
hat.
Letztlich kann ein Hans Peter Martin dem Kapital aber nur recht
sein. Indem er allen Unmut der Bevölkerung auf die "sich
ungeniert bereichernden PolitikerInnen" lenkt, täuscht der über
die Tatsache hinweg, dass sich Europas KapitalistInnen noch
hundertmal ungenierter bereichern. Denn, so ungerechtfertigt
diverse Luxuspensionen auch sein mögen, was sind sie gegen die
ungeheuerlichen Subventionen, die europäische Großkonzerne Jahr
für Jahr einstreifen?
Und Martin hat bereits erste Vorarbeiten geleistet, um sich das
Wohlwollen von Krone und Kapital zu erhalten. Der ursprünglich
links- stehende Buchautor ("Die Globalisierungsfalle") rückte in
den letzten Wochen deutlich nach rechts, nannte die EU-
Sanktionen "eine unglaubliche Gemeinheit" und Leo Gabriel - den
Spitzenkandidaten der "LINKE" - einen "Sozialillusionär", bloß,
weil sich dieser erlaubt hatte, die 35-Stunden-Woche zu fordern.
Interessant wird sein, wie die Listenzweite und nunmehrige EU-
Abgeordnete Karin Resetarits, die bisher ebenfalls eher der
Linken zuzuordnen war (und nach Eigenbekunden in den letzten
Jahren entweder LiF oder Grüne gewählt hat), mit ihrem neuen
Einfluss umgeht.
Grüne Erfolge
Beachtenswert scheinen die Ergebnisse der österreichischen
Grünen, die das europaweit beste Ergebnis aller Grünparteien
erzielten. Vor allem auffallend sind die Erfolge der Grünen in
den Landeshauptstädten. So konnten sie in sechs (von 23) Wiener
Bezirken stärkste Partei werden (wobei es sich hier ausnahmslos
um innerstädtische Bezirke mit früher bürgerlichen Mehrheiten
handelt, die heute von einem bürgerlich-studentisch-alternativen
Mix geprägt sind), im konservativen Innsbruck wurden die Grünen
sogar stärkste Partei.
Die Grünen werden damit im Zuge ihres Rechtsrucks und ihrer
Anbiederung an die ÖVP (mit dem Höhepunkt der schwarz-grünen
Koalition in Oberösterreich) für jüngere urban-konservative
Schichten immer mehr zu einer Alternative zur ÖVP. Dies wird auch
mit einem weiteren Rechtsruck der Grünen einhergehen, die die
Bedürfnisse dieser Schichten befriedigen müssen, wollen sie sie
nicht wieder verlieren.
Obwohl sich die Grünen ohnehin nie wirklich mit den Interessen
der ArbeiterInnenbewegung identifizieren konnten (und ihre
SympathisantInnen auch nicht als ArbeiterInnen organisieren, wie
dies zB. die SPÖ tut) wird ihr Charakter als bürgerliche Partei
nun immer offensichtlicher, mögen sie auch in verschiedenen
Fragen links der Sozialdemokratie stehen.
"Linke"
Das Abschneiden der "Linke" muss alles in allem als enttäuschend
bezeichnet werden. Zuletzt in Umfragen schon bei 3% gehandelt,
erreichte die linke Liste doch wieder nur ein typisches
KPÖ-Ergebnis von 0,8% (1,7% in Wien). Natürlich, Kandidaturen
links der SPÖ und - später - den Grünen hatten es in Österreich
nie leicht. Doch angesichts der zunehmenden Unzufriedenheit
vieler WählerInnen von SPÖ und Grünen wäre doch mehr drinnen
gewesen.
Aber die Linke setzte nicht auf soziale Themen, sondern versuchte
statt dessen, sich als linke Allerweltspartei zu präsentieren.
Das Resultat spricht für sich. Konnte die "Linke" beispielsweise
in den Wiener Innenstadtbezirken deutlich zulegen, stagnierte
oder verlor sie in den meisten ArbeiterInnenbezirken.
Über Wien hinaus sind vor allem die deutlichen Verluste in der
obersteirischen Industriegebieten, einer traditionellen KP-
Hochburg, auffallend (wobei hier einschränkend bemerkt werden
muss, dass gerade die steirische KP der "Linke"-Kandidatur sehr
kritisch gegenüber stand. So riefen nicht wenige KplerInnen zum
Wahlboykott auf, andere setzten auf eine Stimme für die SPÖ.
Um die bei weitem nicht revolutionäre "Linke" zu schwächen
benötigte es nicht viel Aufwand. Sie zu ignorieren reichte dem
politischen Establishment vollkommen. Ihr Wahl-"Kampf" war mehr
als gemächlich und nicht wirklich beeindruckend für eine Liste,
die sich als radikale Alternative präsentieren will. Aber wollte
das die "Linke" überhaupt? Nicht wirklich.
Europäische Trends
Europaweit lassen sich drei Trends festmachen. Erstens gab es bei
den meisten Wahlen eine klare Abfuhr für die jeweils regierenden
Parteien, gleich ob sozialdemokratisch oder konservativ geführt.
Zweitens wählten viele Menschen aus Enttäuschung über die EU
rechte Pseudo-Protest-Parteien wie etwa die "EU-Austrittspartei"
United Kingdom Independent Party (UKIP) in Großbritannien, die
16% der Stimmen bekam. Und last but not least sticht vor allem
die äußerst niedrige Wahlbeteiligung heraus.
Betrachten wir diese Trends also im Einzelnen. Das deutliche
Votum gegen die jeweiligen Regierungsparteien zeigt gut, wie
unzufrieden die Menschen mit der derzeitigen politischen
Situation in Europa sind. Denn in Wahrheit ist es ja in jedem
Land das gleiche: Sozialabbau, Pensionsraub, Bildungsabbau,
Massenarbeitslosigkeit, etc. Leider drückt sich diese
Unzufriedenheit in den meisten Fällen nicht in der Stimmabgabe
für linksradikale Parteien aus (die ehemals
"linksreformistischen" sind in vielen Ländern selbst am
Sozialabbau beteiligt).
Ein gutes Beispiel hierfür ist wohl die Situation in Deutschland.
Die SPD wurde auf historische 21,5% zusammengestutzt, während die
CDU/CSU auf 44,5% kam. Die deutsche Sozialdemokratie hat ihren
Totalabsturz mit ihrem gigantischen Kürzungsprogramm selbst zu
verantworten. Doch der klare Sieg für CDU/CSU bedeutet keineswegs
eine Zustimmung zu rechten Konzepten, sonderen eher eine
eklatante Desillusionierung traditioneller, vom
Sozialabbauprogramm "Agenda 2010" besonders stark betroffener,
Kernschichten der Sozialdemokratie.
Denn während sich das traditionelle "Stimmvieh" der Reaktion noch
gewissermaßen mit Sozialabbau und dergleichen identifiziert,
haben sich laut einer Umfrage 11 Millionen WählerInnen, die bei
der letzten Bundestagswahl noch für die SPD votierten, der
Stimme enthalten, und nur 800.000 für die Union gestimmt. Diesen
- von der Sozialdemokratie enttäuschten - Massen gilt es in
Zukunft eine wirklich sozialistische Perspektive näher zu
bringem. Bald werden aber auch jene, die nun auf die
Unionsparteien setzten, merken, dass eine rechte Regierung den
Sozialabbau in gleicher Weise munter fortsetzen wird und auch
keinen Ausweg aus dem kapitalistischen Schlamassel anbieten
kann.
Die WählerInnen werden aber auch bemerken, dass eigentlich keine
Unterschiede mehr in der Politik vieler sozialdemokratischer und
konservativer Parteien zu finden sind (mit der wesentlichen
Ausnahme, dass sozialdemokratische Parteien noch ein Stück eher
vor der Macht der Gewerkschaften zurückschrecken, andererseits
aber die Gewerkschaften weniger bereit sind, dieser Macht gegen
"ihre" Parteien in der Regierung auszuspielen). Diese
Orientierungslosigkeit wird der extremen Rechten Zulauf aus
rückständigen Schichten verschaffen, aber auch vereinzelt
PopulistInnen groß machen.
Wahlenthaltung
Kommen wir nun zur Wahlbeteiligung. EU-weit betrug sie 44%, in
den neuen Staaten gar nur 29% (!). Wenn jetzt allerdings überall
über die zunehmende Politikverdrossenheit gejammert wird, so hat
dies etwas heuchlerisches an sich. Zweifelsohne ist das
subjektive Interesse vieler fest überzeugter "DemokratInnen"
eine hohe Beteiligung. Aber das objektive Interesse der
herrschende Klasse kann nur eine niedrige Wahlbeteiligung sein.
Denn je weniger WählerInnen eineN AbgeordneteN gewählt haben,
umso weniger Druck steht auch hinter diesen PolitikerInnen. Das
vorherrschende Desinteresse können die Herrschenden jedoch in
ihrem Sinne nutzen, und durchpeitschen, was ihnen beliebt.
Rechtsextreme Erfolge
Während viele in apathischer Desillusionierung verharren, wählten
andere rechte RattenfängerInnen. Mit verlogenen Programmen und
schwer verkürzten Analysen gelang Parteien wie dem belgischen
Vlaams Blok, dem französischen Front National oder den
polnischen NationalistInnen teilweise große Erfolge. So konnte
der Vlaams Blok in der Hafenstadt Antwerpen stärkste Partei
werden, die polnischen NationalistInnen brachten es gar auf 29%.
Diese Kräfte bieten keine Alternative. Oft geben sie sich als
VertreterInnen der "kleinen Leute", werden aber zumeist von
KapitalistInnen und großen Medien unterstützt. Ihr Erfolg ist
Zeugnis der Schwäche der Linken, die es bisher nicht in
ausreichendem Maße geschafft hat, dem Frust der Menschen eine
sozialistische Perspektive entgegenzustellen.
Die Linke
Werfen wir abschließend noch einen Blick auf das Abschneiden
linker Kräfte. Insgesamt konnte sich die Linke behaupten,
enttäuschend aber das Ergebnis des trotzkistischen Bündnisses
aus Lutte Ouvrière und Ligue Communiste Révolutionaire in
Frankreich mit nur knapp 3% - diese Parteien konnten bei der
letzten Präsidentschaftswahl an die 10% erzielen und waren
bisher im EU-Parlament vertreten. Dem stehen aber eine ganze
Reihe anderer guter Ergebnisse, etwa in Portugal, Italien oder
Schottland entgegen.
Alles in allem war diese EU-Wahl aber kein Freudentag für die
Linke. Weiterhin wird uns der scharfe Wind der Reaktion ins
Gesicht blasen. Die Europäische Volkspartei bleibt weiter
stärkste Fraktion in EU-Parlament, gemeinsam mit den Liberalen
gibt es eine rechte Mehrheit. Die geringe Wahlbeteiligung, vor
allem von Menschen, die vorher die Sozialdemokratie gewählt
haben (u.a. in England oder Deutschland), bringt allerdings große
Unzufriedenheit einerseits, und enorme Desillusionierung
andererseits zum Ausdruck. Die zukünftige Aufgabe von
MarxistInnen muss es sein, dieses Potential für eine
sozialistische Alternative zu gewinnen.
Ausgewählte Stimmenanteile linker Parteien:
Tschechien: KSCM 20,26%, 6 Mandate
Schweden: Vänsterpartiet 12,8%, 2 Mandate
Deutschland: PDS 6%
Griechenland: KKE 9,46%, 3 Mandate, Synaspismos 4,15%, 1 Mandat
Portugal: PCP-PEV 9,13%, 2 Mandate, Linksblock B.E. 4,93%, 1 Mandat
Italien: Rifondazione Communista 6,1%, Communisti Italiani 2,4%
Frankreich: PCF: 5,11%, 2 Mandate, LCR/LO 3%, kein Mandat, PCR
(Parti communiste reunionnais): 1,4% (1 Mandat)
Schottland: SSP 5,5%, kein Mandat
Niederlande: SP: 7% (2 Mandate)
Luxemburg: KPL: 1,2%, Dei Lenk: 1,7%
AL - Antifaschistische Linke
netz: www.sozialismus.at, almail@gmx.net
tel.: +43 (0) 699 10 934 921
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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12 Ost-West Tagung Freier Medien in Prag ist Startschuss für
Europäische Zusammenarbeit
From: "W.Hirner: Radiofabrik 107,5 MHz" <w.hirner at radiofabrik dot at>
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Medieninformation zum FM@dia Forum 04
Ost-West Tagung Freier Medien in Prag ist Startschuss für
Europäische Zusammenarbeit
Vom 10. bis zum 13. Juni fand in Prag und Freistadt (A) die Ost-
West Medientagung FM@dia Forum 04 initiiert vom Verband Freier
Radios Österreich, Radio FRO (A) und Radio Jeleni (Cz)
initiierten Konferenz statt. Über 100 TeilnehmerInnen Freier
Medieninitiativen aus ganz Europa diskutierten Möglichkeiten und
Notwenigkeiten interkultureller und grenzüberschreitender
Zusammenarbeit.
Im Rahmen der Eröffnung brachten die Gastredner Karl Duffek vom
Österreichischen Renner Institut, Karen Bentolila von den
Europäischen Grünen und Marc Gruber von der International
Federation of Journalists die Bedeutung Freier Medien für
Medienvielfalt und interkulturelle Verständigung in einer
europäischen Medienlandschaft zum Ausdruck. Jakub Patocka,
Herausgeber der Literarny Noviny (Cz) und der Medientheoretiker
Ales Ancipienka (Weißrussland) hoben im Besonderen die Rolle
Freier Medien in politischen Krisenzeiten hervor.
Neben der Vorstellung unterschiedlicher Projekte und
Herangehensweise wurde auch der Startschuss für konkrete
Zusammenarbeit gegeben. Dem Aufbau eines "Ost-West"
übergreifenden KorrespondentInnen-Netzes Freier Medien wurde
dabei besondere Bedeutung beigemessen.
Einhellig wurde die Notwenigkeit einer Pan-Europäischen
Organisation Freier Medien (community media) als interface
zwischen den Europäischen Institutionen und community media
hervorgehoben. Als Hauptaufgabe dieses Dachverbandes wurde die
Anerkennung Freier Medien als eigener Sektor der europäischen
Medienlandschaft, legistische Berücksichtigung auf nationalen und
internationaler Ebenen sowie die Einrichtung eines Community
Media Fund erachtet.
Daher wurde beschlossen, eine steering-group einzusetzen, die den
Gründungsprozess beschleunigen soll und alsbald mit der
Darstellung der aktuellen legistischen Rahmenbedingung in den
verschiedenen Ländern und einer gemeinsamen Charta der Community
Media beginnen wird.
Anlässlich der Gründung des Freien Radio Freistadt wurde die
Möglichkeit, community media als Kommunikationsplattformen für
den noch immer unterentwickelten und belasteten Austausch in
Regionen wie etwa Südböhmen und dem Mühlviertel diskutiert. Der
Freistädter Bürgermeister Josef Mühlbachler und Euregio
Geschäftsführer Helmut Patri begrüßten die grenzüberschreitende
Initiative und unterstrichen die Notwenigkeit, dem ö
sterreichisch-tschechischen Kommunikationsdefizit
entgegenzuarbeiten.
"Angesichts der Bedeutung und der nicht nur in den
Erweiterungsländern zum Großteil schwierigen Rahmenbedingungen
für community media ist es höchst an der Zeit, dass die
Europäischen Institutionen zu dessen Unterstützung Maßnahmen
setzen. Dabei darf die besondere Verantwortung für die
Nachbarstaaten der EU nicht außer acht gelassen werden", fordern
Helmut Peissl (VFRÖ, A) und Milos Vojechovsky (Radio Jeleni, Cz).
Kontakt: Helmut Peissl 0650/4948773
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13 Ad Abmahnwahn: BGH schraenkt Kostenerstattung ein
From: palinirus at t-online dot at (Martin Mair)
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Vor einiger Zeit war im MUND etwas zum Thema Abmahnwahn in Bezug
auf SPAMs/Newsltters. Eine tendeziell erfreuliche Gerichts-
entschiedung gibt es aus Deutschland zu berichten.
Als Forderung darueber hinaus gehend bin ich fuer die Forderung,
dass eine Erstabmahnung bei einfachen Sachverhalten wie eben
Zusendung von newslettern prinzipiell keine Kosten verrechnet
werden duerfen, da derartige Praktiken tendeziell ein Schikanier-
und Repressionsmittel gegen sozial/machtpolitisch schaechere
Personen/Gruppen sein koennen und so gesehen Formen organisierter
Kriminalitaet beguenstigen.
Abmahnung - BGH schraenkt Kostenerstattung ein
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Domain-Newsletter #213
Wenn man selbst nichts zu tun hat als Anwalt, und darum kein Geld
verdient, kann man fuer die notwendigen Einkuenfte sorgen, indem
man Kollegen abmahnt. So, oder so aehnlich mochten die Klaeger
gedacht haben, bevor der Bundesgerichtshof (BGH) in ei- ner
aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 06.05.2004, Az.: ZR 2/03)
klaerte, dass man in einfachen Faellen von Wettbewerbs-
verstoessen keine Abmahngebuehren nehmen darf.
Ohne Zweifel hatte die beklagte Rechtsanwaeltin sich wettbewerbs-
widrig verhalten, indem sie vier statt lediglich drei Taetig-
keitsschwerpunkte auf ihrem Briefkopf vermerkt hatte. Damit lag
ein Verstoss gegen die Berufsordnung vor (ß 7 Abs. 1 Satz 1
BORA). Die Klaeger mahnten die Kollegin ab, die darauf auch
gleich eine strafbewehrte Unterlassungserklaerung abgab. Aller-
dings wollte sie die Anwaltsgebuehren fuer die Abmahnung nicht
zahlen.
Die abmahnenden Anwaelte verklagten die Beklagte daraufhin auf
Zahlung von EUR 640,14. Das Amtsgericht wies die Klage zurueck.
Die Berufung gegen dieses Urteil blieb erfolglos. Also gingen die
Klaeger in Revision zum BGH. Der BGH bestaetigte die vorange-
gangenen Entscheidungen. Es bleibt dabei: Fuer berechtigte Ab-
mahnungen muss der Abgemahnte zahlen. Ist der Abmahnende auf-
grund eigener Erfahrung zu einer Abmahnung selbst im Stande, muss
der Abgemahnte die Kosten der Abmahnung nicht zwingend zahlen.
Diese Erfahrung oder hinreichende Kenntnis kann bei einem Rechts-
anwalt bezueglich eines Wettbewerbsverstosses durch werbende An-
gaben, die der eigenen Berufsordnung widersprechen, angenommen
werden. Dabei wird zugleich vom BGH vorausgesetzt, dass es im
Interesse des Abgemahnten liegt, dass die Kosten der Abmahnung so
gering wie moeglich sind. Da die Einschaltung eines Anwalts hier
nicht notwendig war - die Betroffenen selbst sind ja An- waelte
und haben eigene Sachkenntnis - entspricht sie auch nicht dem
mutmasslichen Willen der abgemahnten Rechtsanwaeltin (hier
Geschaeftsherr im Sinne von ß 683 BGB).
Der BGH resuemiert: Ein Rechtsanwalt muss im Fall der eigenen Be-
troffenheit seine Sachkunde bei der Abmahnung eines Wettbewerbs-
verstosses einsetzen. Die Zuziehung eines weiteren Rechtsanwalts
ist bei typischen, unschwer zu verfolgenden
Wettbewerbsverstoessen nicht notwendig. Es besteht dann kein
Anspruch auf Erstattung da- fuer anfallender Kosten.
Sie finden das Urteil unter der Rubrik aktuelle Entscheidungen
unter:
http://www.bundesgerichtshof.de
Weitere Artikel zum Umgang von Anwaelten miteinander finden Sie
unter:
http://www.domain-recht.de/magazin/article.php?id=95
http://www.domain-recht.de/magazin/article.php?id=133
Quelle: bundesgerichtshof.de, eigene Recherche
--
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Martin Mair - Publizist virtuell & traditionell
Krottenbachstrasse 40/9/6, A-1190 Wien
Tel. + Fax: +43 1 3677487,
Mobil: + 43 676 3548310
Email: mm@mediaweb.at
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http://www.bannertausch.info
http://www.mediaweb.at - Medienplattform
http://journalisten.mediaweb.at - Journalistenplattform
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14 17.6.04: Heutige Aktion am Frankfurter Flughafen gegen das
Abschiebegeschäft der Fluggesellschaft LTU
From: AG3F Hanau <ag3f at comlink dot org>
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deportation.class stop!
http://www.deportation-airlines.com
Aktionsbündnis
gegen Abschiebungen
Rhein-Main
c/o Dritte Welt Haus Frankfurt
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Pressemitteilung, 17.06.2004
Ferienflieger LTU in der Kritik: Gegen das Geschäft mit den
Abschiebungen Aktion am Frankfurter Flughafen
Das Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main hat heute, am
Donnerstag - 17.6.2004 - im Rahmen eines bundesweiten
Aktionstages gegen das Geschäft mit Abschiebungen der
Fluggesellschaft LTU eine Kundgebung vor deren Schalter im
Terminal 2 des Frankfurter Flughafens durchgeführt.
Unter dem Motto "LTU schiebt ab - so flieg ich gern in Hunger,
Folter und Tod" wurden Flugblätter an Reisende verteilt und mit
Transparenten, Plakaten und einem Kundgebungsbeitrag gegen das
schmutzige Geschäft der zwangsweisen Abschiebung demonstriert.
Der Ferienflieger LTU als REWE Tochterfirma scheint in seinem
touristischen Geschäft nicht ausgelastet und somit auf das
schmutzige Geschäft der Deportationen angewiesen. So begründet
Geschäftsführer Jürgen Marbach das Engagement seiner Firma mit
dem zynischen Satz: "Mit jedem dieser Flüge haben wir das
Jahresgehalt eines unserer Mitarbeiter gesichert".
Die Abschiebeflüge finden in Form von Sammel- oder
Einzelabschiebungen statt.
Abgelehnte Asylbewerber und Asylbewerberinnen bzw. Menschen ohne
Aufenthaltsstatus werden zwangsweise und zum Teil mit
körperlicher Gewalt abgeschoben. Jugendliche ab 16 werden
teilweise unbegleitet abgeschoben. Kinder, die hier geboren sind,
müssen mit ihren Familien in ein Land, das ihnen völlig fremd
ist.
Ungefähr einmal im Monat startet am Düsseldorfer Flughafen ein
Airbus 321 der LTU nach Istanbul. Mit diesen Sonderflügen werden
jeweils rund 100 türkische Staatsbürger mit abgelaufener
Aufenthaltsgenehmigung abgeschoben. Die meisten von ihnen sind
Kurden. Darüber hinaus fliegt LTU solche Charterabschiebungen von
Düsseldorf nach Belgrad und seit kurzem ebenfalls von Hamburg
nach Ankara.
Es wird Geld verdient mit der Deportation von Menschen in Ihre
Herkunftsländer, aus denen sie vor Armut, Verfolgung, Krieg und
Tod geflohen sind.
"Wir werden Ihnen das Geschäft vermiesen," sagt Reinhard Treue
vom Aktionsbündnis und verweist auf erfolgreiche Aktionen gegen
die rumänische Fluggesellschaft Tarom, die sich 2001 unter dem
Druck antirassistischer Aktionen aus diesem Geschäft
zurückgezogen hatte.
Treue: "LTU beruft sich auf Recht und Gesetz. Doch wir sagen:
dieses Recht ist nicht legitim und es ist unmenschlich. Mit
unserer Aktion heute fordern wir die LTU und auch alle anderen
Fluggesellschaften auf, sich sofort aus dem Geschäft mit den
Abschiebungen zurückzuziehen."
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Treue
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