Mit einigen Anfangsschwierigkeiten beginnt das Widerst@nd-Rundmail langsam
Gestalt anzunehmen. (Ich hoffe wir können den Mehrfachempfang bei vielen
Usern in den Griff bekommen - aber einer der Grundideen ist es, eben keine
zentrale Adressenliste zu haben, sondern auf die einzelnen Verteiler
unterschiedlicher Organisationen zurückzugreifen.)
Meiner Meinung nach wäre es besonders wichtig über diese Form der
Kommunikation Diskussionen zu führen - ich hoffe daher auf mehr
Diskussionsbeiträge und weniger lange Deklarationen...aber der Inhalt wird
von Allen bestimmt, die Beiträge schicken...Alle konkreten Vorschläge, zur
Verbesserung dieses Rundmails sind natürlich herzlich willkommen - wir
stehen ja erst am Anfang...
In jedem Fall bleibt zu hoffen, daß dieses Projekt - wie auch viele andere -
den Beweis antreten können, daß Vernetzung und Kooperation uns alle stärker
machen...
Liebe Grüße
Johannes
sheherazade@teleweb.at
3 Festnahmen letzte Nacht
Von: a9006170@unet.univie.ac.at
Letzte Nacht (2.3.2000/3.3.2000) kam es erneut zu 3 Festnahmen.
Die erster erfolgte um 23.55 und betraf eine Frau, die sich am Burgring
auf dem nach Hause weg befand. Laut Zeugenaussagen wurde sie von
Zivilpolizisten und Uniformierten verhaftet, von den Beamten gegen eien
Mauer
geschleudert und geschlagen. Es besteht die Annahme, daß diese Frau
verletzt ist.
Die zweite Festnahme erfolgte um 0.30 Schwarzenbergplatz/Mahlergasse.
4 Personen wurden von Zivilpolizisten (auf Demonstranten getrimmt)
mit vorgehaltener Waffe aus einem Taxi gezogen. Zwei Frauen wurden
gegen eine Wand gedrückt, einer davon der Reisepaß abgenommen. Dieser
wurde nicht retouniert. 2 Männer wurden festgenommen.
Begründung: Widerstand
Vorerst wurden keine weiteren Auskünfte erteilt, warum diese Männer
festgenommen und wohin sie gebracht wurden. Weiters war es unmöglich
Dienstnummern von den agierenden Beamten zu erhalten.
Erst später war heraus zu bekommen, daß die Männer auf ein
Komissariat im 16. Bezirk gebracht wurden.
Das einzige, was noch in Erfahrung gebracht werden konnte ist, daß
über die Frau U-Haft verhängt wurde, bei den beiden Männern wird
vermutet, daß ihnen mit der Begründung Verabredungs- und oder
Verdunkelungsgefahr ein Telefonat verweigert wird
.
Die Rechtshilfe Wien ersucht, bei den zuständigen Stellen zu
intervenieren und bittet ZeugInnen der beiden Vorfälle sich unter der
Nummer 535 91 09 zu melden.
Zuständige Stellen:
Bundespolizeidirektion: 31 31 oo
Bürgerdienst: 531 470
Komissariat 1160: 488 020
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AUFRUF
Der KAKTUS - das Vorbild für den anhaltenden Widerstand
A) Initiative Kaktus?
Die Initiative Kaktus hat in den letzten Tagen enormen Zulauf erhalten,
mehrer tausend Kakteen haben ihreen Widerstand bekundet !
Kakteen sind Pflanzen, die an die Umweltbedingungen in
Trockengebieten (Österreich) angepaßt sind. Alle Pflanzen, die ständig oder
zumindest zeitweise mit Wassermangel (Demokratiedefizit, Rassismus, .....)
zu kämpfen haben, entwickeln im Laufe der Zeit die Fähigkeit, ingünstigen
Klimaperioden Wasser zu speichern und davon in Trockenperioden
(FPÖVP-Regierung) zu zehren. Diese Fähigkeit nennt man
Sukkulenz.
B) 3000 Kakteen auf den Ballhausplatz !
Bringen wir der Regierung bei allen nur erdenklichen Anlässen
unsere Blumenspenden dar. Schon für die nächste Großdemo am Donnerstag
sollen die symbolischen Stachel den Ballhausplatz zieren.
Dazu unser Aufruf: KAKTEEN ZUR DEMO MITBRINGEN - es soll ein
Altar" mit mindestens 3000 Stück entlang der Haus-(Demozaun-)mauer des
Bundeskanzleramts werden.
Auch Blumengroßhändler haben schon ihre Unterstützung zugesagt !
.......und im Sommer wird (sollte der Spuck bis dahin nicht
beendet sein) jedes öffentliche Blumenbeet, jede bewachsene
Verkehrsinsel, jeder Park mit diesem Zeichen des Widerstands bepflanzt !!!!!!!!
DONNERSTAG, 19 UHR BALLHAUSPLATZ:
Kakteen für die Fortsetzung des friedlichen Widerstandes !
Brigitte Rapp
ÜBERSETZERGEMEINSCHAFT
Seidengasse 13, A-1070 Wien
Tel:+43-1/526 20 44-52
Fax: 524 64 35 or 526 20 44 30
br@literaturhaus.at
mit den besten Gruessen
Sabine Ertl
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Seit die neue FPÖ-ÖVP-Koalition am Wiener Ballhausplatz regiert,
erlebt Österreich eine noch nie da gewesene Welle von Protesten. Rund
60 Demo-Websites im Internet liefern Informationen für Tausende
Demonstranten, fast jeden Abend muss die Wiener Polizei ausrücken,
Straßensperren beherrschen das Bild in der Innenstadt.
Mitgetragen werden die Proteste von SOS Mitmensch, einer Organisation,
die sich seit Jahren für eine nachhaltige Integration von in
Österreich lebenden Ausländern einsetzt. Doch während früher die von
dem sozialdemokratischen Innenminister Karl Schlögl verantwortete
restriktive Ausländerpolitik eine Zielscheibe des Protests von SOS
Mitmensch war, umarmt nun die oppositionelle SPÖ den einstigen
politischen Gegner. Mit Max Koch, dem Vorsitzenden von SOS Mitmensch,
sprach Martin Schwarz.
Am vorvergangenen Samstag haben Sie zusammen mit 200 000
Menschen gegen die neue Regierung demonstriert. Eine solche
Mobilisierung wird wohl so schnell nicht mehr gelingen. Denken Sie
schon an eine neue Qualität der Proteste?
Die gibt es ja schon. Die Demonstrationen gegen dieses schwarz-blaue
Experiment sind inzwischen zu Selbstläufern geworden. Am
vorvergangenen Samstag haben wir den Menschen gesagt, dass nun jeden
Donnerstag ab 19 Uhr am Ballhausplatz gegen diese Regierung
demonstriert werden sollte. Am vergangen Donnerstag waren dann rund
15 000 Menschen da.
Das ist ja nicht unbedingt eine neue Protestform.
Diese Woche am Donnerstag werden wir etwas Besonderes machen. Wie Sie
wissen, findet an diesem Tag in Wien der Opernball statt, die Mehrzahl
der Regierungsmitglieder wird da anwesend sein. Also werden wir einen
Faschingsumzug vor der Oper veranstalten. Die Leute sind aufgerufen,
sich als Wolfgang Schüssel oder Susanne Riess-Passer zu verkleiden.
Parallel dazu werden Kabarettisten ein Programm machen.
Fasching gegen Faschismus? Das klingt eher hilflos und deutet auf eine
Entpolitisierung der Proteste hin. Es scheint ja schon jetzt so, als
ließe sich Wolfgang Schüssel durch die Demonstrationen nicht
beeindrucken. Glauben Sie, dass das Interesse an den Protesten
deswegen bald nachlassen wird?
Das glaube ich nicht. Am vergangenen Samstag gab es einen Umzug
unter dem Motto »Tanzen gegen Rechts«. Da haben Tausende
teilgenommen. Ihr Slogan war: »Wir gehen, bis ihr geht.« Die meisten
Menschen werden diesen Protest durchhalten. Und die Regierung versteht
es, die Leute durch ihre Performance weiter zum Protestieren zu
bewegen. Dieses Kabinett ist unser bester Helfer, um möglichst viele
Menschen auf die Straße zu bringen ...
.... um Blau-Schwarz in Rot-Schwarz zu verwandeln? Als noch die alte
Koalition an der Macht war und eine repressive Ausländerpolitik
betrieben hat, waren Sie wesentlich zurückhaltender.
Ach was. Sehen Sie sich doch an, was diese neue Regierung zustande
bringt. Die agiert völlig chaotisch und eigentlich weiß niemand, wofür
sie steht - außer Haider natürlich. Da sagen Teile der Freiheitlichen,
man solle aus der Europäischen Union austreten. Und die anderen sagen,
Österreich solle drin bleiben. Was wollen die eigentlich?
Und was wollen Sie? Bedeutet Ihr Slogan »Keine Koalition mit dem
Rassismus« eigentlich nur »Keine Koalition mit der Freiheitlichen
Partei»? Unter dem sozialdemokratischen Innenminister Karl Schlögl
brauchte es diese Koalition nicht, um den Rassismus hat er sich selbst
gekümmert.
Kommen Sie mir doch nicht so! Wenigstens gab es früher keine
Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen. Und wir haben oft genug die
Sozialdemokraten wegen deren Grundsatzlosigkeit kritisiert. Da bin ich
wirklich nicht verdächtig. Ich will ja nicht behaupten, dass die alte
Koalition der Idealfall war. Aber wenigstens waren mehr
gesellschaftliche Gruppen in die Regierung eingebunden, als das jetzt
der Fall ist.
Sogar Sie waren eingebunden. Kurz nachdem Marcus Omufuma
während seiner Abschiebung erstickt ist, haben Sie angeboten,
Konzepte für einen humaneren Umgang mit Schubhäftlingen
auszuarbeiten - zusammen mit Karl Schlögl.
Ja, damals hat SOS Mitmensch tatsächlich neue Konzepte für eine
humane Schubhaft angeboten. Ich weiß nicht, was da verwerflich dran
sein sollte. Das macht die Caritas doch auch. Wir können nicht so
unrealistisch sein und behaupten, jeder Ausländer könnte hier bleiben.
Hat Karl Schlögl das Copyright auf diesen Satz?
Schlögl ist ein Mann ohne Grundsätze. Der könnte in jeder Partei sein.
Was die Ausländerintegration betrifft, so hat diese neue Regierung
eigentlich die Grundsätze und Konzepte der alten übernommen. Wir sind
auf dem Weg zur Volksgemeinschaft und die alte Regierung hat das
vorbereitet.
Prominente Vertreter dieser alten Regierung pfeifen jetzt mit Ihnen
gegen die neue an. Warum lassen Sie sich denn jetzt von den
Sozialdemokraten so umarmen? Nur weil sie angeblich geläutert sind?
Ich kann niemandem verbieten, zu unseren Demonstrationen zu kommen.
Wenn der frühere Bundeskanzler Viktor Klima mitpfeift, so ist das
seine Sache. Schließlich sind wir eine Zivilgesellschaft, und da haben
auch Spitzenpolitiker das Recht mitzumachen. Aber eines möchte ich
klarstellen: Wir haben weder Klima noch andere sozialdemokratische
Funktionäre eingeladen. Und solange wir diesen Protest mittragen, wird
auch keiner von denen auf die Rednertribünen gelassen.
Dennoch rufen auch die Sozialdemokraten zur Teilnahme an den
Demonstrationen auf. Versuchen Sie sich als Steigbügelhalter einer
neuen Regierung mit SPÖ-Beteiligung?
Wir wollen uns mal nicht überschätzen.
Wolfgang Schüssel hat angeboten, mit Ihnen zu verhandeln. Vielleicht
sucht auch er einen alternativen Abschiebeberater. Wollen Sie mit ihm
sprechen?
Was will der mit uns verhandeln? Er hat seine ÖVP zuerst in die
Opposition und dann Österreich mit dieser Koalition in die Isolation
geführt. Das ist eine reife Leistung. Es wird sicher keine
Verhandlungen geben, denn wir sind nicht Schüssels Bewährungshelfer.
Wie lange geben Sie denn dieser Regierung noch?
Ich glaube nicht, dass es derzeit Spaß macht, Regierungsmitglied zu
sein. Die Quarantäne der EU wird aufrecht erhalten. Irgendwie muss es
ziemlich fad sein, nirgendwo eingeladen zu werden. Dieses Experiment
wird vielleicht nicht mehr lange dauern. Wahrscheinlich wird es zuerst
die ÖVP zerreißen. Der Arbeitnehmerflügel der Partei ist der erste,
der auf eine Spaltung drängt. Eine neue Partei wäre dann eine
spannende Sache. Meiner Meinung nach sollte es in einem halben Jahr
Neuwahlen geben. Dann muss man die Leute fragen: »Wollt Ihr den
totalen Haider?« Ich glaube, es muss dann einen neuen Deal geben.
---------------------------------------
TI: »Dieses Kabinett ist unser bester Helfer«
QU: Jungle World
DA: 01.03.2000
SW: A; Nro; Zus; R; Ara; De
DIR-Buero, Postfach 1221 35002 Marburg
Tel: +49-(0)6421-3 77 22 FAX 3 77 94
www.uni-marburg.de/dir
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31. März bis 2. April 2000
WUK/Kunsthalle Exnergasse
Hunderttausende am Heldenplatz gegen Rassismus und Rechtsextremismus.
Zweifelsohne motivierend, aber noch lang keine Zivilgesellschaft.
Zivilgesellschaft beginnt bei den Strukturen, bei deren Organisierung
und der Vernetzung der tausend unverbundenen Einheiten. Solche
Strukturen gibt es im kulturellen Feld, wo vielfältige Initiativen
einen
stetig wachsenden "dritten kulturellen Sektor" neben
Repräsentationskultur und Kulturindustrie bilden: Kulturinitiativen
(vom
kleinen lokalen Kulturverein bis zum etablierten soziokulturellen
Zentrum), freie Theatergruppen, Kollektive aus der bildenden Kunst
zwischen Interventionskunst und Public Art, immer mehr freie
Medieninitiativen (von den "alten" Medien Print und Radio bis zu den
Initiativen der Netzkultur).
Wie können diese - augenscheinlich gerade jetzt aufs neue politisierten
- Strukturen weiterentwickelt werden, wie können sie nachhaltige
Wirkung
erreichen? Wie können Intellektuelle und Kulturschaffende durch ihre
Interventionen konkrete Effekte erzeugen? Wie kann die organisierende
Funktion kultureller Projekte zu Strategien führen, die in Verbindung
mit anderen Bereichen der zivilgesellschaftlichen Organisation dem
Staat
sein Monopol auf das Politische entziehen?
Programm
Freitag, 31.3.2000, 18 - 20 Uhr
Eröffnung
Pierre Bourdieu (Paris)
Gerald Raunig (Wien)
Renata Salecl (Ljubljana)
Rolf Schwendter (Kassel)
Samstag, 1. April 2000, 13-19 uhr
sektion3.
Moderation: Markus Wailand (Kunstkritiker, Wien)
Oliver Marchart (Philosoph und politischer Theoretiker, Wien/Essex)
Kulturarbeit als "freie Opposition"?
Boris Buden (Philosoph und Publizist, Zagreb/Wien)
Wachtturm Zivilgesellschaft?
Politisierung der Kultur vs. Kulturalisierung der Politik
Fiona Steinert (Radioaktivistin, Wien)
Arbeiten am öffentlichen Raum
Partizipation und Artikulation im freien Radio
Robert Zöchling (geschäftsführender Redakteur Context XXI, Wien)
Restöffentlichkeiten: Kritik statt Sektor
Eva S.-Sturm (Kunstvermittlerin in Theorie und Praxis, Hamburg)
Und wenn es doch etwas mit Kunst zu tun hätte?
Juliane Alton (Geschäftsführerin der IG Freie Theaterarbeit, Wien)
freies theater als moralische VERanstaltUNG?
F.E. Rakuschan (Medien- und Kunsttheoretiker, Netzkritiker, Wien)
flow
Motivation vor Interesse. Ziel-Folgen-Differenz vor Erfolgsziel.
Programme vor Gesellschaft
Marie-Luise Angerer (Medientheoretikerin, Bochum/Köln)
Zum (Wahn-)Sinn der Vernetzung
Ideologische Aspekte der Cyber-Kultur
Samstag, 20 Uhr
10-Jahres-Fest
Andreas Mailath-Pokorny (Kunstsektionschef)
Gabi Gerbasits, Daniela Losenicky (IG Kultur Österreich)
Präsentation der *FESTSCHRIFT* 10 Jahre IG Kultur Österreich
DJs Ulli Fuchs, Fritz Ostermayer
Sonntag, 2. April 2000
10-13 Uhr
Arbeitskreise
AK 1 (Fiona Steinert)
Hergestellte Öffentlichkeiten - ihre Funktion und Nutzung Bestandsaufnahme, Entwicklung und Vernetzung von Informationswegen und Diskussionsräumen
AK 2 (Juliane Alton)
Haltungen und konkrete Taktiken gegenüber dem Staat. Vom Boykott bis
zur Verweigerung von Repräsentationsflächen
AK 3 (Robert Zöchling)
Öffentlichkeits-Arbeit: Strategie, Taktik und Geschicklichkeit
AK 4 (Oliver Marchart)
Gründung eines Printmediums für die "neue Zivilgesellschaft"?
14-16 Uhr
practice-zone
fiftitu %
Förderung von Frauen im Kunst- und Kulturbereich
http://www.servus.at/fiftitu
http://www.t0.or.at/gettoattack
Verknüpfung von Kunst und gesellschaftspolitischen Fragen
http://www.kulm.net
http://www.servus.at/maiz
Kulturinitiative mit konzeptioneller Projektarbeit
http://www.muku-stjohann.at
http://www.med-user.net/proton
http://www.salzburg.co.at/studio.west
http://www.uni-klu.ac.at/groups/unikum
http://www.vvg.or.at
http://world-information.org
16.30-19 Uhr
Schlußpodium: sektor3/kultur
Moderation: Markus Wailand
Marie-Luise Angerer (Medientheoretikerin, Bochum/Köln)
Gerald Gröchenig (kunstfehler, Salzburg)
Gabi Kepplinger (Stadtwerkstatt, Linz)
Marie Ringler (Public Netbase t0, Wien)
Martin Wassermair (IG Kultur Österreich)
Mitte März 2000 erscheint ein Sonderheft der kulturrisse mit den
Abstracts zu den Referaten.
eMail: office@igkultur.at
http://www.igkultur.at
wassermair@igkultur.at
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Ich suche schon seit laengerem eine aufzeichnung (schriftlich), der am
19. februar gehaltenen reden vom podium am heldenplatz. wo koennte ich
diese finden? falls du dies auch nicht weisst, so weisst du vielleicht
wie das maedel geheissen hat, dass die taeglichen demos veranstaltet hat
und eine so schoene ansprache hielt. ich habe mir ihren namen nicht
gemerkt, und sie ist mir doch so sehr aufgefallen. (nicht die von
gettoattack) ich waere dir sehr dankbar fuer diese information,
corinna lindenberg
vcr@utanet.at
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No also,
die strategische Position ist populistisch gesagt beschissen.
Schuld sind die Roten.
Hätte Caspar Einem (republikanisch ohne von) sein Waffengesetz nicht
durchgedrückt, wären wir in der Lage, Widerstand zu leisten.
Aber dank diesem sozialistischen Utopisten dürfen in Österreich ausser
der Polizei und dem Militär nur noch Jäger und Schützen (Tirol)
effektive Fernkampfwaffen tragen. Alles jenseits kinderspielplatzartiger
Accessoirs wie Steinen und Flaschen sowie nur höchst symbolhafter Eier
und Tomaten (Pfeifen, ha,ha) ist damit den konservativen staatstragenden
Mächten wie Polizei, Gendarnerie und Militär und den reaktionären
Kräften wie Jägern (Kulaken) und Schützen (konterrevolutinäre
Kulakenbüttel) überlassen.
Soweit hat uns die Demokratie gebracht.
Das akademische Proletariat mag sich der Feder statt des Schwertes
bedienen, das Papier jedoch beherrscht die Kronenzeitung und die
systemkonforme Presse, die aus Steuergeldern gefördert wird und Opium
für die öffentliche Meinung ist.
Der wahre Charakter der kapitalistischen Ausbeutung definiert sich
hingegen in den tiefer werden Gräben zwischen Döbling und der
Thaliastrasse, zwischen den Hauptschulen und den privaten
Ausbildungsanstalten, sei es Lycee oder alternativ WUK oder Waldorf.
Für die Erwachsenen bedeutet der Unterschied zwischen Kassenarzt und
privatem Klassenarzt den Unterschied zwischen irrtümlicher
Hodenentfernung und verlängertem Leben.
Während sich auf internationaler Ebene die kapitalstarken Firmen zu
unkontrollierbaren weltumspannenden Mächten zusammenschließen, wird der
Einzelne durch Rasterfahndung, StaPo, neuerdings wahrscheinlich
verstärkt eher HNA (Heeresnachrichtenamt) zur Karikatur des freien
wahlberechtigten und entscheidenden Bürgers.
Diese Pervertion der Idee des aufgeklärten mittelbar demokratischen
Stimmbürgers mag zur Irrlehre des neuen Liberalismus verführen, der sich
populistisch auf nicht neuen antiklerikalen und
promarktwirtschaftlichen Kurs begeben hat.
Dennoch muß jene Idee siegen, die seit jeher den Bürger als in seiner
Erkenntnis bedauerlicherweise eingeschränktes Subjekt gesehen hat und
dem gegenüber die Ergebnisse reiner Logik (historischer Materialismus)
sowie deren konkrete Umsetzung (diamat) in den Vordergrund politischen
Handelns gesetzt hat.
Die Tatsache des Scheiterns dieser Idee in den a priori
unterentwickelten Ländern des Ostens bedeutet letzlich nur eine
Herausforderung an die intellektuelle Elite des Westen, auf jenen Pfaden
weiterzugehen, die uns die Irische Repbulikanische Armee, der Leuchtende
Pfad sowie die unvergessen Khmer Rouge vorgeben haben.
Nur die Propagenda der Tat ist letzlich in der Lage, strukturell
beharrende Systeme aufzulösen oder konkret auszulöschen und die
Menschheit zu Frieden, Eintracht und Glück zu führen.
Und willst du nicht mein Bruder sein, ...
Im Prinzip ist das einzige Problem, daß Johnny Rotten tot ist, sonst
hätten wir auch in Ehren altern können.
Jede Generation hat ihr spezielles Problem, ihr konkretes und
permanentes ist der Nachwuchs.
No Pasaran
Verein der Freunde von Ernest Scribbler (VFES)
aon.912119727@aon.at
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Zwei Zeichen des Widerstands können sofort und direkt vom Computer aus
gesetzt werden:
Unter http://www.stophaider.com sammelt eine niederländische Website Stimmen
und postings gegen Haider. Es gibt dort derzeit erst 1724 Einträge - eine
Zahl, die sich wesentlich erhöhen sollte. Einfach klicken....
Unter http://www.popo.at/entschuesseln.php3 gibt es eine wunderbar
zeitsparende Einrichtung: Ein Mailprogramm, mit welchem man automatisch
mails an 182 Mitglieder der ÖVP-Parteibasis richten kann. Es geht hier nicht
darum, den Mailserver zuzuspammen, sondern die Beamten zum internen
Widerstand zu ermutigen (siehe Artikel oben). Widerstand soll im
Justizministerium einiges bewirkt haben. In den letzten Tagen gingen jeweils
über 200 mails raus, da ist noch mehr drin....
Viele Grüße,
Virgil
widrich@tx-transform.com
[zurück]
Zwischenbilanz und Perspektiven des Widerstandes in Österreich
(Auszug von Arbeitsgruppe Marxismus)
Die größte politische Kundgebung seit der Angelobung der Regierung fand
dann am 19. Februar statt - mit wohl über 200.000 Teilnehmer/innen. Auch
auf dieser Kundgebung gab es eine starke linke Präsenz und vor allem hatten
diesmal auch die Gewerkschaften zehntausende Mitglieder mobilisiert, die in
gut organisierten Blöcken auftraten. Insbesondere unter den Metallarbeitern
stieß unsere Streik-Propaganda auf positive Resonanz. Politisch dominiert
wurde diese Kundgebung aber nicht von klassenkämpferischen Tönen, sondern
von einem zu kurz greifenden humanistischen Antirassismus und einem
weinerlichen Patriotismus der Veranstalter, die sich vor allem um den Ruf
in der EU sorgten und gleichzeitig versuchten, die Rednerin der linken
Aktionseinheit abzuwürgen.
Tatsächlich waren die bisherigen Demonstrationen für die FPÖ/ÖVP-Koalition
sicher unangenehm, zu ihrem Sturz werden sie aber nicht ausreichen. In den
nächsten Wochen wird sich zeigen, ob Bundeskanzler Schüssel recht hat, dass
die Kundgebung am 19. Februar der Höhepunkt war und die Proteste jetzt
abflauen werden. Es besteht die Gefahr, dass das liberale Establishment die
Bewegung mangels Perspektive auslaufen lässt. Schließlich ist bei den
Demonstrant/inn/en und Aktivist/inn/en der letzten Wochen doch eine gewisse
Ermüdung und teilweise auch Orientierungslosigkeit eingetreten. Die nun
wöchentlichen Demos (jeden Donnerstag) sind ein richtiger Schritt. Sie
werden aber nicht ausreichen, um zu verhindern, dass die Regierung die
Proteste aussitzt.
Entscheidend wird sein, was die Gewerkschaften machen. Ob die
Gewerkschaftsbürokratie, die stets zu jeder Kapitulation bereit ist,
diesmal den großen Worten Taten folgen lassen wird, ist fraglich. Ob
Streikvorbereitung wie etwa bei den Eisenbahnern dann tatsächlich umgesetzt
werden, wird vermutlich auch davon abhängen, ob die Regierung wirklich
versuchen wird, wie angekündigt, den Gewerkschaften das Recht auf
Flächentarifverträge zu nehmen. Das würde ihren Einfluss substantiell
reduzieren und auch die Interessen der Gewerkschaftsbürokratie direkt
treffen. Ein entsprechendes Gesetz könnte die Gewerkschaften auf die
Barrikaden treiben - wenn die Rechtsregierung nicht aus Angst vor einer
Ausweitung des Widerstandes vorerst davon Abstand nimmt.
Ein zentraler Faktor für die Entwicklung der Gewerkschaften ist natürlich
auch, wieweit die Basis Druck ausüben kann. Das Problem ist dabei, dass die
Gewerkschaften in Österreich weitgehend von der Sozialdemokratie dominiert
werden, die radikale Linke in den Betrieben fast keinen Einfluss hat und
die Arbeiterklasse kaum über Erfahrungen eigenständiger Organisierung und
selbsttätigen Kämpfens verfügt.
Allerdings könnte eine anhaltende Bewegung von Schüler/inne/n und Studis
auch zu einer zunehmenden Solidarisierung ihrer arbeitenden Eltern führen
und Dynamik auch in die Gewerkschaften tragen. Wichtig wird dabei sein, ob
es Anfang März, wenn die Ferien an den Universitäten zu Ende sind, dort zu
Protesten und insbesondere einem Streik kommt. Gemeinsam mit den Schulen
könnte sich das zu einem breiteren Widerstand in Bildungsbereich
verdichten. In diesen Bereichen hat die radikale Linke ausreichend
Einfluss, um etwas auf die Beine zu stellen. Besonders auf den Unis ist es
notwendig, sich auf Streik zu orientieren und das auch argumentativ
vorzubereiten. Gesamtgesellschaftlich und in der Bewegung ist es wichtig
klarzumachen, dass letztlich nur ein Generalstreik den Erfolg bringen kann.
Einen solchen, konsequent durchgeführt, überlebt keine Regierung, denn er
trifft unmittelbar die Profite der Kapitalistenklasse. Das zeigte sich klar
in Italien 1994, als die Rechtsregierung von Berlusconi und der
rechtsextremen Alleanza Nazionale durch einen Generalstreik gestürzt wurde.
Eventuell wird der Druck von Unis und Schulen, von der Demobewegung und der
Gewerkschaftsbasis nicht ausreichen, um die Gewerkschaften unmittelbar in
den Kampf zu ziehen. Dennoch können die jetzigen Kämpfe, die Intervention
der radikalen Linken und die Politisierung von vielen Jugendlichen und
Lohnabhängigen zu einer Stärkung der revolutionären Linken führen, was
mittelfristig die Kampfbedingungen verbessern kann. Dazu bedarf es einer
Vertiefung des politischen Bewußtseins und einer Klärung von grundlegenden
Fragen in der Bewegung. Ob sich die revolutionäre Linke zunehmend zu einem
relevanten Pol in der Gesellschaft formieren kann, wird aber auch und
besonders davon abhängen, ob die verschiedenen Organisationen die Chance
der Bewegung nutzen, übermäßige Abschottungen abzubauen und zu einer
systematischen Kooperation zu finden.
AGM im Netz: www.agmarxismus.net
agm@xpoint.at
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Liebe FreundInnen!
Werte GenossInnen!
Der 1. Mai ist für uns heuer aus mehreren Gründen von besonderer Bedeutung.
Einerseits gewinnt der internationale Kampftag der Arbeiterklasse angesichts der aktuellen politischen Situation auch für die Werktätigen in Österreich wieder jenen besonderen Stellenwert, der ihm gebührt.
Die Regierungsbeteiligung einer rechtsextremen Partei, aggressiver Sozialabbau, Staatsrassismus, der frontale Angriff auf Frauen, MigrantInnen und sozial Schwache, die Militarisierung nach außen und die Verschärfung des Repressionsapparates nach innen sind Gründe genug, um den 1. Mai heuer besonders kämpferisch zu begehen.
Andererseits jährt sich am 1. Mai zum ersten Mal der Todestag von Marus Omofuma. Jene, die seinen Tod zu veranworten haben, gefallen sich heute in der Rolle der besorgten Anti-Rassisten.
* Wir weigern uns, gemeinsam mit den Sozialabbauern und Staatsrassisten von gestern gegen die Sozialabbauer und Staatsrassisten von heute zu demonstrieren!
* Wir lehnen es ab, uns als Steigbügelhalter der bürgerlichen Parteien SPÖ und GRÜNE zur Machtübernahme mißbrauchen zu lassen.
* Wir sprechen den Erbauern der Festung EUropa jegliche Legitimität ab, Anti-rassistisch aufzutreten.
* Wir stehen in fundamentalem Widerspruch zu dieser und zu allen anderen bürgerlichen Regierungen!
Aus diesen Gründen erwägen wir heuer eine alternative,
r e v o l u t i o n ä r e 1. M a i - D e m o !
17.03.00 19h Amerlingshaus/Tehaus
Mit revolutionären Grüßen,
Kommunistische Aktionkomakwien@hotmail.com
[zurück]
ist nun vorbei - die nächste folgt: täglich außer 8. 3. lesung von 17
bis 19 uhr.
am ballhausplatz haben von donnerstag bis mittwoch gelesen (gelegentlich
auch gesungen und gespielt, häufig gefroren):
Sylvia Treudl, Karin Rick, Lisa Appiano, Birgit Meinard-Schiebl, Beppo
Beyerl, Angelika M. Trabe, Jürgen Lagger, Christine Werner, Barbara
Stromberger, Petra Ganglbauer, Grace Latigo, gai jeger, Eva Poltrona,
Bernard Wallner, Stefanie Schaffer-Devries, Elisabeth Arzberger, Karin
Schöffauer, Susanne Toth, Robert Zettl, Das fröhliche Wohnzimmer, Lisa
Spalt, Severin Gröbner, Evelyn Anna Steinthaler, el awadalla, Karin
Spielhofer, Dine Petrik, Peter A. Krobath.
in der nächsten woche (von do. bis di.) werden unter anderem auftreten:
Hilde Schmölzer, Michaela Opferkuh, Christa Stippinger, Lydia
Mischkulnigg, Eva Jancak, Eva Rossmann, Richard Weihs, Christa
Nebenführ, Christian Fackler, Karin Rick, Elfriede Hammerl, Severin
Gröbner, Margret Kreidl, Lukas Cejpek, Evelyn Anna Steinthaler, Heidi
Heide, Thomas Northoff, Augustin - die erste österreichische
Boulevardzeitung, Edition Exil.
am mittwoch, dem 8. 3. gibt es keine gibt es keine lesung auf dem
ballhausplatz, da viele veranstaltungen zum frauentag stattfinden, u. a.
demo vor dem parlament, 24-fest im kosmos-frauenraum (ehemaliges
kosmoskino, literaturhaus).
wer auch lesen will: mail an el@awadalla.at
wer zuhören will, ist herzlich willkommen (warm anziehen nicht
vergessen!).
el
el@awadalla.at
[zurück]
die jugend (kultur) vereinnahmt die politik (und nicht umgekehrt, wie
von alteingessessen dogmatikern behauptet!)
jeden samstag startet am heldenplatz ein dj-lkw und bittet zum volkstanz
gegen die regierung.
am 11.3. (nach ende des faschings) wollen wir den volkstanz mit
live-musik gestalten - und ersuchen alle musikerInnen, künstlerInnen
daran teilzunehmen - und dieses mail als einladung weiterzuleiten!
danke & für infos stehe ich jederzeit zur verfügung
silvia
0699-200 88 700
sesa@teleweb.at
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Wir bestaetigen die in der "Neuen Kronen Zeitung" gestreuten Geruechte, nach denen sich in Wien hunderte auslaendische Chaoten aufhalten sollen. Es stimmt allerdings nicht, dass es sich dabei um seit dem 19. Februar untergetauchte "Krawallmacher" handelt, sondern um das neue Modell "Wackersdorf IIIa", intern auch "Westentaschenautonome" genannt. Von diesen etwa 5cm großen, selbstverstaendlich schwarz gekleideten Miniaturchaoten wurden 1.500 Stueck eingeflogen. Es existieren noch 1.456 davon, da einige bereits der Katze zum Opfer gefallen sind. Es handelt sich um ein Testmodell, das wir unter Feldbedingungen pruefen wollen.
Sie sind mit Molotovpipetten und Kieselsteinen ausgestattet, darueber hinaus noch mit der toedlichsten aller Geheimwaffen, einem enormen Mundgeruch. Sollte die Regierung nicht ihre sofortige Demission UNT die umgehende Ruecknahme aller bekannten Rechtschreipregeln bekanntgeben, planen wir die Serienproduktion. Nachtsichtgeraete sind für die Aufspuerung derart gewalttaetiger Elemente uebrigens voellig unzureichend. Der Einsatz von Lupen und Zahnstochern waere wohl zielfuehrender.
Für das Zentralkommitee der Autonomen Volksarmee:
das Parteisekretariat der Rosa Antifa Wien
Lei, Lei!
Ho Chi Hojac!
raw@swi.priv.at
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Wir freuen uns, die Einrichtung eines interaktiven Handbuchs zum Überleben
in einer braunen Bananenrepublik - von der virtuellen Geisel zum
glücklichen Bananenwerfer - bekannt zu geben.
http://www.welcome.to/brownbananarepublic
Bei Gefallen, Bitte um weitere Verbreitung,
mfg, Fritz Betz
f.betz@magnet.at
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Westenthalers Rundumschlag
Peter Westenthaler, FP-Klubobmann und ORF-Kurator, plädiert für die
schrittweise Kürzung der Kultursubventionen. Das erklärt er in einem
Interview für die morgen erscheinende Ausgabe des Wochenmagazins NEWS.
Westenthaler wörtlich: "Für eine vernünftige Evaluierung der
Kulturförderung bin ich jedenfalls, so wie ich es auch über die
Presseförderung gesagt habe. Man muss die Subventionen einmal
durchforsten, ob da nichts an den Künstlern vorbeiläuft. Und dann kann
man Senkungen natürlich nicht in einem Schritt machen. Da beginnt man z.
B. mit 20 Prozent, und ob es zuletzt 30, 40 oder 50 Prozent sind, ist
unerheblich. Wenn man Förderungsmittel besser verteilt und dazu andere
Maßnahmen - zum Beispiel Künstlersozialversicherung oder Sponsor-Anreize
- schafft, müssen auch geringere Förderungsmittel keine Kürzung
bedeuten."
Für die Kürzung um 50 Prozent hatte schon vor längerem die
FPÖ-Abgeordnete Brigitte Povysil plädiert. Sie wird laut Westenthaler
Kultursprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen
Kulturausschusses.
Scharf äußert sich Westenthaler in NEWS über FP-kritische Künstler.
Elfriede Jelinek, Gerhard Roth und die IG Autoren ("eine skurrile
Vereinigung, von der ich nicht weiss, was sie tut") bezeichnet er als
"politisierende Künstler oder künstelnde Politiker, Politruks, die
bewusst gegen uns agitieren. Ich bin einer Meinung mit Lotte Ingrisch,
die gesagt hat, die Protestaufrufe kämen vor allem von jenen, die
jahrelang kassiert haben und jetzt Angst haben, dass der Segen aufhört."
Freiheit der Kunst hat Grenzen
Nitsch und Kolig hätten die Grenze der Freiheit der Kunst überschritten.
Westenthaler: "Die Grenze der Freiheit der Kunst ist dort, wo humane
Anliegen verletzt werden. Fäkalkunst und das Ausweiden von Tieren, deren
Kadaver auf einen nackten Körper gehäuft werden, ist Menschenverachtung.
Fäkalreste sind nicht dazu da, dass man mit ihnen Kunst macht. Das ist
eine Herabwürdigung des gesamten menschlichen Individuums. So wie Nitsch
das Individuum eines Tiers herabwürdigt."
Dass der ORF seinerzeit Nitschs Sechstagespiel mitgeschnitten habe,
bezeichnet Westenthaler als "absolut unvereinbar und indiskutabel."
Harte Kritik übt Westenthaler an der ORF-Kulturredaktion: "Ich habe lang
genug zugesehen. Aber der Kochtopf ist übergelaufen, als es in der
Montag-Kultursendung zu Demonstrationsaufrufen gekommen ist, und zwar
durch Herrn Brandauer - in einer Aufzeichnung von dieser langen,
gruseligen Sonntagsmatinee im Burgtheater, wo sicher auch der Herr
Brandauer etwas Gescheiteres geäußert hat. Da müssen wir aufpassen."
Westenthaler in NEWS zur Widerstands-Leiste der "Burg": Er könne
verstehen, "dass es bei uns in der Bewegung viele gibt, die etwas
dagegen haben, dass öffentliche Kultureinrichtungen zur politischen
Agitation missbraucht werden. Ich habe damit kein Problem, solange es
nicht menschenverachtend oder gewalttätig wird."
Westenthaler über Mortier: "Zu diesem Wendehals gratuliere ich der Helga
Rabl-Stadler. So einen Widerpart hätte ich auf politischer Ebene auch
gern. Das hasserfüllte Gezeter dieses Herrn kommentieren wir nicht. Der
ist uns egal. Der darf alles sagen, sogar ,erschiessen' - ironisch
ausgedrückt."
"OÖ Nachrichten"-online, 02.03.2000
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Verärgerung im Kunststaatssekretariat über ein "News"-Interview mit
FP-Klubobmann Westenthaler zur Kunstförderung. Über Kunstförderung werde
"nicht auf politischen Zuruf entschieden, solche Zurufe von Außen sind
in der momentanen sensitiven Situation, die im Spannungsfeld zwischen
Kunst und Politik existiert, nicht hilfreich". Was die Einordnung von
künstlerischem Schaffen betrifft, "sollte die FP aus Fehlern der
Vergangenheit lernen".
Claudia Zecher
mailto:cz@literaturhaus.at
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Dieses ist der zentrale Verteiler von "ANAR" (Austrian Network Against
Racism), "Plattform fur eine Welt ohne Rassismus", "Die Bunten - Forum
fur Wurde, Gerechtigkeit und Demokratie", "Integrationskonferenz" und
"TschuschenPower".
Diese Information geht an mir bekannte Personen/Organisationen und an
manche denen bekannte Personen/Organisationen.
