Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Bitte Eure Beiträge mit Eurer e-mail-Adresse abzuschließen.
Zusammenstellung dieser Ausgabe: Hikmet Kayahan, top.one@chello.at,
www.topone.at .
Aufruf an alle FILMSCHAFFENDEN und an all jene, die IN DER FILMBRANCHE TÄTIG
sind: Im Zuge einer intensiven Diskussion rund um die Erklärung des
"Dachverbands der Österreichischen Filmschaffenden" ist von in der
Filmbranche Tätigen eine neue Protesterklärung verfaßt worden. Wir möchten
Ihnen diese Protestnote zur Unterschrift zukommen lassen, da wir
beabsichtigen, beide Aufrufe im DIAGONALE-Katalog abzudrucken.
Die Erklärung des "Dachverbandes der österreichischen Filmschaffenden" (sie
liegt hier nicht bei) wird im DIAGONALE-Katalog mit den Unterschriften der
Verbände, die diese Erklärung verfaßt haben, erscheinen. Die untenstehende
Erklärung wird mit den namentlichen Unterschriften von Filmschaffenden
veröffentlicht.
Egal, was uns die ÖVP-FPÖ-Regierung verspricht, welches Programm sie sich
vornimmt, welche Arbeit sie leistet:
Wir wollen keine Regierungskoalition mit einer Partei akzeptieren, die sich
über den demokratischen Grundkonsens hinwegsetzt. Die FPÖ forciert Rassismus
und Fremdenfeindlichkeit und betreibt die Diffamierung von Andersdenkenden.
Diese Koalition mit der FPÖ ist der Versuch, solchen Vorgangsweisen
Legitimität zu verschaffen.
Deshalb lehnen wir diese Regierung ab. Wir fordern ihren Rücktritt.
Wenn Sie mit dieser Erklärung einverstanden sind und möchten, daß Ihre
Unterschrift als Filmschaffende/r im Katalog aufscheint, unterzeichnen Sie
die Erklärung bitte bis Donnerstag, den 2. März, 18.00 Uhr (sowohl Telefon/
Fax / e-mail). WICHTIG: Auch wenn die Frist bereits vorbei ist, macht Ihre
Unterschrift Sinn - es ist geplant, die Protestnote in anderem Rahmen (nach
Redaktionsschluß des Katalogs) mit allen Unterschriften zu veröffentlichen.
DIAGONALE - Festival des österreichischen Films
Tel. 01-595 45 56, Fax. 01-595 45 56-20, wien@diagonale.at
From: Internationaler Versoehnungsbund <ivb@vip.at>
Hallo! Ich schicke euch ein Mail von Robert Francan weiter, weil ich seine
Initaitive zu einer Erhebung der Situation von NPOs und Einschätzungen von
in NPO Engagierten in der veränderten politischen Situation gut finde und
sie unterstützen möchte. (Analyse als Grundlage um Handlungsmöglichkeiten zu
entwickeln) Auch wenn es als Enddatum für die Antwort den 3. März angegeben
hat, macht es noch Sinn im danach zu antworten. Alles Gute für eure Arbeit!
Mit herzlichen Friedensgrüßen, Marion Thuswald, (Versöhnungsbund)
From: "Robert Francan" <robert.francan@aon.at>
Chancen und Gefahren des Regierungsprogramms für NPOs in Österreich
29.2.2000
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag einer Reihe von NPOs, Non Profit Organisationen, darunter
Mitgliedsorganisationen der IÖGV, Interessensvertretung österreichischer
gemeinnütziger Vereine, arbeite ich an einer Analyse von Chancen und
Gefahren des Regierungsprogramms für einzelne NPOs und den NPO-Sektor
generell. Dazu bitte ich auch Sie um Ihre Mitarbeit.
Im folgenden finden Sie ein paar Fragen, die ich Sie nach Möglichkeit bis
Ende dieser Woche, also bis Freitag, 3. März 2000, bitte zu beantworten.
Machen Sie möglichst konkrete Angaben und geben Sie konkrete Beispiele an.
Selbstverständlich sichere ich Ihnen hundertprozentige Vertraulichkeit zu.
Ebenso sage ich zu, dass Sie über die anonymisierten Ergebnisse informiert
werden.
Die Ergebnisse sollen die Grundlage für eine breit angelegte, konstruktive
Lobby- und Kommunikationsstrategie durch NPOs aus allen Bereichen bilden.
Über diese Vorhaben werden Sie im Vorfeld umfassend informiert werden.
Sollten Sie noch Fragen haben:
Robert Francan
PR Beratung & Lobbying für NPOs
Telefon 0664 103 08 18
Fax 01 714 57 59
e-mail robert.francan@aon.at
Vielen Dank für Ihre Kooperation!
Fragenkatalog
* Welche Chancen und Gefahren sehen Sie durch das Regierungsprogramm auf Ihre NPO zukommen? Nennen Sie bitte möglichst konkrete Chancen und Gefahren.
* Hat das Regierungsprogramm bereits jetzt Auswirkungen auf Ihre NPO? Wenn ja, welche?
* Welche Chancen und Gefahren sehen Sie durch das Regierungsprogramm auf den NPO-Sektor ganz allgemein zukommen?
* Was unterscheidet das Regierungsprogramm in bezug auf NPOs von der Politik der vorigen Regierung?
* Erwarten Sie Kürzungen von staatlichen Zuwendungen? In welchen Bereichen?
* Treffen Sie die Kürzungen der Ermessensausgaben? Nennen Sie bitte konkrete Beispiele.
* Wie werden Sie auf diese Probleme reagieren/haben Sie schon reagiert?
* Sind Sie an einer Beteiligung an einer breit angelegten, gemeinsamen, konstruktiven Lobby- und Kommunikationsstrategie durch NPOs interessiert? Wenn ja, nehme ich demnächst mit Ihnen persönlichen Kontakt auf. Bitte um Ihre Telefonnummer.
* Ihre weiteren Anmerkungen sind hoch willkommen! Danke für Ihre Mühe.
Liebe Freundinnen und Freunde, habt ihr im standard das inserat gesehen? am
donnerstag den 2.3. auf seite 9 steht ein inserat von einem gottfried
pfaffenberger mit dem titel: ein appell zur vernunft unter dem ersten
punktationspunkt steht:
haider ist kein zweiter hitler. dann folgt: österreich ist kein naziland,
österreich ist nicht fremdenfeindlich... und unter punkt10: wer mit der
regierung nicht zufrieden ist, kann sie spätestens in 3einhalb Jahren
abwählen. das ist Demokratie wie wir sie verstehen.
ich bitte um weiterleitung. vorschlag: wie wärs mit einer retour-aktion?
weil ich denke, dass diese nterpretation on demokratie so nicht stimmt.
Gitti Skarek und Andrea Klausner, heider+klausner@magnet.at
Die donnerstägliche Demonstration gegen die echts-Rechtsextrem-Regierung war
diesmal mit einem antifaschistischen Faschingstreiben rund um den Opernball
verbunden. zumindest am Anfang beteiligten sich daran rund 12.000
(Polizeiangabe) bis 15.000 (TATblatt-Schätzung) Menschen.
Die Demonstration führte vom Ballhausplatz quer durch die Innenstadt
über Stephansplatz, Wollzeile, Parkring, Schubertring, Schwarzenbergplatz,
Kärntner Ring in Richtung Staatsoper. Das Konzept, die Oper je nach von
polizeilichen Absperrungen gebotenen Möglichkeiten zu umkreisen, konnte
nicht realisiert werden. Während es an einer Polizeisperre Ecke Kärntner
Ring / Akademiestraße mit einiger
Mühe noch gelang, die Demo geschlossen an der Sperre abzulenken und
weiterzuführen, teilten sich die DemonstrantInnen beim Karlsplatz auf die
zur Oper führenden Straßen - Kärntner Straße und Operngasse - auf. Etliche
zogen auch in Richtung Opernring weiter, um sich von dort der Oper zu
nähern. Einigen dieser
DemonstrantInnen gelang es in weiterer Folge beim Albertinaplatz die Zufahrt
von Ballgästen empfindlich zu stören. Ein nicht unbeträchtlicher Teil der
DemonstrantInnen dürfte auch den Heimweg angetreten haben. Ab etwa 21.00 Uhr
war die Demonstration auf mehrere Kundgebungen rund um die Oper
aufgesplittert. An den polizeilichen Absperrungen - bestehend aus
Tretgittern und mitunter
mehreren Reihen von PolizistInnen mit Helm, Schlagstock und Schild - kam es
zu lautstarken Missfallenskundgebungen. Versuche, die TeilnehmerInnen dieser
aufgesplitterten Kundgebungen zu einem neuen, gemeinsamen Sammelpunkt zu
bewegen, scheiterten. Um ca. 22.00 Uhr ließ sich ein als Adolf Hitler
verkleideter
antifaschistischer Schauspieler in einem Luxuswagen zur Staatsoper
chauffieren, stieg aus und ging in die Oper. Dort wurde er allerdings
verhaftet. Ebenso verhaftet wurde sein Chauffeur, ebenfalls Schauspieler.
Während es bei den Opernballdemonstrationen der Jahre 1987-1990 stets ab
22.00, dem Zeitpunkt der
Balleröffnung, zu brutalen Polizei-Prügeleinsätzen gekommen war, verhielten
sich die BeamtInnen diesmal an den Sperren vorerst weiterhin friedlich.
Zu einer ersten schweren Polizei-Provokation kam es um ca. 22.30 in der
Nibelungengasse. Während die letzten paar hundert DemonstrantInnen von der
Operngasse in Richtung Opernring abziehen wollten, fuhren plötzlich drei
Mannschaftswägen in den Demonstrationszug. Dabei wurden DemonstrantInnen von
den Bussen im Schrittdemo wiederholt angefahren und gestoßen.
Verletzungsabsichten dürften damit nicht verfolgt worden sein. Eher schien
es, als ob damit eine Eskalation provoziert werden sollte. Nachdem dies
nicht gelang, und die DemonstrantInnen besonnen aber entschlossen
weiterzogen, sprangen die BeamtInnen aus den Fahrzeugen und erweckten den
Eindruck, dass jeden Moment losgeprügelt würde. Die DemonstrantInnen
verhielten sich defensiv, gingen aber weiter. Letztlich zogen sich die
Polizeibusse und die BeamtInnen in eine Seitengasse zurück. Die
DemonstrantInnen konnten unbehelligt und unverprügelt weiterziehen.
Ein gröberer Polizei-Einsatz dürfte dann auch für den Albertinaplatz
vorgesehen gewesen sein. An einer Absperrung, an der neben größeren
Polizeikräften auch Wasserwerfer und ein Notarzt-Bus bereitgestellt waren,
kam es zu einem härteren Polizeivorgehen, worüber uns bis jetzt leider noch
keine genaueren Informationen vorliegen. Von Seiten der Demonstration gelang
es, die Situation aber zu deeskalieren und schließlich wieder
weiterzuziehen.
Danach teilte sich die Demonstration erneut auf. Während eine Gruppe die
Oper über Kärntner Ring - Karlsplatz - Opernring und zurück zur Albertina
umrundete, demonstrierte eine andere auf der inneren Kärntner Straße
zwischen FPÖ-Zentrale und Oper. Kurz vor Mitternacht kamen beide Gruppen in
der Kärntner Straße wieder zusammen. Gegen 0.30 lösten sich die letzten
Reste der Demonstration auf. Auf den Demonstrationsschauplätzen war es bis
dahin zu keinen weiteren Polizeiprovokationen mehr gekommen.
Deutlich weniger friedlich verhielt sich die Polizei abseits der
Demonstration:
Bereits gegen 23 Uhr wurde in der Operngasse eine Person, die alleine
unterwegs war, und - begründet oder unbegründet - als Demonstrant angesehen
wurde, von zwei behelmten Polizisten erst niedergeschlagen und dann
verhaftet. Ein Zeuge, der den Vorfall aus einem Lokal beobachtet hatte und
zu fotografieren begann, wurde bedroht, ebenfalls niedergeschlagen zu
werden. Zudem wurde versucht, ihm den Fotoapparat zu entreißen. Erst als
etwa 25 weitere Lokalgäste zu Hilfe eilten, ließ die
Polizei von ihm ab. Die Fotos blieben unbeschädigt. [dazu: Aussendung der
GRAS: AugenzeugInnenbericht]
Um ca. 0:45 wurden zwei weitere vermutliche Demonstranten von vermummten
Polizisten in Zivil mit gezogener Pistole aus einem Taxi gezerrt und
verhaftet. Durch Zufall kamen andere DemonstrantInnen und ein Kamerateam
dazu, wodurch eine weitere Eskalation von Seiten der Exekutive verhindert
werden konnte. [dazu: Augenzeugenbericht]
Eine weitere Frau wurde im Burggarten mit dem Kopf gegen eine Mauer
geschlagen und anschließend verhaftet.
Insgesamt wurden an diesem Tag laut Rechtshilfe (Informationsstand 2.00
früh) 5 Personen verhaftet. [dazu: Information der Rechtshilfe]
TATblatt
http://www.nadir.org/nadir/periodika/tatblatt
TATblatt@blackbox.net
GRAS-Sprecherin Zeugin eines Polizeiübergriffs
Demonstrant verprügelt, Zeuge massiv bedroht
Donnerstag abend gegen 23 Uhr wurden sechs Personen (sämtliche Namen
bekannt) ZeugInnen eines Polizeiübergriffs. Ein unbewaffneter, vereinzelner
Demonstrant wurde in der Operngasse, direkt hinter der TU von zwei mit
Motorradhelmen vermummten Polizisten offensichtlich unbegründet
niedergeschlagen und verhaftet. Als ein im gegenüberliegenden Lokal
anwesender Zeuge den Polizeiübergriff zu fotografieren begann, wurde er von
zwei weiteren Polizisten mit den Worten "Gib den Film her, du Drecksau, oder
ich schlag
dich nieder!" am fotografieren behindert, bedroht und bis ins Lokal
verfolgt. Die Polizisten versuchten, dem Zeugen den Photoapparat gewaltsam
zu entreisen. Erst das Eingreifen von etwa 25 Lokalgästen konnte die beiden
Polizisten von weiteren Übergriffen abhalten. Das Hemd des Zeugen, der den
Übergriff fotografiert
hatte, wurde vom Polizisten beschädigt. Statt der gesetzlich
vorgeschriebenen Nennung der Dienstnummer verliessen die beiden Polizisten
unter wüsten Drohungen ("Wenn ich Euch erwisch, dann passiert was...") das
Lokal. Die den Übergriff dokumentierenden Fotos blieben unbeschädigt.
Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) werden dem Vorfall nachgehen
und die Polizisten wegen Mißbrauch der Amtsgewalt anzeigen. "Die Übergriffe
der Polizei auf einzelne, abseits stehende PassantInnen hatte bei dieser
Demonstration System! Die Aggression ging eindeutig von der Polizei aus!",
so die ebenfalls im Lokal als Zeugin anwesende Sprecherin der GRAS, Doris
Müller.
Gepostet von: TATblatt@blackbox.net
0:45 ecke schwarzenbergstr. 10 / mahlergasse
aus ca. 25 m entfernung höre ich schreie und hilferufe und sehe
polizeifahrzeuge mit blaulicht. ich laufe zur ecke mahlerg. /
schwarzenbergstr. 10, ca. 200m von der oper entfernt und sehe 3 vermummte
polizisten (das das polizisten sind wird mir erst etwas später klar), ein
taxi, 2 demonstranten, und einige andere uniformierte.die
vermummten polizisten in zivil drängen die beiden in einen geschäftseingang,
die ersten schläge von ihnen sind erkennbar. ein betroffener demonstrant
schreit "was ist da los, was passiert da?".
in den nächsten minuten stellt sich heraus, dass die vermummten polizisten
in zivil die beiden demonstranten am nachhausefahren mit dem taxi hindern
wollten und mit gezogener pistole verhafteten. durch dazustoßende
demonstrantInnen ein kamerateam und weitere polizisten entsteht ein
ziemliches wirrwarr, die scheinbar als
verdeckt geplante aktion der vermummten polizeikräfte geht ziemlich baden,
allen anwesenden ist klar, dass es sich um einen gezielten polizeiübergriff
handelt.auf die frage wer den einsatz leitet gibt es keine antwort,
dienstnummern werden verweigert, nach mehrmaligen nachfragen warum die
beiden überhaupt verhaftet werden sollen, wird mitgeteilt, dass sie
widerstand geleistet haben. dass kann wohl nur ein übler scherz sein - mit
waffengewalt durch vermummte polizisten eingeschüchtert, dann in
handschellen gelegt und abgeführt, ohne jeden widerstand der beiden. gut
war, dass die anwesenden sich nicht einschüchtern ließen, nach dem grund der
amtshandlung fragten, fragten, wieso handschellen angelegt werden, sofort
die rechtshilfe informierten und ein kamerateam anwesend war, das sicherlich
eine weitere eskalation seitens der exekutive verhinderte. so funktioniert
das also: am nachhauseweg vermummt und bewaffnet auf demonstrantInnen
losgehen, mir wird
speiübel wenn ich mir das ganze nochmals überlege - widerstand!
Gepostet von: TATblatt@blackbox.net
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Jetzt gilt es, langfristige politische Strategien in verschiedenen
Gesellschaftsbereichen zu entwickeln, um den Erfolg von radikalem
Rechtspopulismus und Rassismus in Österreich zu stoppen, einzudämmen und zu
überwinden. Ein bloß appellativer, moralischer Antirassismus wird zu kurz
greifen. Deshalb initiieren zahlreiche Einrichtungen der Erwachsenenbildung
einen Suchprozeß. In einem ersten Schritt sollen die strukturellen und
sozialpsychologischen Ursachen für den Erfolg der Neuen Rechten in
Österreich analysiert werden:
Workshop mit Kurz-Referaten, Ateliers und ExpertInnen-Hearings. "EXTREMISMUS
DER MITTE", Entstehungsbedingungen von Rechtspopulismus und
Fremdenfeindlichkeit, 14.-15. März 2000
Ort: Bildungshaus Salzburg St. Virgil. mit Rainer Bauböck (Österr. Akademie
der Wissenschaften), Karola Brede (Sigmund Freud Institut, Frankfurt), Alex
Demirovic (Institut für Sozialforschung, Frankfurt), Rainer Dollase (Abt.
Psychologie, Universität Bielefeld), Paloma Fernandez de la Hoz (Kath.
Sozialakademie Österreichs), Dietmar Loch (Institut für interdisziplinäre
Konflikt- und Gewaltforschung Bielefeld), Heribert Schiedel
(Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands)
Infos/ Anmeldung: Bildungshaus Salzburg, Tel. 0662 65 901-514
E-mail: office@virgil.salzburg.at
Infos im Internet: http://www.kath-eb.at/extremismus
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Dieses ist der zentrale Verteiler von "ANAR" (Austrian Network Against
Racism), "Plattform fur eine Welt ohne Rassismus", "Die Bunten - Forum
fur Wurde, Gerechtigkeit und Demokratie", "Integrationskonferenz" und
"TschuschenPower".
Diese Information geht an mir bekannte Personen/Organisationen und an
manche denen bekannte Personen/Organisationen.
Redaktionsschlus: Samstag, 4. März 2000, 03:30 Uhr, hk.
Irren ist menschlich, Fehler möge man/frau mir nachsehen!
