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01 Opernball-/Do-Demo: Gedächtnisprotokolle gesucht
von: "Martin Krenn" <m.krenn@t0.or.at>
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Dringend! - suche Gedächtnisprotokolle zur Anti-Opernball/Donnerstag-Demo

Aus aktuellem Anlass wäre es wichtig, die Polizeiübergriffe auf
DemoteilnehmerInnen während der Anti-Opernball-Demo im Rahmen von
"Demonstrate!" weiter öffentlich zu machen.

"Demonstrate!" ist ein Projekt zur politischen Situation und den
Donnerstag-Demos (http://www.t0.or.at/demonstrate) und wird nächste Woche am
Freitag den 16. März im <rotorassociation for contemporary art in der
Ausstellung "andauernder Widerstand gegen Machtverhältnisse" in Graz wieder
gezeigt. Eine weitere Präsentation wird im W139 am 13. April in Amsterdam
stattfinden.

Da es nicht die Intention des Projektes ist über die Demos von außen zu
berichten, sondern dass DemoteilnehmerInnen selbst sprechen, würden sich
Gedächtnisprotokolle von betroffenen TeilnehmerInnen besonders eignen, diese
Form der Gewalt gegen Meinungsfreiheit und Widerstand in Österreich zu
dokumentieren.

Ich bräuchte deshalb dringend Gedächtnisprotokolle (eventuell auch die
Polizeiübergriffe dokumentierende private Fotos) von DemoteilnehmerInnen!
Die Beiträge können auf Wunsch auch anonym in der Ausstellung gezeigt
werden.

Falls Ihr Interesse habt, schon einen Erfahrungsbericht geschrieben habt,
oder noch schreiben wollt, dann nehmt bitte so bald wie möglich (nächste
Woche ist ja schon die Eröffnung) mit mir Kontakt auf:

e-mail - m.krenn@t0.or.at

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02 Rassistisches Pelzgeschäft
von: "wolfgang" <wolfgang.lindert@liwest.at>
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Pelzgeschäft "Schiwago"

1030 Wien, Fasangasse

bis vor kurzem eine weitere Filiale in 1010 Wien

"Schiwago schießt den Vogel ab"

Auf dem Türschild dieses kleinen, sonst eher unscheinbarem
Geschäftes, steht zu lesen: "KEIN VERKAUF an Grün-Rote
Bolschewisten-Nestbeschmutzer - Nazi Neo-Kolonialisten (Belgier Franzosen,
Schweden, rote Demonstrierer) - sowie alle anderen die Österreich als
Naziland bezeichnen!"

Darüber hängen zwei weitere Schilder, auf dem folgendes Steht:
"Miese, stinkende Arschlöcher, riecht man aber!" und eine Warnung, dass jedeR
der/die das Geschäft betritt seine/ihre Identität nachweisen muss.

Auf dem untersten Schild nimmt "Schiwagos" Kreativität offenbar kein
Ende. U.a. sehen wir hier ein Schiff auf dem "Greenpeace" steht und, dass
gerade versenkt wird.

Einen weiteren Höhepunkt der Absurdität, nimmt ein weiteres
handgezeichnetes Schild ein, dass zwischen den Beiden Pelzmänteln steht.
"Willst du nicht ewig blechen für Brüssel, Polen, Tel Aviv ..." und endet
mit der Aufforderung ihm (dem Geschäftsinhaber) doch "mit der rot-grünen
EU-Faschismuskeule den Kopf blutig zu schlagen."

Tja, wenn es um Rassismus geht, werden offensichtlich selbst die
ÖsterreicherInnen zu kreativen "Höchstleistungen" getrieben.

Schlussendlich dürfen wir in der Auslage auch noch zwei Pelzmäntel,
einmal "Ozelot" und einmal "Katzenfell", bewundern.

In der "Schiwago"-Filiale im 1. Bezirk, die es noch bis Februar
Diesen Jahres gab, wurden die Katzenfellmäntel mit Tafeln, auf denen
"Hauskatze handgewürgt" oder "Wir verarbeiten auch gerne ihre Haustiere
weiter", und einem Gewehr das in der Auslage lehnte ("Schiwago schießt den
Vogel ab"), beworben.

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN

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03 WienerWahlPartie: Kundgebung 16. März
von: Elfie Fleck <elfie.fleck@gmx.at>
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Wiener Wahlpartie:

GLEICHE RECHTE FÜR ALLE! FÜR EIN WIEN OHNE RASSISMUS!

Gerade rechtzeitig vor der Wiener Wahl:
Kundgebung
Freitag, 16. März
18.00 Uhr
Stephansplatz

WEITERMAILEN, WEITERSAGEN, ZAHLREICH KOMMEN!!!

Elfie Fleck

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04 termine: fpö-wahlfang, rfj-freibier usw.
von: BotschaftderbesorgtenBuergerInnen@blackbox.net
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Dienstag, 13.3. um 18:00
"Bürger treffen Politiker" bei Andi Berber
Ecke Große Neugasse/Rubensgasse ; 1040 Wien

Mittwoch, 21.3. um 19:00
"Wählerparty mit Westenthaler" im Hotel Erzherzog Rainer
Wiedner Hauptstraþe 27-29 ; 1040 Wien

Donnerstag, 22.3. um 17:30
"FPÖ-Wahlschlußkundgebung"
Viktor Adler Platz ; 1100 Wien
(zu dieser Veranstaltung ist, soweit ich weiß, bereits eine Aktion der
Linkswende geplant)

....und nicht zu vergessen :
Jeden Montag Freibier beim RFJ in deren Keller in der
Reichsratsstraþe 7 ; 1010 Wien

Wäre nett diese schönen Abende von unserer Seite noch mehr zu
verschönern...!

Auf Wiederstand!

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05 Podiumsdiskussion "Inwieweit sind wir real?"
von: BotschaftbesorgterBuergerInnen@blackbox.net
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Do., 15. März 2001
19h Wien 6., ECHO, Gumpendorferstr.73/1
Podiumsdiskussion "Inwieweit sind wir real?"
+
Migrationserfahrene KandidatInnen für den Gemeinderat setzen sich mit
der 2. Generation auseinander
fixe Zusagen bisher:
Nurten ERDOST (SPÖ)
Maria VASSILAKOU (GRÜNE)
Alev KORUN (GRÜNE)
Kave ATEFIE (LIF)
Sirvan EKICI-Integrationsreferentin (ÖVP)-
als Publikumsgast weiters angefragt, aber bisher kein Signal:
Katalin CLEMENTE-PALMA (FPÖ)

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE

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06 FPÖ entdeckt schwul/lesbisches WählerInnen-Potential
von: "Kurt Krickler" <office@hosiwien.at>
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Presseaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 10. März 2001

Homosexuelle/FPÖ/ÖVP/HOSI Wien/Wiener Landtagswahlen

Entdeckt FPÖ Schwule und Lesben als WählerInnen?


HOSI Wien skeptisch



"Zuerst die aus feministischer Warte nur als perfid zu bezeichnende
Etablierung einer Männer-Abteilung in seinem Ministerium, und nun diese
Anbiederung an Schwule", schüttelt HOSI-Wien-Obfrau Helga Pankratz über
Sozialminister Herbert Haupts jüngstes Werben um Homosexuelle den Kopf.
"Erklärbar ist das wohl nur mit den schlechten FP-Umfragewerten für die
Wiener Wahlen in zwei Wochen. Schließlich punkten in diesem Wahlkampf zur
Zeit genau jene Parteien, die versprechen, sich für ein besseres Klima für
Frauen, MigrantInnen, Lesben, Schwule und Transgender-Personen
einzusetzen." Haupt hatte Anfang der Woche angekündigt, die neu
einzurichtende Männer-Abteilung in seinem Ministerium werde auch
Anlaufstelle für Schwule sein. Gestern hat er in den Oberösterreichischen
Nachrichten erklärt, Diskriminierungen von Homosexuellen im Mietrecht
beseitigen zu wollen. "Die Absicht ist wirklich zu offensichtlich, daher
werden diese Signale bei den angepeilten EmpfängerInnen nicht ankommen. Die
Schwulen werden diesem durchsichtigen 'Liebeswerben' wohl nicht auf den
Leim gehen. - Aber immerhin scheint die FPÖ damit der ÖVP eines voraus zu
haben: Sie hat Lesben und Schwule - gerade in den größeren Städten - als
auch entscheidendes WählerInnenpotential entdeckt."

Leicht durchschaubare Manöver

"Allerdings müssen die Botschaften auch halbwegs glaubwürdig sein", meint
HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. "Lesben und Schwule lassen sich nicht für
dumm verkaufen. Schwule Männer brauchen keine Stelle im Ministerium, die
ihnen bei Liebeskummer oder Diskriminierungen Trost spendet. Statt Symptome
zu bekämpfen, müssen die Grundübel beseitigt werden, und zwar vom
Nationalrat, nämlich die gesetzlichen Diskriminierungen und
Ungleichbehandlungen. Außerdem beschränken sich Haupts Vorschläge auf
Bereiche, wo die Regierung ohnehin mit dem Rücken zur Wand steht. Am 5.
März etwa ist die der Regierung vom Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte gesetzte Frist abgelaufen, sich für die lesben- und
schwulendiskriminierende Auslegung des Mietrechts zu rechtfertigen. Wir
sind sehr optimistisch hinsichtlich dieser Straßburg vorliegenden
Beschwerde über das hinterbliebenen gleichgeschlechtlichen
LebensgefährtInnen verwehrte Eintrittsrecht in den Mietvertrag des
verstorbenen Hauptmieters und sehen daher in Haupts Vorschlag nur ein
Rückzugsgefecht der Regierung. Außerdem scheint Haupt hier die Rechnung
ohne die ÖVP-Wirtin zu machen - Abgeordnete Maria Fekter hatte erst am 13.
Februar in einem Gespräch mit der HOSI Wien kategorisch ausgeschlossen, das
Eintrittsrecht im Mietrecht auszuweiten - aus Gleichheitsgründen würde wohl
das Eintrittsrecht für heterosexuelle LebensgefährtInnen eher abgeschafft,
als für homosexuelle eingeführt werden."

Mangelndes Menschenrechtsbewußtsein

"Dasselbe gilt für den § 209", ergänzt HOSI-Wien-Generalsekretär Kurt
Krickler. "Da Haupt hier 'nicht zu radikal' vorgehen will, wie die OÖN
gestern berichteten, erweist er sich selbst bei diesen Stimmenfangversuchen
wie seine Regierungs- und ParlamentskollegInnen von der ÖVP als den
Menschenrechten nicht wirklich verpflichtet. § 209 ist eine
Menschenrechtsverletzung - das haben die dazu berufenen
Menschenrechtsorgane wie die Europäische Menschenrechtskommission und der
UNO-Ausschuß für Menschenrechte festgestellt. Eine solche nicht radikal
beseitigen zu wollen - nachdem bereits wegen § 209 Verfolgte von Amnesty
International als Gewissensgefangene anerkannt werden und in Schweden Asyl
erhalten könnten - zeugt von mangelndem rechtsstaatlichem Bewußtsein."

Keine Brösel, den ganzen Kuchen!

"Wir sind jedenfalls leicht verstimmt darüber, daß Haupt Lesben und
Schwule offenkundig für so dumm hält, daß sie diese Absichten nicht
durchschauen", meint Pankratz weiter, "das ist wirklich eine Beleidigung
unserer Intelligenz."

"Wenn Haupt konkret, ernsthaft und glaubwürdig etwas für Lesben und
Schwule tun will", ergänzt Högl, "hier unsere zentralen Anliegen: sofortige
ersatzlose Streichung des § 209, Einführung eines umfassenden
Antidiskriminierungsgesetzes und Einführung der Eingetragenen Partnerschaft
nach skandinavischem Modell. Lächerliche Teilaspekte wie bloßes
Herumdoktern am § 209 oder Reformen einzelner Bestimmungen des Mietrechts,
die höchstwahrscheinlich ohnehin bald, weil menschenrechtswidrig,
aufgehoben werden müssen, sind weder der Erwähnung noch der Mühe noch der
Aufregung wert."

Gezeichnet: Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien - 1. Lesben- und
Schwulenverband Österreichs. Rückfragehinweise: Helga Pankratz, Tel. 893 75
70, Christian Högl: 0664-18 11 038; Kurt Krickler: 545 13 10 oder 0664-57
67 466; office@hosiwien.at; www.hosiwien.at

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07 Deportation Class : Internet-Demo gegen das Abschiebegeschäft
von: <redaktion@sooderso.de>
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Presseerklärung vom 07.03.2001

Online-Demonstration gegen "Deportation Bussiness"
kein mensch ist illegal und Libertad! rufen zur Blockade der
Lufthansa-Homepage auf.

Die Deutsche Lufthansa AG steht aufgrund ihres Geschäfts mit Abschiebungen
immer stärker in der Kritik. Vor Flugschaltern und Reisebüros, selbst auf
der jährlichen Aktionärsversammlung protestieren antirassistische Gruppen
gegen das "deportation bussiness" der Fluglinie. Das Netzwerk kein mensch
ist illegal (http:\\www.deportation-alliance.com) und die
Solidaritätsinitiative Libertad! (http\\:www.libertad.de) planen nun, diese
Proteste ins Internet auszuweiten.

Wenn Konzerne, die mit Abschiebungen Geld verdienen, ihre grössten
Filialen im Netz aufbauen, dann muss man auch genau dort demonstrieren.
Ähnlich wie bei einer Sitzblockade soll der Zugang zur Homepage der
Lufthansa AG durch tausende InternetnutzerInnen zeitweise versperrt werden.
Aber das geht nur, wenn viele mitmachen. Kein mensch ist illegal und
Libertad! rufen deshalb internationale und deutsche Gruppen auf, sich an den
Vorbereitungen der Internet-Demo zu beteiligen. Ein genauer Termin steht
noch nicht fest, aber für den Tag X erwarten wir mehrere tausend
TeilnehmerInnen.

Über 30.000 Menschen werden jedes Jahr per Flugzeug aus Deutschland
abgeschoben - und die Lufthansa mit ihrem "weltumspannenden Verbindungsnetz"
verkauft den Löwenanteil der als "deportee-tickets" gekennzeichneten
Flugscheine. Die Deportation Class bringt also beträchtliche Einnahmen, aber
nicht nur das: seitdem am 28. Mai 1999 der Sudanese Amir Ageeb in einer
Lufthansa-Maschine unter den Misshandlungen deutscher Grenzpolizisten zu
Tode kam, sieht sich der Konzern mit lauter werdenden Forderungen nach einem
Rückzug aus dem schmutzigen Geschäft konfrontiert. Nachdem kein mensch ist
illegal auf die mögliche Haftung der Flugkapitäne im Falle der Tötung oder
Verletzung von Zwangspassagieren hingewiesen hatte, empfahl die
Pilotenvereinigung Cockpit ihren Mitgliedern, zukünftig keine Personen an
Bord zu nehmen, die einen Transport ablehnen oder gar gefesselt sind. Und
selbst die ÖTV forderte ihre im Lufthansa-Aufsichtsrat sitzenden Mitglieder
auf, sich gegen das Geschäft mit den Abschiebungen einzusetzen.


Am empfindlichsten dürfte den Konzern-Vorstand jedoch getroffen haben,
dass sich auch in den USA das verschlechterte Image zunehmend bemerkbar
macht. In einem Artikel des Wall Street Journals vom 29. Januar 2001 wurde
ausführlich über die öffentliche Diskussion um die Abschiebeflüge
berichtet - keine gute publicity, wo man die USA gerade zum "Zukunftsmarkt"
erklärt hatte. Und den will Lufthansa durch das Internet erobern. Der
eCommerce-Bereich, der jetzt noch weniger als 10% der Buchungen verzeichnet,
soll im Jahr 2005 schon 40% der gesamten Umsätze erwirtschaften.

So verlockend gewinnträchtig, so anfällig ist der elektronische
Kapitalismus. Zusammen mit der Siemens AG, der Deutschen Telekom und dem BKA
ist die Lufthansa deshalb am "Arbeitskreis zum Schutz von Infrastrukturen"
beteiligt, der abseits der Öffentlichkeit Massnahmen zur polizeilichen
Kontrolle des Netzes vorbereitet. In den Vorstandsetagen fürchtet man
Hackerattacken, wie sie bereits yahoo, CNN und Microsoft trafen - und
vielleicht mehr noch die Ausweitung politischer online-Proteste. Wie
empfindlich Lufthansa auf Kritik aus dem Netz reagiert, wurde schon im
Oktober 2000 deutlich, als der Konzern seine AnwältInnen anwies, einem
Aktivisten von kein mensch ist illegal Unterlassungsgelder anzudrohen, falls
nicht eine kritische Plakatausstellung aus dem Internet verschwinde. Dieses
recht konventionelle Vorgehen führte jedoch nur dazu, dass sich weltweit dut
zende Internetprojekte gegen die Zensurversuche solidarisierten und die
Ausstellung durch Spiegelung auf ihren Servern weitere Verbreitung fand.

Man darf gespannt sein, wie die Lufthansa auf die online-Demo reagiert.
Der Konzern verfügt über enorme Rechenkapazitäten für seine Internetpräsenz.
Sollte es trotzdem gelingen, die Homepage wie geplant zu blockieren, würde
dies sicherlich nicht das Vertrauen der KundInnen fördern, die zukünftig
nicht mehr im Reisebüro, sondern im Internet buchen sollen. Wir sind
optimistisch und setzen darauf, dass die Kritik an den Abschiebeflügen schon
so breite Kreise erreicht hat, dass eine grosse Demonstration mit
internationaler Beteiligung zustandekommen wird. Proteste auf Flugschaltern
wird es natürlich weiterhin geben. Damit computerunkundige DemonstrantInnen
aber auch per Mausklick teilnehmen können, wird noch rechtzeitig vor der
Internet-Demo eine Protest-Software veröffentlicht.

7. März 2001
kein mensch ist illegal und Initiative Libertad!

Kontakt: online-demo@gmx.net oder 0177-5029083
Informationen: www.deportation-alliance.com oder
www.libertad.de/projekte/depclass/demo

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08 Stellungnahme zu den jüngsten Vorgängen in Afghanistan
von: www.topone.at
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Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich
Islamische Religionsgemeinde Wien
für Wien, Niederösterreich und Burgenland
1070 Wien, Bernardgasse 5, Tel: 526 31 22


Wien, am 9. März 2001

Stellungnahme zu den jüngsten Vorgängen in Afghanistan


Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich schließt sich den
zahlreichen Stimmen von Gelehrten und Institutionen aus der islamischen Welt
an, die die Regierung in Afghanistan auffordern, das Kulturerbe aus der
vorislamischen Zeit wie all die vielen hundert Jahre zuvor nicht anzutasten.

Der Befehl zur Vernichtung entspricht nicht den islamischen Gepflogenheiten
und birgt zudem größte Gefahr für die Muslime weltweit in sich. Diese
Vorgangsweise fügt dem Ansehen des Islam schwere Schäden zu und trägt dazu
bei, Emotionen gegen Muslime zu schüren. Nur zu leicht könnten diese in
offene Aggressivität umschlagen und den Keim für Gewalttätigkeiten legen.

Die Taliban begeben sich mit ihrem Verhalten auf eine Stufe mit jenen
fanatischen Hindus, die die Babor-Moschee in Indien zerstörten und damit
weltweite Proteste hervorriefen..

Dass der Islam in der Konsequenz seines Monotheismus die Schaffung von
Bildern und Statuen zur Glaubensausübung ablehnt, heißt nicht, dass Muslime
diese Einstellung Anhängern anderer Religionen aufzwingen dürften, noch Hand
an deren Einrichtungen legen könnten. Dies beweisen außer koranischen
Aussagen auch die Praxis allgemein anerkannter Persönlichkeiten der
islamischen Geschichte.

Bei seinem Einzug in Jerusalem besuchte der Kalif Omar verschiedene Kirchen
in der Stadt, die voller Bilder und Statuen waren. Diese wurden nicht
angetastet. Denn die freie Glaubensausübung ist für Menschen aller
Konfessionen zu garantieren.

Wenn die Taliban durch ihre Offensive vom Hunger in der Bevölkerung, der
Verelendung und von der Tatsache, dass vor allem Frauen ihrer dem Islam nach
zustehenden Rechte beraubt werden, ablenken wollen, so darf die
Weltöffentlichkeit doch auch davor nicht die Augen verschließen.


Für Rückfragen:
Carla Amina Baghajati
Medienreferentin
Tel.: 259 54 49 oder 0664/521 50 80
e-mail: baghajati@surfeu.at

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SOLIDARITÄT WELTWEIT

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09 Students in palestine cut off from rest of the world
von: Kathi"
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IMPORTANT!!!! IMPORTANT!!!! IMPORTANT!!!!!

TAKE A LOOK AT THIS:
http://www.birzeit.edu/news/2001/ioc.html

This is the road I used to travel everyday between the village of
birzeit and the university.

If any of you would like to at least send some words of support to the
students and staff at birzeit university, or even get involved in some
letter-writing to the press etc. you can write to miss Muna Tamimi at
tamimi@jrol.com

I know that words of support are appreciated, and they won't ask any
more of you than to be supportive.

Love -ingeborg Dieses Email hat mir eine Freundin, die ein Auslandsjahr
an der Birzeit University in Palestina macht geschickt.

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Redaktionsschluss: 10. Maerz 2001, 23:00 Uhr


Fehler möge frau/man mir nachsehen!