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01. GROSSKUNDGEBUNG FREITAG, 16.3., 18-20 h STEFANSPLATZ
von: <mailto:womenART.connection@chello.at>womenART.connection@chello.at
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(Betonung auf GROSS...!!!)
Liebe Leute, diesmal wär es wirklich wichtig, dort zu erscheinen!
Im Optimalfall sollte es so werden wie vor ca. einem Jahr, als viele
Zehntausend Menschen empört über die Regierungsbeteiligung der F ihrer
Bestürzung Luft gemacht hatten.
Vor allem diejenigen, die - wie auch ich selbst - die Sinnhaftigkeit der
inflationär wöchentlich stattfindenden Kleindemos anzweifeln, sollten
gerade diesen punktuellen Termin wahrnehmen! Leider haben ausgerechnet
die - wenn auch noch so gut gemeinten - allwöchentlich stattfindenden
Minidemos dazu beigetragen, dass der Eindruck entstanden ist, bis auf
ein kleines Häuflein Unverbesserlicher hätten sich die Bürger mit der
neuen Situation zumindest abgefunden, wenn nicht sogar einverstanden
erklärt. Diesem Eindruck gilt es diesen Freitag entgegenzutreten!
Die Zeit bis Freitag abend ist kurz, trotzdem meine Bitte: informiert
Freunde und Bekannte, leitet dieses mail weiter, damit die Veranstaltung
das Gewicht erhält, das ihr gebührt!Es wird somit auch die größte politische Veranstaltung in diesem Wiener
Wahlkampf, die aber diesmal nicht von einer Partei, sondern von der
Zivilgesellschaft iniitiert wird. Wie notwendig es ist, diesmal
rechtzeitig präsent zu sein, zeigen die vergangenen Tage: da wird der
Repräsentant der jüdischen Gemeinden in Österreich in antisemitischer
Manier vom Führer einer Regierungspartei verhöhnt; da redet der Kanzler
nonchalant von einem "Faschingsscherz", anstatt seinen Schattenkanzler
in die Schranken zu weisen, und attackiert selbst noch einmal den
Präsidenten der Kultusgemeinde; da wird xenophobe Stimmung geschürt -
und der Aufschrei der Empörung bleibt aus. Geben wir alldem eine für
jeden und jede sichtbare Antwort. Stellen wir uns den Hetzern entgegen.
Jeder und jede zählt! Kommt alle am 16. März zur Kundgebung.

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02. Einbruch in KPÖ-Lokal
von: <mailto:kpoe.buvo@magnet.at>kpoe.buvo@magnet.at
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Politik/Gemeinderatswahl/KPÖ
Wien - 15.03.01 - (KPÖ-PD): Wie Waltraud Stiefsohn, Spitzenkandidatin der
KPÖ-Wien zur Gemeinderatswahl, mitteilt, wurde letzte Nacht in ein
KPÖ-Lokal in Wien-Floridsdorf eingebrochen. Stiefsohn: "Mehrere Türen
wurden aufgebrochen, Schreibtische und Büroschränke durchwühlt und eine
Spur der Verwüstung hinterlassen".
Stiefsohn: "Ich vermute, dass es sich um einen politisch motivierten
Einbruch handelt. Andere Büroräume im Haus, in welchem sich die
KPÖ-Räumlichkeiten befinden, blieben unbehelligt. Außer den Verwüstungen
wurde - soweit bis jetzt festgestellt werden konnte - seltsamer Weise nur
ein `Rundstempel´ der Bezirksleitung entwendet".
Die KPÖ hat jedenfalls eine polizeiliche Anzeige "gegen Unbekannt"
deponiert und die Bezirkshauptmannschaft informiert.Rückfragen: 0676/6969002.
E- mail: <mailto:wien@kpoe.at>wien@kpoe.at
Internet: <http://www.wien.kpoe.at>www.wien.kpoe.at

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03. BÜCHER GEGEN RASSISMUS
von: <mailto:m1koechl@edu.uni-klu.ac.at>Matthias Köchl
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EINLADUNG zu Buchpräsentation und Podiumsdiskussion
BÜCHER GEGEN RASSISMUS
ÖBV-Programmschwerpunkt anlässlich des UNO-Tages gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (21. März)
Ort: Atrium
ÖBV-Versicherung
Grillparzerstraße 14
1010 Wien (Rathausviertel)
Im Anschluß Buffet: Herzlich willkommen !
Programminfo:
"Trennlinien - Imagination des Fremden und Konstruktion des Eigenen". Den dritten Band einer Publikationsreihe des bm:bwk zum Forschungsschwerpunkt Fremdenfeindlichkeit präsentiert der Drava-Verlag aus Klagenfurt am 21. März um 19 Uhr im ÖBV-Atrium.
Autoren und Herausgeber (u.a. Prof. Klaus Ottomeyer, Sozialpsychologe und Psychotherapeut und Dr. Elisabeth Menasse-Wiesbauer, bm:bwk) werden anlässlich der Buchpräsentation über Xenophobie, Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass sowie die Entwicklung politischer Gegenstrategien diskutieren.
Diskussionsleitung: Christine von Kohl, Leiterin des Kulturni Centar
Nach "Racism at the Top" und "Abgrenzen. Ausgrenzen. Aufnehmen" ist "Trennlinien" der dritte Band der Publikationsreihe des bm:bwk, das empirische Forschung in diesem Bereich verstärken und die theoretischen Modelle überprüfen, modifizieren und weiter entwickeln will.
Als Einstieg zur Diskussion zeigt die ÖBV den
KURZFILM "Du bist nicht ich" von Andreas Lindenberg mit Interviews zum Thema Ausländer in Österreich.
Zu den Büchern:
Wodak, Ruth and van Dijk, Teun A. (Ed.):
Racism at the Top. Parliamentary Discourses on Ethnic Issues in 6 European States.
Drava 2000. Br., 392 Seiten ÖS 482,- DM 66,- SFR 60,-
ISBN 3-85435-334-0
Fassmann, Heinz, Matuschek, Helga, Menasse-Wiesbauer, Elisabeth
(HG.):
Abgrenzen.Ausgrenzen. Aufnehmen. Empirische Befunde zu Fremdenfeindlichkeit und Integration. Mit einem Vorwort von Caspar Einem.
Drava 1999. Br., 256 Seiten, ÖS 380,- DM 52,- SFR 47,-
ISBN 3-85435-316-2
Berghold, Josef, Menasse-Wiesbauer, Elisabeth, Ottomeyer, Klaus
(HG.):
Trennlinien. Imagination des Fremden und Konstruktion des Eigenen.
Drava 2000. Br., 272 Seiten, ÖS 358,- DM 49,- SFR 45,50
ISBN 3-85435-338-3

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04. Die Privatisierung des Sozialen - Weg oder Irrweg?
von: <mailto:Renate.Vodnek@reflex.at>Renate.Vodnek@reflex.at
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Diskussionsveranstaltung mit Sozialexperten Dr. Tom Schmid
Pizzeria Wohnpark Alt Erlaa, Anton Baumgartnerstr. 44, 1230 Wien
Donnerstag, 22.3.2001
eine Veranstaltung der KPÖ Liesing und des Gewerkschaftlichen Linksblock
Liesing
Im Anschluß an die Veranstaltung steht Kollege Josef Vodnek vom
Sozialberatungszentrum Liesing auch für persönliche Beratung zur Verfügung.

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05. Multikulturelle Medien
von: <mailto:Ljubomir@Integrationshaus.org>Ljubomir@Integrationshaus.org
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Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Medien und Politik"
Podiumsdiskussion zum Thema:
Multikulturelle Medien
am 19.3. um 19.00 im Republikanischen Klub, Rockhgasse 1, 1010 Wien
Prof. Ruth Wodak (Uni Wien)
Rassistische und fremdenfeindlicher Diskurs in Meanstreammedien
Dr. Brigitte Busch (Arbeitsstelle für interkulturelle Studien -
Klagenfurt)
Mediennutzung - gemeinsame und getrennte Öffentlichkeit
Hikmet Kajahan (Wiener Wahlpartie)
Medienzugang aus Sicht der Immigrantinnengruppen
Alexander Baratsits (Verband Freier Radios Österreich/Radio FRO)
Freie Radios als Forum für Minderheiten
Moderation
Helmut Peissl
Eine Veranstaltung von:
Republikanischer Klub - Neues Österreich
Verband Freier Radios Österreich
Europäisches Bürgerforum - EBF


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06. Que(e)r-Beisl am 21. Maerz / Wahldilemma
von: <mailto:raw@raw.at>raw@raw.at
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Mittwoch 21. Maerz:
Wahldilemma
Und wieder mal wird zum Kreuzerl-Malen als hoechste Form der
politischen Mitbestimmung aufgefordert. Und wieder mal stehen viele
vor der Entscheidung, ob, und wenn ja, wen mensch waehlen soll.
Ablehnen, das undemokratische System durch die Wahl-Teilnahme zu
legitimieren, oder aus taktischen Gruenden doch eine Stimme abgeben..?
Fuer eine kontroversielle, spannende Diskussion nach dem
Eingangsreferat duerfte bei diesem Thema gesorgt sein.Ort: Que(e)r-Beisl im EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz)
Zeit: 20 Uhr, Beislbetrieb von 18:30-24 Uhr

--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
-------------------------
Tel.: +43 (1) 64 15 999
E-Mail: <mailto:raw@raw.at>raw@raw.at
Web: <http://www.raw.at>http://www.raw.at
-------------------------
PGP-Key available here:
<http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc>http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc

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07. AusländerInnen rein - FPÖ raus
von: <mailto:slp@gmx.at>slp@gmx.at
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Liebe KollegInnen und Kollegen,
auch diesmal wieder ist das "Ausländerthema" ein zentrales im Wahlkampf.
Wir wollen hier in die Offensive gehen, und dieses Thema gemeinsam mit Euch
von links besetzten.
Die SLP hat daher am Montag den 19. März einen Aktionstag zum Thema:
"AusländerInnen rein - FPÖ raus"
13.00 Ecke Arbeitergasse/Gürtel
15.00 Siebenbrunnenplatz
16.30 Ecke Siebenbrunnenfeldgasse/Fendigasse
17.45 Ecke Reinprechtsdorferstr/Gießaufgasse
19.15 Ecke Reinprechtsdorferstr/Siebenbrunnenfeldg.
19.45 Reinprechtsdorferstr. 1 beim Aufgang
bei den letzten 3 Terminen (17.45, 19.15, 19.45) kann es zu einer direkten
Konfrontation mit der FPÖ kommen, die an diesen Orten in Lokalen
Wahlveranstaltungen abhält.
Obwohl der Aktionstag im Zuge unseres Wahlkampfes stattfindet, ist das
Thema zu wichtig, um es "exklusiv" zu behandeln. Daher möchten wir auch
KollegInnen die nicht bei der SLP sind sowie andere Organisationen
einladen, sich daran zu beteiligen. Selbstverständlich kann jede
Organisation ihr Material verteilen.
Wir hoffen auf Eure Teilnahme und ersuchen Euch, uns Bescheid zu geben.
Mit sozialistischen GrüßenSonja Grusch
für die SLP
01-524 63 10
0699-11 73 13 26
<mailto:slp@gmx.at>slp@gmx.at

-------------------------------------------------------------------------
Sozialistische LinksPartei (<http://www.slp.at>http://www.slp.at)
Kaiserstr. 14/11, 1070 Wien Tel.: +43-1-524 63 10, Fax: +43-1-524 63 11
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08. Die Kunst der Stunde ist Widerstand/Diagonale am Di, 20.3.
von: <mailto:lisbeth@klingt.org>lisbeth@klingt.org
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Das Videokollektiv "Die Kunst der Stunde ist Widerstand" , das sich vor
einem Jahr
aus dem Anlass der neuen widerstandsnotwenigen Regierung gebildet hat,
zeigt auch dieses Jahr an einem Abend der Diagonale neu entstandene
politische
Dokus, Spots und Kurzfilme:
am 20.3.2001, im Schubertkino, Mehlplatz 2, 8010 Graz
Das Programm:
-Trailer - Oliver Stotz & Lisbeth Kovacic & Lukas Schaller, 2,5'
-die kunst ist eine bärin und sie beißt wen sie will, Volxtheater
Favoriten 5'
Ein kärtner Slowene begegnet einem Bären: Eine assoziative Verkettung
von
Eindrücken der "Kulturkarawane gegen rechts durch Kärnten und die
Steiermark".
-Resist, Simona Schimanovich, 0,3'
-Spot zum Thema: State of emergency: There is no tolerance towards
intolerance!
-Elektroansprache zum Nazionalfeiertag, Bady Minck, 5'
Eine Ansprache von Prof. Burghart Schmidt über Nulldefizit,
Studiengebühren und
andere derzeitige Nationalthemen.
-Zufallsindoktrinator, Julia Starsky, Julius Sternenhimml, 5,5'
Julia Starskys Lichtprojektionen auf das Bundeskanzleramt waren letztes
Jahr fixer Bestandteil regierungskritischer Ausdrucksmittel im
öffentlichen Raum.
-Torte statt Worte, Drahdiwaberl, Klaus Hundsbichler, 5,5'
Das Video zum gleichnamigen Song von Drahdiwaberl.
-20/5/2000, Anonym, 13'
Spontandemonstration gegen Polizeigewalt. Zahlreiche DemonstrantInnen
werden
festgenommen und verletzt. Dauer der Amtshandlung: 3 Stunden
-2 Werbespots - get to attack, 1'
get to attack: Wir brauchen ein Wahlrecht für alle die ihren
Lebensmittelpunkt in
Österreich haben / get to attack: Wir brauchen ein Antirassismusgesetz
-Heimatgeflüster, Pia Schauenburg, 1'
ZIB-Josef Broukal spricht: über Einigkeit Heimat und Vaterland... ach
was denn Ja Ja
-Die Herren, Ewa Einhorn, Misha Stroj, 3,5'
Mitglieder der FPÖ wurden mit dem Leitspruch der Waffen SS "Unsere Ehre
heißt
Treue" gelobt - hier ihre Reaktionen.
-Mad in Austria, Elke Mayr, 0,5'
Spot gegen die Made in Austria
-Pony, Bär und Apfelbaum, acc, 12'
Eine Dokumentation über Widerstand in Kärnten: Die "Kulturkarawane gegen
rechts
durch Kärnten und die Steiermark" als Protest in einem angespannten
Oktober.
-Österreich rein!, Amina Handke, 2,5'
Spot als Antithese zur Österreich-Werbung: Entdecken sie im Herzen
Europas eine
neue Perspektive...
-Propaganda I II III, Peter Kollreider, 3'
Propaganda I: sign - Propaganda II: analyse, epilog: push, pull -
Propaganda III: Haider verpiss dich
-Opernball 2001 - (kein) Bedauern, ministry for desinformation, 2,5'
Das Video dokumentiert einen der massiven Polizeiübergriffe und stellt
die Situation
als Gegenstandpunkt zu Aussagen von "Bedauern" des Innenministers und
der Polizei.
-Krumpendorf ist ein Symbol, Klara Moser Society, 11'
Warum die Ortstafeln von Krumpendorf gestohlen wurden.
-Der graue Star, maschek, 8'
Found-Footage-Material bildet die visuelle Ebene für einen bissigen
Kommentar der
Video- und Kabarettgruppe "maschek" über Kameradschaft unter
Wehrmachtsoldaten.
-Grüß Gott Österreich!, Bernadette Huber, 4,25'
Bernadette Huber 2000: Dieser Film ist nach einer an mich gerichteten
Morddrohung
im Jahr 1997 entstanden. Der Anrufer konnte nie ausgeforscht werden.
-Dankeschön, Thomas Horwath, 1'
Ein Dankeschön im Namen aller die von der sozialen Treffsicherheit der
neuen
Regierung profitieren.
Länge: ca. 93 Min

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09. Solidarität
von. <mailto:immerwider@gmx.at>immerwider@gmx.at
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Am Dienstag den 20.3.2001 findet um die Unternehmenszentrale der Telekom
Austria AG 1010., Schwarzenbergplatz, eine Menschenkette statt.
Treffpunkt: 9:30
Menschenkette von 10:00 - 11:00
Es werden vorwiegend GewekschafterInnen und Vertrauenspersonen die
Menschenkette bilden.Die ArbeitnehmerInnen fürchten um ihren Arbeitsplatz
bzw. haben Angst in den "Pool" zu kommen.
Die ArbeitnehmerInnen die sich solidarisieren, müssen sich einen Urlaubstag
nehmen bzw. Freizeitstunden. Die Unternehmensleitung kann somit jederzeit
feststellen, wer sich solidarisierte.
Das sind halt "Kampfmassnahmen"...........??????
Ich bitte euch, um die Solidarität derjenigen, die trotzdem
"aufstehen",bitte kommt,kommt viele......

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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10. Kommentare zu Politik/KPÖ/Drogen
von: <mailto:karl.reitter@univie.ac.at>karl.reitter@univie.ac.at
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 In der Mittwochausgabe des MUND ist eine von Kurt Wendt unterzeichnete
Erklärung der KPÖ zur Drgenpolitik erschienen. Wir, das Komitee
"Ottakring gegen Schwarzblau" - Liste 7 für die Ottakringer
Bezirksvertretung - unterstützen diese Erklärung voll inhaltlich und
möchten darauf hinweisen, dass eine unserer Forderungen lautet: "Drogen
entkriminalisieren, Cannabis legalisieren". Bei der Thematik der Drogen
geht es um weit mehr, als um dieses Thema selbst. Es geht um die Frage,
ob es noch möglich ist, ein komplexes Thema in der Öffentlichkeit
überhaupt mit vernünftigen Argumenten zu diskutieren, oder ob wir vor
der Demagogie der FPÖ, die mit einer trüben Mischung aus Angstparolen,
Hasstiraden und Unwahrheiten jede rationale Debatte im Keim ersticken
möchte, kapitulieren. Im gegenwärtigen Wahlkampf ist dieses Thema also
kein "Spezialproblem" sondern es geht schlicht darum, ob öffentlich
ruhige, vernünftige Argumente eingebracht werden können. Es sind daher
auch alle VertreterInnen des an sich nicht unproblematischen Konzepts
der Zivilgesellschaft aufgefordert, sich auch zu diesem Problem zu Wort
zu melden. Der Kampf um die öffentlich Meinung darf nicht nur um Themen
geführt werden, die "gut ankommen". Wir dürfen es nicht zulassen, dass
bestimmte Fragen derart von der FPÖ besetzt werden, dass es uns den Mund
verschliesst.

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11. Stmk/Verkehrsverbund/Tariferhöhung/Slamanig
von: <mailto:Franz.Parteder@stadt.graz.at>Franz.Parteder@stadt.graz.at
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS
Donnerstag, 15. März 2001
Verkehrsverbund:
KPÖ für Nahverkehrsabgabe der Unternehmer!
Die bevorstehende Tariferhöhung beim Steirischen Verkehrsverbund kann auf
keinen Fall die Zustimmung der KPÖ finden. Das erklärte der steirische
KPÖ-Verkehrssprecher und Grazer Gemeinderat Johann Slamanig am Donnerstag.
Er brachte gleichzeitig die Forderung nach einer Nahverkehrsabgabe der
Unternehmer zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs ins Spiel.
Slamanig: "Das System des Verkehrsverbundes funktioniert nur, wenn alle
Beteiligten ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Von der
Bundesregierung angefangen bis zu den Grazer Umlandgemeinden schiebt man
aber die finanzielle Belastung ab.
Dabei bleibt das Umsteigen vom PKW auf Bus und Bahnen nur dann kein bloßes
Schlagwort, wenn die öffentliche Hand und die Unternehmer, die großen Nutzen
aus einem funktionierenden Verkehrsverbund ziehen, ihre Beiträge leisten.
Der volkswirtschaftliche Nutzen eines funktionierenden öffentlichen
Personenverkehrs steht ja - so hoffen wir - außer Zweifel".
Die kommende Tariferhöhung beim Verkehrsverbund wird auch deshalb auf
besonders geringes Verständnis in der Bevölkerung stoßen, weil sie zeitlich
mit Leistungseinschränkungen der ÖBB zusammenfällt.
Darüber hinaus treffen diese Erhöhungen in besonderem Ausmaß sozial
Schwache, Senioren und Frauen. Deshalb lehnt die KPÖ diesen Schritt
entschieden ab.Rückfragehinweis: 872/2151

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12. Grüne klagen wegen regierungswerbung im orf
von: <mailto:a9503809@unet.univie.ac.at>a9503809@unet.univie.ac.at
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gefunden auf <http://62.116.35.67/themen.php?tid=3128>http://62.116.35.67/themen.php?tid=3128
2001-03-14 15:45
grüne klagen wegen regierungswerbung im orf
Popularklage wegen Verletzung des Rundfunkgesetzes / 500 Unterschriften von
GebührenzahlerInnen benötigt
Die Regierungskampagne im ORF "Österreich ohne Schulden" nehmen die Grünen zum
Anlaß, eine sogenannte Popularklage wegen Verletzung des Rundfunkgesetzes
aufzulegen. "Das ist eine Schleichwerbung, eine als neutrale Information
getarnte Werbesendung der Regierungsparteien.
Eine Unterbrecherwerbung in der Werbung. Zahlreiche Proteste haben uns nun
bestärkt, gegen diesen Mißbrauch im ORF Beschwerde zu führen", erläutert der
Mediensprecher der Grünen, Stefan Schennach.
"Diese Werbung zielt offensichtlich auf Verwechslung ab. Ein bekannter,
pensionierter ORF-Nachrichtensprecher, eine Aufmachung a la ZIB und die
Platzierung der Werbung rund um die Zeit im Bild sollten objektive, unabhängige
Nachrichten suggerieren und die Seher und Seherinnen täuschen. Tatsache ist
weiters, dass Parteien Werbung im ORF verboten ist. Diese darf nur in Form von
Belangsendungen erfolgen. Durch diese Art von Schleichwerbung unterläuft die
Regierung diese gesetzlichen Bestimmungen und verändert politische Werbung
einseitig zu ihren Gunsten.
Weiters bezahlt die Regierung für ihre Werbespots zur besten Werbezeit nur den
'Caritas-Tarif', d.h. 40 % des Werbetarifes. Zu guter Letzt werden immerhin 12
Millionen Schilling Steuergeld für Regierungspropaganda mißbraucht", so
Mediensprecher Schennach.
Ganz abgesehen davon, dass eine Reihe von Zahlen und Fakten nicht stimmen, sich
wiedersprechen und eindeutig nur Werbung und keine Information darstellen.
Um die Klage bei der Kommission zur Wahrung des Rundfunkgesetzes bzw. ihrem
Nachfolger, dem Bundeskommunikationssenat einzubringen, bedarf es 500
Unterschriften von GebührenzahlerInnen.
Ab morgen, Donnerstag, 15.5., liegt die Popularbeschwerde auf und kann auch via
Website der Grünen abgerufen werden. Wir ersuchen um rege Beteilung und
Unterstützung.

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13. Haider und EU
von: <mailto:kaernten@diegruenen.carinthia.at>kaernten@diegruenen.carinthia.at
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Presseinformation
Donnerstag, 15. März 2001
Die Grünen/ Europa/ Haider
Haider-Feldzug gegen Europa schadet Kärnten!
Johann: "Erfolgloser Landeshauptmann will sich aus Kärnten abseilen"
Klagenfurt - "Mangels Erfolgen will sich Haider so rasch als möglich aus
Kärnten abseilen," erklärt Grün-Landessprecher Michael Johann zum
NEWS-Interview des Kärntner Landeshauptmanns. "Mit der Ankündigung von um
ein Jahr vorgezogenen Landtagswahlen, bricht Haider sein Versprechen, bis
2004 Landeshauptmann in Kärnten zu bleiben."Haider kommt mit den Niederungen der Kärntner Landespolitik nicht zurecht:
Seine Reformprojekte sind ins Stocken geraten, von der Abschaffung von
Postenschacher und Proporz ist nicht mehr die Rede. Statt dessen übt sich
der Landeshauptmann in der Doppelstrategie, unpopuläre Massnahmen zu
verhindern, die seine KollegInnen in der Bundesregierung selbst eingeleitet
haben," sagt Johann.
"Die Beschimpfungsorgie gegen den Vorsitzenden der jüdischen Kultusgemeinde,
gegen österreichische und internationale Politiker war der Auftakt zu einem
Feldzug Haiders gegen Europa," stellte Johann fest.
"Das Motto Haiders lautet offenbar Hinter mir die Sintflut. Er führt seinen
schmutzigen Europa-Wahlkampf schon heute auf Kosten Kärntens. Für ein vom
Tourismus lebendes Land wie Kärnten kann es sich aber nicht leisten, durch
abfällige und beleidigende Äußerungen seines Landeshauptmanns international
isoliert zu werden. Wenn Haider in den Europa-Ring steigen will, soll er
heute schon den Landeshauptmann-Sessel räumen, an dem er kein Interesse mehr
zeigt," forderte Johann.
Weitere Informationen: Michael Johann 0664/2668548

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14. Graz/GR-Sitzung/KPÖ
von: <mailto:Franz.Parteder@stadt.graz.at>Franz.Parteder@stadt.graz.at
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PRESSEMITTEILUNG DES GRAZER KPÖ-GEMEINDERATSKLUBS
Donnerstag, 15. März 2001
Gegen Drogenhetze auf FP-Niveau
Eine Schädigung des Ansehens der Stadt Graz erblickt Gemeinderat Martin
Khull-Kholwald in Aussagen der "Wikizeitung", Ausgabe Nr. 3, erschienen im
März 2001, in der unsere Stadt zu einem Hort der Kriminalität herabgewürdigt
wird. In einem Aufsatz mit dem Titel "Heroin für 14 jährige" lässt sich Herr
Abgeordneter zum Nationalrat Werner Miedl unter anderem zu folgenden
Behauptungen hinreißen: 1.)"Überall in Graz kann sie Drogen kaufen, an jeder
Straßenecke trifft man auf Dealer" 2.)"Jetzt haben wir internationalen
Standard erreicht und dürfen - was die Drogenszene betrifft - uns durchaus
mit New York, Los Angeles, London oder Paris vergleichen." Martin
Khull-Kholwald: "Beide Behauptungen können wohl kaum der Wahrheit
entsprechen. Das Wort "überall" lässt den Schluss zu, dass es zum Beispiel
auch möglich sein muss, in der Herrengasse Heroin zu erstehen. Schon alleine
die Wahrnehmung, die wir alle hier im Hause haben, straft diese Behauptung
Lügen. Auch der Versuch einer Gleichstellung der Drogensituation in Graz mit
den Drogenproblemen von New York, Los Angeles, London oder Paris muss
scheitern. Schließlich gibt es dort wirklich ganze Stadteile, auf die die
Aussage, dass es dort überall möglich ist, Drogen zu kaufen, zutrifft.
Solche Stadtteile gibt es in Graz nicht!" In einer Anfrage ersucht er den
Bürgermeister Unterlagen von der Bundespolizeidirektion Graz, vom
Gesundheitsamt und anderen in der Drogenarbeit tätigen Institutionen
beischaffen zu lassen, um auch in der Öffentlichkeit schlüssig zu beweisen,
dass Graz in Bezug auf Drogenkriminalität eine der sichersten Städte Europas
ist, damit Versuche, das Ansehen unserer Stadt zu schädigen, in die
Schranken gewiesen werden.
In einer weiteren Anfrage befasst sich Martin Khull-Kholwald mit den
Zuständen in der Mondscheingasse und tritt dafür ein die Sperrstunden der
Lokale in der Mondscheingasse rigoros und regelmäßig auf ihre Einhaltung zu
kontrollieren.
Klubobfrau Elke Kahr verlangt in einer Anfrage an den Bürgermeister zu
prüfen, ob die Lärmschutzrichtlinie für Freiluftveranstaltungen und
Veranstaltungen in geschlossenen Räumen des Umweltbundesamtes noch in diesem
Jahr zur Anwendung kommt, bzw. überprüfen zu lassen, inwieweit die
Lärmschutzrichtlinie im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde als Grundlage
herangezogen werden kann.
In einer weiteren Anfrage setzt sie sich für die Übernahme der Kosten für
die weggefallenen Zuschüsse der GKK für Ferienerholungsaktionen durch die
Stadt Graz ein.
Gemeinderat Johann Slamanig bringt die Anliegen der Anrainer zu Sprache, die
sich gegen eine Verlängerung der Schmiedlstraße in St. Peter wenden.
Gemeinderätin Gertrude Schloffer tritt in einem Antrag dafür ein, in
Gesprächen mit dem Tiefgaragenbetreiber und den Planern nochmals zu
überprüfen, ob eine optimale und behindertengerechte Lösung für die Führung
des Lifts von der Tiefgarage direkt ins Kunsthaus geschaffen werden kann.


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DISKUSSION
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15. Ist so ein inserat notwendig?
von: <mailto:alexandra@ceiberweiber.at>alexandra@ceiberweiber.at
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ich habe mich beim lesen des textes gefragt, ob es denn notwendig ist, in
medien zu inserieren, die eigentlich sensibel berichten müssten. wenn soll
das erreichen? jene, die sich emotionalisieren lassen, werden sowas
sicherlich nicht lesen. und ich schätze mal, es ist auch eher daran gedacht,
im standard als in der kronen zeitung den text zu platzieren. welches signal
soll gesetzt werden? dass jene, die ats 400.- springen lassen, zu den guten
gehören?
mir scheint das genau in jene dynamik zu passen, auf die der
altparteivorsitzende haider setzt. und mit der er auch bisher immer was
erreicht hat. er weiss genau das zu sagen, was dann gerade auch durch
medienberichte und reaktionen von gegnern zu dem wird, was er beabsichtigt
hat. und wo er dann die schuld an der dynamik anderen in die schuhe schieben
kann.
die formulierung "er verwandelt das publikum in ried in einen johlenden mob"
schreibt haider macht zu, erliegt also genau jener "faszination", deren
wahrnehmung bei anderen kritisiert wird. ausserdem werden so die
zuhörerInnen von jeglicher verantwortung freigesprochen. sie wurden ja
"verwandelt", und das in eine anonyme masse, einen "mob", und sie hatten
offenbar nicht die entscheidungsfreiheit, schenkelklopfend oder entsetzt zu
reagieren. richtig ist aber die feststellung, dass "antisemitische
ressentiments geschürt" werden sollen - allerdings impliziert dies eine
gewisse bereitschaft zu stereotypen annahmen über "die juden". warum wird
nicht dort angesetzt, werden nicht jene konfrontiert, die zu solchen
haltungen bereit sind? via inserat geht das sicherlich nicht, denn das kann
nur das gewissen der edlen namentlich genannten spenderInnen beruhigen.
besser wirds wohl sein, ressentiments überall dort entgegenzutreten, wo sie
laut artikuliert werden. und das ist gerade auch eine aufgabe für die
nachkommen der täterInnen, der opportunistInnen und mitläuferInnen.
alexandra bader
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LINKS, VERWEISE, HINWEISE
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16. Demo 16.03. : Gebärdensprache
von: <mailto:e.greil@teleonline.at>e.greil@teleonline.at
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Sehr geehrte Damen und Herren!
Über den email-Veretiler habe ich heute von der Demo am Freitag erfahren.
Ich bin geprüfte Gebärdensprachdolmetscherin.
Gibt es von Seiten der Organisation der Demo ein Interesse daran, dass die
Veranstaltung in Österr. Gebärdensprache für gehörlose TeilnehmerInnen
gedolmetscht werden soll?
Wenn dem so sein sollte, dann bitte ein email an mich, ich kann es über den
Österreichischen Gebärdensprach-DolmetscherInnen-Verband organisieren.
Mit freundlichen Grüssen,
Elisabeth Greil

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17. GEDENKEN AN Stefan S.
von: <mailto:europanth@geocities.com>europanth@geocities.com
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GEDENKEN Stefan S.
Gestorben worden (Ausförderung der Organklau-Maschinerie) am 16. März 1997 im LKH Graz, nach letztem Organdiebstahl, der an ihm nach seiner Selbstentzündung als Lebendfackel vor dem AMS Leibnitz von österreichischen Beamten verbrochen wurde.
Er flüchtete vor Krieg und Verfolgung. Er wollte leben und kam nach Österreich um Demokratie und Gerechtigkeit zu erfahren und war als Bauarbeiter beschäftigt. Doch sein
Wunsch, mit seiner Familie hier in Frieden leben zu können, wurde nicht erfüllt, sondern er erlebte schrecklicheres, wie das, vor dem er floh, nämlich Verfolgung, Unterdrückung und schlechte Behandlung, AMS-Terror bis zur flammenden Selbstentzündung, Ausstossung als Subjekt und schliesslich noch als Objekt entweiht räuberische Organentnahme durch staatliche Organe. Er nahm sich das Leben aus Verzweiflung vor dem AMS-Terror, der ihn als Familienerhalter um den Erwerb betrog, aus  
Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit. 
Stefan S. war vor dem Bürgerkrieg in seiner Heimat Rumänien geflohen und suchte in Österreich eine bessere Zukunft -- eine tödlich-trügerische Hoffnung. Er arbeitete und lebte südlich von Graz und Umgebung. Er war
zufrieden, fleissig und arbeitsam und konnte seine bedrückende Vergangenheit in Rumänien, wo man ihn
politisch verfolgt hatte, langsam hinter sich lassen. Bis er zum Opfer von bewilligungshasardierenden AMS-Terroristen wurde, die mit seiner Existenz, der Existenz seiner Frau und seinen zwei Kindern terroristisches Existenzial-JoJo spielten. Trotzdem Stefan S. und sein jahrelanger Arbeitgeber (Baufirma Sturm) alle Anträge, Meldungen und Papiere rechtzeitig erledigten, fehlte einem AMS-Beamten im Jahre 1995 der "übliche" 5000er im Pass von Stefan S. bei der letzten Bewilligungshürde für eine Weiterarbeit in Österreich. Dieses Nichtzahlen von Schutzgeld an die korrupte AMS-Mafia erboste die AMS-Terroristen des AMS-Leibnitz so sehr, dass sie ihr verbrecherisches Existenzial-JoJo bis zur Vernichtung von Stefan S. begannen. Alle Anfechtungsversuche seiner Baufirma waren von da zum Scheitern verurteilt. Die AMS-MAfia hatte war nicht mehr zu stoppen. Und obwohl ein AMS-Beamter gegenüber seinen mafiösen Kollegen vorzugehen suchte, ignorierte man in der hochkorrupten Landesgeschäftsstelle des AMS Graz die eindeutige Rechtslage, weil dort einige Beamte ihm den Beschäftigungsstatus partout "in eigener mafiöser Instanz"
streitig machen und eine Abschiebung seiner ganzen Familie erwirken wollten. Mehr als 30 Monate war er 
terrorostischer AMS-Willkür ausgesetzt und musste sich wöchentlich bei AMS und Polizei melden. Dabei wurde er mit der ganz persönlichen Ansicht des zuständigen 
Landesgeschäftsführers Faschingbauer konfrontiert, nämlich, "dass man einen Rumänerer wie ihn schon
wegbringen werde -- wo doch eine Abschiebung an der Grenze zu Slowenien keine 50 Schilling koste".
Die Angst vor einer Abschiebung und die ständigen Demütigungen vor seiner Familie hatten ihn schließlich zu dem fatalen Entschluss gedrängt, seinem Leben ein Ende zu
setzen. Am 12.März 1997 hat er sich vor Beamten des AMS-Leibnitz als Lebendfackel gegen diesen AMS-Terror mit Bezin übergossen und selbst entzündet. Mit schwersten Verbrennungen wurde er sodann in das LKH Graz eingeliefert - jedoch nicht zur Behandlung sondern zur Organentnahme am lebendigen Körper - und wurde die Organklau-Maschinerie am 16. 3. 1997 nach erfolgreichem Organtotal-Diebstahl abgedreht.
Als ein in seiner Heimat Unterdrückter ist ihm in Österreich noch Schlimmeres widerfahren... Seines mahnenden Todestages wollen wir heute gedenken!
Singh A. S., Arbeitsinspektor (im Streit mit der rassitischen Fühpensionsrepublik)

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Redaktionsschluss: 15. März 2001, 22:00 Uhr


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