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01 Hilferuf
From: "asyl-in-not" <asyl-in-not at asyl-in-not dot org>
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Asyl in Not hilft Menschen auf der Flucht.
Jetzt brauchen wir selber Unterstützung.
Wir appellieren an Ihre Solidarität.
Spendenkonto: Asyl in Not
Bank Austria - Creditanstalt
Bankleitzahl 20151
Kontonummer 698 035 557
Sehr geehrte Damen und Herren!
Liebe Freundinnen und Freunde von Asyl in Not!
Wir wenden uns an Sie mit einem Hilferuf. Unsere finanzielle Lage ist
sehr angespannt.
Die Kunstauktion im vergangenen November hat mit 65.000.- Euro (bei
steigenden Kosten für Druck und Versand) deutlich weniger gebracht als
in den Jahren davor (2002 waren es 77.000.- Euro; 2001 hatten wir
einen Rekorderlös von 1,389.000.- Schilling erzielt).
Diese Einbußen sind auf die massive Konkurrenz auf dem Spendenmarkt
zurückzuführen, aber auch auf die Wirtschaftskrise, die die Kauflust
dämpfte.
Dazu kommt, daß wir 2003 keine Förderung aus den vom Innenministerium
verwalteten Geldern des Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) erhielten:
noch einmal 20.000.- weniger als im Jahr vorher.
Offizielle Begründung: Das Ministerium hat kein Geld...
Die wirkliche Ursache ist natürlich unsere konsequente Opposition
gegen die menschenverachtende Strasser-Politik.
Nur die Geldsammlungen in den Kabaretts (Kulisse, Orpheum, Vindobona)
verlaufen konstant und bringen rund 25.000.- Euro im Jahr.
Den Inhabern dieser Spielstätten und allen Künstlerinnen und Künstlern
in den beiden für uns lebenswichtigen Bereichen (Malerei und
Kabaretts), die uns nun seit Jahren die Treue halten, danken wir sehr!
Aus allen diesen Gründen haben wir das Jahr 2003 mit einem Defizit von
rund 40.000.- Euro abgeschlossen, was unsere Bank (die eine rasche
Deckung wünscht) genauso wenig freut wie uns.
Wir arbeiten nun daran, diesen Verlust wieder hereinzubringen. Das
wird leider nicht ohne Personalabbau möglich sein.
Immerhin haben wir für 2004 vom Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) -
nicht vom Innenministerium, versteht sich, sondern mit Hilfe unseres
deutschen Partners "Pro Asyl" - eine kleine Förderung erhalten, die
vor allem für die Konferenz in Schlaining im Jänner zu verwenden war.
Und wir machen heuer zwei Kunstauktionen (eine am 15. April im
Dorotheum, bei der die KünstlerInnen am Erlös beteiligt werden; und
eine im November auf gewohnte Art).
Die bisher gesammelten Bilder können Sie auf unserer Homepage (Rubrik
"akunst") sehen.
Wir bitten aber auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, um Ihre
Unterstützung. Jeder Euro, jeder Cent hilft uns, Menschenleben zu
retten. Helfen Sie mit !
Bitte geben Sie diesen Rundbrief auch in Ihrem Freundeskreis weiter.
Zahlscheine und Informationsmaterial können bei uns angefordert
werden. Besonders würden wir uns auch über Daueraufträge freuen.
Am 1. Mai tritt das neue Asylgesetz in Kraft. Neue Herausforderungen
kommen auf uns zu. Unsere Kriegskasse sollte nicht leer sein. Für Ihre
Hilfe danke ich Ihnen jetzt schon sehr.
Michael Genner,
Geschäftsführer von Asyl in Not
Asyl in Not, Währingerstraße 59, A-1090 Wien
Telefon +43/1/408 42 10, Fax +43/1/405 28 88
Spendenkonto: Asyl in Not
Bank Austria - Creditanstalt
Bankleitzahl 20151
Kontonummer 698 035 557
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 5.-7.3.: Veranstaltungen im 7Stern
From: 7stern <7stern.kultur at kpoe dot at>
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Die nächsten Veranstaltungen im 7Stern:
Freitag, 5. März, 19 Uhr
KPÖ - Quo vadis?
Ein Streitgespräch.
Soll die KPÖ zur Europaparlamentswahl antreten? Gibt es zur Mitarbeit
in der Europäischen Linkspartei eine Alternative? Und welchen
politischen Handlungsspielraum haben Nationalstaaten in Zeiten der
Globalisierung überhaupt?
Am Podium: Franz Parteder (KPÖ-Steiermark), Waltraud Fritz-Klackl
(Internationale Arbeitsgruppe der KPÖ), Günther Hopfgartner (Arge
Junge GenossInnen). Moderation: KurtO Wendt.
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Samstag, 6. März, 20 Uhr
Konzert:
" ...spün Kurti!"
Das legendäre Ostbahn-Covertrio aus Niederösterreich präsentiert die
Klassiker des heimischen Rock`n`Rollers Dr. Kurt Ostbahn!
UKB: 5.- Euro
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Montag, 8. März, 20 Uhr
Wilde Worte
Handgreiflichkeiten
Eine Frau greift durch
Gastgeber: Michaela Opferkuh, Franz Hütterer, Richard Weihs
Gast: Silvia Pistotnig
Es ist ja wirklich zu peinlich: Frau H., bisher von eher konservativer
Geisteshaltung, kann sich plötzlich nicht mehr halten. Ob sie es will
oder nicht - sie muss allen Männern auf den Hintern greifen! Sehr
unangenehm für eine Dame der Gesellschaft... Wird sie es schaffen, ihr
Problem in den (Hand-)Griff zu bekommen?
UKB: Spende
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03 5.3.: Lesben & die Frauenbewegung
From: "Maggie Jansenberger" <maggie.jansenberger at doku dot at>
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Der Internationale Frauentag am 8.März!
Zum 93. Mal in Österreich.
In Graz erstmals eine Woche lang:
Montag, 01.03. - Montag, 08.03.
Freitag, 5. März 2004
"Feminismus ist die Theorie, lesbisch leben die Praxis"?
Lesben und die Frauenbewegung
Veranstalterinnen:
LABRYS & Verein FRAUENSERVICE Graz
Innerhalb der Frauenbewegung wird das Verhältnis zwischen Lesben und
Heteras selten offen diskutiert.
Der Film "Women Love Women" (2000) zeigt in der 2. Episode ("1972" von
Jane Anderson) das Konfliktpotenzial zwischen den in den ersten
Uni-Frauengruppen engagierten Heteras und Lesben. Eva Kuntschner gibt
dazu eine Einführung. Es folgen das Impulsreferat von Gudrun Hauer und
ein Statement von Brigitte Hinteregger.
Die anschließende Diskussion bietet die Möglichkeit zu
Erfahrungsaustausch und Reflexion.
Referentinnen:
Dr.in Gudrun Hauer, Wien
Brigitte Hinteregger, Graz
Mag.a Eva Kuntschner, Graz
Moderatorin: Mag.a Daniela Jauk
Veranstaltungsort:
palaverconnected
Griesgasse 8, 8020 Graz
Beginn:
19:00 Uhr
Information & Kontakt: Uma Höbel: 0316 / 72 20 44 oder Martina Kump:
0699 / 12740272
Der Internationale Frauentag am 8.März!
Entstanden im Kontext der kommunistischen Arbeiterinnenbewegung,
verboten unter den Nazis, entpolitisiert in den Nachkriegsjahren wurde
der 8.März Ende der 60er wieder zu einer wichtigen Plattform der
Frauenbewegung, mittels derer frauenspezifische Unterdrückungen
angeprangert und Bedürfnisse lautstark und kreativ formuliert
werden.
Tradition hat auch das freie 8.März Komitee Graz*, das seit
Jahrzehnten diesen Tag gestaltet und heuer erstmals und um einige
Frauen verstärkt ein einwöchiges feministisches Nachdenk-, Protest-,
Informations-, Diskussions-AKTIONsprogramm inklusive traditionellem
"Weiberaufstand" für alle Grazerinnen bietet. Informationen über das
8.März Komitee und das detaillierte Programm sind auch online unter
www.doku.at/8maerz zu finden.
Der 8.März - misch Dich ein!
*20 Frauenorganisationen
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Maggie Jansenberger, DOKU GRAZ
Frauendokumentations-,
Forschungs- und Bildungszentrum
Hans-Sachs-Gasse 12
8010 Graz
T: +43/316/82 06 28
F: +43/316/82 06 28 4
Mobil: 0699/12 36 83 12
www.doku.at
www.womensweb.at
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04 6.3.: Veranstaltung zum internationalen Frauentag
From: "Internationales Aktionskomitee" <INAKKO at gmx dot at>
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Veranstaltung zum
Internationalen Frauentag
Samstag, 6. März 2004
Markussaal, Gstättengasse Salzburg,
Beginn 18 Uhr
Programm:
18.30 Video: "OUT. The making of a revolutionary"
20.00 Ozan Zeki, Lieder aus Anatolien
20.30 Grace Latigo
22.00 Tasin ve Gurubu
anschließend Disco mit DJNdiaye
Performance
"U.N.A.R.T.I.S.K.A andere Sprache, andere Frau, andere Musik, andere
Wörter, anders?"
GRACE LATIGO & LUKAS GOLDSCHMID
Grace Latigo: - O.W.O. (One Women Opposition): Literaturpreisträgerin
"Schreiben zwischen den Kulturen", interkultureller Preis
Oberösterreichs für das Theaterstück "Im Bauch der großen Grenze"
Menschenrechtsaktivistin, setzt sich ein für Frauenrechte und die
Rechte von MigrantInnen und Flüchtlingen, arbeitet als Betreuerin von
Flüchtlingsfrauen und Opfern des Frauenhandel.
Gibt antirassistische Workshops in den Schulen gemeinsam mit dem
Musiker Salah Babala Adin aus Sudan.
Grace ist geboren in Bratislava - ihr Vater stammt aus Uganda - und
lebte sieben Jahre illegalisiert wie ein U-Boot in Wien und Linz.
--
INTERNATIONALES AKTIONSKOMITEE SALZBURG
Internet: http://inakko.gmxhome.de
E-mail: INAKKO@gmx.at
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05 7.3.: Pamoja - Einladung - Filmabend
From: "topoke" <topoke at tresmonos dot com>
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PAMOJA lädt Sie/Dich herzlich zu einem Filmabend ein:
"AFRODEUTSCH" - Der Film präsentiert von unserem Ehrengast Tyron
Ricketts (Schauspieler und Musiker)
siehe www.afro-deutsch.de
"SEIBANE" - Video
by Topoke
Ort:
Restaurant MAKUTI
Nußdorferstrasse 75
1090 Wien
Wann: Sonntag 07.03.2004 um 19h
Wir freuen uns auf Ihr/Dein kommen!
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06 8.3.: Einladung/Invitation & FoG Deklaration/WWB Declaration
From: "Frauen ohne Grenzen" <office at frauen-ohne-grenzen dot org>
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Liebe Frauen,
wir möchten euch sehr herzlich zu unserer Veranstaltung "Frauen machen
Frieden - Peace is a Gender Issue!" am 8. märz einladen. Außerdem wird
am 8. märz um 10 uhr einen fog-pressekonferenz im café griensteidl
stattfinden.
auf euer kommen freut sich das Frauen ohne Grenzen Team!
Z U R E R I N N E R U N G:
Frauen ohne Grenzen laden ein
Frauen machen Frieden - Peace is a Gender Issue!
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2004 spricht die
Aktivistin und Parlamentarierin Connie Bwiza Sekamana aus Ruanda.
Musik: The Rounder Girls
8. März 2004, 19 Uhr im BAWAG Veranstaltungszentrum Hochholzerhof,
Seitzergasse 2-4, 1. Stock, 1010 Wien.
Um Anmeldung wird gebeten!
Wiener Frauen ohne Grenzen Deklaration "Women Included!"
Frauen ohne Grenzen fordern: Setzt die Resolution 1325 des UNO
Sicherheitsrates um!
Am 8. März 2004 findet eine Frauen ohne Grenzen Pressekonferenz statt,
bei der die Reaktionen der AdressatInnen auf die Wiener Frauen ohne
Grenzen Deklaration "Women Included!" präsentiert werden.
Die internationale Presse, Nichtregierungsorganisationen,
Fraueninitiaven und Privatpersonen weltweit sind aufgerufen, die
Deklaration bis 8. März 2004 zu unterzeichnen. Den Wortlaut der
Deklaration finden Sie hier:
http://www.frauen-ohne-grenzen.org/deklaration/index.php
Unterzeichnen Sie die Deklaration online!
R E M I N D E R
Women without Borders invite you to:
Frauen machen Frieden - Peace is a Gender Issue!
On the occasion of the International Women's Day on March 8th 2004,
activist and Member of Parliament Connie Bwiza Sekamana from Rwanda
will speak.
Music: The Rounder Girls
March 8th, 2004, 7PM in the BAWAG Veranstaltungszentrum Hochholzerhof,
Seitzergasse 2-4, 1st floor, 1010 Vienna.
Please let us know if you will attend!
Vienna Women without Borders Declaration "Women Included!"
Women without Borders demand the implementation of Resolution 1325 of
the UN Security Council!
On the 8th of March 2004 a Women without Borders pressconference will
take place in Vienna where the reactions of the addressees will be
presented.
The international press, NGOs, women initiatives and individuals
worldwide are called upon to sign the Declaration by the 8th of March
2004. Here you find the wording of the declaration:
http://www.frauen-ohne-grenzen.org/deklaration/index.php
Please sign the declaration online!
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07 8. März -Frauentag
From: LesbenFrauenNachrichten at gmx dot at
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8. März
Internationaler FrauenLesben Kampftag
Sonntag 7.3.04
Frauenkundgebung in Traiskirchen gegen sexuelle Gewalt an Frauen,
anläßlich der Vergewaltigung in Traiskirchen und der neoliberalen und
rassistischen Politik von European Homecare, der Bundesregierung und
anderer.
Treffpunkt: So 7.3., 14 h, bei der Badenerbahn-Station Traiskirchen, in
Traiskirchen
Montag 8.3.04
Frauenkundgebung vor dem Österreichischen Wachdienst anläßlich der
Vergewaltigung in Traiskirchen
Treffpunkt: Mo 8.3., 16 h, vor dem Österreichischen Wachdienst (ÖWD),
Pelzgasse 3, 1150 (Nähe Westbahnhof)
Montag 8.3.04
FrauenLesbenMädchen Demonstration
Gegen Kürzungen, Anpassung und Ausbeutung. Patriarchat abschaffen !
Treffpunkt: Mo. 8.3., 17 h Mariahilferstr. / Ecke Neubaugasse bis
ca. 17.45 h Auftaktkundgebung, mit Redebeiträgen, Musik, Theater ab
17.45 h Demonstration: Mariahilferstraße, 1. Bezirk (Innenministerium,
Finanzministerium, Fleischmarkt)
ab ca. 20 h Abschlußkundgebung am Schwedenplatz, mit Feuershow,
Trommeln,.....
Montag 8.3.04
Frauenfest
mit: Performance, Trommlerinnen, DJ`s und Mitternachtseinlage
geöffnet ab 19 h, Programm ab 21 h
in der FZ-Bar, FZ, 1090 (Währingerstr. 59) Eingang Prechtlgasse
ab 21 h SistaDance im 2. Stock
ab 20 h, UKB 7 Euro
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08 8.3.: AKS: Ein Weckruf an die Frauenpolitik
From: "Katharina Kreissl" <kathi.kreissl at reflex dot at>
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AVISO: Aktionsankündigung der Aktion kritischer SchülerInnen
AKS: Straßenaktion zum Weltfrauentag -
Ein Weckruf an die Frauenpolitik
Die Aktion kritischer SchülerInnen rüttelt das Sozialministerium am 8.
März, am Weltfrauentag, mit Weckern symbolisch wach. Unter dem Motto
"Ein Weckruf an die Frauenpolitik" machen AKS-Aktivistinnen
mit Schildern auf die Situation der Frauen in Österreich aufmerksam
und fordern aktive Frauenpolitik anstelle der Zurückdrängung an den
Herd.
- Termin: Montag, 8. März
- Zeit: 09:30 - 10:30
- Ort: 1031 Wien , Radetzkystraße 2
vor dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
- Fotomöglichkeit
Rückfragehinweis:
- Kathi Kreissl (0699) 11 40 81 42 AKS Bundesvorsitzende
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09 9.3.: diskussion in maiz - migrantinnen in der kulturarbeit
From: "Salgado Maierhofer Rubia" <rubia.smr at aon dot at>
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Migrantinnen in der Kulturarbeit
Ein Gespräch über politische und künstlerische Interventionen und
Schaffen von Migrantinnen in Österreich
mit
Ishraga M. Hamid (Künstlerin & Wissenschafterin, Institut für
Politikwissenschaft, Uni-Wien)
Beatrice Achaleke (Soziologin, Schwarze Frauen Community für
Selbsthilfe und Frieden)
Melanie van Bemmel (Videokünstlerin)
Erika Doucette (Moderation)
Partizipation der Künstlerinnen und Teilnehmerinnen der
Privilegienwerkstatt:
Petja Dimitrova, Florina Platzer,
Teodora Popescu-Furnea, Ingrid Scheurecker
Dienstag, 9. März 2003 19.00h
zur Eröffnung der 2. Ausstellung aus der Reihe
Gleiche Privilegien für Alle!
in der Schaufenstergalerie von maiz
Hofgasse 11, 4020 Linz
Eine Veranstaltung von
maiz - Autonomes Integrationszentrum von & für Migrantinnen -
www.servus.at/maiz
und
IG Kultur Österreich im Rahmen des Arbeitsschwerpunktes "politischer
Antirassismus und Kulturarbeit" - www.igkultur.at
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10 12.3.: veranstaltung kulturreferat öh uni wien.
From: "Julia Perschon (UV Wien)" <julia.perschon at oeh dot univie dot ac dot at>
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Das Kulturreferat der ÖH Uni Wien lädt ein:
"Die Ermittlung - Oratorium in 11 Gesängen"
Film und Publikumsgespräch mit Hanne Hiob-Brecht
12. März 2004, 17Uhr, Hauptuniversität HS 7
Freier Eintritt!
Die Ermittlung - Protokolle des Grauens
40 Jahre Frankfurter Auschwitz-Prozess. Elf Gesänge beschwören den
Ablauf der Menschenvernichtung in Auschwitz herauf. Ein Film nach dem
Buch von Peter Weiss mit Starbesetzung.
Vor 40 Jahren fand in Frankfurt am Main der Auschwitz-Prozess statt,
in dem die für das Funktionieren der Vernichtungsmaschinerie
Verantwortlichen vor Gericht standen. Am 19. Oktober 1965 fand an 15
Orten in Ost- und Westdeutschland die Uraufführung des
dokumentarischen Theaterstückes von Peter Weiss statt, welches die
Fakten über Auschwitz darstellt, die im Prozess von über 300 Zeugen
zur Sprache gebracht wurden.
In dem Film "Die Ermittlung. Oratorium in 11 Gesängen" (Regie: Peter
Schulze-Rohr, Deutschland 1966) wird der Ablauf der
Menschenvernichtung in Auschwitz heraufbeschworen. Der Text beruht auf
den Prozessakten, den persönlichen Prozessbesuchen des Autors und den
Prozessberichten der FAZ.
Es werden Täter und Opfer miteinander konfrontiert, und auf diese
Weise wird, gerade durch den Verzicht der Rekonstruktion individueller
Erlebnisse und die Betonung der funktionalen Aspekte, das Grauen
dieser Tötungsfabrik deutlich. Zugleich wird die Möglichkeit gezeigt,
dass sich Ähnliches wiederholen könnte, und die Notwendigkeit, dies zu
verhindern.
Eine Woche nach den ersten Theateraufführungen brachten alle deutschen
Radio-Sender eine Hörfunkfassung des Stücks, im März 1966 sendete die
ARD die Fernsehversion in der Regie von Peter Schulze-Rohr. Hanne
Hiob, 1923 in München als Tochter von Marianne Zoff und Bert Brecht
geboren, spielte eine der Hauptrollen.
Das Stück und der Film stehen exemplarisch für die zweite Phase der
Beschäftigung mit der Shoa seit 1945 in Deutschland, die der
Frankfurter Auschwitz-Prozess auslöste.
[Bild:04032004_192348_0.bmp]
Hanne Hiob in "Die
Ermittlung"
"Eine Zeugin spielt eine besondere Rolle; das gibt mir vielleicht das
Recht, sie - ausnahmsweise - zu nennen: Hanne Hiob provoziert, denn
sie hat zu dozieren.
Sie spricht von der neuen Normalität, zu der die Häftlinge, wollten
sie überleben, sich entschließen mußten - von der unmenschlichen
Veränderung, die mit ihnen vorging; sie deutet schon an, was später
als eine der stärksten Thesen des Stückes sich herauskristallisieren
wird: die Zufälligkeit der Rollenverteilung zwischen Verfolgern und
Verfolgten, zwischen Quälern und Gequälten." (W. M. Guggenheim,
Süddeutsche Zeitung, 1966)
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11 14.3.: Matinee mit Rolf Hochhuth im Volkstheater Wien
From: presse at volkstheater dot at
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Matinee mit Rolf Hochhuth am 14. März im Volkstheater Wien -
Im Rahmen der Matineenreihe "Globalisierung und Gewalt"
spricht ROLF HOCHHUTH anlässlich der breitgefächerten Debatte um die
Uraufführung seines Stückes "McKinsey kommt" (Theater Brandenburg
Februar 2004) und der Aktualität seiner Thesen
über "Die Kriminalisierung unseres Wirtschaftslebens".
Beginn: 11.00 Uhr, Karten Eur 5.-
Konzeption: Karl Baratta
Moderation: Claus Philipp
in Zusammenarbeit mit "Der Standard"
Hochhuths zentrale These lautet, dass man von der McKinsey-Zeit noch
in hundert Jahren sprechen wird, so wie wir heute von Gründerjahren
sprechen: "Denn, das Effizienzprinzip hat einen Namen: McKinsey' (Dirk
Kurbjuwiet). Ebenso wie jetzt Rationalisieren und Fusionieren das
Denken aller Arbeitgeber auf Kosten zahlloser einst Beschäftigter
beherrscht, ebenso waren um 1900 zum Segen der Arbeitnehmer die Bosse,
die Wirtschaft überhaupt vom Gründertrieb besessen, das heisst von der
Schaffung neuer Arbeitsplätze.
Seit Arthur Miller vor 50 Jahren ,Tod eines Handlungsreisenden' auf
die Bühne brachte, wird hier erstmals wieder der ,Rausrationalisierte'
ins Zentrum eines Dramas gerückt:die Katastrophe der Entlassenen. Ich
zeige nicht McKinsey, sondern die Opfer einer weltweiten ,Religion',
zu der die von unseren Politikern total unbeaufsichtigte Diktatur der
Weltwirtschaft geworden ist: Der Abbau von Arbeitsplätzen wurde zum
Maß aller Dinge."
Die ursprünglich für diesen Zeitpunkt vorgesehene Matinee
TERROR IM VERGNÜGUNGSPARK
- ein Einführungsvortrag von
Julius Deutschbauer/Gerhard Spring
wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.
MfG
***************
Mag. Barbara Pluch
Volkstheater Wien/ Pressebüro
Neustiftgasse 1
1070 Wien
Tel: 01 523 35 01/277
Fax: 01 523 35 01/333
mailto: presse@volkstheater.at
Infos: http://www.volkstheater.at
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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12 DE: Grosser Lauschangriff illegal
From: "q/depesche" <depesche at quintessenz dot org>
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q/depesche 2004-03-03T18:16:05
DE: Grosser Lauschangriff illegal
Heute hat der deutsche Verfassungsgerichtshof die Praxis des "Großen
Lauschangriffs" in großen Teilen als verfassungswidrig erkannt. Vor
wenigen Tagen hat der Verfassungsgerichtshof von AT-Land das
Militärbefugnisgesetz zu großen Teilen aufgehoben.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
post/scrypt: Wie gut dass es neben einer Verfassung auch
Verfassungsrichter gibt
"Großer Lauschangriff" weitgehend illegal
Sagt oberstes Gericht | Gesetzgeber muss bis Juni 2005 nachbessern |
Weniger Straftaten "lausch-würdig" | Strengere Kontrollen | Abwägen
von "Freiheit und Sicherheit" zu Gunsten persönlicher Rechte
Die bisherige deutsche Praxis des so genannten "Großen Lauschangriffs"
verstößt weitgehend gegen den Schutz der Menschenwürde und ist deshalb
verfassungswidrig.
Das entschied das deutsche Bundesverfassungsgericht [BVG] in einem am
Mittwoch in Karlsruhe verkündeten Urteil. Der Gesetzgeber hat nun bis
zum 30. Juni 2005 Zeit, um die Regeln zum Abhören von Wohnungen
Krimineller mittels Wanzen nach den strengen Maßgaben des Gerichts
nachzubessern.
In dem 141 Seiten starken Urteil heißt es zur Begründung der strengen
Maßgaben für künftige Lauschangriffe: "Jeder Bürger hat das
unverletzliche Recht, in seiner Wohnung "in Ruhe gelassen zu
werden". Und zwar ohne Angst, dass staatliche Stellen die Entfaltung
seiner Persönlichkeit im Kernbereich privater Lebensgestaltung
überwachen.
Das BVG entsprach damit unter anderem der Klage der früheren
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger [FDP] gegen
die Grundgesetzänderung von 1998, die die Bestimmung zum Lauschangriff
ermöglicht.
[...]
Allerdings verletzt laut dem Urteil nicht jede akustische
Wohnraumüberwachung die Menschenwürde. So gehören nach Ansicht der
Karlsruher Richter Gespräche über begangene Straftaten nicht dazu.
Mehr mit links
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=218541
Die Aufhebung des Militärbefugnisgesetzes
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=215892
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Harkank
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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13 EU-Partei, Stimmen aus Skandinavien
From: Parteder Franz <Franz.Parteder at stadt dot graz dot at>
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Donnerstag, 4. März 2004
EU-Parteien, EU-Austritt: Stimmen aus Skandinavien
Unter dem Titel "Die Welt ist größer als die EU" hat die dänische
Partei enhedslisten ihre Positionen zum Plan einer EU-Verfassung
zusammengefasst. Der Text liegt auch in englischer Sprache vor: Er
ist unter
http://www.enhedslisten.dk/multi.asp?emne=english&side=default
abrufbar. Ein weiterer Zwischentitel aus diesem Text: Die Alternative
zur EU heißt Demokratie.
Zu den EU-Parteien stellt die radikale dänische Linkspartei, in der
auch die dänische KP mitarbeitet, fest: "Die Verfassung (der EU) führt
die Möglichkeit ein, "europäische politische Parteien" zu bilden, die
mit Privilegien gegenüber nationalen und regionalen politischen
Parteien ausgestattet sind, die an politischem Einfluss verlieren
dürften. Das wird sogar die repräsentative Demokratie weiter
aushöhlen".
Die finnische KP stellt in ihrem Wahlprogramm für die EU-Wahlen
folgendes fest: Vi motsätter oss EU:s grundlag och militariseringen av
unionen. Genom folkomröstningen vill vi öppna vägen ut ur EU och till
uppbygget av ett annorlunda Europa. Vort mol är ett Europa som inte
bygger po konkurrens och kapitalets profitjakt, utan po människans
och naturens välmoga, demokrati, jämlikhet, fred och internationell
solidaritet.
Wir widersetzen uns der EU-Verfassung und der Militarisierung der
Union. Durch Volksabstimmungen wollen wir den Weg hinaus aus der EU
und zum Aufbau eines anderen Europa öffnen.
Alle skandinavischen Linksparteien - mögen sie eine eher radikale
Orientierung haben oder wie einige Partien linkssozialistisch
orientiert sein - wenden sich gegen die geplante EU-Linkspartei, nicht
aus regionalpolitischen sondern aus grundsätzlichen Erwägungen, die
sehr viel mit der Einschränkung der Demokratie durch Parteien zu tun
haben, die auf Basis des Artikels 191 der EU-Verträge funktionieren
sollen.
Franz Stephan Parteder
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14 EU-Partei: Neue Töne aus Italien
From: Parteder Franz <Franz.Parteder at stadt dot graz dot at>
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Mittwoch, 3. März 2004
EU-Linkspartei: Neue Töne aus Italien
Nach einigen Tagen des Schweigens über das Projekt der EU-Linkspartei
(wie berichtet hatte die Redaktion der KP-Tageszeitung vorige Woche
die öffentliche Diskussion darüber für beendet erklärt) veröffentlicht
Liberazione in der heutigen Ausgabe (3.3.2004) kommentarlos einen
ganzseitigen Artikel von Fausto Sorini. Bekanntlich hatte dieser (er
ist Mitglied der Parteiführung der Rifondazione) vor kurzem einen
langen Aufsatz über die fragile Illusion der Europäischen Linkspartei
publiziert und war dafür vom Leiter der Internationalen Abteilung der
Partei Gennaro Migliore heftig kritisiert worden.
Sorini versucht den LeserInnen der kommunistischen Tageszeitung eine
Antwort auf die Frage zu geben, warum die Mehrheit der kommunistischen
Parteien Europas auf Distanz zu diesem Projekt gegangen sind. Er
zitiert ausführlich aus Stellungnahmen der KP Böhmens und Mährens, der
Portugiesischen KP und der KP Griechenlands.
Dann geht er auf die tiefgreifenden Widersprüche in und zwischen den
Gründungsparteien der EU-Linkspartei ein: " In Wirklichkeit
multiplizieren sich in diesem Prozess die Trennungen und Abgrenzungen,
statt einigend zu wirken. Die Parteien, deren Anführer einen
Gründungskongress vor den EU-Parlamentswahlen wollen, repräsentieren
(was Mitglieder und Wähler betrifft) lediglich weniger als 20 Prozent
der kommunistischen und alternativen Linken auf kontinentaler
Ebene. Und auch zwischen ihnen gibt es Differenzen, vor allem um das
Statut, aber nicht allein darüber."
Realistischer, einigender und auch wahlpolitisch effizienter als die
hastige Gründung einer EU-Partei erscheint Sorini heute der Weg eines
gemeinsamen Manifests für die EU-Parlamentswahlen zu einigenden Themen
von großer öffentlicher Bedeutung (Löhne, Pensionen, Sozialstaat,
Frieden), das schon heute faktisch von allen Kommunistischen Parteien
und Parteien der alternativen Linken der 25 Ländern unterschrieben
werden könnte, in denen am 25. Juni gewählt wird. Aber ein Bruch über
die Frage der "Europäischen Partei" hätte einen negativen politischen
und Image-Effekt für die gesamte Strömung.
Um keine nicht wieder gutzumachenden Spaltungen hervorzurufen und
einen einheitlichen Prozess offen zu halten, erscheint es vernünftig
zu sein, die formelle Gründung der "Europäischen Partei" auf die Zeit
nach den EU-Wahlen zu verschieben. Dann sollte der Diskussionsprozess
auf einer einheitlichen und gleichberechtigten Basis wieder
aufgenommen werden, der dann breiter wäre als der minoritäre, der bis
heute zustande gekommen ist, und ohne Vetos und Ausschlüsse jeglichen
Typs funktionieren sollte.
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Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass am kommenden Wochenende
in Prag auf Einladung der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens
eine internationale Konferenz kommunistischer und Linksparteien
Europas stattfindet, mit denen die KSCM in der Fraktion GUE/NLF
zusammenarbeitet. Es sind 20 Parteien eingeladen worden.
Referenten auf dieser Konferenz sind der Parteivorsitzende der KSCM,
Miroslav Grebenicek, und der Fraktionsvorsitzende von GUE/NLF im
EU-Parlament, Francis Wurtz.
Gleichzeitig tagt in Italien das politische Nationalkomitee der
Rifondazione Communista, um eine Entscheidung über die EU-Linkspartei
zu treffen.
Das alles sind neue Töne. Man muss abwarten, was sie zu bedeuten
haben.
Franz Stephan Parteder
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