Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: 2 nwr zusendungen

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01 Donnerstag 25.3. & Pensionsvolksbegehren: Unterzeichnung noch bis 29.3.
möglich
Von: August Faschang <august.faschang at oeticket.com>
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: August Faschang
Gesendet: Mittwoch, 24. März 2004 16:20
Betreff: Donnerstag 25.3. & Pensionsvolksbegehren: Unterzeichnung
noch bis 29.3. möglich
1) Auch am Donnerstag (25.3.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen
Mahnwache gegen Schwarzblau vor dem Kanzleramt wieder einen Speakerscorner,
diesmal mit einem Referat zum Thema "Die Pensionskürzungsreform der
schwarzblauen Regierung". Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und danach sind wieder alle
Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen! Und wie jeden
Donnerstag gibt es schon ab 17Uhr die Widerstandslesung (Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz).
2) Das Pensionsvolksbegehren liegt noch bis zum 29.3. zur Unterzeichnung
auf. Betroffen von der "Reform" der Regierung sind bei weitem nicht nur die
derzeitigen Pensionistinnen, sondern vor allem auch die, die später einmal
gerne eine Pension hätten, von der sie leben können.
Eintragungszeiten in Wien: Mittwoch 24.3. 8-18Uhr, Donnerstag 25.3.
8-20Uhr, Freitag 26.3. 8-18Uhr, Samstag 27.3. 8-13Uhr, Sonntag 28.3.
8-13Uhr; Montag 29.3. 8-20Uhr in allen Magistratischen Bezirksämtern (egal
wo mensch in Wien wohnt). Die Unterzeichnung ist in der Heimatgemeinde
(Hauptwohnsitz) - in den Bundesländern meist am Gemeindeamt - möglich. Die
Zeiten in den Bundesländern kann mensch unter 0800 201 200 oder auf
www.pensionsvolksbegehren.at (-Eintragungszeiten - einzelne Bundesländer -
einzelne Orte) erfahren. Eintragen können sich alle österreichischen
Staatsbürger/innen, die das 18.Lebensjahr vollendet haben. Lichtbildausweis
mitnehmen!Der genaue Text des Volksbegehrens (mit Begründung) im Anhang!
Ich erlaube mir eine persönliche Anmerkung:
Das Volksbegehren wurde ursprünglich von der oberösterreichischen SPÖ
gestartet und dann auch von der Bundes-SPÖ unterstützt. Die SPÖ steht zur
Zeit wegen der "Chianti-Koalition" in Kärnten berechtigterweise heftig in
der Kritik. Es steht zu befürchten, dass eine geringe Beteiligung am
Volksbegehren von der Regierung als Zustimmung zu ihrer ungerechten
Pensions"reform" ausgeschlachtet würde. Die Anliegen des Volksbegehrens
(auch wenn sie weitergehender sein könnten) haben nach wie vor ihre
Berechtigung und seine Trägerinnen gehen mittlerweile über die SPÖ hinaus.
Es wird z.B. unterstützt von: Arbeiterkammer, GPA, Grüne Senior/innen,
Grünalternative Jugend Wien, Grüne Frauen Wien u.a.
Weiterverbreitung erwünscht!
ANHANG:
Das PENSIONS-VOLKSBEGEHREN ( 22. bis 29. März 2004 )
im Originalwortlaut
Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:
Der Nationalrat wird aufgefordert, eine gerechte Pensionsreform unter
Berücksichtigung folgender Ziele
zu beschließen:
*> Gerechte Pensionen für alle durch eine langfristige Harmonisierung der
Pensionssysteme!
*> Langfristige Absicherung der Finanzierbarkeit unseres Pensionssystems
durch
- Eine Verbreiterung der Beitragsgrundlage durch Berechnung der
Arbeitgeberbeiträge von
gesamtbetrieblichen Kennzahlen
- Erhöhung der Erwerbsquote
- Maßnahmen zur Erhaltung der Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit sowie
eine aktive Arbeitsmarktpolitik
- Aufrechterhaltung der Beteiligung des Staates
*> Klares Bekenntnis zum Generationenvertrag und zum umlagefinanzierten
Pensionssystem! Weiterentwicklung und Sicherung
unseres weltweit anerkannten staatlichen Pensionssystems!
*> Beachtung des Vertrauensgrundsatzes durch Wahrung erworbener
Pensionsansprüche! Keine überfallsartigen Verschlechterungen
und Kürzungen!
*> Sicherung des Lebensstandards im Alter!
*> Berücksichtigung des Arbeitsmarktes bei der Gestaltung des
Pensionsantrittsalters!
*> Keine Verlagerung der Altersversorgung in den spekulativen
Kapitalmarkt!
BEGRÜNDUNG
Unter dem Deckmantel der so genannten
"> Pensionssicherungsreform> "> sind mit den
Stimmen der Abgeordneten von > ÖVP und FPÖ
massive Einschnitte bei den Pensionen
beschlossen worden. Diese überfallsartigen,
radikalen Pensionskürzungen verschärfen die
Ungerechtigkeiten im Pensionssystem, statt sie
zu reduzieren. Allein bis 2007 summieren sich
die Pensionskürzungen auf fast drei Milliarden
Euro - der Großteil dieser Summe wird für die
Abfangjäger fällig.
So werden die Pensionen der Österreicher-
Innen gekürzt:
*> 12 % weniger für viele, die im nächsten Jahr
in Pension gehen! Das bedeutet den Verlust
von 1,7 Monatspensionen jedes Jahr!
*> Minus 12 % auch bei sehr langer Beitragszeit
- von der so bezeichneten > "> Arbeiter-
Regelung> "> bleibt nichts übrig!
*> InvaliditätspensionistInnen sind von den
Kürzungen voll betroffen!
*> Minus 40 % für ArbeitnehmerInnen unter
35 bei Einführung des von der Regierung
geplanten beitragsorientierten Pensionskontos!
Den Jungen droht die Armutsfalle!
*> Massive Verschlechterungen für Frauen!
Sie treffen die Pensionskürzungen besonders
hart, da sie aufgrund von Teilzeitbeschäftigung
und Beschäftigungslücken
durch Kindererziehung ohnehin niedrige
Pensionen beziehen!
*> Eingriff in bestehende Pensionen! Pensionen
über der Medianpension (ca. 660 > EUR>
monatlich) werden nicht an die Inflation
angepasst und dadurch real gekürzt!
*> 85.000 ältere Menschen werden in die
Arbeitslosigkeit gedrängt. Bis zu 45.000
Jugendliche werden ohne Job sein, weil
weniger Arbeitsplätze frei werden.
*> Die Lasten dieser Pensionskürzungen sind
ungleich verteilt - 90 % der Kürzungen treffen
ArbeiterInnen und Angestellte.
Mit der im Juni 2003 beschlossenen Pensionsreform
erfolgte eine massive Pensionskürzung,
die Arbeitslosigkeit droht weiter zu
steigen. Ausschlaggebend für die erheblichen
finanziellen Einbußen sind insbesondere
die Senkung des jährlichen Steigerungsbetrages
von 2,0 auf 1,78 %, die
Erhöhung der Abschläge von 3 auf 4,2 % bei
vorzeitigem Pensionsantritt, die Verlängerung
des Bemessungszeitraumes von 15
auf 40 Jahre sowie die Nicht-Valorisierung
im ersten Pensionsbezugsjahr.
Es wird weder der Vertrauensschutz für
ganze Generationen von EinzahlerInnen gewahrt,
noch gibt es eine Zukunftssicherung
für die heutigen BerufseinsteigerInnen.
Diese so genannte Pensionsreform zielt ausschließlich
auf eine kurzfristige Einsparung
von fast drei Milliarden Euro in den nächsten
vier Jahren ab. Am meisten zur Kasse
gebeten werden wieder einmal die ASVG-Versicherten.
Es gibt keinen Grund zu derartigen Pensionskürzungen
und übereilten Reformen, da sogar
die von der ÖVP-FPÖ Bundesregierung einberufene
Pensionsreformkommission lediglich
einen geringen Anstieg des Finanzierungsbedarfes
für Pensionen gegenüber dem heutigen
Niveau bei positiver Entwicklung der
Erwerbsquote prognostiziert. Gemessen am
Bruttoinlandsprodukt wird der Aufwand von
10,5 % im Jahr 2000 auf 11,5 % im Jahr 2050
steigen. Der Höchstwert liegt bei 12,8 % im
Jahr 2035.
Es handelt sich also um eine durchaus zu
bewältigende Herausforderung. Der Mehrbedarf
kann - ohne Pensionskürzungen oder
schmerzhafte Beitragserhöhungen - durch
Maßnahmen wie eine Anhebung der
Erwerbsquote, eine Verbreiterung der Basis
der Finanzierung, Transparenz und Kostenwahrheit
bei den Ersatzzeiten, Vereinheitlichung
der Beitragssätze, Gestaltung des
Pensionsalters unter Rücksichtnahme auf
Arbeitsmarkt und Lebensplanung, Erhaltung
der Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit sowie
Sicherung der Arbeitsplätze etc. finanziert
werden.
Keineswegs dramatisch ist auch die Entwicklung
des Bundeszuschusses zu den
Pensionen. Dieser wird sogar von 3,1 % des BIP
im Jahr 2003 auf 2,9 % im Jahr 2007 sinken!
Diese Zahlen stammen nicht von Regierungsgegnern,
sondern aus dem Regierungsentwurf
zur Pensionsreform und belegen, dass es die
von der Regierung behauptete > "> Explosion> ">
beim Bundeszuschuss nicht gibt. Der Grund>
für diese sinkenden Zuschüsse sind die
Pensionsreformen der letzten Jahre.
Wenn die Bundesregierung trotz dieses sinkenden
Bundesbeitrages Finanzierungsprobleme
angibt, dann liegt die Ursache dafür bei
den Fehlern der ÖVP/FPÖ-Regierung. Den
Pensionsversicherungen fehlen jene Geldmittel,
die jahrelang aus den Fonds des
Arbeitsmarktservice (AMS), des Familienlastenausgleichs
(FLAF) und der Insolvenzreserve
überwiesen worden sind. Die Bundesregierung
hat aber - um die Budgetzahlen zu
schönen - diese Töpfe ausgeräumt. Jetzt sind
sie leer. Das Problem ist also hausgemacht.
Arbeitslosigkeit wird explodieren:
Mehr als die Hälfte der heute ihre Pension
Antretenden ist arbeitslos oder krank. Wer
ältere ArbeitnehmerInnen bei vorzeitigem
Pensionsantritt bestraft oder ihnen den Weg
in eine Frühpension versperrt, drängt sie in
Arbeitslosigkeit oder Krankenstand - bei
wesentlich geringerem Einkommen. Damit
wird kein Finanzierungsproblem gelöst,
sondern die Kosten nur von der Pensionsversicherung
in die Arbeitslosen- und Krankenversicherung
verschoben.
Durch die Anhebung des Pensionsantrittsalters
auf 65 bzw. 60 Jahre wird die
Arbeitslosigkeit massiv steigen. 85.000 ältere
ArbeitnehmerInnen werden arbeitslos und
werden keinen Arbeitsplatz mehr finden. Bis
zu 45.000 Jugendliche werden durch fehlende
Frühpensionierungen nicht am Arbeitsmarkt
unterkommen.
Neue Armut im Alter:
Derzeit beziehen ca. 230.000 Österreicher-
Innen, deren Eigenpension nicht ausreicht,
eine Ausgleichszulage. Durch die Pensionskürzungen
wird sich diese Gruppe drastisch
vergrößern. Etwa ein Drittel aller Pensionist-
Innen hat nur knapp mehr als die Ausgleichszulage
von 643 > EUR> . Die massiven Pensionskürzungen
bedrohen die Existenz dieser
Menschen. Die Einrichtung eines Härtefonds
ist ein > "> Gnadenakt> "> . Es besteht kein Rechtsanspruch
auf Gelder aus dem Fonds, der völlig
unzureichend dotiert ist. Die Betreffenden
werden zu Bittstellern gemacht. Nur ein Teil
der Bezieher niedriger Pensionen, darunter
kaum Frauen, verfügt über ausreichend
Beitragsjahre, um aus dem Härtefonds überhaupt
Mittel zu bekommen. Diese Einmalzahlungen
sind außerdem völlig ungenügend,
um die lebenslangen Pensionskürzungen auszugleichen.
Bei einer Pensionsbezugsdauer
von 20 Jahren würden auf eine(n) Bezieher(in)
einer niedrigen Pension pro Monat nicht einmal
2 > EUR> entfallen!
Frauen:
Frauen, die wegen ihrer geringeren Aktiveinkommen
ohnehin bereits benachteiligt
sind, werden besonders getroffen. Der längere
Durchrechnungszeitraum führt insbesondere
bei Teilzeitbeschäftigung und Beschäftigungslücken
durch Kindererziehung zu massiven
Pensionskürzungen. Bei den Frauen in Pension
erreicht schon jetzt nicht einmal die Hälfte die
Höhe der Ausgleichszulage. Bereits jetzt sind
fast drei Viertel der AusgleichszulagenbezieherInnen
weiblich. Neben der Pensionskürzung
von bis zu 10 %, die Frauen aufgrund
ihrer niedrigen Pensionen härter trifft als
Männer, werden Frauen von der Abschaffung
der vorzeitigen Alterspensionen überdurchschnittlich
beeinträchtigt. (So beträgt z. B. der
Frauenanteil bei der vorzeitigen Alterspension
wegen Arbeitslosigkeit 80 %!)
Unter 35-Jährige:
Ab 2004 soll es ein beitragsorientiertes
Pensionskonto für alle unter 35-Jährige(n)
geben. Da die Deckelung der Verluste mit der
Einführung des Pensionskontos endet, drohen
den unter 35-Jährigen massive Pensionsverluste!
Ein rein beitragsdefiniertes Pensionskonto
hätte laut Berechnungen des IHS folgende
Kürzungen zur Folge: Männerpensionen
minus 42 %, Frauenpensionen minus 48 %!
Den Jungen droht somit die Armutsfalle!
ArbeitnehmerInnen mit langer
Versicherungsdauer:
Sogar Menschen, die ihr ganzes Leben gearbeitet
haben, sind von den Kürzungen betroffen
und verlieren massiv. Auch jene, die 45 volle
Beitragsjahre zusammenbringen, verlieren bis>
zu 12 % ihrer Pension, das entspricht 1,7
Monatspensionen!
Ältere Arbeitslose:
Wer vor dem Pensionsantrittsalter seine
Arbeit verliert, erhält künftig ein > "> Altersübergangsgeld> ">
in der Höhe seines Arbeitslosengeldbezugs
plus 25 % Zuschlag. Dieses
"> Altersübergangsgeld> "> kann bis zu einem
Viertel unter der bisher ausbezahlten
Pension liegen. Das Altersübergangsgeld gibt
es außerdem nur für Personen, die spätestens
2006 das bisherige Pensionsantrittsalter von
61,5 bzw. 56,5 Jahren erreichen. Danach gibt
es nur Notstandshilfe oder - wegen der Anrechnung
des Einkommens der Partnerin/des
Partners - gar keine Leistung.
Unsichere Kapitalmärkte:
Die Menschen werden in eine private
Vorsorge gedrängt, die sich viele nicht leisten
können und etliche Nachteile in sich birgt.
Jede(r) zweite Österreicher(in) verdient
monatlich weniger als 1.280 > EUR> netto. Da bleibt
für die private Vorsorge nicht viel übrig.
Außerdem haben ältere Personen durch die
fehlenden Übergangsregelungen keine Möglichkeit
zur Eigenvorsorge.
Nachteile des Kapitaldeckungsverfahrens:
*> Es ist unsicher, weil es von den Börsenkursen
abhängig ist.
*> Es ist teuer - die Verwaltungskosten bei
Privatversicherungen betragen ein Vielfaches
der staatlichen Pensionsversicherung.
*> Es löst die Probleme, die sich aufgrund der
zunehmenden > "> Alterung der Gesellschaft> ">
ergeben, nicht. Im Gegenteil:Wenn z. B. im
Jahr 2030 viele ihre als private Eigenvorsorge
angesparten Wertanlagen verkaufen
müssen, um eine Privatpension zu
erhalten, und entsprechend wenig Junge
da sind, die diese Wertpapiere, Aktien,
Fondsanteile etc. kaufen, verfällt der Preis
und damit die erhofften Pensionen.
*> Durch ein stärker auf private Eigenvorsorge
ausgerichtetes System wird ein Pensionssystem
insgesamt nicht billiger, sondern
nur anders finanziert: Die Kosten tragen
allein die ArbeitnehmerInnen, die Arbeitgeber
zahlen dabei nicht mit.
Durch die im Juni 2003 beschlossene Pensionsreform
werden die Pensionen nicht
gesichert, sondern nur gekürzt! Notwendig
ist daher ein einheitliches Pensionssystem
für alle Bevölkerungsgruppen, wo gleichen
Beitragssätzen auch gleiche Leistungen
gegenüberstehen, sowie die Beseitigung der
im Juni 2003 beschlossenen Pensionskürzungen!
Diese neu zu beschließende, sozial gerechte
Pensionsreform ist den Betroffenen -
also dem Volk - einer Abstimmung vorzulegen!

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VERANSTALTUNGEN
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02 Veranstaltung: Ensemble TAKSIM für Ute Bock; So, 18. 4. 2004
Von: ::: kunst20 ::: <office at kunst20.at>
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VERANSTALTUNGSANKÜNDIGUNG:
Sonntag, 18. April 2004, 20 Uhr
Ensemble TAKSIM
Ort: kunst20 in der Kirche am Gaußplatz, Gaußplatz 14, 1020 Wien
Eintritt: Spenden für die Flüchtlingshelferin Ute Bock
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Sonntag, 18. April 2004, 20 Uhr
ENSEMBLE TAKSIM
lädt in den sakralen Räumen der Kirche am Gaußplatz zu einem mystischen
Abend ein.
Das interkulturelle Ensemble Taksim nimmt sich der reichhaltigen
Traditionen orientalischer Musik an und spannt einen weiten Bogen von
indischer Trommelsprache über türkische Sufimusik bis hin zu
altandalusischen Liebesliedern.
Durch die Verbindung des alten Liedgutes mit der zusätzlichen
Instrumentierung durch klassische westliche Instrumente, wie dem Cello
und der Querflöte, entsteht eine erneuerte Form orientalischer Musik auf
allerhöchstem Niveau.
Begleiten Sie das Ensemble Taksim auf ihrer musikalischen Reise durch die
Welt der Alewiten, Sepharden und Sufis.
Musik, meditativ und dynamisch, die stets zu berühren weiß ...
Ort: kunst20 in der Kirche am Gaußplatz, Gaußplatz 14, 1020 Wien
Eintritt: Spenden für die Flüchtlingshelferin Ute Bock
Eine Veranstaltung von kunst20 im Rahmen der AUGARTEN KONZERTE.
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Pazar Günü, 18 Nisan'da 2004, saat 20:00
Kirche am Gaußplatz 14
Kilisenin mukaddes mekanlar‡nda…
ENSEMBLE TAKSIM
... mistik a�ama davet eder!
Mültikulturel Ensemble Taksim kendini sesini bir taraftan zengin
geleneksel do›u müzi›i modern aletlerle (cello yan flüt) yorunlarken
di›er taraftan kendi besteleriyle sizi Anadolu'da alevi semahlar‡nin ve
sufi semalar‡n‡n ayr‡ca Endülüs ça›‡n‡n a�k �ark‡lar‡n‡n mistik dünyas‡na
götürüyor.
Müzik, meditativ ve dünamik ama dokunakl‡…
Has‡lat Ute Bock'un yurtsuz mülteci projesi icin kullan‡lacakt‡r!
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Bock auf Weihnachten 20-03 Ein ganzer Bezirk steht hinter Ute Bock
Das Kulturfestival rund um den Wallensteinplatz
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kunst20 als Kunst- und Kulturplattform will die nachhaltige
Entwicklung des 20. Bezirkes - nach den Vorbildern Central Leeds,
TriBeCa, Temple Bar und SoHo in Ottakring - vorantreiben.
Kontakt: office at kunst20.at Programm: http://www.kunst20.at
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03 Veranstaltung zum Tabubruch der SPÖ in Kärnten
Von: Sonja Grusch <sonja at slp.at>
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Eine Veranstaltung der SLP-Ortsgruppe Wien Nord
Das Arbeitsübereinkommen der SPÖ mit der FPÖ in Kärnten wirft viele Fragen
auf. Ist die SPÖ noch ein Bündnisspartner im Kampf gegen Rechts? Gibt es
noch einen Platz für Linke in der SPÖ? Was bedeutet die Zusammenarbeit mit
dem Gewerkschaftsfeind Haider für Gewerkschaftsmitglieder?
Da das Arbeitsübereinkommen trotz krampfhafter Versuche es zu leugnen
natürlich Auswirkungen auf die Bundespolitik hat. Und da es nicht ohne den
Segen und die Vorarbeit (Spargelessen) von Gusenbauer möglich gewesen wäre,
diskutieren wir auch in Wien darüber.
Wir möchten Euch zu einer Veranstaltung zum Thema einladen.
ReferentInnen:
* SJ-Wien Vorsitzender Ludwig Dvorak
* SLP-Bundesprecherin Sonja Grusch
Freitag, 26. März um 18.30 Uhr
SLP Wien Nord
Peer Gynt
Wien, Jägerstrasse 38 (erreichbar mit 5, 33, Nähe U4, U6)
************
Sonja Grusch,
Sozialistische LinksPartei - SLP
Österr. Sektion des CWI
************

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04 Aktiv gegen Rechtsextremismus und Sozialabbau!
Von: Sozialistischer Widerstand International <swi at slp.at>
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Sozialistischer Widerstand International:
Aktiv gegen Rechtsextremismus und Sozialabbau!
AUF NACH BRAUNAU! ANTIFADEMO AM 17.4.2004 um 15 Uhr
MItfahrgelegenheit ab Wien-Amstetten und Linz um 4 Euro
Abfahrt wien 7 Uhr bei der Avanti Tankstelle beim Westbahnhof
(Felberstr.) - Anmeldung unbedingt notwenidg! vorraussichtliche Rückkehr 24
Uhr
Die Betroffenen wehren sich mit unserer Unterstützung gegen Naziübergriffe!

FIGHT FASCISM! FIGHT CAPITALISM! GEGEN RASSISMUS UND SOZIALRAUB! DER
KONGRESS VON SOZIALISTISCHER WIDERSTAND INTERNATIONAL!
am 24./25.4.2004 in Wien im Amerlinghaus (7, Stiftg.8)
TeilnehmerInnenbeitrag für einen Tag 2 Euro, beide Tage 3 Euro
Beginn Sa 14 Uhr, So 11 Uhr
Gib Rassismus keine Chance! Nein zu Sozialraub, der die Grundlage für
Rassismus bildet!
Diskutiere mit uns und kämpf in Zukunft mit uns gemeinsam gegen Rassismus,
Faschismus und Sozilabbau!
Nähere infos und Anmeldung unter www.swi.at.tf oder swi at slp.at oder 01-524
63 10 oder 069912475772

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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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05 AKS: Mein Körper, meine Lust!
Von: Katharina Kreissl <kathi.kreissl at reflex.at>
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen 24. März 2004
Bildung/AKS/FrauenAKS: Mein Körper, meine Lust!
Die Aktion kritischer Schülerinnen veranstaltete gestern eine
Podiumsdiskussion über Sexualität, die Frauen nicht als Objekt sondern als
Subjekt ins Zentrum stellte.
Unter dem Motto der neuen AKS-Frauen-Kampagne „Orgasmus ist Männersache -
Verhütung ist Frauensache? Mein Körper, meine Lust!" diskutierten gestern
Abend Johanna Dohnal, Chorephäe der österreichischen Frauenpolitik,
Sexualpädagogin Gudrun Langaditis und AKS-Frauensprecherin Ilia Dib über
junge Frauen, Sexualität und das Verhältnis zum eigenen Körper. „Frauen
sind immer Objekt, nie Subjekt im Bereich der Sexualität. Sex bedeutet
immer noch das männlich definierte ‚Rein-Raus', Hauptsache ist der
Orgasmus des Mannes." stellte Dib fest und erklärte auch die weibliche
Rolle: „Verhütung bleibt Aufgabe der Frau - Sie muss schließlich auch die
Konsequenzen tragen."
„Österreichs Gesetzeslage ist in vielen Bereichen massiv rückständig."
kritisierte Dohnal. „Wir haben lange dafür gekämpft, dass Verhütungsmittel
auf Krankenschein erworben werden können." Das wäre aber immer
abgeschmettert worden. „Dass mann Viagra per Krankenschein bekommt war
allerdings immer klar."
Die sexuelle Revolution in den 60er Jahren beurteilten die drei
Expertinnen als Falle für die Frauen. „Mit der Pille und der ‚sexuellen
Befreiung' hat Frau allzeit bereit zu sein. Wenn eine Frau nein sagt, wird
das als ja gewertet." erklärte AKS-Frauensprecherin Dib. „Durch Medien und
Rollenbilder sind Frauen ständig unter Druck, zu funktionieren. Auch
selbstbewussten jungen Frauen fällt es oft schwer, in einer Beziehung
nicht dem Freund zuliebe mit ihm zu schlafen, obwohl sie eigentlich keine
Lust dazu haben."
Sexualpädagogin Langaditis riet jungen Frauen, sich mehr mit ihrem eigenen
Körper auseinander zu setzen. „Sich zu berühren, den eigenen Körper zu
entdecken und Spaß mit sich selbst zu haben ist bei Burschen meist normal,
bei Mädels allerdings immer etwas geheimes, schmutziges. Mehr Mut!"
forderte Langaditis auf und regte auch an, Begriffe zu überdenken. „Warum
heißen Schamlippen nicht ‚Charmelippen'?"
Abschließend wurde die neue Frauen-Broschüre der AKS vorgestellt, die
jungen Frauen mehr Mut im Umgang mit der eigenen Sexualität machen soll.
„Mein Körper gehört mir. Meine Lust genauso. Wir wollen Mädchen dazu
ermutigen, sich nicht mehr durch männliche Augen zu sehen, sondern sich
neu zu definieren." waren sich die drei Frauen zum Schluss einig.
Im Anhang: Kampagnensujet
Fotos der Diskussion und Broschüre auf Anfrage erhältlich
Rückfragehinweis: Kathi Kreissl (0699) 11 40 81 42

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06 Aviso: SchülerInnenvollversammlung an der HTL Donaustadt - 1500
SchülerInnen
Von: Romana Brait <bsv at reflex.at>
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Pressemeldung der BundesschülerInnenvertretung
24.März, 2004
Bildung/BSV/VeranstaltungSchülerInnenvollversammlung: Charta der SchülerInnenrechte
Mit 1500 SchülerInnen wird es in der HTL Donaustadt die größte
SchülerInnenvollversammlung zur Charta der SchülerInnenrechte geben!Die LandesschülerInnenvertretung Wien veranstaltet am 25.3. in der HTL
Donaustadt eine SchülerInnenvollversammlung zur österreichweiten Kampagne
„Charta der SchülerInnenrechte". 1500 SchülerInnen werden dort die
Missstände des jetzigen Schulsystems aufzeigen und die Grundrechte für
Schülerinnen und Schüler erarbeiten. Romana Brait wird als
Bundesschulsprecherin diese SchülerInnenvollversammlung moderieren und
anschließend Stellung zu den Ergebnissen nehmen.- Termin: Donnerstag, 25. 03. 2004
- Zeit: 8:30 - 12:00 Uhr
- Ort: HTL Donaustadt
- Fotomöglichkeit

Rückfragehinweis: Romana Brait 0699/11975592 Bundesschulsprecherin

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07 NEC face recognition threat to personal integrity
Von: dieter blasl <txtserve at angelfire.com>
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dear friends,
this is to inform you that a serious attack to personal integrity
and freedom has been launched 2004 at CEBIT electronic exhibition,
Germany, by one of the most aggressive Japanese companies:
NEC and its Research Centers (where one of the most important
cooperations runs in Pennsylvania at Penn State Univ. and its
IST -- information sciences and technology -- school)
releases a face recognition system with 96,xy % "accuracy"
of recognition (= locating of) persons under even bad
light conditions, changing positions and face expressions etc.
Echelon and Carnivore activities (copying + pattern recognition
of phone talking into HDD disk storages + regularly searching
these contents for keywords with search engines like Google etc.)
is quite HARMLESS against what happens here:
faces -- like fingerprints -- can be observed, located
and location profiles can be made as simple as a mouseclick:
storage is as easy as the text transformed phone contents,
and complete history what person was present at what location
from-to times can be stored already today in a building
not bigger than the world trade center.
---
sources: (these pages contained in the attached zip file
-- please unzip into any directory; file structure is included)
---
NEC face recognition press release --
http://www.nec.co.jp/press/en/0403/2201.html
http://ist.psu.edu/academics/CampusList.cfm">
CiteSeer; NEC Research Institute; Steve Lawrence, Kurt Bollacker, Lee Giles
http://citeseer.ist.psu.edu/MachineLearning/Vision/hubs.html
NEC Research Institute
http://www.neci.nec.com
one of the 1st Economic Human Rights pages in Europe:
http://www.diegluecklichenarbeitslosen.de/dieseite/seite/rahmen.htm
---
please inform your members and friends networks of what is
going on there.
Yours sincerely
Your txtserve team
p.s. NEC was founded ca. 1980 as the 100% daughter of
SUMITOMO industries (for electronic industry purposes)
-- Sumitomo is one of the "7 giant trading houses" of Japan,
with Sumitomo Steel as one of the "7 giant steelcompanies" of Japan,
actually one of the most aggressive steel corp. of the world
(in ships, machinery, weapons technologies)
sources: (these pages contained in the attached zip file
-- please unzip into any directory; file structure is included)
http://www.sumitomo.gr.jp/english/organizn/index.html

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08 monochrom und go dogma: planwirtschaft!
Von: Markus Zingerle <Markus.Zingerle at reflex.at>
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26.03.2004 19:00 im 7*stern:
Planwirtschaft!
GO dogma & monochrom featuring Michael Graber:
'we have no dream, we have a plan'
monochrom, einem weiten publikumskreis bekannt geworden als geniale
protestsong-schreiberInnen (3. platz beim FM4 protest-song contest mit
'Ich will Planwirtschaft') repräsentieren im virtuellen raum der
dogmatischen avantgarde des marxismus die letzten verbliebenen reste der
realsozialistischen planwirtschaft in österreich: Sowjet-Unterzögersdorf!
es sollen wesentliche fragen zur planung von ökonomie und sozioökonomie
diskutiert werden, etwa die frage, ob genosse Leonid Breschnew von der
KPdSU ein wunschkind war oder ausserplanmäßig das licht der welt
erblickte. vielleicht kann hier der berühmte zentralcomputer aus
sowjet-unterzögersdorf weiterhelfen, der einzigartige Hyper-Hegel.
special guest: michael graber, wirtschaftspolitischer sprecher der KPÖ und
element of red style!
7*stern
Siebensterngasse 31, 1070 Wien
Tel.: +43 699 152 36 157
7stern at action.at
tägl. außer Sonntag 16-2 Uhr geöffnet

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09 Rifondazione Comunista a Vienna
Von: stefanodincecco at libero.it <stefanodincecco at libero.it>
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E' in piena gestazione il "foglio informativo di Rifondazione Comunista a
Vienna" "NUEGRUNDUNG" che dovrebbe essere pronto il 1 maggio 2004. Se avete
suggerimenti, materiali interessanti o altro (anche dalle sedi estere di
Rifondazione a Londra, Parigi e Svizzera) vi pregherei di inviarmelo,
eventualmente per il prossimo numero che uscirà dopo le elezioni europee.
Saluti comunisti
Stefano
p.s. la homepage http://www.rifondazione.at è stata aggiornata come ogni
settimana
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10 DIE SYRISCHE REGIERUNG MUSS DIE REPRESSION GEGEN KURDINNEN UND KURDEN
EINSTELLEN
Von: Temel Haklar ve Ozgurlukler <hoc at gmx.net>
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TEMEL HAKLAR VE ÖZGÜRLÜKLER DERNEGI
(Verein für grundlegende Rechte und Freiheiten)
Erklärung: 172 Datum: 20. März 2004
DIE SYRISCHE REGIERUNG MUSS DIE REPRESSION GEGEN KURDINNEN UND KURDEN
EINSTELLEN
Seit Jahrzehnten ist das kurdische Volk Assimilierungs- und Genozidpolitiken
ausgesetzt, es wird als Volk ignoriert, seine Rechte werden nicht anerkannt.
In diesen Tagen spiegeln sich diese Politiken in Syrien wieder. Auch Syrien
bedient sich einer Angriffspolitik gegen die Forderungen des kurdischen
Volkes.
Die syrische Regierung provoziert Angriffe gegen die KurdInnen und übt
Repression, indem sie diese Auseinandersetzungen als Vorwand zeigt. Zuletzt
hat die syrische Regierung Proteste des kurdischen Volkes gegen das Halepce
Massaker angegriffen.
Die Imperialisten setzen das kurdische Volk seit Jahrzehnten
Massakerpolitiken aus. Sie haben niemals etwas mit den Rechten und
Freiheiten des kurdischen Volkes zu tun gehabt, sondern haben versucht, das
kurdische Volk für ihre Zwecke zu benutzen.
In den Ländern, in denen das kurdische Volk beheimatet ist, haben die
Herrschenden immer eine Politik der Ignoranz gegenüber den Rechten und
Freiheiten des kurdischen Volkes geführt und versucht, es durch Repression
und Terror einzuschüchtern und zu vernichten.
Aber das kurdische Volk ist und kann nicht unexistent sein, weil es die
Imperialisten und die herrschenden Klassen so wollen.
Die Rechte des kurdischen Volkes können nicht mit Füßen getreten werden.
Gegenüber dieser Politiken der Imperialisten und der herrschenden Klassen
haben sich die kurdisch-nationalistischen Bewegungen an die USA angelehnt
und versucht, auf diesem Weg zu ihrer Freiheit zu gelangen. Die auf Amerika
gestützten Hoffnungen der Befreiung haben unzählige Male dazu geführt, dass
Amerika die KurdInnen benutzt hat und sie später beiseite geschoben hat.
Dies hatte nur Massaker und Leid für das kurdische Volk zur Folge.
Die Befreiung der KurdInnen kann nicht durch die Anlehnung an Amerika oder
andere imperialistische Kräfte erzielt werden.
Wir protestieren gegen die Angriffe auf KurdInnen von seiten Syrien's und
der imperialistischen Kräfte.
Die syrische Regierung muss ihre Repression gegen die KurdInnen einstellen.
Amerika und die anderen Imperialisten sollen ihre blutigen Hände vom
kurdischen Volk abwenden.
Die kurdisch-nationalistischen Bewegungen sollten erkennen, dass die
Anlehnung an Amerika nicht zur Befreiung führen kann.