################################################
8. M ä r z - D e m o a u f r u f!
Auftaktkundgebung: 17 Uhr Westbahnhof
!!!FrauenLesbenMädchen-Demonstration!!!
Abschlusskundgebung, mit Konzert ab ca.
19:30 Urban Loritz Platz
################################################

================================================
01 Medieninformation : Morgen-Vorentscheidung
über Volksabstimmung zur EUV
Von: Werkstatt Frieden & Solidarität <office (at) werkstatt.or.at>
================================================
02 Auszug aus: Bemerkungen, Notizen, Tips
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
================================================
03 ZONE 2005_Einladung_9.3., 19h
Von: Galerie IG BILDENDE KUNST <galerie (at) igbildendekunst.at>
================================================
04 TREFFEN 7. März 2005 - GewerkschafterInnen gegen
Von: GewerkschafterInnen gegen Atomenergie und Krieg
================================================
05 Literatur im März: Bitte Termine vermerken
Von: Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen <dieinitiative (at) gmx.at>
================================================
06 ZONE 2005 - IG Bildende Kunst - 9.3.05, 19h
Von: Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at>
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
07 Frage- adresse und tel. nummer Traiskirchen
Von: patsy <patsy (at) poczta.onet.pl>
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
08 Newsletter SOS-Menschenrechte
Von: SOS-Menschenrechte (at) solaris.whbdns.com
================================================
09 Syrien: Fischer soll sich für Freilassung von Kurden einsetzen
Von: Gesellschaft für bedrohte Völker
================================================
10 KI - Niveaulosigkeit als Programm?
Von: didi zach <zach (at) kpoe.at>
================================================
11 Nachtrag zum KI-Beitrag
Von: didi zach <zach (at) kpoe.at>
================================================
12 Inflation/Wohnen/Teuerungsausgleich/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
================================================
13 Kolumbien: Nach dem fürchterlichen Massaker,
verlangen die Bewohner von San José de Apartado Gerechtigkeit!
Von: Gesellschaft für bedrohte Völker <gfbv.austria (at) chello.at>
================================================

Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

================================================
01 Medieninformation : Morgen-Vorentscheidung über Volksabstimmung zur EUV
Von: Werkstatt Frieden & Solidarität <office (at) werkstatt.or.at>
================================================

Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel. 0732/771094
Fax 797391
Mail: office (at) werkstatt.or.at
Web: www.werkstatt.or.at

Medieninformation: Morgen - Vorentscheidung über Volksabstimmung zur EU-Verfassung

Morgen, Mittwoch, 02. März 2005 fällt im Nationalrat eine Vorentscheidung über die Durchführung einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung.
Viele Menschen haben die Nationalräte nochmals in E-Mails auf die unabdingbare Forderung nach einer Volksabstimmung aufmerksam gemacht. "Tritt die EU-Verfassung so wie geplant in Kraft, ist es vorbei mit der österreichischen Neutralität!" meint etwa der Ehrenvorsitzende der GPA Hans Sallmutter. Doch nicht nur aus diesem Grund ist eine Volksabstimmung zwingend erforderlich. Führende Verfassungsrechtler argumentieren, daß der EU-Verfassungsvertrag einen tiefen Schnitt in die Selbständigkeit unserer Republik mit sich bringt.

Die Menschen werden nicht nur völlig im Unklaren über den EU-Verfassungsvertrag gehalten, auf Anfrage werden sie auch falsch informiert.

Insbesondere von sozialdemokratischen und grünen Abgeordneten wird ständig vorgebracht, sie würden sich für eine europaweite statt einer nationalen Volksabstimmung aussprechen. Dieser Einwand dient ausschließlich dazu, von der eigenen Absicht, österreichisches Verfassungsrecht vorsätzlich zu brechen, abzulenken. Das Instrument einer europaweiten Volksabstimmung gibt es nicht. Sollte es eingeführt werden, müßte dies erst recht vorher einer nationalen Volksabstimmung unterworfen werden.

Zudem ist es völlig absurd, z. B. 80 Millionen Deutsche über die österreichische Neutralität abstimmen zu lassen. Ausgerechnet im Jahr, indem sich der Abschluß des Staatsvertrages incl. Anschlußverbot zum 50. mal jährt, wird gefordert , wir sollten uns einer Aufrüstungsverpflichtung, einer globalen Kriegsermächtigung und einer militärischen Beistandsverpflichtung mit Deutschland unterordnen.

Rückfragehinweis: Boris Lechthaler 0732-771094

================================================

================================================
02 Auszug aus: Bemerkungen, Notizen, Tips
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
================================================
***
Worte des Peter Pilz
Folgendes Mail verfasste Nationalrat Pilz als Antwort auf einen Aufruf, das
Friedensvolksbegehren zu unterstuetzen:
>liebe wiener gruene,
nur eine kurze feststellung: das sogenannte "friedensvolksbegehren" richtet
sich grundsaetzlich gegen die verfassung der EU und damit auch gegen unsere
politik in diesem bereich. ausserdem widerspricht es dem beschluss des EBV
zur sicherheitspolitik in allen wesentlichen punkten. eine unterstuetzung
dieses volksbegehrens durch die wiener gruenen sollte daher mit dem EBV
abgesprochen werden. ich glaube nicht, dass sich in bundesvorstand und klub
auch nur eine einzige person findet, die das volksbegehren unterstuetzt.
ausserdem sollten sich die funktionaere der wiener gruenen gut ueberlegen,
ob sie sich mit der unterstuetzung eines auch zahlenmaessig gerade
scheiternden volksbegehrens an einer politischen niederlage beteiligen
wollen.
liebe gruesse, peter <<
*

================================================
03 ZONE 2005_Einladung_9.3., 19h
Von: Galerie IG BILDENDE KUNST <galerie (at) igbildendekunst.at>
================================================

EINLADUNG
zur Ausstellungseröffnung
============================
==ZONE 2005==
zwischen politischer Repräsentation
und repräsentativer Politik
============================
Konzeption und Organisation:
Petja Dimitrova, Martin Krenn, Luisa Ziaja
============================
ERÖFFNUNG
Mittwoch, 9. März 2005, 19 Uhr
Galerie IG BILDENDE KUNST
============================
AUSSTELLUNGSDAUER
10. März bis 8. April 2005
DI - FR 10 - 18 Uhr
============================
Beteiligte KünstlerInnen/KünstlerInnengruppen:
Karin Berger/Elisabeth Holzinger/Lotte Podgarnik/Nadja Trallori, Café
Temelin, Marina Grzinic/Aina Smid, Caroline Haider, Kathi Hofer, Kinoki,
Klub Zwei, Martin Krenn/Charlotte Martinz-Turek/Nora Sternfeld/Luisa Ziaja,
MAIZ, Andrina Mracnikar, Organisationskomitee Bombenstimmung, Lisl Ponger,
Rückgabestelle Salzburg, Anja Salomonowitz, Tim Sharp, Angelika
Schuster/Tristan Sindelgruber, Christian Sperl, Hito Steyerl
============================
Österreich 2005: Die Regierung jubelt und vergisst.
Spitzenpolitiker einer der Regierungsparteien sprechen von einer
"angeblichen Befreiung Österreichs 1945" und behaupten im EU-Parlament es
gäbe "keine Mitverantwortung der Republik Österreich am Holocaust". Der
österreichische Bundeskanzler verschenkt eine Million Euro an ein
mehrteiliges, gedankenloses Projektvorhaben für den öffentlichen Raum, das
unter anderem der Opfer des Nationalsozialismus mit einem Schwall weißer
Kreuze am Heldenplatz - als Zitat für Soldatengräber - zu gedenken dachte.
Bis die Verantwortlichen während der Projektpräsentation vor der Presse die
gravierenden Ausschlüsse der gewählten Symbolik erkannten: Dass Kreuze zum
Gedenken an jüdische Opfer des Nationalsozialismus ungeeignet sind, hatten
sie in ihrer Konzeption schlichtweg vergessen. Weniger handelt es sich bei
diesem Vergessen aber um eine individuelle Verfehlung als vielmehr um ein
strukturelles Symptom patriotischer Verdrängungspolitik, die nicht zuletzt
im offiziellen "Jubiläums- oder Gedankenjahr 2005" manifest wird.
Die Gruppenausstellung "Zone 2005. Zwischen politischer Repräsentation und
repräsentativer Politik" bewegt sich zwischen den Polen offizieller
Repräsentation von Geschichte und aktivistischen Bündnissen, die sich gegen
Vereinnahmungen und Verschleierungen im Zeichen dieses Vergessens zur Wehr
setzen und ein Geschichtsbild jenseits des patriotischen Opfermythos
zeichnen. In zum Teil speziell für die Ausstellung realisierten Arbeiten und
Dokumentationen werden die thematischen Schwerpunkte und insbesondere auch
Auslassungen und Ausschlüsse des von der österreichischen Regierung
ausgerufenen "Jubiläumsjahres 2005" kritisch beleuchtet. Dabei werden
Geschichtskonstruktion und Nationalstaatskonstitution ebenso thematisiert
wie damit verbundene institutionalisierte Rassimen. "Zone 2005" versammelt
künstlerische und aktivistische Positionen, die den Blick auf die in die
Gegenwart fortwirkenden strukturellen "blinden Flecken" österreichischer
Geschichtspolitik richten, emanzipatorische Handlungsoptionen entwickeln und
so versuchen eine "Perspektiv-Verschiebung" zum offiziellen "Gedankenjahr"
zu leisten.
Die Ausstellung umfasst Foto-, Video- und Textarbeiten, Installationen und
Dokumentationen, sowie ein kleines Filmarchiv. Im Rahmen der Finissage wird
am 8. April 2005 um 12 Uhr zudem das "Monument für die Niederlage - Zeit der
Befreiung 1945 - 1947" im Ostarrichi-Park (zwischen Landesgericht und
Nationalbank) enthüllt.
Die Ausstellung wird von der Galerie der IG Bildende Kunst produziert und
steht in Zusammenhang mit der Aktionsplattform "Österreich-2005: Das
Vorsorge-Paket gegen ein Jahr Heimat-Feiern".
Weitere Infos:
=======================
Galerie
IG BILDENDE KUNST
Gumpendorfer Straße 10-12
1060 Wien
TEL ++43+1+5240909
FAX ++43+1+5265501
galerie (at) igbildendekunst.at
www.igbildendekunst.at
=======================
demnächst:

ZONE 2005
Zwischen politischer Repräsentation
und repräsentativer Politik

Eröffnung 9. März 2005, 19h
Ausstellungsdauer
10.3. - 8.4.05, DI -FR 10-18h
=======================
Alles was RECHT ist.
Ein Survivaltraining für KünstlerInnen

Förderung: Kunst im öffentlichen Raum

Donnerstag, 3. März 2005, 19h
=======================

================================================
04 TREFFEN 7. März 2005 - GewerkschafterInnen gegen
Von: GewerkschafterInnen gegen Atomenergie und Krieg
================================================
GewerkschafterInnen
gegen Atomenergie und Krieg


Liebe Kolleginnen und Kollegen:

EINLADUNG - TREFFEN in WIEN:
Montag, 7. März 2005, 20.00 Uhr, Kolping-Zentral, 1060 Wien, Ecke Gumpendorferstr./Stiegengasse(erreichbar über U3 Neubaugasse oder U4 Kettenbrückengasse bzw. Bus 59A)
womöglich Anmeldung unter 0650 / 830 7 830 - danke.
Besprechung und Abstimmung unserer Aktivitäten zu "JA zur Neutralität – NEIN zur EU-Verfassung", Info-Stände und Demonstration am 19. März 2005.
JA zur NEUTRALITÄT
NEIN zur EU-VERFASSUNG
VOLKSABSTIMMUNG

FLUGBLATT:
Neutral bleiben statt mitmarschieren (befindet sich im Anhang)
BESTELLUNGEN:
Bitte bestellt und verbreitet das in der Mitte dieser Aussendung befindliche FLUGBLATT (rot-weiß-roten A4-Folder) soviel ihr könnt. Der Preis je Stück beträgt 0,09 Euro. Bitte am Erlagschein bei Verwendungszweck neben allfälliger Spende extra angeben. Bei Bestellung größerer Mengen, Preis nach Absprache; telefonisch unter 0650 830 7 830 oder per E-Mail: ggae (at) aon.at

AKTIONSWOCHE:
5. Bis 19. März 2005
zum Thema:
JA zur NEUTRALITÄT - NEIN zur EU-Verfassung - VOLKSABSTIMMUNG und zum "Friedensvolksbegehren
DEMONSTRATION:
Samstag, 19. März 2005, 14.00 Uhr Westbahnhof
INFORMATIONSSTÄNDE:
Macht bitte Stände, um die Infos zur Neutralität und zum "Friedensvolksbegehren" zu verbreiten. Meldet Euch bei uns, wir bringen gerne Interessierte in den verschiedenen Bundesländern zusammen.
IN WIEN:(Anmeldung unter Tel.: 0650 830 7 830):
Fr. 11. März 2005, 15.00 – 18.00 Uhr, Schottentor (Unterführung), 1010 Wien
Mi. 16. März 2005, 16.00 – 19.00 Uhr, Viktor-Adler-Markt, 1100 Wien
Fr. 18. März 2005, 15.00 – 18.00 Uhr Landstr-Hptstr., vor Eingang U3/U4, 1030 Wien


Text FLUGBLATT (siehe auch Anhang)
NEUTRAL BLEIBEN
statt
MITMARSCHIEREN

"60 Jahre Leben in Friede und Freiheit, 50 Jahre Staatsvertrag, 10 Jahre EU" - unter diesem Motto feiert die Regierung und auch alle anderen Parteien- und Interessenvertreter das Jahr 2005 und das Volk soll mitfeiern.
Das Feuerwerk der Feiern soll gleichzeitig verbergen, worum es in Wahrheit bei 60/50/10 geht! Die Herrschenden wollen die Österreicher und Österreicherinnen zum dritten Mal in der Geschichte für Großmachtinteressen marschieren lassen.
Die Lehre aus dem II. Weltkrieges mit seinen Millionen Opfern war nach 1945: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! In der Folge wurde Österreich ein neutrales und souveränes Land. Es gehörte seit 1955 keinem Militärblock an, weder dem westlichen Bündnis der NATO, noch dem des Ostens. Wir sind seit 50 Jahren neutral, haben die Neutralität in der Verfassung. Wenn es nach der Regierung geht, soll davon im Feierjahr möglichst nicht geredet werden.
Die Herrschenden wollen die Neutralität ganz aufgeben und uns in ein Militärbündnis, nämlich das der EU, eingliedern. In Wirklichkeit wollen sie nur die 10 Jahre EU-
Beitritt feiern. Denn das ist für sie Grund zum Feiern: Mehr Freiheit für die Konzerne, d.h. noch mehr Liberalisierung fürs Kapital. Resultate: z.B. die Teilprivatisierung der Energieversorgung bei Strom und Gas, weiters auch bei der Post, Bahn, Telefon, Verkehr usw. und Millionen Steuergelder für die Atomindustrie der EU. Für das Volk hieß das: 10% Reallohnverlust und die höchste Arbeitslosigkeit seit 1945. Die Umverteilung von unten nach oben erreicht heute Rekordhöhe. Die Reichen werden immer reicher, die Masse hat immer weniger. Der Abbau unserer staatlichen Souveränität und das schrittweise Untergraben unserer Neutralität werden von den Volksvertretern zügig vorangetrieben. Letztlich will die Regierung die Neutralität ganz abschaffen. Das will sie aber im Feierjahr anlässlich 50 Jahre Neutralität nicht so offen sagen, um den Protest und Widerstand gegen diesen Verfassungsbruch und Landesverrat zu schwächen. 80% der Österreicher sind laut allen Umfragen, trotz aller Überholtheitserklärungen, nach wie vor für die Beibehaltung der Neutralität.

Österreichs Bundesverfassungsgesetz vom 26.Oktober 1955 über die Neutralität
(kurz Neutralitätsgesetz) sagt im

Artikel 1:
Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immer währende Neutralität. Österreich wird dies mit allen ihm zu Gebote stehenden Mittel aufrechterhalten und verteidigen.
Artikel 2:
Österreich wird zur Sicherung dieses Zweckes in aller Zukunft keinen militärischen
Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem
Gebiet nicht zulassen.
Das Neutralitätsgesetz ist Ausdruck des Willens der ÖsterreicherInnen, dass wir nicht wieder, wie schon zweimal in der Geschichte, für Großmachtinteressen auf fremden Schlachtfeldern kämpfen und sterben.
Die Neutralität ist der Absicht unserer Herrschenden im Wege, unser Land völlig in die EU, d.h. in das Europa der Konzerne und der Militärs einzugliedern. Darauf läuft es hinaus.
Schon unter Rot/Schwarz, verstärkt nun unter Schwarz/Blau, erlebten und erleben wir über Jahre den wirtschaftlichen Ausverkauf der wichtigsten österreichischen Industriebetriebe. Über Privatisierungen erfolgt der Ausverkauf vorwiegend an deutsche Konzerne, wie zuletzt die VA-Tech an Siemens.
Dieser Ausverkauf war und ist mit dem Artikel 7 des Staatsvertrages unvereinbar.
Doch nun soll es auch zum militärischen Anschluss an das für uns im EU-Bündnis dominierende Deutschland kommen. Die Österreicher sollen für dieses Europa der Konzerne samt der Atomindustrie und der Militärs wieder Opfer bringen.
Massiver Sozialabbau und Demokratieabbau bei gleichzeitiger Aufrüstung - darum geht es:
Einerseits: Abbau der Rechte der ArbeitnehmerInnnen / Verlängerung der Arbeitszeiten / Pensionsraub/ Selbstbehalte im Gesundheitswesen bis hin zur beabsichtigten
Andrerseits: Milliarden für die Aufrüstung - fürs Militär, z.B. für die Eurofighter, usw.
und für die Euratom! Zerschlagung der Sozialversicherung.
Die österreichischen ArbeiternehmerInnen sollen das alles bezahlen!
Und weil das alles zunehmend Widerspruch bei den Menschen hervorruft, wird schon
vorausschauend schrittweise die Macht und Kontrolle des Staatsapparates ausgebaut. Der
starke Staat, in Haiders Worten als "dritte Republik" bekannt, wird von Schüssel und Co vorangetrieben. Der Ausbau des Polizeiapparates mit Überwachungsverord=
nung, Lauschangriff, Fingerabdruck, Einschränkung der Versammlungsfreiheit (Wegweiserecht), schärferer Kontrolle der Medien. So sollen wir reif gemacht werden, noch mehr Opfer hinzunehmen, so sollen wir weich geklopft werden für neue Kriegszeiten!
In diesem Zusammenhang steht auch das geplante Berufsheer, dass wesentlich mehr
kosten würde als das derzeitige Bundesheer. Es ist letztlich eine bezahlte Killertruppe, die
leichter für die EU-Kriegspläne verwendbar ist. Das geplante Berufsheer ist auch nicht
zufällig das Ergebnis der seit 2 Jahren tagenden Bundesheerreformkommission.
Die nun als Wahlzuckerl verkündete Verkürzung der Wehrdienstzeit auf 6 Monate soll von den Berufsheerplänen ablenken. Im Ernstfall würden dennoch alle "wehrfähigen" Männer und Frauen eingezogen werden.Entweder werden wir Österreicher wieder für fremde Großmachtinteressen einrücken und sterben oder wir b l e i b e n n e u t r a l !
Wenn es nach den Regierenden geht, soll die Neutralität weg und der Weg frei werden entweder in die NATO bzw. in das neue EU-Militärbündnis. Sie scheren sich nicht um ihre eigenen Gesetze, um die Verfassung, für sie endet ihr Demokratieverständnis wenn es um ihre Interessen geht. Diese Regierung und auch frühere Regierungen begingen und begehen seit langem Verfassungsbruch.
Das bestätigen auch namhafte österreichische Verfassungsrechtler.
* Sie haben mit dem Beschluss des neutralitätswidrigen Kriegsermächtigungs-
artikel 23f im Jahre 1998 einen glatten Verfassungsbruch der österreichischen Bundesverfassung begangen und damit schon damals Kampfeinsätzen auch ohne UN-Bindung zugestimmt.
* Die Regierung hat im Oktober 2004 die neue EU- Verfassung unterschrieben, die bis Ende 2006 in Kraft treten soll. Diese besagt unter anderem, dass in der EU die ständige Aufrüstungspflicht in den Verfassungsrang erhoben wird. Ein eigenes Rüstungsamt soll dies durchsetzen sowie die Kriegswaffenindustrie fördern Es soll sogar Regierungsbefugnis haben. Das ist das EU-Amt für den militärisch-industriellen Komplex!
* Weiters besagt die EU -Verfassung, dass für ihre Mitglieder eine militärische
Beistandsverpflichtung mit der Ermächtigung zu weltweiten Kriegseinsätze besteht.
* Unsere Regierung hat zugesagt, dass Österreich an den neuen EU- Schlachtgruppen
(battle groups) teilnimmt, "das sind kampffähige Einheiten die Krieg führen müssen"-(OÖN,18.11.2004)
Die EU- Verfassung muss noch in allen EU- Ländern ratifiziert werden. Mehrere EU-Länder wollen dazu eine Volksabstimmung abhalten, Österreichs Regierung nicht. Im Gegenteil, ohne viel Aufsehen will man noch vor dem Sommer die EU-Verfassung durchs Parlament peitschen. Bislang haben die Opposition, die SPÖ und die Grünen, ihre Zustimmung signalisiert. Es scheint, dass das Volk wieder einmal von seinen "Volksvertretern" verraten wird. Unter dem Vorwand, uns in ein sog. europäisches Sicherheitssystem zu integrieren, unter dem Vorwand sich gegen Terror, für Freiheit und Frieden in Krisengebieten einzusetzen, sollen wir, mit Hilfe der EU-Verfassung, in ein offensives Militärbündnis, in die EU-Armee eingegliedert werden.
Es geht nicht um ein Sicherheitssystem, sondern um Kriegspläne. Es geht nicht um Frieden, sondern um Eroberung und Machtausweitung durch Krieg. Es geht nicht um die Freiheit der Menschen, sondern um die Freiheit der Profite.

Die EU arbeitet schon länger auf eine eigene Militär- und Atommacht hin.
Schon 1990 sagte der französische General M. Fennesbresque, die EU müsse ein Waffenpotential vergleichbar den USA aufbauen. Auch das Widererstarken der Atomkonzerne in der EU steht in engem Zusammenhang mit den Plänen zur Herausbildung einer EU-Atomwaffenmacht.
Die neue Interventionsarmee der EU wird zum Kriegseinsatz im Umkreis von 4000 km rund um die EU in der Lage sein. Und die Mitglieder sollen Beistandspflicht haben, eben auch das neutrale Österreich!
Es geht den EU- Großmächten um den Zugang zu Absatzmärkten, Rohstoffquellen, geopolitischen Einfluss, Investitionsmög=
lichkeiten. Das bietet die Möglichkeit zu riesigen Profiten für den militärisch-industriellen Komplex in Europa, der in Konkurrenz zur USA steht. So hat zum Beisp.
Deutschland seine Rüstungsprofite allein von 2002 auf 2003 auf 1,3 Milliarden Euro vervierfacht.
Die EU, so wie die USA, geraten in den nächsten Jahren in eine zunehmende Energieabhängigkeit. In Europa gehen die eigenen Energievorräte im nächsten Jahrzehnt zur Neige. Von 2000 bis 2020 wird sich für die EU z.B. bei Kohle ihre Importabhängigkeit von 30% auf 50%, bei Rohöl und Mineralölprodukten von 77% auf 86% und bei Erdgas von 50% auf 75% erhöhen. "Die Energiepolitik der Union muss Teil ihrer Außenpolitik werden" (Financial Times Deutschland 6.10.2004). Und Außenpolitik heißt nicht zuletzt Militärpolitik. . "die Supermacht Europa verabschiedet sich endgültig von der Idee einer Zivilmacht und bedient sich uneingeschränkt der Mittel internationaler Machtpolitik" (Centrum für angewandte Politikforschung Mai 2003).Gerade in Zeiten wie diesen ist die Neutralität nicht überholt.
Im Gegenteil sie wird wichtiger denn je!
Denn heute werden die Kriege nicht mehr "kalt" sondern immer mehr "heiß" geführt. Der Kampf um ökonomischen Einfluss und Machteinfluss m die Aufteilung der Welt wird zunehmend nicht nur wirtschaftlich geführt, sondern auch, wenn nötig, militärisch.
Der Krieg der USA gegen den Irak, wegen dessen Erdöl- und Erdgasvorräte bzw.
wegen seiner geopolitischen Lage ist nur die sichtbarste Spitze des Eisberges. Insbesondere zwischen den USA und Europa bahnen sich in der Konkurrenz um Rohstoffquellen, Absatzmärkte bzw. Einflussphären immer größere Konflikte an. Die USA, ökonomisch gegenüber der EU im Hintertreffen, betreibt nun mehr denn je, unter dem Vorwand den Völkern Freiheit, Demokratie und Terrorbekämpfung zu bringen, eine aggressive Weltherrschaftspolitik. Jedes Regime, das sich ihr nicht unterordnet, soll gestürzt werden . Gerade auch deshalb versucht die EU, zu einer schlagkräftigen Einheit ihrer wichtigsten Konzerne und Militärprojekte zu kommen, um den USA auch militärisch Paroli bieten zu können und ihre Märkte zu sichern
bzw. auszubauen. Die Bevölkerungen der EU-Länder sollen für diesen Konkurrenzkampf der Herrschenden die Opfer bringen.
Wir sollen für die Militarisierung und Teilnahme unseres Landes an der neuerdings auch aufs Kriegsführen ausgerichteten Politik der EU zahlen. Dafür sollen wir auch noch massiven Sozialabbau und Demokratieabbau hinnehmen.
Unsere Neutralität und unser Atom-NEIN sind gerade in dieser immer kriegerischer werdenden Welt die einzige Chance für die Bevölkerung:
Die Erhaltung bzw. Verteidigung der Neutralität sowie die Kooperation Österreichs mit anderen Neutralen ist in dieser Vorkriegszeit der beste Beitrag zum Frieden in Europa. Wenn wir mitmarschieren, können wir selbst Zielscheibe werden!
Entweder Eingliederung in die EU der Konzerne und der Militärs, Aufgabe der staatlichen Souveränität und Teilnahme an Kriegen oder Neutralität, Souveränität und Friedenspolitik !
Das Knallen des Feuerwerks zur 50 Jahr Feier kann zum Startschuss für den Anschluss Österreichs an den III.Weltkrieg werden. Tun wir alles, um das zu verhindern!
Keine Soldaten, keine Waffen, keinen Euro für die EU-Armee
Streichen des Artikel 23 f, Austritt aus dem Euratom-Vertrag
Österreich ist neutral - und muss es bleiben!

GewerkschafterInnen gegen Atomenergie und Krieg
Wer wir sind: Gewerkschaftsmitglieder aller Fraktionen, haben wir uns gegen die Pro-Atom-Linie der Gewerkschaftsführung 1977 als Initiative gebildet und als "Gewerkschafter gegen Atomenergie" zusammengeschlossen. Von keiner Partei oder Gewerkschaftsfraktion abhängig, bestreiten wir unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Als Gewerkschafter und Atomgegner engagieren wir uns auch für die Erhaltung der Neutralität und gegen den Krieg. Wer unsere Auffassungen teilt, den laden wir herzlichst zur aktiven Mitarbeit ein. Auf Spenden und Mitarbeit sind wir angewiesen.
Wer Flugblätter oder mit uns Kontakt aufnehmen will, ist herzlich dazu eingeladen: Tel.: 0650 830 7 830 oder E-Mail: ggae (at) aon.at. Postadresse siehe Impressum.

Wir unterstützen auch das Friedensvolksbegehren:
Aktive Neutralität statt Nato-Anbindung und Beteiligung an einer EU-Armee! Unterstützungserklärungen können bei uns angefordert oder von www.friedensvolksbegehren heruntergeladen werden.
________________________________________________________________

_____________
Impressum: Gewerkschafter gegen Atomenergie, Schlüsselgasse 11/34, 1040 Wien

================================================
05 Literatur im März: Bitte Termine vermerken
Von: Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen <dieinitiative (at) gmx.at>
================================================
Liebe Leute,
hier das Programm mit der Bitte die Termine vorzumerken insbesondere:
Donnerstag, 10. März, 19.00 Eröffnung
Freitag, 11. März, 19.00 Gespräch + Podiumsdiskussion Bedrohung Islam?
Samstag, 12. März, 10:00 Gespräch+Buchpräsentation: Islam und Frauen
Details unten angeführt:
Literatur im märz: ISLAM UND ABENDLAND - der Urspung des Westens
10. bis 13. März 2005
Kunsthalle Wien, Museumsplatz 1, 1070 Wien | Eintritt frei
Veranstalter: Kunstverein Wien - Alte Schmiede
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
Kuratoren: Walter Famler, Erich Klein
Donnerstag, 10. März
19.00 Eröffnung
Andreas Mailath-Pokorny, Stadtrat für Kultur; Walter Famler, Kunstverein
Wien
Eröffnungsvortrag
Navid Kermani (Deutschland)
"Europa - die Zukunft des Islam"
Lesung
Miral al-Tahawi (Ägypten)
liest aus Die blaue Aubergine
Chris Pichler liest die deutsche Übersetzung
21.00 Lyrikstudio: Krieg I
Etel Adnan (Libanon/Frankreich) / Apti Bisultanov (Tschetschenien)
Susanne Mitterer und Robert Reinagl lesen die deutschen Übersetzungen
Einführung und Moderation: Erich Klein
Freitag, 11. März
17.00 Lesung
Sudabeh Mohafez (Iran/Deutschland)
liest aus Wüstenhimmel
Einleitung: Alexandra Millner
18.00 Lesung
Abbas Maroufi (Iran/Berlin)
liest aus Im Jahr des Aufruhrs
Robert Reinagl liest die deutsche Übersetzung
Einleitung: Erich Klein
19.00 Gespräch
Bedrohung Islam?
Referat: Gerhard Schweizer (Wien)
Podiumsdiskussion mit:
Gertraud Knoll, Johann Herzog, Johannes Hahn, Tarafa Baghajati, Feridun
Zaimoglu, Gudrun Harrer, Christian Reder Gesprächsleitung: Renata
Schmidtkunz
21.00 Lesung
Najem Wali (Irak/Deutschland)
liest aus Die Reise nach Tell al-Lahm
Einleitung: Walter Famler
22.00 Lyrikstudio: Krieg II
Ali M. Zahma (Afghanistan)
Zeina B. Ghandour (Palästina)
Susanne Mitterer und Robert Reinagl lesen die deutsch Übertragungen
Einleitung: Erich Klein
Änderungen vorbehalten!
Samstag 12.März
14.00 Lesung
Feridun Zaimoglu (Türkei/Deutschland)
liest aus German Amok und Zwölf Gramm Glück
Einleitung: Walter Famler
15.00 Lesung
Stefan Weidner (Deutschland)
liest aus Mohammedanische Versuchungen
Einleitung: Erich Klein
16.00 Lesung
Dorothea Dieckmann (Deutschland)
liest aus Guantánamo
Einleitung: Alexandra Millner
17.00 Lesung
Navid Kermani (Deutschland)
liest aus Du sollst
Einleitung: Walter Famler
18.00 Buchpräsentation und Gespräch (in Kooperation mit Ueberreuter)
Islam und Frauen
Marjane Satrapi (Iran/Frankreich), Katajun Amirpur (Deutschland) und
Gülmihri Aytac (Türkei/Österreich)
Moderation: Renata Schmidtkunz
19.00 Märchen aus 1001 Nacht
Stefan Weidner präsentiert die Neuübersetzung von Claudia Ott.
Dzevad Karahasan (Bosnien) und Sakarija Tamer (Syrien/England)
lesen Geschichten zu 1001 Nacht
Susanne Mitterer und Florentin Groll lesen aus den deutschen Übersetzungen
Präsentation: Erich Klein
21.00 Lesung
Ilija Trojanow (Deutschland/Südafrika)
liest aus Zu den heiligen Quellen des Islam
Einleitung: Erich Klein
Sonntag 13.März
11.00 Lesung
Rachid Boudjedra (Algerien) Liest aus Die 1001 Jahre der Sehnsucht Robert
Reinagl liest aus der deutschen Übersetzung Einleitung: Erich Klein
15.00 Lesung/Referat
Christian Reder (Österreich)
stellt seine Projekte Afghanistan, fragmentarisch und Sahara vor
Einleitung: Erich Klein
16.00 Lesung
Tarek Eltayeb (Ägypten/Österreich)
liest aus Das Palmenhaus
Einleitung: Walter Famler
17.00 Lesung
Iman Humaidan Junis (Libanon)
liest aus Wilde Maulbeeren
Susanne Mitterer liest aus der deutschen Übersetzung
Einleitung: Alexandra Millner
18.00 Lyrikstudio: Wüste
Amal al-Jubouri (Irak/Deutschland)
Ibrahim al-Koni (Lybien/Schweiz)
Florentin Groll liest aus den deutschen Übersetzungen
Einleitung: Erich Klein
19.30 Lesung
Edwar al-Charrat (Ägypten)
liest aus Die Steine des Bobello
Florentin Groll liest aus der deutschen Übersetzung
Einleitung: Erich Klein
********************************
--
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
e-mail:dieinitiative (at) gmx.at
für Rückfragen und Korrespondenz kontaktieren sie bitte:
Omar Al Rawi +43-664-3831942 al-rawi (at) gmx.at
Amina & Tarafa Baghajati +43-1-2595449 baghajati (at) aon.at
Mouddar Khouja +43-1-9685096 mouddar (at) gmx.net
Andrea Saleh +43-1-7965652 salehand (at) gmx.at

================================================
06 ZONE 2005 - IG Bildende Kunst - 9.3.05, 19h
Von: Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at>
================================================

EINLADUNG
zur Ausstellungseröffnung
============================
==ZONE 2005==
zwischen politischer Repräsentation
und repräsentativer Politik
============================
Konzeption und Organisation:
Petja Dimitrova, Martin Krenn, Luisa Ziaja
============================
ERÖFFNUNG
Mittwoch, 9. März 2005, 19 Uhr
Galerie IG BILDENDE KUNST
============================
AUSSTELLUNGSDAUER
10. März bis 8. April 2005
DI - FR 10 - 18 Uhr
============================
Beteiligte KünstlerInnen/KünstlerInnengruppen:
Karin Berger/Elisabeth Holzinger/Lotte Podgarnik/Nadja Trallori, Café
Temelin, Marina Grzinic/Aina Smid, Caroline Haider, Kathi Hofer, Kinoki,
Klub Zwei, Martin Krenn/Charlotte Martinz-Turek/Nora Sternfeld/Luisa Ziaja,
MAIZ, Andrina Mracnikar, Organisationskomitee Bombenstimmung, Lisl Ponger,
Rückgabestelle Salzburg, Anja Salomonowitz, Tim Sharp, Angelika
Schuster/Tristan Sindelgruber, Christian Sperl, Hito Steyerl
============================
Österreich 2005: Die Regierung jubelt und vergisst.
Spitzenpolitiker einer der Regierungsparteien sprechen von einer
„angeblichen Befreiung Österreichs 1945“ und behaupten im EU-Parlament es
gäbe „keine Mitverantwortung der Republik Österreich am Holocaust“. Der
österreichische Bundeskanzler verschenkt eine Million Euro an ein
mehrteiliges, gedankenloses Projektvorhaben für den öffentlichen Raum, das
unter anderem der Opfer des Nationalsozialismus mit einem Schwall weißer
Kreuze am Heldenplatz – als Zitat für Soldatengräber – zu gedenken dachte.
Bis die Verantwortlichen während der Projektpräsentation vor der Presse die
gravierenden Ausschlüsse der gewählten Symbolik erkannten: Dass Kreuze zum
Gedenken an jüdische Opfer des Nationalsozialismus ungeeignet sind, hatten
sie in ihrer Konzeption schlichtweg vergessen. Weniger handelt es sich bei
diesem Vergessen aber um eine individuelle Verfehlung als vielmehr um ein
strukturelles Symptom patriotischer Verdrängungspolitik, die nicht zuletzt
im offiziellen „Jubiläums- oder Gedankenjahr 2005“ manifest wird.
Die Gruppenausstellung „Zone 2005. Zwischen politischer Repräsentation und
repräsentativer Politik“ bewegt sich zwischen den Polen offizieller
Repräsentation von Geschichte und aktivistischen Bündnissen, die sich gegen
Vereinnahmungen und Verschleierungen im Zeichen dieses Vergessens zur Wehr
setzen und ein Geschichtsbild jenseits des patriotischen Opfermythos
zeichnen. In zum Teil speziell für die Ausstellung realisierten Arbeiten und
Dokumentationen werden die thematischen Schwerpunkte und insbesondere auch
Auslassungen und Ausschlüsse des von der österreichischen Regierung
ausgerufenen „Jubiläumsjahres 2005“ kritisch beleuchtet. Dabei werden
Geschichtskonstruktion und Nationalstaatskonstitution ebenso thematisiert
wie damit verbundene institutionalisierte Rassimen. „Zone 2005“ versammelt
künstlerische und aktivistische Positionen, die den Blick auf die in die
Gegenwart fortwirkenden strukturellen „blinden Flecken“ österreichischer
Geschichtspolitik richten, emanzipatorische Handlungsoptionen entwickeln und
so versuchen eine „Perspektiv-Verschiebung“ zum offiziellen „Gedankenjahr“
zu leisten.
Die Ausstellung umfasst Foto-, Video- und Textarbeiten, Installationen und
Dokumentationen, sowie ein kleines Filmarchiv. Im Rahmen der Finissage wird
am 8. April 2005 um 12 Uhr zudem das „Monument für die Niederlage – Zeit der
Befreiung 1945 - 1947“ im Ostarrichi-Park (zwischen Landesgericht und
Nationalbank) enthüllt.
Die Ausstellung wird von der Galerie der IG Bildende Kunst produziert und
steht in Zusammenhang mit der Aktionsplattform „Österreich-2005: Das
Vorsorge-Paket gegen ein Jahr Heimat-Feiern".
Weitere Infos:
============================
Galerie IG BILDENDE KUNST
Gumpendorfer Straße 10-12
1060 Wien
Tel: 01-524 09 09galerie (at) igbildendekunst.atwww.igbildendekunst.at

============================
--


Dr. Cornelia Kogoj
Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Str. 15/13
A-1060 Wien
Tel.: (+43 1) 586 12 49-18
Fax: (+43 1) 586 82 17
http://www.initiative.minderheiten.at

http://www.gastarbajteri.at


================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
07 Frage- adresse und tel. nummer Traiskirchen
Von: patsy <patsy (at) poczta.onet.pl>
================================================
Hi,

Ich bin Ärztin (in Innsbruck) und ziehe mit meinem Mann für ein Jahr nach Thailand um... wir haben extrem viele Sachen zum vergeben (Klieder, Schuhe et.. plus Deutsche Lehrbücher), wir moechten es gerne direkt nach Traiskirchen schicken od. anderer Flüchtlingslager.

Wir bräuchten irgendeine Tel.- nummer od. Kontaktperson, koennt ihr vielleicht helfen?

Danke im voraus,


Dr. med. Patrycja Kaja Jonetzko
patsy (at) poczta.onet.pl
patsyjo (at) hotmail.com
GG: 3784974
Skype: paatsy

www.msf.org

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
08 Newsletter SOS-Menschenrechte
Von: SOS-Menschenrechte (at) solaris.whbdns.com <SOS-Menschenrechte (at) solaris.whbdns.com>
================================================


1) Premiere 20.0000 Meilen
2) Welcome Home, Ein Film von Andreas Gruber
3) „Damals…“, Ein Erinnerungsabend

20.000 Meilen
Ein skurriles, subversives, romantisches, wildes Musiktheater!



Premiere: 10. März 2005 Schauspielhaus Wien

In diesem Musiktheater von SOS Menschenrechte mit dem brasilianischen Künstler João de Bruçó, spielen 12 Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge die Hauptrolle.
Das Bühnenbild, die Requisiten, die Musikinstrumente und die Kostüme sind alle Hand gemacht. Vorlage für das Stück ist der Roman von Jules Verne 20.000 Meilen unter den Meeren.

Recyclingtechnik, Poesie, Imagination, skurrile Objekte und Farben dominieren die Szenerie.
Prädikat: Sehenswert!

Weitere Termine:
14.März 2005 Schauspielhaus Wien
17. März 2005 Schauspielhaus Wien
08. April 2005 LKZ U-Hof Linz
09. April 2005 LKZ U-Hof Linz
26. April 2005 Stadttheater Wels

Welcome Home

Ein Film von Andreas Gruber

Wieder eine dieser Geschichten, wie wir sie fast täglich hören: Flüchtlinge werden an der österreichischen Grenze nach einer dramatischen Verfolgungsjagd aufgegriffen.
Und dann hört man nichts mehr von ihnen. Das Problem scheint wie üblich gelöst: Schubhaft und Abschiebung. Doch diesmal ist alles ganz anders: die Geschichte
findet ihre Fortsetzung in Ghana, wo plötzlich alles auf den Kopf gestellt wird.

Vorstellungen in OÖ ab 18. März 2005

Ø Hollywood Megaplex Pasching
Ø Wels Greif-Kino, nur Sondervorstellung am 18.März
Ø Cineworld Wels
Ø City Kino Linz
Ø Cineplexx Linz
Ø Braunau

„Damals..." Ein Erinnerungsabend zur Eröffnung des Projektes Alltagskultur seit 1945

4. März 2005 im Landeskulturzentrum Ursulinenhof (ab 18 Uhr)



Unter dem Titel „Damals... ein Erinnerungsabend zur Eröffnung des Projektes Alltagskultur seit 1945“ fällt am Freitag, 4. März 2005 im Landeskulturzentrum Ursulinenhof (ab 18 Uhr) der Startschuss für zahlreiche Ausstellungen in unserem Bundesland:

Retroessen, Musik und Gespräche mit prominenten Oberösterreicher/innen sollen dabei Erinnerungen an die Alltagskultur der letzten 60 Jahre wecken.

Für die musikalische Umrahmung sorgt die Carin Cosa Light-Crew, als Moderatorin konnte Elisabeth Buchmann vom ORF gewonnen werden. Die Ehrengäste, Althea Bridges (Landestheater), Edda Seidl-Reiter (Künstlerin), Dr. Harry Slapnicka (Zeithistoriker und Publizist) sowie Altlandeshauptmann Dr. Josef Ratzenböck plaudern aus ihren Alltagserinnerungen.

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer wird die offizielle Oberösterreicheröffnung – für insgesamt 22 Ausstellungsorte – vornehmen.



Rückfragehinweis:
Mag. Karin Mach
SOS-Menschenrechte
Öffentlichkeitsarbeit
A-4020 Linz, Tummelplatz 5
Tel.: 0732/ 777 404; 0699/1880 4041
mach (at) sos.at
================================================

================================================
09 Syrien: Fischer soll sich für Freilassung von Kurden einsetzen
Von: Gesellschaft für bedrohte Völker <gfbv.austria (at) chello.at>
================================================

GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 01.03.2005
Nach der Festnahme von Saddam Husseins Halbbruder durch syrische
Kurden
Syrien muss kurdische politische Gefangene freilassen
Nach der Festnahme des wegen Kriegsverbrechen gesuchten Halbbruders
von Saddam Hussein durch syrische Kurden hat die Gesellschaft für
bedrohte Völker (GfbV) am Dienstag an Außenminister Joschka Fischer
appelliert, sich für die sofortige Freilassung von 15 kurdischen
politischen Gefangenen einzusetzen, die am 15. Februar in einem
unfairen Verfahren vom Obersten Staatssicherheitsgericht zu drei bzw.
zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden sind. Die Kurden waren im
vergangenen Frühjahr im Zuge von landesweiten Massenfestnahmen in
Haft genommen worden. Damals waren bei Solidaritätsdemonstrationen
nach Ausschreitungen nach einem Fußballspiel etwa 30 kurdische Bürger
Syriens von Sicherheitskräften erschossen worden.
Außerdem soll Fischer bei der syrischen Regierung auch auf die
Freilassung von über 200 weiteren kurdischen politischen Gefangenen
drängen, forderte die GfbV. Die Menschenrechtsorganisation erinnerte
den Außenminister in diesem Zusammenhang daran, dass kurdische
politische Gefangene regelmäßig in syrischen Gefängnissen gefoltert
werden.
Die kurdische Bevölkerungsgruppe in Syrien zählt etwa zwei Millionen
Menschen, das sind etwa zwölf Prozent der Gesamtbevölkerung. Noch
immer wird etwa 200.000 kurdischen Bürgern die syrische
Staatsbürgerschaft verweigert.
Für Nachfragen ist der GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch auch
erreichbar unter Tel. 0151 153 09 888.
=========================================================
Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
================================================
==========================================================
10 KI - Niveaulosigkeit als Programm?
Von: didi zach <zach (at) kpoe.at>
================================================
KI - Niveaulosigkeit als Programm?
Antwort auf den Beitrag von Otto Bruckner "Bündnis 19. März: KPÖ
verfolgt Kritiker auch in der Bündnispolitik." (MUND, 28.2.05)Zwar erwähnt
Bruckner das kurze Statement, welches F. Schäfer (Mond)
bezüglich der Unterstützung des Aktionstages am 19. März durch die KI
abgegeben hat, doch konsequent wird aus dem "ich", der Meinung einer
Person, die ja wohl noch erlaubt sein wird, ein "Bannspruch der KPÖ"
konstruiert, da die Äußerung individueller Meinungen im
Organisationsverständnis von Bruckner offenbar nicht vorkommt.
Ansonsten zeichnet sich die Stellungnahme durch jene Niveaulosigkeit
aus, welche Bruckner & Freunde auch schon gepflegt haben, als Sie noch
Mitglieder der KPÖ waren.
Mond wird als "bezahlter Parteifunktionär und selbsternannter Sitten-
und Tugendwächter" bezeichnet - eine glatte Lüge, da er keinen Cent für
seine Tätigkeit bekommt.
Da ist von einem "Linzer Putschparteitag" die Rede (wobei Bruckner
unerwähnt läßt, dass er und seine Freunde per Gerichtsbeschluss den
Parteitag verhindern wollten, aber damit abgeblitzt sind), von
"Baier-Apparatschiks, die ihre Politik des machiavellistischen
Taktizismus in der Bündnispolitik weiter pflegen" ist die Rede.
Da wird wieder einmal erklärt, dass die KPÖ eine
"strukturstalinistische, undemokratische Führerpartei ist" (die NSDAP
war eine Führerpartei - aber diese Anspielung von Bruckner ist
wahrscheinlich ja nicht unabsichtlich).
Bezüglich der Aktionseinheit 19. März nur soviel: Die KPÖ maßt sich in
keinem Bündnis an über ein Vetorecht zu verfügen. KPÖ-Mitglieder und die
KPÖ als Partei maßen sich jedoch sehr wohl an, Meinungen kundzutun und
Stellung zu beziehen.
Apropos "Rachefeldzug des KPÖ-Apparats" gegen die KI, welchen Bruckner
ortet: In seinem Austrittsbrief formulierte Bruckner: "ÜBERALL, WO ICH
KANN, WERDE ICH MICH FÜR DIE ISOLATION DIESER SKRUPEL- UND
PRINZIPIENLOSEN BANDE EINSETZEN. Der Baier-Klüngel gehört
in der marxistischen Linken unter politische Quarantäne gestellt."
(Hervorhebung d.z.)
Stil und Wortwahl der KI, so denke ich, sprechen für sich und machen
klar, warum die KPÖ sich von dieser Gruppe von Menschen getrennt hat.

didi zach
kpö-akivist und mitglied des bundesvorstands
================================================

================================================
11 Nachtrag zum KI-Beitrag - bitte um Anfügung im MUND
Von: didi zach <zach (at) kpoe.at>
================================================
Liebe Freunde und Freundinnen vom Mund
bitte um Anfügung der kleinen Ergänzung bei der Wiedergabe meines
Schreibens, welches ich Euch heute um 9.52 zukommen habe lassen.
didi zach
===========

Was im übrigen noch zu sagen ist:
* Die KPÖ verfügt seit der Enteignung durch deutsche Gerichte über
keinen bezahlten Parteiapparat - was Bruckner sehr wohl bekannt ist.
* Was die Massenbasis der KI betrifft, so will ich keine Vermutungen
anstellen. Faktum ist aber, dass - aufgrund der klaren Abgrenzung des
Parteitags gegen Sektierertum, Diffamierungskampagnen und politischem
Mobbing - ca. 20 Personen dem Beispiel von Bruckner gefolgt und aus der
KPÖ ausgetreten sind.
==================================================

==============================================
12 Inflation/Wohnen/Teuerungsausgleich/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
================================================
KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz
Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com

Dienstag, 1. März 2005

Presseinformation der KPÖ Steiermark


Wohnen macht arm:
KPÖ fordert Teuerungsausgleich
Ein Teuerungsausgleich für Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen ist dringend notwendig geworden. Das beweist die hohe Inflationsrate in Österreich . Die steirische KPÖ erneuerte deshalb am Dienstag ihre Forderung nach 100 Euro mehr für jeden.
Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder: "Menschen mit niederen Pensionen, Arbeitslose oder Teilzeitbeschäftigte erhalten minimale oder gar keine Erhöhungen ihrer Einkünfte. Sie sind aber von der Teuerung besonders stark betroffen."
Wohnen macht arm
Die Wohnungskosten sind beispielweise im Jahresabstand extrem rasch angestiegen:
Mieten sind um 9,4 Prozent teurer als vor einem Jahr. Ausgaben für sonstige Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Wohnung, um Beispiel Betriebskosten, wurden um 13 Prozent teurer.
Haushaltsenergie war um 7,2 Prozent teurer als vor einem Jahr. Spitzenreiter blieb Heizöl extra leicht/Großabnahme mit sogar 20 Prozent Preisanstieg gegenüber Jänner 2004. Auch Elektrizität (+6 Prozent), Gas (+4 Prozent) und Feste Brennstoffe (+4 Prozent) wurden überdurchschnittlich teurer.
Sozialpass
Die KPÖ fordert darüber hinaus die Einführung eines steirischen Soziapasses für Menschen mit niedrigem Einkommen. Der Sozialpass für Menschen mit einem Monatseinkommen unter 1000 Euro– wie ihn die KPÖ in Graz und in anderen steirischen Gemeinden fordert -
ist ein unbürokratisch ausgestellter Lichtbildausweis, gültig für ein Jahr oder für längere voraussehbare Zeiten (z.B.Karenz).
Der Sozialpass soll Behördenwege reduzieren, alle bestehenden Ansprüche auflisten
und automatisch übernehmen. Er garantiert den Bezug des Heizkostenzuschusses sowie die Befreiung von Grundpreis bei Gas, Strom und Fernwärme.
Rückfragehinweis: 0316/ 71 2436
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

================================================
13 Kolumbien: Nach dem fürchterlichen Massaker, verlangen die Bewohner
von San José de Apartado Gerechtigkeit!
Von: Gesellschaft für bedrohte Völker <gfbv.austria (at) chello.at>
================================================

www.gfbv.it/2c-stampa/2005/050228de.html
Kolumbien
Nach dem fürchterlichen Massaker, verlangen die Bewohner von San José de
Apartado Gerechtigkeit!
Bozen, San José de Apartadó, 28. Februar 2005
Die Einwohner von San José de Apartadó sind geschockt: "Wir können
nichts mehr sagen; der Schmerz trifft uns so tief, dass wir nur noch
weinen können. Der Staat Kolumbien hat wieder einmal ein unglaubliches
Massaker durchführen lassen, das unser Land mit Blut durchtränkt." Zu
den Fakten: Die kolumbianische Armee hat am 21. Februar 2005 sieben
Personen umgebracht. Dabei handelt es sich um den Ersten Bürger des
Dorfes Luis Eduardo Guerra, 35, seine Lebensgefährtin Bellanira Areiza
Guzman, 17, seinen Sohn Deiner Andres Guerra, 11, sowie um Alfonso
Bolivar Tuberquia Graciano, 30, seine Frau Sandra Milena Muñoz Pozo, 24,
und ihre Kinder Natalia Andrea Tuberquia Muñoz, 6, und Santiago
Tuberquia Muñoz, 2.
Am Morgen des 19. Februar hatte Luis Eduardo Guerra zusammen mit seiner
Lebensgefährtin und seinem Sohn das Haus in San José in aller früh
verlassen, um auf seiner Kakaoplantage im sieben Stunden entfernten Ort
Mulatos zu arbeiten. Die Rückkehr nach Hause hatten sie für Montag, 21.
Februar geplant. Gegen elf Uhr vormittags tauchten an jenem Montag
plötzlich Männer der elften Brigade der kolumbianischen Armee in Mulatos
auf. Als die Familie den Ort zusammen mit einem Halbbruder von Luis
Edoardo Guerra verlassen wollte, drohten ihnen die Militärs sie
umzubringen.
Während es dem Halbbruder gelang, die Flucht zu ergreifen, wurden Luis
Eduardo Guerra, Bellanira Areiza Guzman und Deiner Andres Guerra bis zum
Haus von Alfonso Bolivar in La Resbalosa gebracht. Was dann passierte,
lässt sich nicht genau rekonstruieren. Sicher ist nur, dass der
Halbbruder, als er sich am darauf folgenden Tag zum Haus von Bolivar
durchschlägt, eine Grube mit den völlig verstümmelten Leichen der sieben
Personen entdeckt. Luis Eduardo Guerra war auch Gründer der
Friedensbewegung von San José und nahm als solcher im Jahr 2003 an
verschiedenen Initiativen in den USA und Europa teil, unter anderem auch
am Friedensmarsch von Perugia nach Assisi sowie am Forum ColombiaVive!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) verurteilt die abscheulichen
Morde aufs Schärfste und fordert die internationale Staatengemeinschaft
dazu auf, Kolumbien unter Druck zu setzen, damit die Mörder ausfindig
gemacht und verurteilt werden können.
Siehe auch:
* www.gfbv.it: www.gfbv.de/2c-stampa/04-1/040911de.html |
www.gfbv.de/2c-stampa/04-1/040816de.html |
www.gfbv.de/2c-stampa/04-1/040505de.html |
www.gfbv.de/2c-stampa/04-1/040212de.html |
www.gfbv.it/3dossier/colombia/sanjose-es.html
* www: www.cidh.org | www.ilo.org/ilolex/english/newratframeE.htm |
www.ilo.org

================================================
B) TERMINE
================================================
========================
Mittwoch
http://mund.at/butt/Termine/Maerz/0302.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/0303.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/0304.htm
========================
========================