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Montag, 07.03.2005
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01 Montagsgespräch in der Kunsthalle + PK mit Feridun
Zaimoglu
von: <dieinitiative (at) gmx.at>
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++Feridun Zaimoglu. KanakAttack++
Montag, 7. März 2005, 19 Uhr; Über den Umgang Europas mit islamischer
Kultur; Kunsthalle Wien
Podiumsdiskussion mit:
Feridun Zaimoglu (Künstler, Schriftsteller)
Josef Cap (SPÖ)
Monika Ladurner (ORF)
Robert Misik (Journalist)
Ulrike Lunacek (Die Grünen)
Bülent Öztoplu (Gründer und Geschäftsführer des Wiener
Jugendvereins Echo)
Karl Kaser (Institut für Geschichte - Abteilung für südosteuropäische
Geschichte; Karl Franzens-Universität in Graz)
Moderation: Gerfried Sperl (Der Standard)
Sehr geehrte Damen und Herren!
Wir laden Sie sehr herzlich zur Pressepräsentation von "KanakAttack",
einer
Fahneninstallation von Feridun Zaimoglu an der Fassade der Kunsthalle Wien,
ein. Der Künstler, Walter Famler von Literatur im März und Gerald
Matt
werden Ihnen das Projekt und alle in diesem Zusammenhang geplanten
Veranstaltungen vorstellen.
Mit besten Grüßen Claudia Bauer
Feridun Zaimoglu. KanakAttack. Die dritte Türkenbelagerung?
Pressepräsentation: Montag, 7. März 2005, 10 Uhr
KUNSTHALLE wien, Museumsquartier,
Museumsplatz 1, A-1070 Wien
≥Meine Sache ist die Nische nicht,„ sagt der Deutsch-Türke
Feridun Zaimoglu,
≥meine Sache ist die offensive Gegenattacke„ - mit den Mitteln der
Kunst.
Zaimoglu verhüllt Fassaden, nicht in dem er sie verschwinden lässt,
sondern
in dem er sie mit hundert türkischen Fahnen unterschiedlicher Größe
in ein
türkisches Zelt verwandelt.
Dauer der Installation: 7.-28. März 2005
mehr Informationen zu allen Ausstellungen / Führungen und Specials
http://www.KUNSTHALLEwien.at
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02 KISS IN im pruckel
von: <Katharina.Roeggla (at) reflex.at>
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bezug nehmend auf den artikel im falter der einem
rausschmiss zweier lesben aus dem cafe pruckel (u3
station stubentor direkt am ring) folgte haben sich
einige frauen eine aktion uberlegt:
fur die, welche die geschichte nicht kennen: zwei
frauen, umarmen sich, kussen sich und werden daraufhin
aufgefordert, von der besitzerin des cafes, entweder
damit aufzuhoren oder das cafe zu verlassen.
der falter schickt als gegenprobe ein heteroparchen
zum knutschen hin und oh wunder niemand bemerkts!
die aktionsidee sieht so aus:
am 8. marz zwischen 11 und 14 uhr sollen so viele
frauen wie moglich mit ihren freundinnen, besten
freundinnen oder welchen anderen frauen auch immer ins
cafe pruckel gehen und feste herumschmusen, sich
umarmen und in ihrer art so penetrant sein in wie weit
sie sich damit wohl fuhlen.
je mehr desto besser desto deutlicher!!!!!!!
ganz nebenbei: frau muss nicht lesbisch sein um bei
dieser aktion mitzumachen!!!
seid so lieb schickt dieses mail doch an so viele
freundinnen von euch wie moglich weiter, damit der
effekt auch nicht ausbleibt ;-))))))))))))))))))))
ansonsten bis zur demo :-)))))))))))))))))))
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03 Ausstellungseröffnung ZONE 2005
von: petja dimi <dpetja (at) gmx.net>
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| EINLADUNG zur Ausstellungseröffnung
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| == ZONE 2005 ==
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| Zwischen politischer Repräsentation und repräsentativer Politik
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| ERÖFFNUNG
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| Mittwoch, 9. März 2005, 19.00 Uhr
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| Galerie IG BILDENDE KUNST
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| AUSSTELLUNGSDAUER
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| 10. März bis 8. April 2005
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| DI - FR 10.00 - 18.00 Uhr
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| FINISSAGE
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| Freitag, 8. April 2005, 12.00 Uhr
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| Enthüllung "Monument für die Niederlage. Zeit der Befreiung
1945-1947"
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| Ostarrichi-Park, A-1090 Wien
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| Konzeption und Organisation:
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| Petja Dimitrova, Martin Krenn, Luisa Ziaja
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Beteiligte KünstlerInnen/KünstlerInnengruppen:
Karin Berger/Elisabeth Holzinger/Lotte Podgarnik/Nadja Trallori, Café
Temelin, Marina Grzinic/Aina Smid, Kathi Hofer, Kinoki, Klub Zwei,
Martin Krenn/Charlotte Martinz-Turek/Nora Sternfeld/Luisa Ziaja, MAIZ,
Andrina Mracnikar, Organisationskomitee Bombenstimmung, Lisl Ponger,
Rückgabestelle Salzburg, Anja Salomonowitz, Tim Sharp, Angelika
Schuster/Tristan Sindelgruber, Christian Sperl, Hito Steyerl
Österreich 2005: Die Regierung jubelt und vergisst.
Spitzenpolitiker einer der Regierungsparteien sprechen von einer
"angeblichen Befreiung Österreichs 1945" und behaupten im EU-Parlament
es gäbe "keine Mitverantwortung der Republik Österreich am Holocaust".
Der österreichische Bundeskanzler verschenkt eine Million Euro an ein
mehrteiliges, gedankenloses Projektvorhaben für den öffentlichen Raum,
das unter anderem der Opfer des Nationalsozialismus mit einem Schwall
weißer Kreuze am Heldenplatz - als Zitat für Soldatengräber
- zu
gedenken dachte.
Bis die Verantwortlichen während der Projektpräsentation vor der Presse
die gravierenden Ausschlüsse der gewählten Symbolik erkannten: Dass
Kreuze zum Gedenken an jüdische Opfer des Nationalsozialismus ungeeignet
sind, hatten sie in ihrer Konzeption schlichtweg vergessen. Weniger
handelt es sich bei diesem Vergessen aber um eine individuelle
Verfehlung als vielmehr um ein strukturelles Symptom patriotischer
Verdrängungspolitik, die nicht zuletzt im offiziellen "Jubiläums-
oder
Gedankenjahr 2005" manifest wird.
Die Gruppenausstellung "Zone 2005. Zwischen politischer Repräsentation
und repräsentativer Politik" bewegt sich zwischen den Polen offizieller
Repräsentation von Geschichte und aktivistischen Bündnissen, die sich
gegen Vereinnahmungen und Verschleierungen im Zeichen dieses Vergessens
zur Wehr setzen und ein Geschichtsbild jenseits des patriotischen
Opfermythos zeichnen. In zum Teil speziell für die Ausstellung
realisierten Arbeiten und Dokumentationen werden die thematischen
Schwerpunkte und insbesondere auch Auslassungen und Ausschlüsse des von
der österreichischen Regierung ausgerufenen "Jubiläumsjahres
2005"
kritisch beleuchtet. Dabei werden Geschichtskonstruktion und
Nationalstaatskonstitution ebenso thematisiert wie damit verbundene
institutionalisierte Rassimen. "Zone 2005" versammelt künstlerische
und
aktivistische Positionen, die den Blick auf die in die Gegenwart
fortwirkenden strukturellen "blinden Flecken" österreichischer
Geschichtspolitik richten, emanzipatorische Handlungsoptionen entwickeln
und so versuchen eine "Perspektiv-Verschiebung" zum offiziellen
"Gedankenjahr" zu leisten.
Die Ausstellung umfasst Foto-, Video- und Textarbeiten, Installationen
und Dokumentationen, sowie ein kleines Filmarchiv. Im Rahmen der
Finissage wird am 8. April 2005 um 12 Uhr zudem das "Monument für
die
Niederlage - Zeit der Befreiung 1945 - 1947" im Ostarrichi-Park
(zwischen Landesgericht und Nationalbank) enthüllt.
Die Ausstellung wird von der Galerie der IG Bildende Kunst produziert
und steht in Zusammenhang mit der Aktionsplattform "Österreich-2005:
Das
Vorsorge-Paket gegen ein Jahr Heimat-Feiern".
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| Weitere Infos:
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| Galerie IG BILDENDE KUNST
| Gumpendorfer Straße 10-12
| A-1060 Wien
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| Tel: 01-524 09 09
| mailto:galerie (at) igbildendekunst.at
| http://www.igbildendekunst.at/
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| Österreich-2005: Das Vorsorge-Paket gegen ein Jahr Heimat-Feiern
| http://www.oesterreich-2005.at/
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04 Infoladen-7-Jahres-Fest und Kundgebung gegen den BFJ
von: <infoladen-wels (at) liwest.at>
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Hallo! Wir möchten Euch auf folgende Veranstaltungen hinweisen:
Freitag, 18. März 2005: Antifaschistische Kundgebung gegen den "Bund
freier Jugend" (BFJ) am Hauptplatz in MARCHTRENK. Weitere Kundgebungen
und Treffpunkt zur Weiterfahrt nach Marchtrenk: Freitag, 18.3., 15.30
Uhr Linz-Hauptbahnhof und am Samstag, 19.03., 15.00 Uhr Taubenmarkt/
Landstraße Linz
Der BFJ veranstaltet am 19. März wie bereits in den letzten beiden
Jahren - irgendwo in Oberösterreich - seinen "Tag der volkstreuen
Jugend" . Kürzlich hat der Verfassungsrechtler Heinz Mayer ein
Rechtsgutachten über den BFJ und die "Arbeitsgemeinschaft für
demokratische Politik" (AFP) fertiggestellt und kommt zu dem Schluss,
dass deren Publikationen seit Jahren massiv gegen das NS-Verbotsgesetz
verstossen (!) . Die Zeitung "Der Standard" hat am 04.03.2005 darüber
berichtet.
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Samstag, 19. März 2005: INFOLADEN-7-JAHRES-FEST: Beginn: 17.00 Uhr (im
Infoladen, Spitalhof 3, 4600 Wels). Es gibt günstige Getränke,
gemütliche Stimmung, Politik-Quiz und viel mehr. Würde uns freuen,
wenn
Ihr zahlreich erscheint!
LG, Infoladen Wels
Kulturverein und linke Buchhandlung
Spitalhof 3
4600 Wels
Tel.: 07242-910432
http://www.infoladen-wels.at.tc
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05 Ab 15.4. Festival BALKAN FEVER 05 in Wien
von: GAMUEKL <office (at) gamuekl.org>
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Festival
BALKAN FEVER 2005
Nach dem fulimanten Vorjahreserfolg wird Wien nun von 15. April bis 6.
Mai 2005 bereits zum zweiten Mal Schauplatz des bislang größten und
prominentest besetzten Balkan-Festivals Mitteleuropas sein.
An fünf Wiener Veranstaltungsorten (Szene Wien, Porgy & Bess, Joe
Zawinul's Birdland, Sargfabrik und Ost Deli Bar Klub) soll das
diesjährige BALKAN FEVER drei Wochen lang grassieren: ein Konzertreigen,
der Kraft und Vielfalt der südosteuropäischen Kulturen in konzentrierter
Form erlebbar macht.RÜCK- UND VORAUSSCHAU
des künstlerischen Leiters Richard Schuberth
Mit dem Festival BALKAN FEVER haben wir 2004 einen Versuchsballon steigen
lassen, der wider Erwarten zu einem bunten Feuerwerk der Superlative
explodierte. Mit fast gar keinen Mitteln und binnen kürzester Zeit gelang
es uns in Eigeninitiative, ein musikalisches und literarisches Programm
auf die Beine zu stellen, wie es Wien auf diese Weise noch nicht gesehen
hat. Es war weit mehr als der Versuch, den von der EU ausgeschlossenen,
aber mit WIEN auf vielen Ebenen verbundenen Regionen Südosteuropas eine
kulturelle Repräsentanz zu verschaffen. Vielmehr wollten wir dem Klischee
der exotischen Peripherie mit Kultur von Weltrang entgegentreten. Wien als
eine der Musikhauptstädte Europas (speziell des Jazz) und als nördlichste
Balkanmetropole schien wie kein anderer Ort dafür geeignet (Letzteres
nicht allein wegen der Hunderttausenden „Gastarbeiter" aus den Ländern
Ex-Jugoslawiens, sondern auch der vielfältigen bürgerlichen und
intellektuellen Diaspora).Dabei wollten wir bewusst folgende Aspekte berücksichtigen:
1.) Keine vordergründige Folklorisierung
2.) Ein Programm von Weltgeltung und Stil, das gar nicht den Eindruck
einer bemutternden Regionalismusförderung aufkommen lassen soll
3.) Repräsentanz der KünstlerInnen und des Publikums als Subjekte
und
nicht als Objekte multikultureller Identitätspolitik
4.) Ausgelassene Feierstimmung bei hohem künstlerischen NiveauAUSBLICK
Im Tunnel in der Florianigasse fing vor einem Jahr alles an, doch Konzerte
wie das von Esma RedÏepova oder Vlatko Stefanovski hielten uns klar die
Grenzen der Kapazitäten dieses Lokals vor Augen,- mit einem neuen Team
und
der Kooperation mit fünf der gediegensten Spielstätten Wiens (Szene
Wien,
Porgy & Bess, Sargfabrik, Birdland und Klub Ost) geht es in die zweite
Runde.
Besonders freut es mich, einen der engagiertesten und erfahrensten
Veranstalter Wiens zur Zusammenarbeit gewonnen zu haben: Norbert Ehrlich
(langjähriger Leiter der Szene Wien, Veranstalter von Salam Islam/Orient).
Und dass die umtriebige Gaby Müller-Klomfar wieder die Pressearbeit
leisten würde, darüber bestand kein Zweifel.
Auch Balkan Fever 2005 bringt - ganz wie im ersten Jahr - Niveau und
Unterhaltung, künstlerische Innovation und clever nachempfundene
Tradition, Anspruch und Ekstase unter einen Hut.
MusikerInnen aus Ungarn, Kroatien, Bosnien & Hercegovina, Serbien &
Montenegro, Rumänien, Mazedonien, Bulgarien, Griechenland, der Türkei,
der
Ukraine und Österreich werden ein denkbar breites stilistisches Feld
abdecken:
Eine rauschende Eröffnung werden Karandila in der Szene bereiten, die
bedeutendste und stilistisch ausgefeilteste Gypsy-Brass-Band Bulgariens.
Ihnen auf dem Fuße folgen werden die in Wien ansässigen Newcomer
Fatima
Spar & die Freedom Fries, Gewinner des letztjährigen World-Music-
Förderpreises - die „erste postosmanische Swingband" um die
charismatische
türkische Sängerin Fatima Spar.
Einen eigenen thematischen Schwerpunkt (als Festival im Festival) setzt
die Sargfabrik mit
„Balkan Voices". Eigentlich müsste es „Female Balkan Voices"
heißen, denn
ausschließlich südosteuropäischem Frauengesang werden vier unvergessliche
Abende gewidmet sein: der serbischen Gypsy-Legende Ljiljana Buttler
(begleitet von der bosnischen Folk-Institution Mostar Sevdah Reunion), der
ungarischen Romavokalkünstlerin Mitsoura, den drei Sängerinnen des
Sandy
Lopiãiç Orkestars: Nata‰a Mirkoviç-De Ro, Irina Karamarkoviç
und Vesna
Petkoviç und den Zwillingsschwestern Dravka und Pirinka Hristovi aus
Pirin, Bulgarien, begleitet von traditionellen Instrumenten wie Gaida
(Dudelsack), Tambura (Langhalslaute) und Tupan (Basstrommel).
Mit den gleichen Instrumenten plus Heavy-Metal-Drums und Funkbass kreieren
Bulgara aus Sofia eine der mitreißendsten Musikhybride des beginnenden
21.
Jahrhunderts. Ihr Leader und Kavalspieler Kostadin Kostadinov ist
unüberhörbar von den Jazz/Folk-Experimenten des großen Theodosii
Spassov
beinflusst. Dieser wird an zwei Abenden sein panbalkanisches
All-Star-Projekt Balkan Winds vorstellen (inklusive Tamara Obrovac und
Sanja Iliç).Ein weiterer Star des bulgarischen Ethnojazz ist Percussion-Grenzgänger
Stoyan Yankoulov, der gemeinsam mit seiner Lebenspartnerin Elitsa Todorova
Percussion- und Vokalmärchen der anderen Dimension bescheren wird. Die
Brücke von bulgarischem Roma-Jazz-Folk zu postjugoslawischem Balkan-Jazz
schlägt Martin Lubenov mit seinem Quartett Orfej (feat. Nenad Vasiliç),
das seine erste CD präsentieren wird. Nur bedingt als Balkan-Jazz
bezeichnen kann man die Vasil HadÏimanov Band aus Belgrad, bei der laut
der Spirit Joe Zawinuls widerhallt, die aber bewusst Bezüge zu
balkanischer Melodik herstellt. Die Vision eines impressionistischen
levantinischen Klavierjazz mit starkem Ethno- und Klassikeinschlag
verfolgt der in Rumänien lebende Armenier Harry Tavitian.
Auch Slavko Niniç ist mit von der Partie, allerdings nicht mit seiner
Tschuschenkapelle, sondern mit der bosnisch-serbischen Akkordeonlegende
Jovica Petkoviç. Gemeinsam werden sie sich ausschließlich der hohen
Kunst
der bosnischen Sevdalinke (Liebeslieder) widmen.
Mit Kristi Stassinopoulou, beliebte Clubbingkünstklerin aus Griechenland,
und ihren trancehaften, elektronisch untermalten Ethnofantasien haben wir
levantinische Moderne in Reinform zu Gast.
Auch um ein rauschendes Festivalfinale werden die BesucherInnen von Balkan
Fever nicht geprellt werden: Haben Nata‰a Mirkoviç-De Ro, Irina
Karamarkoviç und Vesna Petkoviç in der Sargfabrik im Rahmen von
„Balkan
Voices" ihre eigenen künstlerischen Profile hergezeigt, kehren sie
am
letzten Festivaltag (6. Mai!) mit dem Sandy Lopiãiç Orkestar zurück
und
liefern sich auch interessante Sound-Sessions mit d e m DJ der
europäischen Balkan-Clubbing-Szene, DJ Shantel.
Einmal mehr soll BALKAN FEVER beweisen, dass der kulturgeographische Raum,
den man einst unter Balkan zusammenfasste, tausend Facetten mehr zu bieten
hat als durch Blech geblasene Roma-Ekstase und dass sich selbst die
ältesten musikalischen Traditionen nicht zwingend in bunten
Festtagstrachten präsentieren müssen, sondern lebendig weiterentwickeln.
Von authentischer Volksmusik über Jazz-Folk, Balkan-Jazz, Klassik,
elektronischer Musik, Rock bis zu Ambient Music ist da alles drinnen.DAS PROGRAMM:
(kurzfristige Änderungen vorbehalten)
* Fr. 15. 4. 05 (20h) / SZENE WIEN
Eröffnungskonzert - Gypsy Brass with attitude …
KARANDILA (Bulgarien) & Gäste (Big John u. Celia Mara)
Eintritt: € 14,-- / € 16,-- /€ 18,--* Sa., 16. 4. 05 (20h) /
SZENE WIEN
Die Entdeckung der Saison!
FATIMA SPAR & THE FREEDOM FRIES
(Türkei/Österreich/Serbien & Montenegro/Mazedonien/Bulgarien/Ukraine)
Eintritt: € 10,-- / € 11,50 / € 13,--* Mo., 18. 4. 05, und Di.,
19. 4. 05 (jeweils 21h) / JOE ZAWINUL'S
BIRDLAND
Theodosii Spassovs Trans-Balkan-Orchester
BALKAN WINDS
(Bulgarien/Kroatien/Türkei/Rumänien/Mazedonien/Serbien &
Montenegro/Griechenland)
Eintritt: € 19,--* Mi., 20. 4. 05 (20h) / SARGFABRIK
THE VOICES OF SANDY LOPIâIå ORKESTAR:
NATA·A MIRKOVIå-DE RO, IRINA KARAMARKOVIå und VESNA PETKOVIå
(Bosnien & Hercegovina/Kosovo/Serbien & Montenegro)
Eintritt: € 15,--* Do., 21. 4. 05 (20) / SARGFABRIK
The Mother of Gypsy Soul
LJILJANA BUTTLER & MOSTAR SEVDAH REUNION
(Serbien & Montenegro/Bosnien & Hercegovina)
Eintritt: € 25,--* Fr., 22. 4. 05 (20h) / SARGFABRIK
Unbändige Folklore aus dem Pirin-Gebirge
ZDRAVKA & PIRINKA HRISTOVI (Bulgarien/Pirin)
Eintritt: € 18,--* Sa., 23. 4. 05 (20h) / SARGFABRIK
Roma-Crossover für alle Sinne
MITSOURA (Ungarn)
Eintritt: € 25,--
* Mo., 25. 4. 05, und Di., 26. 4. 05 (jeweils 21h) / BIRDLAND
Joe Zawinuls Saat in Belgrad:
VASIL HADÎIMANOV BAND (Serbien & Montenegro)
Eintritt: € 19,--
* Mi., 27. 4. 05 (21h)/ PORGY & BESS
CD-Präsentation!
ORFEJ (Bulgarien/Serbien & Montenegro)
Eintritt: Porgy-Club-Ticket: € 7,- / Normal: € 13,-
* Fr. 29.04.05 (20h) / SZENE WIEN
The Greek Sound Princess
KRISTI STASSINOPOULOU (Griechenland)
Eintritt: € 16,-- / € 18,-- / € 20,--* Sa., 30. 4. 05 (21h) /
PORGY & BESS
Slavko Niniçs Verbeugung vor bosnischer Liedkunst
SLAVKOVO SEVDAH SIJELO
(Bosnien/Kroatien/Serbien & Montenegro)
Eintritt: Porgy-Club-Ticket: € 7,- / Normal: € 13,-* Sa., 30. April
2005 (23h) / OST DELI BAR KLUB
Crazy Balkan Percussion
STOYAN YANKOULOV & ELITSA TODOROVA
(Bulgarien)
Eintritt: € 15,--* Di., 3. 5. 2005 (21h) / PORGY & BESS
Levantinisch-balkanisch-kaukasische Jazzfantasien
HARRY TAVITIAN & MIHAI IORDACHE
(Rumänien/Armenien)
Eintritt: Porgy-Club-Ticket: € 7,- / Normal: € 13,-* Do., 4. 5. 05
(21h) / OST DELI BAR KLUB
Sexy Bulgarian Mountain Funk Jazz
BULGARA (Bulgarien)
Eintritt: € 15,--* Fr. 6. Mai 2005 (20h)/ SZENE WIEN
Abschlussfest!!!
SANDY LOPIâIå ORKESTAR & DJ SHANTEL
(Bosnien & Herzegowina/Serbien & Montenegro/
Kosovo/Bulgarien/Österreich/Deutschland)
Eintritt: € 14,-- / € 16,-- / € 18,--
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06 Que(e)r-Beisl am 9. Maerz / Biologismus als Politik?
von: Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
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Mittwoch 9. Maerz:
Biologismus als Politik?
Biologistische Erklaerungsansaetze haben wieder Saison: im
Alltagshandeln wie in der politischen Auseinandersetzung - vom Glauben
an Gene, die fuer spezifische Verhaltensweisen zustaendig seien bis hin
zu Peter Michael Lingens' "Bereicherung" der These "Weisse"
seien
intelligenter als "Schwarze" (er zog die sexuelle Leistungsfaehigkeit
in
seine Ueberlegungen mit ein). Um Biologismus, seinen Reduktionismus und
Determinismus, die Ideologie dahinter - und jene "davor", die damit
arbeitet und ihn fuer politische Zwecke einsetzt - sollen diskutiert
werden.
Vortrag und Diskussion von und mit Gerald Steinhardt
Ort: Que(e)r-Beisl im EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz)
Zeit: 20 Uhr, Beislbetrieb von 18:30-24 Uhr
Naechste Woche: Am 16. und 23. Maerz gibts Soliveranstaltungen fuers
Haus also: Kein Beisl. Weiter gehts dann am 30.3. mit einer
Veranstaltung zum rechtsextremen Stocker-Verlag
Vollstaendiges Monatsprogramm auf http://www.raw.at im Bereich Que(e)r
--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
-------------------------
E-Mail: raw (at) raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
-------------------------
PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
############ RAW #############
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07 Die Herrschaft lässt (sich) wählen
von: <GegenStandpunkt (at) gmx.at>
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GegenStandpunkt & Diskussion
DIE HERRSCHAFT LÄSST (SICH) WÄHLEN
Vom Sinn & Unsinn demokratischer Wahl bei uns und anderswo: Afghanistan,
Irak, Ukraine
Dr. Herbert L. Fertl, Gegenstandpunkt, München
Montag 14.1.2005 um 19:30 im Neuen Institusgebäude (NIG) HS 2, 1010 Wien
Universitätsstraße 7
≥Freie Wahlen haben den Nachteil, dass man vorher nicht weiß, was
hinterher
herauskommt.„ (W. I. Molotow)
Hier irrte der bolschewistische Außenminister auf einem nicht unwesentlichen
Gebiet der marxistischen Staatstheorie. Auf dem Felde der Analyse der
demokratischen Willensbildung mittels Abstimmung über Personen & Parteien
teilte der Sowjetmensch mit allen freiheitlich-westlichen Meinungsträgern
die Ignoranz bezüglich des harten Kerns der Stimmabgabe durch den
Volkssouverän: Lediglich das Personal, das da von den Untertanen gekürt
wird, damit es über sie herrsche, steht zur Disposition. Nicht aber der
reale Sachverhalt, dass ein ganzes Wahlvolk sich freiwillig auf- und
einteilt in eine minderheitliche Elite, aus deren Reihen alle paar Jahre die
gekürt werden, die das Sagen haben ˆ und eine überwältigend
mehrheitliche
Masse, die nach dem Votum nur noch eines darf: parieren und ihren praktisch
folgenlosen Senf dazu geben. Aber auch praktisch widerlegt der seit dem
freiwilligen Abgang der Sowjet-union ziemlich schranken- und grenzenlose
demokratische Imperialismus die Sottise des Ge-nossen Molotow: Beim
Urnengang neulich im Irak stand bloß die Wahlbeteiligung noch nicht vorher
fest, und die turbulenten Ereignisse in der Ukraine lehren uns, dass
Staaten, in denen die bürgerliche Demokratie erfunden worden ist, kein
Wahlergebnis gelten lassen ˆ ausge-nommen dasjenige, das sie sich bestellt
haben.
Denn im Wahlakt leistet (sich) der mündige Staatsbürger turnusmäßig
einen
Offenbarungseid: Er tritt seinen politischen Willen ab, nachdem er ihn für
eine Personalentscheidung eben erst gebildet hat, und verpflichtet sich zum
untertänigen Gehorsam in die Entscheidungen seiner Politiker, die bei dem
hinterher unvermeidlich sich einstellenden Missvergnügen der von ih-nen
Gedeckelten eben diesen hinreiben können, dass sie schließlich gewählt
worden sind. Weil das Kreuz im Vertrauen auf Personen gemacht wird, die es
dann richten dürfen, wie sie es für richtig halten, stellt es der
an die
Macht gewählten Elite eine Blankovollmacht zur Herrschaft aus, die keine
anderen Einschränkungen kennt als die von ihr selbst in Gesetzes-form
gegossenen. Staatsmänner an der Regierungsmacht dürfen das Töten
ausländischer Menschen befehlen und dabei Leib & Leben ihrer Landsleute
einsetzen bzw. draufgehen las-sen. Und weil sie sich dabei auf den
Wählerwillen berufen können, ist ihr Gewissen, dem al-lein sie
verfassungsgemäß verantwortlich sind, notorisch rein und wird aufreizend
öffentlich zur Schau gestellt.
Dieses Verhältnis der gewohnheitsmäßigen Zustimmung zur Unterordnung
nennt
sich ≥de-mokratische„ oder ≥politische Reife„ von Volk
und Führung. Die
Macher teilen nämlich mit den Mitmachern die felsenfeste Überzeugung,
dass
Gesellschaft nur geht mit ordentlicher Herrschaft und funktionierenden
Untertanen. Und sie haben nicht Unrecht im bürgerlichen System des
Privateigentums über die Produktionsmittel, die sich bekanntlich nur
rentabel an-wenden lassen, wenn die Angewendeten keine Ansprüche an ihre
≥Besitzstände„ stellen. Oh-ne ein permanentes Maß an
Gewalt lässt sich der
sehr einseitig als Kapital akkumulierte Reichtum nicht sichern, aber
umgekehrt klappt die Ausbeutung so richtig flott nur, wenn die mit ihrer
Arbeitskraft dafür Hergenommenen sich die feste Überzeugung leisten,
das sei
die einzig denkbare, ja wahrscheinlich naturgegebene Form von
Bedürfnisbefriedigung.
Die freiwillige Bereitschaft zum Wählen ist in unseren zivilisierten Breiten
selbstverständlich. Ist sie aber weniger verkehrt als der eigenartige
Schluss, der einen irakischen Kurden oder ei-nen Paschtunen in Afghanistan
dazu verleiten kann, vor den modernen Kreuzzüglern des ≥Kriegs gegen
den
Terrorismus„ dadurch auch noch demonstrativ zu Kreuze zu kriechen, in-dem
sie bei den Wahlveranstaltungen eines für die Mannschaften der
Kollaborateure machen? Und woher kommt die Begeisterung des tapferen
Völkchens der Ukrainer für Wahlen, mittels derer sie sich so offensichtlich
für die hegemonialen Ambitionen von EU und USA einerseits, die verbliebenen
Ansprüche Russlands andererseits zum Affen machen?
Die Klärung dieser immer bzw. brandaktuellen Fragen auf der Veranstaltung
des Gegen-standpunkts wird auch für die Freunde sozialistischer
Theoriebildung Antworten auf ein klas-sisches Problem der Arbeiterbewegung
anbieten: Warum hat die Arbeiterklasse in den demo-kratischen Staaten die
Bourgeoisie nicht längst abgewählt? Die bislang eingegangenen
Erklä-rungsversuche fallen allesamt in die Stilblütensammlung des
Marx-Revisionismus. Unter glo-balisierungskritischen Geistern wiederum
genießt die Forderung nach freien, demokratischen Wahlen ohnehin die gar
nicht erst hinterfragbare Qualität einer conditio humana sine qua non für
die gesamte Menschheit, an der sie ˆ offensichtlich! ˆ nicht einmal
die
Gesinnungsge-meinschaft mit dem Freiheitsfürsten George W. Bush irre macht.
Vortrag mit Diskussion:
Dr. Herbert L. Fertl, Gegenstandpunkt, München
Montag 14.1.2005 um 19:30 im Neuen Institusgebäude (NIG) HS 2, 1010 Wien
Universitätsstraße 7
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08 Foyer Islam in der Kunsthalle 10.3. - 13.3.2005
von: <dieinitiative (at) gmx.at>
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Foyer Islam in der Kunsthalle 10.3. - 13.3.2005,
Kurator ≥Foyer Islam„: Tarafa Baghajati
"Literatur im März"
10.3. - 13.3.2005, Kunsthalle Wien im Museumsquartier,
Thema: "Islam und Abendland". Programm unter:
http://www.alte-schmiede.at/lim2005.htm
Eine übergeordnete Plattform aus MuslimInnen und Freunden hat sich im Zuge
der Vorbereitungen zusammengefunden ˆ ethnisch gemischt, Privatpersonen
und
kleinere und größere Organisationen. Sie spiegeln vielfältige
Hintergründe
wider. Im ≥Foyer Islam„ ermöglichen sie einen vertiefenden
Blick in die
facettenreiche Debatte um Islam in Europa.
Islam und Musik
Spirituelle Musik, Orientalische Rhythmen, altorientalische Musiktherapie,
orientalische Musikinstrumente und einiges mehr wird von muslimischen
MusikerInnen präsentiert.
Islamische Kunst und Kalligraphie
Kalligraphie und Ornamentik sind über die Jahrhunderte Bestandteil der
islamischen Kultur und Identität geworden. Dass Kunst auch Brücken
bauen
kann, ist allgemein bekannt. Hier findet eine Präsentation der Arbeit
muslimischer KünstlerInnen in Österreich statt, die die große
Tradition
islamischer Schönschrift lebendig werden lassen. Aber auch Interessantes
zu
moderner Kunst mit islamischem Hintergrund kann hier erfahren werden.
Islam und Kunst
Auch moderne Kunst ist kein Fremdwort. Muslimische KünstlerInnen aus Wien
und ganz Österreich präsentieren einiges von ihren Werken, die Tradition
und
Moderne verbinden und stehen auch bei Fragen der BesucherInnen zur
Verfügung.Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich
Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich ist die offizielle
Vertretung für die religiösen Belange der hier ansässigen Muslime.
Bei
diesem Stand gibt es für alle Interessierten Informationen zur Weltreligion
Islam und zum muslimischen Leben in Österreich. ≥Integration durch
Partizipation„ wurde als Motto zum 25jährigen Jubiläum gewählt.
Die zum Fest
erschienene Broschüre mit vielen Texten liegt zusammen mit anderem
Infomaterial auf.
≥Authentisch, offen, transparent: Impulse für den Dialog und Vernetzung
untereinander."Frauen im Islam
Das Bild des Islam wird wesentlich geprägt von der Sicht auf die Stellung
der Frau in der Religion. Die Realität des aktuellen gesellschaftlichen,
sozialen und wirtschaftlichen Rahmens überlagert die Bewertung häufig.
Frauenrechte aktiv zu stärken, Partizipation nach dem Motto ≥Agieren
statt
reagieren„ auf allen Ebenen umzusetzen, wird von muslimischen Frauen als
Weg
erkannt, nach außen und innen ihre Anliegen zu vertreten.
Islamfeindlichkeit ∑ Islamophobie ?!
Islamfeindlichkeit ist ein aktuelles verbreitetes Phänomen in europäischen
Gesellschaften. Dementsprechend wächst der Leidensdruck vieler Muslime.
Obzwar das Bewusstsein für diese spezifische Spielart rassistischer
Diskriminierung noch recht gering ist, finden sich bereits etliche
wissenschaftliche Untersuchungen darüber. Die aktuellen Erkenntnisse der
Rassismusforschung werden vorgestellt und möglichen Strategien der
Bekämpfung gegenübergestellt. Die strikt antirassistische Grundhaltung
islamischer Ethik wird an diesem Stand ebenfalls präsentiert.
Muslimische Jugendorganisationen in Österreich
Gerade für junge Menschen der zweiten und dritten Generation ist ein Ort
der
Orientierung wichtig, um über die eigene soziale Rolle nachzudenken.
Verschiedene muslimische Jugendorganisationen führen Kinder und Jugendliche
zusammen, die aufgrund ihrer Herkunft einen unterschiedlichen Hintergrund
haben. So wird eine lebendige Reflexion über die eigene Identität
als
Muslime gefördert. Das Verbindende steht im Vordergrund. Die Betonung liegt
auf der Kompatibilität einer Identität als Europäer/in und Muslim/in.
Diverse Informationen können Sie hier erhalten und mit Jugendlichen selbst
in Kontakt treten.
Islamische Cyberwelt
(at) Literaturtage: "Islamische Cyberwelt". Hier gibt es Flyer zur freien
Entnahme mit einer Liste interessanter Links als Navigationshilfe bei der
Suche nach Seiten, die rund um den Islam Infos bieten. Bereitgestellt ein
Laptop, damit gleich losgesurft werden kann. Dazu gibt es kompetente Tipps
und die Möglichkeit zu diskutieren.
Muhammad Asad - Leopold Weiss
Muhammad Asad ist als Leopold Weiss in Lemberg als Sohn altösterreichischer
jüdischer Eltern geboren worden. Seine Schulzeit verbrachte er in Wien.
Als
Korrespondent der FZ kam er in den islamischen Raum. Er verliess ihn nie
sondern wurde dort zu einem der herausragendsten islamischen Intellektuellen
und
Koran-Exegeten der Neuzeit. Bücher, Texte, Bilder, Audio- & Videoaufnahmen,
wissenschaftliche Arbeiten von, mit und über ihn sollen
ein möglichst umfassendes Bild seines, überaus aktuellen, Werkes und
seines Werdeganges ergeben.
Druckwerke: Zeitschriften und Zeitungen
Präsentiert werden deutschspr. Zeitschriften und Publikationen mit
besonderem Bezug zum Thema Islam und "Islam. Raum". Den Schwerpunkt
bilden Zeitschriften, die von Muslimen selbst herausgegeben werden oder
worden sind und die Programme islamischer Verlage. Diese richten sich
nicht ausschliesslich an ein muslimisches Publikum, erreichen aber oft
nur ein solches. Wenn auch nur ein kleiner Ausschnitt aus der Fülle an
Publikationen vorgestellt werden kann, bietet dieser Stand eine gute
Gelegenheit zum Blättern und Schmökern.
Islamische konfessionelle Schulen - Wien
Bildung wird von Muslimen als wesentlicher Faktor wahrgenommen, um die
Teilhabe an der Gesellschaft und den sozialen Status zu verbessern. Wenn
dabei islamische Wertvorstellungen auch im schulischen Umfeld
Berücksichtigung finden, entsteht ein Sicherheitsgefühl und Vertrauen,
das
den Integrationswillen und die Identifikation mit Österreich maßgeblich
fördert und zudem das Selbstwertgefühl der Heranwachsenden als gleichwertige
Mitglieder der Gesellschaft stärkt. Hier erhalten Sie Informationen über
islamische konfessionelle Schulen in Wien.
Wissenschaft und Soziologie
Der theologische Diskurs allein genügt nicht um sämtliche Aspekte
des Islam,
die alle Lebensbereiche des Menschen und der Gesellschaft durchdringen, zu
durchleuchten. Durch das gemeinsame Erforschen des Islam durch
Wissenschaftler aus verschiedensten Disziplinen, soll ein neuer Diskurs
entstehen, der sich sowohl mit der Geschichte als auch mit den aktuellen
Verhältnissen methodisch und objektiv auseinandersetzt. Die neuen Konzepte
und Methoden sowie die wichtigsten Arbeiten der Muslime in Europa werden
hier vorgestellt.
Soziales Engagement
Soziales Engagement ist eine wichtige Säule im Islam und beschränkt
sich
dabei nicht nur auf Hilfe gegenüber Muslimen. Hier gibt es eine Vielzahl
an
laufenden Projekten in Österreich, die von Sammelaktionen für bedürftige
Familien bis zu professioneller Gefangenenbetreuung auf ehrenamtlicher Basis
reichen. Seelsorge in den Spitälern ist in etlichen Spitälern fixer
Bestandteil, sonst auf Abruf möglich. Projekte für die Patenschaft
von
Waisenkindern (insbesondere in Palästina und Irak) erstrecken diese
Aktivitäten auch außerhalb Österreichs. Kürzlich wurde
ein Verein zur
Katastrophenhilfe gegründet. Sammelaktionen für Flutopfer in Asien
sind im
Gange. Die Islamische Fachschule für Soziale Bildung sucht das Bewusstsein
für derlei humanitäre Aktivitäten im Hinblick auf die spätere
berufliche
Zukunft zu wecken.
Islamunterricht in den österreichischen Schulen
Koordination: IRPA Islamische Religionspädagogische Akademie und IRPI
Islamisches Religionspädagogisches Institut
Der Islam steht zunehmend im Brennpunkt. Umso wichtiger ist es für die
muslimische Minderheit in Österreich der Jugend eine solide und ausgewogene
Bildung auf dem Gebiet der Religion weiterzugeben, die sowohl inhaltlich
hochwertig ist, als pädagogischen Ansprüchen Folge leistet. Ziel ist
es
schließlich, junge muslimische Menschen heranzubilden, wertvolle Mitglieder
in der Gesellschaft zu sein und sie zu ermutigen, durch Teilhabe an einem
friedlichen und respektvollen Zusammenleben mitzuwirken.
Um die Qualität der LehrerInnenausbildung zu sichern, wurden IRPA und IRPI
in Österreich gegründet. Hier erhalten Sie detaillierte Informationen
darüber.
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09 Termine für MUND
von: <zach (at) kpoe.at>
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Das Recht geht vom Volk aus? Die Perspektiven der EU-Verfassung
Es diskutieren auf Einladung der KPÖ:
Hans Peter Martin ( EU-Abgeordneter )
Alexander Zach (Bundessprecher des Liberalen Forums)
Wolfgang Greif (Internationaler Sekretär der GPA, Mitglied im
Europäischen Wirtschafts- & Sozialausschuss)
Walter Baier (KPÖ-Vorsitzender)
Moderation: Waltraud Fritz-Klackl (KPÖ-Vertreterin bei der Europäischen
Linkspartei)
Wo: AERA, Gonzagagasse 11 / Ecke Werdertorgasse, 1010 Wien
Donnerstag, 17. März, Beginn: 19 Uhr
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10 grundrisse in berlin
von: <grundrisse (at) gmx.net>
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liebe leserInnen, liebe interessierte,
die nächste nummer kommt bestimmt - und zwar bereits nächste woche.
bei
erscheinen werden wir euch extra informieren, hier nur mal ein
stichwortschnelldurchgang durch die themen:
grundeinkommen.antisemitismus.kriegskommunismus.soziale bewegungen in
slowenien.kritik des ökosozialismus.buchbesprechungen:
badiou.situationismus.rote kapellen.
der eigentliche grund dieser aussendung ist allerdings unsere mittlerweile
grenzüberschreitende veranstaltungstätigkeit: robert foltin stellt
nämlich
am montag, 7.3., im berliner mehringhof sein buch "und wir bewegen uns
doch.
soziale bewegungen in österreich" vor. ort und zeit: schwarze risse
(mehringhof), gneisenaustr. 2a, 10961 berlin, 20 uhr. dies ist eine
einladung.
liebe gruesse
die redaktion
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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11 schreuder und cordon: homophobie feiert renaissance
in der wiener övp
von: <andersrum.wien (at) gruene.at>
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2005-03-04 11:00schreuder und cordon: homophobie feiert renaissance in der
wiener övp
Entgleisungen der ÖVP entlarvt die angeblich "liberale Stadtpartei"
Als "Entgleisungen der ÖVP, die die wahre Haltung der selbst ernannten
liberalen Stadtpartei entlarven" bezeichnet Marco Schreuder, Sprecher der
Grünen Andersrum Wien und Kandidat für den Wiener Landtag, Statements
auf
Webseiten der Wiener ÖVP. Schreuder: "Wenn ich lesen muss, dass die
Grünen
‚auf Stimmenfang im Homosexuellen-Milieu' sind, oder dass sich die Grünen
nur mit ‚Homoerotik' beschäftigen, bestätigt sich die altbekannte
Homophobie
der ÖVP in subtiler, aber unwürdiger Form."
Schreuder wehrt sich daher gegen die von der Wiener ÖVP lancierte
Homophobie: "Wer vom 'Homosexuellen-Milieu' spricht, ist offensichtlich
der
Meinung, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender zu einer
kriminellen Halbwelt gehören und nimmt berechtigte Forderungen nach
Gleichstellung und Beseitigung von Diskriminierungen nicht ernst; zumal wenn
solche Forderungen zusätzlich als 'Homoerotik' abgekanzelt werden. Die
Wiener ÖVP hat nun also neue Feindbilder: die Lesben, Schwulen und
Transgender, also rund 10 Prozent der WienerInnen", so Schreuder
abschließend.
Auch Cécile Cordon, Grün-Gemeinderätin, warnt die Wiener ÖVP:
„Auch wenn
meine Äußerungen in der 'Presse' missverstanden werden können,
möchte ich
nachdrücklich betonen, dass Lesben und Schwule jederzeit meine Unterstützung
ihrer Anliegen haben und eine bereits stattfindende Zusammenarbeit mit den
Grünen SeniorInnen fortgeführt wird. Ich warne die ÖVP hier politisches
Kapital schlagen zu wollen und die Anliegen der Lesben und Schwulen in ein
Milieu- und Erotik-Eck zu stellen. Ebenso warne ich die ÖVP vor einem
homophoben Wahlkampf und betone, dass ich es persönlich unterstütze,
dass
Lesben, Schwule und TransGender eine Stimme im Wiener Landtag erhalten."
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12 HOSI Wien fordert Gleichstellung im Mietrecht
von: <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 6. März 2005:
HOSI Wien fordert Gleichstellung im Mietrecht
Im Rahmen der Begutachtung des vom Justizministerium vorgelegten Entwurfs
für eine Wohnrechtsnovelle 2005 fordert die Homosexuelle Initiative (HOSI)
Wien, dass Hauptmietrechte an einer Wohnung in Hinkunft gemäß §
12 (1) MRG
auch an einen gleich- oder verschiedengeschlechtlichen Lebensgefährten
abgetreten werden können. "In einer modernen Gesellschaft", so
Obmann
Christian Högl, "ist eine rechtliche Privilegierung von EhegattInnen
gegenüber LebensgefährtInnen nicht mehr zu rechtfertigen. Da darüber
hinaus
derzeit für gleichgeschlechtliche Paare keine Option besteht, eine Ehe
zu
schließen, werden sie durch die bestehende Bestimmung gegenüber
verschiedengeschlechtlichen Paaren zusätzlich benachteiligt, ohne daß
es
dafür stichhaltige Gründe gibt. Diese diskriminierende Bestimmung
stellt
daher ebenso eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention
dar
wie früher die Beschränkung des Eintrittsrechts im Todesfall auf
verschiedengeschlechtliche LebensgefährtInnen. Diese Einschränkung
wurde im
Juli 2003 bekanntlich vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
(EGMR)
in Straßburg aufgrund der von der HOSI Wien unterstützten und mitbetreuten
Beschwerde Karner gegen Österreich als konventionswidrig aufgehoben."
In diesem Zusammenhang regt die HOSI Wien im Rahmen der geplanten
Wohnrechtsnovelle auch eine entsprechende Präzisierung im betreffenden
Paragraphen 14 Abs. 3 MRG an, da nicht davon auszugehen ist, dass allen
potentiellen AnwenderInnen des Gesetzes diese EGMR-Entscheidung auch bereits
bekannt ist. Die Stellungnahme der HOSI Wien ist im vollen Wortlaut auf
ihrem Website abrufbar. Dort findet sich als spezielles Service übrigens
auch zum Download ein an die Hausverwaltung zu richtender Musterbrief für
den Fall, dass ein hinterbliebener gleichgeschlechtlicher Lebensgefährte
in
den Hauptmietvertrag des verstorbenen Lebensgefährten eintreten will.
Rückfragehinweise:
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. (01) 5451310 oder 0664-5767466;
office (at) hosiwien.at;
www.hosiwien.at
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13 HOSI Wien: ÖVP immer faschistoider, vertritt
NS-Gedankengut
von: <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 4. März 2005:
ÖVP/Nationalsozialismus/Gedankenjahr/Homosexualiät/HOSI Wien
HOSI Wien: ÖVP entlarvt sich immer mehr als faschistoid
"Wenn die Wiener ÖVP glaubt, sie könne in einer weltoffenen Stadt
wie Wien
damit Stimmen gewinnen, dass sie die Grünen kritisiert, weil sich diese
für
die Gleichstellung und gegen die Diskriminierung von Lesben und Schwulen
einsetzen, dann wird sie sich kräftig täuschen und sich selber ins
Knie
schießen", erklärt Christian Högl, Obmann der Homosexuellen
Initiative
(HOSI) Wien, zu den jüngsten Entgleisungen der Wiener ÖVP. "Das
wird jetzt
hoffentlich auch die letzten AnhängerInnen von Schwarz-Grün bei den
Grünen
zur Vernunft bringen: Mit der ÖVP ist kein moderner demokratischer Staat
zu
machen. Die ÖVP lebt in Wirklichkeit geistig noch in den Zeiten des
klerikalen Austrofaschismus, wie ja auch ihre ungebrochene Dollfuß-Verehrung
beweist. Deshalb ist es auch nicht ganz zutreffend, wenn Marco Schreuder,
Sprecher der Grünen andersrum Wien, von einer 'zunehmenden Verhaiderung'
der
ÖVP spricht. Diese Partei war immer schon 'verhaidert': Was Ausländer
und
Juden für die FPÖ sind, sind wir Lesben und Schwule immer schon für
die ÖVP
gewesen. Da haben sich die beiden Parteien in keiner Weise jemals
voneinander unterschieden! Dass die ÖVP jetzt auch beginnt, ihren Wahlkampf
auf dem Rücken und auf Kosten einzelner gesellschaftlicher Gruppen zu
führen, ist allerdings tatsächlich eine neue Facette, die die ÖVP
der FPÖ
noch ähnlicher werden lässt."
ÖVP vertritt nationalsozialistischen Gedankengut
"Wie ewiggestrig die ÖVP in der Tat immer noch ist, hat sich auch
letzten
Mittwoch wieder im Nationalrat gezeigt", ergänzt HOSI-Wien-Generalsekretär
Kurt Krickler, "als die ÖVP sich neuerlich gegen die Anerkennung der
homosexuellen KZ-Opfer im Opferfürsorgegesetz (OFG) ausgesprochen hat.
Die
ÖVP bringt mit dieser Haltung zum Ausdruck, dass für sie Homosexuelle
zu
Recht im KZ eingesperrt und ermordet wurden. Sie vertritt damit eindeutig
nationalsozialistisches Gedankengut. Es ist Zynismus miesester Sorte und
eine moralische Verwerflichkeit ohne gleichen, wenn ÖVP-Abgeordneter Walter
Tancsits die Grünen auffordert, man möge ihm Fälle präsentieren,
denen heute
die Anerkennung versagt wird, nachdem in den letzten Jahrzehnten sämtlichen
Rosa-Winkel-Häftlingen ihre Anträge auf Entschädigung nach dem
OFG wegen
mangelnder Rechtsgrundlage abgewiesen worden waren und all diese Betroffenen
mittlerweile verstorben sind. Sie können jetzt leider keine Anträge
mehr
stellen. Aber wenn die ÖVP tatsächlich Entschädigung auch an
die
homosexuellen NS-Verfolgten leisten will, kann sie ja eine solche für die
geschätzten 800-1000 betroffenen, aber inzwischen verstorbenen
ÖsterreicherInnen ersatzweise der Lesben- und Schwulenbewegung für
ihre
soziale und politische Arbeit ausbezahlen. Heute ist es wohl die Bringschuld
der Republik, zuerst das Gesetz zu ändern, bevor eventuell noch lebende
homosexuelle KZ-Opfer eingeladen werden, Anträge zu stellen. Aber in
Wahrheit geht es Tancsits und der ÖVP ja nur darum, dass ihre widerwärtige
Rechnung endgültig aufgeht: die Sache so lange hinauszuziehen, bis
tatsächlich keine Betroffenen mehr leben. Es ist eine Schande für
dieses
Land, dass auch heute noch geistige Nachfahren der braunen Nazi-Schergen wie
Tancsits im Parlament sitzen!"
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. (01) 5451310 oder 0664-5767466;
office (at) hosiwien.at;
www.hosiwien.at
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14 SWPAT: Demokrat wider Willens
von: <depesche (at) quintessenz.org>
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From: "q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
Subject: SWPAT: Demokrat wider Willens
q/depesche 2005-03-04T18:55:47
SWPAT: Demokrat wider Willens
Der Minister, der das Abwinken der Lügendirektive zur Patentierung von
Software verhindern soll, ist gefunden. Das dänische Parlament hat die
Regierungspartei überstimmt, und Minister Bentsen den Auftrag gegeben eine
erneute Diskussion der Richtlinie im Rat zu fordern.-.-. --.- -.-. --.- -.-.
--.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Dass die Mehrheit des Rates für diese Richtlinie längst nicht mehr
existiert, und nur mehr durch massiven Druck auf Länder wie Polen,
vorgetäuscht werden konnte war lange klar. Genauso klar ist, dass viele
Ratsmitglieder über den Inhalt der Direktive - diplomatisch gesprochen
-
unzureichend informiert waren. Der damalige Kommissar Bolkestein hatte
anfangs sogar die Patentierung von Software geleugnet.
Mit einer erneuten Diskussion, kann der Rat nun aber versuchen den Eindruck
zu widerlegen, er wäre in komplexen Sachfragen leicht zu täuschen.
http://wiki.ffii.org/Dkparl050304De
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Bernhard Mayer
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by http://www.onstage.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche (at) quintessenz.org
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15 SWPAT: Die EU-Richtlinie roechelt noch
von: <depesche (at) quintessenz.org>
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From: "q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
Subject: SWPAT: Die EU-Richtlinie roechelt noch
q/depesche 2005-03-04T15:42:03
SWPAT: Die EU-Richtlinie roechelt noch
Fände sich doch am kommenden Montag bzw. am nächsten Termin, an dem
die
SWPAT-Richtlinie durchgewinkt werden soll, doch endlich ein Minister, der
diesem Trauerspiel ein End bereiten könnte. Die Zeit ist reif dafür.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Zwischen EU-Parlamentariern und Kommissionspräsident Jose Manuel Durao
Barroso ist es zu einem heftigen Schlagabtausch über die umstrittene
Richtlinie gekommen. Die einstimmige Verabschiedung am Montag im Minsterrat
wackelt, zehn der 25 Minister haben unterschiedlich schwere Bedenken.
Die umstrittene EU-Richtlinie zu Software-Patenten wird immer mehr zum
Konflikt zwischen den Institutionen - und der hat sich mit dem erstmaligen
Eingreifen der neuen Kommission in dieser Woche noch verschärft.
War die vorige Kommission offiziell neutral aufgetreten, so geht Barroso
nun auf Kollisionskurs mit dem Parlament.
Die einstimmige Forderung aller im EU-Parlament vertretenen Fraktionen, den
umstrittenen Richtlinientwurf zu verwerfen und einen neuen auszuarbeiten,
wurde von Barroso glatt abgelehnt.
Der Richtlinienentwurf des Rats werde wie geplant verabschiedet, dann komme
er zur zweiten Lesung wieder ins Parlament, gab Barroso den Parlamentariern
zur Antwort.
Mehr dazu
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=262556
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16 Sinti-Roma-Mahnmal: Roma-Verbände aus 21 Opferstaaten
sollen Streit entscheiden
von: <gfbv.austria (at) chello.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEERKLÄRUNG Göttingen, den 04.03.2005
Streit um Inschrift am Mahnmal in Berlin kann nur durch Roma-Verbände
aus den 21 Opferstaaten entschieden werden - Kulturstaatsministerin
Weiss moderiert nichtrepräsentativen Streit
Der "unfruchtbare Streit" über die richtige Inschrift auf dem
geplanten Mahnmal für die von den Nationalsozialisten ermordeten
Sinti und Roma kann nach Auffassung der Gesellschaft für bedrohte
Völker (GfbV) nur durch Einbeziehung der Roma-Verbände aus allen 21
Staaten der mehreren hunderttausend Opfer gelöst werden.
"Kulturstaatsministerin Christina Weiss sollte nicht länger einen
irrelevanten, da nicht repräsentativen Streit moderieren oder sogar
noch schüren, sondern endlich deutlich machen, dass dieses Mahnmal
allen deutschen und europäischen Opfern unter den Roma und auch den
deutschen und österreichischen Sinti gilt wie das Holocaust-Denkmal
allen vernichteten europäischen Juden", sagte der GfbV-
Generalsekretär Tilman Zülch am Freitag. "Die Existenz einer
unterprivilegierten, weitgehend verelendeten Millionenbevölkerung von
Roma in Ost- und Südosteuropa, die auch unter den Folgen der
Verfolgungs- und Vernichtungsaktionen durch Hitler-Deutschland und
anderer faschistischer Regimes in Ungarn, Rumänien und Kroatien
leidet, muss eine Herausforderung für die Bundesregierung sein."
"So lange sich nur zwei deutsche Sinti-Roma-Verbände streiten, wird
die Errichtung des Denkmals blockiert", meinte Zülch. "Der Zentralrat
deutscher Sinti und Roma unter Leitung von Romani Rose vertritt zwar
einen größeren Teil der deutschen Sinti, repräsentiert aber
die etwa
150.000 in Deutschland lebenden Roma nicht. Die Sinti-Allianz von
Natascha Winter in Köln, die nichts gegen den Terminus "Zigeuner"
einzuwenden hat, steht nur für eine Handvoll Menschen in ihrer
Gemeinschaft." Die Bundesregierung könnte umgehend zum Beispiel mit
den länderübergreifenden Roma-Organisationen oder
Bürgerrechtsinstitutionen für Roma Kontakt aufnehmen. Dazu gehören
der Roma National Congress RNC, die Internationale Roma Union (IRO),
das European Roma Rights Center unterstützt von der Soros Foundation,
das Europäische Roma- und Travelers Forum und das Antitziganismus-
Forum.
Angehörige der Roma- oder Sinti-Bevölkerung wurden von den
Nationalsozialisten in Belgien, Bosnien-Herzegowina, Deutschland,
Estland, Frankreich, Holland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen,
Luxemburg, Österreich, Polen, Rumänien, Russland, Serbien, der
Slowakei, Tschechien, der Ukraine, Ungarn und Weißrussland vernichtet
oder in Konzentrationslager deportiert und ermordet. 90 Prozent der
Opfer stammten aus osteuropäischen Ländern. Die Sinti sind vor allem
in Mitteleuropa ansässig. Nach Auffassung von manchen Experten geht
ihre Selbstbezeichnung auf das indische Bundesland Sindh zurück.
Der Philosoph Ernst Tugendhat, langjähriger Schirmherr der
Gesellschaft für bedrohte Völker, hatte 1979 betont, dass "Zigeuner
noch heute als Untermenschen zwar nicht offen bezeichnet, aber
vielfach als solche empfunden und behandelt werden". Zülch wies jetzt
darauf hin, dass überall in Osteuropa die Selbstbezeichnung Roma
("Menschen") gebräuchlich ist. Dieser Begriff hat sich auch bei
allen
europäischen Institutionen durchgesetzt. "Nach Angaben des
Historikers Prof. Eberhard Jäckel ist der Terminus "Zigeuner"
ist
eine Fremdbezeichnung und bedeutet "die Unberührbaren". Deshalb
ist
es umso makabrer, dass sich Jäckel in diese Diskussion um das
richtige Zitat auf dem Mahnmal in Berlin einschaltet und massiv diese
Fremdbezeichnung durchsetzen will", kritisierte der Menschenrechtler.
"Herr Jäckel wird auch irgendwo in Texas Afroamerikaner finden, die
ihm sagen: ,Sie können ruhig "Neger" zu mir sagen.'
Unterstützt von Persönlichkeiten wie der damaligen Präsidentin
des
Europäischen Parlaments, Simone Veil, dem Philosophen Ernst
Tugendhat, dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde zu Berlin, Heinz
Galinski, hatte die GfbV mit einer Gedenkkundgebung am 14.10.1979 in
der Gedenkstätte Bergen-Belsen diesen Völkermord erstmals in
Deutschland und darüber hinaus bis in die USA bekannt gemacht.
Gleichzeitig dokumentierte der erste kritische Band über die
Situation der Sinti und Roma in Deutschland und Europa (In Auschwitz
vergast - bis heute verfolgt, herausgegeben von T.Zülch für die GfbV)
Vernichtung und Diskriminierung. Der von der GfbV in Göttingen
organisierte und von Simon Wiesenthal und Indira Gandhi unterstützte
dritte Welt-Roma-Kongress fand ebenfalls internationale
Aufmerksamkeit und beflügelte den Aufbau deutscher Sinti-
Organisationen. Die GfbV bewegte dann Bundespräsident Carl Carstens
und Bundeskanzler Helmut Schmidt zur öffentlichen Anerkennung des
Genozids an den Sinti und Roma. Sehr schnell kam es dann zu einem
Erlass der Bundesregierung zur Wiedereinbürgerung jener deutschen
Sinti und Roma, denen deutsche Behörden nach Kriegsende die
Staatsbürgerschaft entzogen hatten, und zu einer ersten
Wiedergutmachungsregelung. Diese Arbeit wurde dann immer mehr vom
Zentralrat deutscher Sinti und Roma unter Führung von Romani Rose
fortgesetzt. Die GfbV arbeitete dann für Roma in Südosteuropa weiter
mit besonderen Schwerpunkten für die Opfer von Genozid und
Vertreibung in Bosnien-Herzegowina und Kosovo. Dabei wirkte vor allem
die verstorbene Roma-Expertin und Menschenrechtlerin Katrin Reemtsma
mit.
Tilman Zülch ist auch erreichbar unter Tel. 0151 153 09 888.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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17 Obersteiermarkkonferenz/Arbeitsplätze/Steiermark/KPÖ
von: <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a 8020 Graz
Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com
Freitag, 4. März 2005
Presseinformation der KPÖ Steiermark
KPÖ zu Obersteiermarkgipfel:
Arbeitsplätze statt Eurofighter und Rüstungscluster
"Die Verantwortlichen für gescheiterte Projekte und für die
Schließung von
Betrieben im Aichfeld sollen sich nicht als Retter der Region aufspielen."
Mit diesen Worten kommentierte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan
Parteder am Freitag den Obersteiermarkgipfel in Fohnsdorf.
Parteder: "Die Losung Arbeitsplätze statt Abfangjäger gibt am
deutlichsten
wieder, was gebraucht wird: Eine Wende in der Wirtschafts- und
Regionalpolitik, die gezielt auf das öffentliche Eigentum setzt.
Jetzt ist zu befürchten, dass im Gegenteil rund um die künftig in
Zeltweg
stationierten Eurofighter ein Rüstungs-Cluster angedacht wird, der
Bestandteil eines Kurses der EU ist, der verstärkt auf die militärische
Karte setzt."
Die KPÖ fordert die Wiedererrichtung eines strategischen Industrie- und
Bankensektors im Besitz der öffentlichen Hand. Nur so kann dem weiteren
Ausverkauf unserer Heimat und der Vernichtung tausender Arbeitsplätze
wirkungsvoll ein Riegel vorgeschoben werden.
Rückfragehinweis: 0316/ 71 2436KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com
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18 Steiermark/GRW/Frauenanteil/KPÖ
von: <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a 8020 Graz
Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.com
Samstag, 5. März 2005
Presseinformation der KPÖ Steiermark
KPÖ-Steiermark:
Beim Frauenanteil an der Spitze
Knapp vor dem Internationalen Frauentag können wir folgendes feststellen:
Die steirische KPÖ setzt sich nicht nur konsequent für die Rechte
der Frauen
ein - das ist auch im laufenden Gemeinderatswahlkampf selbstverständlich.
Die KandidatInnenlisten beweisen darüber hinaus, dass Frauen in der Partei
in vielen Bereichen das Sagen haben: 8 der 15 SpitzenkandidatInnen sind
Frauen: Gemeinderätin Gabriele Leitenbauer (Trofaiach), Gemeinderätin
Ing.
Renate Pacher (Knittelfeld), Gemeinderätin Elfriede Wieser (Fohnsdorf),
Gemeinderätin Christine Erschbaumer (Judenburg), Mag.a Anahita Lucojannakis
(Kalsdorf), Karin Wonisch (Bruck/Mur), Michaela Ulrich (Gußwerk). In Leoben
kandidiert Elfriede Egger an 2. Stelle. Berta Mühlbachler ist in Eisenerz
die 2. Gemeinderätin neben Karl Fluch.
In der Landeshaupstadt Graz sind 6 von 11 Gemeinderätinnen und 1 von 2
StadträtInnen Frauen.
Dieser hohe Frauenanteil ist Ausdruck der Tatsache, dass das Ringen um die
Befreiung der Frau in der steirischen KPÖ kein Lippenbekenntnis ist. Wir
brauchen keine Männer, die Feminismus predigen und selbst alle
Spitzenpositionen besetzen, sondern die Gleichberechtigung der Frauen auf
allen Ebenen.
Rückfragehinweis: 0316/ 71 2436
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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19 Kenya: Police brutally thwart anti-globalisation
Protest
von: <MailHub (at) ecoterra.net>
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After arrests of peaceful protesters trade ministers begin WTO talks
and
Police thwart anti-globalisation protest
Story by NATION Correspondent
Publication Date: 04 March 2005
Police officers arrest one of the demonstrators protesting against the WTO
mini-ministerial meeting at the Leisure Lodge and Golf Resort in Ukunda,
Kwale district yesterday. Up to 60 demonstrators were arrested.
Photo by Gideon Maundu
Police yesterday rounded up some 60 anti-globalisation demonstrators as the
World Trade Organisation conference got underway in the coastal town of
Mombasa.
The conference which is being attended by ministers from 33 countries, is
aimed at kick-starting the Doha Round of global trade talks and is taking
place at the Leisure Lodge Beach and Golf Resort, South Coast.
Fifty-three of the protesters were arrested at Kombani trading centre as
they made their way to Ukunda show ground the planned venue of a protest
rally. Thirteen others, four of them women, were arrested at Ukunda town
while marching from a local mosque to the meeting's venue.
Police had earlier declared the planned rally illegal.
The demonstrators carried banners that read; Africa sio ya kunadiwa (Africa
is not for sale), and Coast women not involved in WTO resolution making.
Others read WTO you are killing our farmers, and Protect us from cheap and
subsidised agricultural imports.
Kwale police chief, Patrick Mbarire, led his team in sealing off the venue
of the planned rally at Ukunda show ground, and advised locals to keep off
or face arrest.
However, members of the civil society defied the Government order, and
converged at the Markaz Mosque at Ukunda where, after a brief discussion,
started marching to the showground about a kilometre away.
Those arrested outside the Markaz mosque included top officials of Oxfam,
Elizabeth Mueni, members of the Chemichemi and Coast NGOs Forum.
The chairman of the Coast Lobby Development group, Mr Athman Said Kibada was
among those arrested at Kombani trading centre.
Kwale police station chief, Richard Masinde said his office was under firm
instructions to arrest anyone headed for the rally.
Meanwhile, Kenyan Trade and industry minister Dr Mukhisa Kituyi said the
difficult part of the long negotiations had started.
"In the last 24 hours, we have set the tempo. Now the hard bit begins,"
conceded Dr Kituyi during a press conference at Leisure Lodge, in Mombasa's
South Coast.
The 33 Ministers had been flown in from the world-famous Maasai Mara Game
Reserve, and in the afternoon went into closed-door sessions lasting late
into the night.
Ironically, Dr Kituyi who last year hosted a similar forum in Mombasa,
attracted a ringing endorsement from other world officials, even as the
meeting provoked the wrath of assorted anti-globalisation lobbyists.
The ministers are expected to offer the political commitment needed to push
through the global trade agenda during the 148-member World Trade
Ministerial meeting in Hong Kong December.
However, no final deals are expected at the forum.
But Dr Kituyi told Nation that concrete commitment from the ministers
attending the mini-ministerial meeting was expected.
"We do not want this to be a talk shop. We are not interested in mere
tokenism," he said.
The minister concurred with WTO outgoing director-general, Supachai
Panitchpakdi, that no deals were set to be cut at the meeting.
He explained that only US trade representative, Peter Allgeier, and European
trade commissioner, Peter Mandelson, had the mandate to make major decisions
on the issue under discussion.
Others, including major developing country players like Brazil, South Africa
and India, had to submit their findings first for concrete decisions to be
made.
Dr Kituyi asked the participants to offer the requisite political
leadership, set goals and show the right commitment to the process.
Players in the WTO are hoping the Doha Round can be concluded next year.
Among the issues under discussion include liberalisation of global trade and
competition, agriculture and services. Developing countries since the Round
kicked off in Doha, Qatar at the end of 2001 have resisted attempts to fully
liberalise the multilateral trade system before rich countries can
particularly eliminate farm subsidies.
Some commitment to reduce part of the subsidies, running into billions of
dollars, has been made by the US.
Yesterday, Dr Kituyi said the participants were at least seeking basic
consensus, ahead of the Hong Kong forum, slated to come up with a draft
agreement. "We want something concrete to be put on the table," he
said. "I
hope we are capable of rising above what has divided us."
Yesterday, the WTO director-general lauded Dr Kituyi for his part in pushing
the process. "Kenya has played key role in maintaining the tempo,"
he said
also in reference to the earlier Mombasa meeting.
He expressed optimism that constructive outcome would especially emerge on
the controversial issues referred to as Singapore Issues.
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Trade ministers begin WTO talks
... while the takers are shakers ...
... there are two differnt sides to the story !
... the real people are beaten and taken away!
Protesters are arrested after they tried to peacefully protest at the
ongoing World Trade Organisation talks in the South Coast yesterday. The
human rights activists blamed the problems poor countries face on WTO's
policies they claim favour rich countries.
Story by NATION Correspondent
Publication Date: 03/03/2005
Thirty-one trade ministers converge at the Leisure Lodge Beach and Golf
Resort in South Coast for crucial World Trade Organisation (WTO) talks.
Today's mini-ministerial meeting - ahead of another conference scheduled for
Hong Kong in December - will seek a common ground in global free trade.
Poor countries have demanded that their agricultural produce be given more
access to developed world markets.
Also on the agenda is the removal of subsidies to ensure the free flow of
goods to the rich countries.
Countries invited from Africa include Morocco, Egypt, Togo, Nigeria, Uganda
and Tanzania.
Trade and Industry minister Mukhisa Kituyi will chair the three-day meeting.
Security has been beefed up around the hotel as local anti-globalisation
groups have threatened to hold a demonstration against the conference.
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Protesters clubbed down at WTO mini-ministerial meeting - Kenya 2.-4. 03.
2004
Situation in Diani/Ukunda/Kwale on 03. March 2004:
Kenya government had missed a chance to engage civil society in talks prior
to the meeting; 48 Kenyans illegaly arrested; police arrests largely made in
mosque compound, Kenyan minister refused to answer questions by the press,
EU and other overseas' delegates remain mum and holed up in Leisure Lodge.
Tourism boycott issued against Leisure Lodge by international NGOs. Leisure
Lodge - Diani no-go zone.
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Don't trade away our farmers and our workers livelihoods!
Statement from Kenyan civil society in relation to the WTO mini Ministerial
in Kenya 2nd - 4th March 2005
As the power games of the World Trade Organization (WTO) move to Kenya for a
few days, hundreds of workers, farmers, consumers, students and other
representatives from civil society are gathering at a public meeting in
Nairobi on 1st March and a public rally in Mombasa on 3rd March to raise
their demands on the key issues in the WTO negotiations.
The following are our positions and demands on some of the contentious
issues in the current negotiations that will be on the table in Mombasa.
Agriculture: livelihoods for millions of African farmers at stake
The major subsidy powers, the EU and US, continue to distort world
agriculture trade through the massive support to their farmers and dumping
of cheap agriculture products in developing countries.
At the WTO Ministerial in Doha in 2001, WTO members agreed that export
subsidies should be phased out and domestic support should be substantially
reduced. Again in July last year the developed countries committed
themselves to eliminate export subsidies. But so far we have seen nothing
of that. There is still no end date for the elimination of the subsidies
and developed countries have just kept shuffling around their domestic
support measures to boxes that are supposedly non-trade distorting. African
farmers are still suffering from dumping of agricultural products from the
North.
In Mombasa, the rich countries will try to keep certain high tariffs and
find all kinds of loopholes to be able to keep protecting their own
agriculture. At the same time they are asking African countries to further
open up their agricultural markets. African and other developing countries
must have the right to protect their local production - particularly since
it is obvious that dumping from the rich countries will continue.
NAMA - the death nail to our local industries
Kenya and other African countries have suffered from collapse of domestic
indusiness resulting in closure of local factories and massive job losses,
due to trade liberalization enforced by the IMF and the World Bank under the
Structural Adjustment Programmes.
In the WTO negotiations on industrial tariffs (NAMA), the rich countries are
pushing developing countries to further open up their industrial markets
through drastic tariff reductions, and even elimination of tariffs in
certain sectors, such as textiles, leather and foot wear. This would mean
the death nail to already fragile and vulnerable local industries in African
countries with increased unemployment as a result.
Tariff revenues in Kenya account for around 20% of the local government
revenue. A drastic reduction of tariffs on manufactured goods would also
mean a serious loss of government revenue for Kenya and other African
countries, which would threaten governments' spending on basic social
sectors.
Trading away basic services and governments' policy space
It is the developed countries that are the ones benefiting from WTO rules on
trade in services. Their powerful service corporations are already on the
doorsteps in many Africa countries, looking for investment and market
opportunities once service sectors are liberalized.
The rich countries keep pushing developing countries to open up their
service sectors, even sensitive sectors like water, waste management, and
also sectors that are critical for the local economy, such as financial
services, banking and insurance.
At the moment, the pressure is high on developing countries to submit offers
of which service sectors they are willing to liberalize. The rich countries
want to speed up the negotiations and see a critical mass of offers on the
table, while developing countries are arguing that they do not have accurate
analysis of their service sectors and are not yet ready to make offers.
Development must be put at the forefront!
Although the Doha Round was supposed to be a 'Development Round',
development issues in WTO have been put on the backburner for the last
couple of years. It is of extreme urgency that all outstanding issues
related to Special and Differential Treatment and Implementation are
resolved - if the WTO rules will at all serve the interests of African and
other developing countries.
We call on Ministers, Trade Representatives and the WTO Secretariat present
at the Mini Ministerial in Mombasa to:
Ø Putdevelopment in the "DevelopmentRound"
Ø Ensurethat developing countrieshave the right to protect their local
agriculture production
Ø Ensurethat export subsidies areeliminated through an early end date
and
that trade distorting domesticsupportby developed countries is effectively
and rapidly being reduced
Ø Ensurethat developing countrieshave the right to determine their own
rate of tariff reductions andtariffbindings on industrial products
Ø Ensurethat elimination of tariffson certain industrial sectors is
strictly voluntary
Ø Ensurethat there is no pressure ondeveloping countries to submit offers
in the services negotiations -developingcountries need sufficient time to
carefully analyse their servicesectorsbefore they can make any king of
offers.
KENYA SOCIAL FORUM
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20 Forderung syrischer Intellektueller nach dem Rückzug
syrischer Truppen aus dem Libanon
von: <wadi.wien (at) gmx.at>
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MEMRI Special Dispatch - 3. März 2005
Forderung syrischer Intellektueller nach dem Rückzug syrischer Truppen
aus
dem LibanonDie libanesische Tageszeitung Al-Nahar hat in der vergangenen Woche
zwei
Kommuniqués von syrischen Intellektuellen veröffentlicht. Am 23.
Februar
richteten sich 140 Intellektuelle an Präsident Assad und forderten ihn
auf,
die syrischen Truppen aus dem Libanon abzuziehen. In einer zweiten
Stellungnahme - publiziert in Al-Nahar vom 24. Februar - wandten sich 33
syrische Intellektuelle an die libanesische Öffentlichkeit und unterstützen
darin Forderungen nach einem syrischen Rückzug. Außerdem forderten
sie, dass
syrische Arbeiter im Libanon nicht angegriffen werden dürften. Im Folgenden
dokumentieren wir Auszüge aus beiden Erklärungen: [1]
Forderung an Bashar Al-Assad: ,Höchste Zeit, dass Syrien einen neuen Kurs
einschlägt' [23.2.2005]
"Unser Land steht einer neuen, schwerwiegenden und gefährlichen
[Entwicklung] gegenüber, die sein Schicksal und das seiner zukünftigen
Generationen bestimmen wird. Der in verschiedener Form ausgeübte
internationale Druck hat zugenommen und das syrische Volk weiß nicht,
was
auf es zukommt. Es wäre sinnlos, der Krise weiterhin mit überholten
politischen Mitteln begegnen zu wollen. Vielmehr ist es höchste Zeit, dass
Syrien einen neuen politischen Kurs einschlägt, der - insbesondere nach
der
Ermordung Rafiq Hariris - die [neuen Realitäten] berücksichtigt und
schnell
vernünftige und faire Beziehungen zum Libanon aufbaut.
Mit der Umsetzung des Taef-Abkommens und dem Beginn des Rückzugs des
syrischen Militärs aus dem Libanon können wir jetzt die Gelegenheit
nutzen,
um uns vor katastrophalen Entwicklungen zu schützen. Denn wenn diese
Initiative heute entsprechend der Wünsche der syrischen und libanesischen
Bevölkerung nach einer neuen Verbindung zwischen ihnen umgesetzt wird,
dann
gibt es keine Rechtfertigungen mehr für äußere [Kräfte].
Vielmehr könnte ein
neuer Weg von gegenseitigem Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung
zwischen den beiden Völkern und in ihrem Kampf gegen gemeinsame
Herausforderungen beschritten werden."
An die Libanesen: ,Wir unterstützen eure Forderungen nach Rückzug
der
syrischen Armee aus dem Libanon' [24.2.2005]
"Wir unterstützen Eure Forderung nach Abzug der syrischen Armee aus
dem
Libanon, sowie nach einer Neugestaltung der syrisch-libanesischen
Beziehungen auf der Grundlage von Gleichheit, Unabhängigkeit, der
Wahlfreiheit beider Völker und der Interessen beider Länder.
Als syrische Intellektuelle, die im Libanon immer eine Möglichkeit gefunden
haben, unsere Positionen zum Ausdruck zu bringen, die wir in unserer Heimat
nicht formulieren konnten, sagen wir Euch aber auch ganz offen, dass wir
verletzt und traurig darüber sind, dass nun unschuldige syrische Menschen
und Bürger gedemütigt und arme syrische Arbeiter angegriffen werden,
die in
eurem geschätzten Land nur ihren mageren Lebensunterhalt verdienen
wollten.[...]
Die Gerechtigkeit verlangt es, Euren Forderungen nach Beendigung der
syrischen Vorherrschaft im Libanon [nachzukommen]. Sie erfordert es aber
auch, dass diese armen Arbeiter, die sich am Wiederaufbau des Libanon
beteiligten, mit Würde behandelt werden. [...] Wenn der Abzug der syrischen
Truppen aus dem Libanon den Beginn einer Neugestaltung der Beziehungen
zwischen den beiden Ländern markieren soll, dann wären Drohungen und
Demütigungen schwacher syrischer Bürger Gift für die Zukunft
dieser
Beziehungen. [...]"[1] Al-Nahar, 23.2.2005 und 24.2.2005 [aus der englischen
Übersetzung ins
Deutsche übertragen]
Die Namen der Unterzeichnenden waren den Erklärungen beigefügt. Unter
den
140 Intellektuellen, die Erklärung vom 23. Februar unterschrieben haben,
befindet sich etwa Anwar Al-Bunni, ein Rechtsanwalt der politische Gefangene
vertritt, sowie Hakam Al-Baba, der mit einem Artikel in der syrischen
Zeitung Tishrin bekannt wurde, in dem er den syrischen Sicherheitsapparat
kritisierte (s. MEMRI Special Dispatch No. 829, 16.12.2004, www.memri.org).
--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi und
Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at
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SERVICE - LINKS
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21 Presseausgabe Glocalist Nr.62>>Schwerpunkt Kultur
von: <office (at) glocalist-review.com>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
werte Redaktion,
anbei der aktuelle Glocalist.
SCHWERPUNKT
Kleine Kulturinitiativen (Wien) mit Vorstellung des Projektes SmoothInc.
Als NGO der Woche präsentieren wir die Kulturinitiave Verein08, Teil II
der
Konferenz Über Morgen mit Beiträgen u.a. von Barbara Waschmann, der
wirtschaftsethische Diskurs des Österreichischen Netzwerk Wirtschaftsethik,
eine
dokumentarische und umfassende Nachlese zur Veranstaltung ZARA:MONIE vom
Verein
ZARA und eine Dokumentation der rassistischen Übergriffen in Österreich
von
amnesty international. Schließlich die gewohnten Vermischten Meldungen,
Personalia und Termine.
Informative Stunden wünscht
Christian Neugebauer
_____
Glocalist Review: Digitale Wochenzeitschrift für NGOs&NPOs
Barmherzigengasse 17 - stiege 6 - top 1
A-1030 Wien
f: 01/597 2001
m: 0699 11 88 16 43
e: office (at) glocalist-review.com
w: http://www.glocalist-review.comAgentur: arbeitsraum-philosophie: agentur
für analoge&digitale
kommunikationswirtschaft GmbH- www.arbeitsraum.at
================================================
22 Werkstatt Rundbrief Nr. 06-2005
von: <office (at) werkstatt.or.at>
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Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel. 0732/771094
Fax 797391
Mail: office (at) werkstatt.or.at
Web: www.werkstatt.or.at <http://www.werkstatt.or.at>
Wer diesen Rundbrief nicht mehr erhalten möchte, ersuchen wir um ein E-Mail
unter folgendem Link:
mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?subject=unsubscribe
<mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?subject=unsubscribe>
Werkstatt Rundbrief Nr. 06-2005
Inhalt:
(1) Medieninformation: Alle vier Parlamentsparteien gegen Volksabstimmung
(2) Demonstration: 19.03.2005, 14 Uhr Westbahnhof
(3) Menschenkette vor dem Parlament: Samstag, 07. Mai 2005
(4) Friedensvolksbegehren: Wiener Grüne: Unterstütze das
Friedensvolksbegehren!
(5) Termine
(6) Stellungnahmen: "...,daß SIE PERSÖNLICH mit ihrem Abgeordnetenmandat
nicht auch ganz irrtümlich gewählt wurden?"
(1) Medieninformation:
Alle vier Parlamentsparteien gegen Volksabstimmung über die EU-Verfassung
Menschenkette vor dem Parlament gegen kalten Staatsstreich am 07. Mai 2005
Bei der heutigen Sitzung im Plenum des Nationalrats wurde einstimmig
beschlossen, die EU-Verfassung ohne Volksabstimmung zu beschließen.
Damit haben sich alle Abgeordneten für Aufrüstung und globale
Militärinterventionen und gegen Frieden und Neutralität ausgesprochen.
Die
Forderung zahlreicher Menschen nach Durchführung einer Volksabstimung wurde
kaltschnäuzig ignoriert oder mit Scheinargumenten abgetan.
Insbesondere von sozialdemokratischen und grünen Abgeordneten wird ständig
vorgebracht, sie würden sich für eine europaweite statt einer nationalen
Volksabstimmung aussprechen. Dieser Einwand dient ausschließlich dazu,
von
der eigenen Absicht, österreichisches Verfassungsrecht vorsätzlich
zu
brechen, abzulenken. Das Instrument einer europaweiten Volksabstimmung gibt
es nicht. Sollte es eingeführt werden, müßte dies erst recht
vorher einer
nationalen Volksabstimmung unterworfen werden.
Zudem ist es völlig absurd, z. B. 80 Millionen Deutsche über die
österreichische Neutralität abstimmen zu lassen. Ausgerechnet im Jahr,
indem
sich der Abschluß des Staatsvertrages incl. Anschlußverbot zum 50.
mal
jährt, wird gefordert , wir sollten uns einer Aufrüstungsverpflichtung,
einer globalen Kriegsermächtigung und einer militärischen
Beistandsverpflichtung mit Deutschland unterordnen.
Die ÖGB-Funktionäre im Nationalrat verstehen sich offensichtlich nicht
als
ArbeitnehmerInnenvertreter, sondern als VertreterInnen des
sozialdemokratischen Parteivorstands. Obwohl sich der ÖGB in einem
Bundesvorstandsbeschluß für eine Volksabstimmung ausgesprochen hat,
stimmte
Fritz Verzetnitsch im Nationalrat gegen den eigenen Beschluß vom Oktober
vergangenen Jahres. Zur Erinnerung: Ein Drittel der NR- oder BR-Abgeordneten
kann laut Art. 44(3) BVG eine Volksabstimmung erzwingen.
Der Widerstand gegen die Ratifikation der EU-Verfassung im Mai dieses Jahres
wird noch stark zunehmen, wie die Reaktionen zahlreicher Menschen zeigen.
Die Mauer des Schweigens und der Falschinformationen über den
EU-Verfassungsvertrag wird durch die Informationstätigkeit zahlreicher
zivilgesellschaftlicher Gruppen immer brüchiger. Immer mehr Menschen, die
erst jetzt merken, welches verlogene Spiel das politische Establishment hier
betreibt, wollen eine Volksabstimmung durchsetzen. So ist es auch gelungen
den Protest gegen die Entmündigung direkt in die heutige Parlamentssitzung
zu tragen.
Die Petition für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung wurde
in der
Zwischenzeit von mehr als 5.000 Menschen unterzeichnet. Die Sammlung von
Unterschriften wird fortgesetzt. .
Die "Plattform Neutralität statt Euro-Armee!" hat beim letzten
Koordinationstreffen beschlossen, am Samstag, 07. Mai 2005 eine
Menschenkette vor dem Parlament durchzuführen. Wir rufen alle Menschen
auf
sich an dieser Menschenkette und an der Vorbereitung dazu, zu beteiligen.
Ja zur Neutralität - Nein zur EU-Verfassung! - Volksabstimmung!
Rückfragehinweis: Boris Lechthaler 0732-771094
(2) Wiener Demonstration am internationalen Aktionstag gegen Krieg und
Neoliberalismus
Gegen Sozialabbau, Aufrüstung und Krieg - für ein soziales und friedliches
Europa!
Ja zur Neutralität! Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung
19.03.2005, 14 Uhr Westbahnhof
Aufruf:
Im März 2005 treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs, um über
die
Lissabonstrategie zu bilanzieren, Ziel ist es die Europäische Union bis
2010
zur Weltwirtschaftsmacht Nr. 1 zu machen. Alles was dem entgegensteht, soll
geschliffen werden: Starke Gewerkschaften und Kollektivverträge, Soziale
Standards und Sicherungssysteme, Kommunale Dienstleistungen und öffentliche
Kontrolle der Wirtschaft. Und mit der EU-Verfassung soll die neoliberale
Wirtschaftspolitik Verfassungsrang erhalten. Mit den ebenfalls geplanten
Bolkestein-Richtlinien im Binnenmarkt setzt die EU-Kommission auf eine
vollständige Deregulierung der gesamten Dienstleitungswirtschaft.
Die EU will aber nicht nur Weltwirtschaftsmacht sondern auch militärische
Weltmacht werden. Deshalb wurde mit dem Head-Line Goal 2010 das Ziel -
Kriegsfähigkeit a la Irakkrieg - festgeschrieben. Deshalb werden die
EU-Schlachtgruppen, mit österreichischer Beteiligung aufgestellt. Deshalb
laufen bis zum Jahr 2010 EU-Rüstungsprogramme im Ausmaß von 550 Mrd.
Euro.
Am 20. März 2005 jährt sich der Jahrestag des Angriffs der USA auf
den Irak
zum zweiten Mal. Die Kriegsgräuel im Irak zeigen, wohin die Politik der
Aufrüstung und des Interventionismus führen. Soziale Gerechtigkeit
und
Frieden können nur durch - weltweite- Aktionen erreicht werden. Wir haben
gemeinsame Interessen mit den Menschen im Nahen Osten. Es sind unsere
Gelder, mit denen die EU-Militarisierung vorangetrieben wird, um mit der
Hegemonie der USA konkurrieren zu können.
Ja zur Neutralität! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen!
Truppen raus aus dem Irak! Katerstrophenhilfe statt Kriegseinsätze!
Umverteilung der Einkommen von Oben nach Unten!
Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung!
Gemeinsame Anreise aus OÖ: Samstag, 19. März, 11.00, Hauptbahnhof
- Linz
Wir ersuchen um vorherige Anmeldung im Büro: office (at) werkstatt.or.at
<mailto:office (at) werkstatt.or.at>
(3) Koordinationstreffen der Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!"
(Samstag, 26. Februar 2005)
Am Samstag, 26. Februar 2005, traf sich die Plattform "Neutralität
statt
Euro-Armee!" zu einem wichtigen Koordinationstreffen. Angesichts des Plans
aller vier Parlamentsparteien, die EU-Verfassung im Mai ohne Volksabstimmung
zu ratifizieren, wurde beschlossen, den Widerstand dagegen bis dorthin noch
maximal zu entfalten. Beschlossen wurde die Durchführung einer Menschenkette
vor dem Parlament. Ungeachtet dessen muß das Friedensvolksbegehren heuer
zur
Einleitung kommen, damit im Halbjahr der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs,
die Neutralität sichtbar wird. Weiters wurde eine von den
GewerkschafterInnen gegen Atomgefahren und Krieg eingebrachte "Erklärung
für
Österreich" beschlossen, die in den nächsten Tagen verbreitet
wird.
Samstag, 07. Mai 2005
14.00 Auftaktkundgebungen
16.00
Menschenkette vor dem Parlament
16.30
Abschlußkundgebung
Aufruf
Ja zur Neutralität!
Nein zur EU-Verfassung!
Volksabstimmung!
Im Mai 2005 soll im Parlament der sogenannte EU-Verfassungsvertrag
ratifiziert werden. Ohne Volksabstimmung. Die EU-Verfassung enthält eine
Aufrüstungsverpflichtung, die Selbstermächtigung zu weltweiten
Kriegseinsätzen und eine militärische Beistandsverpflichtung. Die
EU-Verfassung privilegiert die Atomkraftkonzerne. Sie hebt den
Neoliberalismus in Verfassungsrang und führt zur Privatisierung öffentlicher
Dienste. Ein Austritt aus der EU ist nur noch mit Zustimmung der großen
Staaten, insbesondere Deutschlands möglich. Die Selbstbestimmung der
Republik wird zugunsten des Kommandos der großen Mächte und ihrer
Apparate
ausgehebelt.
Tritt die EU-Verfassung, so wie geplant, in Kraft, ist es vorbei mit der
Neutralität. Der Verfassungsvertrag steht in völligem Widerspruch
zum Recht
der II. Republik. Führende Rechtsexperten argumentieren, dass eine
Volksabstimmung zur Ratifizierung zwingend erforderlich ist. Wird der
„Vertrag über eine Verfassung für Europa" ohne Volksabstimmung
ratifiziert,
entspricht dies einem kalten Staatsstreich.
Wir fordern deshalb:
Unrecht darf nicht Recht werden! Keine Ratifikation der EU-Verfassung!
Ja zur Neutralität!
Keine Beteiligung an der EU-Armee! Keine Annäherung an die Nato!
Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!
Am Samstag, 02. April 2004, 12.00 - 17.00, wird im Amerlinghaus, Wien, eine
Aktionskonferenz durchgeführt. Ziel dieser Konferenz ist, die Mobilisierung
in den letzten Wochen vor Ratifizierung der EU-Verfassung in National- und
Bundesrat zu diskutieren und zu beschließen.
(4) Friedensvolksbegehren:
Aufruf der Wiener Grünen:
Unterstütze das Friedensvolksbegehren!
Unter dem Titel „Head Line Goal 2010" hat die Europäische Union
im Juni 2004
ein Programm zur globalen Kriegsfähigkeit beschlossen. Bis zum Jahr 2010
sollen die Kommandostrukturen und Transportmöglichkeiten bereitstehen,
um
außerhalb Europas Krieg führen zu können.
Die Österreichische Bundesregierung will da mit dabei sein. Wir nicht!
Deshalb unterstützen die Wiener Grünen das Friedensvolksbegehren,
dass es
zum Ziel hat, die Bundesregierung zu einer Friedenspolitik ohne Beteiligung
an einer EU-Armee oder eine Annäherung zur NATO zu zwingen. Die Initiatoren
des Friedensvolksbegehrens brauchen über 8.000 Unterstützungserklärungen.
Wir möchten dich bitten, ebenfalls eine Unterstützungserklärung
abzugeben,
um ein Friedensvolksbegehren Wirklichkeit werden zu lassen.
Wie du eine Unterstützungserklärung abgeben kannst, erfährst
du unter
www.friedensvolksbegehren.at <http://www.friedensvolksbegehren.at> "
Reaktion des Möchtegernverteidigungsministers einer schwarz-grünen
Koalition, Peter Pilz:
nur eine kurze feststellung: das sogenannte "friedensvolksbegehren"
richtet
sich grundsätzlich gegen die verfassung der EU und damit auch gegen unsere
politik in diesem bereich. außerdem widerspricht es dem beschluss des
EBV
zur sicherheitspolitik in allen wesentlichen punkten. eine unterstützung
dieses volksbegehrens durch die wiener grünen sollte daher mit dem EBV
abgesprochen werden. ich glaube nicht, dass sich in bundesvorstand und klub
auch nur eine einzige person findet, die das volksbegehren unterstützt.
Anmerkung der Redaktion: Soeben hörten wir noch, auch von
GrünparlamentarierInnen, EU-Verfassung und Neutralität seien problemlos
miteinander vereinbar, jetzt aufeinmal richtet sich das
Friedensvolksbegehren grundsätzlich gegen die Verfassung der EU. Was wird
da
wohl stimmen?
Aktionsideen:
Roman Dietinger möchte an der Liste von Wiener Lokalen weiterarbeiten,
die
Falter und Plakate für das Friedensvolksbegehren aufhängen. (Roman
Gutsch
hat hier schon sehr erfolgreich gearbeitet!) Wer ihn unterstützen möchte,
bitte melden bei rodie (at) gmx.at
Familie Kaltenhauser aus Oberkappel schreibt uns:
Sonstiges: Bestelle deshalb so viele Falter (300), weil wir in der Familie
sonntags für unseren gesamten Ort eine Zeitung austragen. So ist es wenig
Aufwand, auch noch jedem Haushalt einen Falter zukommen zu lassen. Außerdem
wissen in unserem sehr regierungsfreundlichem Ort die wenigsten, was da
eigentlich abläuft. Wie gesagt, das wäre dann unser Beitrag für
das
Friedensvolksbegehren.
(5) Termine:
Freitag, 04. März 2005, 16.00 - 19.00
Friedensbrücke, Wien
Transparentaktion: "Nein zur EU-Verfassung! - Volksabstimmung!
Samstag, 05. März 2005, 11.30 - 12.00
Alter Markt, Brunnen, Salzburg
Sanwichaktion: Nein zur EU-Verfassung! - Volksabstimmung!
Samstag, 05. März 2005, 12.00 - 15.00, Umzug mit Tranparenten zu den
Parteizentralen
12.00 - 12.15: Landesparteizentrale der Grünen, Landgutstr./Urfahr
(Endhaltestelle Linie 3)
12.30 - 12.45: Landesparteizentrale der FPÖ, Blütenstraßen/Urfahr
13.00 - 13.15: Landesparteizentrale der ÖVP, Gleißnerhaus, Ob.
Donaulände, Linz
13.30 - 16.00 Landesparteizentrale der SPÖ, Ernst Koref Haus, Landstr.
36, Linz
Warum schweigen die LandespolitikerInnen nach wie vor zur Frage einer
Volksabstimmung über den EU-Verfassungsdeal?
Montag, 7. März 2005, 20.00 Uhr
Kolping-Zentral, 1060 Wien, Ecke Gumpendorferstr./Stiegengasse (erreichbar
über U3 Neubaugasse oder U4 Kettenbrückengasse bzw. Bus 59A).
Besprechung und Abstimmung der GewerkschafterInnen gegen Atomenergie zur
Kampagne: "JA zur Neutralität - NEIN zur EU-Verfassung"
Info-Stände und Demonstration am 19. März 2005
Mittwoch, 9. März 2005, von 13.30h bis 16.30h
Rathaus in der MariaTheresien Str.in Innsbruck
Infostand zum Friedensvolksbegehren
Mittwoch, 9. März 2005, 19.00
Sternbräu - Salzburg
Plenum der Werkstatt Frieden&Solidarität, Salzburg
Donnerstag, 10. März 2005, 18.00, Büro - Waltherstr. 15, Linz
Plenum der Werkstatt Frieden&Solidarität, Linz
Freitag, 11. März 2005, 16.30 Uhr
Volkshaus (Karl-Drews-Club), Lagergasse 98a, A-8010 Graz
Der aktuelle Stand der Militarisierung in der EU und in Österreich
Vortrag und Diskussion mit Günter Reder (Werkstatt Frieden & Solidarität)
Freitag, 11. März 2005, 19.00, Gasthaus zur Post
Informationsabend der SPÖ-Ortsorganisation Ottensheim
"EU-Verfassung: Aufrüstung statt Neutralität?"
mit Gerald Oberansmayr und Boris Lechthaler
Samstag, 12. März 2005, 08.00 - 12.00
Linz, Südbahnhofmarkt
Infostand zum Friedensvolksbegehren und Demonstration am 19. März
Infostände der GewerkschafterInnen gegen Atomenergie zum Thema "Ja
zur
Neutralität - NEIN zur EU-Verfassung"
Freitag, 11. März, Schottentor (Unterführung), 1010 Wien; 15 bis 18
Uhr
Mittwoch, 16. März, Viktor-Adler-Markt, 1100 Wien; 16 bis 19 Uhr
Freitag, 18. März, Landstraße-Hauptstraße, vor Eingang U3/U4,
1030 Wien; 15
bis 18 Uhr
Donnerstag, 17. März 2005, 19:00
Besucherforum der Wiener Linien (U 3-Volkstheater, Zugang Burggasse, 1070
Wien)
"Diebstahl öffentlicher Güter? Liberalisierung und Privatisierung
durch den
EU-Verfassungsvertrag und die Auswirkungen besonders auf Frauen!"
Annette Groth (Soziologin, u.a. UNHCR, Barbados, Brot für die Welt,
Attac-Deutschland) und Judit Wlaschitz (freie Radiomacherin, FeministAttac)
Eine Veranstaltung von Grüne Bildungswerkstatt Wien (gbw-wien (at) gruene.at),
feminist-attac und der Werkstatt Frieden&Solidarität (wien (at) werkstatt.or.at)
Freitag, 18. März 2005, 17 Uhr, Rathaus Marchtrenk
Kundgebung gegen den neofaschistischen BFJ
17. bis 21. März 2005
Franziskusgemeinschaft, Am Kalvarienberg 5, 7423 Pinkafeld
Pilgerfahrt nach Wien für ein menschenwürdiges Asylverfahren und Asylrecht
Mittwoch, 30. April 2005, 18.00
Südwindbüro, Laudongasse 40, Wien
Nachbesprechung der Demonstration vom 19. März.
Samstag, 02. April 2004, 12.00 - 17.00
Amerlinghaus, Wien
Aktionskonferenz der Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!"Mittwoch,
6. April 2005, 19 Uhr
Drang nach Osten? - Aktuelle Entwicklungen in der Ukraine und Weissrussland
Vortrag und Diskussion mit Hannes Hofbauer (Promedia-Verlag)
Ort: Werkstattbüro (Waltherstr. 15, 4020 Linz)
Veranstalter: Werkstatt Frieden & Solidarität
Donnerstag, 07. April 2005, 18.00
Büro - Rosensteingasse 69/6, 1170 Wien
Plenum der Werstatt Frieden&Solidarität, Wien
Donnerstag, 14. April 2005, 19 Uhr
Rosa Luxemburg. Denken und Leben einer internationalen Revolutionärin.
Buchpräsentation und Diskussion mit Fritz Keller (Historiker und Herausgeber
des gleichnamigen Buches).
Texte von Rosa Luxemburg liest Doris Dornetshuber.
Ort: Museum Arbeitswelt Steyr, 4400 Steyr, Wehrgrabengasse 7
Veranstalter: "Museum Arbeitswelt Steyr", Promedia-Verlag
(6) Stellungnahmen:
Roland Egger, Plattform gegen Atomgefahren:
caspar einem schreibt, dass er sich im konvent für eine europäische
volksabstimmung eingesetzt hätte, schreibt aber auch, dass"der stimmbürger
(mit den bestimmungen der verfassung) überfordert ist" und er auch
deshalb
gegen eine nationale volksabstimmung ist. wie passt das eine zum anderen??
Jean-Maurice Dehousse, sozialistischer Europaabgeordneter:
„Unsere bisherigen Initiativen gegen die Bolkestein-Richtlinie haben diese
zu einem 'schwierigen Projekt' gemacht: das haben die offiziellen Instanzen
zugegeben. Wir müssen also den Kampf fortsetzen und ihn auf den
Verfassungsentwurf ausweiten, denn was nutzt es, das Schlangenei zu
zerbrechen, wenn die Brutmaschine intakt bleibt."
Dietmar Füssel, Ried im Innkreis:
Im Grundsatzprogramm der Grünen von 2001 heisst es u.a.: 'Sowohl die
Mitarbeit an einer gemeinsamen Verteidigung als auch die Teilnahme an
Militärinterventionen durch die EU würden den Stellenwert der Neutralität
deutlich verändern. Immerhin schliesst dsas Neutralitätsgesetz sowohl
den
Beitritt zu einem Militärbündnis als auch die Teilnahme an Kriegen
aus.
Angesichts der verringerten militärischen Bedrohung ist das Projekt eines
eigenen Militärbündnisses in der Europäischen Union vollkommen
überflüssig."
(S 112)
Ist dieses Grundsatzprogramm etwa auch nur noch Altpapier?
Sind grüne Grundsätze dazu da, bei erster, bester Gelegenheit über
Bord
geworfen zu werden?
Christiane Schmutterer, Arge Ja zur Umwelt, Nein zur Atomenergie:
Einige von Ihnen (NR-Abg., Anm. Red) haben mir in ihren Antworten sogar
sinngemäß geschrieben, daß eine Volksabstimmung deshalb nicht
sinnvoll sei,
weil die Bürger zwischen europäischen und nationalen Fragen nicht
gut
unterscheiden könnten - siehe irisches Referendum zum Nizza-Vertrag. Welche
Geringschätzung der Wähler, ja der Demokratie bringen Sie hier zum
Ausdruck!
Diesen Damen und Herren würde ich gerne die Frage stellen, wenn sie den
Wählern so wenig zutrauen, woher Sie dann die Sicherheit nehmen, daß
SIE
PERSÖNLICH mit ihrem Abgeordnetenmandat nicht auch ganz irrtümlich
gewählt
wurden? Welche Geringschätzung derer,die Ihnen einst das Vertrauen
ausgesprochen und zu Ihrer heutigen Positionen verholfen haben!
Klaus Kucharz:
Vor einigen Tagen habe ich mich auf den Weg gemacht die Unterschrift für
das
Friedensvolksbegehren beim MA abzugeben. Heute kann ich einen Schimmelbrief
von Caspar Einem zum Dienstgebrauch zur Kenntnis bringen. Ich habe Caspar
Einem eingeladen den Entschließungsantrag zu unterstützen, leider
ein
Fehlschlag. Arbeitnehmerrechte- und Demokratieabbau durch die EU-Verfassung
ist sicher. Ich denke, dass die Globalisierung mit neoliberaler
Wirtschaftstheorie Neue Kriege mit sich bringt, die ausschließlich der
Ressourcensicherung dienen. Die Achse des Bösen ist der Propagandafilm
dazu.
Wer gegen Aufrüstung oder Kernkraftwerke kämpft, kämpft auch
gegen
neoliberale Marktwirtschaft.
Pius Frank, Waldhauser Friedenskomitee:
Es gibt seit einem Jahr ein aktives Regionales Waldhauser Friedenskomitee,
das gemeinsam mit der Kommision Iustitia et Pax einen neuen Christlichen
Friedenspreis am 15 Mai 2005 in Waldhausen vergeben wird, mit dem Ziel,
künftig ein Europaweiter Friedenspreis zu werden (Näheres entnehmen
Sie
bitte den Texten in der Anlage).
Wir hoffen sehr, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen für den Frieden
und
die Gerechtigkeit viele Früchte bringen mögen. Wir möchten auch
alle aktiven
Personen und alle Interessierten schon heute für den 15. Mai 2005 nach
Waldhausen einladen
Ende:
Locker bleiben und konzentriert arbeiten!
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23 Vranitzky-Kolloquium 15.03.05
von: <LM.Sender (at) spoe.at>
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Wenn Sie diesen Newsletter nicht im HTML-Format sehen können, klicken
Sie
bitte <http://www.diezuk.at/online/page.php?P=18942> hier
Zukunfts und Kulturwerstätte
Newsletter 5/2005
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Wir möchten unsere Interessentinnen und Interessenten auf eine
Kooperationsveranstaltung mit WIWIPOL hinweisen.
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Vranitzky-Kolloquium WAS IST DAS LABEL DEMOKRATIE IN DER EU WERT?
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Dienstag, 15. März 2005, 10.30 Uhr
im Kassensaal der Oesterreichischen Nationalbank
Otto Wagner-Platz 3, 1090 Wien
Key Note Speaker
Dr. Franz Vranitzky
Bundeskanzler a. D.
Podium
Dr. Franz Fischler
EU-Kommissar a. D.
Bernhard Obermayr
Vorstandsmitglied von ATTAC Österreich
Univ.Prof. Dr. Sonja Puntscher Riekmann
Leiterin der Forschungsstelle f. institutionellen Wandel und europäische
Integration, Österreichische Akademie der Wissenschaften
Moderation
Dr. Rupert Weinzierl
Sozialwissenschaftler; WIWIPOL
Um Anmeldung wird gebeten!
WIWIPOL
Arbeitsgemeinschaft für wissenschaftliche Wirtschaftspolitik
Maria Theresien-Straße 24/4, 1010 Wien
Tel.: 01/319 44 47, Fax: 01/319 44 49, office (at) wiwipol.at, www.wiwipol.at
<http://www.wiwipol.at>
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> Nähere Infos unter:Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
Tel.: 01/513 86 82
www.diezuk.at
zuk (at) spoe.at
> An- und Abmeldung des Veranstaltungsabos:
Gehen Sie bitte auf die Seite
www.diezuk.at/online/page.php?P=10180
<http://www.diezuk.at/online/page.php?P=10180>
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24 11e Biennale de l'Image en Mouvement et Exposition
"Femme(s)"
von: Centre pour l'Image Contemporaine <cicpromo (at) sgg.ch>
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11e Biennale de l'Image en Mouvement
11-19 novembre 2005
Pour plus d'infos: www.centreimage.ch/bim <http://www.centreimage.ch/bim/>
Compétition internationale
Attention: le nouveau délai pour l'envoi des uvres est le 16 mai 2005
Les candidats souhaitant participer à la 11e Biennale de l'Image en
Mouvement doivent envoyer leur uvre en présélection sur cassette
VHS ou DVD
vidéo avant le 16 mai 2005.
Tous les genres sont acceptés dans toutes les langues. Une seule uvre
par
participant sera admise à concourir. Celle-ci doit avoir été
réalisée en
2004 ou 2005.
Le règlement complet peut être consulté et téléchargé
sur
www.centreimage.ch/bim <http://www.centreimage.ch/bim/> ou vous être
envoyé
sur simple demande. Centre pour l'image contemporaine
Saint-Gervais Genève
5, rue du Temple
CH-1201 Genève
T +41 22 908 20 00
F +41 22 908 20 01
e-mail bim (at) sgg.ch <mailto:bim (at) sgg.ch>
www.centreimage.ch/bim <http://www.centreimage.ch/bim/>
Le Centre pour l'image contemporaine présente également du 8 au
15
mars 2005 un programme de diffusions vidéos dans le cadre de l'exposition
"Femme(s)" organisée par la Ville de Carouge et l'association
ART for The
World au Cinéma Bio_72, Place du Marché, à Carouge:
Marina Abramovic, Eija-Liisa Ahtila,Ursula Biemann, Gerard Byrne, Silvie &
Chérif Defraoui, Noritoshi Hirakawa, Tracey Moffat, Mamta Murthy, Jean-Luc
Godard & Anne-Marie Miéville, Pipilotti Rist, Carole Roussopoulos
&
Véronique Ducret.
Programmation: Charlotte Mailler
Pour plus d'infos: www.artfortheworld.net/wwd/2005/femme/femme.htm
<http://www.artfortheworld.net/wwd/2005/femme/femme.htm>
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C) TERMINE
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Montag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/0703.htm
Dienstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/0803.htm
Mittwoch
http://www.mund.at/butt/Termine/Maerz/0903.htm
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