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Auch die Redaktion bedauert...*** Die Redaktion entschuldigt sich für das geschmacklose Foto, das in den letzten Tagen auf der MUND-Homepage abgebildet war. Wie immer führt die Redaktion als Grund für den Fehler ihre völlige Überforderung an. Dass die RedakteurInnen den MUND beim Zusammenstellen nicht lesen, ist ja nichts Neues, aber diesmal wurden noch nicht einmal die Bilder betrachtet. Die Redaktion musste erst nachträglich durch E-Mails besorgter Lesas darauf aufmerksam gemacht werden, daß diese Gegenüberstellung SchimpansInnen spezistisch diskriminiert und verstärkte Betroffenheit auslöst. Noch dazu ist der Bildvergleich ideologisch falsch, denn Bushs oberflächliche Ähnlichkeit mit intelligenten Wesen steht bekanntlich im krassen Gegensatz zu seiner Regierungstätigkeit. Wir ersetzen diese Abbildung daher durch das Titelblatt eines angesehenen US-Magazins, das der Wahrheit viel näher kommt. . ***Achtung: Satire. Powered by public netbase t0 -- please sign Wie der MUND entsteht ....Schickt uns
bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen. Im MUND findet
Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte
um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische
Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von
Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen"
wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen
und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme
geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Quelle: www.popo.at Und für nächsten Donnerstag: Das Rechtshilfe-Manual ...und was mache ich eigentlich gegen rassisten? online-diskussion
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01 Homophobie kein Fremdwort?
von: "Stefan" <silberbauer@surfway.de>
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Homophobie kein Fremdwort?
Soeben stieß ich auf eine Homepage im Internet, welche
sich wahrhaftig kein Blatt vor den Mund nimmt - schon gar nicht wenn
es darum geht, die Würde von Menschen zu verletzten.
Unter http://www.dokumentationsarchiv.at
kann man sich selbst überzeugen,
dass bei der Regenbogenparade '96 die "Grüne Behinderte Haigermoser"
dabei
war und das die Wiener Städtische Plakatfirma "erfreulicherweise"
geweigert
hat,
Werbeplakate zu achaffieren.
Außerdem zeigen sich die Damen und Herren vom Dokumentationsarchiv erfreut,
dass sich der "standfeste Kurt Diemann kritisch zu den homosexuellen
Perversionen
äußert". Von konstruktiver Kritik kann bei Aussagen wie "Homosexuelle
kriechen jetzt
wieder wie Ratten aus ihren Löchern." der "... sie sollten
geschlechtsspezifisch mit
Peitsche und Ochsenziemer gezüchtigt werden" oder gar "wer Nazi-Mathoden
anwendet,
sollte mit ebensolchen behandelt werden" (Anm.: Homosexuelle wurden in
Vernichtungslagern
zu Tode geführt).
Bitte unbedingt unter der Email Adresse des Betreibers Protest einlegen!
Zeigt ihm das
intoleranz in diesem Maße nicht geduldet wird!
PROTEST UNTER schneeweiss@dokumentationsarchiv.at
Rückfragehinweise unter Stevolino@gmx.at
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02 Aktionstage gegen das deportation-business der Deutschen
Lufthansa AG
von: "AG3F" <ag3f@oln.comlink.apc.org>
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Weiterleitung:
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Aktionstage gegen
das deportation-business der Deutschen Lufthansa AG
Ausstellung -Filmreihe - Veranstaltung - Aktion
Einladung zur Hauptversammlung
der Deutschen Lufthansa AG am 20. Juni
2001
Im Mai 1999 starb
der Sudanese Aamir Mohammed Ageeb an Bord einer
Lufthansa Maschine nach Kairo. Ageebs Tod war der Auslöser für das
bundesweite Netzwerk "kein mensch ist illegal" eine internationale
Kampagne gegen Abschiebungen durch die Lufthansa zu starten. Mit
vielfältigen Aktionen auf Flughäfen, vor Reisebüros, im Internet
und
Projekten wie der Ausstellung ist es seit dem gelungen, eine breite
Öffentlichkeit zu erreichen und auf die Mitverantwortung der Lufthansa
bei der unmenschlichen Abschiebepraxis aufmerksam zu machen. Es handelt
sich dabei nicht um eine Boykottkampagne. Vielmehr werden Fluggäste und
Flugpersonal zur Zivilcourage und zum Handeln gegen Abschiebungen
aufgerufen. Die Kampagne blieb nicht ohne Wirkung. Die
Pilotenvereinigung Cockpit fordert ihre Mitglieder auf, sich in jedem
Fall davon zu überzeugen, dass Passagiere freiwillig mitfliegen und
"passengers not willing to travel" nicht zu transportieren.
Vorläufiger Höhepunkt der Aktionen waren die Tumulte auf der
Jahreshauptversammlung der Lufthansa AG im Juni letzten Jahres im ICC in
Berlin. Dort forderten neben "FlugbegleiterInnen gegen Abschiebungen",
AktivistInnen von "kein mensch ist illegal" sowie kritische Aktionäre
das Ende der "deportation class". Vorstandssprecher Jürgen Weber
kündigte daraufhin an, Verhandlungen mit der Bundesregierung über
die
Befreiung von der Beförderungspflicht für sogenannte "deportees"
zu
führen. Seine Ankündigung, auf das Geschäft mit der Abschiebung
zu
verzichten, blieb bisher folgenlos
Daher wollen wir unsere Forderungen auf der diesjährigen
Hauptversammlung erneut entschieden vortragen und den Vorstand und die
Aktionäre der Lufthansa AG an das Versprechen des Vorstandsvorsitzenden
erinnern. Stop deportation business!
Wer Aktien der
Lufthansa AG besitzt, sollte die Stimmrechte dem
Dachverband der kritischen Aktionärinnen und Aktionäre übertragen.
Kontakt: Tel. 0221- 5 99 56 47
Email: dachverband@kritischeaktionaere.de
Ausstellung
Plakatausstellung "deportation.class - gegen das Geschäft mit
Abschiebungen"
11. - 20. Juni 2001 im Filmhaus-Kino Köln, Maybachstr. 111
Auf der Suche nach
einem Plakat zur Kampagne gegen das Geschäft mit der
Abschiebung durch die Lufthansa AG wurden Künstlerinnen und Grafiker zu
einem Plakatwettbewerb aufgerufen. Mehr als 20 Entwürfe wurden
eingesandt. Eine Jury aus Künstlerinnen und Aktivisten von "Kein Mensch
ist illegal" wählte im Februar 2000 das Plakat "lufttransaction
special"
als zentrales Kampagnenplakat aus. Eine Auswahl der Entwürfe bilden den
Hauptteil der Ausstellung. Daneben bieten fünf Stelltafeln Hintergründe
zum Thema. Seit Mai letzten Jahres ist die Ausstellung mit großem Erfolg
europaweit auf Tour.
Vernissage
11. Juni 2001, 18 Uhr Filmhaus
Ausstellungseröffnung mit Musik
Filmreihe im Begleitprogramm
zur Ausstellung im Filmhaus Maybachstraße
In Zusammenarbeit mit dem Filmhaus Köln und filminitiativ köln e.V.
Drachenfutter . 11. Juni 21:30, 16. Juni 17:30 h
D 1997, 79 Min. Regie: Jan Schütte,
Shezad, ein pakistanischer Flüchtling, träumt zusammen mit einem
chinesischen Kellner von der Eröffnung eines Restaurants in Hamburg. Der
Traum platzt als Shezad abgeschoben wird.
Vorprogramm: Der Blinde Passagier
Zaire 1996, 15 Min. Regie: José Laplaine
Nicht verzeichnete
Fluchtbewegungen 11. Juni 19:30 h, 17. Juni 17:30 h
Oder wie die Juden in die Freiheit kamen
D 1990, 98 Min. Regie: Dietrich Schubert
Dokumentation über die Fluchtbewegungen jüdischer Flüchtlinge
in der
Westeifel an der belgischen Grenze
Blinder Passagier
- De Verstekeling 12. und 13 Juni, 21:30 h
NL 1997, 90 Min. Regie: Ben van Lieshout
Ein usbekischer Flüchtling landet als blinder Schiffspassagier statt in
New York in Rotterdam. Bei Katharina findet er Unterschlupf. Als deren
Ehemann zurückkehrt, verpfeift dieser den Gast bei der Fremdenpolizei.
Otomo 14. und 15.
Juni 21:30 h
D 1999, 85 Min. Regie: Frieder Schlaich
Nach einer Fahrscheinkontrolle ersticht ein abgelehnter Asylbewerber aus
Westafrika zwei Polizisten und verletzt drei weitere, bevor er selbst
erschossen wird. Die Lokalpresse nutzt die Tat zur rassistischen
Stimmungsmache. Der Film beruht auf einer authentischen Geschichte, die
sich im Sommer 1989 in Stuttgart ereignete und fiktionalisiert die
letzten Stunden Frederik Otomos, dessen wahre Identität nie zweifelsfrei
geklärt werden konnte.
CHEB - Flucht aus
Afrika 16. und 17. Juni, 21:30 h
F/Algerien 1990, 82 Min. Regie: Rachid Bouchared
Merwan wird wegen eines Gesetzesverstoßes aus Frankreich nach Algerien
ausgewiesen und wird dort zum Militärdienst einberufen. Gemeinsam mit
Malika, die ebenfalls gegen ihren Willen in Algerien ist, entschließt
er
sich zur Flucht aus Afrika.
La Promesse - Das
Versprechen 18. und 20. Juni, 21:30 h
B/F 1996, 93 Min. (OmU) Regie: Luc und Jean Pierre Dardenne
Igor rebelliert gegen seinen Vater, der illegalisierte Einwanderer
ausbeutet, als dieser einen der Illegalen bei einem Arbeitsunfall
einfach sterben lässt.
Raus aus dem Schatten
- Die Kirche St. Bernard und der Kampf der "sans papiers" 19. Juni
21:30
D/F 1999, 62 Min. Regie: Jochen Kraus und Florian Schneider
Im Sommer 1996 besetzen 300 illegalisierte Einwanderer die Kirche St.
Bernrad in Paris mit der Forderung nach gleichen Rechten und dauerhaften
Aufenthaltsgenehmigungen für Alle. Der Film rekonstruiert die Ereignisse
und die Entwicklung einer Bewegung, die über die Grenzen Frankreichs
hinaus eine Bedeutung für die Kämpfe Illegalisierter in Europa hatte.
(weitere Informationen im aktuellen Filmhausprogramm)
Veranstaltung
"Juden und Polen wurden schlechter als ein Hund behandelt"
Zwangsarbeit bei der Deutschen Lufthansa unter dem Hakenkreuz
mit Jan Matusiak,
ehemaliger Zwangsarbeiter aus Lodz/Polen, u.a.
Moderation Heinz Humbach, VVN
Veranstalter: "Kein Mensch ist illegal" gemeinsam mit dem Dachverband
der kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, AntifaK, Infoladen Köln
18. Juni 2001, 20:00 h, Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3,
50670 Köln
Aktion
"Stop deportation.class!"
Besuch der Jahreshauptversammlung der Deutschen Lufthansa AG
20. Juni 2001, 9:00 h, Treffpunkt vor dem Haupteingang der Kölnarena in
Köln-Deutz
Online-Demo auf
dem Internetportal der Lufthansa AG, 20. Juni 2001,
10:00 h
Informationen: http://go.to/online-demo
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 The Carnival Caravan on tour in Europe
von: "www.no-racism.net" <fewor@no-racism.net>
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The Carnival Caravan is a moving carnival community of individuals, who are
opposed to the unrestrained spread of global capitalism. We intend to take
the rhythm of resistance on a tour in Europe, to the meetings of the
financial global elite.
The main focal point will be in Genoa for July 23rd, for the anti-G8 summit
demo. By creating a carnival atmosphere, with loud drumming and bright
costumes, we hope to bring a surreal spirit to an insane situation and
avoid having the atmosphere of the demo dictated by the police and security
forces.
WE WILL BE SEEN AND HEARD.
With demonstrating
in a non-violent, carnival atmosphere, we hope to
promote laughter in the face of neo-liberal capitalist oppression. We also
plan to visit other communities in order to create a spirit of solidarity
with those who face similar challenges as we face back in Britain. We
intend to provide drumming, costume making and puppet making workshops, and
also have a small sound system to put on parties (and also visiting the
teknoville festivals.) We will have a mobile kitchen, which will be a
central focus for discussion and networking. By having an information
stall, we hope to build stronger links with other global activists. A
solid, confirmed itinerary will be made before leaving Britain.
Our agenda will
be to leave Britain on Friday 24th June as the Carnival
Caravan, with two coaches, one mini bus, bikes, kids, dogs, parents,
activists, the samba band (Rhythms of Resistance), as well as Tactical
Frivolity. We hope to arrive at the "No Borders Campaign" in Tarifa,
in
Southern Spain on the 2nd of July, then afterwards, heading North, to some
Valencian squats, then the Basque country, then on to Genoa, Italy for July
23rd for the anti G8 summit demo. Other dates on the itinerary will be
arranged at a later date, any input would be appreciated.
If you wish to be involved in anyway i.e. Fundraising, Mechanics, Driving,
Carpentry, Cooking, Childcare, etc. please do not hesitate to contact us
with any ideas, or useful advice.
http://www.carnivalcaravan.net
carnival-caravan@disinfo.net
NOborder NOnation. Karawanen 2001
http://www.no-racism.net/nobordertour
mailinglist: http://www.no-racism.net/nobordertour/subscribe
email: noborder@no-racism.net
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04 mo 21.5. kinoki. filme im 7*STERN:
DIE KUNST DER STUNDE IST WIDERSTAND II
von: Peter Grabher <a8701463@unet.univie.ac.at>
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KINOKIS MIKROKINO
IM 7*STERN
Filmabende ca. 2x im Monat, jeweils montags, UKB 50,-
kinoki - Verein für audio-visuelle Selbstbestimmung, Mail: kinoki@action.at
7*STERN - 1070 Wien, Siebensterngasse 31 (Ecke Mondscheingasse, >13A/49)
*EINLADUNG #53 *
Montag, 21. Mai,
20 Uhr
KINOKIS MIKROKINO PRAESENTIERT:
DIE KUNST DER STUNDE IST WIDERSTAND II
"Die Kunst
ist eine Baerin und beisst, wen sie will", "Torte statt Worte",
"Krumpendorf ist ein Symbol", "Gruess Gott Oesterreich"
und 15 weitere
filmische Attacken gegen den Zustand Oesterreich: Demofilme, Interviews und
Essays, Spots gegen Schwarzblau, Strukturangriffe auf mediale
Normalitaeten. Das heterogene Kollektiv "Die Kunst der Stunde ist
Widerstand" wurde heuer wieder - zusammen mit dem Verein ECHO - mit dem
Preis für innovatives Filmschaffen bei der Diagonale ausgezeichnet. (Video,
92 Min.)
*Trailer - Die
Kunst der Stunde ist Widerstand *
Oliver Stotz & Lisbeth Kovacic & Lukas Schaller 2.5'
*die kunst ist eine barin und sie beisst wen sie will *
Volxtheater Favoriten, 5,5'
*Resist *
Simona Schimanovich, 0,3'
*elektroansprache zum nazionalfeiertag *
bady minck, 5'
*Zufallsindoktrinator *
Julia Starsky, Julius Sternenhimml, 5,5'
*Torte statt Worte *
Drahdiwaberl, Klaus Hundsbichler, 5,5
*20/5/2000 *
anonym, 13'
*2 spots *
get to attack,1'
*Heimatgefluster *
Pia Schauenburg, 1'
*Die Herren *
Ewa Einhorn, Misha Stroj, 7'
*Mad in Austria *
Elke Mayr, 0,5'
*Pony, Bar und Apfelbaum *
acc, 12'
*Oesterreich rein! *
Amina Handke, 2,5'
"Propaganda I II III"
Peter Kollreider, 3'
"Opernball 2001 - (kein) Bedauern"
ministry of desinformation, 2,5'
*Krumpendorf ist ein Symbol *
klara moser society, 11'
*Der graue Star *
maschek., 8'
*Gruess Gott Oesterreich! *
Bernadette Huber, 4,25'
*Dankeschoen *
Thomas Horwath, 1'
*******
Vorschau:
*54 *
Montag, 28. Mai, 20 Uhr
KINOKIS MIKROKINO PRAESENTIERT:
*ZWANGSARBEIT *
*Deckname Schlier
*
Regie: Wilma Kiener & Dieter Matzka, A 1985, 90 Min.
Ein Bunker in Oberoesterreich ist das letzte sichtbare Zeichen einer
geheimen Anlage: unter dem Decknamen SCHLIER wurden auf dem Gelaende der
Brauerei Zipf Teile der V2-Raketenproduktion ausgelagert, nachdem
Peenemuende bombardiert wurde. Die Arbeitskraefte kamen aus dem KZ
Mauthausen. Die bisher unbekannte Chronik dieses KZ-Nebenlagers und
geheimen Ruestungsbetriebes wird erstmals erzaehlt: Von einem KZ-Häftling,
der das Totenbuch vor der Vernichtung bewahrte, einer damals 15jaehrigen
Bauerntochter, auf deren Grund der Bunker errichtet wurde und die in ihrem
Tagebuch Bericht über die damaligen Ereignisse ablegte, sowie Prof. Oberth,
dem Raketenforscher.
*Fuer Lohn und
Wuerde. Zwangsarbeiterinnen klagen gegen Daimler-Chrysler *
Regie: Helmuth Bauer, D 1999, 30 Min.
Seit 1990 begleitet Helmuth Bauer die ehemaligen Zwangsarbeiterinnen auf
ihrem langen Weg zu moralischer und materieller Anerkennung ihres
erlittenen Unrechts. Der Film zeigt neben Archivmaterial aus der Nazizeit
einige von ihnen beim Besuch der Gedenkstaette des KZ Ravensbrueck, in
Gespraechen untereinander und mit Vertretern des Daimler-Chrysler-Konzerns,
der in entwuerdigender Weise ihre Entschaedigungsforderungen ablehnt. Nach
jahrelanger Versoehnungsarbeit wollen sie nun endlich ihren gerechten Lohn
für die Zwangsarbeit. Im Mai 1999 reichten sie in Stuttgart 25 Klagen gegen
Daimler-Chrysler ein - gerade noch rechtzeitig, denn im Juli '99 läuft
die
Verjaehrungsfrist für diese Verbrechen ab.
http://ourworld.compuserve.com/homepages/Critical_Shareholders/daimler.htm
*55 *
Samstag (!), 2. Juni, 20.30 Uhr
KINOKIS MIKROKINO PRAESENTIERT:
*RE-EDUCATION. FILME DER ALLIIERTEN NACH 1945 *
Einleitung und
Gespräch mit *Thomas Tode*, Filmemacher und
Filmwissenschafter, Hamburg.
Publikationen u.a.: "Chris Marker, Filmessayist." (Mithg.), "Dziga
Vertov:
Arbeitshefte/Tagebuecher" (Hg.)
"Waehrend
der ersten Monate der Okkupation Deutschlands und Oesterreichs
stand die Besatzungspolitik im Zeichen des Potsdamer Abkommens und der
Nuernberger Prozesse: Entnazifizierung, Entmilitarisierung und
Entindustrialisierung. Die sich daraus ergebende Aufgabe der »Re-education«
bzw. »Re-orientation« war deshalb untrennbar mit der Kollektivschuldthese
verbunden. Doch schon 1947 wurden in den Westzonen die beim Publikum
unbeliebten Filme über die Konzentrationslager zurueckgezogen, so dass
nur
noch Filme blieben, die den kuenftigen Bündnispartner mit den Regeln der
Demokratie vertraut machen sollten." (Thomas Tode)
*Germany Awake
*
Produktion: US-Signal Corps, D/USA 1945, 23 Min., amerikanisch, VHS
Germany Awake ist ein ungewoehnlich integerer Film ueber die
Nazi-Konzentrationslager, der bereits ab Mai 1945 den Deutschen
Kriegsgefangenen gezeigt wurde. Vor allem der illusionslose Kommentar und
die direkte Ansprache fordert Anerkennung: "Wir wissen, daß unter
euch
Maenner sitzen, die uns heute zwar erzaehlen wollen, nie Nazis gewesen zu
sein, die sich in Wirklichkeit aber nicht geaendert haben und heute noch an
Hitlers Theorien festhalten."
*Die Todesmuehlen *
Regie: Hannus Burger, D/USA 1945, 22 Min., deutsch, 16mm
Von Hannus Burger unter der Oberaufsicht von Billy Wilder erstellt, zeigt
der Film die Weimarer Bevoelkerung, die im Sommer 1945 auf Anweisung der
Amerikaner das nahegelegene KZ Buchenwald besichtigen muss und ueberblendet
dann zu Bildern jener Menschen, die nur ein paar Jahre zuvor begeisterte
Nazis waren, den Arm zum Hitlergruss erhoben, auf dem Parteitag, in den
Strassen. Burger dazu: "Diese Menschen wollte ich mit Hilfe
dokumentarischer Bilder durch all die Jahre begleiten. Wie sie ein wenig
spaeter ohne Protest die Arbeitsplaetze der Opfer einnahmen, ihre Laeden,
Wohnungen und Firmen. Wie sie das Beutegut aus den ueberfallenen Gebieten
empfingen, wie sie einmarschierten, bewachten, abtransportierten,
hinrichteten. Wie sie dann in den Kellern sassen oder in den Graeben von
Stalingrad, und wie sie dann sagten, sie haetten von nichts gewusst."
*Sud Narodow/Das
Gericht der Voelker *
Regie: Roman Karmen & Jelisaweta Swilowa, UdSSR 1946, 54 Min., US-Fassung,
16mm
Der Film erschien bereits einen Monat nach der Urteilsverkuendung in
Nuernberg, also im November 1946. Er versucht, dem Zuschauer ein genaues
Bild von diesem Strafprozess zu vermitteln, indem er den Rahmen erweitert
und den Zuschauer auch aus dem Justizpalast hinausfuehrt. Eine Reihe von
Dokumentarstreifen werden in den Film einmontiert, die von deutschen
Kameramaennern aufgenommen wurden und die helfen, anschaulich das zu
vergleichen, was augenblicklich im Gerichtssaal vor sich geht und was sich
einige Jahre vorher im faschistischen Deutschland ereignet hat. Dieses
Schnittverfahren war sicherlich dadurch ermuntert, daß in den Nuernberger
Prozessen erstmals Filmaufnahmen den Richtern vorgefuehrt wurden.
*Frischer Wind in allen Gassen *
Regie: Fritz Peter Buch, D 1951, 17 Min., VHS
Die Darsteller sind Schueler und Einwohner der Stadt Eberbach am Neckar. In
dieser Stadt wird an drei Tagen im Jahr die Stadtverwaltung von der Jugend
uebernommen, damit die jungen Menschen schon fruehzeitig einmal einen
Einblick in die Grundprobleme der oertlichen Verwaltung bekommen. Der Film
schildert die Erlebnisse einzelner Jungen und Maedchen waehrend ihrer
Amtszeit.
UBK 80,-
*56 *
Montag, 18. Juni, 20.30 Uhr
KINOKIS MIKROKINO PRÄSENTIERT:
*WEF IN SALZBURG: VIDEOS ZUM GLOBALEN WIDERSTAND *
Vom 30. Juni bis
3. Juli wird das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Salzburg
seinen Europagipfel abhalten. Dort treffen sich an die 1100 Delegierte,
fast alle Vertreter transnationaler Konzerne mit Milliardenumsätzen.
Weltweit formiert sich sozialer Widerstand gegen Treffen der
kapitalistischen Globalisierer.
Kinoki zeigt in Kooperation mit dem "Netzwerk globaler Widerstand"
Videos
von Protesten seit Seattle, die von den bisherigen Erfahrungen des zivilen
Widerstandes berichten und die Alternativen aufzeigen.
http://welcome.to/globalerwiderstand
*57 *
Montag, 25. Juni, 20.30 Uhr
KINOKIS MIKROKINO & MEXIKO-PLATTFORM PRÄSENTIEREN:
*VIDEO ZAPATISTA *
*Zapata lebt! Friedenschancen
für Mexiko? *
D 2001, 20 Min., Video
Rückblick auf die Geschichte des zapatistischen Aufstands.
*La Marcha de la
Dignidad Indigena *
Prod.: Kinoki Lumal. Mex 2001, 65 Min., Video
Filmbericht von der Marcha Zapatista.
*Zapatista Women
/ Las Compañeras tienen grado *
Regie: Guadalupe Miranda, Maria Ines Roque. Mex 1995, 30 Min., engl. UT
Soldatinnen des EZLN sprechen über ihre Gründe, am bewaffneten Aufstand
teilzunehmen.
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05 International coordination meeting for the protest against
the WEF-summit in Salzburg/Austria
von: mobilisation@antiwef.org
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saturday, 26th may 2001
in linz/austria
Let's smash the WEF Summit!
Actionsdays in Salzburg:
29 june to 3 july 2001
huge demonstration on 1st of july
Hi!
This is the Invitation
to an international meeting for preparing and
coordinating the resistance against the WEF-summit in Salzburg on Saturday,
26th of May 2001 in Linz/Austria
from 1st to 3rd
of july the European Summit of the World Economic Forum
will take place in Salzburg. In the past we have seen, that such meetings
of the international elites from economy and politics don¹t take place
without contradiction.
In Salzburg there¹ll
be wide resistance, too. For example Attac Austria is
planning a counter-summit, and there¹ll be a demonstration and action days
(workshops, demonstrations, concerts, etc.), too.
The anti-wef-coordination
wants to invite all interested groups and persons
to an international information- and coordination meeting.
themes, that will
be discussed:
- arrival, border-infos, staying in Salzburg
- demonstration, strategies, possibilites
- legal aid, situation in Austria
- and much more, ...
please forward this e-mail!!!
International meeting for preparing and coordinating the resistance against
the WEF-summit
saturday, 26th may 2001 in linz/austria
if you are interested
pleas CONTACT:
mobilisation@antiwef.org
you'll get all the important informations you'll need!!!
You can find the pgp-key on:
http://www.antiwef.org/keys/mobilisation.asc
wipe out wef
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* * * call to action * * *
Let's smash the WEF Summit!
Demonstration against
the European Economic Summit of the World Economic
Forum 1st July 2001 in Salzburg, Austria.
The Central and Eastern European Summit of the WEF has been held in
Salzburg, Austria since 1996. These meetings have been hitherto unheralded,
but this will change in 2001. From July 1-3, the European Economic Summit
will meet. The main theme will be "Europe: Building on Diversity".
At this summit, Eastern European economic representatives and politicians
will meet Western European and American investors. The most powerful
corporations of the world want to exploit the East for their own profit.
They will again make decisions which will impact our lives, without any
representation from us. At this meeting, deals and projects worth billions
will be formulated which will bring prosperity and riches to a select few
while most people will experience exploitation and poverty. In addition to
corporate CEOs, the following dignitaries are invited: Russian president
Vladimir Putin, Chief of the Cabinet in Rome Giuliano Amato, German
chancellor Gerhard Schroeder, Britain's Prime Minister Tony Blair, Spanish
head of government JosÈ Maria Aznar, making the summit in Salzburg one
of
the biggest events of this year.
The main topics
will not only be the EU-East-enlargement and relationships
to the non-associated countries of Southeast and Eastern Europe but also
the migration movement, bio/gene technology, the deregulation of the labor
markets and pension reforms.
WEF founder Klause
Scwab believes the resistance this meeting will engender
in Austria is not enough to cause serious trouble. Since the protests in
Davos, he believes Salzburg to be even more attractive. And he's right: so
far there haven't been any actions worth mentioning. Salzburg seems to be
the quiet hinterland the rulers have dreamt about since the protests in
Prague, NIZZA, Davos and Naples.
Since February
2000 a rightwing coalition consisting of the conservative
OeVP and the right-extremist FPOe rules in Austria. The FPOe-finance
minister makes economic decisions which are beneficial only to the people
of the middle and upper classes, and fighter planes are purchased for
billions of shillings. The brutal implementation of neoliberal ideas,
concepts marked by privatizations and the tightening of both the political
and social climate, combined with the ideological elements of FPOe and OeVP
is dangerous for many people in Austria. In the beginning the Coalition was
beset by international diplomatic pressure but, since the end of
EU-sanctions, it has wasted no time in shoring up its own international
agenda.
The 1st of July is not only a day to protest the meeting of the WEF but
also a day to protest the right-extremist FPOe. A right-extremist party in
the government isn't breaking a taboo any more - it points the way to the
future for the rest of Europe. Everywhere rightwing parties and movements
are on the rise. The success of the right-wing consists not only of dumb
racist propaganda but also their hegemony in social questions.
Because of this it is important for a radical antifascist movement to show
that anti-fascism is more than demonstrating against Nazi parades. Only a
radical-left ideology that approaches the social question from a clearly
anti-capitalist starting point will be able to succeed.
So everybody is
exhorted to come to Austria and show that resistance
against capitalist globalization is possible everywhere. Together we'll be
able to show these self-proclaimed "global leaders" that we don't
want to
"reform" their institutions or their policies. We don't want any kind
of
dialogue. We refute them explicitly. Our goal is to not only prevent the
meetings of the WEF, but to bring about their downfall.
But the WEF is
only one institution in the capitalistic system of
exploitation. Our protest does not end with a smashed WEF. Our fight is
against a capitalism which can not be civilized - its own logic and rules
together with other forms of oppression like sexism, racism, homophobia,
and antisemitism characterize the injustice of our world.
The anti-capitalistic
movements have had fresh impetus since the events in
Seattle in 1999. Melbourne, Washington, NIZZA, Prague, Davos and Naples are
signs of a rising resistance, signs that the movement is getting stronger
and stronger. Together we must display this strength in Salzburg. If a lot
of people come to Salzburg the summit will be a debacle for the "Rulers",
and our movement will gain strength for other upcoming events and struggles.
We appeal to you!
Mobilize! Come to Salzburg! Help the resistance in
Austria! Let's empower the network on the Bottom against the arrogance of
power on the Top!
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06 Denkmal-Kampagnen-Treffen - gegen rassistische Polizeigewalt
von: "www.no-racism.net" <fewor@no-racism.net>
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Am 1. Mai 2001 wurde die Kampagne zur Errichtung eines Denkmals für die
durch rassistische Polizeigewalt Getöteten mit einer Auftaktveranstaltung
vor dem Burgtheater gestartet.
Das nächste
Vernetzungsplenum für diese Kampagne findet am Montag, 21. 5.
um 20.00h im "Tunnel" (oben in der Galerie ist reserviert) statt.
(1080, Florianigasse 39, Nähe Lederergasse/Laudongasse, Linien 5, 33, 13A)
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07 Thüringen/Erfurt: 26. Mai 01 - VS-Aktion
von: "angelo lucifero" <angelo.lucifero@hbv-th.de>
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Liebe FreundInnen,
es folgt der redaktionell überarbeitete aufruf zur protestaktion am 26.
Mai
in Erfurt.
Die demonstration soll an der staatskanzlei beginnen und beim
Innenministerium enden.
Ich bitte Euch, mir Eure erklärung zur unterstützung des aufrufes
und der
aktion noch dieses wochenende zukommen zu lassen, damit am montag die
flugblätter rauskönnen.
"Wer nicht will, dass Rassismus, der Aufbau neofaschistischer
Organisationen und national befreiter Zonen durch den Freistaat Thüringen
finanziert werden, ist aufgefordert am 26. Mai, 11 Uhr, vor der
Staatskanzlei zu protestieren.
Der gleiche Innenminister, der am 3. März 2000 erklärte, dass vor
allem
herausgefunden werden müsse, aus welchen Quellen sich die rechten
Organisationen finanzieren, trägt die Verantwortung dafür, dass nach
Thomas
Dienel, wegen dessen Bezahlung der frühere VS-Chef Roewer den Hut nehmen
musste, nun Tino Brandt, seit 1997 durch den Thüringer Verfassungsschutz
finanziert wird. Brandt war bis 17. Mai 01 stellvertretender
Landesvorsitzender der NPD und Hauptakteur bei der Unterwanderung der NPD
durch den Thüringer Heimatschutz und andere rechtsterroristische Personen
und Strukturen.
Wer will, dass
sich neofaschistische und rassistische Gedanken,
Strukturen und national befreite Zonen ausbreiten, muss Informationen über
Vorfälle mit neofaschistischem Hintergrund von der Presse fernhalten, Links
und Rechts gleichsetzen, AntifaschistInnen kriminalisieren, mit
Polizeigewalt gegen antifaschistische Demonstrationen vorgehen und führende
Neonazis als VS-Spitzel engagieren.
Genau das ist die Politik des Thüringer Innenministeriums. Deshalb muss
Ministerpräsident Vogel Konsequenzen ziehen und den Innenminister Köckert
abberufen.
Der Thüringer Verfassungsschutz ist auf Grund seiner Praxis nicht
Instrument zur Bekämpfung der Rechtsentwicklung, sondern Teil des Problems!
Die Tatsache, dass unter verschiedenen Innenministern und Leitern des Amtes
für Verfassungsschutz führende Neonazis als VS-Spitzel engagiert wurden
und
bezahlt werden, GewerkschafterInnen und andere AntifaschistInnen bespitzelt
wurden und werden, macht die Entlassung von Verfassungschef Sippel, der
gänzlich in die Fußstapfen von Roewer getreten ist, erforderlich.
Dies allein ist aber nicht ausreichend!
Die wiederholten Skandale des Thüringer Verfassungsschutzes offenbaren
nicht nur personelle, sondern auch strukturelle Probleme einer Behörde,
die
offensichtlich noch nicht einmal vom zuständigen Minister kontrolliert
werden kann.
Statt eines Verfassungsschutzes, der die rechte Szene fördert und einem
Innenminister, der das zu verantworten hat, braucht Thüringen:
Die Unterstützung antirassistischer und antifaschistischer Aktivitäten
durch ein Landesprogramm gegen Neofaschismus und Rassismus.
Weg mit dem nazifördernden Verfassungsschutz! Her mit einer Landespolitik,
die Rassismus und Neofaschismus effektiv bekämpft!"
Zur Protestaktion am 26. Mai rufen auf:
Angelo Lucifero, Landesvorsitzender Gewerkschaft hbv in ver.di; Bodo
Ramelow, Abgeordneter des Thüringer Landtags, Stellvertretender
Fraktionsvorsitzender der PDS-Fraktion; Frank Spieth,
DGB-Landesbezirksvorsitzender; Julika Bürgin; PDS Erfurt; Landesvorstand
TV
VdN/BdA und andere.
Gruß
AL
Gewerkschaft hbv
Thüringen in ver.di
Warsbergstr. 1
99092 Erfurt
Besuchen Sie uns: www.verdi-th.de
0361 659980; 0172 3605751
Um diese Mailingliste
abzubestellen,
mail an: la@hbv-th.de
Betreff: Remoove
Solidarität kennt keine Grenzen!
One race - human race - Nur Unerwachsene, Schwächlinge und Feiglinge sind
stolz darauf, einer Nation anzugehören.
Wer selbst gehen kann, braucht kein Vaterland. (Wiglaf Droste)
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 Report on the journey to Baghdad
von: camp@antiimperialista.com
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Upon invitation of the Truth Committee Baytol Himka, a delegation of the
Anti-imperialist Camp visited Baghdad from May 6 to May 10 to participate
in an international conference against the embargo to which Iraq has been
submitted for more than ten years.
Delegations from about fifty countries were present at the conference, most
of which from the periphery of the Empire. All of them expressed their full
solidarity with the Iraqi people for the unutterable suffering to which it
is being submitted. They expressed as well their solidarity with the
Government and Army, who despite the considerable pressures put on them
continue to defend both the country's sovereignty and the population's
basic interest against the imperialist stranglehold.
Whatever criticism
there may be to the address of Saddam Hussein's
government, we considered it to be our duty not only to bring our
solidarity to Iraqi people but also to ensure them that the
Anti-imperialist Camp will continue to struggle not only for the
abolishment of the embargo imposed on Iraq as well as on many other
countries, but moreover to give a halt to imperialism and colonialism.
This was the spirit of our comrade's speech delivered during the above
conference, which has met considerable and serious consent, above all by
the Asian and African delegations. In fact, the Anti-imperialist Camp has
had the opportunity to foster friendly relations in the perspective of
co-operation with these organisations.
During their stay our delegation could see with their own eyes the
terrifying results of the bombings repeatedly carried out by the US headed
imperial coalition. They could see as well evidence of the massacres
committed on defenseless people resulting in a real genocide. There is lack
of medicine, food, baby milk, spare parts for the industry and the salaries
are very low.
But our delegation could also see how deep the anger against the USA and
their regional allies was, as well as the symptoms of economic and civil
life recovery which gives hope for a rebirth of this tortured country.
Tortured but not isolated. Our participation in this conference has, in
fact, allowed us to understand how broad the sympathy towards Iraq is, how
numerous the forces willing to resist and to struggle for a fairer world
are. Among those forces there are not only movements and parties belonging
to the Marxist tradition, but as well progressive forces of various nature:
laicistic, religious, popular or intellectual.
We are proud that some of these forces will participate in the next
Anti-imperialist Camp, which will be even broader and pluralistic than the
last year.
17th May 2001
************************************
Antiimperialist Camp
PF 23, A-1040 Vienna, Austria
Tel&Fax +43 1 504 00 10
camp@antiimperialista.com
www.antiimperialista.com/en
************************************
To unsubscribe from: Antiimperialist Camp News, just follow this link:
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Camp_Newse=widerstand@no-racism.netp=25267
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09 Jeder Buerger eine Nummer
von: Martin Mair <mm@mediaweb.at>
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q/depesche 01.5.17/1
AT: Jeder Buerger eine Nummer
Fürs Innenministerium
"Ende der Zettelwirtschaft" | Für
Datenschützer "Anschlag auf die Privatsphäre" | Zentrales
Melderegister ab heute im Probebetrieb | Alle Wohnsitzdaten
bundesweit erfasst | Echtbetrieb ab 2002
Das Zentrale Melderegister
[ZMR] nimmt heute den
Probebetrieb auf.
Das ZMR wird das
größte elektronische Verwaltungsregister
Österreichs und allen Behörden und Dienststellen des
Bundes, der Länder und Gemeinden für Online-Abfragen zur
Verfügung stehen. Der Echtbetrieb soll mit 1. Jänner 2002
aufgenommen werden.
Während allerdings
das ZMR für den zuständigen Beamten
im Innenministerium, Oswald Kessler, das "Ende der
Zettelwirtschaft" bedeutet, auf das man sich freuen sollte,
orten Datenschützer einen "Anschlag auf die Privatsphäre der
Österreicher".
Die "effiziente
und praktische Lösung" hat Kritikern zufolge
vor allem den Haken, dass jeder Zugriff protokolliert wird.
Im Innenministerium
ist zum ZMR ein Infotelefon eingerichtet.
Unter der Nummer [01] 53126-2336 kann man sich täglich
von 8 bis 15 Uhr über das Zentrale Melderegister informieren.
Parallelaktion
Im Rahmen der derzeit laufenden Volkszählung
überprüfen die Gemeinden die Meldedaten aller Bürgerinnen
und Bürger und geben sie in das ZMR ein.
Die Meldedaten
werden im zentralen elektronischen
Melderegister erfasst, das vom Innenministerium verwaltet
wird. Das bedeute einerseits weniger Bürokratie und Kosten
und andererseits mehr Service für Bürger und Behörden,
argumentiert das Ministerium.
"Diese Parallelaktion
kann als eigentlicher Sündenfall der
Volkszählung angesehen werden. Seit der NS-Erhebung
1933 ['Generalinventur Deutschlands'] kam es im
deutschsprachigen Raum zu keiner Verknüpfung
statistischer und ersonenbezogener Erhebungen", kritisierte
Hans Zeger, Obmann der ARGE Daten, die Entstehung des
ZMR in besonders harschen Worten.
Mehr
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detailid=66951
-.-. --.- -.-.
--.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
q/depesche taeglich ueber
zivile freiheiten im netz
subscribe/unsubscribe or digest
http://www.quintessenz.org/q/depesche/
comments harkank@quintessenz.at
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10 ÖH Wahl 2001
von: "AL - Antifaschistische Linke" <ALmail@gmx.net>
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Die Rechnung, bitte
Die ÖH Wahl
2001 brachte den größten Linksruck auf den Unis seit 1945. Die
grüne GRAS und der sozialdemokratische VSSTÖ gewannen deutlich hinzu
und
haben künftig mit 23 von 45 Mandaten gemeinsam eine absolute Mehrheit in
der
Bundesvertretung der österreichischen Studierenden, die durch 2 Mandate
des
Kommunistischen StudentInnenverbandes noch gefestigt wird. Vor allem die
GRAS und der VSSTÖ konnten deutlich hinzugewinnen (GRAS +6 Mandate, VSSTÖ
+4
Mandate), während der KSV sein (allerdings sehr gutes Ergebnis) der letzten
Wahl überraschenderweise kaum verbessern konnte und weiterhin bei 2 Mandaten
hält.
Die rechten Fraktionen
verloren durchgehend deutlich, die ÖVP-nahe
Aktionsgemeinschaft, die bisher die Exekutive stellte, verlor 11,5% und 5
Mandate (jetzt 15), das Liberale Studentenforum halbierte sich (jetzt 2
Mandate) ebenso wie die rechtskonservative JES (0 Mandate). Der traditionell
von rechtsextremen und faschistischen Burschenschaften dominierte Ring
freiheitlicher Studenten (RFS) verlor ebenfalls deutlich, 1,5% von 4,5%,
also mehr als ein Viertel seiner Stimmen, und eines seiner beiden Mandate.
Besonders erfreulich
das Ergebnis der Uni Wien: GRAS und VSSTÖ halten jetzt
bei jeweils 8 Mandaten (jeweils +4), der KSV hält bei 2, gegen 8 der AG
und
1 für das LSF, der RFS hat sich (ebenso wie z.B. auf der Uni Graz)
verabschiedet. Dies ist besonders beachtlich, gab es doch bei der letzten
Wahl auf der Uni Wien noch eine rechte Mehrheit.
Offensichtlich
ist auch, daß viele traditionell rechte WählerInnen zu Hause
geblieben sind, so sank die Wahlbeteiligung bspw. am Wiener Juridicum, einer
AG-Hochburg. Es scheint, als wollten viele VP und FP-nahe Studierende ihr
Wahlverhalten nicht ändern, aber für Schwarz-Blau und damit für
Studiengebühren wollten sie denn auch nicht stimmen. Insgesamt stieg die
Wahlbeteiligung gegenüber der katastrophal schlechten Beteiligung von vor
zwei Jahren nur leicht auf 27,9%, was vor allem angesichts des durch die
Einführung der Studiengebühren sehr politisierten Klimas überraschend
ist.
Die Studierenden
haben mit dieser Wahl den Studiengebühren eindeutig eine
Absage erteilt und einer politischen ÖH, die nicht reine Service-Politik
vertritt (hinter der sich dann die konservative Politik der ÖVP versteckt)
einen Auftrag gegeben. Die AG hat ihre de facto Zustimmung zu den
Studiengebühren hinter einem zahnlosen Bildungsvolksbegehren versteckt,
der
RFS hat sie gleich offen begrüßt. Die Fraktionen der Linken hingegen
lehnen
die Studiengebühren klar ab und haben auch Aktionen, z.B. einen
Zahlungsboykott, angekündigt. Nun liegt es an ihnen, die Politik, für
die
sie gewählt wurden, auch umzusetzen, wobei gegenüber der Politik von
GRAS
und VSSTÖ natürlich Wachsamkeit geboten ist. Aber auch Vorsicht vor
Querschüssen aus den eigenen SP und Grün-Reihen ist angebracht, lehnte
doch
etwa SP-Chef Gusenbauer in einem Presse-Interview Studiengebühren keineswegs
generell ab, sondern meinte, daß man über ein Gesamtpaket durchaus
mit ihm
reden hätte können.
Gleichzeitig ist
nun eine Diskussion über den besten Weg, die
Studiengebühren und den Bildungsabbau zu stoppen, notwendig. Der derzeitige
Bildungsabbau betrifft keineswegs nur Studierende, auch die Lehrenden an den
Unis sind von den Einsparungen betroffen und in diesem Bereich gibt es ja in
der letzten Zeit auch immer wieder gewerkschaftliche Maßnahmen. Gleichzeitig
brodelt es an den Schulen, in der LehrerInnenbasis wird immer vehementer der
Streik gefordert, vor einigen Tagen wurde aus diesem Grund sogar in
Vorarlberg eine Unabhängige Bildungsgewerkschaft gegründet, die gute
Chancen
hat, in Vorarlberg bald stärker als die GÖD (Gewerkschaft Öffentlicher
Dienst) zu werden, die bisher Streiks ablehnte.
Das Problem der
Studierenden ist - vergangene Streiks haben dies bewiesen -
daß ein Streik der Studierenden zwar unangenehm ist, letztlich aber
natürlich die Studierenden, vor allem, wenn er verloren geht, sehr stark
selbst trifft. Das Problem von Kampfmaßnahmen der Studierenden, vor allem
von Streiks ist, daß sie keinen direkten wirtschaftlichen Druck ausüben.
Dieses Problem kann nur mit dem Versuch überwunden werden, andere
gesellschaftliche Gruppen in die Auseinandersetzung einzubeziehen. Dafür
eignen sich nicht nur die LehrerInnen, auch andere Gruppen im Öffentlichen
Dienst, etwa die PostlerInnen sind massiv von Einsparungen betroffen und
haben sich ja auch schon im März mit einer Demo, auf der auch die Forderung
nach Streiks sehr präsent war, zu Wort gemeldet. Die schwierige Aufgabe
ist
nun, diese verschiedenen Proteste zu vernetzen. Eine fortschrittliche
ÖH-Exekutive ist da eine gute Ausgangsbasis.
ÖVP-Generalsekretärin
Maria Rauch-Kallat meinte in einer ersten
Stellungnahme, daß es bedauerlich sei, daß "die Linken"
gestärkt worden
wären, aber daß dies nichts daran ändern würde, daß
"notwendige Reformen" an
den Unis umgesetzt würden, womit sie die Studiengebühren ansprach.
Es liegt
nun an den Studierenden, Frau Rauch-Kallat zu zeigen, daß sie sich irrt.
--
AL - Antifaschistische Linke
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau;
Für Revolution und Sozialismus!
Infos unter ALmail@gmx.net oder 0699 10 934 921
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|11 ÖH-Wahl/Reaktionen/KPÖ
von: "KPÖ Bundesvorstand" <kpoe.buvo@magnet.at>
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Baier (KPÖ): Studiengebühren wurden abgewählt
Utl.: KSV/Linke
Liste erzielte ausgezeichnetes Ergebnis
Wien, 18.05.01 - (KPÖ-PD): Die Hochschülerschaftswahlen sind wichtige
Wahlen, weil sie gesamtgesellschaftliche Trends fokussieren. Eindrucksvoll
haben die Studierenden bei der ÖH-Wahl "den bildungspolitischen Wahnsinn
der schwarzblauen Bundesregierung, der sich in der Einführung der
Studiengebühren manifestiert, abgewählt", so KPÖ-Bundesvorsitzender
Walter
Baier. Die Mehrheit links von der Mitte zeigt, dass sich die politisierten
StudentInnen nicht als abgehobene Elite verstehen, sondern als
verantwortungsbewusster Teil der Gesellschaft.
KPÖ-Vorsitzender
Baier gratuliert dem KSV zum ausgezeichneten Ergebnis,
dass er als "Resultat harter Arbeit, großen Engagements und der Erkenntnis
vieler Studierender, dass eine konsequente und radikale linke Opposition
in der ÖH eine Notwendigkeit ist", sieht.
Der KSV hat bundesweit
4,64 Prozent erzielt und damit den RFS überholt. An
der Uni-Wien wurden mit Stimmengewinnen und 8 % der Stimmen zwei wichtige
Mandate erfolgreich verteidigt - an einzelnen Studienrichtungen, wie der
Politikwissenschaft, ist der KSV die mit Abstand stärkste Gruppierung.
Rückfragen: 0676/6969002.
E- mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at
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12 was erfreuliches: GRAS verdreifacht sich in klagenfurt
von: Matthias Köchl <m1koechl@edu.uni-klu.ac.at>
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anbei detailergebnisse aus klagenfurt
lg
matthias
www.gras.at/klagenfurt
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Das Wahlergebnis: Erdrutschsieg für Grüne!
Universitätsvertretung
(9Mandate):
Vsstö 36,0%, 472Stimmen (-7%) = 4Mandate (-1)
PLUS 28,4%, 372Stimmen (-0,7%) = 3Mandate(+-0)
GRAS 14,1%, 184Stimmen (+9,6%,+130Stimmen) = 1M. (+1)
AG = 12,1%, 159Stimmen (-2,9%) = 1 Mandat (+-0)
ohne Mandat (erstmals
kandidiert):
Seniorenliste HORN 3,0%
KSV 2,8%
UNION 3,5%
----------------------------------------------------------------------------
für die Bundesvertretung
steigerte sich die GRAS in Klagenfurt von 6,5 auf
18% (+11,5%=Zugewinne deutlich über dem Bundestrend) der Vsstö verliert
entgegen dem Bundestrend.
Bundesweites Ergebnis
AG 17,309 29,15% - 11,54% 15 Mandate (-5)
GRAS 13,051 21,98% +9,28% 12 Mandate (+6)
VSStÖ 12,738 21,47% +6,40% 11 Mandate (+4)
LSF 3,127 5,27% -4,64% 2 Mandate (-2)
FLÖ 3,224
5,43% -1,11% 2 Mandate (-1)
RFS 1,801 3,03% -1,56% 1 Mandat (-1)
KSV 2,756 4,64% +0,07% 2 Mandate (+-0)
No Ma'am 1,083 1,82% -0,29 0 Mandate (-1)
Jes 505 0,85% -1,12%
Ökol. Liste 261 0,44% +0,44
James Bond 463 0,78% +0,78
LUST 662 1,11% +1,10
Foreigner 495 0,83% +0,83
UPA 1,01 1,70% +1,70
CSA 318 0,54% +0,54
Engage! 334 0,56% +0,56
PLUS 238 0,40% +0,40
----------------------------------------------------------------------------
Fakultätsvertretung Kulturwissenschaften (9Mandate, bisher 7)
Vsstö 39,9%,
334Stimmen = 4Mandate (+-0)
PLUS 27,2%, 228Stimmen = 2Mandate (+-0)
GRAS 19,4%, 162Stimmen (+19,4%) = 2Mandate (+2)
AG 9,9%, 83Stimmen = 1 Mandat (+-0)
Anmerkung: Hätte die AG 8 Stimmen weniger würde deren einziges Mandat
zur
PLUS wandern.
UNION 3,6%, 30Stimmen = 0 Mandate
----------------------------------------------------------------------------
Fakultätsvertretung
Wirtschaftswissenschaften & Informatik (7Mandate, bisher
5)
PLUS 37,2%, 213Stimmen
= 3Mandate (+-0)
Vsstö 30,0%, 172Stimmen = 2Mandate (+1)
AG 16,9%, 97Stimmen = 1 Mandat (+-0)
GRAS 10,7%, 61Stimmen (+10,7%) = 1Mandat (+1) (ein Mandat für Gustav
Leipold)
UNION 5,2%, 30Stimmen = 0 Mandate
-------------------------------------------------------------------------
STRV Geografie:
Die GRAS stellt mit Christian Gallobitsch und Gustav Leipold zwei der drei
Studienrichtungsvertreter Geografie! (die PLUS-Kandidaten wurden bis auf
einen nicht gewählt!)
STRV Pädagogik:
GRAS-Kandidat Karl Richard Schwarz erzielte 97Stimmen, damit am zweitmeisten
von den 5 KandidatInnen
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13 PLUS-Kandidatur hat 16. AG-Mandat und No Ma´am verhindert
und Grün-Rot
ermöglicht
von: "PLUS-Presse" <plus@8ung.at>
================================================
Presseinformation, Wien 19.5.2001
der Plattform unabhängiger Studierenden für die Bundesvertretung -
PLUS
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Titel: PLUS-Kandidatur
hat 16. AG-Mandat und No Ma´am verhindert und Grün-
Rot ermöglicht
Untertitel: Umbenennung in "Plattform unanständiger Studierender"
erfolgt,
um Verwechslungen mit Klagenfurter PLUS auszuschliessen.
Wien - Zu den Hochschülerschaftswahlen
2001 hat die "Plattform unabhängiger
Studierender - PLUS" kandidiert. Erreicht wurden österreichweit 238Stimmen
und damit 0,4%. Allein in Klagenfurt wurden über 100 Stimmen erzielt.
Nachdem die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft ihr 16.Mandat um nur 93
Stimmen versäumt hat, hat die PLUS mit dem Slogan "Früher AG
- jetzt PLUS
wählen!" ihr Hauptziel erreicht, die AG zu schwächen. Dies belegen
Analysen
der Wählerströme z.B. in Klagenfurt.
Auch das Mandat
der Scherzliste No Ma´am konnte durch die PLUS-Kandidatur
denkbar knapp verhindert werden. Die PLUS-Kandidatur hat der GRAS das
12.Mandat gebracht (das sonst an No Ma´am oder AG gewandert wäre)
und so
eine Grün-Rote Mehrheit ermöglicht.
Um die Verwechslungsgefahr
mit der Klagenfurter PLUS-Liste ein für alle mal
auszuschließen benennt sich die PLUS für die Bundesvertretung um
in "Plattform unanständiger Studierender". Die Tätigkeit
wird aufgrund des
Nichterreichen eines Mandates eingestellt.
Bitte berichten
sie darüber. Für weitere Informationen steht unser
Pressereferat per Email plus@8ung.at gerne
zur Verfügung.
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PLUS - Plattform unanständiger Studierender www.8ung.at/plus
-------------------------------------------------------------------------
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14 Graz/Hochschülerschaft/Zusammenarbeit/Kahr
von: Parteder Franz <Franz.Parteder@stadt.graz.at>
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Tel. 03 16 / 71
24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at
KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz
Freitag, 18. Mai 2001
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Nach Linksrutsch an der Grazer Universität:
Elke Kahr sieht neue ÖH als natürliche Partnerin der KPÖ
"Nach der Abwahl der rechten ÖH-Führung an der Grazer Universität
kann die
Hochschülerschaft zur natürlichen Bündnispartnerin in unserem
Bemühen
werden, dem Sozial- und Demokratieabbau eine wirkungsvolle Alternative
entgegenzusetzen." Das erklärte die Grazer KPÖ-Klubobfrau Elke
Kahr am
Freitag.
"Wie ich es sehe, wenden wir uns gemeinsam gegen Studiengebühren und
gegen
die Belastungspakete der Regierung, von denen die arbeitenden Menschen
besonders stark getroffen werden.
Ich hoffe darauf, dass durch diesen Wahlausgang ein wichtiger Schritt zu
einem wirkungsvolleren Widerstand gegen die Kürzungsmaßnahmen im
Bildungsbereich gesetzt werden kann."
Die Grazer KPÖ sieht in den Studiengebühren einen bildungspolitischen
Rückschritt, der eng verbunden ist mit den aktuellen Vorschlägen für
ein
neues Hochschullehrer-Dienstrecht, mit den Plänen zur Standortbereinigung,
und mit den verschiedenen Versuchen zur Ausgliederung der Universitäten
unter dem Deckmantel der Erweiterung ihrer Autonomie. In all diesen
bildungspolitischen Fragen, die in verschiedener Form die Interessen der
Studenten und auch der arbeitenden Menschen unmittelbar betreffen, hoffen
wir auf eine gute Zusammenarbeit mit der neuen Hochschülerschaft in Graz.
Besonders erfreut zeigt man sich bei der steirischen KPÖ über das
Abschneiden des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV) in diesem
Bundesland. So konnten bei der Wahl zur Fakultätsvertretung
Geisteswissenschaften an der Grazer Universität 6,17 Prozent der Stimmen
(plus 0,8) erreicht werden. Und selbst an der Montanuniversität Leoben
erreichte der KSV 2 Prozent der Stimmen (ebenfalls ein Plus von 0,8
Prozent).
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15 HOSI Wien erstellt Website zur Lesben- und Schwulenehe
von: "Kurt Krickler" <office@hosiwien.at>
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Presseaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 18. Mai 2001
Homosexuelle/HOSI Wien/Heiraten
*Petition an den
Nationalrat übergeben*
*Neue Webinfos der HOSI Wien zum Thema Lesben- und Schwulenehe*
***Gleich viel Recht für gleich viel Liebe***
Nationalratspräsident Heinz Fischer erhielt heute vormittag von
VertreterInnen etlicher Lesben- und Schwulenverbände 2,500 Unterschriften
der BürgerInnen-Initiative "Gleich viel Recht für gleich viel
Liebe"
überreicht. Mit dieser wird der Nationalrat aufgerufen, sich mit dem
Anliegen der Gleichstellung homosexueller PartnerInnenschaften mit
heterosexuellen zu befassen und diese gesetzlich umzusetzen. Konkret werden
folgende Forderungen von den UnterzeichnerInnen unterstützt:
.> Zugang für gleichgeschlechtliche Paare zu allen Rechten und Pflichten
der Ehe;
.> Gleichstellung verschieden- und gleichgeschlechtlicher
Lebensgemeinschaften ohne Trauschein;
.> Gleichzeitig zügige rechtliche Fortentwicklung von Ehe und
Lebensgemeinschaften an den Grundsätzen der persönlichen Selbstbestimmung,
der PartnerInnenschaftlichkeit und der Gleichbehandlung.
*Neue Website-Abteilung: www.hosiwien.at/heiraten*
Die HOSI Wien hat
aus diesem Anlaß auch eine eigene Abteilung über die
Lesben- und Schwulenehe auf ihrem Internet-Site zusammengestellt, um
JournalistInnen, PolitikerInnen und anderen Interessierten möglichst
umfassende und umfangreiche Informationen zu diesem Thema bieten zu können.
Die neue Website-Abteilung
auf der HOSI-Wien-Homepage umfaßt detaillierte
Infos über
- den rechtlichen
Status quo in Österreich mit den verschiedenen
Benachteiligungen
- eine Übersicht über die schon bestehenden gesetzlichen Regelungen
in
Europa, inklusive deutscher Übersetzungen der Bestimmungen in Dänemark,
Schweden, Norwegen und Island
- eine Chronik über die bisherigen Ereignisse und politischen Diskussionen
in dieser Sache in Österreich sowie die bisherigen Aktivitäten der
HOSI Wien
- Fotos der beiden von der HOSI Wien organisierten spektakulären Aktionen
Standesamt in Wien 1989 und 1994 zum Herunterladen.
Die HOSI Wien wird
den Website regelmäßig aktualisieren und ergänzen und
steht auch für weitere Detailfragen zur Verfügung.
Seit 1989 thematisiert
die HOSI Wien federführend die Eingetragene
PartnerInnenschaft für Lesben und Schwule sowohl in der Öffentlichkeit
als
auch gegenüber PolitikerInnen. Drei Parteien (LiF, Grüne, SPÖ)
haben unsere
Forderung bereits in ihr Programm übernommen.
*Umfassende Dokumentation*
Durch die regelmäßigen
Berichte in der HOSI-Wien-Zeitschrift
»LAMBDA-Nachrichten (LN)« seit 1989 ist auch eine einzigartige und
fast
lückenlose Chronik und Darstellung der Entwicklungen in dieser Frage in
Österreich entstanden, in der die allermeisten Stellungnahmen von
PolitikerInnen, Medienberichte, politischen Initiativen und Debatten
dokumentiert sind. Außerdem verfügt die HOSI Wien durch ihre regelmäßigen
und sorgfältig recherchierten Berichte in den LN über die wohl umfassendste
Zusammenstellung zu den Entwicklungen in diesem Bereich im europäischen
Ausland.
Diese rund 200 Seiten starke Dokumentation ist bei der HOSI Wien erhältlich.
Gezeichnet: Homosexuelle
Initiative (HOSI) Wien 1. Lesben- und
Schwulenverband Österreichs. Rückfragehinweise: Helga Pankratz, Tel.
893 75
70, Christian Högl: 0664-18 11 038; Kurt Krickler: 545 13 10 oder 0664-57
67 466; <office@hosiwien.at>;
www.hosiwien.at
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16 Widerstandsausstellung im Museum
von: "Ljubomir Bratic" <ljubomir@magnet.at>
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Steyr:
Schwarz-Blau
kritisiert
STEYR. Von einer "peinlichen Ausstellung"
spricht Vizebürgermeister Leopold Pfeil
(FP), von einer "einseitigen Aufarbeitung
der Geschichte" Stadtrat Gunter Mayrhofer
(VP). Im Mittelpunkt:
Die Ausstellung
"Protest!".
Der Steyrer Beitrag für das "Festival der
Regionen" wird vom 30. Juni bis 14. Juli im
Museum Arbeitswelt zu sehen sein. Und sich mit
der Frage "Wie kann Protest, wie kann
Widerstand aussehen" beschäftigen, wie der
Festival-Leiter Ferry Öllinger sagt. "Es werden
hier Protest- und Widerstandsformen
miteinander verglichen", so Öllinger.
Mayrhofer befürchtet die Einseitigkeit. "Ich hab
kein Problem mit Protesten gegen die
Regierung. Aber so eine Ausstellung muss
ausgewogen sein." Ihm fehle im Konzept die
Auflistung von Widerstand gegen linksgerichtete
Regimes, die es zuhauf gegeben habe.
Dergleichen bekrittelt Pfeil.
"Ich findes es traurig, dass das Thema so
engstirnig abgehandelt wird", sagt Öllinger. Und
Josef Ecker von der Landeskulturabteilung sagt:
"Voraussetzung für die Ausstellung ist, dass
diese nicht einseitig ist." Dies sei in einer
Vorstandssitzung vereinbart worden. Allerdings
seien die Künstler selbst für ihre Beiträge
verantwortlich. Und dies sei "immer ein Risiko".
Im Stadtsenat lehnten VP und FP gestern Mittag
eine 20.000- Schilling-Subvention für "Protest!"
(Untertitel: "Das Ende der Gemütlichkeit") ab.
Pfeil: "Es kann nicht sein, dass wir mit Steuergeld
eine peinliche Ausstellung finanzieren." Die SP
drückte den Zuschuss mit ihrer Absoluten durch:
"Wir haben das Festival der Regionen in der
Vergangenheit auch unterstützt", begründet
Kulturstadtrat Dietmar Spanring (SP).
Und Ferry Öllinger: "Dass Schwarz-Blau nicht
zugestimmt haben, wundert mich nicht. Sie sind
immerhin ein Teil dieser Geschichte."
( von Carsten Hebestreit
Widerstandsausstellung im Museum )
OÖN vom 18.05.01
(c) 2001 Medienhaus Wimmer
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17 Exit: Stefan Michael Bar
von: "angelo lucifero" <angelo.lucifero@hbv-th.de>
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*Nicht vergessen: 26.5., 11 Uhr, Erfurt, Staatskanzlei: WEG mit diesem VS!*
<http://lag-antifa.de/index.php4?menu=maindir=presseload=index&id=40&>
Text aus "FRONTAL21" ZDF:
*Aussteiger: Stefan Michael Bar*
"Eine holländische
Kleinstadt vor zwei Wochen. Treffen von deutschen und
einheimischen Neonazis. Eingeladen hat die niederländische Volksunion,
die
größte rechtsextreme Partei des Landes: Es geht um rassistische Politik
und
um Hass und Gewalt."
Michael Krick, Neonazi
Greift das System
und ihre Knechte an wo immer es geht. Auch sie, die
gegen unsere Rasse vorgehen und sie zu vernichten suchen, Staatsschmutz,
Staatsanwälte und Richter haben Namen, Adressen und Familie. Macht ihnen
klar, daß wir das ganz einfach nicht mehr dulden. Euerer Phantasie sind
hierbei natürlich keine Grenzen gesetzt. Also jeder mag seinen
Ermessensspielraum hierbei für sich selber abstecken. Als Vorbild mag uns
hierbei ganz eindeutig die baskische ETA dienen.
Terroristen als Vorbild. Neue Töne, selbst für Neonazis. Viele Gäste
kennen
sich, einer der führenden deutschen Rechtsextremen wird hier vermißt.
Das
ist er:
Stefan Michael Bar, 24 Jahre alt. Was seine Kameraden zu diesem Zeitpunkt
nicht wissen: Er verläßt die rechtsextreme Szene. Er will aussteigen.
Das
erste Mal packt der hochkarätige Insider vor laufender Kamera aus. Das
Ende
einer Terrorkarriere.
Stefan Michael Bar:
Ich habe mich verstanden wie so ein christlicher Missionar, die wollten ja
auch für ihren Jesus leiden, für das Christentum. Genauso habe ich
mich
verstanden. Ich wollte auch für den Nationalsozialismus leiden. Adolf
Hitler war mein Gott.
Hans-Heiko Klein, Staatsanwaltschaft Mannheim
Bar war zum damaligen Zeitpunkt zumindestens durchaus als ein
brandgefährlicher Mensch einzustufen, oder um das andere Wort zu verwenden,
man konnte ihn aus meiner Sicht jedenfalls durchaus als tickende Zeitbombe
betrachten.
Das Leben von Stefan Michael Bar eine kriminelle Karriere: In Italien
geboren adoptieren ihn deutsche Pflegeeltern im Alter von vier. Schon sehr
früh, mit gerade zwölf, die ersten Kontakte zur rechten Jugendszene,
mehr
aus Zufall.
Stefan Michael Bar, Aussteiger
Wie bin ich eingestiegen, Protest, Rebellion gegen das Elternhaus, gegen
Schule, gegen die Gesellschaft, gegen den Staat. Das waren eigentlich für
mich die Gründe mich irgendeiner politischen Gruppierung anzuschließen.
Daß
es jetzt letztendlich die Neonazis waren, kann ich heute sagen, zur
damaligen Zeit eben die falschen Leute kennengelernt.
Thomas Brehl, rechts, Naziführungskader, hier in Pose mit Bar. Und Bars
Karriere ist begleitet von vielen Gefängnisaufenthalten.
Lothar Liebig, Oberstaatsanwalt Frankenthal
Es waren insgesamt 18 Straftaten wegen denen er verurteilt wurde, sehr
unterschiedlicher Qualität. Wegen Beleidungsdelikten, Sachbeschädigungs-
und Bedrohungsdelikten war auch ein sehr gravierender Verstoß gegen das
Waffengesetz mit abzuurteilen. Er hatte sich damals mit einem Mittäter
eine
Maschinenpistole beschafft.
In einem Wald bei Kaiserslautern bereiten Bar und seine Kumpane den
Bürgerkrieg vor. Training auch mit scharfen Waffen. Ziel: Anschläge
auf
politische Gegner.
Stefan Michael Bar:
Es gibt ja auch diesen schönen Satz, nur eine Revolution die auf Blut
gebaut ist hat Bestand. Und ich habe das ja auch immer wieder gefordert:
Wir machen diese Revolution, wir machen die Revolution mit Gewalt, wir
brauchen, wie es seinerzeit die RAF den bewaffneten Kampf. Ich persönlich
habe mich immer an der RAF orientiert. Ich habe also die Schriften der RAF
geradezu gefressen.
Nicht nur er. Zurück in Holland bei den früheren Gesinnungsgenossen
von
Bar. Auch hier offener Aufruf zum Terror von rechts.
Michael Krick,
Neonazi:
Kameraden, es geht um unsere Zukunft, um die unserer Nachkommen, ja unserer
gesamten Art. Zeigt kein Erbarmen und keine Reue. Der Weiße Arische
Widerstand lebt und wird unsere Feinde, den Weltfeind das Fürchten lernen
und das Biest seinem gerechten Ende zuführen. Bildet Zellen nach dem
Vorbild des führerlosen Widerstandes, unterstützt die
nationalrevolutionären Zellen. Kameraden, wir arbeiten weiter. Sieg oder
Walhalla.
Kampf oder Tod Bar übernahm die martialischen Sprüche. Gegner der
Neonazis
spionierte er aus, erkundete Wohnorte, Telefonnummern von potentiellen
Opfern der Rechtsradikalen:
Stefan Michael Bar:
Die Feindbilder der Rechten sind natürlich klar. Das ist natürlich
jeder
Staatsdiener, die Demokratie schlechthin und jeder der sich in irgendeiner
Art und Weise gegen die Neonazis betätigt. Das fängt an bei
Gewerkschaftlern, das geht weiter über die linke Szene, über Staatsanwälte,
Richter. Da genügt es eigentlich schon um ins Visier der Anti-Antifa zu
geraten ein antifaschistischer Aufkleber am Auto und schon wird zumindest
mal das Kennzeichen notiert.
Mit solchen Hetzblättern stattete Bar die Szene aus: Aufrufe zur Gewalt
gepaart mit solchen ausführlichen Adressenlisten von Nazigegnern, jüdischen
Gemeinden und Politkern demokratischer Parteien. Besorgnis beim
Verfassungsschutz:
Klaus-Dieter Fritsche, Bundesamt für Verfassungsschutz
Wir stellen das seit nunmehr zwei Jahren zunehmend fest, das es eine
Diskussion gibt, innerhalb des Rechtsextremismus, Gewalt zur Durchsetzung
von politischen Zielen anzuwenden, also gegenüber dem, was wir auf der
Straße erleben, die spontane Gewalt von Skinheads unter Alkoholeinfluß,
gegen fremdländisch aussehende Mitmenschen oder gegen Obdachlose. Das ist
eine neue Qualität.
Stefan Michael Bar beim Filmen von politischen Gegnern auf Demonstrationen.
Die Bilder, Grundlagen seiner Terrorlisten: Seine Schuld gesteht er ein.
Stefan Michael Bar:
Jeder ist für das, was er tut selbst verantwortlich, und ich habe gewußt
was ich mache, und deswegen kann ich mich im nachhinein nicht beklagen.
Trotzdem aber würde ich schon sagen, das ich mich ein Stück weit verheizt
fühle. Ich habe an das, was mir vorgepredigt wurde, von den führenden
Leuten, ich habe das wirklich geglaubt. Ich weiß nicht. Ein Stück
weit
kommt es mir so vor, als ob ich ins Feuer geschickt wurde und ich bin
wirklich mit gehobenen Arm, wollte ich und bin ich ins Feuer gelaufen.
Mehrere Jahre sitzt Bar im Gefängnis hier kommt es zum Umdenken. Albaner
und Griechen helfen ihm bei Angriffen deutscher Häftlinge. Die Polizei
hat
keine Zweifel am Ausstiegswillen:
Dieter Moll, Leiter Kriminaldirektion Kaiserslautern
Wir gehen davon aus, daß wenn er aus der Szene aussteigen will und das
auch
öffentlich erklärt, die Ernsthaftigkeit allein wegen dieses Umstandes
schon
gegeben ist. Also wir gehen davon aus, daß er fest vor hat auszusteigen
aus
der Szene.
Staatliche Aussteigerkonzepte will Bar nicht annehmen, eine Zusammenarbeit
mit Verfassungsschutz schließt er aus.
Stefan Michael Bar:
Ich werde niemanden aus der Szene irgendwie an den Staat verraten. Ich
werde auch mit Sicherheit keine Internas preisgeben. Ich gehe raus, weil
ich für mich sage, das ist nicht mehr meine Welt, das ist schon lange nicht
mehr meine Welt, das ist nicht mehr mein Gedankengut, das ist nicht mehr
mein Kampf, und damit ist die Sache beendet. Ich möchte mit dem Staat auch
nach wie vor nichts zu tun haben. Ich identifiziere mich nicht mit diesem
Staat und ich sage auch von mir, ich gehöre nicht zu diesem Staat.
Stefan Michael Bar ist nach unserem Interview in eine andere Stadt gezogen,
irgendwo in Deutschland, aus Angst vor seinen früheren Freunden."
*Weiteres über den Nazifinanzier Sippel und Köckert:*
Weimar, den 18.05.2001
Medieninformation
Tino Brandt aus der NPD ausgetreten! Verfassungsschutzskandal spitzt sich zu
Hübner: "Spitzelvorwurf ist damit ganz offensichtlich bestätigt"
Zum Austritt des
Thüringer Neonazis und stellvertretenden
Landesvorsitzenden der
NPD, Tino Brandt, der über Jahre auch für das Thüringer Landesamt für
Verfassungsschutz gearbeitet haben soll, erklärt der Thüringer
PDS-Bundestagsabgeordnete Carsten Hübner:
Mit Datum vom 17.05.2001 hat der Pressesprecher der NPD, Klaus Beier,
verlautbart, daß
der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende Tino Brandt
seinen
Austritt aus der Partei erklärt hat. Zuvor, so heißt es, habe er einen
anberaumten Termin
mit dem NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt nicht
wahrgenommen.
Tino Brandt sollte
darüber Rechenschaft ablegen, inwieweit die Vorwürfe
stimmen,
er habe über Jahre auf der Gehaltsliste des Thüringer Landesamtes für
Verfassungsschutz gestanden.
Aufgrund dieser
Entwicklung scheint sich zu bestätigen, was unisono von
Brandt
und dem Thüringer
Innenministerium geleugnet worden war - daß nämlich
weiterhin
rechtsextreme Spitzenfunktionäre als Informanten des Landesamtes geführt
werden.
Eine Praxis, die
politisch äußerst fragwürdig ist und Maßnahmen gegen
Rechts -
wie etwa das Aussteigerprogramm - ad absurdum führt.
Nach dem bereits erfolgten Versetzungswunsch des bisherigen stellvertretenden
Verfassungsschutzchefs Peter Nocken müssen jetzt andere die Verantwortung
übernehmen: Verfassungsschutzchef Thomas Sippel und Innenminister Christian
Köckert. Zum
einen natürlich für die nach Medienangaben sechsstelligen
Zahlungen
des VS an einen führenden militanten Neonazi, obwohl dafür offenbar keine
verwertbaren Informationen
geliefert wurden. Zum anderen aber, und das
wiegt in
einer Demokratie
fast schwerer, für die bewußte Täuschung der
Öffentlichkeit und
des Parlaments.
Solidarität
kennt keine Grenzen!
One race - human race - Nur Unerwachsene, Schwächlinge und Feiglinge sind
stolz darauf, einer Nation anzugehören.
Wer selbst gehen kann, braucht kein Vaterland. (Wiglaf Droste)
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18 Studiengebührenboykott - JETZT! // Durchsuchungen in
Vorarlberg - ÖKOLI macht Menschenrechtsbeirat aufmerksam !
von: "OEKOLI Vorarlberg" <oekoli.vlbg@gmx.li>
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Aktuelle Information
der Ökologischen Linken in Vorarlberg -
http://politix.cjb.net/ - Rückfragen
unter oekoli.vlbg@gmx.li - Nr.
4/2001 - 18. Mai 2001
Also an die neue
Koalition in der ÖH: Beschließt den Boykott!!!
--> More Infos
--> Gedächtnisprotokol einer Durchsuchung
--
Ökologische Linke (ÖKOLI) Vorarlberg
e-mail: oekoli.vlbg@gmx.li
Visite our Website: http://PolitiX.cjb.net
ÖKOLI Wien: http://oekoli.cjb.net/
Wenn ihr an spanischen/französischen/englischen
Aussendungen
interessiert seid, um Infos weiterzuverbreiten, meldet euch!
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19 Volkszählung
von: Martin Mair <mm@mediaweb.at>
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Habe ich in der Mailingliste der Engagierten Computer-ExperInnen gefunden
(schon wieder so ein loeblicher Verein der mehr am Papier existiert ...)
spaet aber doch (und uebrigens, cih hab einmal vor zehn jahren zwei
artikel geschrieben, mal schaun ...)
mm
PS: heut habe ich
so ein gelbes papierl an meiner tuere gefunden, dass mich
die arme volkszaehlerin nicht vorgefunden hat und angekreuzt, sie werde
nochz einmal kommen, um die papierln abzuholen, aber kein datum und
keine uhrzeit ausgefuellt. werd ich wohl einscannen und ins internet stellen.
mach ma ein lustige sucht die volkszaehlerspiel im internet. des ist jo a
korl.
PPS: gibts schon eine webiste mit volkszaehlungswitzen?
---->x<----
In wuerdigung der
tatsache, dass eine halbe milliarde schilling aus
dem staatssaeckel wieder zu den buergerInnen zurueckgelangt - in form
von zaehlorganen und bedrucktem papier - entstanden diese seiten.
Bis zum ende der
zaehlung und auch noch danach, wenn es die brisanz
des themas erfordert, werden auf diese webbe analysen, kommentare,
infos und links zur problematik der grosszaehlung 2001 angeboten.
Die seiten werden
in regelmaessigen abstaenden (ca. 3-4 tage)
ergaenzt.
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Redaktionsschluss:
18. Mai 2001, 22:00 Uhr
Fehler moege frau/man mir nachsehen!