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01 Antisemitismus
From: ludwig kraus <leo_kraus@yahoo.com>
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Österreich, FPÖ, Antisemitismus

"24 % der Österreicher sind einer Umfrage zufolge der
Meinung, dass es besser wäre, keine Juden im Land zu
haben. Bei den deklarierten FPÖ-Wählern sind sogar 80%
dieser Meinung." Soweit habe ich es Samstag den 19.Mai
in der Früh aus dem ORF-Teletext abgeschrieben.

Dann stand dort nur noch: "Diese Seite wurde
gelöscht". Irgendwie war ich nicht einmal überrascht.

Da mir die Meldung aber unter die Haut ging, erinnere
ich mich auch an den Rest: 26% sind nach dieser
Erhebung der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft der Auffassung, dass die Juden am
Antisemitismus "nicht unschuldig" seien, bei
FPÖ-Wählern sogar 91%. Widersprochen haben diesem
antisemitischen Versatzstück 44%.
L. Kraus, Wien

Hierzu folgender link:
standard online

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02 80% der FPÖ-Wähler wollen keine Juden im Land
From: "TschuschenPower Wien" <tschuschenpower@hotmail.com>
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Umfrage: 80 Prozent der FPÖ-Wähler wollen keine Juden im Land

25 Prozent aller Österreicher sehen "Mitschuld" der Juden am Antisemitismus

Jerusalem/Wien - Laut einer Umfrage der Sozialwissenschaftlichen
Studiengesellschaft (SWS) in Wien sind 24 Prozent der Österreicher der
Meinung, dass es besser wäre, keine Juden im Land zu haben. Bei den
deklarierten FPÖ-Wählern sind demnach sogar 80 Prozent dieser Ansicht. Die
Studie wurde von Ernst Gehmacher im April durchgeführt, Teile davon wurden
jetzt im Rundbrief des "Verbandes der Juden aus Österreich in Israel"
veröffentlicht. Die Ergebnisse würden die Berichte des Jüdischen
Weltkongresses, der Anti Defamation League und der Universität von Tel Aviv
bestätigen, erklärte der Verbands-Vorsitzende Gideon Eckhaus.
Der Umfrage zufolge meinten 25 Prozent aller Befragten, dass die Juden am
Antisemitismus "nicht ganz unschuldig" wären. Bei den FPÖ-Wählern waren
sogar 91 Prozent dieser Meinung. 44 Prozent aller Befragten lehnten diese
Aussage ab. Die Daten sind Teil einer umfangreicheren Antisemitismus-Studie,
die in Kürze von der SWS in Wien vorgestellt wird, erklärte Gehmacher auf
Anfrage gegenüber der APA.

Auf die Frage: Hat sich ihre Meinung über die österreichischen Juden in
letzter Zeit verbessert, verschlechtert oder ist sie unverändert geblieben,
antworteten 14 Prozent, dass sich ihre Meinung verschlechtert habe, bei
sechs Prozent hat sich die Meinung verbessert. Bei den FPÖ-Wählern sagten 41
Prozent, ihre Meinung über die österreichischen Juden habe sich
verschlechtert, sechs Prozent konstatierten eine Verbesserung.

Befragt zu ihrer Meinung über die amerikanischen Juden, waren 21 Prozent
aller Befragten der Ansicht, dass sich ihre Meinung über die amerikanischen
Juden in letzter Zeit verschlechtert habe, bei den FPÖ-Wählern waren es
sogar 53 Prozent. Eine bessere Meinung haben drei Prozent der Österreicher
bekommen, derselbe Wert ergibt sich auch bei der Gruppe der FPÖ-Wähler.

Die Studie war von Gehmacher im April durchgeführt worden. 1.177 Personen
wurden dabei befragt. "Aus den Ergebnissen dieser Umfrage kann man ersehen,
dass noch sehr viel auf dem Gebiet der Aufklärung und Erziehung in
Österreich gemacht werden muss", heißt es im Rundbrief. (APA)

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03 ZiB 2-Bericht zu "Problemabschiebungen"
From: Gemeinsam gegen Rassismus <gemeinsam@action.at>
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Folgende Mitteilung betreffend "Zwangsberuhigung" bei sogenannten
"Problemabschiebungen" (s. MUND v. Fr 18.5.
erhielten wir von Lukas Wurz
<lukas.wurz@gruene.at>:

In einer Anfragebeantwortung hat Innenminister Strasser kuerzlich
festgestellt:

Zu Frage 24:
Eine gesundheitlich nicht indizierte Verabreichung von Medikamenten ist im
Hinblick auf die Bestimmung des Art. 3 EMRK und der dazu ergangenen
ständigen Rechtsprechung des VfGH unzulässig.
Darauf wurden die Begleitbeamten sowohl in den genannten Richtlinien als
auch in den Schulungen hingewiesen.

Die rechtliche Situation ist somit vollstaendig klar. Die Gruenen im
Parlament werden unverzueglich eine neue Anfrage einbringen und ein
entsprechendes Tamtam machen.

Die gesamte Anfrage und Anfragebeantwortung zu "Problemabschiebungen"
findet Ihr uebrigens unter

http://www.parlament.gv.at/pd/pm/XXI/J/his/019/J01952_.html

**********************************
Verein Gemeinsam gegen Rassismus
United Against Racism!
Waehringerstrasse 59
A-1090 Wien

gemeinsam@action.at
united@action.at
http://united.action.at

Spendenkonto: BAWAG
BLZ 14000, KtoNr 05410-668-507

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04 zu "Homophobie kein Fremdwort?" im mund vom samstag,19.05.01
From: Fiona Canina <fiona.canina@aon.at>
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die website www.dokumentationsarchiv.at wird von der an diversen
rechtsextremen publikationen beteiligten firma ecotext betrieben.
protestmails dürften in diesem fall nicht zielführend sein...
im folgenden eine stellungnahme des döw und ein paar infos zur
praktischen verwendung :-)

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DÖW (www.doew.at): Neues von ganz rechts - Mai 2000
Etikettenschwindel im Internet

Unter der irreführenden Internet-Adresse www.dokumentationsarchiv.at
beschäftigt sich eine Website u. a. mit den "braunen Wurzeln" der
SPÖ. Mit der email-Adresse Dokumentationsarchiv/Schneeweiß
<schneeweiss@dokumentationsarchiv.at> erging ein entsprechendes email
an Nationalratspräsident Dr. Fischer und andere. Inhaber der Domain
ist Mag. Günther Schneeweiß, der im Impressum der von Andreas Mölzer
herausgegebenen Zeitschrift Zur Zeit für Produktion: EDV und Layout
verantwortlich zeichnet. Rechtliche Möglichkeiten zur Unterbindung
der zu Verwechslungen mit dem DÖW führenden Bezeichnung werden
derzeit geprüft.

-----------
Domain-Abfrage: dokumentationsarchiv.at

Resultat für Domain: dokumentationsarchiv.at
Diese Domain ist bereits delegiert.

domain: dokumentationsarchiv.at
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Domain-Abfrage: ecotext.at

Resultat für Domain: ecotext.at
Diese Domain ist bereits delegiert.

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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05 Aktion Kündigung
From: Florian Wagner <fw_lw@gmx.at>
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Die Anti-WEF Aktion, die letzten Donnerstag mit ziemlich großem Erfolg
stattgefunden hat, wird diesen Donnerstag (24.5.) wiederholt.

Treffpunkt: 16 Uhr, vor dem Generali-Center

BITTE UM VERÖFFENTLICHUNG!

nähere Infos:
www.welcome.to/globalerwiderstand

Rückfragen:
fw_lw@gmx.at
globalerwiderstand@gmx.at

--
viele Grüße!
Florian

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DISKUSSION
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06 Rechtskomitee Lambda und FPÖ
From: "Kurt Krickler" <office@hosiwien.at>
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Liebe FreundInnen!

Heute ist im Standard ein ausgezeichneter Kommentar von Erich Loewy
erschienen ("Haben wir denn überhaupt keine Scham?", S. 47, der mir voll aus
der Seele geschrieben ist. Ich finde, die darin angeschnittene Problematik,
daß man durch Duldung, Nicht-Abgrenzung, Zu- und Wegschauen, Mitlaufen oder
gar Kollaboration mit der FPÖ diese unterstützt, trifft auch auf die Lesben-
und Schwulenbewegung und auf jede einzelne Lesbe und jeden einzelnen
Schwulen zu.

Es ist eine Schande, daß die Obfrau einer Partei, die mit niedrigsten
Ressentiments Minderheitenhetze und Antisemitismus schürt, die
KritikerInnen durch Klagsflut einzuschüchtern versucht und unglaubliche
autoritäre Anwandlungen an den Tag legt, irgendeine Funktion in einem
Schwulen- und Lesbenverein (Rechtskomitee Lambda) innehat, und sei es nur
die eines Aufputzes in Form einer Kuratoriumsmitgliedschaft. Wer sich von
dieser Frau nicht nur nicht aktiv und eindeutig abgrenzt (und hier geht es
nicht darum, ihr persönlich nichts vorwerfen zu können, denn sie ist
immerhin die Obfrau dieser Partei und duldet die systematischen
Entgleisungen ihrer ParteifreundInnen!), sondern sogar "gemeinsame Sache"
macht, der muß sich den Vorwurf gefallen lassen, nicht nur zu schweigen und
"zuzuschauen", sondern daß er sich offenbar mit der Ausländerfeindlichkeit,
dem Antisemitismus und den autoritären Anwandlungen dieser Partei
identifizieren kann.

Ich habe das schon einmal dargelegt (in einem Beitrag im Lambda special
3/00). Mir ist auch klar, daß das RKL aus Prinzip hier nichts tun will
(selbst wenn es meiner Meinung wäre), weil die Kritik von mir kommt. Aber
es ist eine Schande, daß sich auch andere Vereine und AktivistInnen nicht
(diskret im Hintergrund) dafür einsetzen, daß Riess-Passer aus dem
Kuratorium ohne großes Aufsehen entfernt wird. Offenbar haben sich auch in
der Bewegung schon viele mit FPÖVP abgefunden und sich (zumindest geistig)
arrangiert. Das ist wirklich schade und traurig.

Selbst wenn ich ohnehin nicht überzeugt wäre, daß diese
Kuratoriumsmitgliedschaft nicht das geringste für Lesben und Schwule in
diesem Land bringt - kein Zweck würde dieses Mittel heiligen! Ich kann
sicherlich alle denkbaren Überlegungen nachvollziehen, weshalb man der
Meinung sein kann, es wäre eine gute und vorteilhafte Sache, Riess-Passer
im Kuratorium des RKL zu haben, aber halte jede letztlich für einen groben
Irrtum. Wer die FPÖ kennt, weiß, daß dies für ihre Politik völlig
bedeutungslos ist. Im Gegenteil: Der FPÖ nützt es, weil sie hat ein
Feigenblatt. Jede Kritik an ihrer Lesben- und Schwulenpolitik kann durch
den Hinweis auf diese "Mitgliedschaft" im Kuratorium unterlaufen und
gekontert werden. Für die FPÖ ist sie eine Art Ersatz für konkretes
Handeln. Oder glaubt irgend jemand ernsthaft, die FPÖ wird sich
ausgerechnet in dieser Frage auch noch einen Konflikt mit der ÖVP
einhandeln? Mit einem Augenrollen des Andreas Khol ist die Sache wieder vom
Tisch, sollte Riess-Passer oder irgend jemand anderer in der Partei
tatsächlich so wahnwitzig sein, die Sache mit der ÖVP zu thematisieren.

Und ich finde es peinlich, wenn von Lesben- und Schwulenaktivisten (wie
auf der Pressekonferenz gestern) oder Oppositionspolitikern jetzt ständig
diese Mitgliedschaft fast triumphierend erwähnt wird. Peinlich wegen der
Tatsache selbst, aber noch viel peinlicher, weil dadurch in der
Öffentlichkeit (zumindest der cleveren) der Eindruck entstehen muß, die
Tunten sind wirklich so blöd und durchschauen die Taktik der FPÖ nicht. Der
Westenthaler muß sich ja jedesmal vor Lachen anpinkeln, wenn er das hört.
Jedenfalls sind das die (seltenen) Gelegenheiten, wo selbst ich mich
geniere, schwul zu sein (also nicht, wenn sich Westenthaler anpinkelt,
sondern wenn Schwule so peinlich agieren). Und dieser Moment auf der PK war
wieder so einer, wo man am liebsten in der Erde versinken möchte.

Ich finde es auch extrem feig und bezeichnend, daß niemand diese
Diskussion führen will und sich auch die Bundesländergruppen und
-aktivistInnen dieser ideologischen Debatte verweigern - oder haben sie gar
keine Probleme damit? Ist die HOSI Wien wirklich die einzige Organisation,
die das unerträglich und furchtbar findet? Sich der Debatte womöglich mit
dem Hinweis, das sei wieder so eine Streiterei der Wiener Vereine oder gar
ein persönlicher Hahnenkampf zwischen Helmut Graupner und mir, entziehen zu
wollen ist zwar bequem, aber auch feig, denn selbst wenn es so wäre, was es
nicht ist, müßte die Diskussion geführt werden, denn das Problem existiert
ja real.

Aber Farbe zu bekennen, konsequent zu sein ohne Augenzwinkern, Stellung zu
beziehen, sich womöglich dadurch unbeliebt zu machen - das sind halt nicht
die Stärken der konfliktscheuen Landsleute. Da schweigt man lieber. Aber
wer schweigt, stimmt zu. Mich würde daher wirklich interessieren, ob
tatsächlich nur die HOSI Wien hier moralische Bedenken hat.

Vielleicht irren wir uns ja? Vielleicht haben wir auch die politisch
korrekte Notwendigkeit noch nicht durchschaut. Vielleicht gibt es ja eine
Rechtfertigung dafür? Mitleid und Solidarität mit den ausgegrenzten und
diskriminierten FPÖlern? Weil die FPÖ in demokratischer Wahl gewählt wurde?
Naja, das wurde Hitler auch. Oder vielleicht sind unsere Anliegen der
Riess-Passer ja wirklich auch ein Herzensanliegen und sie arbeitet bereits
im Verborgenen subversiv dafür, uns das Paradies auf Erden zu schaffen -
und es darf nur nicht an die Öffentlichkeit geraten, damit ihre dumpfen
WählerInnen nicht verprellt werden, wer weiß? Ich jedenfalls komme einfach
nicht hinter den Sinn dieser Sache, würde mich aber über aufklärende Mails
und auch prinzipielle Stellungnahmen sehr freuen.

Mit besten Grüßen
Kurt Krickler

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LINKS, VERWEISE, HINWEISE
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07 neuer schwerpunkt zu den anti-wef-protesten in salzburg auf
no-racism.net
From: "no-racism.net/global" <global@no-racism.net>
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** english below

hallo!

auf http://www.no-racism.net/global findet ihr ab sofort einen eigenen
schwerpunkt zu den aktivitäten gegen das wef in salzburg (leider nur auf
deutsch)
mit terminen, hintergrundinfos zum wef, newsletter der
anti-wef-koordination, usw.

diese Seite gibts im Moment leider nur auf deutsch. Falls es Leute gibt,
die uns beim Übersetzen der Informationen helfen, dann vielleicht bald in
einer englischen Version... have a look

wow

**english

hallo!

at http://www.no-racism.net/global you can find now a site with
information about the struggle against the wef in salzburg (sorry, only in
german).
dates, background information, the newsletter of the anti-wef-coordination,
and so on.
this site currently contains only german information. if we find people to
help with translations, we will start an english site soon. have a look.

wow

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Redaktionsschluss: 19. Mai 2001, 23:00 Uhr


Fehler moege frau/man mir nachsehen!