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GEGEN WEF, IWF, WB,...
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01 - Termin 23.5.
From: eva.scherz@gpa.at
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Mobilisierung gegen WEF - Plenumstreffen

Wann? Mittwoch, 23. Mai 200, 19:00 Uhr

Wo? Depot im Museumsquatier, Museumsplatz 1, Wien 7

TO? Aufruf, Aktionen,Mobilisierung, Ablauf in Salzburg

LG EVa

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02 - Weltbanktreffen in Barcelona abgesagt
From: no-racism.net/global
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Presseerklärung der "Komission zur Koordination der Kampagne gegen die
Weltbank, Barcelona 2001" zur Absage der Weltbank-Konferenz

Dies ist nur der Anfang
Eine andere Welt wird möglich sein

Angesichts der Meldung von der Absage der Weltbank-Konferenz über
"Ökonomische Entwicklung" erklärt die 'Komission zur Koordinierung der
Kampagne Gegen die Weltbank - Barcelona 2001' (comision de coordinacion de
la Campana Contra el Banco Mundial - Barcelona 2001):

* dass die Absage der Konferenz einen bislang nicht dagewesenen Erfolg für
die Bewegung gegen die kapitalistische Globalisation darstellt,

* dass die Absage deutlich macht, wie die Mobilisierung in den Städten zu
einer Determinante für eine Veränderung des aktuellen neoliberalen Modells
werden kann,

* dass die Ziele der Weltbank sich mit dieser abgebrochenen Konferenz auf
ein reines Aufpolieren des Images reduziert haben - was aufgrund der Stärke
und Breite der vorhersehbaren Mobilisisierungen unmöglich gewesen wäre,

* dass die Argumente, die die Weltbank-SprecherInnen zur Rechtfertigung
ihres Rückzuges anführten, den vollständigen Mangel an demokratischer Kultur
innerhalb dieser Institution belegen sowie deren Unfähigkeit, die Realität
einiger Bewegungen zu verstehen, die im sozialen Gesichtspunkt sehr viel
repräsentativer sind als sie,

* dass die Motive, die die Proteste inspiriert hatten, weiterhin
fortbestehen und dass folglich die Mobilisationen fortgeführt werden, genau
wie sie geplant waren und der Absage des Treffens zum Trotz,

* dass der Erfolg der vorhersehbaren Mobilisationen gegen die Weltbank, so
wie auch die Wiedergeburt der Kämpfe in Katalunien und im spanischen Staat
(Sintel, el Plan Hidrológico Nacional, der Kampf gegen das
AusländerInnen-Gesetz, etc....) einen neuen Rückschlag für die Pläne der
Regierung von PP und CiU bedeuten könnten,

* dass die Autoritäten des globalisierten Kapitalismus sich durch die
breiten Bewegungen gegen die Globalisation bedroht fühlen. Sie, die sich in
Türmen treffen, umgeben von Mauern und Soldaten, um sich von den Völkern,
die sie unterdrücken, abzuschotten, wollen sich als Opfer darstellen. Sie,
die sämtliche Mittel des Planeten zu ihrer Verfügung haben, beklagen sich,
dass diejenigen, die wir gar nichts haben, ihrer Stimme Gehör verleihen
wollen,

* dass wir uns am Dienstag, den 22.Mai um 19.30 Uhr zu einer
außerordentlichen Versammlung treffen, um die neue Situation zu bewerten,
und dass wir zu einer Pressekonferenz am Mittwoch, den 23.Mai aufrufen.

COMISION DE COORDINACION
CAMPANA CONTRA EL BANCO MUNDIAL, BARCELONA 2001

http://www.de.indymedia.org

* * * * * *

Weltbanktreffen in Barcelona abgesagt
Paris,19.5.2001

Die Weltbank gab heute bekannt, daß sie ihre Konferenz in Barcelona nicht
abhalten wird !! Diese Information kommt direkt von der Website der Weltbank
!

Zur Begründung sagte Weltbanksprecherin Caroline Anstery: "Eine Konferenz
zur Reduzierung von Armut sollte in einer friedlichen, gewaltlosen
Atmosphäre, frei von Bedrohung stattfinden. Konträr zu unseren Versuche in
Kontakt zu treten mit einigen Gruppen, die Demonstrationen planen und sie in
die Konferenz zu integrieren bleibt es das Ziel vieler dieser Gruppen, nicht
in einen konstruktiven Dialog mit uns zu treten, sondern die Konferenz zu
verhindern. Wir wollen Akademiker aus aller Welt sowie die spanischen
Gastgeber nicht einer solchen Situation aussetzen.Es ist an der Zeit, etwas
gegen diese Bedrohung der Diskussionsfreiheit zu unternehmen."

Anstey sagte, die Bank habe vollstes Vertrauen in die Fähigkeit der
spanischen Behörden, die logistische Sicherheit und den Schutz der
Delegierten zu gewährleisten.Trotz alledem sei die Bedohung und die Risiken
für die Menschen in Barcelona ein zu hoher Preis für die Durchführung der
Konferenz, die stattdessen mit anderen Mitteln bewerkstelligt werden soll.
Geplant ist eine Art Online-Konferenz.Für die Konferenz vorbereitete Papiere
sollen auf die Koferenz-Website gestellt werden.

http://www.gipfelsturm.net

* * * * * *

Links zur offizielle Erklärung der Weltbank und weitern Hintergründen findet
ihr unter
http://de.indymedia.org/2001/05/2394.html

ausserdem gibts Berichte bei
http://www.barcelona.indymedia.org

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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03 - Antisemitismus: Der Vorarlberger Landtag als Grabschänder?
From: audimax.europa@aon.at
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m³ - mELDUNG - mEINUNG - mEDIENINFORMATION

Stadtrat Bernhard Amann: "Mir graust vor diesen Politikern!"

Wie sehr in der Frage der Ausländerfeindlichkeit, des Rassismus und des
Antisemitismus die drei grösseren und älteren Landtagsfraktionen Butter auf
dem Kopf haben, zeigt der Antrag der Vorarlberger SPÖ-Landtagsfraktion,
möglichst rasch und ohne Diskussion das Thema abzuhaken und damit auch die
Petition der August Malin Gesellschaft zu erledigen. Selbstredend hat auch
die FPÖ nun erklärt, dass sie mit diesem Schnellwaschverfahren einverstanden
ist (http://www.vlbg.fpoe.at/heute/heutehaupt.htm). Die Vorarlberger SPÖ hat
wieder einmal der FPÖ den Fluchtweg eröffnet.

Wie gesagt, alle genannten Parteien haben da ihre Geschichte. Aber mit der
FPÖ ist das etwas anderes: In ihrem Vorarlberg Programm ist immer noch eine
unzweifelhaft antisemitische Parole enthalten. Keine andere
FPÖ-Landesorganisation oder gar die FPÖ als Ganzes hätte solches ins
Internet zu setzen gewagt. Aus Treue zum Koalitionspartner ist die
Vorarlberger ÖVP auch nicht einmal selbstbewußt genug zu verlangen, dass
dieser braune Restmüll nicht unter dem Schutz des geschützten Vorarlberger
Landeswappens erscheinen darf. Aber auch das "Ausländerprogramm" der FPÖ hat
es in sich: Man könnte dort das Wort Ausländer dort jederzeit mit "Sklave"
ersetzen, es wäre nicht sinnstörend. Und für straffällig gewordene
Jugendliche wird ohnedies ein Arbeitslager verlangt. Das Signal, das vom
Wort "Arbeitslager" ausging, hat man mittlerweile stillschweigend gemildert:
es heißt jetzt "Arbeitsprojekte". Gemeint ist aber nach wie vor dasselbe,
ebenso die Beschlußlage.

Es ist aus der tagespolitischen Erfahrung in Vorarlberg nicht
auszuschliessen, dass das offizielle Programm der FPÖ mit dem inoffiziellen
der ÖVP und SPÖ identisch ist. Dann aber ist die Frage geklärt, wer von den
drei Parteien auch ehrlicher ist. Kein Grund zur Beruhigung.

Das erschreckende an dieser Erledigung ist aber, dass man die Gräber und das
Andenken an die Opfer von Auschwitz und Birkenau neuerlich schändet und für
eine scheinheilige Aktion nochmals mißbraucht. Bernhard Amann dazu: "Mir
graust vor diesen Politikern!"

Das Presse- und Mailservice mit den etwas anderen Nachrichten von VAU -
HEUTE
(VAU-HEUTE: Partei nach BGBl 1975/404idgF / Hinterlegungsbescheid Zahl:
45.341/4-V/7/01 vom 18.4.2001)
Vertreten durch:
Stadtrat Bernhard Amann, Im Sohl 1, 6845 Hohenems, Tel. 0664 3 40 20 10,
mailto:b.amann@nextra.at, http://www.hohenems.at/rathaus/rathaus5_8.htm,
Versand durch:
AUDIMAX EUROPA mailto:audimax.europa@aon.at

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04 - Rechtsextreme Drohbriefe...
From: Gerhard Ruiss, gr@literaturhaus.at
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Von: Gerhard Ruiss <gr@literaturhaus.at>
An: tra@literaturhaus.at
Betreff: Rechtsextreme Drohbriefe an uns oder "nur Spinnerei"?
Datum: Die, 22. Mai 2001 18:08 Uhr

Rechtsextreme Einschüchterungsversuche oder "nur Spinnerei³?

Mitarbeiter der IG Autorinnen Autoren und des Literaturhauses und der
Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren von rechtsextremen
Briefeschreiber/n bedroht

Zum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen haben Mitarbeiter der IG
Autorinnen Autoren und des Literaturhauses Briefe mit
rechtsextremistischem Inhalt und Drohungen erhalten.

Als Absender dieser Drohbriefe wurde der Generalintendant des ORF,
Gerhard Weis, angegeben, als Absenderadresse dient ein hotmail.com-Fach.
Wer der tatsächliche Absender dieser rechtsextremen Drohbriefe ist, ist
durch die freie Zugänglichkeit von hotmail.com-Adressen für die IG
Autorinnen Autoren nicht oder allenfalls nur durch die Einschaltung
staatlicher Behörden zu eruieren.

Das Vertrauen der IG Autorinnen Autoren in die demokratische
Öffentlichkeit ist jedenfalls größer als u.a. in dem zuletzt gezeigten
Willen der leitenden Stellen staatlicher Behörden, rechtsextremen
Bedrohungen zu begegnen, weshalb wir uns zunächst an die für uns
erreichbare Öffentlichkeit wenden und sowohl um Kenntnisnahme als auch
um Hinweise ersuchen, wer sich hinter der Adresse

"gerhardweisorf@hotmail.com"

und den Briefen vom 9. Mai 2001 an u.a.
"ust@literaturhaus.at" von 0.17 Uhr

und vom 21. Mai 2001 an u.a.
"gr@literaturhaus.at" von 18.59.04 Uhr und
"us@literaturhaus.at" von 22.03.37 Uhr

verbergen könnte.

Da der zweite Drohbrief vom 21. Mai an die namentlich erkennbar nicht in
Österreich geborenen Mitarbeiter der IG Autorinnen Autoren und den für
ihre Beschäftigung zuständigen Geschäftsführer sowie an die
Mitarbeiterin in der Exilbibliothek des Literaturhauses gerichtet worden
ist und darin die eindeutige Schlußaufforderung enthalten ist, daß diese
Mitarbeiter, im Originalwortlaut "diese Verbrecher" und der
Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren als "ihr Helfer" nach
Auschwitz gehören, fühlen sich diese konkret angesprochenen Mitarbeiter
ernsthaft bedroht.
Zwar hat auch schon das erste an zahlreiche Mitarbeiter im Literaturhaus
ergangene und gegen die Institution als Ganzes gerichtete Drohschreiben
Empörung und Besorgnis ausgelöst, doch konnte es mit einer am selben
Abend ausschnittweise in der Sendung "ZIB 2" gesendeten
Gedenkveranstaltung zu Erich Fried noch mit einem vorangegangenen
Ereignis in einen, um nichts weniger üblen und besorgniserregenden,
allgemeinen antisemitischen und ausländerfeindlichen
Beschimpfungszusammenhang gebracht werden. Der jetzige Drohbrief hat
keinen solchen auf einen unmittelbaren Anlaß verweisenden Hintergrund
und nimmt, anders als die erste auf die Institution "Literaturhaus"
insgesamt bezogene Beschimpfung, einzelne Mitarbeiter ins Visier und
bedroht sie persönlich.

Weder die IG Autorinnen Autoren oder einzelne ihrer Mitarbeiter oder
auch der Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren haben in der ganzen
30jährigen Geschichte des Bestehens der IG Autorinnen Autoren je
ähnliche Drohungen erhalten. Weshalb sie sie jetzt erhalten, ist für sie
nur aus politischen Machtverhältnissen, die eher Verständnis für
rassistische Ausritte als ihre Abscheu darüber zum Ausdruck bringen,
erklärlich.

Wir können nicht darauf warten, daß sich dieser rechtsextreme
Drohbriefschreiber wieder beruhigt, wir können auch nicht annehmen, daß
es sich bei konkreten persönlichen Bedrohungen um einen "harmlosen
Spinner" und um "harmlose Spinnereien" handelt, wir können nicht wissen,
ob sich jemand vom Schlage eines Briefbomben verschickenden Einzeltäters
wie Franz Fuchs dahinter verbirgt, wir können nicht abschätzen, ob es
dabei "nur" um folgenlose Ankündigungen oder um Ankündigungen mit Folgen
geht, wir können nicht sagen, ob ein einzelner oder eine Gruppe von
Personen dafür verantwortlich zeichnet, und wir können schon gar nicht
darauf warten, daß dieser Drohbriefschreiber sich in einem nächsten
Schritt vielleicht selbst in die Lage eines Konzentrationslagerleiters
versetzt, um den von ihm bedrohten Personen die gewünschte "Reise ohne
Rückreise zu schenken", sondern sind, schon im Sicherheitsinteresse
unserer Mitarbeiter/innen, dazu angehalten, den Verfasser dieser
Drohbriefe ernst zu nehmen und möglichst umgehend in Erfahrung zu
bringen, von wem und von wo aus diese Drohbriefe an uns gerichtet worden
sind.

Wir ersuchen daher nicht nur um Kenntnisnahme, Weitergabe,
Veröffentlichung, sondern auch um Ihnen mögliche Hilfestellungen, die
dazu beitragen können, den oder die Verursacher dieser Bedrohungen
ausfindig zu machen und diese persönlichen Bedrohungen der Mitarbeiter
der IG Autorinnen Autoren zu beenden.

Gerhard Ruiss
IG Autorinnen Autoren
Wien, 22.5.2001

PS.: Die an uns ergangenen Wortlaute beider Schreiben.
Der konkrete Wortlaut des ersten Schreibens vom 9. Mai 2001:

"Diese Scheißheisl nennt sich Österreichisches Lit. Haus aber mit dert
österr. Lit. hab ihr gar nichts am Hut.!!
Ihr hab ja lauter Tschuschen, Juden, Linke (osteuropäische) Trotteln in
eurer Sammlung
WO BLEIBT ÖSTERREICH UND DIE ÖSTERREICHISCHE
LITERATUR????????????????????
diese institution gehört geschlossen und kein einziger Schilling soll
für einen solchen Schwachsinn ausgegeben werden.
Volksverblödung Vertschuschung und lauter grausliche Dinge produziert
dieses Institut!!!
abschaffen, aber schnell!!!!!"

Der konkrete Wortlaut des jetzigen Schreibens vom 21. Mai. 2001 und
zugleich der Anlaß für diese allgemeine öffentliche Bekanntmachung und
Bitte um Unterstützung:

"Was ihr für welche Verbrecher seids, ihr Tschuschen
Irgendwelche Ausländer, Tschuschen meistens Juden werden
Bei Euch hochgejubelt und gefördert. Natürlich auch finanziell.
100 Millionen werden so irgendwelchen Treckjuden oder anderen
Verbrechern nachgeschmissen.
Von Literatur keine Spur.
Für Arschlöcher die ihre Förderer (das Österreichische Volk) verarschen,
belügen, verblöden, terrorisieren, verraten usw.
Denen gehört eine Reise geschenkt ohne Rückreise in ein kleines
polnische Städtchen das aber jeden bekannt ist.
Dort gehören diese Gfrasta und Sie als Helfer von Verbrechern hin!
für euch grausliche tschuschen:
schleichts euch
go home!!!!!!"

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05 - Germany before the International Court
From: www.no-racism.net
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Germany before the international court

von: Vorurteil, vorurteil@netscape.net
http://de.indymedia.org/2001/05/2447.html

More than 20 suicides from abroad by hanging between 1993 and 1998 in the
prisons of deportation.....Somebody did take a precaution to avoid this
chains of suicide or somebody encourage it.Justice must be made

Combatant of freedom, one cannot benefit from the advantages of
international Conventions while depriving of the minorities because of their
racial differences or of their financials capacities. I refuse vigorously
and definitivly the appelation third world countries! This qualification is
a segregationist.
Germany is one of the countries, illustrative example of this practice
procapitalist.

-Germany is the democratic country where drives out the abroad and their
lynchings are intermittent competitive sports for skin heads.

-Is Germany the country where a foreigner can be injected scientific
products assassinate neutralizing with life certainnes your faculties and
human capacities, that is continuation of legal judgment or veleite of the
german democratic police officers?

-Germany is the country where in 6 years approximately 36 Asylum seekers in
prison of deportation gave itself death mainly by hangings. A suicide by
hanging is justified, but more than 20, that supposes an orchestration by
which? for which? in which interest? A network of federal commissions must
be set up particulary to locate the responsabilities for the authorities
concerning at the various criminal practices against the foreigners and the
applicant of asil. At the exit this report must be published in the whole
world and followed complaint to send to all legal internationals structures
against the various German governments concerned.

Did the german people take individually has good and real will of exchanges
and communion with the foreigner, but who then sows this xenophobe education
(feeling) of the people?

-The answer is clear, of the political pseudo individuals and Christian or
nationalist applicants for ends and ambitions pesonal divert the naive part
of the german people, nonconscious of the intentions manipulators, and
realities of the natural and universal social transfer.

This text gives only one seen general of the situation, the quasi exhaustive
facts, could be assembled thanks, to your various ccontributions lived
experiments, racist mishaps, temoin of facts, sites dealing whith
problematic, opinion, ideas.

This method of investigation should apply to all the alleged modes
democratic which actually isolate the minorities in hope there to find the
remedy for their phobia of the difference.
Intolerance is a virus which will destroy all the nation which do not want
of therapie.

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06 - "Bigness"
From: Ljubomir Bratic, ljubomir@magnet.at
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presseinformation

!gerade erschienen

Jochen Becker (Hg.):
bignes
size does matter * image/politik * städtisches handeln
Kritik der unternehmerischen Stadt
270 seiten, zahlr. abb. 32 dm

Nicht nur in Berlin wandeln sich die Innenstädte in grossformatige
Einheiten einer marktwirtschaftlichen Raumlogik. Diese 'Bigness' ermögliche
erst politikunabhängige Komplexität, unterstellte der Architekt Rem
Koolhaas. Das Buch geht dieser Vorgabe nach und löst sie in
unterschiedlichste Perspektiven auf, in denen der städtische Raum sich aus
Konflikten und WIderstandsmomenten zusammensetzt. Die Autor/innen
untersuchen bestehende städtische Diskurse oder aber setzen ihren
aktivistischen und künstlerischen Hintergrund zur Herstellung von
Gegenbildern ein.

inhalt

Intro
Jochen Becker: BIGNES? Kritik der unternehmerischen Stadt

Size does matter
Klaus Ronneberger: Konsumfestungen und Raumpatrouillen. Der Ausbau der
Städte zu Erlebnislandschaften
Bildstrecken Oberhausen
Ludger Basten: Die Neue Mitte Oberhausen. Zwischen Politik und Planung
Philipp Oswalt/Matthias Hollwich: O.M.A. at work. Nicht-lineares Entwerfen
Sandra Schäfer: »A country's new dawn« Versteigerung und Abriß des
Millennium Dome
Harun Farocki: Amerikanische Einstellung. Notizen zu einem Film über Malls
Harun Farocki: Kontrollblicke. Notizen zu einem Film über Strafen und
Überwachen in den USA
Simon Sheikh: Christiania - Netzwerke der Anti-Disziplin

Image/Politik
Rolf Sachsse: Barocke Städte unter amerikanischer Nacht im All
Margit Czenki/Christoph Schäfer: Park Fictions. Drehbuch, Parktheorie,
Gespräch, Filmstills
Peter Tolkin: Airline Food
Jochen Becker: Logistik der Massen. Vom Stadion zur Freizeitindustrie
Marc Pataut/Jean-François Chevrier: Leute der Gegend. Territoriale Intimität
Gunnar Ulbrich: Sensible Zonen. Saint-Denis empfängt die
Fußball-Weltmeisterschaft
Mogniss H. Abdallah: Banlieue Show - oder das Politikspektakel der
Sprengung abgewirtschafteter cités

Städtisches Handeln
Franziska Roller: Politik nach der Politik. Bilder, Zeichen, De-Codierung
Sonja Brünzel: Reclaim the Streets - Karneval und Konfrontation
Beilagen-Redaktion: innen!stadt!aktion
Jelka Plate/Malte Wilms: Die Mission / Man kann nicht 1 Jahr Hysterie leben
Carsten Does: fünfundvierzig minuten straßenschlacht, ungeschnitten.
stichworte zur geschichte linker videoarbeit
Axel John Wieder: AK Kraak Attak. Gegenöffentlichkeit herstellen,
Bündelungen suchen, Erzähllogik verwirren
A-clip: »...mit eineinhalb Minuten in den Werbeblock...«
freies fach: Urban Action. Biographische Erzählungen zur
stadtpolitisch-intervenierenden Praxis
futur_perfekt: Space Park Zeit abgelaufen. Die Gewinner von heute werden
die Verlierer von morgen sein
city.crime.control »Bremen neu erleben« Das Stadtforschungsprojekt c3
aktuelle kamera: who watches the watchmen? Ein Webprojekt zur
Videoüberwachung
Hannah Fröhlich: Surveillance Camera Players. Theater vor
Überwachungskameras, Big Brother reizen
Madeleine Bernstorff: Overscreening. Kommentiertes Filmprogramm. BIGNES?
1932 - 2001

b_books
laden + verlag
webseite: www.bbooksz.de

lübbenerstr. 14
10997 berlin
tel 030 6117844
fax 6185810

x@bbooksz.de

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07 - Stadtwerke/Bürgerentscheid/Düsseldorf
From: Franz.Parteder@stadt.graz.at
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Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at
KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Dienstag, 22. Mai 2001
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Düsseldorf: Bürgerentscheid gegen Privatisierung der Stadtwerke
Auftrieb für Gegner des Ausverkaufs der Grazer Stadtwerke

"Das Ergebnis der Volksbefragung über die Privatisierung der Stadtwerke in
Düsseldorf gibt alle jenen Auftrieb, die sich in der Steiermark gegen den
Ausverkauf dieser wichtigen Versorgungseinrichtungen an internationale
Konzerne wenden". Das erklärte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan
Parteder am Dienstag.

Mehr als 90 Prozent der TeilnehmerInnen am Bürgerentscheid in der Hauptstadt
des BRD-Bundeslandes Nordrhein-Westfalen sprachen sich am Sonntag gegen die
Totalprivatisierung der Stadtwerke und dafür aus, dass die Gemeinde
weiterhin die Mehrheit an diesem Betrieb hält.

Die Befürworter einer Privatisierung spüren nach den negativen Erfahrungen
der Stromliberalisierung in Kalifornien und mit der Privatisierung der
Wasserversorgung in Großbritannien nun erstmals kräftigen Gegenwind.

Parteder: "In Düsseldorf hat sich die Bevölkerung gegen mächtige
Profitinteressen durchgesetzt. Trotzdem wollen maßgebliche Politiker in Graz
die Stadtwerke auf den Markt werfen, um damit Prestigeprojekte zu
finanzieren. In Kapfenberg hat die SPÖ die Teilprivatisierung der Stadtwerke
auf die Tagesordnung gesetzt.

Die steirische KPÖ wird weiterhin alle Basisinitiativen gegen den Ausverkauf
der Stadtwerke unterstützen.

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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08 - ÖsterReich für alle gleich
From: m.genner@asyl-in-not.org
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ÖsterREICH - für alle GLEICH

Dienstag, 5. Juni, 19 Uhr
Technische Universität
Hörsaal Informatik, Treitlstraße, 1040 Wien

Für eine Reform des Artikels 7 der Bundesverfassung:
"Alle Menschen, die in Österreich leben,
sind vor dem Gesetz gleich"

Eine Diskussionsveranstaltung von
Asyl in Not
in Zusammenarbeit mit der
Österreichischen Hochschülerschaft
an der Technischen Universität Wien
unterstützt von
SOS-Mitmensch, MigrantInnenforum, ANAR-Wien, Die Bunten,
Botschaft der besorgten BürgerInnen

Moderation:

Dr. Leo Gabriel (Journalist)

Podium:

Michael Genner
(Geschäftsführer von Asyl in Not, Vorstandsmitglied von SOS-Mitmensch):
Alle Menschen sind gleich. Die Kampagne.

Univ.-Prof. Dr. Alexander Somek
(stv. Vorstand des Instituts für Rechtsphilosophie und Rechtstheorie)
Demokratie und Gleichheit. Artikel 7 aus rechtsphilosophischer Sicht..

Ass.-Prof. Dr. Silvia Ulrich
(Verfassungsexpertin; Institut für Öffentliches Recht, Universität Graz):
Artikel 7 aus frauenspezifischer Sicht.

Ministerialrat Mag. Rainer Klien
(Sozialexperte, Obmann von Asyl in Not):
Soziale Absicherung aller ist ein Menschenrecht.

Hans Kohlmaier
(Steuerinitiative im ÖGB):
Steuergerechtigkeit für alle Einkommen.

Asyl in Not

Unterstützungskomitee
für politisch verfolgte Ausländerinnen und Ausländer
Währingerstraße 59, 1090 Wien
Tel.: 01/408 42 10 Fax.: 01/405 28 88
asyl-in-not@asyl-in-not.org www.asyl-in-not.org
Spendenkonto: Bank Austria 698 035 557

Michael Genner *)
Alle Menschen sind gleich

650.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die hier leben und arbeiten, die
Steuern zahlen und den Reichtum dieses Landes mitgeschaffen haben, sind
fast
aller politischen und sozialen Rechte beraubt. Weil sie keine Österreicher
und keine EU-Bürger sind. Vor allem fehlt ihnen das wichtigste Grundrecht,
ohne das Demokratie nicht möglich ist: das Wahlrecht.

Asyl in Not, SOS-Mitmensch und viele andere fordern daher eine
Verfassungsreform. Artikel 7 der Bundesverfassung (der bisher nur die
Gleichheit der Staatsbürger vor dem Gesetz vorsieht) soll lauten:

"Alle Menschen, die in Österreich leben, sind vor dem Gesetz gleich."

Wir fordern das allgemeine freie und gleiche Wahlrecht - von den Kommunal-
bis zu den Parlamentswahlen - für alle Menschen in diesem Land.

Wir fordern: Weg mit der Schubhaft! Sicheren Zugang zu Sozialleistungen,
zu
Gemeindebauten, zum Arbeitsmarkt; weg mit dem
Ausländerbeschäftigungsgesetz!
Wir fordern ein Antidiskriminierungsgesetz mit politischen und
strafrechtlichen Sanktionen.

Andere Zugänge, ebenfalls von Ungleichheit betroffen, haben sich
angeschlossen: Frauengruppen, Sozialinitiativen, die Steuerinitiative im
ÖGB, die Botschaft der besorgten BürgerInnen... Sie bringen ihre
Forderungen
ein: Frauenrechte, soziale Grundsicherung, Steuergerechtigkeit...

Wir wollen eine Verfassungsreform, einen grundlegenden Neubeginn. Es muß
anders werden. Die Menschenrechte müssen wieder gelten in diesem Land!

*) Michael Genner ist Rechtsberater für Flüchtlinge,
Geschäftsführer von Asyl in Not,
Vorstandsmitglied von SOS-Mitmensch

----------------- End Forwarded Message -----------------

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09 - Widerstandslesung 24.5.
From: Traude Korosa, tra@literaturhaus.at
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Widerstandslesung, Donnerstag, 24.5.01 von 17.00 bis 19.00
am ballhausplatz 1a bei der Botschaft Besorgter BürgerInnen

von 17.00 bis 19.00: el awadalla
marius gabriel und traude korosa lesen aus originaldokumenten ­
obduktionsbericht, zeugenaussagen ­ von/und zum tod von markus omofuma
(+1.5.2000)

URL der verlag-LINK-site:
http://www.kultur.at/linx/verlag/

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10 - Sonntag im VZ
From: bsb@vorstadtzentrum.net
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Film: "Profit, nichts als Profit"
Die Dokumentation schildert die brutalen Auswirkungen der Globalisierung aus
der Sicht eines Haitianers. Haiti steht als Symbol für die Länder des
Südens, wo die Globalisierung Hunger und Elend bringt und die Staatsmacht
nicht mit liberalen Phrasen sondern mit brutaler Gewalt auftritt. "...Um die
Grundbedürfnisse der Bevölkerung auf unserem Planeten zu stillen, wären ca.
40 Milliarden Dollar jährlich nötig, das sind kaum 4 % des angehäuften
Reichtums in den 200 größten Privatvermögen der Welt... ."

Sonntag, 27. 5., 18.30 Uhr
Vorstadtzentrum 15, Meiselstraße. 46/4, 1150 Wien

**************************************
Bewegung für Soziale Befreiung BSB
Meiselstraße 46/4
A-1150 Wien
Tel&Fax: (+43 1) 924 31 61
bsb@vorstadtzentrum.net
http://www.vorstadtzentrum.net
**************************************

Unsubscribe:
Um von BSB Aktuell gestrichen zu werden, bitte auf nachstehenden Link
klicken:
http://www.vorstadtzentrum.net/cgi-bin/mojo/mojo.cgi?flavor=unsubscribe&list
=BSB_Aktuell&email=widerstand@no-racism.net&pin=8131

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11 - Breakdance-Abend
From: echo.redaktion@non.at
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Hallo alle!!

Nach einigen Monaten harten Proben im Echo-Tanzstudio, wollen Euch die
"east cost rocker crew"
Einblicke in ihrer Art des Breakdance verschaffen. Nachdem die Jungs die
Parks der Umgebung mit ihren akrobatischen Einlagen schon unsicher gemacht
haben,
rocken sie jetzt streetwise die Echo-Räumlichkeiten.

Am Samstag, 26. Mai 01, ab 19.oo, im Echo, Gumpendorferstr. 73,
werden Euch die e.c.r.c. nicht nur etwas vortanzen, sondern dazu auch
ihr Video von "amx" & Echo TV präsentieren.
(für den kleinen Hunger ist auch ein offenes Buffet vorbereitet...)

Ein Muss für alle Interessenten des soziokulturellen Geschehens!!

- top -

Redaktionsschluss: 22. Mai 2001, 20:00 Uhr


Fehler moege frau/man mir nachsehen!