================================================
01 Samstag 4.5. Infoveranstaltung Repression WEF 2001 /
Gendarmen üben für den WEF 2002
von: arbeitsgruppe kritische kriminelle <ag_kritische_kriminelle@gmx.net>
================================================

______________inhalt________________

1. infoveranstaltung zur repression nach dem wef 2001
2. GendarmInnen üben für den WEF 2002

____________erinnerung______________

___________________________________
infoveranstaltung zur repression nach dem wef 2001

am ersten juli 2001 erreichte der weltweite widerstand gegen die neoliberale
weltordnung mit der demonstration gegen das wef in salzburg auch österreich.
die folgen sind nicht nur die hoffnung auf eine erstarken der
emanzipatorischen antikapitalistischen bewegungen in österreich und somit
auf noch größere proteste in salzburg in diesem september, sondern nunmehr
auch 113 strafanzeigen. so wurden bereits einige prozesse gegen aktivistInnen
abgewickelt. dabei kam es auch schon zu schuldsprüchen.

wir laden speziell alle betroffenen der repression und unterstützerInnen zu
einer infoveranstaltung ein. dabei sollen betroffene zusammengebracht,
juristische beratung organisiert, informationen und strategien zu den
prozessen ausgetauscht werden, um den betroffenen die möglichkeit zu einem
solidarischen, gemeinsamen umgang mit den repressionen anzubieten.
mit dabei werden sein: anwältInnen, atigf, rechtshilfe, sowie die
anti-wef-koordination 2002

Wann: Samstag, 04.05.2002
14:00 beginn des treffens für betroffene der repression
19:00 allgemeine infoveranstaltung zum stand der dinge
nach salzburg 2001 und vor den protesten 2002
Wo: EKH, vereinslokal atigf, wielandgasse 2-4, 1100 wien
--> u1 keplerplatz!

mehr--> http://antiwef.org/article.php?sid=33&mode=thread&order=0

______________news________________

__________________________________
Gendarmen üben für den WEF

Elite-Gendarmen konntengewaltbereite "Demonstranten"nur mit Mühe stoppen. So
lautet die Überschrift der "Lokalnachrichten" vom 30.April Elite-Gendarmen
konnten gewaltbereite Demonstranten nur mit Mühe stoppen.

Ried-Mehrnbach, Truppenübungsplatz. Statt dröhnender Panzer gellen laute
Schreie. Schrille Pfiffe ertönen, weißblauer Rauch zirbelt sich in die Höhe.
Nur schemenhaft sindSpezialeinheiten der Gendarmerie zu erkennen. Ihnen
gegenüber stehen "gewaltbereite Demonstranten".

Die Szene wirkt bedrohlich und echt. Tatsächlich handelt es sich um eine
Übung. Ein Zug mit 25 oberösterreichischen Gendarmen übt Einsatzstrategien für
den kommenden Weltwirtschaftsgipfel in Salzburg. Schwere Eisengitter trennen
die Parteien. Auf der einen Seite stehen die Mitglieder der Spezialeinheit.
Sie tragen Helme, Gasmasken, Schilde und Schlagstöcke. Auf der anderen Seite
haben sich Demonstranten formiert. Viele sind vermummt, die Stimmung ist
angeheizt. Plötzlich knallt es. Die erste Tränengaspatrone wird abgefeuert.
Weißblauer Nebel steigt auf. Die Demonstranten - ebenfalls gemimt von
Gendarmen - dreschen zuerst mit Holzprügeln gegen das Gitter, dann gegen die
Helme und Schilde der Spezialeinheit. Die Randalos versuchen die Gitter
niederzureissen und schreien wütend. Holzklötze wirbeln durch die Luft. Die
Gendarmen suchen Schutz hinter ihren Schilden und wehren den Angriff ab.
Unter ihren Gasmasken sammelt sich Schweiss. Dann rollen brennende Autoreifen
heran. Feuerlöscher kommen zum Einsatz. Die nächste Angriffswelle der
Demonstranten kommt. Wieder wird eine Tränengaspatrone abgefeuert. Und wieder
liegt das "Kampfgebiet" im Nebel. Nach 20 Minuten ertönt ein schrilles
Signal. Die Übung ist beendet. Bei der anschliessenden Schlussbesprechung und
"Manöverkritik" wird angemerkt, dass die Gasmasken nicht exakt abgedichtet
hatten. Und dass die Helme nichts taugen. Der Übung waren am selben Tag schon
2 andere vorangegangen. Eine in der Rieder Kaserne und die andere im Rieder
Stadion. Ziel war es in allen Fällen, so schnell wie möglich schwere
Eisengitter aufzubauen, die Demonstranten in Schach zu halten und sich selbst
so gut es geht zu schützen.

"In der Realität ist es bei weitem schlimmer" merkt ein Gendrm, der es
gewohnt ist, an der " Front" zu stehen, zum Schluss warnend an.

Quelle: "Lokalnachrichten Braunau, Ried, Schärding" Dienstag 30.April 2002,
Seite 33 einer Beilage der OÖN.
Zitiert nach:
http://austria.indymedia.org/front.php3?article_id=10255&group=webcast

____________________________________
delete the elite - wipe out wef - smash empire
http://www.hup.harvard.edu/pdf/HAREMI.pdf
http://www.antiwef.org

================================================
02 Offene E-mail: 8. Mai 2002 - Heldenplatz III
von: "Bernhard Kraut" <kraut@web.de>
================================================

Sehr geehrter Herr Nationalratsabgeordneter der Freiheitlichen Partei,

ich nehme bezug auf Ihr heute von der "ZIB II" gesendetes Interview, in
dem Sie sich gegen die Verunglimpfung von Organisationen als insgesamt
rechtsextreme Einrichtungen aufgrund des Herausgreifens von Einzelfällen
aussprechen.

Die Fragen, die Ihnen in der knapp bemesssenen Zeit einer
Nachrichtensendung nicht gestellt werden konnten, möchte ich Ihnen
stellen:

* Kann eine gesamte Organisationen als Einzefall bewertet werden, wenn
keine physische Person als "Einzelfall" namhaft gemacht werden kann?
* Trägt eine Organisation Verantwortung dafür, wenn
Entscheidungsträger eben dieser Organisation etwa rechtsextremistische
Positionen vertreten? Erklärt eine solche Organisation ihr
stillschweigendes Einverständnis mit diesen Positionen dadurch, daß eben
diese Entscheidungsträger weiterhin ihre maßgeblichen Funktionen in dieser
Organisation ausüben können?
* Ist eine Organisation dafür rechtlich verantwortlich zu machen, daß
sie Referenten einlädt, deren Positionen ihr bekannt sein müßten? Wie sind
Veranstaltungen einer solchen Organisation juristisch zu werten, und
welche rechtlichen Konsequenzen haben daraus zu folgen?

Um es aber nicht praxisfern abzuhandeln, möchte ich Sie ersuchen, die oben
angeführten Fragen anhand des folgenden aktuellen Beispiels
durchzuspielen:

Von Ihrer Homepage www.martin-graf.at ließ ich mich zum Ring der
Freiheitlichen Studenten - www.rfs.at - führen, der als Veranstalter zu
einer Podiumsdiskussion am 8. Mai 2002 in das Palais Palffy einlädt:
"Selbstachtung statt Selbsthass - Neuer Umgang mit der Zeitgeschichte". Im
weiteren werde ich mir erlauben, diesen sehr langen Titel mit einem
Fremdwort abzukürzen, um diese offene E-mail nicht unnötig in die Länge zu
ziehen, und zwar mit: "Revisionismus".

An der Podiumsdiskussion "Revisionismus" werden gemäß Programmankündigung
teilnehmen: Dr. Claus Nordbruch, Dr. Josef Feldner, Mag. Ewald Stadler.
Direkt von der Programmankündigung aus kann auf die Homepage des Wiener
Korporations-Ringes - www.wkr.at - zugegriffen werden, auf der wiederum
die Podiumsdiskussion "Revisionismus" angekündigt ist. Von hier aus kann
durch bequemes Anklicken der Namen auf weitere Sites zugegriffen werden.

Auf www.nordbruch.trippod.com läßt Dr. Claus Nordbruch seinen Artikel "Den
Krieg auch geistig beenden: Deutsche - besiegt auf ewig?" aus "Nation und
Europa", Ausgabe 5/2001, nachlesen. Auszüge davon:

> »"Der Krieg ist zu Ende", hieß es auf dem sowjetischen Flugblatt "An die
> deutsche Bevölkerung!", das im Sommer 1945 auf Deutschlands Mauern, sofern
> sie noch standen, geklebt wurde. Im Grunde, wie andere Behauptungen der
> Alliierten auch, eine Augenwischerei, denn tatsächlich ging der Krieg
> gegen Deutschland nach Eintritt des Waffenstillstandes am 8. Mai 1945,
> wenn auch mit anderen Mitteln, unvermindert weiter bis heute.
> Von den drei nachkriegsdeutschen Teilstaaten Österreich, BRD und DDR haben
> die beiden erstgenannten die größten finanziellen Bürden getragen - und
> tragen sie heute noch. Der Grund hierfür liegt nicht zuletzt in dem
> systematisch aufgebauten Schuldgefühl, das sich bis in die
> gesellschaftlichen Tiefenschichten erstreckt. Unter solchen Umständen
> bleibt der wirkliche Schlußstrich unter den Zweiten Weltkrieg in weiter
> Ferne. "Die Schuldenskala", so der ehemalige österreichische Nationalrat
> Dr. Otto Scrinzi, "bleibt nach oben offen und ermöglicht - bei
> gleichzeitig erpreßtem Verzicht auf Gegenrechnung - Reparationsforderungen
> ohne Ende."
> Angesichts der Tatsache, daß beispielsweise der Völkermord vor allem an
> Volks-, Sudeten- und Ostdeutschen, die völkerrechtswidrige Bombardierung
> der deutschen Zivilbevölkerung, die Verschleppung von Hunderttausenden
> Menschen zu Zwangsarbeit und die Tötung von über 2,5 Millionen
> Kriegsgefangenen in französischen, amerikanischen und sowjetischen
> Konzentrationslagern in den Medien weitgehend totgeschwiegen werden und in
> den Bildungseinrichtungen nicht auf dem Lehrplan stehen, ist die
> Behauptung, daß die deutsche Jugend über die jüngste Vergangenheit
> ausreichend unterrichtet sei und deshalb kein weiterer Informationsbedarf
> bestünde, eine geradezu absurde Fehleinschätzung.
> Wir finden dieses freiheitliche Beharrungsvermögen überall auf der Welt.
> Noch wird Palästinensern, Basken, Tibetanern, Flamen, Iren, Kurden, Buren
> und vielen anderen Völkern das Recht auf einen eigenen Staat abgesprochen.
> Das letzte Wort der Geschichte ist es nicht. Die betroffenen Völker müssen
> allerdings um ihre Rechte kämpfen. Auch den Deutschen bleibt nichts
> anderes übrig, wenn sie wollen, daß der Zweite Weltkrieg politisch und
> rechtlich zu einem vernünftigen Ende gebracht wird. Der jetzige Zustand
> ist unerträglich.«

Würden Sie, sehr geehrter Herr Graf, darin übereinstimmen, daß Dr. Claus
Nordbruch u.a. einem neuerlichen Anschluß Österreichs an Deutschland das
Wort redet, und wenn ja, wie würden Sie die Rolle des Veranstalters Ring
Freiheitlicher Studenten und die Rolle des Wiener Korporations-Ringes
bewerten, der im Anschluß an die Podiumsdiskussion "Revisionismus" ein
"Gefallenengedenken" am Heldenplatz veranstaltet, aus juristischer Sicht
bewerten?

Können Menschen, die der nationalsozialistischen Massenvernichtung zum
Opfer gefallen sind, mit Kriegsgefallenen gleichgesetzt werden, wie es der
Bundesvorsitzende des Ringes Freiheitlicher Studenten Arnulf Helperstorfer
in dem ebenfalls auf der Homepage der Freiheitlichen Studenten
nachzulesenden Interview zum aktuellen Anlaß 8. Mai 2002 macht? Der
entsprechende Auszug:

> wwplus: Sind mit den "Toten des Zweiten Weltkriegs" die Opfer des
> NS-Regimes genauso gemeint wie Soldaten und andere Zivilisten?
> H: Genau. Für uns zählt jedes Opfer gleich. Es tut uns um jeden Toten, der
> in diesem brutalsten und sinnlosen Krieg leiden und sterben musste, leid.

Ist Ihnen zufällig bekannt, ob für Arnulf Helperstorfer Opfer der
nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslager ebenfalls
"Helden" sind, da auf dem Flugblatt der Wiener akad. Burschenschaft
Olympia, der derzeitigen Vorsitzenden des Wiener Korporations-Ringes, von
einer "WKR-Heldenehrung" gesprochen wird?

Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Kraut

================================================
03 keine nazis am heldenplatz?
von: el awadalla <el@awadalla.at>
================================================

ORF online schreibt:

> Doch keine Gedenkfeier in der Krypta

Einen Strich durch die Rechnung gemacht hat laut "Kurier" das
Militärkommando Wien jenen Burschenschaften, die am 8. Mai in der Krypta
am Heldenplatz ein "Totengedenken" abhalten wollten,

> Politische Veranstaltung untersagt

Ein Sprecher des Militärkommandos bestätigte auf Anfrage der APA, dass
das Militärkommando die Bewilligung zurückgezogen habe. Die Kundgebung
sei im Februar als "Gedenken" angemeldet und gestattet worden.
Inzwischen handle es sich aber um eine politische Veranstaltung.

Die Krypta ist eine Militärkapelle und untersteht damit dem
Militärkommando.

> Scheibner-Entscheidung am Freitag

Das Militärkommando hat die Genehmigung zurückgezogen und die Sache an
das Verteidigungsministerium weitergegeben.
Verteidigungsminister Herbert Scheibner (FPÖ) will sich am Freitag mit
der Angelegenheit befassen.

http://oesterreich.orf.at/oesterreich.orf?read=detail&channel=1&id=202241

--
widerstandslesung jeden donnerstag von 17 bis 19 uhr bei der
botschaft der besorgten bürgerInnen, 1010 wien, ballhausplatz 1a.

http://www.awadalla.at/

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
04 Vortrag von Dr. Nawal El Saadawi
von: "attia mary" <maryattia@hotmail.com>
================================================

S.g. Damen u. Herren!

Fr. Dr. Nawal El Saadawi ist als ägyptische Feministin auf der ganzen
Welt sehr bekannt.
Nach der Veröffentlichung ihrer Aufklärungsschrift "Frau und Sexualität"
wurde sie ihres Amtes enthoben und erhielt zeitweise Publikationsverbot.
1981 wurde sie unter Präsident Sadat zu einer Gefängnisstrafe verurteilt
und auch nach ihrer Entlassung immer wieder von islamischen
Fundamentalistenkreisen angefeindet. Zuletzt war gegen sie eine Anklage
erhoben, die eine gewaltsame Trennung von ihrem Mann forderte.

Als Schriftstellerin und Mitglied von Frauenorganisationen setzt sie sich
für Rechte der Frauen in der arabischen Welt ein und wendet sich gegen
Analphabetentum und Arbeitslosigkeit auf dem Land sowie gegen die
verbreitete Tradition der Genitalverstümmelung von Frauen.

Fr. Dr. Saadawi verfasste zahlreiche Bücher, erhielt zahlreiche
Literaturpreise und Ehrendoktorate. Sie ist u.a. die Begründerin und
Präsidentin der Solidartätsvereinigung Arabischer Frauen, Mitbegründerin
der Arabischen Gesellschaft für Menschenrechte und Begründerin der
Vereinigung ägyptischer Schriftstellerinnen.

Mag. Mary ATTIA Infos: 0699 11 657840

Der Verein ägyptische Frauen u. Familien, ladet ein zu einem Vortrag
der ägyptischen Feministin und Schriftstellerin
DR. NAWAL EL SAADAWI

»Die Globalisierung und die arabischen Frauen«

Termin: 4. Mai 2002, 18:00 Uhr

Ort: Universität Wien, Altes AKH, Hof 2, Hörsaal A
Spitalgasse 2, 1090 Wien, ( Eintritt frei )

Es folgt eine Diskussion

Pressekonferenz am Mo. 6.5. Cafe Landtman, 10:00 Uhr

Treffen mit Vertretern der Österreichischen u. arabischen Vereine
ist mit Voranmeldung möglich.

Infos: 0699 11 657840

================================================
05 mo 6.5. kinokis mikrokino im 7*STERN: VIVE LE RADIO!
von: Peter Grabher <a8701463@unet.univie.ac.at>
================================================

+++ KINOKIS MIKROKINO IM 7*STERN +++
Filmabende ca. 2x im Monat, jeweils montags, UKB 4 Euro
kinoki - Verein für audio-visuelle Selbstbestimmung. Kontakt: kinoki@action.at
7*STERN - 1070 Wien, Siebensterngasse 31 (Ecke Mondscheingasse, >13A/49)

*** Einladung #73 ***

Montag, 6. Mai, 20.00 Uhr
KINOKIS MIKROKINO & ORANGE 94.0 PRAESENTIEREN:
» VIVE LE RADIO! «

» Die Grille mit dem Maulkorb «
Sylvie Banuls & Peter Heller. Mali/D 1997, 60 Min., dt., Video
Ein wahres Maerchen über Freiheit und Medien in Mali: Modibo Keita, der
erste Praesident des unabhaengigen Mali, nutzte das Radio gezielt zur
Volkserziehung. Unterstuetzt durch die westlichen Maechte putschte 1968
Moussa Traoré und stuerzte den Praesidenten, der eine an den
sozialistischen Block angelehnte Politik verfolgt hatte. Das Radio blieb
weiter fest in der Hand der Regierung. Als Ende der achtziger Jahre das
Militaerregime zunehmend in Bedraengnis geriet, spielten
Untergrundzeitschriften, verbotene Flugblaetter und Radiopiratensender eine
wichtige Rolle: 1992 wurde mit Alpha Konaré einer der oppositionellen
Radiomacher zum ersten demokratisch gewaehlten Praesidenten Malis.

» 103,3 Mhz - Piratenradio in Oesterreich «
Oliver Prenn, Hans Weingartner & E. Zwischenbrugger. Oe 1993, 15 Min., Video
Kurzes Video-Feature, in dem AktivistInnen von Wiener Piratenradios der
fruehen 90er zu Wort kommen.

» Ich moechte einmal am Sender stehn «
Gerd Roscher, BRD 1981, 45 Min., Video
Die Gruendung des Rundfunks in den 20er Jahren war gepraegt durch
Auseinandersetzungen zwischen den buergerlichen Kreisen und der
Arbeiterbewegung. Beide hatten sehr schnell die Bedeutung des neuen Mediums
erkannt. Schon 1919 besetzten die Arbeiterraete in Bremen und Berlin die
Funkstationen und nutzten diese, um den Aufruf zur Revolution ueber das
Land zu verbreiten. Der Film beschreibt den Kampf der Arbeiterradiobewegung
um eigene Sender und Einflusz auf das Programm des staatlichen Rundfunks,
bis diese 1933 von den Nazis liquidiert wurden.

Gaeste informieren ueber die Situation von Orange 94.0 und der freien
Radios in Oe im Allgemeinen.

Info: http://www.orange.or.at

*******

Vorschau:

Montag, 27. Mai, 20.00 Uhr
+++ KINOKIS MIKROKINO PRAESENTIERT: VIDEOBEWEGUNG +++
*** ARBEITER MACHEN FERNSEHEN ***

Dasz sie die Maschinerie des Fernsehens selbst bedienen können, wenn man
sie nur liesze, haben die Arbeiter mit einem sendereifen Film bewiesen.
(Volksstimme, 1980) Ende der 70er fabrizierte die Videoinitiative Graz mit
ArbeiterInnen in Muerzzuschlag und Knittelfeld mehrere Videos im Sinne von
Lokalem Fernsehen und Medienarbeit von unten . Es werden Beispiele gezeigt,
die das Projekt Video in der Arbeitswelt dokumentieren. Anschlieszend
Diskussion mit Beteiligten.

» Emailsplitter Arbeitswelt in der Austria Email «
S. Auer, P. Hueber, H. Kronberger, G. Dick. Prod.: Videoinitiative Graz, A
1979, 50 Min.

» Arbeiter machen Fernsehen «
S. Auer, H. Kronberger, H.-H. Fabris. Prod.: Österr. Ges. für
Kommunikationsfragen. A 1979, 30 Min., Video

================================================
06 ContextXXI-Radio
von: Heide Hammer <a9204056@unet.univie.ac.at>
================================================

ContextXXI-Radio bringt in der nächsten Woche:
Siegfrieds Köpfe. Zur gleichnamigen Broschüre über Rechtsextremismus,
Rassismus und Antisemitismus an der Universität, die von ContextXXI in
Zusammenarbeit mit der ÖH Uni-Wien, Licra und Mitarbeitern des
Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes erarbeitet wurde.

Am 13. bzw. 15. Mai folgt:
Letzte Monate in Wien. Aufzeichnungen aus dem australischen
Internierungslager 1940/41.
Nach dem gleichnamigen Buch von Reinhold Eckfeld, Wien: Turia und Kant,
2002. Lesung im April 2002 im Jüdischen Museum in Wien. Eckfeld gelang es
in seinem Bericht, das Ausgeliefertsein, die vollkommene Entrechtung, die
in der Nacht das Novemberpogroms herrschten, in Worte zu fassen, die die
Leserinnen und Leser auch heute nicht loslassen. Weiters beschreibt er
Begegnungen mit nationalsozialistischen Beamten, Schikanen bei der
Beschaffung von Dokumenten für die Emigration, Gespräche in den
Warteschlangen, die Verzweiflung der Wartenden. Eine Sendung von Mary Kreutzer.

Die Sendung läuft in:

Wien - Orange 94,0 <http://www.orange.or.at> und Graz - Helsinki 92,6
<http://helsinki.mur.at>

jeden Montag 13:00 - 14:00 Uhr

Linz - FRO 105,0 <http://www.fro.at/>

jeden Mittwoch ab 18:00 Uhr im Rahmen des "FROzine"

Klagenfurt - AGORA 105,5 / 106,8 / 100,9 <http://www.agora.at/>

jeden Montag 23:00 - 24:00 Uhr

Marburg- Radio Unerhört 90,1

fallweise Donnertags 13 Uhr

================================================
07 Lesungen / Buchpräsentationen
von: Grüne Andersrum <gruene.andersrum@blackbox.net>
================================================

++ lesung & buchpräsentation ++
helga pankratz: "aus lesbischer sicht. glossen und kommentare zum
zeitgeschehen"
16. mai 2002, 19.30 uhr

Kommentare und Essays zum Zeitgeschehen aus lesbischer Sicht: eine
feinsinnige und pointierte Reise durch die Jahre 1990 bis 2001 mit der
engagierten Autorin Helga Pankratz.

ort: buchhandlung frauenzimmer, zieglergasse 28, 1070 wien
kontakt: milena verlag

***********

++ lesung & buchpräsentation ++
gerlinde mauerer: "medeas erbe. kindsmord und mutterideal"
27. mai 2002, 19.30 uhr

Der Kindsmord als "ungeheures Verbrechen": Entstehung und Analyse im
Hinblick auf die Konstruktion mütterlicher und weiblicher Idealbilder -
ein spannender philosophischer und kulturhistorischer Streifzug.

ort: buchhandlung frauenzimmer, zieglergasse 28, 1070 wien
kontakt: milena verlag

*************

++ lesung & buchpräsentation ++
suzana tratnik: "unterm strich. erzählungen aus slowenien"
24. mai 2002, 19 uhr

Lesbische Lebenswelten im Slowenien der 90er Jahre: Momentaufnahmen von
Erfahrungen in der "neuen" Welt, ebenso feinsinnig wie kritisch erzählt.

bericht der autorin und diskussion in englischer sprache.
lesung in deutscher sprache: helga pankratz
moderation: ulrike lunacek

ort: stichwort, diefenbachfgasse 38, 1150 wien
kontakt: milena verlag, stichwort

*************

++ lesung ++
helga pankratz, "aus lesbischer sicht. glossen und kommentare zum
zeitgeschehen"
10. juni 2002, 20 uhr

Kommentare und Essays zum Zeitgeschehen aus lesbischer Sicht: eine
feinsinnige und pointierte Reise durch die Jahre 1990 bis 2001 mit der
engagierten Autorin Helga Pankratz.

ort: frauencafé, lange gasse 11, 1080 wien
kontakt: frauencafé

--------------------------------------------------------------------------
marco schreuder
menschenrechts- & antidiskriminierungsreferent
grüner klub im rathaus; a-1082 wien
tel: +43-1-4000-81805
http://wien.gruene.at
--------------------------------------------------------------------------

-----------------------------------------------------------------
Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- & TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
-----------------------------------------------------------------
================================================
08 BEIGEWUM/Kurswechsel ­ Politoekonomischer Veranstaltungskalender im Mai
von: "Verein BEIGEWUM" <beigewum@iname.com>
================================================

6.5., 19h: *FEMINISTISCHE OEKONOMIE * Thesen und Diskussionen zum Thema
"Staat ­ Privat? Feministische Gegenpositionen zum gegenwaertigen
Privatisierungsdiskurs"
mit Gabriele Michalitsch (Oekonomin und Politologin, WU-Wien), Birgit Sauer
(Politologin, Uni Wien) und Irene Zavarsky (OeH-Vorsitzteam).
Praesentation der aktuellen Ausgaben der Zeitschrift Kurswechsel
(www.kurswechsel.at) zum Thema.
Ort: Uni Wien, JuristInnensitzungssaal
In Kooperation mit dem OeH-Frauenreferat

10.5., 19h: *EMPIRE * Diskussion ueber das Buch von Antonio Negri und
Michael Hardt (siehe auch Kurswechsel 1/2001) mit den Uebersetzern der
deutschen Ausgabe Thomas Atzert und Jost Mueller
Ort: Depot, Breite Gasse 4, 1070 Wien
In Kooperation mit Monatszeitung MALMOE (www.malmoe.org), Context XXI und
Strv. Powi

15.5., 19h: *WAS REICHTUEMER VERMOEGEN * Buchpraesentation und Diskussion
zum Thema "Wie wirkt sich eine 40% - Abgabenquote auf die soziale Sicherung
aus?" mit Alois Guger, Sieglinde Rosenberger, Karin Heitzmann, Karin
Kueblboeck und Christa Schlager
Ort: Kontrollbank, Strauchgasse 3, 1010 Wien
In Kooperation mit Armutskonferenz und Attac. Info und Buchbestellung ab
Ende April unter www.beigewum.at, beigewum@iname.com oder im Buchhandel.

Fuer laufende Informationen: www.beigewum.at oder Subskription der
BEIGEWUM-Mailinglist (Mail mit Betreff "subscribe" an
beigewum-request@wu-wien.ac.at schicken)

---------------------------------------------------------------------------------
Beirat fuer gesellschafts-, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
(BEIGEWUM)
http://www.beigewum.at

Zeitschrift Kurswechsel
http://www.kurswechsel.at
Jahresprogramm 2002:
Heft 1: Feministische Oekonomie
Heft 2: Gewerkschaften und Globalisierung
Heft 3: Finanzmaerkte und Tobinsteuer
Heft 4: Nachhaltigkeit zwischen Vereinnahmung und Alternative
Jahresabo: 29 Euro
Bestellungen: beigewum@iname.com

================================================
09 einladung zum glb-forum wien am 15.05. !
von: "Helmuth Zink" <glb-zink@apanet.at>
================================================

Liebe Kollegin, lieber Kollege,
wir laden dich herzlich ein zur

Diskussionsrunde des GLB-Forum Wien
am Mittwoch, dem 15. Mai, von 18.00 -21.00 Uhr
in der Gewerkschaft der Eisenbahner,
1050 Wien, Margaretenstr. 166
U4-Station Margaretengürtel, Straßenbahnlinien 6 und 18

Thema: Sozialversicherung

Einleitung: Michael Fiala, Kammerrat und
ZBRV der NÖ GKK

Nächstes GLB-Forum Wien: 12. Juni

Wir freuen uns auf deine Teilnahme
und verbleiben mit kämpferischen Gewerkschaftsgrüßen
Helmuth Zink e.h.

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND KOMMENTARE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
10 nachtrag zur botschaftsräumung - eine kleine presseschau
von: el awadalla <el@awadalla.at>
================================================

Süddeutsche
Samstag, 27. April 2002

Bayern Seite 12 / Deutschland Seite 12 / München Seite 12
Häuschen-Wechsel-Dich am Heldenplatz
In Wien liefern sich friedlich, aber ausdauernd
protestierende Gegner der ÖVP/ FPÖ-Regierung
einen kuriosen Kampf mit Behörden
Von Michael Frank
Wien

"Man darf sich in Wien auf ein längeres Wechselspiel einrichten.
Seit Tagen liefern sich Protestierer und Behörden auf dem Wiener
Heldenplatz einen kuriosen Wettstreit: abreißen, aufbauen, abreißen,
aufbauen. Es geht um »BBB«, die »Botschaft Besorgter Bürger«, die
Gegner der Rechtskoalition von Freiheitlichen und Volkspartei
direkt vor dem Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien auf den
Rasen des geschichtsbeladenen Heldenplatzes gestellt haben.

Seit 9.Februar 2000 stand hier ein etwas angegrautes Zelt,
verteilten über den vermeintlichen Rechtsruck besorgte Bürger
Anstecker, Plakate, Schrifttum, organisierten Demonstrationen. Bis
die Mesalliance von FPÖ und ÖVP zu Ende sei, werde man ausharren,
so hieß es. Staatlicherseits hatte man sich nicht getraut, das
provokante Gebilde gleich wegzuräumen:
Zuständig ist die Burghauptmannschaft, die formal nicht dem Kanzler,
sondern dem Wirtschaftsminister untersteht. Sie hütet den Haushalt
des Bundespräsidenten Klestil, der in der Hofburg dahinter residiert.
Weil Klestil deutlich seinen Ingrimm über die Regierung
Schüssel/Riess-Passer hat spüren lassen, wollte man nun die
Unterstützer seiner Stimmungslage auf seinem Territorium nicht vor
seinen Augen abräumen.
Nun hat man es doch gewagt: Das Staatsoberhaupt weilte im
Baltikum, die Burghauptmannschaft ließ auf Rücksprache mit
Wirtschaftsminister Martin Bartenstein das Zelt des Anstoßes
in der Nacht zum Mittwoch wegräumen. Es folgte Protest von
Oppositionellen, von Künstlern und besorgten Bürgern. Gerade
erst hatte es eine schwere Auseinandersetzung um eine
Demonstration Rechtsradikaler auf dem Heldenplatz gegeben,
was viele als böses Omen geißeln, habe doch Adolf Hitler dort
den "Eintritt meiner Heimat ins Deutsche Reich" gemeldet. Die
Aktivisten begannen sofort, eine Bretterbude zu bauen, die bald
abgeräumt wurde, stets von einem privaten Sicherheitsdienst. Dann
wurde ein Kinder-Spielhaus als Botschaft aufgestellt und wieder
abgeräumt. Der vierte und fünfte Schwarzbau ist schon angekündigt.
Künftig will man die BBB-Bude wenige Meter auf dem Parkplatz vor
dem Kanzleramt aufstellen. Vorteil: Der gehört der Stadt Wien, und
die ist »rot«.
Juristisch ist die Sache delikat. Das Ding stand ja mehr als zwei
Jahre - was nach Expertenmeinung ein Gewohnheitsrecht begründe.
Mehrmals hatte die Behörde versucht, einen Räumungsbefehl
durchzusetzen, was daran scheiterte, dass es keinen konkreten
Adressaten gab, also das Dokument nicht zugestellt werden konnte.
Nun kam ein Notar auf die Idee, es handle sich um "herrenloses Gut",
das einfach weggeräumt werden dürfe. So geschehen.
Anfangs sah es auch noch nach Kunstfrevel aus. Denn hinterm Zelt
stand stets ein hölzerner Vierbeiner, den viele für das berühmte
Hrdlicka-Pferd hielten, das »Pferd des Vergessens«, das einst
den umstrittenen Bundespräsidenten Kurt Waldheim an seine
Gedächtnislücken die NS-Zeit betreffend erinnern sollte. Damals
brachte der Republikanische Club den Gaul fast immer in Stellung,
wenn Waldheim innerösterreichische Termine wahrnahm. Der Gaul,
so schien es, sei nun mit all dem Hausrat der besorgten Bürger
auf der Kippe einer Baufirma gelandet. Nein, beruhigt der
Republikanische Club, das stolze Pferd sei wohl verwahrt; das
Wesen vor des Kanzlers Fenster sei vielmehr ein Esel, was
angesichts der politischen Verhältnisse nicht weiter zu erläutern sei.
Kanzler Schüssel pflegte Gästen die Botschaft Besorgter Bürger
als Zeichen demokratischer Langmut vorzuführen. Den »Millimetternich«,
so Demonstranten-Spott, habe das Protestnest dennoch sehr
geärgert, glauben Mitarbeiter. Da verfingen auch Einwände nicht,
selbst auf dem Rasen vor dem Weißen Haus kampiere seit
Jahrzehnten unbehelligt ein Wigwam von Atomkriegsgegnern.
Ein Kinderhäuschen als »Botschaft Besorgter Bürger«:
anarchischer Protest vor dem Wiener Bundeskanzleramt.

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/12407/1.html

Entsorgung besorgter BürgerInnen

Brigitte Zarzer 26.04.2002

Während Frankreichs Linke endlich aufwacht, denkt die
rechts-konservative Koalition in Österreich über Demo-Verbote nach

Die Alpenrepublik steuert auf eine Situation der gesellschaftlichen
Polarisierung wie in den Tagen nach dem Amtsantritt der
rechts-konservativen Regierung vor mehr als zwei Jahren zu. Zeichen
des stummen Protestes werden unterbunden, manche
Freiheitliche und Konservative fordern demofreie Zonen.
Regierungskritiker kündigten schon Hungerstreiks an. Eine Eskalation
ist nicht mehr ausgeschlossen.

Der Wiener Heldenplatz ist ein symbolträchtiger Ort. Adolf Hitler hielt
hier seine Rede zum Anschluss Österreichs. Nach 1945 gab es immer
wieder politische Kundgebungen auf diesem Platz. Gegen das
"Ausländer-Volksbegehren" der rechtspopulistischen FPÖ versammelten
sich 1993 250.000 Menschen für ein "Lichtermeer" der Toleranz. Als im
Februar 2000 die rechts-konservative Koalition aus FPÖ (zweitstärkste
Fraktion) und ÖVP (damals drittstärkste Partei) an die Regierung kam,
herrschte noch stärkerer Andrang.

Regierungskritiker errichteten in unmittelbarer Nähe die Botschaft
besorgter BürgerInnen als Zeichen des stummen Protestes. Jeden
Donnerstag nehmen die "Wiener Wandertage" hier ihren Ausgang. Dabei
handelt es sich um regierungskritische Demonstrationen, die etwa über
SMS organisiert werden und sich seit zwei Jahren mehr oder weniger
großen Zulaufs erfreuen. Als am 13. April Rechtsradikale auf dem
Heldenplatz gegen die sogenannte "Wehrmachtsausstellung"
demonstrierten, kam es zum Eklat. "Sieg Heil!"-grölende Neonazis
pilgerten von der Polizei unbehelligt durch eine stark frequentierte
Wiener Geschäftsstraße. Fazit: Zahlreiche Verletzte bei Polizei und
Gegendemonstranten, Neonazis als lachende Dritte, schlussendlich
noch eine beispiellose Hetze der Regierungsparteien gegen die Opposition.

FPÖ- ebenso wie ÖVP-Politiker forderten ein generelles Verbot von
Demonstrationen auf dem Heldenplatz. Da könne man dann ohne viel
Aufhebens auch gleich die unbequemen Regierungskritiker loswerden,
vermuteten die Oppositionsparteien. Tatsächlich wurde nur wenige Tage
später die "Botschaft besorgter BürgerInnen" (BBB) in einer Nacht- und
Nebelaktion im Auftrag der Burghauptmannschaft einfach abgetragen.
Politische Zusammenhänge gebe es nicht, betonte ein Behördevertreter.
Man hätte lediglich über zwei Jahre gebraucht, um eine rechtliche
Grundlage zu finden, die BBB zu entfernen. Jetzt gab ein Notar den Tipp,
dass die Botschaft keinen Eigentümer habe und deshalb als
"herrenloses Gerümpel" bezeichnet und somit auch entsorgt werden
könnte ( Bilder).

Eine Provinzposse, könnte man meinen. Doch sowohl die Geste an sich
als auch der Zeitpunkt für diese Aktion birgt erheblichen politischen
Sprengstoff. Denn die BBB ist ein Symbol der Zivilgesellschaft
Österreichs geworden, nicht eines "vereinzelter linker Chaoten", wie
dies gerne von FPÖ und ÖVP behauptet wird. Die Entsorgung der
Botschaft ausgerechnet wenige Tage vor der, für den Jahrestag der
Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8. Mai angemeldeten,
rechten Kundgebung am Heldenplatz zeugt von wenig Sensibilität.
Rechte Burschenschafter wollen dort auftreten, ein wegen
Wiederbetätigung Inhaftierter Österreicher hat extra für den 8. Mai
Hafturlaub beantragt und auch erhalten.
Und ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt versucht man, regierungskritische
Personen mit einem provokativem Akt aus dem öffentlichen Raum zu
verdrängen?

Indes haben einige besorgte Bürger eine provisorische Botschaft
aufgestellt, die eiligst wieder von einer privaten Sicherheitsfirma
entsorgt wurde - unter Polizeischutz. Aus Protest haben einige
Regierungskritiker einen Hungerstreik angekündigt.

In dieser aufgeheizten Stimmung haben bislang die Grünen am
Vernünftigsten reagiert. Parteichef Van der Bellen stellte klar: "In
einer Demokratie müssen linke ebenso wie rechte Gruppierungen ihr
Demonstrationsrecht wahrnehmen können. Nur Neo-Nazidemonstrationen
sind dezidiert verboten". Damit ging er der FPÖ und Teilen der ÖVP nicht
auf dem Leim, die seit Februar 2000 immer wieder versuchen, am
Grundrecht der Demonstrationsfreiheit zu kratzen. Mal sind es "die
linken Gewalttäter", mal die durch Demos "verursachten Kosten" , die
eine Einschränkung der Demonstrationsfreiheit legitimieren sollen.

--
widerstandslesung jeden donnerstag von 17 bis 19 uhr bei der
botschaft der besorgten bürgerInnen, 1010 wien, ballhausplatz 1a.

http://www.awadalla.at/
================================================
11 "Am 8. Mai ins Messer rennen?"
von: Karl Pfeifer
================================================

Kommentar zum "Presse"-Kommentar (2.5.02 ) "Am 8. Mai ins Messer rennen?" von
Hans Werner Scheidl (HWS)

Von Karl Pfeifer

Die Zeiten, die ändern sich. Ich kann mich noch an das Jahr 1965 erinnern, als
österreichische Burschenschafter für den unbelehrbaren alten Antisemiten Taras
Borodajkewicz demonstrierten und skandierten: "Kommunisten nach Moskau, Juden
nach Auschwitz". Damals ergriff HWS Partei für Borodajkewicz. In der
Zwischenzeit haben die Mitglieder schlagender Burschenschaften viele Mensuren
gefochten, viel Bier gesoffen, viel über deutsche Ehre, Elite und Volkstum
geschwätzt. Das Wesentliche aber: der Lebensbund verpflichtete die "alten
Herren" den jungen Füchsen zu helfen und manche Seilschaft in der
österreichischen Justiz und Exekutive ist in diesen Jahren entstanden, die auch
heute auf dieser Basis steht. HWS ist besorgt, Unerhörtes ist geschehen, der
Wiener Bürgermeister hat schon während des Wiener Wahlkampfes voriges Jahr
begriffen, dass man den Rechtsextremisten im Dunstkreis Jörg Haiders Paroli
bieten muß und so meldet HWS:

"Die Ankündigung des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl war klar
und unmißverständlich: Wer heute noch glaube, des 8. Mai 1945 als Tages der
Trauer zu gedenken, dem würden "auf allen Plätzen Wiens" Freudenfeste
entgegengestellt - die Wiener SPÖ sei dazu fest
entschlossen. Für diesen Tag haben sich ja rechte Gruppierungen den Heldenplatz
"reservieren" lassen, um der Toten eines grauenhaften Krieges zu gedenken, der
an diesem Tag - zumindest in Europa - durch
die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht durch Feldmarschall
Keitel zu Ende ging."

Blauäugig fragt HWS: "Welcher Teufel hat Burschenschafter - im Verein mit dem
"Ring volkstreuer Verbände" und Teilen der FPÖ - getrieben, sich freiwillig
genau in jenes Eck rechtsaußen zu begeben, in dem sie politische Gegner immer
schon gern hatten?"
Das ist doch eine strohdumme Unterstellung, die politischen Gegner konnten in
diesem Land bis vor kurzem keine Wähler mit diesem Thema mobilisieren. Einige
Burschenschaften haben eine eindeutig rechtsextreme Richtung und das
Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes dokumentiert dies auch
regelmäßig.
" Wenn jetzt argumentiert wird, diese Kundgebung habe schon "Tradition" und der
vorgesehene Festredner sei doch ein honoriger FPÖ-Abgeordneter, so ist das noch
lange kein Grund, nicht gescheiter zu werden und von sich aus eine Absage zu
überlegen."

Von den Rechtsextremen in der FPÖ zu verlangen, sie sollten "gescheiter werden"
bedeutet diesen Teutomanen durch die Blume zu sagen, sie sollen wieder einmal
Kreide fressen und an ihre schöne Posten und das hohe Einkommen denken.
"Den schlagenden Verbindungen sei ins Stammbuch geschrieben, daß ihre geistigen
Vorväter 1809 gegen jegliche Form von Diktatur aufgestanden waren. Studentische
Freigeister, die gegen die napoleonische Unterdrückung mit der Waffe in der
Hand ins Feld gezogen waren - die ersten wirklichen Liberalen, lange, bevor
sich diese politische Strömung organisatorisch zusammenfand."
Ja, so wollen die Burschenschaften wahrgenommen werden, doch schon Johann
Gottlieb Fichte kritisierte das "Duellwesen", die "Trinksitten" und
"Raufereien". Die Burschenschaften verbrannten auf dem Wartenberg 1817 Bücher
und Heinrich Heine meinte prophetisch "Dort, wo man Bücher verbrennt, verbrennt
man am Ende auch Menschen". Zwischen der historischen Rolle der
Burschenschaften mit ihrem Rassismus und Anti-Rationalismus und dem
Nationalsozialismus besteht eine enge Beziehung. Die Rassentheoretiker des
Nationalsozialismus haben sich auf die Vordenker der Burschenschaften bezogen.
Die Burschenschafter setzen dem "verderblichen Weltbürgersinn" gerne "die
Pflicht ehrfürchtiger und rückhaltloser Hingabe an das deutsche Volkstum"
gegenüber. Bis heute sind die schlagende Burschenschaften Träger der völkischen
Ideologie und sie trauern der nationalsozialistischen Volksgemeinschaft nach.
HWS gibt der FPÖ Ratschläge: "Und - was die FPÖ betrifft: Wenn sie schon nicht
aus Selbstverständnis jede Berührung mit dem rechten Extremismus peinlich
meidet -
so muß sie doch wenigstens taktisch überlegen: Wie klug ist denn das, die
Schmerzgrenze beim Koalitionspartner ÖVP
abzutesten? Leicht könnte es nämlich sein, daß sie damit überschritten ist. Daß
der Bogen einfach überspannt wurde."

Gibt es denn beim Koalitionspartner und bei Dr. Schüssel eine solche
Schmerzgrenze? Hat die verhaiderisierte Schüssel & Khol-Partei je sich von
ihren rechtsextremistischen Koalitionspartner abgegrenzt?

"Die schon erwähnten "Ur-Burschenschafter" sind - so viel ist gewiß - natürlich
auch für Presse-, Gesinnungs- und Versammlungsfreiheit eingetreten."
Dann aber machten sie Frieden mit den reaktionärsten Teilen der Gesellschaft
und nicht wenige österreichische Burschenschafter wurden zu
Nazikriegsverbrechern.

"Aber so dumm waren sie nicht, dem politischen Gegner derart leichtfertig ins
Messer zu rennen. Genau diese Gefahr besteht am 8. Mai. Es muß ja nicht gleich
buchstäblich so kommen."
Ob sich die Herren Abg, Martin Graf (FPÖ) und Wolfgang Jung (FPÖ) von HWS
überzeugen lassen, das werden wir bald erfahren.

================================================
12 AHDA press release on successful seminar
von: "suzanne AHDA" <suzanne.ahda@gmx.at>
================================================
THE ROLE OF THE UNITED NATIONS IN IMPLEMENTING DURBAN AFFIRMATIONS

The seminar on the above subject was organised by AHDA in Vienna and was
held in Club of the University of Vienna.

This attracted numerous people including members of parliament, eminent
scholars from the academic world, lawyers, other NGOs from Germany,
Sweden,England and from as far afield as Africa, South America and Russia.
The seminar was addressed by the new United Nation NGO liaison officer
Sandra Aragon. One information coming out of this seminar is the admission
by the official from the Austrian ministry of social welfare that the
Austrian ministries are already working on the ways of implementing the
Durban accord which has now been adopted as a legal document by the General
Assembly of the United Nations.

The NGO liaison officer Sandra Aragon also informed the seminar that the
Office of the High Commissioner
for Human Rights is organizing regional expert seminars. The objective of
the seminars would be for the experts to adopt recommendations concerning
the modalities of the implementation of the Durban Programe of Action at
the regional and national level.The first of these conferences will be held
for the American regions in Mexico while the African regional conference
will be held in Nairobi Kenya some time this year.
All in all it was a successful seminar and more news will follow.

Rev. Ihueghian Victor
Director
AHDA Vienna
http://www.ahda.at/

Mr.Chinedu Ene
Hon. President AHDA
London

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
DISKUSSION
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
13 Gewaltbereit-Debatte
von: Martina Hillbrand <csad3954@uibk.ac.at>
================================================

Also zuerst möchte ich sagen, dass ich mich freue, mit meinem Kommentar so eine
Diskussion ausgelöst zu haben. Ich bin froh über jede Meinung, die ich dazu
lese. Trotzdem muss ich sagen, dass hier ganz eindeutig viele sind, die Gewalt
auf Demos gut finden und dafür auch Argumente haben (kommt in den Medien
besser). Das kann ich zwar teilweise verstehen, kann es aber so trotzdem nicht
akzeptieren. Meine Meinung ist wie die einiger anderer die, dass Gewalt auf
Demonstrationen nur gegenteilige Effekte hat, als die, die eigentlich erwünscht
wären. (Ich muss zugeben, ich habe im ersten Moment geglaubt, es wären ein paar
Nazis bei der Wehrmachts-Austellungs-Demo mit den Linken mitgegangen um es dann
so aussehen zu lassen, als ob die Linken auch gewaltbereit wären)
Ich habe mich mittlerweile auch überzeugen lassen, dass es besser ist,
gewaltaufrufe auch im MUND zu veröffentlichen, damit jeder selbst entscheiden
kann, wo er hingeht. Trotzdem gibt es auch mir sehr zu denken, dass viele Leute
jetzt anscheinend nicht mehr für das demonstrieren können, was sie wollen. Wir
wollen es doch nicht so weit kommen lassen, dass es zu jeder
Neo-Nazi-Demonstration eine Gegendemonstration - und eine Gegendemo zu den
beiden anderen gibt, die jegliche Gewalt verurteilt!

--
Marty
================================================
14 Kiffen macht spießig
von: Stephan Grigat <stephan.grigat@reflex.at>
================================================

Eine Intervention zum Hanffeuer 2002

Von Café Critique (cafe.critique@gmx.net) und
Basisgruppe Politikwissenschaft (bagru.powi@gmx.at)

Gleich vorweg: Weder gegen die Freigabe noch gegen den Konsum von Cannabis
sprechen wir uns aus. Uns stören die autoritären und exklusiven
Anwandlungen derer, die dies fordern. Am 4. Mai 2002 ist es wieder einmal
soweit. Tausende Fans der Kulturpflanze Hanf werden die Straßen Wiens
füllen um für ihr bevorzugtes Genußmittel die angemessene staatliche
Anerkennung einzufordern. In Österreich ist diese - im Gegensatz zu anderen
Ländern Europas - noch weit entfernt. Dabei sind die vorgebrachten
Argumente der ProhibitionsgegnerInnen durchaus auf das Wohl des
Gemeinwesens gemünzt. Man ist sich nicht einmal zu blöd, ganz im Sinne
einer autoritäre Rebellion auf andere hinzuhauen, um die staatliche
Repression, die zur Zeit auch ihnen gilt, für andere einzufordern. So darf
der Hinweis auf die angeblich weitaus schädlichere Wirkung von Alkohol und
Nikotin auf der Homepage (www.legalisieren.at) der VeranstalterInnen nicht
fehlen. Anstatt dabei zu bleiben, das Verbot von Drogen zu skandalisieren,
wird der volkswirtschaftliche Schaden, den das Drogenverbot hervorruft,
angeprangert, meist noch mit dem Hinweis auf die Steuergelder, die sich der
Staat durch die Lappen gehen läßt. Wer gehofft hatte, hinter der an sich
sympathischen Forderung nach Drogenfreigabe würde so etwas wie der Versuch
stecken, die Gesellschaft rationaler einzurichten, wird bei der Sichtung
der Argumente für die Legalisierung im Handumdrehen eines Besseren belehrt:
Vielmehr geht es den ProtagonistInnen darum, durch das Hervorheben der
positiven Eigenschaften von Cannabis eine kollektive Identät zu stiften.
Daß man sich dabei auf noch schlechter Gestellte einschießt ist ebenso
logisch wie erschreckend: "Von Cannabis ist weltweit noch nie jemand
gestorben!" Die Aussage ist klar: Verfolgt doch die Junkies, die richten
mehr Schaden an! Abgesehen davon, daß die Menschen genau wie in der Politik
allerhöchstens als wirtschaftliche Bestimmungsgrößen wahrgenommen werden
und der sogenannte "Drogentod" unhinterfragt bleibt (in der Regel tötet
nicht die Droge, sondern gewisse Umstände, die unter anderem durch die
staatliche Repression geschaffen werden), wird die objektive Überlegenheit
der "jahrtausende alten Kulturpflanze Hanf" suggeriert.

>> Die Uniformität trägt bunt - spießige Rebellen

Daß das Rauschempfinden ein subjektives ist, und daß viele Menschen andere
Drogen aus genau diesem Grund bevorzugen, wird ihnen von diversen
HanfaktivistInnen nicht zugestanden. Doch selbst jenen, die Hanf häufiger
als gewöhnlich konsumieren, also nicht in die Norm der guten
HanfkonsumentInnen passen, wird noch eine ungünstige Lebenseinstellung
vorgeworfen. Daß man sich nach Lust und Laune berauschen dürfe, gestehen
die ProhibitionsgegnerInnen - ebenso wie der Staat - niemandem zu. Sie
gehen in ihren staatsmännischen Anwandlungen aber noch viel weiter. So
zeigen sie, daß sie die Funktionsweise der Gesellschaft schon so weit
internalisiert haben, daß sie wissen, wie wichtig eine gut gehende Ökonomie
für das Gemeinwesen ist und behaupten sogar im Hanf die Wunderwaffe dafür
gefunden zu haben: Daß für die Abholzung des Regenwaldes nicht, wie in der
vorjährigen Presseausendung behauptet, das Hanfverbot verantwortlich ist,
sondern ein gewisses ökonomisch-gesellschaftliches Verhältnis, altmodisch
Kapitalismus genannt, das dazu führt, daß des Profit wegens Bäume, die
einst am Äquator standen nun in Chillums und Papers verarbeitet
wiederzufinden sind, kommt ihnen nicht in den Sinn. Ihr inniges Verhältnis
zum Staat und ihre Untertanenmentalität findet auch in der Sorge um die
Glaubwürdigkeit des Staates ihren Niederschlag. So warnen sie vor einem
"Glaubwürdigkeitsverlust des Staates u. a. bei Warnungen vor harten
Drogen". Dem Staat muß niemand glauben, er hat ja schließlich das
Gewaltmonopol, daß vieles zur Wahrheit machen kann. Wie eben dies, daß
Cannabiskonsum und -handel illegal sind und die KonsumentInnen und
DealerInnen deswegen bestraft werden sollen.

>> "Möglichst keine komplizierten Argumente" (Zitat der Hompage)

Die negative Wirkung von Cannabis auf Denkprozesse ist nicht beweisbar,
obwohl manche HanfaktivistInnen diesen Verdacht nahelegen. Schon vollkommen
aufgelöst in esoterischen Spinnereien behaupten sie in Hanf das Mittelchen
zur Rettung der Menschheit gefunden zu haben. Kein Argument ist zu blöd
oder zu naiv. Die Vorstellung, daß die Welt durchs Kiffen besser werde -
sie wird allerhöchstens erträglicher - und in allgemeiner Harmonie, Friede,
Freude und Eierkuchen aufginge, spricht für einen fortschreitenden
Realitätsverlust, der sich an Vorstellungen klammert, die einen Gedanken an
gesellschaftliche Prozesse und Zusammenhänge unmöglich machen.

>> Spiel nicht mit den Schmuddelkindern

Denn den HanfaktivistInnen geht es keinesfalls um die Selbstbestimmung der
Individuen. Daß es niemanden mehr seltsam und illegitim erscheint, daß der
Staat in so private und intime Dinge wie Rausch und Genuß massiv eingreift,
liegt daran, daß diese AktivistInnen schon längst Frieden mit ihm und
seiner Drogenpolitik geschlossen haben. Die Forderung ist eine nach
Liberalisierung, die die grundsätzlichen Prämissen der Politik nicht
angreift. Kein Wunder, schließlich richtet sich die staatliche Repression
eben nicht hauptsächlich gegen KifferInnen sondern gegen jene, denen das
Elend, welches die Drogenpolitik hervorruft, anhaftet. Junkies und Dealer,
deren Nutzlosigkeit und Schädlichkeit für das Gemeinwesen im landläufigen
Ressentiment schon hinlänglich bewiesen sind, trifft die Repression am
stärksten. Und gerade weil es sie trifft, wollen die KifferInnen mit ihnen
nichts zu tun haben. Die Abgrenzung nach unten geht mit Anbiederung an das
staatliche Kollektiv Hand in Hand. Könnte man die auf der nicht umsonst
rot-weiß-rot gerahmeten Homepage formulierte Sorge um das "wirtschaftliche
Überleben" der "vorarlberger und österreichischen Bauern" noch als
gutgemeinte humoreske Einlage durchgehen lassen, so zeigt der
Identitätswahn auch Konsequenz: Auf dem letztjährigen Hanffeuer wurden
Aufkleber in Form eines Davidsterns verteilt, die die Aufschrift "Hanf"
trugen. Unter Absehung jeder vernünftig nachvollziehbaren Verbindung zur
Geschichte des spezifisch österreichischen Antisemitismus phantasierten
sich die KifferInnen als Opfer eines grenzenlosen Vernichtungswahns. In der
Selbstilisierung als Opfer und dem Absehen von jeglicher historischen
Realität zeigen die KifferInnen noch Züge jener österreichischen Ideologie
des Verdrängens, die sie auf Grund ihrer Staatshörigkeit nicht überwinden
können.
"Wir sind doch keine Verbrecher" ist eine entrüstete Behauptung mancher
KifferInnen, die auch auf den Hanffeuern der letzten Jahre zu hören waren.
Ganz so, als ob Verbrechen eine Sache wäre, die jenseits von Recht und
Gesetz und damit von der Institution Staat existieren würde. Natürlich seid
ihr Verbrecher! Kriminelle wie sie im (Gesetz-) Buche stehen. Darum erklärt
euch lieber mit all jenen solidarisch, die des Drogengenusses wegen
bestraft werden. Schließlich hat die allgemein grassierende Dealerparanoia
mit ihren sowohl rassistischen wie auch antisemitischen Implikationen in
Österreich schon beängstigende Dimensionen angenommen. Eine Abgrenzung zu
jenen, die der Drogenpolitik zum Opfer fallen, bedeutet Einverständnis mit
dem gesellschaftlichen Wahn.

================================================

><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
LINKS / VERWEISE / HINWEISE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><

================================================
15 A wie Antisemitismus - ein Kommentar
von: "Baltic News Watch" <balticnewswatch@chello.at>
================================================
von laster@bigfoot.com

»A wie Antisemitismus«

von Yves Kugelmann (Tachles, jüdisches Wochenmagazin in der Schweiz)
Dieser Kommentar kann von Triest bis Warschau Geltung haben, von Porto bis
Rabat.

http://freenet.meome.de/app/fn/artcont_portal_news_article.jsp/84528.html

================================================
16 WHAT HAPPENS? WHO CARES? -> [news]
von: <indymund@gmx.net>
================================================

+++ Was passierte am 1. Mai in Wien? +++ Was passierte am 1. Mai in Brno?
+++ Was passiert am 8. Mai in Wien? +++ Was passierte am 5. Juni in Götebörg?
+++ Was passiert am 5. Juni? +++

+++

[feature/update] Verhindert das Nazitreffen am 8. Mai

Für den 8. Mai 2002 rufen deutsch-nationale Burschenschafter, der Ring
Freiheitlicher Studenten (RFS) und diverse Neonazigruppen, wie die KS
Germania, zu
Aktionen auf...
-> http://at.indymedia.org

+++

[feature] Wo ist OMOFUMA?!

by viola brandt 2:19pm Thu May 2 '02
http://at.indymedia.org Am 1. Mai 2002 wurde ein Denkmal für all jene, die
durch rassistische Gewalt der Exekutive ums Leben gekommen sind, enthüllt,
obwohl die Kundgebung vor dem Burgtheater von der Polizei untersagt wurde...
http://www.at.indymedia.org/front.php3?article_id=10230&group=webcast

+++

Aufruf der sozialen Bewegungen
- Solidaritaet mit den 41 von Goeteborg!

by Gerd P. in Göteborg, Schweden 5:19pm Fri May 3 '02
http://at.indymedia.org Schliesst euch dem internationalen Aktionstag am 5.
Juni an - gegen das schwedische Modell der Repressionen gegen die
Gipfeldemonstrantinnen und deren Kriminalisierung. Zum ersten Mal
ueberhaupt bei einem
Gipfel internationaler Regierungsrepraesentanten hat die Polizei 2001 in
Goeteborg mit scharfer Munition auf Demonstrantinnen geschossen. Eine
Person wurde
fast getoetet und zwei wurden verletzt, davon war einer eine Zuschauerin.
Schweden hat waehrend seiner EU-Praesidentschaft im Fruehjahr 2001 ein neues
Mass gesetzt bei der Unterdrueckung von Gipfelprotesten durch praeventive
Polizeistrategien, durch die Anschuldigungen von Politikern und Medien, die
Demonstrantinnen seien Terroristen und durch die bisher schlimmsten Urteile
gegen
GipfeldemonstrantInnen...
http://www.at.indymedia.org/front.php3?article_id=10292&group=webcast

+++

spezialdemokraten und der 8. mai

by sir arthur harris 12:15pm Fri May 3 '02 (Modified on 8:21pm Fri May 3
'02)
http://at.indymedia.org am 8. mai schenkt die spö zur feier der befreiung
österreichs am hof bier an ihr klientel aus. gemeinsam mit der polizei will sie
ALLE anderen veranstaltungen (mit ausnahme natürlich jener der nazis)
praktisch verhindern. in der hofburg tanzen chirurgInnen, im schweitzerhof
trauern
nazis dem endsieg nach - und der halbe erste bezirk ist sperrzone. wer es
wagt, ohne erlaubnis der spö die innenstadt zu betreten, läuft gefahr, als
freiwild angesehen zu werden...
http://www.at.indymedia.org/front.php3?article_id=10259&group=webcast

+++

vom 1. mai in brno

by no passera 5:38pm Thu May 2 '02
http://at.indymedia.org 400 nazis -gut geschaetzt etwa 350 antifas - extrem
viel polizei - etwa 6 verschiedene fernsehsender anwesend, genug presse
Zusammenfassung: um 11.30 befanden sich etwa 250 antifas beim treffpunkt-
auf dem weg dorthin konnte man einige wasserwerfer entdecken und ganze busse
voller polizisten- nach einleitenden reden diverser gruppen (es waren nur sehr
wenige vertreten) ging der zug gegen 12.30 los...
http://at.indymedia.org/front.php3?article_id=10237&group=webcast

+++

multimeditude!
http://at.indymedia.org

+++

================================================
17 [menschenrechtsinfo] Clearingstelle Traiskirchen
von: "SOS-Menschenrechte Österreich" <ecker@sos.at>
================================================

web-tour zur Clearingstelle Traiskirchen unter www.sos.at!

Die von SOS-Menschenrechte betriebene Clearingstelle Traiskirchen hat ihre
Tätigkeit am 1. Dezember 2001 aufgenommen und seither bereits mehr als 300
jugendliche Asylwerber im Alter von 14 bis 18 Jahren betreut, die ohne
Eltern nach Österreich gekommen sind. Auf unserer Homepage

http://www.sos.at

finden Sie nun neu eine web-tour, die Sie über die Jugendlichen, das
Betreuerteam und die Betreuungsangebote der Clearingstelle Traiskirchen
informiert, sowie Berichte von der feierlichen Eröffnung am 16. April.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch auf unserer Homepage.

Ihr Partner für Menschenrechte
Günter Ecker

-top-

Redaktionsschluss: 3. April 2002, 22:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Edgar Ernstbrunner
zusammengestellt


Fehler moege frau/man mir nachsehen!