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01 Letzte Worte: Dollfuss-Ehrung
von "akin" <akin.buero(at)gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 4. Mai 2004; 17:37
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Letzte Worte:
> Dollfuss-Ehrung
Helle Empoerung nicht nur bei den SozialdemokratInnen des 13. Wiener
Gemeindebezirks Hietzing ueber eine am 7. Mai von den "Exulanten
des
oeffentlichen Stiftsgymnasiums Seitenstetten (1938)" vorgesehene
"Gedenkstunde" fuer den ehemaligen oesterreichischen Bundeskanzler
Dr.
Engelbert Dollfuss. Fuer den Vorsitzenden der SPOe-Bezirksorganisation
Hietzing, Gemeinderat Alois Mayer, ist die Veranstaltung "deshalb
eine
unglaubliche Provokation, weil offensichtlich OeVP-Bezirksvorsteher
Gerstbach sogar den grossen Festsaal des Hietzinger Amtshauses dafuer
zur
Verfuegung stellt". (Aussendung des SPOe-Rathausklubs)
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'akin - aktuelle informationen'
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 2. Austrian Social Forum - Ticketvorverkauf angelaufen!
von "Christian Apl" <christian.apl(at)kabsi.at>
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Liebe Leute,
der Ticketvorverkauf für das 2. Austrian Social Forum, bekanntlich
von 3. bis 6. Juni 2004 in fast ganz Linz stattfindend, ist angelaufen.
Die Tickets können via Internet unter
http://www.oeticket.com/scripts/det.exe?evid=75814&plz=-1
bestellt oder in über 400 Trafiken und ÖsterreichTicket-Outlets
in ganz Österreich persönlich erstanden werden.
Alle Infos auch zu Anreise, Übernachtung, Fortbewegung in Linz
etc. unter:
http://socialforum.at/sf/asf2_howto_individ/
Bitte auch ganz viel weiterleiten, danke!
Liebe Grüße
Christian Apl
Teil verschiedener ASF-Vorbereitungsgruppen
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03 Die kurdische Frage und europäisches Recht -
Letzter Akt im Öcalanverfahren
von "KURD-CHR" <kurd-chr(at)bluewin.ch>
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Kurdish Centre for Human Rights
Centre Kurde des Droits de l'Homme
Kurdisches Menschenrechtszentrum
Tel: +41 22 328 1984, Fax: +41 22 328 1983, Email: kurd-chr(at)bluewin.ch
,
Address: 15 rue des Savoises, 1205 Genève-SUISSEFor the interest
of the Public Opinion:
Internationale Initiative
Freiheit für Abdullah Öcalan - Frieden in Kurdistan
Pf.: 100511, D-50445 Köln
Tel: +49 221 130 15 59
Fax: +49 221 139 30 71
E-Mail: info(at)freedom-for-ocalan.com
Url: www.freedom-for-ocalan.com
INTERNATIONAL INITIATIVE BRIEFINGS:
Die kurdische Frage und europäisches Recht - Letzter Akt im
Öcalanverfahren
Am 9. Juni 2004 beginnt das Revisionsverfahren vor dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte
Nach dreijähriger Verhandlungsdauer fällte der Europäische
Gerichtshof für
Menschenrechte am 13. März 2003 sein Urteil im Beschwerdeverfahren
Abdullah
Öcalan versus Türkei. Demnach habe der Kurdenführer
kein faires Verfahren
vor einem unabhängigen Gericht erfahren, sein Recht auf Verteidigung
sei
eingeschränkt gewesen und er habe inhumane Behandlung durch
die Verhängung
der Todesstrafe erlitten. Diese Feststellung des Gerichtshofes werteten
die
Rechtsanwälte von Abdullah Öcalan durchaus positiv, wenn
auch als
ausgesprochen ungenügend. Umgehend legten sie Revision ein.
Aber auch die
Türkei war unzufrieden, weshalb sie sich diesem Schritt anschloss.
Was sind die Gründe für den Widerspruch der Beschwerdeführung?
Nach Meinung
der Öcalan-Anwälte sei ein zentraler Verstoß gegen
Artikel 5 der
Europäischen Menschenrechtskonvention vom Gericht nicht zur
Kenntnis
genommen worden. Diesen sehen sie in der rechtswidrigen Entführung
Abdullah
Öcalans am 15. Februar 1999 aus Nairobi (Kenia). Nach Ansicht
der Anwälte
hätte sich das Gericht auch mit den Umständen der Verschleppung
beschäftigen müssen, die aber vom Gericht völlig
außer Acht gelassen worden
seien. Eine Verweigerung einer Untersuchung würde jedoch dem
allgemeinen
Rechtsempfinden widersprechen. Ein weiterer Punkt sei die Todesstrafe.
Zwar
sei diese mittlerweile aufgehoben; Abdullah Öcalan unterliege
jedoch seit
seiner Verbringung auf die türkische Gefängnisinsel Imrali
einem Haftregime
der Totalisolation, welches auch ein Verstoß gegen das Folterverbot
darstelle, wie dieser vom Gericht bei der Verhängung der Todesstrafe
und
der Ungewissheit über ihre Vollstreckung festgestellt wurde.
Hierbei habe
die kleine Kammer des Europäischen Gerichtshof keine eindeutige
Stellung
bezogen. Die Türkei hingegen wehrt sich gegen die Feststellung
des
Gerichtes, dass das Verfahren gegen Abdullah Öcalan nicht rechtstaatlich
gewesen sei; denn mit dieser Feststellung ist auch der Status der
Person
Öcalans deutlich geworden: Er ist ein politischer Gefangener,
der aufgrund
eines immer noch ungelösten Konfliktes in Gefangenschaft geraten
ist. Die
Möglichkeit einer solchen Interpretation möchte die Türkei
jedoch unbedingt
vermeiden.
Nun soll neu verhandelt werden. Am 9. Juni 2004 beginnt das
Revisionsverfahren vor der großen Kammer des Europäischen
Gerichtshof für
Menschenrechte in Straßburg. 19 Richter werden über die
obenstehenden
Beschwerdepunkte zu entscheiden haben. Was sind die Erwartungen
der
Öcalan-Anwälte? In einer Stellungsnahme gegenüber
dem Koordinationsbüro der
Internationalen Initiative machten sie deutlich, dass es für
sie oberste
Priorität habe, dass die Verschleppung als ungesetzlich festgestellt
werde.
Dabei soll auch Abdullah Öcalan persönlich angehört
werden. Ob dies auf
Imrali oder per Videokonferenz geschieht, macht für sie keinen
Unterschied.
Des weiteren erwarten die Anwälte eine nochmalige Bestätigung,
dass das
Verfahren gegen Öcalan nicht fair gewesen sei, eine Aufforderung
zur
Aufhebung der Isolationshaft und deren Verurteilung als Verstoß
gegen die
Europäische Menschenrechtskonversion, sowie die Zurückweisung
aller
diskriminierenden Maßnahmen gegen Abdullah Öcalan. Die
Öcalan-Anwälte
wünschen sich auch, dass das Gericht mehr als bisher den politischen
Hintergrund des Verfahrens einbeziehen möge, da zwar Abdullah
Öcalan
zweifellos ein Individuum aber trotzdem auch ein Produkt eines Konfliktes
sei, den er nicht allein zu verantworten habe. Im Rahmen der Suche
einer
einvernehmlichen Lösung zwischen den Verfahrensparteien müsse
auch die
kurdische Frage und eine demokratische Lösung zur Sprache kommen.
Andernfalls sehe man sich nicht zu einer gütlichen Einigung
im Stande.
Am 9. Juni 2004 wird sich zeigen, inwieweit europäisches Recht
zu einer
Lösung der kurdischen Frage beitragen kann. Tausende gegen
die Türkei
gerichteter Verfahren, in denen die Türkei mehrheitlich für
schwerwiegende
Menschenrechtsverletzungen verurteilt wurde, zeigen, dass hier kein
Problem
vorliegt, was sich individualisieren ließe. Zwar kann auch
der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte seinen gegeben Rahmen nicht
verlassen. Er
schützt die Rechte Einzelner im Bereich des Europarates. Wenn
auch
innerstaatliche Konflikte letztendlich individuelle Komponenten
haben,
lässt sich daraus kein ursächlicher Zusammenhang herstellen.
Hinsichtlich
der ungelösten kurdischen Frage darf man vom Europäischen
Gerichtshof für
Menschenrechte zumindest erwarten, dass er dieser Realität
Rechnung trägt.
Andernfalls wird er seiner Mission nicht gerecht, europäisches
Recht zu
wahren. Fest steht doch schon jetzt, dass die Türkei noch einen
langen Weg
zu einer wirklichen Demokratie zurückzulegen hat. Daran werden
auch die an
den eigenen wirtschaftlichen Interessen orientierten Lobeshymnen
einiger
EU-Strategen gegenüber den Reformen in der Türkei nichts
ändern. Denn ohne
eine Lösung der kurdischen Frage wird es keine demokratische
Türkei geben.
Und eine undemokratische Türkei als Mitglied der EU muss ausgeschlossen
sein.
Erstunterzeichnende der Internationalen Initiative:
Mairead Maguire (Nobelpreisträger, Nordirland), Dario Fo (Regisseur
Autor,
Schauspieler, Literaturnobelpreisträger, Italien), Adolfo Perez
Esquivel
(Literaturnobelpreisträger, Argentinien), José Ramos-Horta
(Friedensnobelpreisträger, Ost-Timor), José Saramago
(Literaturnobelpreisträger, Portugal), Danielle Mitterrand
(Stiftung France
Liberté, Frankreich), Ramsey Clark (Rechtsanwalt, ehem. Justizminister,
USA), Uri Avnery (ehemaliger Knessetabgeordneter, Gush Shalom
-Friedensblock- Israel), Prof. Dr. Noam Chomsky (Linguist, Publizist,
Massachusetts Institute of Technology, USA), Alain Lipietz (Mitglied
des
Europaparlaments, Frankreich), Pedro Marset Carpos (Mitglied des
Europaparlaments, Spanien), Mrs. Jean Lambert ( Mitglied des
Europaparlaments, Großbritanien), Lord Eric Avebury (Vorsitzender
der
parlamentarischen Menschenrechtsgruppe, House of Lords, Großbritannien),
Harry Cohen (Parlamentsabgeordneter, Labour-Partei, Großbritannien),
Cynog
Dafis (Parlamentsabgeordneter, Plaid Cymru -Wallisische Partei-
,
Großbritannien), Lord Raymond Hylton (House of Lords, Großbritannien),
Lord
John Nicholas Rea (House of Lords, Großbritannien), Walid
Jumblat
(Vorsitzender der Sozialistischen Fortschrittspartei, Libanon),
Rudi Vis
Parlamentsabgeordneter, Labour-Partei, Großbritannien), Paul
Flynn
(Parlamentsabgeordneter, Labour-Partei, Großbritannien), Máiréad
Keane
(Vorsitzender der Abteilung für Internationale Beziehungen,
Sinn Fein,
Nordirland), Domenico Gallo (Jurist, ehem. Senator -CI-, Mitglied
der
Magistratura Democratica, Italien), Livio Pepino (Jurist, Vorsitzender
der
Magistratura Democratica, Italien), Xabier Arzalluz (Präsident
der PNV /
Nationalistische Baskische Partei), Tony Benn (Parlamentsmitglied,
Labour-Partei, Großbritannien), Giovanni Palombarini (Jurist,
ehem.
Vorsitzender der Magistratura Democratica, Italien), Heidi Ambrosch
(Stellv. Vorsitzende und Frauensprecherin der Kommunistischen Partei
Österreichs), Alain Calles (Präsident des MRAP, Frankreich),
Renée le
Migmot (stellv. Generalsekretärin des MRAP, Frankreich), Mag.
Walter Baier
(Vorsitzender der Kommunistischen Partei Österreichs), Gianna
Nannini
(Künstlerin, Italien), Geraldine Chaplin (Schauspielerin, Madrid,
Spanien),
Dietrich Kittner ( Satiriker, Schriftsteller, Kabarettist, Deutschland),
Jean-Jacques Kirkyacharian (Repräsentant des MRAP bei der UNO,
Frankreich),
David MacDowall (Schriftsteller, Großbritannien), Alice Walker
(Schriftstellerin, USA), Franca Rame (Autorin, Regisseurin, Schauspielerin,
Italien), Chris Kutschera (Schriftsteller, Frankreich), Prof. Dr.
Jean
Ziegler (Nationalrat und Publizist, Schweiz), Dr. Diether Dehm (ehm.
Stellvertretender Vorsitzender der PDS, Deutschland), Prof. Dr.
Angela
Davis (University of California, Santa Cruz, USA), Prof. Dr. Luigi
Ferraioli (Professor für Rechtsphilosophie, Italien), Prof.
Dr. Uwe Jens
Heuer (Professor für Rechtswissenschaften, Berlin, Deutschland),
Prof. Dr.
Wolf-Dieter Narr (Komitee für Grundrechte und Demokratie, Deutschland),
Prof. Dr. Werner Ruf (Völkerrechtler, Universität Kassel,
Deutschland),
Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler, Hochschule für
Wirtschaft und
Politik Hamburg, Deutschland), Prof. Dr. Gerhard Stuby (Völkerrechtler,
Universität Bremen, Deutschland), Prof. Dr. h.c. Ronald Mönch
(Rektor der
Hochschule Bremen, Deutschland), Prof. Dr. Elmar Altvater (Int.
Lelio-Basso-Stiftung für die Rechte der Völker Deutschland),
Prof. Dr.
Helmut Dahmer (Professor für Soziologie, TU Darmstadt, Deutschland),
Prof.
Jürgen Waller (Rektor der Hochschule für Künste Bremen,
Deutschland),
Hilarion Carpucci (Erzbischof -syrisch-orthodox- von Jerusalem),
Christine
Blower (ehem. Präsidentin der Britischen Lehrergewerkschaft
(NUT),
Großbritannien), Ken Cameron (Generalsekretär der Gewerkschaft
der
Feuerwehr - FBU-, Großbritannien), Josep Lluis Carod Rouira
(Vorsitzender
der Republikanischen Linkspartei von Katalonien, Spanien), ? Michael
Feeney
(Flüchtlingsberater von Kardinal Hume, Großbritannien),
Gareth Peirce
(Rechtsanwältin, Großbritannien), Frances Webber (Rechtsanwalt,
Großbritannien), Norbert Mattes (Informationsprojekt Naher
und Mittlerer
Osten e.V., Deutschland), Yayla Mönch-Buçak (Universität
Oldenburg), Mamoud
Osman (Kurdischer Politiker, Großbritannien), Dr. Jutta Bauer
(Buchillustratorin, Deutschland), Rolf Becker ( Schauspieler, IG
Medien,
Deutschland), Hans Branscheidt (Journalist, Deutschland), Dr. Rolf
Gössner
(Rechtsanwalt, Publizist), Günther Schwarberg (Journalist,
Deutschland),
Roland Ofteringer (Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten
e.V.,
Deutschland)
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04 Linke/EU: Kandidatur fix
von "akin" <akin.buero(at)gmx.at>
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Linke/EU:
> Kandidatur fix
"LINKE - Opposition fuer ein solidarisches Europa" tritt
bei EU-Wahlen an
Spaetestens seit dem 1. Mai ist es fix: wir haben die - behoerdlich
erforderlichen - 2600 Unterstuetzungen beisammen. Unserer Kandidatur
steht
nix mehr im Wege. Wir sammeln weiter Unterschriften: weil nachtraeglich
immer wieder Unnterschriften gestrichen werden; aber auch, weil
jede
Unterschrift ein/e potentielle/r WaehlerIn bzw. AktivistIn darstellt.
Und
wir wollen ja eine AKTIVISTISCHE Wahlbewegung auf die Beine stellen.
Bereits am Freitag den 30. April fand im WUK in Wien ein Treffen
von rund 50
Personen statt. Nach einer SEHR SOLIDARISCHEN Diskussion wurde
weitestgehende Einigeit erzielt. Die wichtigsten Punkte dabei:
Die allgemeine poltische Lage - international und hierzulande -
schreit
geradezu nach einer linken Alternative. Gegenueber dem "Europa
der Konzerne
und Generaele" gilt es - pluralistisch - unsere Vorstellungen
von einem
Europa "von unten" zu entwickeln. Die Europawahlen bieten
eine guenstige
Gelegenheit dazu - auch wenn wir keine Illusionen bezueglich des
EU -Parlaments haben.
Der Text "Gegen Neoliberalismus und Krieg - Ein Solidarisches
Eu ropa ist
moeglich!" stellt eine gute inhaltliche Grundlage fuer unseren
Wahlkampf
dar. Im Sinne eines "work in progress" sollte der Text
weiterentwickelt und
praezisiert werden.
Die KandidatInnen sollen die "Breite" des Wahlprojekts
widerspiegeln:
Bewegungen, Soliszene, Frauen, GewerkschafterInnen, Bundeslaender,
"traditionelle" politische Zugaenge wie KPOe und SOAL,...
In diesem Sinne haben sich bereits 14 Personen zur Kandidatur bereit
erklaert: Leo Gabriel, Waltraud Fritz-Klackl, Judith Wlaschitz,
Hubsi
Kramar, Mathias Reichl, Walter Baier, Hermann Dworczak, ... (Liste
unvollstaendig!). Wir koennen fast vierzig KandidatInnen aufstellen
und
werden das auch tun, um uns so umfassend wie moeglich zu praesentieren.
Die
KandidatInnen stellen ein Arbeitsteam dar, treffen sich oefters
zwischen den
Plena und werden durch Leute unterstuetzt, die sich mit der
Oeffentlichkeitsarbeit auskennen.
*Hermann Dworczak*
*
Naechster Treff in Wien: Mittwoch, 5.Mai, Kosmos, 7. Bezirk, gegenueber
dem
7Stern. Um 19 Uhr sitzen die KanditatInnen zusammen und kueren ihre
"Spitzen", ab 20 Uhr gibts wieder ein Plenum.
Auch in anderen Bundeslaendern regt es sich: Vorlaeufige Kontaktperson
fuer
Innsbruck Wilfried Hanser-Mantl (0676 / 63 055 00) ; Graz Johann
Schoegler,
erreichbar ueber die Dezentrale, Treffen: Donnerstag, 6. Mai, 20
Uhr,
Dezentrale, Prokopig.2
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05 Dauertermine und Kontakte
von "akin" <akin.buero(at)gmx.at>
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> Dauertermine und Kontakte
Hier findet ihr in kuerzestgefasster Form Treffpunkte und
Kontaktmoeglichkeiten zu vielen politischen Gruppen.
Eine regelmaessig aktualisierte Fassung verschicken wir mit jeder
Druck- und
Selbstdruck-Ausgabe der akin. In diesem Zusammenhang bitten wir
Gruppen,
deren Daten sich geaendert haben, uns entsprechend zu informieren.
Telefonnummern ohne Vorwahl sind Wiener Nummern
*
KUNDGEBUNGEN: Mahnwache Frauen i. Schwarz gg. israel. Besatz. palaest.
Landes. j. 1. Fr. im Monat 17-19h am Stephanspl. WomenInBlack-Vienna(at)at,
523
13 64
Die Widerstandslesungen gibt es noch immer!!! wie gehabt jed. Do
von 17 bis
19h am Ballhausplatz 1010 Wien, ab 20 Uhr Speakerscorner gegen Schwarzblau
*
GRUeNE Bezirksgr.: BG2 j. 1. u. 3. Mi,19h, Galerie Vor Ort, 1020
Wohlmutstr.14; BG3 j. 1. u. 3. Mi 19h Schimmelg.3; BG4 1. Mi, 20h,Cafe
Wortner, Wiedn.Hauptstr.55. 3; BG5 Di 19,30 Celeste, Hamburgerstr.22;
BG6 Mi
20h Sopherl/Naschmarkt, BG7 j. unger. Wo. Do Cafe Kultur, Westbahnstr.21;
BG8 j. Mi 19h, Kochg. 16, Tel.403 36 69; BG9 j. 1. Mi 19h, W.Exnerg.
28,
Gasth. Lechner, 3.Mi auf Anfrage Tel.92 50 712; BG10 jed Mi, 19h,
Pernerstorferg. 42; BG11 j. 1., 2. u. 4. Mi,19h Stadtteilzentr.
Schneiderg.
15; BG12 j. 2. u. 4. Do, 19h, Gh. Weidinger, Klaehrg. 3; BG13 jed
1. + 3.
Mi, 19,30, Gh Lustig.Radfahrer, Rohrbacherstr. 21; BG15, Do, 19h
China-Restaurant, Grenzg. 8; BG16, j. 2. + 4. Mi 19,30 Galerie Art
& Weise
1160 Yppenpl. 5; BG17 Mi, 19,30, Club Gandhi, Schadinag. 3; BG19,
Mi, 19h,
Barawitzkag. 16; BG20, j. 1. + 3. Mo, 19,30; Treffen Projektgruppe
Soziales
& Integration: j. 1. & 3. Mi i. Mo. 18h, Hannoverg.13; BG21
JEDEN. Mi 18,30,
Schlosshoferstr. 13/13 2.OG; BG22 j. 1.+3. Di, 19,30 Wagramerstr.
117/4;
BG23 Mi, 20h, Atzgersdorf, Kirchenpl. 7, Init. Gruener SeniorIn.
j. 1. u.
3.Di. i. Monat, 17h, 1070 Lindeng. 40
GAJ: Wien: Di 19,30, Gruenes Haus, 1070, Lindeng. 40, Tel. Wr.Neustadt
Fr
15h Roseng.9; Stmk: Fr 15h Graz Paulustorg. 3. GAJ-Tirol Mo 19h
im Gruenen
Buero, Ibk., Adamg.13-15, Vlb.: 6800 Feldkirch Pf73;
*
SLP: 1070 Kaiserstr. 14/11, T. 5246310, F. 5246311; Treffen: Wien
West, Mi
19,30 Cafe Club Internat., 1160 Payerg.14/Brunnenmarkt, Wien Margareten:
Do
19,30 Bunte Kuh, 1050 Siebenbrunneng./Zentag., Wien Mitte: Mi 19h,
Amerlingh., 1070 Stiftg.8, Wien Nord: Fr 19,00 Peer Gynt 1200 Jaegerstr.38;
SLP-Linz: Sa 19h "Alte Welt"/Hauptplatz; Soz.Widerstand
Internat. SWI.: Mo,
19h Amerlinghaus; SWI/SLP Salzburg Di 19h, Shakespeare/Mirabellplatz
EKH (1100, Wielandg. 2-4): Que(e)r Mittwochs-Beisl 18,30-24h. Infol.X:
Mi-Do
14-20, Fr, Sa 14-22h. VOLXbibliothek jed. Mi und Fr von 17 bis 20
Uhr.
http://www.med-user.net/ekh
Tatblatt: ebda, T:6410317
Rosa Antifa c/o Rosa Lila Tip, 1060 L.Wienzeile 102, raw(at) swi.priv.at,
T&F
6415999
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FRAUEN: Frauenstreiktag: Pf 71 1071, 5339164, frauenstreik(at)gmx.at
Fuehrungen durch das Wien der Frauen: 5339164, auf(at)t0.or.at
Sprungbrett - Beratungsst. f. Maedchen, etc. 1150 Pilgerimg. 22-24,
7894545;
http://www.sprungbrett.or.at
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Do 18h, 2.
St. Beisl-Plenum j. 1. u. 3. Mi 18h; FZ-Beisl: Barbetrieb Fr 20
-1h und Sa
22-4h; WenDo-Kurse, Femin. Widerstandsrat, Fr 19h, 2.Stock T&F,
;
Gespraechsgr. f. Frauen m. sexueller Gewalterfahrung, Mi 18-19,30
Brot&Rosen: Di bis Fr 18 bis 24 h. J. 2. Sa i. Mon. Frauenfest.
1120
Ratschkyg. 48, Lokal f. Feste etc., 8972260, jed.Fr 10-17h InternetCafe
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f.Frauen.
Foto- & Zeitschriftenarchiv d . AUF: Bueroz. Mi, 10-12h, 1010
Kleeblattg.7.
kosmos frauen.raum, Infos 5231226, 1070 Siebensterng.42
Frauen beraten Fr., Mi 18-20h 1010 Seitenstetteng.5/7, 0676/7172957
&
5876750 Mo u. Mi 9:30-12:30, Di & Do 13-16, Inst.f. frauenspez.Sozialforsch.
1060 Leharg. 9/2/17
Kostenl.Kurse f. Frauen: women(at)web - abz wien: z.B. Internet/EDV,
auch in
tuerk, serbokr. etc., kostenl. Kinderbetr. Infos Di/Do 10-14, Mi
15-18 T.:
6670302, F.: 6670300-4. 1120, Am Schoepfwerk 29/8/R1
NOTRUFE f. vergew. Frauen&Maed.: 5232222; 24h-Frauen-Helpline
gg.
Maennergew.: 0800/222555; 24h-Frauennotr. Stadt Wien 71719;
Wr.Interventionsstelle gegen Gewalt in Familie, 1060 Amerlingstr.1/6,
T.
01/585 3288, istwien(at)nextra.at, http://www.interventionsstelle-wien.at;
Verein Auton. Frauenhaeuser, 1050 Bacherplatz 10/4, Tel.01/544 08
20
NINLIL - Verein wider die sexuelle Gewalt gegen Frauen, die als
geistig oder
mehrfach behindert klassifiziert werden. Tel. 714 39 39
*
VIRUS Di, 20h WUK-Umweltb., 1090 Waehr.Str.59, Eisenstiege
Beweg. Rot. Wien, Buero Mo, Di, Fr 10 - 13h, Di-Do 15 - 18h, Tel.
319 04 57.
Jour fixe j. 1. u. 3. Do 18-20h, 1090 Liechtensteinstr. 123/20;
Stammt. j.
1. u. 3. Do 20-22h, Cafe Singvoegel, 1090 Liechtenst.str. 109
Flughafensoziald. - Ausl.Beratung Mo-Do 16-19h, 1070 Lindeng.42,
T 5875999
KAS:So.16h,Gusshausstr14/3,1040
*
FRIEDEN: Bew. gg. d. Krieg (1080 Josefstaedterstr. 29, Tel/Fax 971
33 19).
Treffen Di 20h: Vorstadtzentr., 1150, Meiselstr.46/4
Wr.Friedensbewegung, Plenum jed. 1. Dienstag im Mo um 19h im Lokal
Rotpunkt,
1050 Reinprechtsdorfer Str. 6
Friedenswerkst. Linz, 4020 Dinghoferstr.27, Tel.0732/771094, Fax
0732/
797391, Buero & Bibl. Mo 13-18, Mi 9-14, Do 17-19
ARGE WDV, argewdv(at)utanet.at, 5359109, Fax 5327416. 1010 Schotteng.
3a/1/4/59,. Zivild.berat. Mo 18h, Deserteurs- u. Fluechtl.berat.
Mi 18h;
http://www.deserteursberatung.at/
*
ARBEITSLOSE: AMSand, Di 18h Amerlingh., 1070 Stiftg.8
Verein "Zum Alten Eisen" / Arbeitssuch +40, T.4024777,
Do ab 16h
Laudonstueberl, 1080 Laudong.16
Verein. Arbeitsloseninis: NOe, 3100 St. Poelten, A. Hofer Str.
4,Tel.02742/73440; Salzb.-Itzling 5020, Kirchenstr.34/ ABZ-Beisl,
Tel. 0662/
821833; Klagenf. 9020, Suedbahnguertel 24, Tel. 0463/ 319732;, Vlbg.
6805
Feldk.-Giesingen, Runastr. 25, Tel. 05522/37536
INFOLAeDEN: Wels: 4600 Wels Spitalhof 3, Tel.07242/910432; Mi, Do
14-18, Fr
14-22, Sa 11-14, infoladen-wels(at)liwest.at
IL Kamtschatka: Zivild.berat., Buecher, Zeitschr., j. 1.u.3. Mi
i.Mon.
15,30-16,30. 2100 Korneuburg Laaer Str. 6
IL Linz: Treibsand Rudolfstr.17, Di, Fr, Sa 16 - 20h und
http://www.kv-treibsand.at.tf
IL Graz: Bewegungsmelder im Internet: http://bewegungsmelder.widerstand.org
IL Salzburg: Lasserstr.26, Di + Do 16-20h, So 13-19h.
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06 Buecher: Schurkenstaat und Staatsterrorismus
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Buecher:
> Globalisierung (militaerisch)
Oesterreichisches Studienzentrum fuer Frieden und Konfliktforschung
(Hg.):
Schurkenstaat und Staatsterrorismus. Die Konturen einer militaerischen
Globalisierung.
agenda Verlag, Muenster, 2004
ISBN 3-89688-205-8; 239 Seiten; Preis 24 EURSpaetestens seit dem
Krieg der USA und ihrer kuenftig wohl variierenden
"Allianz der Willigen" gegen den Irak sind die Umrisse
einer militaerischen
Globalisierung sichtbar. Der Sammelband "Schurkenstaat und
Staatsterrorismus", der auf den Beitraegen der ReferentInnen
der 20.
Internationalen Sommerakademie des Oesterreichischen Studienzentrums
fuer
Frieden und Konfliktforschung basiert, zieht diese Konturen nach.
Das US-amerikanische Konzept der "Schurkenstaaten" ist
integraler
Bestandteil des Uebergangs der Vereinigten Staaten von einer hegemonialen
zu
einer neoimperialen Aussenpolitik. So beschaeftigt sich der erste
von den
insgesamt fuenf Abschnitten des Bandes mit den "Schurkenstaaten
in der
kuenftigen neuen Weltordnung".
Hans Graf von Sponeck, ehemaliger Leiter des UN-Hilfsprogramms in
Bagdad,
beschaeftigt sich mit der "Tragoedie eines gewonnenen Krieges,
aber
verlorenen Friedens". Seine Vorschlaege fuer eine Ordnung im
Irak
praesentiert er vor dem Hintergrund der politischen Versaeumnisse
und
Fehler, die in der Zeitspanne zwischen dem zweiten und dritten Irak-Krieg
begangen wurden. Er verurteilt scharf die Sanktionspolitik der
internationalen Gemeinschaft, die seiner Ansicht nach einer
"Massenvernichtungswaffe" gleichkam und katastrophale
humanitaere Folgen in
dem einstigen Schwellenland Irak zeitigte. In seinem Ausblick hinsichtlich
den Chancen einer stabilen Entwicklung des Iraks nach Diktatur und
Krieg
zeigt er sich wenig optimistisch. Eine Reform der UNO sei unumgaenglich,
damit sie mit "wirklicher Autoritaet" in den Nachkriegsprozess
eingebunden
werden kann. Dabei will er vor allem ein Europa in die Pflicht nehmen,
das
die unilaterale Haltung der USA mit "weicher Macht", mit
"Investitionen in
die menschliche Sicherheit" ausgleicht.
Der Kasseler Friedensforscher Peter Strutynski vertritt die Auffassung,
dass
fuer die Regierenden in Washington Bagdad nur ein "Zwischenaufenthalt"
ist,
eine Station, wenn auch eine wichtige, im Rahmen einer allgemeinen
"Weltbeherrschungsstrategie" der USA. Diese geopolitische
Strategie, zum
Zweck der Ausbreitung des US-amerikanischen Modells eines marktradikalen
Neoimperialismus greift auf eine Konzeption zurueck, die bereits
im Zweiten
Weltkrieg unter dem Namen "Grand Area Planning" entworfen
wurde. Mit Grand
Area sind jene strategischen Zentren gemeint, die beherrscht werden
muessen,
um die Welt zu kontrollieren. Dass die USA dieses Ziel verstaerkt
mit
militaerischen Mitteln verfolgt, resultiert aus den veraenderten
Voraussetzungen des Imperialismus im Zeitalter der neoliberalen
Globalisierung. Unter Rueckgriff auf den marxistischen Autor David
Harvey
beschreibt Strutynski das gegenwaertige Akkumulationsregime als
einen
Prozess gigantischer Enteignung: da fuer die Aneignung fossiler
und
mineralischer Rohstoffe die territoriale Kontrolle vonnoeten ist,
wird es
vermehrt zu selektiven "Eroberungen" kommen.
Militaerische Aspekte der Kriegsfuehrung im Dritten Golfkrieg thematisiert
Lutz Unterseher in seinem Beitrag "Schurken unter sich: die
USA im Kampf mit
dem Boesen". Die Einreihung der Vereinigten Staaten in die
Kategorie
"Schurkenstaat" erscheint ihm zwar vollkommen korrekt,
aber nicht sonderlich
originell. In seiner Analyse kommt der Autor zu einem bemerkenswerten
Resultat, das mit der Politik des permanenten Krieges korrespondiert:
er
wurde "von vornherein im Lichte seiner Wiederholbarkeit gefuehrt".
In der
Vergangenheit waren fuer die USA materialintensive, systematische
Militaereinsaetze typisch. Der Angriff auf den Irak dagegen zaehlt
zu den
wenigen Ausnahmen eines improvisierten Blitzkrieges in der Geschichte
der
USA. Der geringe zeitliche Abstand von Luft- und Bodenoffensive
und ein
Truppenkontingent, das aeusserst bescheiden dimensioniert war, sind
Indizien
dafuer, dass eine Form der Invasion erprobt wurde, deren Mitteleinsatz
Kriegsfuehrung in kuerzeren Abstaenden ermoeglicht.
Fuer eine Friedensforschung, die sich mit Gegenentwuerfen zur Gewaltpolitik
der Bush-Administration in die europaeische Debatte einbringt, plaediert
der
OeSFK-Praesident Gerald Mader in seiner in den Sammelband aufgenommenen
Eroeffnungsrede der 20. Sommerakademie. Europa soll eine "Machtpolitik
durch
den Rechtsstaat" und keine militaerische Machtpolitik praktizieren,
es soll
sich fuer Kant und gegen Hobbes entscheiden.
Thomas Roithner vom OeSFK, der den Band redaktionell betreute, diskutiert
die transatlantischen Beziehungen und die moeglichen Entwicklungen
der
Europaeischen Union angesichts des Vorgehens der USA im Bereich
der Aussen-
und Militaerpolitik nach dem 11.9.2001. eine "global destabilisierende
Machtkonzentration zwischen den USA und der EU". Dabei schaetzt
er trotz der
Konflikte um die Militaerhegemonie nicht zuletzt aufgrund der "gemeinsamen
Werte" die Gefahr einer Auseinandersetzung als wenig realistisch
ein,
vielmehr erwartet er "eine Aufteilung von Einflusszonen (...)
unter
Beruecksichtigung regionaler Hegemoniestaaten".
*
Der zweite Abschnitt behandelt den Militaerschlag gegen den Irak,
der als
Krieg der Postmoderne charakterisiert wird, in seinen Folgen auf
Voelkerrecht, Medien und Oekologie.
Der Voelkerrechtsexperte Franz Leidenmuehler konstatiert, dass mit
dem
"Krieg gegen den Terror" und der damit verbundenen "praeventiven
Selbstverteidigung" der "Kern der Verfassung der Staatengemeinschaft,
das
Gewaltverbot der UN-Charta, in Frage gestellt" wird. Fuer die
ignorante
Haltung der USA gegenueber der Voelkerrechtsordnung sei die veraenderte
weltpolitische Machtverteilung nach Ende der Bipolaritaet verantwortlich.
Notwendig sei das Ausbalancieren der Vereinigten Staaten durch ein
Europa
"als Friedensmacht, die im Rahmen der Herrschaft des Rechts
agiert".
Andernfalls werde dem internationalen Rechtssystem durch die rechtswidrige
Sicherheitsdoktrin der USA die Basis entzogen.
Heinz Loquai belegt vorwiegend anhand der Berichterstattung in Deutschland
im Vorfeld des Kosovo-Konflikts, dass Medien in Kriegen die Funktion
einer
"Teilstreitkraft im Rahmen der Gesamtkriegfuehrung" einnehmen,
Staatspropaganda betreiben, als vierte Gewalt versagen. Er konzentriert
er
sich auf den Medienkrieg als Vorkrieg, der "die Korrumpierung
der Sprache
und des Denkens" zum Ziel hat. Damit das uebliche mediale Propagandamenue
(Dramatisierung der Gefahr, Bestialisierung des Feindes usw.) bei
den
Kriegen des dritten Jahrtausends noch einfacher aufgetischt werden
kann, hat
die US-Regierung das Konzept der "Einbettung" entwickelt,
d.h. die
Integration von JournalistInnen in Truppenteile vorgenommen.
Die Umweltfolgen, die durch die Faehigkeit und den Willen entstehen,
jederzeit Krieg fuehren zu koennen, bezeichnet Knut Krusewitz als
"militaeroekologische Zyklen". Dieser Begriff umfasst
nicht nur die
Umweltkriegsfuehrung und deren Folgen im engeren Sinn (Einsatz von
umweltveraendernden Techniken), sondern auch weitere umweltrelevante
Militaerdaten wie die oekologischen Begleiterscheinungen der Planung
und
Uebung von Kriegen, der Militaerforschung usw. In der "Militarisierung
des
globalen Umweltwandels" sieht Krusewitz den Versuch des kapitalistischen
Westens, nicht sich, also die "Umwelttaeter", sondern
die Umweltschaeden
ihrer Politik im Sueden zum Risiko zu stilisieren. Anstelle der
aus
oekologischer Sicht notwendigen "Entmilitarisierung der globalen
Umwelt"
erfolgt so im Interesse permanenter Kriegsbereitschaft die "Ausdehnung
militaerischer Sicherheits- und Einsatzgebiete". Es folgt eine
knappe
Einfuehrung in das umweltbezogene Kriegsvoelkerrecht.
*
Die religioese Aufladung des Konflikts zwischen dem transnationalen
Terrornetzwerk Al Qaida und der USA ist Thema des Beitraege des
dritten
Abschnittes. Sie beschaeftigen sich mit dem ambivalenten Verhaeltnis
des
Religioesen zur Gewalt und stellen dem "Kampf der Kulturen"
aus christlicher
Perspektive eine Kultur der Gewaltfreiheit entgegen.
Hildegard Goss-Mayr hebt hervor, dass die grossen Weltreligionen
Antworten
auf Gewaltregime waren, und dass im Christentum trotz der augustinischen
Lehre vom Bellum iustum pazifistische, an der Bergpredigt orientierte
Stroemungen immer Einfluss hatten. Dies belegt sie durch eine Reihe
von
Beispielen, nicht zuletzt durch die Taetigkeit des Internationalen
Versoehnungsbundes, deren Ehrenpraesidentin sie ist.
Religioese Gewaltbereitschaft sinkt, so der evangelische Oberkirchenrat
Michael Buenker, wenn der dualistischen Auffassung von einem finalen
Kampf
zwischen Gut und Boese widerstanden wird und stattdessen Feindesliebe
als
Ausdruck der Faehigkeit zum Pluralismus praktiziert wird. Um Religionen
von
ihrem Gewaltpotential zu befreien, sei "der kritische Umgang
mit den eigenen
Grundlagen" wichtig, d.h. mit den heiligen Schriften.
*
Der Zusammenhang von Krieg und Globalisierung wird im vierten Teil
des
Sammelbandes von Joerg Huffschmid und Elmar Altvater beleuchtet.
Internationale Expansion ist eine Grundtendenz kapitalistischer
Produktionsverhaeltnisse. Die Ursache, die hinter dem Expansionsstreben
steht, ist aber nicht der Drang nach optimaler internationaler
Arbeitsteilung, sondern der Druck, Krisenerscheinungen aufgrund
fehlender
Nachfrage abzuschwaechen. Dass die oekonomische Expansion zum Beginn
des 21.
Jahrhunderts zunehmend militaerisch abgesichert und verfolgt wird,
fuehrt
der Wirtschaftswissenschaftler Huffschmid auf die Probleme der
Weltwirtschaft zurueck (z.B das Platzen der Spekulationsblase).
Der
aggressive Export, das kuenstliche Aufblaehen der Finanzmaerkte
soll daher
durch eine binnenmarktorientierte Strategie abgeloest werden. Dazu
bedarf es
allerdings einer Korrektur der Verteilungsverhaeltnisse in den
kapitalistischen Zentren.
Elmar Altvater argumentiert, dass die Absicherung der Dollardominanz
fuer
die USA ein gewichtiger Grund gewesen sei, gegen Afghanistan und
den Irak
Krieg zu fuehren. Die Entwicklung hin zu einem bipolaren Waehrungssystem,
konkret: die Konkurrenz durch den Euro, wirft die Frage auf: "Was
passiert,
wenn der Oelpreis nicht mehr in US-Dollar fakturiert wird?"
Da die USA ein
chronisches Leistungsbilanzdefizit aufweist, waeren die Auswirkungen
auf
ihre Volkswirtschaft verheerend, wenn sie Oel nicht mehr in der
eigenen
Waehrung bezahlen koennten. Um den Zugang zu den Oelressourcen zu
sichern,
bedarf es eben nicht nur der strategischen Kontrolle der Regionen,
der
Foerdermengen, der Transportrouten, sondern auch der Bestimmung
der
Waehrung, in der der Preis abgerechnet wird. Vor diesem Hintergrund
wurde
die "Waehrungspolitik (...) mit Apache-Hubschraubern und Cruise
Missiles"
notwendig. Altvater plaediert dafuer, dass die Eurozone den Fehdehandschuh
nicht aufhebt und riskiert, dass sich die Waehrungskonkurrenz zu
einem
Waehrungskrieg steigert, "zumal es eine Alternative gibt. Diese
heisst:
Entwicklung der solaren Energie", die nunmehr auch friedenspolitisch
Sinn
macht.
Im abschliessenden Kapitel, das mit dem Slogan der globalisierungskritischen
Bewegung "Eine andere Welt ist moeglich" betitelt ist,
beleuchten sodann
drei Autoren die Rolle und die Strukturen des zivilgesellschaftlichen
Widerstands gegen den globalen Krieg.
Die unter neoliberalen Vorzeichen stehende Globalisierung "hat
ihre eigene
Kritik und Opposition globalisiert, schreibt Wolfgang Greif, der
internationaler Sekretaer der Gewerkschaft der Privatangestellten
ist. Im
Widerstand gegen die "zunehmende politische Kalkulation mit
militaerischer
Intervention und Krieg" kommen den nationalen, kontinentalen
und globalen
Sozialforen eine besondere Bedeutung zu. Sie fordern das neoliberale
Deutungsmonopol heraus ohne jedoch einen ultimativen "Masterplan
fuer den
Weg in die neue Gesellschaft" vorzulegen. Ein Hauptaugenmerk
legt Greif in
seinem Beitrag auf das Verhaeltnis von neuer Sozial- und Protestbewegung
und
den Gewerkschaften. Spannungsreiche Differenzen ergeben sich nach
Einschaetzung des Gewerkschaftlers aufgrund des unterschiedlichen
Organisationsverstaendnisses und aufgrund der unterschiedlichen
Naehe zum
politischen Establishment.
Waren die Proteste gegen den Irak-Krieg, die im globalen Protesttag
vom 15.
Februar 2003 ihren Hoehepunkt fanden, Auftakt zu einer Revitalisierung
der
in den 90er Jahren weitgehend brach gelegenen Friedensbewegung?
Oder
handelte es sich bei ihnen um eine punktuelle Mobilisierung durch
die
globalisierungskritische Bewegung, die entstand, weil verschiedenste
Faktoren - u.a. gemeinsame Problemanalyse mit der Friedensbewegung,
Provokation durch die arrogante "Kaltschaeuzigkeit" der
Bush-Administration - eine optimale Gelegenheit schufen? Mit dieser
Frage
setzt sich Lutz Schrader in seinem Beitrag auseinander. Gestuetzt
auf
bewegungssoziologische Forschungsergebnisse lotet er drei Dimensionen
sozialer Bewegungen aus: Leitbild und Ziele, Organisations- und
Aktionsformen, Durchsetzungsfaehigkeit und Gelegenheitsstrukturen.
Eine Grundentscheidung, die von jeder Bewegung getroffen werden
muss, ist,
ob sie gewaltfrei handeln moechte oder nicht. Fuer den Vorsitzenden
der
Oesterreichischen Friedensdienste, Pete Haemmerle, ist diese Entscheidung
allerdings keine taktische, denn aktive Gewaltfreiheit ist im Unterschied
zu
Gewaltlosigkeit moralischen Ursprungs. Ehe die Erfahrungen mit den
Methoden
der Gewaltfreiheit in unterschiedlichen Anwendungsbereichen dargestellt
werden, wird der typische Eskalationsverlauf gewaltfreier Aktionen
nachgezeichnet, die den Dialog immer als Ausgangspunkt haben muessen.
Waehrend im Widerstand gegen autoritaere Regime und im Befreiungskampf
gegen
Kolonialismus und Besatzung viele positive Beispiele zu nennen sind,
haben
gewaltfreie Aktionen gegen Kriege und Militarismus im groesseren
Ausmass
bislang wenig ausrichten koennen.
Resuemierend kann festgehalten werden, dass der Sammelband ein breites
Themenspektrum abdeckt, auch wenn er nicht die Konturen aller Aspekte
der
militaerischen Globalisierung nachzeichnet (so bleibt zum Beispiel
ein
feministischer Zugang aussen vor). Das Meinungsspektrum der Beitraege
ist
hingegen weniger breit. Kontroverse Vorschlaege, Alternativentwuerfe
fuer
die Position, welche die EU einnehmen, die Entwicklung, die sie
favorisieren
soll, sind in diesem Band nicht anzutreffen. Europa soll, so der
einheitliche Tenor, eine zivile Gegenmacht zu der von der USA gepraegten
militaerischen Globalisierung werden.
*Roman Gutsch**************************************************
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08 Innenministerium will zivile Gegenueberwachung
verbieten lassen von S-77CCR <info(at)s-77ccr.org>
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Innenministerium will zivile Gegenüberwachung verbieten lassen
Konsortium-Sprecher: Ernst Strasser darf EU-Expertise nicht ignorieren
http://s-77ccr.org/de
Die Pläne des internationalen Konsortiums S-77CCR für
eine zivile
überwachungsanlage haben in Wien große Unterstützung
gefunden. Im
Innenministerium scheint daraufhin die Nervosität den Ton anzugeben.
Hier
will man sich kurzerhand über eine EU-Expertise hinwegsetzen
und die
behördliche Zulassung für Österreich aufheben.
Ohne die europäischen Richtlinien zu berücksichtigen,
wird im
Innenministerium der Einsatz ziviler Überwachungssysteme als
Verletzung der
staatspolizeilichen Privatsphäre angesehen. Die vom Innenministerium
geforderten Kamera-Überwachungssysteme, so heißt es,
stellten keineswegs
einen "Freibrief für so genannte Gegenüberwachungen"
dar. Biometrische
Erfassungs-Systeme dürfen in Österreich auch weiterhin
nur gegen die
Bevölkerung eingesetzt werden. Unterstützung findet der
Innenminister bei
der Wiener FPÖ, die eindringlich vor Umtrieben internationaler
Krawallmacher in der Wiener Innenstadt warnt.
Dr. Brian Holmes, Sprecher von S-77CCR in Paris, meinte dazu: "Wir
sind
überzeugt, dass sich die Stadt Wien nicht nur aus demokratiepolitischen,
sondern vor allem auch aus wirtschaftlichen Gründen der Freigabe
von
Überwachungstechnologie für die Zivilgesellschaft anschließen
wird."
Das S-77CCR Konsortium
http://s-77ccr.org/de
================================================
09 DE: IT-Sicherheit fuer Behoerden von MS
von "..Andreas Goerg" <andreas(at)no-racism.net>
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From: "q/depesche" <depesche(at)quintessenz.org>
Subject: DE: IT-Sicherheit fuer Behoerden von MS
q/depesche 2004-05-04T11:29:12
DE: IT-Sicherheit fuer Behoerden von MS
Otto Schily, in seinem Krieg gegen den Terror (und Wuermer), moechte
in
Zukunft enger mit Microsoft zusammen arbeiten! Vor allem
"Computersicherheit in Bereichen wie Energie, Transport und
Finanzwesen"
moechte man verbessern. Zwar hat man MS ins Gewissen geredet, doch
bitte
offene Standards zu unterstuetzen, aber Ballmer weicht dem aus.
War hat da was vom Bock und vom Gaertner gesagt?
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
MS soll deutsche Infrastruktur schützen
Bundesregierung vereinbart Sicherheitspakt
[..]
Dieses Verfahren soll die Computersicherheit in Bereichen wie Energie,
Transport und Finanzwesen kontinuierlich verbessern. Weitere Details
zur
Kooperation könne man wegen der heiklen Natur der Sache nicht
nennen.
[...]
"Wir wollen uns aber nicht von den Produkten eines einzelnen
Herstellers
abhängig machen und fordern deshalb ein, dass Microsoft-Programme
mit den
Produkten anderer Hersteller und mit Open-Source-Software zusammen
arbeiten." Ballmer entgegnete, der von Schily geforderte Wettbewerb
werde
auch zu einer Verbesserung der Sicherheit bei Microsoft führen.
[...]
Mehr:
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=229949&tmp=78567-
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Abdul Alhazred
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
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http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche(at)quintessenz.org
================================================
10 China: Menschenrechte beim Handel mit China nicht
ausgrenzen! von Ges. f. bedrohte Völker <gfbv.austria(at)chello.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEERKLÄRUNG Berlin/Göttingen, den 04.05.2004
Deutschland vereinbart Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu China
Menschenrechte dürfen beim Handel mit China nicht ausgegrenzt
werden
Menschenrechtsfragen dürfen beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen
mit China nicht ausgespart werden. Diese Forderung hat die
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Dienstag mit
einer
Mahnwache vor dem im Bundeswirtschaftsministerium tagenden deutsch-
chinesischen Hochtechnologie-Dialogforum erhoben. "Der Handel
allein
trägt nicht zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage in
China
bei", kritisierte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. "Wer
von
China die Beachtung demokratischer Grundrechte fordert, braucht
auch
nicht als Bittsteller aufzutreten. Denn für China ist der deutsche
Markt für den Absatz seiner Produkte noch viel wichtiger als
die
Volksrepublik für den Export deutscher Güter." Sollte
sich die Lage
der Menschenrechte in China weiter verschlechtern, so könne
dies auch
die Stabilität und den Handel mit Deutschland gefährden.
Entgegen euphorischer Äußerungen deutscher Politiker
zum
"Zukunftsmarkt China" sei die Handelsbilanz zwischen beiden
Staaten
zu Ungunsten Deutschlands unausgeglichen. So seien nach Angaben
des
Statistischen Bundesamtes im Jahr 2003 Güter im Wert von 25
Milliarden Euro von China nach Deutschland exportiert worden, die
deutsche Industrie habe jedoch nur Produkte im Wert von 18,2
Milliarden Euro in die Volksrepublik ausgeführt.
Menschenrechte und Handel seien eng verwoben, meinte Delius und
warnte: "Wenn die Volksrepublik China heute mit einer Politik
der
brutalen Unterdrückung den Raubbau an Bodenschätzen in
Xinjiang
(Ostturkistan) und Tibet vorantreibt und davon vor allem die
Industriegebiete im Osten des Landes profitieren, so ist es nur
eine
Frage der Zeit, bis auch in diesen Regionen gewaltsamer Widerstand
gegen die Ausplünderung des Landes entstehen wird", warnte
Delius.
Vor allem in Ostturkistan wachse die Kritik an der Ausbeutung der
reichen Erdöl- und Erdgasvorkommen. Die Lage in der im Nordwesten
Chinas gelegenen Region gleiche einer tickenden Zeitbombe. Während
die Uiguren weiter verarmten und immer mehr Han-Chinesen in die
Region einwanderten, konzentriere sich der Wohlstand in den im Osten
des Landes gelegenen Industriegebieten.
Ulrich Delius ist erreichbar unter Tel. 0160 95671403.
=========================================================
Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse(at)gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
================================================
11 AKS: Protest für SchülerInnenrechte voller Erfolg
von "Jakob Huber" <jakob.huber(at)reflex.at>
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen Linz
3.5.2004
AKS: Protest für SchülerInnenrechte voller Erfolg
Utl.: Protest unter dem Motto "Mehr Rechte anstatt mehr Kleidung"
gelungen. Ein Erfolg für alle denen Schuldemokratie ein Anliegen
ist.
"Wir sind zufrieden mit dem friedlichen Protest. Wir konnten
ein klares
Zeichen für mehr Schuldemokratie setzen" resümiert
Rebecca Kampl,
Vorsitzende der Aktion kritischer SchülerInnen Linz. "Besonders
gefreut
hat uns, dass Enzenhofer sich nun doch Zeit genommen hat" so
Kampl weiter.
Zwar konnten einige der offenen Fragen nicht geklärt werden
jedoch
versprach Enzenhofer im Gespräch, dass er sich in Zukunft mehr
um die
Rechte der SchülerInnen kümmern wird. Einige seiner getroffenen
Aussagen
würde er heute nicht mehr tätigen, so Enzenhofer im Gespräch
mit den
SchülervertreterInnen.
"Fest steht, dass Enzenhofer nach diesem Erlebnis an die Rechte
der
SchülerInnen denken wird, wenn er eine Hausordnung auf dem
Schreibtisch
liegen hat.", so Christian Mayrhofer, Vize Bundesschulsprecher,
der
ebenfalls beim Gespräch dabei war. "Das war bisher leider
nicht so".
"Wir haben es in Ohlsdorf geschafft eine passende Regelung
zu finden.
Heute konnten wir auch den Landesschulratspräsidenten teilweise
überzeugen. Ein Erfolg auf ganzer Linie." schließt
Rebecca Kampl.
Rückfragehinweis:
Rebecca Kampl, Vorsitzende der AKS Linz, Tel.: 0699/12728398
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12 Wien kommunal: Denzelgruende: Es wird gebaut
von "akin" <akin.buero(at)gmx.at>
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Wien kommunal:
> Denzelgruende: Es wird gebaut
Die verzweifelten Proteste von Anrainern, Buergerinitiative und
Mariahilfer
Gruenen haben nichts genuetzt: Die Autofirma Denzel baut ein Buerohaus
mit
Tiefgarage mitten in den Alfred Gruenwald-Park! 25 Jahre lang hat
die
"Buergerinitiative Denzelgruende" fuer die einmalige Chance
einer grossen
Parkanlage in einem absoluten Gruennotstandsgebiet gekaempft; rote
und
schwarze Gemeindepolitiker aber haben stattdessen lieber das ruecksichtslose
Gewinnstreben eines einflussreichen Konzerns unterstuetzt.
Die Geschichte der zwischen Gumpendorferstrasse und Linker Wienzeile
gelegenen Denzelgruende ist ein trauriges kommunalpolitisches Lehrstueck,
in
dem stadtplanerisches Unvermoegen und kurzsichtige Gefaelligkeitspolitik
die
Hauptrollen spielen: So musste schon der bestehende kleine Park
gegen den
Widerstand roter und schwarzer Politiker erkaempft werden, die von
Anfang an
verschiedene Verbauungsprojekte favorisiert hatten. Erst nachdem
die
Buergerinitiative fuenf Jahre lang erfolgreich ein Parkprovisorium
betreut
hatte, entschloss sich das hohe Rathaus schliesslich zur Einrichtung
eines
amtlich anerkannten Parks.
Waehrend die engagierten BuergerInnen den Park unentgeltlich betreuen
durften, verschaffte die rote Gemeinde der Autofirma im Jahr 1986
mittels
Grundstueckstausches einen Gewinn von 10 Millionen Schilling. Damit
aber
nicht genug: Fuer dieses in den Park ragende Areal sicherte die
Gemeinde der
Firma sogar vertraglich ein Recht auf Verbauung zu! Einen spaeteren
Versuch
des Bezirkes, die erlaubte Bauhoehe zumindest herabzustufen, unterlief
die
Firma Denzel durch ein schnell eingebrachtes Bauansuchen fuer "dringend
benoetigte Werkhallen".
Aus diesen Werkhallen ist nach mehreren Umplanungen nun also ein
Buerohaus
geworden, das in den naechsten 30 Jahren von der Austria Presse
Agentur
genutzt werden soll. Gegen die geplante Verbauung mit einem achtstoeckigen
Buerohaus und einer zweigeschossigen Tiefgarage sprach sich damals
auch die
nunmehrige rote Bezirksvorsteherin aus, nicht zuletzt deshalb hat
sie dann
auch die Wahl gewonnen. Es folgten dreiste Interventionen von gewichtigen
Denzel-Freunderln aus allen Raengen der SPOe, das lukrative Projekt
doch
noch zu genehmigen. Frau Kaufmann hat jedoch ihren Standpunkt beibehalten,
schliesslich will sie ja auch bei den naechsten Wahlen wieder
Bezirksvorsteherin werden...
Verstaendlich ist auch, dass sie sich nicht gegen die nunmehrige
Verbauung
aussprach. Diese stellt fuer sie gegenueber dem urspruenglichen
Projekt
nicht nur das kleinere Uebel dar, sondern befreit sie auch vom staendigen
Druck ihrer lieben Genossen im Rathaus, die emsig Fuersprache fuer
die
Denzelschen Plaene leisten. Dass sie dann aber auch noch ueber "350
neu
geschaffene Arbeitsplaetze" jubelt, ist denn doch ein schlechter
Witz:
Schliesslich uebersiedeln die APA-Arbeitsplaetze lediglich vom Stadtrand
ins
Zentrum und zwar mit hunderten zusaetzlichen Einpendlerautos in
ein
verkehrsmaessig ohnehin schon voellig ueberlastetes Gebiet.
Die Gruenen hingegen haben den Antrag gestellt, dass sich die
Bezirksvertretung Mariahilf vehement "gegen die Verbauung von
Flaechen in
Mariahilf, die zur Erweiterung von bestehenden Parkanlagen geeignet
sind,
aussprechen" moege. Dass dieser Antrag von Seiten der OeVP,
die ja vor
kurzem noch die Verbauung des Gruenwald-Parks betrieben hat, keine
Unterstuetzung fand, verwundert weiter nicht. Dass aber von den
dreizehn
Bezirksraeten der SPOe lediglich zwei fuer den Antrag stimmten,
zeigt leider
doch recht deutlich, wie viel von den gruenen Lippenbekenntnissen
der Roten
zu halten ist...
Aber auch im roten Rathaus gibt es ja die eigenartigsten Allianzen
zwischen
Politik und Wirtschaft: So ist der SP-Gemeinderat Omar Al-Rawi,
der dort die
Interessen auslaendischer Mitbuerger zu vertreten vorgibt, auch
Betriebsratsvorsitzender der von Denzel mit den Bauarbeiten beauftragten
Baufirma STRABAG. Der Herr Gemeinderat liess nichts unversucht,
um seiner
Firma fuer die Dauer der Bauarbeiten eine Durchfahrtsgenehmigung
durch den
Park zu verschaffen. Dies wenigstens konnte der Bezirk verhindern,
dennoch
wird der Park natuerlich durch Staub und staendigen Baulaerm schwer
beeintraechtigt.
*Richard Weihs*
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13 Schweiz/Streik/Kommentar: Die richtige Antwort
von "akin" <akin.buero(at)gmx.at>
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Schweiz/Streik/Kommentar:
> Die richtige Antwort
Oesterreich und die Schweiz haben vieles gemeinsam -- unter anderem
auch
Jahrzehnte des "Arbeitsfriedens". Aber die neue Zeit macht
selbst vor der
Schweiz nicht halt.
PAUL RECHSTEINER, Praesident des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes
SGB
findet jedoch in der WoZ vom 29.4.2004 klarere Worte als sein
oesterreichisches Gegenueber.
*
Erstmals seit Jahrzehnten streiken die Maler und Gipser in der
Deutschschweiz und im Tessin: fuer das in der Suisse Romande schon
realisierte Rentenalter 62. Waehrend sie fuer sozialen Fortschritt
kaempfen,
wehren sich die Beschaeftigten bei der Post gegen die Verschlechterung
des
Gesamtarbeitsvertrags. Trotz Rekordgewinnen will die Post die Loehne
druecken. Wenn sich daran nichts aendert, wird es demnaechst zu
Warnstreiks
kommen. In der grafischen Industrie beginnt am 1. Mai der vertragslose
Zustand, weil sich der Arbeitgeberverband weigert, fuer den neuen
Gesamtarbeitsvertrag auch nur auf die bescheidensten Anliegen einzutreten.
Die Gewerkschaft comedia wird im Mai ueber Kampfmassnahmen abstimmen.
Das Streikrecht gehoert zur Gewerkschaftsfreiheit wie die Luft zum
Atmen.
Das war und ist auch in der Schweiz nicht anders. Ein Sonderfall
ist die
Schweiz insofern, als in den Jahrzehnten des Kalten Kriegs die Ideologie
des
Arbeitsfriedens dominierte: Die Schweiz wurde zum streikarmen, wenn
auch
keineswegs streikfreien Land. Zahlte sich der Verzicht auf den Streik
nach
den fuenfziger Jahren wenigstens materiell aus, drehte der Wind
spaetestens
in der neoliberalen Aera. Waehrend die Arbeitsbedingungen immer
staerker
unter Druck gerieten, wurde es jetzt zu einem grossen Nachteil,
dass die
Beschaeftigten und ihre Gewerkschaften weitgehend verlernt hatten,
dieses
elementare Kampfmittel einzusetzen.
Seit Ende der neunziger Jahre aendert sich dies: Einerseits verschaerft
sich
der Klassenkampf von oben, andererseits konnten die Gewerkschaften
ihre
Mobilisierungsfaehigkeit deutlich erhoehen. Die Zahl der Protestaktionen
und
die Erfolgsbilanz der punktuell sehr wirksamen Streiks ist beeindruckend.
Bisheriger Hoehepunkt war der Streik der Bauarbeiter vom 4. November
2002,
mit dem das Rentenalter 60 auf dem Bau durchgesetzt wurde. Im Umfeld
der
allgegenwaertigen Tendenz zum Sozialabbau war dies ein enormer Erfolg.
Nicht zu unterschaetzen sind die Schwierigkeiten, mit denen Streikbewegungen
in der Praxis konfrontiert sind. Noch laengst nicht alle haben sich
daran
gewoehnt, dass der Streik ein Grundrecht ist, das sowohl von den
Unternehmen
wie von den staatlichen Instanzen respektiert werden muss. Polizeieinsaetze
gegen Streikende - und gegen Streikposten - verbieten sich in einer
Demokratie genauso wie Entlassungsdrohungen. Dass das Streikrecht
in der
neuen Bundesverfassung verankert werden konnte, ist ein Vorteil;
Streikverbote im oeffentlichen Dienst sind unhaltbar geworden. Auch
eine
vereinbarte Friedenspflicht darf nicht bedeuten, dass das Grundrecht
ausgehoehlt wird. Gesamtarbeitsvertraege sind selbstverstaendlich
einzuhalten, von beiden Seiten. Wo aber der Unternehmer elementare
Voraussetzungen des Vertrags verletzt, etwa durch die Entlassung
von
GewerkschafterInnen oder durch die profitorientierte Beseitigung
von
Arbeitsplaetzen, also der Existenzgrundlage der Beschaeftigten,
muessen sich
diese notfalls auch mit dem Mittel des Streiks zur Wehr setzen koennen.
Entscheidend bei einem Streik sind allerdings nicht die Rechtsfragen,
sondern das Bewusstsein der Betroffenen. Fuer viele liegt der Streik
nach
wie vor ausserhalb des Vorstellungsvermoegens, so praegend ist das
Gefuehl
der Vereinzelung und das verbreitete Klima der Angst. Gerade deshalb
ist es
nuetzlich, daran zu erinnern, dass die objektiven Bedingungen fuer
erfolgreiche Streikbewegungen nicht schlechter sind als frueher.
Die
Produktionsprozesse sind arbeitsteiliger und komplexer denn je,
und weite
Teile des Dienstleistungssektors sind hoechst stoeranfaellig geworden.
Wenn
sich die gegenwaertige Periode dadurch auszeichnet, dass es immer
mehr auf
den Einzelnen, dessen subjektives Arbeitsvermoegen und die Kommunikation
ankommt, dann wird klar, wie viel im Arbeitsprozess von der freiwilligen
Kooperation der Beschaeftigten abhaengt.
Die Wiederaneignung des Streiks ist ein kollektiver Lernprozess,
von dessen
Gelingen fuer die Entwicklung der Gesellschaft sehr viel abhaengt.
Der
Streik ist ein Kampfmittel mit einer enormen emotionalen und sozialen
Wirkung. Von daher ist bemerkenswert, dass die Streiks der letzten
Zeit fast
durchwegs von oeffentlicher Sympathie getragen waren. Die positive
Resonanz
bestaetigt nicht nur die Legitimitaet der Forderungen; sie zeigt
auch, wie
sehr viele Menschen entgegen den herrschenden wirtschaftlichen und
politischen Trends eine sozialere Entwicklung wuenschen.
Im Herbst 2004 entsteht aus dem Zusammenschluss von GBI, Smuv und
VHTL die
neue interprofessionelle Unia, die mit Abstand groesste Gewerkschaft
der
Schweiz. Sie definiert sich auch durch ihre Streikfaehigkeit. Verbunden
mit
der Wiederaneignung des Streiks durch die Verbaende des oeffentlichen
Dienstes foerdert das die Moeglichkeiten, die Angriffe auf soziale
Errungenschaften mit sozialen Forderungen auf einem neuen Niveau
zu
beantworten. ###
Quelle: http://www.woz.ch/18j04/streiks18j04.htm
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B) TERMINE Mittwoch - Freitag
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14 Termine ab Mittwoch, den 5.Mai 2004
von "akin" <akin.buero(at)gmx.at>
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>>>>>>>>>>>> Termine ab Mittwoch,
den 5.Mai 2004
> Allgemeines
10. bis 13. Juni: Politische Bildungsreise der Gruenen Akademie
nach
Sarajewo - eine Nachschau. Kosten ca 250 Euroe N/F und Busfahrt.
Anmeldung
Gruene Akademie Graz, 0316/82 25 57, oder:
sonja.mittischek(at)gruene-akademie.at
RICHARD WEIHS mit Neuem Programm: LAUTER WEH! Eine wienerliche Schmaehung!
Gespielt wird bis Sa 8.5., immer Do bis Sa jeweils um 20 Uhr im
Weinhaus
Sittl 1160 Lerchenfelder Guertel 51, Tel. 586 33 95
Freie Buehne Wieden, bis 15.5. taegl.ausser So und Mo jew.20h: Aachen,
ein
Stueck Geschichte. Haupt-Todesursache homosexueller Jugendlicher
ist
Selbstmord. Bis heute gelten die Wirkungen aller Schwulenurteile
in Oesterr.
(Vorstrafeneintragung, Verlust zahlreicher Ansprueche) noch aus
der NS-Zeit,
der Zeit des Totalverbots bis 1971, und aus dem "besonderen
Jugendschutz"
nach § 209 bis 2002. 1040 Wiedner Hauptstr.60b, Sonderkonditionen
bei
Kartenbest. unter "amnesty", 50% von jeder verkauften
Karte gehen an
amnesty. Details unter http://www.lgbt.at
Vom 7. bis 22.5. findet im Kunsthandel Stock eine Verkaufsausstellung
zugunsten von amnesty internation/Koord.Gruppe Osteuropa statt.
1090
Alserstr.26
Theater im Prater, Freizone an der Ausstellungsstrasse/Hoehe Venediger
Au,
Theater mit Ottwald John, Gerda Kamna, Christoph Pruekner, Manuel
Girisch
u.a.: Das Maedl aus der Vorstadt. Bis 7.5. jew. Mi, Do, Fr um 19h
Mahnwache Frauen i. Schwarz gg. israel. Besatz. palaest. Landes.
j. 1. Fr.
im Monat 17-19h am Graben/Pestsaeule. WomenInBlack-Vienna(at)at, 523
13 64
> Mittwoch, 5.5.
Gruene Leopoldstadt und AUGE/UG, 15h Cafe Politik am Schwedenplatz:
Bilden
wir das neue Europa. Mit Musik, Monika Vana, Susi Jerusalem, Ercan
Yalcinkaya, Christoph Chorherr. Fahrradcheck durch Cyclopia-Werkstatt.
depot, 19h, Blattkritik von Michael Freund: Das Profil des profil.
1070
Breite Gasse 3
ekh, queer-Beisl, 20h: Infoladen X und RAW: R A F - Na Logo! Ein
Beitrag zu
Erledigung, Entledigung und Romantisierung des "Bewaffneten
Kampfes" in
Deutschland. 1100 Wielandg.2-4
7stern, 19h, Joerg Waldhauser, Walter Baier: Materialismus und
Religionskritik. 1070 Siebensterng.31
NIG, HS 2, 20h, Vortrag und Diskussion mit Egbert Dozekal/Frankfurt:
Der
Staat bewirtschaftet die Ressource "Bildung". 1010 Universitaetsstr.
Pfarre Akkonplatz, 19,30, Disk: Terrorismus oder Befreiungskampf?
1150
Oeverseestr.2c
Jued.Inst.fuer Erwachsenenbildung, 18,30, Vortragsreihe auch am
19.5. und
2.6.: Aspekte einer juedischen Frauengeschichte in Wien 1900 bis
1938. 1010
Praterstern 1/Heinestr.
VHS Favoriten, 19h: Musik in den Nationalismen des 19. Jahrhunderts
- mit
Musik- und Filmbeispielen. 1100 Arthaberplatz 18
Schikaneder-Kino, 20h: United Aliens TV Filmpremiere: Warum Pro
Abfangjaeger? Eine Belangsendung. Anschl. Videos der Volxtheaterkarawane,
Verlosung, Gaeste, DJ Line mit FM4. 1040 Margaretenstr.24
IFK, 18,30, Peter Huemer im Gespraech mit dem Ex-Botschafter Israels
in den
USA Zalman Shoval: Israel im globalen Kontext. 1010 Reisratstr.17
Graz, Tummelplatz, 16-18h: Meine Altersvorsorge - (k)ein Spielball
auf
globalen Finanzmaerkten! Maenner bestimmen die Spielregeln fuer
unsere
Versicherungen und Pensionsfonds. Szenische Darstellungen -
Bewusstseinsbildung - Wirtschaftsalphabetisierung. Veranst. DOKU
Graz u.a.
in Koop.mit der Gruenen Akademie
Graz, Gruenes Buero, 18h: Fairtrade - ein anderer Weg. Jungferng.3/1
> Donnerstag, 6.5.
AUGE-Rad-Service Aktion (diesmal die letzte) am Ring-Radweg bei
der U 3
Station/Eingang Volksgarten von 14 bis 17 Uhr, die Werkstatt Cyclopia
macht
den Check
Gruenes Haus, grosser Saal, 19h, Claudia Sommer-Smolik, Christoph
Chorherr,
Kurt Mayer: Gruene Perspektiven fuer die Wissensgesellschaft in
Wien. 1070
Lindeng.40
ebenda, 19h, Vollversammlung der Gruenen Frauen Wien, Berichte,
Diskussionen
und Wahl des Wr. Frauenvorstandes. Fristen fuer Kandidaturen, Antraege,
Resolutionen und Anmeldungen schriftlich, Post, Fax, e-mail: bis
Do 29.4.
1071 Lindeng.40, Fax 526 91 19, e-mail: eva.lachkovics(at)gruene.at
HdB, 9-18h. Symposium Globale Ernaehrungssicherheit: Genug zu essen
fuer
alle Menschen? Nach 18h Fiesta, 1060 Otto Bauer Gasse 9
Cafe Ephata, 19h, Vortrag: Wie mit Geld umgehen ohne in den Kreislauf
der
Ungerechtigkeit (Reiche immer reicher - Arme immer aermer) einzusteigen?
1060 Garberg.14
depot, 19h: Was ueberhaupt ist Kultur? Zum Beispiel Jugendkultur
BAOBAB, 18h, Filmpraesentation/Disk: Hass und Hoffnung - Kinder
im
Nahostkonflikt. Sieben Kinder aus Jerusalem und dem Westjordanland
reden
ueber "Gott und die Welt" und ihren Alltag. 1090 Bergg.7
HTU Cine Studio, 19h: Sweet Sixteen/OmU. 1060 Getreidemarkt 9
Altes Rathaus, Wr.Vorlesung, 19h: Neue Flexibilitaet, neue Freiraeume,
neue
Normierungen. 1010 Wipplingerstr.8
Rep.Club, 19,30, Lesung und Diskussion mit Vladimir Vertlib. 1971
emigrierte
Vertlib mit seinen Eltern aus der Sowjetunion. Veranst.gem. mit
der OeH HuS
und der Basisgruppe Politikwissenschaft zum 59.Jahrestag der Zerschlagung
der nationalsozialistischen Herrschaft. 1010 Rockhg.1
Literaturhaus, 19,30, Lesung mit Erich Hackl: Anprobieren eines
Vaters. 1070
Zieglerg.26a
> Freitag, 7.5.
Mahnwache der Frauen in Schwarz, 17-19h: Ende der Besatzung in Palaestina
und im Irak - der Weg zum Frieden. 1010 Am Graben, Pestsaeule
FZ-Bar, 19,30, Veranst. zum Buch: Sexualisierte Gewalt. Weibliche
Erfahrungen in NS-Konzentrationslagern. 1090 Waehringer Str59/Eingang
Prechtlg.
depot, 19h, Vortrag mit Monitoring: Zivilcourage.
Seminarzentrum Strudlhof, 10h: Spendenguetesiegel auf dem Pruefstand:
Spenden mit qualitaet. 1090 Strudlhofg.10, Tel.317 40 10
Urania, Dachsaal, 10h / Einlass ab 9,30: Wahlkampfauftakt der Gruenen
mit
Johannes Voggenhuber und Eva Lichtenberger. Anm: Irina.Hantschl(at)gruene.at
od. 40110-6703
Workshop Fremdenrecht, Beginn 14h, am 8.5. ab 9,30: Praxisbeispiele
fuer
Beratung, Recherche, Berufung. Kosten 105,--. Ort und Anm asylkoordination
1080 Laudong.52/9, Tel.532 12 91-14, e-mail: kremla(at)asyl.at
Kulturverein Zwischenraum: Eroeffnung der Foto-Ausstellung
"Meldemannstrasse" /Burgi Hirsch, anschl. Lesung zum Thema.
1200
Hannoverg.13
Rep.Club, 19h, 1.Wr.Lesetheater: Rolf Hochhuth: Mc Kinsey kommt!
> Samstag, 8.5.
ACHTUNG ev. anderer Ort: (statt 1010 Wien, Am
Schwarzenbergplatz/Sowjetdenkmal) , nach letzten Internetmeldungen
findet
diese Veranstaltung wahrscheinlich im Sigmund Freud Park 1090
Roosevelt-Platz statt. Ab18h - ein Fest zur Befreiung. Veranst.
von Cafe
Critique, Hashomer Hazair, Initiative Tolbuchinring, OeKOLI,
Studienrichtungsvertretung Politikwissenschaft, GAJ, KPOe-GO Dogma,Rep.Club,
OeH u.a. -. Es spricht unter anderem Sascha Bergelsohn von den Juedischen
Partisanen der Roten Armee.
Kuenstlerhaus, 13h: Offenes Gespraech: Stadt ohne Raum - wem gehoert
die
Stadt? Konzept Helga Koecher. 1010 Karlsplatz 5
Graz, 19h, Cafe First Act, Disk: Das andere Europa - LesBiSchwules
Leben in
den Beitrittslaendern. Anschl. Musik, Essen etc. Jakoministr.34
Graz, Multi Life Center, 20,30: 25-Jahre Weltladen-Fest. Karlauerstr.18
Grossraming, Kino, 18h, Disk.zum oeffentlichen Verkehr mit anschl.
Filmvorfuehrung: The Navigators /von Ken Loach. Mit Josef Broukal,
Claus
Faber/Attac, Alexander Biach, Andreas Reisinger
> Sonntag, 9.5.
Vorstadtzentrum, 18,30, Gerhard Tuschla: Der irakische Widerstand
in
Falluja - ein TV-Reporter berichtet. 1150 Meiselstr.46/4
Gemeinsames Kochen! Kostenloses Essen, ab 13h: WEGzehr, 1190 Froeschelg.18
Mauthausen, ab 10h Befreiungsfeier
> Montag, 10.5.
Achtung! Heute AKIN-Redaktionssitzung, wie immer oeffentlich ab
18h. Am 17.
5. sind wir nicht da, dafuer aber wieder am 24. Mai, wie immer um
18h. 1170
Lobenhauerng.35/2
iwk, 18,30: Menschenrechte im Kulturvergleich - Ethics at work -
die
Menschenrechte des 21.Jahrhunderts und was der Polylog fuer sie
tun kann.
1090 Bergg.17
Altes Rathaus, 19h, Lernen aus der Geschichte? Geschichtsforschung
-
Politik - Oeffentlichkeit. Der schwierige Weg zur Restitution. 1010
Wipplingerstr.8
7stern, 20h, Wilde Worte mit Michaela Opferkuh, Franz Huetterer,
Richard
Weihs: Geschichten von Kraken, Kritikern und Profikillern. 1070
Siebensterng.31
Literaturhaus, 19h, Lesung im Gedenken an den Tag der Buecherverbrennung
der
Nazi: Tag der Freiheit des Wortes. 1070 Zieglerg.26a
Aktionsradius Augarten, 19h: Einladung zum Treffen des F13
Netzwerks/Vorbereitung der naechsten Aktion zur Freifahrt. 1200
Gaussplatz
11
Depot, 19h: Wie Bilder Meinung machen: Worte alleine kochen noch
keinen
Brei. 1070 Breite Gasse 3
Amerlinghaus, 19,30, Benefizabend & Filmvorfuehrung fuer die
Operation
Hope/Nablus - Westjordanland. 1070 Stiftg.8
St.Poelten, BH St.Hypolit, 19h: Fair reisen statt ver-reisen.
Ausstellungseroeffnung mit Theater. Infos 02742/352
> Dienstag, 11.5.
AUGE-Buero, 18h, BetriebsraetInnen-Kaffee mit Heinz Duerr. 1040
Belvedereg.10
Friedensinit.Donaustadt, Donaucitykirche, 19h, Thomas Schoenfeld:
UN ohne
USA - die Perspektiven der Vereinten Nationen in der Welt von heute.
1220
Wien neben U1 Kaisermuehlen
GRUeBI, 19h: Kolumbien - ein Land im Buergerkrieg -
Internat.Schutzbegleitung fuer MenschenrechtsaktivistInnen in Kolumbien.
Mit
Christine Hirtl, Kirstin Eckstein und Werner Hoertner. 1070 Neubaug.8
Aktionsradius Augarten, 19,30: Nehmen Sie Platz - temporaere Nutzungen
und
Erlaubniskultur im oeffentlichen Raum. Podiumsdisk. anl. der Fotoausstellung
Permanent Breakfast in den Anfaengen/1996. 1200 Gaussplatz 11, Eintritt
frei
HTU Cine Studio im Audi Max der TU, 19h, Film: My life without me.
1060
Getreidemarkt 9
Graz, Gruene Akademie, 19h: Wirtschaft - Frauen - Medien: Neoliberalismus
pur: Von Loewen, Propheten und Beruhigungspillen. Paulustorg.3/1
Innsbruck, Univ. HS 8, 19,30: Das antiamerikanische Ressantiment.
Praes. von
"Amerika. Der "War on Terror" und der Aufstand der
Alten Welt. Mit Stephan
Grigat. Turm der Geisteswissenschaften am Innrain
> Mittwoch, 12.5.
Tuerkenschanzpark, FEST 10 Jahre TUeWI - open air - Eintritt frei
7stern, 19,30, 1.Wr.Lesetheater: Virginia Woolf: Erzaehlungen. 1070
Siebensterng.31
ekh, 20h, queer-Beisl: Die Blockwarte der Festung Europa - Rechtsextreme
Parteien am Vorabend der EU-Wahlen. 1100 Wielandg.2-4
Haus Wittgenstein, 19,30, Gruene Aerztinnen und Aerzte und der Gruene
Klub
im Rathaus: Fehler in der Medizin. 1030 Parkgasse 18
Graz, Dezentrale, 20h, Buchpraes: Auf dem Weg zur Supermacht - die
Militarisierung der EU. Prokopig.2
Graz, ISOP, 18,30: Informationsveranst. zu Burma. Dreihackeng.2
Linz, Friedenswerkstatt, 19h, Vortrag und Disk: Gruenbuch - EU-Kommission:
Die oeffentlichen Dienste - ein profitabler Markt oder eine demokratische
Verpflichtung? Waltherstr.15b
> Donnerstag, 13.5.
Gruenes Haus, 19h, Disk. mit Monika Vana, Alev Korun, Klaudia Paiha,
Gudrun
Biffl: Gruene Perspektiven fuer Arbeit und Beschaeftigung in Wien.
1070
Lindeng.40
VHS Favoriten, 16h, Stadtwanderclub gem.mit Fond Soziales Wien:
Favoritner
Route zum Wienerberg-Gelaende. Treffpunkt Haltestelle Wienerfeldgasse
der
Linie 67
HTU CineStudio im Audi Max der TU, 19h: Lost in Translation. 1060
Getreidemarkt 9
iwk, 18,30, Norbert Rozsenich: Die oesterr. Forschungsfoerderung
als
Spannungsfeld zwischen autonomer Selbstregulierung und staatlichen
Dirigismus. 1090 Bergg.17
depot, 19h, ATTAC liest Marx & Co. 1070 Breite Gasse 3
Cafe C.I., 21h, Lesung & Musik: El Sayed Khandil: Ich bin kein
Terrorist.
1160 Payerg.14/Yppenplatz
Rep.Club, 19h, Eric Frey - Schwarzbuch USA - berechtigte Amerika-Kritik
und
Antiamerikanismus. 1010 Rockhg.1
Linz, Festsaal der AK, 19,30, Vortrag von Frithjof Bergmann: New
Work -
Arbeit neu denken. Volksgartenstr.40
> Freitag, 14.5.
AUGE-Buero, 18h, gemeinsam das AK - Wahlergebnis abwarten und auf
jeden Fall
feiern. 1040 Belvedereg.10
Kulturverein Zwischenraum, 19,30, Vickerl Klaus: ein Abend ueber
Mikis
Theodorakis. Achtung: 1020 Odeongasse 2/Eingang Grosse Mohrengasse
Urania, 16-22h, Mittlerer Saal: europaeische Perspektive fuer
Suedosteuropa - Integration als Chance fuer Frieden und Stabilitaet?
Ab 20h
Film, Anm: Irina.Hantschl(at)gruene.at oder 40110-670
Cafe Griensteidl, 14-16h: Entwicklungspolitik im europ.Parlament.
Mit Karin
Scheele, Johannes Voggenhuber. 1010 Schauflerg.1, Anm: 405 55 15/311,
oder
eu-plattform(at)oneworld.at
AAI, 9-12,30, Seminar ueber die Aufgaben, Arbeit und Verantwortlichkeiten
des EU-Parlaments und die Moeglichkeiten der Einflussnahme von NGOs.
1090
Tuerkenstr.3, 2.Stock. Anm: Tel.405 55 15/311
VHS Favoriten, ab 18h Sommerfest mit Musik, Essen & Trinken.
1100
Arthaberplatz 18
TUeWI, ab 20h SOLI - Fest fuer die Deserteurs- und Fluechtlingsberatung.
1190 Peter Jordanstr./Daenenstr. Bus 10A, 40A
Graz, bis So 16.5. Lila Mai - Lesbentage in Graz. Lady Night im
Konterfei ab
21h. Sa 15.5. Stadtteilcafe Palaver 10-13h: Vorstellung Lesbenzeitschriften.
Im Feel Free ab 21h Frauenfest. Am 16.6. im Palaver ab 11h Brunch,
Vorstellung von Projekten und ab 15h Workshop
Stainz, Schloss ab 20h mexikanisches Fest
Linz, GH Alte Welt, 19,30: Lob der Verzweiflung - szenischer Abend
mit
Liedern von Theodor Kramer. Hauptplatz
> Samstag, 15.5.
WUK, ab 15h FEST - 25 Jahre Schulkollektiv - Wien. Freier Eintritt.
1090
Waehringer Str.59
Cafe Kafka, 19,30, 1.Wr.Lesetheater: Thomas Bernhard. 1060 Capistrang.8
Aktionsradius Augarten, 10,30, Permanent Breakfast am Gaussplatz
mit
Live-Blasmusik: Die Punte. Fruehstueck bitte mitnehmen, Getraenkebuffet
steht zur Verfuegung. 1200 Gaussplatz 11
Marchfeldkanal - Fest am Wasser ab 15h: 100 Jahre Floridsdorf -
der neue
Marchfeldkanal-Radweg wird eroeffnet. Konzert ab 18h Bruennerstrasse
-
Luessenpromenade.
Veranstaltungsreihe Anarchie - Anarchismus bis 16.5. im WUK. Veranst.
ist
die Gruppe "Schwarzwurzeln". Infos www.schwarzwurzeln.org.
Beginn Sa 13h:
Was ist Anarchismus? Ab 15,30 Parlamentarismuskritik und Basisdemokratie.
Ab
17,30 Individual-Anarchismus versus Sozialanarchismus. Ein schwieriges
Verhaeltnis?Gerhard Senft. Ab 19,30 Selbstorg. der ZapatistInnen.
Am So ab 9,30: Fruehstueck. Ab 11h Pierre Ramus. Ab 13h Anarchismus
zwischen
Gewalt und Gewaltlosigkeit/Dieter Schrage. Ab 15h Anarchie: Eine
Welt ohne
Gefaengnisse. Ab 17h Feminismus: Was fuer eine Weiberwirtschaft?
Ab 19h:
Welche Perspektiven haben AnarchistInnen heute? Buechertische, Infotische,
Buffet und eine Krabbelecke fuer Kinder. 1090 Waehringer Str.59
Graz, Multi Life, 21h, ISOP Afro-Nacht. Karlauerstr.18/Griesplatz
> Sonntag, 16.5.
Evang. Pfarrgemeinde, 16h, Michael Chalupka: EU-Erweiterung -
Herausforderung fuer die Friedensbotschaft der Kirchen. 1150
Schweglerstr./U3
Vorstadtzentrum, 18,30, 1.Wr.Lesetheater: Bert Brecht: Auf der Flucht
-
Werke aus der Emigration. 1150 Meiselstr.46/4
> Montag, 17.5.
ACHTUNG, heute keine Redaktion; naechste gibts am 24.5.
depot, 19h, Vortrag: Globalisierungskriege
VHS Favoriten, 19h, Thomas Froehlich: Maennergesundheit und Partnerschaft
> Dienstag, 18.5.
ACHTUNG, heute keine AKIN-Produktion, die naechste Akin wird am
25.5.
produziert
depot, 19h: Zwischen den Amtsstuehlen - Kulturfoerderung. 1070 Breite
Gasse
3
Staedt.Buecherei 1020 Zirkusg.3, 19h, 1.Wr.Lesetheater: Jaroslav
Hasek: Die
Abenteuer des Braven Soldaten Schwejk
7stern, 19,30, Frauen lesen Frauen: Marie Therese Kerschbaumer:
Der
weibliche Name des Widerstands. 1070 Siebensterng.31
TUeWI Baracke, 18h Vortrag und Disk: Konzerngesteuerte Globalisierung
-
Fokus auf die Landwirtschaft. 1190 Peter Jordan Str./Daenenstr.
Cine Studio im Audi Max der TU, 19h: Secret Ballot
Aktionsradius Augarten, 19,30, Plaetze und Unplaetze: Planung neuer
Wallensteinplatz. Teilnahmegeb. 5 euro. Empirisches Umherschweifen
im
Augartenviertel. Treffpunkt 1200 Gaussplatz 11
St.Poelten, Cinema Paradiso, Rathausplatz, 20h, Film: AfricaRepresenta.
Anschl. Disk. mit dem Regisseur Harald Friedl.
Graz, Meerscheinschloessl, 19h: Armutsfaktor Arbeit: Von der Uni
ins Taxi?
AkademikerInnen am Arbeitsmarkt und Berufsfeld Uni. Mozartg.3, Veranst:
Die
Gruenen, AUGE und UniOeH
> Mittwoch, 19.5.
Juedisches Institut f.Erw.Bildung, 18,30: Juedisches Feministinnen
in der
Wr.Frauenbewegungspresse. 1020 Praterstern/Heinestrasse
> Freitag, 21.5.
depot, 19h: Europas Kulturen - Disk. mit Ursula Stenzel, Hannes
Swoboda,
Johannes Voggenhuber. 1070 Breite Gasse 3
> Samstag, 22.5.
IGS/Gruene Wanderer gehen den Wr.Wasserleitungs-Wanderweg Kaiserbrunn
-
Gloggnitz mit Uli Makomaski u.a., Abfahrt Wien Sued 6,57, Ankunft
Payerbach
um 8,09, Weiterfahrt mit dem Bus um 8,15 nach Kaiserbrunn. Besichtigung
des
Wasserleitungs-Museum und/oder Waldlehrpfad. Ab ca.10,30 ueber Hirschwang
nach Raichenau/Mittagsrast, Payerbach Kaffeepause, dann nach Gloggnitz.
Abfahrtsmoeglichkeiten von Payerbach-Reichenau um 16.47, 17,54,
18,52 und
19,54. von Gloggnitz um 16,57, 18,03, 19,02 und 20.02
> Montag, 24.5.
Akin-Redaktionssitzung ab 18h, wie immer in 1170 Lobenhauerng.35/2
> Dienstag, 25.5.
AKIN-Produktion ab 13 Uhr im AUGE-Buero 1040 Belvedereg.10
> Donnerstag, 27.5.
Literaturhaus, 19h, Wr. Vorlesungen: Der Naschmarkt diesseits und
jenseits
von "Ohnehin". Zur Fiktion, zum Mythos und zur Geschichte
eines Wiener
Ortes. Mit Fritz Keller, Doron Rabinovici, Kurt Scholz und Heinz
Schoen.
1070 Zieglerg.26a
> Freitag, 28.5.
Fussgaengerzone Favoriten: Strasse der Musik - Weltkulturfest -
infos 713 35
94 und www.movingcultures.org
Internat.Pfingstseminar im Europacamp am Attersee, bis 31.5., Anm:
0650/2675943, e-mail: der.funke(at)jugendkaempft.com
> Samstag, 29.5.
Boehmischer Prater/Laaerberg, bis Mo 31.5.: Weltkulturfest mit Musik,
Theater, Fussball und Kulinarischem. Inofs
http://www.movingcultures.org
> VORSCHAU
3. bis 5. Juni 2004 findet das Oesterreichische Sozialforum / ASF
in Linz im
Stadtzentrum statt. Infos unter http://www.socialforum.at
Vom 4. bis 6. Juni finden in Passau die Lateinamerikagespraeche
2004 statt,
Wissenschafter und Studenten aus Deutschland, Lateinamerika und
den USA
treffen an der Uni Passau zusammen, um das Thema FREIHANDELn zu
diskutieren.
Beitrag 40 Euro, erm. 25 Euro, Anmeldg. unter
http://www.pla-online.de
*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero(at)gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
================================================
Mittwoch:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Mai/0505.htm
Donnerstag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Mai/0605.htm
Freitag:
http://www.no-racism.net/MUND/butt/Termine/Mai/0705.htm
(sollte ein terminlink nirgendwohin führen: dann sind für
dieses datum keine
termine eingetroffen, tut leid)
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