Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: 1 beitrag unaktuell, 1 beitrag zur klärung zrurückgestellt

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01 Diskussion "rotblau" entfällt...
Von: Transdanubien gegen Schwarzblau
<transdanubien (at) gegenschwarzblau.net>
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Liebe TransdanubierInnen und SymphatisantInnen !
Für unser Treffen am kommenden Dienstag, den 18.5.2004 hatten wir das Thema
"RotBlau" geplant.
Nachdem uns das Büro von Frau Knoll bereits einmal wegen dem Wahlkampf zur
Bundespräsidentenwahl vertröstet hatte, schob man diesmal anfangs die EU -
Wahl als Verhinderungsgrund vor.
Wir ließen diesmal aber nicht locker, und kontaktierten noch einmal das Büro
von Frau Knoll sowie die Bundes -SPÖ.
In einem Anruf letzte Woche teilte uns die Sekretärin von Frau Knoll nun
mit, dass die Leiterin der "Zukunftswerkstätte" zu "diesem Thema nicht
sprechen" will. Von der Bundes- SPÖ kam nicht einmal eine bedauernde Absage
oder ähnliches.
Wir nehmen hiermit zur Kenntnis, dass die SPÖ über dieses heikle Thema
offensichtlich keine Meinung hat, oder diese in der Öffentlichkeit nicht
vertreten will, und das man nicht bereit ist, potentiellen Wählern den
Standpunkt der Partei in einer wichtigen Frage zu erklären.
Mangels Ersatzthema wird am kommenden Dienstag nunmehr über ein mögliches
nächstes Sommerfest von "Transdanubien gegen Schwarzblau" geplaudert werden,
genauso wie über andere tagespolitische Themen.
Wann: Di, 18.5.2004 ab 19 Uhr
Wo: Chinarestaurant "Sun", 1220 Wien, Donaufelderstraße 229
Stefan
für Transdanubien gegen Schwarzblau

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Donnerstag 13.5.
Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com>
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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: August Faschang
Gesendet: Dienstag, 11. Mai 2004 20:38
Betreff: Donnerstag 13.5.
Auch am Donnerstag (13.5.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen
Mahnwache gegen Schwarzblau in Österreich und Blaurot in Kärnten vor
dem Kanzleramt wieder einen Speakerscorner, diesmal mit einem Referat
über den 8.Mai als Tag der Befreiung. Am 8.Mai 1945 besiegelte die
bedingungslose Kapitulation die Niederlage Nazideutschlands im
2.Weltkrieg. Auch heuer haben rechtsextreme und FPÖ-Kreise die
Niederlage des Mörderregimes der Nazis am Jahrestag der Kapitulation
wieder betrauert. Als Haupttrauerredner gab diesmal der neue
Vorsitzende der Wiener FPÖ H.C. Strache seine verworrenen
Geschichtsbilder zum Besten. Für die Opfer der Naziverbrecher und
alle, die sich einen Rest von Menschlichkeit erhalten haben, war und
ist der 8.Mai ein Tag der Befreiung. - Klingt bekannt? - Richtig. War
eigentlich schon für den 6.5. geplant, aber am 6.5.: Mehrere
urlaubende und berufsbedingt verhinderte Leute bei den regelmäßigen
TeilnehmerInnen, heftige Regengüsse bis kurz vor 20Uhr, teilweiser
Zusammenbruch des öffentlichen Verkehrs vor 20Uhr... - Das gar zu
kleine Häuflein, das trotz allem am Ballhausplatz war, beschloss, sich
mit einer kurzen Mahnwache zu begnügen, und der Referent erklärte sich
bereit, seine bestimmt interessanten Ausführungen eine Woche später
einem hoffentlich wieder größeren Kreis vorzutragen. Zum erstenmal
seit einem halben Jahr wurde ein Speakerscorner wegen zu geringer
Teilnehmerinnenzahl verschoben. Es wäre sehr schön, wenn diesmal
wieder mehr Leute kommen könnten!
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn
20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in
der Neustiftgasse willkommen!
weitere Termintipps:
3.-14.Mai: Arbeiterkammerwahl in Wien, bis zum 14.5. läuft sie übrigens auch noch in Niederösterreich.
Donnerstag (13.5.), 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz) - diesmal zum Tag der Freiheit des Wortes.
Donnerstag (13.5.), 20Uhr: Speakerscorner "8.Mai als Tag der Befreiung", siehe oben.
Im Anhang noch ein Bericht über eine ORF-Zensurmaßnahme in
vorauseilender Unterwerfung unter die FPÖ - Protestmails oder -briefe
wären angebracht (Adressen auch im Anhang).
Weiterverbreitung erwünscht!ANHANG:
das ORF -Sendedatum war am
Mittwoch 5.Mai 2004 - ORF-FS 2 - 23:15 Uhr in der Sendereihe "DOKUmente"
"Agnes Primocic -Nicht stillhalten wenn Unrecht geschieht"
Quelle : http://derstandard.at/standard.asp?id=1660521&sap=1#forumend <http://derstandard.at/standard.asp?id=1660521&sap=111. Mai 2004 09:35 MEZ
derStandard.at | Etat | Medien | ORF
Küniglberg will FP "nicht provozieren"
Anstalt entfernte Szene aus Doku über die Widerstandskämpferin Agnes
Primocic - Autor Bolius spricht von "politischer Zensur" Im
Zusammenhang mit der im Programm ORF 2 vergangene Woche ausgestrahlten
Dokumentation über das Leben der heute 99-jährigen Halleiner
Widerstandskämpferin Agnes Primocic erhebt der Autor des Streifens
"Nicht stillhalten, wenn Unrecht geschieht", Uwe Bolius, schwere
Vorwürfe gegen die zuständige Abteilung des ORF. Die Anfangssequenz
sei vom ORF beschnitten worden; Bolius spricht von "politischer
Zensur." Konkret handelt es sich um eine aus Archivmaterial des ORF
Landesstudio Salzburg zusammengestellte Einstiegssequenz. In dieser
behauptet der - inzwischen im Rahmen anderer parteiinterner Querelen
aus der Partei ausgeschlossene - Halleiner FPÖ-Gemeinderat Gerhard
Cirlea, in Hallein habe es während der NS-Zeit nie ein
Konzentrationslager gegeben. Tatsächlich hat Primocic Anfang 1945
mehreren Personen zur Flucht aus dem Halleiner KZ-Außenlager
verholfen. Im Film kommentiert sie die Feststellung des FP-Mandatars
fassungslos. "Aus einem mutigen wurde ein feiger Film"
Dass man den Film von Bolius und Robert Angst seines aktuellen
Einstiegs beraubt hat, wird vom ORF auch gar nicht bestritten. Die
zuständige Redakteurin der Abteilung Bildung und Zeitgeschehen, Helene
Maimann, hat in einem dem STANDARD vorliegenden Mail an den
Produzenten Robert Angst dies so begründet: " ... und ich denke, es
macht wenig Sinn, eine diesbezügliche Beschwerde der FPÖ, die zu
erwarten ist, zu provozieren." Kommentar Bolius dazu: "Aus einem
mutigen wurde ein feiger Film." Empörung löst das Vorgehen des ORF
auch in Salzburg aus. Der Vorsitzende des Landeskulturbeirates Jürgen
Stenzl: "Die KZ-Wahrheit ist zumutbar." (neu/DER STANDARD;
Printausgabe, 11.5.2004)
orf-adressen
über post freut sich:
kundendienst (at) orf.at <mailto:kundendienst (at) orf.at>, publikumsrat (at) orf.at <mailto:publikumsrat (at) orf.at>,
helene.maimann (at) orf.at <mailto:helene.maimann (at) orf.at(verantwortliche Redakteurin),
gisela.hopfmueller (at) orf.at <mailto:gisela.hopfmueller (at) orf.at(Ressortleiterin),
reinhard.scolik (at) orf.at <mailto:reinhard.scolik (at) orf.at(Programmdirektor),
geschaeftsfuehrung (at) orf.at <mailto:geschaeftsfuehrung (at) orf.at
event. hilft ein mail an publikumsrat (at) orf.at <mailto:publikumsrat (at) orf.at>.
Oder ein Briefchen, da mails ja leider oft ignoriert werden
Publikumsrat
ORF
Würzburggasse 30
A - 1136 Wien
Fax: (01) 87878 / 550716

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03 S-77CCR >> Eroeffnung Signal Sever! Transignal 2
Von: Martin Wassermair <wassermair (at) t0.or.at>
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| VERANSTALTUNGSANKÜNDIGUNG
|---
| Public Netbase
| Institut für Neue Kulturtechnologien/t0
|---
|---
| Eröffnungsperformance
| Signal Sever! Transignal 2
|---
| System-77 Civil Counter Reconnaissance
| http://s-77ccr.org/
|---
| Do., 13. Mai 2004, 21.00 Uhr
|---
| Karlsplatz, Otto Wagner Pavillons, A-1010 Wien
|---
| Eintritt frei.
|---Eyes in the Skies, Democracy in the streets!
Live Performance mit DELRAY, MX, NULLO, IVOL, WEBER, JADVIGA AND OCTEX.
Signal Sever! Transignal 2 is the sensor array and processing
unit conceptualized by Pact Systems which maps the electromagnetic
spectrum, processes, transforms it and sends it back into the ether in
many different directions and forms.
A production of PROJECT ATOL/PACT SYSTEMS.
S-77CCR ist ein taktisches urbanes Überwachungsabwehrsystem für
bodengelenkte UAV (unbemannte Luftfahrzeuge) sowie luftgestützte Drohnen
und dient der Beobachtung des öffentlichen Raumes.
http://makrolab.ljudmila.org/|---
| Rückfragen:
|---
| Public Netbase
| Institut für Neue Kulturtechnologien/t0
| Zwischenquartier Burggasse 21
| A-1070 Wien
|---
| Tel. +43 (1) 522 18 34
| Fax. +43 (1) 522 50 58
|---
| http://www.t0.or.at/
|---

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04 Kriegsdienstverweigerung und feministische Militärkritik
in Israel
Von: Karl Schimanko <karl.schimanko (at) meduniwien.ac.at>
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"Männer an den Herd statt Frauen zur Armee!" so der Titel eines
Aktionsschwerpunktes der Arge für Wehrdienstverweigerung &
Gewaltfreiheit als am 1. April 1997, allen Aprilscherzen zum Trotz,
Frauen zum österreichischen Bundesheer zugelassen wurden. Wir wollen in
einem männlich definierten System struktureller Gewalt weder
gleichgestellt noch untergeordnet töten oder sterben, verhaftet oder
eingesperrt werden. Wir wollen gleichberechtigt leben. In einer gewalt-
und vor allem herrschaftsfreien Gesellschaft. Am Internationalen Tag der
Kriegsdienstverweigerung laden wir mit Noa Kaufmann aus Israel ein, mit
uns zu diskutieren.
Kriegsdienstverweigerung und feministische Militärkritik
in Israel
Noa Kaufmann, Zivildienstleistende, New Profile Israel
Samstag, 15. Mai 2004, 19.00 Uhr
Hörsaal C1, Altes AKH, 1090 Wien, Spitalgsse 2
Frauen verweigern den Kriegsdienst, dafür sitzen sie in Israel in
Militärgefängnissen
In Israel, der sechstgrößten Atommacht herrscht für Frauen die Wehrpflicht.
Die Pazifistin Inbal Gelbert wurde vom Gewissenskomitee nicht anerkannt,
nach der Ablehnung wurde sie zum Militärdienst einberufen, sie
verweigerte und ist seit November 2003 mehrfach inhaftiert worden.
Laura Milo ist vom Gewissenskomitee abgelehnt worden und hat sich am 23.
Februar 2004 selbst bei der Einberufungsbehörde gestellt. Sie hatte
betont, keine Pazifistin zu sein, ihre Verweigerung sei das Resultat der
Besatzung, sie verweigere ihre Teilnehme an den Ungerechtigkeiten, die
das israelische Militär im Namen des Staates ausübe. Laura Milo wurde am
23. Februar zu 14 Tagen Arrest verurteilt, dabei wurde ihr von einem
Offizier mitgeteilt, sie solle sich darauf einstellen, für ein Jahr und
neun Monate ins Gefängnis zu kommen.
Veronica Kravtov hatte eine akademische Ausbildung bei den Israelischen
Verteidigungsstreitkräften begonnen, als sich ihre Gesinnung während der
Ausbildung änderte, stellte sie einen Antrag beim Gewissenskomitee.
Dieser wurde mit der Begründung abgelehnt, dass an der akademischen
Ausbildung teilnehmende Personen keine PazifistInnen sein könnten. Am
22. Februar wurde sie zu 14 Tagen Haft verurteilt.
Abgelehnt. Verurteilt. Eingesperrt. Alles gleichberechtigt?
Die allgemeine Wehrpflicht für Frauen ist ein Ausnahmefall. Israel wird
von Frauen und Männern gerne als Beispiel der Gleichbehandlung genannt,
wenn es um die Diskussion der Zulassung von Frauen zum Militärdienst
oder zu den Kampftruppen geht.
GerechtigkeitsethikerInnen bezeichnen den Militärdienst als
StaatsbürgerInnenpflicht. So lange Frauen aus dieser staatsbürgerlichen
Pflicht ausgeschlossen wären, wären sie auch keine vollwertigen und
gleichberechtigten Bürgerinnen. Alice Schwarzer hatte einmal formuliert,
erst die Wehrpflicht biete die Möglichkeit, sich zu verweigern. In
Israel herrscht Wehrpflicht. Frauen haben verweigert. Sie werden
verfolgt und eingesperrt. Ein Akt der Frauenbefreiung? Die Motivation
ist jedenfalls in der Unvereinbarkeit des Gewissens mit dem Wehrdienst
gelegen bzw. in einer Kritik der Besatzungspolitik des Staates Israel,
diese Kritik hat zu verschärfter Strafandrohung geführt.
Noa Kaufmann von New Profile Israel
Noa Kaufmann ist Zivildienstleistende in Israel Sie gehört New Profile,
einer feministisch-antimilitaristischen Gruppe in Israel, die
Wehrdienstverweigerer und "Zwielichtverweigerer" (2/3 der ReservistInnen
"vermeidet" den Dienst) unterstützt, an.
Aus der Grundsatzerklärung von New Profile: "Wir weigern uns, unsere
Kinder weiter mit dem Ziel aufzuziehen, die Einberufung als höchsten und
vorherrschenden Wert anzusehen. Wir wollen … eine wahrhaft
demokratische, zivile Erziehung, das Lehren von Praktiken des Friedens
und der Konfliktlösung, anstatt Kindern beizubringen, die Einberufung
und den Krieg zu akzeptieren."
Derzeit sind in Israel 25 % der Rekrutierungsjahrgänge untauglich (in
Österreich ca. 15 %), weniger als die Hälfte der Wehrpflichtigen leistet
ihren Militärdienst.
Für Männer ist die Wehrdienstverweigerung illegal, ReservistInnen
verweigern den Dienst in besetzten Gebieten. Die Gefängnisse in Israel
sind mit Verweigerern überfüllt, oft kann eine Strafhaft wegen
Platzmangels nicht angetreten werden.
Frauen können nach einer erniedrigenden Gewissensprüfung, die bei weitem
nicht alle bestehen, durch ein Militärkommitee, einen zivilen Dienst
leisten.
New Profile sieht das israelische Wehrpflichtgesetz als diskriminierend
und undemokratisch an und fordert das Menschenrecht auf
Kriegsdienstverweigerung für Männer und Frauen.
Noa Kaufmann hat vor ein paar Monaten ihre Gewissensprüfung bestanden,
sie wird über die "militarisierte" Gesellschaft in Israel berichten, in
der die Kämpfer, die "unfehlbaren" Männer oben auf der sozialen Leiter
stehen. New Profile steht für die israelische Bevölkerung, die nicht
mehr bereit ist in einem Soldatenstaat zu leben.
Weitere Infos unter: http://www.connection-ev.de/
Die WRI ruft zu Protestschreiben an israelische Behörden auf
Veranstalterinnen der Diskussion mit Noa Kaufmann: Arge für
Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit, Deserteurs- und
Flüchtlings-beratung, Friedenswerkstatt Linz, Grün-alternative Jugend
(GAJ) Wien, Internationaler Versöhnungs-bund österreichischer Zweig, ÖH
UNI Wien, LehrerInnen für den Frieden, Österreichische Friedensdienste,
Friedensrat, Sozialistische Jugend Österreich, Wiener Friedensbewegung
Arge für Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit 1010 Wien
Schottengasse 3a/59
T: +43-1-5359109, F: +43-1-5327416
argewdv (at) verweigert.at www.verweigert.at

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05 Ausstellungseröffnung: Fotos aus dem Nord-Irak-KURDISTAN
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
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Kultur im 3. und Die Kleine Galerie laden zur Ausstellung
Luca Faccio
19. 03 .03
Fotos aus dem Nord-Irak-KURDISTAN
Eröffnung am Freitag, dem 14. Mai 2004 um 19 Uhr durch Aziz Miran,
Bezirksrat, österreichischer Kurde
GiS - Galerie im Sitzungssaal
SPÖ Landstrasse, Landstrasser Hauptstrasse 96
Dauer der Ausstellung: 17. Mai bis 25. Juni 2004
Geöffnet Mo-Mi 8-16, Do 8-18, Fr 8-12 Uhr

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06 CROPfm - Newsletter: Schauberger-Einsichten [14.05.04]
Von: Tarek Al-Ubaidi <tarek (at) sime.com>
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Hi!
Die nächste live Sendung ist am 14.Mai 2004 um 19.00 auf 92.6 Mhz - der
Frequenz von Radio Helsinki - im Raum Graz/Steiermark als auch on-line
zu hören. Für Fragen und Kommentare während der Sendung steht Ihnen
CROPcom zur Verfügung - der liveChat. Titel der kommenden Sendung:
Schauberger-Einsichten
Viktor Schaubergers Sicht der Dinge fasziniert und inspiriert Menschen
auf der ganzen Welt. Doch leider sind die von ihm erkannten Prinzipien
für viele nur sehr schwer nachvollziehbar, und so ist Schauberger bis
heute leider weitgehend unverstanden.Der Fotograf Günter Hauer ( >>
Bildhauer) beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Thema Schauberger
und artverwandten Themen. Er wird uns die Arbeit Schaubergers aus einer
neuen Perspektive näher bringen, und spannende Einblicke in Schaubergers
Leben und Arbeit geben.
Big Brother News >> http://pia.mur.at/g7/bigbrother/
Studiogast der Sendung:
Günter Hauer (>> http://www.bild-hauer.at/)
Bis dann,
Tarek Al-Ubaidi

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07 www.rifondazione.at
Von: stefanodincecco (at) libero.it <stefanodincecco (at) libero.it>
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www.rifondazione.at
Concerto dei:
One Love Hi Pawa Soundsystem
19.05.2004 Vienna
WUK
22:00 Einlass

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08 Fest für die Lobau
Von: 3WMail Guest <k0128001 (at) resistanceforpeace.org>
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Fest für die Lobau
Keine Transitautobahn durch Wien
Hände weg vom Nationalpark
Open Air bei freiem Eintritt
mit Live-Band "Drums on Fire" and Guests (www.drumsonfire.net)
Veranstalter: Resistance for Peace (www.resistanceforpeace.org, E- Mail: office (at) resistanceforpeace.org)
Kinderprogramm, Trommelworkshops (nehmt eure Instrumente mit) Diskussionsrunden uvm.
Wann: Samstag, 15. 5. '04 ab 15h bis Open End (Schlechtwetteroption: So, 16. 5. '04)
Wo: neben Restaurant Mosquito Wien 22, Raffineriestraße
Bus: 91A - Station Frachtenbahnhof Lobau, oder Schnellbahn S80 - Station Lobau
Für vegetarisches Essen und Getränke ist gesorgt.
Wer will: Schlafsäcke, Schwimmflügerl, Schlauchboote, ... mitnehmen
Info-Telefon: Peter Rosenauer 0664 / 505 18 61 oder Mexx 0650 / 963 40 05
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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09 DE: Mauer um Google...
Von: ..Von: "q/depesche" <depesche (at) quintessenz.org>
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q/depesche 2004-05-11T14:16:03
DE: Mauer um Google...
Der Jugendschutz in DE der gerne auch mal zum Erwachsenenschutz mutiert,
was man gemeinhin Zensur nennt, koennte auch bald Suchmaschinenanbieter
treffen. Verbieten statt Aufklaeren scheint in DE mit seinem kaputten
Bildungssystem immer mehr in Mode zu kommen. Natuerlich ist Bertelsmann
ganz weit vorne dabei, das freie Internet kaputt zu machen. Orientiert wird
sich dabei an so "fortschrittlichen" Bundesstaaten wie Pennsylvania. Und
als "Totschlagargument gibts wieder mal Naziseiten.-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
Suchmaschinen in Deutschland bald nicht mehr jugendfrei?
[...]
Die entsprechende und heftig umstrittene deutsche Regelung im
Mediendienste-Staatsvertrag sei "gar nicht so absurd", erklärte er unter
Hinweis auf die "fast wortwörtlich" gleiche Gesetzgebung im US-Bundesstaat
Pennsylvania.
[...]
Da Suchmaschinen auch nach deutschem Recht unzulässige Angebote in ihren
Ergebnissen auflisten, müsse man darüber nachdenken, ob ihre Betreiber
eventuell zur Installation von Jugendschutzprogramme und zum Aussperren
minderjähriger Altersgruppen verpflichtet seien.
[...]
Insgesamt gab es auf der Veranstaltung viel Druck auf die Betreiber von
Suchmaschinen, ihre Ergebnisse stärker regulatorisch zu steuern.
[...]
Er mahnte zudem eine redaktionelle "Fehlerkontrolle" gerade bei politischen
Inhalten an fragte, ob der Suchkönig tatsächlich etwa bei der Eingabe von
Begriffen wie "NSDAP" oder "Gaskammer" auf revisionistische Netzangebote
verweisen müsse.
[...]
Er forderte die Aufsichtsbehörden zu "mehr Mut" auf, "sich einen
spektakulären Fall herauszugreifen und abzustrafen."
[...]
Mehr:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/47259
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
relayed by Abdul Alhazred
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
quintessenz is powered by http://www.ewave.at
subscribe/unsubscribe/digest
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?funktion=subscribe
comments to depesche (at) quintessenz.org

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10 ideenwettbewerb: gewinne ein wochenende in brüssel!
Von: Grüne Andersrum <andersrum.wien (at) gruene.at>
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2004-05-12 19:15 ideenwettbewerb: gewinne ein wochenende in
brüssel!Eingetragene Partnerschaften für alle: Wie nennen wir's?

Mach mit beim großen Ideenwettbewerb der Grünen Andersrum und gewinne:
1. Preis: Ein Wochenende in Brüssel im Wert von Euro 550!
2. Preis: Catering für Dein Candlelight-Dinner oder Party im Wert von Euro 200 von Tommi Hirsch Catering
3. Preis: 1 Gutschein um Euro 50 für die Zweigstelle. Der Blumenladen
4. - 6. Preis: 3 Gutscheine à 20 Euro der Buchhandlung Löwenherz
7. - 8. Preis: 2 Gutscheine à 15 Euro des Frauenzimmers, der Frauenbuchladen
In Frankreich wird gepacst, in Deutschland wird verpartnert. Im
Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern gibt es in Österreich
die Möglichkeit für gleichgeschlechtliche Paare nicht, ihre Beziehung
rechtlich abzusichern.
Wir Grüne fordern ein neues modernes Rechtsinstrument für alle: für
lesbische, schwule und heterosexuelle Paare, angepasst an heutige
Bedürfnisse. Doch "Eingetragene PartnerInnenschaft" ist ein äußerst
sperriger Begriff. In Frankreich ist es gelungen, den "Pacte Civil de
Solidarité" (kurz "PACS") mittlerweile sogar als Zeitwort zu
etablieren: "On se va pacser" - "Wir gehen uns "pacsen", heißt es da.
Ein neuer Begriff sollte es auch in Österreich leichter machen,
konservativeren Menschen die Scheu zu nehmen und sich unsere Argumente
für gleiche Rechte anzuhören.
Vielleicht was Ähnliches:
wie im Französischen Pacte Civil de Solidarité (PACS),
vielleicht auf Englisch United Partnerships (UPS)
oder auf Deutsch Ziviler Absicherungs-Pakt (ZAP)
oder vielleicht sogar Eingetragene Homosexuelle Einheit (EHE)?
DER WETTBEWERB GEHT WEITER...
Zu gewinnen gibt es nette Preise! Das Formular zur Teilnahme findet
ihr in unserem Europa-Spezial auf unserer Website
Alle Ideen, die bis 20.5. einlangen, gelangen in die engere Auswahl.
Eurer Kreativität sind keine Grenzen gesetzt. Eine prominente Jury
wird aus den eingesandten Vorschlägen die schönsten und griffigsten
auswählen. Die ersten acht GewinnerInnen des Wettbewerbs werden auf
dem Frühlingsfest der Grünen Andersrum "Europe - let's Have A Party!"
am 28.5. präsentiert und bekommen ihre Preise - mit dem Hauprpreis:
Ein Wochenende in die europäische Hauptstadt Brüssel! schickt diese
email doch an eure freundInnen weiter! :-)
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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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11 HÖC 40: Der 1. Mai 2004
Von: Haklar ve Özgürlükler <hoc (at) gmx.at>
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HÖC
Datum: 7. Mai 2004
Erklärung: 40Am 1. Mai haben wir den Status Quo erschüttert
Und am 1. Mai 2005 werden wir noch weiter fortschreiten
* Tausende Menschen in unserem Demonstrationszug und Tausende wehende rote Flaggen haben Feind und Freund gezeigt, dass man uns nicht vernichten kann.
* Im Kampf für Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus GIBT ES UNS und wird es uns immer geben.
* Es wurde ein Schritt gegen den Status Quo und die Isolation unternommen. Die Zaghaftigkeit in den Schritten müssen überwunden und die Entschlossenheit verstärkt werden. Die Zielsetzung muss erweitert werden. Unser Ziel sollte TAKSIM sein. Dieser Marsch sollte schon heute beginnen.
1) Der 1. Mai 2004 war für den Kampf des Volkes, den Kampf der Gewerkschaften, im Kampf gegen die Isolation und Vernichtung aus der Sicht der Revolutionären ein Gewinn. Ein aufgezwungener Status Quo wurde durchbrochen. Man hat den Mut aufgezeigt, die Grenzen
der Oligarchie zu sprengen. Jedoch werden die Schritte immer noch zaghaft und unentschlossen getan, der entscheidende Schritt wurde nicht getätigt. Das Volk und die Revolutionäre haben dennoch Vertrauen und Euphorie getankt.
Die Fronten für Rechte und Freiheiten, haben mit der Präsenz der Massen, ihrer Pracht, der Euphorie und Entschlossenheit gezeigt, dass sie unter keinen Umständen vernichtet werden können.
Die Fronten für Rechte und Freiheiten haben in den folgenden Städten an der 1. Mai-Feier teilgenommen:
Adana, Ad?yaman, Afyon, Ankara, Antalya, Diyarbak?r, Bursa, Dersim, Elaz??, Erzincan, Eski?ehir, Hatay, Hopa, ?stanbul, ?zmir, Kars, Malatya, Mersin, Sakarya, Samsun, Sivas, Trabzon, U?ak und Zonguldak. Überall haben wir die Tatsache, dass die AKP eine „Hunger- und Ungerechtigkeitsregierung" ist, zur Sprache gebracht.
Wir waren das Sprachrohr auf der Demo für den Widerstand in den Gefängnissen, der sich
mittlerweile im 4. Jahr befindet. Mit unseren roten Flaggen haben wir die Revolution und den Sozialismus verteidigt.
Seit Jahrzehnten sind wir die Zielscheiben der Vernichtungspolitiken. Wir wurden massakriert, man ließ uns „verschwinden", wir wurden gefoltert und in die F Typen verfrachtet! Wir sind nicht von der Bildfläche verschwunden! Wir haben nicht unsere Gedanken verändert oder auf den Kampf verzichtet.
Kurz vor dem 1. Mai 2004 wurden wir, begleitet mit der Demagogie einer „internationalen Terroroperation" Opfer eines noch nie da gewesenen Verhaftungsterrors.
Dutzende demokratische Einrichtungen wurden dicht gemacht, dutzende Menschen auf ungesetzliche Weise verhaftet.
Aber auf den Demonstrationszügen gab es uns wieder!
Auch in den F Typen und draußen waren wir existent, mit unseren Gedanken, die man vernichten wollte.
Auf den Demos konnte man sehen, dass keine Macht in der Türkei die Hoffnung und den Anspruch auf eine Revolution zunichte machen kann.
Unser Demonstrationszug mit den roten Flaggen hat allen gezeigt, wie in der Türkei ein
demokratischer Kampf zu führen, die Revolution zu verteidigen ist und Revolutionäre zu sein haben - wie Widerstand geleistet wird.
2) Die Diskussionen und die Trennung über den 1. Mai in Istanbul, hat den Status Quo der Oligarchie durchbrochen und den Weg des Kampfes geebnet.
Die Diskussion darüber, ob die 1. Mai-Feier in Taksim oder Abide-i Hürriyet stattfinden soll, war
nicht nur eine Diskussion über den Veranstaltungsort. Die Diskussion um Taksim, ist eine Politik und Stellungnahme, die aufgezwungenen Politiken und den Status Quo der Oligarchie zu durchbrechen.
Der Vorschlag, dass die 1. Mai-Feier in Taksim stattfinden soll, wurde nicht kurz vor Torschluss
eingebracht. Es wird so getan, als ob plötzlich und grundlos die Diskussion um Taksim entfacht worden wäre.
Dabei ist das ganz bestimmt nicht wahr.
a-) Taksim ist schon allein historisch gesehen, der Veranstaltungsort, den wir befürworten. Das sollte keiner vergessen und von der Tagesordnung streichen.
Auch wenn die Umstände das Kräfteverhältnis verändern, die Beurteilung des Zeitraumes sich mit der Zeit ändert, dürfen Revolutionäre Taksim nicht vergessen.
Schon gar nicht nachdem sie 1977 einem Massaker ausgesetzt waren und der Ort 1989 mit dem Tod eines Menschen erkämpft wurde.
b-) Die Fronten für Rechte und Freiheiten haben schon kurz vor der 1. Mai-Feier 2003 den Aufruf für Taksim gemacht. Nur fand dies keinen Anklang. Gleich nach der 1. Mai-Feier 2003 brachten wir zur Sprache, dass das Spiel um Abide-i Hürriyet sich dem Ende neigt. Wir riefen alle progressiven und revolutionären Kräfte auf, Taksim auf die Tagesordnung zu bringen.
c-) Die Fronten für Rechte und Freiheiten machten schon 3 Monate vorher, den Vorschlag, dass die 1. Mai-Feier in Taksim stattfinden soll. Der Vorschlag wurde schon im Februar an die „Koordination Nein zur Besatzung im Irak", an der so ziemlich alle politischen Gruppierungen teilnehmen, unterbreitet. Gleichzeitig wurde es mit vielen politischen Kräften einzeln durchdiskutiert. Außerdem wurde auch von DISK (Gewerkschaft) schon vor Monaten der Vorschlag um Taksim zur Sprache gebracht und akzeptiert.
Jetzt soll keiner so tun, als wäre man über diese Entwicklungen nicht im Bilde gewesen. Das stimmt nämlich nicht. Die Frage, „wieso wird denn jetzt plötzlich über Taksim diskutiert" resultiert weniger aus Unkenntnis, sondern mehr aus der Tatsache, dass man sich dem Status Quo gefügt hat. Eine Konsequenz aus der Tatsache, dass man vergisst, wie der demokratische Kampf in der Türkei geführt wird; oder vor dieser Tatsache davonläuft. Die Frage, „wieso wird denn jetzt plötzlich über Taksim diskutiert" kommt daher, dass man übersieht, das die 1. Mai-Feier auf
dem Abide-i Hürriyet Platz zu einem Status Quo wurde und dazu dient, den demokratischen Kampf und die Revolutionäre zu isolieren. Man findet sich damit ab, dass die 1. Mai-Feier gewöhnlich wird. Die Befürworter von Taksim, haben all das abgelehnt.
Zehntausende, die das Status Quo vom Abide-i Hürriyet Platz abgelehnt und trotz Verbote,
Angriffsdrohungen nach Saraçhane gingen, zeigten die Entschlossenheit im Kampf. Sie hatten es ins Auge gefasst dort Widerstand zu leisten und einen Preis zu zahlen. Diese Trennung und Diskussionen haben die revolutionären und demokratischen Organisationen erfreut. Sie erlebten die Freude des Widerstandes, gegen das Status Quo und die Isolation.
Das ist eine Errungenschaft vom 1. Mai 2004. In Sarachane verhielt man sich zurückhaltend. Die
Entschlossenheit, der Wille zum Kampf und zur Errungenschaft in den Massen wurden von verschiedenen Gruppen nicht richtig verstanden und beurteilt. Man hätte noch mutiger sein sollen. Wenigstens wurden für die folgenden Kampftage mehr Euphorie und Vertrauen gewonnen.
3) Wir sollten noch mutiger sein und unser Ziel vergrößern. Wir sollten uns Taksim jetzt schon zum Ziel setzen.
Wenn wir das Ziel haben, Taksim als Veranstaltungsort durchzusetzen, sollten wir heute schon mit den Vorbereitungsarbeiten beginnen. Den 1. Mai als Veranstaltungsort durchzusetzen mit inbegriffen, sollten wir alle Ziele im demokratischen Kampf vergrößern.
Die Taksim-Demo sollte schon heute ansetzen. Später sollte keiner mehr die Frage stellen können, "warum plötzlich darüber diskutiert wird" oder sie hätten es nicht "gewusst".
Die Entschlossenheit und der Wille in Sarachane zu siegen bürgt uns die Verantwortung auf, Taksim als Veranstaltungsort, und alle gigantischen Probleme, in jedem Lebensbereich die sich vor uns türmen, anzupacken und dies in den Kampf und Organisiertheit einfließen zu lassen. Keine revolutionäre Organisation und keine NGO sollte sich vor dieser Verantwortung drücken. Man sollte von kindischem, sektiererischem, niederschmetternden Verhalten fernbleiben.
Das Verständnis gemeinsam zu arbeiten, Aktionen zu organisieren sollte erweitert, egoistische und sich aufdrängende Tendenzen beiseite gelegt werden.
Während das Status Quo der Oligarchie mit Sarachane durchbrochen wurde, konnte beobachtet werden, dass das Status Quo von manchen Linken anhält oder versucht fortgesetzt zu werden.
Allen voran sollten D?SK (Gewerkschaft), KESK (Gewerkschaft), TMMOB (Gewerkschaft), TTB
(Ärztekammer) ihre anti-demokratische und sture Haltung gegenüber den revolutionären Organisationen beenden.
Manche Kreise legaler Parteien sollten die Berechnungen und Manöver hinsichtlich dieser
Institutionen abstellen. DISK und KESK sollten nicht vergessen, dass sie nur gemeinsam mit den
Revolutionären eine Kraft darstellen. Wir möchten jetzt schon warnen, diese „putschistische" Einstellung zu ändern. Mit Aufdringlichkeit erreicht man gar nichts. Das lässt sich keiner ewig gefallen. Man kennt sich und weiß was der andere kann und nicht kann.
Keiner sollte versuchen, sich anders darzustellen und die Gegenüber hineinzulegen.
Die Spielregeln für das Verhältnis zwischen den demokratischen und revolutionären Kräften ist offen.
Jeder, der den wirtschaftlichen, demokratischen, politischen Kampf der Massen stärken möchte, sollte sich an diese Spielregeln halten.
KESK, DISK und die gesamte Linke in der Türkei sollte aus den Diskussionen um den 1. Mai, der Trennung und Sarachane Lehren ziehen. Wir sollten jeden gemeinsamen Nenner, jede Möglichkeit die Politiken der Oligarchie ins Leere laufen zu lassen, und den Kampf der Bevölkerung für Rechte und Freiheiten, ganz gleich in welcher Größenordnung diese sind, nutzen.
In diesem Zusammenhang möchten wir 2 Vorschläge unterbreiten:
a-) Die Drohung der Oligarchie, wegen der 1. Mai-Feier in Sarachane ein Gerichtsverfahren zu eröffnen, sollten wir vereint verteidigen. Wir schlagen deswegen vor, ein „Komitee zur Verteidigung des 1. Mai" zu gründen. In diesem Komitee sollten Gewerkschaften, juristische Einrichtungen, revolutionäre und demokratische Organisationen teilnehmen. Es sollte
keine Einschränkungen geben. Die einzige Bedingung sollte gestellt werden, sich dem Kampf mit allen Kräften anzunehmen. Bei der Gerichtsverhandlung sollten wir es sein, die es verurteilen, dass der 1. Mai verboten wurde und für das Massaker an den Massen 1977, 1989 und 1996 Rechenschaft verlangen. Die Oligarchie sollte es bereuen, dass sie ein Gerichtsverfahren eröffnet hat.
b-) Wie jeder weiß und erlebt, sind wir auf allen Ebenen einem brutalen Angriff ausgesetzt. Wir haben viele Aufgaben vor uns…Der Kampf gegen das IWF-Programm, der Kampf gegen die Armut, der Kampf gegen die F Typen, gegen die Besatzung im Irak, der Jugend für ein Organisationsrecht, der Arbeiter und Beamten gegen eine Versklavung, gegen die Degeneration
der Slumeinwohner. Natürlich kann man auch regional zusammenkommen und etwas unternehmen. Wir werden damit auch fortfahren. Nur ist es offen, dass eine Stärkung gegen die Angriffe des Imperialismus und der Oligarchie, eine Errungenschaft im Kampf für Rechte
und Freiheiten, solche Bündnisse nicht ausreichen und auch nicht ausreichen werden. Wir schlagen diesbezüglich allen demokratischen und revolutionären Einrichtungen vor, ein Bündnis nach dem Motto „demokratische Volksfront" zu gründen. (Dieser Vorschlag schließt auch jene mit ein, die den 1. Mai 2004 falsch bewertet und am Abide-i Hürriyet Platz teilgenommen haben)
4) Unser Volk auf der 1. Mai-Demo ist unsere Stärke und Zuversicht.
Wir begrüßen alle, die trotz der Verbote, Repressionen und Drohungen der Oligarchie, ungeachtet der Drohung von der Schule, Arbeitsplatz zu fliegen, in die F Typen eingesperrt zu werden, den Mut aufbrachten, zur 1. Mai-Demo zu kommen und auf den Demonstrationszügen gegen den Hunger und Ungerechtigkeit der AKP zu protestieren. Sie zeigten unseren Gefallenen gegenüber eine große Loyalität und Respekt, hatten den Mut die rote Fahne wehen zu lassen. Und mit der Kraft und dem Vertrauen, die wir von unserem Volk schöpfen, bieten wir nochmals allen Tyrannen in unserem Land und dem ganzen Globus die Stirn.
Ihr könnt dieses Volk nicht besiegen. Die Befreiung dieses Volkes könnt Ihr nicht verhindern!
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12 Stellungnahme IGGiÖ zu jüngsten islamfeindlichen Krenns
Von: Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen <dieinitiative (at) gmx.at>
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Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich
1070 Wien, Bernardgasse 5,
Stellungnahme zu jüngsten islamfeindlichen Aussagen Bischof Krenns
Mit „Hochachtung" dem Islam zu begegnen, wie es das Zweite Vatikanische
Konzil für katholische Gläubige vorschreibt, ist Bischof Krenns Sache
nicht. Alle gängigen islamfeindlichen Klischees müssen bei ihm herhalten, um
katholische Ehepaare gegen die „Gefahr einer Islamisierung" auf eine neue
Geburtenfreudigkeit einzuschwören. Abstrus? Das wäre es durchaus, wenn man
nicht die Gefahren einer solch populistischen Feindbildrhetorik durchaus
ernst nehmen müsste.
Als Theologe sollte Bischof Krenn auch in Bezug auf den Islam so sehr
Fachmann sein, dass er um das Selbstverständnis dieser Religion weiß. Dass
er wohl wider bessere Kenntnis von einer „unduldsamen Ideologie" spricht,
die „aggressiv" sei und „keine Toleranz und keinen Respekt" kenne, einfach
weil es seinen Zielen zupass kommt, liegt nahe. Auch die Geschichte
widerspricht ihm in seiner eigenen Interessen untergeordneten Analyse.
Schließlich hat der Islam immer wieder gezeigt, dass die Aussage „Es gibt
keinen Zwang im Glauben" (Koran, 2:256) nicht als leere Formel behandelt
wurde. Hier kann man das viel zitierte Beispiel des maurischen Spanien
anführen. Für Österreich noch nahe liegender daran zu erinnern, dass die im
Zug der blutigen Religionskriege von Katholiken verfolgten österreichischen
Protestanten Schutz im Osmanischen Reich fanden. Das Religionsargument gegen
einen EU-Beitritt der Türkei zu bemühen, ist heuchlerisch. Ein Beitritt der
Türkei soll vielmehr unter dem Aspekt der Bereicherung gesehen werden.
Der Trend einer neuen Salonfähigkeit islamfeindlicher Aussagen ist
besorgniserregend. Wer hat in letzter Zeit schon widersprochen, wenn
ähnliche Statements durch die Medien geistern?
Dabei ist die Haltung des Islam mehr als deutlich. In Österreich suchen wir
zum Beispiel durch die Homepage der Islamischen Glaubensgemeinschaft
www.derislam.at dem Informationsbedürfnis nachzukommen. Aber die komplexe
weltpolitische Lage mit Krisenschauplätzen in der islamischen Welt, der 11.
September und der internationale Terrorismus, sowie ein generell
vorurteilsbeladenes Islambild (siehe die Schulbuchanalyse von Uni. Prof.
Susanne Heine „Islam zwischen Selbstbild und Klischee") bringen einen
permanenten Rechtsfertigungsdruck für Muslime mit sich. Die eindeutigen
Stellungnahmen zu den aktuellen Fragen scheinen nur schwer Eingang in das
allgemeine Gedankengut zu finden, so dass sich pure Islamfeindlichkeit meist
unwidersprochen austoben kann. Bei einer hochkarätig besetzten
internationalen Fachtagung des World Islamic Call Council am Wochenende in
Rom durchzog sich das Wort vom „Dialog der Religionen und Kulturen in
gegenseitigem Respekt und Akzeptanz" wie ein roter Faden durch alle
Statements.
In Österreich funktioniert dieser Dialog trotz vereinzelter Störversuche wie
jener Bischof Krenns sehr gut. Muslime begreifen sich als einen Teil der
Gesellschaft und das Motto zum 25. Jahrestag der Islamischen
Glaubensgemeinschaft „Integration durch Partizipation" spiegelt wider, dass
hier längst mehr als nur ein Gedankenaustausch stattfindet, sondern echte
Zusammenarbeit, Vor allem bei der aktiven Gestaltung des Ideals sozialer
Gerechtigkeit gibt es enge Kontakte zwischen den Glaubensgemeinschaften.
Bischof Krenns Meinung dürfen wir so als die eines Außenseiters in den
eigenen Reihen bewerten. Nichtsdestoweniger wäre es zu begrüßen, wenn sich
hier auch ein zentrales Organ wie die Österreichische Bischofskonferenz mit
deutlichen Worten an die Öffentlichkeit wenden könnte. Wir gehen einen
positiven Weg regen Austausches und konsequenter Arbeit zum Wohle eines
Klimas sozialen und religiösen Friedens. Dieser darf nicht durch unkorrekte
Äußerungen wiederholt in Frage gestellt werden.
Wien, am 12. Mai 2004
Für Rückfragen:
Carla Amina Baghajati
Medienreferentin
e-mail: medienreferat (at) derislam.at--
Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen
e-mail:dieinitiative (at) gmx.at
für Rückfragen und Korrespondenz kontaktieren sie bitte:
Omar Al Rawi +43-664-3831942 al-rawi (at) gmx.at
Amina & Tarafa Baghajati +43-1-2595449 baghajati (at) aon.at
Mouddar Khouja +43-1-9685096 mouddar (at) gmx.net
Andrea Saleh +43-1-7965652 salehand (at) gmx.at

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13 Presseaussendung der Hilfsorganisation Wadi zum Mord an Nick Berg
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
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Presseaussendung der Hilfsorganisation Wadi zum Mord an Nick Berg
Wien, 12. Mai 2004
"Wir sind zutiefst erschüttert über den grausamen Mord an Nick Berg durch
al-Qaida und möchten den Angehörigen des jungen US-amerikaners unser Beileid
aussprechen." so Thomas Schmidinger, der Sprecher der seit 1993 im Irak
aktiven Hilfsorganisation Wadi. Die grausame Ermordung des 26-jährigen
erinnere an die Ermordung des Journalisten Daniel Pearl in Pakistan, der wie
Nick Berg aus einer jüdischen Familie in den USA stammte. "Wir wissen es
selbstverständlich nicht genau, aber der mörderische Antisemitismus
al-Qaidas, den die Gruppierung auch in all ihren Stellungnahmen von sich
gibt, deutet darauf hin, dass auch diesmal bewußt ein jüdischen Opfer
ermordet wurde." so der Wadi-Sprecher. Wie bei Daniel Pearl hatten die
Mörder die Enthauptung ihres Opfers gefilmt und dann unter dem Titel "Musab
el-Zarqawi schlachtet einen Amerikaner" veröffentlicht. Zarqawi selbst soll
bei der Ermordung Nick Bergs, der als Zivilist an der Instandsetzung der
Telekommunikation mitgearbeitet hatte, das Messer geführt haben. Auch die
grausame Folter irakischer Gefangener durch US-Soldaten, die die Täter als
Grund für ihren Mord angaben, könne - so verurteilenswert sie auch wäre -
eine solche Tat nie rechtfertigen, so der Wadi-Sprecher.
Dazu Thomas Schmidinger von Wadi: "Mit hasserfüllten antisemitischen
Massenmördern wir Zarqawi kann es keinen Dialog oder Waffenstillstand geben.
Al-Qaida kann nur mit aller Entschiedenheit bekämpft werden." Auch für die
irakische Bevölkerung wäre die Bekämpfung von Gruppen wie al-Qaida oder
Ansar al-Islam wichtig, da die überwiegende Mehrheit der irakischen
Bevölkerung genauso unter deren Terror leide und keinerlei Sympathien für
Leute wie Zarqawi empfinde, der Schiiten beinahe so sehr hasse wie Juden.
Als entwicklungspolitische Organisation lasse sich Wadi jedoch nicht vom
Terror einschüchtern. "Wir bleiben im Land aktiv. Das sind wir der
irakischen Bevölkerung schuldig." so der Sprecher der der Hilfsorganisation.
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14 Die syrische Regierung setzt die Verhaftung und Folterung der Kurden fort
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
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Die syrische Regierung setzt die Verhaftung und brutale Folterung der Kurden
fort
Appell
Sehr geehrte Damen und Herrn,
hiermit möchten wir Sie darüber informieren, was in den letzten Wochen in
den kurdischen Gebieten in Syrien passierte.
Aufgrund von unbegründeten brutalen Übergriffen der syrischen Regierung in
den kurdischen Gebieten in Syrien, fanden in der Zeit vom 12.-18.03.2004
verschiedene friedliche Demonstrationen der kurdischen Bevölkerung statt.
Diese wurden von Armee, Polizei und Baas-Partei blutig aufgelöst. Dabei gab
es mindesten 60 Tote, hunderte von Verletzten, mehr als 3000 Gefangene und
zahlreiche Vermisste. Viele kurdische Studenten wurden für immer der
Universität verwiesen. Als Konsequenz der brutalen Folter und der
unmenschlichen Behandlung von kurdischen Gefangenen leiden viele von ihnen
unter Verletzungen und verschiedenen körperlichen und psychischen
Krankheiten, sogar unter Lähmungen. Zwei sind wegen der grausamen Folter
gestorben.
Ihre Schuld ist, dass sie Kurden sind und dass sie in einer demokratischen
Gesellschaft gleichberechtigt leben möchten. Dies hatten sie anlässlich der
oben genannten friedlichen Demonstrationen kundgetan.
Die syrische Regierung führt ihre unmenschliche Politik gegenüber den Kurden
fort. Zum Beispiel wurden die folgenden Aktionen durchgeführt:
* In der Nacht von 04.04.2004 sind die syrischen Sicherheitskräfte in die
Wohnung von Herrn Hussein Naasso, Sohn des Hanif, in Afrin/Aleppo
eingedrungen und haben ihn verhaftet. Er wurde so brutal gefoltert, dass er
am nächsten Tag, 05.04.2004, unter der Folter starb. Bei seiner Beerdigung
durften nur die Eltern teilnehmen.
* Am 08.04.2004 starb der Kurde Farhad Muhamad Ali, der im al-Hassaka
Gefängnis verhaftet und brutal gefoltert wurde, im Krankenhaus.
* Am 06.04.2004 haben syrische Sicherheitskräfte in Afrin, Aleppo und Kobani
wieder zwei Gruppen von Kurden verhaftet und in die Folterkammer geführt.
Die erste Gruppe besteht aus 10 Kurden, denen vorgeworfen wird an Unruhen
teilgenommen zu haben. Diese werden unter Aktenzeichen: 1459 dem
Militärgericht vorgeführt. Die Personen sind:
1. Imad Ereb, Sohn des Ibrahim Khalil
2. Khalil Hamodi, Sohn des Sabri (aus Heg Hassanlo)
3. Khalil Ahmad Muhammad
4. Xebat Jaafer, Sohn des Khalil (aus Hag Khalil)
5. Madjid Sido, Sohn des Sheikh Muhammad
6. Mawend Xilo, Sohn des Masaal
7. Serbest Inalo, Sohn des Ibrahim (aus Sherran)
8. Muhammad Muhammad, Sohn des Abdulrahmann
9. Xandovan Ali, Sohn des Anwar (aus Kafirdjanne)
10. Muhammad Hassan Aref
* Die zweite Gruppe besteht aus 10 Jugendlichen und zwei Mädchen, die an der
Universität Aleppo studieren. Sie werden unter Aktenzeichen: 1465 dem
Militärgericht vorgeführt. Die Personen sind:
1. Muhammad Bako, Sohn des Bilal (aus Qirigolê)
2. Idris Shebab, Sohn des Muhammad
3. Hassoun Khoja, Sohn des Hassan
4. Hassan Misso, Sohn des Jaafer
5. Ayman Ali Pasha, Sohn des Abdulkadir
6. Ramadan Khalil, Sohn des Muhammad Aslan
7. Akram Hammo, Sohn des Khalil
8. Sabah Bako, Sohn dest Kamal (aus Kobani, Studentin der Philologie)
9. Dilvin Hasso, Sohn dest Abdulmannan ( auch Studentin)
10. Nabo Ahmad Hadji
11. Jaafer Marko, Sohn des Asa'ed
12. Faydulah Muhammad, Sohn des Muhammad (aus Shinkile)
* Am 08.04.2004 wurde die dritte Gruppe, die aus 13 Kurden besteht, dem
Militärgericht in Aleppo vorgeführt. Die Personen sind:
1. Guevara Djawish
2. Aziz Muhammad
3. Ibrahim Muhammad
4. Shukri Djawish
5. Hussein Tasho
6. Aslan Khalil
7. Mustafa Simmo
8. Juan Ibrahim
9. Adnan Mustafa, Sohn des Ahmad
10. Ibrahim Haggi
11. Fayad Djawish
12. Ziyad Sheikho
13. Khalid el-Abid
* Nach Angaben der arabischen Menschenrechtsorganisation sind diese Kurden
in der letzten Woche verhaftet worden:
1. Nuhman Saleh (1966)
2. Cawa Scheicho (1978)
3. Alan Hassan Ahmed (1981)
4. Ahmed Ali Scheicho (1986)
5. Ahmed Haj Kamal (1980)
6. Fauaz Muhyeddin (1969)
7. Reder Saadi (1972)
8. Bahaeldin Ibrahim (1990)
9. Rezan Ahmed Nuri (1976)
10. Hajo Anki (1979)
11. Gharib Yusef Qasri (1978)
12. Yusef Ali Ismail (1987)
13. Ahmed Haj Kamal (1979)
14. Badih Farhan Alkurdi (1969)
15. Mohamed Nuri
16. Mohamed Khayr Nuri
17. Abdulsalam Ali
18. Barzan Ahmed
19. Farhan Anki (1985)
20. Alan Anki (1980)
21. Hatem Anki
22. Ismat Ahmed
23. Mohamed Nafo
24. Mizer Abdi (1944)
25. Ammar Berki
26. Dilovan Ibrahim
27. Ibrahim Abdulqader (1990)
28. Sanjar Saleh Hussein (1980)
29. Abdulsalam Majid Rasul (1974)
30. Izzedin Ali Rindi (1979)
31. - 34. Mahmud Ayoub + 3 seiner Kinder
35. Idris Ahmed Abbas
36. Nawwaf Ahmed
37. Ali Suleiman
38. Saleh Abdulrahman Django
39. Masud Omar Yusef
40. Mohamed Abdallah
Wir bitten Sie um eine prompte Intervention bei der syrischen Regierung,
damit sie mit solchen unmenschlichen Handlungen sofort aufhört und eine
demokratische Lösung der kurdischen Sache findet.
Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Bemühungen.
Für eventuelle weitere Fragen und Informationen stehen wir Ihnen unter der
o.g. Email- /Adresse gerne zur Verfügung.
Freundliche Grüße
i.V. Kamiran Haj Abdo
Kurdisches Informationskomitee
An
- Bundeskanzler
- Bundestagespräsident
- Amnesty international - Deutschland
- Auswärtigesamt
- Gesellschaft für bedrohte VölkerKurdisches Informationskomitee - Europa
Postfach 33 66
49023 Osnabrück
E-Mail: kamiran (at) efrin.net
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15 Iran: Todesurteil gegen den "Linksislamisten" Hashem Aqajari
Von: Wadi e.V. Wien <wadi_wien (at) hotmail.com>
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MEMRI Special Dispatch, 11. Mai 2004
Iran: Todesurteil gegen den „Linksislamisten" Hashem Aqajari

Einer Meldung der reformislamistischen Zeitung Sharq vom 10.5.2004 zufolge
werden am heutigen Dienstag die Studenten der Teheraner Universität und der
medizinischen Fakultät in der Teheraner Technischen Universität eine
Protestveranstaltung gegen das Todesurteil gegen Dr. Hashem Aqajari
organisieren. (Sharq 10.5.2004) Noch Anfang Mai hatte der iranische
Außenminister Kamal Kharasi gegenüber Bundesaußenminister Joschka Fischer
erklärt, dass das von einem lokalen Gericht ausgesprochene Todesurteil noch
an den Obersten Gerichtshof in Teheran gehen müsse. Am Montag hat nun ein
westiranisches Gericht das Urteil bestätigt und es erneut an den Obersten
Gerichtshof überwiesen.
Der Universitätsprofessor Aqajari war im November 2002 wegen
"Gotteslästerung" zum Tode verurteilt worden, weil er eine "religiöse
Erneuerung" des schiitischen Glaubens gefordert hatte. Dabei bezieht sich
Aqajari auf die Lehren von Ali Shariati, einem modernistisch-islamistischen
Theoretiker und Wegbereiter der Islamischen Revolution. Auch hatte Aqajarai,
der Mitglied einer „linksislamistischen" Organisation ( den „Mojahedin der
Islamischen Revolution") gewesen ist, stets seine Treue zur Islamischen
Revolution und zum Revolutionsführer Ayatollah Khomeini betont.
Inzwischen haben sich nicht nur der noch amtierende Präsident Khatami gegen
das Todesurteil ausgesprochen, sondern auch als „rechtsislamistisch"
geltende Hardliner wie der Intellektuelle Mohssen Qoravian. Der äußerte die
Hoffnung, dass der religiöse Führer das Urteil revidieren würde.
Über die Nachrichtenagentur ILNA hat die Studentenorganisation Daftare
Tahkime Wahdat (Büro zur Festigung der Einheit) die Bestätigung des
Todesurteils gegen Hashem Aqajari verurteilt. Dieser habe lediglich „das
gängige starre religiöse und mit der politischen Macht verbundene Denken" im
Iran kritisiert.
In der Erklärung heißt es: „Wie es aussieht, haben auch die heimlichen und
öffentlichen Vereinbarungen, die die [iranischen] Entscheidungsträger und
Machthaber mit internationalen Instanzen getroffen haben, nichts an ihren
politischen Entscheidungen verändert. Die Maßnahmen der letzten Monate
beschränken sich nicht auf das Todesurteil von Dr. Hashem Aqajari, sondern
betreffen auch […] die Studenten. Permanente Vorladungen und die Verkündung
harter Urteile gegen die Aktivisten der Studentenbewegung erinnern daran,
dass die Theoretiker der Gewalt und der politischen Despotie ihre Lanzen vor
allem gegen die Universitäten gerichtet haben. Sie verfolgen das Ziel, das
restliche Licht von Freiheit und Menschlichkeit auszulöschen, das im Iran an
den Universitäten leuchtet. Sie wollen ihre Vision von der gänzlichen
Auslöschung des freiheitsliebenden Geistes in der iranischen Bevölkerung
verwirklichen. Als Teil der iranischen Studentenbewegung haben wir stets die
Institutionalisierung der Menschenrechte als universelles Abkommen
unterstützt, das die Menschenrechte der Bürger garantiert. Wir glauben an
die Botschaft der Universitäten im Sinne von Kritik und Aufklärung sowie der
Verteidigung einer mutigen Wissenschaft und Moral. Daher verurteilen wir das
mittelalterliche Todesurteil gegen Dr. Hashem Aqajari und verteidigen die
legitimen Rechte aller Iraner, damit sie ein freies und menschliches Leben
führen können. Wir werden uns mit allen Kräften darum bemühen, die
Machthaber dazu zu verpflichten, die Menschenrechte einzuhalten." (ILNA,
10.5.2004)
Dass der Streit über das Todesurteil gegen Aqajari zum Zankapfel zwischen
„Links-„ und „Rechtsislamisten" geworden ist, macht die folgende
Auseinandersetzung deutlich:
Die „linksislamistische" Zeitung Sharq berichtete, dass vor etwa zwei
Jahren, im April 2002, als Aqajari von „rechten" Islamisten angegriffen
wurde, mit Ruhollah Hosseinian ausgerechnet ein „Rechter" das Todesurteil
wegen Apostasie verurteilt habe. Nun aber habe, so die Sharq, derselbe
Hosseinian in einem Buch nachgewiesen, dass der als orthodoxer
Shariati-Anhänger bekannte Aqajari den wahren Sinn von Shariatis Büchern
nicht richtig verstanden habe. Aqajari sei, so wird Hosseinian in der Sharq
wiedergegeben, ein Lügner und berufe sich zu unrecht auf Shariati. Sein Ziel
sei lediglich die schiitische Geistlichkeit zu beleidigen und als reaktionär
zu beschimpfen.
Im Weiteren greift die Sharq insbesondere die Vorgehensweise von Hosseinian
an: Dieser ehemalige Verteidiger von Aqajari spreche stets von den
forschrittlichen Methoden, die der Klerus anwende. Jetzt aber beziehe
Hosseinian sich nur deshalb auf Shariati und seine Ethik, damit Aqajari das
nicht mehr tun könne. Ebenso berufe sich Hosseinian vor allem deshalb auf
den Revolutionsführer Ayatollah Khomeini, damit Aqajari nicht behaupten
könne, dass er selbst der Linie von Khomeini angehöre. (Sharq, 10.5.2004)

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