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01 Donnerstag (5.5.)
Von: August Faschang
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02 [kanalb.at] kanalB videoclip - besetzungs-schluss
Von: kanalB_at_redaktion (at) kanalB.org
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03 Grüne tragen rosa und schwarze Winkel
Von: Grüne Andersrum
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ANKÜNDIGUNGEN
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04 Medieninformation: Menschenkette vor dem Parlament
Von: Friedensvolksbegehren
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05 Initiativen/Termine: Wiener Kongress, 11-18.Mai
Von: akin
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06 Morgen: Hermes Phettberg performt in der Wienzeile Zentrale
Von: wienzeile <wienzeile (at) gmx.net>
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07 8. Mai/Mauthausen/Termine
Von: AL-Antifaschistische Linke <al (at) sozialismus.net>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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08 Arbeit/Recht: Betriebsratswahlen torpediert
Von: akin
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09 Moderne Zeiten/Schule: Bildungsevidenz vor dem VfGH
Von: akin
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10 "Schöne neue Arbeitswelt" und Nachwuchsteams beim Demokratie-Forschungsprogramm
Von: PlanSinn
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11 Kapitalismus/Recht: Patente auf Leben
Von: akin
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12 In eigener Sache: Staublunge fuer alle!
Von: akin
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13 Ueber Neutralitaet, Schuessel und China
Von: akin
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14 ASt - Mit der Bitte um Veröffentlichtung
Von: ASt-LFI
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INTERNATIONALES
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15 Brasilien/Menschenrechte: Fremde im eigenen Land
Von: akin
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16 Pressemitteilung iz3w 285
Von: iz3w-freiburg
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Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.

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01 Donnerstag (5.5.)
Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com>
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> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: August Faschang
> Gesendet: Dienstag, 03. Mai 2005 20:41
> Betreff: Donnerstag (5.5.)
>
> Auch am DONNERSTAG (5.5.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache gegen Schwarzorange in Österreich und Orangerot in Kärnten vor dem Kanzleramt wieder einen SPEAKERSCORNER, diesmal - anlässlich des 60.Jahrestags der Befreiung des KZ Mauthausen - mit einem Referat zum Umgang mit WEHRMACHTSDESERTEUREN in der 2.Republik mit besonderer Berücksichtigung der SCHWARZBLAUORANGEN REGIERUNG. In Mauthausen wurden u.a. auch Deserteure von den Nazischergen gequält. Die Regierung weigert sich nach wie vor, etwas daran zu ändern, dass Deserteure rechtlich schlechter gestellt sind als ehemalige Mitglieder der verbrecherischen Waffen-SS der Nazis.
>
> Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der Neustiftgasse willkommen!
>
> Weitere Termintipps:
> Donnerstag (5.5.),ab 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
> Donnerstag (5.5.), 20Uhr: Speakerscorner "Wehrmachtsdeserteure und Schwarzblauorange" , siehe oben.
> Samstag (7.5.), 16Uhr Menschenkette vor dem Parlament: Ja zur Neutralität - Nein zur EU-Verfassung: Volksabstimmung!
> Sonntag (8.5.), Vormittag: Befreiungsfeier im ehemaligen KZ-Mauthausen, vom Westbahnhof fahren am Morgen Busse von diversen Organisationen nach Mauthausen - wer genauere Infos braucht, bitte einfach anrufen: 0650 9451650.
> Sonntag (8.5.), 17Uhr, Mahnmal der Roten Armee, Schwarzenbergplatz: Kundgebung und Fest zum 60.Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus - Aufruftext in ANHANG1 (übernommen von Cafe Critique, die Übernahme von Aufruftexten bedeutet keine Identifikation des Speakerscorner mit denselben, sondern soll die Entscheidung für oder gegen eine Teilnahme erleichtern).
> Sonntag (8.5.), 18Uhr, Karlsplatz-Oper: Treffpunkt für eine "Demo gegen Naziaufmarsch", im Rahmen der Demo Befreiungsfest mit Musik und Kabarettisten (Josef Hader, Thomas Maurer, Florian Scheuba, Leo Lukas) - Aufruf: Am 8. Mai jährt sich zum sechzigsten Mal die Befreiung von der Nazi-Diktatur. Ausgerechnet an diesem Tag wollen Rechtsextreme und Neonazis in Wien einen "Trauermarsch" abhalten, bei denen auch die FPÖ-Spitze vertreten sein wird. Aber dieser rechtsextreme Aufmarsch wird nicht ohne unseren lautstarken Widerstand über die Bühne gehen. 60 Jahre danach gilt mehr denn je: Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg!
>
> Kleine Vorschau auf den 15.5. (regierungsoffizieller Staatsvertragsspektakeltag): Es wird vielleicht eine Aktion des Republikanischen Clubs zur Nichterfüllung des Minderheitenartikels des Staatsvertrags geben. Und es wird auf jeden Fall eine Aktion von Radio Orange geben, für die noch HelferInnen benötigt werden - Näheres dazu in ANHANG2.
>
> ANHANG1:Am 8. Mai 2005 jährt sich zum 60. Mal die Zerschlagung der nationalsozialistischen Herrschaft. An diesem Tag feiern wir die Niederlage des deutschen Reiches, das Ende von Mord und Unterdrückung, die Befreiung der Gefangenen aus den Konzentrations- und Vernichtungslagern - und trauern um die Ermordeten der Shoah. Am 8. Mai feiern wir diejenigen und danken denjenigen, die diesem Treiben ein Ende setzten. Gleichzeitig bleibt aber das Entsetzen, dass die Niederlage der Nazis um so vieles zu spät erfolgte und dass essenzielle > "> Errungenschaften> "> des NS bis heute weiterbestehen.
> Die Alliierten, welche in Österreich und Deutschland 1945 die Einführung einigermaßen zivilisierter Zustände erzwangen, wurden als Besatzer gesehen. Die personelle Kontinuität nach 1945, das Buhlen der Parteien um die Stimmen der > "> Ehemaligen> "> ist bloß ein Symptom für die ideologische Kontinuität. Resultate des NS, wie die Stiftung einer Volksgemeinschaft, ihre innige Beziehung zum Staat, korporative Strukturen (Sozialpartnerschaft, Volksparteien etc.), sowie d> ürftige Bemühungen, offenen Antisemitismus durch neue Formen wie den Antizionismus zu verdecken, bestimmen den Charakter der Nachfolgestaaten. Das Schweigen über die eigene Beteiligung an der Shoah wirkt einigend und entlastend; Österreich brachte zu diesem Zweck die Behauptung hervor, erstes Opfer des Nationalsozialismus gewesen zu sein.
> In diesem Jahr soll die nationale Mythenbildung hierzulande ein Revival erleben. Im Gedenkjahr 2005 steht alles im Zeichen des sich unschuldig wähnenden Nationalstolzes und der Selbstbeweihräucherung der österreichischen Seele. So steht in der Jubiläumsbroschüre der Bundesregierung: > "> Der zweite Weltkrieg hat über 25 Millionen Soldaten den Tod gebracht, weitere 20-30 Millionen Menschen haben als Opfer im Holocaust, bei Luftangriffen, im Widerstand, bei Vergeltungsmaßnahmen und auf der Flucht ihr Leben verloren.> "> Der parteitreue Blockwart im Luftschutzbunker und der Vernichtungskrieg führende Landser werden auf eine Stufe mit den von ihnen Ermordeten gestellt. Wer vom grausamen Krieg redet, will von den konkreten Verbrechen der NationalsozialistInnen nicht sprechen - am wenigsten vom Holocaust. Die durch das NS-Regime und seine zahlreichen HelferInnen Ermordeten müssen aber im Sinne einer entlastenden Versöhnung auch oft für moralisch selbstgefälliges Erinnern herhalten.
> Eine vernünftige Aufarbeitung der Vergangenheit müsste der Täter-Opfer-Umkehr ein Ende bereiten und das Aufgehen in der nationalsozialistischen Volksgemeinschaft thematisieren. Im Gedenkjahr hätte auch der Umgang nach 1945 mit den Verbrechen des NS skandalisiert werden müssen - dass dies der Fall sein würde, konnte jedoch angesichts der österreichischen Zustände niemand ernsthaft hoffen. Die NachfolgerInnen des NS, diesmal in Form der schwarz-blauen Regierung, sahen sich nämlich z.B. am Jahrestag des Novemberpogroms 2001 bemüßigt, davon zu sprechen, dass nicht nur Österreich, sondern die Österreicher erstes Opfer des NS waren. Nachstellungen der Bombennächte und die Idee, zum Gedenken an die Opfer des NS Kreuze auf dem Heldenplatz aufzustellen zeigen, wie hartnäckig sich der Opfermythos zum Zwecke der Schuldabwehr am Leben erhält. Damit sollen das spezifische Element des NS, sein rassischer Vernichtungsantisemitismus, sowie die eigene Verantwortung abgewehrt werden.
> Dieser Antisemitismus verschwand nach 1945 keineswegs. Die oberflächliche gesellschaftliche Missbilligung offener antisemitischer Ausbrüche führte zur Herausbildung neuer Erscheinungsformen: Es durfte kritisiert werden, dass > "> die Juden> "> immerzu vom Holocaust sprachen, ständig Entschädigung verlangten, nie ein Schlussstrich gezogen werden dürfe. Dieser > "> sekundäre> "> Antisemitismus wird auf internationaler Ebene durch den Antizionismus ergänzt. Jenem Staat, der als Konsequenz aus dem Holocaust gegründet wurde, um Jüdinnen und Juden relative Sicherheit vor dem weltweiten Antisemitismus zu bieten, schlägt als dem > "> Juden unter den Staaten> "> das Ressentiment entgegen. Seit der > "> Al-Aqsa-Intifada> "> , welche außer bei arabischen Staaten auch in der UNO, der EU und weiten Teilen der Antiglobalisierung- und Friedensbewegung Unterstützung findet, und anhand der Zunahme antisemitischer Ausschreitungen seit dem 11. September lässt sich ein > "> neuer Antisemitismus> "> ausmachen, der sich an dem Zusammenfinden rechtsextremer, islamistischer und linker Positionen festmacht. Angesichts dieser globalen Bedrohung ist unbedingte Solidarität mit Israel als dem Staat der Shoah-Überlebenden und als Schutzmacht von Jüdinnen und Juden weltweit nicht nur die einzig logische Konsequenz - auch ist es traurig und bezeichnend, dass dies immer wieder gefordert werden muss und keine Selbstverständlichkeit ist.
> Der 8. Mai soll als jener Tag erinnert werden, an dem das großangelegte nationalsozialistische Projekt zur Vernichtung von Menschen um der Vernichtung willen erfolgreich zur> ückgedrängt worden ist. Wir erinnern daher an den Einsatz der US-amerikanischen und britischen Streitkräfte, der französischen Resistance, der PartisanInnenverbände, der Deserteure und aller WiderstandskämpferInnen, die gegen das nationalsozialistische Regime kämpften. Wir erinnern im Besonderen an den Einsatz der Roten Armee, die mit ihrem Beitrag zur Befreiung die größten Opfer hinnehmen musste. Aus diesem Grund treffen wir uns beim Mahnmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz, um die Niederlage des Nationalsozialismus zu feiern und gleichzeitig daran zu erinnern, dass die Möglichkeit der Barbarei ebenso fortwest wie die Verhältnisse, die sie schon einmal hervorbrachten.
>
> ANHANG2 15. Mai 2005:
> Ein Tag gegen die österreichische Staatslüge.
> Die wahren Opfer haben Namen!*
>
> Das offizielle Österreich feiert am 15. Mai den Abschluss des Staatsvertrag, mit dem 1955 die immerwährende Opferrolle besiegelt wurde. Der ORF gratuliert mit einem elfstündigen Jubelprogramm. ORANGE 94.0 versucht in einem 24stündigen Sonderprogramm in aller angemessenen Unerträglichkeit zumindest ansatzweise das Ausmaß der Lebenslüge Österreichs zu verdeutlichen.
>
> Zum Grundverständnis der österreichischen Bevölkerung gehört die Geschichte, dass Österreich das erste Opfer des
> Nationalsozialismus gewesen sei. Tatsächlich waren viele österreichische StaatsbürgerInnen an den Verbrechen des
> Nationalsozialismus tatkräftig beteiligt. Während Bundeskanzler Vranitzky vor 14 Jahren offen aussprach, dass es eine
> österreichische Mitschuld am Holocaust gab, leugnete Bundeskanzler Schüssel das im November 2000, indem er wieder den
> Opfermythos Österreichs gegenüber einer israelischen Tageszeitung bemühte. Eine derartig verschobene Wahrnehmung der
> Geschichte gehört in Österreich nicht nur zum guten Ton, sondern ist auch oft im Geschichtsunterricht wieder zu finden.
> Ganz im Gegensatz zu den wahren Opfern.
>
> Die wahren Opfer haben konkrete Namen, eine Lebensgeschichte. Wir wollen ihnen den 15. Mai 2005 widmen. Ihre Geschichte
> vorlesen, ihr Leben anhand nüchterner Fakten nachzeichnen. Die unerträgliche Wahrheit am 15.5.05 von 00:00 bis 24:00 Uhr, am
> Morzinplatz und auf ORANGE 94.0
>
> willst du dich beteiligen, lesen, spenden oder bei der org mithelfen? >> lesung (at) o94.at

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02 kanalB videoclip - besetzungs-schluss
Von: <kanalB_at_redaktion (at) kanalB.org>
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titel des videoclips: besetzungs-schluss
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beschreibung: im anschluss an die auftaktkundgebung (siehe raeumungs-schluss) der raeumungSchlusstage (bei denen auf akut gefaehrdete freiraeume und initiativen aufmerksam gemacht werden sollte) wurde in sichtweite von aktivistInnen ein haus besetzt, waehrend die polizei sichtlich ueberfordert abwartete. waehrend vom rausschmiss bedrohte guppen, veranstaltungs- freiraeume, etc. ums ueberleben kaempfen, stehen viele gebaeude in Wien leer und ungenutzt, wie der ehemalige sitz der niederoesterreichischen gebietskrankenkasse Burggasse/Breite Gasse...
---: -
kategorie: kurzdoku
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clipinfo: http://kanalB.org/clip.php?clipId=1086
-----: -
video: http://kanalB.org/media/spezial-EKH_bleibt/2005-05-02-raeumschluss_2.ram
------: -
download: http://austria.kanalb.org/download.php?clipId=1086
---------: -
weitere clips zum thema Tuewi bleibt!: http://austria.kanalb.org/topic.php?clipId=113
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weitere informationen: http://t0.or.at/raum/
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laenge: 2,50 min
team: Craz
team_homebase: http://tv.unitedaliens.at/
erstellt: 2005-05-02
datenmenge: 7386 kb
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realplayer: http://kanalB.org/realplayer.html
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email: kanalB_at_redaktion (at) kanalB.org
kanalB ersetzt herkoemmliches fernsehen: http://austria.kanalb.org
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clips_kanalb_at mailing list
clips_kanalb_at (at) kanalB.org
http://kanalB.org/cgi-bin/mailman/listinfo/clips_kanalb_at

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03 Grüne tragen rosa und schwarze Winkel
Von: Grüne Andersrum <andersrum.wien (at) gruene.at>
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2005-05-03 13:30
rosa und schwarze winkel bei mauthausen-befreiungsfeier Lunacek: Protest gegen Nicht-Anerkennung von homosexuellen und "asozialen" NS-Opfern im Opferfürsorgegesetz Im Gedenken an zwei Gruppen von NS-Opfern im Opferfürsorgegesetz (OFG) und als Protest gegen die Verweigerung ihrer Anerkennung werden morgen Abgeordnete der Grünen bei der Mauthausen-Befreiungsfeier im Parlament am rosa und schwarze Winkel tragen. Mit diesen Farben wurden homosexuelle und sogenannte "asoziale" (darunter lesbische Frauen) Opfer des Nationalsozialismus in den Konzentrationslagern gekennzeichnet. Der "rosa Winkel" ist seit den 70er Jahren auch Symbol der Emanzipationsbewegung von Lesben und Schwulen.

"Es ist eine Schande, dass sich ÖVP und FPÖ weigern, diese beiden Opfergruppen endlich in das Opferfürsorgegesetz aufzunehmen," kritisiert Ulrike Lunacek, Nationalratsabgeordnete der Grünen. Lesben und Schwule werden damit weiterhin zu Opfern 'zweiter Klasse' gemacht. "Die Zeit vor den 60-Jahr-Feiern zur Gründung der 2. Republik am 27. April oder zur Befreiung von Mauthausen am 5. Mai wäre gut geeignet gewesen, diesen von den Grünen seit Jahren geforderten Schritt endlich zu tun", kritisiert Lunacek die für sie "völlig unverständliche" Haltung der Regierungsfraktionen.

Lunacek erinnert die ÖVP daran, dass diese bei den schwarz-grünen Regierungsverhandlungen vor zwei Jahren sehr wohl bereit gewesen wäre, das OFG entsprechend zu ändern. Doch beim Fristsetzungsantrag am vergangenen 2. März klang die Argumentation wieder ganz anders: Da verwies ÖVP-Sozialsprecher Tancsits darauf, dass man die Gesetze des „heroischen Gesetzgebers" des Jahres 1945 (das OFG wurde 1947 beschlossen) nicht aus heutiger Sicht abändern solle. "So als ob das Novellieren von Gesetzen nicht ständig Aufgabe des Parlamentes sei," kritisiert Lunacek. Auch im Sozialausschuss am 19. April argumentierte der frühere FPÖ-Sozialminister Haupt mit der „großen Leistung der Demokratie in diesen Jahren", die „durch einen solchen Detailantrag verwässert" würde. Dass in den letzten sechs Jahren, wie Haupt auch betonte, kein einziger Fall an das Sozialministerium herangetragen worden sei, reduziere, so Lunacek, den Handlungsbedarf keineswegs: "Es geht hier und heute, 60 Jahre nach der Befreiung der überlebenden KZ-Opfer, auch um die politisch-symbolische Ebene!"

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04 Medieninformation: Menschenkette vor dem Parlament
Von: Friedensvolksbegehren <office (at) friedensvolksbegehren.at>
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Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!"
p.A.: Werkstatt Frieden&Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel.: 0732-771094, Fax: 0732-797391
E-Mail: office (at) friedensvolksbegehren.at
Web: www.friedensvolksbegehren.at

Medieninformation:

Menschenkette vor dem Parlament - Samstag, 07. Mai 2005, 16.00

Ja zur Neutralität!- Nein zur EU-Verfassung! - Volksabstimmung!

Aus Anlaß der Ratifikation der EU-Verfassung am 12. Mai 2005 im Nationalrat ruft die Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!" für Samstag den 7. Mai zu einer Menschenkette vor dem Parlament auf. Diesem Aufruf haben sich in der Zwischenzeit eine Reihe weiterer zivilgesellschaftlicher Organisationen wie z. B. EU-Attac, oder die "GewerkschafterInnen gegen Atomenergie und Kriegsgefahr" angeschlossen. Die Menschen werden mit ihrer Teilnahme an der Menschenkette zum Ausdruck bringen, daß der EU-Verfassungsvertrag für sie nicht rechtswirksam wird. Unrecht kann nicht Recht werden. Die Ratifikation der EU-Verfassung erfolgt
"Nicht in unserem Namen!"

In diametralem Gegensatz zum Rechtsstaatlichkeitsprinzip will die EU, wie z. B. der EP-Beschluß vom 14. April 2005 (EP: A6-0062/2005) zum Ausdruck bringt, daß die Verfassung auch ohne Ratifikation "dem Geist und dem Inhalt nach ab sofort" angewendet wird. . In der Zwischenzeit deutet alles auf ein Scheitern des Elitenprojekts "EU-Verfassung" in Frankreich und anderen Ländern hin. Mit der Menschenkette wird zum Ausdruck gebracht, daß wir auch in Österreich diesen Verfassungbruch nie und nimmer hinnehmen werden. Der Widerstand wird solange weitergehen, bis die vier Forderungen des Friedensvolksbegehrens: Ja zur Neutralität! Keine Teilnahme an der EU-Armee! Keine Annäherung an die Nato! Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!" zur Grundlage der Arbeit des Parlaments am Ring wird.

Wir ersuchen um Berichterstattung über die Menschenkette vor dem Parlament in Ihren Medien.

Rückfragehinweis:
Boris Lechthaler: 0732-771094

Aufruf

Ja zur Neutralität!
Nein zur EU-Verfassung!
Volksabstimmung!
Im Mai 2005 soll im Parlament der sogenannte EU-Verfassungsvertrag ratifiziert werden. Ohne Volksabstimmung. Die EU-Verfassung enthält eine Aufrüstungsverpflichtung, die Selbstermächtigung zu weltweiten Kriegseinsätzen und eine militärische Beistandsverpflichtung. Die EU-Verfassung privilegiert die Atomkraftkonzerne. Sie hebt den Neoliberalismus in Verfassungsrang und führt zur Privatisierung öffentlicher Dienste. Ein Austritt aus der EU ist nur noch mit Zustimmung der großen Staaten, insbesondere Deutschlands möglich. Die Selbstbestimmung der Republik wird zugunsten des Kommandos der großen Mächte und ihrer Apparate ausgehebelt.
Tritt die EU-Verfassung, so wie geplant, in Kraft, ist es vorbei mit der Neutralität. Der Verfassungsvertrag steht in völligem Widerspruch zum Recht der II. Republik. Führende Rechtsexperten argumentieren, dass eine Volksabstimmung zur Ratifizierung zwingend erforderlich ist. Wird der "Vertrag über eine Verfassung für Europa" ohne Volksabstimmung ratifiziert, entspricht dies einem kalten Staatsstreich.
Wir fordern deshalb:
Unrecht darf nicht Recht werden! Keine Ratifikation der EU-Verfassung!
Ja zur Neutralität!
Keine Beteiligung an der EU-Armee! Keine Annäherung an die Nato!
Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!

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P.S.:Samstag, 07. Mai 2005, 16.00
Menschenkette vor dem Parlament
Ja zur Neutralität! Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung!

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05 Initiativen/Termine: Wiener Kongress, 11-18.Mai
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:11
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Initiativen/Termine:
> Wiener Kongress, 11-18.Mai
Nachfolgend das (gekuerzte) Programm des Kongresses. Vieles davon ist noch
nicht hundertprozentig fixiert. Fuer die Richtigkeit der Ankuendigungen
koennen wir daher keine Garantie uebernehmen.
Aktualisierte Infos finden sich hoffentlich laufend unter
http://wienerkongress.info/
(Adressen der Lokalitaeten im Nachspann)Mittwoch 11.05
UNI CAMPUS: 18 Uhr Eroeffnungsplenum des Wiener Kongress 2005 - Inhaltliche
Vorstellung der AG s / genauere Ankuendigung der einzelnen Workshops
EKH: ab 20.30 Uhr Queer Beisl - Thema Trans XDonnerstag 12.05
UNI CAMPUS: AG Migration - ab 12 Uhr Workshops
17 Uhr Diskussionsveranstaltung zu Lagerpolitik und Widerstand / Strategien
20 Uhr AG Migration Kino + Diskussion: Forstfilm
Pogmahon Art Club: Erste Hilfe Kurs
FMLZ: 12-15 Selbstverteidigungstechniken fuer Fortgeschrittene (nur Frauen)
15-18 Uhr Wendo - Selbstverteidigung fuer Frauen (only)
EKH(Halle): 19 Uhr Dieter Schrage Vortrag ueber die Situationistische
Internationale (1957 - 1972)
21 Uhr Volxtheaterkarawane "Lesung zum Biometrie Prozess in Lambach"
pogmahon.art.club (waehrend der Oeffnungszeiten): AUSSTELLUNG:"In der
Gegend - An der Strasse" - Fotoarbeiten Sebastian Schubert
EKH: unzumutBar 18-2 Uhr
Filmprogramm: Vekks: 21 Uhr - Schwarzwurzelfilmreihe Vivir la Utopia (1997)Freitag 13.05
14.00-20.00 Her die Haeuser- her das Leben!! Kurzreferate mit
anschliessender Diskussion Zur Aktualitaet und Notwendigkeit von
Haeuserkampf, unter Beteiligung von AktivistInnen versch. Haeuser und
Zentren ; Ideen, Visionen, Aktuelles
anschl. Sind wir noch zu retten? Verschiedene autonome Haeuser und Zentren
stellen sich vor.
Treffpunkt: vekks Freiraum: 18 Uhr Auseinandersetzung mit dem Thema
"Aneignung"
Mariahilferstrasse: 14-22 Uhr Strassenfest (PUNX NOT DEAD) + vokue+
party+...
pogmahon.art.club: Ausstellung: "In der Gegend - An der Strasse" -
Fotoarbeiten Sebastian Schubert
EKH: Beisl ab 20 Uhr - 2 Uhr
Konkav - Austria Sozial Konzert:. Rawside(d), Anti Control(d), Tintifax
Vekks: 13-18 Uhr Kostnixladen
Filmprogramm: Vekks: 21 Uhr Themroc (1973)Samstag 14.05
Uni Campus: AG Migration
11 Uhr Workshops
13 Uhr Diskussion zu Asyl- und Fremdengesetz / Aenderungen in Oesterreich /
im europaweiten Kontext
16 Uhr Vernetzungsveranstaltung
Amerlinghaus: AG Drogenpolitik
14 Uhr u.n.o. : Geschichte der Prohibition
15-18 Uhr Gemmi: Dealen als Arbeit
AG Haeuserkampf: Die Veraenderung der Stadt aus dem Blickwinkel der
HausbesetzerInnenbewegung: Kleiner Stadtrundgang. Ausgangspunkt: Sa
14.5.2005, 14 Uhr, Amerlinghaus, Abschluss EKH
Bewegungsarten, kuerzere Stuecke zu Fuss, sonst mit Fahrraedern oder
oeffentlichen Verkehrsmitteln.
EKH (Atigf Bereich): 13 Uhr Rechtshilfeworkshop
EKH (Druckwerkstatt): 13 Uhr Fotoworkshop do it yourself Lochkamera
bastelanleitung bei Interesse auch Fortfuehrung zu Entwickeln und
Nachbearbeiten moeglich
Vekks: 16 Uhr Vortrag AnarchistInnen im KZ Mauthausen, Zwangsprostitution im
KZ Mauthausen
18 Uhr Antifaschismuskritik, anhand des Spanischen Buergerkriegs und anderer
historischer Ereignisse werden unterschiedliche antifaschistische Positionen
diskutiert
Filmprogramm: Vekks 21 Uhr Kurz- und Dokumentarfilme ueber Anarchismus,
Subversion und unterschiedliche Kampfformen werden gezeigt.
Konkav: Austria Sozial konzert: Condom(d), Rauschangriff(d), Robert(d)
EKH Konzert mit Brambilla + Discover
FMLZ: Frauenfest
pogmahon.art.club: Ausstellung:"In der Gegend - An der Strasse" -
Fotoarbeiten Sebastian Schubert
Vekks: 13-18 Uhr KostnixladenSonntag 15.05
Amerlinghaus: 15 Uhr "Gesellschaftskritik und Schlaraffenland" mit den
Schwerpunkten Wert-, Arbeits-, Subjekt- und abspaltungskritik
EKH: 20 Uhr "Repression und Prozesse nach dem G8 Gipfel 2001 in Genua'
Demo: "Eat the Rich" , 50 Jahre 2 oesterreichische Republik sind genug.
winke winke!!
Vekks: Free Party im vekks "Cosmic Magic"
EKH: ab 19 Uhr Grillerei, Beisl ab 20 Uhr - 2 Uhr
Vekks: 13-18 Uhr KostnixladenMontag 16.05
EKH: nachmittags Workshop "Was hat trans mit mir zu tun"
UNI CAMPUS: AG Migration; 13 Uhr Workshops
Amerlinghaus: 13 Uhr Perspektiven fuer den Haeuserkampf - eine
Kriegserklaerung?
Resolutionsverlesung mit anschliessender Diskussion
UNI CAMPUS: ab 16 Uhr inhaltliches Plenum aller AGs des Wiener Kongress 2005
Arena Dreiraum: Filmprogramm
EKH: Queer Revue in 5 Akten
Beisl ab 20 Uhr - 2 Uhr
Vekks: 13-18 Uhr KostnixladenDienstag 17.05
Amerlinghaus: 17 Uhr Frauenraeume
FMLZ: 15-18 Uhr Wendo: Selbstverteidigung fuer Frauen
Vekks: 13-18 Uhr Kostnixladen
AG Migration: Stadtrundgang
EKH: Beisl ab 20 Uhr - 2 UhrMittwoch 18.05
Tuerkenschanzpark : ab nachmittags Tuewi Festival - Open Air Konzerte bei
freiem Eintritt, Infostaende, Kreativworkshops, Feuerspucken, Jonglieren,
...
Offenes Programm beim Tuewi - sehr viel Programm, aber alles anscheinend
noch ziemlich unsicher***
Orte:
Amerlinghaus: 1070 Wien, Stiftgasse 8
Arena: 1030 Wien, Baumgasse 80/Ecke Franzosengraben
EKH: 1100 Wien, Wielandgasse 2-4
FMLZ: 1090 Wien, Waehringer Str. 59/6 - Eingang Prechtlgasse - fuer Frauen
Monochrom-Raum: 1070 Wien, Museumsplatz 1 (electric avenue)
Pogmahon Art Club: 1070 Wien, Neustiftgasse 23 (Baeckerei Notz -
Oeffnungszeiten mo.-fr. 6:30-18:30, sa. 6:30-12:30)
Schikaneder Kino: 1040 Wien, Margaretenstrasse 24
Tuewi: 1190 Wien, Peter Jordan Strasse 76
Uni Campus: 1090 Wien, Alserstrasse Ecke Spitalgasse hinterer Innenhof
Vekks: 1050 Wien, Zentagasse 26

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Der akin-pd ist die elektronische Teilwiedergabe der nichtkommerziellen
Wiener Wochenzeitung 'akin'. Texte im akin-pd muessen aber nicht
wortidentisch mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein. Nachdruck
von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten. Namentlich gezeichnete
Beitraege stehen in der Verantwortung der VerfasserInnen. Ein Nachdruck von
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06 Morgen: Hermes Phettberg performt in der Wienzeile Zentrale
Von: wienzeile wienzeile <wienzeile (at) gmx.net>
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Mi 04.05.2005 / 20 Uhr / Wienzeile Zentrale / 17. Hernalser Hauptstr. 39
Hermes Phettberg performt
"Die Hundert Hennen - Show mit Jeansboys und Glöckchen"
Im Oktober 2004 erschien Hermes Phettbergs monumentales
Katechesen-Kompendium, sämtliche Predigtdienste aus dem Wiener "Falter", in
drei Bänden. Hundert Hennen" heißt das Werk, insgesamt 1.400 Seiten,
erschienen beim Druckhaus Galrev, Berlin 2004.
"Hundert Hennen deshalb, weil in Predigtdienst Nr. 209 der Satz steht, dass
ich inzwischen das Volumen von hundert Hennen innehätte. Und bei Gott, ich
würde mich wahrlich nun in hundert Hennen umbenennen, wenn ich noch
irgendeine Kraft innehätte. Vorname Hundert. Nachname Hennen. Oh das wär
schön bei Live-Übertragungen: "und hier sitzen hundert Hennen."" (Interview
mit Claus Philipp in Volltext, 6/2004)
Eintritt: 3,50€ inkl. einer Ausgabe der Wienzeile oder ein GetränkebonVorschau:
11. 05. 2005
Mischa als Inspektor COLUMBO
Regie: Das Publikum
Premiere: Jede Vorstellung
Ist jemand ermordet worden? Der Mörder ist unter euch!
Inspektor Columbo verdächtigt jeden!
Helfen Sie den Mörder zu finden.
Ein Stegreifspiel voller Überraschungen, Spannung und Humor.
Mischa (seinen Nachnamen verwendet er schon lange nicht mehr), geb. 1948,
Schauspieler und Schriftsteller, Gründer des „YU-Theaters“, spielte im
Theater Forum, Interkulttheater, Theater in der Josefstadt, in 18 TV-Rollen
und drei Filmen, wie „Die liebe Familie“, „Tatort“,
„Wenn das die Nachbarn wüssten“, „Der Weißenthaler“ und anderen
internationalen Filmproduktionen
--
+++ Neu: Echte DSL-Flatrates von GMX - Surfen ohne Limits +++
Always online ab 4,99 Euro/Monat: http://www.gmx.net/de/go/dsl

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07 8. Mai/Mauthausen/Termine
Von: AL-Antifaschistische Linke <al (at) sozialismus.net>
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AL Newsletter Nr. 142
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1. Demonstration am 8. Mai
2. Befreiungsfeier in Mauthausen
3. Termine: Veranstaltungsreihe: 60 Jahre und kein bischen weise ....

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1. 8. Mai - Nazifrei!
Demonstration: 1945 - 2005: 8. Mai Nazifrei
Demo gegen den Naziaufmarsch
Die AL und ein antifaschistisches Bündnis rufen zu einer
Demonstration gegen den Aufmarsch rechtsextremer Burschenschafter und
zu einem Befreiungsfest auf. Auftreten werden unter anderem die
Kabarettisten Josef Hader, Thomas Maurer, Florian Scheuba, Leo Lukas
sowie der Sänger Chris Peterka.
8. Mai, 18h, Karlsplatz/Oper (Treffpunkt der AL ab 17.30h)
Mehr unter http://www.sozialismus.net/events/8mai/8mai.html

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2. Befreiungsfeier in Mauthausen
Am 8. Mai jährt sich zum 60. Mal die Befreiung des ehemaligen KZ
Mauthausen. Die AL organisiert einen Bus zur Befreiungsfeier.
Abfahrt 7h, Wien/Westbahnhof, Rückkunft rechtzeitig zur Demonstration
17.30 Karlsplatz.
Preis: Spende ab 4 Euro.
Wir organisieren Mitfahrgelegenheiten und Schlafplätze für Menschen
aus den Bundesländern.
Bitte rasch anmelden, es sind nicht mehr viele Plätze vorhanden!
Mehr unter http://www.sozialismus.net/events/8mai/8mai.html

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3. Veranstaltungsreihe: 60 Jahre und kein bischen weise ....
Der Beitrag der AL zum "Gedenkjahr"
* Rote Werkstatt: Neutralität
Auslaufmodell oder Zukunftshoffnung? Wie soll sich die Linke
positionieren?
Mi, 04.05.05, 19:30h
* Rotes Kino Vol.12: „Der Herr Karl"
Helmut QualtingersZ Herr Karl als Sittenbild der Verdrängung im
Österreich
der Nachkriegszeit. Großleinwand.
Mo, 09.05.05, 19:30h
* Rote Werkstatt: Der Zweite Weltkrieg
Eine marxistische Analyse jenseits bürgerlicher Scheinmoral.
Mi, 11.05.05, 19:00h
* Rote Werkstatt: Frauen in der NS-Zeit
Der Widerstand von Frauen gegen den NS-Terror wird immer noch
weitgehend ignoriert. Versuch einer Aufarbeitung.
Mi, 18.05.05, 19:30h
Alle Veranstaltungen im Amerlinghaus,
Stiftg. 8, 1070 Wien
(U3 Neubaugasse, Ausgang Stiftgasse)
Mehr unter http://www.sozialismus.net/termine.html
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AL-Antifaschistische Linke
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau!
Für Solidarität und Sozialismus!
mail: al (at) sozialismus.net
web: www.sozialismus.at
phon: ++43 (0) 699 817 15 915
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftgasse 8, A-1070 Wien
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><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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08 Arbeit/Recht: Betriebsratswahlen torpediert
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:34
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Arbeit/Recht:
> Betriebsratswahlen torpediert
Arbeitskraefteueberlassungfirma verwendet fragwuerdigen Methoden
"Das Verhalten der Firmenleitung Manpower Personalueberlassungs GmbH, die
mit allen Mitteln versucht, eine Betriebsratswahl im Unternehmen zu
verhindern, ist einer modernen Demokratie nicht wuerdig. Waehrend in anderen
Bereichen der Arbeitskraefteueberlassung betriebsraetliche Strukturen
laengst zur Normalitaet gehoeren, versucht dieses Unternehmen mit bis zur
Grenze der Rechtsstaatlichkeit gehenden Mitteln, einen selbstverstaendlichen
demokratischen Akt zu verhindern", kritisiert der OeGB die Vorfaelle in
Oberoesterreich.
Jene MitarbeiterInnen, die sich als Betriebsraete zur Verfuegung gestellt
haetten, duerfen die Firma nicht mehr betreten. Als am 18. April 2005, bei
einer Betriebsversammlung der Wahlvorstand gewaehlt werden sollte, karrte
die Firmenleitung StudentInnen nach Voecklabruck, die den Auftrag hatten,
eine unternehmernahe Liste zu waehlen. Das bestaetigten bei einer
Pressekonferenz zwei StudentInnen, die von der Firma fuer den 18. April zur
Teilnahme an der Betriebsversammlung angestellt wurden.
Eine Kandidatin wurde gekuendigt, der Listenfuehrer nach Hause geschickt und
ihm sein Firmenwagen weggenommen. Um sich der unliebsamen Belegschaft zu
entledigen, verkaufte das Unternehmen die Filiale, in der die
BetriebsratskandidatInnen beschaeftigt sind, kurzerhand an eine ungarische
Firma.
Die GPA startet mit einer Solidaritaetsaktion mit den betroffen
Beschaeftigten. Unter www.gpa.at kann eine Protesterklaerung unterzeichnet
werden, die an die Firmenzentrale in Wien geschickt wird.
Die Manpower Personalueberlassung GmbH ist eine oesterreichische Firma mit
Sitz in Wien und nicht identisch mit der amerikanischen "Manpower GmbH", die
ebenfalls Filialen in Oesterreich - und einen Betriebsrat - hat: "Die
Manpower GmbH distanziert sich aufs Schaerfste von diesem Unternehmen. Wir
haben nichts gemeinsam - ausser dass wir uns seit Jahren in einem
Rechtsstreit um unseren Markennamen befinden."
(OeGB-Aussendung 21.04.2005, APA-OTS0184)

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09 Moderne Zeiten/Schule: Bildungsevidenz vor dem VfGH
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:49
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Moderne Zeiten/Schule:
> Bildungsevidenz vor dem VfGH
Mit Unterstuetzung der Arge Daten haben Eltern gegen die Verwendung
persoenlicher Daten fuer Zwecke der Bildungsdokumentation eine
Verfassungsbeschwerde eingebracht. Anlassfall war die Weigerung des
Unterrichtsministeriums, erhobene Daten, wie die Sozialversicherungsnummer
zu loeschen. Mit der Beschwerde wurde auch die Anregung verbunden, die
Verfassungskonformitaet der gesamten Bildungsdokumentation zu pruefen.
Gegen die Bildungsdokumentation, die eine Aufzeichnung und allgemeine
Abrufbarkeit von Schulinformationen mindestens bis zum 75. Lebensjahr
vorsieht, hatte die Arge Daten von Beginn an eine Fuelle von Bedenken
angemeldet.
Die Datenerhebung umfasst unter anderem
- die Sozialversicherungsnummer
- die Umgangssprache,
- ob jemand eine Sonderschule besuchte,
- ob es Schulverweise wegen schlechten Benehmens gab,
- ob der Religionsunterricht besucht wurde,
- ob Nachmittagsbetreuung in Anspruch genommen wurde
- welche Schulveranstaltungen besucht wurden,
- welche Freigegenstaende besucht wurden,
- in welcher Form das Schuljahr abgeschlossen wurde, ... (1)
Neben statistischen Auswertungen ist jedoch auch ein personenbezogener
Zugriff durch Unterrichtsministerium, Schulerhalter, Sozialversicherungen,
Buergermeister und Gerichte vorgesehen. Moeglich ist dies durch die
besondere Codierung der Daten (vom Unterrichtsministerium
irrefuehrenderweise Verschluesselung genannt). Alle
Sozialversicherungsnummern werden eindeutig codiert, sodass bei Eingabe der
Sozialversicherungsnummer immer alle persoenlichen Datensaetze eines
Schuelers abgerufen werden koennen (auch wenn der "Schueler" mit 75 Jahren
schon laengst seinen wohlverdienten Ruhestand geniesst). (2)
Behauptungen, die Daten der Bildungsdokumentation zur Planung von
bildungspolitischen Entscheidungen zu benoetigen oder gar die Behauptung,
"die EU" schreibe derartige Datenerhebungen vor, entbehren jeder Grundlage.
Es gibt keinerlei Sachargumente, die eine mehr als 60jaehrige
personenbezogene Datenspeicherung fuer Zwecke der Bildungsplanung
rechtfertigen. Um auf neue gesellschaftspolitische Umstaende reagieren zu
koennen, benoetigt man aktuelle Daten, die sich am besten durch kurzfristige
Querschnittsstudien erheben lassen. Nicht zuletzt die PISA-Studie zeigte,
dass Oesterreich nicht nur in der Bildungspolitik, sondern auch in der
Bildungsplanung auf dem sprichwoertlichen "Holzweg" ist. Die Aussagen der
PISA-Studie, die einen katastrophalen Gesamtzustand der oesterreichischen
Bildungspolitik aufzeigten, konnten mit wenigen tausend Testpersonen
getroffen werden. Der Beitrag der Bildungsdokumentation, immerhin ist die
Datenerhebung schon im dritten Jahr und es wurden bisher weit ueber eine
Million Datensaetze erhoben, zur Bildungspolitik ist genau null.
Es mag zwar fuer Frau Gehrer oder einige zahlenfixierte BMU-Beamte in 15
Jahren "interessant" sein herauszufinden, welche Schueler etwa aus dem
laendlichen Raum es trotz unzureichender Bildungspolitik zu einem
Maturaabschluss schafften oder welche Wiener Hauptschueler wegen des
"gegliederten Schulsystems" in die Hilfsarbeitstaetigkeit abgedraengt
wurden. Bildungspolitisch sind diese teuer erkauften Erkenntnisse belanglos,
wie auch immer die wirtschaftliche Situation Oesterreichs in 15 Jahren
aussehen wird, die Bildungsherausforderungen werden voellig neue sein und
nicht mit veralteten Modellen frueherer Jahrzehnte geloest werden koennen.
Die Behauptung "die EU" wuerde die Bildungsdokumentation vorschreiben
entlarvt sich bei naeherem Hinsehen als plumpe Schutzbehauptung von
Statistik Austria und Unterrichtsministerium. Sofern andere EU-Laender
ueberhaupt komplette Bildungsdatenerhebungen haben, beschraenken sich diese
auf die Erhebung des erreichten Schulabschlusses. Die meisten Laender
begnuegen sich mit Globalstatistiken und Stichproben, ein Totalregister
ueber alle Schuldetails kennen nicht einmal die registerfreudigen
skandinavischen Staaten. Tatsaechlich schriebt die EU ausschliesslich
aussagekraeftige Gesamtstatistiken zum Schulwesen vor und ueberlaesst die
Umsetzung den Mitgliedssstaaten.
Angaben zur Bildungsdokumentation verweigert
Aus Sorge ueber die Zukunft ihrer Kinder haben schon bisher tausende
Schueler die Bekanntgabe der Sozialversicherungsnummer und anderer Daten
fuer die Bildungsdokumentation verweigert. Zum Teil sind es ganze Schulen,
Elternvereine geben entsprechende Empfehlungen ab, in vielen Faellen sind es
engagierte einzelne Eltern. Genaue Aufzeichnungen existieren jedoch nicht.
Obwohl das BilDokG bei Weigerung der Bekanntgabe der Versicherungsnummer
eine Verwaltungsstrafe vorsieht, wurde diese bisher nicht verhaengt. Auch
die Ausstellung eines Feststellungsbescheids ueber die Bekanntgabe der
Sozialversicherungsnummer wurde vom BMU bisher verweigert. -- Wohl aus gutem
Grund. In beiden Faellen haetten die Betroffenen die Moeglichkeit gehabt,
den Bescheid zu beeinspruchen und damit direkt zum Verfassungsgerichtshof zu
gehen.
Ein Verfahren vor dem VfGH scheut das Unterrichtsministerium wie der
sprichwoertliche "Teufel das Weihwasser". Nunmehr wurde mit der
VfGH-Beschwerde gegen den DSK-Bescheid K120.991/0002-DSK/2004 ein Weg
gefunden den VfGH doch mit dieser brisanten Materie zu beschaeftigen: Dabei
wird nach Art 144 B-VG die Datenschutzkommission per Bescheidbeschwerde
belangt. Die DSK hatte den Antrag eines Schuelers auf Loeschung aller nicht
im Einklang mit den Bestimmungen der Datenschutzgesetzes und der
EU-Datenschutzrichtlinie abschlaegig beschieden. Dadurch wurde eine
Verfassungsbeschwerde ermoeglicht, in der auch ein Gesetzespruefungsantrag
angeregt werden konnte. (3)
(arge daten/akin)
(1) Der vollstaendige Datenkatalog der Bildungsdokumentation
ftp://ftp.freenet.at/bil/datenkatalog-bildok.pdf
(2) Eine detaillierte Uebersicht zu allen Bedenken der ARGE DATEN zur
Bildungsdokumentation
http://www2.argedaten.at/php/cms_monitor.php?question=PUB-TEXT-ARGEDATEN&search=52357ibo
(3) Die Verfassungsbeschwerde:
ftp://ftp.freenet.at/bil/vfgh-beschwerde-bildok.pdf

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10 "Schöne neue Arbeitswelt" und Nachwuchsteams beim Demokratie-Forschungsprogramm
Von: PlanSinn: Werner Schuster, Pressearbeit <werner.schuster (at) plansinn.at>
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Pressemitteilung
"Schöne neue Arbeitswelt" und Nachwuchsteams beim
Demokratie-Forschungsprogramm >node<Sehr geehrte Damen und Herren,
im Demokratie-Forschungsprogramm >node< (New Orientations for Democracy
in Europe) haben die fünf Nachwuchsteams ihre Arbeit aufgenommen. Die
Forschungsprojekte behandeln
- Soziale Integration von Migrant/inn/en,
- Die europäische Verfassung,
- Die Europäisierung der österreichischen Öffentlichkeit,
- Demokratie im Betrieb,
- Europavorstellungen im Kontext sich wandelnder Staatlichkeit.Außerdem möchte ich Sie über die Veranstaltung „Schöne neue
Arbeitswelt“ vom 28. April 2005 informieren. Dabei haben Lehrlinge mit
WissenschaftlerInnen in der Berufsschule Mollardgasse über Demokratie
im Betrieb diskutiert.Mit freundlichen Grüßen
Werner Schuster
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Pressearbeit für PlanSinn
werner.schuster (at) plansinn.at
0699/11106675
Weitere Informationen über >node< finden sie auf
http://www.node-research.at/
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Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf dem Dokument „nachwuchs.doc“
Die >node<-Nachwuchsteams
Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (bm:bwk)
führt seit 2002 das vom Rat für Forschung und Technologieentwicklung
empfohlene Forschungsprogramm (FSP) >node< – New Orientations for
Democracy in Europe durch: Vor dem Hintergrund der Europäischen
Integration und Erweiterung gilt es, Realisierungschancen der modernen
Demokratie zu untersuchen.
Eine der expliziten forschungspolitischen Zielsetzungen des FSP >node<
ist die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Seit März 2005
forschen nun fünf Nachwuchsprojekte im Rahmen von >node<.
Voraussetzungen für die Vergabe der Projektaufträge waren:
– die Projektleitung durch eine/n Nachwuchsforscher/in
– die Teams müssen aus zumindest drei Nachwuchsforscher/inne/n +
einer/m Mentor/in bestehen.
An der Ausschreibung der Projekte konnten Universitäten,
außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Fachhochschulen
teilnehmen.
Folgende Nachwuchsprojekte wurden beauftragt:
1) SIM – Soziale Integration von Migrant/inn/en in Langzeitperspektive
Soziale Integration von Migrant/inn/en ist ein komplexes Phänomen. Sie
ist sowohl von strukturellen Bedingungen und politischen Entscheidungen
im Aufnahmeland als auch von den Handlungsspielräumen und
Entscheidungsprozessen der Migrant/inn/en selbst abhängig. Das Projekt
SIM beleuchtet die Vielschichtigkeit des Integrationsprozesses und
arbeitet die objektiven und subjektiven Aspekte des Migrationsverlaufs
serbischer und türkischer Migrant/inn/en heraus.
Kontakt:
Zentrum für soziale Innovation
Mag.a Rossalina Latcheva
Tel.: ++43 (01) 495 04 42/36
E-Mail: latcheva (at) zsi.at

2) Die Referenda über die europäische Verfassung und ihre Bedeutung
für die Entstehung einer europäischen Öffentlichkeit
Das Projekt analysiert die Debatten über die Ratifizierung der
europäischen Verfassung: Wie tragen diese zur Entstehung einer
europäischen Öffentlichkeit und damit zur Entwicklung einer
europäischen Demokratie bei? Beziehen sie sich auf europäische oder
nationale Fragen, auf die Verfassung oder auf die EU im Allgemeinen?
Tragen sie zu einem besseren Verständnis der EU bei, zur Loyalität der
Bürger/innen zur EU oder zu Euroskeptizismus und Renationalisierung?
Kontakt:
Österreichische Akademie der Wissenschaften – Institut für Europäische
Integrationsforschung (EIF)
Monika Mokre
Tel.: ++43 (01) 515 81/7573
E-Mail: monika.mokre (at) oeaw.ac.at3) Europäisierung der österreichischen Öffentlichkeit
Der Europäisierung von Politik und Ökonomie ist bisher noch keine
gleichwertige Europäisierung von Öffentlichkeit gefolgt. Ein
potenzieller Weg dazu führt über die Europäisierung nationaler
Öffentlichkeiten und deren transnationale Verschränkung. Das Projekt
analysiert, in welchem Ausmaß und in welcher Form die österreichische
Öffentlichkeit bereits europäisiert ist und welchen Beitrag neue Medien
zum Entstehen von europäischer Öffentlichkeit leisten.
Kontakt:
Universität Wien – Institut für Publizistik- und
Kommunikationswissenschaft
Mag. Florian Saurwein
E-Mail: florian.saurwein (at) univie.ac.at4) Kein Betriebsrat, keine Demokratie im Betrieb?
Partizipationsformen in Klein- und Mittelbetrieben der österreichischen
Software/IT-Dienstleistungen- und Callcenter-Branche
Gewerkschaftsstrategien sind auf industrielle Großbetriebe
ausgerichtet. Klein- und Mittelbetriebe (vor allem in
Dienstleistungsbranchen) werden häufig nicht, nicht mehr oder noch
nicht vom „langen Arm“ der traditionellen
Arbeitnehmer/innen-Vertretungen erfasst. Welche Muster der Regulierung
von Arbeit wirken in betriebsratslosen Unternehmen? Wird das Manko
durch Formen der direkten Mitbestimmung kompensiert? Was sind absehbare
Verluste und mögliche Zugewinne? Und welche Differenzen zeigen sich im
Geschlechtervergleich?
Kontakt:
FORBA – Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt
Mag. Dr. Hubert Eichmann
Tel.: ++43 (01) 212 47 00/61
E-Mail: eichmann (at) forba.at
5) Mythos Europa.
Europavorstellungen im Kontext sich wandelnder Staatlichkeit in
Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien
Mythen von Europa spielen bei Staatszerfalls- und
Staatsbildungsprozessen in Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien
eine zentrale Rolle. Nationale Identitäten werden seit Ende der 1980er
Jahre unter Rückgriff auf eigen(willig)e Geschichtsinterpretationen neu
konstruiert. Die zentralen Fragen sind: Welche Mythen liegen
historischen und aktuellen Europavorstellungen in diesen Ländern
zugrunde? Und welche (gesellschafts-)politischen Interessen stehen
hinter den Europavorstellungen?
Kontakt:
Universität Wien – Institut für Politikwissenschaft
Mag. Vedran Dzihic
Tel.: ++43 650 777 88 92
E-Mail: vedran.dzihic (at) univie.ac.at
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Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf dem Dokument „arbeit.doc“
„Schöne neue Arbeitswelt“
Am 28. April 2005 diskutierten Lehrlinge und WissenschafterInnen in der
Berufsschule Mollardgasse gemeinsam über Veränderungen in der
Arbeitswelt.
Moderatorin Renate Schnee und drei MitarbeiterInnen der Wiener
Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt (FORBA) spannten den Bogen
vom Themenbereich „normale und atypische Arbeitsverhältnisse“ bis zur
Frage nach „Demokratie im Betrieb“. Während einige Jugendliche eingangs
meinten, „wir haben gar keine Macht“, wurde bald anhand konkreter
Beispiele klar, wie wichtig Betriebs- und VertrauensrätInnen für die
Durchsetzung von ArbeitnehmerInnen-Interessen, insbesondere von
Kollektivverträgen, sind.
Zwei Punkte brannten den Lehrlingen besonders unter den Nägeln: zum
einen die langen Wartezeiten auf einen Ausbildungsplatz. Zum anderen
die Tatsache, dass Berufsschule und ArbeitnehmerInnen-Vertretungen
nicht auf die immer größer werdende Gruppe der atypisch Beschäftigten
ausgerichtet sind.
Die Diskussion fand im Rahmen der Aktionstage politische Bildung statt
und wurde vom Forschungsprogramm >node< – New Orientations for
Democracy in Europe des bm:bwk in Kooperation mit dem Kultur- und
Sportverein der Wiener Berufsschulen (KUS) veranstaltet.
Kontakt:
Forschungs- und Beratungsstelle Arbeitswelt
Tel.: +43 (0)1 2124700
E-Mail: office (at) forba.at
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Werner Schuster
Pressearbeit für PlanSinn
werner.schuster (at) plansinn.at
0699/11106675
Weitere Informationen über >node< finden sie auf
http://www.node-research.at/

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11 Kapitalismus/Recht: Patente auf Leben
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:32
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Kapitalismus/Recht:
> Patente auf Leben
Der Wirtschaftsausschuss des Nationalrates hat am Freitag empfohlen, die
EU-Biopatentrichtlinie so umsetzen, dass die Patentierung von Lebewesen auch
in Oesterreich moeglich sein wird, berichtet Attac in einer Aussendung. Am
11. Mai ist das Parlament dran. Die Regierungsvorlage ermoeglicht es dem
Patentinhaber, ganze Pflanzenarten zu patentieren.
Die Rechte der Pflanzenzuechter sind seit Jahren durch das Sortenschutzrecht
abgesichert. Patente hingegen erlauben viel weiter gehende
Verwertungsrechte, weshalb ihre Anwendung auf lebende Organismen
urspruenglich verboten war.
Die herkoemmliche Pflanzenzuechtung werde durch die Patentierung gegenueber
gentechnischen Manipulationen oder biotechnologischen Verfahren massiv
benachteiligt, so Attac. Die starke Marktkonzentration im Agrochemiesektor
in Kombination mit der Patentierung von Leben foerdere die Einfuehrung von
Gentechnik auf unseren Feldern. Patente auf Leben wuerdem zudem das Recht
der BuergerInnen, Pflanzen zu zuechten und zu ziehen beschneiden. Dass
dieses Unrechtsbewusstsein der EU-Kommission und der oesterreichischen
Regierung fehle, wuerden letztendlich auch die Konsumenten zu spueren
bekommen. ###
Attac bittet um Protestbriefe an die ParlamentarierInnen. Alle Adressen und
einen Musterbrief findet ihr auf http://www.attac.at/genattac.html
Quelle: http://www.attac.at/1622.html

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12 In eigener Sache: Staublunge fuer alle!
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 18:01
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In eigener Sache:
> Staublunge fuer alle!
In Zeiten, wo man aktueller als aktuell sein muss, entstauben wir unser
Archiv. Die elektronische Ausgabe der akin per eMail ist zwar nicht so alt
wie die akin selbst (1974 hatten wir naemlich noch keinen Computer), aber es
gibt sie doch schon etwa seit 1993. Seit 1994 haben wir sie intern
archiviert. Derzeit arbeiten wir diese Datenhalde sukzessive fuers Web auf
und ihr kommt in den Genuss unserer alten Texte.
Die Texte sind zwar nicht sehr komfortabel zugaenglich (Riesendateien mit
vielen zusammengepackten Einzeltexten), aber vielleicht findet sich doch
noch so manches Interessantes aus einer Zeit, in der Internet noch etwas
nicht ganz Alltaegliches war.
Weiters wurden ein paar Bugs an der akin-Suchroutine behoben, damit
Stichwoerter auch wirklich gefunden werden koennen.
Viel Spass beim Wuehlen in der Rubrik:
Verstaubtes! http://akin.mediaweb.at/ganzalt/index.html

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13 Ueber Neutralitaet, Schuessel und China
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:24
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Neutralitaet/Glosse:
> Ueber Neutralitaet, Schuessel und China
Neben hoechst kurios Anmutendem gibt es in unserem Land einige
unverrueckbare Traditionen, ueber die nicht gesprochen werden muss. Es gibt
sie einfach - irgendwie waren sie immer da und werden auch noch da sein,
wenn unsere juengste Generation dereinst den Loeffel abgibt. Die
Neutralitaet ist so eine unveraenderbare Tradition. Diese wurde zwar erst am
26. Oktober 1955 ins Leben gerufen, war aber immerhin mit der hoffnungsvoll
in die Zukunft blickenden Zusatzbemerkung 'immerwaehrend' ins Leben gerufen
worden. Mit Hinweis auf das bekannte und andauernd zitierte Versprechen
Oesterreichs, die Neutralitaet mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln
aufrecht zu erhalten und zu verteidigen, verbat sich das nunmehr neutrale
Land auch die Errichtung militaerischer Stuetzpunkte fremder Staaten auf
seinem Gebiet. Damit hatten auch die Besatzungsmaechte zu verschwinden,
Oesterreich war frei. So an die 50 Jahre erfolgte hierzulande der Umgang mit
der Neutralitaet mit einer unantastbaren Selbstverstaendlichkeit.
Sogar die deutsch-national Gestimmten innerhalb der FPOe-Fuehrung vergriffen
sich oeffentlich nicht an der Neutralitaet - sie haetten sogar bei ihrem
aeusserst rechten Publikum einen hohen Preis an Stimmenverlusten zu
gegenwaertigen gehabt. Insgesamt hat sich dadurch fuer die Politiker die
Faustregel durchgesetzt, wer auch immer die altehrwuerdige Neutralitaet
anpatzt, kann seine Wahlchancen vergessen. Doch Oesterreich ist nicht nur
neutral. Das Voelkerrecht unterscheidet akribisch zwischen 'neutraler' und
'dauernd neutraler' Staat. Als neutral wird ein Staat bezeichnet, der sich
bloss an einem bestehenden Krieg nicht beteiligt. Ein dauernd neutraler
Staat ist der, der die Nichtteilnahme an Kriegen zum Prinzip seiner Politik
macht. Neben anderen Regeln, wie z.B. die selbstverstaendliche
Unparteilichkeit gegenueber Kriegsparteien, wird auch darauf hingewiesen,
dass der dauernd neutrale Staat zu neutralitaetssichernder Politik,
insbesonders auch auf wirtschaftlichem Gebiete verpflichtet ist. Allerdings
verpflichet die immerwaehrende Neutralitaet nicht zu ideologischer
Indifferenz der Staatspolitik und der Gesellschaft. Es gibt also keine
Pflicht zu weltanschaulicher Neutralitaet.
Doch sehen wir uns einige Paragraphen des Voelkerrechtes zur Neutralitaet
und dauernder Neutralitaet in der Praxis an. Bundeskanzler Schuessel faehrt
mit einer Riesendelegation aus der Wirtschaft nach China. Nach einigen
Besichtungen von fuer diesen Besuch besonders herausgeputzten Werken und
Anlagen werden die Auftragsbuecher gezueckt. Je mehr darin eingetragen
werden kann, desto mehr verschwinden die stoerenden Unwichtigkeiten in
diesem besuchten Land. Die exorbitante Militaerpraesenz - was soll's! Die
tausenden 'Regime-Gegner und GegnerInnen' in den
Hochsicherheitsgefaengnissen - na und! Die weltweit hoechste Zahl an
Hinrichtungen mit Scheinprozessen - na und! Es geht um die Wirtschaft, denn
wenn's der Wirtschaft gut geht, geht's allen gut! Maos Verkuendigung 'werdet
reich', kam ja schliesslich auch nicht von ungefaehr. Aber vergesst eure
buergerlichen Rechte voll, haette er dazusagen koennen. Nur, was kann so ein
oesterreichischer Wirtschaftsmagnat dafuer, dass gerade in China unzaehlige
Menschenrechtsverletzungen passieren? Zu ihm waren seine chinesischen
Gastgeber ja sehr nett - und auch die Galamenues und das Hotel waren
1.Klasse. Naja, die werden's mit der Zeit schon noch kapieren. Ausserdem
grinst der oesterreichische Bundeskanzler so nett.
Die chinesischen Gastgeber sind von Schuessel tatsaechlich ganz entzueckt.
Er sagt so nette Sachen. So z.B., dass er natuerlich fuer 'EIN China' ist.
Es geht dabei um den Dauerkonflikt, der China und Taiwan seit Beendigung des
II.Weltkrieges fast schon rituell zu Drohungen mit Militaereinsatz und
Bombardements des jeweils anderen fuehrte. EIN China bedeutet nichts
anderes, als dass Taiwan als eigenstaendiges Land nicht mehr existieren
wuerde. Und tatsaechlich wurde auch schon hin und her geschossen, die beiden
Kontrahenten waren nur um Haaresbreite von einen realen Krieg entfernt. Die
Guomindang als Regierungspartei Taiwans schlitterte immer noch gerade um
eine Katastrophe herum. Angesichts dieser Konflikte zwischen zwei fremden
Laendern duerfte es voelkerrechtlich von ziemlicher Brisanz sein, dass ein
Bundeskanzler eines 'dauernd neutralen' Landes in seinen Aussagen andauernd
das eine Land - naemlich China - bevorzugt. Ja sogar noch Kriegsbestrebungen
foerdert, denn nur mit gutem Zureden wird sich Taiwan kaum dem chinesischen
grossen Nachbar einverleiben lassen. Wer zieht jetzt bitte Schuessel zur
Rechenschaft, der der chinesischen Fuehrung fuer Wirtschaftsinteressen in
den Arsch kriecht und dafuer massiv das Voelkerrecht verletzt?
*Fritz Pletz****************************************************
Der akin-pd ist die elektronische Teilwiedergabe der nichtkommerziellen
Wiener Wochenzeitung 'akin'. Texte im akin-pd muessen aber nicht
wortidentisch mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein. Nachdruck
von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten. Namentlich gezeichnete
Beitraege stehen in der Verantwortung der VerfasserInnen. Ein Nachdruck von
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14 ASt - Mit der Bitte um Veröffentlichtung
Von: ASt-LFI <ast-lfi (at) utanet.at>
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Reden von ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION auf der 1. Mai-Demonstration 2005
(aus: Red Newsletter 154, Informationsdienst des ArbeiterInnenstandpunkt, 2. Mai 2005, www.arbeiterInnenstandpunkt.net)
Die von ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION gemeinsame mit anderen linken Organisationen initiierte internationalistische 1. Mai-Demonstration erwies sich mit über 1.500 TeilnehmerInnen als ein überwältigender Erfolg. Wir werden dazu morgen eine genauere Einschätzung veröffentlichen. Heute publizieren wir die beiden Reden, die GenossInnen des ArbeiterInnenstandpunkt sowie REVOLUTION auf der Demonstration hielten.

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Liebe Genossinnen, liebe Genossen!
Der 1. Mai ist für uns nicht nur ein, mit Tradition behafteter, Tag, an dem man einmal im Jahr am Ring spazieren geht. Der 1. Mai ist unser Tag des Widerstands. Er ist unser Tag des Widerstands gegen das kapitalistische Weltsystem. Wir stehen hier um gegen den Kapitalismus und seine Ausgeburten wie Krieg und Rassismus zu demonstrieren.
Im Irak sind seit Beginn des Krieges 2003 an die 150.000 Irakerinnen und Iraker durch die amerikanische Besatzung ums Leben gekommen. In Palästina mordet die israelische Armee seit über 50 Jahren. Palästinenserinnen und Palästinenser leben teilweise ebenso lange in Flüchtlingslagern. In Tschetschenien wurden während des ersten Tschetschenienkrieges 1994-1996 ein Zehntel der gesamten Bevölkerung regelrecht abgeschlachtet. Seite 1999 waren es wieder zehntausende tschetschenische Opfer.
Wir als Internationalistinnen und Internationalisten solidarisieren uns mit diesen unterdrückten Völkern und ihrem legitimen Kampf gegen diese Unterdrückung. Ihr Kampf muss auch unser Kampf sein.
Doch der kapitalistische Krieg nach Außen muss für die Herrschenden Hand in Hand mit dem kapitalistischem Krieg nach Innen gehen.
Sozialabbau, Einsparungen im Gesundheitswesen, Bildungsabbau, Pensionsraub und Rassismus – ohne alle diese Dinge wäre der Kapitalismus nicht denkbar. Unser Ziel ist es also nicht, das bestehende System zu reformieren. Unser Ziel ist der Sturz dieses unterdrückerischen Systems.
Doch unser Kampf darf sich nicht auf den 1. Mai beschränken. Unser Kampf muss kontinuierlich fortgesetzt werden. Es ist unsere Aufgabe, die Kämpfe von Heute mit der Perspektive der sozialistischen Revolution – dem Sturz des Kapitalismus – zu verbinden.
Deshalb organisieren wir mit einer Reihe von anderen Organisation am 8. Mai eine Demonstration gegen den Aufmarsch von rechtsextremen Burschenschaftern.
Deshalb organisieren wir gemeinsam mit anderen Organisationen einen Schulstreik am 20. Mai um gegen Bildungsabbau und für die Rechte von Jugendlichen zu kämpfen.
Deshalb sehen wir es als unsere Aufgabe eine revolutionäre Partei auf internationaler Ebene aufzubauen. Und deshalb bin ich und sind wir Teil der Liga für die Fünfte Internationale.
HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!
Roman Birke (ArbeiterInnenstandpunkt)
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Rede von REVOLUTION auf der 1. Mai-Demonstration 2005
Hallo, Genossinnen und Genossen!
Der 1. Mai ist ein Tag, an dem wir für unsere Rechte kämpfen! Für unser Recht auf einen Arbeitsplatz, wo wir einen anständigen Lohn bekommen! Für unser Recht auf eine gute Ausbildung, ohne permanente Stundenkürzungen und Sparplänen! Für ein Altwerden, wo wir nicht bis zum Tod arbeiten müssen! Für eine Welt, in der Immigrantinnen und Immigranten ohne Angst vor rassistischer Diskriminierung leben können!
Doch das ist nicht möglich, solange wir im System des Kapitalismus leben. Dieses System dient nicht dem Volk, den Arbeitenden, den Jugendlichen, den Frauen und Immigranten. Dieses System dient nur den reichen Kapitalisten.
Deswegen kämpft REVOLUTION für den Sturz des weltweiten Kapitalismus.
Wir wollen nicht von uns aus den aktiven Klassenkrieg. Aber wenn sich die Herrschenden mit aller Kraft an ihre Macht klammern, dann werden wir uns nicht scheuen, mit allen notwendigen Mitteln für die Revolution zu kämpfen!
Natürlich ist uns klar, dass das nicht von heute auf morgen geht, dass das viel Geduld und viel Arbeit erfordert. Deswegen benötigen wir auch die internationale Solidarität innerhalb der ArbeiterInnenbewegung.
Wir sind uns sicher, daß dieser Weg der internationalen Solidarität, dieser Weg der Revolution der einzig mögliche ist, um zu einer sozialistischen Gesellschaft zu kommen.
One solution – REVOLUTION!
Rebecca „Becky“ Sternberg und P. Berger (REVOLUTION)

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INTERNATIONALES
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15 Brasilien/Menschenrechte: Fremde im eigenen Land
Von: akin <akin.buero (at) gmx.at>
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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 3. Mai 2005; 17:08
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Brasilien/Menschenrechte:
> Fremde im eigenen Land
Indigene Gemeinschaften in Brasilien
Die brasilianische Verfassung setzte 1988 fest, dass saemtliche Gebiete, die
frueher nachweislich von Indigenen bewohnt wurden, bis spaetestens 1993 an
diese zurueckgegeben werden muessen.
Das verfassungsmaessige Ziel der Rueckgabe saemtlicher Indianergebiete ist
jedoch auch 2005 noch weit entfernt, obwohl die 2002 an die Macht gekommene
Regierung von Praesident Lula da Silva in einem "Indianer-Manifest"
versprochen hatte, die Probleme der indigenen Bevoelkerung im Rahmen einer
"demokratischen, objektiven und kohaerenten Politik" zu loesen.
Der neue Bericht von amnesty international "Fremde im eigenen Land" zeigt
auf, welch dramatische Konsequenzen die jahrelangen Versaeumnisse der
Regierungspolitik auf landlose indigene Gemeinschaften haben: Ihr Leben ist
von Angst, Elend und Hoffnungslosigkeit gekennzeichnet, sie leiden unter
elenden Behausungen, tiefster Armut, Nahrungsmittelknappheit, hoher
Kindersterblichkeit und zunehmenden Selbstmordraten.
Die durch Versprechungen der neuen Regierung geweckten Erwartungen machten
einer tiefen Enttaeuschung Platz als die Zusagen nicht eingeloest wurden.
Ein erstes Treffen zwischen dem Praesidenten und indigenen
Fuehrungspersoenlichkeiten fand ueberhaupt erst im April 2004, 16 Monate
nach dem Amtsantritt der Regierung statt - und das keineswegs freiwillig:
Die Indianer hatten zuvor den Kongress in der Hauptstadt Brasília besetzt,
um endlich eine Audienz beim Praesidenten zu erhalten.
Die nicht geloeste Landfrage stellt fuer viele indigene Gemeinschaften eine
existenzielle Bedrohung dar und laesst ihnen haeufig keine Wahl als die der
friedlichen Besetzung ihres angestammten Landes, um die Zerstoerung ihrer
traditionellen Lebensform zu verhindern.
Damit kommen sie in Konflikt mit zahlreichen Interessengruppen, die
ebenfalls Anspruch auf das strittige Land erheben - Bauern,
Grossgrundbesitzer, Forst- und Industriebetriebe sowie das Militaer
verteidigen ihre Ansprueche auf Indianerland mit allen Mitteln und schrecken
auch vor der Anwendung von Gewalt oft nicht zurueck. Verbrechen, die an
Mitgliedern von indigenen Gemeinschaften veruebt werden, wird von
staatlicher Seite nur in den seltensten Faellen nachgegangen - die Taeter
koennen mit grosser Wahrscheinlichkeit mit Straflosigkeit rechnen, was neuen
Gewalttaten Vorschub leistet.
Der Mord an Marcos Verón
In den letzten Jahren eskalierte die Gewalt gegenueber indigenen
Gemeinschaften und ihren Fuehrern zunehmend. Allein 2003 wurden 23 Indianer
ermordet - die meisten im Zuge von Landstreitigkeiten. Marcos Verón, der
72-jaehrige Fuehrer ("Cacique") der Guarani-Kaiowá, wurde vor den Augen
seiner Familie von Landarbeitern zu Tode gepruegelt, als er versuchte, einen
kleinen Teil des Landes Takuara friedlich zu besetzen, aus dem seine
Gemeinschaft 1953 vertrieben worden war. In der Folge wurden die
mutmasslichen Moerder verhaftet; sie wurden jedoch bis heute nicht vor
Gericht gestellt. Der Prozess gegen sie soll noch im Lauf des Jahres 2005
stattfinden.
1983 wurde Marçal de Souza "TupãZY" vor seinem Haus in Campestre
erschossen - er hatte die brasilianischen Indianer in einer Audienz beim
Papst bei dessen Brasilienbesuch vertreten und sich in flammenden Reden vor
der UNO fuer Minderheiten in aller Welt eingesetzt. Seine mutmasslichen
Moerder - ein lokaler Landbesitzer und sein Manager - wurden zwar vor
Gericht gestellt, aber bisher nicht verurteilt.
Gewalt gegen Angehoerige indigener Gemeinschaften wird von weiten Teilen der
Gesellschaft wenn nicht ausgeuebt, so doch toleriert - wobei
Behoerdenvertreter leider oftmals mit schlechtem Beispiel vorausgingen: So
verwehrten diese bei der 500-Jahr-Feier Brasiliens im April 2000 zahlreichen
Indigenen-Vertretern die Teilnahme an den Feierlichkeiten und die
oeffentliche Thematisierung ihrer Probleme. Als indigene Aktivisten
daraufhin in einem friedlichen Protestmarsch am "500. Geburtstag Brasiliens"
zum Ort der offiziellen Feierlichkeiten stroemten, wurden sie von der
Militaerpolizei mit Traenengas und Schlagstoecken gestoppt.
Selbstmorde
Die Guarani-Kaiowá Sie zaehlen zu den bevoelkerungsreichsten indigenen
Gemeinschaften Brasiliens - dennoch verfuegen sie pro Kopf ueber einen der
geringsten Landanteile unter allen indigenen Gruppen.
Die Laender, ueber die sie verfuegen, gehoeren zu den kleinsten, aermsten
und am dichtesten besiedelten indigenen Gebieten Brasiliens; sie sind von
Unterernaehrung, Krankheit, Schmutz, Gewalt und Alkoholismus gepraegt. In
den letzten Jahren stieg die Kindersterblichkeit aufgrund des zunehmenden
Hungers stark an - 2004 starben 64 von 1.000 Kaiowá-Kindern.
Seit den spaeten 1980er Jahren wurden die Guarani-Kaiowá international zum
Symbol fuer die Verzweiflung indigener Voelker, denen jede
Zukunftsperspektive genommen wurde: Immer oefter begingen junge Nhandeva und
Kaiowá Selbstmord.
Zwischen 1986 und 1999 starben 305 Guarani; seitdem steigen die
Selbstmordzahlen von Jahr zu Jahr. So wurden im Zeitraum Jaenner 2001 bis
Juli 2003 von der staatlichen Gesundheitsbehoerde 132 Guarani Selbstmorde
gezaehlt. Die Gruende fuer die Verzweiflung der Jugendlichen sind sicherlich
vielfaeltig; die Guarani-Kaiwoá selbst haben sie immer wieder in
Zusammenhang mit der Verweigerung von Landanspruechen gestellt.
Das Recht aufs eigene Land
"Indigene Gruppen haben - allein aufgrund der Tatsache ihrer Existenz - das
Recht, frei in ihrem eigenen Territorium zu leben. Die enge Verbindung der
indigenen Voelker mit ihrem Land muss als fundamentale Basis ihrer Kultur,
ihres spirituellen Lebens, ihrer Integritaet und ihres wirtschaftlichen
Ueberlebens anerkannt und verstanden werden." ( Inter-Amerikanischer
Gerichtshof fuer Menschenrechte, 31. August 2001)
Internationale Menschenrechtsstandards wie die "ILO Konvention 169 ueber
eingeborene und in Staemmen lebende Voelker in unabhaengigen Laendern"
bekraeftigen, dass indigene Voelker ein Anrecht darauf haben, auf ihren
angestammten Land frei zu leben.
Die brasilianische Verfassung setzte bereits 1988 fest, dass saemtliche
Gebiete in Brasilien, die nachweislich von Indigenen bewohnt worden waren,
bis spaetestens 1993 an diese zurueckgegeben werden muessen. Die betroffenen
Farmer sollten fuer die ihnen dadurch entstandenen Verluste entschaedigt
werden. Zwischen 1992 und 2001 wurden zwar 478.721 km2 fuer indigene
Gemeinschaften "demarkiert", das verfassungsmaessige Ziel der Rueckgabe
saemtlicher Indianergebiete ist aber auch 2005 noch weit entfernt.
Mittlerweile wurden 580 indigene Territorien offiziell als solche
anerkannt - aber erst 340 von ihnen wurden auch ratifiziert.
Hoffnungsstreifen am Horizont
Trotz der zahlreichen Schwierigkeiten, mit denen die indigenen
Gemeinschaften Brasiliens konfrontiert sind, gibt es auch immer wieder
Anlass zu Freude und Hoffnung.
So stellte der derzeitige Justizminister in Aussicht, dass bis Ende 2006
endlich alle noch ausstaendigen Demarkationen und Ratifikationen von
Indianer-Gebieten durchgefuehrt werden sollen - ai wird die Einhaltung
dieses Versprechens regelmaessig einmahnen.
Die Behoerden scheinen auch zunehmend auf internationalen Druck zu
reagieren - am 29. Maerz 2005, einen Tag vor der Veroeffentlichung des neuen
ai-Berichtes "Fremde im eigenen Land", ratifizierte Staatspraesident Lula da
Silva endlich das Indigenen-Land Cerro Marangatú und gab damit 400
Guarani-Kaiowás ihre Heimat zurueck. amnesty international hatte zuvor eine
Aufsehen erregende "urgent action" um die Welt geschickt und auf den
drohenden Massenselbstmord der bedrohten Kaiowá-Gemeinschaft aufmerksam
gemacht, die nicht bereit war, das von ihnen friedlich besetzte Land
lebendig zu verlassen.
Das groesste Hoffnungszeichen ist aber sicherlich der starke
Ueberlebenswillen der indigenen Gemeinschaften selbst, die immer
professioneller um ihre Rechte kaempfen. Waehrend die Anzahl der indigenen
Bevoelkerung Brasiliens Mitte des letzten Jahrhunderts mit geschaetzten
100.000 Angehoerigen einen historischen Tiefstand erreichte, geht man 2005
von landesweit 370.000 Indigenen aus.
(ai/gek.)
Quelle und Online-Protest-Moeglichkeit:
http://www.amnesty.co.at/aktionen/brasilien/

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16 Pressemitteilung iz3w 285
Von: Oeffentlichkeitsarbeit iz3w-freiburg <oeff (at) iz3w.org>
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Wir möchten Sie auf das Erscheinen der aktuellen Ausgabe Nr. 285 der
nord-süd-politischen Zeitschrift iz3w aufmerksam machen. Die Zeitschrift
kann für € 4.- plus Porto beim Informationszentrum 3. Welt (iz3w) bezogen
werden.iz3w Nr. 285 (Juni 2005)
Themenschwerpunkt:
Stets zu Diensten - Entwicklungspolitik für den Markt
Die deutsche und die europäische Entwicklungspolitik hat sich unter der
rot-grünen Bundesregierung nicht zum Besseren gewendet. Schlagworte wie
zivil-militärische Kooperation, Public Private Partnership oder
Drogenbekämpfung deuten an, dass staatliche wie private Entwicklungspolitik
anderen Begehrlichkeiten als nur Armutsbekämpfung unterworfen ist.
Unser Themenschwerpunkt knüpft an die langjährige ‚Tradition’ der iz3w an,
die real existierende Entwicklungspolitik kritisch zu hinterfragen. Und zwar
jenseits von rein quantitativen 0,7-Prozent-Forderungen nach mehr Geld für
Entwicklungshilfe, aber auch jenseits einer grundsätzlichen Infragestellung
der Entwicklungsidee.
Themen im Schwerpunkt:
Entwicklung zur Konkurrenz - Streit zwischen Wirtschafts- und
Entwicklungspolitik + Die Milleniumsziele unter neoliberalem Vorzeichen +
Public Private Partnership in der Entwicklungszusammenarbeit + Ein
Entwicklungsprojekt der EU sorgt in Chiapas für Unmut + Interview mit Thomas
Gebauer über zivil-militärische Kooperation in der
Entwicklungszusammenarbeit + Ziviler Friedensdienst als Alternative zu
militärischem Eingreifen?
Weitere Themen im Heft:
Politik und Ökonomie:
Kommentare: Angst vorm bösen Wolf - Zur Nominierung des neuen
Weltbankpräsidenten + Arabische Welt: Der Bericht über die menschliche
Entwicklung 2004 + Libanon: Neue oppositionelle Einigkeit + Tsunami: Bilanz
nach der Flutkatastrophe + Burma: Anti-Drogen-Programme der UN führen zu
sozialer Not
Kultur und Debatte:
Film I: Die 10. femme totale in Dortmund + Film II: Hotel Ruanda -
Aufklärung mit Hollywood + Deutscher Kolonialismus: Dringender
Klärungsbedarf - Das Gedenkjahr 2004 in NamibiaWeitere Informationen zum aktuellen Heft finden Sie unter:
www.iz3w.org/iz3w/index.htm <http://www.iz3w.org/iz3w/index.htm>
iz3w - Verlag und Redaktion Tel: 0761/74003 Fax: 0761/709866
Postfach 5328 E-mail: info (at) iz3w.org
79020 Freiburg Internet: www.iz3w.org

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B) TERMINE
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Mittwoch
http://mund.at/butt/Termine/Mai/0405.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Mai/0505.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Mai/0605.htm
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