widerst@nd! - MUND vom Mittwoch, 11.05.2005

Mittwoch, 11.05.2005

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INHALTSVERZEICHNIS
================================================ 01 Donnerstag 12.5.&Geburtstagsfest11.5.&24Stundenlesung15.5. Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com> ================================================ ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ANKÜNDIGUNGEN ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ================================================ 02 facing transcontinental - audio bridge im MQ / Vernissage am 15.5. um 19.00 Uhr Von: Walter Kreuz <aon.912055840 (at) aon.at> ================================================ 03 Fahren - Verstehen - Kämpfen - Nachlesen Von: Go Dogma <godogma (at) kpoe.at> ================================================ 04 Anarchistische Filmen im Vekks Von: nico mayer <apsidedown (at) hotmail.com> ================================================ 05 Que(e)r-Beisl am 11. Mai / Totgeschlagen - Totgeschwiegen Von: Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at> ================================================ 06 Einladung Podiumsdiskussion Von: Internationaler Versoehnungsbund OFFICE ================================================ ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< FRAGEZEICHEN ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ================================================ 06a Belvedere: Gefangennahme durch kommando freiheit45/ZKW Von: kommando freiheit45 <zellen (at) gmx.net> ================================================ ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< MELDUNGEN UND MEINUNGEN ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ================================================ 07 Aufruf: Abo- und Mitgliedsbeiträge Von: Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at> ================================================ 08 Trauma -- Gleneagles Von: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org ================================================ 09 Will Polizei antifaschistische Aktivitäten verbieten? Von: Sozialistische LinksPartei <slp (at) slp.at> ================================================ 10 PA Auszeichnung für Streetwork in OÖ Von: Lothar Jochade <lothar.jochade (at) streetwork.at> ================================================ 11 Werkstatt Rundbrief Nr. 13-2005 Von: Werkstatt Frieden & Solidarität ================================================ 12 EU/Volksabstimmung/Häupl/Straner/KPÖ Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com> ================================================ 13 EU-Russland-Gipfel - GfbV beklagt Minderheitenverfolgung und Fremdenfeindlichkeit Von: GFBV <gfbv.austria (at) chello.at> ================================================ 14 Medieninformation/EU-Verfassung/Schluss mit dem Eiertanz/Volksabstimmung Von: Werkstatt Frieden & Solidarität <office (at) werkstatt.or.at> ================================================ 15 The End of Poverty: An Interview with Jeffrey Sachs Von: ECOTERRA Intl. <MailHub (at) ecoterra.net> ================================================

REDAKTIONELLES
Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius (widerstand (at) no-racism.net) zusammengestellt.
Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.

INHALT
================================================ 01 Donnerstag 12.5.&Geburtstagsfest11.5.&24Stundenlesung15.5. Von: August Faschang <august.faschang (at) oeticket.com> ================================================ Liebe Leute! Da am Donnerstag (12.5.) am späten Nachmittag ein Protestmarsch verschiedener lokaler BürgerInneninitiativen stattfindet, wird es an diesem Donnerstag keinen Speakerscorner geben, damit den Leuten, die auch hier schon mitgehen, am Abend die Beine nicht abbrechen... Sehrwohl gibt es aber von 20Uhr-20Uhr15 eine Mahnwache gegen Schwarzorange in Österreich und Orangerot in Kärnten am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt. Weitere Protesttermine gegen Schwarzorange: Mittwoch(11.5.), ab 14Uhr: Gehrer-Geburtstagsfest am Minoritenplatz (dort, wo die "Bildungs"ministerin "arbeitet") - Festorganisatorin: GPA-Jugend. Donnerstag(12.5.), ab 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz). Donnerstag(12.5.), 20Uhr-20Uhr15: Mahnwache gegen Schwarzorange in Österreich und Orangerot in Kärnten, siehe oben. Sonntag (15.5.), 0-24Uhr, Morzinplatz: 24-Stunden-Lesung von Radio Orange mit Namen und Eckdaten von Naziopfern. Am 15.5. findet der regierungsoffizielle Staatsvertragsspektakeltag der Regierung statt. Seit Monaten bejubeln die Regierung und ihre Jubeljahr2005-PropagandistInnen den Staatsvertrag, ignorieren dabei weitgehend die Nazi-Grausamkeiten, die dem Staatsvertrag vorausgingen, und bekräftigen so weiter den österreichischen Opfermythos. Die Lesung, die von Radio Orange 94,0 zur Gänze live übertragen wird, stellt einen Kontrapunkt zum offiziellen Jubelprogramm dar. Am Morzinplatz war der in der NS-Zeit das Gestapo-Hauptquartier in Wien. - Es werden auch noch dringend Lesende gebraucht - Näheres im ANHANG! ligrü Gustl ANHANG:Ein Tag gegen die österreichische Staatslüge Die Opfer haben Namen! Das offizielle Österreich feiert am 15. Mai den Abschluss des Staatsvertrag, mit dem 1955 die immerwährende Opferrolle besiegelt wurde. Der ORF gratuliert mit einem elfstündigen Jubelprogramm. ORANGE 94.0 versucht in einem 24stündigen Sonderprogramm in aller angemessenen Unerträglichkeit zumindest ansatzweise das Ausmaß der Lebenslüge Österreichs zu verdeutlichen. Zum Grundverständnis der österreichischen Bevölkerung gehört die Geschichte, dass Österreich das erste Opfer des Nationalsozialismus gewesen sei. Tatsächlich waren viele österreichische StaatsbürgerInnen an den Verbrechen des Nationalsozialismus tatkräftig beteiligt. Während Bundeskanzler Vranitzky vor 14 Jahren offen aussprach, dass es eine österreichische Mitschuld am Holocaust gab, leugnete Bundeskanzler Schüssel das im November 2000, indem er wieder den Opfermythos Österreichs gegenüber einer israelischen Tageszeitung bemühte. Eine derartig verschobene Wahrnehmung der Geschichte gehört in Österreich nicht nur zum guten Ton, sondern ist auch oft im Geschichtsunterricht wieder zu finden. Ganz im Gegensatz zu den wahren Opfern. Die wahren Opfer haben konkrete Namen. Ihnen wollen wir den 15. Mai 2005 widmen. Die unerträgliche Wahrheit am 15.5.05 von 00:00 bis 24:00 Uhr, am Morzinplatz und auf ORANGE 94.0 willst du lesen (ca. 15Minuten pro Person)? >> lesung (at) o94.at ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ANKÜNDIGUNGEN ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ================================================ 02 facing transcontinental - audio bridge im MQ / Vernissage am 15.5. um 19.00 Uhr Von: Walter Kreuz <aon.912055840 (at) aon.at> ================================================ Something will happen, if you don't find your ticket, Madame ... Hi, Honey, how was the school today? ... Where have you been? - Since the morning I was looking for you to wash my clothes ... I would just go to be a musician ...Well, in my case - I don't need to go to the church or to the mosque ... Liebe Leute ! Laufend treffen Hör- und Fotodokumente aus Kaduna (Nigeria) ein. Der Brückenschlag funktioniert: Authentisch-spontane Hörspielszenen aus der nordnigerianischen Distrikthauptstadt zeigen, dass Ideenproduktion ebenso wie fairerHandel ein wechselseitiger Prozess sein kann. Denn auch der Wiener Alltag wurde von Wiener Jungendlichen und SchülerInnen in Ton und Stimme gesetzt. Die facing-TeilnehmerInnen sind keine End-UserInnen vor Mikrofon, Kamera und PC, sondern verstehen sich als AkteurInnen in bewussten Gestaltungsprozessen von Erfahrungen und Erlebnissen, die von ihren transkontinentalen PartnerInnen zu einem audiovisuellen Ganzen vervollständigt werden. In wie weit die audiovisuellen Äußerungen und gegenseitigen Assoziationen der ProjektteilnehmerInnen da und dort innerhalb/außerhalb traditioneller Sichtweisen stehen und Konflikte thematisieren oder Harmonien postulieren, soll die Präsentations- und Aktionswoche von facing transcontinental im MQ Wien zeigen ... facing transcontinental AUSSTELLUNG UND WORKSHOPS SO, 15.5. bis SO, 22.5. 05, jeweils 10.00 bis 20 Uhr Vernissage mit Live-Act und Webcam-Kommunikation: SO, 15.5., 19.00 Uhr MUSEUMSQUARTIER, quartier 21/FREIRAUM Museumsplatz 1, 1070 Wien ~~~~~~~~ muriya na neman hoto - Stimme sucht Bild Mit diesem Leitspruch in der Sprache Haussa ladet die Kunst- und Projektgruppe gecko-art zu einer Projektpräsentation ins MQ ein. Seit November 2004 besteht diese "afro-europäische Hörspielbrücke". SchülerInnen aus den Städten Wien und Kaduna (Nigeria) gestalten Kurzhörspiele, die in der jeweils anderen Stadt in fotografische Szenen umgesetzt werden. Die akustischen und visuellen Ergebnisse dieser transkontinentalen Bild- und Tonsuche zwischen Wien und Kaduna zum Thema daily life experience werden eine Woche lang im Museumsquartier ausgestellt und im Rahmen von Hörspiel- und Fotoworkshopstationen weitergeführt. Workshops für Schulklassen (HS, KMS, AHS, BS und PTS) werden im Rahmen der Ausstellung jeweils vormittags angeboten. Workshopstationen für Jugendliche (13-25 Jahre) werden nachmittags aufgebaut. Di, 16. bis Sa, 21. Mai, jeweils14:00, 16:00, 18:00 Bei diesen Workshops können Jugendliche aus Wien Fotoszenen zu Hörspielen von Jugendlichen aus Kaduna gestalten. Gleichzeitig erhalten Bilder aus Nigeria von den Wiener TeilnehmerInnen den passenden soundtrack. Terminvereinbarung, Anmeldung und Rücksprache mit gecko-art ist erforderlich unter Wien/4069002 oder gecko.art (at) aon.at Workshopbeitrag: 2,50 Euro / mit JIW-Bon gratis (Jugend in Wien-Bon) Das Gesamtprojekt wird von KulturKontakt Austria, ÖZA (Österreichische Entwicklungszusammenarbeit), wienXtra-jugend in wien, media wien, quartier 21 sowie von der Firma GMBHaar unterstützt. Projektpartner der Vorbereitungsphase in Wien waren das Bundesgymnasium Kandlgasse, die Berufsschule Hütteldorferstraße, der Polytechnische Lehrgang Arzbergergasse, die Austro-Nigerianische Initiative sowie in Kaduna das Whelp Project Center. Weitere Informationen zum Projekt: http://www.aufdraht.org/geckoart/projekte/geckoart_factransc.htm. Eintritt zur Ausstellung für alle gratis Herzliche Grüße Evelyn Blumenau und Walter Kreuz ************ gecko-art kunst sprache - walking act art sharing Evelyn Blumenau und Walter Kreuz holding office: Auerspergstraße 13 1080 Wien foning/faxing: 00431 406 90 02 mailing: gecko.art (at) aon.at surfing: http://www.aufdraht.org/geckoart.htm ================================================ ================================================ 03 Fahren - Verstehen - Kämpfen - Nachlesen Von: Go Dogma <godogma (at) kpoe.at> ================================================ ° Fahrt nach Celovec/Klagenfurt * Faschismus verstehen ° Software-Patente * Nachlese 8. Mai °°°° Fahrt nach Celovec/Klagenfurt. Salut den antifaschistischen WiderstandskämpferInnen! Infos: http://212.152.178.69/cgi-bin/kpk/comax.pl?page=page.std;job=CENTER:events.single_event;ID=274;job=TITLE:menues.header;header=TERMIN Sonntag, 15. Mai 2005 Fahrt von Wien mit Bus oder Privatautos: Abfahrt: Sonntag, 15. Mai, ca. 9.30 (Rückfahrt: 20.00, Ankunft Wien ca. 23.30) Fahrtkostenbeitrag ca. 10,- Anmeldung!!!: widerstandsbus (at) kpoe.at +43 650 / 96 29 126 °°°° Faschismus verstehen. Theoretische Auseinandersetzung mit dem Faschismus-Begriff. Ein Seminar der Go Dogma. Samstag, 28. Mai, 16.00 – 21.30 Uhr 7Stern, Siebensterngasse 31, 1070 Wien Anhand von Texten (George Sorel, Zeev Sternhell, Roger Griffin) und Sequenzen des Spielfilms „Fight club“ wollen wir versuchen, eine Annäherung an einen Begriff des Faschismus zu erarbeiten. Bei Interesse führen wir den Film im Anschluss in ganzer Länge vor. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kopien der Texte können in der Woche vor dem Seminar im 7Stern abgeholt werden. °°°° Kampf gegen Software-Patente Am 4. Juli soll im EU Parlament die Software-Patent-Direktive beschlossen werden. Informationen dazu und bald auch zu in Planung befindlichen Gegenaktivitäten unter: http://mond.at/swpat/ Wer Interesse hat mitzuarbeiten, melde sich bei schaefer (at) mond.at °°°° Nachlese zur Befreiungsfeier am 8. Mai Der Redebeitrag der Kunstinitiative Monochrom kann nachgelesen werden auf: http://www.monochrom.at/reue/ Der Aufruf der Go Dogma zur Befreiungsfeier ist schon länger online unter: http://god.kpoe.at/news/article.php?story=20050427232841221 °°°° GO DOGMA mailto: godogma (at) kpoe.at http://dogma.kpoe.at °°°° ================================================ ================================================ 04 Anarchistische Filmen im Vekks Von: nico mayer <apsidedown (at) hotmail.com> ================================================ Anarchistische Filmen im Vekks Donnerstag 12.05.2005: Vivir la Utopia (1997) Ein film über die spanischen AnarchistInnen und AnarchosyndikalistInnen der CNT/FAI, der spanischen Revolution von 1936 und dem Versuch eine herrschaftsfreie Gesellschaft aufzubauen. Es geht weniger um den verlauf des Bürgerkrieges als mehr um die Ideen und Ziele des Anarchismus und wie diese mitte/ende der 30'er Jahre in die realität umgesetzt wurden. Auch wenn der Bürgerkrieg verloren wurde, so fassen sich die AkteurInnen der Revolution nicht als Besiegte auf! Freitag 13.05.2005: Themroc (1973) Eines Tages hat der Arbeiter Themroc die Nase voll vom monotonen Alltag: Er verweigert die gutbürgerliche Ordnung, nagelt die Wohnungstür zu und bricht die Wand zur Straße auf. Themroc mutiert zum Höhlenmenschen und genießt ungeniert das unzivile freie Leben. Seine Nachbarn sind schockiert, doch plötzlich ergreift eine Woge der Begeisterung die ganze Stadt - die Menschen wollen frei sein. Die autoritäre Staatsmacht muss der Anarchie selbstverständlich Einhalt gebieten, aber Themroc eröffnet nun die Jagd, um die Polizisten zu essen... Samstag 14.05.2005: Im Schatten der Zelte (2002) Der Film dokumentiert die Aktionen und Diskussionen während des einwöchigen Hamburger "Land in Sicht"- Camps und geht dabei der Frage nach, was einen produktiven Konflikt ausmacht. Was heißt es, sich gegenseitig ernst zu nehmen? Was unterscheidet die fruchtbare Auseinandersetzung vom Machtkampf? Wie kann eine so flüchtige und zufällig zusammengesetzte Struktur wie ein Grenzcamp zu eigenen souveränen Entscheidungen kommen und zu einer gemeinsamen politischen Kraft werden? Der Film will mit seinen Beobachtungen einen Beitrag zur Untersuchung dieser Fragen zu leisten. + gemischte politische Kurzfilme Kurzfilme über Anarchismus, Subversion und unterschiedliche Kampfformen. Einlass jeweils um 20.00 Uhr Filmbeginn um 21.00 Uhr (außer Samstag 20.00 Uhr) im VEKKS Zentagasse 26, 5. Bezirk ================================================ 05 Que(e)r-Beisl am 11. Mai / Totgeschlagen - Totgeschwiegen Von: Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at> ================================================ Mittwoch 11. Mai: Totgeschlagen - Totgeschwiegen Homosexuelle Frauen und Maenner wurden in diesem Land vor waehrend und nach der Nazizeit fuer ihre sexuelle Orientierung verfolgt. Der Paragraph den die Nazis zur Verfolgung verwendeten war in Oesterreich bis 1971 uneingeschraenkt gueltig. Die Zweite Republik - Staatsorgane wie Gesellschaft - sah die Verfolgung daher nie als Unrecht an und verweigerte den Opfern jegliche Entschaedigung oder auch nur Erleichterung der Straffolgen. Dies fuehrte dazu, dass die Opfer sich zurueckzogen sowie dazu, dass ihre Geschichte gemeinsam mit ihnen selbst in Vergessenheit geriet. Der Abend soll einen kurzen historischen Ueberblick ueber die Verfolgung von oesterreichischen Lesben und Schwulen geben und die Bemuehungen um Wiedergutmachung im 20sten Jahrhundert, sowie die heutige Situation darstellen. Ort: Que(e)r-Beisl im EKH. Wielandgasse 2-4, 1100 Wien (U1 Keplerplatz) Zeit: 20 Uhr, Beislbetrieb von 18:30-24 Uhr Naechste Woche: Film: nach oesterreich. Erinnerungen an Zwangsarbeit und Arbeitsmigration Vollstaendiges Monatsprogramm auf http://www.raw.at im Bereich Que(e)r -- ############ RAW ############# Rosa Antifa Wien c/o Rosa Lila Tip Linke Wienzeile 102 A-1060 Wien AUSTRIA ------------------------- E-Mail: raw (at) raw.at Web: http://www.raw.at Board: http://www.n3tw0rk.org ------------------------- PGP-Key available here: http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc ############ RAW ############# ================================================ ================================================ 06 Einladung Podiumsdiskussion Von: Internationaler Versoehnungsbund OFFICE (IFOR Austria) <office (at) versoehnungsbund.at> ================================================ Pete Hämmerle (Int. Versöhnungsbund) Wir waren Feinde Dreiex-jugoslawische Kriegsveteranen suchen ein Leben in Frieden Podiumsdiskussion „Was dieehemaligen Soldaten auf dem Podium taten, war mutig. Es war mutiger als das,was sie im Krieg taten, denn sie begannen darüber zu diskutieren, wie eindauerhafter Friede erreicht werden kann.“ (Jasminka Drino Kirlic, Moderatorin Podiumsdiskussionin Zenica am 15.03.2003) Es diskutieren: Gordan Bodog (Zagreb) Nermin Karadzic(Sarajevo) Vojo Vukovic(Nevesinje) Zeit: 8. Juni2005, 19.00 Uhr Ort: Albert Schweitzer Haus, Schwarzspanierstrasse13, 1090 Wien Mitveranstalter: Deserteurs- und Flüchtlingsberatung, Diakonie Auslandshilfe, InternationalerVersöhnungsbund – Österreichischer Zweig, Kulturni Centar -österreichisch-bosnisch-herzegowinisches Kulturzentrum , ÖsterreichischeFriedensdienste, Österreichische Liga für Menschenrechte (in Kooperation mitCentar za nenasilnu akciju, Sarajevo) Zehn Jahre nach Beendigung des Bürgerkrieges imehemaligen Jugoslawien treten drei Ex- Soldaten aus den einander bekämpfendenVolksgruppen auch in Wien miteinander ineinen öffentlichen Dialog. Sie erzählen, wie und warum sie in den Krieg hineingerieten, sie diskutieren, was für einen dauerhaften Frieden nötig ist und siebeantworten Fragen des Publikums. In Anwesenheit des ehemaligen Feindes suchensie nach einer Sprache, mit der die schmerzlichen Ereignisse der Vergangenheitnicht verschwiegen und dennoch eine menschliche Verbindung zu den Gegnernaufgenommen werden kann. Die drei Teilnehmer sind sich bewusst, dass sie alsVeteranen eine besondere Rolle in der Öffentlichkeit spielen. Diesen Umstandsetzen sie ein, um ihren besonderen Beitrag zu einem Dialog und zu eineröffentlichen Verständigung zu leisten. Dabei sind sie bereit, ihren Teil anVerantwortung zu übernehmen, anstatt darauf zu verweisen, woran „dieanderen“ schuldig sind. Diese Diskussion wurde vom Centar za nenasilnuakciju/Zentrum für gewaltfreie Aktion (CNA) in Sarajevo seit Juni 2002 bereits14 Mal in Serbien-Montenegro und Bosnien-Herzegowina mit großem Erfolgdurchgeführt. (Siehe Berichte auf der Homepage von CNA unter www.nenasilje.org) Die Veranstaltung in Wien ist aber nicht nur für denUmgang mit dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien von Interesse, sondern kann auchfür andere aktuelle Konflikte oder – im Gedenkjahr 2005 - für dieösterreichische Beschäftigung mit den Ereignissen im und nach dem 2. Weltkriegrelevant sein. Eingeladen sind alle, die nach Wegen suchen,Vergangenes nicht zuzudecken und Verständigung zu ermöglichen, besondersMenschen aus dem ehemaligen Jugoslawien. Die Podiumsdiskussion findet in bosnisch-kroatisch-serbischerSprache statt und wird simultan ins Deutsche übersetzt. Workshop VertreterInnen des Centar za nenasilnu akciju/Zentrumfür gewaltfreie Aktion (CNA) in Sarajevo und ehemalige Soldaten geben Einblickin den pädagogisch-politischen Hintergrund der Podiumsdiskussion und berichtenüber ihre Erfahrungen mit dieser Veranstaltung im ehemaligen Jugoslawien. Eingeladen zum Workshop sind deshalb alle, die mehrüber diesen Weg erfahren möchten, besonders Mitglieder von ex-jugoslawischen Vereinigungensowie von Gruppierungen, in deren Heimat Krieg und Unterdrückung herrschen,PolitikerInnen, WissenschafterInnen, Friedens- und KonfliktarbeiterInnen,MediatorInnen, LehrerInnen und SozialarbeiterInnen aus dem interkulturellenFeld und alle, die nach Impulsen bei ihren Bemühungen für Verständigung undUmgang mit der Vergangenheit suchen. Anmeldung für den Workshop erforderlich! Die Teilnehmerzahl ist mit 30 Personen beschränkt. Zeit: Donnerstag, 9. Juni 2005,12.30 bis 17.30 Uhr Ort: Sigmund Freud Museum,Berggasse 19, 1090 Wien Anmeldung bis 1.Juni an die Evang. Akademie Wien, 01/408 06 95-0 oder akademie (at) evang.at „Ich möchte über das, was geschah, sprechen, mitall den bitteren und schmerzhaften Gefühlen, damit ich mich nicht wieder findeals jemand, der aus den „blutigen Bergen des Balkans“ kommt. Dennich glaube, dass der Balkan mit tausend schöneren Adjektiven beschrieben werdenkann, und ich möchte dabei sein, wenn diese entdeckt werden.“ (Katarina Katanic, Journalistin, Moderatorin derDiskussionen in Novi Sad, Kraljevo und Vlasotince im Herbst 2003) ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< FRAGEZEICHEN ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ================================================ 06a Belvedere: Gefangennahme durch kommando freiheit45/ZKW Von: kommando freiheit45 <zellen (at) gmx.net> ================================================ Wien, 10. Mai2005 An dieBundesregierung ES REICHT! Das kommandofreiheit45 (kf45) ist in der Nacht von9. auf 10. Mai in die Grünanlagen des Belevedere eingedrungen und hateine dortweidende Kuh der Bundesregierung in seine Gewalt genommen. DieseKuh ist ab sofort politischeGefangene der Zellen Kämpfender Widerstand ZKW! Wir fordern: Eineöffentliche Erklärung von Bundeskanzler Schüssel undORF-Generalintendantin Monika Lindner am 15. Mai in der ZiB 1 um 19.30Uhr: Das Schuldbekenntnis, die Bevölkerung im Jahr 2005 mitGeschichtslügen irregeführt und nationalistisch verhetzt zu haben! EineAnerkennungsleistung von jährlich 10 Mio Euro für Partisaninnen undDeserteure! Errichtungeines Denkmals für Deserteure am Heldenplatz! SofortigeEinrichtung eines Partisanenmuseums im Wiener Museumsquartier! Dies muss binnen12 Stunden im Rundfunk und allen österreichischenTageszeitungenbestätigt werden. WennSie diesen Forderungenbis einschließlich 15. Mai 2005 Folge leisten, bleibt die politischeGefangeneunversehrt und wird auf freien Fuß gesetzt. Von den StraßenWiens, ZellenKämpfender Widerstand ZKW kommando freiheit45 http://www.z-k-w.net PS: Sollte diesepolitische Gefangennahme einblutiges Ende nehmen müssen, so liegt dies ausschließlich in derVerantwortungdes Bundeskanzlers und der österreichischen Bundesregierung! PPS:Stellvertretend für alle von derBundesregierung für den Opfermythos instrumentalisierten Rindviecher! ================================================ ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< MELDUNGEN UND MEINUNGEN ><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>>< ================================================ 07 Aufruf: Abo- und Mitgliedsbeiträge Von: Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at> ================================================ Liebe Freundin / lieber Freund der Initiative Minderheiten! Die Initiative Minderheiten hat sich seit ihrer Gründung dem Ziel verschrieben, eine professionelle Anlauf- und Servicestelle für Minderheitenanliegen zu sein. In den vergangenen rund 15 Jahren konnte sie mit zahlreichen Projekten diesem Ziel immer näher kommen – etwa mit der „gastarbajteri“-Ausstellung (www.gastarbajteri.at);der Bücherreihe „Edition Minderheiten“ im Drava Verlag; vielen Kulturprojektenwie „klanggesetz“; der Wanderausstellung „Am Anfang war der Kolaric …“; derZeitschrift STIMME von und für Minderheiten sowie der Sendung „Radio Stimme“,um einige Beispiele zu nennen. Damit wir unsere Arbeit auch weiterhin kritisch und engagiert fortführen können, sind wir - nicht zuletzt aufgrund von Subventionskürzungen - auf IhrenBeitrag angewiesen. Sie können diesen Beitrag durch ein STIMME von undfür Minderheiten-Abo oder eine Initiative Minderheiten-Mitgliedschaft leisten. Als Mitglied der Initiative Minderheiten erhalten Sie kostenlos die Zeitschrift STIMME von und für Minderheiten zugesandt. Außerdem erhalten Sie Einladungen zu unseren Veranstaltungen und können unsere Bücher zum Vorzugspreis beziehen. Bei der jährlichen Generalversammlung haben Sie die Möglichkeit, die Arbeit der Initiative Minderheiten mitzubestimmen. Zudem können Sie das Ausstellungsbuch "gastarbajteri" um EURO 14,- (statt EURO 17,90) und die CD "klanggesetz um EURO 12,- (statt EURO 16,-) unter office (at) initiative.minderheiten.atbestellen. CD und Buch im Doppelpack EURO 22,-. (alle Preise inkl. Versand) Mit herzlichem Dank im Voraus und freundlichen Grüßen Cornelia Kogoj EURO 20,- (STIMME Abo 1 Jahr) EURO 38,- (STIMME Abo 2 Jahre) EURO 25,- (Mitgliedsbeitrag für 1 Jahr) EURO 15,- (Mitgliedsbeitrag für StudentInnen für 1 Jahr) Kontonummer: 01210600910 BLZ: 14000 Bank: BAWAG lautet auf: Initiative Minderheiten ================================================ ================================================ 08 Trauma -- Gleneagles Von: gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org <gipfelsoli-l (at) lists.nadir.org> ================================================ ^ Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung -------------------------------------------------------------------------- - psychoblitzer - Invitation to Training and Gathering around Activist Trauma - Spendet gegen die G8! - Anti-G8 Internationales Vernetzungstreffen im May - Convergence Wunsch-Liste auf deutsch. Bitte weiterleiten! ------------------------------------------------------------------------------- psychoblitzer in unserem leben als aktivist_innen, setzen wir uns häufig ganz bewußt extremen situationen aus: situationen, in denen wir unter umständen außerordentliche gewalt erleben, während wir wenig oder keine kontrolle darüber haben, was uns oder anderen geschieht. in den jahren des gelebten widerstandes wurden strukturen aufgebaut, um die negativen auswirkungen des politischen aktivismus zu veringern odervermeiden, wie zum beispiel ermittlungsausschüsse, rechtshilfe gruppen und demosanis. aber wenig, so überhaupt, wurde sich mit den psychologischen folgen des extremen stresses, dem wir uns mit dem wiederstand gegen herrschaftverhältnisse aussetzen, auseinandergesetzt. situationen zu erleben, die die physische oder psychische integrität eines menschen bedrohen kann einen starken druck auf menschen ausüben, der auch nach dem ende des ereignisses weiterwirken kann. einige psychologische folgen sind relativ weit verbreitet. zum beispiel chronischer stress, das burn out syndrom oder die posttraumatische belastungsstörung. nicht jede_r wird psychische reakionen zeigen. nichtsdestotrotz tun es viele menschen und bleiben allzu oft damit alleine. das wichtgste ist, sich über mögliche folgen bewußt zu sein. es gibt wege, die wahrscheinlichkeit ein stress syndrom zu entwicklen, zu verringern. wenn du auf aktionen gehst, gehe nicht allein. versuche mit einer bezugsgruppe zu gehen, mit leuten denen du vertraust und redet miteinander darüber, was passieren könnte. sorgt dafür, daß nach der aktion keine_r alleine bleibt und daß ihr an einen sicheren ort kommt. ihr könnt debriefing abläufe lernen oder andere methoden um mit extremen situationen umzugehen. symptome einer stress reaktion können sein: wiederholtes nachdenken über das ereignis, flashbacks, albträume, vermeidung von allem, was in zusammenhang mit dem trauma steht, gleichgültigkeit, rückzug vom sozialleben, sich taub fühlen, auffällige veränderung des schlafverhaltens, gereiztheit oder wutausbrüche ausgelöst von "kleinigkeiten", konzentrationsschwierigkeiten, übersteigerte wachsamkeit, gedanke an selbstmord, sich tot fühlen, suchtverhalten, gefühle von isolation oder entfremdung, sich betrogen fühlen, starkes misstrauen, starke beeinträchtigung des alltäglichen funktionierens. einige dieser symptome sind wirklich ernst zu nehmen und erfordern professionelle hilfe! es gibt verschiedene wege, diese symptome zu behandeln. sich professionelle hilfe von therapeut_innen zu holen ist eine davon. andere beinhalten alternative medizin, zum beispiel massage oder meditation. in schwerwiegenden fällen sollte erwägt werden über einen gewissen zeitraum medikamente zu nehmen. viele der menschen, die an psychischen belastungen leiden, leiden zusätzlich unter der scham und angst vor stigmatisierung. nicht darüber reden zu können verstärkt die isolation. psychische belastungen sind kein zeichen von schwäche oder unzulänglichkeit, sondern ganz normale folgen von außergewöhnlichen ereignissen. information: www.aubonnebridge.net (at) nticopyright, vervielfältigung erwünscht (work in progress) activist_trauma-subscribe (at) lists.riseup.net [radical golfing info-cd] ------------------------------------------------------------------------------- Spendet gegen die G8! Spenden können jetzt online durch die Dissent! Webseite gemacht werden, oder schaut bei www.tenpounds.org Im Juli kommt die G8 nach Gleneagles in Schottland. Das Dissent! Netzwerk mobilisiert um zu versichern, dass der Gipfel nicht unangefochten vergeht. Es wird schon lange vorbereitet, und wir haben einen Convergence Centre gefunden. Allerdings brauchen wir dringend Geld für die riesige Menge an Materialien die wir benötigen um die 10 tausende DemonstrantInnen die wir erwarten unterzubringen. Wir schätzen, dass wir weitere £30 000 aufbringen müssen! Bitte macht eine grosszügige Spende an das Dissent! Netwzwerk durch unsere Webseite http://www.dissent.org.uk/donate.html, oder direct in unser Bankkonto: Kontoinhaber: Dissent Name der Bank: The Cooperative Bank Bankleitzahl (Sort Code): 08-92-99 Kontonummer 6515 5518 Für internationale Transfers wirst du auch die folgenden Codes brauchen: IBAN: GB85 CPBK 0892 9965 1555 18 SWIFT: CPBKGB22 Schecks können an "The Dissent Network" zahlbar gemacht werden und an die folgende Addresse geschickt werden: "Dissent Funding, Box 8, 245 Gladstone Street, Forest Fields, Nottingham, NG7 6HX". Andere Spendenmöglichkeiten findet ihr auf unserer Webseite. Wie du helfen kannst: - Leitet dieses Email weiter, oder sprecht mit Leuten oder Organisationen von denen ihr denkt dass sie Gelder hierfür hätten, oder mit Geldauftreibung helfen können. - Helft mit unserem 'Ten Pounds Appeal' bei http://www.tenpounds.org - Haltet Veranstaltungen in eurer Umgebung um sowohl Gelder zu kriegen als auch Informationen zu verbreiten. - Bittet andere Webseiten darum, ein Link zu unserem Spendenaufruf einzurichten http://www.dissent.org.uk/donate.html - Weitere Ideen für Benefiz-projekte gibt es bei www.dissent.org.uk/content/view/90/66/ Für mehr Informationen zum Dissent! Netzwerk, schaut bei www.dissent.org.uk Bei Fragen oder um Hilfe zu bitten für Benefiz projekte, schreibt ein email an: dissent-funding (at) lists.riseup.net [g8resist2005 (at) lists.kommunikationssystem.de] ------------------------------------------------------------------------------- Anti-G8 Internationales Vernetzungstreffen im May Ein internationales Vernetzungstreffen wird vom 20-22. Mai 2005 in Tessaloniki, Griechenland, stattfinden. Uebernachtung Der Ort an dem wir die Veranstaltungen abhalten koennen, ist die Theologische Fakultaet der Universitaet Tessaloniki, derselbe Platz, den wir im Juni 2003 bei der Mobilisierung gegen das EU Treffen besetzt hatten um die Leute unterzubringen. (Du kannst einige Bilder des Gebaeudes auf dieser Webseite sehen: http://www.resistance2003.gr/en/gallery/gallery.php?id=10 ). Die betreffenden Tage sind der 20 -21-22 Mai. As Gebaeude wir am Freitag morgen (20/05) in Empfang genommen und frueher Angekommene koennen privat untergebracht werden. Wir werden das Gebaeude am Montag morgen (23/05) verlassen. Wir wuerden gerne wissen, sobal als moeglich, wieviele Leute (und von welchen Gruppen) kommen um die Uebernachtungsmoeglichkeiten vorzubereiten. (Sendet eure E-mails an ita_gr (at) yahoo.co.uk oder ak_dissent (at) yahoo.com). Vranstaltungsprogramm Freitag 20/05 10:00 - Eroeffnung des Uebernachtungs-un Veranstaltungsortes 13:00-14:00 - Mittagessen 16:00-17:00 - Begruessung, Einleitung und kurze Vorstellung der teilnehmenden Gruppen und Organisationen 17:00-20:00 - (Teil A) Die Erfahrungen der Bewegung gegen den globalen Kapitalismus (G8, EU, WHO, IWF etc) und gegen den Krieg. Die politischen Perspektiven fuer die Zukunft der Bewegung und deren Aktionsmethoden. 20:00-21:00 - Abendessen 21:00-23:00 - (Teil B) Vernetzung un Koordination der antiautoritaeren und Antiglobalisierungsbewegung und Aktionen 24:00 - Konzert oder Party Samstag 21/05 11:00-14:00 - Einfuehrung in die gegenwaertige politische Situation in Schottland und im allgemeinen in Grossbritannien durch DISSENT. 14:00-15:00 - Mittagessen 16:00-19:00 - Mobilisierung gegen die G8 und der Zeitplan der Ereignisse, praesentiert durch DISSENT. 20:00-22:00 - Convergence Ort und Logistik 22:00-23:00 - Abendessen 24:00 - Konzert oder Party Sonntag 22/05 11:00-13:00 - Indymedia Schottland 13:00-15:00 - Praesentation des Scottischen Gesetzes (welche Art der Repression zu erwarte ist, was im Falle der Verhaftung zu tun ist usw.) 15:00-16:00 - Mittagessen 16:30-17:30 - Video Projektionen und Praesentationen von Aktionen und den sozialen Kaempfen in Griechenland 18:00-21:00 - Diskussion und Praesentation der NO BORDER AKTIONEN, welche durch die Antiauthoritaere Bewegung in Xanthi (Nordgriechenland) Ende August 2005 durchgefuehrt werden. 21:00-22:00 - Abendessen 23:00 - Auf Wiedersehn's Party Mit schwarz-roten Gruessen, Antiauthoritaere Bewegung http://www.resistance2003.gr info (at) resistance2003.gr Falls Ihr weitere Vorschlaege habt, dann meldet euch bitte bei ak_dissent (at) yahoo.com (Diese email ist speziell fuer die Mobilisierung gegen den G8 Gipfel in Schottland) oder ita_gr (at) yahoo.co.uk (email der Thessaloniki Gruppe) Kontaktadressen (tatsaechlich sind dies die lokalen Verbaende des AK) Athens Adresse: Spiridonos Trikoupi 21 -Exarhia Telefon: (+30) 210 3829 179 e-mail: akathens (at) freemail.gr Ioannina Adresse: Stoa Skordou, Tsirigoti 14 Telefon: (+30) 6945 211 271, 6936 785 774 e-mail: xeironomia (at) hackermail.com Komotini Telefon: (+30) 6976 022 582 e-mail: duruti19736 (at) yahoo.com Larisa Telefon: (+30) 6932 200 818, 6932 394 169, 6998 421 906 e-mail: metaxgr (at) yahoo.com Patras Adresse: P.O. Box 1098 26001, Central Post Office e-mail: patra (at) resistance2003.gr Rethymno Telefon: (+30) 6974 429 408 e-mail: rethumnomouvement (at) hotmail.com Thessaloniki Adresse: 18, K. Palaiologou 54625 - Kamara Telefon: (+30) 2310 261 290 e-mail: ita_gr (at) yahoo.co.uk Xanthi Adresse: Ag. Georgiou 2, Autonomous Centre "Kyknos" Telefon: (+30) 6974 143 889, 6993 673 163 e-mail: redblackxanthi (at) yahoo.gr [resistg82005 (at) lists.riseup.net] ------------------------------------------------------------------------------- Convergence Wunsch-Liste auf deutsch. Bitte weiterleiten! Damit unser Convergence Ort funktionieren kann, müssen wir alle an ihrer Schaffung teilnehmen - körperlich, geistig, und auch mit ... Zeugs halt. Und mit Zeit. Wenn du mit irgendwas von der folgenden Wunschliste helfen kannst, oder Leute kennst die es können, lasst uns es bitte wissen. Leute mit Zeit und Fachwissen werden auch gebraucht. Und natürlich Geldspenden. Schaut euch die folgenden Kategorien an und helft wenn ihr könnt! Wunschliste von Zeugs das gebraucht wird (Kategorien folgen): (wenn etwas durchgestrichen ist, heissts dass dies erledigt wird) Convergence Ort(email dissentconvergence (at) yahoo.co.uk) - Strom - Unterkunfts und Plenums Örtlichkeiten - Wasserleitungen - Bürozubehör - Verschiedenes - Leute mit Fachwissen und Erfahrung Transport(email drivetodissent (at) go4.it) Küchen(email anarchisttpot (at) yahoo.co.uk) Kommunikation(email communicate-dissent (at) lists.riseup.net) Zeit und Fachwissen Wunschliste Convergence Ort Kontakt: dissentconvergence (at) yahoo.co.uk Strom - Kabel - Lampen/Lichter für draussen und drinnen (12 Volt, 24 Volt, und Stromnetz) - Umformer - Verlängerungskabel - Sonnenkollektor - Solarangetriebene Lampen - Batterien - Auto und Lastwagen - Kleine Windmühlen Unterkunfts und Plenums Örtlichkeiten - Grosse Zelte - Zelte - Decken und Schlafsäcke Wasserleitungen - Wasserleitungen - für Trinkwasser geeignet - Wasserhähne und Installierungen - Rohrverbindungen - Wassertanks (oder ähnliche grosse Behälter die hierfür benutzt werden könnten) - Bowsers (auf deutsch?) - Leitungsreiniger - Abwasserleitungen - KlempnerInnen-tape - Wasserbecken - Toiletten - Klopapier Bürozubehör - Papier (recycled/altpapier) - Stifte - Filzstifte - Heftmaschinen und Heftklammern - Fotokopierer - Faxmaschine Verschiedenes - Schnur - Farben - Posterfarben sowie Emulsion - Werkzeug - Starkes Klebeband - Insektenmittel - Zeugs aus denen Schilder gemacht werden können Leute mit Fachwissen und Erfahrung z.B. Elektrizität, klempnern, usw. Transport Kontakt: drivetodissent (at) go4.it Wir werden Unmengen Transport brauchen, da der Convergence Ort sehr wahrscheinlich nicht durch öffentliche Verkehrsmittel erreichbar sein wird. Wir bitten alle lokale Gruppen darum, zu versuchen, Minibusse für diese Zeit zu mieten/sich zu besorgen, und darum dass es weitere FahrerInnen gibt die mit Transport helfen können. Weiteres was wir gebrauchen können: - FahrerInnen (KFZ, sowie BusfahrerInnen) - Busse (gross und klein) - Fahrräder - Mitfahrgelegenheiten für Ausrüstung usw. Küchen Kontakt: anarchisttpot (at) yahoo.co.uk - Besteck, Teller, Schüsseln, Becher - sogar einfach deine eigenen mitzubringen würde helfen - Gas (am besten Propanflaschen) - Gasregler, um Europäische Gasverbindungen an Britische Gasflaschen anzuschliessen - jegliches Küchenzubehör das nützlich sein könnte - Töpfe, Besteck, Tupperware usw. - jegliche (am besten vegane) Essensspenden - Säcke von Gemüse, Getreiden, Müsli, Öl,... - wenn jedes Fahrzeug das anreist irgendein Sack mit Essen mitbringen könnte, würde es sehr helfen!!! - Kontakte zu lokalen Vertrieben und AnbauerInnen von denen wir Essen billiger oder umsonst bekommen könnten - sehr viele Holzpalletten - Grosse Zelte für Küchen - selbst organiserte Küchen und Kochgruppen Kommunikation Kontakt: communicate-dissent (at) lists.riseup.net - WAP Webseiten und Designer - Mini Piratensendersysteme - Satellitentelefone - Server als Backup für Webseiten und Emaillisten - Farbige Fahnen! - Mobiler Internetzugang z.B. durch WAP Handys - Britische Handys und/oder Sprechzeit Zeit und Fachwissen - Hängt Poster in Schottland und wo du wohnst auf, entwerft Poster, verteilt Flugblätter. Schreibt an die publicity group. - Hilft mit der Webseite. Macht ein Account auf der Webseite und dann schickt ein email an dissent-tech (at) lists.aktivix.org - Hilft mit Transport, mietet Busse - Macht bei den Arbeitsgruppen mit. Schaut die Arbeitsgruppenliste an und sucht euch eine aus! - Informationsverbreitung (tu's einfach! Kriegt andere dazu, mitzumachen!) - Fachwissen für den Convergence Ort z.B. elektrisches, klempnern, Sicherheit usw. schreibt an dissentconvergence (at) yahoo.co.uk - Geldbeschaffung - Startet eine Gruppe die Teil der Dissent Mobilisierung sein kann, oder verbreitet Informationen über existierende Dissent Kontaktgruppen. Schaut unsere Liste von Ortgruppen an um zu sehen, welche es schon gibt. Fügt eure Gruppe dazu - schafft euch eine web account dann fügt sie der Liste hinzu. [resistg82005 (at) lists.riseup.net] -------------------------------------------------------------------------- gipfelsoli infogruppe Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und Repression im Zusammenhang mit Gipfelprotesten. Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder. Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli (at) nadir.org gipfelsoli mailinglist subscribe - unsubscribe https://lists.nadir.org/cgi-bin/mailman/listinfo/gipfelsoli-l -------------------------------------------------------------------------- ================================================ 09 Will Polizei antifaschistische Aktivitäten verbieten? Von: Sozialistische LinksPartei <slp (at) slp.at> ================================================ Eine Presseinformation der Sozialistischen LinksPartei (SLP) Will Polizei antifaschistische Aktivitäten verbieten? Führender Staatspolizist in Oberösterreich setzt Nazis und AntifaschistInnen gleich. Breiter Protest aus ganz Österreich. In der "Welser Rundschau" erschien am 4.5.05 ein Artikel über die "Radikale Szene". Darin wird der Leiter des "Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung" (LVT) in Oberösterreich zitiert. Jener Herr Tischlinger meint: "Seit die rechtsextreme Gruppierung (gemeint ist der BFJ, Anm.) auftritt, tut sich auch am linken Spektrum etwas. Etwa mit der 'Sozialistischen Linkspartei'. Und wir können nicht einerseits den Rechten ihre Flugzettelaktionen und den Fackelzug in Linz untersagen, aber andererseits den extremen Linken erlauben, zu tun, was sie wollen." Der Verfassungsexperte DDr. Mayer stellt in einem Gutachten über den rechtsextremen BFJ "... eine hetzerische Sprache mit deutlich aggressivem Ton gegen Ausländer, Juden und 'Volksfremde' ..." fest. Der BFJ ist für eine Reihe von Nazi-Gewalttaten, die in den letzten Monaten in OÖ stattfanden, politisch mitverantwortlich. Von der "Sozialistischen LinksPartei" (SLP) geht im Gegensatz zum BFJ keine Gefahr für demokratische Errungenschaften aus. Unsere Arbeit hat nichts mit Terror und Brutalität zu tun. Wir mobilisieren Menschen (In- und AusländerInnen), um gemeinsam die tatsächlich existierende rechtsextreme Gewalt zu stoppen. LVT-Chef Tischlinger hat der SLP konkret nichts Strafbares vorzuwerfen. Erschütternd ist hingegen sein Demokratieverständnis. Seine Aussage ist ein Angriff auf Versammlungs- und Redefreiheit. Wir haben bereits breite Solidarität aus verschiedenen politischen Organisationen und von KünstlerInnen erhalten, die sich und ihre antifaschistische Überzeugung von den Ausfällen Tischlingers ebenfalls angegriffen sehen. Unsere demokratischen Rechte hängen nicht von der Willkür eines Polizisten ab. Für Rückfragen stehen wir zur Verfügung: 0699 120 44 002 (Franz Breier jun.) 0650 424 63 10 (Sonja Grusch) ================================================ ================================================ 10 PA Auszeichnung für Streetwork in OÖ Von: Lothar Jochade <lothar.jochade (at) streetwork.at> ================================================ act with respect! ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Streetwork – mobile Jugendarbeit Verein I.S.I. - "Initiativen für soziale Integration" Lothar Jochade, Geschäftsführung Steingasse 25, 4020 Linz Tel: +43/732/78 59 79; Fax: DW -5 Mobil: +43/664/132 53 29 www.streetwork.at/ ================================================ 11 Werkstatt Rundbrief Nr. 13-2005 Von: Werkstatt Frieden & Solidarität <office (at) werkstatt.or.at> ================================================ Werkstatt Frieden Solidarität Waltherstr. 15, 4020 Linz Tel. 0732/771094 Fax 797391 Mail: office (at) werkstatt.or.at Web: www.werkstatt.or.at Wer diesen Rundbrief nicht mehr erhalten möchte, ersuchen wir um ein E-Mail unter folgendem Link: mailto:mailfriwe-request (at) friwe.at?subject=unsubscribe Werkstatt Rundbrief Nr. 13-2005 Inhalt: (1) EU-Verfassung - Volksabstimmung - Kundgebung: Morgen, Mittwoch, 11. Mai 2005, 09.00, Dr. Karl Lueger-Ring, Nähe Universität (2) Plattform Neutralität statt Euro - Armee: Über 1.000 Menschen umschlossen gestern um 16.00 mit eine Menschenkette das Parlament. (3) Termine (4) "... betrachte ich die eingegangen Verpflichtungen für mich als Staatsbürgerin als nicht rechtsgültig!" offener Brief (Muster) (5) Neue Informationsmaterialien:guernica 3-2005 - ist erschienen (1) EU-Verfassung - Schluss mit dem Eiertanz! - Volksabstimmung! Kundgebung gegen die Ratifikation der EU-Verfassung Morgen, Mittwoch, 11. Mai 2005, 09.00, Dr. Karl Lueger-Ring, Nähe Universität An diesem Tag werden gegen den Willen der Mehrheit der Menschen in Österreich die Abgeordneten zum Nationalrat den EU-Verfassungsvertrag ohne Volksabstimmung ratifizieren. 60 Jahre nach Kriegsende sollen Aufrüstung und Kriegstreiberei Verfassungsrang bekommen Nicht in unserem Namen! Unrecht kann nicht Recht werden! Protestieren wir gemeinsam! Wir fordern alle Menschen auf, die nicht zur Kundgebung kommen können, ihren Protest mittels Transparenten und Plakaten sichtbar zu machen. Medieninformation: EU-Verfassung: Schluß mit dem Eiertanz! - Volksabstimmung! Kundgebung, Mittwoch, 11. Mai 2005, 9.00 Karl Lueger Ring, Ecke zur Universität Das politische Establishment hat kalte Füße bekommen. Ursprünglich war geplant die EU-Verfassung ohne viel öffentliches Aufsehen einstimmig durch das Parlament zu mogeln. Die Informationskampagnen und Aktionen der Zivilgesellschaft der vergangenen Wochen und Monate haben diesen Plan durchkreuzt. Immer mehr Menschen sind ob des Inhalts der EU-Verfassung schockiert. Immer mehr Menschen fordern eine Volksabstimmung. Jetzt will keine Parlamentspartei dafür verantwortlich dafür sein, daß es keine Volksabstimmung gibt. Besonders lächerlich dabei ist die Rolle, die BZÖ-Chef Jörg Haider spielt. Alle Abgeordneten haben am 2. März beschlossen, die EU-Verfassung ohne Volksabstimmung zu ratifizieren. Auch jetzt werden fast alle BZÖ/FPÖ-Abgeordneten der EU-Verfassung zustimmen. Haider kündigt dafür eine Verfassungsgerichtshofbeschwerde an, hat aber nicht einmal dafür eine Mehrheit in der Landesregierung. Es gibt einen einfachen Weg zu einer Volksabstimmung. Ein Drittel der NR-Abgeordneten kann eine Volksabstimmung erzwingen. Scharz-rot-grün erklären einmütig, sie wären für eine europäische und keine nationale Volksabstimmung gewesen und schieben sich spitzbubengleich die Schuld dafür, daß es keine gibt, gegenseitig in die Schuhe. Faktum ist, es gab und gibt keine europäische Volksabstimmung und es wird auch keine geben. Wer von einer europaweiten verpflichtenden Volksabstimmung phantasiert, hat entweder von EU-Politik keine Ahnung oder will die Menschen in Österreich gezielt belügen. Selbst wenn eine derartige Volksabstimmung eingeführt werden würde, müßte zuerst eine nationale Volksabstimmung abgehalten werden. Alles andere wäre ein Verfassungsputsch. Warum sollten plötzlich 80 Mio. deutsche Staatsbürger und 53 Mio französische Staatsbürger über die Neutralität abstimmen? Über unsere Außen- und Sicherheitspolitik und damit über die Neutralität muß in Österreich abgestimmt werden. Argumentiert wird, eine nationale Volksabstimmung würde zu einer Abstimmung über die jeweilige Politik der Regierung. Niemand sagt, warum dies so ist. Ein Regierungswechsel bringt regelmäßig nur dieselbe EU-Politik in schwarz-rot oder schwarz-grün. Viele Menschen merken, daß die Politik durch Wahlen nicht mehr beeinflußbar ist. Die EU-Verfassung kann bei einer Volksabstimmung abgelehnt werden, die EU-Politik des Establishment kann aber nicht abgewählt werden. Zur Rettung der Regierungsargumentation ist nochmals der Präsident des VerfGH Karl Korinek herbeizitiert worden. Dieser erklärt, daß auch ohne Rechtsgrundlage, der VerfGH in seiner Judikatur der EUGH-Judikatur Vorrang vor nationalem Recht gibt. Gleichzeitig sagt er, er könne einem drohenden Verfahren nicht vorgreifen. Warum legt er sich dann öffentlich fest? Ist der VfGH-Präsident Rechtskustos eines in Argumentationsnotstände gekommenen Kanzlers? Vorgehensweise und Argumentation der höchsten staatlichen Instanzen erschüttern nachhaltig das Vertrauen in deren Ernsthaftigkeit. Die SpitzenpolitikerInnen hoffen, nach dem 11. Mai 2005 das Thema schnell weg vom Tisch zu haben. Dabei haben sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Forderung nach einer Volksabstimmung wird aufrechterhalten und immer lauter werden. Der Verfassungsvertrag ist noch lange nicht rechtskräftig und kann auch nicht rechtskräftig werden. Die Ratifikation geschieht nicht in unserem Namen. Unrecht kann nicht Recht werden. Bereits morgen wird für 9.00 zu einer Kundgebung auf dem Karl Lueger Ring - Nähe Universität aufgerufen. Es wird versucht werden tausende weitere Unterschriften unter die Petition für eine Volksabstimmung an den Nationalrat vor Ratifikation zu übergeben. Auch die Kampagne für das Friedensvolksbegehren wird fortgesetzt. Die Forderungen des Friedensvolksbegehren stehen in diametralem Gegensatz zur EU-Verfassung. Wir rufen alle Menschen, die nicht zur Kundgebung kommen können, dazu auf, am Mittwoch, 11. Mai 2005 um 9.00 mit Transparenten, Plakaten, etc. ihren Protest sichtbar zu machen. Wir wollen möglichst viele Menschen darüber informieren, daß sie zu diesem Zeitpunkt vom Nationalrat wesentlicher Rechte beraubt werden. Auch das Referendum am 29. Mai 2005 in Frankreich wird dazu beitragen, daß die Diskussion um die EU-Verfassung nicht abreißt. Die Bewegung für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung in Österreich ist Ausdruck der Solidarität mit den Menschen in Frankreich, die sich gegen die neoliberale EU-Militärverfassung engagieren. (2) Medieninformation der Plattform Neutralität statt Euro - Armee vom 8.5.2005 EU-Verfassung/Volksabstimmung/Friedensvolksbegehren Über 1.000 Menschen umschlossen gestern um 16.00 mit eine Menschenkette das Parlament. Die Menschenkette um das Parlament stand unter der Losung: Ja zur Neutralität! Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung! Mit dieser Aktion haben über 1.000 Menschen zum Ausdruck gebracht, daß die Ratifikation der EU-Verfassung am kommenden Mittwoch im Nationalrat nicht in ihrem Namen geschieht. Diese Verfassung ist Unrecht und Unrecht kann nicht Recht werden. Entschieden forderten die TeilnehmerInnen, daß die Umsetzung von Teilen der Verfassung, wie die Einrichtung der Verteidigungsagentur, die Aufstellung der EU-Schlachtgruppen oder der Aufbau des diplomatischen Dienstes, sofort beendet werden muß. Aufgerufen zu dieser Menschenkette hat die Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!", ein bundesweiter Zusammenschluß von Friedensorganisationen, die auch das Friedensvolksbegehren heuer noch zur Einleitung bringen will. Der Aufruf wurde in weiterer Folge von einer Reihe weiterer Initiativen und Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützt. Bei der anschließenden Abschlußkundgebung brachte Pfarrer Franz Sieder, Betriebsseelsorger aus Amstetten, sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, daß Politiker, die sich auf ihre christlich-sozialen Wurzeln beziehen, dieses militaristische und neoliberale Verfassungsprojekt im österreichischen Nationalrat durchboxen wollen. Wilfried Leisch von den GewerkschafterInnen gegen Atomenergie und Kriegsgefahr forderte die Gewerkschaftsführung auf, ihre eigenen Beschlüsse ernstzunehmen, und gemäß dem Bundesvorstandsbeschluß vom Herbst letzten Jahres, eine Volksabstimmung durchzusetzen. Rosi Krenn von der ARGE Wehrdienstverweigerung und Gewaltfreiheit, betonte, daß insbesondere Frauen zu den VerliererInnen der mit der Verfassung verbundenen Politik gehören. Die Studentin Astrid Österreicher stellte für die Plattform "Neutralität statt Euro-Armee!" klar, daß die Auseinandersetzung um die EU-Verfassung mit der Ratifikation am 11. Mai 2005 nicht beendet ist. Die Verfassung ist damit nicht rechtsgültig und wird für uns auch nie Rechtsgültigkeit erlangen. Unser Recht wiederspiegelt sich in den Forderungen des Friedensvolksbegehrens. Trotz der geringen Hoffnung, daß die österreichischen Parlamentarier noch von Mut und Einsicht erfaßt werden, war bei den TeilnehmerInnen an der Menschenkette keinerlei Frustration bemerkbar. Für alle war klar, daß der Widerstand gegen die EU-Verfassung weitergehen wird. Für Mittwoch, 11. Mai 2005, 9.00, während im Nationalrat über die EU-Verfassung abgestimmt wird, ist eine Kundgebung am Dr. Karl Lueger-Ring/Nähe Universität angesetzt. Vor dem 29. Mai 2005, dem Tag an dem in Frankreich über die EU-Verfassung abgestimmt wird, wird es noch in allen europäischen Länderen Aktionen vor der französischen Botschaft geben, um den Menschen in Frankreich zu signalisieren, sie stehen nicht allein mit ihrem Nein gegen dieses neoliberale und militaristische Verfassungsprojekt. Wenn heuer die Einleitung des Friedensvolksbegehrens mit seinen Forderungen: Ja zur Neutralität! Keine Beteiligung an der EU-Armee! Keine Annäherung an die Nato! Soziale Sicherheit statt Aufrüstung! gelingt, wird im Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft die Eintragungswoche stattfinden. Dies wäre ein deutliches Signal an die Staatenlenker, daß eine Mehrheit der Menschen in Österreich an der Neutralität festhalten will. Fotos und Präsentationen zur Menschenkette gibt es unter: www.friedensvolksbegehren.at (3) Termine: Dienstag, 10. Mai 2005, 19.00 Büro, Waltherstr. 15, 4020 Linz Plenum der Werkstatt, Linz Nachbereitung der Menschenkette gegen die EU-Verfassung - Weitere Perspektiven: Friedensvolksbegehren, mögliche Weiterarbeit mit der Petition zur EU-Verfassung, usw. - Wie weiter mit unseren Plena: aufgrund der erfreulichen Entwicklung, dass wir nun auch in Salzburg und Wien Werkstatt-Gruppen haben, wollen wir Aufgabenstellung und Arbeitsweise des Linzer Plenums neu diskutieren. - Vorbereitung und Bewerbung der Veranstaltung „50 Jahre nach dem Staatsvertrag – Friedensrepublik statt EU-Militärprovinz“ am Mittwoch 18 Mai (sh. unten) Dienstag 10.5.2005, 21:00 Metro Kino/Filmarchiv Austria (1. Johannesgasse 4, Tel. 01/512 18 03), Eintritt frei! kinokis mikrokino praesentiert in Kooperation mit dem Filmarchiv Austria: <Das Herz der Welt schlug in Wien> Zwei Filme der Linken im Kalten Krieg. Morgen, Mittwoch, 11. Mai 2005, 09.00 Dr. Karl Lueger-Ring, Nähe Universität EU-Verfassung - Schluss mit dem Eiertanz! - Volksabstimmung! Kundgebung gegen die Ratifikation der EU-Verfassung Donnerstag, 12. Mai 2005, 19.00 Büro, Rosensteingasse 69/6, 1170 Wien Treffen der Werkstatt, Wien Nachbereitung der Menschenkette gegen die EU-Verfassung - Weitere Perspektiven: Friedensvolksbegehren, mögliche Weiterarbeit mit der Petition zur EU-Verfassung, usw. - Wie weiter mit unseren Plena: aufgrund der erfreulichen Entwicklung, dass wir nun auch in Salzburg und Wien Werkstatt-Gruppen haben, wollen wir Aufgabenstellung und Arbeitsweise des Wiener Plenums neu diskutieren. - Vorbereitung und Bewerbung der Veranstaltung „50 Jahre nach dem Staatsvertrag – Friedensrepublik statt EU-Militärprovinz“ am Mittwoch 18 Mai (sh. unten) Freitag, 13.05.05 um 19.30 Uhr Friedensbüro Salzburg, Platzl 3 Plenum der Werkstatt Salzburg Sonntag, 15. Mai 2005, Waldhausen Verleihung desWaldhausener Friedenspreises mit drei großen sowie einer kleineren, metallenen Friedensrose an die Preisträger.Dieser Waldhausener Friedenspreis wird in Zusammenarbeit mit dem Friedenskomitee Waldhausen und der Institution Iustitia et Pax an Menschen oder Gruppen verliehen, die sich für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung besonders eingesetzt haben. Mittwoch, 18. Mai 2005, 19 Uhr 30 Kultur unter der Brücke, Wipplingerstraße 23, 1010 Wien Einladung zur Buchpräsentation: Rudy Weißenbacher: JUGOSLAWIEN - Politische Ökonomie einer Desintegration, ISBN 3-85371-235-5, br., 496 S., 39, 90 Euro Zum Buch sprechen: Erwin Lanc (Präsident des IIP, Außenminister a.D.) , Rudy Weißenbacher (Autor), Karin Fischer (Mitarbeiterin der ÖAW) (siehe unten: Neue Materialien) Mittwoch, 18. Mai 2005, 19.00, Linz Arbeiterkammer Linz, Volksgartenstr. 40, LInz „50 Jahre nach dem Staatsvertrag - Friedensrepublik statt EU-Militärprovinz!“ Vortrag und Diskussion mit Univ. Prof. Hans Hautmann (Institut für Zeitgeschichte, Linz und Vorsitzender der Alfred Klahr Gesellschaft) Freitag, 20. Mai 2005, 19.00, Wien Bildungszentrum der Arbeiterkammer, Wien, Theresianumstr. 16-18, 1040 Wien „50 Jahre nach dem Staatsvertrag - Friedensrepublik statt EU-Militärprovinz!“ Vortrag und Diskussion mit Univ. Prof. Hans Hautmann (Institut für Zeitgeschichte, Linz und Vorsitzender der Alfred Klahr Gesellschaft) Eine Veranstaltung der Werkstatt Frieden Solidarität in Kooperation mit der Grünen Bildungswerkstatt Wien und der pädagogischen Zeitschrift "Schulhefte" Während offiziell der Staatsvertrags gefeiert wird, tritt das politische Establishment Kernbestandteile des Staatsvertrags mit Füßen: z. B. das militärische Kooperationsverbot mit Deutschland durch die Teilnahme an deutsch geführten EU-Schlachtgruppen, das Verbot des Ausverkaufs der verstaatlichen Industrie an deutsche Konzerne durch Verkauf der VA-Tech an den Rüstungskonzern Siemens. Während der Staatsvertrag strikte militärische Selbstbeschränkung vorsieht, wird eine EU-Verfassung ratifiziert, die eine ausdrückliche Aufrüstungspflicht und das Mandat für globale Militärmissionen vorsieht. Abseits oberflächlicher Jubelfeierlichkeiten soll bei dieser Veranstaltung sowohl der historische Hintergrund des Staatsvertrags beleuchtet als auch eine Diskussion über die Möglichkeiten eröffnet werden, den Gehalt des Staatsvertrags im Konzept der "Friedensrepublik Österreich" für das 21. Jahrhundert fruchtbar zu machen, anstatt den Marsch in ein europäischen Imperium fortzusetzen. Am Sonntag, 22. Mai 2005, findet um 11.00 ein bundesweites Koordinationstreffen der Plattform „Neutralität statt Euro-Armee“ im Büro der Werkstatt in Linz, Waltherstr. 15, 4020 Linz statt, zu dem wir Dich herzlich einladen möchten. Donnerstag, 26. Mai 2005, 20.00 Infoladen Wels, Spitalhof 3, 4600 Wels "EU-Verfassung und Militarisierung Europas" Vortrag und Diskussion mit Boris Lechthaler (Koordination Friedensvolksbegehren) Eintritt frei! (4) "... betrachte ich die eingegangen Verpflichtungen für mich als Staatsbürgerin als nicht rechtsgültig!" offener Brief (Muster) von Christiane Schmutterer (Arge Ja zur Umwelt, Nein zur Atomenergie!) für Briefe an den Nationalratspräsidenten: An den Präsidenten des österreichischen Nationalrats Andreas Kohl Parlament, Dr. Karl Renner-Ring 1-3, 1017 Wien Tel. 01-40110-2201, Fax DW 2309 Sehr geehrter Präsident des Nationalrats! Ratifikation der EU-Verfassung NICHT IN MEINEM NAMEN Die Ratifikation der EU-Verfassung ohne Volksabstimmung widerspricht der österreichischen Verfassung. Im Artikel 44/3 BV-G wird eine Volksabstimmung für den Fall einer Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung vorgeschrieben. Da Artikel I/6 der EU-Verfassung ausdrücklich einen Vorrang gegenüber nationalen Verfassungen festschreibt, ist dieser Fall gegeben, wie auch anerkannte Verfassungsexperten festgestellt haben. Die neue EU-Verfassung setzt staatliche Selbstbestimmung und Neutralität außer Kraft. Aufrüstung und Neoliberalismus werden in den Verfassungsrang gehoben. Ich fordere eine Volksabstimmung und dadurch eine demokratische Entscheidung über die Zukunft Österreichs. Falls der österreichische Nationalrat die EU-Verfassung ohne Volksabstimmung ratifiziert, handelt er damit im Widerspruch zur österreichischen Verfassung. Gemäß dem Rechtsgrundsatz, daß aus Unrecht niemals Recht werden kann, betrachte ich die eingegangen Verpflichtungen für mich als Staatsbürger als nicht rechtsgültig! (Ort, Datum, Name, Adresse, Unterschrift) (5) Neue Informationsmaterialien guernica 3-2005 - Zeitung für Frieden und Solidarität, Neutralität und EU-Opposition ist erschienen: aus dem Inhalt: - Europäisches Parlament ruft zur Entmachtung der Bevölkerungen auf: Das EP fordert mit großer Mehrheit, dass die außen- und sicherheitspolitischen Teile der EU-Verfassung "dem Geist und dem Inhalt nach" ohne Rücksicht auf die Abstimmung in nationalen Parlamenten und Volksabstimmung sofort angewendet werden. - "European Challenge 2005" - Erst deutsch-österreichische Übung für die EU-Schlachtgruppen - Bundeswehr trainiert Häuserkampf aZla Falludscha - Widerstand gegen EU-Verfassung: offener Brief an alle Abgeordneten des National- und Bundesrats - Interview mit Franz Sölkner von den Steirischen Grünen über EU-Verfassung und die Entwicklung der Grünen - Krieg gegen den Iran? Poker der Großmächte am Golf. - Beilage: Bringt die Post allen was? Aktuelle Daten zur Gewinn- und Beschäftigtenentwicklung der österreichischen Post. Interview mit dem Vorsitzenden der Postgewerkschaft in OÖ Gottfried Zauner: "Dann muss es zum Streik kommen!" - Gewaltfreier Widerstand gegen den Mauer in Palästina - Interview mit zwei FriedensaktivistInnen - Weltwirtschaft: Dollarfall und Euroaufstieg - Was steckt hinter der Lissabon-Strategie - Übernahme der VA-Tech durch Siemens: "Warten auf Godot" uvm. Ein Probeexemplar schicken wir gerne gratis zu. Bestellung an: office (at) werkstatt.or.at Ein Jahresabo (=10 Ausgaben) kostet EUR 9,-; ein "Schnupperabo" (=5 Ausgaben) EUR 5,- Wer mehr als 5 Exemplare bestellt, bekommt die Guernica um EUR 0,50 p. Ex. und kann sie zum Preis von EUR 1,- weitervertreiben. Plakate - EU-Verfassung bringt Aufrüstungspflicht A1 - Format: bis 10 Stück EUR 0,30 p. Ex, ab 10 Stück EUR 0,20 p. Ex. A3 - Format: bis 10 Stück EUR 0,20 p. Ex, ab 10 Stück EUR 0,10 p. Ex. NEU: Broschüre, "Auf dem Weg zur EU-Militärprovinz - Die Militarisierung Österreichs" Hg.: Werkstatt Frieden Solidarität, 44 Seiten, EUR 2,- excl. Porto Aus dem Inhalt: Paradigmenwechsel in der österreichischen Sicherheitspolitik - Kräfte für Internationale Operationen (KIOP) - Auslandseinsätze des Bundesheeres - Militärische Aufrüstung in Österreich - Alternative: Friedensrepublik statt EU-Militärprovinz - Chronologie der Neutralitäts- und Staatsvertragsdemontage NEU:ATTAC EU-AG (Hg.) EU global - fatal?! Ergebnisse der Europa-Konferenz Stuttgart, 4./5. März 2005 Beiträge von N. Andersson, S. Best, U. Duchrow, M. Geistlinger, U. Goelz, A. Groth, B. Lechthaler, N. Paech, S. Ruszca, W. Sauerborn, E. Schenk, H. Schui, F. Schmidt-Hullmann, C. Strawe, A. Strickner, A. Wehr, E. Wesselius, C. Zeller, W. Zimmermann A4-Reader, 136 Seiten, EUR 7,50 (exkl. Porto) Broschüre: "Die verfasste Militarisierung" Die Informationsstelle Militarisierung, Tübingen, hat eine gute Zusammenfassung der aktuellen Militariserung in der EU verfaßt. Aus dem Inhalt: - Fit für die globale Kriegsführungsfähigkeit - Europäische Sicherheitsstrategie - European Defence Paper - Neue Schlachtgruppen - Parlamentsentmachtungsgesetzt u. a. Die Broschüre (21 Seiten) kann zum Preis von EUR 1,50 zuzüglich Versandspesen bei office (at) werkstatt.or.at bestellt werden. Rudy Weißenbacher Jugoslawien - Politische Ökonomie einer Desintegration Das vorliegende Buch bespricht die ökonomischen, sozialen und politischen Prozesse, die den Hintergrund für den gewalttätigen Desintegrationsprozess der 1990er Jahre bildeten. Jugoslawien war aufgrund seiner Position zwischen kapitalistischem „Westen“ und sozialistischem „Osten“ bzw. zwischen wirtschaftlich entwickeltem „Norden“ und wirtschaftlich unterentwickeltem „Süden“ besonders von den internationalen Rahmenbedingungen abhängig. Wie rasch sich die Interpretationen der sezessionistischen Teilrepubliken international durchsetzten, ist nicht zuletzt der Stärke Deutschlands geschuldet, dem es gelang, das Völkerrecht ergebnisorientiert zu formen und so seine eigenen ökonomischen und politischen Interessen durchzusetzen. 496 Seiten, EUR 39,90 (exkl. Porto) ZUM AKTIONSPREIS: Winfried Wolf Sturzflug in die Krise: Die Weltwirtschaft - Das Öl - Der Krieg Winfried Wolf liefert eine Fülle Material zum brüchigen Zustand der internationalen Ökonomie, zum Zusammenhang von Krise, Öl und Krieg und Belege für die Gefahr einer neuen Weltwirtschaftskrise. EUR 6,- (exkl. Porto) Broschüre: Das andere Afrika: Widerstand gegen Krieg, Korruption und Unterdrückung April 2005, 44 Seiten, EUR 1,50 zuzüglich Versandspesen Mit Beiträgen zu Angola, DR Kongo, Eritrea, Kenia, Liberia, Nigeria, Südafrika, Sudan, Tschad Aus dem Vorwort: Zumeist geraten die Ereignisse in Afrika nur ins Blickfeld, wenn über Kriege, Flüchtlinge oder Hungerkatastrophen berichtet wird. Nur selten, wie bei der Verleihung des Friedensnobelpreises an die Kenianerin Wangari Maathai, wird ein anderes Bild gezeigt: Frauen und Männer, die trotz Krieg, Gewalt, Diktatur, Korruption sowie Raubbau an den Naturschätzen nicht resignieren. Sie kämpfen für ihre Zukunft und fordern ein Ende der Herrschaftsgewalt und der Kultur der Straflosigkeit gegenüber den Herrschenden. Sie wenden sich gegen die oft entscheidende Unterstützung der Diktaturen durch die Industrieländer. Ende ----------------------------------------------------------------------------------------------- Ja zur Neutralität! Keine Teilnahme an der EU-Armee! Keine Annäherung an die Nato! Soziale Sicherheit statt Aufrüstung! Friedensvolksbegehren - Jetzt unterschreiben! ================================================ ================================================ 12 EU/Volksabstimmung/Häupl/Straner/KPÖ Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com> ================================================ EU-Gegnerschaft: Hier irrt Häupl "Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat heute vor Gewerkschaftern behauptet, dass "In Österreich die EU nur noch von der Rest-FPÖ und einem Häufchen Kommunisten" abgelehnt werde. "Abgesehen davon, dass es das Häufchen Kommunisten - das in Graz gar nicht mehr so klein ist - ehrt, wenn ein Mächtiger in Österreich die klare Haltung der steirischen KPÖ gegenüber der Eu zur Kenntnis nimmt, muss man zu dieser Bemerkung auch Folgendes sagen: Hier irrt Häupl. So hat beispielsweise der mit einer größeren Mehrheit als Häupl gewählte Bürgermeister von Fohnsdorf, Johann Straner (SPÖ) in einem Interview mit der Murtaler Zeitung (16. April 2005) wörtlich folgendes gesagt: "MZ: Würden Sie selbst heute noch für einen EU-Beitritt stimmen?. Bürgermeister Straner: "Wenn ich ehrlich bin, nein! Wir sehen und spüren ja immer mehr, wohin sich das Ganze entwickelt"." Wohin sich die EU, entwickelt, das spüren sehr viele Menschen über alle Parteigrenzen hinweg. Deshalb hat die Forderung nach einer Volksabstimmung in Österreich über die EU-Verfassung so große Unterstützung gefunden und bestimmt seit einigen Tagen die öffentliche Diskussion. Michael Häupl sollte besser seinen Einfluss in der SPÖ geltend machen. Die SPÖ-Nationalratsabgeordneten können nämlich von sich aus eine Volksabstimmung durchsetzen, weil sie mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellen." Franz Stephan Parteder Steirischer KPÖ-Vorsitzender Rückfragehinweis: 872 2152 KPÖ-Steiermark Lagergasse 98 a 8020 Graz Tel.: 0316 71 24 36 Fax 0316 71 62 91 email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com ================================================ 13 EU-Russland-Gipfel - GfbV beklagt Minderheitenverfolgung und Fremdenfeindlichkeit Von: GFBV <gfbv.austria (at) chello.at> ================================================ GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 10.05.2005 EU-Russland-Gipfel in Moskau (10.05.2005) Minderheitenverfolgung und Fremdenfeindlichkeit in Russischer Föderation nehmen zu Anlässlich des EU-Russland-Gipfels am heutigen Dienstag in Moskau weist die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) auf die zunehmende Diskriminierung und Verfolgung ethnischer Minderheiten und auf die Besorgnis erregende Zunahme von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in der Russischen Föderation hin. Zudem kritisierte die GfbV-Russlandexpertin Sarah Reinke in Göttingen scharf, dass Moskau bis heute keine besonderen Anstrengungen unternommen habe, das Tschetschenienproblem politisch zu lösen. Dort herrschten nach wie vor Straflosigkeit und Willkür. Täglich würden in Tschetschenien durchschnittlich zwei Zivilisten von russischen Sicherheitskräften oder prorussischen tschetschenischen Einheiten verschleppt. Mindestens 2.500 Zivilisten seien seit Beginn des zweiten Tschetschenien-Krieges 1999 spurlos verschwunden. Minderheiten und kleinere Völker wie die Baschkiren in der Republik Baschkirien, die Mari in der autonomen Teilrepublik Mari El oder die Meschketen in der Region Krasnodar klagen immer häufiger über ethnische Diskriminierung bis hin zur Verfolgung, berichtete Reinke. Angehörige der Mari, die in Mari El die Opposition stellen, seien aus Regierungsämtern, Zeitungsredaktionen und Behörden entfernt worden. Journalisten würden schikaniert, überfallen und zusammengeschlagen und seien vor Mordanschlägen nicht sicher. Die rund 7.000 staatenlosen Turk-Meschketen in Krasnodar würden von örtlicher Polizei und Kosakenverbänden drangsaliert. Ehen würden nicht registriert, weil Eheleuten Papiere fehlten, Kinder in Sonderklassen untergebracht. "In den mit Tschetschenien benachbarten Kaukasus-Republiken Inguschetien, Dagestan, Karbadino-Balkarien, Karatschai-Tscherkessien und Ossetien gehen Polizei, Militär und Geheimdienst immer brutaler gegen mutmaßliche Terroristen oder religiöse Führer vor", sagte Reinke. Die politische Opposition werde unterdrückt. Kriminalität, Korruption und staatliche Willkür beherrschten zunehmend den Alltag. Nach Polizeiangaben gab es 2004 in Russland 8.500 Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund. 44 rassistisch motivierte Morde wurden im gleichen Zeitraum gezählt. Das seien doppelt so viel wie im Vorjahr. Einer Umfrage zufolge wollen 42 % der Befragten den Einfluss der Juden auf das öffentliche Leben in Russland reduzieren. Bis zu 70 % wollen, dass die Macht im Land in den Händen ethnischer Russen konzentriert werden sollte. Gern übersenden wir Ihnen auf Nachfrage unser Hintergrundpapier zu Minderheitenverfolgung und Fremdenfeindlichkeit in der Russischen Föderation zu. Die GfbV-Russlandexpertin Sarah Reinke ist telephonisch für Interviews und Nachfragen erreichbar unter der Durchwahl 0551 499 06 28. ========================================================= Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV) Inse Geismar, Pressereferentin Postfach 2024, D-37010 Goettingen Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028 E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de ========================================================== ================================================ 14 Medieninformation/EU-Verfassung/Schluss mit dem Eiertanz/Volksabstimmung Von: Werkstatt Frieden & Solidarität <office (at) werkstatt.or.at> ================================================ Werkstatt Frieden Solidarität Waltherstr. 15, 4020 Linz Tel.: 0732-771094, Fax: 0732-797391 E-Mail: office (at) werkstatt.or.at Web: www.werkstatt.or.at Medieninformation: EU-Verfassung: Schluß mit dem Eiertanz! - Volksabstimmung! Kundgebung, Mittwoch, 11. Mai 2005, 9.00 Karl Lueger Ring, Ecke zur Universität Das politische Establishment hat kalte Füße bekommen. Ursprünglich war geplant die EU-Verfassung ohne viel öffentliches Aufsehen einstimmig durch das Parlament zu mogeln. Die Informationskampagnen und Aktionen der Zivilgesellschaft der vergangenen Wochen und Monate haben diesen Plan durchkreuzt. Immer mehr Menschen sind ob des Inhalts der EU-Verfassung schockiert. Immer mehr Menschen fordern eine Volksabstimmung. Jetzt will keine Parlamentspartei dafür verantwortlich dafür sein, daß es keine Volksabstimmung gibt. Besonders lächerlich dabei ist die Rolle, die BZÖ-Chef Jörg Haider spielt. Alle Abgeordneten haben am 2. März beschlossen, die EU-Verfassung ohne Volksabstimmung zu ratifizieren. Auch jetzt werden fast alle BZÖ/FPÖ-Abgeordneten der EU-Verfassung zustimmen. Haider kündigt dafür eine Verfassungsgerichtshofbeschwerde an, hat aber nicht einmal dafür eine Mehrheit in der Landesregierung. Es gibt einen einfachen Weg zu einer Volksabstimmung. Ein Drittel der NR-Abgeordneten kann eine Volksabstimmung erzwingen. Scharz-rot-grün erklären einmütig, sie wären für eine europäische und keine nationale Volksabstimmung gewesen und schieben sich spitzbubengleich die Schuld dafür, daß es keine gibt, gegenseitig in die Schuhe. Faktum ist, es gab und gibt keine europäische Volksabstimmung und es wird auch keine geben. Wer von einer europaweiten verpflichtenden Volksabstimmung phantasiert, hat entweder von EU-Politik keine Ahnung oder will die Menschen in Österreich gezielt belügen. Selbst wenn eine derartige Volksabstimmung eingeführt werden würde, müßte zuerst eine nationale Volksabstimmung abgehalten werden. Alles andere wäre ein Verfassungsputsch. Warum sollten plötzlich 80 Mio. deutsche Staatsbürger und 53 Mio französische Staatsbürger über die Neutralität abstimmen? Über unsere Außen- und Sicherheitspolitik und damit über die Neutralität muß in Österreich abgestimmt werden. Argumentiert wird, eine nationale Volksabstimmung würde zu einer Abstimmung über die jeweilige Politik der Regierung. Niemand sagt, warum dies so ist. Ein Regierungswechsel bringt regelmäßig nur dieselbe EU-Politik in schwarz-rot oder schwarz-grün. Viele Menschen merken, daß die Politik durch Wahlen nicht mehr beeinflußbar ist. Die EU-Verfassung kann bei einer Volksabstimmung abgelehnt werden, die EU-Politik des Establishment kann aber nicht abgewählt werden. Zur Rettung der Regierungsargumentation ist nochmals der Präsident des VerfGH Karl Korinek herbeizitiert worden. Dieser erklärt, daß auch ohne Rechtsgrundlage, der VerfGH in seiner Judikatur der EUGH-Judikatur Vorrang vor nationalem Recht gibt. Gleichzeitig sagt er, er könne einem drohenden Verfahren nicht vorgreifen. Warum legt er sich dann öffentlich fest? Ist der VfGH-Präsident Rechtskustos eines in Argumentationsnotstände gekommenen Kanzlers? Vorgehensweise und Argumentation der höchsten staatlichen Instanzen erschüttern nachhaltig das Vertrauen in deren Ernsthaftigkeit. Die SpitzenpolitikerInnen hoffen, nach dem 11. Mai 2005 das Thema schnell weg vom Tisch zu haben. Dabei haben sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Forderung nach einer Volksabstimmung wird aufrechterhalten und immer lauter werden. Der Verfassungsvertrag ist noch lange nicht rechtskräftig und kann auch nicht rechtskräftig werden. Die Ratifikation geschieht nicht in unserem Namen. Unrecht kann nicht Recht werden. Bereits morgen wird für 9.00 zu einer Kundgebung auf dem Karl Lueger Ring - Nähe Universität aufgerufen. Es wird versucht werden tausende weitere Unterschriften unter die Petition für eine Volksabstimmung an den Nationalrat vor Ratifikation zu übergeben. Auch die Kampagne für das Friedensvolksbegehren wird fortgesetzt. Die Forderungen des Friedensvolksbegehren stehen in diametralem Gegensatz zur EU-Verfassung. Wir rufen alle Menschen, die nicht zur Kundgebung kommen können, dazu auf, am Mittwoch, 11. Mai 2005 um 9.00 mit Transparenten, Plakaten, etc. ihren Protest sichtbar zu machen. Wir wollen möglichst viele Menschen darüber informieren, daß sie zu diesem Zeitpunkt vom Nationalrat wesentlicher Rechte beraubt werden. Auch das Referendum am 29. Mai 2005 in Frankreich wird dazu beitragen, daß die Diskussion um die EU-Verfassung nicht abreißt. Die Bewegung für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung in Österreich ist Ausdruck der Solidarität mit den Menschen in Frankreich, die sich gegen die neoliberale EU-Militärverfassung engagieren. Rückfragehinweis: Boris Lechthaler: 0732-771094 P.S.:Samstag, 07. Mai 2005, 16.00 Menschenkette vor dem Parlament Ja zur Neutralität! Nein zur EU-Verfassung! Volksabstimmung! ================================================ ================================================ 15 The End of Poverty: An Interview with Jeffrey Sachs Von: ECOTERRA Intl. <MailHub (at) ecoterra.net> ================================================ The End of Poverty:An Interview withJeffrey Sachs News: One of the world's top economistsoffers a blueprint for transforming the developing world. <!--byline_title_by_url('/news/qa/2005/05/');//-->InterviewedBy Onnesha Roychoudhuri May 6, 2005 In February of this year, UN Secretary General Kofi Annan remarked:"We will not defeat terrorism unless we also tackle the causes ofconflict and misgovernment in developing countries. And we will notdefeat poverty so long as trade and investment in any major part of theworld are inhibited by fear of violence or instability." The point wasthat a broader global security strategy needed to go hand in hand witha poverty reduction strategy. To that end, the UN set about drawing upits Millennium Development Goals (MDGs). Adopted by all membercountries in 2000, the MDGs aim to achieve everything from eradicatingextreme poverty to ensuring universal primary education and basichealth care access, all by the year 2015. In order to figure out how to reach these goals, Annanorganized a panel of over 250 development experts to lay out practicalstrategies for promoting rapid development. Headed by economist JeffreySachs, the panel published their final reportin January of 2005. The report calls for both an increase in aid fromWestern countries and a reallocation of funding priorities in thedeveloping countries themselves. The report also calls for more aid tobe given on a local level. By bypassing governments, the UN hopes tospark more immediate and effective development. For instance, in onetest case conducted in Kenya,UN funding went straight to the village of Sauri, where the schoolswere able to provide much-needed food for their students, and hencejumped in ranking from 68th to 7th in the district. Shortly after the release of the UN report came the publication ofSachs' book, The End of Poverty,in which he laid out his own strategies for eradicating poverty by2025. Sachs, who gained renown for advising Latin American and Asiangovernments on economic reform, has gained popularity as "can-do"economist amidst a cacophony of naysayers on development. But hisoptimistic attitude has also attracted quite a bit of skepticism. Whyis it that decades of development economics haven't achieved theelimination of poverty? What makes Sachs' proposals so special? Iseradicating poverty a feasible goal to achieve in our lifetime? Sachsrecently sat down with Mother Jones to discuss these issues. Mother Jones: What makes your plan to end poverty sodifferent from the development efforts that were tried in the 1950s and60s? Why hasn't five decades worth of development work been verysuccessful thus far? Jeffrey Sachs: I think so far there's been a lack ofappropriate effort, which includes many things. For development towork, rich countries need to help poor countries make certain practicalinvestments that are often really very basic. Once you get your headaround development issues and realize how solvable many of them are,there are tremendous things that can be done. But for decades we justhaven't tried to do many of these basic things. For instance, one issuethat has been tragically neglected for decades now is malaria. That's adisease that kills up to 3 million people every year. It's a diseasethat could be controlled quite dramatically and easily if we just putin the effort. It's truly hard for me to understand why we aren't. MJ: What do you say to critics who argue that it's a waste toput more money into a development system that hasn't used that moneyvery effectively thus far? JS: Well, we have to be smart about whatever we're doing. ButI'm quite convinced that, broadly speaking, economic development works.The main arguments of the Millennium Project Report, and the mainargument of my book is that there are certain places on the planetthat, because of various circumstances—geographical isolation, burdenof disease, climate, or soil—these countries just can't quite getstarted. So it's a matter of helping them get started, whether to growmore food or to fight malaria or to handle recurring droughts. Then,once they're on the first rung of the ladder of development, they'llstart climbing just like the rest of the world. MJ: So do you believe that past efforts, to get theseless-developed countries on the "first rung," haven't been pragmaticenough? JS: Part of it is that many of these countries are invisibleplaces, neglected by us politically, neglected by our business firms,by international markets, and by trade. We tend to focus on thesecountries only when they're in such extraordinary crises that they getshown on CNN because they're in a deep drought or a massive war, whichis something that impoverished countries are much more prone to fallingto. There haven't been too many stories in our press about Senegal,Ghana, Tanzania, Malawi, or Ethiopia, other than when the disastershit. And yet these are places that are in very deep trouble all of thetime, but with largely solvable problems. And those are the kinds ofthe places that I'm talking about as being stuck in extreme poverty. MJ: If there's been no real effort to draw the world'sattention to those places, is there any hope that funding will go there? JS: The world got side-tracked from development issues duringthe post-9/11 crisis period. During the war in Iraq there were bitterdivisions in the world community, and the idea of being able to focuson the problems of extreme poverty or malaria or drought and chronichunger in Africa were just not at the top of the world's debate. But I think the tsunami in the Indian Ocean last December, in whichwe could all see the scope of the devastation on our televisionscreens, shifted discussion towards the plight of the world's poor. Sonow there are some positive signs. Tony Blair has pushed for an AfricaCommission which just produced a reportin March that focuses on poorest of the poor in Africa. There will be aUN poverty summit this September which is predicted to be the largestgathering of world leaders in history. And I'm traveling extensivelyaround the world talking about these issues. So I think that even inour country, there is a growing discussion. MJ: I know that former World Bank employee and economistWilliam Easterly has criticized your proposalsand called for what he terms a "piecemeal reform" approach in whichdevelopment efforts are carried out one step at a time, with subsequentevaluation. What is your response to this? JS: Basically, I don't think that we should be choosingbetween whether a young girl has immunizations or water, or betweenwhether her mother and father are alive, because they have access oftreatment for AIDS, or whether she has a meal at school, or whether herfather and mother, who are farmers, are able to grow enough food tofeed their family and earn some income. Those all strike me as quitedoable and practical things that can be done at once. I make the analogy that farmers, to grow their food, need good soil,sunshine, proper rain, and heat. If you don't one of those, even if youhave the other three, your crop is still not going to grow. A lot oflife in a poor village is like that. If you have a clinic but you don'thave safe drinking water, or if you have safe drinking water and aclinic, but you don't have bed nets to fight malaria, you just don'tget the kind of needs met and the basic quality of life that gives youa chance. I think that Bill Easterly misunderstands what I propose. I'mnot proposing a single global plan dictated by some UN central command.Quite the opposite, I'm proposing that we help people help themselves.This can be done without legions of people rushing over to thesecountries to build houses and schools. This is what people in their owncommunities can do if we give them the resources to do it. MJ: Part of Easterly's argument is that if you implementdifferent strategies all at once, it will be difficult to isolate andunderstand which strategies worked effectively, and which did not. Doyou share this concern? JS: I have been working with over 250 of my colleagues on theMillennium Development Report. Everybody here is an expert on adifferent thing. The soil scientists really know a lot about how toimprove soil nutrients and the doctors really know a lot about how tokeep children alive. The malariologists really know how to controlmalaria and the hydrologists really know how to get safe drinking waterin a community. One doesn't have to test whether it's good to have morefood production, or malaria bed nets or doctors or teachers. These areproven technologies. If we were introducing something new, that wouldbe different, but ours is not an approach based on new discoveries,this is an approach based on the best of proven technologies. MJ: Some critics have expressed concern that the MillenniumGoals may set unrealistic targets for certain countries. What if thosecountries fail to meet the specified level of development and thendisillusioned donors decide to lower their funding? JS: First, it should be understood that the goals in mostcases are set proportionate to a given country's situation. So we'llreduce by 2/3 the child mortality rate, or by 3/4 the maternalmortality rate. We're not aiming at the same absolute standard in everycountry. I think that the other thing that is really important tounderstand is that as I have been working with the UN on this for thelast 3 years and meeting leaders all over the world. What I've found isthat their concern isn't that the goals are too high. Exactly theopposite: They actually want these UN goals, they want them tobe ambitious, and they want to be held to account. And they want theirdevelopment partners, the developed world, to be held to account onfollowing through on commitments. Again, this all goes towardspressuring rich nations to set aside 0.7 percent of GNP for developmentaid. That is not a goal that I set, or that the UN set, this is a goalthat was adopted 35 years ago by the world community and the goal thatwas set again in the Monterreyconsensus signed by the U.S. in 2002. MJ: What about aid being sent to countries that have aserious problem with corruption? Some have argued that large amounts ofaid will merely prop up those regimes. Can poverty be eradicated whilecorrupt politicians are in office? JS: My experience is that there's corruption everywhere: inthe U.S., in Europe, in Asia, and in Africa. It's a bit like infectiousdisease—you can control it, but it's very hard to eradicate it. Andyes, there are some cases where the corruption is so massive thatunless you are really, really clever and come up with some radicallynew approach to the issue, you're going to have a hard timeaccomplishing many development goals. It's quite hard in a place likeZimbabwe, now, where the current government, in a quite despicable way,clings to power. Or, in a country where there is absolutely notransparency or where you have a family ruling violently to stay inpower. It's very hard to do a lot of the things that really need to bedone to build an effective school system, a health system, and so on. Idon't have any magic solution for those situations. But, let me note that the world successfully eradicated small pox,and not just in countries that scored high on a governance index but inall parts of the world. This was an international effort which targeteda specific outcome undertaken by professionals using a proventechnology and a very extensive monitoring system. And that's thegeneral model for our aid proposals. Nothing is done on trust.Everything should be done on a basis of measurement and monitoring.When you really focus, there are so many ways to be clever about how todo this to make it work better. Don't just send money; send bed nets,send in auditors, make targets quantitative. There are a lot of tricks,a lot of ways, that if one is practical about this, one can getresults. But what happens is that everyone's wringing their hands aboutcorruption without trying to solve practical problems. And right now,we're not even helping the well-governed places, the placeswhere we are capable of finding absolutely practical and effectiveapproaches to turning help into real success on the ground. The basicissue is not to lecture about morality and governance. The basic issueis, is there a way for us to help to fight AIDS, TB, malaria, and otherkillers which are taking an incredible number of lives? I've seen thesechildren dying, each time I visit these clinics. And these areabsolutely preventable deaths. MJ: Now you suggest in your book that we need to assessailing economies just as doctors assess patients. You call it "clinicaleconomics." Does the current academic curriculum for developmenteconomics provide a sufficient framework for educating people to ensurethat the MDGs will be achieved by future economists? JS: No it doesn't. I realized 10 or 15 years ago that thestudents in economics departments write dissertations about countriesthat they never stepped foot in because their advisor gives them adatabase from Nigeria or Kenya or some place else, and they do theirthesis that way. That's like becoming a doctor without ever seeing apatient. We don't do case studies. We don't train students tounderstand the differences across countries. There are a tremendousnumber of loose generalizations made all the time Similarly, people aren't trained in the practical experiences ofbeing operational. Sometimes people say, "We teach academic things, wedon't teach operational things." But, frankly, to do development right,you have to do something that's more like going through medical schooland having a clinical hospital where you actually learn about differentcases, and do case analyses. When something goes wrong, you study it.There are what are called "M M rounds" in hospitals—morbidity andmortality rounds. When something doesn't work, when a patient dies ordoesn't get better, the doctors get together to discuss the case. Wedon't do that in academic economics. For me, the field is not properlyorganized right now to really take on these challenges adequately andI'm hoping that the field will become more like a clinical science. MJ: In your book, you recount some of your experiences indeveloping countries. In one passage you note, "One day in Goni'soffice we were brainstorming and hit on the idea of establishing anemergency social fund that would direct money to the poorestcommunities to help finance local infrastructure like water harvesting,or irrigation, or road improvements. I picked up the phone and calledthe World Bank. Katherine Marshall, the head of the Bolivia team at theBank immediately responded, "You're right, let's do this." Why is itthat a whole World Bank team specializing in Bolivia hadn't come upwith the idea that you had? JS: Well, sometimes they have ideas, sometimes I have ideas.It just so happened in this case that the idea came from me. But I dofeel that in Washington over the last 25 years, especially during thisera called "the structural adjustment era," there hasn't been a lot ofactual problem-solving. There has been a lot of concern aboutbudget-saving on the part of the rich countries. A lot of what wasreally happening in Washington had a subtext: "Keep poor people awayfrom our taxpayers, tell them to tighten their belts, tell them tosolve their own problems, tell them to keep sending their debt paymentsto us." It was, in my view, a very unhappy and unsatisfactory period andthere were, no doubt, a lot of creative people that were prepared to doa lot of things but they weren't given assignments to do that. I wasabsolutely shocked and aghast when I learned that in the late 1990s theWorld Bank and other donors weren't paying a penny to help treat peopledying of AIDS. Rarely do rich countries say, "Look, we're just not prepared tospend money to save poor people's lives." Instead, you get a lot ofskepticism. "You can't do this, this is impossible. We're doingeverything we can after all. We've tried everything. Let's go slowly.Let's do one thing at a time." I don't buy those arguments. I thinkthat they all essentially stem from a vision that has been forced onthe professional staff of these agencies because they have no money tospend. And they have no money to spend because in the end, the UnitedStates and other rich countries aren't giving them the resources toenable them to think ambitiously enough. One of the reasons why thatis, is because the American people think we're doing everything we canbe doing and frankly because they're told that there's nothing more wecan do. MJ: Do you think the U.S. will ever agree to dedicate 0.7percent of its GNP to development aid? JS: I don't think that any leading politician believes we'regoing to do that right now. It's not the conventional wisdom. The wayit's going to happen is if the public tells the politicians, "Yes, wewant to do this, we want to follow through on our word, it's good forus, and it's good for the world." I've found in talks and discussion about the Millennium Project thatpeople are very surprised to find out what the U.S. is and is not doingvis-à-vis the world's poor. Opinion surveys show, and I find thisverified in audiences, e-mails, and discussion groups, that people tendto overestimate U.S. assistance efforts, usually by a factor of about25 or 30. People think that we give several percent of our annualincome and several percent, maybe even a quarter of budget to foreignaid and they're shocked to find out that it's actually much less than 1percent of our budget. They're shocked to find that throughout Africa,the kind of practical investments that I'm talking about run to about 1penny out of every $100 of our GNP. They can't believe it, but that'sthe unfortunate situation. When they find that out, and they see thatwe're spending $500 billion on the military and only about $1 to $2billion on investments in Africa, they're concerned because I thinkthat they feel this is probably not the best choice for America. MJ: What do you think of two recent proposedstrategies—President Bush's Millennium Challenge Accounts(MCA), and Britain's International Financing Fund (IFF), proposed byTony Blair and Gordon Brown—as means of promoting global development? JS: They're both good ideas. But by now, the MCA was supposedto have dispersed $1.7 billion dollars, $3.3 billion in the secondyear, and $5 billion in the third year. It has missed all its targets.In three years, it's only committed about $100 million dollars to oneproject. It has not yet been turned into a reality. Brown's is also a very good idea. Unfortunately the U.S. basicallysaid "no" to participation in that. I think the European countries willundertake the IFF, but not with any U.S. support. But the IFF is a verygood concept—the idea is that Britain and six other countries haveannounced a timetable to reach a goal of dedicating 0.7 percent oftheir GNP to development by the year 2015. So what this would do isallow them actually to borrow against the rising trend so that theycould frontload some of the money. What the Africa Commission, the Millennium Development Report, theWorld Bank and IMF have all found is that right now poor countriescould usefully absorb a tremendous increase of money and use itproperly. The IMF and World Bank recently released a report called the Global Monitoring Reportwhich said that aid should be doubled. There is a professionalunderstanding that the money is needed to break the poverty trap andsave lives and that the money can be effectively used. Onnesha Roychoudhuri is an editorial fellow at MotherJones. http://www.motherjones.com/news/qa/2005/05/jeffrey_sachs.html ------ ECOTERRA Intl. ---------------------- Do you want to read or distribute a message in anotherlanguage? (Don't use these services for confidential texts - they areread and stored!) Just go to the free translation sites: Best: Google Language Tools http://www.google.com/language_tools?hl=enor Altavista Babelfish http://babelfish.altavista.com/translate.dynor Freetranslator http://www.freetranslation.com/orhttp://www.systransoft.com/ (all - except google - for text of less than 150 words only) or go to http://www.worldlingo.com/en/products_services/worldlingo_translator.html or http://www.t-mail.com/t-text.shtmlor check for Arabic and African automated translators at http://www.bisharat.net/Trans/ and have the translation of the text done free of charge.Look for other tools at http://www.omniglot.com/links/translation.htm. 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