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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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01 2. Juni: Internationaler Hurentag
"lefoe" <lefoe at aon dot at>
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Presseaussendung zum 2. Juni 2005
SexARBEIT
2. Juni: Internationaler Hurentag
5.000 - 7.000 Frauen arbeiten in Wien in der Prostitution.
Sie,
Sex-Arbeiterinnen, haben eine Reihe von Pflichten, aber so gut
wie keine (Arbeits-) Rechte. Gesellschaftlich werden sie
stigmatisiert, kriminalisiert und marginalisiert.
Bereits seit 2002 macht die Migrantinnenorganisation LEFÖ
am 2.
Juni in Wien auf diese Situation aufmerksam. Das Datum wurde
von
der Hurenbewegung zum Internationalen Hurentag erklärt.
60 - 80% aller Sexarbeiterinnen in Österreich (wie auch
in
anderen westeuropäischen Ländern) sind Migrantinnen. Sie
befinden
sich in einer besonders prekären Situation und werden als
Frauen,
Migrantinnen und Sexarbeiterinnen mehrfach diskriminiert.
"Gesellschaftliche Akzeptanz braucht rechtliche Anerkennung",
so
Maria Cristina Boidi, Koordinatorin des Vereins LEFÖ. "Wenn
die
Sex-INDUSTRIE anerkannt, akzeptiert und innerhalb des
Sozialsystems der EU Länder rechtlich verankert ist, dann
müssen
Frauen, mehrheitlich Migrantinnen, die jene Industrie
ermöglichen, auch anerkannt, akzeptiert und rechtlich in
das
System eingebunden werden."
Andernfalls werden eine sozial geschaffene Scheinheiligkeit
und
eine schamlose und offensichtliche Verletzung der
Frauenrechte/Menschenrechte der betroffenen Frauen
aufrechterhalten, so Boidi abschließend.
Zur weiteren Diskussion und öffentlichen Auseinandersetzung
lädt
LEFÖ/TAMPEP zur Aktion SexARBEIT (gemeinsam mit Verein A.U.S.
und
Grüne Frauen Wien):
Donnerstag, 2. Juni 2005, 15.00-19.00
7., Urban-Loritz-Platz vor der Hauptbücherei
live: SV Damenkraft
Rückfragen: Frau Mag.a Bernadette Karner, Frau Faika Anna
El-
Nagashi
Der Verein LEFÖ arbeitet seit 1993 mit migrantischen
Sexarbeiterinnen in Österreich und ist nach Auslaufen des
EU-
Projektes SILA wieder die einzige Anlaufstelle für
(migrantische)
Sexarbeiterinnen in Wien.
1985 - 2005
Wir feiern 20 Jahre LEFÖ
___________________________
LEFÖ
Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen
Kettenbrückengasse 15/4
A-1050 Wien
Tel: +43-1-5811881
Fax: +43-1-5811882
Homepage: www.lefoe.at
Legal Agenda for Migrant Prostitutes and Trafficked Women:
www.femmigration.net
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02 3.6.: Oui, ein anderes Europa ist möglich!
didi zach <zach at kpoe dot at>
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Nach dem französischen Referendum:
Oui, ein anderes Europa ist möglich!
Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzendem Walter Baier
Das Ergebnis des französischen Referendums stellt eine - in
ihren
Konsequenzen heute noch nicht absehbare - Niederlage für
die
politische Elite Europas dar, und es ist ein Sieg all jener
Menschen in Europa, die nach Alternativen zu Neoliberalismus,
zur Arroganz der Herrschenden und zur Militarisierung suchen.
Die mit 70 Prozent erstaunlich hohe Beteiligung an der
Abstimmung blamiert auch die österreichischen
Parlamentsparteien, die die Bevölkerung für zu wenig
kompetent
erklärt haben, eine komplexe Materie wie einen
Verfassungsvertrag zu beurteilen.
Die FranzösInnen haben geurteilt, und haben entschieden:
gegen
dieses Verfassungsprojekt. Das "Non" richtet sich nicht gegen
Europa. Für die klare französische Entscheidung gibt es
eine
Reihe innenpolitischer Gründe, doch seine Hauptmotivation
ist
keineswegs nationalistisch, wie etwa der grüne
EP-Abgeordnete
Voggenhuber unterstellt. Anzunehmen ist sogar, dass sich das
französische Nein nicht einmal in erster Linie dagegen
richtet,
das bisherige unübersichtliche Vertragswerk der EU durch
eine
Verfassung zu ersetzen.Wofür die meisten FranzösInnen
sich
ausgesprochen haben, ist eine andere europäische Konstruktion
als
die, die ihnen von den Herrschenden vorgesetzt wird.
Angesichts ständig steigender Arbeitslosigkeit und der
wachsenden
Prekarisierung braucht Europa einen Stopp des Sozialdumpings,
d.h. gemeinsame soziale und ökologische Mindeststandards.
Die
Allmacht der Europäischen Zentralbank muss gebrochen, die
grenzenlose Bewegungsfreiheit der transnationalen Kapitale
abgeschafft werden. Soll die wachsende soziale Ungerechtigkeit
gestoppt werden, braucht Europa eine wirksame Kapital- und
Vermögensbesteuerung. Die rassistische
Ausländergesetzgebung
muss durch eine kontinentweite Residenzbürgerschaft
ersetzt
werden. Statt der in der Verfassung niedergelegten
Aufrüstungsnorm braucht es eine auf Frieden und weltweite
kollektive Sicherheit ausgerichtete Außenpolitik.
Vor allem aber braucht Europa transparante und demokratische
Strukturen, in denen eine offene Debatte über die soziale
und
politische Zukunft des Kontinents stattfinden kann. Die
neoliberalen Eliten, die in Brüssel und nicht minder in
den
nationalen Regierungen den Ton angeben, wollten und wollen
diese
Debatte unterdrücken. Sie wollten (und wollen) durch die
EU-
Verfassung Machtverhältnisse schaffen, die diese von
vorneherien
unmöglich machen. Durch das französische Nein wurde nun
aber eine
große Tür geöffnet, um der Entwicklung in Europa
eine neue
Richtung zu geben. Es wird sich zeigen, ob soziale Bewegungen,
Gewerkschaften und politische Linke diese Chance nützen.
In Frankreich wurden die europäischen Karten neu gemischt.
Doch
auch die französische Innenpolitik ist nicht mehr dieselbe
wie
24 Stunden vorher. Die Nein-Kampagne, die sich auf eine
demokratische Meinungsbildung in den populären Vierteln
der
großen Städte und Debatten bis in die kleinsten
Dörfer stützte,
war von allem Anfang an, durch die Linke, darunter die CGT
getragen. Die - so oft schon totgesagte Kommunistische Partei -
stand im Zentrum des linken Nein. Erstmals in der jüngeren
Geschichte konnte der Rechten die politische Initiative
entrissen
werden.Heute ist auch nicht abschätzbar ist, ob Jaques
Chirac
sich von diesem Schlag erholen kann. Wie es scheint,
eröffnet
sich die Möglichkeit für eine neue
Bündniskonstellation der
sozialen und politischen Linken.
In Österreich bestätigt sich die Einschätzung,
die wir vor
wenigen Wochen gegeben haben: Mit dem selbstherrlichen
Beschluss
des Vertrages für eine EU-Verfassung durch alle
vier/fünf
Parlamentsparteien ist das Thema nicht von der Agenda. Vor
allem
SPÖ und Grüne, die in trauter Eintracht mit den
Regierungs-
parteien die Forderung nach einer Volksabstimmung
zurückgewiesen
haben, stehen als Blamierte da. Das absehbare Nein der nieder-
ländischen Bevölkerung am kommenden Mittwoch wird
diesen
Eindruck noch einmal verstärken.
Europa und Österreich brauchen einen Linksruck. Wie die
politische Eliten auf ihre Niederlage reagieren, werden die
nächsten Tage zeigen. Für die alternativen und linken
Kräfte
steht an, im nationalen und europäischen Rahmen gemeinsame
Initiativen für die Verbreiterung nicht allein des
Widerstands
gegen die Verfassung, sondern die Schaffung einer Bewegung
für
ein anderes Europa einzuleiten.
* Dazu ein Veranstaltungstipp:
3. Juni - Wien: Podiumsiskussion der KPÖ zum Thema "Die
Folgen des
französischen Nein zur EU-Verfassung".
Es debattieren: Elisabeth Gauthier (KPF), Wolfgang Greif (GPA),
EU-Abgeordneter Hans-Peter Martin und KPÖ-Vorsitzender Walter
Baier.
Ort: Gusshausstraße 14/3 (Nähe Karlsplatz), 1040 Wien.
Beginn: 19.30 Uhr
Weitere Kommentare und Erklärungen unter
www.kpoe.at/lpd/
_______________________________________________
Widerstand mailing list
Widerstand@no-racism.net
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/widerstand
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03 11.6.: 10 Jahre nach Srebrenica-Massaker:
Solidaritätsmarsch
"GFBV Hans Bogenreiter" <hans.bogenreiter at gfbv dot at>
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Solidaritätsmarsch Tuzla-Srebrenica:
10 Jahre nach dem Massaker: Rückkehr nach Srebrenica
Bern, 27. Mai 2005
Im Juli 1995 sind in Srebrenica bei dem schrecklichsten
Massaker
in Europa seit dem Ende des zweiten Weltkriegs zwischen 7'000
und
10'000 Männer, Frauen und Kinder getötet worden. Zum
zehnjährigen
Gedenken an dieses Verbrechen organisieren der "Verein der
Überlebenden der Drina-Srebrenica" und die Gesellschaft
für
bedrohte Völker Bosnien-Herzegowina einen
Solidaritätsmarsch und
rufen zu einer breiten internationalen Teilnahme auf.
In der damaligen UNO-Schutzzone Srebrenica im Osten Bosniens
wurde ein grosser Teil der männlichen Bevölkerung von den
Milizen
des mutmasslichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic getötet.
Nach
dem Fall von Srebrenica versuchte eine Kolonne von 15'000
Männern, die Stadt Tuzla zu Fuss zu erreichen. Während
die
internationale Gemeinschaft gleichgültig zusah, wurden die
zum
grössten Teil unbewaffneten Flüchtlinge von den
serbischen
Streitkräften systematisch massakriert. Den sechs Tage
dauernden
Marsch über 80 km überlebten schliesslich nur knapp
6000
Personen.
Am 11. Juli 2005 jährt sich das Massaker von Srebrenica
zum
zehnten Mal. Aus diesem Anlass rufen mehrere Organisationen aus
der Schweiz und aus Bosnien zu einem Solidaritätsmarsch auf,
bei
dem die Route der aus Srebrenica geflüchteten Menschen
symbolisch
in die andere Richtung zurückgelegt wird. Die Gesellschaft
für
bedrohte Völker Schweiz (GfbV) unterstützt dieses
Projekt. Mit
der Teilnahme an dem Marsch können auch Sie ein Zeichen gegen
das
Vergessen setzen.
Praktische Informationen
Zwei Varianten werden vorgeschlagen:
a) Marsch zwischen Caparde und Potocari in drei Tagen (50
Kilometer), teilweise auf der Route der aus Srebrenica
flüchtenden Kolonne im Juli 1995.
b) Marsch von einigen Kilometern pro Tag, bei dem die
Priorität
auf Begegnungen mit den Einwohnern liegt.
Zum offiziellen Gedenktag an den Genozid am 11. Juli 2005 ist
ein
gemeinsamer Marsch zwischen Srebrenica und Potocari (4
Kilometer)
geplant. Für die anschliessende Gedenkfeier werden über
40.000
Teilnehmende erwartet.
Gepäck und Versorgung werden zwischen den Etappen
befördert. Die
Unterkunft erfolgt in Familien, öffentlichen Anlagen oder
in
Zelten.
"Bosna Tours" organisiert Busreisen zwischen der Schweiz
(Luzern)
und Bosnien. Anreise aus der Schweiz am 5. Juli 2005, Rückkehr
am
14. Juli 2005.
Organisation und Anmeldung: Association des survivantEs de
la
Drina-Srebrenica, Ivar Petterson, Tel. 022 349 36 06, E-Mail:
petterson.ivar@freesurf.ch
GfbV Bosnien-Herzegowina, Tel. 00387 33 213 707,
E-Mail: gfbv_sa@bih.net.ba
Kosten: Reise 200 Franken + Pauschale für 4 Tage 100
Franken =
300 Franken. Einzahlung: Association Srebrenica, Genf, PC 12-
7505-08, (Angabe "Marche Srebrenica").
Weitere Informationen zum Marsch und zu Srebrenica:
www.forum-bosnie.com/ASDS1.htm
www.balkans.eu.org/article5113.html
Kontakt und Information:
Gesellschaft für bedrohte Völker Schweiz
Tel. 031 311 90 08
info@gfbv.ch
www.gfbv.ch
----------------------------
GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER - SCHWEIZ
SOCIETE POUR LES PEUPLES MENACES - SUISSE
SOCIETY FOR THREATENED PEOPLES - SWITZERLAND
Wiesenstrasse 77, CH-3014 Bern
Tel.: +41 (0) 31 311 90 08, Fax: +41 (0) 31 311 90 65
Email: news@gfbv.ch, Internet: www.gfbv.ch
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04 MIDAS-Tagung - Salzburg - 23.6.2005
Cornelia Kogoj <kogoj at initiative dot minderheiten dot
at>
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir möchten Sie/Euch zur Tagung
Integration im Blickfeld von Rassismus, Diskriminierung und
Partizipation von MigrantInnen
einladen, die am
Donnerstag, 23. Juni 2005
von 10.00 - 18.00 Uhr in Salzburg
stattfindet.
Es ist uns gelungen, ReferentInnen einzuladen, die in
verschiedenen Bundesländern Österreichs zentral
verantwortlich
sind für die Umsetzung von Integrationsmaßnahmen.
Zentrale Kernbotschaften der im Projekt MIDAS entwickelten
Strategien gegen Rassismus setzen bei MigrantInnen selbst an:
Empowerment, Partizipation, Selbstorganisation.
Bei der Tagung sollen daher am Beispiel von
Integrationskonzepten
und -leitbildern die aktuellsten Ansätze zur Integration
von
MigrantInnen in Österreich mit MigrantInnen und ExpertInnen
aus
dem Blickwinkel der MIDAS Kernbotschaften diskutiert werden.
Anmeldungen:
office.midas@chello.at
Telefax: 01/ 942 135 5
Telefon: 01 / 942 135 5, 0699 / 136 444 71
Post: Projektbüro Midas, Mosergasse 14/17, 1090 Wien
Es würde uns freuen, Sie / Euch auf der Tagung
begrüßen zu dürfen.
Mit herzlichen Grüßen,
Gerhard Hetfleisch
Geschäftsführer Equal - Projekt MIDAS - Strategien
gegen
Rassismus und Diskriminierung am Arbeitsmarkt
Projektbüro Midas
ARGE MigrantInnenberatung Österreich
Mosergasse 14/17
1090 Wien
Fon/fax: 01 / 942 135 5
mobile: 0699 / 136 444 71, 0699 / 126 444 72
office.midas@chello.at
www.midasequal.com
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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05 EU-Verfassung/Frankreich/Steiermark/Stellungnahme/KPÖ
KPÖ Steiermark <kpoe_stmk at hotmail dot com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz
Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk@hotmail.com
Montag, 30. Mai 2005
Presseinformation der KPÖ Steiermark
EU-Verfassung:
Nein in Frankreich entwertet Propaganda der
österreichischen
Parteien und Medien
Der Ausgang der Volksabstimmung in Frankreich hat mit einem
Schlag die bisherige Propaganda der österreichischen
Parlamentsparteien für die EU-Verfassung entwertet.
Die Ablehnung einer Volksabstimmung in Österreich stellt
sich als
Angst vor der Stimme der WählerInnen in unserem Land heraus.
Es
stellt sich die Frage, wie lange sich die Menschen diese
Bevormundung noch gefallen lassen.
Jetzt kann man nicht weitermachen, als wäre nichts
geschehen.
Deshalb appellieren wir an den Bundespräsidenten, das
Verfassungsgesetz über die Ratifizierung der EU-Verfassung
nicht
zu unterzeichnen. An die Parlamentsparteien geht der Aufruf,
jetzt - nach dem Ausgang des Referendums in Frankreich - eine
Volksabstimmung in Österreich über dieses Projekt
möglich zu
machen.
Es wäre ganz einfach unehrlich, die umstrittene und
verfassungsrechtlich bedenkliche Zustimmung des
österreichischen
Parlaments eines Tages als Argument für eine Wiederholung
der
Volksabstimmung in Frankreich zu benutzen.
Die steirische KPÖ wird die Öffentlichkeit in den
nächsten Wochen
darüber informieren, dass alle steirischen Nationalrats-
und
Bundesratsabgeordneten von ÖVP, SPÖ, Grünen, FP und
BZÖ für diese
Verfassung gestimmt haben, die von der Bevölkerung
abgelehnt
wird.
Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder: "Unser
Glückwunsch
gilt den französischen WählerInnen, die mit so
großer Mehrheit
Nein gesagt haben, und insbesondere den französischen
KommunistInnen, die in der Referendumskampagne sehr aktiv
waren.
In der Industrieregion um Calais und Lille in Nordfrankreich
erreichte das Nein sogar jeweils 69,5 bzw. 62 Prozent der
Stimmen. Das bestätigt eine erste Einschätzung der
französischen
KP-Vorsitzenden Marie George Buffet, wonach der Sieg des Nein
vor
allem auf die Stimmen der Arbeiter, Angestellten, der Jungen
und
der Arbeitslosen zurückzuführen ist, die gegen den mit
dem
Wirtschaftskurs der EU verbundenen Sozialabbau protestiert
haben."
Rückfragehinweis: 0316 71 24 79
KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at; kpoe_stmk@hotmail.com
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DISKUSSION
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06 Fw: Verzweifeltes, trotziges Nein
"kohlerdi" <ibd.koehler at utanet dot at>
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Sehr geehrter Herr Böhm,
in Ihrem Kommentar "verzweifeltes, trotziges Nein" (Die Presse
v.
30.5.05) schreiben Sie: "Wenn Kinder rebellieren, so tun sie es
oft nicht direkt. Sie zielen nicht auf Person oder Umstände,
die
sie quälen. Sie treffen jene, die sie eigentlich brauchen.
Im
Zorn verlieren sie die Dimension." Diese paternalistische
Einstellung entspricht weit mehr dem "Aufgeklärten
Absolutismus",
als demokratischem Gedankengut.
Faktum ist, dass die von Ihnen als Kinder apostrophierten
Menschen in den meisten Verfassungen als Souverän
bezeichnet
werden. Die Bedeutung des Wortes Souverän ist Ihnen sicher
geläufig. Ausserdem: Wo bringt der EVV "einen Mehrwert an
Demokratie und Grundrechten"?
Sind Sie tatsächlich mit Brosamen zufrieden, wo es
(zumindest
laut beiden (sic!) Präambeln) um Menschenrechte und
Menschenwürde
geht? Das wäre unangebrachte Bescheidenheit! Und
natürlich gäbe
es für den von Ihnen zurecht als brutal und ungerecht
bezeichneten Weltmarkt relativ einfache Rezepte.
Eines davon wird von 7.10. bis 9.10.05 offeriert:
Anlässlich des
Internationalen Grundeinkommen-Kongresses in Wien
(www.grundeinkommen.at).
Mit freundlichen Grüssen
Dietmar Köhler
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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07 Afghanistan: Women still under attack -- systematic failure to
protect
John O <ncadc at ncadc dot org dot uk>
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NCADC News Service
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Afghanistan: Women still under attack -- systematic failure to
protect <
Amnesty International Monday 30th May 2005
http://news.amnesty.org/index/ENGASA110082005
Violence against women and girls in Afghanistan is
pervasive,
said Amnesty International today launching its latest report
"Afghanistan: Women under attack".
"Throughout the country, few women are exempt from violence
or
safe from the threat of it," states the report.
Daily, Afghan women are at risk of abduction and rape by
armed
individuals, forced marriage and being traded in settlement of
disputes and debts. They face discrimination from all segments
of
society as well as by state officials.Violence against women is
widely accepted by the community and inadequately addressed at
the highest levels of the government and the judiciary.
Investigations by the authorities into complaints of violent
attacks, rape, murders or suicide of women are neither routine
nor systematic, and few result in prosecutions.
"Societal codes, invoked in the name of tradition and
religion,
are used as justification for denying women the ability to
enjoy
their fundamental rights. Perceived transgressions of such
codes
have led to the imprisonment and even killing of some women.
Some
authorities treat women who run away to escape these situations
as criminals and imprison them." said Amnesty International.
Afghanistan is in the process of reconstruction after many
years
of conflict, but hundreds of women and girls continue to suffer
abuse at the hands of their husbands, fathers, brothers, armed
individuals, parallel justice systems, and institutions of the
state itself such as the police and the justice system. There
are
reported increases in forced marriages and some women have
killed
themselves to escape, including by self immolation.
"Husbands, brothers and fathers remain the main perpetrators
of
violence in the home but the social control and the power that
they exercise is reinforced by both state authorities and
informal justice systems" Amnesty International emphasized.
"We stress that the Afghan authorities have a duty to
refrain
from committing violations of human rights and to protect women
from violence committed not only agents of the state but also
by
private individuals and groups. Reform of the criminal justice
system is integral to the protection of all Afghan women and it
is the responsibility of the state to provide legal safeguards.
Under international human rights standards, Afghanistan must
exercise due diligence to secure women's rights, including the
rights to equality, life, liberty and security, as well as
freedom from discrimination, torture and cruel,inhuman and
degrading treatment.
Amnesty International's report highlights the failure of the
Afghan authorities to respect, protect and fulfil the rights of
women and girls. It stresses that state must accept
responsibility and ensure that the right to live free from
violence is fully realized for women and men in Afghanistan.
The organization calls on the Afghan government -- as an
essential minimum towards ending the patterns of discrimination
and violence in the country -- to, among others steps:
* publically and unequivocally condemn all violence against
women
and girls including that occurring in the family and through
decisions by informal systems and perpetrated by agents of the
state;
* continue to strengthen the reform of the criminal justice
system including comprehensive training of the judiciary and
police in order to raise standards which promote and protect
the
rights if women;
* not invoke any custom, tradition or religious consideration
to
avoid their obligations to eliminate violence against women;
* modify or abolish existing laws (such as the Penal Code),
regulations, customs and practices which constitute
discrimination against women in family matters or which permit
such discrimination to exist.
The organization simultaneously calls on the international
donor
community to encourage and support the Afghan government in
ending crimes against women through sustained commitment to
rebuilding Afghanistan in ways that enable women and girls to
realize their rights.
End of Bulletin:
Source for this Message:
Amnesty International Monday 30th May 2005
http://news.amnesty.org/index/ENGASA110082005
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National Coalition of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
1 Delaunays Road
Manchester
M8 4QS
General enquiries 0121 554 6947
ncadc@ncadc.org.uk
http://www.ncadc.org.uk/
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08 Sachsen / Sorben: Schulschließungen sind ein
kaltschnäuziger Angriff auf Sprachminderheiten
"GFBV" <gfbv.austria at chello dot at>
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Sachsen / Sorben
Schulschließungen sind ein kaltschnäuziger Angriff
auf
Sprachminderheiten
Bozen, 30. Mai 2005
Die Gesellschaft für bedrohte Völker - Südtirol
(GfbV)
unterstützt die Forderung der Domowina - Bund Lausitzer
Sorben
nach Erhalt der sorbischen und zweisprachigen Schulen. Mit der
geplanten Schließung werden öffentliche Sprachräume
als Säulen
für den Erhalt und die Revitalisierung der sorbischen
Sprache
gekappt. Die Bundesrepublik ratifizierte die Rahmenkonvention
zum Schutz nationaler Minderheiten. Daraus ergibt sich die
Pflicht, die sorbische Schulen zu erhalten und ausbauen und
nicht
zu schließen. In diesem Zusammenhang ist auch die Klage
der
Eltern für den Erhalt des sorbischen Mittelschulstandortes
Crostwitz zu sehen.
Aus diesem Grund sind keine weiteren Eingriffe in das
sorbische
Schulnetz im Kreis Kamenz akzeptabel. Das Bundesland Sachsen
muß
die Geldmittel bereit stellen zum Erhalt der sorbischen
Mittelschule Radibor, der Mittelschule Schleife und der
Mittelschule Wittichenau. Das sorbische Schulwesen darf nicht
an
den Rand gedrängt werden. Das Bundesland muß die
staatlicher
Trägerschaft für die sorbischen Schulen bestätigten.
Den
Angehörigen der sorbischen Sprachgruppen muß im
Schulbereich
außerdem Mitsprache- und Mitbestimmungsrechte eingeräumt
werden.
Die Schließung von Schulen von Sprachminderheiten, aus
welchen
Gründen auch immer, sind ein Versuch der "Germanisierung",
der
Assimilierung sorbischsprachiger Bundesbürger.
Offensichtlich
wird dieses Ziel in Sachsen angepeilt. Nicht anders läßt
sich
das Verbot des Gebrauchs der sorbischen Sprache im
Maria-Martha-
Haus des Klosters St. Marienstern (Panschwitz-Kuckau)
erklären.
Dadurch werden die sorbischsprachigen Angestellten
diskriminiert. Dies ist eine Verletzung von mehreren UN- und
Europaratskonventionen sowie der EU-Grundrechte und des
deutschen
Grundgesetzes. Die CDU versteht sich immer wieder als
Fürsprecherin von Minderheiten. Die geplante
Schließung
sorbischer Schulen in Sachsen und das Kesseltreiben gegen den
SSW der dänischen Sprachgruppen in Schleswig-Holstein
zeigen
aber deutlich, was von den Minderheitensolidarität der CDU
zu
halten ist.
Siehe auch:
* www.gfbv.it: www.gfbv.it/2c-stampa/2005/050225de.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2005/050228ade.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/1-00/20-3-dt.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/1-01/19-2-dt.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/2-00/19-9-dt.html |
www.gfbv.it/2c-stampa/1-00/20a-3-dt.html |
www.gfbv.it/3dossier/eu-min/schleswig.html |
www.gfbv.it/3dossier/rai3-99/min-ausgrenz.html |
www.gfbv.it/3dossier/vielfalt-dt.html
* www: www.sorben.com/Sorbs/ |
www.domowina.sorben.com/index.htm
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LINKS / VERWEISE / HINWEISE
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09 Information on a new billboard project in Linz
Oliver Ressler <oliver.ressler at chello dot at>
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(for German and an image please scroll down)
POLITICS THWARTING THE LOGIC OF RULE
A billboard by Oliver Ressler
Oliver Ressler has developed a large-scale 16-sheet
billboard
project as a contribution to the "Police" exhibition (18 June
to
28 August 2005) at the Landesgalerie, Linz - the state gallery
for Upper Austria - that is to be put up at selected locations
around the city of Linz from June 2005 on.
The following text montage is based on quotations from
"Disagreement: Politics and Philosophy" (2002) by the
contemporary philosopher and political theorist Jacques
Rancière.
It provides an indication of a theoretical framework by means
of
which an extended insight can be gained from this large format
poster.
[In parliaments] there is a spreading climate of resignation
[...] that there are scarcely any issues left to debate, that
the
decisions are pushing themselves forwards autonomously and that
the real task of politics is none other than that of adjustment
point by point to the global market and the balanced
distribution
of the profits and the costs involved in this adjustment
process.
[...]
The term politics is being used generically to designate the
totality of those processes by means of which the coalescence
and
compliance of the communities, the organisation of powers, the
distribution of positions and functions, together with the
system
of legitimation for this distribution is implemented. I suggest
that this process of distribution and the system of these
legitimations should be given another name instead.
My suggestion is that the process should be referred to as
"police". It is probable that a number of problems will result
from the use of this term. The word "police" commonly conjures
up
an image of what we designate as the generically lower police,
the truncheon-wielding force of law and order and the
inquisitions conducted by the secret police. [...]
Through use of this definition the police is first and
foremost
an ordering of the body; determining the distribution process
by
the instruction of making, the instruction of being and the
instruction of saying, that is responsible to ensure that these
bodies are allocated their name, position and task.
Political activity is that which removes a body from a
location
to which it was assigned, or that changes the determination
given
to a location; it permits the seeing of something no location
was
supposed to have seen, permits speech to be listened to where
formerly only noise could have been heard. [...]
Or it is also the activities of demonstrators or street
fighters
on the barricades, who literally transform the city streets
into
a "public" space. [...] Politics exists when the natural
suppositional logic of the ruling power [...] is thwarted.
[...]
The political process can be made to either happen or not to
happen by one and the same thing - an election, a strike, a
demonstration.
A strike is not political when it demands reforms primarily
in
terms of improvements, nor when it denounces the authority
situation instead of the inadequacy of wages. It is political
instead, when it brings about a new ordering of those
circumstances that have the determining influence on work in
their relationship to the community.
Oliver Ressler's 2-channel video installation "This is what
democracy looks like!" (38 min., 2002) can also be seen in the
"Police" exhibition. In this the surrounding of over 900
demonstrators by the police during a demonstration against the
World Economic Forum in Salzburg 2001 is broached as an issue.
Further information: www.ressler.at
The "Police" exhibition at the Landesgalerie Linz presents
works
by Francis Alys, Jeremy Deller, Peter Friedl, Rodney Graham,
Annika Larsson, Tuomo Manninen, Lisl Ponger, Oliver Ressler,
Santiago Sierra and Milica Tomic.
Further information: www.landesgalerie.at
POLITIK DURCHKREUZT DIE LOGIK DER HERRSCHAFT
Ein Plakat von Oliver Ressler
Als Beitrag für die Ausstellung "Police" der Landesgalerie
Linz
am Oberösterreichischen Landesmuseum (18. Juni bis 28.
August
2005) entwickelte Oliver Ressler ein 16-Bogen Plakat, das ab
Anfang Juni 2005 an mehreren Orten im Stadtraum Linz plakatiert
wird. Die folgende Textmontage basiert auf Zitaten aus dem Text
"Das Unvernehmen. Politik und Philosophie" (2002) des
zeigenössischen Philosophen und Politikwissenschaftler
Jacques
Rancière und verweist auf einen theoretischen Rahmen, durch
den
ein erweiterter Blick auf das großflächige Plakat
geworfen werden
kann.
[In den Parlamenten] breitet sich [...] die resignierte
Meinung
aus, dass es wenig zu beraten gibt, sich die Entscheidungen von
selbst aufdrängen und die eigentliche Arbeit der Politik
nichts
anderes wäre als die punktuelle Anpassung an den Weltmarkt
und
die ausgewogene Verteilung des Profits und der Kosten dieser
Anpassung. [...] Allgemein benennt man mit dem Namen der
Politik
die Gesamtheit der Vorgänge, durch welche sich die
Vereinigung
und die Übereinstimmung der Gemeinschaften, die Organisation
der
Mächte, die Verteilung der Plätze und Funktionen und das
System
der Legitimierung dieser Verteilung vollziehen.
Ich schlage vor, dieser Verteilung und dem System dieser
Legitimierungen einen anderen Namen zu geben. Ich schlage vor,
sie "Polizei" zu nennen. Wahrscheinlich wirft diese Bezeichnung
einige Probleme auf. Das Wort "Polizei" ruft gewöhnlich das
Bild
dessen hervor, was man die niedere Polizei nennt, die
Gummiknüppelschläge der Ordnungskräfte und die
Inquisition der
Geheimpolizeien. [...] Die Polizei ist somit zuerst eine
Ordnung
der Körper, die die Aufteilungen unter den Weisen des
Machens,
den Weisen des Seins und den Weisen des Sagens bestimmt, die
dafür zuständig ist, dass diese Körper durch ihre
Namen ihrem
Platz und jener Aufgabe zugewiesen sind.
Die politische Tätigkeit ist jene, die einen Körper
von einem Ort
entfernt, der ihm zugeordnet war oder die die Bestimmung eines
Ortes ändert; sie lässt sehen, was keinen Ort hatte
gesehen zu
werden, lässt eine Rede hören, die nur als Lärm
gehört wurde.
[...] Oder auch jene Tätigkeiten der Demonstranten oder
Barrikadenkämpfer, die die städtischen Verkehrswege
buchstäblich
in "öffentlichen" Raum umwandeln. [...]
Es gibt Politik, wenn die als natürlich vorausgesetzte
Logik der
Herrschaft [...] durchkreuzt wird. [...] Ein und dieselbe Sache
-
eine Wahl, ein Streik, eine Demonstration - kann Politik oder
nicht stattfinden lassen. Ein Streik ist nicht politisch, wenn
er
eher Reformen als Verbesserungen fordert oder wenn er die
Autoritätsverhältnisse anprangert statt das
Ungenügen der
Gehälter. Er ist es, wenn er die Verhältnisse, die
den
Arbeitsplatz bestimmen, in seinem Verhältnis zur Gemeinschaft
neu
ordnet.
In der Ausstellung "Police" ist außerdem Oliver Resslers
2-Kanal-
Videoinstallation "This is what democracy looks like!" (38
Min.,
2002) zu sehen, in der die Einkesselung von über 900
DemoteilnehmerInnen durch die Polizei anlässlich einer
Demonstration gegen das World Economic Forum in Salzburg 2001
thematisiert wird.
Weitere Informationen: www.ressler.at
In der "Police" Ausstellung in der Landesgalerie Linz werden
Arbeiten gezeigt von Francis Alys, Jeremy Deller, Peter Friedl,
Rodney Graham, Annika Larsson, Tuomo Manninen, Lisl Ponger,
Oliver Ressler, Santiago Sierra und Milica Tomic.
Weitere Informationen: www.landesgalerie.at
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10 Neues von der Arbeiterfotografie
arbeiterfotografie <arbeiterfotografie at t-online dot
de>
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Liebe Freundinnen und Freunde,
neu auf der Sonderseite "Sozialraub":
* Wie Kritik am Kapitalismus als Antisemitismus gebrandmarkt
wird
Über die Reaktionen auf den Artikel 'Die Plünderer sind
da' von
Werner Rügemer in 'metall', Mitgliederzeitung der IG
Metall,
Ausgabe Mai 2005
In der Mai-Ausgabe 2005 erscheint ein aufsehenerregender
Artikel
von Werner Rügemer über typische Erscheinungen des
Kapitalismus
in der Epoche des Neoliberalismus. Zwei so genannte
Finanzinvestoren stehen im Zentrum seines Artikels. Der eine
ist
die im arabischen Bahrein gegründete 'Investcorp', in der
der
deutsche Wirtschaftsmanager Thomas Middelhoff, zur Zeit auch
Vorstandsvorsitzender des Karstadt-Quelle-Konzerns, eine
wichtige
Rolle spielt.
Zum anderen geht es um den US-amerikanischen Finanzinvestor
Kohlberg Kravis Roberts (KKR) mit Sitz in New York, Menlo Park
und London. Dieser Fall ist auf der Titelseite der
Metall-Ausgabe
und auf den Seiten des Artikels illustriert. Werner
Rügemer
beschreibt die Machenschaften der so genannten Finanzinvestoren
mit großer Klarheit, und das in einer Zeitung mit extrem
hoher
Auflage. Das kann nicht einfach hingenommen werden. Hier reicht
die Strategie des Ignorierens nicht. Hier muß
gegengesteuert
werden...
weiter hier:
http://www.arbeiterfotografie.com/sozialraub/2005-05-metall-ruegemer.html
* Der Reichstag und die EU-Verfassung
Betrachtungen zur Berichterstattung am 13. Mai 2005 über
die
Vorgänge vor und im Reichstag
http://www.arbeiterfotografie.com/sozialraub/2005-05-13-eu-verfassung-reichstag.html
neu auf der Sonderseite "Kein Krieg!":
* Das Foto, das auf der Titelseite der New York Times fehlte
Artikel von Thomas Immanuel Steinberg
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/kein-krieg/hintergrund/index-irak-1.html
(unten auf der Seite)
und es gibt u.a. folgende neue Reportagen:
* Hanne Hiob
Ein Portrait der Brecht-Tochter - Trägerin des Aachener
Friedenspreises 2005
* 'Bildung ist ein Recht - kein Privileg!' - Demo gegen
Studiengebühren
Düsseldorf, 21.5.2005 (in 2 Teilen)
* 'Le NON de toutes nos forces' - NEIN zum EU-Verfassungsentwurf,
mit
aller Kraft - Veranstaltung mit der Compagnie Jolie Môme
Paris, 21.5.2005
* Protest der Initiative 'Agenturschluss' gegen Ein-Euro-Jobs -
beim
Ehrenfelder Verein für Arbeit und Qualifizierung (EVA)
Köln, 20.5.2005
* 'Länger arbeiten für weniger Geld - Wir sagen Nein!!!'
- Demo gegen
verlängerte Arbeitszeit im Öffentlichen Dienst
Düsseldorf, 19.5.2005
* Der NRW-Arbeits- und Wirtschaftsminister trifft eines seiner
Opfer
- SPD-Landtagswahlkampf
Dortmund, 18.5.2005
* Protest gegen die Schließung des Kone-Rolltreppenwerks
Hattingen, 17.5.2005
* Pfingst-Gottesdienst aus der Perspektive der Opfer der
Gebirgsjäger
während des 2. Weltkriegs
Mittenwald, 15.5.2005
* 'Weg mit Hartz IV!' - Bundesweite Montagsdemonstration
Gelsenkirchen, 14.5.2005 (in 2 Teilen)
* Öffentliche Vereidigung von Soldaten an der
Marineoperationsschule
Bremerhaven
Bremerhaven, 13.5.2005
* Gedenken an die Befreiung und Protest gegen den
Nazi-Aufmarsch
Berlin, 8.5.2005
* Besetzung des Palasts der Republik
Berlin, 8.5.2005
* Gedenken zum 60. Jahrestag der Befreiung - am sowjetischen
Ehrenmal
Treptow
Berlin, 8.5.2005
* Lichterkette am Brandenburger Tor zum Gedenken an den 60.
Jahrestag
der Befreiung
Berlin, 7.5.2005
Diese und weitere Reportage sind zu finden unter:
http://www.arbeiterfotografie.com/reportage
Weitere Reportagen in Vorbereitung.
Hintergrundinformation über das rote i rechts über den
Bildern
Die Bilder können für nicht kommerzielle Zwecke (je
nach Etat) auch
kostenlos verwendet werden, für Flugblätter, Zeitungen,
Internet,...
(bei Autorenangabe 'arbeiterfotografie.com' und Mitteilung
über die
Verwendung bzw. Zusendung eines Belegexemplars).
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Mit besten Grüßen
Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
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Arbeiterfotografie - Forum für Engagierte Fotografie
Anneliese Fikentscher
Andreas Neumann
Merheimer Str. 107
D-50733 Köln
Tel: 0221/727 999
Fax: 0221/732 55 88
eMail: arbeiterfotografie@t-online.de
Web: www.arbeiterfotografie.com
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