|
Powered by public netbase t0 -- please sign Wie der MUND entsteht ....Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen. Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen
Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische
Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von
Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen"
wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen
und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme
geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Quelle: www.popo.at Und für nächsten Donnerstag: Das Rechtshilfe-Manual ...und was mache ich eigentlich gegen rassisten? online-diskussion
|
================================================
01 Sozialstaatvolksbegehren
von: "Andrea Walenta" <geierwally@gmx.at>
================================================
[Andrea Walenta]
Die Zeit rennt, ich hoffe Du gehst Hin.
Bitte, bitte Bitte, DANKE Andi/ Andrea
================================================
02 Delegation nach Kücük Armutlu, Istanbul
von: PWI <info@pwi.action.at>
================================================
An die demokratische Öffentlichkeit!
Aufgrund der jüngsten
Ereignisse in Kücük Armutlu, Istanbul,
organisieren wir vom Donnerstag, den 15.11. bis Sonntag, den 18.11.2001 eine
Delegation in das Armenviertel.
Die Ziele der Anwesenheit
einer Delegation sind:
- Schutz vor weiteren Angriffen auf die Menschen in Kücük Armutlu
- Öffentlichkeitsarbeit in Europa
Wir laden alle,
die Interesse an der Teilnahme bei der Delegation
haben, zu einem Vorbereitungstreffen ein.
Das Vorbereitungstreffen findet am Montag, den 12.11.2001 um 20.00 Uhr
in der Hippgasse 33a, 1160 Wien statt.
WIR DÜRFEN
NICHT SCHWEIGEN, WENN MENSCHEN VOR UNSEREN AUGEN
MASSAKRIERT WERDEN!!!
--
mit solidarischen Grüßen
PWI mailto:info@pwi.action.at
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
03 FriWe-Rundbrief 6/2001
von: Friedenswerkstatt Linz <friwe@servus.at>
================================================
Friedenspolitischer
Rundbrief der Friedenswerkstatt Linz
Nr. 6/2001
1. Die neue Homepage
der Friedenswerkstatt Linz
2. Buchpräsentation "Balkankrieg. Zehn Jahre Zerstörung Jugoslawiens"
3. Mahnwache Stoppt den Krieg!
4. Der EU-Vertrag von Nizza wurde im Nationalrat einstimmig (!)
ratifiziert
1. Die neue Homepage der Friedenswerkstatt Linz
Die Homepage der
Friedenswerkstatt Linz http://www.friwe.at wurde völlig
neu konzipiert. Ab jetzt wird der Inhalt ständig aktualisiert. Es finden
sich aktuelle Informationen zu den Aktivitäten gegen den Krieg in
Afghanistan, zur Kampagne gegen Euro-Militarismus, gegen das
Militärbefugnisgesetz und vieles mehr. Auf http://www.friwe.at
vorbeischauen lohnt sich. Auch sind wir an einem Feedback interessiert:
mailto:friwe@servus.at
Im Dezember erscheint
die guernica 4/2001 mit Hintergründen zum Krieg
gegen Afghanistan, zum Euro-Militarismus, zum Militärbefugnisgesetz, zu
Entwicklungen bzgl. innerer Sicherheit nach dem 11. September und vieles
mehr. Ein kostenloses Probeexemplar kann bei uns angefordert werden:
mailto:friwe@servus.at
2. Buchpräsentation "Balkankrieg. Zehn Jahre Zerstörung Jugoslawiens"
Mittwoch, 21. November
2001, 19 Uhr
Friedenswerkstatt Linz, Waltherstr. 15b, A-4020 Linz
Balkankrieg
Zehn Jahre Zerstörung Jugoslawiens
Buchpräsentation mit Dr. Hannes Hofbauer
Weitere Informationen auf: http://www.friwe.at
3. Mahnwache Stoppt den Krieg!
In der Woche des
14. November soll im deutschen Bundestag der
Bundeswehreinsatz im Krieg gegen Afghanistan beschlossen werden. Dies
ist ein weiterer Meilenstein in der (Re-)Militarisierung Deutschlands
mit "historischer Tragweite" (so der deutsche Bundeskanzler Gerhard
Schröder). Aus Protest dagegen veranstaltet die Plattform Stoppt den
Krieg! eine Mahnwache:
Mahnwache Stoppt
den Krieg!
Mittwoch, 14. November 2001, 16-20 Uhr
Vor dem deutschen Konsulat, Hauptplatz 11, A-4020 Linz
Bitte den Termin weiterbewerben!
Weitere Informationen auf: http://www.friwe.at
Zum Vormerken:
Demonstration Stoppt den Krieg!
Freitag, 7. Dezember 2001, 17.30 Uhr, Schillerpark, A-4020 Linz
Das nächste
Treffen der Plattform Stoppt den Krieg! zur Vorbereitung der
Demonstration findet statt am: Donnerstag, 15. November 2001, 19.30 Uhr,
Friedenswerkstatt
Linz, Waltherstr. 15b, A-4020 Linz
Alle Interessierten sind dazu eingeladen!
4. Der EU-Vertrag
von Nizza wurde im Nationalrat einstimmig (!)
ratifiziert
ÖVP, FPÖ,
SPÖ und Grüne für Euro-Armee
Einstimmige Ratifizierung des Nizza-Vertrages im Nationalrat
Am 23. Oktober
2001 beschloss der österreichische Nationalrat
einstimmig, d. h. mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen
die
Ratifizierung des EU-Vertrages von Nizza. Dieser Vertrag sieht u. a. den
Aufbau einer gemeinsamen Euro-Armee bis zum Jahr 2003 vor: 60.000 Mann
Einsatztruppen, inkl. Bereitschaft rund 200.000 Mann. Der erklärte
Aktionsradius dieser Truppe reicht von Zentralafrika bis hinter den
Ural. Diese EU-Armee soll 95 Kriegsschiffe und 570 Flugzeuge aller
Kategorien umfassen. Diese Armee ist eine lupenreine Angriffsarmee, die
unter dem Mantel von "Terrorbekämpfung" die geopolitischen und
ökonomischen Interessen der EU mit Waffengewalt durchsetzen soll. Der
deutsche Verteidigungsminister Scharping hat bereits im Vorjahr
angekündigt, dass die erdölreiche kaspische Region ein potentielles
Einsatzgebiet von EU-Streitkräften sein könnte. Das österreichische
Verteidigungsministerium gibt auf der Webpage bekannt, dass die
Teilnahme österreichischer Truppen an der Euro-Armee dazu dient,
westliche Rohstoffinteressen auf der ganzen Welt abzusichern.
Im neutralen Irand wurde die Ratifizierung des Nizza-Vertrages einer
Volksabstimmung unterworfen. Eine Mehrheit der Bevölkerung sagte Nein,
weil der Nizza-Vertrag mit dem Status eines neutralen Landes schlichtweg
unvereinbar ist. In Österreich fürchteten Regierung und "Opposition"
das
Votum der Bevölkerung so sehr, dass sie - weitgehend ohne mediale
Berichterstattung - die Ratifizierung ohne die Einbindung der
Bevölkerung durchgezogen haben. Österreichs Weg in den Krieg ist nicht
nur von skrupelloser Machtpolitik sondern auch von erbärmlicher Feigheit
seiner Machteliten getragen.
Die Entscheidung vom 23. Oktober zeigt, dass die Friedens- und
Neutralitätsbewegung bei den Führungen der Parlamentsparteien keine
Verbündeten mehr hat. Peter Pilz von den Grünen legt auch gleich ein
Schäuferl nach: für die Abrüstung jener Truppenteile, die der
Verteidigung dienen (und natürlich überflüssig sind) fordert
er die
Aufrüstung jener Truppenteile, die dem Angriff dienen: also jener
Truppenteile, die im Rahmen der Euro-Armee an Interventionskriegen
teilnehmen sollen. Diese sollen - so Pilz - von den derzeit geplanten
3.500 auf 8.000 Mann aufgestockt werden. Scheibner wird Pilz sicher
erhören.
Noch eines zeigt der 23. Oktober: Internationalismus, Friedens- und
Neutralitätsbewegung ist nur mehr als EU-Opposition denkbar. Die EU ist
das zentrale Instrument sowohl zur neoliberalen als auch zur
militärischen Enthemmung des Kontinentes unter der Führung der großen
Nationalstaaten.
Unterstützen
Sie den Aufruf gegen die Euro-Armee! Unterschriftenlisten
sind erhältlich bei: mailto:friwe@servus.at
Weitere Informationen auf http://www.friwe.at
================================================
04 Einladung zur Buchpräsentation "Bei lebendigem
Leib"
von: PWI <info@pwi.action.at>
================================================
Wir möchten
alle FreundInnen und UnterstützerInnen gerne am 14.11.2001 zur
Buchpräsentation des im Betreff stehenden Titels ins Afro Asiatische
Institut ab
19:00 Uhr herzlichst einladen.
Präsentiert
wird das Buch "Bei lebendigem Leib", dessen Inhalt wir nun
kurz beschreiben möchten:
Der vergessene Gefangenenkampf in der Türkei!
Seit dem 20.10.Oktober
2000 befinden sich revolutionäre politische Gefangene
in der Türkei in einem Todesfasten. Mehr als 70 Gefangene sind mittlerweile
gestorben und ein Ende ist nicht absehbar. Doch ein seltsames Schweigen ist
um diesen Gefangenenkampf. Auch in der Linken ist er größtenteils
kein Thema.
Das im deutschen Unrast-Verlag erschiene Buch "Bei lebendigem Leib"
zeigt
hingegen auf, dass die Gefangenen gegen die gleichen Isolationshaftbedingungen
kämpfen, denen gegen die auch in der BRD und anderen europäischen
Ländern
revolutionäre Gefangene gekämpft haben und macht deutlich, dass der
Gefangenenkampf in der Türkei eine internationale Dimension hat. Der in
Berlin lebende
freie Journalist Peter Nowak ist Mitherausgeber des Buches und wird es in Wien
und Linz vorstellen. Peter Nowak hat u.a. für die Frankfurter Rundschau,
die
junge Welt und das Neue Deutschland zur Repression in der Türkei publiziert
und hat im Rahmen seiner Recherche für das Buch im letzten Jahr mehrmals
die
Gefangenen und ihre Angehörigen besucht.
Wir hoffen auf
euer zahlreiches Kommen!
Mit solidarischen Grüßen,
PWI mailto:info@pwi.action.at
================================================
05 Diskussion "Krieg im Nahen Osten"
von: "Verein Stadtteilz. Simmering" <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
================================================
Seit Jahrzehnten
sorgt der Konflikt zwischen
Israel und Palästina für anhaltende Unruhe im
Nahen Osten. In den Medien wird nur über
"Terror" einerseits und israelischen "Konter-
schlägen" berichteten. Welche Ursachen
hat dieser Konflikt? Was steckt hinter diesem
Kreislauf der Gewalt?
Die Friedensinitiative
Donaustadt hat daher
den Autoren und Journalisten Helmut RIZY
zum Thema "Krieg im Nahen Osten -
Fakten, Hintergründe, Perspektiven".
Das Referat von Helmut Rizy beginnt am
Dienstag, dem 13. Oktober 2001 um 19.00 Uhr
in der Alt Wiener Stuben, 1220 Wien,
Erzherzog Karl-Straße 66, (U1 "Kagran",
Straßenbahn 25, "Donaustadtstraße")
FÜR DEN TERMINKALENDER:
Dienstag, 13. November
2001:
19.00 Uhr, Krieg im Nahen Osten,
Fakten, Hintergründe, Perspektiven,
Helmuth Rizy,
Alt Wiener Stuben, 1220 Wien,
Erzherzog Karl-Straße 66, (U1 "Kagran",
Straßenbahn 25, "Donaustadtstraße")
Friedensinitiative Donaustadt
Informationen:
Ernst Toman, Friedensinitiative Donaustadt,
Tel. (01) 26 36 192
Andreas Pecha, Friedensbüro Tel. (01) 796 50 21
pax.vienna@aon.at
Alois Reisenbichler Tel. d. (0664) 39 51 809,
Alois.Reisenbichler@reflex.at
================================================
06 Scene IT im Stadtteilzentrum Simmering
von: "Verein Stadtteilz. Simmering" <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
================================================
"... bleiben sie neugierig und nehmen sie kunst persönlich!"
am kommenden montag,
dem 12.11.01, stellt das team von "scene-IT, kultur im
gespräch" folgende künstlerInnen vor:
elisabeth reichart,
schriftstellerin
elke hagenauer, schauspielerin
irene zaharoff, bildende künstlerin
cd: solar "on da grid"
ort: stadtteilzentrum
simmering
schneidergasse 15/5
1110 wien
(Straßenbahn 71 "Molitorgasse", U3 "Zippererstraße")
beginn: 19:00 uhr
regie: alexandra reisinger
moderation: rainer waigmann-angelus
weiters spricht
rainer waigmann-angelus mit willi stelzhammer - mitbegründer
von sos-mitmensch, leiter des stadtteilzentrums simmering, sowie
langjähriger aktivist für die gleichbehandlung von menschen und gegen
diskriminierung - über die aktuelle situation für menschen aus anderen
kulturen in österreich.
der besuch bei "scene-IT, kultur im gespräch" ist natürlich
frei!
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND KOMMENTARE
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
07 Intelligenz liegt nur auf den weiblichen Chromosomen
von: Arbeitsgemeinschaft Die Frauen & Der Krieg <arge.frauen@lion.cc>
================================================
pte011109013
++ Gesundheit/Umwelt ++
*** Intelligenz liegt nur auf den weiblichen Chromosomen ***
>>> Y-Chromosom "denkt nur an Fortpflanzung"
Ulm (pte, 9. Nov
2001 11:38) - Der Mensch verdankt seine Intelligenz den
Frauen. Zu diesem Schluss kamen Humangenetiker der Universität Ulm
http://www.uni-ulm.de/klinik/antgen/medgenet bei der Untersuchung der
Erbanlagen auf Intelligenz-Genen. Dabei stellte das Team um Horst
Hameister, Geschäftsführender Oberarzt der Abteilung Humangenetik,
deutliche Unterschiede bei der Verteilung dieser Gene auf den X- und
Y-Chromosomen im menschlichen Erbgut fest. Während sie auf den weiblichen
X-Chromosomen viele Intelligenz-Gene fanden, konnten sie auf den
Y-Chromosomen keine Gene feststellen, die für die Entwicklung von
Geisteskraft bedeutend sind.
Das Y-Chromosom, das nur bei Männern vorhanden ist, sei überladen
mit Genen
für die Fortpflanzung, so der Informationsdienst Wissenschaft (idw) über
die Forschungsergebnisse. In diesem genetischen Sachverhalt sehen die Ulmer
Forscher bekannte Untersuchungen zum Intelligenzquotienten bestätigt.
Frauen zeigten bei den Intelligenzgraden eine Normalverteilung nach der so
genannten Gauß´schen Glockenkurve. Bei den Männern seien hingegen
deutlichere Unterschiede zu beobachten. Es gebe wesentlich mehr Extremfälle
sowohl im unteren als auch im oberen Feld. Dies spiegele sich auch in der
Geschlechterverteilung der Schulabgänger mit Matura wider, wobei die
Mädchen stärker vertreten seien. (ddp) (Ende)
Aussender: pressetext.austria
Redakteur: Wolfgang Weitlaner,
email: weitlaner@pressetext.at,
Tel. +43-1-81140-307
================================================
08 RAWA holds talks with peace envoy
von: <rawa2@rawa.org>
================================================
Reuters, Nov.1, 2001
*** Afghans to hold talks with peace envoy ***
> By Jack Redden
>>> A delegation of RAWA met Mr. Brahmi and his team in Islamabad. RAWA photo
ISLAMABAD (Reuters)
- U.N. Afghan envoy Lakhdar Brahimi will hold talks
today with Afghans arriving from inside the battered country to discuss
replacing the Taliban leaders.
"He will be
meeting with Afghans from inside Afghanistan," said U.N.
spokesman Eric Falt on Thursday. "We cannot disclose who for obvious
reasons."
Falt said Brahimi
also would meet representatives of RAWA, the
Revolutionary Afghan Women's Association, a group of Afghan women who have
opposed human rights abuses by all military groups in the battered country.
RAWA has gained
fame for sending women on daring missions into the country,
photographing Taliban abuses to publicise them to the rest of the world.
Pictures of public executions have come almost exclusively from RAWA, which
defies the official ban on photography.
Brahimi had met
women working for other non-governmental humanitarian
organisations on Wednesday who complained they face abuse under the Taliban.
....
From: http://www.reuters.co.uk
And http://abcnews.go.com
================================================
09 UN role for democratic Afghan govt urged
von: <rawa2@rawa.org>
================================================
»Dawn«, Nov.4, 2001
*** UN role for democratic Afghan govt urged ***
> By Our Staff Reporter
>>Asma Jehangir, Luisa Morgantini (member of European Parliament), Sahar
Saba from RAWA and some members of Italian parliament in the press
conference. RAWA photo
ISLAMABAD, Nov
3: Women activists from Human Rights Commission of Pakistan
(HRCP), European Union and Revolutionary Afghan Women Association (Rawa) on
Saturday demanded that the United Nations should play its pivotal role in
the formation of post-Taliban government in Afghanistan through elections.
Speaking at a news
conference here, HRCP national council member Asma
Jehangir, European Parliament member Luisa Morgantini and Sahar Saba of
Rawa called for the elimination of all fundamentalist groups without any
exception or conditions, paving the way for free elections.
"We have gathered
women activists to show to freedom-loving people,
especially women of Afghanistan, that we are with them in these difficult
conditions, and to declare our deep solidarity with them against
fundamentalism and for freedom, development and democracy," they said.
The efforts for
peace in Afghanistan should be based on the values of
democracy, women's rights and free elections, they said.
They also wanted
the Afghan women, especially those who struggled against
fundamentalism, to be present at the negotiation table.
Ms Sahar said the
Taliban government should not be replaced with warlords
or the Northern Alliance as, she said they also criminal records.
She denounced the
Taliban and the Northern Alliance and said her
organization was against fundamentalism.
Ms Jehangir was of the view that the women of Afghanistan had been kept
away from the mainstream for too long due to which they had suffered a lot
and the time had come for them to be included in the peace process.
They said that the death of thousands of innocent people due to the event
of Sept 11 in New York should not be answered with the killing of innocent
and defenceless people of Afghanistan. There were many other ways to fight
terrorism, they said.
Almost a month
had passed since the US attacks begun and no major damage to
Taliban or Al Qaeda could be seen, despite claims by the United States they
said. Instead, the number of civilian casualties was increasing day by day,
they deplored.
The people of Afghanistan,
they said, wholeheartedly wanted the return of
peace and freedom in their country. Therefore, it is necessary to put an
end to all forms of fundamentalism both from the Taliban and the Northern
Alliance.
They said they
wanted peace for a nation which had faced brutalities and
torture for more than two decades and experienced atrocities and savagery
of different brands of fundamentalism. They said they wanted Afghan nation
to decide its own future.
They said they
wanted peace and stability for the more than four million
Afghan refugees in Pakistan and Iran, who were experiencing the most
inhuman conditions in the refugee camps. Due to the recent crisis, their
number was increasing making their unbearable condition even worse.
They said that
the catastrophe of Afghan refugees was the largest one to
which the world community should pay attention seriously, but this
catastrophe would not end unless there was peace and stability in the
country.
They expressed
the belief that the elimination of fundamentalist terrorism
would not be possible without amendment in the policies of West towards the
Middle East. "We want peace and justice all over the world, and do not
believe that war is a solution; war brings war, for this reason we ask for
immediate stop to bombing," they implored.
From: http://www.dawn.com/2001/11/04/top17.htm
================================================
10 Weitere Massaker in Planung
von: PWI <info@pwi.action.at>
================================================
Wir leiten die folgende Meldung des Tayad Komitee weiter.
PWI
----------------------------------------------------------------------------
---------
This is a forwarded
message
From: tayadkomite@gmx.de <tayadkomite@gmx.de>
Subject: Weitere Massaker in Planung
Solidaritätskomitee
mit TAYAD Bielefeld, 9. November 2001
Wittekind Str. 21
33615 Bielefeld
Tel.: 0521/ 521 62 94
Fax: 0521/ 521 63 95
OFFIZIELLE ERKLÄRUNG
DES
POLIZEIPRÄSIDENTES VON ISATANBUL HASAN
ÖZDEMIR:
"Noch in dieser
Woche werden wir dafür sorgen, daß
Armutlu dem Paradies gleicht"
* Damit sind in Armutlu weitere Massaker offiziell angekündigt! *
Der Polizeipräsident
von Istanbul Hasan Özdemir hat heute eine
offizielle Erklärung über die Erstürmung des Stadtteils Armutlu
abgegeben. Er gab an, dass die Polizei am 5. November weder
geschossen noch unschuldige Menschen getötet habe. Weiterhin
sagte er, sie würden Armutlu vom Luft aus bombardieren, um
so den unschuldigen Menschen nicht zu schaden.
3000 Polizisten
haben mit Gasbomben, Panzer und Waffen die
Anwohner und Hungerstreikende attackiert. Die am 5.
November Getöteten
sind durch Schüsse und an Erstickung
gestorben.
Wir fragen ihn:
Wie sind die vier Menschen in Armutlu getötet
worden, wenn die Polizei nicht geschossen hat? Kann die Polizei
die unschuldigen Menschen durch einem Massaker beschützen?
Wie kann eine Operation »Rückkehr zum Leben!« heissen,
wenn dabei vier Menschen ermordet werden, neun
schwerverletzt sind und unzählige unter Haft gefoltert werden?
Der Polizeipräsident
lügt! Das wissen die unschuldigen
Menschen in Armutlu und in der ganzen Türkei! Die
Bevölkerung in der Türkei kennt die »Rettungsoperationen«
des
türkischen Staates. Nur einige Beispiele von denen; am 19.
Dezember 2000 wurden 28 politische Gefangene getötet, 1999
wurden in Ankara 10 politische Gefangene getötet, 1996 in
Diyarbakir 10 Gefangene getötet. Bei den
»Rettungsoperationen« durch Zwangsernährungen wurden
Hunderte unheilbar verkrüppelt. Durch solche Operationen in
die Armenviertel in Istanbul wurden 1995 über 20 Menschen
getötet.
Die Bevölkerung
in Armutlu und in anderen Satdtteilen von
Istanbul haben Hunderte ihrer Angehörigen verloren. Tagtäglich
werden ihre Wohnungen durchsucht. Eine weitere
»Rettungsoperation von unschuldigen Menschen« würde nur
mehr Opfer fordern und den Haß dieser Menschen aufflammen.
>>> Türkische
Militär und Spezialeinheiten müssen sofort alle
Blockaden um Armutlu aufheben! Sie müssen sofort die
Vorbereitungen auf einen weiteren Erstürmung in Armutlu
stoppen!
>>> Stoppt alle Rettungsoperationen in der Türkei!
>>> Schluss mit Morden und Zwangsernährungen!
>>> Protestiert gegen die Vorbereitungen auf ein Massaker!!
Bundespräsident
Sezer: Tel. 0090 312 - 468 63 80 Zentrale: -
468 63 00
mailto:gensek@tccb.gov.tr gensek@tccb.gov.tr
cankaya@tccb.gov.tr
Parlament: 0090 312- 425 50 00 Zentrale: - 420 50 00
mailto:baskan@tbmm.gov.tr baskan@tbmm.gov.tr
Premierminister Ecevit: 0090 312 -413 70 00 Fax. - 417 04 76
mailto:Bulent.Ecevit@basbakanlik.gov.tr
Bulent.Ecevit@basbakanlik.gov.tr
Justizministerium:
Tel. 0090 312 - 419 60 50/ 51, - 417 77 70
Fax. - 41 73 954
Sturk@adalet.gov.tr
mailto:info@adalet.gov.tr info@adalet.gov.tr
Innenministerium:
Tel. 0090- 312- 418 13 68 Fax. - 425 49
30; - 418 17 95
mailto:info@icisleri.gov.tr
info@icisleri.gov.tr
Direktorium für
Innere Sicherheiten: Tel. 0090- 312- 412 20
31; - 468 56 00
Fax: - 428 16 93
>>> SOLIDARITÄTSKOMITEE MIT TAYAD BIELEFELD
===8<===========End
of original message text===========
--
Best regards,
PWI mailto:info@pwi.action.at
================================================
11 Indymedia : suite de l'arrestation d'un militant du DAL
et de
l'expulsion des familles de la Courneuve
von: gillesklein <gillesklein@noos.fr>
================================================
A DIFFUSER AUSSI
LARGEMENT QUE POSSIBLE
----------------------------------------------------------------------------
-----------------------------------------------------
Jeudi 8 novembre
à 19 h des CRS et des policiers sont intervenus
brutalement pour évacuer un gymnase à la Courneuve (93) squatté
dans
l'après midi par 13 familles sans ressource. Pendant l'intervention,
les policiers ont saisis le matériel vidéo de reporters activistes.
Devant les brutalités policiéres, notamment contre les enfants,
un
militant du DAL s'est adressé à un policier en le traitant de
"con".
A cause de cela, et seulement à cause de cela, Il s'est fait
embarqué. Et il a passé la nuit en prison en garde à vue.
Les familles dont
il est question avaient été délogées de la tour
qu'elles occupaient dans la Cité des 4000 à la Courneuve le 30
octobre. Sans offre de relogement. Depuis avec le DAL, elles essayent
de se faire entendre.
-----------------------------------------
Indymedia - Paris, 10/11/01, 3h00.
Bonne nouvelle,
Jérôme,
du DAL (Droit au logement), a été libéré dans l'après
midi de
vendredi. Mais il a été condamné en référé
à 1500 Frs d'amende et a
passé une nuit en garde à vue.
Merci à toutes celles et ceux qui ont téléphoné
à la Sous-Préfecture.
Mauvaises nouvelles
On sait maintenant
qu'un autre policier a violement arraché la caméra
d'une reporter activiste de Zaléa TV .
"Notre caméra
est effectivement pétée ( avec le micro,brisé
intentionellement par un flic ), nous n'avons pas encore pu récupérer
la cassette malgré des tentatives toute la journée et l'intervention
de RSF, Ivora, surtout secouée par ce quelle à vue, souffre quand
même de quelques
échimoses, de douleurs au dos et à la main ( celle où elle
tenait la caméra
arrachée ) , et qu'après une visite médicale à l'hotel
dieu, le medecin lui
a prescrit 6 jours d'ITT." (message d'oliaza de Zaléa).
Déjà
le 30 octobre, un photographe avait eu ses pellicules
confisquées lors de la première évacuation de ces familles.
Il reste
sous la menace de poursuites judiciaires.
Ces actions de
la part des forces de l'Ordre annoncent une nouvelle
stratégie pour faire pression sur les médias activistes et les
militants afin de les faire taire et de les empêcher de témoigner
des
violences policières.
Si la police à
sa part de responsabilité, les hommes et femmes
politiques qui la dirigent et qui ont permi cette intervention ont
largement la leur. Ceux-ci préfèrent envoyer la BAC et les CRS
que de
trouver un logement décent et chaud.
La situation des
familles, dont les enfants ont été véritablement
choqués par la brutalité de cette intervention, reste plus que
critique et sans solution pour le moment.
Pour tous renseignements,
soutien moral... ou financier :
Cécile (DAL) : 06 22 60 30 08
Solidairement
Gilles
http:/:france.indymedia.org
------
NB : On en profite pour vous rappeler qu'Indymedia est un site "contributif".
C'est à
dire que tout le monde peut utiliser Indymedia pour publier une
info librement et sans censure.
A condition, évidement,
que celle-ci ne s'oppose pas aux objectifs du
réseau Indymedia.
Pour toutes infos liées à la résistance contre la globalisation,
contre le
racisme..., n'hésitez-pas à utilisez Indymedia.
Sur la page d'accueil
du site, cliquez "publier" et suivez le guide pour
mettre en ligne une vidéo, des photos, un texte, une bande son...
Ou allez directement sur ce lien : http://france.indymedia.org/publish.php3
Pour vous désabonner de ce groupe, envoyez un email à :
Indymedia-France-unsubscribe@egroups.fr
L'utilisation du service Yahoo! Groupes est soumise à l'acceptation des
Conditions d'utilisation et de la Charte sur la vie privée, disponibles
respectivement sur http://fr.docs.yahoo.com/info/utos.html et
http://fr.docs.yahoo.com/info/privacy.html
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
VERGANGENHEIT, ZUR ZEIT ODER ZUKUNFT?
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
12 TschuschenPost: Fast jeder Zehnte in Österreich rechtsextrem
von: "TschuschenPower" <tschuschenpower@chello.at>
================================================
TschuschenPost
am 10.11.2001
--------------------------------------------------
www.topone.at/tschuschenpower.htm
--------------------------------------------------
DER STANDARD
Samstag/Sonntag, 10./11. November 2001, Seite 8
>> Fast jeder
Zehnte in Österreich rechtsextrem
>> Fast jeder Zehnte in Österreich rechtsextrem Autoritätsgläubigkeit
eine
der Ursachen
Wien - Die Hälfte
der Österreicher steht Ausländern freundlich bis gemäßigt
gegenüber, die andere Hälfte ist fremdenfeindlich. 22 Prozent zeigen
eine
hohe und 26 Prozent sogar eine sehr hohe Fremdenfeindlichkeit. Zehn Prozent
der Österreicher sind als "rechtsextrem" einzustufen. Die Ursachen
sind
Autoritarismus und Pseudopatriotismus.
Dies ergab eine
Studie von Günther Rathner von der Universität Innsbruck.
Befragt wurden 2000 Österreicherinnen und Österreicher im Alter von
15 bis
75 Jahren im laufenden Jahr. Die verwendeten Fragebögen erfassten
einerseits Fremdenfeindlichkeit und Ausländerablehnung, andererseits deren
mögliche Ursachen wie Autoritarismus, autoritäre Reaktion, rigides
Verhalten, Rechtsextremismus, Pseudopatriotismus, Revanchismus und
Nationalismus sowie persönliche und wirtschaftliche Verunsicherung.
Der Kern des Autoritarismus
ist autoritäre Unterordnung ("tun, was verlangt
wird"), autoritäre Aggression ("nach unten treten") und
Konventionalismus.
In der Studie wurden erstmals bei österreichischen Frauen und Männern
die
"California F"-Skala (Adorno) und andere Autoritarismus-Kurzskalen
eingesetzt.
In der Rechtsextremismus-Skala
(z.B. "Hitlers Fehler war der Zweite
Weltkrieg, ansonsten waren die Nationalsozialisten vernünftige Leute.")
ist
die Hälfte der Befragten eindeutig nicht rechtsextrem, ein knappes Viertel
zeigen einen niedrigen Rechtsextremismus. Allerdings ist fast jeder zehnte
Österreicher als rechtsextrem einzustufen: Sechs Prozent geben einen hohen,
drei Prozent sehr hohen Rechtsextremismus an. Dazu kommen noch einer von
sechs Österreichern (17 Prozent), die sich auf dieser
Rechtsextremismus-Skala "neutral, untentschieden" zeigen, also zum
Rekrutierungspotenzial des Rechtsextremismus gehören. (ina, APA)
--------------------------------------------------
"TschuschenPost" ist der Infodienst der Initiativgruppe TschuschenPower,
zu Hause auf www.topone.at/tschuschenpower.htm
Wenn Sie sich in
die Mailingliste eintragen möchten, senden Sie bitte ein
Blind-Mail
(ohne Text) an tschuschenpower@chello.at?subject=Eintrag in die Mailinglist
================================================
13 Studie: Fast jeder zehnte Österreicher ist rechtsextrem
von: "Claudia Volgger" <aon.964446421@aon.at>
================================================
Studie: Fast jeder
zehnte Österreicher ist rechtsextrem
Fünfzig Prozent sind fremdenfeindlich - Jeder Fünfte antisemitisch
Wien - In Sachen
Fremdenfeindlichkeit zeigt Österreich das Bild einer in
der Mitte gespaltenen Gesellschaft: Die eine Hälfte steht Ausländern
freundlich bis gemäßigt gegenüber, die andere Hälfte ist
fremdenfeindlich.
22 Prozent zeigen eine hohe und 26 Prozent sogar eine sehr hohe
Fremdenfeindlichkeit, ergab eine Studie von Ass.Prof. Günther Rathner
(Universität Innsbruck). Wichtigste Ursachen für Fremdenfeindlichkeit
sind
Autoritarismus, gefolgt von Antisemitismus. Außerdem zeigte die Studie:
Fast
jeder zehnte Österreicher ist rechtsextrem.
Jeder Fünfte antisemitisch
Dementsprechend wurde in den persönlichen Interviews mit 2.000 Österreichern
zwischen 15 und 75 Jahren auch eine Spaltung der Gesellschaft hinsichtlich
Autoritarismus ("tun, was verlangt wird" und auch "nach unten
treten"),
Antisemitismus und Rechtsextremismus festgestellt: Die Hälfte ist nicht
autoritär, ein knappes Drittel mäßig, ein Viertel sehr stark
autoritär. Fast
die Hälfte ist nicht oder nur leicht antisemitisch, ein Drittel moderat
-
aber jeder fünfte Österreicher ist stark (14 Prozent) oder sehr stark
(sechs
Prozent) antisemitisch.
Außerdem ist Fremdenfeindlichkeit verbunden mit - gestuft nach abnehmender
Bedeutung - höherem Alter, großer persönlicher Verunsicherung,
politischer
Selbsteinstufung "eher rechts bis rechts", Pseudopatriotismus ("Österreich
sind besser als die Bewohner anderer Länder"), Rechtsextremismus,
geringer
Schulbildung und rigidem Verhalten. Zu erwähnen ist aber auch die große
wirtschaftliche Verunsicherung - sowie übersteigerter Nationalstolz und
Revanchismus ("Südtirol sollte wieder zu Österreich kommen").
Zehn Prozent Rechtsextrem
Entsprechend das Bild beim Rechtsextremismus, wo die Haltung zu Sätzen
wie
"Hitlers Fehler war der Zweite Weltkrieg, ansonsten waren die
Nationalsozialisten vernünftige Leute" abgefragt wurde. Die Hälfte
der
Befragten ist eindeutig nicht rechtsextrem, ein knappes Viertel zeigt
niedrigen Rechtsextremismus. Aber fast jeder zehnte Österreicher (sechs
Prozent hoch, drei Prozent sehr hoch) ist als rechtsextrem einzustufen.
Außerdem gibt es 17 Prozent, die sich "neutral, unentschieden"
zeigen - und
damit zum Rekrutierungspotenzial der Rechtsextremen gehören.
Das Muster von Fremdenfeindlichkeit, Autoritarismus und Antisemitismus ist
laut der Studie in größeren Städten weniger häufig anzutreffen.
Betrachtet
nach der bevorzugten politischen Partei, zeigten ÖVP- und SPÖ-Wähler
so gut
wie keine Unterschiede, sie zeigten auf vielen Skalen die gleichen Werte.
FPÖ-nahe Befragten hatten auf allen Skalen die höchsten Werte,
Grün-Sympathisanten zeigten die geringsten Werte bei Fremdenfeindlichkeit,
Antisemitismus, Rechtsextremismus und Autoritarismus. Wenig Gewicht haben
laut der Studie
Beruf, Einkommen, Geschlecht, politische Richtung der Eltern
und politische Informiertheit.
In Skalen zusammengefasst
Die Antworten der 2.000 befragten Österreicher zwischen 15 und 75 Jahren
wurden von dem Forschungsteam um den Innsbrucker Ass.Prof. Günther Rathner
in "Skalen" mit jeweils fünf Kategorien - von sehr niedrig bis
sehr hoch -
zusammengefasst. In der "Ausländerablehnungsskala", in der die
Fremdenfeindlichkeit gemessen wurde, kamen elf Prozent auf "sehr niedrig",
15 auf "niedrig", 26 auf "moderat", 22 auf "hoch"
und 26 auf "sehr hoch".
Erstmals wurde mit dieser Studie in Österreich, so Rathner, die in den
USA
entwickelte "California Faschismus-Skala" eingesetzt. Die Werte darauf:
Sieben Prozent "sehr niedrig", 16 Prozent niedrig, 33 Prozent "moderat",
29
Prozent hoch und 15 Prozent sehr hoch. Ein Durchschnitt aus dieser und
anderen Skalen ergab die "Autorismus"-Werte.
In der Rechtsextremismus-Skala gibt es den mit Abstand höchsten Wert, 51
Prozent, bei "sehr niedrig". 23 Prozent weisen "niedrig"
auf, 17 Prozent
"moderat". 6,4 rangieren allerdings und "hoch" und 2,8 Prozent
unter "sehr
hoch" - womit zehn Prozent der Österreich als rechtsextrem einzustufen
sind.
Die Verteilung beim Antisemitismus ist: 21 Prozent "sehr niedrig",
24
Prozent "niedrig", 35 Prozent "moderat", 13,5 Prozent "hoch"
und 5,9 Prozent
"sehr hoch".
Rathner ist - derzeit karenzierter - Assistenzprofessor an der Medizinischen
Fakultät der Universität Innsbruck. Dass er trotzdem ein, vom
Wissenschaftsministerium unter der früheren SP-VP-Regierung gefördertes,
Forschungsprojekt zum Thema Ausländerfeindlichkeit durchgeführt hat,
erklärt
er damit, dass er nicht nur Psychologe, sondern auch Soziologe sei - und
sich schwerpunktmäßig mit Epidemologie befasse, also häufigen
Störungen oder
Krankheiten in der Bevölkerung. (APA)
================================================
14 Unbewältigte Vergangenheit
von: trustram/ernstbrunner <hx65@dial.pipex.com>
================================================
In "Austria
Today" vom 6.11.2001 erschien folgender, nicht signierter
Artikel:
-----------------------------------------------------------
+++ It's Hard to say Shalom +++
= The burden of
history and current problems plague Austrian-Israeli
relations =
If the relationship
between Austria and any other state can be labelled as
"special", it is that which exists with Israel. This has little to
do with
the fact that modern Israel is based on the ideas of an Austrian - the
founder of Zionist theory and the Zionist movement, Theodor Herzl. No, it
is because of Austria's involvement in the Third Reich and the fact that
tens of thousands of expelled Austrian Jews had to flee - many of them to
Israel.
And unlike Germany,
also smeared with this brush, Austria's relationship
also has much to do with the last 30 years. In the 70's, Jewish Austrian
Chancellor Bruno Kreisky was one of the first to support the Palestinians
in their fight against Israeli occupation. This started an era of distrust
between the two nations. Neutral Austria's assistance in the transfer of
Russian Jews to Israel was hardly acknowledged.
After Kreisky, Kurt Waldheim became Israel's most-hated enemy in Austria.
As Secretary General of the United Nations and, later, Austrian Federal
President, he has been regarded as a strong supporter of Arab interests.
When, the campaign having obviously been initiated by Austrian groups,
Waldheim was suspected of SS-membership and involvement in war crimes,
Israel as well as Jewish organisations worldwide jumped on the bandwagon of
demonstrative rejection of international contacts with the Austrian president.
And now there is
the coalition government of the ÖVP and the FPÖ, with the
latter regarded by Israel as a racist party with sympathies for the Nazis.
Israel's negative reaction to the new government was one big reason that
the 14 EU states imposed sanctions. As then Israeli Minister of Justice
Yossi Beilin recently put it, "I am happy that we were the first to impose
sanctions on the Austrian Government, and I regret that the EU bowed down."
As Beilin is no
hardliner and it is likely that he represents mainstream
public opinion in Israel and that of Israel's leading politicians, there is
little hope for an improvement in bilateral relations. Also, the way the
Austrian football team was treated in the championship qualifier in Tel
Aviv, not to speak of the demonstrative rudeness to accompanying Sports
Minister and Vice-Chancellor Susanne Riess-Passer, is but another indication.
All this has left
traces in Austrian public opinion. The collective guilt
of Austrians over the Nazi legacy is mixed with a feeling of being treated
unfairly by an Israeli policy based on prejudice. In fact, Austria has lost
part of its standing in the Arab world as it has altered its formerly
active policy on Palestine. Austria has been highly cooperative in
compensation negotiations, but unlike its closest ally, the US, Israel was
not impressed by this at all. It is highly likely that many Austrians,
hearing the Austrian anthem jeered by Israeli fans and team trainer Otto
Baric (a Croat, by the way) called a "son of a bitch" by thousands,
were
happy about the success of their team for reasons other than that of sport.
It seems to be very hard for Israel to say Shalom to Austria. It may not be
long before Austria gives up trying to get the welcome it has striven so
hard for. And that would hurt both sides.
-----------------------------------------------------------
Auf dieses Selbstmitleid eine Antwort von Karl Pfeifer an »Austria Today«:
-----------------------------------------------------------
Dear Sir,
For some Austrians it is hard to be fair to Israel
»Austria
Today« published on November 6, 2001 an article "It's Hard to say
Shalom". The writer blames Israel for the bad image of Austria in Israel.
Let me react to some statements:
"Modern Israel is based on the ideas of an Austrian - the founder of
Zionist theory and the Zionist movement"
Herzl was of course not the founder of Zionist theory, but that is not so
important. It is true that Herzl was an Austrian Jew born in Budapest, who
experienced Austrian anti-Semitism and of course especially the Viennese
brand under the beloved mayor of Vienna Karl Lueger.
The major Austrian
contribution to the establishment of the State of Israel
was not Herzl but the participation of so many Austrians in the persecution
and mass-murder of Jews. This is described by the author with a rare
understatement: "Austria's involvement in the Third Reich".
And now comes the old tale, about the good "Jewish Austrian Chancellor
Bruno Kreisky" and his support for the Palestinians. This »real Austrian«
(echter Österreicher) Kreisky had taken into his first government five
former members of the Nazi party!
Let me give just one example for Kreisky's activities in Austria, who did
his utmost to get the war criminal SS-»officer« Walter Reder released
from
his life-imprisonment in Italy. Reder had joined the Nazi Austrian Legion,
based in Bavaria, before 1938, for which he was stripped of his Austrian
nationality. In 1944 he was the Waffen-SS commander responsible for the
mass murder of the civilian population of the Italian village Marzabotto,
for which he was sentenced to death converted into a life-sentence. Despite
the fact that Reder was stateless, the costs for his defense counsels were
paid by the Republic of Austria, and without being able to lay a valid
claim to it, he was granted Austrian nationality in 1956. Also without any
legal basis to a claim, he obtained further financial aid from Austria,
even from official institutions. When released in 1985 Walter Reder was
greeted with handshake by the Austrian minister of defence.
Follows the fairy tale about Kurt Waldheim "Israel's next most hated enemy
in Austria", who according to the author "was suspected of SS-membership
and involvement in war crimes". Again a crass misrepresentation of the
facts. No serious media has ever suspected Kurt Waldheim of being a member
of SS. He has been a Wehrmacht intelligence officer. That was the issue.
Waldheim declared, he had "only done his duty" and shattered the myth
of
Austrians being only the first victims of Nazism.
"And now there is the coalition government of the ÖVP and the FPÖ,
with the
latter regarded by Israel as a racist party with sympathies for the Nazis".
Again the author is making a sweeping statement. In reality not the whole
FPÖ is regarded as racist, but a few leading members. For instance Jörg
Haider, who has praised the Waffen SS and who can be called according to
Austrian courts "Verharmloser des Nationalsozialismus".
The author gives the usual right wing line in Austria, if Kurt Waldheim or
Jörg Haider is criticized, than it is an offence against Austria and all
Austrians.
The author even
goes so far, as to imply a world Jewish conspiracy against
Austria: "Israel's negative reaction to the new government was one big
reason that the 14 EU states imposed sanctions".
"And why do you look at the speck in your brother's eye, but do not notice
the log that is in your own eye?" (Matthew 7,3)
Probably it would be a good idea to look for the root cause of estrangement
between Austria and Israel in Austria itself.
Karl Pfeifer
Correspondent of the London monthly »International Searchlight«
in Vienna.
================================================
15 Nicht bloß ein Fußballspiel
von: trustram/ernstbrunner <hx65@dial.pipex.com>
================================================
Der nachstehende
Beitrag, ein vom Bundespressedienst bearbeiteter bzw.
kommentierter Artikel aus Haaretz (dessen vollständiger Text unter:
http://www.haaretzdaily.com/hasen/pages/ShArt.jhtml?itemNo=90396contrassID=2&subContrassID=5&sbSubContrassID=0listSrc=Y
zu finden ist), illustriert die von unterschiedlichen österreichischen
Interessenvertretern (anwesend waren ja Gusenbauer, Ries-Passer und
Sichrovsky) unternommenen Versuche zur Verbesserung der zwischenstaatlichen
Beziehungen.
Zur Verdeutlichung
sind die Passagen aus Haaretz mit <H> und jene des
Bundespressediensts mit <BPD> gekennzeichnet.
Abschließend ein Kommentar von Karl Pfeifer.
----------------------------------------------------------------------------
---
»It wasn't just a soccer game«
Haaretz, Tel Aviv, 4.11.01; Bundespressedienst APS 81, 8.11.01
<BPD> Nitzan Horowitz berichtet über den gleichzeitigen Besuch von
Vizekanzlerin Riess-Passer und SPÖ-Vorsitzendem Gusenbauer in Tel Aviv
aus
Anlass des Fußballmatches Österreich-Israel. Beide Politiker hätten
in
Israel für eine Beendigung der israelischen Sanktionen gegen Österreich
plädiert, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Dem Boykott von
Riess-Passer wird der Empfang für Gusenbauer geenübergestellt:
<H>"No
one in Israel invited Riess-Passer to come here. It is more accurate
to say that she took advantage of the soccer tour to invite herself, with
the aim of ending the Israeli boycott against her party and the country.
The Foreign Ministry went out of its way to warn officials against meeting
with her, to keep her trip from taking on even the hint of a sanctioned
visit. The warnings had the desired effect, and the boycott was maintained.
Various people who had considered meeting with Riess-Passer decided against
it, perhaps also as a result of the general anti-Austrian atmosphere
whipped up by the country's sports pages; a meeting with a representative
of Austria's extreme right just before such an important national game
would not have helped the standing of any Israeli personage. The only
notable exception was MK Roman Bronfman (Democratic Choice), who, after
having spoken to her in the past, greeted her at the airport. In contrast,
Gusenbauer was a guest of the Labor Party and met with his good friend
'Shimon' (Foreign Minister Shimon Peres).
<BPD> Zum
Bestehen Israels auf seiner damaligen Entscheidung , seinen
Botschafter zurückzuziehen, heißt es:
<H>"After
Haider's Freedom Party joined the country's governing coalition
last year, Israel downgraded diplomatic relations with Austria. The
ambassador was recalled and has not been sent back to Vienna; however, many
people in both countries are pressing to end the boycott. After all, some
say, Italy's Prime Minister, Silvio Berlusconi, established a coalition
containing elements at least as extreme as Haider's party and Israel did
not lift a finger in response. In addition, European Union members
cancelled their sanctions against Austria. So why has the Israeli pressure
on Austria continued? In fact, a few months ago the Foreign Ministry
carried out a 'reappraisal' of its policy on Austria, and decided, based on
Peres', not to change the country's policy. " 'In Austria, the basic
situation that led Israel to downgrade its relations with [Austria] has not
changed,' a senior official explained. 'The Austrians have not done a thing
in this matter, so there is no reason for Israel to change its attitude.'
And what are the Austrians supposed to do? The Israeli Embassy in Vienna
says leaders of the Freedom Party must 'declare that they are renouncing
everything they did in the past.' That has yet to happen, even though the
discrepancy with regard to Italy still exists. The reasons behind efforts
made by Riess-Passer are obvious. Cracking the Israeli boycott would lend
legitimacy to the party among European Union public opinion.
<BPD>Es folgen nun Äußerungen Gusenbauers, in denen für
eine
Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen plädiert wird, aber der
Boykott der FPÖ gutgeheißen wird. Die FPÖ bediene sich Gusenbauer
zufolge
des Antisemitismus und sei ausländerfeindlich. Gusenbauer argumentiert,
dass Israels Maßnahmen kontraproduktiv seien und von den Österreichern
nicht verstanden würden. So sei die Regierungsbildung in Italien, aber
auch
das Verhalten Israels in den besetzten Gebieten mit anderen Maßstäben
gemessen worden. Schließlich geht der Verfasser auf Haiders Vorschläge
zur
Sicherheits- Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik ein sowie auf jene
Maßnahmen, die Koalitionsregierung auf diesen Gebieten getroffen hat:
<H> "Against
the background of political difficulties, Joerg Haider's
extreme right-wing Freedom Party is seeking the familiar refuge of parties
of its kind. And recent international developments have provided it with
unexpected encouragement. In the name of the struggle against terror and
under pressure by Haider's representatives in the coalition, Austria stands
to toughen laws regarding refugees and asylum seekers. The conservative
Interior Minister, Ernst Strasser, announced that it would no longer be
possible to submit asylum requests at Austrian consulates around the world.
Austria, it must be emphasized, was the only EU member that allow this
practice, but its representations were recently flooded with requests from
Afghan refugees. More than 5,000 requests were submitted in Tehran in the
spring, and more than 2,000 were filed in recent weeks in Islamabad,
Pakistan. France's Le Monde newspaper reported that the Austrian ambassador
to Pakistan, who belongs to the more extreme wing of Haider's party,
temporarily closed the embassy's consular department. The Interior Ministry
is proposing that asylum requests, whose number could reach 25,000 this
year, be pre-screened. Austria usually accepts ten percent of all
applicants. The new measures have produced harsh responses from the
international Catholic humanitarian organization Caritas and from the Green
Party, which claim the government is giving in to the 'populism' of
Haider's following. Since September 11, the Freedom Party has increased
calls for greater supervision of the population, especially foreigners, in
the hopes of being seen as the party of Austrian security. A poll recently
published in an Austrian magazine gave the Freedom Party 22 percent, the
Christian-Conservative People's Party 30 percent, the Social Democrats 36
percent and the Greens 10 percent. An 'anti-terror' bill sponsored by
Haider's parliamentary representative met with success: Prison sentences
for those convicted of making terror threats were increased to ten years,
while those spreading rumors about terror attacks will be sentenced to five
years in jail, compared to six months previously. Haider, who seeks to
bring Chancellor Wolfgang Schuessel 'back to the solid ground of reality,'
is pressing to close Austria's borders to non-European asylum seekers and
to classify the Geneva Convention on refugees as an 'obsolete' document.
And Vienna's leaders are being forced to give in. The head of the
right-wing faction in parliament, Andreas Kohl, supported a list of 13
security bills sponsored by Haider's party that would mandate, among other
things, a check of asylum seekers every two weeks, immediate expulsion of
suspicious foreigners and the use of biometric means for identification.
Despite initial reservations, the interior minister has already accepted
one of the Freedom Party's demands: The issue of an 'integration contract'
to all immigrants living in Austria. Among the clauses in the contract -
mandatory German lessons."
----------------------------------------------------------------------
Karl Pfeifer kommentiert:
Niemanden überrascht
es wenn Susanne Riess-Passer und Peter Sichrovsky, der
Alibijude der FPÖ, sich um Legitimation durch Israel bemühen. Schon
ein
paar Tage nach diesem Besuch der beiden FPÖ-Politiker in Israel wurde ein
von der Wochenzeitung »Zur Zeit« organisiertes Treffen von rechtsextremen
europäischen Politikern angekündigt und die Vizekanzlerin hat sich
davon
nicht distanziert.
Überrascht hat mich die Haltung von SPÖ-Chef Gusenbauer (und Van der
Bellen), die sich auch um die Entsendung eines israelischen Botschafters
nach Wien bemühen. Welchen Vorteil hätten die beiden, wenn Israel
einen
Botschafter nach Wien senden würden? Nur einen, Hans Dichand würde
sie
loben. Ansonsten würde das nur der blau-schwarzen Regierung nützen.
Ein Vorschlag zur Güte: Vielleicht sollten die beiden Herren sich Andreas
Khol zum Vorbild nehmen. Der tritt einerseits - so hört man in Wien - dafür
ein, dass »Zur Zeit«, in der die Schoah geleugnet und den Juden
unterstellt
wurde einen Ritualmord begangen zu haben, von der Regierung mit einer
Subvention von über 860.000 ATS dafür belohnt wird, anderseits aber
liefert
er durch das Binden einer rotweißroten Krawatte nach, was für ein
großer
Patriot er ist.
Vielleicht wird Österreich wieder zur Insel der Seligen, wenn auch diese
beide Herren mit rotweißroter Krawatte auftreten und beteuern, dass auch
sie teil des völkischen - pardon des sozialpartnerschaftlichen Konsens
sein
wollen.
================================================
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
LINK
><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
================================================
16 WORKERS POWER GLOBAL WEEK 10 November 2001
E-newswire of the LRCI
von: newswire <harvey@lrci.fsnet.co.uk>
================================================
WORKERS POWER GLOBAL
WEEK
E-newswire of the LRCI
10 November 2001
Subscribe to: newswire@workerspower.com
zu lesen unter: http://www.workerspower.com
Redaktionsschluss:
10. November 2001, 20:00 Uhr
Diese Ausgabe hat Edgar Ernstbrunner
zusammengestellt
Fehler moege frau/man mir nachsehen!