Diese Ausgabe hat Claudia Volgger widerstand at no-racism.net zusammengestellt
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: spam und co, doublette, etliches nicht sonderlich widerstandsrelevantes, veraltetes

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gipfelsoli infogruppe
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
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nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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- Interview mit einem Anwalt zur Freilassung der Thessaloniki - 7
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Interview mit einem Anwalt, der sich im Legal Team für die Freilassung der
Thessaloniki - 7 einsetzt. Geführt am 24.11.2003, nachmittags
Wie schautZs aus, momentan?
Die Lage der fünf Hungerstreikenden ist wirklich schlimm. Zuletzt habe ich
sie
am Donnerstag im Krankenhaus besucht, zusammen mit den betreuenden Ärzten
aus
Athen, die auch Gewerkschafter von der Föderation der Ärzte in Griechenland
sind. Den Gefangenen ging es wirklich nicht gut, sie konnten sich kaum ohne
Unterstützung bewegen, einigen von ihnen fallen die Haare aus, vor lauter
Hunger
und schlechtem Zustand ihrer Gesundheit. Sie können nicht schlafen weil ihre
Glieder verkrampft sind, es gibt Probleme mit den Lippen, mit dem Puls, mit
dem
Herzen, alles mögliche. Die Ärzte haben erklärt sie hätten noch 5-6 Tage in
diesem Zustand, bis sie unheilbare gesundheitliche Schäden davontragen
werden.
Auf der anderen Seite stehen wir jetzt vor einem krassen Widerspruch
zwischen
dem Willen der Gesellschaft und den staatlichen Absichten in Zusammenhang
mit
den Gefangenen. Es gibt nicht einmal eine einzige Stimme, die das
Weitergehen
dieser U-Haft fordert. Die öffentliche Meinung und die gesamte Presse von
rechts
bis links kritisieren die griechische sozialdemokratische Regierung wegen
ihres
brutalen Verhaltens. Außerdem haben wir massive Unterstützung aus dem
Ausland
bekommen, weil ja drei der Gefangenen aus Spanien, bzw. England kommen.
Deswegen
waren diejenigen, die sich solidarisierten zum Teil sehr prominent, etwa der
Ex-Minister- präsident Spaniens Felipe Gonzales, viele Eu-Parlamentarier und
verschiedene Gewerkschafter, Menschenrechtsorganisationen und andere.
Deshalb
fragt man sich von wem die griechische Regierung eigentlich ihre Richtlinien
bekommt. Wahrscheinlich gehen wir in eine Richtung amerikanischen
Strafsystems,
in dem Sinne, das staatliche Beschlüsse nicht bezweifelt werden dürfen egal
ob
sie illegal oder illegitimiert sind, siehe z.B. die Fälle von Mumia Abu Jama
l
oder die Guantanamo-Gefangenen, nach dem Motto: spreche sich dagegen aus wer
wolle, nichts wird sich ändern.
Euer Hauptgegner sind also die Justiz und die sozialdemokratische Regierung?
Ja, diese Regierung steht kurz vor den Wahlen (Ende April 2004 sollen hier
die
nächsten Parlamentswahlen stattfinden) und man hätte eigentlich erwartet,
dass
sich diese Regierung an ein linkes Klientel wenden würde, weil sie sich
zunächst
einmal immer Aufgrund dieses Unterschiedes Rechts - Links behauptet, die
Rede
ist immer von einer extremen Rechten deren Regierungsbeteiligung verhindert
werden muss usw. Trotzdem zögert diese Regierung nicht davor an diesem
repressiven Vorgehen festzuhalten und sie im Gefängnis bleiben zu lassen.
Wie soll es jetzt weitergehen?
Diese Gefangenen sind jetzt teilweise über 50 tage im Hungerstreik, und sie
sind
total am Ende aber auch entschlossen weiterzumachen, weil sie von ihrem
Recht
überzeugt sind. Heute haben wir den ablehnenden Vorschlag der
Staatsanwaltschaft
zu ihren Anträgen auf Freilassung unter Kaution bekommen. In den nächsten
zwei
bis drei Tagen wird dann der endgültige Beschluss des zuständigen
dreiköpfigen
richterlichen Gremiums erwartet. Wenn dieser Beschluss negativ ist, dann
werden
sie direkt vor die Frage gestellt werden: entweder sterben um rauszukommen
oder
aufhören, sofort aufzuhören. Egal was passiert das wird nicht nur eine
Niederlage für jede Art von Vernunft sein, sondern auch ein ganz schwerer
Schlag
gegen die sozialen Bewegungen die diesen Kampf unterstützt haben.
In den letzten vier Monaten hat sich die Solidaritätsbewegung sehr
vernünftig
verhalten. Sie hat sich bei den Aktionen auf eine symbolische Ebene
beschränkt,
d.h. viele große Demonstrationen wurden organisiert, symbolische kurzzeitige
Besetzungen von öffentlichen Gebäuden, Ministerien, bis zu Rathäusern usw.
haben
stattgefunden. Der Druck dieser Kampagne ist der enormste in der
griechischen
Geschichte überhaupt, aber die Richter haben wahrscheinlich keine offenen
Ohren
dafür. Das verschärft natürlich die angespannte Stimmung in vielen Städten
und
ich kann nicht ahnen was nach einem ablehnenden Endbeschluss passieren wird.
Wie geht ihr als Anwaltsteam mit der enormen Verantwortung und dem medialen
Druck um?
Wir haben uns seit Anfang dieses Jahres organisiert weil wir so eine
Repressionswelle erwartet haben. Wenn man schon im Vorfeld die Panikberichte
in
der Presse gelesen hätte, dann konnte man schon ahnen dass, egal wie
friedlich
die Demonstrationen verlaufen würden, es trotzdem viele Verhaftete geben
würde.
Deshalb sind unserem Aufruf viele AnwältInnen gefolgt, und jetzt haben wir
in
diesen vergangenen sechs Monaten ganz gut zusammengearbeitet, aber der Druck
wird nicht aufhören. In den letzten drei Monaten bewältigten wir eine
unglaubliche Stresssituation, wir waren täglich vom Vormittag bis zum Abend
im
Büro, in den Gerichten usw. unterwegs. Wir werden uns heute noch einmal
zusammensetzen und alle zusammen entscheiden wie wir in den nächsten Tagen
verfahren werden.
Vielen Dank, dass du dir Zeit für das Interview genommen hast.
Spenden für Prozesskosten werden erbeten an:
Kontonummer: 2701 939619
Name: Alexandra Schuster
Bankleitzahl: 20815
[viennasoli at gmx.net]

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Marktwirtschaft
From: GegenStandpunkt at gmx.at
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GegenStandpunkt-Diskussionsreihe:
Was heute als oppositionell gilt:
"Fairer statt Freier Handel!"
"Mehr Sozialpolitik statt Neoliberalismus!"
"Kontrolle der Finanzmärkte statt Turbokapitalismus!"
Ernsthafte Kritik geht anders!ARGUMENTE GEGEN DIE MARKTWIRTSCHAFT
Teil 1 am 4. 12. 2003 um 19 Uhr im Neuen Institutsgebäude (NIG) HS 2,
Universitätsstraße 7, 1010 WienSeitdem die konkurrierende Weltmacht SU vor gut einem Jahrzehnt abdankte,
gilt es als unumstößlich erwiesen, weil historisch zertifiziert: Zur
Marktwirtschaft gibt es einfach keine Alternative! Dass im heutigen Russland
die
durchschnittliche Lebenserwartung um 15 Jahre niedriger ist als neulich
noch, dass
in Afrika tagein tagaus Zigtausende verhungern, dass hierzulande die
Arbeitslosen und die Arbeitsplätze immer mehr werden - und die "working
poor" auch
... irgendetwas hiervon als notwendiges Resultat "unseres" erfolgreichen
Wirtschaftssystems anzusehen - absurd!
Selbst sich als oppositionell bezeichnende Geister wollen heute allenfalls
finden, dass "man" "den Markt" nicht "alles regeln" lassen dürfe - und dass
das, was weltweit an Zerstörung von Mensch und Natur stattfindet, sich einem
"ungezügelten Kapitalismus" und falschen Führern verdanke, keinesfalls aber
der
Sache selbst. Und eine Bewegung in der westlichen Hemisphäre ist neuerdings
damit groß geworden, für diesen biederen Standpunkt allerlei neue Titel zu
kreieren: Am "Räuber-" oder "Turbokapitalismus" soll es liegen, wenn in
Rumänien die Kinderarbeit blüht und in Russland die Alten betteln gehen
dürfen. Am
"Casinokapitalismus" soll es liegen, wenn aus manchem südostasiatischen Land
erst ein "Emerging Market" und dann ziemlich flott ein Trümmerhaufen wird.
An
"Neoliberalismus" und "Globalisierung", wenn in Lateinamerika und Afrika wie
seit Generationen Rohstoffe an die Warenbörsen abtransportiert werden und
die
Einwohner krepieren.
Die Diskussionsreihe will dazu anregen, Zweck und Ergebnisse der
Marktwirtschaft ein wenig systematischer, d.h. radikaler zu sehen.

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03 Broschüre EU-Verfassung
From: friwe at servus.at
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Friedenswerkstatt Linz
Waltherstr. 15b
4020 Linz
Tel. 0732/771094
e-mail: friwe at servus.at
Web: www.friwe.at

betrifft: Neue Broschüre zur EU-Verfassung

Wussten Sie, dass ...

... der luxemburgische Premierminister Jean Claude Juncker – beileibe kein
EU-Gegner – den EU-Konvent als die „dunkelste Dunkelkammer“, die er je
erlebt hätte, bezeichnet hat.
... dass den deutschen und französischen Machteliten selbst diese „dunkelste
Dunkelkammer“ ein zu transparentes Gremium gewesen ist. Drei Viertel der
Artikel des nun vorliegenden Textes zu einer EU-Verfassung wurden im
EU-Konvent nie diskutiert. Keiner der österreichischen Vertreter im
Konvent – Bösch, Farnleitner, Voggenhuber, Einem – haben auf diese
skandalöse Tatsache je hingewiesen.
... dass die österreichische Bundesregierung diese Verfassung ohne
Volksabstimmung durchziehen will, die u. a. eine Verpflichtung zu Aufrüstung
und einer neoliberalen Wirtschaftspolitik festschreibt.

Wer sich näher über diese EU-Verfassung informieren will, hat jetzt die
Gelegenheit dazu. Ab sofort gibt es eine neue Broschüre der
Friedenswerkstatt Linz zum Thema EU-Verfassung

„EU-Verfassung – Europa der Konzerne und Generäle?“
Die EU-Verfassung aus Sicht von Friedens-, Anti-Atom- und
globalisierungskritischer Bewegung

54 Seiten, Einzelpreis: € 3,50; ab 10 Expl. Einzelpreis: € 3,- (exkl.
Versandkosten)
zu bestellen unter: friwe at servus.at

„Europa der Konzerne und Generäle?“Inhaltsverzeichnis:

Ein ketzerischer Gedanke am Beginn

I. Die Militärverfassung

Militarismus als Verfassungsprinzip, Tobias Pflüger (Friedensforscher,
Tübingen)
Volksabstimmung zwingend erforderlich! - EU-Verfassungsvertrag und
Neutralität, Univ. Prof. Dr. Michael Geistlinger (Institut für Völkerrecht,
Univ. Salzburg)
Europa der Generäle – Kommentierte Auszüge aus der EU-Verfassung
Sage niemand er/sie habe es nicht wissen können (Aussagen aus
EU-Machtzirkeln)

II. Die KonkurrenzverfassungNeoliberalismus als Staatszielbestimmung, Bernhard Obermayr
(ATTAC-Österreich)
Der Tod der öffentlichen Dienste, Gewerkschaft der Eisenbahner
Beispiel Nahverkehr: Die Liberalisierungspleiten
Europa der Konzerne – Kommentierte Auszüge aus der EU-Verfassung

III. Die Atomverfassung

Ein militärisches Motiv an EURATOM festzuhalten, Heinz Stockinger (Plattform
gegen Atomgefahren, Salzburg)
Auszug aus dem EURATOM-Vertrag
„Atomar verseuchte Verfassung“,
Anti-Atom-Organisationen fordern Volksabstimmung über EU-Verfassung
Auf dem Weg zur atomaren Supermacht, Gerald Oberansmayr (Friedenswerkstatt
Linz)
Frankreich: Mit der A-Bombe „präventiv“ gegen „Schurkenstaaten

IV. StrategienDie-EU-Militärverfassung – und wie wir sie in den Papierkorb befördern
können,
Boris Lechthaler (Friedenswerkstatt Linz)
„Für eine Friedensrepublik Österreich“, Programm der Friedenswerkstatt Linz
Friedensvolksbegehren
uvm.

MitarbeiterInnen der Friedenswerkstatt Linz stehen auch gerne als
ReferentInnen zum Thema EU-Verfassung zur Verfügung. Aktuelle Informationen
gibt es natürlich auch in der „guernica“ (Zeitung der Friedenswerkstatt
Linz). Ein Probeexemplar senden wir gerne gratis zu. Bestellung:
friwe at servus.at

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04 Flüchtlings-Godot in der Hofburg
From: office at gamuekl.org
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Im vergangenen Sommer hat das Wiener Vorstadttheater – integratives theater
österreichs unter der Regie von Manfred Michalke mit einer ganz besonderen,
im In-und Ausland Aufsehen erregenden Erfolgproduktion von sich Reden
gemacht:
Beckett’s „Warten auf Godot“ – gespielt von Bewohnern des Wiener
Integrationshauses im Kabelwerk/Wien geriet zur gefeierten Wiener
Sommertheatersensation.
Anlässlich des internationalen Tages der Menschenrechte hat nun die
österreichische Liga für Menschenrechte die multikulturelle Theatertruppe
(es spielen Flüchtlinge aus Persien, Kosovo, Sudan,...) eingeladen, das
Stück unter dem Ehrenschutz von UHBP Thomas Klestil im Leopoldinischen
Trakt der Wiener Hofburg/1. Keller vor einer ausgewählten Publikumsschar
(u.a. den Mitgliedern aller diplomatischen Vertretungen sowie dem
Beauftragten für Flüchtlingsfragen) zur Aufführung zu bringen.

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05 Rettet das 20er Haus
From: wiener graffiti union, wgu at t0.or.at
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liebe freunde!
das 20er haus teuer kaputtsanieren? uns fällt was besseres ein! lassen
wir es wiederaufleben! von 27.11. -30.11.2003 startet ein versuch eines
alternativprogramms zum museumskonzept des bundes.
kommt hin oder schaut euch zumindest an, was wir vorhaben unter
www.20erhaus.at
oder
www.zwanzgerhaus.at
oder
www.zwanzigerhaus.at
in liebe
sigi

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06 queer round table
From: andersrum at gruene.at
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2003-11-26 13:00
queer round table und grüne andersrum-bar bei internationaler konferenz
Greening and Queering the Cities in Europe
Vom 5. bis 7. Dezember 2003 treffen sich 300 bis 400 Grüne GemeinderätInnen
aus ganz Europa zum 2. Internationalen Treffen dieser Art, diesmal im Wiener
Austria Centre. In Podiumsdiskussionen, Round Tables und Workshops werden
vielfältige Themen von Migration bis Kulturpolitik, von Umwelt- bis
Verkehrspolitik behandelt. Details zum gesamten Programm ist hier zu finden.
queer round table
Stadträtin Maria Vassilakou und die Grünen Andersrum Wien werden in diesem
Rahmen einen "queer round table" für Grüne PolitikerInnen veranstalten.
Denn Politik für und von Lesben, Schwule und TransGenders sind in vielen
Ländern bereits selbstverständlicher Bestandteil Grüner Politik. Bei einigen
Grün-PolitikerInnen oder in einigen Ländern stehen diese Themen allerdings
nicht auf der Tagesordnung. Gibt es gemeinsame queere Positionen bei den
Grünen? Dieser Runder Tisch will das erläutern.
Während der Konferenz haben die Grünen Andersrum auch einen Info-Stand für
alle KonferenzteilnehmerInnen.
Grüne Andersrum Bar beim großen Rathausfest
Am 6. Dezember (Einlass ab 20.30 Uhr) findet für alle TeilnehmerInnen und
Interessierte ein großes grünes Fest im Wappensaal und weiteren
Räumlichkeiten des Rathauses statt. Am Programm stehen Auftritte von "blue
in green" und "confuse a cat".
Auch die berühmte und vielgeliebte Grüne Andersrum Sekt-Bar erlebt ihr
Comeback - diesmal ganz international als "the fabulous queer green bar". An
der Bar der Grünen Andersrum sorgen sich Susi Vetschera, Madama Monique und
Lederkerl Frank um das leibliche und optische Wohl der GästInnen. Für den
80er Jahre-Trash-Sound sorgt wieder DJ marco.
Der Erlös geht diesmal an lesbischwule und TransGender-Projekte
osteuropäischer Initiativen.
Achtung: Der Zugang zur Bar ist nur mit Einladung möglich. Der Eintritt ist
frei. Wer also mitfeiern möchte, möge sich bitte schriftlich, telefonisch
(01-4000-81813) oder per eMail an hansi.eitler at gruene.at wenden. Du bekommst
die Einladung dann zugeschickt.

...und noch eine feine andersrum-empfehlung
Karin Rick liest aus ihrem neuen Erzählband "Hingabe"Karin Rick liest aus ihrem neuen Erzählband HINGABE. "Es sind dies erotische
Geschichten von erfrischender Leichtigkeit. Ganz und gar unabhängig von der
sexuellen Orientierung hat dieses Buch die Botschaft an jede Frau, sich Lust
zu erlauben und beherzt zuzugreifen, bei den vielen Gelegenheiten, die das
Leben dafür bereit hält." (Helga Pankratz)
Mo, 1.Dezember, 20 Uhr, Theater in der Drachengasse, Fleischmarkt 22, 1010
Wien. Eintritt frei

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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- & TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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07 Backen unter der Motorhaube
From: jg at monochrom.at
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Backen unter der Motorhaube
Der "Große monochrom-Motorhaubenkeks"?
Kleine Einführung mit Aktion und Vortrag.
Von und mit Angela Dorrer (program angels / lothringer13)
monochrom-Raum im MQ, Donnerstag/27. November 2003, 20:00.
( http://quartier21.mqw.at/uebersichtsplan/index.html )
==============================
Weihnachten steht vor der Tür und Kekse backen ist wieder ein zeitgemäßes
Ritual, doch das liebe Geld wird immer knapper. Angela Dorrer stimmt mit
dem praktischen Survival-Training ein in den Advent 2003. Sparen Sie Zeit
und Energie und haben sogar noch Freude daran! Erlernen Sie die
Grundtechniken, wie Sie unter der Motorhaube eines Autos Essen kochen
können, welches Essen sich für Ihr Auto eignet, wie lange Sie eine Ente
backen oder eine Pizza aufwärmen und wie oft und bei welcher
Geschwindigkeit Sie dabei um den Ring fahren müssen. Ein praktisches
Exempel wird am kollektiven "Großen monochrom-Motorhauben-Keks" statuiert,
produced by Grenzfurthners (leicht getriebegeschädigtem) Audi80. Und auch
wenn Sie es finanziell (noch) nicht nötig haben sollten - machen Sie mit
und haben Sie einfach nur Spaß an dem neuen Trend-Ritual aus München.
Dazu gibt ...
... es einen Vortrag mit Bildern und Erzählungen über Familysculpture,
Kauparties, Promicookies, und die Program Angels der lothringer13, Münchens
Keimzelle für interdisziplinäre, zeitgenössische Aktivitäten.
Kauparties mit Prominenten, Familienzusammenführungen übers Internet,
Menschen, die sich gegenseitig Tage schenken - Kommunikation und Vernetzung
sind die zentralen Themen von Angela Dorrers Arbeiten. Die Künstlerin
untersucht Kommunikationsabläufe, Kommunikationsrituale und die Inhalte,
über die kommuniziert wird. Persönliche Geschichten und Begegnungen
zwischen (einander fremden) Personen sind wiederkehrende Motive. Dabei
entwickelt sie ganze Themenkomplexe, die sie in unterschiedlichen visuellen
Formen und oft auch in mehreren künstlerischen Rollen bearbeitet. Führungen
und Wanderungen mit vorgegebenen Handlungsanweisungen sind ebenfalls
wiederkehrende Motive.
>> www.andorrer.de
Seit September 2000 ...
... beflügeln die Program Angels den laden der lothringer13. Das
mehrköpfige Team versteht sich in Anlehnung an die "Business Angels" als
freundschaftlicher Partner junger Künstler mit hohem Potential. innerhalb
kurzer Zeit entstand ein überregional angesehenes Forum für die aktuelle
Kunst-, Medien- und Underground-Szene. Die Program Angels fördern mediale
Kunst mit Schwerpunkt Installation, (inter-) Aktion, Experiment,
Teamarbeit. Mit etwa 6 Ausstellungen und 30 Veranstaltungen pro Jahr
vernetzen sie Menschen, Szenen und Ideen aus den unterschiedlichsten
Bereichen: Woon Tien Wei, Transnationale Republik, Fabrics Interseason,
Vreni Spieser, Reinigungsgesellschaft, Issemittebankleer, monochrom und
andere. Hier trifft man die Erfinderfamilie, lernt die Kunst des Hula- und
Barocktanzes, erhält Motivations-Trainings oder Schulungen in
Börsen-Karate, beantragt einen Pass der Transnationalen Republik oder lässt
sich eine Woche lang einsperren, nimmt an einer pseudoreligiösen Wallfahrt
zu einem Satelliteneinschlag im Wald teil oder besucht die
Selbsthilfegruppe "schöner scheitern".
>> www.programangels.org
==============================
Angela Dorrer?
Kurze Info:
Geb. 1969 in Fredericton/Kanada, Kunststudium in Montreal und München
(Prof. Res Ingold). Gründungsmitglied der Program Angels und lothringer13
in München (2000). Projekte/Lit. u.a.: "kunstprojekte_riem. Öffentliche
Kunst für einen Münchner Stadtteil" Springer-Verlag Wien 2004, "Rituale der
Zukunft" UDK Berlin, lothringer13 München 2004, "familysculpture-karaoke"
FORUM STADTPARK GRAZ 2003 (Katalog), "Anna and other Animals" Electronic
Orphanage Los Angeles 2003, "Angela Dorrer - 3 Projekte", Katalog 2002,
"Cookies for Liverpool" Biennale Liverpool 2003, "Cookiebox" MOCCA Museum
of Contemporary Canadian Art Toronto, Katharin Mulherin Gallery Toronto
2002, "Pem_Personal Event Managment" Messestadt Riem 2001(Katalog).
Preise/Stipendien: AIR_port Stipendium FORUM STADTPARK Graz,
DAAD-Stipendium Los Angeles, Projektstipendium der Landeshauptstadt München.
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Wo?
Donnerstag, 27. November 2003, 20:00 Uhr.
Museumsquartier Wien, Museumsplatz 1, A-1070 Wien -- bei monochrom.

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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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08 Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen
From: kurdchr at bluewin.ch
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Kurdish Centre for Human Rights
Centre Kurde des Droits de l'Homme

Tel: +41 22 328 1984, Fax: +41 22 328 1983, Email: kurd-chr at bluewin.ch ,
Address: 15 rue des Savoises, 1205 Genève-SUISSE----------------------------------------------------------------------------
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Genf, 25. 11. 2003

Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen erklärt das
Kurdische Menschenrechtszentrum und das Kurdische Frauenbüro für Frieden –
Cenî, folgendes:

Gerade in der heutigen Welt ist es wichtig, den Geschwistern Mirabel, die am
25. November 1960 vergewaltigt und anschließend ermordet wurden, zu
gedenken. Dafür haben wir viele Gründe.

Trotz des „modernen Zeitalters“ in dem wir leben, sind Frauen weltweit immer
stärker der Gewalt ausgesetzt. Die Statistiken über die Art und den Umfang
der Gewalt an Frauen sind erschreckend. Die Gewalt ist weder geografisch
noch kulturell eingegrenzt, noch auf Klassen oder soziale Schichten
beschränkt. Jede Sekunde wird eine Frau vergewaltigt oder ist der Gewalt
ausgesetzt. Jedes Jahr werden 170 Millionen Frauen gezwungen unter der
Gewalt zu leben. Täglich werden 650 Frauen getötet (Quelle: Özgür Politika
24.11.03)

In Kriegsgebieten wie in Kurdistan, ist die Gewalt an Frauen viel offener
und stärker, da die Frauen neben gesellschaftlicher und wirtschaftlicher
Gewalt auch staatlicher Gewalt ausgesetzt sind.

So wurde erst am 14. Juni 2003 Gülbahar Gündüz, Vorstandsmitglied der
DEHAP-Frauenkommission Istanbul, von vier Zivilpolizisten entführt und
vergewaltigt. Der direkte politische Hintergrund der Folter und
Vergewaltigung von Gülbahar Gündüz ist die aktive Beteiligung von Frauen an
der Kampagne für gesellschaftlichen Frieden und demokratische Partizipation
am politischen Prozess, in dessen Rahmen als juristisch notwendige Maßnahme
eine Generalamnestie für alle politischen Gefangenen, einschließlich der
Guerilla, gefordert wird. Gülbahar Gündüz ist nur eine von tausenden von
staatlicher Gewalt betroffenen Frauen.

Und Semsiye Allak....
Massaker an Frauen, weil sie die „Familienehre beschmutzt haben“ kommen
immer wieder in Kurdistan vor. So wurde Semsiye Allak am 21. November 2002
in Mardin durch Steinigung ihrer eigenen Familie schwer verletzt, weil sie
eine uneheliche Beziehung zu einem Mann hatte. Der Mann wurde durch den
Angriff sofort getötet, Semsiye fiel ins Koma und verlor ihr ungeborenes
Kind. Nachdem sie sieben Monate lang im staatlichen Krankenhaus von
Diyarbakir gelegen hatte, verstarb sie am 7. Juni 2003. Ihre Leiche lag bis
zum 20. Juni 2003 in der Leichenhalle, weil ihre Familie sich weigerte,
Semsiye zu beerdigen.

Millionen Frauen, deren Fälle nicht bekannt sind, sind der patriarchalisch
geprägten Denkweise der heutigen Welt ausgesetzt. Zudem legitimieren die
Gesetze dieser Logik die Gewalt. Die Grenzenlosigkeit der Gewalt an Frauen
ist ein klarer Ausdruck hierfür.
Der erste systematisch geplante Krieg wurde gegen die Frau geführt. Erst
nachdem die Frau unterworfen wurde, begann die Geschichte der Kriege und
Unterwerfungen (Klassenkämpfe und ethnische Auseinandersetzungen). Die
Menschheit hat viele Widerstandskämpfe zur Verbesserung der Verhältnisse
geführt, aber keinem ist es bislang gelungen, die erste Unterdrückungsform
der Menschheit zu überwinden. Daher wundert es nicht, dass Staaten dieser
Erde weit davon entfernt sind, die Rechte der Frauen lückenlos zu gewähren
und Kriege zu unterbinden.

Die Tatsache, dass auch in den Ländern, in denen die Frauen in den
politischen Entscheidungsgremien stärker vertreten sind, wie in Schweden,
die Gewalt an Frauen immer mehr zunimmt, zeigt die Notwendigkeit für eine
tiefgreifende und umfassende Annäherung an das Problem.

In diesem Zusammenhang ist es notwendig, die Frage nach Krieg und Frieden im
Zusammenhang mit der Frauenfrage zu behandeln. Wie kann auf dieser Erde der
Frieden, die Gerechtigkeit, die Demokratie und die Freiheit der Menschen
dauerhaft für alle erreicht werden, wenn die Frauen, die die Hälfte der
Menschheit sind, tagtäglich ermordet, ausgebeutet, durch den Ehrenkodex
versklavt, vergewaltigt und entwürdigt werden?

Eine andere Welt ist nötig!

Aus diesem und vielen anderen Gründen möchten wir nochmals erklären, dass
die geschriebene Geschichte nicht die der Frauen ist. Wir sind davon
überzeugt, dass eine globale Frauenvereinigung eine grenzenlose Welt ohne
Klassen, Gewalt und Unterdrückung erreichen kann, um somit die begonnene
Geschichte der Frauen weiter schreiben zu können.

Wir verurteilen jegliche Gewalt, ob physisch, verbal oder psychisch.
Wir sehen es als eine Aufgabe jeder Frau, sich gegen die Gewalt zu
engagieren und zu organisieren.“

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09 AKS: Wir wollen nicht länger schweigen
From: kathi.kreissl at reflex.at
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen
Wien, 25. November 2003Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen / AKSAKS: Wir wollen nicht länger schweigen!
Die Aktion kritischer SchülerInnen (AKS) beteiligte sich in ganz
Österreich an den Aktionen rund um den internationalen Tag gegen Gewalt an
Frauen.
"Gewalt gegen Frauen ist eines der größten Verbrechen über das am meisten
geschwiegen wird." So Kathi Kreissl, Bundesvorsitzende der Aktion
kritischer SchülerInnen zum Tag gegen Gewalt an Frauen. "Wo Gewalt beginnt
beginnt auch das Stillschweigen. Nämlich," so Kreissl weiter, "nicht erst
beim Schlag, sondern schon bei verbaler Gewalt, bei sexistischen Witzen,
abfälligen Bemerkungen, mit denen Frauen und Mädchen jeden Tag
konfrontiert sind". In ganz Österreich wehrten sich heute SchülerInnen
gegen dieses Schweigegebot und konfrontierten von Bregenz bis Wien
PassantInnen mit diesem Thema.
Ilia Dib, Frauensprecherin der AKS ist der Meinung, dass die Erkenntnis
bei solchen Ereignissen still zu bleiben, Mädchen schon von früher
Kindheit in Freundeskreisen und der Schule angelernt wird, so dass es für
Frauen oft ein unüberwindbares Hindernis darstellt, sich gegen psychische
und physische Gewalt zu wehren.
"Über sexuelle Gewalt zu sprechen", so Dib, "ist für viele Mädchen und
Frauen ein absolutes Tabu. Sogar in der Schule wird der weibliche Körper
meist nur angeschnitten, überflogen und Mädchen lernen von Beginn an, dass
sie ihre Menstruation, sowie alle anderen Bereiche, die ihre Sexualität
betreffen lieber geheimhalten sollen."
"Solange Mädchen nicht lernen über ihren Körper frei zu sprechen und ihn
ohne Scham betrachten müssen, wird die Dunkelziffer sexueller Gewalt
niemals sinken." So Kreissl abschließend, die gerade diese Aufklärung als
eine der Hauptaufgaben der Schule sieht.
- Rückfragehinweis: Kathi Kreissl (0699 11 40 81 42) AKS Bundesvorsitzende
Ilia Dib (0699 12 14 81 20) AKS Frauensprecherin
- Photos der Atkionen auf Rückfrage erhältlich

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10 Flüchtlingshilfe: Zähneknirschen
From: akin.buero at gmx.net
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Fluechtlingshilfe/Kommentar:
> Zaehneknirschen
In ganz Wien finden seit Monaten Aktionen der verschiedensten Arten statt,
die Geld aufstellen sollen, um Ute Bock in ihrer Arbeit fuer die obdachlosen
Fluechtlinge zu helfen, nachdem sie von Bund und Gemeinde Wien im Stich
gelassen worden ist. Der Innenminister tut nicht, wozu er verpflichtet waere
und kommt damit offensichtlich durch.
So notwendig diese Aktionen auch sind -- schliesslich koennen wir die
Betroffenen ja nicht auf der Strasse verhungern lassen --, jeder Cent, der
gespendet wird, ist ein Beweis dafuer, dass Strasser erfolgreich ist mit
seiner Verweigerung! Was jetzt stattfindet, ist die Privatisierung der
Fluechtlingshilfe -- und diese Privatisierung funktioniert, und wie gut auch
noch! Tolle Aktionen finden statt, der Kreativitaet sind keine Grenzen
gesetzt, gerade so, als haetten etliche Menschen nur darauf gewartet, ihre
Kraefte in den Dienst der "guten Sache" zu stellen. Warum funktioniert das
so gut? Weil wir dem Strasser endlich beweisen koennen, dass wir das mit der
Fluechtlinghilfe besser koennen als er?
Der Innenminister hat uns in eine Zwickmuehlen-Situation gebracht, aus der
wir nicht rauskoennen: Tun wir nix fuer Ute Bock und die Fluechtlinge, sind
wir die Boesen. Tun wir aber was, dann beweisen wir, dass Strasser recht hat
und die Fluechtlingshilfe ohne staatliche Unterstuetzung auch geht.
Wir tun also was, aber wir knirschen ganz laut mit den Zaehnen.
*Ilse Grusch*

*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43 (0222) 535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
eMail redaktion und termine: akin.buero at gmx.at
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Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin

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11 HOSI Wien: Lindner gehört "dismissed"
From: Kurt.Krickler at hosiwien.at
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Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 26. November
2003

Nach “Dismissed”-Skandal:
Homosexuelle Initiative Wien fordert Lindners Rücktritt als
ORF-Generaldirektorin“Frau Lindners Aussage, die ‘schwule’ Folge der Dating-Show ‘Dismissed’ sei
für eine Sendezeit um 17 Uhr nicht angebracht, sondern gehöre ins
ORF-Nachtprogramm verbannt, ist ein unglaublicher Skandal. Mit derart
homophoben Ansichten hat man an der Spitze des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks nichts verloren”, meint HOSI-Wien-Obfrau Helga Pankratz. “Lindner
gehört als ORF-Generaldirektorin fristlos ‘dismissed’. Mit solchen Haltungen
sollte sie lieber bei Kurt Krenns reaktionärem Blatt ‘Der 13.’ anheuern,
aber Österreichs GebührenzahlerInnen, die im übrigen zu zehn Prozent
lesbisch oder schwul sind, gefälligst verschonen! Offenbar stört es Lindner,
dass bei ‘Dismissed’ Homosexualität als ganz normale Lebensform dargestellt
wird, die sich von der Heterosexualität eben nur in der geschlechtlichen
Zusammensetzung der PartnerInnen unterscheidet.”
ORF unglaubwürdig
Die gestrige Rechtfertigung des ORF (OTS0278), besagte “Dismissed”-Folge
enthalte obszöne Elemente, “ist wenig glaubwürdig und klingt nach ganz
billiger Ausrede”, ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. “Träfe dies zu,
hätte Lindner ihre Vorgangsweise wohl gleich damit begründet. Wenn es sich
um jene Folge handelt, die MTV im August - übrigens zur Mittagszeit! -
ausgestrahlt hat, dann gibt es darin jedenfalls keine obszönen Elemente. Wir
fordern den ORF auf, uns eine Kopie der Folge zur Verfügung zu stellen,
damit wir diese unglaubwürdige Rechtfertigung überprüfen können.”
“Die Äußerung Lindners”, so Pankratz weiter, “ist auch ein fatales Signal an
alle lesbischen und schwulen MitarbeiterInnen des ORF – und das sind nicht
wenige, arbeiten doch bekanntermaßen in der audiovisuellen Medienbrache
überdurchschnittlich viele Schwule und Lesben. War es bisher schon äußerst
verwunderlich, dass nicht mehr homosexuelle ORF-MitarbeiterInnen offen zu
leben gewagt haben, so wird sich das homophobe Arbeitsklima im ORF durch
Lindners demonstrativ zur Schau gestellte Verachtung und Abneigung gegenüber
Homosexuellen wohl kaum verbessern.”
ORF boykottieren
“Daher ist es ein wahrer Segen, dass nächste Woche die EU-Richtlinie, die
Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung in der Arbeitswelt
verbietet, auch für Österreich in Kraft tritt. Dann können auch schwule und
lesbische ORF-MitarbeiterInnen aufatmen und sich gegen allfällige
Diskriminierungen, etwa bei Kündigung und Beförderung, zur Wehr setzen”,
betont HOSI-Wien-Generalsekretär Kurt Krickler. “Ebenfalls nächste Woche
wird die österreichische Wirtschaft ihr Leitbild zur gesellschaftlichen
Verantwortung von Unternehmen, der sogenannten Corporate Social
Responsibility, vorstellen. Auch darin wird die Diskriminierung aufgrund der
sexuellen Orientierung geächtet. Nicht nur, dass es gerade einem Unternehmen
wie dem ORF gut anstünde, derartige Leitbilder zu beherzigen, werden sich
wohl auch viele Unternehmen, deren ethisches Handeln gegenüber der gesamten
Gesellschaft in Hinkunft immer stärker unter Beobachtung stehen wird, immer
öfter überlegen (müssen), ob sie es sich noch leisten können, in einem
homophoben Unternehmen wie dem ORF zu werben.”
“Wir fordern ORF-Generaldirektorin Lindner auf, sich unverzüglich bei
Österreichs Lesben und Schwulen zu entschuldigen und die abgesetzte Folge
für einen 17-Uhr-Termin zu programmieren oder zurückzutreten. Sollte dies
nicht geschehen, rufen wir alle Menschen – Lesben, Schwule und überhaupt
alle, die solche unerträglichen Diskriminierungen nicht länger hinnehmen
wollen - auf, den ORF zu boykottieren”, erklärt Pankratz abschließend.
Rückfragehinweis:
Helga Pankratz, Obfrau: Tel. 893 75 70;
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-118 11 038;
Kurt Krickler, Generalsekretär:
Tel. 545 13 10 oder 0664-57 67 466;
mailto:office at hosiwien.at;
www.hosiwien.at <http://www.hosiwien.at>

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12 ORF/Stiftungsrat/Homosexualität
From: andersrum at gruene.at
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2003-11-25 13:15
orf-stiftungsrat/homosexualität: zum öffentlich-rechtlichen auftrag gehört
auch abbau von vorurteilen
Wolfgang Zinggl für "unverkrampften und aufgeklärten ORF"
Empört über die Absetzung einer Folge der umstrittenen ORF-Sendung
"Dismissed' zeigt sich der von den Grünen nominierte ORF-Stiftungsrat
Wolfgang Zinggl. Generaldirektorin Monika Lindner erläuterte in einem
Interview mit der Zeitschrift "trend', warum sie eine schwule
"Dismissed'-Folge aus dem Samstag-Nachmittag-Programm kippte: "Da war ich
der Meinung, ohne dass ich irgendjemanden diskriminieren will, dass diese
Folge am Samstag um 17 Uhr nicht angebracht ist. Wenn man schon glaubt, dass
man sie spielen muss, sollte man sie in der Nacht spielen."
Zinggl dazu: "Zu behaupten, dies sei nicht diskriminierend ist gerade den
lesbischen, schwulen und TransGender-ZuseherInnen gegenüber zynisch.
Selbstverständlich ist das diskriminierend, wenn mehr oder weniger gesagt
wird, Mann und Frau dürfen sich Samstag nachmittags anbraten, aber Mann und
Mann nur zu versteckten Zeiten. Zum öffentlich-rechtlichen Auftrag gehört
Anfeindungen und Vorurteile gegenüber homo- und transsexuellen Menschen
abzubauen, anstatt das Thema zu vermeiden."
Der Grüne Stiftungsrat wird bei der nächsten Sitzung am 10. Dezember ("am
Tag der Menschenrechte", wie Zinggl betont) einen Antrag zur unverkrampften
und aufgeklärten Positionierung des ORF in Fragen gleichgeschlechtlicher
Sexualität einbringen.

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Die superüberdrübergrüne LesBiSchwule- & TransGender-Organisation
http://wien.gruene.at/andersrum/
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13 FBI bespitzelt US-FriedensaktivistInnen
From: erol akdag, gbk319635 at skynet.be
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taz Nr. 7217 vom 25.11.2003, Seite 10, 87 Zeilen (TAZ-Bericht), MICHAEL
STRECK
FBI bespitzelt US-Friedensaktivisten
"New York Times": US-Bundespolizei untersucht Kriegsgegner im Rahmen des
Anti-Terror-Kampfes
WASHINGTON taz Die Nachricht vom Wochenende ließ Bürgerrechtler in den USA
frösteln. Die Bundespolizei FBI überwacht systematisch Kriegsgegner, ihre
Protestvorbereitungen und ordnet sie intern der Terrorbekämpfung zu.
Örtliche Polizeibehörden wurden in einer Anweisung vor
Friedensdemonstrationen aufgefordert, der Anti-Terror-Einheit des FBI
verdächtige Aktivitäten zu melden, berichtete die New York Times am Sonntag.
FBI-Beamte erklärten der Zeitung, es sei nicht darum gegangen, das Recht auf
freie Meinungsäußerung einzuschränken, sondern Anarchisten und
"extremistische Elemente" ausfindig zu machen. "Wir interessieren uns für
Einzelpersonen und Gruppen oder auch terroristische Gruppen, die
gewalttätige oder kriminelle Taten verüben könnten, um ihre Anliegen zu
untermauern", präzisierte FBI-Sprecher Bill Carter als Reaktion auf den
Artikel. Das FBI überprüfe jede große Menschenansammlung, ob
Großdemonstrationen oder Sportveranstaltung, hinsichtlich möglicher
Anschläge. Dafür werden Kommandozentralen für die Zusammenarbeit mit
örtlichen Einsatzkräften eingerichtet. Wöchentlich lasse sich die
Bundespolizei durch lokale Ermittler und den Geheimdienst über aktuelle
Bedrohungen informieren. Diese Form der Überwachung sei lange vor dem 11.
September 2001 begonnen worden. Beobachtet werden demzufolge auch
Trainingscamps, in denen Demonstranten im zivilen Ungehorsam unterrichtet
werden.
Örtliche Einsatzkräfte der Polizei begrüßen dem Bericht nach die
Präventionsstrategie des FBI. Sie habe dazu geführt, dass Demonstrationen in
der jüngsten Vergangenheit überwiegend friedlich verliefen. Solche
Vorsorgemaßnahmen führen jedoch offenbar auch zu Überreaktionen. Im Vorfeld
angekündigter Proteste gegen eine Handelskonferenz in Miami vergangene
Woche, auf der die Schaffung einer amerikanischen Freihandelszone
beschlossen wurde, durchsuchte die Polizei Wohnungen, verhaftete mutmaßliche
gewaltbereite Aktivisten und verweigerte dutzenden Bussen mit
Gewerkschaftlern die Fahrt zur Kundgebung. Bürgerrechtsorganisationen
kritisierten, das Überwachungsprogramm wecke Erinnerungen an die 60er- und
70er-Jahre, als das FBI unter dem berüchtigten J. Edgar Hoover
Regierungskritiker bespitzelte. Rechtsexperten sind zwar der Auffassung,
dass die Sammlung von Daten auf Demonstrationen vom Gesetz gedeckt ist,
jedoch den Effekt haben könnte, Leute von der Teilnahme an friedlichen
Protesten abzuschrecken.
"MICHAEL STRECK
taz Nr. 7217 vom 25.11.2003, Seite 10, 87 Zeilen (TAZ-Bericht), MICHAEL
STRECK

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14 Murdoch baut an
From: akin.buero at gmx.net
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Medien:
> Murdoch baut an
Die US-Kommunikationsbehoerde Federal Communications Commission (FCC) und
das US-Justiz-Ministerium werden die Uebernahme von Hughes Electronics durch
Rupert Murdochs News Corp ("Fox TV" u.v.a.) aller Voraussicht nach
genehmigen. Dies berichtet das Wall Street Journal letze Woche in seiner
Online-Ausgabe. Beide Behoerden haetten den Deal untersucht und keine
Gruende fuer eine Ablehnung des Mergers gefunden. News Corp duerften aber
fuer die Uebernahme einige Auflagen gemacht werden, schreibt das Blatt.
Besonders die Kabel-TV-Anbieter wettern gegen den Deal. Sie befuerchten,
dass sie Murdoch mit seinen populaeren Programmen wie Fox Sports und anderen
kuenftig nicht mehr beliefert und statt dessen DirecTV, den Satellitensender
von Hughes Electronics, bevorzugt. Schon jetzt drohe News Corp bei
Vertragsverhandlungen damit, die populaeren Sendungen zurueckzuhalten, um
bessere Preise zu erzielen. Da DirecTV USA-weit ueber elf Mio. Abonnenten
verfuegt, befuerchten die Kabel-TV-Provider die kombinierte Marktmacht von
Fox als Content-Lieferant und dem Satelliten-Sender.
Die FCC als Regulierungsbehoerde und das Justizministerium pruefen derzeit
die Einsetzung eines Schiedsgerichtes, das die Streitigkeiten zwischen News
Corp's TV-Sender Fox und den Kabelanbietern bezueglich Preisgestaltung und
anderer Themen schlichten soll. News Corp hatte im April angekuendigt, 35
Prozent und damit die Kontrollmehrheit an Hughes Electronics fuer insgesamt
6,6 Mrd. Dollar uebernehmen zu wollen.
*pressetext.austria/bearb.*

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15 Genua-Miami
From: gipfelsoli-l at lists.nadir.org
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
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- Prozeß gegen 26 "No-Globals" in Genua begonnen
- Inizia il processo per piazza Alimonda e i fatti di Genova.
- G8, processo ai "cattivi"
- G8: RESTA A GENOVA PROCESSO CONTRO I NO GLOBAL
- Miami FTAA Protests: At Least 273 Arrested, Many Seriously Injured
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Prozeß gegen 26 "No-Globals" in Genua begonnen
Gestern begann der Prozeß gegen 26 Personen wegen der Proteste in Genua
2001.
Die 26 sind von den StaatsanwältInnen Roberto Fucigna, Anna Canepa und
Andrea
Canciani wegen Plünderung und Verwüstung angeklagt. Unter ihnen befindet
sich
auch Francesco ("Gimmy") aus Puglia; der einzige der wegen Genua 2001 noch
im
Gefängnis sitzt und für den Prozeß nach Genua verlegt wurde. Gimmy hat viele
der Vorwürfe zugegeben und begreift sich als politischer Gefangener. Er
riskiert eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren.
Hier einige Texte zunächst auf italienisch; wir bemühen uns um
Übersetzungen.-------------------------------------------------------------------
Inizia il processo ai 26 ragazzi indagati per piazza Alimonda e i fatti di
Genova.
È iniziata stamane con alcune eccezioni da parte dei difensori, l' udienza
preliminare nei confronti dei 26 manifestanti indagati nell' ambito dell'
inchiesta sulle violenze di strada durante i fatti di Genova per il vertice
del
G8. Le eccezioni riguardano per ora presunte irregolarità di alcune
notifiche
degli indagati. Protestano gli anarchici del centro sociale Buridda di
Genova
che, sorvegliati a vista da poliziotti, agenti della Digos, carabinieri,
hanno
allestito un presidio in Largo 12 Ottobre a pochi passi dal tribunale. Un
altro "punto informativo" è stato organizzato da "Autonomia di classe" e
altri
centri sociali in piazza Caricamento, al Porto vecchio.
Intanto il carabiniere che ha ucciso Carlo Giuliani, Mario Placanica, ha
fatto
sapere che non si costituirà parte civile e per il momento non chiederà
risarcimento per le violenze dei manifestanti a Genova. Lo ha annunciato in
mattinata il suo avvocato Giuseppe Maria Gallo. Mentre si sono già
costituiti
parte civile i ministeri che si ritengono danneggiati dagli indagati
(Interno,
Difesa e Giustizia).
L'udienza di stamattina davanti al gup Roberto Fucigna è la prima di quattro
udienze programmate per esaminare la richiesta del rinvio a giudizio
avanzata
dai Pm Anna Canepa e Andrea Canciani e dal procuratore aggiunto Giancarlo
Pellegrino. Gli indagati sono infatti accusati a vario titolo di
devastazione e
saccheggio, resistenza aggravata a pubblico ufficiale, porto e detenzione di
materiale esplodente, furto aggravato e continuato, e tentativo di lesioni
gravi.
Sono presenti a questa prima udienza i genovesi Massimiliano Monai (l' uomo
della trave dell' assalto al Defender dei Carabinieri avvenuto in Piazza
Alimonda dove morì il giovane Giuliani), e Paolo Fiandra.
[indymedia.it; 26.11.2003]-------------------------------------------------------------------
G8, processo ai "cattivi"
Alla sbarra a Genova i 26 no global accusati di devastazione e saccheggio
per
il G8 del 2001 . Tribunale blindato.Misure di sicurezza eccezionali per
l'udienza preliminare contro i manifestanti arrestati nel dicembre 2002.
Rischiano condanne a due cifre.
Qualcuno sarà in aula, la maggior parte a casa. Fuori dal palazzo di
giustizia
ci saranno polizia e transenne, una mini "zona rossa" per tenere a distanza
eventuali manifestazioni di solidarietà con gli imputati. Si apre a Genova,
davanti al giudice Roberto Fucigna, l'udienza preliminare per i 26 no global
individuati come i "cattivi" del G8 di due anni fa. Rischiano parecchio,
fino a
condanne a due cifre: sono tutti accusati di devastazione e saccheggio, da
otto
a quindici anni di carcere. E quasi tutti (in 23) erano stati colpiti il 4
dicembre scorso dagli ordini d'arresto e dalle altre misure restrittive a
firma
della giudice per l'indagine preliminare Anna D'Aloiso, la stessa che ha
archiviato le accuse al carabiniere Mario Placanica per l'omicidio di Carlo
Giuliani. Tra i manifestanti oggi alla sbarra c'è chi ha fatto mesi di
carcere
e di arresti domiciliari, altri sono tuttora sottoposti a pesanti obblighi
di
firma. Francesco Gimmy Puglisi, il 28enne catanese del centro sociale
Guernika
Fabrik, è stato per quasi un anno in galera a Messina e solo da qualche
giorno
è ai domiciliari. I pm Anna Canepa e Andrea Canciani chiedono il rinvio a
giudizio per anarchici e disobbedienti, "cani sciolti" e ultrà di calcio. E
vogliono processare, tra gli altri, il genovese Massimiliano Monai (il
32enne
che impugna la famosa trave in piazza Alimonda), il romano Alberto Funaro di
Radio Onda Rossa (35 anni) e i palermitani Dario Ursino (25) e Giovanni
Valguarnera (22), accusati del furto di un motorino con il quale si
sarebbero
mossi per la città durante i disordini. Un altro indagato genovese, il
25enne
Eurialo Predonzani che era a pochi metri da Giuliani quando venne colpito, è
latitante.
Ciascuno dei 26 è stato individuato dai magistrati e dagli investigatori
della
polizia nei filmati del 20 e del 21 luglio 2001. Nelle sequenze degli
assalti
alle banche, ai supermercati, alle stazioni di polizia e al carcere di
Marassi.
Nei fotogrammi degli scontri attorno a corso Torino dopo la carica contro i
Disobbedienti in via Tolemaide, che provocò ore di guerriglia fino alla
tragedia di piazza Alimonda. Alcuni indagati sono indicati come "black bloc"
che partirono da piazza Paolo Da Novi (presidio dei Cobas), spaccando
vetrine e
non solo. Per altri, invece, l'indagine ha chiarito che si mossero con i
Disobbedienti dallo stadio Carlini. Non tutti rispondono delle stesse
accuse:
c'è chi è coinvolto in un singolo episodio e chi ne ha sulle spalle di più
(fino a nove); c'è chi si è riconosciuto nelle immagini e chi invece ha
risposto "non sono io", oppure ha contestato il criterio
della "compartecipazione psichica" (concorso morale) sul quale si fonda
l'incriminazione di persone che nei filmati sembrano solo osservare: pur non
facendo nulla, secondo i pm, "rafforzavano negli altri il proposito
criminoso".
Solo in un caso c'è un'accusa di lesioni (tentate) a un carabiniere. Altri
manifestanti rispondono per reati meno gravi (resistenza a pubblico
ufficiale)
in diversi processi. Ma in quello che si apre oggi le persone offese sono
400,
compreso Placanica. Parteciperanno commercianti, proprietari di auto
bruciate e
forse i ministeri dell'interno, della difesa e della giustizia.
I pm Canciani e Canepa ritengono di aver individuato precise responsabilità
penali, evitando le ipotesi associative ma distribuendo generosamente
l'accusa
di devastazione e saccheggio, anche laddove i fatti somigliano a
danneggiamenti
più o meno aggravati (massimo tre anni di pena). Certo, però, l'inchiesta
non
ha chiarito la dinamica delle due giornate, anche perché la procura -
nonostante le sollecitazioni degli avvocati del Genoa legal forum - non ha
mai
indagato sulla complessiva gestione dell'ordine pubblico, ma solo su singoli
abusi commessi in piazza. Per il resto, funzionari e agenti di polizia (e
penitenziaria) rispondono soltanto per le violenze alla scuola Diaz e nella
caserma di Bolzaneto. E nessuno di loro è stato arrestato, nonostante le
menzogne e le reticenze di molti davanti ai pm. Ma sono proprio alcuni
indagati
della Diaz, oggi, ad attaccare la procura di Genova, cercando in tutti i
modi
di trasferire a Torino le indagini (e domani i processi).
[indymedia.italy; by dal manifesto Tuesday November 25, 2003 at 11:57 AM]-------------------------------------------------------------------
G8: RESTA A GENOVA PROCESSO CONTRO I NO GLOBAL
Genova, 25 nov. - (Adnkronos) - Il processo contro i 26 no global accusati
di
devastazione e saccheggio per gli incidenti avvenuti nel corso del G8 non si
spostera' da Genova.
Nel corso della prima udienza preliminare davanti al Gup Roberto Fucigna i
pm
Anna Canepa e Andrea Canciani hanno riformulato i capi di imputazione nei
confronti dei 26 riducendo il numero delle parti offese al processo. In
pratica, ne sono state tagliate piu' di 250 e si procedera' solo per 40
episodi
nei quali i manifestanti violenti sono riconoscibili.
Il taglio delle parti offese lascia di fatto fuori dal processo la posizione
del Gip del Tribunale di Genova Vincenzo Papillo al quale venne bruciata
l'auto
durante gli scontri di piazza e che, se si fosse costituito parte offesa,
avrebbe creato un conflitto di interessi dal momento che a giudicare
dall'episodio sarebbe stato il suo capo. Il Gip ha aggiornato l'udienza a
domani.
[indymedia.italy; by adnkronos Tuesday November 25, 2003 at 03:14 PM]-------------------------------------------------------------------
Miami FTAA Protests: At Least 273 Arrested, Many Seriously Injured
Steelworkers Call for Solidarity Against Miami Police
There were a total of 273 arrests related to the FTAA protests that the
legal
team is aware of. Lawyers in Miami who have spoken to those released from
police custody confirm the following:
. There are five confirmed reports of sexual assaults that occurred inside
Miami jails. Three of those assaulted are women and two are transgender. We
know that there was one instance of anal rape with a nightstick and one
instanced of forced fellatio. There are no other details about the nature of
the sexual assaults at this time.
. There are dozens of confirmed reports of beatings that occurred inside
Miami
jails. One man is in a hospital in Miami with a brain hemorrhage. There is
at
least one other confirmed report of serious head injury.
. There are confirmed reports of at least two male activists who were locked
in
small, dog-kennel size cages while in police custody. While they were in the
cages they were denied use of a bathroom and were forced to expel their
bodily
wastes into the cages. While in the cages, a high-pressure hose with
freezing
water was used on the men and pepper spray was sprayed on the men within
inches
of their eyes.
. The legal team is reporting that at this time there are still 12-15
activists
in jail. Two of them are being held on $2,500 bond, one is being held on
$5,000
bond and one is being held on $10,000 bond. There are confirmed reports that
some activists still inside the jail have been subject to beatings and are
injured.
[Miami Indymedia; 26.11.2003]--------------------------------------------------------------------------
gipfelsoli infogruppe
Die AutorInnen der Beiträge, so sie nicht von uns verfasst sind, sind
mit eckigen Klammern versehen. Wir können leider keine Verantwortung
für die Richtigkeit der Beiträge übernehmen. Auch geben die Beiträge
nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli at nadir.org
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16 Grußadresse an die protestierenden Studenten
From: antiD at gmx.net
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"Oh welch ein Wunder! Wie viele schöne Geschöpfe sehe ich hier versammelt!
Wie wunderbar ist die Menschheit! Oh prächtige neue Welt, die solche
Einwohner
hat!" (Shakespeare - Der Sturm)
"Drauf täten seine Enkel sich / Ihr Erbteil gar abdrehen, / Und huben
jedermänniglich /Anmutig an zu krähen. -
O Pfui, und Pfui und wieder Pfui / Den Elenden! - sie haben / Verlüderlicht
in einem Hui / Des Himmels beste Gaben.
Dem lieben Herrgott sündiglich / Sein Konterfei verhunzet, / Und in die
Menschheit schweiniglich / Von diesem Nu gegrunzet.
Und schlendern elend durch die Welt, / Wie Kürbisse von Buben / Zu
Menschenköpfen ausgehölt, / die Schädel leere Stuben!
Wie Wein, von einem Chemikus / Durch die Retort getrieben, / Zum Teufel ist
der Spiritus / Das Phlegma ist geblieben"
(Friedrich Schiller - Kastraten und Männer)
Grußadresse der Antideutschen Kommunisten Berlin zum aktuellen Fest der
StudierendenIhr schönen Studentinnen, ihr holden Studenten,
Wir haben es bei Euren traurigen Bemühungen mit einem Missverständnis zu
tun. Weil Ihr davon betroffen seit, meint Ihr, die dafür Verantwortlichen
würden
bei den jetzt anstehenden Umstrukturierungsmaßnahmen irgendetwas verkehrt
anstellen. Dabei hat es Euch doch einer der Politiker dieser Tage recht
stichhaltig erklärt. Zwar nicht im Geiste Hegels, aber doch in seinen Worten
meinte
er: "Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit." Ihr lieben Leute mögt
jetzt
noch ein wenig dumm aus Euren Kürbisköppen gucken und dann einige ganz und
gar nicht ernst gemeinte Handlungen durchführen, die so buchstäblich
niemanden
interessieren werden, dass nicht einmal Ihr selbst sie zu kreativen Aktionen
umlügen werdet. Noch nicht einmal ein paar Fensterscheiben werden zu Bruch
gehen, was wenigstens den Effekt hätte, dass die Rentner ein paar hässliche
Worte über die Jugend verlieren könnten, wodurch Ihr Ihnen helfen würdet,
ihre
angestauten Aggressionen zu verdauen - und auch Ihr könntet dabei einiges
loswerden. Als ob nichts gewesen wäre werdet Ihr am Ende eines dieser immer
wertloseren Zertifikate erwerben, die man Diplom oder Magister nennt.
Eventuell
findet der eine oder die andere immerhin einen Liebespartner. Manche nennen
ihren Konformismus Widerstand und verewigen so den allgemeinen,
wahrscheinlich
der Werbung abgelauschten Konfusianismus, der darin besteht, dass man den
Gegenständen immer völlig falsche Namen gibt.
All dies ändert nichts an den weisen Worten Eures Oberhaupts, des absolut
lächerlichen Gerhard Schröder, dem stolzen Bräutigam einer autoritären
Magersüchtigen, der Euch nur regieren darf, weil die anderen Politiker noch
hässlicher sind. Vor der ehernen Notwendigkeit gibt es kein Entkommen. Der
Staat, den
Ihr gottlosen Taugenichtse anbetet, ohne es zu merken, ist pleite. Die
Trusts
wissen nicht wohin ihren Schund verkaufen und wollen daher Eure Arbeit immer
weniger haben, wozu auch beiträgt, dass die Informatiker unter Euch an
hübschen Programmen basteln, die Euch aus dem Reproduktionszusammenhang
hinauszusäubern helfen. Es mag zwar weit weg scheinen, aber in Russland
arbeiten die
Arbeiter schon ohne Lohn. Eventuell erleben wir das große Spektakel einer
echten Zusammenbruchskrise. War da nicht irgend etwas Ende der 90er in
Südkorea,
Malaysia, Brasilien? Und was treiben eigentlich die Japaner mit ihren faulen
Krediten. In den Zeitungen kann man die Einzelheiten nachlesen, da aber alle
sie sofort wieder vergessen, sind sie hier auch nicht weiter von Belang.
Jedenfalls sieht alles danach aus, dass Ihr auf den möglichen Bankrott nicht
so
reagieren werdet wie man 1789 reagierte, sondern eher auf moderne Weise,
also
ähnlich dem 11.9.2001. Aus Gründen der Ratio muss man nach Lage der Dinge
den
Zusammenbruch der Produktion fürchten und nicht herbeisehnen wie der längst
vergessene Marx, der mit der Krise die Chance für das Morgenrot der neuen
Gesellschaft gekommen sah. Trotzdem verspüren alle etwas
Katastrophensehnsucht,
denn die Welt ist nach Eurem Bilde geformt und dementsprechend hässlich und
schwer zu ertragen. Sämtliche präventiven Krisenmaßnahmen werdet Ihr in das
21.
"Kastratenjahrhundert" (Schiller) Geworfenen erdulden, denn nichts in Euch
strebt zu Höherem. Euer formaler Widerspruch dient nur der reibungslosen
Durchführung diverser Innovationen, die sich die Architekten Eurer
Herrschaft für
Euch ausdenken. Kein Protokollant will ihn notieren. Allenfalls werden die
Betriebsnudeln unter Euch Erfahrungen beim Koordinieren sinnloser
Bewegungsabläufe sammeln, womit sie sich vielleicht für einen späteren Job
als
Humanressourcenmanager qualifizieren könnten. Ihr seid eine Schwemme, eine
Akademikerschwemme. Klar, dass ein zweckmäßig eingerichteter Staat Euch
nicht ewig
alimentieren kann.
Simuliert also bitte keinen Streik der Kopfarbeiter. Euer Hirn hat schon
immer gestreikt, weil die deformierte Sache keinen Begriff erträgt -
andernfalls
wäre sie verloren. (Außerdem juckt es keinen, wenn Ihr kurzfristig keine
Scheine bei dementen Lehrkräften sammelt und ergo blamiert ein Streik Euch
nur
vor aller Welt.) Dass Euer Hirn streikt, hat seine Ursache freilich nicht in
der Physis. Der Grund ist schlicht und wurde von Karl Marx in einem Brief an
einen Herrn mit dem Namen Kugelmann ausgesprochen: "Mit der Einsicht in den
Zusammenhang stürzt, vor dem praktischen Zusammensturz, aller theoretische
Glauben in die permanente Notwendigkeit der bestehenden Zustände. Es ist
hier
also absolutes Interesse der herrschenden Klasse, die gedankenlose Konfusion
zu
verewigen." Es ist dies heute das unmittelbare Interesse aller. Wo Computer
die Produktion beinahe ohne menschliche Hilfe steuern und der Mensch gelernt
hat, mit dem Flugzeug zu fliegen, gibt es keinen Grund für Lohnarbeit und
Disziplin. Angesichts dieser simplen Tatsache weiter das Leben zu führen,
das man
gerade führt, ist so erbärmlich, dass kein Mensch es aushalten kann - es sei
denn, er schaltet sein Hirn aus. Dadurch, dass alle sich das Interesse
zueigen machen, welches Marx noch als das ausschließlich der herrschenden
Klasse
bestimmte, wird die Existenz letzterer gründlicher dementiert als durch das
Entstehen der apersonalen Aktiengesellschaft. Deshalb erkennt Ihr auch keine
Herrschaft mehr, obwohl im Arbeitsprozeß über Euch verfügt werden wird wie
eh
und je. Eurer Irrationalismus ist nur der der aktuellen Erzeugungsart und
das
Prädikat dumm damit eine Tatsachenfeststellung und keine Beleidigung. Als
Anhängsel von Euch nicht beeinflusster Kräfte kann man Euch nicht
beleidigen.
Wozu auch. Manch einer wird den witzigen Satz von Adorno aufgeschnappt
haben:
"Bei manchen Menschen ist es bereits eine Unverschämtheit, wenn sie ,ich'
sagen". Allein es ist bitterer Ernst.
Konkret bedeutet die Konfusion, das man den Wissenschaftsbetrieb ruhig
zusammenkürzen kann. Was soll eine Musikwissenschaft, wenn kein Student den
anderen erklärt, was der Gehalt der Eroica von Beethoven ist. Wozu überhaupt
Bibliotheken, wenn kein Literaturwissenschaftler und kein Philosoph erklärt,
dass
Goethe oder Hegel polemisch gegen ihre Zeit opponierten und man deshalb
keine
Steinpuppen von ihnen aufzustellen hat, wenn man selbst den Zeitgeist
repräsentiert. Was soll der Nutzen der Sorbonne zu Berlin sein, wenn kein
Psychologe
und kein Biologe über die aktuelle und durch und durch gesellschaftliche
Verfasstheit des Körpers und seiner Seele aufklären. Alle isolierten
Fakultäten
ließen sich leicht ihrer Überflüssigkeit überführen. Was Ihr in hoffnungslos
naiver Weise zu verteidigen meint, ist Staub, weshalb Ihr schlicht nach
Hause
gehen solltet.Einen schönen Tag also noch! www.antideutsch.tk antiD at gmx.net

--
Antideutsche Kommunistinnen Berlin
http://www.antideutsch.de/

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17 Glosse: Praktisch
From: akin.buero at gmx.net
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Moderne Zeiten/Glosse:
> Praktisch
Realitaet zwischen Orwell und Huxley
George Orwells "1984". Irgendwie fuerchten wir uns vor dieser Vision. Der
Roman gilt seit Jahrzehnten als Folie fuer den totalitaeren
Ueberwachungsstaat. Der "Big Brother" ist in Redewendungen staendig praesent
und wir zitieren ihn immer wieder, wenn der Staat neue
Ueberwachungsinstrumente einfuehrt: Schengen, EnfoPol, ECHELON, aber auch
Road Pricing und ein damit moeglicher Datenmissbrauch sind Themen.
Nur geht es auch anders, wie die Durchseuchung Europas mit Mobiltelefonen
zeigt. Uns braucht niemand mehr eine Wanze zu implantieren, wir verwanzen
uns selber. Jederzeit sind wir erreichbar und jederzeit sind wir ortbar --
auch wenn wir gerade nicht telefonieren. Das wissen mittlerweile fast alle
Handybesitzer -- aber schliesslich ist ein Handy ja sooo praktisch.
In Deutschland wurde heuer ein Supermarkt eroeffnet, dessen Abrechnung auf
sogenannten RFID-Chips beruht. Der Kunde geht in den Supermarkt, wird auf
Grund seiner Kundenkarte identifiziert, vom Hightech-Einkaufswagerl per
Display begruesst und bekommt auch gleich vom Wagerl seine uebliche
Einkaufsliste praesentiert. Auf jedem Produkt sitzt so ein Chip, der per
Funk an der Kasse registriert wird und der Betrag wird vom Konto des Kunden
automatisch abgebucht. Jeder, der dort einkauft, weiss, dass in den
Computersystemen des Konzerns ueber ihn saemtliche Daten gespeichert werden,
seine Einkaufsgewohnheiten, die Abweichungen von diesen Gewohnheiten, die
Summen, die er sich leisten kann auszugeben, ueber sein Konto, seine
Bonitaet und wann er Zeit hat, einzukaufen. Alles kein Problem, denn der
Chip-Code ist so designed, dass jeder einzelne Gegenstand weltweit damit
markiert und eindeutig identifiziert werden koennte. So haeufen sich
Informationen in einer Menge und Qualitaet, die zu sammeln ein
Privatdetektiv Wochen braeuchte.
Ganz nett wird es aber, wenn wir schon eine groessere Menge dort eingekauft
haben. Wir gehen ins naechste Beisl und gibt es das Scannersystem dort auch
schon, wird unsere Beisltour ebenfalls registriert. Denn den eingenaehte
Chip im Kragen der Jacke aus dem Supermarkt haben wir wohl nicht
herausgetrennt.
Und wir wissen das alles. Noch muss niemand diese Produkte kaufen, noch gibt
es Alternativen. Doch wenn es solche Laeden auch bei uns geben wird, werden
wir lieber nicht darueber nachdenken. Denn: Es ist ja sooo praktisch!
Bald wird es schick sein, eine Webcam bei sich zuhause aufzustellen. Dann
koennen wir uns gegenseitig virtuell besuchen. Wir werden 24 Stunden am Tag
online sein, koennen unsere Lieben jederzeit sehen und immer miteinander
kommunizieren. Noch ist der Gedanke fuer die meisten doch etwas abwegig,
noch merken wir die Aehnlichkeit mit Orwells "Televisoren". Aber vielleicht
wird es bald eine Mode wie die Handys. Dann gewoehnen wir uns daran. Nach
den ersten Trendsettern werden immer mehr Leute sich so ein nettes Spielzeug
anschaffen und schliesslich wird man schraeg beaeugt, wenn man es nicht hat.
Vielleicht kommt spaeter dann doch so manchem ein mulmiges Gefuehl auf, aber
dann wird das schnell zugedeckt, denn schliesslich haben das heute ja alle
und ausserdem haben wir die Erkenntnis -- erraten! --: Es ist ja sooo
praktisch!
"1984"? 1948, als Orwell seinen Roman schrieb, ist verdammt lang her.
Elektronik bestimmte noch nicht unseren private Alltag. Auch im realen Jahr
1984, vor knapp zwanzig Jahren, als die Vergleiche zwischen dem Roman und
der damals aktuellen Wirklichkeit das Feuilleton fuellten, glaubten wir
noch, die Ueberwachungsgeraete wuerden nur von der Obrigkeit eingefuehrt.
Heute installieren wir viele dieser Geraete selbst, zahlen viel Geld dafuer,
finden sie "megageil" und denken lieber nicht mehr weiter. "1984"? Kinder,
das war einmal! Heute freuen wir uns ueber die totale Vernetzung, bedroehnen
uns mit der Droge des Konsums und halten das alles fuer eine "schoene, neue
Welt"!
*Bernhard Redl**************************************************
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