| |
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
EKH-VERKAUF
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
==============================================
01 KPÖ-Bundeszentrale besetzt
von "martha novak" <m.novak (at) mail.com>
==============================================
KPÖ-Bundeszentrale besetzt
Wir, einige SympathisantInnen des autonomen Zentrums ≥Ernst
Kirchweger Haus„(EKH), haben heute Vormittag die Bundeszentrale
der Kommunistischen Partei Österreichs in der Drechslergasse
42 besetzt!!!
Zur Erklärung: Die KPÖ, bis Ende Oktober offizielle Eigentümerin,
hat das selbstverwaltete Haus in Wien 10 verkauft und somit de facto
einer Räumung ausgeliefert. Eine solche würde über
27 verschiedene Gruppen aus den Bereichen Antifaschismus, Antirassismus,
Anti(hetero)sexismus, Kultur, Musik, kollektives Wohnen, eine Bibliothek,
das Archiv der sozialen Bewegungen, den Infoladen X und den Bereich
des Flughafen Sozialdienstes in die Obdachlosigkeit zwingen. Die
KPÖ trägt somit die politische Verantwortung für
die Zerschlagung eines, in Österreich einzigartigen linken
Projekts.
Die NutzerInnen erfuhren von dieser Nacht-und-Nebel-Aktion, entgegen
vorher gemachten Zusagen des Bundesparteivorsitzender Walter Baier,
aus den Medien. Als Käufer des Hauses tritt eine ≥Wielandgasse
2-4 Vermietungsges. m. b. H.„ auf. Den Vertretern dieser Gesellschaft
konnten eindeutig Kontakte zur rechtsradikalen Szene in Österreich
nachgewiesen werden.
Über die Medien ließ Baier ausrichten, dass den betroffenen
Gruppen und Personen eine ≥Schonfrist„ von sechs Monaten
zustehe. Eine glatte Lüge, denn bereits letzten Donnerstag
trudelten die ersten Vertragskündigungen ins Haus. Diese beinhalteten
die Forderungen, die betroffenen Räumlichkeiten bis spätestens
31.12.2004 zu räumen.
Da sich die KPÖ der Verantwortung für die Folgen ihres
politischen Amoklaufs nicht entziehen kann, haben wir sie heute
≥besucht„. Von dem Verlust unseres Freiraums akut bedroht,
haben wir damit begonnen uns nach Alternativen umzuschauen. Wir
laden alle InteressentInnen zum gemeinsamen Frühstück
in der Bundeszentrale der KPÖ ein.
...und heute ist nicht aller Tage - wir kommen wieder keine Frage!
EKH BLEIBT!!!
Wien, 2.11.2004
==============================================
02 EKH "besetzt" KPÖ und einige Anmerkungen zur "
Nicht-Debatte" didi zach <zach (at) kpoe.at>
==============================================
Mit der Bitte um Wiedergabe im Mund
dzEKH "besetzt" KPÖ und einige Anmerkungen zur "Nicht-Debatte"
von didi zachVorbemerkung: Am 2. November besuchten cirka 20 FreundInnen
des EKH die KPÖ in den Räumlichkeiten in der Drechslergasse.
Da der Termin weder ausgemacht, noch der Besuch in dieser Art und
Weise erwünscht war, wurden die "BesucherInnen" gebeten
wieder zu gehen. Als diese Aufforderung ignoriert wurde, wendete
sich die KPÖ an die Polizei.
Nach Eintreffen der Polizei war die "Frühstücksgruppe"
kooperativer - dass auf Indymedia als Besetzung titulierte Frühstück
wurde beendet, die Räumlichkeiten wieder verlassen.
Nun aber einige Anmerkungen zu einigen Punkten der "Nicht-Debatte"
* "Die KPÖ trägt somit die politische Verantwortung
für die Zerschlagung eines, in Österreich einzigartigen
linken Projekts" - wird von den Gruppen im EHK und FreundInnen
des EKH immer wieder formuliert.
Ignoriert wird, dass die KPÖ 14 Jahre lang praktische Solidarität
eindrucksvoll bewiesen hat, dass ohne Unterstützung bzw. Duldung
der KPÖ es kein EKH gegeben hätte. Ignoriert wird auch,
dass seit 2003 - aufgrund der faktischen Enteignung der KPÖ
durch deutsche Gerichte - die KPÖ finanziell mit dem Rücken
zur Wand steht.
Ein Verhandlungsteam der KPÖ hatte nicht wirklich was zu verhandeln,
da die BesetzerInnen den Standpunkt vertraten und vertreten, dass
die KPÖ keine Verfügungsgewalt über das Haus mehr
habe - 1 Jahr lang hatte die Möglichkeit bestanden, Alternativen
auszuarbeiten. Klar war, dass beide Seiten Zugeständnisse machen
müssen, dass nur ein Kompromiss - der sowohl die Autonomie
des Projekts EHK respektiert, als auch die finanzielle Notlage der
KPÖ zur Kenntnis nimmt - den Weiterbestand des Projekts EKH
garantieren kann.
Da jedoch keine einvernehmliche Lösung gefunden werden konnte,
hat die KPÖ das Objekt Wielandg. schließlich verkauft.
* Zur Frage des Geldes:
Im MUND vom 29.10. wird einmal mehr vom - diesmal vom Tatblatt -
behauptet: "es ist nicht richtig, dass die KPÖ im letzten
jahr "cirka 19.000 Euro an Betriebskosten (für Wasser,
Müll, Versicherungen, ....) bezahlt hat." es ist weiters
nicht richtig, dass die KPÖ in den letzten 10 jahren "cirka
2 Millionen Schilling in das Haus (hat) stecken müssen".
Zahlen und Details zu den Kosten, die die KPÖ für das
Haus aufbringen musste, finden sich auf der Website der KPÖ
unter http://www.kpoe.at/bund/aktuell/ekh-betriebsk.htm
Gerne können diese & andere Dokumente natürlich auch
im Original eingesehen werden - gerne sind wir auch bereit, die
"Dokumente" auf Ihre Glaubwürdigkeit von Grafologen
oder sonst wem überprüfen zu lassen.* War/ist Christian
Machowetz Rechtsextremer?
Für viele aus dem EKH und Umfeld ist sonnenklar, dass Herr
Machowetz Rechtsextremer war bzw. ist. Als Beweise werden - soweit
mir bekannt - 2 Dokumente angeführt. Ein ÖH-Wahl Unterstützungserklärungsformular,
auf welchem der Name aufscheint und Hinweise in einer SJ-Zeitschrift
aus dem Jahre 1977, in welcher der Name Machowetz aufscheint.
Die Frage ist nunmehr, ob gedrucktes Papier - a priori - einen höheren
Glaubwürdigkeitswert hat als die Behauptungen/Zurückweisungen/Distanzierungen
des Herrn Machowetz.
Ich meine, dass eine wichtige Errungenschaft der Demokratie (die
Unschuldsvermutung) auch für Linke, die jemanden anklagen,
von Belang sein sollte. Ich als KPÖ-Mitglied und Antifaschist
sammle also alle Infos, die mir zugänglich sind, überprüfe
(angebliche und tatsächliche) Beweise auf Ihre Stichhaltigkeit
und Glaubwürdigkeit und blicke gespannt und interessiert auf
den weiteren Lauf den Entwicklung, bevor ich mir ein abschließendes
Urteil bilde.
* Die DÖW-Auskünfte sind eindeutig - erklärt Tatblatt,
RAW, u.a.
Abgesehen davon, dass jede und jeder irren kann (also auch dass
DÖW!), ist es halt so, dass Herr L., laut eigenen Aussagen
Verantwortlicher des Bereichs Rechtsextremismus im DÖW, mir
gegenüber erklärt, dass "ausser" den 2 oben
genannten Vorwürfen zur Zeit nichts vorliege & dass - wie
auch die Recherche des Falter ergeben hat - Herr Machowetz die gegen
ihn erhobenen Vorwürfe bestreitet.* Informationen austauschen
versus Behauptungen lancieren
Ich habe schon letzten Freitag - wie auch im MUND nachlesbar - das
TATBLATT gebeten (da wir natürlich an der Prüfung der
Vorwürfe und der Klärung der Fakten interessiert sind)
der KPÖ die recherchierten Fakten per Mail oder Fax (01 / 503
65 80 499) zukommen zu lassen.
Ergebnis war: Wiederholung der - auch uns schon bekannten - Vorwürfe.
Die Indizien/Beweise, die vorliegen, wurden aber nicht übermittelt.
Vielmehr stellte Tatblatt abschließend fest: "du brauchst
dich nicht blöd zu stellen. euch ist mittlerweile bewusst,
dass der machowetz bei der anr war. das was du hier aufführst
ist lächerlich und wird dir auch nichts nutzen. (im übrigen
ist der text von der rosa antifa wien. du musst dich bei denen rühren,
wenn du was willst.)"
Dass heißt also: Tatblatt und andere dürfen Vorwürfe
ventilieren, die sie nur aus zweiter Hand kennen. Wenn die KPÖ
jedoch darauf verweist, dass Hr. Machowetz alles bestreitet, dass
im Handbuch des Rechtsextremismus kein Eintrag über ihn exisitert,
dass Herr Machowetz Klagen angekündigt hat, dann ist die KPÖ
blöd bzw. stellt sich blöd. Eine feine Logik!!!
didi zach
ehrenamtlicher KPÖ-Pressesprecher
==============================================
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
AKTIONEN - ANKÜNDIGUNGEN
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
==============================================
03 scherenschnitt am kranz der waffen-ss + ehrung der
ermordeten deserteure
von "wolframkastner" <wolframkastner (at) compuserve.de>
==============================================
Trivastraße 7 D-80637 München
Tel/Fax 089-157 32 19
wolframkastner (at) compuserve.deInstitut für Kunst und Forschung
Institut für Kunst und Forschung, Trivastr. 7, 80637 München
02.11.2004
P R E S S E I N F O R M A T I O N
Salzburger Scherenschnitt
Sehr geehrte Damen und Herren,wir beehren uns, Ihnen mitteilen
zu dürfen, dass auch heuer der braune Spuk der Waffen-SS auf
dem Salzburger Kommunalfriedhof nicht unbeschnitten blieb.
Den schwarzen Fetzen mit der Aufschrift ≥Zum Gedenken den
gefallenen Kameraden der Waffen-SS„, der seit 1954 alljährlich
an einem Kranz auf dem Kommunalfriedhof vor aller Augen aufgehängt
und von der Politik geduldet wird, haben wir ˆ Hanne Hiob,
Wolfram P. Kastner und Hubert Kramar beschnitten.Mit kleinen weißen
Zetteln und einer Bodenschrift am pompösen Salzburger Kriegerdenkmal
ehren wir die von der SS in den letzten Kriegstagen 1945 ermordeten
Salzburger Deserteure aus der Wehrmacht. Diese Desertation erforderte
weitaus mehr Mut, als der irrwitzige Kadavergehorsam der Wehrmachtssoldaten
und die fanatische Gefolgschaft der Waffen-SSler in dem verbrecherischen
NS-Regime.
Den schwarzen SS-Fetzen übergab Hubert Kramar in der Hofburg
dem Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer ˆ mit der Bitte,
diesem braunen Spuk endlich ein Ende zu bereiten.Mit freundlichen
GrüßenWolfram P. KastnerFotos der Aktion schicken wir
Ihnen gerne auf Anfrage zu.
Joyce Rohrmoser, Fotografin und Abonnentin Ihrer Zeitschrift machte
die Fotos.
==============================================
04 Donnerstagsspeakerscorner (4 .11.) mit Buchpräsentation
mit Kurt Krickler
von "August Faschang" <august.faschang (at) oeticket.com>
==============================================
Liebe Leute!
Auch am Donnerstag (4.11.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen
Mahnwache gegen Schwarzblau in Österreich und Blaurot in Kärnten
vor dem Kanzleramt wieder einen Speakerscorner, diesmal mit Kurt
Krickler (HOSI). Einerseits geht es um aktuelle Fragen wie die seltsamen
Debatten (nicht nur, aber v.a.) mit und in der ÖVP um die "Homo-Ehe",
andererseits gibt es eine Buchpräsentation: Kurt Krickler wird
ein von ihm aus dem Dänischen übersetztes Buch über
einen dänischen SS-Arzt vorstellen, der im KZ-Buchenwald "medizinische"
Versuche u.a. an Homosexuellen machte. Offensichtlich können
aber auch die menschenverachtenden und mörderischen Konsequenzen
der Homophobie insbesondere in der Nazizeit ÖVP und FPÖ
nicht dazu bewegen, von ihrer homophoben Verbohrtheit abzurücken.Das
Buch ist in Österreich soeben erschienen. Die bibliographischen
Angaben zum Buch im ANHANG!
Wer das Buch beim Speakerscorner auch gleich erwerben will, sollte
19,90 eingesteckt haben. Wer zum Speakerscorner nicht kommen kann,
das Buch aber haben möchte und sich den Weg in eine Buchhandlung
ersparen will, kann mich auch per Mail oder telefonisch als Überbringer
beauftragen (Ich strecke den Betrag natürlich auch vor.)
Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn
20Uhr. Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal
in der Neustiftgasse willkommen!
Zahlreiches Kommen zum ersten Speakerscorner mit Buchpräsentation
wäre sehr fein! Vielleicht den Termin gleich noch im Kalender
eintragen, bevor die mediale Lawine zur US-Wahl endgültig losbricht!
Weitere Termintipps:
Dienstag (2.11.), 19Uhr: Videodokumentation: die 200. Widerstandslesung
(Cinestudio, TU, 1060, Getreidemarkt 9)
Donnerstag (4.11.),ab 17Uhr: Widerstandslesung mit Texten zur Reichspogromnacht
(Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz).
Donnerstag (4.11.), 20Uhr: Speakerscorner mit Kurt Krickler, siehe
oben. ligrü Gustl
ANHANG:Biographie über Carl Værnet erscheint in der Edition
Regenbogen
Im Rahmen ihrer Aktivitäten aus Anlaß ihres 25jährigen
Bestehens sowie als Vorgriff auf die 60-Jahr-Feiern zur Befreiung
vom Nationalsozialismus hat sich die Edition Regenbogen, der Verlag
der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien, die deutschen Rechte an
der 2002 in Dänemark erschienenen Biographie über den
dänischen SS-Arzt Carl Værnet gesichert. Værnet
hatte im KZ Buchenwald medizinische Versuche an Homosexuellen durchgeführt,
um sie von ihrer Homosexualität zu heilen. Bei Kriegsende wurde
er zwar sofort verhaftet, aber später gelang es ihm, sich nach
Südamerika abzusetzen, wo er bis zu seinem Tod 1965 unbehelligt
leben konnte.
NEUERSCHEINUNG IN DER EDITION REGENBOGEN:
Carl Værnet - Der dänische SS-Arzt im KZ Buchenwald
von Hans Davidsen-Nielsen, Niels Høiby, Niels-Birger Danielsen,
Jakob Rubin
In einer beispiellosen Pervertierung medizinischen Handelns wurden
in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern zahlreiche pseudowissenschaftliche,
nicht selten tödlich verlaufende Experimente an Häftlingen
vorgenommen. Darunter auch an homosexuellen Männern, die mit
verschiedenen Zwangsmaßnahmen von ihrer Homosexualität
> "> geheilt> "> werden sollten.
Der dänische Arzt und SS-Sturmbannführer Carl Værnet
(1893-1965) implantierte im KZ Buchenwald Häftlingen eine von
ihm entwickelte > "> künstliche Drüse> ">
. Diese sollte durch kontinuierliche Abgabe männlicher Hormone
an den Organismus die homosexuellen Häftlinge zur Heterosexualität
> "> umstimmen> "> . Mindestens zwei Gefangene
starben an den Folgen des Eingriffs.
Værnet, der sofort nach Kriegsende verhaftet wurde, entzog
sich auf abenteuerliche Weise seiner sicheren Verurteilung wegen
Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Flucht nach Argentinien.
F> ür seine Untaten wurde er nie zur Rechenschaft gezogen;
er starb unbehelligt im argentinischen Exil.
Wie viele andere Nazi-Ärzte war auch Værnet ein ganz
gewöhnlicher > "> Biedermann> "> , der
- von unstillbarem Sendungsbewußtsein getrieben und von seinen
pseudowissenschaftlichen Ideen überzeugt - bereit war, alles
zu tun, diesen zum Durchbruch zu verhelfen.
Aufgrund umfangreicher Recherchen und anhand zum Teil zuvor nicht
zugänglich gewesener Archivmaterialien sowie Interviews mit
drei von Værnets Kindern und mit einer überlebenden Versuchsperson
ist es den vier Autoren gelungen, eine NS-Biographie, die einmal
mehr das Prädikat > "> Banalität des Bösen>
"> verdient, auf spannende Weise nachzuzeichnen. Sie geben
dabei umfassende Einblicke nicht nur in das Funktionieren der nationalsozialistischen
Tötungsmaschinerie, sondern auch in die außerhalb Dänemarks
wenig bekannte, aber dennoch äußerst interessante Situation
dieses kleinen Landes während der deutschen Besatzungsjahre
1940-45 und in deren Aufarbeitung nach der Befreiung.
Aus dem Dänischen von Kurt Krickler. Mit einem Vorwort von
Günter Grau und einem ergänzenden Kapitel über Eugen
Steinach von Florian Mildenberger.
Edition Regenbogen, Wien 2004. 327 Seiten. > EUR> 19,90. ISBN
3-9500507-2-8.
Die Übersetzung dieses Buches erfolgte mit freundlicher Unterstützung
von Kunstrådets Fagudvalg for Litteratur in Dänemark.
Es wurde mit finanzieller Unterstützung des Nationalfonds der
Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus
und mit Förderung des Bundesministeriums für Bildung,
Wissenschaft und Kultur in Wien gedruckt.
Die Originalausgabe erschien 2002 unter dem Titel > ">
Værnet - Den danske SS-læge i Buchenwald
==============================================
05 Alter > Radio Stimme - 02.11
von Radio Stimme <radio.stimme (at) initiative.minderheiten.at>
==============================================
RADIO STIMME - DIE SENDUNG DER INITIATIVE MINDERHEITEN
Dienstag, 02. November 2004
20.00 Uhr, Orange 94.0
Alter
In Gesellschaften, die auf Schönheit und Jugendlichkeit fokussieren,
ist die Frage nach dem Alter eine selten gestellte. Gleichzeitig
scheint das Alter einer gewissen Abwertungstendenz zu unterliegen;
andererseits wird Alter im zunehmend Maße als illegitimer
Grund für Diskriminierung in Beruf und Alltag anerkannt. Das
Thema "Alter" ist damit in einer vergreisenden Gesellschaft
ein Thema mit Zukunft. Radio Stimme nähert sich diesem Thema
in einer Schwerpunktsendung aus verschiedenen Blickwickeln: neben
"Jugendfaschismus" und Generationenkonflikt werden auch
die Relativität von Alter und das Tabuthema "Sex und Alter"
behandelt.
Weitere Sendungsthemen:
- Wochenrückblick "Zwei Wochen in einer Stimme"
*****
-> Sendung über's Internet hören
Die Sendung ist über den Live-Stream von Orange 94,0 zur angegebenen
Sendezeit (jeweils Di, 20.00 - 21.00 Uhr) über das Internet
zu hören. (Orange 94,0 Live-Stream)
*****
-> Sendung verpaßt?
Diese und alle anderen Ausgaben von Radio Stimme sind in unserem
digitalen Sendungsarchiv jederzeit als Download und Stream abrufbar.
(http://www.initiative.minderheiten.at/Radio)
*****
-> Radio Stimme Fest Fotos schauen
Die Fotos vom Radio Stimme Fest am 30. Mai - zu sehen auf der Homepage
der Initiative Minderheiten (http://www.initiative.minderheiten.at)
*****
-> aus der Mailinglist austragen/Eintrag ändern?
Mail bitte an radio.stimme (at) initiative.minderheiten.at
*****--
Radio Stimme ˆ Die Sendung der Initiative Minderheiten
Das politische Magazin zu den Themen Minderheiten - Menschenrechte
- Rassismus
on air: jeden zweiten Dienstag, 20.00 Uhr: Orange 94,0
on line: jederzeit: http://www.initiative.minderheiten.at
==============================================
06 Stellungnahme des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich
zum Parteitag
von "Ernestine Gauchinger" <gauchinger (at) hotmail.com>
==============================================
Stellungnahme des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich
zum Parteitag
From: KPÖ-Oberösterreich (kpoe.ooe (at) aon.at)
Date: Tue Nov 02 2004 - 10:01:36 CET
Vorherige Nachricht: Parteder Franz: "Lavo Stmk: Die KPÖ
hat eine bessere Zukunft verdient"
Nachrichten sortiert nach: [ Datum ] [ Thread ] [ Subject ] [ Autor
] [ Attachement ]
--------------------------------------------------------------------------------Stellungnahme
des KPÖ-Landesvorstandes Oberösterreich zum ParteitagDer
32. Parteitag im Jahre 2003 brachte nicht die durch seine Einberufung
als Mitgliederparteitag erhoffte Entscheidung auf
breitestmöglicher Grundlage für die Zukunft der KPÖ,
sondern im Gegenteil eine Patt-Situation, die sich durch Rücktritte
aus dem
gewählten kleinen Bundesvorstand und Infragestellung dessen
Legitimität weiter verstärkte. Ein bedenkliches Demokratieverständnis
wurde beim Parteitag 2003 durch die Ausgabe von Listen über
zu wählende bzw. nicht zu wählende KandidatInnen geoffenbart,
da dies
nichts anderes bedeutet als die politische Instrumentalisierung
vieler teilnehmender Mitglieder.Als Konsequenz daraus sowie bedingt
durch die für die KPÖ finanziell, personell und organisatorisch
prekäre Situation nach dem
Novum-Urteil vom September 2003 hat der Bundesvorstand den 33. Parteitag
für Dezember 2004 nach Linz als Delegiertenparteitag
einberufen. Laut Entscheidung der Schiedskommission über mehrere
Einsprüche erfolgte die Einberufung des 33. Parteitages durch
den
Bundesvorstand statutenkonform.Der Termin für diesen Parteitag
im Spätherbst 2004 wurde bereits zu Jahresbeginn auch mit Zustimmung
der Landesorganisationen
festgelegt. Mit der Vorverlegung auf 4./5. Dezember wurde vom Bundesvorstand
den Bedenken der KPÖ-Steiermark im Zusammenhang mit der
am 12. Dezember angesetzten Volksbefragung über den Verkauf
der Gemeindewohnungen Rechnung getragen. Für eine neuerliche
Verschiebung des Parteitages in das erste Quartal 2005 würden
in Hinblick auf die in diesem Zeitraum stattfindenden
Gemeinderatswahlen in der Steiermark und Niederösterreich die
gleichen Argumente gelten.Wie auch die Schiedskommission festgestellt
hat ist die Einberufung eines Separatparteitages durch die KPÖ-Ottakring
für den 27.
November nach Amstetten statutenwidrig. Es handelt sich dabei de
facto um die Gründung einer anderen Partei, Mitglieder die
sich
daran beteiligen stellen sich faktisch außerhalb des geltenden
Statuts.Da die Einberufung des Separatparteitages nach Amstetten
auch von der im April 2004 gegründeten ≥Kommunistischen
Initiative„
ausdrücklich begrüßt und unterstützt wird,
stellt sich die Frage nach der Verantwortung deren UnterstützerInnen
für die dadurch
zustande gekommene Situation. Fast alle namhaften FunktionärInnen
der KPÖ-Steiermark scheinen als UnterstützerInnen der
KI auf, die
politische Verantwortung für die Eskalation der Krise der KPÖ
liegt daher maßgeblich bei diesen UnterstützerInnen.Wir
fordern die KPÖ-Steiermark daher auf, sich von der statutenwidrigen
Einberufung eines Separatparteitages nach Amstetten zu
distanzieren und sich am statutenkonformen Parteitag in Linz zu
beteiligen. Die KPÖ-Steiermark ist so wie alle anderen
Teilorganisationen und Strömungen der KPÖ eingeladen,
im Interesse der Erhaltung der Einheit der Partei beim Linzer Parteitag
ihre
Positionen einzubringen.Beschlossen vom KPÖ-Landesvorstand
Oberösterreich am 29. Oktober 2004
==============================================
07 info wars
von no such <nosuch (at) info-wars.com>
==============================================
film premiere: info wars
dienstag, 2. november 20:00 uhr filmcasino
anschliessend wahlparty mit dj's und liveübertragung der
wahlergebnisse bis in die frühen morgenstunden
ab freitag, 5. november im top kino
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I > > >
> > > I I I I I I I I I I I I
Eine anarchistische Sabotagetruppe bringt George W. Bush dazu die
Grenzen
der Freiheit zu beschwören? Ein 15 jähriger Filmfan lässt
Hollywood gegen
die Meinungsfreiheit auftreten? Oder doch lieber eine Plattform
zur Versteigerung
von Wählerstimmen?
info wars zeichnet das Bild der Internetgeneration, ihren Umgang
mit Globalisierung
und der zunehmenden Macht der multinationalen Konzerne.
Gleichzeitig beschreibt der Film auch den Kampf um die ultimative
Ressource der
Informationsgesellschaft: Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
http://www.info-wars.com/
I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I I> > >
> > > I I I I I I I I I I I I I I
==============================================
08 bock auf kultur 2004/2
von Verein Ute Bock <info (at) fraubock.at>
==============================================
für den "mund"
merci, lg
::::::::::::::::::::
Bock auf Kultur 2004
Fortsetzung der Benefizreihe für das Flüchtlingsprojekt
von Ute Bock: Unter dem Motto ≥Bock auf Kultur ‚04 -
Damit Flüchtlinge eine Chance haben„ werden bis zum 11.
Dezember insgesamt 100 KünstlerInnen bei 44 Veranstaltungen
- Konzerte, Kabarett, Lesungen - auftreten. Dank der Unterstützung
durch Benefizevents und Spenden kann Frau Bock mittlerweile 250
AsylwerberInnen einen Wohnplatz bieten. Darüber hinaus offeriert
der Verein Ute Bock eine Rechts- und Sozialberatung sowie kostenlose
Deutsch- und EDV-Kurse für Flüchtlinge.Veranstaltungen
2. 11. - 14. 11.:
Dienstag, 2.11., 19:00 :: Frauencafe (1080, Lange Gasse 11) ::
Ishraga Mustafa Hamid - Trotzdem singe ich.
Mittwoch, 3.11., 21:00 :: Fluc Mensa (1020 Praterstern) ::
Patrick Pulsinger, Franz Hautzinger, Manfred Hofer + Bernhard Breuer,
Angina P.
Mittwoch, 3.11., 19:00 :: Hauptbücherei Wien (1070, Urban-Loritz-Platz
2a) ::
Podiumsdiskussion: ≥Asyl-Neu - ein halbes Jahr danach„
Donnerstag, 04.11., 21:00 :: Club U (1010, Otto Wagner Pavillon
/ Karlsplatz) ::
Fritz Ostermayer & Christian Fuchs (FM4)
Freitag, 5.11., 20:00 :: Vorstadt (1160, Herbststraße 37)
::
Celia Mara
Samstag, 6.11., 20:00 :: Tacheles (1020, Karmeliterplatz 1) ::
Werner Brix - Brix allein im Megaplexx
Mittwoch, 10.11., 21:00 :: Shelter (1200, Wallensteinplatz 8) ::
Peekaboo / [wa:rum]
Donnerstag, 11.11., 21:00 :: Cafe Concerto (1160, Lerchenfelder
Gürtel 53) ::
W.i.t.Ch. - Whiskey in the Charts [D, A]
Freitag, 12.11., 21:00 :: Bach (1160, Bachgasse 21) ::
"drum&bass special" (at) B.A.C.H.: shroombab (junglistic
sistaz)/intoxicated (cloud9)/ geetox (audiosuite)/ gon (wicked squad)
Samstag, 13.11., 20:00 :: Weinhaus Sittl (1160, Lerchenfelder Gürtel
51)
Kollegium Kalksburg - »Imma des Söwe«: Trost oder
Drohung?
Sonntag, 14.11., 21:00 :: Flex (1010, Donaukanal, Abgang Augartenbrücke)
Houseverstand / Waxolutionists/ Jürgen Drimal, Fred Scholl
& Gernot EbenlechnerDetailprogramm unter http://www.bockaufkultur.at
Mehr zum Verein Ute Bock: http://www.fraubock.at
==============================================
09 [al_newsletter] Roter Kino-Montag, Demo, etc.
von "AL-Antifaschistische Linke" <group_ad (at) yahoo.de>
==============================================
AL-Antifaschistische Linke Newsletter Nr. 120
***Kultur***
1) Roter Kino-Montag: ∫Land and Freedom'
***Antifa***
2) Demonstration: Nazis stoppen!
***Sonstiges***
3) Morgenrot 30 online++++++++++++++++++++1) Roter Kino-Montag:
∫Land and Freedom'
Montag, 8. November:
Land and Freedom
Eine Geschichte aus dem spanischen BürgerInnenkrieg
Regie: Ken Loach
Land and Freedom erzählt die Geschichte des Verrats der spanischen
Revolution (1936-39) durch die stalinistische Kommunistische Partei.
David, ein junger arbeitsloser Kommunist aus Liverpool, beschließt,
nach Spanien zu gehen, um gegen die FaschistInnen und für den
Sozialismus zu kämpfen. Durch Zufall organisiert er sich nicht
in
den KP-dominierten Internationalen Brigaden, sondern wird Mitglied
einer internationalen Abteilung der POUM (Arbeiterpartei der
marxistischen Einheit), einer mit Trotzki sympatisierenden Partei,
die während des BürgerInnenkriegs gegen die FaschistInnen
keine
unwesentliche Rolle spielte und einige zehntausend Menschen
organisierte. David beteiligt sich an den Kämpfen gegen den
Faschismus, erlebt die revolutionäre Aufbruchssstimmung und
auch die
Diskussionen ob die Revolution gleich gemacht werden solle oder
der
Krieg mit Rücksicht auf die Westalliierten im bürgerlichen
Rahmen
bleiben müssen. Schlußendlich wird David Opfer der Unterdrückung
der
POUM durch die StalinistInnen (der übrigens auch der österreichische
Trotzkist Kurt Landau zum Opfer fiel, der in einem stalinistischen
Geheimgefängnis ermordet wurde) und kann mit knapper Not nach
England entkommen. Politisch bleibt er aber ungebrochen ...
Zur Einstimmung empfehlen wir das Buch "Homage an Katalonien"
von
George Orwell. Die Geschichte von David ist in wesentlichen Punkten
den Erinnerungen von Orwell an seine Zeit in Spanien entlehnt.
Ken Loach gilt als einer der international renommiertesten linken
Regisseure, Land and Freedom gewann einer Reihe internationaler
Preise, unter anderem den Preis der Jury bei den internationalen
Filmfestspielen in Cannes.
#### Vorführung auf Großbildleinwand ####
Montag, 8. November, 19:30h
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
++++++++++++++++++++
2) Demonstration: Rechtsextreme und Nazis-Burschenschafter stoppen!
Am 20.11. treffen sich rechtsextreme und Nazi-Burschenschafter im
Hotel Wimberger in Wien. Dort wollen sie ein "Konrad-Lorenz-
Symposium" abhalten, um ihre rassistische Hetze zu verbreiten.
Als
GegnerInnen jeder Form von Faschismus, Rassismus und Antisemitismus
rufen wir alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, sich
gemeinsam dieser Provokation entgegenzustellen. Wir protestieren
-
komm auch DU hin!
Treffpunkt: Samstag, 20.11.2004, 13.30, Westbahnhof (innere
Mariahilfer-Straße)
++++++++++++++++++++
3) Morgenrot 30 online
Nachdem die Printausgabe schon seit einigen Tagen erhältlich
ist,
stellen wir das neue Morgenrot nun auch online zur Verfügung.
Wir
wünschen allen Interessierten wie immer viel Spaß beim
Lesen und
wollen an dieser Stelle noch einmal auf die Möglichkeit eines
Morgenrot-Abos verweisen. Außerdem freuen wir natürlich
jederzeit
über LeserInnenbriefe!
Das neue Morgenrot 30, online auf www.sozialismus.at !!!Viel Freude
beim lesen und eine schöne Woche wünscht,
AL-Antifaschistische Linke
≥The more you organise, the closer we get!"
###########################
AL-Antifaschistische Linke
Gegen Rassismus, Sexismus, Sozialabbau!
Für Solidarität und Sozialismus!
--------------------------------------------------
Web: www.sozialismus.at
Mail: al (at) sozialismus.net
Phone: 0699 10 934 921
Post: AL, c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien
--------------------------------------------------Um den Newsletter
in Zukunft nicht mehr zu erhalten genügt ein leeres E-Mail
an die Adresse: al_newsletter-unsubscribe (at) yahoogroups.com
Eine weitere Adresse kann per Mail an al_newsletter-subscribe (at) yahoogroups.com
eingetragen werden.
AL - Antifaschistische Linke
netz: www.sozialismus.at, almail (at) gmx.net
tel.: +43 (0) 699 10 934 921
post: AL c/o Amerlinghaus, Stiftg. 8, A-1070 Wien
==============================================
10 Österreich und die "Dritte Welt"/ Gerald Hödl
von Promedia <promedia (at) mediashop.at>
==============================================
Einladung zu Präsentation und Diskussion des Buches:
Gerald Hödl
ÖSTERREICH UND DIE DRITTE WELT
Außen- und Entwicklungspolitik
der Zweiten Republik bis zum EU-Beitritt 1995
ISBN 3-85371-229-0, br., 304 Seiten, 21,90 Euro, 37,20 sFr.
Wo: Österreichisches Lateinamerika Institut, Europasaal, Türkenstraße
25, 1090 Wien
Wann: Dienstag, 16. November 2004, 19 Uhr
Die TeilnehmerInnen:
Dr. Gerald Hödl, Historiker, Autor
Dr. Peter Jankowitsch, Außenminister a.D.
Mag. Petra Navara, Horizont 3000
Dr. Heribert Steinbauer, AGEZ
Anschließend Erfrischungen.
Gerald Hödl bietet eine Gesamtdarstellung der österreichischen
Politik gegenüber der so genannten Dritten Welt - nicht nur,
wie sie sich in internationalen Konflikten und im Bereich der Wirtschaftsbeziehungen
äußerte, sondern er beschreibt auch ihre entwicklungspolitischen
Konzepte (einschließlich der Entwicklungshilfe). Die österreichische
Außen- und Entwicklungspolitik wird dabei nicht als insulares
Phänomen begriffen, sondern in den Kontext der globalen politischen
und sozio-ökonomischen Prozesse sowie der internationalen entwicklungspolitischen
Debatte gerückt. Somit ist das Buch zugleich ein Stück
Weltgeschichte im Kleinen, von der Dekolonialisierung des Kongo,
über den Nahostkonflikt bis hin zu den Auseinandersetzungen
in Zentralamerika.
Über Ihr Kommen würde sich freuen
Das Promedia-Team
Irina Vana, Hannes Hofbauer
www.mediashop.at
==============================================
11 Volksgruppengespräche im ORF
von Cornelia Kogoj <kogoj (at) initiative.minderheiten.at>
==============================================
ORF-RADIÖ1476
wiener volksgruppengespräche zwei8. November 2004, um 19.00
Uhr
ORF KulturCafe, Argentinierstraße 30a, 1040 Wien, Eintritt
frei
Europäische Charta der Regional- oder MinderheitensprachenDer
Nationalrat genehmigte die ≥Europäische Charta der Regional-
oder Minderheitensprachen„ und völkerrechtlich trat die
Sprachencharta für Österreich mit 1. Oktober 2001 in Kraft.
Die österreichischen Volksgruppen sehen die Ratifizierung im
Bezug auf die Definition der Sprachminderheiten restriktiv und eng
ausgelegt. Aus der Charta resultierende Schutzmaßnahmen finden
deshalb nicht auf jede österreichische Minderheitensprache
im gleichen Maße Anwendung. Darüber diskutieren die Vertreter
der Wiener Volksgruppen unter der Leitung von Rainer Rosenberg.
Teilnehmer:
Dr. Deak, Ernö - Stv. Vorsitzender des Volksgruppenbeirates
der Ungarn
Ing. Hanzl, Karl - Vorsitzender des Volksgruppenbeirates der Wiener
Tschechen
DI Konrad, Ingrid ˆ Obfrau des Österreichisch-Slowakischen
Kulturvereins in Wien
Prof. Sarközi, Rudolf - Vorsitzender des Volksgruppenbeirates
der Roma
Moderation:
Rosenberg, Rainer ˆ Leiter Spezialprogramme Hörfunk -
ORF
Begrüßung:
Erdost, Serdar ˆ Volksgruppenprogramme Radio 1476
Referate:
MR Dr. Tichy, Heinz - Die europäische Charta der Regional-
oder Minderheitensprachen, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
und Kultur
Ing. Pauer, Stefan - Auswirkungen der Charta auf die Situation der
kroatischen Volksgruppe in Wien, Vorsitzender des Burgenländisch-Kroatischen
Kulturvereins in Wien
Mit freundlicher Unterstützung vom Österreichischen Volksgruppenzentrum,
Kulturverein österreichischer Roma, Burgenländisch-Kroatischen
Kulturverein in Wien, Schulverein Komensk‡, Forum Bilinguale,
Österreichisch-Slowakischen Kulturverein in Wien und Zentralverband
Ungarischer Vereine in Österreich.
--
Dr. Cornelia Kogoj
Initiative Minderheiten
Gumpendorfer Str. 15/13
A-1060 Wien
Tel.: (+43 1) 586 12 49-18
Fax: (+43 1) 586 82 17
<http://www.initiative.minderheiten.at>www.initiative.minderheiten.at
www.gastarbajteri.at
==============================================
12 wwwebtips und buecher-wwwebtips
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
==============================================
akin-Pressedienst.
Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
**********************************************************
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 2. November 2004; 18:39
**********************************************************
wwwebtipshttp://www.auf-einefrauenzeitschrift.at/
Die AUF-Eine Frauenzeitschrift wird 30. Und sie feiern mit einem
Symposium
vom 11.-13.November: "Heute besteht die Frauenbewegung aus
einer Vielzahl
von Gruppierungen, Projekten, Aktivitaeten oder Individuen aus den
wissenschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Bereichen,
die
sich mit differenziertesten Problemen und Arbeitsthematiken befassen.
Durch
diese Entwicklung hat sich der Zusammenhang und der Ueberblick erschwert.
Mit dem dreitaegigen Symposium wollen wir ein Bewusstsein fuer die
Errungenschaften dieser Vielfalt erarbeiten, Wissen und Strategien
austauschen und gemeinsam neue Wege finden und gehen." -- naeheres
auf der
Website und auch im Terminkalender. Email: auf (at) auf-einefrauenzeitschrift.athttp://SELLtheVOTE.COM
Ob diese Site bei Auslieferung der akin noch online sein wird, ist
fraglich -- dennoch ist sie nicht uninteressant. Dort gab es naemlich
US-Wahlstimmen an Nichtwahlberechtigte zu vergeben -- verfassungsrechtlich
sicher nicht in Ordnung, demokratiepolitisch aber ein interessanter
Ansatz:
US-Buerger boten dort Nicht-US-Buergern an, ihnen ihre Wahl-Stimme
zu
leihen. Die Argumentation: Der US-Praesident sei nicht nur fuer
die USA von
Relevanz sondern mache Weltpolitik und so sollten auch andere Menschen
rund
um den Globus bei seiner Wahl mitbestimmen koennen: Und nicht nur
deswegen
sei diese Initiative notwendig. Die Userin Linda aus New York: "Meine
Stimme
geht an einen Puertoricaner -- Sie zahlen dort Bundessteuern, kaempfen
in
der US-Armee, haben US-Paesse, aber haben kein Recht an den
Presidentenwahlen teilzunehmen."http://bush.carlcarter.com
Nochmal US-Wahlen: Der akustische Beweis, dass Bush nicht nur bei
seinen
Diskussionen mit Kerry verkabelt war -- wenns nicht echt ist, ist
es
zumindest gut gefaelscht.
*
buecher-wwwebtips
Was Reichtuemer vermoegen, Warum reiche Gesellschaften bei Pensionen,
Gesundheit und Sozialem sparen. Hg. v. Armutskonferenz, Attac &
Beigewum.
340S. EUR 14.-, Mandelbaum, ISBN 3-85476-128-7. Neuauflage
http://www.armut.at/wissen/buch_reichtum.htmlRobert Foltin: Und
wir bewegen uns doch, Soziale Bewegungen in Oesterreich,
edition grundrisse
http://www.grundrisse.netOesterreichisches Studienzentrum fuer Frieden
und Konfliktloesung(Hg.):
Neutralitaet im Neuen Europa, Oesterreichs Beitrag zur Finalitaet
der Union,
agenda Verlag
http://www.agenda.de/programm/buchreihen.php?rid=3
*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
==============================================
13 Initiativen: Sachspenden fuer Fluechtlinge,
Lehrgang Gewaltfreiheit von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
==============================================
Initiativen:
Sachspenden erbeten
Die Ev. Diakonie bittet um Spenden fuer das Fluechtlingshaus "Rossauer
Laende". Benoetigt wird:
·Geschirr
·Bettwaesche
·Bettzeug
·Besteck
·Handtuecher
·Tische
·Sessel
·Winterkleidung (auch Schals, Handschuhe) fuer Maenner!,
Frauen und
(Schul-)Kinder
·Winterschuhe!
Bitte alles nur in gutem Zustand!
Kontakt:Evangelischer Fluechtlingsdienst, Glasergasse 27, 1090 Wien
Kontaktperson: Wolfgang W. 01 3171526/17
*
Lehrgang Gewaltfreiheit
Einjaehrige Ausbildung anlaesslich der Internationalen Dekade fuer
eine
Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit 2001 - 2010
- aktive Gewaltfreiheit
- konstruktive Konfliktloesung
- Intervention in Konflikten
- gewaltfreie Aktion
- Beispiele aus der Geschichte
- Spiritualitaet der Gewaltfreiheit...
Von Maerz bis November 2005, 5 Wochenendmodule, praktische Vertiefung
(1
Woche im Sommer): Kosten: Euro 550,- Teilnahmebeitrag fuer den gesamten
Lehrgang
Information und Anmeldung:
Internationaler Versoehnungsbund, oesterreichischer Zweig, Lederergasse
23/3/27, A-1080 Wien, Tel., Fax: 01 - 408 53 32, office (at) versoehnungsbund.at
http://www.versoehnungsbund.at
*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
==============================================
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
MELDUNGEN UND KOMMENTARE
<<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><<>><
==============================================
14 Russland: Aufforderung zur Sippenhaft bricht Menschenrechts-
konvention von Gesellschaft für bedrohte Völker
<gfbv.austria (at) chello.at>
==============================================
GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen, den 01.11.2004
Russischer Generalstaatsanwalt fordert Sippenhaft
"Entlarvende Aufforderung zum Bruch der Menschenrechtskonvention"
Als "entlarvende Aufforderung der russischen Justiz zum offiziellen
Bruch mit der internationalen Menschenrechtskonvention" hat
die
Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Forderung
des russischen
Generalstaatsanwalts Wladimir Ustinov nach Sippenhaft für Angehörige
mutmaßlicher Terroristen in Russland bezeichnet. Die Äußerungen
von
Ustinov seien ein "weithin hörbares Eingeständnis
für die
Wiederannäherung Russlands an den Stalinismus, zumal für
die
russische Regierung alle Tschetschenen kollektiv für ,Terroristen'
gehalten werden", kritisierte der GfbV-Generalsekretär
Tilman Zülch
am Montag in Göttingen. Gleichzeitig betonte der Menschenrechtler,
dass die GfbV Terrorakte von tschetschenischer wie russischer Seite
gleichermaßen auf das Schärfste verurteile. Ustinov hatte
am
vergangenen Freitag vor der Duma, dem russischen Parlament, verlangt,
Terroristen durch "Kontergeiselnahmen" ihrer Verwandten
vor Augen zu
führen, was Geiselhaft bedeute.
Sippenhaft sei in Tschetschenien zwar längst Praxis russischer
Sicherheitskräfte. Doch bisher habe die russische Regierung
diese
Menschenrechtsverletzungen immer geleugnet, sagte Zülch. Nicht
nur
einfache Zivilisten, auch prominentere Politiker seien davon
betroffen. So seien nach einer so genannten "Spezialoperation"
Anfang
März 2004 in Grosny, Benoi und Noschai Jurt etwa 20 Verwandte
von
Magomed Chambiew festgenommen worden. Dann sei dem ehemaligen
tschetschenischen Verteidigungsminister unter dem früheren
Präsidenten Aslan Maschadow ein Ultimatum gesetzt worden: Wenn
er
sich den Sicherheitskräften nicht bis zum 8. März stelle,
würden die
Festgenommen erschossen. Chambiew gab nach und stellte sich.
Daraufhin wurden seine Angehörigen, die tagelang in Todesangst
versetzt worden waren, wieder auf freien Fuß gesetzt.
=========================================================
Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel. +49/551/49906-25, Fax:+49/551/58028
E-Mail: presse (at) gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
==============================================
15 HOSI Wien erhebt schwere Vorwürfe gegen Verfassungsgerichtshof
von Kurt Krickler <Kurt.Krickler (at) hosiwien.at>
==============================================
Medienaussendung der Homosexuellen Initiative (HOSI) Wien vom 2.
November 2004
Verfassungsgerichtshof/Homosexualität/EU-RechtNichtanerkennung
im Ausland geschlossener gleichgeschlechtlicher Ehen:HOSI Wien über
Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs bestürztSchwere Vorwürfe
erhebt die Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien gegen den VfGH wegen
dessen vorige Woche veröffentlichten Urteils in der Beschwerde
des US-Staatsbürgers Lon Williams betreffend die Nichtanerkennung
seiner in den Niederlanden mit einem Deutschen geschlossenen Ehe.
Der Deutsche konnte eine Anstellung bei einer internationalen Organisation
in Wien nicht annehmen, weil Williams keine Niederlassungsbewilligung
erhielt. Beiden wurde daher ihr Recht auf Freizügigkeit innerhalb
der Europäischen Union EU-rechtswidrig vorenthalten. Der VfGH
sieht indes in dieser Nichtanerkennung keine Verfassungs- oder Menschenrechtswidrigkeit
und weigert sich zudem ˆ ebenfalls EU-rechtswidrig ˆ,
die Sache dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH)
in Luxemburg zur Vorabentscheidung vorzulegen.
Beschämendes Urteil
„Das Urteil ist beschämend und eines Höchstgerichts
unwürdig‰, erklärt dazu HOSI-Wien-Obfrau Bettina
Nemeth. „Zum einen beleidigt der Gerichtshof in seinem Urteil
auf unerträgliche Weise den Beschwerdeführer und seinen
Ehegatten, indem er deren Ehe ständig als Œandere Art
von Beziehung‚ bezeichnet und vorgibt, der Beschwerdeführer
wolle deren Gleichstellung mit einer Ehe, und dabei konsequent ignoriert,
dass die beiden ja verheiratet sind und bereits die gleiche Heiratsurkunde
wie jedes verschiedengeschlechtliche Ehepaar in Holland haben. Zum
anderen sind die einzelnen Begründungen des VfGH teils fadenscheinig,
teils schlicht falsch bzw. nicht auf dem aktuellen Stand des EU-Rechts,
teils widersprüchlich und vor allem vollkommen willkürlich,
wie leicht nachzuweisen war.‰
„Wir haben in einer ausführlichen und leicht nachvollziehbaren
Kritik die einzelnen Passagen des Urteils gleichsam in der Luft
zerrissen (der Text findet sich auf www.hosiwien.at). Es ist wirklich
eine Schande, dass der VfGH ein derartig schlampiges Urteil zu erlassen
wagt. Aber die offensichtliche Homophobie in der Richterschaft scheint
zur Folge zu haben, dass das Gericht seine Verantwortung als Hüter
der Menschenrechte vergisst, wenn ein Schwuler der Beschwerdeführer
ist‰, ergänzt HOSI-Wien-Obmann Christian Högl. „Auch
beim § 209 StGB hat der VfGH mehrfach seine homophobe Flagge
gezeigt und letztlich erst dann, als er nicht mehr anders konnte,
diese Bestimmung als verfassungswidrig aufgehoben. Auch damals hat
sich gezeigt, dass der VfGH sich nicht der Gerechtigkeit und den
Menschenrechten verpflichtet fühlt, sondern bereit ist, jedes
noch so lächerliche legalistische und formalistische Mätzchen
auszuspielen, um Lesben und Schwulen ihre Gleichstellung und Gleichberechtigung
möglichst lange vorzuenthalten. Offenbar denken die VerfassungsrichterInnen
in ihrer Allmacht, sie seien sakrosankt, weil es gegen ihre Rechtsbeugung
keine innerstaatliche Handhabe mehr gibt. Wobei sie in diesem Fall
dem Beschwerdeführer sogar noch den Weg zu der zuständigen
europäischen Instanz abgeschnitten haben.‰
Sackgasse Österreich
„Dieses Manöver‰, so Nemeth weiter, „halten
wir für besonders perfid und verwerflich, denn wir Lesben und
Schwule sind auf den Gang nach Straßburg bzw. nach Luxemburg
angewiesen. Wie sich hier einmal mehr zeigt, ist Österreich
in Sachen Menschenrechte für Lesben und Schwule kein Rechtsstaat.
Wir fordern daher den Verwaltungsgerichtshof, an den die Causa zur
weiteren Entscheidung abgetreten worden ist, auf, die aufgeworfenen
EU-rechtlichen Fragen dem EuGH vorzulegen. Wir werden die Sache
auch ans Europäische Parlament und die neue EU-Kommission herantragen.
Und sollte das alles nichts fruchten, wird man letztlich wohl die
niederländische Regierung dazu bringen müssen, Österreich
vor dem EuGH zu verklagen.‰
„Wir appellieren auch an die Opposition‰, so Högl
abschließend, „die Urteile des VfGH nicht als sakrosankt
zu betrachten, sondern kritisch zu beurteilen. Auch wenn man sich
mit Urteilsschelte am VfGH in schlechter Gesellschaft ˆ Haider,
Strasser ˆ befindet, muss Recht Recht bleiben. Ausländische
Bürger, deren Rechte als EU-Bürger bzw. als deren Familienangehörige
von Österreich heute massiv verletzt worden sind, auf die Zeit
nach der Einführung entsprechender Rechtsinstitute in Österreich
zu vertrösten, stellt eine Verhöhnung dieser Menschen
und eine Kapitulation vor der Willkür der Höchstgerichte
dar.‰
Jedenfalls wird sich auch Lon Williams von der willkürlichen,
homophoben und unsachlichen Entscheidung des VfGH nicht entmutigen
lassen. Er erklärt dazu: „The decision of the VFGH is
fundamentally flawed, and I am irreversibly opposed to every argument
because the reasoning behind each finding is discriminatory even
in the most primitive sense. With that I must reiterate that I am
married, and, therefore, the freedom of movement, as provided by
EU law, does come into play. My basic human rights have been arbitrarily
denied, and my civil status has been deliberately ignored. Hence,
I am determined to challenge every single legal statement from this
decision no matter how long it takes, and I will not discontinue
my legal proceedings until every question is clarified.‰
HINWEIS: Nähere Details und Umstände des Falls finden
sich in den drei Presseaussendungen der HOSI Wien zu dem Fall vom
23. und 26. 8. sowie vom 15. 10. 04 (vgl. auch OTS0153 und OTS0026).
Sie sind auf dem Website der HOSI Wien abrufbar, ebenso die erwähnte
Urteilskritik zum jetzigen Fall (bitte, diese Aussendung anklicken
und im Text nach unten scrollen) sowie die Kritik an der Fehlentscheidung
zum § 209 (entsprechenden Menüpunkt anklicken).
Rückfragehinweis:
Bettina Nemeth, Obfrau: Tel. 0699-11965265
Christian Högl, Obmann: Tel. 0699-11811038;
Kurt Krickler, Generalsekretär: Tel. 5451310 oder 0664-5767466;
office (at) hosiwien.at; www.hosiwien.at
==============================================
16 Soziales/Schwarzblau: AUS fuer Gesundheitsagenturen?
von "akin" <akin.buero (at) gmx.at>
==============================================
Soziales/Schwarzblau:
AUS fuer Gesundheitsagenturen?
Ziel bleibt gleich: Zerschlagung der sozialen Gesundheitsversorgung!Durch
den Protest quer durch Oesterreich musste die Regierung nun nachgeben
und sagen, dass es keine Gesundheitsagenturen geben werde. Das ist
ein
Erfolg aller Kolleginnen und Kollegen, die sich eingesetzt haben.
Doch
Achtung! Die Regierung plant nur einen Etikettenschwindel. Die Zerstoerung
der Sozialversicherung bleibt weiter am Programm!
Weil die Regierung bemerkt, dass die Bevoelkerung keine Zerstoerung
des
Gesundheitssystems wuenscht, will sie ihre "Gesundheitsreform"
anders, und
zwar als "ohne zusaetzlicher Verwaltung und ohne zusaetzliche
Kosten"
verkaufen. Jetzt soll mit Hilfe von zu "Gesundheitsplattformen"
erweiterten
Landesfonds und einer mit zusaetzlichen Aufgaben zu versehenden
"Bundesstrukturkommission" die "Gesundheitsreform"
durchgedrueckt werden.
Das Ziel dahinter, die Sozialversicherung zu privatisieren und umzufaerben,
bzw. die Gelder der Versicherten zu den Privaten umzuleiten, das
hat die
Regierung keinesfalls aufgegeben. Und ob die "Gesundheitsplattformen"
wirklich nichts zusaetzlich kosten, sei abgewartet. Das hat man
ja zuletzt
bei der "Reform der Reform" des Hauptverbandes der
Sozialversicherungstraeger gesehen: dort haben sich seit der "Reform"
von
2001 die Buerokratiekosten fuer den Hauptverband vervielfacht und
es haben
jetzt OeVP und Wirtschaft die absolute Mehrheit, waehrend rund drei
Viertel
der Gelder der Sozialversicherung von den ArbeitnehmerInnen stammen.
Auch wenn es die "Gesundheitsagenturen" jetzt nicht mehr
geben soll, die
Kassen-Ambulatorien, die AUVA-Unfallkrankenhaeuser und das Wiener
Hanuschkrankenhaus sollen weiterhin ausgegliedert und privatisiert
werden.
Gleichzeitig sollen die Kassen finanziell weiterhin ausgehungert
werden,
indem ihnen sowohl eine Beitragserhoehung als auch eine Verbreiterung
der
Beitragsgrundlage vom Gesetzgegber verweigert wird. So sollen die
Kassen
gezwungen werden, ueber "Selbstbehalte" zu Beitraegen
zu kommen. Das ist
aber die unsozialste Art der Finanzierung. Die Gewinner dieser "Refform"
sollen die privaten Gesundheitsanbieter und Privatversicherungen
sein.
Dass die Regierung ihre Verkaufsstrategie aendern musste, ist ein
Zeichen
dafuer, dass sie die Proteste, den Unmut und den bereits hie und
da offen
gezeigten Widerstand beruecksichtigen muss. Die Versicherten, Beschaeftigten
in der Sozialversicherung, ArbeitnehmervertreterInnen in allen Bereichen
kann das ermutigen, den Widerstand fortzusetzen und zu verbreitern.
Denn
wenn das ganze Ausmass der Regierungsvorhaben bekannt wird, dann
wird es
immer schwerer gelingen, den Menschen ein X fuer ein U vorzumachen.
In der OeGB-Urabstimmung haben die Mitglieder mit ueberwaeltigender
Mehrheit
Kampfmassnahmen befuerwortet fuer den Fall, dass die Sozialversicherung
weiter ausgehoehlt bzw. zerschlagen wird. Die "Gesundheitsreform"
der
Regierung ist dieser Anlassfall!
(plattform proSV/bearb.)
*
Kontakt: 0650 830 7 830, proSV (at) akis.at
*************************************************
'akin - aktuelle informationen'
a-1170 wien, Lobenhauerngasse 35/2
vox: ++43/1/535-62-00
(anrufbeantworter, unberechenbare buerozeiten)
http://akin.mediaweb.at
akin.buero (at) gmx.at
Bankverbindung lautend auf: föj/BfS,
Bank Austria, BLZ 12000,
223-102-976/00, Zweck: akin
==============================================
==============================================
C) TERMINE
==============================================
========================
MITTWOCH
http://www.mund.at/butt/Termine/November/0311.htm
DONNERSTAG
http://www.mund.at/butt/Termine/November/0411.htm
FREITAG
http://www.mund.at/butt/Termine/November/0511.htm
|
|
