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Mittwoch, 16.11.2005

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  Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen per Email an: widerstand (at) no-racism.net
Oder via Webformular anonym an die gleiche Adresse: no-id.com
 
Archiv  
  Hier findet ihr das MUND-Archiv aller Aussendungen seit dem Februar 2000.  
Editorial  
 

Ziel des widerst (at) nd-MUND (MedienUnabhängiger NachrichtenDienst) ist die möglichst rasche Information über gesellschaftspolitisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu Widerstand und Antirassismus sowie verwandten Themen ... -> weiter

 
Update  
  Die stehts aktualisierten Widerstandsseiten präsentiert von popo.at
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Widerst (at) nd-MUND 21:00
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Betazine 16:00
Ceiberweiber 14:00
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INHALTSVERZEICHNIS

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1 ZeugInnen, Fotos, Videos dringend gesucht -
Polizerepression nach Eat The Rich-Demo!!!
Von: solidaritaetsgruppe (at) chello.at
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ANKÜNDIGUNGEN UND TERMINE
================================================
================================================
2 Karl Kraus und der Nationalsozialismus
24. November 2005, 20 Uhr
Von: Café Critique <cafe.critique (at) gmx.net>
================================================
3 Das Que(e)r-Beisl ist tot - Lang lebe das que[e]r!
Von: Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
================================================
4 Einladung zum Gitarrekonzert von Pirai Vaca
Von: Edgar Medina <edgarposicionlatina (at) yahoo.com>
================================================
6 Roböxotica 2005 - Festival für Cocktailrobotik
Von: <roboexotica (at) monochrom.at>
================================================
7 Hinweis auf Radiosendung
Von: gegenargumente
================================================
8 Zur politischen Ökonomie des Wetters:
NATUR und KAPITALISMUS - WAS IST HIER DIE KATASTROPHE?Von: by way of Edgar Ernstbrunner
================================================
9 Wenn die Ghettos brennen - Veranstaltung und Buchpräsentation
Von: agm <agm (at) agmarxismus.net>
================================================
10 NATUR und KAPITALISMUS - WAS IST HIER DIE KATASTROPHE?
Von: GegenStandpunkt (at) gmx.at <GegenStandpunkt (at) gmx.at>
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11 Zukunfts und Kulturwerkstätte
29.11.: Mythen der Arbeit, Filmtipp
Von: Zukunfts- und Kulturwerkstätte +
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12 Kunst Asyl
Von: <office (at) asyl-in-not.org>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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13 EU/Fahrverbote/EUGH/Protest/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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14 Karzai: "Gobalisierung bringt Kulturen näher"
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
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15 Aviso: AKS startet Herbstkampagne
Von: Ingrid Gogl <ingrid.gogl (at) aks.at>
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16 Neues Beiratsmitglied Glocalist Medien: Wolfgang Pekny (GREENPEACE)
Von: GLOCALIST REVIEW <office (at) glocalist-review.com>
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17 KPÖ/Wegekostenrichtlinie/EU/Kostenwahrheit
Von: KPÖ-Kommunikation <kpoe (at) aon.at>
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18 Shirin Ebadi: "Werde in Iran mit dem Tod bedroht"
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
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REDAKTIONELLES

Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius (widerstand at no-racism.net) zusammengestellt.

Bei weiteren Fragen bitte zuerst unser Editorial lesen.
 
INHALT

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ZeugInnen, Fotos, Videos dringend gesucht -
Polizerepression nach Eat The Rich-Demo!!!
1
Von: solidaritaetsgruppe (at) chello.at
================================================

ZeugInnen, Fotos, Videos dringend gesucht -
Polizerepression nach Eat The Rich-Demo!!!
Prozess gegen Teilnehmer der Eat the Rich-Demo
wegen »Tätlichen Angriff« auf einen Beamten wurde
vertagt auf 19. Dezember 2005. Bis dahin suchen
wir noch dringend entlastende Fotos, Videos und
ZeugInnen, die den Ablauf vor allem vor der
Verhaftung gesehen haben.
Kurz über den Hintergrund:
Am 15. Mai 2005 fand die Eat the Rich-Demo im
Rahmen des Wiener Kongresses
(wienerkongress.info/) statt. Im Anschluss an die
Demo kam es zu einer Hausbesetzung in der
Weihburggasse im ersten Wiener Gemeindebezirk
(at.indymedia.org/newswire/display/53957).
Transparente wurden aus den Fenstern gehängt,
Knallkörper und Feuerwerk vom Balkon abgefeuert.
Vor dem Haus fanden sich etwa 50 Personen ein,
die sich mit den BesetzerInnen solidarisierten.
Die Polizei hatte den Hauseingang anfangs
blockiert und nach einer Weile sperrte sie auch
die Straße vor dem Haus ab, wobei ein (offener)
Kessel entstand. Etwa 30 Personen waren noch vor
dem Hauseingang, als die Polizei die Leute
wegdrängte und hinter die Absperrung beförderte.
Im Zuge dieser Polizeiaktion kam es zu einem
Zwischenfall: A., der die Kundgebung eigentlich
verlassen wollte, prallte dabei gegen einen
Polizeibeamten, der gerade mit Schildern beladen
war, die er seinen KolegInnen bringen sollte.
Wenn zwei nicht richtig schauen, wo sie
hinlaufen, hat einer nachher ernsthafte
Schwierigkeiten mit der Justiz. Aus einem
unbeabsichtigen Zwischenfall entwickelte sich
dann nämlich eine Amtshandlung: A. wurde vor dem
Hotel Marriot von anderen BeamtInnen relativ
brachial festgenommen und erlitt dabei eine
Abschürfung im Gesicht (er wurde während der
Festnahme am Boden fixiert); bis ca. 22 Uhr wurde
A. dann auf der Polizeistation am
Deutschmeisterplatz festgehalten.
Am 19. Dezember 2005 ist der nächste
Verhandlungstermin (wegen § 270 Abs. 1 STGB -
Tätlicher Angriff auf einen Beamten) angesetzt.
Das Delikt des tätlichen Angriffs beinhaltet
nicht einmal eine Körperverletzung oder
Gesundheitsschädigung und dient in diesem Fall
als eine Art Auffangdelikt, um das zufällige
Zusammenstoßen mit einem Beamten zu
kriminalisieren. Bis zum nächsten
Verhandlungstermin (je früher desto besser) wäre
es sehr wichtig, dass sich FotografInnen, Leute
die gefilmt haben oder den Ablauf vor der
Verhaftung gesehen haben, melden. Bitte diesen
Text an alle Leute die ihr kennt und die auf der
Demo gewesen sein könnten weiterleiten.
Für Anwaltskosten und eine mögliche Geldstrafe
wird dringend Geld benötigt - Spendensparbuch:
104410-010177, lt. auf Solidaritätsgruppe,
Sparkasse Oberösterreich, BLZ 20320
Watch out for Spendenbüchsen & Soliparty!
Bilder der Scheinhausbesetzung: at.indymedia.org/newswire/display/53958
Kontaktmöglichkeiten:
Solidaritätsgruppe
Schottengasse 3A/1/4/59
1010 Wien
Tel.: (0699) 112 25 867
Fax: (01) 532 74 16
E-Mail: solidaritaetsgruppe (at) chello.at
Liebe Freundinnen und Freunde, noch eins: Wir
haben diese Nachricht an einen relativ weiten
Empfängerkreis verschickt. Belästigen wollen wir
niemand. Falls ihr aus dem Verteiler gestrichen
werden möchtet, bitten wir um eine kurze
Rückmeldung.
--

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ANKÜNDIGUNGEN UND TERMINE
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Karl Kraus und der Nationalsozialismus
24. November 2005, 20 Uhr
2
Von: Café Critique <cafe.critique (at) gmx.net>
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Dritte Walpurgisnacht
Karl Kraus und der Nationalsozialismus
Vortrag von Irina Djassemy
24. November 2005, 20 Uhr
Neues Institutsgebäude, Hörsaal 2
Universitätsstraße 7, 1010 Wien
Karl Kraus' Abrechnung mit dem Nationalsozialismus gehört bis heute zu
den
am wenigsten beachteten Gegenständen seines Gesamtwerks. Von
Germanistik wie
Politikwissenschaft gleichermaßen ignoriert, erfährt die 1933 verfasste
"Dritte Walpurgisnacht" in der Presse vor allem die Zitation ihres
Anfangssatzes: "Mir fällt zu Hitler nichts ein." Dass mit diesem Satz
der
längste Essay beginnt, den Kraus je geschrieben hat, wird wohlweislich
verschwiegen. Solche Ignoranz dient einerseits der Abwehr der bis heute
instruktiven Erkenntnisse, welche die "Dritte Walpurgisnacht" über den
NS und
auch über seine intellektuellen Mitläufer bietet, andererseits beruht
sie
auf dem Missverständnis, Kraus habe sich durch seine Fixierung auf
Kulturkritik und durch seine Unterstützung des Dollfuß-Regimes als
Faschismuskritiker disqualifiziert. Doch gerade das in jenem Anfangssatz
artikulierte Bewusstsein des Inkommensurablen wird in der Dritten
Walpurgisnacht zum Ausgangspunkt zentraler Einsichten in die historische
Bedeutung des Nazismus als Zivilisationsbruch, in seine
politisch-propagandistische Funktionsweise und nicht zuletzt in die
psychologischen Voraussetzungen des Antisemitismus. Kraus' hellsichtige
Diagnose, die sich auf Überlegungen aus über drei Jahrzehnten seiner
Zeitschrift "Die Fackel" stützen konnte, weist - wie in diesem Vortrag
gezeigt
wird - weitreichende Übereinstimmungen mit der Antisemitismusanalyse der
Kritischen Theorie auf, insbesondere in der Darstellung der
antisemitischen
Projektion, der Verschränkung von Rationalität und Irrationalität und
der
Dialektik von Kontinuität und Bruch im Verhältnis des NS zur formalen
Demokratie. Indessen entfalten die Krausschen Darstellungsformen als
künstlerische eine spezifische Wirkung, die in kognitiver Erkenntnis
allein
nicht aufgeht. Der Vortrag versteht sich deshalb auch als Plädoyer für
eine
Kraus-Rezeption, die trotz der bedenklichen Aspekte des Krausschen
Verhältnisses zum Judentum seine Antisemitismuskritik zur Kenntnis
nimmt, um
aus ihr relevante Impulse für aktuelle Debatten zu beziehen.
Irina Djassemy ist Verfasserin der Studie "Der 'Productivgehalt
kritischer
Zerstörerarbeit'. Kulturkritik bei Karl Kraus und Theodor W. Adorno"
(2002)
sowie Lektorin an der Universität Freiburg i.Brsg. und an der
Universität Frankfurt am Main.
Eine Veranstaltung von Café Critique und Studienvertretung
Politikwissenschaft
______________
Unsubscribe
Email an: cafe.critique (at) gmx.net
________________
Impressum:
Café Critique
Verein für Gesellschafts- und Kulturkritik
Wickenburggasse 16/5
A-1080 Wien
Email: cafe.critique (at) gmx.net
Web: http://www.cafecritique.priv.at
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3 Das Que(e)r-Beisl ist tot - Lang lebe das que[e]r!
Von: Rosa Antifa Wien <raw (at) raw.at>
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que[e]r ist /*mobil*/
jetzt ist es soweit - das que(e)r-beisl setzt sich zur ruhe! nach sieben
jahren - unzaehligen vortraegen, diskussionen, filmen und workshops ist
es soweit - es ist zu ende ...
<keine panik> denn que(e)r-beisl geht - aber que[e]r /*mobil*/ ist da!
alles neu? nein! wir werden weiterhin fuer interessante veranstaltungen
sorgen. wir werden weiterhin weder kosten (naja bis zu einem gewissen
mass) noch muehen (da sind wir flexibel) scheuen um euch und auch uns
ein spannendes programm zusammenzustellen! natuerlich sind wir auch fuer
vorschlaege und anregungen offen Wink
que[e]r ist /*mobil*/ aber lange noch nicht weg! also - auf ein
wiedersehen oder neu kennenlernen! fuer spannende diskussionen und
gemuetliche plaudereien!
watch out!
###########
Als erste Veranstaltung gibt es:
Ladyfest wien goes que[e]r + ein rück- und ausblick +
als queer-feministische vernetzungsplattform für musik und performances,
künstlerisches schaffen aller art und lautstarke vermittlung politischer
anliegen von "ladies" ist anfang oktober 2005 zum zweiten mal in wien
ein ladyfest über die bühne gegangen. welche konzepte stehen hinter dem
ladyfest? wie funktioniert - wenn es denn funktioniert - so ein
"ladyspace"? kann mensch gleichzeitig geschlechtergrenzen verwischen
wollen und trotzdem ausschlüsse in der offenheit von veranstaltungen
festlegen? und welche perspektiven ergeben sich daraus für weitere
queer-feministische projekte in wien und anderswo?
organisatorinnen des ladyfests wien 05 diskutieren ihre vorstellungen
von ladyfest und deren umsetzung in die praxis - und lassen per video-
und fotomaterial das festival nochmals revue passieren.
Zeit: Mittwoch 23. November um 20:00
Ort: Netbase (7. Neustiftg. 17 / U2+U3 Volkstheater)
--
############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
-------------------------
E-Mail: raw (at) raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
-------------------------
PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
############ RAW #############

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4 Einladung zum Gitarrekonzert von Pirai Vaca
Von: Edgar Medina <edgarposicionlatina (at) yahoo.com>
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Einladung - Invitación
Zum Gitarrekonzert von Pirai Vaca - Al concierto de Guitarra de Pirai Vaca
www.piraivaca.com

Freitag, 18. November 2005
20:00 Uhr

MAGISTRAT DER STADT WIEN
WÄHRINGER STRASSE 43
A-1090 WIEN

Details in der Anlage - Detalles en el anexo - Attachment
Ich bitte um Weiterleitung. Danke, Edgar

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5 Roböxotica 2005 - Festival für Cocktailrobotik
Von: roboexotica (at) monochrom.at <roboexotica (at) monochrom.at>
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ROBÖXOTICA - Festival für Cocktailrobotik (www.roboexotica.org)
16. - 20. November, Museumsquartier Wien
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Die Roböxotica ist seit 1999 die weltweit erste
und zwangsläufig führende Veranstaltung zum Thema
Cocktail-Robotik. Diese beiden Themenkomplexe
werden zu einem radikalhedonisitschen Mix
vermengt und verzaubern den Besucher mit einer
angenehmen Atmosphäre aus Metall und
Cocktailschirmchen. Die Roboter zeigen sich von
ihrer charmanten Seite und verwöhnen die Gäste
mit erlesenen Getränken. Werfen Sie sich in
Schale und treten Sie ein in die wundersame Welt
der Cocktailrobotik!
Mitwirkende aus aller Welt befreien die Roboter
aus den sterilen Fabrikshallen und bieten dem/der
BesucherIn einen stilvollen Überblick über die
Entwicklungen im Bereich der technisierten
Cocktail-Kultur.
Neben Ausstellung, Workshops und musikalichen
Acts gibt es auch heuer wieder ein Symposium, das
sich mit dem Themenbereich "Public Fiction"
beschäftigen wird. Unter anderem soll diskutiert
werden, wie Gesellschaft und Technik zu einem
großen Teil auch von gemeinsam hervorgebrachten
Fiktionen strukturiert werden. Praktiken der
Technikentwicklung sind nicht von
gesellschaftlichen Vorstellungswelten zu
isolieren. Ein weiterer Aspekt ist die Entstehung
neuer kooperativer Fiktionen durch die
Möglichkeiten der digitalen Vernetzung.
Die Roböxotica wird veranstaltet von:
monochrom (http://www.monochrom.at)
Shifz (http://www.shifz.org)
Bureau für Philosophie (http://bureau.philo.at)
Für genauere Informationen und weiterführendes
Material wenden Sie sich bitte an:
Johannes Grenzfurthner (Festival, Konferrenz)
jg (at) monochrom.at
Magnus Wurzer (Ausstellung)
magnus (at) shifz.org
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http://www.roboexotica.org/
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6 Hinweis auf Radiosendung
Von: gegenargumente
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Di 15.November 2005
Radiosendung "Gegenargumente" auf Radio Orange
94.0 MHz (Telekabel 92.7 MHz oder per live-stream
im Internet)
Beginn: 20:30
Thema: Fortschritte des US-Antiterrorkrieges im
Nahen Osten - 1. Israels Rückzug aus dem
Gazastreifen, 2. Wie die palästinensische
Autonomiebehörde durch mehr Demokratie unter
Anleitung der USA und durch die gewaltsame
Durchsetzung eines Gewaltverzichts gegen Hamas
und andere radikale Gruppen Israel dazu bringen
will, doch noch einen palästinensischen Staat
zuzulassen."Gegenargumente" können seit kurzem auch in Linz
und Umgebung gehört werden in Radio FRO auf 105.0
MHz an jedem 3.Freitag im Monat von 20:00 bis
21:00
Nächste Sendung:
Freitag 18.November 2005
Beginn: 20:00
Thema: 1. Fortschritte des US-Antiterrorkrieges im Nahen Osten
2. Hurrikan Katrina und wie Amerika eine Katastrophe bewältigt
Homepage: www.gegenargumente.at


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7 Darf's ein bisschen mehr sein? RADIO STIMME FEST FEIERN, Fr. 25.11
Von: Radio Stimme <radio.stimme_news (at) initiative.minderheiten.at>
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Darf's ein bisschen mehr sein?
RADIO STIMME FEST FEIERN
Live: Dust Collective
dj yasemin (homoriental)
Fr., 25. November 2005, ab 21.00 Uhr
Club-U (Karlsplatz - U4 Ausgang Resselpark)--
Radio Stimme - Die Sendung der Initiative Minderheiten
Das politische Magazin zu den Themen Minderheiten
- Mehrheiten -Machtverhältnisse
on air:
Wien - Do, 13.00 Uhr - Orange 94.0 - http://www.orange.or.at
Innsbruck - Do, 12.00 Uhr - FREIRAD - http://www.freirad.at
Linz - So, 11.00 Uhr - Radio FRO - http://www.fro.at
Graz - Mo, 08.00 Uhr - Radio Helsinki - http://www.helsinki.at
on line:
weltweit - jederzeit - http://www.initiative.minderheiten.at
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8 Zur politischen Ökonomie des Wetters:
NATUR und KAPITALISMUS - WAS IST HIER DIE KATASTROPHE?
Von: by way of Edgar Ernstbrunner
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Zur politischen Ökonomie des Wetters:
NATUR und KAPITALISMUS - WAS IST HIER DIE KATASTROPHE?
Vortrag von Dr. H. L. Fertl (GegenStandpunkt, München)
am 21.11.2005 um 20:00
Neues Institutsgebäude (NIG) im HS 3, Universitätsstraße 7, 1010 Wien
1. Bemerkungen zur Natur und ihren Gesetzen
"Das praktische Verhalten zur Natur ist durch die Begierde, welche
selbstsüchtig ist, überhaupt bestimmt; das Bedürfnis geht darauf aus, die
Natur zu unserem Nutzen zu verwenden, sie abzureiben, aufzureiben, kurz, sie
zu vernichten." (G. W. F. Hegel, Enzyklopädie II, Einleitung)
Dass die Benutzung der Natur zum Zwecke des gesellschaftlichen Stoffwechsels
mit ihr sie tendenziell verhunzt, das setzt freilich eine Produktionsweise
voraus, deren Zwecke nicht durch die vernünftige Planung der Ökonomie im
Interesse der optimalen Reproduktion der Individuen gesetzt werden, sondern
durch die effektivste Be- und Ausnutzung aller Ressourcen, der menschlichen
und der naturstofflichen im Privatinteresse der exklusiven Eigentümer von
Produktionsmitteln. Andererseits produziert erst die bürgerliche
Gesellschaft mit dem Kapital das Interesse an einer systematischen
Erforschung der Natur zum Zwecke ihrer Anwendung. Das Eigentümliche der
Naturwissenschaft, im Unterschied zum wissenschaftlichen Sozialismus liegt
jedoch darin, dass bei ihr die Erkenntnis von Gesetzmäßigkeiten noch nicht
mit der Beherrschung der dadurch auf den Begriff gebrachten Verhältnisse
zusammenfällt.
2. Die Verhunzung der Natur durch ihre kapitalistische Benutzung.
Exkurse zu Naturschutz und Tierliebe.
3. Die Ideologie von der Naturkatastrophe nebst Katastrophenhilfe und
Caritas
"Welche Kräfte die Natur auch gegen den Menschen entwickelt und loslässt,
Kälte, wilde Tiere, Wasser, Feuer - er weiß Mittel gegen sie, und zwar nimmt
er diese Mittel aus ihr, gebraucht sie gegen sie selbst ... Aber der Natur
selbst, des Allgemeinen derselben, kann er auf diese Weise nicht sich
bemeistern, noch es zu seinem Zweck abrichten." (ebenda)
So sind zwar die Tsunamis, Katrinas und auch das Virus hinter der
Vogelgrippe das Wirken natürlicher Phänomene, die in ihrer Wirkung auf den
Menschen zur zerstörerischen Naturgewalt werden - zur Katastrophe aber
werden sie richtig erst im System der freien Marktwirtschaft, das mit seinen
natürlichen Voraussetzungen voll auf das "Restrisiko" setzt und mit dem
Desaster nach allen Regeln der Konkurrenz verfährt.
4. Hunger & Armut als Folge von Wetter und Bodenerosion: Kritik der
ökologischen Entschuldigung des Weltmarkts
"Bevor Meister Ka-meh kam, glaubte man, der Reichtum komme davon, dass die
Erde ausgebeutet wurde. Meister Ka-meh lehrte, dass der Reichtum davon
kommt, dass Menschen ausgebeutet werden." (B. Brecht, Me-ti/Buch der
Wendungen)
Angeblich sollen Dürre und Bodenerosion in der Sahel-Zone da unten für
Hunger sorgen, während sie z. B. in und um Palm Springs (California), Las
Vegas (Nevada) und Almeria (Spanien) Freizeitparadiese und eine
Paradeiser-Überproduktion auf die Welt gebracht haben. Die jüngste
Katastrophe, an der auch schon wieder und unter anderem die Natur schuld
sein soll, brandet in Gestalt einer Flüchtlingswelle an die vorgeschobenen
Schutzwälle Europas und wird von der zivilisierten Menschheit bekämpft wie
ein Hochwasser: Auf -und Ausbau der Dämme.
5. Ausnahmsweise bei diesem Thema 1 konstruktive & konkrete Alternative
"In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute, wir sind die stärkste der ParteiZn.
Die Müßiggänger schiebt beiseite! Diese Welt wird unser sein;
unser Blut sei nicht mehr der Raben und der nächtZgen Geier Fraß!
Erst wenn wir sie vertrieben haben, dann scheint die Sonn' ohn' Unterlass
..."
(Emil Luckhardt, Die Internationale)
www.gegenstandpunkt.com
www.gegenargumente.at


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9 Wenn die Ghettos brennen - Veranstaltung und Buchpräsentation
Von: agm <agm (at) agmarxismus.net>
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AGM-Veranstaltung
W e n n d ie G h e t t o s b r e n n e n
Diskussion über die Vorstadt-Revolten in Frankreich
(mit einem französischenGenossen)

und Präsentation unseresneuen Buches:

S c h w a r z e Be f r e i u n g
und revolutionäreBewegung in den USA und Südafrika

Freitag, 18. November2005, 19 Uhr
Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
Unser neues Buch(Marxismus Nr. 26) umfasst 164
Seiten und kostet 8 Euro (plus Versandkosten).Die
Verschickung der Abos und der bis dahin
bestellten Exemplare erfolgt Anfangkommender
Woche. Auf der Veranstaltung am 18. November
gibt's das Buchzum Handverkaufspreis von 7 Euro.
E d i t o r i a l
Die USA sinddas weltweit vorherrschende
imperialistische Land. Im Inneren funktioniert
dieHerrschaft der US-Bourgeoisie unter anderem
über ethnische Hierarchien undSpaltungen und
insbesondere über die rassistische Unterdrückung
der schwarzenBevölkerung. Der Schwerpunkt dieser
dritten Nummer von Marxismus, die sich
dernationalen Frage widmet, beschäftigt sich mit
den verschiedenen Ansätzen zurBefreiung der
Schwarzen in den USA.
DerHauptbeitrag von KaneshkaShokrananalysiert
insbesondere die entsprechenden
Positionsentwicklungen derKommunistischen
Internationale und der trotzkistischen Bewegung.
Philipp Djokic und Alexander Roedeluntersuchen
den Aufstieg und die Zerschlagung der Black
Panther Party, JohannesWolf rezensiert das
klassische Buch Rassismus und Sexismus von Angela
Davis.
Ergänzt wirdder Schwerpunkt zu den Schwarzen in
der US-Klassengesellschaft durch Beiträgezu
verwandten Themenbereichen: Der zweite Text von
Shokranbeschäftigt sich mit dem Befreiungskampf
der schwarzen Bevölkerung in Südafrikaund den
Konzepten der kommunistischen und trotzkistischen
Bewegung. MarkusKadlec zeichnet die
Positionsentwicklungen der 2. und der 3.
Internationale zurMigrationsfrage nach. Ebenfalls
die nationale Fragebetrifft der Beitrag von
VassoSeirinidouzu Diaspora-Nationalismus, der die
Begrifflichkeiten von Diaspora und
Transnationalismus - beliebte Konzepte der
liberalenBourgeoisie sowie im akademischen Raum -
kritisch hinterfragt. Hinzukommen im Anhang
einige zentrale Dokumente der kommunistischen
Bewegung zudiesem Thema.
Insgesamtdenken wir, dass wir mit diesen
Dokumenten und Beiträgen
diemarxistisch-kommunistische Tradition zu diesen
Fragen in Grundlinienaufgearbeitet haben - und
einige grundlegende Positionen zu
schwarzerBefreiung und Migration darstellen
konnten. Der vorliegende Marxismus-Band wirddurch
einen Text von Karl Grabke zuAvantgarde-Konzept
und revolutionäre Organisation komplettiert, mit
dem wir denInhalt eines Referates einer Schulung
der Arbeitsgruppe Marxismus zu
einemgrundsätzlichen Thema der Linken
Öffentlichkeit zugänglich machen wollen.

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10 NATUR und KAPITALISMUS - WAS IST HIER DIE KATASTROPHE?
Von: GegenStandpunkt (at) gmx.at <GegenStandpunkt (at) gmx.at>
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Zur politischen Ökonomie des Wetters:
NATUR und KAPITALISMUS - WAS IST HIER DIE KATASTROPHE?
Vortrag von Dr. H. L. Fertl (GegenStandpunkt, München)
am 21.11.2005 um 20:00
Neues Institutsgebäude (NIG) im HS 3, Universitätsstraße 7, 1010 Wien
1. Bemerkungen zur Natur und ihren Gesetzen
"Das praktische Verhalten zur Natur ist durch die Begierde, welche
selbstsüchtig ist, überhaupt bestimmt; das Bedürfnis geht darauf aus, die
Natur zu unserem Nutzen zu verwenden, sie abzureiben, aufzureiben, kurz, sie
zu vernichten." (G. W. F. Hegel, Enzyklopädie II, Einleitung)
Dass die Benutzung der Natur zum Zwecke des gesellschaftlichen Stoffwechsels
mit ihr sie tendenziell verhunzt, das setzt freilich eine Produktionsweise
voraus, deren Zwecke nicht durch die vernünftige Planung der Ökonomie im
Interesse der optimalen Reproduktion der Individuen gesetzt werden, sondern
durch die effektivste Be- und Ausnutzung aller Ressourcen, der menschlichen
und der naturstofflichen im Privatinteresse der exklusiven Eigentümer von
Produktionsmitteln. Andererseits produziert erst die bürgerliche
Gesellschaft mit dem Kapital das Interesse an einer systematischen
Erforschung der Natur zum Zwecke ihrer Anwendung. Das Eigentümliche der
Naturwissenschaft, im Unterschied zum wissenschaftlichen Sozialismus liegt
jedoch darin, dass bei ihr die Erkenntnis von Gesetzmäßigkeiten noch nicht
mit der Beherrschung der dadurch auf den Begriff gebrachten Verhältnisse
zusammenfällt.
2. Die Verhunzung der Natur durch ihre kapitalistische Benutzung.
Exkurse zu Naturschutz und Tierliebe.
3. Die Ideologie von der Naturkatastrophe nebst Katastrophenhilfe und
Caritas
"Welche Kräfte die Natur auch gegen den Menschen entwickelt und loslässt,
Kälte, wilde Tiere, Wasser, Feuer - er weiß Mittel gegen sie, und zwar nimmt
er diese Mittel aus ihr, gebraucht sie gegen sie selbst ... Aber der Natur
selbst, des Allgemeinen derselben, kann er auf diese Weise nicht sich
bemeistern, noch es zu seinem Zweck abrichten." (ebenda)
So sind zwar die Tsunamis, Katrinas und auch das Virus hinter der
Vogelgrippe das Wirken natürlicher Phänomene, die in ihrer Wirkung auf den
Menschen zur zerstörerischen Naturgewalt werden - zur Katastrophe aber
werden sie richtig erst im System der freien Marktwirtschaft, das mit seinen
natürlichen Voraussetzungen voll auf das "Restrisiko" setzt und mit dem
Desaster nach allen Regeln der Konkurrenz verfährt.
4. Hunger & Armut als Folge von Wetter und Bodenerosion: Kritik der
ökologischen Entschuldigung des Weltmarkts
"Bevor Meister Ka-meh kam, glaubte man, der Reichtum komme davon, dass die
Erde ausgebeutet wurde. Meister Ka-meh lehrte, dass der Reichtum davon
kommt, dass Menschen ausgebeutet werden." (B. Brecht, Me-ti/Buch der
Wendungen)
Angeblich sollen Dürre und Bodenerosion in der Sahel-Zone da unten für
Hunger sorgen, während sie z. B. in und um Palm Springs (California), Las
Vegas (Nevada) und Almeria (Spanien) Freizeitparadiese und eine
Paradeiser-Überproduktion auf die Welt gebracht haben. Die jüngste
Katastrophe, an der auch schon wieder und unter anderem die Natur schuld
sein soll, brandet in Gestalt einer Flüchtlingswelle an die vorgeschobenen
Schutzwälle Europas und wird von der zivilisierten Menschheit bekämpft wie
ein Hochwasser: Auf -und Ausbau der Dämme.
5. Ausnahmsweise bei diesem Thema 1 konstruktive & konkrete Alternative
"In Stadt und Land, ihr Arbeitsleute, wir sind die stärkste der ParteiZn.
Die Müßiggänger schiebt beiseite! Diese Welt wird unser sein;
unser Blut sei nicht mehr der Raben und der nächtZgen Geier Fraß!
Erst wenn wir sie vertrieben haben, dann scheint die Sonn' ohn' Unterlass
..."
(Emil Luckhardt, Die Internationale)
www.gegenstandpunkt.com
www.gegenargumente.at

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11 Zukunfts und Kulturwerkstätte 29.11.: Mythen der Arbeit, Filmtipp
Von: Zukunfts- und Kulturwerkstätte +
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Zukunfts und Kulturwerkstätte
Newsletter 17/2005
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Mythen der Arbeit


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Am Beginn des 21. Jahrhunderts
verschwindet manuelle Schwerarbeit in den
westlichen Industrieländern mehr und mehr von der
Bildfläche. Wissen und Bildung sind die Rohstoffe
der Zukunft. In den meisten Regionen dieser Welt
ist körperliche Schwerstarbeit jedoch nachwievor
die einzige Realität - von Partizipation am
techonolgischen Fortschritt keine Spur. Dieses
atemberaubende Ungleichgewicht wird durch
neoliberale Globalisierungspolitik keineswegs
geringer. Eine Diskussion über ökonomische
Dogmen, individuelle Auswege und politische
Alternativen.

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Podiumsdiskussion am Dienstag, 29. November 2005, 18.30 Uhr
<http://www.diezuk.at/bilder/leer.gif>
<http://www.diezuk.at/bilder/leer.gif>
in der Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
mit:
> Manfred Anderle
Leitender Sekretär der Gewerkschaft Metall-Textil
Bereich: Internationale Arbeit> Christoph A. Baubin
Vorstandsvorsitzender der Austro Control GmbH, Wien
Mitglied des Föhrenbergkreises> Michael Glawogger
Regisseur des Films "Workingman's death"> Gertraud Knoll
Abg.z.BR, Leiterin der Zukunfts- und Kulturwerkstätte> Moderation:
Günter Kaindlstorfer
Journalist


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Filmtipp: Workingman's Death
Ein Film von Michael Glawogger
Österreich/Deutschland 2005, 122 Min
Mit Hunderten von Arbeitern
Hier geht's zur homepage von workingman's death
<http://www.workingmansdeath.com/>

Freikarten für ZUK-InteressentInnen
Filmpremiere
workingman's death
am Donnerstag, 24. November 2005, 20 Uhr im
Gartenbaukino. Die Zukunfts- und Kulturwerkstätte
vergibt für die Filmpremiere 5o Freikarten an
ihre InteressentInnen.
Teilnahmebedingungen
Teilnahmeberechtigt sind alle
AbonnentInnen des elektronischen Newsletters der
Zukunfts- und Kulturwerkstätte. Senden Sie uns
bis spätestens 21. November ein Antwortmail und
geben Sie Vor- und Zunamen bekannt. Pro Abo
stehen maximal 2 Karten zur Verfügung, solange
der Vorrat reicht. Ihre Kinokarte ist für Sie
reserviert, sobald Sie ein Bestätigungsmail der
Zukunfts- und Kulturwerkstätte erhalten haben.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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Buchtipp: Globalisierung und Zivilgesellschaft
Aspekte der neuen Weltordnung
Hg.: Zukunfts- und Kulturwerkstätte, Wien 2004, Euro: 5.-
Mit Beiträgen von: Petra Bayr, Jose Ramon Cabanas
Rodriguez, Gerald Demmel, Leo Gabriel, Evamaria
Glatz, Monika Kemperle, Elisabeth Klatzer,
Gertraud Knoll, Gustavo Marquez Marin, Ingrid
Nikolay-Leitner, Barbara Prammer, Gabor Rose,
Elisabeth Schinzel, Paul Singer, Johann Zauner
und Jean Ziegler


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In Kooperation mit
Gewerkschaft Metall-Textil
<http://www.diezuk.at/bilder/../bilder/d41/gmt.11.jpg>
Mit freundlicher Unterstützung
filmladen <http://www.diezuk.at/bilder/../bilder/d41/Filmladen_1.jpg>
* * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * > Nähere Infos unter:
Zukunfts- und Kulturwerkstätte
Schönlaterngasse 9, 1010 Wien
Tel.: 01/513 86 82
www.diezuk.at
zuk (at) spoe.at > An- und Abmeldung des Veranstaltungsabos:
Gehen Sie bitte auf die Seite
www.diezuk.at/online/page.php?P=10180Impressum/Offenlegung gem. §§ 24, 25 MedienG:
www.diezuk.at/online/page.php?P=10942


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12 Kunst Asyl
Von: office (at) asyl-in-not.org <office (at) asyl-in-not.org>
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Kunst Asyl
Eine Auktion zu Gunsten von Asyl in Not
Mittwoch, 16. November 2005, 19 Uhr
Semperdepot
(Atelierhaus der Akademie der bildenden Künste Wien)
Lehárgasse 6, 1060 WienGroßer Erfolg der Live-Auktion in „Treffpunkt Kultur" !Die drei Werke, die am Montag in der ORF-Sendung
„Treffpunkt Kultur" als Vorgriff auf unsere
Auktion versteigert wurden, haben einen Erlös von
8700.- Euro gebracht. Wir danken dem ORF, wir
danken „Treffpunkt Kultur" ganz herzlich für die
großartige Unterstützung!
Jetzt bleiben aber noch weitere 88 hochkarätige
Werke, die am Mittwoch im Semperdepot versteigert
werden. Liebe Leserinnen und Leser, bitte kommen
Sie und steigern Sie mit! Der Reinerlös dient zur
Gänze der weiteren Arbeit von Asyl in Not.
Ab 1. Jänner 2006 gibt es ein neues Asylgesetz
und ein Fremdenpolizeigesetz. Wir werden vor
neuen, schweren Herausforderungen stehen. Unsere
Kasse sollte nicht leer sein.
Vorbesichtigung der Exponate:
15. und 16. November 2005
jeweils 10-19 Uhr
Achtung: Der Eingang zur Vorbesichtigung befindet
sich eine Tür weiter, Lehárgasse 8!Auktionatorin:
Andrea Jungmann
Managing Director, Sotheby's Austria
Organisation:
Robert Schlesinger
Die Bilder sind auch online zu sehen:
www.kunstasyl.at
Warum ich Asyl in Not unterstütze
Einige Statements von KünstlerInnen aus unserem Katalog
Adolf Frohner:
„Als Künstler habe ich die Aufgabe, die
Gesellschaft so oft und so deutlich wie möglich
zu konfrontieren."
Hans Staudacher:
„Liebe Deinen Übernächsten wie Dich selbst."
Michael Kienzer:
„Daß eine Organisation wie Asyl in Not
Versäumnisse der öffentlichen Hand nachholt und
dafür mit lächerlichen bis gar keinen
öffentlichen Mitteln bedankt wird, ist ein
skandalöser Zustand und Grund genug, Asyl in Not
zu unterstützen."
Eva Mraziková und Martin Mrázik:
„Als TschechInnen haben wir unsere Erfahrungen
mit dem Totalitarismus gemacht, und unsere Kunst
reflektiert die Probleme der gegenwärtigen
Gesellschaft; aber wir glauben, daß Kunstwerke
(und Künstler) Hilfe leisten können, ohne dabei
leere politische Deklarationen nachzuahmen."
Unter dem Titel „Fremde Nachbarn" ist jedes Jahr
ein neues EU-Land bei Kunst Asyl „zu Gast". 2004
waren es polnische Künstler, deren Werke in der
Auktion übrigens großen Erfolg hatten, und heuer
ist Tschechien an der Reihe.
Unserer Kuratorin für den „Fremde
Nachbarn"-Bereich, Frau Margarethe Makovec
(Leiterin des Grazer Kunstvereins <rotor>), die
für Kunst Asyl fünf schöne Werke aus Tschechien
ausgewählt hat, vielen herzlichen Dank!Asyl in Not
Währingerstraße 59
1090 Wien
Tel.: 408 42 10-15, 0676 - 63 64 371
www.asyl-in-not.org
Spendenkon., Kontonummer 92.034.400

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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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13 EU/Fahrverbote/EUGH/Protest/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk (at) hotmail.com>
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 GrazTel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kpoe_stmk (at) hotmail.comSektorale LKW-Fahrverbote sind EU-widrig
Stellungnahme der steirischen KPÖ

Wer sich darüber wundert, dass der Gedanke eines
Austritts Österreichs aus der EU von sehr vielen
Menschen in unserem Land geteilt wird, sollte
sich den Beschluss des EU-Gerichtshofes zu Gemüte
führen, mit dem die sektoralen LKW-Fahrverbote in
Tirol verboten werden.
Eine Vereinigung, für welche die besten
Bedingungen für Großkonzerne und
Transportunternehmen Vorrang vor der Gesundheit
der Bevölkerung und dem Umweltschutz haben, sorgt
für Misstrauen, Distanz und Widerstand bei der
Bevölkerung. Man sieht eben ganz genau, welche
Interessen die EU vertritt.
Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Dienstag.
Parteder: "Auch die Steiermark als Transitland
ist von dieser Entscheidung betroffen. Es wird
jetzt noch schwieriger werden, im Rahmen der
EU-Gremien die Interessen der steirischen
Bevölkerung entlang den Autobahnen und den
Durchzugsstrecken zwischen Slowenien, Ungarn,
Österreich, Deutschland und Italien zu vertreten.
Wenn wir sagen: Die EU kommt uns zu teuer, dann
meinen wir Entwicklungen wie jene, die durch den
Spruch des EUGH ausgedrückt werden."

Rückfragehinweis: 0316/872 2151


KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 GrazTel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at; kpoe_stmk (at) hotmail.com

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14 Karzai: "Gobalisierung bringt Kulturen näher"
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
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Karzai: "Gobalisierung bringt Kulturen näher"
(diepresse.com) 15.11.2005
Karzai und Talabani sprachen in Wien über Islam und Demokratie.
Außenministerin Plassnik kündigte eine weitere Imame-Konferenz an.Die internationale Islam-Konferenz in Wien zum Thema "Islam in einer
pluralistischen Welt" ist am Dienstag mit Redebeiträgen der Präsidenten
Afghanistans, Hamid Karzai, und des Irak, Jalal Talabani, fortgesetzt
worden. Karzai wies darauf hin, dass der Islam historisch immer eine
tolerante Religion war und andere Kulturen anerkannte. Für Talabani wird der
Islam durch terroristische Gruppen "entstellt".
Der Kampf gegen den Terror sei ein gemeinsames Anliegen der
Weltgemeinschaft, sagte Außenministerin Ursula Plassnik (VP) am zweiten Tag
der Konferenz. Es sei falsch, Attentate als Produkt von Religionen
darzustellen. Ferner sagte Plassnik, das Außenministerium wolle während der
kommenden österreichischen EU-Präsidentschaft in Zusammenarbeit mit der
islamischen Glaubensgemeinschaft Österreichs eine weitere Konferenz der
europäischen Imame durchführen. Ein solches Treffen islamischer Geistlicher
hatte bereits im Juni 2003 in Graz stattgefunden.
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (VP) freute sich über das "unglaubliche
Interesse" an der Islam-Konferenz in der Wiener Hofburg. Die Veranstaltung
unterstreiche den Standortvorteil Wiens als Platz für den Dialog der
Zivilisationen und Kulturen, meinte Schüssel nach dem Ministerrat. Er sieht
in der Veranstaltung außerdem einen wichtigen "Mehrwert" im Vorfeld der
österreichischen EU-Präsidentschaft.
Die Unterschiede im Glauben seien kein Hindernis für den Aufbau einer neuen
Gesellschaft in seinem Land, erklärte der afghanische Präsident Karzai bei
der Konferenz. Die "progressive Verfassung" auf Basis des Islam garantiere
die gleichen Menschenrechte für alle, anerkenne die soziale und sprachliche
Vielfalt in Afghanistan und habe dazu geführt, dass 71 der 249 afghanischen
Parlamentsabgeordneten Frauen seien. Der Aufbau einer afghanischen
Zivilgesellschaft zeige sich auch in der Vielfalt der Medien und der
Gründung von Menschenrechtsorganisationen.
Karzai wurde Dienstag Mittag auch von Bundespräsident Heinz Fischer zu einem
bilateralen Besuch empfangen.
Der irakische Präsident Talabani beklagte, das dass irakische Volk vom
Terrorismus der Al-Kaida heimgesucht werde. "Terroristen führen Krieg gegen
Schiiten und Kurden", so Talabani. Die religiösen Führer, namentlich der
Sunniten, seien aufgefordert, gegen "Sektierer" aufzutreten und "die
Verbrecher" zur Rechenschaft zu ziehen, so Talabani. Der Islam als tolerante
Religion öffne die Tür zum Dialog.
Zehn Millionen Iraker, das seien 46 Prozent der Bürger, hätten beim
Verfassungsreferendum abgestimmt. In der Verfassung sei eine pluralistische
föderale Demokratie festgeschrieben worden. "Wir sind stolz auf die
Verfassung, die in der arabischen Welt einzigartig ist", so der Kurde
Talabani.
Ein weiterer Redner war der stellvertretenden Präsident der irakischen
Nationalversammlung und Schiitenvertreter Hussain al-Shahristani. Im Irak
werde derzeit versucht, eine Demokratie zu schaffen, die die Bedürfnisse
aller im Lande vertretenen Gruppen befriedigt - mittels einer Verfassung,
die sowohl im Einklang mit den islamischen Werten als auch mit den
internationalen Prinzipien stehe, erklärte Shahristani.
Adnan Pachachi, der frühere irakische Außenminister und ehemalige Präsident
des Regierungsrates - vor beziehungsweise nach Saddam Hussein -, sagte
gegenüber der APA, der Weg des Irak zur Demokratie sei unumkehrbar, auch
wenn es noch einige Gefahren zu meistern gebe. Vor den Konferenzteilnehmern
meinte der Sunnit, die Geburt der irakischen Verfassung sei wegen des
sunnitischen Wahlboykotts schwierig gewesen, weil die Nationalversammlung
nicht vollständig repräsentativ gewesen sei.
Für den ägyptischen Religionsminister Mahmoud Zakzouk will der Westen
Demokratie und seine Werte in der moslemischen Welt verbreiten, um diese
gewissermaßen zu "zivilisieren". Allerdings gebe es im Islam schon seit dem
14. Jahrhundert eine Demokratie in Form der "Shura" (Ratsversammlung),
ebenso wie einen Kulturpluralismus, sagte Zakzouk. Die Moslems lehnten es
ab, wenn man ihnen bestimmte Werte mit Gewalt aufzwingen wolle.
Abdul Hamid Othman, Berater des Premiers von Malaysia in Islam-Fragen, hob
in seinem Redebeitrag die ethnische und religiöse Vielfalt seines
mehrheitlich moslemischen Landes mit einer großen chinesischen Minderheit
hervor. Der Islam gebe allen Bürgern völlige Freiheit bei der Ausübung ihrer
jeweiligen Religion.
www.diepresse.at--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische
Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
Postfach 105
A-1181 Wien
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von
Wadi und Veranstaltungshinweisen:
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15 Aviso: AKS startet Herbstkampagne
Von: Ingrid Gogl <ingrid.gogl (at) aks.at>
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Aviso: AKS startet Herbstkampagne
Utl.: SchülerInnen wehren sich gegen strukturelle Gewalt in der Schule!
Die AKS (Aktion kritischer SchülerInnen) startet morgen, Mittwoch 16.11.,
mit einem bundesweiten Medienaktionstag ihre Herbstkampagne unter dem
Motto: „Unautorisiert! Eure Unterdrückung - Unser Widerstand!" Mit dieser
Kampagne will die aks auf strukturelle Gewalt in der Schule aufmerksam
machen.
Bei der Aktion werden aks AktivistInnen den „Österreichischen Bildungsweg"
darstellen. Angefangen von der/dem freudigen „TafelklasslerIn" bis zum/zur
ausgebrannten MaturantIn.
„Strukturelle Gewalt verschärft soziale Ungerechtigkeiten und erzeugt
Angst und Frustration. SchülerInnen haben so gut wie keine Möglichkeit
sich dagegen zu wehren" so die aks Bundesvorsitzende Ingrid Gogl
Hauptaktion:
Wien, Untere Mariahilferstraße (vor Museumsquatier), ab 09:30 Uhr
Weitere Aktionen:
Bregenz, am Leutbühl ab 12:45
Graz, Hauptplatz, 14:30

Rückfragehinweis: Ingrid Gogl (aks-Bundesvorsitzende): 0699/ 11 40 81 42

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16 Neues Beiratsmitglied Glocalist Medien: Wolfgang Pekny (GREENPEACE)
Von: GLOCALIST REVIEW <office (at) glocalist-review.com>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
werte Redaktion,
anbei (attacment) wollen wir Sie über die
Erweiterung des Beirates der GLOCALIST
MEDIEN informieren.
Neu im Beirat ist: Wolfgang Pekny (GRRENPEACE).
Wir ersuchen um redaktionelle Berücksichtung und stehen für Fragen gerne zur
Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen Christian Neugebauer
Anhang: Presseaussendung und Bild Pekny
_____
Glocalist Medien - Medien für Zivilgesellschaft und NGOs
Eine andere Information ist möglich
GLOCALIST Daily News - Tages-Online-Zeitung >> www.glocalist.com
GLOCALIST Review - Digitale Wochenzeitschrift
GLOCALIST Magazine - Monatliches Printmagazin
Barmherzigengasse 17 - stiege 6 - top 1
A-1030 Wien
t: 01/597 2001
f: 01/597 6855
m: 0699 11 88 16 43
e: office (at) glocalist-review.com
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17 KPÖ/Wegekostenrichtlinie/EU/Kostenwahrheit
Von: KPÖ-Kommunikation <kpoe (at) aon.at>
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KPÖ-Pressedienst - Drechslergasse 42, 1140 Wien -
Telefon +43 (1) 50 36 580 - 0 - Fax +43 (1) 50 36
580 - 499 - Mail
bundesvorstand (at) kpoe.at - Web www.kpoe.at - News
www.kpoe.at/lpd - Ausgabe vom 15. November 2005
EU-Wegekostenrichtlinie: Schwammig und unausgegoren
Anspruch auf totale Mobilität wird nicht hinterfragt
Wenn die Wegekostenrichtlinie der EU nicht eine
rasche und spürbare Verlagerung des Verkehrs von
der Straße auf die Schiene
erreicht, hat sie ihren Zweck verfehlt, stellt
die KPÖ zum Ergebnis der Verhandlungen im
EU-Verkehrsausschuss fest.
Die beschlossene Vorlage für das Europäische
Parlament als Grundlage für eine europaweit
einheitliche LKW-Maut beinhaltet zwar die
Mautpflicht bereits für Lkws ab 3,5 Tonnen. Davon
sind aber Länder mit höheren Limits ausgenommen,
ebenso gibt es
Ausnahmebestimmungen für wirtschaftlich
unterentwickelte Regionen. Ausgesprochen
kontraproduktiv ist ein 13-prozentiger Rabatt für
Vielfahrer.
Zwar ist eine Einbeziehung von Umwelt- und
Gesundheitskosten auf Vorschlag der EU-Kommission
bis spätestens in fünf Jahren
vorgesehen, ansonsten die EU-Mitgliedsländer
einen Zuschlag von bis zu 60 Prozent auf ihre
Maut einheben können. Dieser Regelung
werden aber geringe Chancen für eine Mehrheit im
Parlament gegeben. Gelingt dem EU-Parlament keine
Einigung mit dem Rat, muss sich
der nächste Verkehrsministerrat damit befassen
und in einem Vermittlungsverfahren weiter über
die Richtlinie verhandelt werden.
„Das grundlegende Problem der
Wegekostenrichtlinie ist, dass keine
Hinterfragung des Anspruchs auf totale Mobilität
als eigentliche
Ursache eine ständig wachsenden Verkehrs der
immer mehr kontraproduktiv wird, erfolgt",
kritisiert KPÖ-Verkehrssprecher Leo
Furtlehner. Das würde freilich auch eine
kritische Hinterfragung der vier Grundfreiheiten
der EU, wie sie im Maastricht-Vertrag und
auch in der geplanten Verfassung verankert sind,
erfolgt und die EU als „Europa der Konzerne" in
Frage gestellt wird.
Dringend notwendig ist eine gezielte Umschichtung
der finanziellen Mittel zugunsten der
umweltfreundlichen Bahn. Einnahmen aus der
LKW-Maut dürften demnach nicht mehr
ausschließlich für den Straßenbau gebunden
werden, sondern müssten als Querfinanzierung zum
Ausbau der Bahn umgeleitet werden. Der
LKW-Transport muss langfristig auf den regionalen
Bereich beschränkt werden, während der
Ferntransport durch die Bahn erfolgt.
Eine zentrale Frage ist die Kostenwahrheit: Laut
dem Schweizer Forschungsinstitut INFRAS
verursacht der LKW-Güterverkehr allein in
Österreich jährlich Kosten von 6,6 Milliarden
Euro - das sind 820 Euro pro Kopf - in ganz
Europa solche von 223,1 Milliarden Euro.
Diese Kosten werden aber nicht vom
LKW-Schwerverkehr als Verursacher bezahlt,
sondern aus Steuergeldern. Während staatliche
Zuschüsse für den Betrieb und Ausbau der Bahn in
Frage gestellt werden, wird die Finanzierung des
Straßenverkehrs aus Steuergeldern
als normal empfunden.
Im Richtlinienentwurf sind auch keine Mittel für
umweltfreundliche Verkehrsträger in sensiblen
Gebieten - wie den Transitstrecken
Pyhrn, Tauern, Arlberg, Südbahn, Karawanken -
sowie für städtische Ballungszentren vorgesehen.
die Zustimmung aller 25 EU-Länder und
der Kommission vorausgesetzt ist lediglich für
Bergregionen eine geringe Querfinanzierungsmaut
bis zu 15 Prozent, für den Brenner
von 25 Prozent möglich.
Von einem „Wendepunkt für eine schärfere
Anti-Transitpolitik" von dem die Grün-Abgeordnete
Eva Lichtenberger schwärmt kann daher
noch lange keine Rede sein, dazu ist die
Wegekostenrichtlinie viel zu schwammig und
unausgegoren, der Einfluss der Transportlobby
mit den Konzernen im Hintergrund viel zu stark.

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18 Shirin Ebadi: "Werde in Iran mit dem Tod bedroht"
Von: wadi wien <wadi.wien (at) gmx.at>
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Shirin Ebadi: "Werde in Iran mit dem Tod bedroht"
VON HELMAR DUMBS UND CHRISTIAN ULTSCH (Die Presse) 15.11.2005
Friedensnobelpreisträgerin: Shirin Ebadi im "Presse"-Gespräch über
Repressionen in ihrer Heimat.
Islam-Gipfel in Wien: Hochkarätig besetzte Konferenz begann unter strengsten
Sicherheitsvorkehrungen.WIEN. Sie gehört neben den Präsidenten Afghanistans und Iraks zu den
Stargästen der jetzigen Islam-Konferenz in Wien: Friedensnobelpreisträgerin
Shirin Ebadi. Im "Presse"-Interview schildert die Anwältin, wie sie in ihrer
Heimat, der Islamischen Republik Iran, unter Druck gesetzt wird.
Die Presse: Schützt Sie der Friedensnobelpreis, den Sie 2003 erhalten haben,
vor Repressionen in Iran?
Ebadi: In der internationalen Arena schon, in Iran nicht. Ich erhalte
ständig anonyme Drohbriefe.
Welchen Inhalts?
Ebadi: Mir wird vorgeworfen, westliche Menschenrechte zu verteidigen und
mich gegen die Interessen Irans einzusetzen.
Was wird Ihnen angedroht?
Ebadi: Ich werde in Iran mit dem Tod bedroht. Ich war bereits einmal im
Gefängnis, und es gab zwei versuchte Terroranschläge gegen mich. Ich bin wie
durch ein Wunder am Leben geblieben.
Hat sich die Lage in Iran seit der Wahl Mahmud Ahmadinejads zum
Staatspräsidenten im Juni dieses Jahres verschärft?
Ebadi: Der Staatspräsident hat in Iran laut Verfassung keine großen
Machtbefugnisse. Aus diesem Grund hat auch der frühere Präsident Mohammed
Khatami nicht viel ausrichten können.
Aber Khatami hat wenigstens das Lager der Reformer vertreten, was man von
Ahmadinejad ja nicht behaupten kann.
Ebadi: Es stimmt: Khatami hat tief in seinem Herzen an Reformen geglaubt.
Aber er konnte nichts durchsetzen. Während seiner Präsidentschaft wurde ich
festgenommen. Khatami meinte, es tue ihm sehr Leid. Helfen konnte er nicht.
Jetzt ist es nicht viel anders, nur entschuldigt sich der Staatspräsident
nicht mehr dafür.
Abgesehen davon scheint wieder ein deutlich schärferer Wind zu wehen in
Teheran?
Ebadi: Es ist strenger geworden. So werden neuerdings alle Internetseiten
gefiltert, die mit Frauen zu tun haben. Die Regierung Ahmadinejads hat
sämtliche literarische und künstlerische Werke verboten, die Nihilismus,
Säkularismus und Feminismus verbreiten. Da bleibt nicht mehr viel übrig,
worüber die Leute noch reden können.
Ist das System der Islamischen Republik überhaupt reformierbar?
Ebadi: Ein erster Schritt wäre es, der Bevölkerung zu erlauben, ihre
Parlamentsabgeordneten selber auszusuchen und zu wählen. Derzeit müssen alle
Personen, die als Abgeordnete kandidieren wollen, vom Wächterrat bestätigt
werden.
Haben Sie jetzt mehr Angst vor der Regierung? Abdolfattah Soltani, ein
bekannter Menschenrechtsanwalt, wurde im Juli verhaftet.
Ebadi: Sich für Menschenrechte in Iran einzusetzen, ist nie einfach gewesen.
Soltani ist bereits seit drei Monaten im Gefängnis. Er ist mein Mandant, und
ich habe ihn nicht besuchen dürfen. Soltani hat kein Vergehen begangen,
außer sich für politische Häftlinge einzusetzen. Die Festnahme von Soltani
ist als ein Einschüchterungsversuch gegenüber allen Anwälten zu verstehen,
die sich für politische Gefangene einsetzen.
Wie lange lässt sich Irans Jugend die Einschränkung ihrer Freiheit noch
gefallen?
Ebadi: Das iranische Volk hat das Blutvergießen satt. Eine Revolution und
acht Jahre Krieg gegen den Irak sind genug. Die Iraner werden nicht zur
Gewalt greifen, um mehr Demokratie zu erreichen. Sie werden es weiterhin auf
friedlichem Weg versuchen.
Hat der Streit um das iranische Atomprogramm die Hardliner politisch stärker
gemacht?
Ebadi: Ja. Und eine Kriegsdrohung von außen würde erst recht dazu führen,
dass sich die Bevölkerung auf die Seite der Regierung stellt.
Ahmadinejad hat vor kurzem damit gedroht, Israel von der Landkarte zu
tilgen. Wie beurteilen Sie diese Aussage?
Ebadi: Kein Staat, der Mitglied der UNO ist, darf die Beseitigung eines
anderen Staates fordern. Abgesehen davon hat Iran gar nicht die Macht dazu.
Das sind Parolen, die islamische Regierungen von sich geben. Mit den
Gefühlen der Menschen in den islamischen Ländern darf das nicht
durcheinandergebracht werden.Zur Person: Shirin Ebadi
Das Regime in Teheran hatte wenig Freude, als die iranische Anwältin Shirin
Ebadi 2003 den Friedensnobelpreis zuerkannt bekam. 24 Stunden lang erwähnte
der staatliche Rundfunk die Würdigung mit keinem Wort. Erst als sich
öffentlicher Protest regte, wurde die Sensation auch in Iran publik gemacht
- möglichst versteckt, in den Spätnachrichten.
Shirin Ebadi, geboren 1947 in Teheran, war von 1975 bis 1979 eine der ersten
Richterinnen Persiens. Nach der Islamischen Revolution musste sie ihr Amt
aufgeben. Sie wurde Anwältin und setzte sich fortan für Menschenrechte ein,
insbesondere für Frauen. Immer wieder übernahm sie die Verteidigung von
politisch Verfolgten. Sie selbst wurde wiederholt verhaftet.www.diepresse.at--
WADI - Verband für Krisenhilfe und solidarische
Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi.wien (at) gmx.at
Tel.: 0699-11365509
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Evangelische Kreditgenossenschaft eG BLZ 31800
IBAN: AT10 3180 0000 0740 5301
BIC: EVKRATW1Website mit weiteren Informationen zu Projekten von
Wadi und Veranstaltungshinweisen:
www.wadinet.at
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B) TERMINE
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Mittwoch
http://www.mund.at/butt/Termine/November/1611.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/November/1711.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/November/1811.htm
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