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IN EIGENER SACHE
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Liebe Les (at) s!
der MUND soll schöner werden. Noch schöner.
Wir suchen daher Leute, die uns kostenlos das Layout, nun, optimieren. Hört
uns jemand?
Ausserdem wär eine Tagesredstelle frei: Aufwand: 1 Abend pro Woche (Mo
abend) ca 3 Stunden am Anfang (mit Routine geht es schneller).
Wenn jemand Interesse hat, sich aber nicht gleich einen ganzen Tag antun
will: Aushilfsreds suchen wir immer
lg
Eure Reds

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A) INHALT
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01 Initiative zum Gedächtnis an Hans-Jürgen Krahl
From: schwarz.robert (at) chello.at
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Betto Frei referiert in Wien
From: gerald.demmel (at) chello.at
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03 Speakers Corner
From: august.faschang (at) oeticket.com
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04 Lesung mit Lindsey Collen
From: m.wolfsberger (at) gmx.at
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05 Diskussionsforum subtitle
From: kogoy (at) initiative.minderheiten.at
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06 Lite Radio
From: w.hirner (at) radiofabrik.at
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07 Wiener Grüne: Sicherheit ist mehr
From: ruth.chylik (at) gruene.at
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 KPÖ: Knittelfeld und Ottakring
From: akin.buero (at) gmx.at
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09 Neue Biographie brüskiert Giftgasopfer
From: gfbv.austria (at) chello.at
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10 Wird man durch Schaden klug?
From: akin.buero (at) gmx.at
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11 Rebel Group wants Darfur region under international protection
From: wadi_wien (at) hotmail.com
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12 Wien/Energie/Glosse
From: akin.buero (at) gmx.at
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13 Osteuropa/"Wende"/Jahrestag
From: kpoe_stmk (at) hotmail.com
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Diese Ausgabe hat Claudia Volgger (claudia dot volgger at chello dot at) zusammengestellt.

Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: Alle eingesendeten Beitrþge veröffentlicht.
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Beitrþge bitte schicken an: widerstand (at) no-racism.net
Bitte keine Attachments! (werden nicht angenommen)

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01 Initiative zum Gedächtnis an Hans-Jürgen Krahl
From: schwarz.robert (at) chello.at
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Initiative zum Gedächtnis an Hans-Jürgen KrahlDas Grab von Hans-Jürgen Krahl, gestorben am 15. Februar 1970 im Alter von
gerade 27 Jahren, ist eingeebnet und droht zum 10. Februar 2005 endgültig
aufgelöst zu werden.

Krahl, über den Rudi Dutschke bei einem Treffen nach dem Tode von Herbert
Marcuse sagte: "Er war der Schlaueste von uns allen", war eine
charismatische Figur der Studentenrevolte. In aller Widersprüchlichkeit
verkörperte Krahl deren Inhalte und Ziele. Seine Reden und seine Arbeiten
gehören inzwischen zum Mythos der Revolte von 1968. Vor allem zeigen sie
auf deren Entstehungsgeschichte, als die Bewegung noch nicht in Dogmen
erstarrt war und offen für vielerlei Visionen einer freien Gesellschaft -
gleichwohl stigmatisiert von der nationalsozialistischen Vergangenheit. So
konnte Adorno über seinen Lieblingsschüler sagen: "In Krahl, da hausen die
Wölfe.

Geprägt vom deutschen Idealismus und der Romantik, versuchte Krahl die
Kritische Theorie und die versteinerten Traditionen des Marxismus fruchtbar
zu machen, für die Neuformulierung einer umwälzenden Theorie der
Gesellschaft. Die Dogmatisierung der Studentenbewegung führte zu der
Verzweiflung seines letzten Jahres.

Heute leben wir in einer Zeit, in der kapitalistische Verwertungsinteressen
unter dem Stichwort Globalisierung für überzeitlich und dem menschlichen
Zugriff nicht zugänglich gedacht werden. Gleichzeitig werden alle
ökonomischen und politischen Hebel in Bewegung gesetzt, die Natur des
Menschen, seine genetische Ausstattung und seinen geschundenen Körper diesem
Verwertungsprozess zu unterwerfen.

Die Besinnung auf Krahl und auf die frühe Studentenbewegung könnte dabei
helfen, dieses falsche Denken wieder vom Kopf auf die Beine zu stellen.

Hans-Jürgen Krahl hat keine lebenden Angehörigen. Deshalb rufen wir, die
Initiative Krahl-Gedächtnis, auf zur Erhaltung seines Grabes und zur
Errichtung eines Denksteins zum Angedenken an einen Menschen und an eine
Zeit, die eine freie Gesellschaft für denkbar und machbar hielten.

Für die Kosten zur Erhaltung des Grabes bitten wir um Spenden und rufen zur
Unterstützung dieser Initiative auf.

Für die Initiative Krahl-Gedächtnis
Dorothea Rein (Verlag Neue Kritik)
Udo Riechmann
Norbert Saßmannshausen (DenkArt e.V.)
Gerd Weiberg

Erstunterstützer dieses Aufrufs:
Bärbel Bimschas
Detlev Claussen
Bernd Leineweber
Monika Müller
Helmut Richter

Kontakt und weitere Informationen:

c/o Udo Riechmann
Landgrafenstr. 24 A
60486 Frankfurt am Main
Telefon 069 70 83 47 und 069 7675 2458
E-Mail: kontakt (at) denkart.info

Spendenkonto: DenkArt e.V.
Stichwort: Krahl-Gedächtnis
Postbank Konto 69 781 602 BLZ: 500 100 60
Die Spenden sind steuerlich abzugsfähig.Die Kosten für die Erhaltung des Grabes betragen mindestens Euro 5.000.

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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02 Betto Frei referiert in Wien
From: gerald.demmel (at) chello.at
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Die AKADEMIE FÜR INTERNATIONALE POLITIK des RENNER-INSTITUTS lädt ein zu
Vortrag und Diskussion
LULAS SOZIALPOLITIK
UND DAS NULL-HUNGER-PROGRAMM
Zeit Freitag, 8. Oktober 2004, 19.00 Uhr
Ort BAWAG Hochholzerhof
1010 Wien, Seitzergasse 2 - 4
Vortrag
Frei BETTO
Berater des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva
Moderation
Martin JANATA
Renner-Institut
Vortrag und Diskussion in spanischer Sprache mit Simultanübersetzung
In Kooperation mit: B A W A G - S Ü D W I N D
___________________________
Wir bitten um ANMELDUNG
mailto:churavy (at) renner-institut.at
T (01) 804 65 01-30
___________________________
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Wir bitten diese Einladung beim Portier vorzuweisen
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Lulas Sozialpolitik und das Null-Hunger-Programm
Der Befreiungstheologe Frei Betto saß während der brasilianischen
Militärdiktatur im Gefängnis und ist seit dem Wahlsieg des heutigen
Präsidenten Luiz Inácio da Silva (Lula) Sonderbeauftragter des
Präsidenten für das "Null-Hunger-Programm".
46 Millionen BrasilianerInnen leben zur Zeit unter der Armutsgrenze.
In seiner ersten Rede als gewählter Präsident Brasiliens am
27. Oktober 2002 hat sich Lula vorgenommen, dass innerhalb
seiner 4-jährigen Amtszeit jeder Brasilianer/jede Brasilianerin
Zugang zu täglich 3 Mahlzeiten haben soll. Das breit angelegte
Programm zur Ernährungssicherung, "Fome Zero" (Null Hunger)
umfasst über 60 verschiedene Maßnahmen, die an den Wurzeln
von Armut und Hunger anpacken, aber auch direkte Hilfen für Not
leidende Menschen vorsehen. Zum Maßnahmenmix zählen
Landreformen, Lebensmittel-Gutscheine für 44 Millionen Menschen,
Bildungsprogramme, Kleinkredite etc.
"Fome Zero" braucht viel Geld, und es bleibt abzuwarten, ob es
gelingen wird, genügend bereitzustellen. Neben finanziellen
Mängeln hat das Projekt auch enorme administrative Heraus-
forderungen zu bewältigen. Zahlreiche Ministerien sind beteiligt
und müssen ihre Aktivitäten aufeinander abstimmen. Damit das
Programm die Armen erreichen kann, braucht es eine gut
funktionierende, dezentrale Verwaltung, die sich nicht von
lokalen Machteliten vereinnahmen lässt.
Nach einem eher schleppenden Start zeigte die brasilianische
Regierung, dass sie die mit dem Projekt verbundenen Schwierigkeiten
gut bewältigen kann. Bereits im September 2003 hatte "Fome Zero"
mehr als eine Million Familien bzw. 5 Millionen Menschen erreicht,
ein Ziel, das ursprünglich erst Ende 2003 erreicht sein sollte.
Im heurigen Jahr lassen solche Erfolge jedoch noch auf sich
warten und die Regierung muss noch einiges an Arbeit leisten,
um Lulas Wahlversprechen einlösen zu können.
Weitere Informationen finden sie unter:
www.fomezero.org.br
www.fomezero.gov.br____________________________
R E N N E R - I N S T I T U T
Khleslplatz 12, A-1120 Wien
T (+431) 804 65 01
F (+431) 804 08 74
www.renner-institut.at

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03 Speakers Corner
From: august.faschang (at) oeticket.com
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Auch am Donnerstag (7.10.) gibt es zusätzlich zur wöchentlichen Mahnwache
gegen Schwarzblau in Österreich und Blaurot in Kärnten vor dem Kanzleramt
wieder einen Speakerscorner, diesmal mit einem Referat von Josef Iraschko
(MieterInnen-Initiative). Es wird um bereits vollzogene und weiter geplante
Verschlechterungen für MieterInnen gehen, für die die schwarzblaue Regierung
in trauter Dreisamkeit mit der Immobilienwirtschaft und willigen Medien
verantwortlich zeichnet. Erschwerter Rechtszugang für MieterInnen,
verringerte MieterInnenschutzrechte, und neue Regelungen, die höhere
Mietkosten und eine neue Wohnungsnot vorprogrammieren, sind nur einige
Stichworte. Wie immer mit der Möglichkeit für Fragen und Diskussion! (War
eigentlich für den 23.9. geplant, wurde wegen einer Sturmwarnung auf den
7.10.verlegt.)
>
> ENDLICH FREI: Heute (5.10.) wurde B.D. aus der Schubhaft entlassen.Er war
im August nach einer rassistischen Polizeiaktion am Heldenplatz, bei der wir
Zeugen waren, in Schubhaft genommen worden. Auch dazu Näheres am 7.10. beim
Speakerscorner! - Jedenfalls viele große Dankeschöns - An die beiden, die
sich regelmäßig um B.D. gekümmert haben, an Anwalt L. Binder, an alle, die
irgendwie mitgeholfen haben, und an alle, die dazu beigetragen haben, dass
im gemeinsamen Topf von Widerstandslesung und Speakerscorner für die
Beteiligung an den Anwaltskosten 280,- Euro zusammengekommen sind!!!
>
> Treffpunkt ist um 19Uhr45 Ecke Ballhausplatz/Heldenplatz, Beginn 20Uhr.
Und danach sind wieder alle Teilnehmerinnen im Stammlokal in der
Neustiftgasse willkommen!
>
> Weitere Termintipps:
>
> Donnerstag (7.10.),ab 17Uhr: Widerstandslesung (Ecke
Ballhausplatz/Heldenplatz).
> Donnerstag (7.10.), 20Uhr: Speakerscorner "Verschlechterungen für
MieterInnen", siehe oben.
> Samstag (9.10.), Linz - Schillerpark: Demo gegen rechtsextreme Gewalt und
Rassismus - ab 14Uhr Auftaktkundgebung, ab 15Uhr Demo, anschließend
Diskussion im ann&pat, ab 19Uhr rock gegen rechts. Es gibt von Wien aus eine
organisierte Busfahrt zur Demo (mit Zwischenstopps auf der Strecke, Preis:
3,- Euro) - Der Aufruftext und Näheres im ANHANG! Weitere Infos zur Demo und
zum Bus unter 01 5246310 oder 0650 4246310.

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04 Lesung mit Lindsey Collen
From: m.wolfsberger (at) gmx.at
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LEBENSTANZ - Lesung und Diskussion mit Lindsey Collen (Mauritius)
Freitag, 08.10.2004, 19:00 Uhr
LEBENSTANZ - Lesung und Diskussion mit Lindsey Collen (Mauritius)
Literaturhaus, Zieglergasse 26a, 1070 Wien
Inhalt: Im Mittelpunkt des literarischen Schaffens von Lindsey Collen stehen
Schicksale von Frauen im Umfeld von Weltmarktfabriken, Gefängnissen und im
politischen Aktivismus. Die Aktivistin der internationalen Friedensbewegung
kämpft auch für die Schließung des größten US-amerikanischen
Militärstützpunktes auf der mauritianischen Insel Diego Garcia. Drei ihrer
fünf Romane sind bisher in Deutsch erschienen: "Die Wellen von Mauritius",
"Lebenstanz" und "Sita und die Gewalt". Für letzteren wurde sie 1994 mit dem
Commonwealth Writers Price for Africa für den besten Roman Afrikas
ausgezeichnet.
Eine Veranstaltung der Frauensolidarität Kooperation mit dem Literaturhaus
Wien.

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05 Diskussionsforum subtitle
From: kogoy (at) initiative.minderheiten.at
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subtitle Kulturproduktion von Minderheiten zwischen Ethnisierung und Politik
DISKUSSIONSFORUM 29. - 30. Oktober 2004
Hauptbücherei am Gürtel, Urban Loritz-Platz-2a, 1070 Wien
Eine Veranstaltung der Initaive Minderheiten in Kooperation mit der
Hauptbücherei am GürtelFreitag, 29. Oktober 2004
13.30 bis 17.00 Uhr
Übersetzte Räume
Literatur als inszenierter Ort der Artikulation
Mit: Tarek Eltayeb, Katja Gasser, Kien Nghi Ha und Viktorija Kocman
Moderation: Cornelia Kogoj
17.30 bis 20.30 Uhr
"Multikulturelle Normalisierung" in der Bildenden Kunst
Kunstinstitutionelle und künstlerische Praktiken in Österreich
Mit: Songül Höll-Boyraz, Daniela Koweindl und Nora Sternfeld
Moderation: Petja DimitrovaSamstag, 30. Oktober 2004
10.00 bis 13.30 Uhr
World Music als musikalische Ausdrucksform der Grenzüberschreitung
Beispiel: "Balkanjazz"
Mit: Sofija Bajrektarevic, Harald Huber, Sandy Lopicic und Aleksandra
Tehovnik
Moderation: Ursula Hemetek
14.30 bis 17.30 Uhr
Film als "transnationale Projektionsfläche"
Strategien der Reflexion von Macht, Identität und Repräsentation
Mit: Senad Hergic, Kenan Kiliç, Anna Kowalska und Nina Kusturica
Moderation: Martina Böse

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subtitle Kulturproduktion von Minderheiten zwischen Ethnisierung und Politik
Das Feld der kulturellen Produktion ist einer jener wenigen Bereiche, in
denen sogenannte "ethnische Minderheitenangehörige" vergleichsweise gute
Möglichkeiten der Partizipation und Öffentlichkeit vorzufinden scheinen. Die
Repräsentation von "Minderheitenstimmen" und "Grenzüberschreitungen" finden
sich zunehmend auch in den Kulturbetrieben des Mainstreams. Was sind jedoch
die Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb dieser
Öffentlichkeiten? Welche Strategien entwickeln KünstlerInnen jeweils in
ihren Arbeiten? Und welche Untertitel / subtitles setzen sie damit uner die
vermeintlich bunte Vielfalt im kulturellen Feld?
Eine gängige Lesart der Kulturproduktion von Minderheitenangehörigen sieht
diese primär als Ausdruck ihrer "kulturellen Identität". Sowohl die
Vorstellung einer solchen "Identität" als auch jene der ihr zugeschriebenen
"Kultur" geht dabei oft von fixen, unveränderbaren Einheiten aus, die den
KulturproduzentInnen gleichsam "natürlich" anhaften. Während solche
Zuschreibungen außerhalb des Feldes der Kulturproduktion immer wieder zur
Ablenkung von sozialen Ungleichheiten dienen, ist die Auseinandersetzung mit
Identität selbst ein Merkmal vieler Arbeiten in den Ausdrucksformen Film,
Literatur, Musik und Kunst.
Wann kommt es zur Mobilisierung von "kultureller Identität" und "ethnischen
Ressourcen vor dem Hintergrund von Fremdzuschreibungen und dem hegemonialen
Marktinteresse an "kulturellen Unterschieden"? Wann wird dem Interesse am
Biographischen mit der Entmystifizierung von Kultur und Ethnizität
entgegnet? Welche Möglichkeiten bietet das kulturelle Feld der Artikulation
und Durchsetzung (gesellschafts-)politischer Ansprüche? Welche
Öffentlichkeiten suchen und finden KünstlerInnen?
Diese Fragen werden von Kulturschaffenden gemeinsam mit TheoretikerInnen
diskutiert. Ausschnitte ihrer Arbeiten (Filme, Bücher, Musik, Kunst) werden
in Hinblick auf diese Fragestellungen präsentiert...................................................................
Übersetzte Räume
Literatur als inszenierter Ort der Artikulation
Gesellschaftlich hergestellte Minderheitenliteraturen schreiben sich immer
stärker in die sog. Weltliteratur ein. "Sie intervenieren", wie es Homi
Bhabha ausdrückt, "in jene ideologischen Diskurse der Moderne, die
versuchen, der ungleichmäßigen Entwicklung und den differierenden, oft von
Benachteiligung gekennzeichneten Geschichten von Nationen, Ethnien,
Gemeinschaften und Völkern eine hegemoniale ,Normalität' zu verleihen".
Schreiben ist mithin der Versuch, aus der marginalisierten Position
herauszutreten, sichtbar zu werden und den Mainstream mit den Mitteln der
Subversion zu verändern um damit die Vorstellung einer homogenen Nation zu
hinterfragen.
Im Panel Literatur diskutieren AutorInnen mit TheoretikerInnen über die
Rolle von Literatur als Mittel zum Empowerment von Minderheiten und
MigrantInnen und als Ausdrucksform für "subalternes" Sprechen. Es geht um
SchriftstellerInnen, die ihre individuellen Erfahrungen und eigenen
Geschichten artikulieren, diese in eine historische Narration setzen und
sich somit von diskursiven Objekten in sprechende Subjekte verwandeln. Und
es geht um eine Literatur, die politische und rassistische Machtverhältnisse
in Frage stellt und eine Aufbruchstimmung innerhalb einer Community
markieren kann.
TeilnehmerInnen
Tarek Eltayeb Autor. Veröffentlichungen: u.a. "Städte ohne Dattelbäume",
"Aus dem Teppich meiner Schatten"
Katja Gasser Literaturwissenschafterin und freie Journalistin
Kien Nghi Ha Politikwissenschafter und Autor von "Ethnizität und Migration
Reloaded" und "Hype um Hybridität
Viktorija Kocman Autorin. Veröffentlichungen: "Reigentänze", "Ein Stück
gebrannter Erde"
Konzept und Moderation
Cornelia Kogoj Kommunikationswissenschafterin, Initiative Minderheiten............................................................................
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"Multikulturelle Normalisierung" in der Bildenden Kunst
Kunstinstitutionelle und künstlerische Praktiken in Österreich
Zeitgenössische Kunstpraktiken im Migrationszeitalter kreisen immer stärker
um die Frage nach Identitäten. Das haben sie mit der staatlichen Politik
gemeinsam, die trotz Globalisierung scheinbar auf unveränderliche regionale
und nationale Identitäten setzt.
Spielt die Kunst bei dieser anachronistischen Festschreibung einer
ausgrenzenden und ethnisierenden Konstruktion nationaler Stereotypen mit,
oder fördert sie eine Problematisierung hegemonialer Modelle? Gibt es für
migrantische und minderheitenangehörige KünstlerInnen im Kunstbetrieb einen
Ausweg aus der verordneten Exotisierung, sei es nun als "authentische
RepräsentantInnen der "eigenen Kultur" oder als "hybride VertreterInnen
des Lebens zwischen den Kulturen? Werden soziale Ungleichheiten
ausgeblendet und Diskriminierungsstrukturen verfestigt?
Über diese Fragen und die Situation speziell in Österreich diskutieren:
Songül Höll-Boyraz Künstlerin
Daniela Koweindl Kulturpolitische Sprecherin / IG Bildende Kunst
Nora Sternfeld Kunstvermittlerin / Trafo K
Konzept und Moderation
Petja Dimitrova Künstlerin............................................................................
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World Music als musikalische Ausdrucksform der Grenzüberschreitung
Beispiel: "Balkanjazz"
Das Bild der österreichischen Musikszene zeigt, dass das Stilfeld World
Music MusikerInnen-persönlichkeiten mit migrantischem Hintergrund ein
breites Betätigungsfeld gibt. Oft greifen MusikerInnen dabei auf die
traditionelle Musik ihres Herkunftslandes zurück und kombinieren diese in
einem kreativen Prozess mit anderen Stilrichtungen der Musik. Der
"Balkanjazz" ist in letzter Zeit zu einem Markenzeichen geworden, wenn auch
in der Öffentlichkeit mehr als Verkaufslabel wahrgenommen, denn als klar
umrissene Musikgattung.
In diesem Panel, an dem MusikerInnen und WissenschaftlerInnen teilnehmen,
werden u.a. folgende Fragen thematisiert: Was die Motivation für einen
Musiker/eine Musikerin ist, im künstlerischen Ausdruck auf die traditionelle
Musik des Herkunftslandes zurückzugreifen; inwieweit dieses Zurückgreifen
mit ethnischer Identität zu tun hat; ob die Erwartungshaltung des Publikums,
dass ein Bosnier bosnische Musik macht, eine Slowenin slowenische, eine
Fremdzuweisung darstellt und inwieweit hier die Gesetze des Marktes
bestimmend sind; inwiefern aber andererseits darin eine Möglichkeit der
Selbstbehauptung für Minderheiten liegt. Weiters interessiert uns, ob und
wie durch die "Mixtur" musikalische, ethnische und soziale Grenzen
überschritten werden.
Wir möchten uns einer Definition von "Balkanjazz" annähern, die
musikalischen Wurzeln der Gattung aufspüren, wie auch die
gesellschaftspolitische Bedeutung einer solchen musikalischen
Grenzüberschreitung. Es wird herauszuarbeiten sein, inwieweit dieser
kreative Prozess für ein neues Selbstbild von Minderheiten steht.
Die Musik, über die gesprochen wird, wird von den KünstlerInnen des Panels
live präsentiert. Als musikalische "Verstärkung" fungiert der Klarinettist
Richard Winkler.
TeilnehmerInnen
Sofija Bajrektarevic Ethnomusikologin
Harald Huber Popularmusikforscher und Musiker
Sandy Lopicic Musiker, Komponist, Gründer und Leiter des "Sandy Lopicic
Orchestars"
Aleksandra Tehovnik Sängerin und Schauspielerin, "Diva des Balkanjazz"
Konzept und Moderation
Ursula Hemetek Ethnomusikologin............................................................................
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Film als "transnationale Projektionsfläche"
Strategien der Reflexion von Macht, Identität und Repräsentation
Eine wachsende Zahl an in Österreich produzierten Filmen setzt sich mit
Positionen und Perspektiven von MigrantInnen und Angehörigen nachfolgender
Generationen auseinander. Diese Entwicklung folgt einem weltweiten Trend zu
"transnationalem Kino", das die Erfahrungen von Migration und Diaspora, von
Marginalisierung und Selbstermächtigung ins Blickfeld rückt.
Das Medium Film bietet eine wichtige Plattform für Repräsentationspolitik
und -kritik, deren konkrete Form von Satire bis Sozialrealismus reicht.
Während manche der einschlägigen filmischen Arbeiten hegemoniale Bilder und
Narrative über Minderheiten karikieren oder subvertieren, tendieren andere
zu deren Bekräftigung oder Romantisierung. Je nach Ausgestaltung der
ProtagonistInnen - als Opfer oder als selbstbestimmte AkteurInnen - bieten
diese Filme ihren RezipientInnen unterschiedliche
Identifikationsmöglichkeiten an. Je nachdem reproduzieren sie die
herrschende Kulturalisierung sozialer Ungleichheiten oder stellen diese in
Frage.
Welche Motivationen liegen der Wahl des Mediums Film und des konkreten
Zuganges zur filmischen Darstellung zugrunde? Auf welche Rahmenbedingungen
treffen Filmschaffende im Bereich der Filmförderung und -festivals in
Österreich? Welche Strategien entwickeln sie, um ihre eigenen künstlerischen
und politischen Ansprüche zu verwirklichen, und welche Öffentlichkeiten
stellen ihre filmischen Arbeiten her?TeilnehmerInnen
Senad Hergic interface
Kenan Kiliç Regisseur
Anna Kowalska - Künstlerin
Nina Kusturica - Regisseurin
Konzept und Moderation
Martina Böse Soziologin

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Gefördert von:
BKA Kunst
Wien Kultur Interkulturelle Angelegenheiten
Wien Kultur Filmreferat
In Kooperation mit:
der Grüne Bildungswerkstatt Minderheiten
der Hauptbücherei am Gürtel
Impressum:
Herausgeber: Initiative Minderheiten, 1060 Wien
Konzept und Durchführung: Martina Böse, Petja Dimitrova,
Ursula Hemetek, Cornelia Kogoj
Pressearbeit: Sushila Mesquita
Organisation Versand: Helga Kovrigar
Grafische Gestaltung: Toledo i Dertschei
Druck: MARTINI Druck und Verlagsges.m.b.H

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06 Lite Radio
From: w.hirner (at) radiofabrik.at
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LiteRadio: Freie Radios berichten täglich live von der Frankfurter Buchmesse
Direkt von der größten deutschsprachigen Buchmesse berichtet "LiteRadio" vom
6.-10. Oktober 2004 täglich 5 Stunden live. Die Freien Radios Österreichs
bieten damit den literaturinteressierten Hörerinnen und Hörern ein
umfangreiches Literatur-Programm.
Ein eigenes Radiostudio mit Bühne am Messestand der "IG Autorinnen
Autoren" ist der Ausgangspunkt für die Sendungen von "LiteRadio", die
sowohl vor Ort als auch via Internet und über die Antennen der Freien
Radios Literatur hörbar machen. AutorInnenlesungen, Verlagspräsentationen,
Stimmungsberichte, Interviews, Diskussionen rund um Literatur sind im
Programm zu finden.
Neben der Übertragung des Veranstaltungsprogramms am Stand der IG
Autorinnen Autoren, wo unter anderem der Mandelbaum Verlag Silke
Schwingers’ "Ein Tag in Jerusalem" und György Dalos "Jüdisches/Jewish
Budapest", der Folio Verlag den Eva Rossmann-Krimi "Karibik all inclusive"
und der Promedia Verlag Rolf Schwendters "Vergessene Wiener Küche - Kochen
gegen den Zeitgeist" vorstellt, wird "LiteRadio" wie in den letzten Jahren
auch hinter die Kulissen und in die kleinen Nischen horchen. Kleines und
Feines, Skurriles und Schräges, Politisches und Kultiges wird da zu
finden/zu hören sein.
Eine spezielle Programmschiene wird sich der Literatur aus Oberösterreich
widmen.
Alle Beiträge werden archiviert und sind bereits am Tag nach der
Live-Ausstrahlung nachhörbar. Selbstverständlich stehen auch Beiträge aus
den letzten Jahren zum Abruf im Archiv bereit.
Details/Infos/Archiv unter www.literadio.org .Ermöglicht wird dies durch die Kooperation des "Verbandes Freier Radios"
mit der "IG Autorinnen Autoren". Die Redaktion bilden RadiomacherInnen von
FRO, Radiofabrik und aufdraht.
Anbei ist auch noch ein kleines "LiteRadio" Logo - um
Verlinkung/Präsentation auf Webseiten wird gebeten.
Rückfragen: Christian Berger +43/664/8267435
****** LiteRadio: wir machen literatur hörbar *******
nähere infos/programm/archiv: http://www.literadio.org
ein projekt von aufdraht, orange 94.0, radiofabrik, fro
in kooperation mit dem verband freier radios österreichs, ig autorInnen,
team teichenberg , fh st.pölten
****** mail to: aufdraht (at) dada.at ****** fone to +43-(0)664 826 74 35
********

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07 Wiener Grüne: Sicherheit ist mehr
From: ruth.chylik (at) gruene.at
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Sicherheit ist mehr!
Grüner Oktober 2004PROGRAMM
Do, 21.10., 19:00 Uhr: Was bedeutet Sicherheit für die Grünen?
Offene Diskussion im Grünen Haus mit David Ellensohn (Stadtrat der Wr.
Grünen), Heinz Patzelt (Amnesty International), Florian Klenk (FALTER),
Birgit Sauer (Universität Wien, angefragt).
Ort: Grünes Haus, Lindengasse 40, 1070 Wien
Eintritt frei!
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Freitag, 22.10.2004, 19:30 Uhr:
Grüner Filmabend im HTU-Kino, Audimax der TU Wien, Getreidemarkt 9, 1060
Wien
"Roger & Me" (OmU), Regie: Michael Moore
Ein skrupelloses Unternehmen (GM) setzt tausende von ArbeiterInnen auf die
Straße und eine ebenso skrupellose Gewerkschaft stellt sich dem geldgierigen
Unternehmen bedeutungsvoll zur Seite.
Vorher: Eric Frey (Der Standard, "Schwarzbuch USA") im Gespräch mit Albert
Steinhauser über Sozialabbau und neoliberale Politik, Wahlen in den USA und
Patriotismus.
Eintritt: Freiwillige Spende!
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Dienstag, 26. Oktober 2004 (Nationalfeiertag), 10 Uhr
Der etwas andere Event am Nationalfeiertag!
Frühstück, Kabarettbruch, Talkshow, Blasmusik einmal anders!
Wer am 26. Oktober keine Lust auf Panzer, Eurofighter und Gulaschkanone am
Heldenplatz hat, kommt ins Grüne Zelt am Maria Theresienplatz. Auch du!
Ort: Grünes Zelt am Maria Theresienplatz (am Ring, zwischen den Museen),
Beginn: 10 Uhr. Balkan-Blasmusik vom Jazz-Quartett.
Begrüßung durch Albert Steinhauser (Landessprecher der Wiener
Grünen)
· 11 Uhr: Kabarettbrunch mit Hubsi Kramar und Peter Paul Skrepek in:
"Helmut Zilk im Gespräch mit Adolf Hitler über Auf-, Ab- und Umrüstung."· 12:15: Polit-Talkshow: "Sicherheit ist mehr
Gäste: Maria Vassilakou (Spitzenkandidatin der Grünen), Nadja Lorenz
(Rechtsanwältin, Vorsitzende von SOS Mitmensch), David Ellensohn (Stadtrat),
Elisabeth Paschinger (Familienrechtsexpertin, Sozialstaatsvolksbegehren),
Heinz Högelsberger (Global 2000) u.a.
· 13:15 2. Frühstück: Thomas Maurer liest aus "Soldatenleben im
Frieden" , eine dramatisierte Lesung zeitloser Satiren von Alfred Polgar und
Egon Friedell
Danach: Gemütlicher Ausklang!
Musikalische Umrahmung: Balkan-Blasmusik vom Jazz-Quartett.
EINTRITT FREI!
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Maga. Ruth Chylik
Die Grünen/Grüne Alternative Wien
Öffentlichkeitsarbeit
Lindengasse 40, 1070 Wien
Tel.: (01) 52125/236, Mobil: 0664/1547005
Fax: (01) 526 91 19
http://wien.gruene.at

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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 KPÖ: Knittelfeld und Ottakring
From: akin.buero (at) gmx.at
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KPOe:
> Knittelfeld und Ottakring
Wenn Parteien ins Trudeln kommen, dann greifen sie zuweilen zum Mittel des
"Knittelfelderns". Das gabs schon haeufiger, seit Haiders Aktion gibts halt
nur ein schoenes Wort dafuer. Jetzt tritt dieses Phaenomen auch bei der KPOe
auf:
Waehrend die Parteifuehrung fuer 4./5.Dezember nach Linz zum ordentlichen
33.Parteitag aufruft, macht die KPOe Ottakring einen auszerordentlichen
Konkurrenz-Parteitag eine Woche vorher, am 27.November. Da der Ottakringer
Parteitag von der Parteifuehrung als nicht statutarisch gedeckt bezeichnet
wird (was wahrscheinlich vereinsrechtlich seine Richtigkeit haben duerfte),
droht eine Parteispaltung. Ob sich an diesem Umsturzversuch auch andere
beteiligen wollen, bspw. die "beruechtigten Steirer", ist noch unklar.
Bei diesem schon lange schwelenden Konflikt geht es nicht nur um personelle
Fragen, sondern auch der Taktik (lokal oder global, alleine oder in
Buendnissen agierend) und auch um Inhalte, bspw. um Gretchen-Fragen: "Wie
haeltst Du es mit der EU?" und leider auch immer noch: "Wie haeltst Du es
mit der Sowjetunion?"
Schade nur, dasz solche Konflikte erst dann ausgetragen werden, wenn es ans
Eingemachte geht - und dann folgerichtig statt einem reinigenden Gewitter
eine Nacht der langen Messer inszeniert wird. Und schade, dasz dabei auch
eine Menge Menschen auf der Strecke zurueckbleiben, die noch gerne ein
Stueck des Weges mitgegangen waeren.
Da kann man nur sagen: Knittelfeld? A matte Sache. Ottakring-Linz, des nenn
i Brutalitaet.
*br*

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09 Neue Biographie brüskiert Giftgasopfer
From: gfbv.austria (at) chello.at
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Bitte auch an die Feuilleton-Redaktionen weiterleiten!
GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEERKLÄRUNG Göttingen/Frankfurt/Main, den 05.10.2004
Frankfurter Buchmesse 2004: Karin Leukefelds Biographie "Nimm
Abschied und werde stark, Helma al Saadi" brüskiert irakische
Giftgasopfer
Als "unerträgliche Brüskierung der irakischen Giftgasopfer" und ihrer
überlebenden Angehörigen hat die Gesellschaft für bedrohte Völker
(GfbV) die Biographie der Ehefrau des "Vaters" des irakischen
Giftgasprogrammes Helma al Saadi, bezeichnet, die der Aufbau-Verlag
auf der Frankfurter Buchmesse vorstellen wird. Die Autorin Karin
Leukefeld verharmlose darin die Rolle des ehemaligen irakischen
Vizeministers, Amir al Saadi, der eine entscheidende Rolle beim
Aufbau der Giftgasfabriken im Irak gespielt hat und sich zurzeit in
amerikanischer Haft in Bagdad befindet. "Bei allem Respekt vor einem
einzelnen privaten Schicksal darf die Autorin ihren Leserinnen und
Lesern die schwere Schuld einer ihrer Hauptfiguren nicht
vorenthalten", erklärte die GfbV, "für die Giftgasopfer grenzt
Leukefelds Darstellung der Rolle von Al Saadi an Komplizenschaft mit
einem der Hauptverantwortlichen für das unendliche Leid, das Saddam
Hussein über die kurdische und assyro-chaldäische Bevölkerung des
Irak gebracht hat."
Leukefeld streift in ihrem Buch die Verwicklungen Amir al Saadis in
die irakische Giftgasproduktion nur am Rande, indem sie darauf
hinweist, er habe keinen Einfluss auf den Einsatz der chemischen
Kampfstoffe gehabt. "Doch er ist für die Entwicklung des
Chemiewaffenprogramms verantwortlich und hatte als Wissenschaftler
detaillierte Kenntnis darüber, wie diese Waffen eingesetzt werden
können und welch furchtbare Auswirkungen sie haben", kritisiert die
GfbV. Amir al Saadi stand 1974 bis 1987 zwar formal an der Spitze der
Öffentlichen Gesellschaft für technische Industrien und wurde ein
Jahr später Vizeminister. Doch er sei auch Chefeinkäufer für den Irak
gewesen: Von ihm stamme sogar die Initiative, Notwendiges für den
Aufbau der Gasindustrie und der konventionellen Rüstung nicht im Land
selbst zu produzieren, sondern aus dem Ausland zu importieren. In
Deutschland und anderen europäischen Staaten habe er Know How und
Entwicklungsbestandteile für die Aufrüstung seines Landes eingekauft.Nur durch die Aktivitäten al Saadis wurde es möglich, dass dann der
Cousin Saddam Husseins, Ali Hassan al-Majid, 1986-1988 die von
Giftgasbombardements begleitete so genannte Anfal-Offensive gegen die
kurdische Bevölkerung führen konnte. Ihr fielen rund 182.000
kurdische und assyro-chaldäische Frauen, Kinder und Männer zum Opfer.
Nach einem Report der Vereinten Nationen seien die Giftgasangriffe so
furchtbar gewesen, dass nur wenige Präzedenzfälle seit den
Weltkriegen zu finden seien. Überlebende Opfer in den kurdischen und
christlichen Siedlungen wurden liquidiert, Hunderttausende ins Innere
des Landes getrieben. Kurdische Menschenrechtler haben gemeinsam mit
Human Rigths Watch vier Millionen Dokumente des Saddam Hussein-
Regimes durchgesehen und die Zahl der Anfal-Toten bestätigt. Ali
Hassan al-Majid selbst hatte behauptet, mehr als 100.000 seien es
nicht gewesen.
Al Saadi müsse vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden. Dabei
dürfe auch seine Rolle bei der Weiterentwicklung der Scud-Raketen
nicht ignoriert werden, fordert die GfbV. Ohne die Planung und
technische Umrüstung der Scudraketen durch Al-Saadi wäre die
Beschießung Israels im Frühjahr 1991 nicht möglich gewesen. Die GfbV
hat bereits von 1986 an die Giftgasverbrechen im Irak bekannt gemacht
und die für den Aufbau der Giftgasindustrie mitverantwortlichen
deutschen Firmen, insbesondere die hessische Karl Kolb GmbH und ihre
Tochterfirma Pilot Plant, öffentlich angeklagt.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
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10 Wird man durch Schaden klug?
From: akin.buero (at) gmx.at
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Umwelt/Glosse:
> Wird man durch Schaden klug?
Es ist bekannt, dass sich die USA weigert, die - eher untauglichen (weil
viel zu sanft und zu langsam wirkenden) - Kioto-Beschluesse zur Reduktion
der Treibhausgase zu unterzeichen. Weil nicht ganz sicher ist, dass die
derzeitige Erderwaermung auf die durch Menschen verursachte vermehrte
Ausstoszung von Treibhausgasen zurueckzufuehren ist. Es gibt tatsaechlich
immer noch einige Wissenschaftler, die daran zweifeln und dafuer auch gute
Argumente haben (ich moechte ausdruecklich davor warnen, zu glauben, dass
diese Wissenschaftler dabei von Firmen oder sonstigen Interessen "gesteuert"
werden).
Aber nehmen wir an, es ist so wie rund 90% der Experten behaupten: Die
Industrialisierung erwaermt die Erde. Die Erderwaermung funktioniert
uebrigens schneller als es die Wissenschaftler vor einigen Jahrzehnten fuer
die Zukunft berechnet haben. Wir wissen, dass die USA mit ihrem
verschwenderischen Lebensstil der groeszte Verursacher von Treibhausgasen
ist. (China holt gewaltig auf)
Nun: Es gibt erste Indizien, dass es die USA selbst treffen koennte: Die
derzeitige Anhaeufung von Hurrikans und "tropical storms", 4 Stueck
innerhalb von 6 Wochen hat es seit Beginn der Aufzeichnungen vor rund 140
Jahren noch nie gegeben. Es sind Gebaeude zerstoert worden, die
jahrzehntelang den Hurrikans standgehalten haben. Der Schaden ist enorm, die
Menschen in Florida verzweifelt, weigern sich sogar noch einmal ihre
Wohnungen zu verbarrikadieren und wieder fuer ein paar Tage zu verlassen, um
noch einmal ein halb zerstoertes Haus vorzufinden.
Hurrikans entstehen bei bestimmten Bedingungen: Luftdruckverhaeltnissen und
Wassertemperaturen und bestimmten Turbulenzen in der Atmosphaere. Wenn die
Wassertemperatur weiter zunimmt, dann koennte die Wahrscheinlichkeit, dass
sich Hurrikans bilden, stark ansteigen. Ich bin kein Metereologe, aber ich
habe mir die Bewegungen der Bildung der Stuerme auf den im Zeitraffer
dargestellten Satellitenbildern angeschaut: Wie "leicht" und "schnell" sich
dort die Turbulenzen in der Atmosphaere aendern koennen.... Es soll eine
ganze Insel mit mehreren tausend Einwohnern "versunken" sein. Die Lage in
Haiti ist ueberaus dramatisch. Das Ganze koennte nur ein "Vorgeschmack" auf
wesentlich Schlimmeres sein. Es waere moeglich, dass Florida, aber auch
Inseln wie Haiti und Cuba irgendwann unbewohnbar wuerden.
Vielleicht werden sich die USA doch bald vom groeszten Bremser der Senkung
von Treibhausgas-Emissionen zum groeszten Antreiber wandeln, wenn sie die
Auswirkungen selbst spueren?
*Thomas Herzel*

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11 Rebel Group wants Darfur region under international protection
From: wadi_wien (at) hotmail.com
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Rebel group wants Darfur region under international protection
CAIRO, Oct 4 (AFP) - A main rebel group in Darfur has called for
the war-torn region of west Sudan to be placed under international
protection, in a letter to British Prime Minister Tony Blair, a copy
of which was faxed Monday to AFP.
The Sudan Liberation Movement (SLM) said it wanted to see
"Darfur placed under international protection" and declared a
"weapons-free zone." Its letter was released on the eve of a trip to
Africa by Blair.
The 19-month-old conflict between government forces and Darfur
rebels has cost some 50,000 lives and displaced an estimated 1.4
million people from their homes, with nearly 200,000 others forced
to seek refuge in neighboring Chad.
"The people of Darfur have great hopes in international will,
humanity and democracy to protect them from the intransigence of the
Khartoum regime," the letter said.
It called for the expansion of an African Union (AU) mission in
Darfur to around 30,000 troops owing to the vast size of the region,
adding this was the only way to "assure the people of Darfur" over
their safety.
AU observers, protected by a military force, are monitoring an
April ceasefire accord which both Khartoum and the Darfur rebels
groups accuse each other of violating.
The letter also called for increased "political, economic and
diplomatic pressure" on the regime.
The UN Security Council passed a resolution in September that
threatened sanctions against Sudan's vital oil industry for its
failure to rein in pro-government Arab militias such as the
Janjaweed.
The Janjaweed have been blamed for atrocities against African
farmers in Darfur, including rape, murder and the wholesale
destruction of villages.
The SLM accused the Sudanese government of "not complying in
full with the April 8 N'djamena ceasefire agreement," saying that
attacks and rape and other forms of human rights violations were
continuing in the region.
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Wadi - Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit
e-mail: wadi_wien (at) hotmail.com
Tel.: 0664/9972139
Spendenkonto in Österreich:
Kontonummer 07.405.301
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Spendenkonto in Deutschland
Kontonummer 612305-602
bei der Postbank Frankfurt/M. BLZ: 500 100 60
Website mit weiteren Informationen zu Projekten von Wadi e. V. und
politischen Hintergrundinfos: www.wadinet.de

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12 Wien/Energie/Glosse
From: akin.buero (at) gmx.at
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Wien/Energie/Glosse:
> Erhoehung der Energiepreise
oder wie wir verarscht werden
Um uns als VerbraucherInnen von Benzin, Heizoel, Gas und Strom die kommenden
exorbitanten Preiserhoehungen durch die Konzerne und die Kommunen als leider
unausweichlich darzustellen, werden wir tagtaeglich durch die Medien
verarscht wie noch nie. Da meldet beispielsweise der Kurier am 30. September
2004, dass der OElpreis nach Bekanntgabe der hohen Lagerbestaende in den USA
wieder etwas nachgegeben hat. Wochenlang wurden wir auf die Preiserhoehungen
vorbereitet: einmal war's irgendein Taifun, dann ist es wieder der
Irak-Krieg, obwohl dessen OEl ueber 10 Jahre lang gar nicht exportiert
werden konnte, oder die Quersubventionierung des zu teuren OEkostroms und
vor allem die niederen Lagerbestaende in den USA. Dass diese angeblich so
niederen Bestaende ja mit Kapitalismus und Spekulation zu tun haben, das
scheint durch die Medienberichte hin und wieder durch, aber quasi als
Entschuldigung fuer Auswuechse, die man halt fuer unser System von Freiheit,
Demokratie und Liberalismus hinnehmen muss.
Am 1. Oktober 2004 bietet die OEsterreichische Volksbanken AG ein neues
Produkt in der Asset-Klasse Rohstoffe an, den Rohoel Bonus Performer.
Gelockt wird mit einem Bonus von 60% (?) bis April 2008. Begruendet wird
diese rosige Finanzzukunft mit, man hoere und staune: die geringen
Lagerbestaende in den Vereinigten Staaten. Fuer die einschlaegige Klientel
ist die Botschaft eindeutig: niedrige Lagerbestaende fuehren bei
entsprechender Nachfrage auch zu hoeheren Preisen. Also nur einen Tag nach
der Meldung im Kurier wird bei denjenigen, die durch Spekulationen an der
Boerse um ihr Geld gebracht werden sollen (mein Mitleid fuer diese Leute ist
relativ gering) das genaue Gegenteil erzaehlt.
Im Kurier wird immerhin zugegeben, dass es offenbar "ausufernde"
Spekulationen auf dem OElmarkt gibt. Also Spekulation schon, aber bitte
nicht ausufernd! WirtschaftsbeobachterInnen ist es laengst bekannt, dass
ueber 25% des OElpreises auf Spekulationen zurueckzufuehren sind, also auf
virtuelle Ware. So werden ueber sogenannte Futures riesige OElmengen zum
Tagespreis aufgekauft, die erst sagen wir einmal in einem halben Jahr
bezogen werden. Ist der OElpreis in diesem halben Jahr angestiegen, dann hat
der Spekulant entsprechende Gewinne beim Verkauf des OEls gemacht. Man kann
sich vorstellen, welche Tricks sich diese Spekulanten einfallen lassen um zu
garantieren, dass der Preis tatsaechlich entsprechend ansteigt. So wird
beispielsweise auf der Londoner Boerse taeglich mit 140 Millionen Fass und
an der New Yorker Boerse mit 370 Millionen Fass gehandelt, die tatsaechliche
Foerderung betraegt aber nur knapp 82 Millionen Fass. Welche Summen hier hin
und her geschoben werden, laesst sich an dieser Differenz erahnen. Diese
Milliarden und Abermilliarden von Dollars koennen in unserem System alles
bewirken, jede/n Politiker/in kaufen, jeden Markt runieren und vor allem uns
als Letztverbraucher in die Armut treiben.
Das Absurde dabei ist, dass unsere Unternehmen immer klagen, dass die
Lohnnebenkosten zu hoch sind, dass die Infrastrukturkosten nicht von ihnen
getragen werden koennen, dass Investitionen nur dann einen Sinn ergeben,
wenn sie steuerlich beruecksichtigt werden, bzw. steuerlich gegenverrechnet
werden koennen. Und um diesen armen Menschen zu helfen setzt man
beispielsweise auch eilfertig die Koerperschaftssteuer ab 2005 von 34% auf
25% herab.
Unsere reichen Menschen haben es aber auch wirklich nicht leicht. Da tragen
sie die von uns abgepressten Gewinne statt sie in den Betrieben zu
reinvestieren an die Boerse, veranlagen beispielsweise in OElaktien,
spekulieren auf hohe bis hoechste OElpreise und dann muessen sie deswegen
fuer ihre Betriebe hoehere Energiekosten bezahlen. Aber Gott sei Dank gibt
es ja noch eine wirtschaftliche Gerechtigkeit. Mit der Liberalisierung des
Strom- und Gasmarktes wurden die Preise fuer die Vielverbraucher
(Gewerbekunden) - wegen der angeblichen Konkurrenz - um bis zu 40% gesenkt
(zwischen 1998 und 2001). Da die Erzeugungskosten fuer Energie kaum gesunken
sind, kann man sich leicht vorstellen, auf wen diese Senkung fuer die
Gewerbekunden ueberwaelzt wurden: auf uns Endverbraucher. So soll z.B.
demnaechst auch der reine Energieverbrauchspreis fuer die Privatkunden um
0,9 Cent/kWh erhoeht werden, fuer die Gewerbekunden jedoch nur um 0,5 Cent.
Und die Politik, z.B. in Wien?
Um von der eigentlichen Ursache der Erhoehung der Energiepreise fuer die
Haushalte, der Ausgliederung und damit der faktischen Privatisierung von
Wiengas und Wienstrom abzulenken, geraet die Verarschung zu einer
Schmierenkomoedie (siehe dazu auch die Rathauskorrespondenz vom 23.September
2004). Die EndverbraucherInnen sollen ja nicht in der neoliberalen Politik
der Privatisierung der staedtischen Versorgungsbetriebe das Grunduebel
sehen, sie wuerden dann naemlich sehr rasch erkennen, dass die
PolitikerInnen sie an der Nase herumfuehren, sondern man gibt dem leider
unkontrollierbaren weltweiten Energiemarkt die Schuld.
Solange die Wiener Stadtwerke dem Gemeinderat untergeordnet waren, wurde
jede Preiserhoehung zum Politikum, d.h. sie wurde aeuszerst sensibel und
sozialpartnerschaftlich angegangen. Auch damals gab es Schwankungen am
weltweiten Energiemarkt. Nur musste man eben aus politischer Verantwortung
und Opportunitaet heraus Marktschwankungen ueber Zugriff auf den
Finanzhaushalt abfangen. Dass da ueber eine solche Politik eventuell dann
Subventionen gegenueber Unternehmen gekuerzt werden mussten oder
Infrastrukturprojekte zu Gunsten von Unternehmensansiedlungen hintan
gestellt wurden, war eben Teil der sozialpolitischen Verantwortung. Diese
Ruecksichtnahme ist heute nicht mehr noetig.
Am 17.12.1998 fasste der Gemeinderat mit Unterstuetzung und unter groszem
Jubel saemtlicher Parteien auszer den Gruenen den Beschluss der Umwandlung
der Wiener Stadtwerke in eine augegliederte Stadtwerke AG. Damit hatte die
Wiener Politik die Kontrolle ueber die Wiener Stadtwerke trotz 100%iger
Eigentuemerschaft sehr bewusst abgegeben. Die damals anstehende
Strommarktliberalisierung sollte, wie ja immer behauptet wird, eine
wesentliche Verbilligung der Preis bringen. 6 Jahre danach hat sich alles
als Luege erwiesen, die damaligen Warnungen linker Kreise erweisen sich
heute mehr als berechtigt.
Trotz dieser eindeutigen Sachlage behauptet Stadtrat Rieder dieser Tage:
"Gerade unter dem Aspekt der Versorgungssicherheit wenden wir uns gegen eine
Privatisierung der Energieversorgungsunternehmen...." Also ist eine
Aktiengesellschaft, wenn auch im 100%igem Eigentum der Stadt keine
Privatgesellschaft? Wer lukriert denn die hohen Vorstand- und
Aufsichtsratstantiemen? Flieszen die etwa in's Gemeindebudget zurueck,
eventuell zur Stuetzung der Energiepreise? In diesem Schmierenstueck duerfen
natuerlich die ewig Gestrigen von der FPOE nicht fehlen, deren neuer
Rechtsausleger Strache sich ganz im Tone von Haeuptling Haider einerseits
ueber die "Stromkartelle und Profiteure" lautstark und Wahlkampf
vorbereitend aufregt, um andererseits eine der wenigen "Segnungen der EU",
die Liberalisierung der Energiemaerkte, vehement zu begrueszen. Natuerlich
hat er mit den Stromkartellen durchaus Recht, aber was die FPOE in
Wirklichkeit stoert ist, dass sie an den groszen Profiten des Wiener
Energiemarktes nicht mitnaschen kann. Und um das Theater vollkommen zu
machen, wird der Schwarze Peter Strompreiserhoehung von Seiten der SPOE auf
den Bund geschoben, der mit der Erhoehung der Energieabgabe der eigentliche
Missetaeter zum Schaden der Wiener Bevoelkerung sei. Also wir Zuschauer
koennen's uns aussuchen: entweder die boese Liberalisierung oder der boese
Bund oder eben die SPOE in Wien.
Wie auch immer: ab 1.November 2004 gibt es eine Preiserhoehung von 7,5%, lt.
OEVP traegt die Wiener Stadtregierung als Eigentuemerin dafuer die volle
Verantwortung. Der Wiener Wirtschaft kostet diese Erhoeung angeblich 14
Millionen Euro im Jahr, von den Haushalten spricht auszer ihrem
populistischen Heranschmeiszen nur die FPOE. Wer die Wiener Politik kennt,
der weisz, dass die Unternehmen entschaedigt werden. Ich moechte sogar
behaupten, dass in der Preiserhoehung fuer die Haushalte diese
Entschaedigung bereits vorweggenommen ist. Was tut man nicht alles um den
Wirtschaftsstandort Wien nicht unattraktiv werden zu lassen.
Die einzige wirkliche Loesung dieser immer bedrohlich werdenden Entwicklung
auf dem Energiemarkt koennte doch eigentlich nur sein, diesen aus der
Finanzspekulation herauszuhalten, also saemtliche Energieprodukte dem
Boersengeschehen zu entziehen.
*Josef Iraschko*

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13 Osteuropa/"Wende"/Jahrestag
From: kpoe_stmk (at) hotmail.com
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KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk (at) kpoe-graz.at
Dienstag, 5. Oktober 2004
Presseinformation der KPÖ Steiermark

15 Jahre nach der "Wende" in Osteuropa:
Kapitalismus hat letzte Fesseln abgeworfen

15 Jahre nach der "Wende" in Osteuropa zeigt sich, dass damit keine Zeit des
Friedens und des sozialen Wohlstandes ausgebrochen ist.
Im Gegenteil: Der Sozialabbau hat sich auch in Österreich und in der
Steiermark beschleunigt, es gibt europaweit mehr Arbeitslose und mehr
Euro-Millionäre. Statt einer Ära des Friedens gibt es Krieg und Terror, die
Neutralität unseres Landes steht nur mehr auf dem Papier.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder: "Nach dem Wegfall des
Gegengewichtes in Osteuropa hat der Kapitalismus seine Fesseln abgeworfen.
Die bestimmenden Kräfte im Westen müssen nicht mehr auf eine
Gesellschaftsordnung Rücksicht nehmen, in der die Arbeitslosigkeit unbekannt
war."
Diese Feststellung befreit die KPÖ aber nicht von der Notwendigkeit einer
tiefgreifenden Analyse der Ursachen für den Niedergang des damals so
genannten Realsozialismus in Osteuropa. Parteder: "Gerade weil wir die
gesellschaftlichen Verhältnisse des globalisierten Kapitalismus umwälzen
wollen, müssen wir genau analysieren, warum die seinerzeit ein Drittel der
Erde umfassende Alternativgesellschaft zur Herrschaft des Profits zugrunde
gegangen ist. Gleichzeitig müssen wir hier und heute versuchen, Widerstand
gegen Sozialabbau und Aufrüstung zu leisten."
Die KPÖ-Steiermark stellt sich deshalb die Aufgabe, durch praktische
Basisarbeit möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, dass wir uns
verändern und mit dem medial vermittelten Zerrbild unserer Bewegung nichts
zu tun haben. Es geht uns darum, in Gemeinden und Betrieben Namen und
Gesicht zu bekommen und Teile jener Bevölkerungsschichten zu erreichen,
deren Interessensvertretung von den technokratischen Modernisierungsparteien
faktisch aufgegeben worden ist.

Rückfragehinweis: 0316/ 71 24 36

KPÖ-Steiermark
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C) TERMINE
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Mittwoch
http://www.mund.at/butt/Termine/Oktober/0610.htm
Donnerstag
http://www.mund.at/butt/Termine/Oktober/0710.htm
Freitag
http://www.mund.at/butt/Termine/Oktober/0810.htm
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