widerst@ndMUND vom 2. September 2000
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01.
Donnerstagsdemo 31.8. Bericht
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From: <TATblatt@blackbox.net>
Donnerstagsdemo vom 31. 8. 2000
Bericht aus der TATblatt-"Chronologie des Widerstands gegen die
Rechts-Rechtsextrem-Koalition in Wien"
http://tatblatt.mediaweb.at/132chronologie-aktuell.htm
!!! UNKORRIGIERTE ERSTFASSUNG !!!
Allfällige Ergänzungen, Korrekturen etc. finden sich in der
"Chronologie" auf unserer Website.
http://tatblatt.mediaweb.at/132chronologie-aktuell.htm
Donnerstagsdemo
Neuerlich provozierte die Polizei durch brutales Rempeln und Stoßen
einen Zwischenfall. Ein Mann wurde vorübergehend festgehalten, dann aber
wieder freigelassen. Ihm wird Beleidigung und tätlicher Angriff auf
einen Beamten vorgeworfen. Dieser Vorfall ereignete sich zirka eine
halbe Stunde nach dem Losziehen der Demo, auf der Ringstraße kurz vor
dem Schwarzenbergplatz. Anschließend konnte ohne weitere gröbere
Schwierigkeiten durch den 4. Bezirk zum Gürtel und durch den 5. und 6.
Bezirk wieder zurück zum Ring gegangen werden. Schluss war um
Mitternacht vor der ÖVP-Zentrale. Am Beginn beteiligten sich nach
TATblatt-Zählung knapp 1.100 Leute an der Demo. Laut Aktionskomitee
waren es 1.300, der Polizei zufolge sollen es nur 700 gewesen sein (laut
Standard).
Die Demo setzte sich um 20.20 Uhr, also etwas früher als in den
vergangenen Wochen, in Bewegung und folgte anfänglich den durch die
mittlerweile gewohnten Absperrungen festgelegten Routenvorgaben der
Polizei über die Ringstraße zur Babenbergerstraße. Schon bei
der so gen.
Zweierlinie wurde die Polizeiroute jedoch - noch ohne gröbere
Schwierigkeiten - verlassen und in Richtung Karlsplatz eingebogen. Dort,
wo sich die Zweierlinie in zwei getrennte Richtungsfahrbahnen
aufspaltet, versuchte die Polizei, das Demonstrieren über die der
Innenstadt nähere Fahrbahn durch eine Sperre zu verhindern. Einigen
DemonstrantInnen gelang es, diese Sperre über die Grünfläche
zu umgehen,
ehe auch dies unterbunden wurde. Nach kurzer Zeit gab die Polizei die
Sperre jedoch auf, und die Demo konnte geschlossen weiter in Richtung
Karlsplatz ziehen. Als bei der Operngasse in Richtung Ring eingebogen
wurde, zog die Polizei mehrere Einheiten an der Ecke
Operngasse/Ringstraße zusammen. Um diese Polizeikonzentration zu
umgehen, begannen die vorderen DemonstrantInnen-Reihen in die
Elisabethstraße in Richtung äußere Kärntner Straße
zu laufen, woraufhin
die Polizeikräfte an der Ringstraße von der Operngasse zur Kärntner
Straße verlegt wurden. Die nachfolgenden Teile der Demo zogen es
daraufhin vor, nicht in die Elisabethstraße einzubiegen, sondern doch
auf der nun freien Operngasse zu bleiben. Die Leute aus der
Elisabethstraße kamen zum Hauptteil der Demo zurück, und gemeinsam
wurde
es geschafft, zumindest bis zur Ringstraße zu gelangen. Laufend
schafften es mehrere DemonstrantInnen auch noch in die innere
Operngasse. Lediglich ein Polizeibeamter versuchte, den Gummiknüppel
schwingend hin und her springend, sich ihnen in den Weg zu stellen. Ehe
der Großteil der Demo nachfolgen konnte, dirigierte die Polizei
zahlreiche ihrer BeamtInnen jedoch wieder zurück in die Operngasse und
sperrte den Weg ab. Die Demo zog daraufhin auf der Ringstraße in
Richtung Schwarzenbergplatz weiter. Vereinzelt versuchten einige
DemonstrantInnen immer wieder bei Seitengassen und auch bei der
Einkaufspassage "Ringstraßen-Galerie" durch Laufen der Polizei
zuvorzukommen und in die Innenstadt zu gelangen.
Kurz vor dem Schwarzenbergplatz rannte plötzlich - obwohl am
Schwarzenbergplatz längst Polizeisperren aufgezogen worden waren - ein
Sicherheitswachebeamter in eine Gruppe laufender DemonstrantInnen und
rempelte dabei gezielt auf einen der Laufenden ein. Die anderen
DemonstrantInnen protestierten. Einer der DemonstrantInnen soll dabei
den Beamten beschimpft haben, woraufhin der Beamte den Demonstranten
brutal zu Boden warf und festnehmen wollte. Unzählige DemonstrantInnen
umkreisten sofort den Ort des Geschehens und versuchten, die Festnahme
zu verhindern. Mehrere WEGA-Beamte boxten sich den Weg frei und zerrten
den Demonstranten fort in ein Polizeiauto. Dabei stießen und drängten
sie die umstehenden DemonstrantInnen gegen die unter diesem Druck
nachgebende Absperrung einer Straßen-Baustelle. Nur durch Zufall wurde
dabei keineR verletzt. Nach zirka einer Viertelstunde wurde der
Demonstrant nach Aufnahme seiner Personalien wieder freigelassen.
Vorgeworfen wird ihm Beleidigung und tätlicher Angriff auf einen
Beamten.
Anschließend zog die Demo über die Gußhausstraße in die
Argentinierstraße - auch hier versuchte die Polizei kurz, die Demo
aufzuhalten -, vorbei am ORF-Funkhaus, und weiter über Theresianumgasse
und Favoritenstraße zum Gürtel. Einen Abstecher zur türkischen
Botschaft
wusste die Polizei durch neuerliche Absperrungen zu verhindern. Weiter
ging's über Gürtel - Radeckgasse - Alois-Drasche-Park - Seisgasse
-
Blechturmgasse - Gürtel zum Matzleinsdorfer Platz. Nachdem einige
DemonstrantInnen die Gürtel-Unterführung unter dem Matzleinsdorfer
Platz
entlang gingen, während der Großteil in die von der Unterführung
nicht
erreichbare Reinprechtsdorfer Straße einbiegen wollte, gab es dort eine
kleine Pause, damit wieder alle zusammenkommen konnten. Sehr viele
DemonstrantInnen verabschiedeten sich bei dieser Gelegenheit. Nur mehr
rund fünfhundert Leute (TATblatt-Zählung um 22.45 Uhr kurz nach dem
Matzleinsdorfer Platz) demonstrierten weiter: Reinprechtsdorfer Straße
-
Linke Wienzeile - Hofmühlgasse - Gumpendorfer Straße - Amerlingstraße
-
Mariahilfer Straße ...
Bei der so gen. Zweierlinie setzten dann wieder sowohl die
Polizeiabsperrungen als auch die Versuche, sie zu umgehen oder zu
umlaufen, ein. Während ein dichter Polizeikordon die Zweierlinie
absperrte, blieb ein Durchgang über den U-Bahn-Abgang frei und wurde von
den DemonstrantInnen prompt benutzt. Bei der Bellariastraße sperrte die
Polizei neuerlich die Zweierlinie, ließ aber den durch eine Baustelle
von der Fahrbahn getrennten Gehsteig offen. Die DemonstrantInnen
strömten auf den Gehsteig, durch die Baustelle entwickelte sich
allerdings das Verlassen des Gehsteigs zum Problem. Ein erster möglicher
"Ausgang" wurde von der Polizei abgeriegelt. Zu einem anderen Ausgang zu
gehen, wurde durch den unbegründeten Panik-Ausbruch eben noch
vorausgelaufener DemonstrantInnen verhindert, die "Rückzug" rufend
herumliefen und die anderen DemonstrantInnen zum Umkehren bewogen,
obwohl nicht der geringste Anlass dazu bestanden hatte, wie sich später
herausstellte.
Über die Bellariastraße gelangten die DemonstrantInnen zurück
zur
Ringstraße, zu jener Stelle, an der in den letzten Wochen immer die
abschließende Polizeisperre aufgezogen worden war. Die Tretgitter
standen diesmal jedoch eher sinnlos und nur auf Gehsteig und Radweg
herum, da die DemonstrantInnen durch den von der Polizei nicht
erwarteten Umweg von der falschen Seite gekommen waren. Relativ
problemlos gelang es so, noch zum Parlament zu ziehen. Ein bisserl wurde
von Seiten der Polizei wieder versucht, die DemonstrantInnen
aufzuhalten, aber irgendwie fehlte es den BeamtInnen an Koordination.
Gut abgesichert waren erst wieder die Parlamentsrampen, weshalb die Demo
bald weiterging, durch eine überraschend aufgezogene Polizeisperre aber
plötzlich in der Mitte gespalten wurde. Als nach einigen Minuten die
Polizei den Ring für den Verkehr frei machen wollte, setzte sie für
die
Räumung der Fahrbahn just jene BeamtInnen ein, die zuvor den Gehsteig
gesperrt hatten - mit dem Effekt, dass die beiden Demoteile wieder
zusammen kamen, gemeinsam wieder auf die Fahrbahn zurückkehrten und die
Demo in Richtung Rathausplatz fortsetzten. Das Betreten des
Rathausplatzes wurde jedoch durch eine neue Sperre verhindert. Wieder
war es einigen gelungen, etwas schneller als die Polizei zu sein. Der
Großteil der Demo musste aber auf der Ringstraße zurück bleiben
und
löste sich in der Folge rasch auf.
Jene - rund 30 - DemonstrantInnen, die es auf den Rathausplatz geschafft
hatten, begaben sich noch zur ÖVP-Zentrale zu einer lautstarken
Abschlusskundgebung. Nach Aufforderung der Polizei, die Fahrbahn zu
räumen, löste sich schließlich kurz nach Mitternacht auch dieser
letzte
Rest der Donnerstagsdemo auf.
NACHTRAG zum Do-Demo-Bericht 31.8.
From: <TATblatt@blackbox.net>
Nachtrag zum Do-Demo-Bericht (31.8.)
(vollständiger Bericht siehe
http://tatblatt.mediaweb.at/132chronologie-aktuell-august.htm
)
Um 23.30 Uhr sammelten sich auch am Stephansplatz wieder einige
DemonstrantInnen - da es schon spät und die Hauptdemo noch immer nicht
ganz vorbei war, jedoch nicht allzu viele. Während noch auf weitere
DemonstrantInnen gewartet wurde, zogen es andere vor, wieder zu gehen.
Als um zirka 0.30 Uhr noch zirka 20 DemonstrantInnen anwesend waren, kam
ein Polizeiwagen. Ein Beamter perlustrierte einen Demonstranten und
forderte ihn auf, sich schleunigst zu entfernen. Die anderen
DemonstrantInnen zogen daraufhin zur FPÖ-Zentrale in der Kärntner
Straße, wo sie noch bis zirka 1.00 Uhr früh eine Kundgebung abhielten,
PassantInnen ansprachen und Flugzettel für die am 6. September
stattfindende Solidaritätskundgebung für Charles Obiora C-Ik Ofoedu
und
gegen staatlichen Rassismus verteilten.
--
http://tatblatt.mediaweb.at oder
http://www.nadir.org/nadir/periodika/tatblatt
E-Mail: mailto:TATblatt@blackbox.net
und mailto:TATblatt@gmx.at (bitte
sicherheitshalber an beide Adressen mailen)
02.
Neues bei den CeiberWeibern
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From: Ceiberweiber
<redaktion@ceiberweiber.at>
_
http://www.ceiberweiber.at/wahl/31august.htm
ist der traditionelle
Donnerstagsbericht
-
http://www.ceiberweiber.at/wahl/1sept.htm
ist der Bericht vom
Reformdialog
der Bundesregierung
Alexandra
03.
depot
[zurück]
From: <feda@magnet.at>
Das "Depot" vor dem Aus
Ende Oktober muß das "Depot", eine der lebendigsten Orte des kritischen
Denkens und der Diskussion, aufgrund der repressiven Budgetpolitik der
Bundesregierung seinen Betrieb einstellen. Da bisher keine
Subventionszusage des Bundeskanzleramtes für 2001 erfolgte und da das
diesjährige Budget des Depot rigide um 30 Prozent gekürzt wurde, mußten
bereits sämtliche Mitarbeiter des "Depot" gekündigt werden. Erschwerend
für die Arbeit wirkt sich außerdem die äußerst schleppende
Auszahlung
der
Subvention aus. Ab November kann daher im besten Fall nur noch ein
Notbetrieb aufrechterhalten werden, d.h. es finden nur noch kostenlose
Veranstaltungen statt, und die Veranstaltungsankündigungen z.B. für
(kultur)politische Diskussionen werden nur noch per Email ausgeschickt
werden. Für weitere Informationen: depot@depot.or.at.
Mithilfe der neoliberalen Strukturpeitsche des Totsparens sollen
offensichtlich kritische und politisch unliebsame Kulturinstitutionen
wie
das "Depot", das sich seit seinem Bestehen auch für ein Forum kritischer
Öffentlichkeit in Fragen der Migration, der Kapitalismuskritik und der
Machtanalytik einsetzte, ohne grösseres Aufsehen entsorgt werden. Diese
strukturelle Flurbereinigung linksliberaler Kultur besteht aus
überfallsartig vorgenommenen Budgetkürzungen, diskriminierenden
Wirtschaftsprüfungen und obrigkeitsstaatlichem Willkürhandeln.
Legitimiert
wird die neoliberale Kulturpolitik mit dem Argument des Sachzwanges. In
diesem "Förder"Klima wird kulturelles Überleben zum Gnadenakt.
Mit dem drohenden Ende des "Depot" wird nicht nur eine langjährige und
äußerst erfolgreiche Institution der interdisziplinären Vermittlung
im
Bereich der Kunsttheorie, der Filmwissenschaften, der Cultural- und
Gender
Studies, des Feminismus, der Medientheorie, der Philosophie und der
Politologie abgedreht, sondern auch eine einflußreiche Plattform
gesellschaftskritischer Theorie und Praxis "ausgemerzt".
Spannender Veranstaltungshinweis : Montag, 25.September, 19.00,
Podiumsdiskussion "Füttern und beißen. Die Politik der
Subventionsvergabe", DiskutantInnen: Andrea Braidt, österreichische
Kulturdokumentation, Brigitta BurgerUtzer, sixpackfilm, Angelika Hödl,
IG
der Kulturinitiativen in Kärnten/Koroska, Klagenfurt, Andreas
MailathPokorny, Sektionschef, Kunstsektion/BKA (angefragt) u.a.
Ramón Reichert
-------------------------
FEDA
Forschungsgruppe Epistemologie & Diskursanalyse
Research Cooperation Epistemology & Discourse Analysis
Franzensgasse 5/53
A-1050 Wien
Phone: ++43 1 585 67 40
Fax: ++43 1 585 67 40
e-mail: feda@magnet.at
-------------------------
04.
Vernetzte Kommunikation
[zurück]
From: <j_knoebl@teleweb.at>
Vernetzte Kommunikation
oder
"Ich mail dich nieder, du Virus!"
von johannes knöbl - kontakt@rassismus.at
In vielen Mailinglisten werden sehr private Diskussionen geführt, die
andere
mitverfolgen können, oft kennt man ja die Beteiligten ohnehin zumindest
vom
sehen...Briefe, voll mit Argumenten, Beschimpfungen oder Beleidigt sein,
werden in die Mailboxen aller Subscribierten gejagt...
Und dann - das Zielpublikum scheint sich im Kopf der/des jeweiligen
AutorIn
schlagartig zu verändern - wird ein "sachlicher" Beitrag geschrieben,
voll
Ärger über das gerade gelesene, und wieder in andere Mailboxen gejagt
-
in
die Nachbarcomunity...
Die Grenze zwischen -intern- und -öffentlich- verschwindet. Und das ist
zwar
ungeheuer spannend, und wird es hoffentlich ermöglichen, viele
verkrustete
Strukturen zu überkommen, aber das ganze birgt auch einige Gefahren...
Es wird nicht mehr nachvollziehbar, wer wem was wann sagt - und das ist
manchmal wichtig - nicht weil ich was zu verbergen hätte, nicht weil ich
nicht immer und überall zu meiner Meinung stehe - aber, besonders bei
etwas
komplexeren Diskussionen, ist es oft entscheidend zu wissen, was vorher
gelaufen ist, um sich überhaupt eine Meinung zu bilden. Nichts schlimmer
als
irgendwelche Kommentare auf ein Mail, dem vielleicht sehr viele
Gespräche
vorausgegangen sind. (* die vorgeschichte zu diesem mail findet ihr
unten)
Auf der anderen Seite gibt es Diskussionen zwischen Menschen, wo weit
mehr
mitschwingt, als es für Aussenstehende nachvollziehbar ist - private
Diskussionen und Auseinandersetzungen einfach an die Öffentlichkeit zu
bringen, ist vielfach kontraproduktiv. Und ich fürchte da weniger um die
Privatsphäre der Beteiligten - sondern um die Art von "öffentlicher"
Diskussion, die daraus entsteht...
Nicht nur, dass - quasi "im Druck der Öffentlichkeit" - manche
Diskussion
gehörig entgleist, es ist schlichtweg frustrierend für viele
Unbeteiligten,
den Schlagabtausch zwischen einzelnen Personen oder Fraktionen zu
beobachten. Vernetzung ist ja kein neues Allheilmittel - ganz im
Gegenteil
können bestimmte Unsitten der Kommunikation mit den technischen
Hilfsmittel
beschleunigt und multipliziert werden...
Es ist ja unglaublich spannend, was für Möglichkeiten wir jetzt haben:
einfach markiert und das Zitat in den eigenen Text - nicht einmal mehr
die
Arbeit was abzutippen - und dann kann jeder andere auch noch seinen Senf
(sorry, demokratischen Beitrag) dazu geben...es macht mir Freude so aus
dem
vollen zu Lernen - einfach zu tun und mich einzulassen, Dinge mal raus
zu
lassen und auf Reaktionen zu warten...nur vergesse ich von Zeit zur Zeit
bestimmte Empfindlichkeiten, bestimmte alte Wunden, in die man
vielleicht
bei jemand Anderem schlägt, ohne es zu wissen, und plötzlich kommen
Reaktionen und Antworten - ganz unvermutet - böse, verletzt, verärgert,
höhnisch, zynisch...
Es ist oft wichtig, seine Gesprächspartner einzuschätzen,
kennenzulernen,
ein Vertrauen aufzubauen - um vielleicht etwas sagen zu können, ohne der
Gefahr, sofort mißverstanden zu werden.
Es braucht immer wieder die Momente und die Möglichkeit zur Deeskalation
-
ein wenig Ruhe und ein paar freundliche Worte - so blöd es klingen mag
-
Lob
für das was wir tun, denn es ist zumeist ohnedies das einzige, was wir
bekommen - und statt dessen mailen wir uns gegenseitig nieder...
Sich zu Gruppen zusammenzufinden hat nicht einzig den Zweck eine
konspirative Macht zu entwickeln.
Oft geht es eigentlich nur um den Versuch eine Vertrauensbasis
aufzubauen.
Manche Aktionen brauchen eben vorhergehende Diskussionen, gemeinsame
Beschlüsse und gemeinsame Verantwortlichkeit, diese Entscheidungen zu
tragen
und umzusetzen. Mit einem "Ich vernetze mich gegen den Rest der Welt"
allein
werden wir nicht weit kommen.
Es ist ungeheuer schwierig eine Balance zu finden, zu wissen, wann ein
Alleingang, ein "Ich mach das jetzt einfach" sinnvoll und gut ist, und
wann
es besser ist, ein wenig Geduld zu haben, ein wenig abzuwarten, bis sich
einige Menschen soweit zusammengefunden haben, dass etwas schönes daraus
entstehen kann.
Ich halte nichts von Dogmen - und ich halte nichts von festen
Überzeugungen,
von festen Vorstellungen, was Richtig und was Falsch ist - und die Dinge
ändern sich, neue Moden, neue Worte, neue Weltbilder - und doch gibt es
soviele Menschen die danach streben, sich zu benennen, und anhand ihrer
Überzeugung eine absolute Unterscheidung in "richtig" oder "falsch"
treffen
zu können.
Ich denke, dass schlimmste ist, die Fähigkeit zu verlieren, in dem
Augenblick in dem man mit einem Menschen kommuniziert, die Fähigkeit zu
verlieren, als Mensch zu agieren. Nichts ist mir heilig, nichts ist
richtig
oder falsch - absolut. Ich stehe vor einem Menschen, und dann sage ich:
"hey, das ist doch vollkommener schwachsinn. Es wäre doch besser, das
oder
das zu tun." - und ich tue das, nicht weil ich mir anmaße entscheiden
zu
können, was absolut richtig ist - sondern weil ich davon ausgehe mit
einem
gleichberechtigten Menschen zu sprechen, der meine Meinung hört und sie
für
sich nimmt, was es ist - meine Meinung ! (Und hier liegt eines der
Probleme
der vernetzten Kommunikation mit ihrer Vermischung von privat und
öffentlich - es bestimmt dadurch die Art und Weise wie - eher
persönliche -
Kommentare formuliert sind oder wie diese mißverstanden werden können.)
Ich fürchte mich davor, wenn unter dem Namen "Vernetzung" wieder
irgendwelche Dogmen aufkommen, was jetzt angeblich den "Geist der
Vernetzung" verletzt oder nicht. Da sind wir auf dem besten Wege wieder
eine
Kategorie schaffen zu wollen, die es dann manchen Insidern scheinbar
erlaubt
abzuurteilen, wer in welchem Geiste gehandelt hat und wer nicht...
...auf diese Weise werden dann persönliche Diskussionen sehr sachlich
geführt : da geht es dann um "die Idee" oder "den Konsens", der
Verteidigt
wird, große Dispute über den richtigen oder der falschen Weg,
Diskussionen,
Sitzungen, Gespräche.... aber dennoch jeweils im Hinterkopf ein
schlichtes:
"ich mail dich nieder, du virus..."
(*) Zur Vorgeschichte:
Dieser Beitrag ist eine Antwort auf Johannas Beitrag "Schleichende
Institutionalisierungsgedanken oder Die Vernetzung im Alltag ist mehr,
als
nur KEINE Partei zu gründen" - veröffentlicht im MUND vom 28.8. bzw.
auf
www.ballhausplatz.at - ich hatte
nach einer ziemlich blöden
E-maildebatte
auf eine Antwort gewartet - und sie dann unverhofft in diesem Beitrag
gefunden...
Konkret:
Was mich ärgert ist die "Versachlichung" eines eher privaten
E-Maildisputs -
nun gut - vielleicht hebt er das sprachliche Niveau... :) - think
positiv...
Ich gebe Johanna uneingeschränkt recht, wenn sie die Tatsache
kritisiert,
daß einzelne Aktionen eigentlich immer viel mehr kritisiert als begrüßt
werden. Das es notwendig wäre, sich gegenseitig viel mehr zu ermuntern,
als
niederzumachen...yep...ich streue Asche auf mein Haupt und stopfe Unrat
in
meinen Mund und gieße Öl auf meine Tatstatur...wäre eine interessante
Diskussion, warum das immer passiert - noch dazu, wo ich das selbst sehr
gut
kenne...und dann den selben Blödsinn mache... und daß ich damit nicht
alleine bin, beunruhigt mich vielmehr, als daß es mich trösten würde...
Aber: so ganz will ich die Idee nicht aufgeben, gemeinsam mit anderen
Menschen etwas aufzubauen oder zu tun - und da ist es notwendig eine
bestimmte "Sicherheitsdistanz" fallen zu lassen - weil klar: jeder
Mensch
soll tun was er/sie will - und ist auch alles super und okay - aber ich
sehe
wieder und wieder tausende kleine Ideen und Aktionen starten, und setze
selbst irgendwelche Aktiönchen oder Ideen dazu, so ich kann - und das
ist
wahnsinnig nett, wenn man so im internen Wunderideenschmetterlingsgarten
spazieren geht - das ganze ist halt nur recht klein fürchte ich.
Ich habe persönlich manchmal einfach Angst, daß wir eine wunderbare
Widerstandsschrebergartengemeinschaft bilden, die Alle ihre kleinen
Gärtchen
pflegen, da und dort ein Gartenzwerg, ein Grillfest mit ausgesuchten
Freunden, mit schönen Blumen, Sträuchern und Bäumen - und langsam
bildet
sich auch so eine richtig schöne Nachbarschaft - man leiht sich
Heckenscheren aus, tauscht Strickhefte und trinkt ab und zu ein Gläschen
miteinander. Manchmal fährt die Eisenbahn vorbei, dann ist es laut....
Diese Angst treibt mich mitunter zu Aussagen wie: "das ist ein käse,
machen
wir doch besser ..." - und nicht weil ich mir anmaße bestimmen zu
wollen, wo
es lang zu gehen hat... sondern weil ich eben glaube: jede/r von uns hat
nur
bestimmte Geduld und Zeit und Resourcen, die für die
"Freizeitbeschäftigung"
Politik verwendet werden können. Jede geplante Aktion, jede viel
besprochene
Idee, die scheitert, kostet Kraft, für jeden Beteiligten...und ich bin
weder
Energiesparefroh, noch ein dubioser Energiemodellesoteriker...es ist
meine
Angst, meine Ungeduld... und diese Angst ist nicht nur absurd, ist weder
theoretisch noch praktisch hundertprozent fundiert argumentierbar - sie
ist
was sie ist... und in meinem Wissen um diese Angst, bemühe ich mich,
versuche zu deeskalieren, versuche mich in Projekte einzubringen, die
meiner
Hoffnung entsprechen... und deine Ängste sind vielleicht andere - und
ich
mutmaße nicht über sie....
05.
SOS-Mitmensch ist dabei!!!
[zurück]
From: <rosaflieder@hotmail.com>
hallo widerständische!
gestern hat die wohl prominenteste organisation im widerstand
ihre unterstützung zugesagt: SOS-MITMENSCH!!!
anbei schicke ich die flugblatt-version der einladung für das
bundesweite koordinierungs treffen am 9.9.
damit das treffen so erfolgreich wie möglich wird beteiligt
euch bitte noch mehr an der verbreitung der einladung. (das
attachedte flugblatt ist zum ausdrucken und weitergeben gedacht!!!)
bitte denkt unbedingt daran zwecks selbstdarstellung euer
info-& arbeitsmaterial mitzubringen und euch so gut wie
möglich vorzubereiten. (wenn möglich infostände, broschüren,
flugblätter (auch in elektronischer form), plakate, u-listen,
bilder & photos,...)
wir freuen uns auf einen produktiven tag welcher mit einer
kurzen demo und einem entspannenden fest ausklingen wird!
auf widerstand
michi für das projekt koordination/rosaflieder
p.s. wir haben gestern wieder massig flugis verteilt (danke für die
unterstützung) bitte beweist auch mit einem finanziellen beitrag, daß
ihr
eure unterstützung erst meint: Spendenkonto 05310.031.161 BAWAG, BLZ
14000,
Kennwort "Projekt Koo".
(Red.: Flugi leider etwas zerstört wg. Konvertierung)
Liebe Besorgte, liebe Alarmierte, liebe Widerst?ndische!
Wir laden Euch ein zu einem
^sterreichweiten Koordinationstreffen
am Samstag, den 9. September,
SZENE WIEN, Hauffgasse 26, 1110 Wien
10.00 ñ 18.00 Uhr
Am 25. Juli fand ein erstes Koordinationstreffen von Initiativen,
Gruppen
und Einzelpersonen aus f¸nf Bundesl?ndern statt, die seit Monaten gegen
die
FP÷VP-Regierung aktiv sind. Dabei wurde festgestellt, dass die Politik
der
Regierung unsere schlimmsten Bef¸rchtungen best?tigt. Wir halten es
daher
f¸r notwendig, durch demokratische Koordination die M^glichkeiten
gemeinsamen Handelns zu verst?rken:
Eine organisations¸bergreifende Infokampagne hat bereits begonnen und
soll
ausgeweitet werden
Gro?e zentrale Aktionen f¸r den Herbst sollen geplant werden
Daher folgender Vorschlag zur Tagesordnung:
Berichte aus den Bundesl?ndern, gemeinsame Aktionen im Herbst (Soll es
wieder eine Gro?demonstration geben? Aktionen rund um das
EU-Volksbegehren,
Internationale Widerstandstage in Klagenfurt,...), Verst?rkung der
Infokampagne ...
Nach Ende des Treffens: Gemeinsam zum Fest des Simmeringer
Stadtteilzentrums!
Weitere Vorschl?ge und Ideen bitte schon jetzt an HYPERLINK
mailto:rosaflieder@hotmail.com
rosaflieder@hotmail.com
oder an rosa
flieder, Postfach 164, 1091 Wien senden. Wir freuen uns auf zahlreiche
Beteiligung!
Projekt Koordination/rosa flieder
Bisher laden ein:
Joy Antoni, Martin Auer, Christian Apl, Michi B., Andi Babler, Alexandra
Bader, Jacqueline Csuss, Linde D., Eva DitÈ, Gerald Eibegger, Karin
Fischer,
Elfi Gans, Wilfried Graf, Sonja Grusch, J¸rgen Hirsch, Elisabeth Hobl,
Johanna Hofinger, Dr. Helmut Hromadnik, , B. Husar, Elfriede Jelinek,
Walter
Kanelutti, Edwin Kernbauer, Johannes Kn^bl, Helga K^cher, Alfred
Kohlbacher,
Peter Kreisky (Republikanischer Club), Ursula Kubes-Hofmann, Mirko
Messner,
Johann Potakowsky, Brigitte Rapp, Christine Recht, Peter Ribarits, G.
Riva,
Silvia Santangelo Jura, Roland Schierer, Christian Schlagitweit, Dr.
Hilde
Schm^lzer, Peter Sevenier, Niki St., Willi Stelzhammer, Christopher
Tempt,
Norbert Tischler, Michael Vosatka, Karl Vykoukal, Michi W., Gerti Worel,
Didi Zach.
Aktionskomittee gegen Schwarz-Blau, AUGE (Unabh?ngige und Gr¸ne
GewerkschafterInnen/UG), ArbeiterInnenstandpunkt, Br¸cken f¸r den
Frieden,
Gr¸ne Bildungswerkstatt, fast orange ñ Aktion Solidarit?t Widerstand
(Tirol), ISP (Initiative f¸r eine sozialistische Politik in der SP÷),
KomIdee, KJ÷/Junge Linke, KP÷ (Kommunistische Partei ÷sterreichs),
Linkswende, Netzwerk gegen Rassismus, Plattform Offenes K?rnten,
Ottakring
gegen Schwarz-Blau, Der Rote Letter/O÷, Soal (Sozialistische
Alternative),
SJ (Sozialistische Jugend), SOS-Mitmensch, Sozialistische Linkspartei
SLP,
Unabh?ngige Betriebsr?tInnen im ÷GB, VSSt÷-Bundesorganisation.
FP÷ RAUS AUS DER REGIERUNG!
DIESE REGIERUNG MUSS WEG!
SOFORTIGER R<CKTRITT!
Die Vorbereitung des Widerstandstreffens kostet Geld! Bitte beteiligt
Euch
auch finanziell: Spendenkonto 05310.031.161 BAWAG, BLZ 14000, Kennwort
ÑProjekt Kooì.
Koordinationstreffen am 9. September / Szene Wien
Ablauf:
10.00 Beginn
Eintreffen, Fr¸hst¸ck, Gruppenpr?sentationen im Foyer
Plenum: Projekt Koordination/rosa flieder stellt sich vor, Ziel des
Plenums;
Berichte aus den Bundesl?ndern
11.30-13.30 Arbeitsgruppen:
AG Demokratie (Wie weit ist der Demokratieabbau schon gegangen? Gefahren
durch die FP÷,...)
AG Sozialabbau
AG ÑPraktische Demokratieì (M^glichkeiten gegen die Regierung
aktiv zu
werden, wie mache ich ein Komitee? InteressentInnen k^nnen sich gleich
in
der AG zusammenschlie?en)
13.30-14.00 Mittagspause
14.30-15.00 Kurzberichte der Arbeitsgruppen
Statement der Projektgruppe Koordination/rosa flieder:
Kurzbericht vom letzten depot-Plenum: Aktionsvorschl?ge des Plenums, was
wurde bisher verwirklicht? Wollen wir gemeinsame, zentrale Aktivit?ten
der
Bewegung im Herbst?
15.15-17.00 Arbeitsgruppen:
AG Infokampagne
AG Gemeinsame Aktionen
ev. AG Wie mache ich ein Komitee (statt am Vormittag)
17.00-18.00 Plenum:
Kurzberichte der Arbeitsgruppen
Verst?ndigung ¸ber eine Struktur, die die Herbstaktivit?ten
vorbereitet
Abschlussresolution
Allf?lliges
06.
Proteste zum "Nationentag Mexiko" auf der Expo
[zurück]
From: <fewor@gmx.net>
Proteste zum "Nationentag Mexiko" auf der Expo
Nationentag Mexiko auf der EXPO "bereichert"...
von der Gruppe B.A.S.T.A. aus Muenster
Expo-Gelände Hannover am 20. August 2000 um 10:30 Uhr: Weit über 500
ZuschauerInnen und etwa 100 geladene Gäste der mexikanisch n Elite
verfolgen
auf der zentralen "Expo-Plaza" die Rede des mexikanischen Ministers
während
der Eröffnung des "Nationentag Mexiko". Zuvor waren die deutsche und die
mexikanische Nationalhymne von einem niedersächsischen Polizeiorchester
gespielt und unter euphorischem Jubel die Flaggen der beiden Staaten
gehisst
worden.
Plötzlich wird die Ansprache aus zwei Ecken des u-förmigen Auditoriums
durch
Rufe in Spanisch und Deutsch unterbrochen, die ein Ende des Krieges der
mexikanischen Elite gegen die indigene Bevölkerung und die linke
Zapatistische
Befreiungsbewegung EZLN in hiapas sowie die Abkehr von der neoliberalen
und repressiven Politik der Regierung fordern. Transparente tauchen auf,
die Anwesenden versuchen jedoch massiv, den AktivistInnen diese zu
entreissen.
Nach einigen Minuten haben es die Sicherheitskräfte schließlich
geschafft,
die Transparente zu beschlagnahmen und führen mehrere Personen ab, um
sie
der Polizei, die direkt hinter der Bühne postiert ist, zu übergeben.
Mehrere
bürgerliche "Hilfs-Sheriffs" haben einen großen Teil dazu beigetragen,
dass
diese Aktion so zügig beendet werden konnte, trotzdem hat die anwesende
internationale Presse den Vorfall mit Interesse zur Kenntnis genommen.
Mexikanischer
Pavillon 19 Uhr: In der langsam ausklingenden Abendstimmung gelingt es
sechs
Frauen und Männern aus Zapatista-Solidaritätsgruppen, die Mauern des
Pavillons
zu erklimmen und zwei Transparente über 15 Minuten lang der nun zügig
eintreffenden Öffentlichkeit zu präsentieren. Auf Spanisch wird
proklamiert:
"Schon erscheinen die Winde der Veränderung... Es lebe die EZLN! Es lebe
der
Allgemeine Streikrat!
Es lebe der weltweite Widerstand! Freiheit für alle politischen
Gefangenen!"
Ein weiteres Transparent konfrontiert die vom Heile-Welt-Dusel
eingelullten
Expo-BesucherInnen mit der Festtellung, dass der Freihandel zwischen
Europäischer Union und Mexiko, der seit dem 1.7.2000 in Kraft getreten
ist,
"Freiheit für die Reichen" und "Elend für den Rest" bedeuete. Etwa
die
Hälfte der
PassantInnen, die nun eilig zu Dutzenden herbeiströmen, haben
Verständnis
für diese gewaltfreie Aktion und nehmen gerne die Flugblätter an,
auf
denen
neben dem Abzug des mexikanischen Militärs aus Chiapas auch die
Erfüllung
der EZLN-Forderungen nach Land, Freiheit und einer radikalen
Demokratisierung
verlangt werden. Die Sicherheitskräfte versuchen nun unter Protest
einzelner
unbeteiligter BesucherInnen, die DemonstrantInnen festzunehmen. Sie
schaffen
es jedoch lediglich, ihnen die Transparente abzunehmen. Am Rande kommt
es
zu Diskussion darüber, ob diese Aktion legitim war und ob die Expo
generell
eine heile Welt darstellt, was von vielen Anwesenden bejaht wird. Ein
patriotischer
Mexikaner grölt unterdessen verbissen immer wieder "Viva Mexico!" und
versucht
sich an Drohgebärden gegenüber den sich zurückziehenden
DemonstrantInnen.
Kritische Meinungsäusserung ist auf der Expo nicht erwünscht und
Protestierende
haben offenbar mit einer Festnahme zu rechnen, ie es am Morgen und am
Tag
davor, am "Nationentag Türkei", auch geschehen ist. Mit den beiden
Aktionen
an diesem vor Nationalismus triefenden mexikanischen Jubelfeiertag
wurden
ohne Zweifel mehrere Hundert Menschen auf der Expo aufgerüttelt,
außerdem
berichtete die große mexikanische Tageszeitung "Reforma" über die
Proteste
auf der ersten Seite, aber vor allem wurde den wohlhabend-elitären
mexikanischen
PatriotInnen die Laune getrübt, was die linken AktivistInnen zum Fazit
eines
erfolgreichen Tages kommen ließ. Mehr davon!
07.
Anklage gegen Opernball-Demonstranten: Kein "Landzwang"
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From: rosa.parks@gmx.net
Folgende Meldung kam heute über die APA:
APA432 01.Sep 00
GERICHT JUSTIZ DEMONSTRATION PROTEST REGIERUNG WIEN
Anklage gegen Opernball-Demonstranten: Kein "Landzwang"
Utl.: Vorwurf geht in Richtung versuchter Widerstand gegen die
Staatsgewalt - VP-nahe Staatsanwältin erklärte sich für
befangen =
Wien (APA) - Von den ursprünglichen Verdachtsmomenten, deretwegen
die Staatsanwaltschaft Wien gegen die beiden Opernball-Demonstranten
Werner S. und Hermann R. Monate lang ermittelt hat, ist nicht viel
übrig geblieben. Im nun vorliegenden Strafantrag ist keine Rede mehr
von "Landzwang" und versuchter schwerer Körperverletzung.
Herausgekommen ist letzten Endes der Vorwurf des versuchten
Widerstands gegen die Staatsgewalt. Prozesstermin gibt es noch
keinen.
Dieser überraschenden Wende war ein Wechsel auf Seite des
Anklage-Vertreters vorausgegangen. Die ursprünglich zuständige
Staatsanwältin Risa Schuhmeister-Schmatral wollte die jeweils 28
Jahre alten Aktivisten offensichtlich mit aller Härte des Gesetzes
verfolgen. Dass sie bei den Nationalratswahlen erfolglos für die ÖVP
auf der Wiener Landesliste kandidiert hatte, ließ selbst bei manchen
Berufskollegen dafür politische bzw- weltanschauliche Gründe
zumindest mit ausschlaggebend erscheinen.
So versuchte Schuhmeister-Schmatral dem Vernehmen nach aus dem
Umstand, dass einer der Männer mit einem Signalstift in die Luft
geschossen hatte, eine versuchte Körperverletzung abzuleiten. Dass
bei anderer Gelegenheit ein Polizeischild getroffen wurde, regte bei
ihr den Verdacht in Richtung Sachbeschädigung.
Erich Wetzer, Leiter der Staatsanwaltschaft Wien, erblickte in den
politischen Ambitionen der umtriebigen Anklägerin zwar keinen
Anschein einer möglichen Befangenheit, intern wurde jedoch massive
Kritik an ihrer Zuständigkeit geübt. Mehrfach sollen hochrangige
Staatsanwälte wegen der "unglücklichen Optik" beim Behördenleiter
vorgesprochen haben. Schließlich legte Schuhmeister-Schmatral von
sich aus ihre Funktion nieder: Sie erklärte sich selbst für befangen.
Unabhängig von diesem Verfahren ist seit längerem ein separater
Prozess gegen eine 20-jährige Opernball-Demonstrantin im Gange.
Dieser wird am kommenden Dienstag im Wiener Landesgericht
fortgesetzt.
(Schluss) sso/af
APA432 2000-09-01/15:06
08.
India: Strike Hits Flood-Hit State
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From: <fewor@no-racism.net>
India: Strike Hits Flood-Hit State
Date:29-AUG-2000
Author: Staff Writers
Source: BBC
Forwarded by: Julie Rose, julierose@onebox.com
Style: Action Report
Keywords: Anti-poverty, Economic policy, State Repression, Andhra
Pradesh,
India
The floods were the most serious in 50 years. Hundreds of opposition
activists were arrested during a general strike in the flood-hit
southern
Indian state of Andhra Pradesh on Tuesday August 29.
The strike had been called to protest at the deaths of five people
during an
opposition-led demonstration in the state capital, Hyderabad, on Monday.
The protest was over rises in electricity prices. Opposition parties
have
demanded a judicial inquiry into the deaths. Shops, business
establishments
and educational institutions remained closed and public transport was
badly
hit by the strike.
Protesters attacked buses in Hyderabad, damaging at least 25 of them.
Trains were also held up in some parts of the state. Tight security was
in
force across the state for the general strike.
Defending the measures, Hyderabad police chief S. Sukumar said troops
were
ready for any eventuality. "There is a strong possibility that the
opposition workers may resort to violence to enforce the strike but we
have
deployed enough men to ensure the day passes peacefully," he said. Chief
Minister Chandrababu Naidu had urged the opposition not to go ahead with
Monday's protest because of severe floods in the state, which claimed
150
lives in the past six days.
State officials feared further flooding because of heavy rain at the
weekend
had caused the waters of the River Godavari and its tributaries to rise
suddenly. However, light rain on Monday night had prevented the river
from
bursting its banks. "The Godavari, which was expected to rise above the
danger mark, is holding steady because of no new downpours in the
region,"
said state relief commissioner Phrasker Prasad.
The state received 50% more rain than normal during the annual monsoon
period. Hyderabad has been among the areas worst hit, with 35,000 of
its
four million population affected and thousands of homes destroyed.
Clearing-up operations have continued during the last few days when the
monsoon rains have largely held off.
Air force helicopters and army boats have been trying to reach villages
stranded in outlying areas.
More than 3,000 villages and towns are reported to have been affected,
with
one estimate putting the damage so far at nearly $180m.
09.
Politik/Budget/Reformdialog/KPÖ
[zurück]
From: "KP÷ Bundesvorstand"
<kpoe.buvo@magnet.at>
Presseaussendung: Politik/Budget/Reformdialog/KPÖ
Baier (KPÖ): Lassen uns von der Regierung nicht täuschen
Budgetplan ist weder sozial ausgewogen noch gerecht
Weitere Infos von und über die KPÖ unter http://www.kpoe.at
10.
Kampagne gegen die Abschiebung von Alain-Georges Dongmo
[zurück]
From: "Gewerkschaft
hbv Thueringen" <la@hbv-th.de>
-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: The Voice e.V. [mailto:The_Voice_Jena@gmx.de]
Hallo!
Dringend!!!
Bitte unterstützt Alain-Georges Dongmo in seinem Asylnachfolgeantrag
und im
Kampf gegen seine akut drohende Abschiebung nach Kamerun - er lebt
bereits
in der Illegalität.
Bitte verbreitet die Informationen weiter, schreibt Briefe und sammelt
bei
allen möglichen Gelegenheiten Unterschriften.
Grüße
The VOICE Africa Forum, Jena
Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr Innenminister Köckert,
Wir protestieren gegen die Abschiebung von Alain-Georges Dongmo nach
Kamerun!
Alain-Georges Dongmo soll nach Kamerun abgeschoben werden, obwohl sein
Asylverfahren noch nicht beendet ist.
Jährlich werden ca. 30 000 Asylsuchende abgeschoben. Auch Asylbewerber
aus Kamerun erwartet die Ablehnung politischen Asyls. In dieser
Situation befindet sich Alain-Georges Dongmo, der 1997 in Deutschland
Asyl suchte, da ihm aufgrund politischer Aktivitäten in Kamerun die
Inhaftierung drohte. Er beteiligte sich vor seiner Flucht an
Demonstrationen der SDF (Social Democratic Front), in der er auch
Mitglied war. Der Protest richtete sich gegen den Wahlbetrug des
kamerunischen Präsidenten, Paul Biya, und der Regierungspartei CPDM
(Demokratischer Zusammenschluß des Volkes von Kamerun). Das Wahlrecht
für alle Bürger und Bürgerinnen sowie der Regierungswechsel wurden
gefordert.
Alain-Georges Dongmos Bekanntheit in den Medien und seine politische
Aktivität erhöhen das Risiko, nach seiner Rückkehr in Kamerun
mit
Repressalien konfrontiert zu werden.
In Kamerun werden Oppositionelle von Sicherheitsbehörden verfolgt,
teilweise misshandelt und ohne Gerichtsverhandlungen inhaftiert.
Oppositionelle Aktivisten, die bereits ihr Recht auf freie
Meinungsäußerung wahrnehmen, müssen mit dieser Behandlung rechnen.
Zahlreiche Fälle von kritischen Journalisten etablierter Zeitungen,
die wegen "Verleumdung" Haftstrafen erhielten, sind bekannt geworden.
Die Situation in den Gefängnissen ist aufgrund der fehlenden
Versorgung mit Lebensmitteln und Medizin, sowie wegen
Gewaltanwendungen gegenüber den Häftlingen z.T. lebensbedrohlich.
1999 starben mindestens 30 Häftlinge allein im New-Bell-Gefängnis
in
Douala.
Abschiebung bedroht die Freiheit der Person. Viele Abgeschobene werden
im Herkunftsland aufgrund ihres Asylantrages inhaftiert oder verhört.
Eine Inhaftierung ist oft mit Misshandlungen verbunden. Menschen
werden den lebensbedrohlichen Bedingungen, vor denen sie geflüchtet
sind, wieder ausgesetzt.
Alain-Georges Dongmo setzt seine politische Arbeit im Exil fort. Er
ist aktiv bei "The VOICE Africa Forum", bei der Kampagne "Freiheit für
die politischen Gefangenen in Kamerun", bei der "Karawane für die
Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" und der "Human Rights Defence
Group of Cameroon" (Organisation zum Schutz der Menschenrechte in
Kamerun).
Alain-Georges Dongmos politisches Engagement in Deutschland für die
Freiheit politischer Gefangener in Kamerun stellt die undemokratische
Vorgehensweise bloß, die das Regime gegen Paul Biyas politische Gegner
anwendet. In Hinblick auf den Umgang mit Oppositionellen ist Kamerun
als eines der undemokratischsten Länder bekannt. Dies unter anderem
wegen der Misshandlung politischer Gefangener und Kritiker unter der
Diktatur Biyas seit nunmehr mehr als 15 Jahren. Diese Tatsache wird
auch durch den Bericht von Amnesty International und
Menschenrechtsorganisationen bestätigt.
Keine Abschiebung von Alain-Georges Dongmo!
Bitte schreiben Sie unter der Angabe des Geschäftszeichens 2290230-262
Protestbriefe an den Innenminister von Thüringen, Herrn Christian
Köckert und an das Verwaltungsgericht in Gera, um die Abschiebung
Alain-George Dongmos zu verhindern und seinen Aufenthalt in
Deutschland zu ermöglichen. Die öffentliche Unterstützung seiner
politischen Aktivitäten im Exil ist wichtig, damit sein Asylantrag
angenommen wird.
- Innenminister von Thüringen, Christian Köckert,
Steigerstrasse 24, 99096 Erfurt, Tel: 0049-361-37 900 Fax: 0049-
361-64 31 222
- Verwaltungsgericht Gera, Hainstraße 21, 07545 Gera
An Herrn Innenminister Christian Köckert, Steigerstrasse 24, 99096
Erfurt,
Wir protestieren gegen die Abschiebung von Alain-Georges Dongmo nach
Kamerun!
Alain-Georges Dongmo muss die Möglichkeit gegeben werden, sein
Asylverfahren in Deutschland zu Ende zu führen.
Alain-George Dongmos Asylantrag und sein Schutz vor Abschiebung sind
von allgemeinem Interesse für alle Flüchtlinge aus Kamerun in
Deutschland.
Name und Organisation Addresse Unterschrift
Bitte Kopien an: The VOICE Africa Forum, Schillergäßchen 5, 07745
Jena
Tel: 03641-665214, 423794. Fax: 03641-423795.
E-mail: The_VOICE_Jena@gmx.de http.//www.humanrights.de
Bankverbindung: Kto.Nr.231633 905 BLZ: 860 100 90
11.
"Offenes Kärnten B offenes Europa"
[zurück]
From: <augustine.leisch@gmx.at>
Bitte anhängenden Aufruf weiterverbreiten , unterzeichnen, termin
vormerken, sonderzüge nach klagenfurt reservieren!!!
saludos
tina
"Offenes Kärnten B offenes Europa"
Mednarodni dnevi odpora v Celovcu
Internationale Widerstandstage in Klagenfurt
vom 26. bis 28. Oktober 2000
Aufruf der Plattform Offenes Kärnten/Koroska:
Die Regierungsbeteiligung der FPÖ hat mit Recht Besorgnis und Widerstand
bei
vielen Menschen und Institutionen in Österreich und im Ausland
hervorgerufen. Wir beobachten seither eine Verschärfung des politischen
Klimas in Österreich, eine Zunahme des Alltagsrassismus, die Rücknahme
frauenpolitischer Rechte, die Relativierung von Menschenrechten, eine
Aushöhlung demokratischer Strukturen, soziale Entrechtung und
Sozialabbau
bei gleichzeitiger nationalpopulistischer Demagogie. Wir befürchten,
dass
das neue österreichische Regierungsmodell, das Bündnis einer
konservativen
mit einer rechtsextremen Partei, auch außerhalb Österreichs Schule
macht.
Dieses Regierungsmodell, das europaweit einen Tabubruch darstellt, wurde
zuerst in Kärnten erprobt. Eine B laut ihren Satzungen B "nationale"
Partei
auf der "Grundlage echter Volksgemeinschaft" ist heute stimmenstärkste
Partei des Bundeslandes und stellt den Landeshauptmann. Klagenfurt ist
die
Hauptstadt der FPÖ und Sitz des österreichischen Schattenkanzlers.
Was
gestern im Versuchslabor Kärnten begonnen wurde, ist heute Programm in
ganz
Österreich und kann morgen europäische Dimensionen annehmen. Wir wollen
daher den Widerstand in Kärnten stärken und die Zusammenarbeit aller
Menschen und Initiativen aus dem In- und Ausland intensivieren, die
dieses
neue österreichische Regierungsmodell ablehnen, die diese
Regierungspolitik
nicht akzeptieren und den Austritt der FPÖ aus der Regierung oder den
Rücktritt der Regierung verlangen.
Wir rufen zu den Internationalen Widerstandstagen vom 26. bis 28.
Oktober in
Klagenfurt auf. Wir rufen regierungskritische Initiativen,
KünstlerInnen,
Personen, Parteien und Institutionen in Österreich und anderen Ländern
auf,
sich daran zu beteiligen und Sternfahrten nach Klagenfurt/Celovec zu
organisieren.
Dieser Aufruf wird bisher unterstützt von:
AKIN, Aktionskommitte gegen Schwarz-Blau, Mag.a Bettina Behr, Dr. Eva
Brenner, Uwe Bressnik, Susanne Dörfler, Feministischer Widerstandsrat,
Klaus
Filip, Dr. Hakan Gürses, Dr. Klaus Hamberger, Mag.a. Ursula Hermann,
Tina
Hofstädter, Lieselotte und Dr. Helmut Hromadnik, Bernhard Husar,
IG-Kultur
Tirol, Jasmina Jankovic, Kulturverein Kanal, Walter Kanelutti (SOAL) Max
Koch (SOS Mitmensch), Dr. Cornelia Kogoj (Initiative Minderheiten),
Barbara
Klein (Kosmos Frauenraum), Hubsi Kramar, Hans Kressnik, Meike Lauggas,
F.J.
Lesjak, Mag.a Eva Liegl, Leo Lukas, Gösta Maier, Dr. Gerlinde Mauerer
(Frauenhetz), Janko Messner, Iris Meyer, Herrmann Nitsch, Edda
Pilgram-Hannesschläger, Thomas Phillip ( Linke Liste/KSV Linz), Markus
Orsini-Rosenberg, Ottakring gegen Schwarz-Blau, Dr. Klaus Ottomeyer,
Ingrid
Piringer, Johann Potakowskij, Thomas Randisek (Dachverband Salzburger
Kulturstätten), Initiative Rosa Flieder, Eva Rossmann, Dorothea Rüb,
Dr.
Maria Schimpfössl, Richard Schadauer (ACUS), Sabine Schebrak (WUK),
Mag.art
Harald Schmutzhard, Willi Stelzhammer (Demokratische Offensive), Dr.
Walter
Till, Tiroler Kulturinitiativen, Herwig Turk, Dr. Vladimir Wakounig,
Dr.
Gottfried Wetzel, Ralph Wieser, Helmuth Zenker, uvam.
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Programm:
Donnerstag, 26. Oktober (Feiertag)
Kongress: Zwischenbilanz der Entwicklung in Österreich und des
österreichischen Widerstandes
Freitag, 27. Oktober
Kongress: Rechtextremismus in Europa und internationale Vernetzung des
Widerstandes
Nachts: Filmnacht
Samstag, 28.Oktober
11B13.00: Neuer Platz, Kundgebung. Musik, Begrüßung der eintrudelnden
Sternfahrt-TeilnehmerInnen aus Österreich, Italien und anderen Ländern.
Demonstration durch Klagenfurt.
14B24.00: Internationales Kulturprogramm, Widerstandsfest
18.00: Wir machen weiter - Perspektiven des österreichischen
Widerstandes.
Statements von VertreterInnen von Widerstandsgruppen, Kulturschaffenden
usw.
Begleitprogramm
Kulturkarawane gegen Rechts durch Dörfer und Kleinstädte Kärntens
und
der
Steiermark vom 7. bis 25. Oktober.
Verantwortlich: Plattform Offenes Kärnten/Koroska
Infos: Tel: o463-32154, FAX: 0463-32154-17; e-mail:
info@offeneskaernten.cjb.net.
Web: www.offeneskaernten.cjb.net
Spendenkonto: 74.472.011 bei PSK, BLZ 60.000.
Redaktionsschluß:
1. September 2000, ca. 22.00 Uhr
Fehler möge frau/man mir nachsehen!