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Powered by public netbase t0 -- please sign Wie der MUND entsteht ....Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen. Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen
Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische
Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von
Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen"
wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen
und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme
geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Quelle: www.popo.at Und für nächsten Donnerstag: Das Rechtshilfe-Manual ...und was mache ich eigentlich gegen rassisten? online-diskussion
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A) TEXTE
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So, und jetzt das:
"schenk mir eines von deinen worten eines von
deinen vielgebrauchten worten füll deinen becher voll mit rotem sand
weil morgen bleibt der himmel grau und niemand nimmt dich an der hand"
Wolfgang E.E. 2001
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URGENT
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01 FREE BÜLENT
From: Ljubomir Bratic ljubomir@nextra.at
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Liebe Leute!
Bülent ist schon seit 14 Tagen in Untersuchungshaft. Wir können nur
hoffen,
dass es ihm halbwegs gut geht.
Die täglichen Treffen im echo werden ab sofort nicht mehr stattfinden.
Wir
werden in Zukunft jeden Freitag um 19 Uhr in den echo-Räumlichkeiten
(Gumpendorferstr. 73, 1060 Wien) treffen, um weitere Vorgehensweisen zu
besprechen. Nach wie vor werden Solidaritätsbekundungen für Bülent
und für
echo dringen benötigt. Bitte schickt sie an: echo@non.at und
widerstand@no-racism.net
Weitere Informationen findet ihr auf der Homepage von echo: www.echo.non.at,
wo ein eigenes Forum dafür eingerichtet wurde.
Liebe Grüße
Ljubomir
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KOMMENTARE - MELDUNGEN
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02 Solidaritätstreffen
From: echo.redaktion <echo.redaktion@non.at>
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Liebe Leute!
Am Freitag, den 28. Sept. 01 ab 19.00h, dem 17. Tag der Verhaftung unseres
Geschäftsführers und Freund Bülent Öztoplu, setzen wir unsere
Info- bzw.
Solidaritätstreffen zu diesem Thema fort.
Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen, da wir einige neue Informationen zu
seiner Lage weiter vermittlen werden, und über unsere weitere Vorgangsweise
mit Euch allen sprechen wollen.
Wir erwarten Euch im ECHO,
Gumpendorferstr. 73
1060 Wien
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03 Genuagefangeneninfos 24.9.2001
From: ABC Luxembourg <abcluxembourg@hushmail.com>
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genuagefangeneninfos 24.9.2001
oeffentlicher rundbrief der infogruppe der
genuagefangenen [berlin]
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Noch immer vier Leute in Marassi inhaftiert
Delegation nach Genua am 24./25. September
Einladung zum Pressegespraech in Berlin
Veranstaltung in Bochum
Noch immer vier Leute in Marassi inhaftiert
Gegen Michael, Peter und Michael aus Leipzig und
Victor aus Berlin werden aufgrund Indizien, wie
Gasfeuerzeugen, Campingausruestung und schwarzen
T-Shirts, weiterhin folgende Anklagepunkte
geltend gemacht: Waffenbesitz, schwere
Sachbeschaedigung, Widerstand gegen die
Staatsgewalt und Bildung einer terroristischen
Vereinigung.
Am 27. September oder 4. Oktober wird der
naechste Haftpruefungstermin folgen. Nach der
Entscheidung des Haftrichters besteht die
Moeglichkeit, dass entweder die Freilassung,
Hausarrest (Unterbringung bei it. Familien,
Residenzpflicht) oder weitere Inhaftierung bis
Prozessbeginn angeordnet wird. Gegen eine
Freilassung der Gefangenen argumentiert die
italienische Staatsanwaltschaft, es bestuende
Verdunklungs-, Flucht- und Wiederholungsgefahr.
Selbst bei einer Haftentlassung der vier ist
jedoch davon auszugehen, dass die erhobenen
Anklagepunkte nicht fallengelassen werden und
trotzdem mit einer Verfahrenseroeffnung zu
rechnen ist.
Sollte die italienische Staatsanwaltschaft nicht
ein Schnellverfahren beantragen, wird mit einer
Verfahrenseroeffnung in 3 bis 6 Monaten
gerechnet. So weit wie bekannt ist, stuetzt sich
der Tatverdacht aber immer noch nur auf z.T.
gefaelschte Indizien und italienischsprachige
Verhoerprotokolle, zu deren Unterschrift die
Gefangenen mit Gewalt genoetigt wurden. An einer
Verurteilung der letzten deutschen Gefangenen
kann der italienischen Regierung nur gelegen
sein. Die bisherige Praxis der italienischen
Justiz waehrend der Proteste gegen den G8-Gipfel
in Genua hat gezeigt, dass ein offenkundiges
Interesse daran bestand, nicht nur die Proteste,
sondern die gesamte globalisierungskritische
Bewegung zu kriminalisieren. Das von etablierten
Medien und Politik konstruierte Schreckgespenst
"black bloc" koennte durch eine Verurteilung der
vier noch mehr Gewicht erhalten, eine weitere
Legitimation des brutalen Polizeieinsatzes waere
geschaffen.
Delegation nach Genua am 24./25. September
heute ist die Delegation aus Deutschland in
Genua eingetroffen. unterwegs sind Hartwig
Berger, Landtagsabgeordneter der gruenen
in Berlin; Stephan Guenther vom
Informationszentrum 3. Welt Freiburg, ein
Vertreter von indymedia und UnterstuetzerInnen
aus Leipzig.
die Delegation besucht die gefangenen. außerdem
wird sich die Gruppe mit AnwaeltInnen und der
Generalkonsulin Meyer-Schalburg treffen und
Kontakt zu italienischen Gruppen (anarchistische
Gruppen, Tute Bianche...) suchen, um mehr ueber
das politische Klima und die Repression nach dem
Gipfel zu erfahren.
es wird sowohl in Genua am Dienstag vormittag
als auch in Berlin am Mittwoch morgen eine
Pressekonferenz geben.
Einladung zum Pressegespraech in Berlin:
Noch immer sind in Genua Globalisierungsgegner
aus Berlin und Leipzig inhaftiert. Die jungen
Leute werden unter juristisch fadenscheinigen
Vorwuerfen seit zwei Monaten in Gefangenschaft
gehalten. Der Abgeordnete Hartwig Berger wird
heute in Genua sein, um die Inhaftierten zu
besuchen.
Er wird von Vertretern globalisierungskritischer
Gruppen aus Leipzig und Freiburg begleitet.
Geplant sind auch Gespraeche mit AnwaeltInnen und
mit Organisationen wie dem Genova Sozialforum.
DCber die Ergebnisse seiner Reise wird Herr
Berger Sie in einem Pressegespraech informieren.
Der Abgeordnete ist zur Zeit in Genua erreichbar
unter 0172-3891133.
Termin: Mittwoch, 26.09.2001, 11.30 Uhr,
Abgeordnetenhaus Berlin, Niederkirchnerstr. 5,
Raum 309
Corinna Seide, Pressesprecherin Fraktion Buendnis
90 / Die Gruenen
Veranstaltung in Bochum
Die Ereignisse in Genua im Juli diesen Jahres
sind unumstritten als ein Hoehe- und Wendepunkt
in der/n wachsenden Bewegung/en gegen den
Neoliberalismus zu bezeichnen.
Nahezu 300 000 Menschen demonstrierten am 21.
Juli gegen das Weltwirtschaftstreffen der G8-
Staaten. In Genua, einer Stadt in den
Metropolen.
Soviel wie noch nie zuvor. Und die Repression gegen diese Bewegung/en
war
so
hart, wie sie seit 20-30 Jahren in Europa nicht mehr vorgekommen ist.
Begl
eitet
mit eindeutig faschistischen C4ußerungen auf jeder
Administrationsebene
Italiens
wurde in diesen Tagen unterschiedslos von den Sicherheitskraeften
Jagd au
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G8-Oppositionelle gemacht, geschlagen, gefoltert, getoetet. Der
italienis
che
Staatsapparat, gestellt von Forza Italia, Lega Nord und Allianza
Nazionale
, f
uehrte diese Form faschistischer Repression stellvertretend fuer die
and
eren G8
Mitglieder aus, die dies Vorgehen mit weiteren
Gesetzesverschaerfungen ge
gen
Linke honorierten. Diese Vorkommnisse haben in Europa, aber vor allem
in
Italien, zu noch nicht abzusehenden politischen und sozialen
Veraenderung
en gef
uehrt.
Wir haben einen Genossen aus dem Centro Sociale BULK und LEONCAVALLO
( Mai
land)
eingeladen. Er war Sprecher auf dem Demowagen der Tute Bianche. Wir
wollen
uns
informieren ueber:
- Organisierungsstrukturen und -formen der italienischen Linken, die
es
schaffte ueber 200 000 Menschen nach Genova zu mobilisieren
- Die recherchierten Ereignisse dieser Tage in Genova
- Die weitergehenden Repressionsmaßnahmen innerhalb Italiens
- Die innenpolitischen Veraenderungen in Italien
- Die Diskussionen innerhalb der italienischen Linken nach Genova
- Usw.
Freitag, den 5. Oktober, 19.30 Uhr, Raum 6 des Bahnhof Langendreer,
Wallbaumweg
108, 44894 Bochum
Infogruppe Berlin
Die Berliner Infogruppe der Genuagefangenen ist
ueber 0162-8033240 zu erreichen; per Post unter
Genuagefangene, c/o Infoladen Daneben,
Liebigstrasse 34, 10247 Berlin. Per Email
kontaktet ihr uns unter genua.presse@uni.de. Wir
haben einen Email-Verteiler aufgebaut, ueber den
aktuelle Nachrichten verschickt werden. Wenn ihr
aufgenommen werden wollt, schickt einfach eine
Mail. Der Ermittlungsausschuß in Genua ist
erreichbar unter eamilano@email.com.
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04 Bilder jubelnder Palästinenser: nicht gefälscht,
dafür aber gestellt
From: Andreas Goerg <Andreas.Goerg@blackbox.net>
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From: "Baghajati" <baghajati@surfeu.at>
Subject: Bilder jubelnder Palästinenser: nicht gefälscht, dafür
aber
gestellt
Von: "Friedens-Info"
Bilder jubelnder Palästinenser: nicht gefälscht, dafür aber gestellt
In der Panorama-Sendung vom 20.9.2001 wurden in dem Beitrag
> "Bilder, Berichte, Betroffenheit - Die Medien und die Katastrophe"
> jene Aufnahmen gezeigt, die bereits Gegenstand von
> Spekulationen waren. Die Passage des Panorama-Beitrages hat
> folgenden Wortlaut:
>
> Stärker noch als Worte: Bilder. Die Aufnahmen jubelnder
> Palästinenser flimmerten wenige Stunden nach dem Anschlag
> weltweit über die Bildschirme. Sie erwecken den Eindruck, die
> halbe Stadt wäre auf den Beinen, um den Tod Tausender
> Amerikaner zu feiern. So die grausame Aussage der Bilder
> zumindest auf den ersten Blick.
>
> Medienwissenschaftler Professor Martin Löffelholz interpretiert:
> "Diese Bilder von jubelnden Palästinenserkindern, auch von einigen
> Erwachsenen, zeigen Einzelne, die sich offensichtlich freuen. Ob
> sie sich über die Anschläge freuen, weiß ich nicht. Ich
vermute
> das, weil es uns so in der Berichterstattung gesagt worden ist, ich
> weiß es nicht. Der Kontext, der Entstehungskontext ist mir
> unklar."
>
>
> Bei genauer Betrachtung des vollständigen, nicht gesendeten
> Bildmaterials fällt auf, dass es auf der Straße drumherum ruhig
ist.
> Nur vor der Kamera eine Gruppe aufgekratzter Kinder. Die Frau, die
> mit ihrem Freudentaumel in Erinnerung bleibt, geht kurz darauf
> ungerührt weiter. Auffällig ein Mann in einem weißen T-Shirt.
Er
> stachelt die Kinder an, und er holt immer wieder neue Leute ran.
> Die Frau, die gerade gegangen ist, sagt heute, man habe ihr
> Kuchen versprochen, wenn sie sich vor der Kamera freut. Sie
> selbst sei entsetzt gewesen, als sie die Bilder im Fernsehen sah.
> Niemals habe sie sich über den Anschlag auf die USA gefreut.
> Wahrheit? Inszenierung?
> Vom Drehort in Jerusalem hatte eine Bildagentur das Material nach
> London überspielt, zur Zentrale. Von hier aus wird es zu
> Fernsehsendern in der ganzen Welt verteilt - unter dem Titel:
> Palästinenser feiern in Jerusalem. Per Satellit kommen die
> jubelnden Palästinenser auch nach Deutschland. Hier laufen Bilder
> aus aller Welt auf, Bilder, die starke Gefühle hervorrufen, aber nicht
> unbedingt Abbild der Wirklichkeit sind.
> "In Krisen und Kriegssituationen", so Medienwissenschaftler
> Löffelholz, "ist eine gehörige Portion Distanz auch des
Zuschauers,
> auch des Lesers zu dem, was von Journalisten verbreitet
> wird, notwendig. Das hat damit zu tun, dass auch Journalisten
> Fehler machen, dass auch Journalisten dem
> Informationsmanagement von Politik und Militär aufsitzen."
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05 Sri Lanka: JVP schließt Pakt mit Bourgeoisie
From: rkl@leninist-current.org <rkl@leninist-current.org>
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Erklärung zum Pakt zwischen der sozialliberalen Volksallianz-Regierung
(PA)
und der ehemals revolutionären JVP
Die JVP (Volksbefreiungsfront) hat an die verfaulende singhalesische
Bourgeoisie ihre Seele, ihre politische Unabhängigkeit verkauft. Diese
Kapitulation hätte Lenin ohne Zögern als "Klassenverrat"
bezeichnet:
Die Absage des Verfassungsreferendums erscheint als Erfolg der JVP, die sich
mit Zähnen und Klauen gegen jede Form der Selbstverwaltung der mehrheitlich
tamilischen Provinzen zur Wehr setzte, weil sie dies als Wegbereiter für
die
"Separatisten" und als Vorstufe zur "Zerstörung des Vaterlandes"
betrachteten. Jede Möglichkeit der Autonomie (geschweige denn die
Selbstbestimmung) wird von ihr für die mehrheitlich tamilischen Provinzen
ausgeschlossen. Das wurde nicht nur von am meisten antitamilischen Sektoren
der PA, sondern auch von der ultrareaktionären UNP und dem für seine
chauvinistischen und rassistischen Positionen bekannten mächtigen
buddhistischen Klerus begrüßt. Diese Absage, die bei den demokratischen
Kräften des singhalesischen politischen Spektrums und natürlich auch
von der
gesamten tamilischen Gemeinschaft auf Widerstand stieß, isoliert die JVP
von
den fortschrittlichen Teilen der singhalesischen Gesellschaft und treibt sie
abermals in den Sumpf des singhalesische!
n Chauvinismus.
Die Suspendierung jedes Angriffs auf die Regierung der Volksallianz zu
akzeptieren (die die JVP jahrelang als Führungsorgan von dem Imperialismus,
der Weltbank und dem IWF servilen korrupten Banditen verdammte), bedeutet
das eigene Todesurteil als revolutionäre und antikapitalistische Partei
unterschrieben zu haben. Nur eine reformistische oder von Schwachsinnigen
geführte Partei kann akzeptieren, nicht nur den Klassenkampf auszusetzen,
sondern eine kapitalistische Regierung der dem Volk verhassten
Kompradorenbourgeoisie (eine Bezeichnung, wie sie noch bis vor einem Monat
von der JVP verwendet wurde) zu unterstützen und sie so vor dem
Zusammenbruch zu bewahren.
Wenn die JVP noch nicht völlig verrottet sein sollte, dann wird es in
ihr
eine Rebellion geben. Es kann nicht angehen, dass eine Partei einen
derartigen politischen Kurswechsel ohne einen demokratisch vorbereiteten
Kongress vollzieht. Wenn dieser nicht stattfindet, dann ist die JVP nichts
mehr als ein weiterer Eintrag in die unendliche Liste kommunistischer
Parteien, die an die Seite der Bourgeoisie übergegangen sind.
Ganzer Artikel:
www.leninist-current.org/cgi-bin/ilc/news/view.cgi?category=all&id=100076249
1
Offener Brief an die JVP (Sri Lanka)
"Unsere Partei [die JVP] hat entschieden, eine nationale und internationale
Kampagne zu initiieren um die PA zu zwingen, ihren Verfassungsentwurf
zurückzuziehen und freie Wahlen auszurufen. Wir glauben, dass die neue
Verfassung das Land ins Chaos stürzen könnte. Sie will Staaten anhand
ethnischer Grenzen schaffen, was wie im Falle Jugoslawiens nur im Interesse
der Imperialisten sein kann. Darum sind wir gegen jede Form von Machtabgabe
an die Separatisten."
Kommunisten können bei der reaktionären Veränderung der Verfassung
eines
bürgerlichen Staates nicht neutral bleiben. Auf der anderen Seite müssen
wir
jede demokratische Modifikation, welche die Rechte der unterdrückten Massen
und des Proletariats stärkt, unterstützen, während wir gleichzeitig
unsere
Unabhängigkeit bewahren müssen. Hatte die schüchterne Dezentralisierung
der
PA, welche die Zuerkennung einiger elementarer Rechte an die zwei großen
nationalen Minderheiten Sri Lankas (Tamilen und Moslems) vorsah,
demokratische oder reaktionäre Vorzeichen?
Die Möglichkeit, die eigene Sprache im Umgang mit den Behörden zu
sprechen,
eine begrenzte Selbstverwaltung in den Provinzen wo die Minderheiten die
Mehrheit stellen und einige Zugeständnisse in jenen Gebieten, wo sie eine
Minderheit ausmachen sind demokratische Schritte.
Die Übergabe sehr limitierter Machtbefugnisse an die Provinzräte
unter dem
Vorwand abzulehnen, dass diese Maßnahmen das Land ins Chaos und in ein
jugoslawisches Szenario führen würden, ist zumindest grotesk. Sri
Lanka
befindet sich derzeit bereits in einem extremen und zerstörerischen Chaos.
Der Bürgerkrieg, der seit 18 Jahren andauert, war viel grausamer, als alles
was wir in den 90ern in Jugoslawien gesehen haben. Ein Drittel des Landes
ist in den Händen der Tamil Tigers und die Armee verschlingt in dem
sinnlosen Versuch, die Gebiete zurückzuerobern, ein Drittel des
Bruttonationalprodukts.
Ganzer Artikel:
www.leninist-current.org/cgi-bin/ilc/news/viewn.cgi?category=all&id=99988575
6
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Revolutionär Kommunistische Liga
Sektion der
Internationalen Leninistischen Strömung
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Tel & Fax +43 1 504 00 10
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http://www.leninist-current.revolte.net/cgi-bin/mojo/mojo.cgi?f=u&l=RKL_ILS_
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06 Briten wollen besser kontrollierbar werden
From: Andreas Goerg <Andreas.Goerg@blackbox.net>
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From: depesche@quintessenz.at
Subject: Briten wollen besser kontrollierbar werden
q/depesche 01.9.26/1
Auch wenn die Umfrage von einem Sensationsblatt
verkündet wurde: Die Briten wollen anscheinend
kontrollierbar sein. 85 Prozent sprachen sich für
für die (Wieder-)Einführung von Personalausweisen
aus.
Die Perlustrierung Unschuldiger scheint kein Thema
zu sein, obwohl ein Kriminologe 20 30 Prozent des
Polizeidatenbestandes als Datenschrott
bezeichnete.
Die Debatte über die Ausweispflicht kocht vor
allem in den bisher davon freien USA & UK.
Auch Oracle-Boss Larry Ellison gießt Öl ins Feuer,
verlangt Ausweise mit Fingerprints und wachelt mit
Gratis-Software: "Privacy" wäre im Computerzeitalter
ohnehin eine Illusion.
relayed by bademeister@quintessenz.at
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Telepolis, Magazin der Netzkultur im Heise-Verlag
berichtet heute: (Armin Medosch)
Globale Ausweispflicht
In nur wenigen Ländern, allen voran USA und UK, gab es bisher noch
keine Ausweispflicht, doch das soll sich ändern
Was Deutsche längst gewöhnt waren, nämlich per gesetzlicher
Verpflichtung immer einen Ausweis bei sich tragen und ihn auf
Verlangen von Ordnungshütern vorzeigen zu müssen, soll nun auch
in Ländern zur Norm werden, die bisher stolz auf ihre liberalen
Traditionen waren, die sich mit einer Ausweispflicht nicht vertrugen.
Doch im Kontext des "Kriegs gegen Terrorismus" ist derzeit eine hohe
Akzeptanz auch in den Bevölkerungen der USA und Großbritanniens gegeben.
30 Jahre hat Großbritannien den Terror der IRA ausgehalten, ohne eine
Ausweispflicht einzuführen. Doch nun ist laut einer Mori-Umfrage für
das Sensationsblatt News of the World gleich eine überragende Mehrheit
von 85% für die Einführung von Personalausweisen. Fast noch
erschreckender sind die Details der Umfrage. Dass Informationen zu
Geburtsdatum, Augenfarbe und ein Foto auf dem Ausweis enthalten sein
sollen, ist jeweils für mehr als 95% eine Selbstverständlichkeit.
85%
würden aber auch zustimmen, wenn ihr Fingerabdruck auf der Karte
enthalten sein soll, 75% sprechen sich für die Einbeziehung von DNA-
Informationen aus.
Der neue britische Innenminister David Blunkett sagte gegenüber der
BBC, dass keine Überraschungsankündigungen bezüglich der allgemein
verpflichtenden Einführung eines Personalausweises zu erwarten seien,
doch das Thema habe für ihn "ausgesprochen hohe Priorität"
in
Ministeriums-internen Erwägungen. Herr Blunkett sagte auch, dass er
"instinktiv" dazu neigen würde, der Terrorbekämpfung nun
den Vorzug
zu geben und dass diese durch eine allzusehr am Buchstaben des
Gesetzes hängende Interpretation des "Human Rights Act" nicht
behindert werden solle. Das Vereinigte Königreich hatte seine
Rechtsprechung erst im vergangen Jahr an EU-Standards angeglichen,
indem die Europäische Menschenrechts-Charta zum Bestandteil britischen
Rechts gemacht wurde. Mit seiner Aussage ließ Blunkett zugleich
durchsickern, dass Abänderungen an der Human Rights Charta nicht
ausgeschlossen sein sollten.
Laut der Financial Times hätten Mitarbeiter des Geheimdienstes MI5
erklärt, beim Innenminister mit keinen Ansuchen für erweiterte
Befugnisse vorstellig geworden zu sein. Existierende Befugnisse
würden ihnen erlauben, nachrichtendienstliche Ermittlungen zu führen
und diese im Einklang mit der Menschenrechts-Charta zu gestalten,
berichtete die FT. Eine Verschärfung der Gesetze bezüglich der
Auskunftspflicht für Banken über Terrorismus-Verdächtige, wie
sie
in Nord-Irland besteht, könne allerdings wünschenswert sein, sollen
einzelne Beamte gemeint haben.
Eine heftige Debatte über Personalausweise tobt nun auch in den USA.
Ausgelöst wurde diese durch ein Interview, das Oracle-Boss Larry
Ellison am Freitag gegeben hatte. Der Segel-Fan und 15 Milliarden
Dollar schwere Chef der weltgrößten Datenbankfirma erklärte
gegenüber
San Jose Mercury News, dass Fingerabdrücke enthaltende Personalausweise
eingeführt werden sollten. Die notwendige Datenbanksoftware würde
er gratis zur Verfügung stellen.
Auf Bedenken über Eingriffe in die "privacy" (notdürftig
übersetzbar
als "Privatsphäre") angesprochen, erklärte Ellison, "privacy"
wäre im
Computerzeitalter ohnehin eine Illusion. Jeder könne ins Internet
gehen und z.B. herausfinden, wieviel der Nachbar verdient und wann
er zum letzten Mal seine Kreditkarte überzogen hat und "Tonnen von
weiterem Material".
Wie sehr sich auch in den Vereinigten Staaten im Anschluss an die
Terrorangriffe vom 11.September die Stimmung gewandelt hat, zeigte
eine Umfrage des San Jose Mercury News in der San Francisco Bay Area.
Auch dort befürwortet derzeit eine deutliche Mehrheit, 69%, die
Einführung eines landesweiten Systems von Personalausweisen. Noch
unter der Regierung Clinton war eine diesbezügliche Initiative am
Widerstand konservativer Gegner gescheitert. Damals wollte man für
Nutzer des öffentlichen Gesundheitssystems Chipkarten einführen, auf
denen ihre Krankengeschichte gespeichert sein sollte.
Gegner der Idee finden sich neben bekannten Verfechtern von
Bürgerrechten, wie die American Civil Liberties Union ( ACLU) vor
allem unter konservativen und bei ultralibertären Kreisen. Das Recht
eine Waffe zu tragen und keinen Ausweis bei sich haben zu müssen,
geht für sie Hand in Hand. Befürchtungen gegen Personalausweise
reichen von Missbrauch, dass die Polizei z.B. die Bewegungen von
Leuten verfolgen könne, bis hin zu Bürgerrechtsbedenken. Leute mit
abweichenden Anschauungen, aus ethnischen und religiösen Minderheiten,
könnten damit leichter Opfer von Diskriminierung werden.
Ähnliche Bedenken gibt es auch in England. Im Zweiten Weltkrieg
eingeführte Personalausweise waren von Sir Winston Churchill 1953
abgeschafft worden. Die Pflicht, einen Ausweis bei sich tragen und
auf Verlangen einem Polizisten zeigen zu müssen, würde bei der
Bevölkerung eine negative Strimmung gegenüber der Polizei erzeugen,
lautet eine weit verbreitete Befürchtung. Das würde eher zu einer
Behinderung der Polizeiarbeit führen, als die Bereitschaft sie zu
unterstützen, zu fördern. In der derzeitigen Situation würden
vor
allem Briten asiatischer Abstammung Gefahr laufen, häufig von der
Polizei angehalten und nach ihrem Ausweis gefragt zu werden, meinte
der Kriminologe Michael Levi gegenüber der Zeitung The Guardian.
Verkompliziert werde der Umstand noch dadurch, dass Polizeidatenbanken
zwischen 20 und 30 Prozent an Datenschrott enthielten, sagte Levi.
Bei willkürlichen Checks auf der Straße könnten sich dadurch
viele
Unschuldige diskriminiert fühlen.
Die Stimmung ist derzeit ganz auf rechtsstaatlichen Aktionismus
eingestellt. Doch dass die Ausweispflicht in Großbritannien und den
USA tatsächlich eingeführt wird, ist deshalb noch lange nicht
entschieden. Während man sich in Deutschland (unter Deutschen) scheinbar
einig ist, dass Personalausweise mit Fingerabdruck für Einbürgerungswillige
eingeführt werden sollen, gibt es dagegen in den anglo-amerikanischen
Staaten eine tiefer sitzende Antipathie auch in weiten Teilen des
Establishments. Auch ist es alles andere als sicher, ob Personalausweise
die Terroranschläge vom 9.11. verhindert hätten. Falls es noch
weiterer Argumente gegen die Ausweispflicht bedarf, so hat die
Bürgerrechtsorganisation Privacy International schon vor Jahren eine
Studie zu dem Thema in 40 Ländern durchgeführt. Auszüge daraus
sind
im Netz einzusehen und sprechen eine beredte Sprache: Je repressiver
das Regime, umso gefährlicher kann ein Personalausweis sein, ob man
ihn nun bei sich trägt oder auch nicht.
Volltext unter:
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/9651/1.html
Link zu einer Studie von Privacy International:
http://www.privacy.org/pi/activities/idcard/personal.html
terror und ueberwachung sind geschwister
http://www.bigbrotherawards.at
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.-
q/depesche taeglich ueber
zivile freiheiten im netz
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harkank@quintessenz.at miller@quintessenz.at
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07 A Latin American Perspective to US Motives
From: Eugene Sensenig-Dabbous <sensenig@cyberia.net.lb>
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----- Original Message -----
From: Eugene Sensenig-Dabbous
To: Aiha Zemp
Sent: Wednesday, September 26, 2001 10:39 AM
Subject: [Widerstand] A Latin American Perspective to US Motives
The Theatre of Good and Evil
By Eduardo Galeano
from La Jornada September 21, 2001
In the struggle of Good against Evil, it's always the people who get killed.
The terrorists killed workers of 50 countries in NYC and DC, in the name of
Good against Evil. And in the name of Good against Evil President Bush has
promised vengeance: "We will eliminate Evil from the world", he announced.
Eliminate Evil? What would Good be without Evil? It's not just religious
fanatics who need enemies to justify their insanity. The arms industry and
the gigantic war machine of the US also needs enemies to justify its
existence. Good and evil, evil and good: the actors change masks, the heroes
become monsters and the monsters heroes, in accord with the demands of the
theatre's playwrights.
This is nothing new. The German scientist Werner von Braun was evil when he
invented the V-2 bombers that Hitler used against London, but became good
when he used his talents in the service of the US. Stalin was good during
World War Two and evil afterwards, when he became the leader of the Evil
Empire. In the cold war years John Steinbeck wrote: "Maybe the whole world
needs Russians. I suppose that even in Russia they need Russians. Maybe
Russia's Russians are called Americans." Even the Russians became good
afterwards. Today, Putin can add his voice to say: "Evil must be punished."
Saddam Hussein was good, and so were the chemical weapons he used against
the Iranians and the Kurds. Afterwards, he became evil. They were calling
him Satan Hussein when the US finished up their invasion of Panama to invade
Iraq because Iraq invaded Kuwait. Father Bush that particular war against
Evil upon himself. With the humanitarian and compassionate spirit that
characterizes his family, he killed more than 100 000 Iraqis, the vast
majority of them civilians.
Satan Hussein stayed where he was, but this number one enemy of humanity had
to step aside and accept becoming number two enemy of humanity. The bane of
the world is now called Osama bin Laden. The CIA taught him everything he
knows about terrorism: bin Laden, loved and armed by the US government, was
one of the principal 'freedom fighters' against Communism in Afghanistan.
Father Bush occupied the Vice Presidency when President Reagan called these
heroes 'the moral equivalents of the Founding Fathers.' Hollywood agreed.
They filmed Rambo 3: Afghani Muslims were the good guys. Now, 13 years
later, in the time of Son Bush, they are the worst of the bad guys.
Henry Kissinger was one of the first to react to the recent tragedy. "Those
who provide support, financing, and inspiration to terrorists are as guilty
as the terrorists themselves," he intoned, words that Son Bush would repeat
hours later.
If that's how it is, the urgent need right now is to bomb Kissinger. He is
guilty of many more crimes than bin Laden or any terrorist in the world. And
in many more countries. He provided 'support, financing, and inspiration"
to
state terror in Indonesia, Cambodia, Iran, South Africa, Bangladesh, and all
the South American countries that suffered the dirty war of Plan Condor.
On September 11 1973, exactly 28 years before the fires of last week, the
Presidential Palace in Chile was stormed. Kissinger had written the epitaph
of Allende and Chilean democracy long before when he commented on the
results of the elections: "I don't see why we have to stand by and watch
a
country go communist because of the irresponsibility of its own people."
A contempt for the people is one of many things shared by state and private
terror. For example, the ETA, an organization that kills people in the name
of independence in Basque Country, says through one of its spokespeople:
'Rights have nothing to do with majorities or minorities.'
There is much common ground between low- and high- tech terrorism, between
the terrorism of religious fanatics and that of market fanatics, that of the
hopeless and that of the powerful, that of the psychopath on the loose and
that of the cold-blooded uniformed professional. They all share the
disrespect for human life: the killers of the 5500 citizens under the Twin
Towers that fell like castles of dry sand-- and the killers of 200 000
Guatemalans, the majority of whom were indigenous, exterminated without
television or the newspapers of the world paying any attention. Those
Guatemalans were not sacrificed by any Muslim fanatic, but by terrorist
squads who received 'support, financing, and inspiration' from successive US
governments.
All these worshipers of death are in agreement as well on the need to reduce
social, cultural, and national differences to military terms. In the name of
Good against Evil, in the name of the One Truth, they resolve everything by
killing first and asking questions later. And by this method, they
strengthen the enemy they fight. It was the atrocities of the Sendero
Luminoso that gave President Fujimori the popular support he sought to
unleash a regime of terror and sell Peru for the price of a banana. It was
the atrocities of the US in the Middle East that prepared the ground for the
holy war of terrorism of Allah.
Although the leader of the Civilized World is pushing a new Crusade, Allah
is innocent of the crimes committed in his name. At the end of the day, God
did not order the Holocaust against the followers of Jehovah, nor did
Jehovah order the massacres of Sabrah and Shatila or the expulsion of
Palestinians from their land. Aren't Allah, God and Jehovah are, after all,
three names for the same divinity?
A tragedy of errors: nobody knows any more who is who. The smoke of the
explosions forms part of the much larger curtain of smoke that prevents all
of us from seeing clearly. From revenge to revenge, terrorism obliges us to
walk to our graves. I saw a photo, recently published, of graffiti on a wall
in NYC: "An eye for an eye makes the whole world blind."
The spiral of violence creates violence and also confusion: pain, fear,
intolerance, hatred, insanity. In Porto Alegre, at the beginning of this
year, Ahmed Ben Bella warned: 'This system, that has already made mad cows,
is making mad people too." And these mad people, mad from hate, act as
the
power that created them.
A three year old child, named Luca, told me: "The world doesn't know where
its house is." He was looking at a map. He could have been looking
at a reporter.
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08 3 textos acerca del 11 de septiembre
From: Hermann Klosius <IGLA2@compuserve.com>
================================================
Von: INTERNET:eva.kalny@gmx.at, INTERNET:eva.kalny@gmx.at
An: [unbekannt], IGLA
Datum: 25.09.101 18:51
BE: 3 textos acerca del 11 de septiembre
"0HVAC Eng. Marcelo E. Ruiz" <marceloruiz@sympatico.ca>
Subject: CARTA DE RIGOBERTA MENCHU AL PRESIDENTE GEORGE W. BUSH.
25.09.01 06:25
No habrá Paz si no hay Justicia.......No habrá Justicia si no
hay
Equidad..... No habrá Equidad si no hay Desarrollo......No habrá
Desarrollo si no hay Democracia.......No habrá Democracia si no hay
respeto por la Identidad y la Dignidad de los Pueblos y las Culturas
CARTA DE RIGOBERTA MENCHU AL PRESIDENTE GEORGE W. BUSH
Importance: High
Al señor D. George W. Bush
PRESIDENTE DE LOS ESTADOS UNIDOS DE AMÉRICA
Washington, D.C. - E.U.A.
Excelentísimo señor presidente:
Deseo, en primer lugar, reiterar a Ud. la solidaridad y condolencia que
expresé a todo su pueblo el martes 11 pasado, luego de conocer los
dolorosos sucesos ocurridos en su país, así como compartir mi
indignación y condena a las amenazas que entrañan esos actos de
terrorismo.
En los últimos días he estado pendiente de la evolución
de los
acontecimientos, empeñando mis mejores oficios en que la respuesta a
dichos sucesos sea la reflexión, no la obsecación; la cordura,
no la
ira; la búsqueda de justicia, no la revancha. He invocado la conciencia
de los pueblos del mundo, a los medios de comunicación, a las
personalidades eminentes con las que comparto un compromiso ético con
la
paz, a los jefes de Estado y los líderes de los organismos
internacionales, para que la cordura ilumine nuestros actos.
Sin embargo, señor presidente, al escuchar anoche el mensaje que dirigió
al Congreso de su país, no he podido reprimir una sensación de
temor por
lo que puede desprenderse de sus palabras. Llama Ud. a su pueblo a
prepararse para "una larga campaña como no hemos visto ninguna otra
jamás", y a sus militares a salvar su orgullo, marchando a una guerra
de
la que pretende hacernos parte a todos los pueblos del mundo.
A nombre del progreso, el pluralismo, la tolerancia y la libertad, usted
no deja ninguna opción a quienes no contamos con la dicha de compartir
la sensación de libertad y los frutos de la civilización que desea
Ud.
defender para su pueblo, y a quienes nunca tuvimos simpatía alguna con
el terrorismo ya que fuimos sus víctimas. Quienes somos expresiones
orgullosas de otras civilizaciones; quienes vivimos día a día
con la
esperanza de convertir la discriminación y el despojo en reconocimiento
y respeto; quienes llevamos en el alma el dolor del genocidio perpetrado
en contra de nuestros pueblos; quienes, en fin, estamos hartos de poner
los muertos en guerras ajenas, no podemos compartir la arrogancia de su
infalibilidad ni el camino unívoco al que Ud. desea empujarnos cuando
afirma que "Todas las naciones en todas las regiones deben tomar ahora
una decisión: o están con nosotros o están con los terroristas".
Al empezar este año, invité a los hombres y mujeres del planeta
a
compartir un Código de Ética para un Milenio de Paz reclamando
que:
No habrá Paz si no hay Justicia
No habrá Justicia si no hay Equidad
No habrá Equidad si no hay Desarrollo
No habrá Desarrollo si no hay Democracia
No habrá Democracia si no hay respeto por la Identidad y la Dignidad
de
los Pueblos y las Culturas
En el mundo de hoy, todos estos son valores y prácticas muy escasas,
sin
embargo, la desigual manera en que están distribuidos no hace más
que
alimentar la impotencia, la desesperanza y el odio. El papel de su país
en el actual orden mundial está lejos de ser neutral. Anoche
esperábamos un mensaje sensato, reflexivo y autocrítico pero lo
que
escuchamos fue una amenaza inaceptable. Comparto con Ud. que "el curso
de este conflicto no se conoce", pero cuando sentencia que "su resultado
es cierto", la única certeza que me invade es la de un nuevo y
gigantesco sacrificio inútil, la de una nueva mentira colosal.
Antes de que dé Ud. la voz de "fuego", me gustaría
invitarlo a pensar en
un liderazgo mundial diferente, en el que no necesite vencer sino
convencer; en el que la especie humana pueda demostrar que en los
últimos mil años hemos superado el sentido de "ojo por ojo"
que tenía la
justicia para los bárbaros que sumieron a la humanidad en el
oscurantismo medieval; en el que no hagan falta nuevas cruzadas para
aprender a respetar a quienes tienen una idea distinta de Dios y la obra
de su creación; en el que compartamos solidariamente los frutos del
progreso, cuidemos mejor los recursos que aún quedan en el planeta y
a
ningún niño le falte un pan y una escuela.
Con la esperanza en un hilo, lo saluda atentamente
Rigoberta Menchú Tum
Premio Nobel de la Paz
Embajadora de Buena Voluntad de la Cultura de Paz
Septiembre, 23 2001
ESPECIAL (IX): EL ATAQUE A ESTADOS UNIDOS
(Notas, comentarios, opiniones sobre la acción de guerra llevada a cabo
contra el corazón del Imperio)
22 de Septiembre de 2001
Importante discurso de Fidel Castro
Cuba apoya al pueblo de EE.UU. y se pronuncia contra el terrorismo y
también contra la guerra
El presidente cubano Fidel Castro, expresó hoy la posición de
su país
frente al dilema planteado por Washington de estar con el terrorismo o
con Estados Unidos, con la moral que asiste a Cuba de haber sufrido más
de 40 años de terrorismo.
Texto del Discurso del Presidente de la República de Cuba Fidel Castro
Ruz, en la Tribuna Abierta de la Revolución en San Antonio de los Baños,
La Habana, el 22 de septiembre del 2001
Compatriotas:
Cualesquiera que fuesen las causas profundas, los factores de orden
económico y político y los grandes culpables que lo trajeron al
mundo,
nadie podría negar que el terrorismo constituye hoy un peligroso
fenómeno, indefendible desde el punto de vista ético, que debe
ser
erradicado.
Es comprensible el estado de irritación unánime por el daño
humano y
psicológico causado al pueblo norteamericano por la muerte sorpresiva
e
insólita de miles de inocentes ciudadanos, cuyas imágenes estremecieron
al mundo.
¿En beneficio de quiénes? De la extrema derecha, de las fuerzas
más
retrógradas y derechistas, de los partidarios de aplastar la creciente
rebeldía mundial y arrasar con todo lo que quede de progresista en el
mundo.
Fue un enorme error, una colosal injusticia y un gran crimen, sean
quienes fueren los organizadores y los responsables de tal acción.
Pero en nombre de la justicia y bajo el singular y extraño título
de
«Justicia Infinita», no se debe utilizar la tragedia para iniciar
irresponsablemente una guerra que en realidad podría convertirse en una
matanza infinita de personas también inocentes.
Las bases, la concepción, los propósitos verdaderos, los ánimos
y las
condiciones para tal guerra se han ido estableciendo precipitadamente en
los últimos días. Nadie podría afirmar que era algo no
pensado desde
hace rato, que esperaba una oportunidad. Aquellos que después del
llamado fin de la guerra fría continuaron armándose hasta los
dientes y
desarrollando los más sofisticados medios para matar y exterminar seres
humanos, eran conscientes de que la inversión de fabulosas sumas en
gastos militares les daría el privilegio de imponer un dominio completo
y total sobre los demás pueblos del mundo. Los ideólogos del sistema
imperialista sabían bien lo que hacían y para qué lo hacían.
Tras la conmoción y el dolor sincero de todos los pueblos de la Tierra
ante el atroz y demencial ataque terrorista contra el pueblo de Estados
Unidos, los ideólogos más extremistas y los halcones más
belicosos, ya
ubicados en posiciones privilegiadas de poder, han tomado el mando del
país más poderoso del planeta, cuyas posibilidades militares y
tecnológicas parecieran ser infinitas. Su capacidad para destruir y
matar es enorme; sus hábitos de ecuanimidad, serenidad, reflexión
y
contención son, en cambio, mínimos.
La conjunción de factores -donde no están excluidos la complicidad
y el
disfrute común de privilegios de otros países poderosos y ricos-,
el
oportunismo, la confusión y el pánico reinantes, hacen ya casi
inevitable un desenlace sangriento e imprevisible.
Sean cuales fueren las acciones militares que se desaten, las primeras
víctimas serán los miles de millones de habitantes del mundo pobre
y
subdesarrollado con sus increíbles problemas económicos y sociales,
sus
deudas impagables y el precio ruinoso de sus productos básicos; sus
crecientes catástrofes naturales y ecológicas, sus hambres y miserias,
su desnutrición masiva de niños, adolescentes y adultos; su terrible
epidemia de SIDA, su paludismo, su tuberculosis, sus enfermedades
infecciosas, que amenazan con el exterminio de naciones enteras.
La grave crisis económica mundial era ya un hecho real e irrebatible
que
afectaba sin excepción alguna a todos los grandes polos de poder
económico.
Tal crisis se ahondará irremisiblemente en las nuevas circunstancias
y,
al hacerse insoportable para la inmensa mayoría de los pueblos, traerá
caos, rebelión e ingobernabilidad por todas partes.
El precio será también impagable para los países ricos.
Durante años no
podría hablarse con toda la fuerza necesaria de medio ambiente y
ecología, ni de las ideas, investigaciones realizadas y comprobadas,
ni
de los proyectos para proteger la naturaleza, porque su espacio y
posibilidades los ocuparían acciones militares, guerras y crímenes
tan
infinitos como la «Justicia Infinita» con cuyo título se
pretende
desatar la operación bélica.
¿Puede quedar alguna esperanza después de escuchar, hace apenas
36
horas, el discurso del Presidente ante el Congreso de Estados Unidos?
No usaré adjetivos, enjuiciamientos ni palabras ofensivas para el autor
del discurso, que serían totalmente innecesarias e inoportunas en
instantes tensos y graves como estos que requieren reflexión y
ecuanimidad. Me limitaré a subrayar unas breves frases que lo expresan
todo:
«Vamos a utilizar cualquier arma de guerra que sea necesaria.»
«El país no debe esperar una sola batalla, sino una campaña
prolongada,
una campaña sin paralelo en nuestra historia.» «Cualquier
nación, en
cualquier lugar, tiene ahora que tomar una decisión: o están con
nosotros o están con el terrorismo.»
«Les he pedido a las Fuerzas Armadas que estén en alerta, y hay
una
razón para ello: se acerca la hora de que entremos en acción,
y ustedes
nos van a hacer sentir orgullosos.»
«Esta es una lucha de todo el mundo, esta es una lucha de la
civilización.»
«Les pido que tengan paciencia [...] en lo que va a ser una campaña
larga.»
«Los logros de nuestros tiempos y la esperanza de todos los tiempos
dependen de nosotros.»
«No sabemos cuál va a ser el derrotero de este conflicto, pero
sí cuál
va a ser el desenlace [...] Y sabemos que Dios no es neutral.»
Pido a todos nuestros compatriotas que reflexionen con profundidad y
serenidad sobre las ideas contenidas en varias de las frases
mencionadas:
* Están con nosotros o están con el terrorismo. Ninguna nación
del mundo
ha sido excluida del dilema, ni siquiera grandes y poderosos Estados;
ninguna ha dejado de ser amenazada con guerras o con ataques.
* Vamos a utilizar cualquier arma. Ningún procedimiento, sin importar
cuál desde el punto de vista ético, ninguna amenaza por mortífera
que
sea -nuclear, química, biológica u otras- han sido excluidos.
* No será un breve combate; será una guerra prolongada, de muchos
años,
sin paralelo en la historia.
* Es la lucha de todo el mundo, es la lucha de la civilización. * Los
logros de nuestros tiempos y la esperanza de todos los tiempos dependen
de nosotros.
Por último, una confesión jamás escuchada en un discurso
político,
vísperas de una guerra, nada menos que en época de riesgos
apocalípticos:
No sabemos cuál va a ser el derrotero de este conflicto, pero sí
cuál va
a ser el desenlace. Y sabemos que Dios no es neutral.
La afirmación es asombrosa. Al meditar sobre las partes reales o
imaginarias de esa extraña guerra santa que está a punto de iniciarse,
pienso que es imposible distinguir de qué lado hay más fanatismo.
El jueves, ante el Congreso de Estados Unidos, se diseñó la idea
de una
dictadura militar mundial bajo la égida exclusiva de la fuerza, sin
leyes ni instituciones internacionales de ninguna índole. La
Organización de Naciones Unidas, absolutamente desconocida en la actual
crisis, no tendría autoridad ni prerrogativa alguna; habría un
solo
jefe, un solo juez, una sola ley.
Todos hemos recibido la orden de aliarnos con el gobierno de Estados
Unidos o con el terrorismo.
Cuba, con la moral que le otorga haber sido el país que más ataques
terroristas ha recibido durante más tiempo, cuyo pueblo no tiembla ante
nada, ni hay amenaza o poder en el mundo capaz de intimidarlo, proclama
que está contra el terrorismo y está contra la guerra. Aunque
las
posibilidades son ya remotas, reitera la necesidad de evitar una guerra
de imprevisibles consecuencias, cuyos autores han confesado que no
tienen siquiera idea de cómo se desenvolverán los acontecimientos.
Reitera igualmente su disposición a cooperar con todos los demás
países
en la erradicación total del terrorismo.
Algún amigo objetivo y sereno debiera aconsejar al gobierno de Estados
Unidos que no lance a los jóvenes soldados norteamericanos a una guerra
incierta en remotos, recónditos e inaccesibles lugares, como una lucha
contra fantasmas, de los cuales no saben dónde se encuentran, ni
siquiera si existen o no, y si las personas que maten tienen o no
responsabilidad alguna con la muerte de sus compatriotas inocentes
caídos en Estados Unidos.
Cuba no se declarará nunca enemiga del pueblo norteamericano, sometido
hoy a una campaña sin precedentes para sembrar odio y espíritu
de
venganza, a tal extremo que se llega a impedir hasta la música que se
inspira en la paz.
Cuba, en cambio, hará suya esa música, y sus canciones por la
paz las
cantarán hasta sus niños mientras dure la cruenta guerra que se
anuncia.
Pase lo que pase, no se permitirá jamás que nuestro territorio
sea
utilizado para acciones terroristas contra el pueblo de Estados Unidos.
Y todo cuanto esté a nuestro alcance lo haremos para evitar acciones
de
ese tipo contra él. Hoy le expresamos nuestra solidaridad con nuestra
exhortación a la calma y a la paz. Algún día nos darán
la razón.
¡Nuestra independencia, nuestros principios y nuestras conquistas
sociales los defenderemos con honor hasta la última gota de sangre, si
somos agredidos!
No será fácil instrumentar pretextos para hacerlo. Y ya que se
habla de
guerra con empleo de todas las armas, es bueno recordar que ni siquiera
eso sería una experiencia nueva. Hace casi cuarenta años, cientos
de
armas nucleares, tácticas o estratégicas apuntaban contra Cuba,
y nadie
recuerda haber visto a un solo compatriota perder por ello el sueño.
Somos los mismos hijos de ese pueblo heroico, con una conciencia
patriótica y revolucionaria más elevada que nunca. Es la hora
de la
serenidad y el coraje.
El mundo tomará conciencia y hará escuchar su voz ante el drama
terrible
que lo amenaza y está a punto de sufrir.
Para los cubanos, es el instante preciso de proclamar, con más orgullo
y decisión que nunca:
¡Socialismo o Muerte!
¡Patria o Muerte!
¡Venceremos!
Entrevista a James Petras: "Si hay guerra, Estados Unidos tendrá
su peor
derrota"
Pablo Gámez - Brecha
1. Junto con Noam Chomsky, James Petras es uno de los intelectuales
estadounidenses más críticos del "nuevo orden mundial".
En esta
entrevista, se explaya sobre los nuevos escenarios. Y dice: si
Washington lanza una ofensiva por tierra contra Afganistán perderá
más
hombres que en Vietnam. De esa eventualidad, agrega, los ciudadanos de a
pie no tienen ni idea, como nada saben de lo que sucede fuera de su
país.
1-Desde hace mucho tiempo Estados Unidos se encuentra inmerso en una
guerra ofensiva contra varios países y pueblos. Para simplificar,
podemos señalar que la Guerra del Golfo continúa con aviones
norteamericanos controlando el espacio áreo sobre Irak, tirando bombas
cada semana y afectando directamente centros poblados, sin provocar
serios daños a centros militares. Tenemos también los ataques
recientes
contra Somalia y las guerras balcánicas, con la invasión de tropas
y
ataques aéreos. También la ofensiva en el sur de América
Latina a través
del Plan Colombia, además de la denominada Iniciativa Andina. En ambos
programas, Estados Unidos actúa militarmente con aviones y helicópteros.
Por lo tanto, existe ya una guerra, la cual seguirá ampliándose
y
profundizándose según la retórica del presidente Bush.
Renglón aparte,
hay un aspecto delicado: Washington no sabe cómo se llama su enemigo.
Lo
que nos lleva a una guerra en búsqueda de adversario.
JP: -.El gobierno de Bush y los demócratas han cambiado la agenda
doméstica. Se ha duplicado el presupuesto militar. En menos de cinco
minutos aprobaron más de 20 mil millones de dólares para armas
y para la
movilización de 65 mil soldados de la reserva. Quedan en el olvido los
proyectos en beneficio de la seguridad social. Y se ha anunciado que se
utilizarán recursos del fondo de pensiones para financiar el nuevo
complejo militar e industrial. A partir de eso las grandes empresas
están aprovechando la crisis para despedir cientos de miles de
trabajadores. Creo también que es una forma de crear, o al menos
intentarlo, el nuevo orden mundial que Bush padre lanzó en 1991 tras
la
Guerra del Golfo.
2-Sin embargo, puede asegurarse que el intento de Bush padre fue
infructuoso.
-Fracasó porque después de que terminó -teóricamente-
la Guerra del
Golfo todos entienden que Estados Unidos quiere sacar provecho para
controlar los recursos del mundo y subordinar a Europa a sus intereses.
Pues bien, ahora, para mantener el imperio, Bush está militarizando y
tratando de crear un autoritarismo mundial frente a la
desterritorialización externa e interna de Estados Unidos. Es un
pretexto más en el exterior y en el interior para lanzar una agenda
reaccionaria, la cual tendrá implicaciones directas en América
Latina.
-¿Por ejemplo?
-Sabemos que el fracaso del modelo de exportación con la recesión
de
Estados Unidos está provocando enormes daños en Argentina y México.
Eso
genera la necesidad de gobiernos fuertes y autoritarios para que sigan,
de acuerdo con el modelo, los llamados ajustes y su consecuencia
inmediata, los despidos. Los miles de muertos en Nueva York y Washington
tendrán poco que ver con los millones que sufrirán la represión
y
recesión que está a punto de iniciarse.
-¿Qué implica este panorama para los movimientos antiglobalización?
-Los movimientos que avanzan en América Latina, por ejemplo, en
Colombia, México, Argentina y Brasil, además del movimiento
antiglobalización en general, tendrán que volver a la ofensiva.
Debe
haber una reacción clara de los países afectados por la recesión
y la
quiebra del modelo exportador neoliberal. Debemos prepararnos para esta
coyuntura. Detrás del discurso de guerra del presidente Bush se
encuentra el predominio de Estados Unidos y su economía.
-Su país ha apostado fuertemente por una acción militar. Sin
embargo son
muchas las voces de intelectuales, tanto en Europa, Asia, Australia,
América Latina y el propio Estados Unidos, que señalan y advierten
que
la acción militar debe acompañarse de cambios en la política
exterior
norteamericana y de Occidente.
-El gran problema de todo este conflicto es la política hacia Israel.
Cuando Washington pide apoyo al mundo para su campaña contra el
terrorismo, el único país que lo rechazó en forma contundente
resulta
ser el mayor beneficiario de la ayuda norteamericana en el mundo (2.000
millones de dólares anuales): Israel. Washington le pide a Israel que
baje la agresión contra los palestinos para tratar de conseguir una
alianza con los mal llamados países árabes moderados. Ariel Sharon
le
dice a Washington que ellos hacen lo que quieren, y que nosotros debemos
arreglar nuestros problemas.
Es un tema que nadie en Estados Unidos quiere discutir como detonante de
esta nueva coyuntura. Se trata de un silencio cómplice, sí, pero
también
de un reflejo del poder de Israel en los medios de comunicación en
Estados Unidos. Hasta que Washington no escape del dominio de Israel
sobre el pueblo norteamericano no tendremos ninguna salida. Y hasta que
los medios de comunicación no pongan sobre la agenda un debate y
permitan la presencia de una voz disidente como la mía o la de Noam
Chomsky, no tenemos ninguna forma para solucionar el problema.
Seguiremos con la violencia y la contraviolencia.
-¿De qué forma logrará Bush mantener el apoyo de su población
en una
guerra que promete desarrollarse y extenderse durante largo tiempo?
-Si Estados Unidos lanza una guerra -y no hablo solamente de tirar
algunos misiles y bombas sobre las cuevas en las montañas de Afganistán-
y decide enviar tropas, estaremos ante la mayor derrota militar desde la
guerra de Vietnam. Existen 10 millones de minas en todo Afganistán,
particularmente entre fronteras y caminos. Costará millones de dólares
y
semanas para crear un "mapa libre" de la zona. Era imposible para
los
rusos, con más de 100 mil soldados, ganar la guerra en los años
ochenta
contra Afganistán. Si Estados Unidos envía 200 mil soldados, lo
que
tendremos será un cementerio. Capturar Kabul es simplemente caer en una
trampa. Alrededor de Kabul hay demasiadas montañas para tirar bombas
y
misiles. El uso de helicópteros tampoco tiene sentido. Los afganos
poseen misiles de "ojo rojo" de alta tecnología que derrumban
helicópteros como moscas.
-¿Es consciente la población norteamericana de este escenario?
-No saben absolutamente nada sobre Afganistán. Pienso que el 90 por
ciento de este país ignora dónde se encuentra ese país.
Pueden ubicarlo
en el Oriente Medio y no en el sur de Asia. No saben nada, solamente lo
que los medios están explicando y diciendo. Cuando Bush anuncia que
tendremos pérdidas en esta guerra, la gente lo escucha y la primera
respuesta es que estamos dispuestos a sacrificarnos. El problema es que
Bush, en su ignorancia, piensa en docenas de pérdidas, y no en miles.
-¿Qué piensa sobre la Alianza del Norte, "aliado" de
los Estados Unidos
dentro de Afganistán?
-No tienen la suficiente fuerza. Sólo controlan el 5 por ciento del
país. De llegar a ocupar Kabul a partir del bombardeo norteamericano
o
de los aliados, la Alianza no ganaría nada: controlaría otro 5
por
ciento del territorio. Ahora en caso de que se entregue a Bin Laden,
Estados Unidos lo anunciará como una gran victoria. De seguro se tirarán
algunas bombas sobre Kabul y declararán que los responsables fueron
castigados.
El peligro es utilizar estos incidentes para relanzar lo que llamo la
tercera Guerra Fría, que no es tan fría. La primera fue con Truman
durante los años cuarenta; la segunda con Carter y Reagan y la tercera
es frente a la crisis económica y el deterioro de la influencia de
Estados Unidos en el mundo. Irak, por ejemplo, tiene relaciones con
todos los países árabes e incluso está integrado a la opep;
Irán
mantiene relaciones con toda Europa. Tampoco podemos perder de vista la
competencia con Europa y la guerra por controlar los mercados, ni
ignorar las fuertes luchas sociales en América Latina.
-Esta tercera Guerra Fría se aleja entonces completamente del "choque
de
culturas" o civilizaciones que algunos sectores, incluso intelectuales,
están tratando de imponer ante esta crisis.
-Es la más estúpida de las formulaciones ideológicas de
los últimos
veinte años, y ha habido bastantes. ¿Cómo se puede hablar
de conflictos
culturales cuando los mayores cipayos de Washington son, por ejemplo,
Arabia Saudita, Marruecos, Egipto, Kuwait e incluso Paquistán?
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09Politik/Sicherheit/Parlament/KPÖ
From: zach@kpoe.at <zach@kpoe.at>
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Politik/Sicherheit/Parlament/KPÖ
KPÖ lehnt die Militarisierung der österreichischen Außenpolitik ab
Utl.: Schulterschluß von SPÖ und Grünen mit der Regierung ist obszön
Wien, 26.09.01 - (KPÖ-PD): "Die KPÖ lehnt die Militarisierung
der
österreichischen Außenpolitik, die sich im breiten Konsens aller
Parlamentsparteien in der Frage der Installierung eines Nationalen
Sicherheitsrats manifestiert, ab", so heute KPÖ-Vorsitzender Mag.
Walter
Baier.
Die Regierung unternehme den populistischen Versuch, aus der "Tragödie
von
Washington und New York eine Legitimation für die Militarisierung der
Gesellschaft und der Politik abzuleiten. Dabei müßte doch klar sein,
dass
die Außenpolitik eines neutralen Landes nicht einer militarisierten
Sicherheitspolitik untergeordnet werden kann." Dass die SPÖ sich im
nationalen Schulterschluss mit der Regierung übt und dass die Grünen
den
Sicherheitsrat als `vernünftige und wünschenswerte Einrichtung' bezeichnen,
bewertet Baier als "Obszönität", werde doch dadurch der
außenpolitische Rat
defacto aufgelöst und mit dem Landesverteidigungsrat zusammengeschlossen.
Baier weiters: "Gerade von Grünen und Sozialdemokraten hätte
man einen
anderen Sicherheitsbegriff als den, der dem neugeschaffenen Gremium zugrunde
liegt, erwarten können. Die terroristischen Anschläge von Washington,
D.C.
und New York waren menschenverachtend. Doch die globalen Probleme lassen
sich mit Repression, mit militärischer Gewalt und Krieg ganz sicherlich
nicht lösen. Nur eine Entmilitarisierung der Gesellschaften und die globale
Herstellung sozialer Gerechtigkeit werden auf Dauer Sicherheit schaffen
können."
Rückfragen: 0676/6969002
E-mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at
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10 AKTUELLES UPDATE DES EA GENOVA (25.09)
From: no-racism account <global@no-racism.net>
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AKTUELLES UPDATE DES EA GENOVA (25.09)
Neue Razzien
Am 24.09 um 7Uhr wurden in Firenze 13 Wohnungen und Arbeitsstellen
durchsucht.
Fotos, Festplatten, Flugis und eine ganze Menge andere Materialien wurden
beschlagnahmt. Zwei Staatsanwälte in Firenze ermitteln jetzt gegen 8 Leute
wegen §270bis ("subversive associacion"), versuchtem Mord und
anderen "kleineren" Paragraphen. Eine angebliche "associacion"
soll
verantwortlich sein für eine Briefbombe, die in den letzten Wochen an den
Präfekt Achille Serra geschickt wurde.
Die staatliche Praxis der Einschüchterung und Kriminalisierung aufgrund
von
absurden Konstrukten - die ca. 100 Razzien und 60 Festnahmen vom letzten
Dienstag in ganz Italien wurden auf Befehl von Staatsanwalt D´Ambruoso
aus
Milano durchgeführt - scheint jetzt als gute Idee von anderen Staatsanwälten
aufgenommen zu sein...
Drei Antifas jetzt in Hausarrest
Nach 9 Tagen im Knast wurden Mario, Elio und Antonio am 20.09 in Hausarrest
überstellt. Gegen die drei wird weiter im Zusammenhang mit
Auseinandersetzungen
mit Nazis von "Forza Nuova", die am 25.04 in Milano eine Gedenkkundgebung
für Mussolini veranstaltet hatten, ermittelt.
Weitere Ermittlungen wegen G8 gegen drei Toriner
Nach 2 Monaten Hausarrest wurde neulich rechtskräftig bestätigt,
daß Andrea
vom
C.S.Askatasuna in Torino weiter dableiben muss. Gegen ihn und zwei weitere
Leute aus dem selben Centro Sociale (Mohamed und Federico) wird im
Zusammenhang
mit einer freiwilligen Zeugenaussage eines Journalisten von "Il Panorama"
ermittelt. Er hatte ausgesagt, dass aus dem Kleinbus von "Network
Antagonista
Piemontese" am 20.07, während der G8 Proteste, "Waffen"
verteilt worden
waren.
Diese Aussage ist angeblich von einem polizeilichen Video bestätigt, das
aber
noch niemand (weder Richter noch Anwalt) gesehen hat... In den ersten 5
Oktobertagen werden alle 3 Toriner in Genova wegen den Vorwürfen "Zerstörung
und Plünderung" verhört.
KURZES UPDATE ZU VERFAHREN UND SITUATION DER DREI DEUTSCHEN GEFANGENEN IN
GÖTEBORG
[Vorbemerkung: Zu den anderen Gefangenen in Göteborg können wir aufgrund
der
schlecht funktionierenden Kommunikation mit der schwedischen Soligruppe zur
Zeit nichts sagen]
Bereits am 12.9.2001 ist der 19-jährige Sebastian S. aus dem Kölner
Umland
im
Berufungsverfahren zu 20 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden.
Der
Antrag auf ein zweites Berufungsverfahren wird noch geprüft. In erster
Instanz
ist er in zwei Prozessen zu
insgesamt 14 Monaten Haft wegen Schwerem Landfriedensbruch verurteilt
worden.
Am 19.9.2001 ist das Urteil gegen den 25-jährigen Berliner Jesse-Björn
B.
bekannt gegeben worden. Das Urteil aus erster Instanz (15 Monaten) ist auf 2
Jahre erhöht worden. Zeugen, die bei dem Prozeß anwesend waren, beschrieben
ihn
als eine Farce.
Die Anklage stützt sich lediglich auf die Aussage eines Polizeibeamten,
der
den
Angeklagten über mehrere Stunden dabei beobachtet haben will, wie der
Straftaten beging. Auch hier ist über einen Antrag auf Berufung noch nicht
entschieden worden. Die Entscheidung soll innerhalb von zwei Wochen gefällt
werden.
Der Staatsanwalt legte ein Beweis-Video vor, auf dem der Angeklagte jedoch
nicht bei einer Straftat zu sehen war und das in der Urteilsbegründung
als
unwesentlich eingestuft wurde.
Der junge Mann aus Berlin wurde am 16. Juni 2001 fernab aller
Ausschreitungen
in Göteborg festgenommen. Ihm wurde schwerer Landfriedensbruch und versuchte
schwere Körperverletzung vorgeworfen. Bereits im ersten Prozeß ist
er trotz
mangelhafter Beweise zu 15 Monaten Haft wegen schwerem Landfriedensbruch
verurteilt worden. Obwohl es keine neuen Beweise gab, ist er in zweiter
Instanz
wegen Schweren Landfriedensruch und versuchter schwerer Körperverletzung
verurteilt worden.
Zur Zeit findet auch der Berufungsprozeß gegen den 20- jährigen
Hannes H.
statt. Trotzdem sich der Richter des ersten Prozesses vom dort gefällten
Urteil
(14 Monate) aus Mangel an Beweisen distanzierte, ist im Berufungsverfahren
ebenfalls mit einer hohen Haftstrafe zu rechnen.
Bei allen bisherigen Prozessen ist ein sogenanntes Beweisvideo gezeigt
worden,
das mit den Gefangenen und ihren Prozessen rein gar nichts zu tun hat.
Dieses
Video wird von der Staatsanwaltschaft genutzt, um Stimmung gegen die
Angeklagten zu machen. Die Beweise der
Staatsanwaltschaft sind in den meisten Fällen sehr dürftig.
Auffällig dabei ist nicht nur, dass ein Beamter in Zivil in 25 Verfahren
oft
als einziger Belastungszeuge aussagt und viele der Angeklagten über mehrere
Stunden beobachtet haben will. Auch die kaum schlechte Stimmung gegen und
die
Vorverurteilung der Angeklagten seitens der Staatsanwaltschaft und des
Gerichts
werden kaum versteckt. So scheint es schon als Beweis ihrer Schuld zu
reichen,
wenn die Angeklagten bei den Verhören die Aussage verweigerten.
Über mehrere Wochen befanden sich die Gefangenen in absoluter
Isolationshaft:
Ihnen wurde u.a. Hofgang, der Kontakt zu Angehörigen, Freunden und
Mitgefangenen, medizinische Versorgung und die freie Wahl eines Anwaltes
verwehrt. Einige mehrjährige Haftstrafen für andere Inhaftierte sind
bereits
ausgesprochen.
Die verbliebenen Inhaftierten haben mit ebenso schweren Strafen zu rechnen,
da
sie als Rechtfertigung für das brutale Vorgehen der Polizei sowie dem
Versagen
der Regierung herhalten müssen.
Wenn ihr noch Fragen habt o.ä. dann schreibt einfach an solikomitee@uni.de
Spendenkonto:
Rote Hilfe e.V.
Stichwort: Göteborg
Kontonummer: 7189590600
Berliner Bank
Bankleitzahl: 100 200 00
Aktuelle dpa-Tickermeldung:
Schweden/Deutschland/Kriminalität/Berliner nach Göteborger Krawallen
aus
Haft
entlassen
Göteborg (dpa) - Das Göteborger Oberlandesgericht hat am Dienstag
die
Freilassung eines 20-jährigen Berliners verfügt, der seit den Krawallen
beim
EU-
Gipfel im Juni inhaftiert war. Der Deutsche war in erster Instanz zu 14
Monaten
Haft verurteilt worden und hatte Berufung eingelegt. Die sofortige
Freilassung
nach Abschluss der mündlichen Verhandlung wurde vom Anwalt des Berliners
als
Indiz für einen Freispruch oder eine wesentlich mildere Strafe bei der
für
3.
Oktober angekündigten Urteilsverkündung gewertet.
Regelmaessige Updates
zu der Situation der Gefangenen in Göteborg und Italien findet ihr auf
http://austria.indymedia.org
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11 SEE ARTISTS PROTEST BELOW
From: Eugene Sensenig-Dabbous <sensenig@cyberia.net.lb>
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SEE ARTISTS PROTEST BELOW - Please forward!
The Diversity Centre e.V. Salzburg/Beirut joins in the protest against the
"postponement" of the Quebec art exhibit "Ces pays qui m'habitent/
The Lands
Within Me"!
Instead of allowing art to unite, Canadian authorities are abusing culture
to divide peoples and nations.
Dr. Eugene Sensenig-Dabbous
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ARTISTS PROTEST THE 'POSTPONEMENT '
OF EXHIBITION ON ARAB-CANADIAN ART
FOR IMMEDIATE RELEASE: Letter of protest
"Ces pays qui m'habitent/ The Lands Within Me", presenting the work
of
thirty Arab-Canadian artists at the Museum of Civilization, Hull, Quebec,
is to be "postpone" until further notice. As participants in the exhibition
we voice our concern and outrage at this decision which was received this
week with very short notice. The planned opening date was Oct. 18th.
Exhibition preparations have been going on for five years. We have no doubt
that the tragic events that took place on the September 11th in New York
and Washington precipitated the decision. Just a few days earlier the
Museum had sent letters confirming the opening date and requesting a list
of invitees.
It is unfortunate that in this time of backlashes and a rise of racist
attacks against members of our community, a federal government institution
(one of the largest public museums in Canada) is assuming such an
unproductive and unsupportive position.
In the midst of this recent wave of racism and intolerance, governmental
agencies and politicians are conducting various campaigns of cultural
awareness and tolerance. It is troubling that the Museum of Civilization is
taking exactly the opposite stance. It is postponing an important and unique
cultural event that has the potential to counteract some of the prejudices
that our community has so long endured.
The Museum has indicated that the purpose of the postponement is to provide
a "context" for the exhibition in light of anti-Arab sentiment following
the attacks on the U.S. on September 11th. We stress that this kind of
"spin control" actually encourages such a sentiment by anticipating
a
racist response from the audience.
We firmly believe that cultural events such as this have a important
educational and humanitarian role, and that they are needed at times like
this more then ever. By postponing or canceling such an important
exhibition, the Museum sends a message with grave implications, for
example;
1) that any event involving Arab culture needs to be "spin-controlled".
2) that any present or future event conducted by or for the Arab-Canadian
community is liable to be a security risk.
3) that all Canadians are believed to hold a position of antagonism towards
the Arab-Canadian community, resulting in a risk of low attendance.
4) or simply the assumption could be made that bias, punitive, and racist
collective measures have been approved by the Museum of Civilization's board
of directors.
We believe that the Museum needs to stand up and show support for the
Arab-Canadian community and to exhibit the exemplary art works made by
Arab-Canadian artists. This will help bridge the divide between Canadians
and will assist in bringing about an understanding amongst the
Arab-Canadian and other communities. WE ASK THAT THE MUSEUM OF CIVILIZATION
RECONSIDER THE 'POSTPONEMENT' OF THIS EXHIBITION OR RESCHEDULE IT AT THE
EARLIEST POSSIBLE DATE.
WE REQUEST all who support us to contact the Museum of Civilization and
voice their concerns;
To:
Dr. Victor Rabinovitch, President and Chief Executive
Officer, (819)
776-7116,
victor.rabinovitch@civilization.ca
Pierre Pontbriand, Vice President, (819) 776-8515,
pierre.pontbriand@civilization.ca
Louise Dubois, Corporate Secretary and Director
General, Strategic Planning,
(819) 776-7115,
louise.dubois@civilization.ca
Michel Cheff, Director, Operations, Office of the
President and CEO, (819)
776-7131,
michel.cheff@civilization.ca
CC:
stephen.inglis@civilization.ca,
aida.kaouk@civilisations.ca,
sylvie.Morel@civilisations.ca,
susan.gervais@civilisations.ca,
Thank you for your time.
Sincerely,
Rawi Hage (exhibition artist) Montréal,
rawi@sympatico.ca
Jayce Salloum (exhibition artist) Vancouver,
jsalloum@aol.com
Laura Marks (writer/critic), Ottawa,
laura_marks@carleton.ca
PLEASE FEEL FREE TO FORWARD THIS LETTER.
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12 Who dunnit ?
From: Eugene Sensenig-Dabbous <sensenig@cyberia.net.lb>
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Want to know who bombed the WTC, ask the IHT.
It was the Black Blockers, ATTAC and the Friends of the Earth!
;-) Cheers, Eugene Sensenig-Dabbous
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Reginald Dale International Herald Tribune
Saturday/Sunday, September 22, 2001
WASHINGTON For terrorism to thrive, it is not necessary for everyone to
become a terrorist. As Chairman Mao wrote, the tacit approval of the general
public provides the sea in which small shoals of guerrillas or terrorists
can swim.
Such a friendly, Maoist-style environment for violent acts is being
fostered, wittingly or unwittingly, by many of the anti-globalization
demonstrators who now plague international meetings. If that is not their
intention, they should stop and think through the consequences of their
actions before wrecking another city center.
The demonstrators, of course, are not in the business of mass murder or the
use of hijacked passenger aircraft as flying bombs. Many are well-meaning
social activists who believe in the sanctity of human life.
But many anti-globalization activists, like the terrorists, have made clear
they see capitalist icons like the New York World Trade Center, and the
World Trade Organization in Geneva, as symbols of oppressive American
domination of the world economy.
Although most demonstrators have expressed shock and horror at the terrorist
attacks, some readily admit they see the "logic" behind the attacks.
Even if
their tactics are different in scale and in nature, there is a not entirely
coincidental synergy between the actions of the terrorists and the aims of
the anti-globalization forces - particularly the most violent and
anarchistic among them.
The terrorists have in fact achieved some of the anti-globalization
protesters' dearest objectives. Following the attacks on New York and
Washington, the annual meetings of the International Monetary Fund and the
World Bank in Washington later this month have been canceled.
More seriously, a question mark hangs over the ministerial meeting of the
WTO in Qatar in November, which is due to try again to launch a new round of
world trade negotiation - a particularly important initiative with the world
economy slowing and the risk of protectionism rising. These are the meetings
that even the least violent demonstrators are keenest to stop from
happening, allegedly because they promote American-led globalization
designed to favor multinational corporations at the expense of the poor and
the downtrodden.
And while they are not deliberately setting out to slaughter thousands of
innocent people, the protesters who want to prevent the holding of meetings
like those of the IMF or the WTO are seeking to advance their political
agenda through intimidation, which is a classic goal of terrorism.
The demonstrators are trying to make the atmosphere surrounding gatherings
like those of the G-8 leaders in Genoa last summer so threatening that the
meetings can no longer be held in a safe and civilized manner.
Those demonstrators who insist they want to protest peacefully must bear
some indirect responsibility. Many actually say that while they themselves
are not violent they sympathize with others who are. And even if they don't
say that, their massive presence, and the media coverage it attracts, in
itself helps to encourage the violent elements.
Of course, non-violent demonstrators have a right to express their views in
a democratic society. But when their aim is to shut down meetings of elected
officials, and thus prevent the voices of the majority being heard, their
actions become profoundly anti-democratic.
The lack of democratic accountability of so many of the demonstrators, even
as they claim to represent the poor and the oppressed, is one of the main
reasons why their conduct is so objectionable. Both terrorists and many
demonstrators believe that the end justifies the means, a path that history
has shown to lead to doom and destruction. We should not have needed this
ghastly terrorist attack to teach us to be tougher in standing up for
democracy, whenever and by whomever it comes under attack.
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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13 Termin-Info DIskussion Medienkonzentration Mi., 26.9.
From: HELGA Köcher <helga.koecher@chello.at>
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Es gibt Stimmen, die behaupten, Medien werden in Zukunft nur durch
Konzentrationsprozesse überleben können. Und es gibt Stimmen, die
dies
vehement
bestreiten und vor den demokratie- und medienpolitischen Auswirkungen
einer
derartigen Entwicklung warnen. Gerade in Österreich hat in den letzten
Jahren
ein deutlicher Konzentrationsprozess in der Medienlandschaft
stattgefunden:
Angefangen vom WAZ-Engagement bis hin zur jüngsten Entwicklung rund um
News- und
trend/profil-Verlag. Sind die damit verbundenen Ängste berechtigt?
Welche
Auswirkungen Sind tatsächlich für Bürger, MedienmitarbeiterInnen,
Wirtschaft,
insbesondere die Kommunikations- und Werbebranche zu erwarten? Oder
handelt es
sich bei diesen jüngsten Trends nur um eine logische Entwicklung in
Zeiten der
Globalisierung? Und wie könnten Alternativen dazu aussehen? Mit diesen
und
anderen Fragen befasst sich eine Podiumsdiskussion der Tageszeitung DER
STANDARD
in Kooperation mit dem Public Relations Verband Austria (PRVA)
Es diskuktieren: Wolfgang Bergmann, Geschäftsführer DER STANDARD
Markus Breitenecker, Vorstandsmitglied der IAA
Wolfgang Fellner, Herausgeber, NEWS, tv-media, @-media und FORMAT
Christian Kollmann, Präsident des PRVA
Armin Thurnher, Chefredakteur Falter
Moderation: Milan Frühbauer, Geschäftsführer und Herausgeber
Manstein
Verlag
Mittwoch, 26. Sept. 2001, 18 Uhr
Festsaal der Bank Austria, Renngasse 2, 1010 Wien.
Eintritt frei
Verbindliche Anmeldung an alexandra.krueger@derStandard.at
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14 EU Osterweiterung - Chance oder Risiko
From: Verein Stadtteilz. Simmering <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
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Die Diskussion um die Osterweiterung der Europäischen Union
ist in vollem Gange: Welche Chancen und welche Risken sind
damit verbunden? Ist die Osterweiterung ein Beitrag zu mehr
Wohlstand oder zu verstärktem Konkurrenzkampf unter den
ArbeiterInnen? Dient die Osterweiterung einer friedlichen
Entwicklung?
Die Arbeitsgemeinschaft Christentum und Sozialdemokratie ladet
daher zum Thema "EU-Osterweiterung - Chance oder Risiko"
zu einer Podiumsdiskussion am Dienstag, dem 9. Oktober 2001
Ing. Harald Ettl, Mitglied des Europ. Parlaments,
Andreas Gjecaj, Bundessekretär der Kath. ArbeitnehmerInnenbewegung
Herbert Tumpel, Präsident der Arbeiterkammer,
ein. Die Debatte beginnt am Dienstag, dem 9. Oktober
2001 um 19.00 Uhr im Karl Mark-Heim, 1190 Wien, Billrothstraße 34.
Für den Terminkalender:
Dienstag, 9. Oktober 2001
19.00 Uhr, EU-Osterweiterung - Chance oder Risiko,
Diskussion mit Harald Ettl, Andreas Gjecaj, Herbert Tumpel
Karl Mark-Heim, 1190 Wien, Billrothstraße 34.
eine Veranstaltung der ACUS Döbling
Informationen:
Helmut Hajek, ACUS Döbling, Tel. (01) 36 82 842
Alois Reisenbichler, Pressesprecher, Tel. (0664) 39 51 809
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15 Gerechtigkeit
From: Verein Stadtteilz. Simmering <stadtteilzentrum@simmeringonline.at>
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In einer ungerechten Welt, in der weltweit und in den
einzelnen Ländern das Vermögen, das Einkommen und
die Lebenschancen extrem ungerecht verteilt sind, wir die
Frage "Wie können wir Gerechtigkeit lernen" immer
wichtiger.
Der Theologe Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Langer sieht
einen besonderen Zusammenhang zwischen Gerechtigkeit und
Solidarität.
Die ACUS Amstetten hat gemeinsam mit dem Kulturamt
Amstetten Dr. Langer zu einem Referat zum Thema
"Wie können wir Gerechtigkeit lernen - die Bedeutung
von Solidarität in Gewerkschaft, Politik und Kirchen"
eingeladen. Die Veranstaltung mit Prof Langer
beginnt am Dienstag, dem 2. Oktober 2001 um
19.30 Uhr im Rathaussaal Amstetten.
Für den Terminkalender:
Dienstag, 2. Oktober 2001
19,30 Uhr, Wie können wir Gerechtigkeit lernen - die
Bedeutung von Solidarität in Gewerkschaft, Politik und
Kirchen, Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Langer
Rathaussaal Amstetten
ACUS und Kulturamt Amstetten
Informationen:
Leopold Gratzer, Mail: lgratzer@stadtwerke.amstetten.at
Alois Reisenbichler, Mail: Alois.Reisenbichler@reflex.at
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16 Kundgebung gegen Rassismus
From: Now kNowN <nowknown@gmx.net>
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wie schon mehrmals unter
http://www.austria.indymedia.org/front.php3?article_id=3532&group=webcast
und
http://www.austria.indymedia.org/front.php3?article_id=3231&group=webcast
berichtet, setzt der ansfeldner bgm. ernhard (spö) seine rassistischen
rundumschläge nach wie vor fort.
deswegen, und weil sich das klima in ansfelden in den letzten wochen
(noch) verschärfte, veranstaltet eine überparteiliche plattform am
freitag 28.9.2001 um 16.00 uhr am hauptplatz in haid eine kundgebung
gegen rassismus.
wir bitten euch, diesen termin zu verbreiten und uns bei dieser aktion
zu unterstützen!
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17 Neues vom Funke: Terror und Krieg/ÖGB-Urabstimmung
From: Funke <der.funke@gmx.at>
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Terror und Krieg
Die USA bereiten sich nach den Anschlägen vom 11. September auf den "ersten
Krieg des 21. Jahrhunderts" vor. Wir haben zu diesem Thema mehrere Texte
veröffentlicht. Zu lesen unter:
http://www.derfunke.at/terrorkrieg/terrorkrieg.htm
Zu diesem Thema werden wir in den nächsten Tagen auch zwei Veranstaltungen
abhalten:
Kommt der Krieg der Zivilisationen?
Diskussion mit Ulrike Lunacek (Abg. z. NR, Die Grünen) und VertreterInnen
der Friedensbewegung und der Sozialistischen Jugend
In Wien am Freitag, dem 28. September 2001 um 19 Uhr im Cafe Weberknecht,
Lerchenfelder Gürtel 49 (bei der U6 Josefstädterstr.)
Kundgebung "Nein zum Krieg"
In Linz am Freitag, dem 28. September 2001 von 13 - 16 Uhr am Taubenmarkt.
Anschließen Diskussion in der Scharitzerstr. 5 (Kellerlokal)
ÖGB-Urabstimmung
Von 24.9. bis 15.10. sind alle 1,4 Millionen ÖGB-Mitglieder aufgerufen,
für
"soziale Gerechtigkeit" zu stimmen. Wie stehen wir zur ersten Urabstimmung
in der Geschichte des ÖGB? Wie stellen wir uns echte Gewerkschaftsdemokratie
vor?
http://www.derfunke.at/hp_artikel/urabstimmung.htm
Kritik, Anmerkungen, Diskussionsbeiträge werden erbeten!
Die Funke-Redaktion
Der Funke
www.derfunke.at
der.funke@gmx.at
Postfach 112
1096 Wien
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18 BUILDING BRIDGES OF DEMOCRACY
From: Christian Apl <a9503809@unet.univie.ac.at>
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From: Christiana Weidel <Christiana.Weidel@blackbox.net>
BUILDING BRIDGES OF DEMOCRACY
Zivilgesellschaft und Demokratie in Europa
Konferenzreihe Wien - Bratislava - Budapest - Novisad
12. Oktober 2001 in Wien
Ausgangslage und Ziel
Im letzten Jahr begann in Wien und Bratislava die internationale
Konferenzreihe "Building Bridges of Democracy". Sie wird 2001 in Wien
fortgesetzt.
Ziel dieser Konferenzreihe ist es, den zivilgesellschaftlichen
Organisationen in den Donauländern Österreich, Ungarn, Slowakei und
Jugoslawien Möglichkeit zum Erfahrungs- und Informationsaustausch zu geben.
In diesem Jahr folgt die Weiterführung zum Thema Demokratie,
Bürger-beteiligung, Globalisierung und aktuelle Herausforderungen.
Die jährliche Veranstaltung erfüllt einen dreifachen Zweck:
1.. Sie dient der Auseinandersetzung engagierter Menschen mit aktuellen
Herausforderungen der Bürgerbeteiligung und Demokratie,
2.. Sie vernetzt AkteurInnen der Zivilgesellschaft mit VertreterInnen
befaßter Regierungs- und Verwaltungsstellen auf nationaler und EU-Ebene
und
ermöglicht so mehr Verständnis und Zusammenarbeit zwischen den Sektoren,
3.. Sie verbindet Donauländer symbolisch mit neuen Kontakten als moderne
Brücken für eine Bürgerbeteiligung in Europa.
Themen der Veranstaltung 2001
Demokratie und Bürgerbeteiligung.
TeilnehmerInnen
Wir erwarten MultiplikatorInnen und EntscheidungsträgerInnen aus
zivilgesellschaftlichen Organisationen, Regierungs- und Verwaltungsstellen,
aus europäischen Netzwerken, EU-Parlament und Europäischer Wirtschafts-
und
Sozialausschuß sowie aus gemeinnützigen Privatstiftungen.
Organisation und Konferenzleitung in Wien
The World of NGOs, Christiana Weidel
KooperationspartnerInnen des Projekts,
Schirmherrschaft: CIVICUS, Internationale Allianz für Bürgerbeteiligung
SAIA SCTS - Slowak Academic Information Agency, Bratislava
European House, Budapest
Civic Initiatives, Belgrad
Konferenzprogramm:
Vorträge, Diskussionen und Präsentationen von 10:00 - 17:00 Uhr
10:00 Begruessung durch die Veranstalter
10:30 Themenblock 1
BÜRGERiNNENBETEILIGUNG
Politische Partizipation und gesellschaftliches Engagement: Modelle,
Indikatoren, Analyse-Instrumente für konventionelle und unkon-ventionelle
Beteiligung der Zivilgesellschaft.
Kumi Naidoo, CIVICUS International, Washington
Dr. Anne-Marie Sigmund, AG Zivilgesellschaft im Europäischen Wirtschafts-
und Sozialausschuss, Brüssel
11:30 Themenblock 2
DEMOKRATIE
Gleichberechtigte Teilnahme an politischen Prozessen, Menschenrechte, Gender
Mainstreaming, Sozialpartnerschaft unter Druck, die europäische Perspektive
einer Förderung der Demokratie.
Sandra Horina, Universität Wien
Miljenko Dereta, Civic Initaitives, Belgrad
12:30 Mittagsbuffet nd Vernetzungsgespräche
an Bord der MS Vindobona, Wien
14:00 Themenblock 3
GLOBALISIERUNG
Die Rolle der Zivilgesellschaft zur weltweiten BürgerInnenbeteiligung,
politische Entscheidungsprozesse im digitalen Zeitalter, e-government in
Europa.
Prof. Dr. Elmar Zepf, Institut für urbane Innovation, München/St.Martin
a.d.Raab
Max Harnoncourt und Lotte Krisper, factline, Webortal für
Wissens-plattformen, Wien
Gergard Wagner, Verband der Informationswirtschaft in Österreich
16:00 Zusammenfassung und Diskussion
18:00 Abendessen an Bord der MS Vindobona, Fahrt auf der Donau,
Rückkehr etwa 22:00 Uhr
Organisatorische Hinweise
Beim abschließenden Abendessen auf dem Schiff:
NETWORKING aktiv:
Projektkooperationen für gemeinsame Anliegen, Planung virtueller Teams,
strategisches Netzwerken zur zukünftigen Zusammenarbeit.
Konferenzsprachen
Englisch und Deutsch, sowie Ungarisch.
Anmeldung zur Konferenzreihe
Teilnahmegebühr an der Konferenz, 10:00 bis 17:00 Uhr: 33 Euro, 450.-
ATS
Abendessen (Buffet) auf dem Schiff, 18:00 bis 22:00 Uhr: 11 Euro, 150.- ATS
Während des Abendessens fährt das Schiff die Donau entlang, ein Stück
Richtung Slowakei - Ungarn - Jugoslawien und wieder zurück nach Wien, um
dem
symbolischen Charakter der Konferenzreihe Rechnung zu tragen.
Allfällige andere Reise- und Übernachtungskosten sind selbst zu tragen.
Für die Unterstützung der Reiseplanung (Anreise, Übernachtung,
etc.) steht
das Konferenzteam gerne zur Verfügung:
The World of NGOs
Christiana Weidel
Spiegelgasse 8/5, A-1010 Wien
Tel. ++43-1-513 17 28
Fax: ++43-1-512 60 89
e-mail: info@ngo.at
Anmeldung auch online möglich!
Ihr Konferenzplatz gilt nach bestätigter Anmeldung und erfolgter Einzahlung
von 33 EURO auf das Konto von The World of NGOs für Sie reserviert:
Bank-verbindung: Bank für Tirol u. Vorarlberg, BLZ 16300, Kto-Nr. 130 113
095
Kooperationsprojekt
The World of NGOs, Wien || SAIA Slowak Academic Information Agency,
Bratislava || Europahaus Budapest || Civic Initiatives, Belgrad
Unter der Schirmherrschaft von CIVICUS International.
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19 VOLKSBEGEHREN SOZIALSTAAT ÖSTERREICH
From: HELGA Köcher <helga.koecher@chello.at>
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VOLKSBEGEHREN SOZIALSTAAT ÖSTERREICH
EInladung zu einem Gesamtösterreichischen Organisationstreffen in Wien
29. September 2001, MAK Vortragssaal
1010 Wien, Weiskirchnerstr. 3
Programm
Beginn: 14:00
Vorstellung des Volksbegehrens in seinen verschiedenen Aspekten:
Sieglinde ROSENBERGER, Emmerich TALOS
Christine MAYRHUBER, Stephan SCHULMEISTER
Der traditionelle Sozialstaat und die Entwicklung eines innovativen
Sozialstaats:
Werner VOGT
Zum Thema Arbeit/Arbeitslosigkeit: Marcel Fink und David Mum
Zum Thema Gesundheitssicherung: Sabine Oberhauser
Zum Thema Altersicherung: Christian Felber
Kurzfilm von Ruth Mader "NULL DEFIZIT"
Kurzstatements von VertreterInnen verschiedener Organisationen und
Institutionen
PAUSE (15.30 - 16.00)
Erläuterungen zur Kampagnenorganisation und -ablauf
von Joy Antoni, Willi Stelzhammer (Kampagnenkoordination)
und Horst Horvath (Bundesländerkoordination)
Diskussion
ModeratorInnen: Renata Schmidtkunz, Ernst Berger
Im Anschluss gemütlicher Ausklang im MAK-Café
Volksbegehren Sozialstaat Österreich
Warum ein Volksbegehren für den Sozialstaat (Präambel):
Unter dem Vorwand wirtschaftlicher Zwänge läuft in Europa seit Jahren
eine Offensive zur Schwächung des Sozialstaats. Politik kürzt
Leistungen, schwächt Institutionen und untergräbt den Grundsatz der
Solidarität.
Propagiert wird die Eigenvorsorge im Fall von Krankheit, Unfall,
Arbeitslosigkeit oder Alter. Verbesserungen im Bildungswesen, in der
Jugendwohlfahrt, bei der Kinderbetreuung und bei sozialen Diensten für
Pflegebedürftige werden zugunsten privater Marktlösungen vernachlässigt.
Armutsbekämpfung bleibt Lippenbekenntnis.
Neue Probleme wie die soziale Absicherung atypisch Beschäftigter, die
Integration von ZuwandererInnen oder eine Grundsicherung im Notfall
werden nicht als Herausforderungen an einen modernen Sozialstaat
begriffen.
In Österreich wird zur Zeit diese Politik gegen den Sozialstaat
systematisch verschärft: sie schwächt gezielt seine vier Hauptsäulen,
die Kranken- und Unfallversicherung, die Altersvorsorge, die
Arbeitslosenversicherung und das öffentliche Bildungswesen. Gleichzeitig
verstärkt sie ihren Einfluss auf die Sozialversicherung und schaltet die
Selbstverwaltung weitgehend aus. Unter der Devise "Sozialstaat schlank"
wird die Spaltung der Gesellschaft vertieft, Ausgrenzung und Verarmung
werden gefördert.
Diese unsoziale Politik richtet sich gegen die Mehrheit der BürgerInnen
und begünstigt zugleich die Vermögenden.
Denn mit den Sozialkürzungen erspart der Staat den besser Verdienenden
einen höheren Beitrag, durch Selbstbehalte in der Krankenversicherung
und Senkung von Pensionsansprüchen werden die Sozialbeiträge der
Unternehmer vermindert.
Dies gilt in noch höherem Maß für die "Superreichen":
sie haben ihre
Vermögen in Privatstiftungen untergebracht und leisten deshalb keine
nennenswerten Beiträge für das Gemeinwesen.
Diese Entwicklungen unterminieren den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Denn individuelle Freiheit und Demokratie bedürfen der materiellen
Absicherung durch den Sozialstaat.
Der Sozialstaat trägt zu besseren sozialen Chancen der in Österreich
lebenden Menschen bei. Er stellt ein dynamisches Element angesichts der
großen sozialen Herausforderungen im 21. Jahrhundert - wie Alterung der
Bevölkerung, Wandel der Erwerbsarbeit, Migration, Gleichstellung der
Geschlechter - und einen produktiven Faktor für die Wirtschaft dar.
Der Sozialstaat ist Ausdruck gesellschaftlicher Solidarität.
Sozialstaatliche Politik ist für die meisten Menschen in unserer
Gesellschaft unverzichtbar.
Dies gilt es in der Verfassung abzusichern. Deshalb initiieren wir eine
Kampagne zur Verteidigung und Erneuerung des Sozialstaats. Die
Bürgerinnen und Bürger sollen zur Unterstützung eines Volksbegehrens
mobilisiert werden, mit dem das Prinzip der Sozialstaatlichkeit in der
österreichischen Bundesverfassung verankert wird.
Der Text des Volksbegehrens:
Die Unterzeichner begehren folgende Ergänzung der österreichischen
Bundesverfassung:
Dem Art 1 ("Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht
geht
vom Volk aus.") wird ein Absatz 2 angefügt. Dieser lautet:
"Österreich ist ein Sozialstaat. Gesetzgebung und Vollziehung
berücksichtigen die soziale Sicherheit und Chancengleichheit der in
Österreich lebenden Menschen als eigenständige Ziele. Vor Beschluss
eines Gesetzes wird geprüft, wie sich dieses auf die soziale Lage der
Betroffenen, die Gleichstellung von Frauen und Männern und den
gesellschaftlichen Zusammenhalt auswirkt
(Sozialverträglichkeitsprüfung). Die Absicherung im Fall von Krankheit,
Unfall, Alter, Arbeitslosigkeit und Armut erfolgt solidarisch durch
öffentlich-rechtliche soziale Sicherungssysteme. Die Finanzierung der
Staatsausgaben orientiert sich am Grundsatz, dass die in Österreich
lebenden Menschen einen ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage
angemessenen Beitrag leisten."
Konzept der Kampagne:
Für einen Erfolg des Volksbegehrens ist es unabdingbar, dass möglichst
viele Gruppierungen, die hinter dem Text dieses Sozialvolksbegehrens
stehen, mitarbeiten und ihre spezifischen Betroffenheiten, Forderungen
und Konzepte einbringen. Wir wollen die Zivilgesellschaft mobilisieren:
über Einzelpersonen und über partikulare Netzwerke. Diese "Bewegung
von
unten" steht im Kontrast zu Kampagnen, die nur über oder von
Massenmedien organisiert werden. Eine zentrale Organisationsstelle mit
entsprechenden Antennen in den Bundesländern kümmert sich um die
landesweite Medienarbeit, die wichtigsten Informations- und Wernemittel,
vor allem aber auch (durch den Aufbau einer mailing-Liste) um einen
raschen und transparenten Kommunikationsfluss. Über diese
Kommunikationsschiene sollen gleichzeitig auch Informationen,
Anregungen, Wünsche und Kritik von allen beteiligten Gruppen laufen -
Ziel ist es, dass alle eigenverantwortlich und dezentral arbeiten, dass
aber auch alle Beteiligten davon wissen und reagieren können.
Inhalte:
Mindestens so wichtig wie die Kampagne selbst ist die Initiierung einer
breiten Debatte und die Mobilisierung aus allen sozialen Bereichen. Die
inhaltliche Ausarbeitung eines alternativen sozialpolitischen
Grundsatzentwurfs, auf dessen Basis das Argumentationsmaterial der
Kampagne erstellt wird erfolgt in Form von "Kommentaren" zu 17
verschiedenen Problembereichen. Dabei sollen die österreichische
Sozialpolitik der letzten Jahre, insbesondere die der derzeitigen
Regierung kritisch durchleuchtet und Alternativen erarbeitet werden.
Formen der Zusammenarbeit:
Alle Einzelpersonen und Organisationen die sich mit der Kampagne
identifizieren können sind eingeladen ihre Ressourcen und Kapazitäten
einzubringen (Weiterleitung des Kampagnenmaterials an die jeweiligen
Adressendateien, Inseratschaltungen und inhaltliche Berichterstattung in
den eigenen Medien, Selbstorganisation von Events und Aktionen,
Beteiligung an den finanziellen Gesamtkosten, Übernahme von
organisatorischen Aufgaben, Beteiligung mit AktivistInnen, eventuell
personelle Verstärkung im Koordinationsbüro in der "heißen"
Phase des
Volksbegehrens. Via E-Mail soll eine laufende Information und
Kommunikation aufgebaut werden und nach Bedarf sollen
Koordinationstreffen stattfinden.
Technisches:
Für die Kampagne steht ein Büro mit der nötigen Infrastruktur
zur
Verfügung
Adresse: Loquaiplatz 12, 1060 Wien, Tel: 595 53 64 oder 595 50 40, Fax:
595 50 41
HP: www.sozialstaat.at, E-mail: vobe@eup.at
Das Büro dient als Koordinations- und Kommunikationszentrum und wird von
Joy Antoni (mobil: 0676-920 43 43) geleitet
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20 Ratschlag gegen Krieg
From: HELGA Köcher <helga.koecher@chello.at>
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Ratschlag gegen Krieg
TERMIN:
Plattform Stoppt den Krieg:
Einladung zur Beratung über weitere Aktivitäten: unmittelbare, sowie
Vorschläge für den 26. Oktober (z.B. österreichweite Demonstration)
Am Dienstag, 2. Oktober 01,
19.00 Uhr,
in der Gußhausstraße 14/3, Wien 4
Plattform: Stoppt den Krieg!
c/o Friedensbüro Wien
Tel/Fax (01) 796 50 21
pax.vienna@aon.at
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21 Internationale ExpertInnen diskutieren in Wien
From: zach@kpoe.at <zach@kpoe.at>
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Internationale ExpertInnen diskutieren in Wien
Am 28./29. September veranstaltet die KPÖ eine für alle Interessierten
offene Konferenz mit prominenten internationalen ExpertInnen. Diskutiert
werden die Veränderungen in der Arbeits- und Lebenswelt und politische
Schlußfolgerungen, die daraus zu ziehen sind.
Themen sind:
* Der heutige Kapitalismus: Globalisierung, Prekarisierung, Diktat der
Finanzmärkte.
* Neoliberaler Umbau und Geschlechterverhältnisse.
* Erfahrungen aus der betrieblichen Interessensvertretung.
* Der globale Widerstand vor und nach Seattle.
Am Freitag, Beginn 18 Uhr, werden folgende Einleitungsreferate zu hören
sein:
1. Joachim Bischoff (Hamburg, Herausgeber der Zeitschrift "Sozialismus"):
Globalisierung und das Diktat der Finanzmärkte.
2. Univ. Prof. Peter Fleissner (Wien): Die Entwicklung der Produktivkräfte.
Die Schlüsseltechnologien bis 2010
3. Dr. Judith Dellheim (Parteivorstand der PDS): Arbeitsbegriff,
Arbeitsteilung, Arbeitszeit.
4. Leo Mayer (BR Siemens München, Parteivorstand der DKP): Linke und
kommunistische Politik im neoliberalen High-Tech-Kapitalismus.
5. Vittorio Rieser (Rifondazione Comunista): ArbeiterInnenpolitik in
Italien.
anschließend Plenardiskussion
Samstag, Beginn: 9 Uhr
Einleitungsreferate:
1. Heidi Ambrosch (KPÖ): Feminisierung der Arbeit.
2. Günter Hopfgartner (Wien, Volksstimme): Die weltweite Bewegung gegen
neoliberale kapitalistische Globalisierung.
Danach Arbeitskreise, die mit 10 minütigen Impulsreferaten eingeleitet
werden:
1. "Begriff und Organisationen der ArbeiterInnenklasse aus marxistischer
Sicht"
* DI Dr. Birgit Kampl: Klassen, Kämpfe, Kampfbedingungen
* Manfred Gross (GLB-Vorsitzender): Gewerkschaft und Sozialpartnerschaft
heute
* Oliver Jonischkeit: Internationale Formierung
* Konstantin Putz: Historische Fragen zur österreichischen Arbeiterklasse
2. "Strukturveränderungen der österreichischen ArbeiterInnenklasse"
* Roland Hochstöger: Immigration
* Klaudia Paiha: ArbeiterInnenklasse und Arbeitslosigkeit
* Melina Klaus: Neue Selbständige - Neue Soziale Subjekte
* Peter Scherz: Betriebliche Vertretung und Gewerkschaften
3. Arbeitsbegriff - Auswirkungen des neoliberalen Umbaus auf die
Lebensbedingungen
* Werner Seppmann (BRD): ArbeiterInnenklasse und Neue Technologien
* Herbert Waloschek: Veränderungen der Arbeitsorganisation
* Michael Graber: Privatisierung der sozialen Risiken, Sozialversicherungen
* Dr. Josef Schmee: Veränderungen im Arbeitsrecht
* Hans Slamanig: Öffentlicher Dienstleistungssektor und Ausgliederungen
am
Beispiel der ÖBB und der Stadtwerke Graz
4. Kultur, Bildung, Aus- und Weiterbildung
* Julius Mende: Neue Technologien und Persönlichkeitsentwicklung
* Stefan Vater: Neue Fragen an das Bildungssystem
* Karina Korecky: Neoliberaler Umbau der Hochschulen
* Reinhart Sellner: Zur Situation an den Schulen - Lage der LehrerInnen
* KJÖ: Arbeiterjugend und Kultur
* Yoyo Tischler: Neue Protestkultur
Ort der Veranstaltung: Raffaelg. 11 - 13, 1200 Wien
Beginn: Freitag, 18 Uhr, Samstag, 9 Uhr.
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22 Presseerklärung Asyl / Residenzpflicht
From: Carsten Huebner <carsten.huebner@bundestag.de>
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Presseerklärung
Datum : 26.9.2001
Thema : Asyl / Residenzpflicht
Residenzpflicht für Flüchtlinge: Fortsetzung von Inhumanität
unter
Berufung auf die Anschläge in den USA
Zur gestrigen Debatte im Innen- und im Menschenrechtsauschuss des
Bundestags über den PDS-Antrag auf Abschaffung der Residenzpflicht für
Flüchtlinge erklären die innenpolitische Sprecherin, Ulla Jelpke,
und
der menschenrechtspolitische Sprecher, Carsten Hübner:
Die Residenzpflicht für Flüchtlinge wird von Menschenrechtsgruppen
und
Flüchtlingsorganisationen schon lange als inhumane Einschränkung eines
Menschenrechts kritisiert. Mit Aktionswochen in Berlin und letzte Woche
in NRW haben Flüchtlinge und Menschenrechtsgruppen mehrfach dagegen
protestiert. Warum dürfen Flüchtlinge, die zu uns kommen, sich nicht
frei bewegen, Freundinnen und Freunde, Verwandte usw. besuchen wie alle
anderen Menschen auch?
Die gestrigen Debatten in den beiden Bundestagsausschüssen über unseren
Antrag auf Abschaffung der Residenzpflicht waren gespenstisch. SPD und
Grüne wollen offensichtlich die inhumane Regelung beibehalten. Im
Menschenrechtsausschuss enthielten sich ihre Vertreter in der
Abstimmung, im Innenausschuss operierten SPD und Grüne mit
Geschäftsordnungstricks, um den PDS-Antrag abzulehnen.
Fortsetzung der inhumanen Flüchtlingspolitik, das ist offenbar die
Parole bei SPD und Grünen nach den Anschlägen von New York und
Washington.
Flüchtlinge, die hier Schutz vor Verfolgung suchen, werden damit von der
deutschen Politik, auch von SPD und Grünen, in Haft genommen und müssen
leiden für Taten, mit denen sie nicht das geringste zu tun haben.
PS: Der PDS-Antrag kann bei den MdB-Büros angefordert werden (Jelpke:
Tel. 030-2277-5787, Fax 030-2277-6793, Hübner: Tel. 030-2277-5831, Fax
030-2277-6508).
--
Büro Carsten Hübner, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
tel: +49-30-227 75533/75830/75831
fax: +49-30-227 76508
http://www.carsten-huebner.de
BesucherInnenanschrift:
Mauerstr. 36, Haus III
10117 Berlin
U-Bahn: Französische Strasse
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23 "Warten auf Godot" Vitasek/Stangl/Kratzl
From: GAMUEKL <office@gamuekl.org>
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WEGEN GROSSEN PUBLIKUMSERFOLGES WIEDER AUFGENOMMEN !!!!
Als Hubsi Kramar's Inszenierung von "Warten auf Godot" mit der
Traumbesetzung Vitasek/Stangl/Kratzl im Juni zum
Publikumshit geriet, wurden auch die Karten rar:
Deshalb wird die Erfolgsproduktion in den alten Fabrikshallen des Wiener
KABELWERK ab 4.Oktober wieder
aufgenommen:
4. - 6., 11. - 13., 18. - 20. Okt. 2001
Beginn: 20 Uhr
im
KABELWERK
1120 Wien; Oswaldgasse 33 - 35
(Bei der U6-Station Tscherttegasse)
Tel. 01/803 87 33 od. 0699-1-925 32 27
Kartenpreis: ATS 230,-- (erm. ATS 200,--)
Reservierung per e-mail: hubert.kramar@chello.at
Vorverkaufstickets in allen Zweigstellen der Bank Austria AG
und unter http://www.clubticket.at
(Ermäßigung für Clubmitglieder)
DER AUTOR
Samuel Beckett gilt als der wohl wichtigste Vertreter des absurden Theaters
· Er wurde am 13. April 1906 in Dublin geboren und wuchs in einem
bürgerlich-protestantischen Elternhaus auf.
· 1923 begann er mit dem Studium der Romanistik am Trinity Collage in
Dublin, und schon hier fiel sein großes
Sprachtalent auf.
· 1928 ging er nach Paris, arbeitete als Englischlektor an der Ecole
Normale
Superieure und lernte James
Joyce kennen. Unter dessen Einfluss entstanden erste Gedichte und
Kurzgeschichten, unter anderem auch zwei
Essays über Joyce und Marcel Proust, die Gründerfiguren des neuen
Romans.
· 1937, nach längeren Deutschlandaufenthalten und einem Leben am
Rande des
Existenzminimums - geplagt
von schweren Alkoholproblemen und Depressionen - ließ er sich endgültig
in
Paris nieder und lernte seine
Lebensgefährtin, die Pianistin Suzanne Dechevaux-Dumesnil, kennen.
· 1940 schloß er sich der Résistance an und konnte sich
nur durch Flucht
nach Südfrankreich der Verhaftung
durch die Gestapo entziehen. Hier, im Roussillon, begann er seinen Roman
"Watt", den er 1946 in Paris beendete.
· Ende der 40er Jahre (inzwischen schrieb Beckett bereits in französischer
Sprache) entstanden seine Hauptwerke : die Romantrilogie "Molloy"
(1948)
sowie die Theaterstücke "Warten auf
Godot" (1948) und "Endspiel" (1954-56), das er als sein bestes
Werk ansah.
"Warten auf Godot" (1953 uraufgeführt) hatte ihn berühmt
gemacht: Der
Begriff "Theater des Absurden" war etabliert.
· 1969 erhielt Beckett den Literaturnobelpreis "für eine Dichtung,
die in
neuen Formen des Romans und des
Dramas aus der Verlassenheit des modernen Menschen ihre künstlerische
Überhöhung erreicht". Er nahm an den
Feierlichkeiten der Verleihung nicht teil und verschenkte das Preisgeld.
In der Folgezeit entstanden noch einige Kurzgeschichten, Fernsehstücke,
Hörspiele und Prosatexte.
· Beckett starb am 22. Dezember 1989 in Paris.
DAS STÜCK
ist der moderne Klassiker des absurden Theaters schlechthin und erlebte am
5. Januar 1953 in Paris seine Welturaufführung.
Becketts Spiel vom Warten in vielerlei Variationen erzählt keine Geschichte,
sondern zeigt eine mehr oder weniger
statische Situation auf, denn es geschieht scheinbar nichts.
Neben einer Landstrasse am Fuße eines Baumes warten die beiden Landstreicher
Wladimir und Estragon auf Godot:
eine Verabredung, die sich nie erfüllt.
Zu Ihnen gesellen sich Pozzo und Lucky - tyrannischer Meister und
unterdrückter Diener - und der Junge, der die
Wartenden mit Botschaften von Godot immer auf den nächsten Tag vertröstet,
statt ihr sinnloses Warten endlich zu
beenden.
"Warten auf Godot" ist ein Stück über die Zeit, über
den Widerspruch
zwischen Veränderung und Statik und über die
Suche nach der Existenz des Menschen.
Es trägt die realen Wurzeln seiner Entstehung in den Situationen, Gesprächen
und Dialogen, die der Autor und seine
Frau auf der Flucht vor der Gestapo über staubige Landstrassen nach
Südfrankreich durchlebten und bezieht aus
dieser Tatsache wohl auch seine Authentizität und Intensität.
Die alten Fabrikshallen des KABELWERK sind eine phantastische Kulisse für
dieses herausragende Theaterstück der
Moderne: kein Theater könnte eine geeignetere "Bühne" für
GODOT anbieten.
ESTRAGON: "Wir finden doch immer was, um uns einzureden, dass wir
existieren, nicht wahr, Didi?"
WLADIMIR ungeduldig: "Ja, ja, wir sind Zauberer....!
ESTRAGON:"Wir waren nicht für denselben Weg gemacht."
WLADIMIR: "Das ist nicht sicher"
E: "Nein, nichts ist sicher"
W: "Wir können noch auseinandergehen."
E: "Jetzt lohnt es sich nicht mehr"
W: "Nein, jetzt lohnt es sich nicht mehr."
E: "Also, wir gehen?"
W: "Gehen wir!"
Sie gehen nicht von der Stelle. Vorhang.
HUBSI KRAMAR (Regie)
Der Wiener Schauspieler, Aktionist und Regisseur Hubsi Kramar steht seit
Jahrzehnten für mutiges und auch politisch
zutiefst engagiertes Theater.
In seiner Person verbindet sich gut fundierte Ausbildung (Reinhard Seminar,
Filmhochschule Wien und das Studium
"kulturelles Management" an der Havard University/USA mit post graduate
Diplom) mit unbändiger Kreativität.
Unter vielem anderen hat er auch als Gründer und Leiter "Weard t.atr"
und
dem "Theater der Showinisten" die freie
Theaterszene Österreichs nachhaltig mitgestaltet.
Hubsi Kramar freut sich, nun als Regisseur seine Neuinszenierung von
Becketts "Warten auf Godot" mit dieser
Traumbesetzung umsetzen zu können.
ANDREAS VITÁSEK (Estragon)
1956 in Wien geboren und aufgewachsen, hat Andreas Vitásek nach dem Studium
der Theaterwissenschaft und
Germanistik an der Uni Wien und Ausbildung an der Theaterschule Jacques
Lecoq/Paris eine vielseitige Karriere
begonnen, deren Höhepunkt noch lange nicht absehbar ist:
· seit 1981 Kabarettist mit mehrfach preisgekrönten Soloprogrammen
Aktuelles Programm: "Pscht!"
· seit 1997 als Schauspieler an renommierten Bühnen (Wiener Volkstheater,
Stadttheater Klagenfurt u. a.) in
Stücken von Samuel Beckett, Dario Fo, Georg Büchner, Eugen Ionesco
u.a. zu
sehen
· Seit 1991 auch als Regisseur am Wiener Volkstheater, Schauspielhaus,
Kleines Theater Salzburg u. a. tätig
· Unzählige Film- und Fernsehrollen: von ersten Kinoerfolgen in
den
Niki-List-Streifen "Malaria" (1985) und
"Müller's Büro" (1986) bis hin zur publikumswirksamen Schwabenitzky-Trilogie
"Ein fast perfekter Seitensprung" (1995),
"Eine fast perfekte Scheidung (1998)" und "Eine fast perfekte
Hochzeit"
(1999).
I STANGL (Wladimir)
Irgendwann einmal Besuch einiger Schulen wie VS, HS, Hotelfachschule.
Wandte sich nach seiner Tätigkeit als Behindertenbetreuer der Sozialarbeit
zu, aber gleich nach dem Abschluss der
Akademie für Sozialarbeit wieder davon ab, weil er lieber auf direktem
Wege
Kabarettist werden wollte.
Lebt in Hinterbrühl bei Mödling bei Wien.
· Leitet seit 1991 das Kabarett Niedermair in Wien
· Zahlreiche Kabarettprogramme. Aktuell in Bernhard Ludwigs "Anleitung
zur
sexuellen Unzufriedenheit" zu
sehen
· Div. Rollen in TV und Film ( "Muttertag", "Hinterholz
8",
"Kaisermühlenblues" u.v.a.)
· Träger des Österreichischen Kleinkunst-Förderungspreises
1984 und des
Salzburger Stiers 1993
KARL FERDINAND KRATZL (Pozzo)
Geboren 1953 in Wien
· Schauspielerischer Werdegang nach der Matura:
1971 - 74 Youth Drama Group
1974 - 76 Ensemble K
1978 - 82 Serapionstheater
1991 - 92 Schauspielhaus Wien
· Zahlreiche Rollen in Film und TV: "Landläufiger Tod"
(1990),
"Schlafes Bruder" (1995), "Blutrausch" (1997) "Kaisermühlenblues"
(seit
1997) u. v. a.
· Seit 1991 div. Kabarett-Soloprogramme.
Aktuell: "Gefundenes Fressen" (Premiere: Februar 2000)
· Buchautor: " Au, schau, Himmel, jö" (2000)
· Träger des Salzburger Stiers 1992 und des Förderpreises des
Deutschen
Kabarettpreises (1992)
HANNES LENGAUER (Lucky)
Geboren 1963 in Linz, aufgewachsen am elterlichen Bauernhof im Mühlviertel
1986 Übersiedlung nach Wien
· Seit 1990 freischaffender Maler und Zeichner
· Von 1990 - 95 bildnerisches Gestalten als Entwicklungsförderung
bei
Volksschulkindern, dramaturgisches
Erarbeiten von Kindergeschichten (überi die Gestaltung der Kostüme
bis hin
zur Aufführung
sowie
Ausstellungen im In- und Ausland
· Seit 1995 freier Schauspieler, jahrelang in Zusammenarbeit mit Hubsi
Kramar, Miki Malör u. a.
Zuletzt zu sehen in den Produktionen "Who killed Arnie?" und "Die
große
Wende" (Regie: Hubsi Kramar/Kabelwerk,
2001), "Hard Crash" (Regie: Peter Kellner/Tehater Drachengasse; 2001)
und
"Die Bartholomäusnacht" (Regie: Bruno
Max/Stadttheater Mödling; 2001)
DORIS P. KOFLER (Junge)
Geboren 1968 in Graz
Nach Absolvierung der BBA f. Kindergartenpädagogik/Graz und dem Institut
für
künstlerischen Tanz am Opernhaus
Graz (1977 - 1979) von 1988 -1992 Bühnenreife an der Paritätischen
Prüfungsstelle f. d. Bühnenberuf.
Seit 1990 als Schauspielerin am Forum Stadtpark Theater, Studiobühne
Villach, Schauspielhaus Graz u. a. tätig.
Zuletzt im Kabarett Niedermair in den Hauptrollen der Kindermusicals
"Papageno und der kleine Mozart" (1999) und
"Till" (2000) zu sehen.
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24 Aufruf zur Demonstration:
From: Kommunistische Aktion <komakwien@hotmail.com>
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Aufruf zur Demonstration:
Freiheit für Palästina!
Stoppt das Massaker!
Nein zum drohenden Krieg!
28.9.01, 17.00 Uhr, Stefansplatz, Wien
Wir rufen alle Genoss/innen, Freund/innen und Sympathisant/innen auf, sich
an dieser Demonstration zu beteiligen! Reiht euch in unseren kommunistischen
Block ein!
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Kommunistische Aktion
Stiftgasse 8, A-1070 Wien,
E-Mail: KomAkWien@hotmail.com
http://www.geocities.com/komak_wien/
Die Kommunistische Aktion ist Mitglied
der Revolutionären Plattform
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25 "Kriegsgefahr und die Folgen - Kommentar zu den laufenden
Ereignissen"
From: HELGA Köcher <helga.koecher@chello.at>
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"Kriegsgefahr und die Folgen - Kommentar zu den laufenden Ereignissen"
Impulsreferat:
Lutz Unterseher, Vorsitzender der "Studiengruppe alternative Sicherheit"
Bonn, Inhaber mehrerer
Lehrstühle an Universitäten in- und außerhalb Deutschlands
Anschließend Diskussion mit:
· Lutz Unterseher
· Peter Steyrer, Referent (EU/Sicherheit/Außenpolitik) im Grünen
Parlamentsklub
· Maria Vassilakou, Stadträtin, Integrationssprecherin der Wiener
Grünen
Freitag, 28.9.2001, 19.30 Uhr
Grünes Haus, Großer Saal
Lindengasse 40, 1070 Wien
Nach wie vor hängen Kriegsgefahr und Terrordrohung wie ein
Damoklesschwert über der Welt.
Welche Einschätzung hat ein Militärexperte und Kriegsgegner von der
aktuellen Diskussion?
Welche politischen Positionen vertreten die Grünen auf Bundesebene?
Welche Auswirkungen
hat das weltpolitische Geschehen auf das Zusammenleben mit moslemischen
MitbürgerInnen in
Wien?
Ist abwarten und zuschauen alles, was wir hier in Österreich tun können?
Eine Veranstaltung der Grünen Bildungswerkstatt Bund und der Grünen
Wien.
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SOLIDARITÄT WELTWEIT
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26 NC CALL IN ACTION TODAY! / YOM KIPPUR MESSAGE
From: Abraham J. Bonowitz <abe@cuadp.org>
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Please excuse cross-posts
Please make the phone call requested below.
Please see below the action for a special Yom Kippur message from Abe
*******
Reminder: Contact NC Gov at Noon TODAY
An Action Alert from People of Faith Against the Death Penalty - Please
Forward
NC Gov. Mike Easley needs to hear from you and lots of your friends!
Robert Bacon is scheduled to be killed by the people of North Carolina in
revenge for his murder of Glennie Clark at 2 a.m., Friday, October 5, 2001.
CONTACT NC GOV MIKE EASLEY BETWEEN NOON AND 1PM TODAY, WEDNESDAY, September
26, 2001 and urge him to grant clemency to Robert Bacon and to declare a
moratorium on executions. Racism weaved throughout Robert Bacon's trial and
sentencing; his sentencing was disproportionate to his codefendant's; a
federal judge says Bacon got ineffective legal representation.
CALL: (800) 662-7952 or (919) 733-4340
EMAIL: clemency@ncmail.net
FAX: (919) 715-3175 or (919)733-2120
Please try to call between Noon and 1pm today (9/26), but if you are
getting this message later, please continue this action throughout the day.
Thank You.
*******************************************************************
SPECIAL YOM KIPPUR MESSAGE FROM ABE/CUADP
*******************************************************************
Dear Friends,
Last week, Jews around the world celebrated Rosh Hashana, the Jewish New
Year. The days between Rosh Hashana and Yom Kippur (The Day of Atonement,
which begins this evening and ends tomorrow night), are known as the "Nine
Days of Awe." Traditionally, this is less a time of celebration, and more
a time of renewal. It is a time to renew commitments and a time to right
the wrongs. Of course, Jews (and everyone else) should try to correct
mistakes whenever they are made or realized, but this being the Jewish New
Year, it's a special time, and again, a time of renewal.
To all those who I may have offended or wronged in the past, in word, act
or thought, I beg your forgiveness. I pledge to be more aware of how my
actions and words may be interpreted by others as I strive only to make
positive impacts upon the world as I encounter it.
To all those who have somehow done harm to me through word, act or thought,
I offer my forgiveness. I will bear no grudges.
Please join with me in renewing a commitment to the struggle for justice
and peace through love and compassion for all.
Shalom,
--abe
Abraham J. Bonowitz
Director
Citizens United for Alternatives to the Death Penalty
<abe@cuadp.org>
PS - Enjoy!
A woman came out of her house and saw three old men with long white beards
sitting in her front yard. She did not recognize them. Upon approaching
them she said, "I don't think I know you, but you must be hungry. Please
come in and have something to eat."
"We don't go into a house together," they replied.
"Why is that?" she wanted to know.
One of the old men explained: "His name is Wealth," he said, pointing
to
one of his friends. Pointing to the other one, he said, "He is Success
and
I am Love." Then he added, "Now go in and discuss with your family
which
one of us you want in your home."
The woman went in and told her husband what was said. Her husband was
overjoyed. "How nice!", he said. "Since that is the case, let
us invite
Wealth. Let him come and fill our home with wealth."
His wife disagreed,"My dear, why don't we invite Success?"
Their daughter-in-law was listening from the other corner of the house. She
chimed in with her own suggestion: "Would it not be better to invite
Love? Our home would then be filled with love."Let us heed our
daughter-in-law's advice," said the husband to his wife. "Go out and
invite
Love to be our guest."
The woman went out and asked the three old men, "Which one of you is
Love? Please come in and be our guest."Love got up and started
walking toward the house. The other two also got up and followed
him. Surprised, the lady asked Wealth and Success: "I only invited Love,
why are you coming in?"
The old men replied together: "If you had invited Wealth or Success the
other two of us would have stayed out. But since you invited Love, wherever
he goes we go with him. Wherever there is Love there is also wealth and
success!"
SENT BY:
Abraham J. Bonowitz
Director, CUADP
********************************************************
YES FRIENDS!
There is an Alternative to the Death Penalty
Citizens United for Alternatives to the Death Penalty
(CUADP) works to end the death penalty in the United
States through aggressive campaigns of public education
and the promotion of tactical grassroots activism.
Visit <http://www.cuadp.org> or call 800-973-6548
********************************************************
To Unsubscribe, send a blank message to: cuadpupdate-unsubscribe@eGroups.com
Your use of Yahoo! Groups is subject to http://docs.yahoo.com/info/terms/
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DISKUSSION
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27 Infinite Justice ?
From: pedro negro <pedro.negro@chello.at>
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Indien und Pakistan zeigten sich erfreut über die Aufhebung der nach den
Atomtests vor drei Jahren verhängten US-Sanktionen. Experten vermuten,
Indien gehe es vor allem darum, wieder modernste Computer und andere
Hochtechnologie importieren zu dürfen. Die USA unterband den Verkauf
solcher Waren, weil sie auch militärisch genutzt werden können.
Pakistan hatte erwartet, dass die von Präsident Pervez Musharraf erklärte
Unterstützung eventueller US-Militäraktionen gegen Osama bin Laden
zu
einer Aufhebung der Sanktionen führen würde. Sowohl Indien als auch
Pakistan haben inzwischen vermutlich mehrere Dutzend Nuklearsprengköpfe
gebaut. Wie US-Präsident George W. Bush meinte, entsprächen die
Sanktionen "nicht den nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten
Staaten".
http://ourworld.compuserve.com/homepages/richterpeill/pakistan.htm
14. 5. 1998
Pakistan: Indische Atomtests werden nicht unbeantwortet werden
Genf (dpa) - Pakistan hat Spekulationen neue Nahrung gegeben,
daß das Land unterirdische Atomtests vorbereitet. "Die
Handlungen Indiens, die eine akute und schwere Bedrohung der Sicherheit
Pakistans darstellen, werden nicht unbeantwortet
bleiben", sagte der pakistanische UNO-Botschafter Munir
Akram am Donnerstag in Genf.
Gleichzeitig betonte er Pakistans Fähigkeit, selbst
atomwaffenfähiges Material herzustellen. "Wir haben
inzwischen die technologischen und anderen Voraussetzungen, um
verschiedene Teilbereiche unseres Rüstungsprogrammes so weiter
zu entwickeln, daß wir auf Indiens bisherige, gegenwärtige und
zukünftige Eskalationen reagieren können." Die am
(gestrigen) Mittwoch von US-Präsident Bill Clinton verkündeten
Sanktionen gegen Indien nannte er nicht ausreichend.
"In dem neuen strategischen Umfeld ist es extrem
hinterhältig, Pakistan zur Zurückhaltung aufzufordern",
sagte Akram auf der UNO- Abrüstungskonferenz in Genf. Mehrere
Staaten, unter anderem auch Deutschland und die Atommacht USA,
hatten Pakistan nach den indischen Nukleartests aufgefordert, auf
Atomtests zu verzichten. Akram betonte, sein Land werde allein
über wichtige Sicherheitsfragen entscheiden.
Indien hatte am Montag und Mittwoch dieser Woche mehrere
nukleare Sprengsätze zu Testzwecken gezündet. Von den
Teilnehmern der Abrüstungskonferenz wurden die Test einhellig verurteilt.
Dänemark kündigte an, es werde seine
Entwicklungshilfe für Indien kürzen. Deutschland forderte
Indien auf, mit seinen Nachbarn konkrete Gespräche über
Sicherheitsfragen aufzunehmen, um einen möglichen
Rüstungswettlauf zu verhindern.
Der chinesische UNO-Botschafter Li Changhe erklärte, Indien
habe mit seinen Nukleartests zur Destabilisierung der Region
beigetragen. Indien hätte schon vor langer Zeit den Atomwaffen-Sperr-Vertrag
unterzeichnen und sich dem
Atomtest-Stopp-Vertrag anschließen sollen. Relativ milde fiel
die Kritik Rußlands aus, das lediglich "tiefes
Bedauern" ausdrückte.
Die indische UNO-Botschafterin Savitiri Kunadi nahm zu den
heftigen Angriffen auf die Regierung nicht Stellung. Sie betonte,
ihr Land habe mit seinen Atomtests keine internationalen Verpflichtungen
verletzt. "Indien bleibt dem Ziel der
kompletten Abschaffung aller Atomwaffen verpflichtet. Wir
glauben, daß universelle, gerechte und effektiv kontrollierbare
Abrüstungs-Vereinbarungen die beste Möglichkeit bieten, um die
nukleare Abrüstung voranzutreiben. Wir sind immer noch bereit,
uns derartigen Initiativen anzuschließen."
14. 5. 1998
Pakistan bereitet sich angeblich auf baldigen Atomtest vor
Washington (dpa) - Pakistan bereitet sich auf einen Atomtest
vor, der bereits am Sonntag oder in der kommenden Woche
stattfinden könnte. Das berichtetete die "New York
Times" am Donnerstag unter Berufung auf amerikanische
Regierungsbeamte.
Danach gibt es anhand von Informationen durch
Spionagesatelliten und Auslandsagenten "klare Zeichen"
für Vorbereitungen auf einen Nuklearversuch als Antwort auf die
jüngste Serie von fünf indischen Atomtests.
Trotz Androhung ähnlich massiver Sanktionen wie die gegen
Indien erwarte niemand, "daß sie nicht testen",
zitierte das Blatt einen namntlich nicht genannten
Regierungsbeamten. Auch in einer Meldung des
US-Nachrichtensenders CNN hieß es unter Berufung auf
amerikanische Kreise, es gebe "beunruhigende Hinweise"
auf einen geplanten Test.
US-Präsident Bill Clinton hatte sich am Mittwoch kurzfristig
entschlossen, eine ranghohe Delegation unter Leitung des
stellvertretenden Außenministers Strobe Talbott nach Islamabad
zu schicken. Vorausgegangen war ein Telefongespräch zwischen
Clinton und dem pakistanischen Premierminister Namaz Sharif, in
dem der US- Präsident dazu aufforderte, "der Versuchung zu
widerstehen, auf den unverantwortlichen Akt Indiens zu
reagieren".
Sharif habe jedoch diese Zusicherung nicht gegeben, sagte der
Staatssekretär für südasiatische Angelegenheiten im
Washingtoner Außenministerium, Karl Inderfurth. Sharif habe
Clinton gesagt, er stehe unter einem "ungeheuren
Druck". Der Präsident habe sich daher zur Entsendung der
Delegation entschlossen.
15. 5. 1998
Pakistanischer Diplomat: Atomtests möglich
Canberra (dpa) - Pakistans oberster Diplomat in Australien hat
am Freitag angedeutet, daß sein Land möglicherweise bald
Atomtests durchführen wird. Hochkommissar Khawar Zaman sagte
einem australischen Fernsehsender auf die Frage, ob Pakistan an
diesem Wochenende eigene Tests als Antwort auf die fünf
indischen Atombombenversuche unternehmen werde: "Wir sind in
eine Situation gebracht worden, die wir für eine große
Bedrohung unserer Sicherheit halten, und wir können nicht
stillsitzen." Die Position des Hochkommissars entspricht der des
Botschafters zwischen Commonwealthländern.
17. 5. 1998
Pakistan: Atomtests so gut wie sicher - Indien testete
H-Bombe
Islamabad/Neu Delhi/Birmingham (dpa) - Pakistan hält trotz
der Bemühungen der USA und eines Gesprächsangebots aus Indien
an eigenen Atomtests fest. Der pakistanische Regierungschef Nawaz
Sharif sagte am Sonntag nach Angaben des staatlichen Rundfunks,
Pakistan könne in zwölf bis 24 Stunden Atomsprengsätze testen,
die Entscheidung werde aber nicht übereilt getroffen.
Außenminister Gohar Ayub Khan sagte dem britischen
Fernsehsender BBC, pakistanische Atomtests seien so gut wie
sicher. Nur der Zeitpunkt stehe noch nicht fest.
Verwirrung gab es am Sonntag, weil der deutsche Bundeskanzler
Helmut Kohl beim Gipfeltreffen der G-8 in Birmingham erklärte,
Pakistan habe bereits einen Atomtest unternommen. Dies wurde vom
Außenministerium wie der Atombehörde Pakistans umgehend
dementiert.
Indien hatte am Montag und Mittwoch fünf Sprengsätze
getestet. Am Sonntag bestätigten die verantwortlichen
Wissenschaftler in Neu Delhi, daß unter den Sprengsätzen eine
Wasserstoffbombe mit einer Sprengkraft von 43 Kilotonnen TNT war.
Die Tests hatten weltweit Kritik und Sanktionen ausgelöst.
Der indische Ministerpräsident Atal Behari Vajpayee von der
nationalistischen Hindupartei BJP erklärte sein Land in mehreren
Interviews zum Atomwaffen-Staat. Eine ihm zugeschriebene
Äußerung, Indien habe bereits eine "große Bombe",
ließ er jedoch korrigieren: Indien habe die Fähigkeit, eine
große Bombe zu bauen, lautet der offizielle Text.
Außerdem sagte Vajpayee, es werde keine weiteren indischen
Atomtests geben. Sein politischer Sekretär Brijesh Mishra bot
Pakistan Gespräche an. Indien erwäge, auf den Ersteinsatz von
Atomwaffen zu verzichten.
Dorfbewohner in der Nähe des indischen Atomtestgeländes in
der Wüste von Rajasthan klagen nach Angaben einer indischen
Zeitung über Nasenbluten, Hautreizungen und Durchfall. Sie führten
das auf
die zweite Testreihe vom Mittwoch zurück.
Wissenschaftler sagten am Sonntag jedoch erneut, es sei keine
Radioaktivität freigeworden.
Der Chef der Behörde für Verteidigungsentwicklung DRDO,
Abdul Kalam, sagte, die Regierung habe die Tests am 11. April
angeordnet. Das war knapp drei Wochen nach Amtsantritt und fünf
Tage nach einem pakistanischen Raketentest.
Die USA versuchen, Pakistan von eigenen Atomtests abzubringen.
In Birmingham deutete der US- Sicherheitsberater Sandy Berger an,
bei einem Verzicht Pakistans könnten Sanktionen gelockert
werden. Sie waren wegen des pakistanischen Atomprogramms
verhängt worden und betreffen auch 28 F-16-Kampflugzeuge, die
noch nicht an Pakistan geliefert wurden.
US-Vizeaußenminister Strobe Talbott verhandelte mit der
pakistanischen Führung, ohne konkrete Ergebnisse mitzuteilen.
Der japanische Sondergesandte Seiichiro Noboru traf am Sonntag in
Pakistan ein, um Atomtests zu verhindern.
Die sieben führenden Industrienationen und Rußland
verurteilten in Birmingham Indien, beschlossen aber keine
gemeinsamen Sanktionen. Die pakistanische Regierung zeigte sich
darüber enttäuscht. Auch Pakistan gilt seit 1987 als mögliche
Atommacht.
In Indien führte die Regierung am Sonntag ein Video von den
Tests vor. Die Erschütterung war auch an der Erdoberfläche
deutlich zu sehen. Eine Staubwolke wurde in die Luft geschleudert. Danach
wurden ein Krater und zerstörte Schuppen
gezeigt.
17. 5. 1998
Pakistan hält an Atomtests fest - Verwirrung um
Kohl-Äußerungen
Islamabad/Neu Delhi/Birmingham (dpa) - Pakistan hält trotz
der Bemühungen der USA und eines Gesprächsangebots aus Indien
an eigenen Atomtests fest. Der pakistanische Regierungschef Nawaz
Sharif sagte am Sonntag nach Angaben des staatlichen Rundfunks,
Pakistan könne in zwölf bis 24 Stunden Atomsprengsätze testen,
die Entscheidung werde aber nicht übereilt getroffen.
Außenminister Gohar Ayub Khan sagte dem britischen
Fernsehsender BBC, pakistanische Atomtests seien so gut wie
sicher. Nur der Zeitpunkt stehe noch nicht fest.
Verwirrung gab es am Sonntag, weil der deutsche Bundeskanzler
Helmut Kohl beim Gipfeltreffen der G-8 in Birmingham erklärte,
Pakistan habe bereits einen Atomtest unternommen. Dies wurde vom
Außenministerium wie der Atombehörde Pakistans umgehend
dementiert. Ein Sprecher in Islamabad sagte: "Dies ist ein
absichtlich gestreutes Gerücht."
Auch US-Präsident Bill Clinton sagte, die USA hätten keine
Beweise für einen pakistanischen Atomversuch. Gleiches
verlautete aus Moskau. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums äußerte
aber Besorgnis über die
"prinzipielle Entscheidung Pakistans", nach den
indischen Atomtests ebenfalls eine Nuklearexplosion auszulösen.
Indien hatte am Montag und Mittwoch fünf Sprengsätze
getestet. Am Sonntag bestätigten die verantwortlichen
Wissenschaftler in Neu Delhi, daß unter den Sprengsätzen eine
Wasserstoffbombe mit einer Sprengkraft von 43 Kilotonnen TNT war.
Die Tests hatten weltweit Kritik und Sanktionen ausgelöst.
Der indische Ministerpräsident Atal Behari Vajpayee von der
nationalistischen Hindupartei BJP erklärte sein Land in mehreren
Interviews zum Atomwaffen-Staat. Eine ihm zugeschriebene
Äußerung, Indien habe bereits eine "große Bombe",
ließ er jedoch korrigieren: Indien habe die Fähigkeit, eine
große Bombe zu bauen, lautet der offizielle Text.
Außerdem sagte Vajpayee, es werde keine weiteren indischen
Atomtests geben. Sein politischer Sekretär Brijesh Mishra bot
Pakistan Gespräche an. Indien erwäge, auf den Ersteinsatz von
Atomwaffen zu verzichten.
Dorfbewohner in der Nähe des indischen Atomtestgeländes in
der Wüste von Rajasthan klagen nach Angaben einer indischen
Zeitung über Nasenbluten, Hautreizungen und Durchfall. Sie führten
das auf
die zweite Testreihe vom Mittwoch zurück.
Wissenschaftler sagten am Sonntag jedoch erneut, es sei keine
Radioaktivität freigeworden.
Der Chef der Behörde für Verteidigungsentwicklung DRDO,
Abdul Kalam, sagte, die Regierung habe die Tests am 11. April
angeordnet. Das war knapp drei Wochen nach Amtsantritt und fünf
Tage nach einem pakistanischen Raketentest.
Die USA versuchen, Pakistan von eigenen Atomtests abzubringen.
In Birmingham deutete der US-Sicherheitsberater Sandy Berger an,
bei einem Verzicht Pakistans könnten Sanktionen gelockert
werden. Sie waren wegen des pakistanischen Atomprogramms
verhängt worden und betreffen auch 28 F-16-Kampflugzeuge, die
noch nicht an Pakistan geliefert wurden.
Die sieben führenden Industrienationen und Rußland
verurteilten in Birmingham Indien, beschlossen aber keine
gemeinsamen Sanktionen. Die pakistanische Regierung zeigte sich
darüber enttäuscht. Auch Pakistan gilt seit 1987 als mögliche
Atommacht.
Kohl hatte auf der Pressekonferenz wörtlich gesagt: "Wir
waren uns völlig einig, daß alles getan werden muß, um jetzt,
nach dem in den letzten zwei Stunden ja - soweit man das beurteilen kann -
seriöse Nachrichten vorliegen, das nun auch
Pakistan einen entsprechenden Atomtest gezündet hat."
19. 5. 1998
Pakistan erwägt wegen indischer Kaschmir-Drohung Atomtests
Islamabad/Neu Delhi (dpa) - Die Spannungen zwischen Indien und
Pakistan verschärfen sich. Nach einer indischen Drohung wegen
der Unruhen in Kaschmir wiederholte der pakistanische
Regierungschef Nawaz Sharif am Dienstag, sein Land halte sich die
Möglichkeit eigener Atomtests offen.
Der indische Innenminister Lal Krishna Advani hatte Pakistan
am Montag "aktive" Schritte angedroht. Indiens neuer
Status als Atomwaffen-Staat habe einen "qualitativ neuen
Stand in den indisch- pakistanischen Beziehungen"
herbeigeführt, sagte Advani von der nationalistischen
Hindu-Partei BJP.
Indien und Pakistan haben 1947 und 1965 Kriege um Kaschmir
geführt. Zwei Drittel der Region stehen unter indischer, ein
Drittel unter pakistanischer Herrschaft. Indien beschuldigt Pakistan,
verschiedene moslemische Milizen zu unterstützen, die
in Kaschmir für eine Loslösung von Indien kämpfen.
Sharif sagte zu den Äußerungen Advanis: "Wir haben
diese Drohung sehr ernst genommen. Wir wollten einen Dialog mit
Indien, aber Indien führte Atomtests durch." Indien hatte
in der vergangenen Woche fünf atomare Sprengsätze gezündet und
sich zum Atomwaffen-Staat erklärt. Die USA reagierten mit
Sanktionen und versuchen seitdem, Pakistan von eigenen Atomtests
abzuhalten.
20. 5. 1998
Pakistanische Delegation kommt nächste Woche in die USA
Washington (dpa)- Pakistan schickt kommende Woche eine
ranghohe Delegation zu sicherheitspolitischen Gesprächen nach
Washington. Nach den indischen Atomtests will sie sich über das
US-Hilfsangebot für den Fall informieren, daß Pakistan auf
eigene Nukleartests und auf weitere Flugversuche einer
Mittelstreckenrakete verzichtet. Das teilte ein amerikanischer
Regierungsbeamter am Mittwoch in der amerikanischen Hauptstadt
mit.
US-Außenministerin Madeleine Albright bekräftigte am
Mittwoch zugleich in einer Rede in New London (US-Bundesstaat
Connecticut), daß ihre Regierung sich intensiv im Kongreß darum
bemühen werde, "Pakistans wirtschaftlichen und
sicherheitspolitischen Besorgnissen gerecht zu werden".
Dies gals als Hinweis darauf, daß der Kongreß das
gegenwärtige Verbot von Wirtschafts- und Militärhilfe aufheben
könnte. Die Sanktionen, die wegen des pakistanischen Atomprogramms 1990
verhängt worden waren, verhindern auch die
Auslieferung von 28 modernen F 16- Kampfflugzeugen.
Nach Angaben des US-Beamten will Washington in den Gesprächen
auch pakistanische Besorgnisse zerstreuen, daß die gegen Indien
verhängten Strafmaßnahmen aufgehoben werden könnten, sobald
sich die erste Erregung über die Nukleartests gelegt hätte. Die
Sanktionen blieben in Kraft, solange Indien nicht sein nukleares
Arsenal abbaue, versicherte er.
23. 5. 1998
Pakistans: Welt ignoriert unsere Sorge um Sicherheit
Islamabad/Neu Delhi (dpa) - Nach Ansicht des pakistanischen
Regierungschefs Nawaz Sharif ignoriert die ganze Welt mit
Ausnahme der Chinesen die Sorgen Pakistans nach den indischen
Atomtests. Sharif sagte am Samstag in Islamabad, Indien verübe
eine "nukleare Erpressung" und strebe eine
militärische Lösung in Kaschmir an. Die fünf indischen
Atomtests der vergangenen Woche haben die Beziehungen zum
Nachbarland Pakistan dramatisch verschlechtert.
Der indische Ministerpräsident Atal Behari Vajpayee von der
nationalistischen Hindu-Partei BJP stellte sich am Samstag hinter
seinen Innenminister Lal Krishna Advani und übertrug ihm die
Zuständigkeit für den Bundesstaat Jammu und Kaschmir. Advani
hatte Pakistan wegen der Unruhen in Kaschmir mehrfach
"aktive" Schritte angedroht.
Indien wirft Pakistan vor, moslemische Rebellen im indischen
Teil Kaschmirs zu unterstützen. Zwei der drei Kriege zwischen
Indien und Pakistan gingen um Kaschmir. Am Samstag beschuldigte
Indien Pakistan, an der Grenze erneut indische Posten beschossen
zu haben.
Vajpayees Berater Pramod Mahajan sagte: "Vajpayee teilt
die Ansichten Advanis zu allen Themen, einschließlich Jammu und
Kaschmir." Zugleich wies er alle Vorwürfe Sharifs gegen Indien als
"grundlos" zurück.
Sharif sagte, die gegen Indien verhängten Sanktionen hätten
keine Wirkung. Er drohte Indien harte Reaktionen auf jede
"abenteuerliche" Aktion an. Zugleich ließ er offen, ob
Pakistan eigene Atomtests zünden werde. "Die Entscheidung,
die wir letztendlich treffen, wird in unserem höchsten
nationalen Interesse sein", sagte Sharif.
Sharif steht seit Tagen unter wachsendem innenpolitischem
Druck, mit Nukleartests auf die fünf indischen Atom-Explosionen
zu reagieren. US-Präsident Bill Clinton und der britische Regierungschef
Tony Blair hatten Sharif am Freitag in einem
Telefongespräch erneut von Atomtests abzubringen versucht.
Der führende indische Atomwissenschaftler sagte am Samstag in
einem Fernsehinterview, Indien könne eine Bombe mit einer
Sprengkraft von 200 Kilotonnen TNT bauen. Bei den unterirdischen
Atomtests in der vergangenen Woche sei nur deshalb keine Bombe
dieser Stärke getestet worden, um ein zu starkes Beben zu
verhindern, sagte der Vorsitzende der Atomenergie-Kommission R.
Chidambaram.
27. 5. 1998
Pakistan zu Atomtests bereit - Indien: Keine Verträge
gebrochen
Islamabad/Neu Delhi (dpa) - Pakistan hat noch einmal
bekräftigt, jederzeit zu eigenen Atomtests in der Lage zu sein.
Außenminister Gohar Ayub Khan wies am Mittwoch aber Berichte aus
den USA über unmittelbar bevorstehende Nuklear-Explosionen als
"Vermutung" zurück.
Indiens Regierungschef Atal Behari Vajpayee verteidigte die
indischen Atomtests in einer Parlamentsdebatte als notwendig für
die Sicherheit seines Landes. "Wir haben keine internationalen Abkommen
verletzt", sagte Vajpayee mit Blick
auf die internationale Kritik. Nach Angaben eines indischen
Ex-Präsidenten stand Indien 1983 schon einmal kurz vor atomaren
Test-Zündungen.
In Islamabad bekräftigte Khan, das pakistanische Atomprogramm
sei dem indischen weit überlegen. "So Gott will, werden Sie
das sehen", sagte Khan in einem Interview. Angebliche
Geheimdienst-Erkenntnisse über den Stand der Vorbereitungen für
Atomtests seien jedoch Spekulationen. "Sie haben keine
Ahnung, was wir tun. Sie liegen weit daneben, was unser Programm
angeht", sagte Khan der Deutschen Presse- Agentur (dpa) zu
entsprechenden Berichten in den USA.
Indien hatte vor zwei Wochen fünf atomare Sprengsätze
gezündet, davon eine Wasserstoffbombe von der dreifachen Stärke
der Hiroshima- Bombe. Die pakistanische Regierung steht innenpolitisch unter
großem Druck, eigene Testbomben zu zünden.
Die USA wollen das verhindern. Japan forderte Pakistan am
Mittwoch erneut zu einem Testverzicht auf.
In Indien sagte Regierungschef Vajpayee von der
nationalistischen Hindu-Partei BJP in der ersten
Parlamentsdebatte über die Atomtests noch einmal: "Indien
ist jetzt ein Atomwaffen-Staat." Weitere Tests werde es
nicht geben. Indien übe nun Zurückhaltung aus dem Gefühl der
Sicherheit, nicht aus Zweifel. Die Abgeordneten applaudierten
ihm.
Die Opposition kritisierte die Atomtests nicht prinzipiell.
Die Kongreßpartei warf Vajpayee jedoch diplomatisches Versagen
vor. Die Äußerungen von Innenminister Lal Krishna Advani über
"aktive Maßnahmen" gegen Pakistan wegen der Unruhen in
Kaschmir hätten außenpolitischen Schaden angerichtet, sagte der
Kongreßpolitiker und frühere Außenminister Natwar Singh.
Indien hatte nach Aussage seines früheren Präsidenten
Ramaswamy Venkataraman 1983 schon einmal alle Vorbereitungen für
einen unterirdischen Atomtest getroffen.
Die damalige Regierungschefin Indira Gandhi habe den Plan
damals auf internationalen Druck hin aufgegeben, schrieb
Venkataramna nach einem Bericht der Zeitung "Asian Age"
vom Mittwoch in einem offenen Brief. Venkataraman war 1983
Verteidigungsminister und später Präsident. Indien hatte seine
erste atomare Testbombe 1974 gezündet
27. 5. 1998
Atomtest oder nicht: Pakistanische Delegation in Washington
erwartet
Washington (dpa) - Vor dem Hintergrund eines möglichen
nuklearen Wettrüstens in Asien wird an diesem Freitag eine
pakistanische Delegation zu Gesprächen mit der US-Regierung und mit
Kongreßabgeordneten in Washington erwartet.
Die USA wollen Pakistan nach den Worten von Außenamtssprecher
James Rubin von den Vorzügen überzeugen, die ein Verzicht des
Landes auf einen Atomtest nach den fünf indischen Versuchen
bedeuteten. Die Delegation wird von Akram Zaki geleitet, dem
Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Außenbeziehungen.
Washington will die Pakistanis erneut nachdrücklich auf die
US- Strafmaßnahmen hinweisen, die ihnen im Falle eines Atomtests
drohen. Die Delegation wird etwa eine Woche in Washington
bleiben.
Rubin nannt angebliche US-Geheimdienstangaben vom Vortag nicht
zutreffend, wonach mit einem pakistanischen Atomtest innerhalb
von 24 Stunden gerechnet werden müsse. Die US-Regierung geht
seit längerem davon aus, daß Pakistan in kurzer Zeit einen Test
einleiten könnte.
Der Sprecher wies auch auf die gestrichenen oder verschobenen
internationalen Finanzkredite für Indien hin, die eine Folge der
US- Sanktionen auf die indischen Tests sind. Indien habe 870
Millionen Dollar an internationalen Krediten für
Infrastrukturmaßnahmen sowie Milliarden an internationalen
Investitionen verloren, sagte Rubin.
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27 Dschihad- Der "heilige" Krieg
From: pedro negro <pedro.negro@chello.at>
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http://www.muslima-aktiv.de/dschihad.htm
Dschihad- Der "heilige" Krieg
Der Begriff Dschihad ( wörtlich: Anstrengung, Abmühen, Einsatz) findet
sich
bereits in den ersten mekkanischen Offenbarungen, in der noch keine Rede von
Kriegen war. Gehorche nun nicht den Ungläubigen (den Polytheisten), sondern
setze dich damit (d.h. mit dem Koran) mit großem Einsatz (=großem
Dschihad)
auseinander (Sure 25,52).
Der Wortstamm j-h-d verweist in seiner nominalen und verbalen Form auf einen
geistigen, gesellschaftlichen Einsatz. Das Wort Jihad bezeichnet in erster
Linie eine entschlossene geistige Haltung. Ausgehend von dieser
Grundbedeutung bezeichnete Dschihad in medinensicher Zeit (vermutlich ab dem
2. Jahr der Hidschra) den Einsatz für den Islam schlechthin, mit der
Betonung auf den Einsatz von Vermögen und Leben (vgl. auch Sure 8,72).
Wesentlich ist, dass Dschihad von seinem Wortstamm her weder "Krieg führen"
noch "töten", also in diesem Sinne nicht "Aggression"
beinhaltet, wie dies
dagegen beim Wortstamm q-t-l (Kriegführen, töten)/(qital=Schlacht)
der Fall
ist. Die Zuordnung der Begriffe "eigenes Leben" und "Vermögen"
in die
Inhaltsbestimmung des Wortes lässt keinen Zweifel daran, dass Dschihad
die
Selbstaufopferung auf die Opferung des eigenen Vermögens für Gott
meint, was
gleichzeitig seine religiöse Komponente ausmacht. Entsprechend wird dieser
Begriff im Koran nicht auf konkrete Schlachten bezogen wie dies bei qital
der Fall ist.
Obwohl qital keinesfalls als allgemeine Regel galt, sondern nur auf die
Schutzverpflichtung der Umma beschränkt war, galten für ihn stark
einschränkende Regeln:
- Krieg darf nur gegen Angreifer geführt werden, also
ausschließlich zu Verteidigung und Schutz;
- dabei darf nicht übertrieben werden, zum Beispiel also nicht aus
Rache getötet werden;
- er darf nur für die Sache Gottes geführt werden, also nicht aus
materiellen Gründen;
- er muß sofort beendet werden, wenn sich der Angreifer
zurückzieht. (vgl. Sure 2,190-193)
Es widerspricht dem koranischen Wesensgehalt von Dschihad, ihn als "heiligen
Krieg" aufzufassen. Auch qital, der Krieg zum Schutz der islamischen Umma,
ist kein "Heiliger Krieg". Krieg ist aus islamischer Sicht nie "heilig";
selbst der Verteidigungskrieg ist ein notwendiges Übel.
Im Gegensatz zur koranischen Intention erhielt der Dschihad in der Zeit nach
Muhammads Tod einen anderen Stellenwert: Weltliche Kämpfe und Kriege um
wirtschaftliche und politische Macht erhielten eine "religiöse Weihe"
,
wurden zu einem Dschihad hochstilisiert, vergleichbar den "christlichen"
Kreuzzügen.
Dagegen hat Muhammad im Sinne des Koran einer Überlieferung zufolge zwischen
einem "kleinen" und einem "großen" Dschihad unterschieden:
Während die
Opferung von Vermögen und Leben für die Verteidigung als "kleiner
Dschihad"
bezeichnet wird, gilt der "große Dschihad" dem Kampf gegen die
eigenen
Fehler und schlechten Eigenschaften.
Entsprechend dem Begriffsfeld von Dschihad, das in seiner umfassenden Form
jede große Anstrengung für ein gottgefälliges Ziel umfasst,
mit einem
ähnlichen Spektrum wie das deutsche Wort "Kampf" ("Kampf
gegen
Analphabetentum" =moralisch hochstehende Handlung; dagegen- nicht
gottgefällig-: "Kampf um die Alleinherrschaft"), unterscheiden
heute
islamische Autoren mit Vorliebe drei Erscheinungsformen des Dschihad:
persönliche Opfer gegen einen äußeren Feind;
Kampf gegen die eigenen schlechten Neigungen;
Kampf für die Verwirklichung höherer Werte.
In der modernen islamischen Diskussion erfährt Dschihad (in seiner
religiös-moralischen Wortfeldbestimmung) sowohl eine neue Belebung als
auch
eine neue Interpretation:
Befreiungskampf gegen Kolonialmächte
Kampf gegen ungerechte Herrscher und Systeme, die eine Abhängigkeit von
fremden Mächten und Unterdrückung zur Folge haben;
Einsatz für die Erneuerung auf wirtschaftlichem, gesellschaftlichem und
kulturellen Gebiet.
Als "Einsatz für eine gottgefällige Tat" wird Dschihad
auch verwendet, um
die islamische Massen zu verschiedenartigen Erneuerungen zu motivieren.
F A L S C H E (!!!) AUSSAGEN ÜBER DSCHIHAD:
Dschihad mit "Heiliger Krieg" zu übersetzen. Diese Wortverbindung
ist zwar
in der christlichen Kirchengeschichte geläufig, nicht jedoch im Islam.
Dieser kennt im Zusammenhang mit Krieg keinen analogen Begriff (weder im
Wortfeld von Dschihad, noch von harb oder qital) der sprachwissenschaftlich
korrekt mit "heilig" übersetzt werden könnte:
zu unterstellen, dass nach koranischem Verständnis der Dschihad als Mittel
zur gewaltsamen Verbreitung des Islam oder zur Bekehrung der "Ungläubigen"
verstanden wird;
den Koran mit einem "Kriegshandbuch" gleichzusetzen, das angeblich
die
Ausbreitung des Islam "mit Feuer und Schwert" verlangt;
wenn heute politisch motivierte Kriege unter dem Deckmantel des Dschihad
geführt werden oder solche Kriege als religiös bestimmte Kriege bezeichnet
werden. Es entspricht auch nicht dem koranischen Verständnis von Dschihad,
wenn sich sogar Terrororganisationen diesen Namen geben. Falsch ist es,
solche Aktionen als islamisch legitimierbare Handlungen zu bezeichnen.
Quelle: Der Islam im Unterricht; Abdoljavad Falaturi und Udo Tworuschka
Redaktionsschluss:
26. September 2001, 22:00 Uhr
Diese Ausgabe hat pedro negro pedro.negro@chello.at
zusammengestellt
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