Montag, 01.09

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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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1 Wieder Betrieb im Depot: Die Woche von 1. bis 7. September
Von: depot-news@t0.or.at
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2 Einladung zum BOCK AUF KULTUR - Auftakt
Von: Andreas Goerg <andreas@no-racism.net>
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3 AVISO: KPÖ-Pressekonferenz mit G iuliano Giuliani - 1. September
Von: <zach@kpoe.at>
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4 290803
Von: "Werner Rotter" <Werner.Rotter@onb.ac.at>
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5 Terminankündigung
Von: Helga Köcher <helga.koecher@chello.at>
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6 contextXXI-radio
Von: "Heidelinde Hammer" <Heide.Hammer@episteme.at>
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7 Radio: Adorno zum 100.
Von: Café Critique <cafe.critique@gmx.net>
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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8 Gemeinsame NGO-Stellungnahme zum Entwurf f ü r das neue Gleichbehandlungsgesetz
Von: Kurt Krickler <Kurt.Krickler@hosiwien.at>
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9 Neu: Broschüre zur KPÖ-Frühg eschichte
Von: agm <agm@agmarxismus.net>
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10 Peter Hacks/Nachruf/Parteder/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk@hotmail.com>
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INTERNATIONAL
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11 65, 460 persons deported by New Labour in 2002 - up 188% on their first full year in power
Von: "www.no-racism.net" <fewor@no-racism.net>
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12 CKUT Radio: Resisting Pakistani Deportations in Montreal
Von: "global@no-racism.net" <global@no-racism.net>
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REDAKTIONELLES:
Für diese Ausgabe nicht aufgenommen: Spam, Massenmails, nicht Widerstandsrelevantes

please sign

Wie der MUND entsteht ....

Schickt uns bitte eure Nachrichten, Meldungen und Ideen.
E-Mail-Adresse der Redaktion:

widerstand@no-racism.net

Im MUND findet Ihr eine Rubrik, die eine Konsequenz aus der redaktionsinternen Debatte um die Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, einerseits, die Problematik von Zensur andererseits versucht: unter "B) Eingelangt, aber nicht aufgenommen" wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge hingewiesen und eine kurze Begründung der/des Tagesredaktuers für die Nichtaufnahme geliefert. Die AbsenderInnen werden hiervon informiert.
Ihr könnt Euch die Beiträge extra schicken lassen:
Mail an widerstand@no-racism.net genügt.

 




Quelle: www.popo.at


Und für nächsten Donnerstag:
Das Rechtshilfe-Manual
...und was mache ich eigentlich gegen rassisten?
online-diskussion

Editorial
Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Die Beiträge werden von verschiedenen Redaktionsteams zusammengestellt.

Bitte weitersagen:
Für Personen ohne Internetzugang gibt es aktuelle Terminankündigungen
unter der Rufnummer 589 30 22 12 (Demoforum)
 

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1 Wieder Betrieb im Depot: Die Woche von 1. bis 7. September
Von: depot-news@t0.or.at
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Nanu?
Ist jetzt zu oder offen, Betrieb oder Pause? Da soll sich wer auskennen.
Sechs Monate nachdem wir vorerst für immer die Türen geschlossen hatten,
kommen wir zurück. Das Depot als Wiedergänger.
Mittlerweile haben schon andere Institutionen begonnen, die Lücke zu füllen.
Gut so. Nichts ist unersetzbar. Indes, das waren nur Versuche. Deshalb kehren
wir zurück. Mit dem verbliebenen Geld der Stadt Wien zeigen wir zumindest bis
Jahresende noch einmal, was bewährte Programmschienen sind und was an Neuem
alles möglich ist. Weil das zum Mandat gehört, das den Wiedergänger nicht ruhen
lässt.
Sowas geht, weil uns viele helfen. PraktikantInnen und Vortragende, vor allem
BesucherInnen, die immer hofften, dass wir wieder aufsperren. Jetzt ist offen.
Vielleicht sogar übers Jahr hinaus, denn der Bund könnte doch noch zahlen und
die Stadt weiter grübeln, wie und was. Zeit bringt manchmal Geld (siehe die
Veranstaltung am 9. September).

Dienstag, 2. September, 19.00
Europäische Kulturpolitik
Diskussion


Wie sinnvoll ist nationale Kulturpolitik, wenn Kultur mit dem Anspruch
verbunden ist, Identität zu stiften? Dient sie dann zur Erhaltung oder zur
Nivellierung von Differenzen? Bretonen und Korsen wollen sich beispielsweise
nicht unbedingt zur französischen Kultur bekennen.
Die Kulturpolitik der EU ist bislang so formuliert, dass mit ihr sowohl die
nationale Vielfalt als auch die Hervorhebung einer gemeinsamen Identität
unterstützt wird. Diese Ambiguität leitet sich einerseits vom Wunsch nach
Zusammenhalt ab, der nicht nur wirtschaftlich begründet sein soll, andererseits
aber auch von der Sorge um den Verlust regionaler Identitäten. Braucht es
überhaupt eine gemeinsame europäische Kultur oder wäre nicht das Bekenntnis zu
rechts- und sozialstaatlichen Prinzipien Gemeinsamkeit genug?


François Laquièze, Direktor des Französischen Kulturinstituts, Wien
Oliver Scheytt, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft Deutschland, Bonn
Heidemarie Uhl, Akademie der Wissenschaften, Graz

Freitag, 5. September, 20.00
Zum vierten Belebungsversuch
Launische Wiederöffnung


mit saftiger Verpflegung, Festbeleuchtung und zeremoniellen Riten.

--
Depot
Breite Gasse 3
A - 1070 Wien
tel. +43 1 522 76 13
www.depot.or.at


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This mail sent through IMP: http://horde.org/imp/

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2 Einladung zum BOCK AUF KULTUR - Auftakt
Von: Andreas Goerg <andreas@no-racism.net>
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From: "lea friessner" <lea.friessner@gmx.net>
Subject: Einladung zum BOCK AUF KULTUR - Auftakt

Einladung zum BOCK AUF KULTUR - Auftakt


"KEINE RUHIGE NACHT"


MONTAG, 1.9.2003, 19.30 Uhr - Club International, Yppenplatz, 1160 Wien
Strassentheater Irrwisch
Wolf Haas
Club Socialismo Tropical
Ball of Fame


Die freiwillige Spende beim Eintritt - PAY AS YOU WISH - geht zu 100%
an das Ute Bock Wohnprojekt für AsylwerberInnen


BOCK AUF KULTUR 1.-27.September 2003
<http://www.bockaufkultur.at>http://www.bockaufkultur.at in
Zusammenarbeit mit SOS Mitmensch

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3 AVISO: KPÖ-Pressekonferenz mit G iuliano Giuliani - 1. September
Von: <zach@kpoe.at>
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Politik/KPÖ/Pressekonferenz

AVISO: KPÖ-Pressekonferenz mit Giuliano Giuliani - 1. September

Wien - 27.08.03, (KPÖ-PD): Juli 2001 - G-8-Gipfel in Genua: der 23 jährige Carlo Giuliani wird von einem Carabiniere erschossen, 500 Menschen werden von Polizeikräften zum Teil schwerst verletzt. Es gibt unzählige Verhaftungen - auch 17 DemonstrantInnen der "VolxTheaterKarawane" aus Österreich werden bei der Rückreise aus Genua unter lächerlichen Vorwänden festgenommen und inhaftiert. Ministerpräsident Berlusconi dankt den "Ordnungskräften, die Mut und Großzügigkeit gezeigt" hätten.


Der Vater von Carlo Giuliani, Giuliano Giuliani, der viele Jahre als Gewerkschaftsfunktionär tätig war, wird am Montag, dem 1. September, gemeinsam mit KPÖ-Vorsitzenden Walter Baier auf einer Pressekonferenz zum Thema "Globalisierung - Repression - Demokratie - zivilgesellschaftlicher Widerstand" Stellung nehmen.


Wir würden uns freuen, VertreterInnen der Tages- und Wochenzeitungen, der Privatradios und des ORF im Cafe Schottenring, Schottenring 19, 1010 Wien, begrüßen zu können. Beginn: 11 Uhr

Rückfragen an: 0676/ 749 25 07
e-mail: bundesvorstand@kpoe.at
Internet: www.kpoe.at


(Schluß)


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4 290803
Von: "Werner Rotter" <Werner.Rotter@onb.ac.at>
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Heute nur eine APA-Meldung, bitte weiter leiten, weitersagen:

Ort: Afrika-Kulturdorf - Stadtpark


Zeit: Dienstag, 2. September, 19:30


Thema: Abschied vom Afrika-Kulturdorf - Wie geht es weiter?


Mit: Ahmed Elgoni (Afrika-Kulturdorf), Nurten Yilmaz (SPÖ), Maria Vassilakou (Grüne) und Walter Baier (KPÖ), Moderation: Werner Rotter.


Das Afrika-Kulturdorf unterbricht seinen Betrieb. Wenn es nach dem Willen einiger Institutionen der Öffentlichkeit geht, beendet es seine Tätigkeit. Die Akzeptanz der Wiener Bevölkerung gegenüber dieser Initiative war sehr geteilt. Ein Todesfall und zwei Brandanschläge veränderten den Diskurs über die ursprünglich kulturellen Anliegen. Das Kulturdorf fand internationale Anerkennung. Aus Budapest, München, Frankfrut am Main Berlin und anderen Orten kamen Anfragen, diese Initiative auch dort zu veranstalten.


Ungewiß ist jedoch, ob das Kulturdorf auch nächstes Jahr an einem geeigneten Ort statt finden kann. Es ist noch zu klären, inwieweit die Republik Österreich und die Stadt Wien ein Afrika-Kulturdorf 2004 finanziell ermöglichen werden. Immerhin gibt es auch den Willen seitens der Betreiber, ein Afrika-Haus einzurichten, wo die kulturelle Vermittlung des afrikanischen Erbes und seiner kulturellen Vielfalt ein permanenter Bestandteil der Wiener Struktur sein soll.


Derzeit gilt es jedoch auch nach dem Tod von Sheibani Wague die europäischen Standards der Menschenrechte in Österreich durchzusetzen.


Als Resumeé-Veranstaltung kommen in einem Podiumsgespräch mehrere unterschiedliche Standpunkte zu Wort.


Zugesagt haben bisher:


Dr. Ahmed Elgoni, Afrika-Kulturdorf, Nurten Yilmaz (SPÖ), Maria Vassilakou (Grüne) und Walter Baier (KPÖ).


Siehe auch: http://afrikakulturdorf.com/


Kontakt: Werner Rotter, werner.rotter@blackbox.net

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5 Terminankündigung
Von: Helga Köcher <helga.koecher@chello.at>
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Mediencamp am Karlsplatz


Offener Campus


In Fortsetzung dieser Reihe, in der Dieter Schrage die Entwicklung der
Alternativmedien in den letzten Jahrzehnten untersucht hat, stellt Helga
Köcher drei aktuelle mediale Themen zur Diskussion: „Was ist
exemplarische Öffentlichkeit?“ „Freie Medien ­ unfreie Medien“ und
„Kunst als Medium in öffentlichen Räumen“.


Mittwoch, 3. September, 18.00:


Was ist „Exemplarische Öffentlichkeit“?


Was sind ihre kommunikativen und medialen Voraussetzungen?


Konrad Becker/Public Netbase sieht in seinem Aufruf für den
Kulturstandort Karlsplatz die Möglichkeit zur „exemplarischen
Realisierung von Öffentlichkeit“. Es entspricht dem emanzipativen
Charakter des Mediencamps, diese Begriffssetzung zu diskutieren.


Der Begriff des „Öffentlichen“ changiert zwischen dem Verständnis


- als passive Kulisse, in der etwa „öffentlich“ gemacht wird ­
eine Aktion, eine Verrichtung, die Setzung eines Kunstwerks im
„öffentlichen Raum“


- als angenommene oder tatsächliche
Aktion/Reaktion/Willensbildung eines Großteils der Bevölkerung (=
demokratische Mehrheit?): die „öffentliche Meinung“, das „öffentliche
Interesse“ und ausgehend davon als politischer Akteur


- des Delegierens der finanziellen Realisierung bzw.
Unterstützung wesentlicher öffentlicher Interessen (auch solcher, die
zur Zeit möglicherweise keine Unterstützung der „öffentlichen Meinung“
hätten ­ z.B. Förderung kritischer Kunst, Betreuung von Drogenkranken
etc.), auf die sich eine Gesellschaft im Laufe historischer
humanistischer Prozesse geeinigt hat, im Rahmen demokratischer und
institutioneller Prozesse an ihr Gemeinwesen: „die öffentliche Hand“


Ist exemplarisch im Sinn von repräsentativ für die Vielfalt der
Gesellschaft zu verstehen? Oder als ein beliebiges Beispiel unter vielen
möglichen?


Podium


Dolf Andel, „Projekthaus“, Emergence of Projects


Tarafa Baghajati, Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen


Günther Sandner , Politikwissenschaftler


Christine Werner, Künstlerin, Piazzaverde


Die Runde am Podium besteht aus Menschen, die in unterschiedlichen
Feldern öffentlich tätig sind, mit Öffentlichkeit interagieren und
Öffentlichkeit gestalten bzw. erforschen. Sie werden das Feld
Öffentlichkeit ­ real und medial - aus ihrer jeweiligen Innensicht
reflektieren, sowie mit ihrer Außensicht freien Medienmachern Feedback
geben, wie sie die mediale Umsetzung von öffentlichen Anliegen
wahrnehmen.


Moderation: Helga Köcher


Ablauf:


Die Moderatorin wird zum Einstieg das Thema kurz umreißen und dann das
Publikum einladen, noch vor den Statements am Podium Fragen zum Thema zu
stellen.


Die ExpertInnen können dann ihre kurzen Impulsstatements (5 Minuten)
dialogischer anlegen, in dem Sie auch auf das Fragespektrum, das ihrer
jeweiligen Erfahrung nahe liegt, eingehen. Daraus ergibt sich ein
Arbeitsgespräch am Podium, in das das Publikum mit weiteren Fragen und
Beobachtungen einbezogen wird. Das Gespräch wird aufgezeichnet und von
Radio Orange gesendet.

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6 contextXXI-radio
Von: "Heidelinde Hammer" <Heide.Hammer@episteme.at>
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Montag, 1. September 2003, 13:00 Radio Context XXI auf Radio Orange: (livestream auf http://www.orange.or.at/ ) und
10 Uhr auf Radio Helsinki 92,6 in Graz und
23 Uhr auf Radio Agora 105.5 in Klagenfurt


UND
Jeden 2. + 4. Donnerstag im Monat um 21 Uhr und in der Wiederholung die
Woche darauf um 16.30 Uhr auf Radio Unerhört 90,1 - Marburg, die konkrete
Sendungswahl kann unserer homepage:
http://www.contextxxi.at/
entnommen werden.


Yooo - Raps - Context XXI - Deluxe


Was ist Hip Hop? Das Buch "FEAR OF A KANAK PLANET - Hip Hop zwischen Weltkultur und Nazirap" von Hannes Loh und Murat Güngör bietet eine umfassende Antwort darauf. Doch über Musik zu lesen ist wie zu Architektur zu tanzen, deshalb bringen wir in dieser Sendung einen Querschnitt von Advanced Chemistry bis Aziza A.
Check this out!


from mc grill und DJ Mamuth Meri aka - zacapa riot crew


Die neue Context ist - zeitgerecht zum Volksstimmefest - erschienen, Schwerpunkte bilden einerseits die Weiterführung der Auseindandersetzung um den Krieg im Irak, den Sturz des Baathistischen Regimes und die Friedensbewegung in Österreich und andererseits das erste "Austrian Social Forum", das Ende Mai in Hallein stattgefunden hat. Darum gruppieren sich weitere überaus lesenswerte Beiträge, also vielfältige Gelegenheiten zum Lesen, Abonnieren und Hören!

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7 Radio: Adorno zum 100.
Von: Café Critique <cafe.critique@gmx.net>
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--
Theodor W. Adorno zum 100. Geburtstag


Am 11. September wäre Theodor W. Adorno 100 Jahre alt geworden. Aus
diesem Anlaß sendet Café Critique im Rahmen von Radio Context XXI
Mitschnitte von Vorträgen, die der Frankfurter Gesellschaftskritiker
in den sechziger Jahren im Hessischen Rundfunk gehalten hat.


Adorno zog zeitlebens jene Ressentiments auf sich, denen sich auch
heute alle sicher sein können, die kritische Einwände gegen die
bestehende Ordnung und ihre scheinbaren Antagonisten in der real
existierenden Linke formulieren. Im Feuilleton wie im akademischen
Marxismus wird er gerne als irgendwie großes, aber leider etwas
überempfindliches Genie abgetan. Seine durchgängige Orientierung an
der Marxschen Kritik der politischen Ökonomie wird kaum thematisiert.


Dem bürgerlichen Mainstream gilt Kritische Theorie als überholt. Den
postmodernen und poststrukturalistischen Meisterdenkern und
-denkerinnen gilt Adorno schon deswegen als totalitär, weil er an der
Kategorie der gesellschaftlichen Totalität festhielt. Der
leninistischen post-68er Linken gilt er allein auf Grund seiner
Sympathie für Israel als Verräter und Kritische Theorie als unnötige,
abgehobene, blutleere und praxisfeindliche Philosophie. Der Hinweis
auf Adornos weitgehende Abstinenz von dem, was andere revolutionäre
Praxis nannten, avancierte bereits Ende der 60er Jahre zum
Totschlagargument gegen jede Skepsis hinsichtlich begrifflosem
Politikmachens, das mal bei der philosophischen Vorwegnahme des
Stalinismus, der Leninschen Erkenntnistheorie, mal bei Mao und Pol
Pot, mal bei Proudhon, George Sorel und Silvio Gesell, mal beim
Ökoonkel Rudolf Bahro oder der Subsistenztante Claudia von Wehrlhof
und mal beim revolutionären Islamismus oder Jassir Arafat landet.


Adorno frönte keineswegs einem Pessimismus ohne jegliche Perspektive.
Die Hoffnung, nicht recht zu behalten, gehört zum innersten Antrieb
materialistischer Kritik. Die Kritische Theorie will widerlegt
werden, aber nicht auf der Ebene der Theorie, sondern in dem Sinne,
daß ihr praktisch die Gegenstände der Kritik entzogen werden. Bei
aller Widersprüchlichkeit in seinem Denken hat Adorno stets an der
Notwendigkeit des ganz Anderen, der befreiten Gesellschaft, des
Kommunismus im Marxschen Sinne, also der Herstellung der Möglichkeit
individuellen Glücks, festgehalten. Das ist heute, nach dem
antisemitischen Massaker vom 11. 9. 2001, dem dadurch befeuerten
internationalen Djihad sowie dem drohenden globalen Siegeszug der
deutschen Ideologie und des deutschen Krisenlösungsmodells ebenso
aktuell wie die Überlegungen der Kritischen Theorie zur Dialektik der
Aufklärung. Kommunistische Kritik muß sich über eine zentrale
Differenz bewußt sein: Das bürgerliche Ideal vom sich frei
entfaltenden Individuum scheitert an seiner eigenen ideologischen
Konstitution und materiell an der Verlaufsform kapitalistischer
Vergesellschaftung. Das islamistische und deutsche Ideal vom
"einfachen und gerechten Leben" hingegen, das insbesondere bei der
Graswurzel-Fraktion und den Anarcho-Abstinenzlern in der
Antiglobalisierungsbewegung große Sympathien genießt, weist nur mehr
den Weg in die vollendete, zwar aus der Zivilisation entsprungenen,
aber keinesfalls mit ihr identischen Barbarei.


Radio Context XXI
Montags
10 Uhr, Radio Helsinki 92,6 in Graz
13 Uhr, Radio Orange 94,0 in Wien
23 Uhr, Radio Agora 105,5 in Klagenfurt


8. September
Spätkapitalismus und Industriegesellschaft
Theodor W. Adorno über Grundfragen der Gesellschaftskritik


15. September
Aufarbeitung der Vergangenheit.
Theodor W. Adorno über das Nachwirken des Nationalsozialismus in der Demokratie


Redaktion: Stephan Grigat


http://www.contextxxi.at


http://www.cafecritique.priv.at

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8 Gemeinsame NGO-Stellungnahme zum Entwurf f ü r das neue Gleichbehandlungsgesetz
Von: Kurt Krickler <Kurt.Krickler@hosiwien.at>
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Liebe FreundInnen!


Einige NGOs, darunter die HOSI Wien (als einzige LSBT-Organisation), haben
über den Sommer in drei Sitzungen - und dazwischen - eine gemeinsame
Stellungnahme zum Entwurf eines neuen Gleichbehandlungsgesetzes (Stichwort:
Umsetzung der beiden EU-Antidiskriminierungsrichtlinien) erarbeitet. Diese
Stellungnahme (attacht) ist nicht als Ersatz für eigene Stellungnahmen der
einzelnen NGOs gedacht (auch die HOSI Wien wird zusätzlich eine ausführliche
Stellungnahme abgeben), sondern soll einerseits unterstreichen, daß hier
NGOs aus vielen Bereichen zusammenarbeiten (und sich nicht von Schwarzblau
auseinanderdividieren lassen). Deshalb "beschränkt" sich diese Stellungnahme
auch auf die wichtigsten gemeinsamen Anliegen und versucht nicht, auf
sämtliche Details einzugehen. Dies soll in den Einzelstellungnahmen
erfolgen.


Angesichts der kurzen Zeit ist es nicht mehr möglich, jetzt noch
Änderungsvorschläge zu dieser gemeinsamen Stellungnahme einzubringen.
Gruppen (nicht Einzelpersonen!), die sich mit ihr identifizieren können und
sie unterschreiben wollen, können das bis Ende nächster Woche (Freitag, 5.
September) tun. Danach wird diese Stellungnahme im Namen aller
unterzeichnenden NGOs von ZARA (Beratungsstelle für Zeugen und Opfer von
Rassismus) dem BMWA zugeleitet werden (Begutachtungsfrist endet am 8. 9.).


Wer unterschreiben will, schickt bitte unter Angabe des Namens der
Organisation eine diesbezüglich eindeutig identifizierbare E-Mail an ZARA -
zu Handen María Fernanda Pérez Solla: maria-fernanda.perez-solla@zara.or.at.


Dort kann man auch jederzeit telefonisch den Stand der Unterschriften
abfragen: 01-929 1399. Und wie gesagt: Einzelpersonen können nicht
unterschreiben.


Bitte, beteiligt Euch zahlreich.


Mit freundlichen Grüßen


Kurt Krickler
Generalsekretär
Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien ­ 1. Lesben- und Schwulenverband
Österreichs
Novaragasse 40, 1020 Wien
www.hosiwien.at
Tel. privat: (01) 545 13 10; 0664 57 67 466


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9 Neu: Broschüre zur KPÖ-Frühg eschichte
Von: agm <agm@agmarxismus.net>
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Neu erschienen:


Johannes Wertheim


Die Föderation revolutionärer Sozialisten "Internationale"


Zur Frühgeschichte der KPÖ


mit einer ausführlichen Einleitung von Manfred Scharinger und einer biographischen Skizze über Johannes Wertheim von Stefan Neumayer


Kleine Schriftenreihe zur österreichischen Arbeiter/innen/geschichte Nr. 10
32 Seiten A5, Preis: 1,5 Euro


zu beziehen heute und morgen am Wiener Volksstimmefest beim AGM-Stand (Initiativenstraße, Stand Nr. 135)
oder per Bestellung an agm@agmarxismus.net


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10 Peter Hacks/Nachruf/Parteder/KPÖ
Von: KPÖ Steiermark <kpoe_stmk@hotmail.com>
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Tel. 03 16 / 71 24 36


Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at
Freitag, 29. August 2003
Presseinformation der KPÖ Steiermark


Peter Hacks ist tot


"Es ist sehr schade, dass Peter Hacks den neuerlichen Sieg des Sozialismus nun nicht mehr erleben kann.


Sein Tod ist ein schwerer Schlag für die deutschsprachige Literatur und für die Verfechter eines streitbaren Materialismus in den Gesellschaftswissenschaften und in der Politik.


Der Autor Peter Hacks hatte sich 1955 für den Sozialismus entschieden und war aus Bayern in die DDR ausgewandert. Er sah bis zuletzt keine Veranlassung, seine Haltung zu korrigieren. Seine Gedichte und politischen Kommentare (unter anderem auch in der Zeitschrift konkret) gaben den KommunistInnen Halt und die Anregung zum Weiterdenken. Der "Oktobersong" von Peter Hacks wird unsere Arbeit auch in Zukunft begleiten."


Franz Stephan Parteder


Steirischer KPÖ-Vorsitzender


Der deutsche Dramatiker und Schriftsteller Peter Hacks ist nach Informationen der "Berliner Zeitung" gestorben. Wie die Zeitung in ihrer Freitagausgabe unter Berufung auf Angehörige berichtet, starb Hacks am Donnerstag nach langer schwerer Krankheit im Alter von 75 Jahren in seinem Haus in der Nähe von Berlin. Hacks wurde 1928 in Breslau geboren. 1955 kehrte er der Bundesrepublik den Rücken, deren politisches System er ablehnte, und ließ sich als freier Schriftsteller in Ostberlin nieder.


Rückfragehinweis:0316/872 2151


KPÖ-Steiermark
Lagergasse 98 a
8020 Graz
Tel.: 0316 71 24 36
Fax 0316 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at; kpoe_stmk@hotmail.com

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11 65, 460 persons deported by New Labour in 2002 - up 188% on their first full year in power
Von: "www.no-racism.net" <fewor@no-racism.net>
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----- Forwarded message from John O <ncadc@ncadc.org.uk> -----

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National Coalition of Anti-Deportation Campaigns (NCADC)
1 Delaunays Road
Manchester
M8 4QS
General enquiries 0121 554 6947
ncadc@ncadc.org.uk
http://www.ncadc.org.uk/
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65,460 persons deported by New Labour in 2002 - up 188% on
their first full year in power


On Thursday, 28 August 2003, the Home Office released the asylum
figures for the 2nd quarter of 2003 and, with less fanfare, the
'Control of Immigration Statistics 2002' , which is the available
data on enforcement removals.


In 2002 65,460 persons were forcibly removed from the UK, of
whom 13,910 persons had sought asylum at some stage (this figure
includes dependants ).


David Blunkett said yesterday "The notion that nothing can be
done and government action is failing is clearly proven to be wrong
by today's figures. The changing situation in Afghanistan, Iraq and
Sri Lanka, has also played a part and this is reflected elsewhere in
Europe. But claims have fallen more than twice as much in the UK as
elsewhere in Europe because of our tough measures."


However, as the Institute for Public Policy Research point out,
the reduction in the numbers of asylum seekers means that "People
fleeing war and human rights abuses are being prevented from reaching
the UK by tough asylum policies which have been introduced this
year". Applications from Iraq and Zimbabwe have fallen and yet both
of these countries are experiencing continuing human rights abuses
and conflict.


Equally, the increase in removals mean that there is an
increased risk that people are being returned to situations in which
their human rights and fundamental freedoms will be abused and their
lives put at risk. The threatened cuts in legal aid will make it even
easier for the government to remove people, and will therefore
increase this risk.


Largest nationalities of principal applicants removed or
departing voluntarily in 2002 were estimated to be Former Yugoslavian
(2,360), Czech (790), Polish (635) Romanian (555) and Albanian (510).


While there is no breakdown of the ethnicity of those removed,
NCADC's experience leads us to believe that many of those are Roma
from Eastern Europe. Roma suffer extensively from discrimination in
the Czech Republic, Poland, Slovakia and the countries of the former
Yugoslavia. Returning people to these countries is sending them back
to abuse and harassment, often meted out by the police, who the Home
Office argues should be able to protect them.


"Current Home Office policies strip people of protection and
will lead to people preferring to risk exploitation and abuse by
remaining underground, rather than risk detention and deportation by
claiming asylum. This is a shameful and irresponsible way to reduce
asylum figures" Liza Schuster, London School of Economics.


Some 48,050 illegal entrants - persons who entered the country
clandestinely or by deception - were served with papers in 2002, 31
per cent fewer than in 2001. Recent media reports (the Times, 28
August 2003) have suggested this is due to a deliberate policy by the
Home Office to reduce the number of claimants, since people picked up
in this way often go on to claim asylum.

Enforcement figures under New Labour


65,460 in 2002


49,135 in 2001


46.800 in 2000


37,665 in 1999


34,775 in 1998 (first full year in power)


The three documents below can be down loaded as PDF files@
http://www.ncadc.org.uk/letters/newszine38/enforcement.html


Control of Immigration: Statistics United Kingdom, 2002


Asylum Statistics: 2nd Quarter 2003


Asylum Statistics United Kingdom 2002

--
This mail was sent through the strg.at network.
http://strg.at

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12 CKUT Radio: Resisting Pakistani Deportations in Montreal
Von: "global@no-racism.net" <global@no-racism.net>
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----- Forwarded message from Stefan Christoff <christoff@dojo.tao.ca> -----

CKUT Radio: Resisting Pakistani Deportations in Montreal


Listen to a report with members of the Action Committee of Pakistani
Refugees in Montreal and the No One is Illegal Campaign, who are currently
organizing a political campaign to fight against the deportation of over
400 Pakistani refugees from Canada. These refugees are facing deportation
in the coming days, weeks and months. Since September 11th, Pakistani
refugees have been systematically rejected at a rate of approximately 80%,
by Citizenship and Immigration Canada.


These refugees are facing deportation to both Pakistan and to the United
States their port of entry into Canada. If deported to the United States
many the 400 Pakistani refugees would face the same persecution many
recently fled, detention and the mandatory INS registration program for
many Arabs, Muslim and South Asians. If deported to Pakistani these 400
refugees mainly Shi'ia Muslim would face the same religious persecution
they fled in Pakistan. The grounds for rejection of these refugee claims
from CIC, being that the situation in Pakistan for these refugees has
improved in Pakistan despite contrary human rights reports from Amnesty
International and Human Rights Watch.


One Pakistani refugee Bilquis Fatima a 63-year-old a wheelchair-bound
woman with a serious heart condition has been incarcerated along with her
son Imran Hussain at Montreal¹s Laval Immigration Prevention Centre for
over a month. During this period her medical condition has deteriorated
drastically. Bilquis Fatima case has become a focal point of the campaign
to fight the deportation of Palestinian Refugees.


-> To Listen to the CKUT Radio Report Visit:
http://www.radio4all.net/proginfo.php?id=7629


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Background Information on the Action Committee of Pakistani Refugees:


In Montreal, there are over 400 Pakistani refugee claimants facing
deportation in the coming months as their cases are being rejected in
unprecedented numbers by the Immigration and Refugee Board. These refusals
are based on the grounds that the situation in Pakistan from these
refugees has improved, whereas, the facts are contrary to it. These
refugees are fleeing a violent political and sectarian crisis in Pakistan,
which has been well documented by Amnesty International and Human Rights
Watch. They have escaped from the killings, torture, kidnappings, rape and
constant humiliations.


A close review of the rejected cases indicates that some IRB judges are
not aware of their own departments published reports, which clearly agrees
with the aforementioned human rights reports, and as such the decisions of
the IRB judges decisions are indicative of systemic racial profiling. In
the post 9/11 climate, there is also an increase in detention of
Pakistanis, particularly men, with most of them being held in detention
upon arrival at either Dorval airport or at the LaColle border.


Facing evident persecution, it is a deplorable and unacceptable that a
significant number of these refugees are being rejected and deported in
the coming days and months. On the part of the members of the Immigration
and Refugee Board, there is a clear lack of understanding, and
inconsistency in judgment, with regards to what these refugees face-
torture, rape, murder- upon their return.


This situation points to the growing criminalization of asylum seekers
world. Montreal's Pakistani refugees are developing a political campaign
against the efforts of Immigration Canada to deport them. The developing
campaign to fight against the efforts of Immigration Canada to deport
Montreal's Pakistani refugees is also clearly part of the growing movement
world wide, which confronts and challenges the Canadian State and its
racist policies against immigrants, refugees and indigenous peoples.


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Redaktionsschluss: 20:30 Uhr
Diese Ausgabe hat rainer
zusammengestellt



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