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01 Prozesse: Schuldspruch fuer Opernball-Demonstranten,
Freispruch fuer Supersheriff
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Elektronische Teilwiedergabe der
nichtkommerziellen Wiener Wochenzeitung 'akin'.
Texte im akin-pd muessen aber nicht wortidentisch
mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.
Nachdruck von Eigenbeitraegen mit Quellenangabe erbeten.
Namentlich gezeichnete Beitraege stehen in der
Verantwortung der VerfasserInnen.
Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 16. September 2003; 05:49
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Prozesse:
Widerspruechliche Aussagen belegen Glaubwuerdigkeit
Erneuter Schuldspruch fuer Opernball-Demonstranten
Samuel, ein heute 22-jaehriger Student, der an einer
Donnerstags-Demonstration gegen die schwarz-blaue oesterreichische
Regierung
teilgenommen hat, die in die Opernball-Demonstration 2001 muendete,
war am
11. 11. 2002 zu fuenf Monaten bedingter Haft verurteilt worden.
Er soll
einen Polizisten getreten haben. Obwohl die Polizei-Zeugen einander
in
entscheidenden Punkten widersprachen und Samuel unterstuetzt durch
Entlastungszeugen und ein Video seine Unschuld beteuerte, hatte
die
Richterin Claudia Geiler einen Schuldspruch ausgespochen.
Am 10. September 2003 lehnte das Oberlandesgericht Wien unter dem
Vorsitz
von Richter Ernest Maurer die Berufung ab und bestaetigte das Urteil
der
Richterin Claudia Geiler. Maurer meinte, die Widerspruechlichkeit
der
Polizeizeugen zeige deren Glaubwuerdigkeit, andernfalls laege die
Vermutung
nahe, dass Absprachen stattgefunden haetten.
Es gaebe jetzt nur mehr die Moeglichkeit den Europaeischen Gerichtshof
fuer
Menschenrechte anzurufen, wovon Samuel aus begreiflichen Gruenden
absieht.
Er ist damit aber nicht nur vorbestraft, sondern hat auch einen
hohen
finanziellen Verlust erlitten: Neben den Anwaltskosten aus dem ersten
Prozess und den Verfahrenskosten aus allen Verhandlungen ist auch
noch eine
Schmerzensgeldforderung des verletzten Polizisten zu begleichen.
Samuels Anwalt aus der 1. Instanz hat sich zwar bereit erklaert,
die
Verteidigung in der 2. Instanz im Zuge der Verfahrenshilfe abzuwickeln.
Dadurch entstanden fuer Samuel keine weiteren Anwaltskosten im 2.
Prozess.
Dennoch decken die bisher eingegangenen Spenden, fuer die wir uns
sehr
herzlich bedanken, die entstandenen Kosten nicht. Sie betragen etwa
ein
Siebentel der Summe. Fuer Spenden zur Finanzierung der Prozesskosten
steht
daher folgende Bankverbindung weiterhin zur Verfuegung: Oesterreichische
Postsparkasse, Kontonummer 83 98 491, BLZ 60 000, Empfaenger: Karl
Georg
Robin, Verwendungszweck: Prozesskosten
Samuel.(http://www.subhash.at/opernball/bearb.)
Freispruch fuer den Supersheriff
Der wegen einer Anzeige des Landesamtes fuer Verfassungsschutz und
Terrorismusbekaempfung (sic!) fuer 11.9. anberaumte Prozess gegen
Ober-Drahdiwaberl Stefan Weber wegen "Unbefugten Fuehrens von
genehmigungspflichtigen Schusswaffen" waehrend eines Buehnenauftritts
im
Rabenhoftheater am 27.1. ist gut ausgegangen: Freispruch laut Paragraph
42
STGB wegen mangelnder Strafwuerdigkeit. Weber dazu: "Dieser
Freispruch war
fuer mich als bisher unbescholtenem Buerger sehr wichtig: jetzt
steht meiner
Kandidatur als Bundespraesident nichts mehr im Wege: Alf Poier wird
sich
warm anziehen muessen!" (MUND/gek.)
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02 Kommunal/Sozial: Sozialcrash in Wien
From: "akin" <akin.buero at gmx.at>
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 16. September 2003; 06:02
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Kommunal/Sozial:
Sozialcrash in Wien
Welche Sparmassnahmen Stadtraetin Grete Laska im Sozialbereich planteSehr
geehrte Damen und Herren!
Die MA 12 wien sozial kuendigt das mit Beschluss des Wiener Gemeinderates
genehmigte Uebereinkommen zwischen der Stadt Wien und Ihnen mit
31.12.2004
auf.
Die MA 12 wien sozial dankt Ihnen fuer Ihr grosses Engagement und
die
hervorragende Arbeit.
Mit freundlichen Gruessen
Der Abteilungsleiter der MA 12
Derartige Briefe an die Delogierungspraevention, den WAFF (Wiener
ArbeitnehmerInnen Foerderungsfonds), die Volkshilfe, das Aids-Haus,
die
Caritas und die Diakonie waren bereits aufgesetzt. Gravierende Einschnitte
im Jahr der Behinderten waren geplant, so sollte der Freizeitfahrtendienst
eingestellt werden, die Fahrtbeguenstigungen fuer Gehoerlose und
Sehbehinderte abgeschafft werden, eine 10%ige Kuerzung der Pauschalen
im
Bereich Eingliederungshilfe, Hilfe fuer geschuetzte Arbeit,
Beschaeftigungstherapie, Hilfe zur Unterbringung, Fruehfoerderung
und
Betreutes Wohnen vorgenommen werden. Das ARGE-Ausbauprogramm sollte
gestoppt
werden, diverse Vertraege aufgekuendigt und die Sozialhilfe um 20
% gekuerzt
werden.
Man glaubt es kaum, die sozialdemokratische Stadtraetin plante Kuerzungen
unvorstellbaren Ausmasses. Das soziale Netz der Kommune waere zerrissen,
die
Einkommensschwaechsten, behinderte Menschen und Arbeitslose haetten
die
Zeche der Stadtraetin gezahlt, die ueber Jahre nicht dazu in der
Lage war,
auch nur annaehernd richtig zu budgetieren. Befragt danach, wieso
es
moeglich sei, dass sich in ihrem Ressorts ein derartiges Riesenloch
von
ueber 30 Millionen Euro im Budget auftaete, sagte die Stadtraetin
etwas
Beeindruckendes: Sie haette 2002 gedacht, dass der Bund seinen Sparkurs
aendern wuerde. Wenn das so ist, sollte man verhindern, dass die
Stadtraetin
weiterdenkt, denn schluessig ist das nicht. Immerhin gab es nicht
den
geringfuegigsten Hinweis darauf, dass der Bund seinen Sparkurs aendern
koennte. Trotz der vielen widerspruechlichen Aussagen von
Regierungsmitgliedern konnte wirklich niemand eine diesbezuegliche
Kurskorrektur heraushoeren. Zu beschoenigen gibt es da gar nichts,
die
Stadtraetin ist sehenden Auges in die Pleite gesteuert. Beim Versuch
gegenzusteuern, haette sie beinahe im Alleingang das rote Wien zertruemmert.
"Anders. Besser. Wien" so lautete das Motto der SPOe anlaesslich
des 1. Mai.
Geschimpft wurde auf die boese Regierung, die einen Verelendungsprozess
in
Gang gesetzt hatte. Schwarz-blau, so lautete die Kernaussage spare
im
Sozialbereich, spare beim "Kleinen Mann" , Wien hingegen
sei anders, besser.
Nun, wo ist er jetztder Unterschied? Haette Laska ihr Sparprogramm
durchziehen koennen, waere die rote Wiener Stadtregierung um kein
Haar
besser dagestanden als die schwarz-blaue Bundesregierung. Die Drohgeste
in
Richtung Bundesregierung hat ihre Berechtigung und tatsaechlich
waere es
sinnvoll, wenn die SPOe Anstrengungen unternaehme, ehemalige Waehlerinnen
und Waehler, die den eigenwilligen Weg von der SPOe zur FPOe und
weiter zur
OeVP eingeschlagen haben, wieder zurueckzugewinnen. Mit einem
Monstersparprogramm im Wiener Sozialbereich wird das aber mit Sicherheit
nicht gelingen. "Anders.Besser.Wien" braucht Substanz,
fehlt diese, sind
auch das wieder nur Floskeln und genau die hat die Bevoelkerung
satt.
Zum Glueck wurde die in Not geratene Stadtraetin bei ihrer
Zertruemmerungsaktion von Gruenen und Medien ueberrascht, die Plaene
flogen
auf, ein auf dem falschen Fuss erwischter Buergermeister verhalf
dem
radikalen Sozialabbau in den Papierkorb. Ende gut - alles gut? Wohl
kaum,
denn der naechste Coup der SPOe ist bereits in Planung. MA 12 (Sozialamt)
und MA 47 (Betreuung zu Hause) sollen ausgelagert werden. In Hinkunft
soll
der Fonds Soziales Wien unter seinem Geschaeftsfuehrer Peter Hacker,
der
bislang nur fuer den Drogenbereich verantwortlich war, den Sozialbereich
organisieren. Und er soll sparen. Heftiger Sparwille war von Anfang
an
Geburtshelfer der Auslagerung, aber da gibt es noch etwas anderes.
Denn mit
der Auslagerung in den Fonds ist auch gleich die Opposition entsorgt,
denn
diese sitzt zwar im Gemeinderat, nicht aber im Fonds. Klammheimliches
Sparen
wird also in Hinkunft fuer die SPOe leichter werden. Die SPOe bestimmt,
wer
Geschaeftsfuehrer ist, nur die SPOe erhaelt alle Berichte, bekommt
das
Budget und die Planung vorgelegt und die Opposition ist ausgeschaltet.
Ist
das die Demut, von der Buergermeister Haeupl anlaesslich der erneuten
Absoluten bei der letzten Wahl gesprochen hat? Will die Bevoelkerung
wirklich eine allein regierende SPOe in Wien?
*Susanne Jerusalem, GA-Gemeinderaetin*
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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03 Moderne Zeiten/Kapitalismus/EU/Termin: Demo gegen Patent-Paten
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 16. September 2003; 05:56
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Moderne Zeiten/Kapitalismus/EU:
Demo gegen Patent-Paten
Am 25. September wird im Europaeischen Parlament in Strassburg ueber
eine
Direktive entschieden, die es ermoeglichen soll, Software und
Geschaeftsmethoden (s. akin 18 & 20/03, akin-pd 17.6. &
2.9.2003) zu
patentieren. Primaeres Anwendungsfeld fuer dieses als "Innovationsschutz"
gedachte rechtliche Mittel, wird zukuenftig der Bereich der
Computerprogramme sein. Damit werden nicht nur Innovationen blockiert
und
kleinen und mittleren IT Unternehmungen das Leben erschwert, sondern
auch
kollektiv erarbeitetes technisches Wissen von einigen wenigen Konzernen
monopolisiert.
ProgrammiererInnen aus kleinen und mittleren IT Unternehmungen Oesterreichs
und ProduzentInnen von Freier Software rufen daher parallel zu Kundgebungen
in Paris, Berlin, Muenchen, Stuttgart, Genf, u.a. auch in Wien zu
einer
Kundgebung auf: Ort: Oesterreichisches Patentamt in Wien, Dresdnerstrasse
87
, 20. Bezirk; Zeit: 19. September, 17:00 (quintessenz/akin)
Weiter Infos:
http://wiki.ael.be/index.php/InfoStands
http://wiki.ael.be/index.php/InfoStandVienna
http://mond.at/cgi-bin/mailman/listinfo/swpat
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04 CHiLLi.cc newsmail
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05 TschuschenPost: "LERNRAUM WIEN
Modelle und Rahmenbedinungen für DaZ"
From: "TschuschenPower" <tschuschenpower at chello.at>
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TschuschenPost am 16.9.2003
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<http://www.topone.at/tschuschenpower.htm>www.topone.at/tschuschenpower.htm
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"LERNRAUM WIEN. Modelle und Rahmenbedinungen für DaZ"
im Sprachenzentrum der VHS Ottakring, 24.-25.10 2003
Aktuelle Programminformationen bzw. Möglichkeiten zur Anmeldung
findet ihr im Internet unter
<http://www.sprachenzentrum.info/tagung_daz.html>http://www.sprachenzentrum.info/tagung_daz.html====================================================================
"TschuschenPost" ist der Infodienst der Initiativgruppe
TschuschInnenPower,
zu Hause auf
<http://www.topone.at/tschuschenpower.htm>www.topone.at/tschuschenpower.htm
Wenn Sie sich in die Mailingliste eintragen möchten, senden
Sie bitte
ein Blind-Mail
(ohne Text) an
<mailto:tschuschenpower at chello.at?subject=Eintrag>tschuschenpower
at chello.at?subject=Eintrag
in die Mailinglist
Wenn Sie keine Mails mehr erhalten wollen, senden Sie bitte ein
Blind-Mail
(ohne Text) an
<mailto:tschuschenpower at chello.at?subject=L%C3%B6schen>tschuschenpower
at chello.at?subject=Löschen
aus der Mailingliste
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06 Essen und Spaß am 29.10.03
From: "AUGE - Alternative und Grüne GewerkschafterInnen"
auge at ug-oegb.at>
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Wir laden 2 VertreterInnen Deiner Organisation ein zu:<?xml:namespace
prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office"
/>
Brot und Spaß mit der AUGE !!!
Mittwoch, den 29. Oktober 2003
(18 Uhr bitte pünktlich!!!)
(im AUGE-Büro in Wien 4, Belvederegasse 10)
Bevor`s wieder an`s Wahlkämpfen geht, (EU-, Bundespräsidenten-,
AK-Wahl etc.) sollten wir miteinander ein bisserl Spaß haben!!
Essen bietet sich da besonders an...und... na, lasst Euch doch überraschen!
Wir AUGE-Menschen werden für Euch kochen - und uns eine nette
Überraschung für Euch ausdenken - und wer uns kennt, weiß,
dass wir
diesbezüglich äußerst kreativ sein können.
Ihr habt an diesem Abend nicht nur die Möglichkeit, uns zu
beschnuppern, Ihr lernt möglicherweise auch etliche VertreterInnen
und Vertreter einiger Vereine und Organisationen kennen, was ja
auch
nix schaden kann! (die Einladung ergeht an Wiener Vereine und
Organisationen)
Also, lasst Euch dieses besondere Ereignis auf KEINEN FALL
entgehen!!! Wir hoffen auf EUCH!!!
Und damit wir wissen, für wie viele Menschen wir kochen, müsst
Ihr
Euch UNBEDINGT bei uns anmelden!!! (Fax 505 19 52-22, Tel. 505 19
52
Mail: auge at ug-oegb.at)Markus, Ursula, Klaudia, Renate
---------------------------------------
Österreich braucht die Bahn! Bitte heute noch eintragen in
die
Unterschriftenliste: <http://www.eisenbahner.at/>www.eisenbahner.at
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STOPP GATS !
Kein Ausverkauf von öffentlichen und gemeinnützigen Dienstleistungen
! ! !
Informationen unter: <http://www.stoppgats.at/>www.stoppgats.at
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AUGE - Alternative und Gruene GewerkschafterInnen/UG
A-1040 Wien, Belvederegasse 10
Tel: ++43/01/505 19 520, Fax: ++43/01/505 19 52 22
e-mail: auge at ug-oegb.at , http://www.auge.or.at
Die AUGE ist Mitglied der
UG - Unabhaengige GewerkschafterInnen im OeGB.
<<http://www.ug-oegb.at/>http://www.ug-oegb.at>
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07 ekh-termine oktober - bitte um veröffentlichung
From: bloodshed <bloodshed666 at gmx.net>
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hallo,
untenstehend die kommenden veranstaltungen im ekh im oktober.
für eine veröffentlichung in eurem medium wären wir
sehr dankbar.
liebe grüße,
ekh
EKH (X., Wielandg. 2-4)
21.09. SOOPHIE NUN SQUAD (usa) + GHOST MICE (usa)
04.10. Frauenbandenfest
10./11.10. Volxtheater "Bukaka"
16.10. THE NOW-DENIAL (usa) + DURANGO 95 (d)
17.10. EL MARIACHI (d) + CROWFISH (bul)
17./18.10. Volxtheater "Bukaka"
19.10. NINETYNINE (aus)
21.10. TRAGEDY (usa) + BOOKS LIE (usa) + THE VOTE (usa)
28.10. REMAINS OF THE DAY (usa) + CONSUME (usa) + BORN DEAD (usa)
+
MADAME GERMEN (esp)
31.10. MORE NOISE FOR LIFE FESTIVAL #1 w\ RUIDOSA INMUNDICIA
(chi/aut) + ROVNOU CHODBOU (slk) + RAY KEY (aut) +1 more
01.11. MORE NOISE FOR LIFE FESTIVAL #1 w\ EKKAIA (esp) + GASBRAND
(d)
+ 2 MINUTES HATE SHOW (d) + +1 more
07./08.11. tekkkno freepartyINFOLADEN X (ekh/portiersloge)
linke information, produktion & kommunikation: bücher,
zeitschriften
& magazine, videos, archiv, platten/cds, t-shirts, aufnäher,
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internet, kopierer, getränke.
mi./do.: 14-20h, fr./sa.: 14-22h
volxbibliothek & archiv der sozialen bewegungen/wien (ekh/2.stock)
mi./fr.: 17-20h
jeden mittwoch QUE(E)R-Beisl, politisches café der raw
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jeden donnerstag unzumutBAR, rechtshilfe soli beisl |||
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MELDUNGEN UND KOMMENTARE
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08 USA/Moderne Zeiten: Load the MATRIX!
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 16. September 2003; 05:32
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USA/Moderne Zeiten:
Load the MATRIX!
In Florida, wo US-'President' Bushs Bruder Jeb Bush Gouverneur ist,
installiert die Polizei eine neue 'Antiterrorismus Datenbank'. Sie
soll den
Behoerden des Staates als Werkzeug zur sekundenschnellen Analyse
von
Milliarden Eintraegen ueber kriminelle und nichtkriminelle Personen
dienen.
Das System traegt den schoenen Namen 'Multistate Anti-Terrorism
Information
Exchange', wird sinnigerweise mit 'Matrix' abgekuerzt und verknuepft
Polizeidaten mit kommerziell verfuegbaren Sammlungen persoenlicher
Informationen ueber fast jeden erwachsenen Amerikaner. 135 Florida
Police
Agencies haben sich schon dafuer angemeldet.
Die Matrix war urspruenglich eine edle, selbstlose Spende Hank Ashers,
dem
Gruender der Datensammlerfima Seisint. Asher war vor seiner Karriere
als
Datendealer Drogenschmuggler, ist aber als Informant einer Anklage
entgangen. Nun soll Seisint 1,6 Mio. USD fuer die Matrix erhalten.
Geplant ist eine Ausweitung auf das gesamte Bundesgebiet. Das
Justizministerium wird dafuer vier Mio. USD und ein bundesweites
Computernetz zur Verfuegung stellen, vom Ministerium fuer Heimatsicherheit
kommen acht Mio. USD. Damit sollen dann die Polizeidaten aus allen
Staaten
zusammengefuehrt werden.(quintessenz/bearb.)
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09 Sozial/Pflege/Kommentar: Atemlos
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Ein Nachdruck von Texten mit anderem Copyright
als dem unseren sagt nichts ueber eine
anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 16. September 2003; 06:00
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Sozial/Kommentar:
Atemlos
Bei dem Umgang, den die Verantwortlichen mit dem derzeitigen Skandal
im
Pflegeheim pflegen, geht mir schlicht die Luft aus.
Dass die Situation in Pflegeheimen weit vom Ideal entfernt ist weiss
(fast)
jede/r. Dass sich daran in den letzten Jahren kaum etwas veraendert
hat,
auch. Ich kenne niemanden, der in ein Pflegeheim will, wenn es einmal
noetig
waere. Pflegeheime sind Orte die in den meisten Faellen von den
Betroffenen
nicht mehr lebend verlassen werden koennen. Sie sollten Orte zum
Leben sein.
Neben baulichen Gegebenheiten (alte Substanz) und schlichter Ignoranz
gegenueber menschlichen Lebensbeduerfnissen (noch immer werden in
Pflegeheimen ueberwiegend Mehrbettzimmer geplant, jeder Furz bleibt
kommentierbar fuer andere), ist der Personalmangel die Hauptursache
fuer
Uebelstaende.
Pflegeheime bringen nun einmal kein Geld, sie kosten viel und das
Personal
ist dabei der groesste Posten. Fuer eine "wirtschaftliche"
Fuehrung heisst
das, gerade da zu sparen.
Nachdem der Krankenanstaltenverbund vor einigen Jahren den
Personalschluessel neu festgelegt, ihn natuerlich heruntergeschraubt
hat,
gab es ploetzlich "genuegend" Pflegepersonal in Wien (Schulen
wurden
gesperrt, Ausbildungsplaetze reduziert).
Grad die Pflegeheime waren damals nicht ungluecklich ueber die
Neuberechnung, waren sie doch diejenigen, die dabei etwas dazubekommen
haben. Was nichts daran aendert, dass der Personalschluessel fuer
Pflegeheime (wo schon per Definition sehr pflegebeduerftige Menschen
leben)
weit unter dem fuer Akutspitaeler liegt. Nur: sie bekamen nicht
das noetige
Personal dazu. Dann kamen neue Sparmassnahmen auf die Haeuser zu:
die
Budgets wurden ihnen uebergeben und gedeckelt, oft unter dem
Vorjahresbudget. Keine Reserven mehr - neuerliche Einsparungen waren
noetig.
Auch die Neufassung des Krankenpflegegesetzes war ein Kompromiss
zugunsten
der Finanzen. Ein Modulsystem mit Durchlaessigkeit und Maturawertigkeit,
wie
es damals schon ausgearbeitet war, haette zu viel gekostet. Der
Beruf der
PflegehelferIn wurde geschaffen, eine kuerzere Ausbildung, weniger
Gehalt,
einige Luecken gefuellt. Aber nicht fuer lange. Es kam, wie es kommen
musste - das Personal wurde wieder - diesmal auch nach den neuen
Berechnungen - knapp. Der Arbeitsaufwand und die Ansprueche stiegen
unaufhaltsam. Das Personal blieb - bestenfalls - gleich. Die
Arbeitsbedingungen verschlechterten sich dramatisch. Ueberstunden
wurden
wieder zur Regel, Zeitausgleich zur Illusion.
Fuer die Pflegeberufe gilt: wenig Anerkennung, schlechte Bezahlung,
kaum
Supervision, keine Moeglichkeiten des Wechsels in einen anderen
Bereich,
dafuer zu viel Arbeit und fast immer ein schlechtes Gewissen. Es
muss doch
irgendwann einmal deutlich gesagt werden: gespart wurde und wird
vor allem
auf Kosten der Pflegenden.
Und wieder waren es grad die Pflegeheime, die das am staerksten
zu spueren
bekamen. Es gibt ganz einfach viel zu wenig Personal. Und die Wenigen
arbeiten mehr als ihnen gut tut. Einige brennen aus.
Aus welchen Gruenden auch immer der Kontrollbericht vom Juli jetzt
an die
Oeffentlichkeit gelangte - er zeigt den Alltag. Den Alltag aller
Betroffenen. Und der Aufschrei erklingt zu Recht.
Wenn ich Dr. Hauke sagen hoere, dass das Personal effizienter eingesetzt
gehoert, geht mir sogar als gelernter Wienerin das Geimpfte auf.
Und wenn
Frau Dr. Pittermann sagt, dass es keinen Personalmangel gibt, dann
sollte
sie wirklich zuruecktreten, weil so ahnungslos darf eine Ressortchefin
nicht
sein.
Vermehrte Kontrollen, rechtlich zur Verantwortung ziehen - ja bitte.
Wer
zulaesst, dass zwei Pflegende fuer vierzig Pfleglinge im Dienst
sind,
gehoert wirklich zur Verantwortung gezogen.
*Lisa Langbein**************************************************
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10 Das Letzte: Gleichster unter Gleichen
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Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 16. September 2003; 05:53
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Das Letzte:
Gleichster unter Gleichen
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Finanzamt entscheidet in Parallelfall zu Grasser auf Steuerpflicht
Burgschauspieler muss im Gegensatz zum Finanzminmister fuer gespendete
Honorare Steuer zahlen
Quod licet Iovi, non licet bovi: Finanzminister Grasser geniesst
eine
Sonderbehandlung durch die Finanzbehoerden
Wien - In einem aehnlich gelagerten Fall wie bei Finanzminister
Karl-Heinz
Grasser hat das Finanzamt nun entschieden, dass eine Steuerpflicht
besteht.
Wie das Nachrichtenmagazin 'profil' in seiner am Montag erscheinenden
Ausgabe berichtet, hat das Finanzamt fuer den 9., 18. und 19. Wiener
Gemeindebezirk dem Burgschauspieler Otto Tausig vergangene Woche
mitgeteilt,
er sei fuer jene Honorare, die er von seinen Auftraggebern sofort
an
Wohlfahrtseinrichtungen weiterleiten laesst, voll steuerpflichtig.
Die Behoerde antwortet damit auf eine Anfrage von SPOe-Finanzsprecher
Christoph Matznetter, der Tausigs Steuerberater ist. Matznetter
hatte
argumentiert, Finanzminister Karl-Heinz Grasser habe behauptet,
fuer
Vortragshonorare, die er sofort an Beduerftige habe weiterleiten
lassen,
nicht steuerpflichtig zu sein.
Auf die Frage Matznetters, warum Tausig bei derselben Vorgangsweise,
die
nach eigenen Angaben auch Grasser gewaehlt hatte, Steuer bezahlen
muesse,
der Minister jedoch nicht, wollte das Finanzamt nicht eingehen:
'Der von
Ihnen angefuehrte Steuerfall faellt nicht in die Zustaendigkeit
dieses
Finanzamts.' (APA)
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Quelle: Standard online, 14.9.2003;
http://derstandard.at/standard.asp?id=1419042
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SOLIDARITÄT
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11 Afrika-Forum zur Buchmesse/Schulbücher/Schulbesuche
frikanisch-Deutsche Musikgruppe Black&White
From: Wolfgang Lieberknecht <wolfganglieberknecht at yahoo.de>
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Sehr geehrte Damen und Herren, <?xml:namespace prefix = o ns
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zur Frankfurter Buchmesse werden wir im Ökumenischen Zentrum
Christuskirche ein
Afrikanisch-Europäisches Forum organisieren.
Wir wollen nachdenken über Black&White - unsere Beziehungen
im
atlantischen Dreieck: Gestern, Heute, Morgen.
Namhafte Autoren werden zu den verschiedensten Themen ihre Bücher
zur
Diskussion stellen.
Vielleicht haben Sie noch Vorschläge, vielleicht finden Sie
es
interessant und kommen, vielleicht wollen Sie auch dafür werben.
Wir
laden Sie herzlich ein, denn die Fragen müssen viel stärker
angepackt
werden.
Das Programm steht auf der Homepage:
<http://www.blackandwhite-schwarzundweiss.de/>www.blackandwhite-schwarzundweiss.de.Wolfgang
Lieberknecht, Koordinator
PS: Auf der Homepage auch Berichte über die Schulbesuche von
Black&White in verschiedenen Schulen. Die Gruppe steht zur Verfügung.
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