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Grundzüge des EUropäischen Migrationsregimes
(12-06-01) Die Entfaltung eines europäischen Migrationsregimes kommt vor allem als Kampf gegen "Illegale" und gegen "Menschenhandel" daher.
http://social.humanrights.de/texte/migratreg.html
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Die restriktive Harmonisierung der EU-Immigrations- und Asylpolitik
(12-06-01) Wir haben gerade gehört das Migration eng mit dem Arbeitsmarkt und dem freien Fluss vom Kapital verbunden ist. Auch, das Immigrationskontrollen nicht nur ein defensiver Mechanismus von Europäischen Ländern sind um die Teilung von Profiten zu verhindern, sondern das Immigrationskontrollen zu einem globalen Phänomen geworden sind. Öbwohl historische und wirtschaftliche Umstände unterschiedlich sein können, sind die tödlichen Konsequenzen der gewalttätigen Immigrationskontrollen immer die gleichen.
http://www.humanrights.de/congress/2000/04/28/67.html
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"Festung Europa" in der Öffensive. Staatliche Flüchtlingsabwehr.
(12-06-01) Seit 1993 existiert in Wien das International Centre for Migration Policy Development (ICMPD), dem grosse Bedeutung in der staatlichen Migrationsforschung zukommt. Bis jetzt wurde diese Institution kaum beachtet. Ihr kann eine zentrale Rolle in der Erfassung, Auswertung und Zerschlagung von internationalen Flüchtlingsströmen und Fluchtrouten zugeschrieben werden. Auch in der Entwicklung einer neuen, "heimatnahen", europäischen Flüchtlingspolitik während und nach dem Krieg im Kosovo spielt das ICMPD eine wichtige Rolle. Grund genug, um das ICMPD ins Licht der Öffentlichkeit zu stellen.
http://www.no-racism.net/deportatiNO/icmpd_01.htm
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Migrantinnen?
(12-06-01) Ein Text, der versucht zum einen auf die Unzulänglichkeit des Diskurses über "die" Migrantinnen hinzuweisen und zum anderen einen Einblick in die Lebenswelt(en) von Migrantinnen zu geben.
http://www.topone.at/TP/haupt/gamze1.htm
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Zusammenfassung der parlamentarischen Anfrage zu "Problemabschiebungen"
(12-06-01) Am 21.2.01 wurde im österreichischen Parlament von den Grünen eine parlamentarische Anfrage betreffend "den Umgang der Behörden mit sogenannten Problemabschiebungen" eingebracht. Am 20.4.01 wurde diese Anfrage beantwortet. Die Fragen betrafen einerseits die Zusammenhänge von Unternehmen mit dem Abschiebesystem und andererseits den Umgang der Behörden mit Personen, die abschoben werden sollen. Einige interessante Informationen wollen wir hier zusammenfassen.
http://www.no-racism.net/deportatiNO/zf_parlamentarische_anfrage_problemabschiebungen.htm
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Rassistisches Grenzregime in Slowenien.
(12-06-01) In der Nacht vom 18. zum 19. Dezember wurde einE iranischeR StaatsbürgerIn von einem Mitglied slowenischer Spezialpolizeieinheiten in den Kopf geschossen. Der/die bislang unidentifizierte iranische StaatsbürgerIn, der/die von der slowenischen Polizei beim Versuch erschossen wurde, die slowenisch-kroatische Grenze zu überqueren, gehört zu den vielen MigrantInnen, die versuchen, West-Europa zu erreichen, wo sie auf ein erträgliches Leben hoffen.
http://www.no-racism.net/staatsrassismus/slowenien_polizeimord160101.htm
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Schubhaft abschaffen!
(12-06-01) Schubhaftgefängnisse sind Polizeigefangenenhäuser, in denen AsylbewerberInnen und MigrantInnen aufgrund der restriktiven Asyl- und Aufenthaltsbestimmungen bis zu sechs Monate eingesperrt werden. 2000 wurden 13.439 Menschen in Schubhaft gefangen gehalten. Menschen werden ohne Haftprüfung eingesperrt und völlig entrechtet. Begründung: angeblich nötige Abschiebungen routinemässig und ohne Probleme durchführen zu können.
http://www.no-racism.net/diskussion/schubhaft_01.htm
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